dem Organisationsgesetz sei die Polizei zur Anwendung von Das Haus beschloß, die zweite Berathung des Entwurfs Das Veranstalten ei r . . ; . ⸗ z ; ; ⸗ ö . . ; Zwangzmitteln nicht berechtigt, es sei , sie auf anderem im e. aber . , ff lager . n n n nn . ö. ö spreche. Die Regierung, sei im Gegencheil ernstlich bemüht Auch die Bankerotte würden durch die Wanderguktionen , umherzögen und in jeder Stadt zur Hefriebigung ihrer Kun⸗ ege ihre Verfügungen nicht durchführen könne. Im vorliegen⸗ Es folgte die zweite Berathung des Nachtrags zum Der Referent Abg. Dr. Kropatschek empfahl den von der g,, n nnn ne n in, einläng mit der w , ĩ . Paschneihtig Kelch aushielten, ber Wanderlagersteuer innterworfen sein den Gesetz werde dieser Grundsat durchbrochen. Einmal könne die Staatshaushalts⸗Etat für das Jahr vom 1. April 1886/81. inn fen unverändert angenommenen Paragraphen. Er Heichsgesetzgebung stehe., Gerade der vom Porredner erwähnte und allein um die Konkurrenz des ehrlichen Geschäftsmannes sollten. . . Polizeihchörde gegen Diensthoten zwangsweise, ohne den güt- Jum Exträordinarium des Ctats des Pinisterinm bchtoffentlichen: könne fich im Groößendeund Ganzen auf den vorliegenden ge— Vorfall in ders Ftommiission licfere baftht einen amis, Die Segenüber dem unehrlichen. Der erstere werde zurch diefe gskommissar Geheime Finanz-Rath Dillen⸗ lichen Weg nersucht zu haben, vorgehen, und dann sei die Ärbeiten wurden hoh Fh M zur Verbesserung der Wasser⸗ druckten Bericht der Kommission beziehen. In der zweiten rn g nleseben gender enn ber glosenen er, hann geraden gor, d, drs, bung, maff . 9 Exekutivhaft bis zu 5 . vorläufig vollstreckbar, ohne daß straße Zehdenick⸗-Liebenwalde Lersie Rate) und Soo G06 6g. Berathung des Gesetzentwurfes, betreffend die Besteuerung der höhungen der Steuer sätzf nicht zustimmen . . dure sem Kampe zu Funsten dez ehrlichen Geinerbtzeibenden inter- zie dagegen zuläsigen, Kechtemittel erschöpst ien. Die zur Knfalistrung des PMaing von! Frankfurt biz zun NRiheltt Ristigen Getränke, obern! bersclks lan den Wünschen der dieselben nicht mehr in. Aushleich zwischen den ö anderlugern ventren, Freilich würden die bellagten, Uebelstände nach ber letztere Bestimmung habe das Herrenhaus hinzugefügt. Diese 86 Rate) gefordert. Die Kommission beantragte durch ihren Kommission lautete, des Branntweins allein, fei von zwei und, den stehenden Geschäften ,, . n ang in Der, Bestenerung der , . nicht vzllig verschwinden. (ber Wföehissesnrken Haänptsächigs bei zen Amtsphorssehern, die Rcerenten den Abg. Cöeme (heilin) bie luneränbherte ein! Seiten auf bie dää HKaus khh shäfüe he Kork! K Käctung, ers desen renner Tie mn g, ben büesenh crit ale ben eren n eier gefunhen selbst Dienstherren seien, praktisch. Der Dienstbote sei viel⸗ nahme beider Positionen. gewiesen und zwar sei das eine Mal betont daß lege aber Werth darauf, einen Betrieb nicht zu vernichten, Reaktion an und begrüße denselben darum mit reuden. Er leicht vollkommen im Recht, wenn derselbe den Dienst ver⸗ Der Abg. Berger verwahrte sich gegen einige Miß auch in diesem Entwurf sich eine höchst bedenkliche Ver⸗ der nach den Reichs ges ten berechtigt sei dur das Privstegiumi Kent fich rrt dem Porte Reattign nicht, je ei auf vielen ; lasse;, vielleicht ei ihm keine ordentliche Nahrüng gehoten verständhisse, bie in Folge sehhier Un ber gersten cunz ge⸗ guickung zweier Richtungen befände, nämlich einmal der Wanderlager, welche ö ö Hebieten zöthig, um sich zus dem Sumpfe, in den man nach der Handel in oder er sei unwürdig behandelt, oder es seien demselben eigen! gebenen Anregung, den kanalisirten Main zur Kettenschlepp⸗ die Tendenz, gewiffe. Auswüchse bes wirthschaftlichen solle beseitigt werden. i. un 2 . ö. ö ö. em — Richtung hin auf wirthschaftlichem Gebiete gerathen Wanderlagerbe⸗ thümliche Zumuthungen gemacht. Der Amtsvorsteher aber schiffahrt einzurichten, aufgetaucht seien. In gewissen Kreifen Lebens, deren Vorhandensein bereitwillig anerkannt Kampsplatze des n, . d nn ⸗ . 9x J nn,. klärte, den Ausfü er allen genen entscheide als Polizei, der Dienstbote habe den Dienst zu Frankfurts hahe man dich so aufgefaßt, als hätte er damit sei, zu beseitigen, andererseits einen finanziellen Zweck zu ver— . , . Hen * ,, . 35m . , , Unrecht verlassen und stecke denselben auf 5 Tage ins Loch, dem Prosekte selbst Hindernisse in den Weg legen wollen. Er solgen. Er wolle guf den alten Streit, ob in der That ein zigigtettsgefeß, i, Tiberfpruch, Es sei feiner Zeitz in ber Verrehnerg nicht beizüstimmen; ,, Der Abg. Fuchz trat dieser Ansicht hei und wies darauf Das Dienstbotenverhältniß sei ein Treuverhältniß in viel fei nicht gewohnt, wenn erlich Projekt bekämpfen wolle, dies solcher vollgwirthschaftlicher Zweck den finanziell᷑en totäl auß. Komm misstan hervorgehnhen warden whie unzunverlässig jede geschäfte nicht durchweg als betrügerische bezeichnen. Er molle hin, daß derartige Reisende nicht einmal einen Haufirschein höherem Grade als das zwischen Arbeitgeber und Arbeitneh- hinterrücks zu thun. Aber fo mächtig, so reich, so kapitals- fchließe, nicht eingehen. Er möchte nur darauf aufmerksam Heranziehung des Inhabers eines Wanderlagers zur perso⸗ zei diesem unbedeutenden Gefetze sich nicht auf große politische sondern einen einfachen Gewerbeschein zu lösen hätten. . mer, und er glaube, daß ein zwangsweise zurückgeführter kräftig das große Gemeinwesen Frankfurts sel, so gehe es machen, daß auf Seite 2 des Kommissionsberichts die drei nalen Ein kommen steuer am rte des Gewer bet et riebes wor Dppatten linlassen. Das GeseKz mache nur einem lusnahme⸗ Der Abg. Richter erklärte, die Staatsgewerbesteuer komme Disstbotz benis Anh änslthzteit ah die Herrcha echabzen lösne, Len seben zöch n Behug lan Sie ichberstköle Halt''uft Grttns angegetel aich, vel bie ln , ers erdh Rh gehn fehle denen läschsehrkten smndehein b bähenist balet habe ehren önnen; s bier r , net rtr möüsse söwohl ber Haustrer 6 e , . . 36 . e Offenbach wie dem Löwen, wenn er die Hähne krähen höre, En n der Vorlage hauptfächlich bemogen hätten. 14 . ö ö , n,. . 6 n, ,,. wie das Wander lager bezahlen. Je gachhem er um Can ler erden. ei durchaus unbillig, daß nur der Dienstherr⸗ ez! werde nervös. Aut de in Mai enen gegenüber trete nu : 2e ö nsichti z — seleste sich n . . in Zi . = schaft in diesem Gesetze so weit ö Befugnisse gegeben Offenbach das Profi ö. nn fg enn fh . ö. k in den J uf ö . ben Personen hinsichtlich der Kommunalbesteuerung. Der nahme der Vorlage, zumal da dieselbe sich nicht auf den Ver⸗ ö. . . r ner , m n . g . werden sollten, während dem überhaupt wirthschaftlich schwächer Main von Conktes poussirt werde, habe man in Frank⸗ kein Zweifel sein, daß die Einnahmen aus der Wanderlager⸗ Entwurf konstruire eine Staatsgewerbesteuer, in deren Cha- kehr mit Lebensmitteln beziehe ⸗ nicht fortschaffen lasse. Er habe früher schon gezeigt daß das gestellten Dienstboten ein gleiches Recht gegen die Herrschaft furt ohne Weiteres gefolgert, er (Nebner) hätte sich zum bestencrung verhältnßzmäßig sehr geringe sein würden. Jakter nichts dadurch geändert werde, daß ein Theil derselben Hierauf wurde die Diskussion geschlofssen und 8. 1 an— Wanderlagergeschäst dem stehen ben Geschäft vieke äher bsteh— nicht zustehe. Und es gebe doch nicht nur verkommenes Ge. Dolmetsch dieser Bestrebungen machen wollen. Ihm Man habe es hier vorwiegend nhr nt den volkswirthschaft⸗ hellt den Hemein den, teils den, Ftreifen nberwiesen werde, genoinmen. Cheng ohne Diskussion s. 2, welcher lautet: als das Hausirgeschäst, es sei daher falsch, jenes höher zu be sinde, sondern guch verkommen Herrschaften, die dem Dienst⸗ habe nichts ferner gelegen, er habe sich nur die Refultate der lichen Zwecken zu thun. Dann fei andererseits darauf Daß die Auflegung, einer solchen, Staats gewerhesteuer zu, Werden die Wacten des Wanderlagers an einem Orte in steuern ak diefes Man tihste sich nun Hamit ben HMinister boten schlechte Kost, schlechte Behandlung und schlechten Lohn Kettenschleppschiffahrt auf dem Rheine und Neckar, auf der hingewiesen, bei jener oben erwähnten Gelegenheit, lässig fei, sei im Reichstage und im Bundesrathe konstatirt . Verkaufelokalen (gleichzeitig oder nach einander) feil⸗ werde schon , machen, was fich mit ben praktischen e zu Theil werden ließen. Daß der Dienstbote sich vor Elbe und w vergegenwärtigt. Die Staatsregierung daß mit dem neuen Entwurfe der Versuch gemacht K ö . JJ nn, ben vertrage. der Kündigung einen neuen Dienst suche, das sei ein ganz sollte sich doch überlegen, ob fie nicht beim Bau der Schleusen sei, von Seiten der Regierung das System der 8 3 lautet: Der §. 3 wurde hierauf angenommen; ebenso ohne De⸗ normales Verhältniß, das thue jeder ordentliche Dienst' auf diese Kettenschleppschiffahrt von vornherein Rücksicht neh⸗ Reichsgesetze auf einem Umwege illusorisch zu machen. Die . schri r batte §. 4, welcher lautet: ) ; bote. Das Herrenhaus habe auch den vom Abg. von Heyde⸗ men wolle. Eine solche Schleuse müsse 8 m Breite und Regierung habe sich schon in den Motiven entschieden gegen . . . ö , ne ge r nn . ö 4 6 Die Stener ketrzgt für jede Woche der Dauer des Wander⸗ brand, hier angekündigten diesbezüglichen Antrag nichl aus 400 m Länge halten, außerdem zwei Kammern, von denen die diesen Vorwurf verwahrt und die Regierungskommiffare seien nr fre figur , KJ . lagerbetriebes in den Orten der ersten ,, formellen, sondern aus materiellen Gründen nicht angenom- eine 70 m lang für die rasche Durchschleufung die andere in den Verhandlungen der Kommission ganz entschieden und böͤrden ö er ff gun i! Y) die K e g. 50 „6, der jweiten und dritten Gewerbesteuerabtheilung 1 ö. men. Die zweite Seite des Gesetzes betreffe den Kontrakt. 330 m lang für die Durchschleusung ganzer Züge benutzt energisch diesem Vorwurf entgegengetreten. Diefelben hätten kaunfistellen für die Dauer der Kurzeit (Saison) in Bade, Brun⸗ vierten Hewerbesteuerabtheilung, sowie in den Hohenzollernschen Man klage immer über die schlechten Dienstboten, üer die werde. Eine solche Einrichtung sei bedeutend weniger kofs⸗ den Nachweis geführt, daß dem nicht so fei, und er hoffe, das ven- und ähnlichen Orten, 3) dag Feilbieten von Gegenständen dez Landen 30 . Eine Theilung der Steuersätze für einen kürzeren zunehmende. Widerspenstigkeit u. . w. In den Jahren 13, spielig als bas Schleppen der Schiffe von Schleuse zu Schleuse Haus werde ebens6 wie die große Mehrheiß der Kommünffion, . Wechenmarktverkehrs vom Schiff? aus — mit Ausnahme der⸗ als einwöchentlichen Beirieh findet nicht statt. . . . . ö man allerdings über den Kontrakthruch viel⸗ mittelst besonders dort stationirter Dampfer. Für die erfor⸗ dem Vorgehen der Regierung vollauf beistimmen. Ihn habe g 6 ,, . . ö. dr nn g . zum Jö ie gn g fr, K i i i Fi j . j j H äufern der rktver e e ⸗ eichk⸗ ach zu klagen Ursache gehabt. Das hatte aber nicht seinen derlichen Einnahmen zur Deckung der Betriebs osten, Amor ⸗ nun und er müsse das noch kurz hervorheben — im großen ö nm gte gr. 6 Bil de descc br & 36. ßerechnet. Eine Unterbrechung oder, frühere Beendigung des Be= trjebes vor Ablauf der Woche bleibt unberücksichtigt. Für die

Grund in den verminderten Polizeibefugnissen, die damals ti ation und Verzinsun eien bei d ettenschleppj⸗/ Ganzen diese Unterstellung, die man der Regierung gemacht ; 76 e , , . noch vollständig bestanden, sondern in der vermehrten rt in Zügen . 363 4 pro ö k habe, um so mehr . kö ine 9 der 6 H ,, 1 . . . ö Wanderauktionen wird dieselbe Steuer für den Tag erhoben. e , , , , 21. März v. J. gerade die Ver⸗ ö Fallen den Geschäͤft betrieb steuerfrei gestatten. Nachdem darauf der Rest des Gesetzes 88. — 12 ohne

ber dere n , . . Hanes ganz zutschieden den 1 Bei diesem Paragraphen kam eine Petition von Frank- Diskussion nach der Vorlage, angenommen und die einge— inzelstaaten das Recht einer solchen Besteuerung zu⸗ 3 furter Juweligren zur Sprache, welche um Aufflärung dar- gangenen Petitionen für erledigt erklart waren, vertagte sich

über baten, ob die Juwelenhändler, welche mit ihrer Waare das Haus um 4 Uhr.

Nachfrage und in der Vernichtung von 106 000 der tüchtigsten Dampfer zwischen den einzelnen Schleu en stationirt werden Arbeitskräfte durch den Krieg. Unter solchen Umständen 334 000 S, würden die Lie er . . und hätte man den Kontraktbruch nicht verhindert und wenn gingen mit den Schiffen wieder aufwärts zur folgenden man neben jeden Dienstboten einen Polizeidiener gestellt Schleuse 306 6h E und bei Dampfbetrieb mit verlängerter gestanden habe. Er möchte sich bei bieser Gelegenheit erlauben, hätte. Es beweise das überhaupt die Nutzlofigkeit der Schleuse 2ö66 666 ., Cine Aenderung zur Durchschleüsung dem Hause in der Kürze diese beiden Aeußerungen mitzutheilen.

Bestrafung des Kontraktbruchs. Heute lägen die Sachen ganzer Kettenzüge, werde später nicht so leicht auszuführen Der Abg. Lasker, der ja als einer der Väter der Gewerbegesetz⸗ ö . 9 2 . überhaupt nicht mehr so, daß die Entlassung für den Dienst⸗ sein, wie die Regierung glaube. 3 6 66 . die gebung 6 zu werden pflege, habe gelegentlich im Reichs⸗ R 1 znigl. De en tl i 2362 An Et e f boten keine Strafe . sei, weil derselbe sosort einen besseren Aenderung viel größer? sein als für eine sofortige Einrichtung tage zugegeben, daß die Gewerbeordnung weder die staagtliche Inlerrate für den Deutschen Reichs, u. Königl. * Inserate nehmen an: die Annoncen ⸗Cxpedittonen det Dienst bekomme, Daß die Verhältniffe sich in diefer Be⸗ und außerdem übe dadurch mehrere Jahre hindurch die noch kommunale Besteuerung der Wanderlager verbiete. Aehn⸗ Preuß. Hwtaatg - Anzeiger und, das Central ⸗ Handels; 1idendant“* ent ziehung namentlich uf dem Lande geändert hätten, bewiesen ganze Schiffahrt mehrere Monate lang gestört werden. Aber lich habe sich auch der Abg. Wiggers, der doch nicht im Verdacht register nimmt ani die Königliche Expedition Steckbriefe und Nntersuchungs-Fäachen. 5. Industrielle Etablissements, Fabriken und 1 endank,, Rudolf Mosse, Haasenstein die Berichte der landwirthschaftlichen Centralvereine und der er stehe dene ganzen Projekt, endlich einmal mit der Kangli⸗ konservativer Neigungen hehe, ausgesprochen. Weder Bundes⸗ ders Aentschrn Reichs-Anzeigers nud Köntglith Sa bhastationen, Aufgobote, Vorladungen Srorekandel. Bogler, G. 8. Danbße & Co., 6. Schlotte, vorjährig; Bericht des früheren Landwirthschasts Ministers. sirung eines größeren Flusses anzufangen, so sympathisch rath noch Reichstag, welche doch in erster Linie die Pflicht krenßischen tante Anzeigers: 3 ,,,, Büttner & inter, soie aue äibrigen gröferen In der Regel hätten gute Herrschaften gute Dienstboten und genüber, daß er seine Desiderien in Bezug auf die Ketten- hätten, eine Umgehung der Neichsgesetze zu verhüten, hätten Berlin, 8. J. Wilhelm⸗Straße Nr. 82 ; ,, k V 5. , . In der Börsen- Annoncen · urtausz. umgekehrt, ihm komme es aber oft vor, daß schlechte Herr⸗ ir e fan heute fallen lasse und das Haus dringend ctwas gegen das vorliegende Gesetz einzuwenden, um so weniger . 6 J gkentliehen Papieron. 9. e m , en. beilage. 8. X 66 ich ö i er r e eren e 6. ö. . bitte, , ker , mn zuzustimmen. . 6. ö . aus Rücksicht auf ö ö

; l hächere Theil, und mindesten er Abg. Kieschke befürwortete als Referent den Kom⸗ die leichsgesetze sich gegen das Gesetz ablehnend zu verhalten. zubhastationen, Aufgebote, Vor⸗ Schulte, gut. Schulten, zu Schöndelt berichtigten ö ; ö . ; müsse, man demselben Gerechtigleit, widerfahren lassen. Er missionganträg.! Pie Kommission habe . die For⸗ Er bitte die Beschlüse der Kommisston y . . a. u. 6 ĩ Grundstücken steht Abth. III. unter Rr. 1 folgende 2 ö . ö r t bitte . ö. . J zu überweisen. 2 n . e n. ö Vordergrund gestellt, ob⸗ ö 5 Abg. 36 . daß der . 14835 Subh as ati on⸗at ent 32 e n, n len when n, ü nn m lian Vekann tma chung 66 der ,, ö. 0,75 9 werden dieselben

er Abg. Graf von Behr-Behrenhof bemerkte, er wolle nicht wohl er nicht verkennen wolle, daß die Frankfurter den Ver⸗ Entwurf einer gewissen vorurtheilsvollen Strömung Rechnun ö ö . n , e, . 5 7 ] 9. auch per Post ausgehändigt. el, den 26. Januar

3 / J . . ö Nr. 41 für die zur Scharatigg von Schöndzlt e. Die Abfuhr der Exkremente aus der Stadtvoigtei 1880. Kaiserliche Hafenban⸗Kommisston.

verkennen, daß man nach dieser ober jener Richtung hin in das lust ihrer Souveränetät bisweilen schmerzlich empfänden; in⸗ trage im Gegensatz zu den Prinzipien, welche die Staats— Rothwendiger Verkauf Schulden halber. . . it⸗ ö ogenen und verhafteten Grundstücke Flur XV. . ate ; Das der Kommandit⸗Gesellschaft unter der Firma , , und den zugehörigen, Barnimstraße 109 und Perle geen, ,, .

Gesetz noch Bestimmungen hineinbringen könne; aber er deffen glauße er, die Frankfurter wärhen mit voller Lieber⸗ regierung bisher verfolgt habe. Diefeibe habe bisher gegen— . ö laube, es genüge schon der j ) ugung be i — über dem Anstürmen der ; FB. Du Talis et Comp. mit ihrem Sitz in . ö ) bergerstraße 10.35 belegenen Nebengefängnissen soll Die . . 1 heschn E jetzt . Gesetzentwurf. ze 9. . . . es ihnen unter der preußischen Banderlage . ; e. ls erg, eine Besteuerung 66 Schneidemüßhl, gehörige Fabrik Grundstück 208. 210, 215 ausge iesen sind: pro 1. April i850 ie dahin 1851 im Wege der 300 900 K Portland -Cement für die unterzeichnete Für. erbesserung halte er namentlich die Herrschaft gar nicht so schlecht gehe und fie sich mindestens gerbetriebes, als den kestehenden Gesetzen wider Schneidemühl, Blatt Rr. sc, mit einem der Vierbhundert netnzig Thaler Courant Kaution Subrniffton! an? den Mindestfordernden vergeben Behörde soll am 18. Februar 1880, Mittags Bestimmung des 8. 3, wonach auch die Verleitung zum Ver⸗ ehenso wohl befänden als zur Zeit, da fie noch freie Reichs, sprechend jurückgewiesen. Cine Gelegenheit im Fieichstage, sich Hründsteuer unferliegenden Flächeninbalte von für die Naturalabfindung, des Johann Berngrd Gerben K Utzr, im Wege dir Snbmission vergeben wer= lassen des Dienstes mit Strafe bedroht werbe. Gerade dies bürger und Pfahlbürger der freien Reichsstadt Frankfurt ge⸗ über die Tendenz dieses Gesetzes auszusprechen, sei nicht vor⸗ J Hect. 7 Ar 64 Im nach einem Reinertrage von ! Schulte zu Schöndelt aus der Urkunde vom 19. Mai Ebenso sollen die in denselben Gefängnissen den. Reflektanten wollen ihre desfallsige und mit sei ein Fall, der sehr häufig vorkomme und bei dem man wesen seien. Er halte die Regulirung einer solchen Wasserstraße handen gewesen, es könne also dem Abg. Lasker, der heute zu 186 1 63 3 zur Grundsteuer, und nach einem 1831 eingetragen zufolge Verfügung vom 21. De⸗ währen d'den genannten Zeit aufkommenden KüchYn, der Aufschrift: „Snbmisston auf Lieferung von alle Veranlassung habe, streng vorzugehen. Auch mit der für eine Landesmelioration ersten Ranges, für die man der seinem Erstaunen von konservativer Seite als Autorität an⸗ Nutzungswerthe von 430516 zur Gebäudesteuer ver⸗ n . st t Schult Schön, Abgängg und Knochen, sowie das zerlegene Lagerstroh, Cement. persehene Offerte bis zu dem vorangegebe - , e n ,, he Tl gran tz, gorntttezs 10 ur, Lese Gn w ge e, de, , m , ,. fi ud e, , te et e nsihhe as Haus werde am Besten thu 8 ö ĩ ĩ ĩ ; ⸗ as ganze e wi 58 S ĩ J 2. J ; 5 . 1 ektanten w ᷓ ngeb iftlich u chlossen und portofrei einsenden. ie bezüglichen hun, das Hesetz pure nach den Herren tttenschleppschiffahrt habe im zlugenblick nur theoretische He gane erset Tei wie daz Schankftenergesetz, ein Renden; an hiesiger Amtzzgerichtsstelle im Wege der nothwen⸗ der über die vorstehend erwähnte Post — deren ver ct k V Bedingungen liegen in unserer Registratur zur Ein⸗

8 2 * ö ö. . 1 n . 7 —* 9 ö j . 2 hausbeschlüssen anzunehmen. Voch würde er sich mit dem deutung, da sich zur Zeit ein Unternehmer dafür nicht finden setz schlimmster Sorte; außerdem würden durch dasselbe die digen Subhastation verkauft und das Urtheil über gölchung von den Erben des versterbenen Johann „Submission auf Abfuhr von Exkrementen“ sicht aus; auf Verlangen und gegen portofreie Ein= Bernard Schulte resp. deren Generalbevoll mächtigten resp. „Submifston auf Küchenabgängen zc. sendung der Kopiallen mit 1L0 s werden dieselben

Antrage einverstan den erklären können, daß die zweite Lesung werde. Zudem bereite die Ausführung des g genwärtigen Neichsgesetzgebung resp. die Gewerbeordnung durchlichert. Auch di . heute abgesetzt werde, um etwaige Amendements i nn Planes der späteren Einrichtung, der gcdlens ll n die Fortschrittspartei werde stets bestrebt fein, Mißständen und . , 12 Uhr, bewilligt ist grrichteten Urkunde, welche verlaren big lar Tem inn 19. Februar er., Mittags auch per Post ausgehändigt. Kiel, den 27. Januar zu können; gegen die Ueberweisung an eine Kommission müsse keine allꝛüugroßen Hindernisse, noch auch werde die letztere Auswüchsen abzuhelfen; hier aber würde das Kind mit dem verkündet werden. egangen sein soll, beantragt. Der unbekannte In- 1231 uhr ansteßenden Termin poriofrei an die 1880. Kaiserliche hafenbau⸗· Kom misston. er sich bestimmt erklären. Man müsse nicht blos, wie der später mit allzugroßen Kosten verknüpft fein. Dies seien die Bade ausgeschüttet werden. Die Wanderlager seien Auszug aus der Steuerrolle und Grundbuch⸗ . der Urkunde wird aufgefordert, spätestens in SGindtro glei. Tirer kin einreichen. n

Abg. Richter wolle, die Dienstboten, sondern auch die Herr⸗ Gründe, weshalb die Kommission sich auf das gegenwärtige nichts weiter als eine Entwickelung des Hausirbetriebs zur lklatt, etwaige Abschätzungen und andere das Grund dem auf den 6, April 1880, Vormittags 12 Uhr, Spater eingehende Yfferten bleiben unberůcksichtigt. ; schaft schützen. Er halte die sofortige Vollstreckbarkeit der Projekt, beschränkt habe, welches er! bem Hause zur Annahme Unterdrückung von Schwindel und Betrug habe die Regie— Rück betreffende Nachwweisungen, ingleichen besondete gn ker. Gatichts tel e beraumten, Termine Fine Sie zugehzrien Hehn gere find ben nen, les] Helanntmachwng.

Haftstrafe, gegen renitentes Gesinde für eine mesentliche empfehle. rung genug andere Mittel zur Hand und die hestehende Je ⸗- w . , e n, ,,, . e Fels egit ber enge inte ihne Sur die gd Cr ,,

jetz i ie bei iti i illi i ̃ ädi H ? ngeseben werden. z — ; von 8 ; usgelegt und müssen e

Verbesserung des jetzigen Zustandes. Man werde die Leute Die beiden Positionen wurden hierauf bewilligt. sgckung reiche vellkommen gus, um eine Schädigung des Alle Diesenigen, welche ger gehe oder ander Kraftloserklärung der Urkunde erfolgen wird. ,, 9 ö kö . beef n,, gn verssegelt mit der Aufschrist:

nicht gleich beim Kragen nehmen, sondern erst verhören. Die Der Abg. Graf zu Limburg-Stirum beri Publikums zu, verhüten. Erst in letzter Zeit habe Vie Regie⸗ we Re 5 . f — ] . ⸗ erichtete Namens ͤ gie weit Wirkfamkeit Fritte d t Förde, den 29. Dezember 1879. = chtete Namenz rung bem Mißbrauch durch eine Verordnung gesteuert, nach 4 ö . ö z Königliches Amtsgericht. e ,, . . „Sub mifston ann die r nz von eisernen

ö 9 9 2 ran en“

urückführung des Dienstboten sei für den Bauer und kleinen der Bud ission ü i — getkommission über den zweiten Nachtrag zum Etat ̃ . aufmann unentbehrlich, wenn derselbe nicht eine ZHeit lang für 1885/81. Danach föllten vom J. April 1856 j welcher jedes Wanderlager mit der Firma desjeni der es s ö z ; . rlich, lhe n : k ͤ . r Fi jenigen, der e Realrechte geltend zu machen haben, werden aufge⸗ . Königl. Stadtvoigtei⸗ Direktion. j F . e ,. al. Er mu sfe sich gegen Ren Bot Prin ee ür sdiben zu erlin felt sehten d . . versehen sein müsse, damit nicht durch falsche Firmen sordert, ditselhen ur Vermeidung der Präklufion [1766] Aufgebot. Submi . Ain zeige. Die Lief * n , sc as me lenkt ehkehtand euugsptechen bie Schließung schiagt auf ib Sog ee der Ctaßt, Verlin uff en wogegen die Käufer, getänscht vörden. Er glatze, man dürfe nicht , Der Solzhzndler J. z. . Schutze aus Bzrgt. zor *rnissten ertsdeitzt: ir ing ge ln n, T m In e j eines neuen Kontrakts vor dem Kündigungstermin zu hinbern diese dem Staate die durch Unterbringung von Polizeigefan⸗ die Hand dazu bieten, durch ein preußisches Gesetz die Reichs⸗ hneidemühl, den 15. Dezember . dorf hat das Aufgebot einer für ihn auf dem Folio **. 1 ie Bedi d rährend der Dien sstund Der Abg. Hansen erklärte, er st d in den Stadtvoigteigefängni e g gesetzgebung zu durchlöchern. Wohin solle das von diesem Königliches Amtsgericht. bes Ankauerg nnd Schwieds Freitag in Glinde s soll gin 10. Februar d. J.. Püittags 1.4 Ugr, Die Wedingungen sud, während der wiensstunden. bg. von Yleye l , , ,, Belspiel in den anberen Staaten! führ nk? . . wen hnedlllatss nes Fre sörööltet zn Wege der Srmissien Täeracbe ben, r, bei är Wermaltusg nzußshe, auc win nin des Abg. von eyer⸗ Wer n der die Verhältnisse in seiner Filialen erwachsenden Kosten dem Staale zu ersetzen haben Alz Tie Ko . 3 6. ben 2 staaten führen? Uii94 deffentliche Bekanntmachun 939 r uren. ͤ 1 long . . n. Ver 6 flektanten wollen ihre desfallsige und mit der Auf. derselben auf portofrejen Antrag und nach Einsen= gewohnten, praktischen Weise richtig gezeichnet habe. Diese Ver⸗ würde. Ebenso . von dem gedachten Termine ab die beshhl . . ö. . eträge erheblich zu erhöhen *I . — J. . . H 6 ac are n u schrift: ‚sSubmission auf Lieferung von Kalk“ dung von O, sg 4M. Kosten mitgetheilt werden. hältnisfe seien seit Jahren so dringliche, in allen landwirthschaft⸗ Haftkosten für Polizeigefangene in Berlin, welche ihre Strafen pf on ha habe der egierungskommissar erklärt, daß ö. h. nothwendigen Subbastation der dem . 8 . versehene Offerte bis zu dem vorangegebenen Ter⸗ Kir den 22. Innuar 1536. ⸗ ‚ lichen Kreisen, in Vereinen und in Provinzialvertretungen so viel außerhalb verbüßt hätten, von der Stadt Berlin übernommen 3 egierung dem nicht zustimmen könne, weil dann das 3 schambesizer Johann Jülke gehörig gewesenen ben . August 1880, Vormittags 11 Uhr mine der unterzeichneken Kommission verschlossen Materialien · Magazin · Verwaltung der esctz die Wirkung einer Unigehung der Reichsgesetze haben rundstücke Nr. 3 und Nr. 14 Schubertscrosse sind, 2 , ,, . Ger ,, Ruf und portofrei einsenden. Die bezüglichen Bedin⸗ Kaiserlichen Werft.

besprochen und durchberathen, daß es eigentlich nur einer werden. ĩ ü ĩ . f ; weil ⸗— Ine würde. Er frage nun, bei welchem Steuerbetrage fange . k . . gebotstermine seine Rechte anzumelden und die Ur 2487 Bekanntmachung

redaktionellen Zusammenfassung bedürfe, um das, was = Debatte stimmte das Hau issions⸗ ; J f h als all s Haus den Kommissions denn die Umgehung der Reichsgesetzgebung an? üte mnaeldete, 1767,70 M Erbtheik für die Geschwister kunde vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklaäͤ—⸗ *

. J. 4 . Gesetzentwurf, ö . d man sich, der Regierung auf de bschüssi ege k fol

wie es hier geschehen, niederzulegen. ach der eingehenden s folgte die zweite Berathung des Gesetzentwurss, betr. . dregt m. a igen Anton, Johann, Anna und Franz Jülte zurück, rung der Urkunde erfolgen wird, ö irende i dd , . ,,, ren g, , rathung nicht inehr noͤthig; vielmehr müsse man Alles thun, welchem das Defizit im Betrage von 8 643 024 M in Höhe politik etreten habe, die doch auch nicht einer platonischen Annng und Franz Julke entfallenden Antheile per je Königliches e ,,,, Giabtkin der berückfichl t werden sollln. ift auf Ti Jahre IS ern, gs] van une di, Re llaturbehhre um das Gesetz in dieser Session zu Stande zu bringen. 3 von 7 134 304 6 durch Aufnahme einer Anleihe, der Rest Liebe zum Schutzzoll, sondern dem Andrängen der Niteressenten⸗ ,. sind denselben bereits ausgejahlt worden. . anderweit zu vergeben, und fordern wir daher Genußberechtigte auf, ihre Gesuche unter Beifügung der Schleswig⸗Holstein sei unter seiner Mitwirkung vor 3 Jahren aus der französischen Kriegskostenentschädigung gedeckt werden kreise ihre Entstehung verdanke. Die Wanderlager hätten auch uff den Ahtrag dee Emanuel Klesn zu Schubert, 14615 erforderlichen Nachweise baldigst bei uns einzureichen.

k r, , Falte , n n, , , ,,,, I n Aufgebot. ö

abe und allgemeinen Anklang gefunden habe. ; Nach dem Antra j 14 aus Bequemlichkeit und mangelnder Intelligenz besonders in . n ; 3 . s Der Kaufmann Benno Baruch zu Berlin hat er Stadtrath.

? gm h eth (nne 9 ahh s, Berichterstatters, des Abg. Nicker, kleinen Städten zum Schaden des Publikums mangelhafte , nn,, ar en, n , das Aufgebot eines von Max 9 ausge · Scheibner, Bůrgermeister.

man mit dem Gesinde fertig werden und das gute Gesinde wurde demgemäß beschlossen. ö ᷣ ü und schlechte Wagrenlager hielten, aus ihrer Ruhe etwas auf⸗ Antheils erlafsen, auf welchem für den Handels mann . . 8 . *

leide nicht darunter. Das schlechte Gesinde müsse gestraft Den letzten Gegenstand der Tagesordnung bildete die ö ; e, mm, r, ,,

werden können, wenn Ordnung hestehen folle, davon lasse er zweite Berathung des Gesetzentwurfs, betr. die Besteuerun Rlrütteln. Der Kleinhandel kranke gn dem ganz schändlichen Jacob Geisler zu Neustadi S. S. in Höhe von Ml ; ; 2480

sich durch die Worte des Abg. Richter nicht abbringen. des Wanderlagerbetriebes. ö ,,, das sich in Preußen , , habe, und es 36 Ihlr; 1 Sgr. 6 Pf, nebst o/o Zinsen, seit dem ,, . HHalklBeLavVanhna

Der Abg., Dr, von Heydebrand und der Lasa konstatirte 8. I der Vorlage lautet: sei ein weiteres Verdienst der Wanderlager, die Baarzahlung Oktober 1868 ein Arrest haftet. spaͤresteng in dein af

daß er die Dien stboten nicht hindern wolle, sich ei dere Wer außerhalb seineg Wohnortes und ohne Begr beshr dert iu, haben, Ale diese Vorthekle werfe die Riegierungs. Ke werden, daher Cle Risen tze, welch; an die den 6. Juli 1880, Vormittags 11 Uhr fr errschaft vor dem Kündigun . u suͤche ö n,. einer gewerhlichen Niederlaffung die , en g ,, vorlage über den Haufen; ejne Masse Wanderlager würden Ledachte Spezialmasse Änsprüche zu haben ver— por bam nher chan Gn, mne wn mier ¶ G pecialitüt),

. , . chli g 9 i arm ö. , pon einer festen Verfansesatt? c Feldene nen ,. durch dieselben beseitigt werben; das Prinzip, auf welchem meinen, aufgefordert, dieselben spätestens in dem zi. 16, anberaumten Kufgebotgtermine seine Rechte aus reinem amerik. Tabak mit der Hand (ulelit Formen) gefertigt, wird hierdurch

führungen . bg Jüchter daß e fr n ee n, April 1830 ab neben und unabhängig von der Steuer fär den Ge— dieser Betrieb beruhe, werbe aber trotzdem immer wieder von * Februar 1880, Vormittags 11 uh anzumelden und die Urkunde vorzulegen, widrigen ⸗ wegen ihrer feinen Qualität, tadellosen EBramd als reelles preiswernrthes Ea- ' nig werbebetrieb im Umberztehen in jedem Orte, an welchem er das intelligenten Kaufleuten zur Geltung gebracht werden. Die im hien n ts! die er 6 . J, falls die Kraftloserklärung der Urkunde erfolgen nrikleat empfohlen.

Preis: d 10990 stück; G60 Mir. franco sämmtl. deutschen Postanstalten,

oder gar keinem Gesinde zu thun habe. 6 ̃ ; . 'scäft betreibt oder durch, Vermittelung eines dafesbst einhei⸗ Regierung dränge auch mlt diesem Geschenk, bäs ihr allerdings dr wird; . . Der Abg. von Meyer-Arnswalde erklärte, die Zurück⸗ mischen Verkäufers oder Kuktiongtors betreiben läßt, n 4 h. 3 i e gn, k auf ö. alen h. er en n . 2 une fre 6. Stettin, den a9. Dehemßper 189, * 100 en ö mn, el, Tränen, jxani ; führung des Gesindes werde gewiß von vernünstigen Leuten folgenden Vorschristen für die Gemeinden beziehungswelse Kreife Weg. Die jetzige Majorität könne ja solche Gesetze machen, den würden. ; Königliches Amtsgericht. . . aus der im Juhre 1859 gegründeten amerikanischen Cigarren- und 2485 ö .

nur selten verlangt. Er lasse feinen Pferdeknecht lieber laufen, iu erhebende Stenzr zu entrichten. . ie Zeit werde bald wi ᷣ . Neiffe, den 10 1880 ö ,, , erer r . J fe den gen , erizt Bel Nechtt anwalt Ben hier ist in die Liste der Karl F. Erügel, Vorn Eriügel & Bock ä,, , , b ie n, ,,,, ,, , een, duerershee . if. ß. missionsber j 1 f d ; 6625 ; — z ⸗ ö in He ei pz raus ĩ mission eine . . , , , Steuer nicht hefreit, wenn die begleitenden Umstände erkennen Rath ,, entgegnete, er 96 im Namen der Regierung [1173 an e erf s f , wee 1880. NB. . wo solclis noch nicht vorhanden, werden unter cgulanten zusetzen ; 8 ö. sassen, daß die Förmlichkeiten behufs Verdeckung des Wanderlager⸗ . Megen einlegen, als ob der vorliegende Gesetz⸗ Auf den im Grundbuche von Oedingen Band VI. Königliches Amtsgericht. Bedingungen eingerichtet. / betriebes erfüllt sind. entwurf dem Sinne und Geiste der Gewerbeordnung wider= Blatt 190 Artikel 135 für den Tandwirth Johann Stomp.