Deffentlicher Anzeiger. 7 Erste Beilage
1. Steckbriefe und Untergnchwnga- Sachen. ] B. Indnstrielle Rtablisgeraents, Pebrireg WVuvalldeubank-, Findolf Mtesse, Hag senstetn
83 ; X Inserate für den Deutschen Reichs⸗ u. Könizl. Preuß. Staats⸗Anzeiger und das Central ⸗Handels⸗ register nimmt an: die Königliche Expedition
Vrrußischen Staats- Anzrigern: Berlin, 8. I. Wilelm⸗Straße Nr. B82.
*
des Reutschen Rrichmz Anzeigers und König lich
2. Zubhastationen, Aufgebote, Vorladungen
n. dergl. 3. Terkänfe, Verpachtungen, Zahmiagionen eto. 4. Verlooaung, Amortisation, Tinnazahlang R a. a. v. von öffentlichen Papieren.
und Grosahandel. S. Verschiedens Bekanntmachungen. Z. Literarische Anreigen. 3. Theater · Ans igen. In der Böraen- 9. Familien- Nachriehten.
beilage. *
83 Vogler, G. L. Danbe & Cs. E. Schlotte, Binrner & Winter, sowie alle übrigen größeren Annoneen⸗Guxeans.
R
äs n Bekanntmachung.
In Sachen des Bankiers B A. Wollberg in , Klägers, gegen den Arbeiter H. der htal n Hessen Oldendorf, Beklagten, wegen Forderung, 66. Diejenigen, welche ihre Eigenthums⸗, Näher⸗, ehnrechtlichen, fideikommissarischen, Pfand⸗ und andere dinglichen Rechte, insbesondere Servituten und Realberechtigungen an dem heute subhastirten Wohn⸗ und Bözenerhause Nr. 27 an der Stuben⸗ straße in Hameln nicht angemeldet haben, im Ver⸗ hältniß zum neuen Erwerber damit ausgeschlossen. Hameln, den 31. Januar 1880. Königliches Amtsgericht. I. Kern.
Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen ꝛe.
oss! Oherförsterei Steinförde (Mecklenburg).
Holzverkauf. Am Mittwoch, den 11. Februar, von Vormittags 10 Uhr an, sollen im Hotel Lindenberg zu Fürstenberg nach⸗ stehende Hölzer unter den im Termine bekannt zu machenden Bedingungen öffentlich meistbietend gegen Baarzahlung verkauft werden: I) Schutz bezirk Drögen: 260 Kiefern⸗Nutzenden, 72 Rmtr. Kiefern⸗ Kloben. 2) Schutz bezirk Neuhof: 15 e. 6 Buchen⸗, 200 Kiefern ⸗Nutz⸗ enden. 3) Schutzbezirk Stein förde: 148 Kiefern⸗Nutzenden. 4) Schutz bezirk Priepert: 177 Kiefern ⸗Nutzenden. . 380 Rmtr. Kiefern⸗Kloben, 39 Rmtr. Kiefern⸗ Knüppel. . 5) Schutz bezirk Pelzräumde: . 481 Rmtr. Kiefern⸗Kloben, 24 Rmtr. Kiefern Knüppel. Stelnförde, den 1. Februar 1880. Der Ober förster. Frhr. von Hammerstein.
2995 Am Freitag, den 13. Februar, von Morgens 95 Uhr an, sollen in dem Lokale des Herrn Bürvenig zu St elitz gegen Baarzahlung öffentlich meistbietend versteigert werden: A. Aus der Oberförsterei Strelitz: I) BSegang Godendorf (Schlag am Drewen⸗
ee) 400 Stück kiefern Bau⸗ und Schneideholz. Y Begang Drewin (Schlag am Gr. Keetz) 384 Stück dergleichen. 3) Begang Fürstensee (Schlag Kulow) — 340 Stück dergleichen. ? 4) Begang Strelitz (Schlag an der Chaussee) 990 220 K . ) 5) Begang Kallhorst (Schlag in der Innung 395 Stück ben, worunter viele starke Schiff bauhölzer. 6) Begang Dabelom (Schlag in den Buchen) 124 Stück dergleichen und 22 . buchen und birken Nutz enden. HL. Aus der Ober försterei Wildpark: 1) Begang Serrahn . 570 Stück kiefern Bau⸗ und Schneide⸗
holz, 100 Stück birken Nutzenden. 2) Begang Dianenhof 140 Stück kiefern Bau und Schneide⸗
holz, 3) Begang Herzwolde 93 Stück kiefern Bauholz und ea. 100 Rmtr. kiefern Ren Lohn Die resp. Unterförster, mit dem Nachweis der Hölzer beauftragt, werden auf rechtzeitige Bestel⸗ lung Verkaufslisten anfertigen. Strelitz und Nenstrelitz, den 1. Februar 1880. Ober förster Wentzel. Forstmeister v. Kamptz.
2923] Lieferung
von Verpflegungs⸗ Gegenständen für das
. ,, , und das Invaliden⸗
haus ⸗Lazareth, sowie für die Mannschafts⸗
küche des Invalidenhauses hierselbst für das . Etats jahr 1880,81.
Die Lieferung des Bedarfs an Fleisch, Roggen⸗ brod, Semmel, Zwieback, trockenen und grünen Ge⸗ müsen, Kolonialwaaren, Bier, Wein, Weinessig, Rum, Kornbranntwein, Butter, Eier, Milch, kon“ densirter Milch, schwarzem Thee, Kakao, Chokolade,
lleischextrakt, Bisquit, Salz, Citronen, Citronen⸗ äure, Selterser⸗ und Sodawasser ist an den Min destfordernden zu vergeben.
Ferner sollen die Arbeiten zur Reinigung der Latrinen, Müll- und Aschgruben des 1. Garnison—⸗ Lazareths für obengenannte Zeit an den Mindest⸗ fordernden verdungen und gleichzeitig sollen das alte Lagerstroh, die Knochen, die Küchenabfälle und die Grasnutzung in den Gärten dieser Anstalt an den Meistbietenden öffentlich verkauft werden.
22 desfallsigen Forderungen und Gebote sind
um
12. 6 1880, Vormittags 107 Uhr, versiegelt im Bureau, Scharnhorststraße Nr. 11,
immer Nr. 68, abzugeben, woselbst um .
tunde der Termin abgehalten werden wird. Die Bedingungen können kläglich in den Vormittags⸗ stunden daselbst eingesehen werden.
Berlin, den 31. Januar 1880.
Königliches J. Garnison⸗Lazareth.
2904] Halle Soran Gubener Eisenbahn.
Die Bahnhofs ⸗Restauration in er soll zum L März er. anderweit verpachtet werden, wozu Termin auf
am Gr.
Donnerstag, den 12. Februar 1880, Vormittags 10 Uhr, in unserem Verwaltungsgebäude hierselbst, Franken⸗ straße Nr. 1, anberaumt ist.
ö haben ihre bezüglichen Offerten bis zu diesem Termin an unser Centralbureau einzu⸗ senden, woselbst auch die Verpachtungsbedingungen eingesehen oder gegen Einsendung von 50 3 Ko⸗ pialien in Empfang genommen werden können.
Die Offerten sind zu versiegeln und mit der F
„Offerte au achtung der Bahnhofs⸗ Restauration Forst⸗ ( C. 35ͤ2.)
abzugeben. Halle a. / S., den 2. Februar 1880. Königliche Eisenbahn⸗Kommission.
Wochen⸗Ausweise der deutschen ettelbanken.
Cehergielzs der
GäücChsischer Bani
zal IDrescdlem
an 31. Jamunr 1880. Aeti vn. Coursfähiges deutsches Geld. ½ 16, 68, 349. Reichskassenscheine. . 125,690. Noten anderer deutscher Banken . 7, 446.600. Sonstige Kassenbestände 399, 266. Wechselbestände. 41.258, 563. Lombardbestände. 3, 931.400. Effect enbestände 4, 904,228. 4, Qö5, 451. S 30, 000, 000.
3076
d
Debitoren und sonstige Activa KEuaggH ve. Eingezahltes Actienkapital KHessrvyefondis;s S395. Banknoten im Umlauf. 38, 824, 900. Täglich fällige Verbindlich- nr, 656855. An Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten... , 3,720, S383. —. Sonstige Fassiỹm 476,931. —. Von im Inlande zahlbaren noch nicht fälligen Wech- seln sind weiter begeben worden ν 1, 889,920. 5. PDfie Bireetlk m-. 30631 Wochen ; Ueber sicht er Bayeri schen Noten ban? vom 31. Januar 1880. Aett va. 3 r n n nn,, 34,510,900 Bestand an Reichskassenscheinen .. 46, 9M ö. Noten anderer Banken. 2,342. 000 , 37, 467, 000 Lomhard⸗Forderungen. 1, 685,000 Gf tene, 932,000 sonstigen Aktiven. 1718000
Pnaggävna.
Das Grundkapital Her n , Der Betrag der umlaufenden Noten Die sonstigen, täglich fälligen Ver⸗ m,, Die an eine , . gebun⸗ denen Verbindlichkeiten. ... 130,900 Die sonstigen Passiva ; 2 329,000 Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln.. „ 1,370, 582. 38. München, den 3. Februar 1880. Bayerische Notenbank.
Die Direktion.
750) oon gg Hoh b7 bh Hoh
1,385,000
Braunschweigische Bank.
Stamecl ven 31. Jamunr 18SO. 3075 Activa. Metal- Bestand. . S0 613,424. Reichs kassenschoino J 14,755. Noten anderer Banken. 196,200. Reochsel- Bestand 10,559, 383. 2, 040,225.
Lombard-Fordernngez. k PansgHät va.
Effecten- bestand donstige Activa up 10,500,900.
Grundkapital. n mne, Umlaufende Noten.... Sonstige täglich fällige Ver- bindlichkeiten. K An eine Ründigungsfrist ge- bandene Verbindlichkeiten Sonstige Passiva =
308, 955. 2, 321, 700.
3 3 1c, 696.
1, 364,700. —. 316,373. —.
Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln. . MS 1, 109,671. HKrammachwielg, den 31. Januar 1880. Pie Hireetiom. Bèewig. S tüů bel.
28099
Latrinen Luftpumpen
für geruchlose Entleerung, nach den neuesten, in ö ,. Hi n, Sah ig . eh n nn
emen, sowie Maschinen für Farb ⸗Chokolade⸗ und chemische Fabriten liefert
1645 Bekanntmachung
der Tattersall ˖ Actien · Gesellschaft.
Verloosung unserer Anleihe sind die Nummern 64, Empfang nehmen.
75, 79 und 4 gezogen worden.
Die Inhaber derselben können gegen Rückgabe
dieser Obligationen, der fälligen Coupons u
nd
. Talons die Beträge mit je 600 M beim Banquier Bei der am 17. Januar d. Is. staftgehabten Herrn Meyer Cohn, Unter den Linden 11, in
Die Direktion.
la Sto. zo / 1j
000]
Nett
Acti vn.
der Städtischen Bank zu Breslau am PI. Dezember
d Bilanz
1879.
HEæassivn.
t 3 l.
1) Kassen ⸗Bestand und zwar an:
a. cours fähigem, deut⸗
schen geprägt. Gelde
b. Reichs kassenscheinen
C. eigene Banknoten à
10600 M S! 90, 000
100 A6 AMS. 3,600
d. Reichsbanknofen e. Noten ander. Banken
2) Wechsel ⸗Bestände, ausschließlich der un⸗ ter Ziffer 4 bezeichne⸗ ten, und zwar:
a. Platzwechsel: innerhalb d. nächsten 15 Tage fällig S 513,102. 86. in läng. Sicht M0 3,744,578. 18. b. Rimessenwechsel, in⸗ nerhalb der nächsten 165 Tage fällig .. in längerer Sicht.
1, 006, 532 4, 175
3, 600
700, 9090 39800
1,852, 207
4257, 681
Nichts. 447,514 4, 7065, 195
3) Lombard ⸗Forde⸗ rungen auf Cherten
der im §. 13 Ziffer 3, Buchstaben b. u. c. des Bankgeschäfts be⸗ zeichneten Art.
4) Betrag der am 31. Dezember 1879 fällig gewordenen, aber un⸗ bezahlt gebliebenen
ö
5) Buchwerth der der Bank gehörig. Grund⸗ J
3570 200
Breslan, den 31. Dezember 1879.
Bülow.
Das Curatorium der S
Summa M — — Wfrĩös 577 7s
3 S, g, n.
I) Grundkapital .. — —i bSᷣ, 000,000
2) Reservefonds ; — — 600,000
3) Deleredere⸗Conto,
Reservefonds f. zwei⸗
felbafte Forderungen
4 Gesammtbetrag d.
emittirten Noten, und zwar:
in Abschnitten à 1000 06 à 100 M.
Th, 000
5) Depositen⸗Kapital, und zwar: verzinslich à 20/9 ohne Kündigungsfrist. verzinslich à 20, bei eintägiger Kündi⸗ gang,, verzinslich à 270 bei dreitägiger Kündi⸗ gun ge rt verzinslich à 20/0 0hne Kündigungsfrist.. verzinslich à 280,0 bei eintägiger Kündi⸗ gungsfrist. . verzinslich à 23 0½ ei dreitägiger Kündi- gungsfrist. 140, 700
2, 215, 260 148, S870
49, 330
3, 258, 870 6) Betrag der schul⸗ 3 Deyositen · Zinsen ultimo k 7) Betrag der Anti⸗ zipando ⸗ Wechsel⸗ gin nach Abzug der rück⸗ ständigen Lombard⸗ Zinsen. ö
8) Betraß der an die Reichs kasse abzufüh⸗ renden Notensteuer ve,,
) Reservirte Tan. tismen pro 1879
10) Abzu führender Reingewinn p. 1879
30 9õß
1,814 183,760
Eventuelle Ver⸗ bindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande zahl⸗
d Tod 57 7d
baren Wechseln . 1,068 476
Der , , ,. Bank zu Breslau. reiber. Die vorstehende Bilanz nebst untenstehender Gewinn ⸗ Berechnung wird genehmigt.
Vetter. Krause.
tädtischen Bank zu Breslan.
9
—
—
Friedensburg. Pick. Moritz Eichborn. L. GSichborn. Pringsheim. Promnitz. John. Gewinnu⸗Berechnung der Städtischen Bank zu Breslau pro 1829.
. h Dazu . nnahmen im Jahre l , J .
C. Provisionen und Ricambio⸗Zinsen. 4
e. Gewinn an verkauften Effekten.
Davon ab:
A 1) Gezahlte Depositen⸗Zinsen . 2) ö Dis konto · Jinsen... .. 3) An die Frankfurter Bank gezahlte Spesen Umtausch eingesandten Noten div. süddeutf
Ferner ab: 4) Die pro 1879 noch zu zahlenden, für Depositen⸗Kapitalien
darum 5) Die Verwaltungs kosten pro 1879 ;
Die beiden ersten Beamten erhalten von diesen.
je 1 0s0 Tantisme, im Betrage von zusammen
werden zur Verstärkung des Deleredere⸗Kontos ver und als Antizipando⸗Zinsen reservirt ;
Breölan, den 31. Dezember 1879. Bülow. chreiber.
Die pro 1878 Rest gebliebenen und reservirten Depositen⸗Zinsen betrugen. —
f. Eingänge auf früher abgeschriebene zweifel hafte Forderungen . Summa der Einnahme.
usgaben im Jahre 1879.
bleibt ge lngemh inn . nach Abzug von 4 Hsco Zinfen für 3, O, 0h , Stamm-Kagpitalt
von den dann verbleibenden .
. n ien, ,, wird an die Breslauer Stadt ⸗Hauptkasse abgeführt. er Ueberrest von
l.
879. . 181,423 130, 159 76 17291 13 553 I*g55 336 308
7d 5m
für die derselben zum chen Banken . bleiben
zu reservirenden Zinsen
87 899
30955
4 go 65 913
225 70 135 56
also von 790,7 o
1814
25000 15. 127
wendet 40, 127
ISL A SIS
Der i,, der Städtischen Bank zu Breslau.
Vetter. Krause.
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Ts, o 7õ
Redacteur: J. V.: Riedel. Verlag der Expedition (Kesseh.
Berlin:
Ct. RBansehn, Maschinen fabrik.
Gtg. 19611. b.) Cannstatt ¶ Württemberg).
Druck: W. Elsner.
Vier Beilagen leinschließlich Börsen · Beilage).
zun Deutschen Reichs⸗Anz
M 31. Aichtamtliches.
Preußien. Berlin, 5. Februar. Im weiteren Ver⸗ laufe der gestrigen (652 Sitzung setzte das 8. der Abgeordneten die zweite Berathung des Gesetz⸗ entwurfs, betreffend den Erwerb des Kheinischen und bes Berlin⸗Potsdam-Magdeburger Eifen— bahnunternehmens mit der Diskussion des 8. 1 fort. Nach dem Abg. Dr. Windthorst ergriff der Finanz⸗Minister Bitter, wie folgt, das Wort;
Der Hr. Abg. Windthorst hat soeben die Hoffnung ausgesprochen, daß ich in nüchterner, sachlicher Weise die Frage der Kündigung der Prloritäten behandeln würde, und ich hoffe, daß die Helen, ihn noch davon überzeugen wird, daß er sich in dieser Beziehung in mir nicht getäuscht hat. Ich werde unter allen Umständen bei der Kün—⸗ digung der Prioritäten, sowie dies auch in den ersten Verhandlungen über die Verstaatlichung der Eisenbahnen ausgesprochen worden ist, mit sehr großer Rücksicht zu Werke gehen, und werde diejenigen Momente, die etwa eintreten möchten, keineswegs blos von der Lage des Geldmarktes, die ja sehr wesentlich mit enischeidend ist, nehmen, sondern vorzugsweise auch aus der Lage der allgemeinen Verhältnisse und ihren Zusammenhang mit dem Geldmarkt, so daß die Kündi⸗ gung nicht etwa in anderen Verhältnissen schädlich einwirke, nament lich auch, wie ich erkenne, werde ich nicht Operationen vornehmen, welche schädlich in Privatverhältnisse einwirken konnten.
Der Hr. Abg. Röckerath hat den Wunsch ausgesprochen, es möchte von der Staatsregierung ein Plan vorgelegt werden, nach welchem sie in der Lage wäre, von vornherein ihre Operationen auf eine bestimmte Weise öffentlich und systematisch darzulegen. Ich kann dem Bedenken, die in der Kommission dagegen ausgesprochen worden sind und die auch hier von einem der Herren Vorredner her vorgehoben worden sind, nur in vollem Maße beitreten. Wenn ein solcher Plan vorgelegt würde, so würde das nur die Folge haben, daß die Boörsenspekulation sich genau an diesen Plan anschließt und wenn die Momente kommen, in denen die Kündigungen ein⸗ treten, sofort sich auf sie stürjt. Die Staatsregierung würde gar nicht in der Lage sein, mit ihren Mitteln dagegen einzuschreiten, und es würde die Folge davon sein, daß die Staatsregierung nicht nur finanziell ein schlechtes Geschäft macht, sondern auch die Inhaber der Prioritätsobligationen wahrscheinlich einen erheblichen Zoll an die Börse würden abtragen müssen. Es muß also die Konvertirung von Prioritäten mit der größten Vorsicht und ohne vorher bekannt gemachten Plan erfolgen, nichts destoweniger kann ich dem Hrn. Abg. Röckerath die Beruhigung geben, daß z. Z es nicht in der Absicht liegt, weitere Kündigungen vorzunehmen für die 45 06 igen rheinischen Eisenbahnaktien, auf die seine Befürchtung, wie mir scheint, gegangen ist. Es sind deren vorhanden im ganzen 106 Millionen, eg existiren an 5osoigen Prio⸗ ritätsobli ationen aller verstaatlichten Bahnen aber eine sehr große Zahl und es würde, wenn die Frage überhaupt zur Verhandlung läme, sich immerhin empfehlen, daß der Staat vorher die 5 o/ igen Prioritäten in Erwägung nähme, anstatt sich auf die 480 igen zu werfen. Nichtsdestoweniger erkläre ich, daß die ganze Frage noch keineswegs so reif ist, daß sie irgendwie hier in Betracht kommen könnte. Ich sage dies blos zur Beruhigung des Hrn. Abg. Dr. Röckerath, da ich anerkenne, daß in der Rheinprovinz sehr wesent⸗ liche Interessen für den ruhigen Besitz 455imiger Pröoritätsobliga⸗ tionen vorhanden sind. — . ;
Ich möchte blos noch einige Worte hinzufügen über den jetzigen Cours der Konsols. Dieser Cours ist ein ungewöhnlich hoher, er steht seit einigen Tagen auf 101 und ist in einer plötzlichen Steige⸗ rung innerhalb von 6 bis 8 Tagen auf diesen hohen Satz gestiegen. Es hat dies keinen Grund in irgend einer ungesunden Bewegung, son⸗ dern an sich ist dieses Steigen ein nach allen Seiten hin wohl er klärliches. Der Grund ist der große Bedarf, der sich in ungewöhn—⸗ lichem Maße zeigt. Es wird von allen Seiten darauf hingedrängt, preußische 409 Konsols zu erhalten, und da ich glücklicher Weise nicht in der Lage bin, dergleichen jetzt neu auszugeben, so steigt natürlich der Cours, weil die Nachfrage nicht , werden kann. Die Nachfrage ist gesteigert dadurch, daß die preußischen Staats papiere seit der Verstaatlichung der Eisenbahnen, namentlich seitdem in Aussicht steht, daß große Mengen davon auf den Markt geworfen werden, Weltpapiere geworden sind. Sie werden an den großen Börsenplätzen notirt und kommen dadurch natürlich in die Hände derjenigen Personen, welche in anderen Papieren ihres Landes nur geringere Prozente erhalten zu können in der Lage waren. Die ganz natürliche Folge davon ist die Steigerung der Course; denn in Lon⸗ don fragt man sich naturlicherweise, ob man nicht besser thue, wenn man 400 nehme statt der bisherigen 3 0 ebenso ist es in Holland. Es ist also gar nicht zu verwundern, daß überhaupt die Konsols einen sehr hohen Cours innehalten. Ob dieser hohe Cours dauernd bleiben wird, läßt sich nicht mit einiger Bestimmtheit sagen. Er hat eine schwindelhafte Höhe bis jetzt nicht erreicht, wird sie auch wahrscheinlich nicht erreichen, wird aber wohl auch im Course wieder etwas weichen, so daß ich glaube, es wird sich mit der Zeit ein nor maler Zustand herstellen. ; .
Im Allgemeinen kann ich diese Bewegung, wie sie jetzt hervor⸗ getreten ist, noch nicht als eine ungesunde betrachten. Ich glaube indeß, daß, wenn eine Steigerung der übrigen Papiere sich daran anschließen sollte, es erwünscht sein würde durch Ausgabe von Konsols dagegen einzuschreiten. Wie bereits gesagt, ich habe diese Mittel nicht, denn der Staat hat in diesem Augenblick und auch auf längere Zeit hinaus keine Konsols auszugeben. Er ist in der Lage, seine Ausgaben mit den Einnahmen, die er hat, mit den Mitteln, die vor⸗ handen sind, zu bestreiten. ;
Ich habe geglaubt, diese wenigen Worte jur Erklärung der augenblicklichen Situation aussprechen zu sollen.
Der Abg. Hammacher konstatirte, daß er in der Rede des Finanz⸗Ministers eine Bemerkung darüber vermißt habe, ob die Regierung selbst an der Einführung der preußischen Kon⸗ sols auf dem ausländischen Markt betheiligt sei, er nehme an, daß diese nur durch die freie n von Finanzleuten und nicht durch die Regierung verursacht sei, denn letzteres stände in einem bedauerlichen Widerspruch zu der Erklärung des Ministers im Dezember v. J., daß er die Einführung preu⸗ ßischer Anleihen auf dem ausländischen Markt durch die 3 für eine große . halte. Sehr befriedigend sei die Erklärung des Ministers, daß er bei der Ausgabe der Konsols ebenso r auf die allgemeine Geschäftslage wie auf die Herbeiführung finanzieller Ersparnisse sehen werde. Darin liege der Schwer⸗ punkt; denn man werde oft darauf hingewiesen, daß von der ee, Entwicklung sehr zu befürchten sei, es möchten sich die Erscheinungen wiederholen, die in Folge des Milliardensegens eingetreten gewesen seien. Die ruhigen Besitzer der Priori⸗ tätsobligätionen kämen in die größte Verlegenheit, wenn sie diese Papiere verlören und keine Gelegenheit fänden, andere sichere Werthe zu erwerben. k würden dadurch zum Erwerbe unsolider Papiere verleitet. Die Kommission sei nicht der Ansicht, daß die Regierung von der Einwilligung der braunschweigischen Regierung zum Erwerbe der in ihrem
Berlin, Donnerstag, den 5. Februar
Gebiet liegenden Bahntheile a, . habe, selbst wenn die braunschweigische Regierung ein Recht habe, diese Genehmi⸗ gung zu verlangen. Ein solches Recht habe sie nach seiner (des Redners) Ansicht nicht, denn der 5. 16 der Statuten der braunschweigischen Bahn verlange nur, daß die Veräußerung dieser Bahn, die im Besitze der Bergisch-⸗Märkischen und der Potsdamer Bahn sich befinde, nur durch einen in der Form einer Statutenänderung gefaßten Beschluß, also durch Zweidrittel⸗ Majorität erfolgen müsse, eine Verabredung, die nur im Inter— esse der beiden genannten Condomini getroffen sei, aber die Veräußerung der Bahn noch nicht zu einer wirklichen Sta— tutenänderung mache. Die preußische Regierung sei aus einer anderen Schlußfolgerung zu der Rechtsanschauung ge⸗ kommen, daß die Genehmigung der braunschweigischen Regie⸗ rung nicht nöthig sei. Kein Mitglied der Kommission aber meinte, daß Preußen sich hier auf den Standpunkt des Stär⸗ keren gegenüber dem Schwächeren stellen solle; seine Fraktion wenigstens würde bis auf den letzten Mann sich einem solchen Vorgehen der Regierung widersetzen. Die braunschweigische Regierung habe auch nicht den mindesten Grund, die Geneh⸗ migung zu verweigern, da die Verwaltung nach den Grund⸗ sätzen erfolgen werde, die bei Ertheilung der Konzession vor⸗ ausgesetzt seien, auch die Bahn im Stande bleibe, die an die Regierung zu zahlende Annuität aufzubringen, also weder wirthschaftlich noch finanziell für Braunschweig ein Schaden entstehe. Was die Rheinischen Bahnen betreffe, so habe die Kommission ihren Ankauf nicht als ein für den Staat ungünstiges Geschäft betrachtet; nur glaubte sie nicht so bestimmt, wie bei Cöln-Minden und Magdeburg⸗Halberstadt, behaupten zu können, daß der Staat auf keinen Fall einen finanziellen Nachtheil dabei erfahren werde. Es seien nämlich 220 km erst im Jahre 1879 neu eröffnet, die in den ersten Monaten sehr ge⸗ ringe Erträge geliefert hätten. Doch werde sich der Ertrag dieser Bahn gerade bei steigenden Eisen⸗ und Kohlenpreisen heben, weil sie in Kohlen⸗ und Eisenrevieren wurzele. So sei die Dividende der Rheinischen Eisenbahnen auch während der hohen Kohlen- und Eisenpreise 1870 — 73 sehr hoch gewesen und sei mit diesen Preisen gesunken. Die Vermehrung der Stammaktien dieser Bahn im vorigen Jahre sei nicht im Hin⸗ blick auf die Verstaatlichung erfolgt, sondern in Folge des längst von der soliden Verwaltung befolgten Grundsatzes, die Stammaktien im Verhältniß zu den Obligationen nicht schwächer werden zu lassen. Im lokalen Interesse der Gegend sei freilich die Verstaatlichung dieser Bahn nicht erwünscht. Dieselbe habe mit einer Kühnheit und Intelligenz, fast mehr wie eine Regierung, den wirthschaftlichen Interessen von Rhein⸗ land und Westfalen zu dienen mit Erfolg sich bemüht und sei wie der Hecht im Karpfenteich als Konkurrentin zwischen die anderen Bahnen getreten. Man besorge nun, daß mit dem Wegfall der Konkurrenz ein steifes Staatsbahnsystem eintreten werde. Er fürchte das nicht so sehr, aber wenn die Regierung hier nicht zu individualisiren verstehe, wenn sie glaube, hier Stephansche Tarifgrundsätze einführen zu können, dann werde er sein heutiges Ja⸗Votum zu bereuen haben.
Demnächst erwiderte der Finanz⸗Minister Bitter:
Der Abg. Hammacher hat in den Bemerkungen, die ich vorhin zu machen die Ehre hatte, die Erklärung vermißt, daß die Staats⸗ regierung nicht daran betheiligt sei, daß die preußischen Konsols auf den englischen Markt eingeführt worden seien. Er hat dabei bemerkt, daß, wenn eine solche Betheiligung stattgefunden hätte, sich ein sehr bedauerlicher Widerspruch gegen die Erklärung ergeben würde, die ich in einer früheren Sitzung des Hauses hier abgegeben habe. Ich habe in der Sitzung vom 12. Dezember vorigen Jahres mich sehr bestimmt darüber ausgesprochen, daß es nicht meine Absicht sei, den auswärtigen Markt in Holland und England aufzusuchen, um für die preußischen Konsols einen Markt zu finden. Ich habe darauf hingewiesen, daß ich dies politisch für unerwünscht halten würde, weil das Aufsuchen auswärtiger Märkte nur dem Staate zustehen darf, die in ihrem Innern nicht den Kredit und die Kraft finden, sich selbst zu helfen. Ich habe außerdem darauf hingewiesen, daß eine solche Dperation dem Staate finanziell sebr große Opfer auferlegen würde. Ich kann dem Hrn. Abg. Hammacher die Versicherung geben, daß seine Voraussetzung, daß der Staat sich an der Operation nicht be⸗ theiligt habe, vollkommen richtig ist; ich habe mich in keiner Weise auf diese Frage eingelassen und alle Anträge, die des halb an mich gelangt sind, abgewiesen. Daß die Konsols injwischen den englischen Markt aufgefucht haben, daß sie dort ihre Verwendung gefunden haben, kann mich nur mit großer Befriedigung erfüllen und wird allgemein auch mit großer Freude begrüßt werden.
Der Abg. Dr. Virchow bemerkte, bis jetzt habe wohl Nie⸗ mand geglaubt, daß der Finanz⸗Minister selbst Schuld an den Operationen des Londoner Geldmarktes sei; aber es frage sich, ob nicht dem Minister nahestehende Personen diese Dinge eingeleitet hätten. Das Konsortium, dessen sich der Minister sonst zur Begebung von Anleihen im Inlande bediene, fühle sich bei der Eisenbahnoperation nicht stark genug mit seinen inländischen Kräften und habe ausländische heranziehen müssen. Dieses Konsortium kaufe doch nicht die Konsols, um dieselben in seinen Kassen zu behalten, sondern um sie theurer zu ver— kaufen. Dazu 6 aber, daß die preußischen Konsols auch an den ausländischen Börsen einen Cours hätten. Wenn die Konsortien aber mit der Schaffung eines solchen Courses so lange warten wollten, bis alle Auszahlungen in Konsols er⸗ folgt seien, so könne das lange dauern. Wolle der Minister die Auszahlungen bald vob ne, gen müsse der Markt er⸗ weitert und das ausländische Publikum herangezogen werden, um die Last der preußischen Staatsschuld zu tragen. Wenn der Finanz⸗-Minister jede absichtliche Heranziehung des auslän⸗ dischen Marktes für die Unterbringung der Konsols in Abrede stelle, so sei dies der Thatsache gegenüber, daß die Konsols wirk⸗ lich im Auslande ihre Anlage suchten, unerheblich. Der preußische Staat würde dadurch dem Auslande tributär, und es zeige dies, daß der Staat nicht mehr die Kaufkraft habe, sich in sich selbst den Kredit zu verschaffen. Darin liege eben das große finanzielle Bedenken der Gegner der ef l r, Der Minister könnte den nöthigen Kredit im Inlande finden, wenn derselbe günstigere Bedingungen bieten könnte; derselbe könne aber den Personen, die aus dem Besitz besser rentirender Papiere , würden, nicht schlechter rentirende Konsols aufzwingen. Die Operationen, bie jetzt gemacht würden, und die nur durch Schaffung eines flottirenden Kapitals möglich seien, bewiesen, welche Summen
eiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
1880.
in Preußen nach anderer Richtung hin ihre Anlage suchten. Ab diese eine sichere sein werde, kön ne Niemand beurtheilen. Er besorge, daß Viele eine unsichere Anlage wählen würden, weil sie momentan höhere Zinsen trage. Aber dagegen könne der Minister Nichts machen, der preußische Staatskredit werde mehr und mehr abhängig nicht nur von dem Gistbaum im eigenen Lande, sondern von den europäischen Börsen. Der Minister werde sagen, er sei nicht Schuld an den Börsenopergtionen, welche vorgenommen seien, um die Aktionäre bei den General⸗ versammlungen zu überstimmen. Der Abg. Langerhans habe neulich schon einen der vorgekommenen Mißbräuche vorgetragen. Wisse der Minister nunmehr, ob das Siegel der Reichsbank gestohlen oder mit Genehmigung des Kuratoriums gebraucht worden? Fahre man so fort mit der Verstaatlichung, un⸗ bekümmert um private Verhältnisse, in die man einschneide, so werde man allen Privatbahnen die Lebensader abschneiden, und dieselben würden gezwungen, selbst den Hülferuf nach Verstaatlichung zu erheben. Jetzt, wo Berlin⸗Anhalt der Verstagtlichung entgegensehe, solle derselben ein durch Dezen⸗ nien fortgeführtes Verhältniß in den durchgehenden Wagen abgeschnitten werden. Der neue Etat enthalte jetzt nur die Betriebsüberschüsse der neuen Bahnen, da sie dem Staate ja nicht gehörten. Dadurch werde die Kontrole über die Ver⸗ waltung immer schwerer. Die Regierung habe entgegen dem Wunsche der Aktionäre den Verträgen eine juristisch sehr be⸗ denkliche Form gegeben, statt einfach Kaufverträge zu schließen. Aber über solche Bedenken setze man sich jetzt hinweg, wenn der Staat etwas unternehme. Auch die Gerichte gewöhnten sich an den Gedanken, daß, wenn die Regierung gesprochen, alle Bedenken schwänden. Die Staatsjurisprudenz setze sich über die Bedenken bei den Verträgen mit Kurhessen und Han⸗ nover hinweg, die Eisenbahnjurisprudenz bei dem Vertrage mit der Berliner Stadtbahn. Man sollte doch diesmal An⸗ stand nehmen, sich dem Widerspruch der braunschweigischen Regierung auszusetzen, deren bundesfreundliche Beziehungen vielleicht dadurch gebrochen würden.
Hierauf ergriff der Finanz⸗Minister Bitter das Wort:
Der Hr. Abg. Virchow hat auf einen Vorfall hingewiesen, wel- cher bei der zweiten Lesung des Finanzetats hier eingetreten ist in Folge einer Interpellation des Abg. Dr. Langerhans. Eg handelte sich damals darum, daß eine Anzahl von Briefen, welche an Aktio⸗ näre der Berlin Potsdamer Bahn vertheilt werden sollten, mit dem Dienstsiegel der Reichsbank verschlosshn waren. Es wurden daran eine Menge von Bemerkungen geknüpft, die ich gezlaubt habe ab⸗ weisen zu müssen; auf der anderen Seite war ich zu der Erklärung veranlaßt, daß mir von der ganzen Sache nicht das Geringste be⸗ kannt sei und bekannt sein könne, daß ich aber Auskunft erfordern werde und daß ich bei der dritten Lesung des Etats diese Auskunft geben werde. Da diese Frage hier vorhin mit dem Bemerken berührt worden ist, daß wohl das Dienst⸗ siegel der Reichsbank gestohlen worden sei, so glaube ich, ist es im Interesse der Sache selbst, schon jetzt darüber weitere Aus⸗ kunft geben zu sollen. Ich habe sofort nach der 61 in der diese Sache zur Sprache kam, an das Reichs bank⸗Direktorium geschrieben und um Aufklärung gebeten. Das Reichsbank⸗Direktorium hat dem⸗ nächst den Bericht des Comtoirs der Reichsbank für Werthpapiere gefordert, und dieser Bericht liegt hier vor, und ich werde mir er⸗ lauben, ihn, soweit er die Sache berührt, mitzutheilen, damit das Haus daraus erkennen kann, ob in der Sache etwas mehr zu finden ist, als wie ich anerkennen will, eine unrichtige Behandlung dienst⸗ licher Verhältnisse. Das Comtoir berichtet:
Von verschiedenen Deponenten Potsdam ⸗Magdeburger Stamm aktien wurde an das Comtoir vor der Generalversammlung, in welcher über den Verkauf der Bahn an den Staat entschieden werden sollte, der Antrag gestellt, ihre Vertretung in der Versammlung zu über⸗ nehmen. Der Antrag wurde abgelehnt und eben so die Bitte der hiesigen Hand lsgesellschaft, ihr die Namen der Deponenten Potsdam⸗Magde⸗ burger Stammaktien mitzutheilen, um sich mit denselben indirekte Ver⸗ bindung setzen zu können. Dagegen hat das Comtoir keinen An⸗ stand genommen, an die hiesigen Deponenten größerer Summen derartiger Aktien das Cirkular der Handelsgesellschaft, in welchem sich dieselbe erbietet, die Vertretung der Aktionäre übernehmen zu wollen, abzusenden, nicht blos, weil von verschiedenen Seiten mündlich und schriftlich darum ersucht worden war, sondern na⸗ mentlich deshalb, weil das Comtoir es für seine Pflicht hält, von allen Vorkommnissen, welche sich auf die bei ihm niedergelegten Papiere beziehen, die Deponenten rechtzeitig in Kenntniß zu setzen. Annoncen derart werden täglich den Deponenten unter Couvert oder als Beilage zu anderen Briefen zugeschickt, und es lag meines Erachtens kein Grund vor, von dieser als höchst wohlthätig an⸗ erkannten Praxis in diesem Falle abzuweichen, da die Handels
esellschaft zu den ersten Firmen Berlins gehört und aus dem Elctuf klar zu ersehen war, wie sie in der Generalversammlung stimmen werde.
Ungehörig war nur, daß die expedirenden Beamten, statt die Cirkulare unter den Couverts des Comtoirs abzusenden, die Cou- verts der Handelsgesellschaft mit dem Dienststegel (Oblaten) des Reichsbank⸗Direktoriums haben abgehen lassen. Die betreffenden Beamten behaupten, daß dies von mir, dem Vorsteher des Com- toirs, ausdrücklich gutgeheißen sei. Ich erinnere mich dessen nicht.
Darauf hat das Reicht bank⸗Direktorium mir den Bericht über⸗ reicht und dabei die Bemerkung gemacht: .
Wir haben diesem Bericht, welcher das ,, und erschöpfend darlegt, nur die Bemerkung hinzuzufügen, daß der Vorfall erst jetzt zu unserer Kenntniß gelangt ist, daß den betreffenden Beamten wegen der mißbräuchlichen Verwendung unseres Dienstsiegels ein sehr ernster Verweis ertheilt, und dem Comtoir für Werthpapiere die Befugniß entzogen ist, sich des Siegels der Reichsbank zu bedienen. .
Es ist also die ganze Sachlage hier vollständig klar und er⸗ schöpfend dargelegt. Es hat eine ungehörige Verwendung von Dienst⸗ siegeln des Reichsbank Direktoriums allerdings stattgefunden, ohne daß indeß das Direktorium selbst davon Kenntniß U hat. Das Direktorium der Reichsbank hat sofort die nöthige Remedur ein⸗ treten lassen, und ich wüßte nicht, wie dieser Fall noch weiter zu be⸗ sonderen Erwägungen Anlaß 95 könnte. Sollten sie aber für nothwendig gehalten werden, so muß ich die dringende Bitte aus⸗ sprechen, sich dahin zu wenden, wohin diese Angelegenheiten gehören, das ist namlich die Reichsregierung, die Bank steht nicht unter der preußlschen Xerwasltung, sie gehort dem Reiche an, und wenn dar⸗ über Beschwerde geführt wird, so kann das nur bei der der Reichs bank ressortmäßig e, ., Behörde geschehen, welche darüber zu. entscheiden hat, ob etwas Weiteres in dieser Frage ju thun sei oder nicht
Demnächst nahm der Minister der öffentlichen Arbeiten Maybach das Wort:
eine Herren! Gestatten Sie mir, an das, was der Herr
, vorgetragen hat, anzuknüpfen, daß von den orgängen, die bei der Berathung des Finanzetats zur Sprache gebracht wurden, mir erst durch die Zeitungen Kunde geworden ist.