les An schlußbeschen

In Sachen den Konkurs der Gläubiger des Schlachters Fritz Bertram hieselbst, in specie die Subhastation der Bürgersielle Nr. 286 hie⸗ selbst nebst Zubehör betreffend, werden alle Die⸗ jenigen, welche im heutigen Termine die in der

REI CHSSCHUILDRNMIIILGUNMGSkoMMISSI0X.

ls9l St. Petersburg.

Eraft der Bedingungen der 5 oo englisch-holländischen Anleihe, welche von der russischen Regierung auf Grundlage des Allerhöchsten Ediktes vom 3. April 1864 durch Vermittelung der Amsterdamer und Londoner Banquiers HOP & Co und Gebrüder BRING & Co geschlossen worden, hat den 3. December 1879 in der Reichsschulden-PDilgungskommission die Ziehung von Billeten die. ser Anleihe dem für das Jahr 1879 festgesetzten Amortisationsfonds entsprechend, stattgefunden.

Es wurden folgende Billet-Nummern gezogen: 1000 holl. Gulden (8. Tabelle No. 15). à 100 L. St. (Tabelle No. 7). Im Ganzen 949 Billete im Betrage von 949, 060 holl. Gulden. 384 ö — 38,400 L. St.

Indem die Direction der Reichsschulden-Tilgungskommission hiervon in Kenntniss setzt, fordert sie die Inhaber der gezogenen Billete dieser Anleihe auf, dieselben den Herren Banquiers HoPFE & Co oder den Gebr. BAEING & Co behufs Empfangnahme des Capitals zum Nominalpreise nebst den bis zum 20. März (J. Aprih) 1880 ununterbrochen laufenden Zinsen, vorzustellen. Die Billete können vom 1. April bis zum 1. Juni neuen Styls 1880 eingereicht werden. Pie Capital- zahlung derjenigen Billete, welche zum erwähnten Termin nicht vorgestellt waren, kann nur in den folgenden zur Tinszahlung festgesetzten halbjährigen Terminen verlangt werden.

Die Capitalzahlung kann nach Wunsch der Billet-Inhaber in holl. Gulden durch HOP K&K Co oder in L. Sterl. durch Gebr. BARkINqd & Co effectuirt werden, wobei 100 holl. Gulden 3 84 L. 15 Schill. und 100 L. à 1180 holl. Gulden gerechnet werden, wie es in den Billeten angegeben ist. Der Betrag der an den vorgestellten Billeten fehlenden Coupons, deren Tahlungstermine noch nicht erfolgt waren, wird von der auszuzahlenden Summe in Abzug gebracht.

Xo. 1.

Nummorn der Billote à 1, 000 holl. Gulden.

22 No. 4734 No. 9. 953 No. 14. 632 No. I8. 626 No. 23.504 No. 28. 385 No. 33.690 No. 38287 No. 43.287 39 786 995 721 688 697 417 330 4 167 I94 10.021 874 425 422 184 824 166 875 164 279 852 1983 903 528 282 235 237 939 284 275 19. 147 415 291 283 653 305 674 310 720 428 735 453 834 491 840 ; 856 1.047 112 170 295 354 383 397 469 525 538 542 613 632 701 757 786 915 2. 142 169 189 253 293

dinglichen Rechte nicht angemeldet haben, mit den⸗ selben dem neuen Erwerber gegenüber ausgeschlossen. Nienburg, den 26. Januar 1880. Königliches Amteẽgericht. Th. Frank.

No.

Ediktalladung vom 21. Oktober v. J. bezeichneten]

No. 59 977 83 2.133

162 243 242 293 265 350 289 355 302 496 311 514 360 533 485 599 526 659 563 728 674 761 714 896 736 933 821 960 846 3 087 1.003 146 120 280 137 334 164 415 169 530 176 608 188 617 229 668 241 819 279 857 367 931 426 936 562 970 641 4.041 655 162 711 166 718 242 756 336 871 351 899 352 934 400

275 351 425 493 558 569 572

Ro. S.

Nummern der Billet à 100 L. Sterl.

31 No. 1.959 No. 4.4415 No. 6.191 No. 8.210 No. 9.806 No. II. 846 No. 14.022 No. I5. 665 No.I7. 91 438 262 697

12.014 34

45 195 246 260 262 657 298 666 326 j 5 335

809 834 838 932 976 10.987 152 215 247 484 520 581 670 697 768 810 893 937 11.009 11 41 61 76 99 135 184 284 346 406 435 532 543 583 593 665 735 800

224 242 431 496 508

Verkäufe, Verpachtungen, Snbmissionen ꝛe.

. Bekanntmachung.

Die Gestellung der Fuhren und Gespanne für das Artillerie ⸗Depot hierselbst und für die unter⸗ zeichnete Depotverwaltung soll für die Zeit vom 1. April 1889 bis dahin 1881 im Wege der öffent. lichen Submission vergeben werden.

Termin hierzu ist auf

Donnerstag, den 12. Februar 1880,

Vormittags 11 Uhr, im diesseitigen Bureau — Am Kupfergraben Nr. 8 part.! — anberaumt, wohin auch die Offerten porto⸗ frei und postmäßig verschlossen mit der Aufschrift: »Submisston auf Gestellung von Fuhren und Ge⸗ spannen“ vorher einzusenden sind.

Die Bedingungen können im vorbezeichneten Bureau eingesehen und gegen Erstattung der Kopialien fei bezogen werden.

Berlin, den 20. Januar 1880.

Königliche Depotverwaltung der Artillerie ˖ Prüfungs kommisston.

2898 Bekanntmachung.

Die Lieferung des in der Zeit vom 1. April 1880 bis 31. März 1881 für die flskalischen Stelnkohlen⸗ bergwerke Königin Lonise bei Zabrze und König bei. Stadt Königshütte erforderlichen rafftnirten Rüböls soll im Wege der Submission vergeben werden. Der Bedarf wird für die Grube Königin Louise ca. 2000 Ctr. und für die Grube König ca. 15090 Ctr. betragen.

Termin zur Abgabe von Offerten auf die ge— dachte Oellieferung steht am Montag, den 25.

ebruar d. J. Vormittags 11 Uhr, im Amts⸗ okale der Königlichen Bergin spektion zu Königshütte an. Die Offerten sind portofrei, versiegelt und mit der Aufschrift:

„Submission auf Nüböl“ versehen. his zur Terminsstunde an die unterzeich nete Berginspektion einzureichen. Die Lieferungs bedingungen sind bei derselben einzusehen und können von ihr auch abschriftlich bezogen werden.

Königshütte den 28. Jannar 1880.

Königliche Berginspektion.

I2409 Westfälische Ei imnbahn.

Die auf verschiedenen Bahnhöfen la, ernden alten eisernen Schienen der Westfälischen Eisenbahn sollen im Wege des öffentlichen Aufgebots verkauft werden. Die Verkaufebedingungen liegen in unfe⸗ rem Centralbureau hier und auf den Stationen Lathen, Lingen, Münster, Sassendorf, Salzkotten, Gesecke, Welver, Paderborn, Warburg und Höxter zur Einsicht aus, werden auch auf frankirte, an den Bureauvorsteher von Griesbach hier zu richtende Schreiben gegen Einsendung der Kopialien von b0 8 in zwei Exemplaren zugesandt.

Gebote, zu welchen die Anlage der Verkaufsbedin⸗ gungen als Formular zu benutzen ist, sind verschlof⸗ sen und mit der Aufschrift: „Angebot auf An. kauf alter eiserner Eisenbahnschtenen“ bis zu dem am 12. — 1880, Vormittags 11 Uhr, in unserem Centralbureau hier anstehenden Ter⸗ mine, in welchem dieselben in Gegenwart der er—⸗ schienenen Submittenten geöffnet werden, portofrei an uns einzusenden.

Münster, den 26. Januar 1880.

a6 o Bekanntmachung.

Die Stelle des Bürgermeisters hiesiger Stadt soll in Folge des Abganges des feitherigen Inhabers, alsbald wieder besetzt werden. Die . erfolgt zunächst auf 8 Jahre, bei einem jährlichen Ein— kommen von 3000 „„Eine Penstonsberechtigung ist mit der Stelle nicht verbunden, und Nebenämter dürfen nur mit Zustimmung der städtischen Behör— den angenommen werden.

Bewerber wollen ihre Meldungen unter Belfü—⸗ gung der Qualiftkationg ⸗Atteste und curriculum vitae bis zum 29. kommenden Monats an den Unter⸗ zeichneten einsenden.

Rinteln, den 29. Januar 1880.

Der Ausschuß ˖ Vorsteher. Kullmann.

2927]

leppschifffahrts ˖ Actlen⸗ a r Auf Grund des Artikels 33 unseres Statuts be— ehren wir uns, die Herren Actionaire zur ordent— lichen Generalversammlung auf Montag, den 1. März er., Vormittags 19 Uhr, im Schieds⸗ gerichtslokale des Börsengebäudes einzuladen. Stettin, den 2. Februar 1880. Die Direktion.

2928

esellschaft. Bilanz vom 31. Dezember 1879. Activa:

1) 4 Dampfer (Adler, „Prinz Carle, Cüstrin“, Löwer) .. 2) 16 Schleppkähne und 2 Güter⸗ k 3) Mobiliar, Comtoir⸗Utensillen, Schmiedegeräthschaften und Lade⸗

104,500 S0 0?

J,, Materialien · Vorrãthe

Kohlen ⸗Vorrath . rw z ginsa ö ĩ . zückständige Zinsen auf Effekten e fe ö Kassen ⸗Bestand

Passiva: Actien⸗Conto s ö

300 1,154 1255

16 312

165

10 0065 1247

Tr rs 90 000 —

ö Reparatur ⸗Conto der Dampfer. Reparatur Conto der Schlepp⸗ , 5) Kessel · Erneuerungs⸗Conto

63 Dividenden Conto ..

) Tantisme⸗Conto .

8) Extra Reserve Conto J ) Creditores abzüglich der Debitores

Die Direktion. Th. Kreich. E. Böttcher.

2, 500 12,000

3, 346 7, 500 16,200 5, 823 21,065 — 3,413 72 181, 848 65 E. Ribbeck, Betriebs ⸗Direktor.

7

Königliche Direktion. 2480

hriliat empfohlen. J Preis: * 100 Stücks 6, O0 Mia. excl. Transport.

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NB. Niederllagem,R wo solche Bedingungen eingerichtet.

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zum Deutschen Reichs⸗

Dritte Beilage

Berlin, Donnerstag den 5. Februar

Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

1686.

Das Central⸗Handels ⸗Register für Berlin auch durch die Königliche Expedition

8. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30 November 1874, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werder

35. Mai Is

für und Königlich Preußischen Staats⸗

Register für das

das Deutsche Reich kann durch alle Post-Anstalten, des Deutschen Reichs⸗

Abonnement beträgt 1 4 5

sow e ve n dem Gescg Heir 1 erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Tatel

Deut sch

Das Central ⸗Handels. Register für das Deutsche Reich

ffend das Urheberrecht an Mustern and

e Reich. n 11

erscheint in der Regel täglich. — Dag

O 6 für das Viertelsahr. — Ginzelne Nummern kosten 20 8. — Insertionspreis für den Raum . Druckzeile 30 3. 3. ö

Anieigers 3. Bilhelmstraße 32 bezogen werden.

Patente.

Patent Anmeldungen.

Die nachfolgend Genannten haben die Ertheilung eines Patentes für die daneben angegebenen Genen stände nachgesucht. Ihre Anmeldung hat die an— egebene Nummer erhalten. Der Geagernstand der ,, ist von dem angegebenen Tage an einst— weilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.

Nr. 20 046/79. Wirth K Go. in Frankfurt a/ M für Thomas Mara Fell in Brooklyn (B. St. A.)

teuerung an Apparaten und Generatoren zur Erzeugung bewegender Kraft. Kl. 46.

Nr. 21 429. Julius Möller in Würzburg, Dom⸗ fa, . für WM L. Eigelore in Finsbuey, England.

e i ue an Nähmaschinen für Wirkwaaren.

Rr. 28 682. Rud. A. HHartmannnm in Ber- lin 8., Gitschinerstr. 65, und Otto. E. weber, Hoflieferant in Berlin 8W., Junkerstr. 18.

Maschine zur Pressung von Würfeln in belie— 66 Größe aus Kaffee und Surrogaten.

Nr. 80 910. Friedr. Mällexr in Potschappel bei Dresden, Bahnhofstr. 14.

Bogenbürstmaschine für Glacck⸗ und Carton papler. Kl. 56.

Nr. 31 599. J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin, Leipzigerstr. 124, für Henri Largikliere in Boistranccurt (Nord -Frankreich).

Neuerungen an der unter P. R. Nr. 1417 patentirten Centrifuge für ununterbrochenen Betrieb. Kl. 82. Nr. 32 357. FHasckhimembam- Aettäbenm- Gesellsehnft Hin nmholdè in Kalk bei GCöln. Neuerung an gegossenen Mühlsteinen. Kl. 55.

Nr. 3? 862. Karl Eeissel in Ehrenfeld bei

Cöln, Piusstr. Nr. 5. Neuerungen an Gagmotoren. Kl. 46.

Nr. 32 954. Richard Lüders in Görlitz, für F. GroHanennnmnm in Rumburg (Böhmen).

Stell barer zusammengesetzter Wiegeblock. Kl. 66.

Nr. 34701. J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin, Leipiigerstr. 124, für Joseph Martial Auguste HeHhherrypon in Paris.

Verfahren zum Härten des Glases unter An wendung des in P. A. Nr. I8 582 beschriebe⸗ * . (Zusatz zu P. A. Nr. 38 582, 1879.

Nr. 84 906. A. W. Machensen in Schb⸗ ningen.

Selbsttbätig continuirlich wirkende Aufzug vorrichtung, verbunden mit selbstthätiger Füllung und Entleerung. Kl. 89.

Nr. 85 256. Louis Weubeour in Saar- Union

(Unter E)laß). Doppelt wirkende Pumpe. Kl. 59.

Nr. 37 525. Carl Friedrich Paul Vraccht en in Berlin.

Neuerungen an Mikroskopen. Kl. 42.

Nr. 37793. Hermann Joseph Dernenm in Opladen b. Cöln.

Anwendung einegß Gemenges von organischen Schwefelverbindungen und Sauerstoff abge⸗ benden Körpern (chlorsaures Kali, Salpeter) für sich allein, oder noch mit organischen Sub— stanjen (Stärke, Sägemehl) als Auffaugungs—⸗ basis für Nitroglycerin. Kl. 78.

Nr. 87 912. Dr. Garl Voigt in Fabrik Gerste⸗ witz bei Weißenfels.

Klemmvorrichtung für Kerzen von verschiedener Stärke an Leuchtern, bestehend in der Anord⸗ nung dreier Stifte eines festen und zweier auf Hebeln beweglicher. Kl. 4.

Nr. 38 571. P. H. Hosamamm, Königlicher Kreis -Baumeister a. D. in Berlin RW. Moabit 128.

Hydraulische Gewinnung und Sonderung unter Wasser befindlicher Erdarten. Kl. 80.

Ni. 88 592. H. Meier in Aerzen. Vorrichtungen zum Abklopfen des Kesselsteins von und aus Siederöhren. Kl. 49.

Nr. 38 780. E. Sehiah ert und A. EBehmklaeh

in Görlitz. . zum Hobeln von Eisenbahnschwellen.

Nr. 39 018. 0. Sehwaldt und J. Soll- -manmm in Königshütte O. / S. Lastwinde. Kl. 35. Nr. 39 561/75. Heinrich Hrzöger in Ham urg

If sential. gluschenma mit Kegelrädergetriebe.

Nr. 40 344. HHüumerk opc æ Sohwm in Nürnberg. Ein Verfahren zum Schwefeln des Hopfens auf mechanischem Wege. Kl. 6. Nr. 49 958. R. Gr ινπ in Alt. Damm. ,, Verfahren der Kannit ⸗Verarbeitung.

Nr. 41 768. Conrad Sehnmäidt in Nurnberg, Kornmarkt Rr 8. er n, Ton eo hunt büch⸗ mit einer Ver⸗ chlußnath. Kl. 6. Nr. 428 106. Felix Sievers in Creujnach. Compensir⸗ und Regulir ⸗Reitbügel. Kl. 65. Nr. 35/865. Hetrler, Kolb C Karcher in Beckin- Gen g./ Saar für John, Mac Nicol in Algier. Cirkulations⸗Dampfkessel. Kl. 15. r. 100. Jacob Milgenrs in Rheinbrohl. Kohlen ⸗Kasten. Kl. 34. Nr. 2j. R. J. Schmützler in Berlin 8 W.,

Lindenstraße Nr. 71, für N. Hauer & B. Scal in Paris. Automatischer Ruderer (Spielzeug). Kl. 77.

Nr. 495. Richard Liüÿcdens in Görlitz.

Neuerungen an der unter P. R. Nr. S053 paten⸗ tirten Ventil. und Rundschiebersteuerung usatz zu P. R. 8053). Kl. 14.

Nr. 500. Otto Wöistir gHlaausern in Coeslin.

Milchkühler für Buttermaschinen. Kl. 45.

Nr. 758. B örder Ker gvwerkHi g- iumed Mäüttenmnwereirm in Hörde und die R heini- sehenm gtahlwerhkee in Ruhrort.

Neuerungen an dem unter P. R. Nr. 5869 patentirten Verfahren zur Herstellung feuerfester basischer Ziegeln. Kl. 18.

Nr. 795. Johann HBHaddenmaneher und Paul Cr äüclelbhaeh in Berlin.

Flaschenverschluß mit drehbar befestigten Bü—⸗ geln. Kl. 64.

Nr. 927. Feodor HKennus in Dresden — Plauen.

Verschluß für

Flüssigkeits behälter (Zusatz zu Fp . 33 856. Win . 3

Nr. 1884. Richard. Lüders in Görlitz, für P. Huheks in Simmering bei Wien. Apparat zum Niederlassen von Särgen in das Grab. Kl. 30. Nr. 2051. HEHameltas in Dasburg (Rhein provinz). Vorrichtung zur Windvertheilung an Kupol den. Kl. 31. Nr. 2160. R. Gotakaeßl in Berlin, Leip— zigerstr. 96. Taschenappargt zur Anfertigung von Cigar— Cet tek, Rl 79. Nr. 2361. F. Baumgartner in Bielefeld. . zum Mischen staubförmiger Körper.

Nr. 2364. Richard Lüders in Görlitz ö mit Misch⸗Douche ⸗Apparat.

Nr. 2368. C. CirBöhe in Berlin N., Kessel⸗

straße 42. II. Kombination eines kurzen Cylinderkessels mit innerer Feuerung mit einem System von Wal⸗ zenkesseln unter der Benutzung eines rauchver⸗ zehrenden Generators. Kl. 13. ft I. 6690 Robert MHexyen in Breslau, Lohe⸗ raße 11. ; Conz ensationswasserableiter. Kl. 13.

Nr. 3158. Carl Christian Held und Matthias Schillim in Stuttgart.

Zusammenlegbare Feldbettstelle, bez. Kranken⸗ trage. Kl. 30.

Nr. 3283. Endolpnh Hreclt und Adolph

Sclanechart in Wetter a. d. Ruhr. Ueberhebvorrichtung mit schwingender Tritt- platte für Waljwerke. Kl. 49.

Nr. 3302. Peter Barthel in Frankfart a. M. für Andrew Sterwart, James Stemart und 16h VWwotherspodcm in Coatbridge (Schott and).

Dampf ⸗Röhrenziehbank. Kl. 49.

Berlin, den 5. Februar 1880.

Kaiseriiches . acobi.

Berichtigung.

Die in Nr. 9 des Deutschen Reichs und Königlich Preußischen Staats⸗Auzeigers vom 12. Ja⸗ nuar 1889 unter Nr. 41 603 bekannt gemachte AUn⸗ meldung lautet berichtigt, wie folgt:

Nr. 41 693. Haniel C Lueg in Düsseldorf.

Kraft Regenerator mit Plungerhetrieb für Wasserhaltungmaschinen. Kl. 59.

Die am 5. Januar 1380 in Nr. 3 des Deutschen Reichs⸗Anzeigers bekannt gemachte Patent ⸗Ertheilung P. R. Nr. 8819 — Neuerungen an Oefen zum Verbrennen von Abfällen gehört nicht zur Klasse 30, sondern zur Klasse 24.

Berlin, den 5. Februar 1880.

Kaiserliches Patent · Amt. Jacobi.

Bersagung von Patenten.

Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten, An= meldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einst weiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

Nr. 3046/79. Neuerung an Stäbchen⸗Vorhängen. Vom 25. Mär; 1879.

Nr. 11 976. Verfahren jur Verminderung des ,, im Puddeleisen. Vom 13. Juni

Nr. 14 050. Condensationsapparat zur Erzeu⸗ gung lustfreien Wassers. Vom 27. Mai 1879. Berlin, den 5. Februar 1880. Kaiserliches Patent ⸗Amt. Jacobi.

Uebertragung von Patenten.

Die folgenden, unter der . Nummer der Patentrolle im Reichs ⸗Anzeiger bekannt gemachten 5 rtheilungen sind auf die nachgenannten Per⸗ onen übertragen worden.

13023

3024

0265)

*

Nr. 7507. Sachsen Meiningen). Cartonscheiben⸗ Schleuder. Vom J. Mai 1875. Kl. 77.

Berlin, den 5. Februar 1880.

Kaiserliches Patent · Amt.

Jacobi 1

Erlöschung ven Patenten.

Die nachfolgend genannten, unter der angeg⸗ benen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des 5§. 9 des Gefetzes vom 25. Mai 1877 erloschen.

Nr. 211. Ofen jur Vergasung klarer Brenn—⸗ stoffe. Kl. 24.

Nr. 398. Apparat zum Verkohlen pflanzlicher 5 in Wolle, wollenen Tüchern und Lumpen.

Kl. 29.

Rr, 406. Mechanische Malzdarre mit eigen— thümlicher Hordenbildung und kombinirter Hub— und Wende⸗Vorrichtung. Kl. 82.

Nr. 407. Isolirt stehender Petroleumbrenner mit unverbrennlichem Docht und regulirter Petroleum⸗ zuführung. Kl. 4.

Nr. 403. Künstlicher Dünger. Kl. 16.

Nr. 420. Verfahren zur Herstellung von mit Oelfarbe bemalten Roll vorhängen. Kl. 8.

Nr. 545. Ellipsendrehwerk mit centrisch roti⸗ rendem Arbeitsstück und so bewegtem Stahl, daß dessen Angriffe kante stets normal zur Ellipfe er⸗ halten wird. Kl. 49.

Nr. 680. Vorrichtung an Karden zum Reinigen der Baumwolle. Kl. 76.

Nr. 682. Apparat zur Einführung fester Sub⸗ 6 mit dem Gebläsewinde in den Hochofen.

Nr. 781. Verbesserungen an Klettenwölfen. Kl. 76

Nr. 786. Verfahren zur Herstellung eines gaze—⸗ . Gewebes, welches Kreuzstichstickerei imitirt. Nr. 979. Einrichtungen an Rastrirapparaten und dazu gehörigen Papierblatt⸗Trennungs⸗ und Zuführungsapparaten, welche letztere auch für andere Maschinen anwendbar sind. Kl. l5. . 1086. Muttern⸗Presse ohne Materialverlust.

Nr. 1254. Klappenventil an Backöfen. Kl. 2. Me, 2401. Selbsttbätiger Condensations wasser⸗ Ableiter. Kl. 15.

Nr. 2631. Maschine zum Abdrehen von Körp ern . 6361 Querschnitt (3usatz zu PS! R. 5435). D ö; 4 ö

Nr. 30391. Rl. 7.

Nr. 3215. Neuerungen in der Bauart der Feuer⸗ büchfen an Dampfkesseln. Kl. 13. .

ö 4020. Hopfenseiher mit Kühlvorrichtung

Nr. 4222. Neuerungen an kontinuirlichea Oefen zum Brennen von Verblendziegeln und anderen Thonwaaren mittelst reduzirender Flamme. Kl. 80.

Nr. 4665. Heiß⸗Satinirmaschlne. Kl. 57.

Nr. 4708. Selbstthätiger Dampfkessel⸗Speise⸗ apparat. Kl. 13. . .

Nr. 4710. Zweiseitige Faßdaubenschneidemaschine für Fässer von verschiedenen Durchmessern bei ver⸗ änderlichen Daubenbreiten. Kl. 383.

Nr. 4751. Neuerungen in der Herstellung von Fässern und anderen hohlen Gefäßen aus Metall, Glas, Porzellan und dergl. in Verbindung mit einer äußeren Hülle aus Papier oder anderm gemahlenen Stoff. Kl. 54. ;

Nr. 4769. Neuerungen an eisernen Verschluß⸗

keilen. Kl. 47. . Maschine zum Glätten von Reis,

Neuerungen an Zinkdachpfannen.

Nr. 4844. Kaffee u. dergl. Kl. 50.

Wr. 4847. Lichtlöscher, welcher das Abtropfen erhindert. Kl. 4.

Nr. 4873. Riemen⸗Verschluß. Kl. 56.

Nr. 4925. Neuerungen an Körben aus gesp al nen Holzstäben. Kl. 43. =

4952. Befestigung von Straßenbahnschienen

auf Langschwellen. ö.

Nr. 4978. Verrichtung an Feuerwaffen um das al r und Zielen nach rückwärts zu erleichtern.

Nr. 4993. Metall ⸗Asphalt ⸗Komposition. Kl. 19.

Nr. 4995. Sattelgurt ˖ Spanner. Kl. 63.

Nr. 5045. Kühlvorrichtung an Trocken⸗Appa⸗ raten für Zucker. Kl. 89.

Nr. 5946. Rotirende Dampfmaschine. Kl. 14.

Nr; 52277. Einsatz in Kochtöpfe, durch welchen das Ueberkochen der Milch verhütet wird. Kl. 34.

Nr. 5285. Seiten⸗ und Sicherheits⸗Kuppelung für Eisenbahnwagen. Kl. 20.

Nr. 556. Durchgangsschieber. Kl. 85.

Nr. 5857. Präzisions⸗Steuerung für Dampf⸗ maschinen. Kl. 14. ü .

Nr. 5888. Bogenführer für Anfänger im Vio⸗ lin⸗ und Cellospiel. Kl. 51. .

Nr. 5506. Maschine zum Rollen von Cigarren und Cigaretten. Kl. 79. .

Nr. 6635. Vorrichtung zur Erwärmung von Speisewasser, 64 den Erfindern genannt Kohlen⸗

sparer. 15. ö Nr. 5595. Vorrichtung zum Verhüten der

Nr. 5578. Rosalie Lerrnmn, , Adolf Fußverletzungen der Pferde durch Uebertreten. Kl. 56. er

Herma und Georg Herrma in n. Umhüllung 6 kö Vom 9. November 1878. J. 4

Nr. 6066. Heinrich Freese junior, Inhaber der Firma Hamburg: Berliner Heinr. Ereese in Berlin, Wassergasse 182. Hufeisen zum Ankleben. Vom 15. Januar 1879. Kl. 56.

/

1

s

Ar. 5656. Giftstreuapparat. Cl. 45.“

Nr. 59380. Neuerungen an Sacknähmaschinen für überwendliche Naht. Kl. 52. . .

Nr. 7560. Bolzenbüchse zum Billardspielen.

Nr. 7760. Verfahren zum Ueberziehen von

alouste ⸗Fabrik Kl. 77 Glastafeln auf der Rückseite mit Metall behufs!

Robert Hart nelg in Sonneberg

e ng von Buchstaben (3usatz zu P. R. 5623).

Nr; S025. Schleudermühle zum Zerstäuben der auf Walzenstühlen plattgedrückten Griese. Kl. 56.

Nr. S106. Verfahren zur Gewinnung von Faser⸗ stoffen aus verschiedenen Vegetabilien. Kl. 29.

Nr. S576. Scheibenkranz mit Deichselführer für Wagen ˖ Untergestelle. Kl. 63

Berlin, den 5. Februar 1880.

staiserliches Patent ⸗ Amt.

Jacobi. 3027

Entsteht während der Liquidation einer Han dels gesellschaft unter den Gesellschaftern ein Streit darüber, von welchem der Gesellschafter und an welchem Ort während der Dauer der Liquidation die Handelsbücher der Gesellschaft aufzu⸗ bewahren seien, so kann von den streitenden Par⸗ teien nach einem Erkenntniß des Reichsgerichts, 1. Civilsenats, vom 6. Dezember 1879, darüber eine richterliche Entscheidung eingeholt werden. Sind die Handela bücher im chemaligen Geschaäͤftslokal der lig. Handels gesellschaft, in weichem einer der Gesell= schaster nunmehr sein eigenes Geschäft betreibt, ge= blieben, und stellt derselbe den übrigen Gesellschaf⸗ tern die Einsicht der Bücher jederzeit frei, so haben die damit nicht einverstandenen Gesellschafter die Unzweckmäßigkeit dieser Maßregel und ihre Benach⸗ theiligung durch dieselbe darzulegen. =

, rn, in Amerika. (Pat. Anw.) Dem Kongresse zu Washington gehen täglich Petitionen zu, welche eine schleunige Regelung des Marken⸗ schutzwesens fordern. Von verschiedenen Seiten werden auch Vorschläge gemacht, wie die schwierige Sache am besten geordnet werden könnte. Unter diesen ist einer dahin gehend, daß der Kongreß, auf Grund seiner Befugniß, Taxen festzusetzen und zu erheben, eine Einrichtung treffe, nach welcher das Bureau der inländischen Einnahmen jedem Fabri⸗ kanten, welcher darum einkommt, eine bestimmte Marke herstellt und verabfolgt, auf welcher das . des betreffenden Fabrikanten angebracht ist.

iese Marke soll alsdann an die betreffende Waare oder deren Verpackung angebracht werden. Dieser Vor⸗ schlag ist schon darum unpraktisch, weil solche Mar- ken viel zu theuer kämen und sich auch nicht überall in gezigneter Weijst anbringen liefe — eMittler⸗ weile hat die ad hoc eingesetzte Wommis ion des Kongresses diesem schriftlichen Bericht erstattet und zum Zwecke der Legalisirung des Markenschutzes ein Amendement zu der Konstitution vorgeschlagen. Dieser Vorschlag wird hoffentlich die erforderliche Zweidrittelmajorität finden. Das Amendement wird dann den gesetzgebenden Körperschaften der 38 Staa⸗ ten zur Genehmigung unterbreitet und ist angenom men, wenn Dreiviertel dieser Staaten zustimmen. Alsdann wird der Kongreß in der Lage sein, ein . Gesetz zum Schutze der Fabrikzeichen zu geben.

Handels⸗Register.

Die Handelgsregistereinträge ug dem Königrelch

Sachsen, dem Königreich Württemherg und

dem Großherzogthun Hessen werden Dienstagt

bejw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrit

Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt

3 die beiden ersteren wöchentlich, die letzteren monatlich.

Aaechem. Der Kaufmann Franz ß in Aachen, Inhaber der Firma Carl Krauß daselbst, ist am 15. d. M. gestorben; sein Handelsgeschäft ist mit der Firma auf seine Mutter, Wilhelmine, geb. Hochs, Wittwe von Carl Krauß in Aachen, übergegangen.

Gedachte Firma wurde daher heute unter Nr. 3383 des Firmenregisters gelöscht; sodann wurde eingetragen: ; .

I) unter Nr. 3829 des Firmenregisters die Firma Carl Krauß, welche in Aachen ihre Niederlassung hat und deren Inhaberin die vorgenannte Wittwe Carl Krauß, Inhaberin eines Juwelier⸗ Gold⸗ und Silberwaarengeschäfts, ist; ⸗

2) unter Nr. 989 des Prokurenregisters die Pro- kura, welche für fragliche Firma der Marie Krauß, ohne 4 Stand in Aachen, ertheilt wor⸗— den ist.

Aachen, den 29. Januar 1880.

Königliches Amtsgericht. V.

Ancherts. Der Kaufmann Leser Dreyfus zu Aachen hat das Handelsgeschäft, welcheß er zu Aachen unter der Firma L. Dreyfus betrieb, ein⸗ estellt; gedachte Firma wurde daher heute unter

r. 3694 des Firmenregisters, ebenso die für die selbe der Ehefrau Leser Dreyfus, Emma, geb. Levy, in Aachen ertheilte Prokura unter Nr. 928 des Prokurenregisters gelöscht.

Aachen, den 39. Januar 1880.

Königliches Amtsgericht. V.

Anchenm. Der Kaufmann Alois Müller in Gür⸗ zenich hat das Hanvelsgeschäst, welches er daselbst unter der Firma Alois Müller betrieb, eingestellt; gedachte Firma wurde daher unter Nr. 3319 des Firmenregisters gelöscht. Aachen, den 31. Januar 1889. Königliches Amtsgericht. V.

Aaehenm. Der Kaufmann Peter Wilhelm Botz in Aachen hat das Handel ggeschäst, welches er da⸗ selbst unter der Firma Bet. Wilh. Botz führte,