1880 / 33 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 07 Feb 1880 18:00:01 GMT) scan diff

Graf zur Lippe befürwortete dagegen seinen Antrag, weil Unterricht in einer Schule ganz fertgefallen sei, weil man er dächte man könnte, wie bei anderen Positi aft ? ; inen modus I jetzi it onder die Verhältnisse in Berlin, wo Kap. 1156 Tit. 3 (Crzbisthum Posen und Gnesen) brachte der Rechtsschutz, welchen der Minister so. gern dem Wald- keinen Bekenner der altkatholischen Lehre, 2. sie bis zum eine , eintreten fer geh n . bescht tig ö e n e e en ge inen f. eg , n nnen ef seien, . sie hin Brod hätten. . Dr. von , 3. Reihe aeg gere besitzer gewähren wolle, in dem. Gesetz keinen Ausdruck ge⸗ . 1870. bestanden habe, für den Unterricht habe gewinnen glaubt, daß sich für diese Stellen keine Männer mehr finden ö Stöcker führte aus, daß, als es sich um ge⸗ Die Diskussien wurde geschlossen und das Kapitel ge- über bie Haltung der preußischen Verwaltung in kirchlicher funden hahe. Dieses Vacuum müsse ausgefüllt werden, und er können. Ein noch größerer Beweis für die Intoleranz dessel— würden; das Amt streife doch fehr an eine Sinekurc ul er⸗ isse Ernennungen zum. Ober⸗-Kirchentath handelte, in der nehmigt, worauf sich das Haus um 4 Uhr auf Abends 8 Uhr Beziehung gegenüber ber polnischen Bevölkerung der Pro⸗ glaube nicht, daß das Abgeordnetenhaus an dieseni Para- ben Magistrats sei olgender: derselbe erkläre die Simultan. innere and die Verwaltungsräthe der Privatbahnen. pie len Presse ausgeführt sei, daß die konstitutionelle vertagte— pvinz Posen vor. Der Staats-Minister von Putt graphen das ganze Gesetz zu Falle kommen lassen werde. schule für nöthig, um die angeblich schlechteren Lehrkräfte der „Frhr, von Schorlemer⸗Alst bemerkte er glaube 969 ungsform die Unterwerfung der Kirche fordere. Im 9 ; dsi des d kamer versprach, alle diese Beschwerden einer genauen Er⸗ Graf, Zrühl führte aus, daß bas andere Haus bei den Beeren katholischen Schule durch die besseren ber enangelischen zu er— Minister seine Motivirung nicht angenehm fei esirrung habe er ja gar keine schrankenlose Unabhängigkeit „det, gestrigen Aben dsitzun g des Hauses r wägung zu unterziehen. Es Fel natürlich, daß die Regierung und Pilzen einen genügenden Schuß des Eigenthums nicht gänzen. Diese Diskreditirung des katholischen Lehrerstandẽes richte sich aber nach seiner Anficht und nicht nach bern heh ,,, wie der Abg. Miquel behaupte. Was die Gewährung Abgeortn ten, welcher der Minister der öffentlichen Ar= die Ablegung von Srdensgelübden nicht zu genehmigen habe gewährt habe, Die Schuld trage eine frivole Presse, welche sei äber wide besseres Wissen geschehen. denn der Magiftrat Minssterglich ges Centrum wünsche, daß diefer Schlüßstein ber 86 e deren anlange, fo erkenng er es dankbar an, Hfiten, Maybach, der Finanz- Minister Bitter und mehrere Die Regierung sei stets der Anficht gewesen, daß einzeine ihre kommunistischen und liberalen Meen durchzubringen ge⸗ selber habe 18/0, 1874 und 18757 den Leistungen dieser katho⸗ firchlichen Gesetzgebung falle, und bie ganze Gesetzgebung mit . Abg. Falk gethan habe, aber der staatliche Druck Regierungskommissgrien . e,, . K Amtshandlungen ite angestellter Geistlicher in benachbarten denke und die Heiligkeit des Eigenthums lächerlich mache. lischen Schule die besten Zeugnisse ausstellen müssen. demselben. Gegen den Abg. Rickert Friedensliebe zu zeigen , . . g und der Einfluß der Kirche zu' gering. betreffend das Höferecht in der Prewvinz Hanngyer, Pfarreien nicht strafbar seien. Allerdings habe sich die ge— Diesen Tendenzen habe ein Theil der Abgeordneten nicht mit Der Abg. Dr. Petr! bemerkte, die Altkatholiken seien habe er keine Veranlassung, Er kenne die Abneigung feln 6 ö . ian e Trennung, von Staat und Kirchs Näafh einigen empfehlenden Worten des Abg. Kroßp in dritter richtliche Praxis dieser Ansicht nicht angeschlossen; zudem habe genügender Kraft widerstehen können. Man müsse hier wieder an den kirchlichen Wirren nicht schuld. Er erinnere an die Partei gegen die katholische Konfession. Es fer ein eigen⸗ . rlangt, sondern nur eine freiere Bewegung für die Lesung angenommen. ; sch in diesem Punkte die Judicatur nicht homogen entwickelt. die konservativen Ideen zur Geltung bringen, möge sich aber in Fulda versammelten Bischöfe, an das Verhalten des baye⸗ thümlicher Liberalismus, der den Abg. Rickert für einen Aus⸗ . ö. die itt ihr auch bei dem vom Minister Falk herbei⸗ 66 felgte die dritte Herathuntz des Gesetentwurfz, betref⸗ Die Regierung habe deshalb hier eine milde Handhabung, vorläufig mit dem jetzt Erreichbaren begnügen und die Kom⸗ rischen Minister-Präsidenten, des Fürsten Hohenlohe, zur Frage nahmegerichtshof eintreten lasse. Er beantrage, daß die Po—⸗ . . Schritte gegeben werden können, und zwar bei der fend den Erwerb des Rheinischen und des Berlin⸗ soweit es möglich sei, eintreten lassen, indem sie missionsanträge annehmen; vorläufig koinme man ja mit den der Veröffentlichung des Dogmas in Dentschland? Ber Abg, sition mit der Bemerkung skünftig wegfallen versehen werde. ir der Hefetzgehung, der Verwaltung ünd der Vesteuerung. Po ö Eisenbahnunternehmens kb Stellung des Strafantrages in die Hand eines bestehenden Polizeiverordnungen aus. Windthorst selbst habe damals diesem Dogma gegenüber sich Der Abg. Rickert bezeichnete die Behauptung, daß er Ihr r hei der Wisfe schaft müsse ihre Grenze finden, denn far ö. C64 raldis kussi klärte sich der Abg. C hochgestellten Beamten legte. Damit solle aber nicht eine Um— Darauf, nahm der Staatz-Röinister Pr. Friedberg das ganz anders verhalten wie heute Vie latholischen Bischöse gegen die katholische Konjeffton feindlich gesinnz sei, als haltlos 3 fesso ren seien nicht blos Gelehrte, sondern auch Jugend⸗ . „bft, Genergldiskussion erklärte . Ab Gren ge, gehung der Gesetze zugelassen werden, Ein Dellarationsgefetz Wort: Der Graf zur Lippe habe nicht ganz Unrecht, von einem in England müßten in dem Testeide ausdrücklich anerkennen, Der Liberalismus sei stolz darauf, die bestehen den Gesetze mit . nd bereiteten zu einem Amte vor; es sei also nicht . Spar samkeit er ücksichten gegen die Vorlage. Er müsse in dieser Beziehung einzubringen, fei die Regierung für jetzt Vacuum gu sprechen; es liege aber nicht mehr rer jntegra vor baß eth Lehre von der Unfehlbarkeit keine Lehre der kath. 4ker Kraft zu rertheidigen. , daß ein Professor Anschauungen' vertrete, die dem egen den, Alnkartf, det Rheinischen Eisenbahn pponiren, wel nicht in der Lage. Der Abg. Hr. Reichen sperger (Cöln) be— In dem Gesetze über die Polizeiverordnungen habe man zudem lischen Kirche sei. Der Abg. Frhr. von Schorlemer-Alst erklärte, daß die in gen den Antritt eines zlmtes unmöglich machten. Wag Fer zun gewähren de Kaufpreis ju hoch . a. kämpfte den Satz, daß, so lange Gesetze bestänben, dieselben einen Schutz, ohne den Weg der Spezial⸗Gesetz⸗ Der Abg. Dr. Windthorst bemerkte, der Hinweis auf seine Thaten des Abg. . für seine feindliche Gesinnung gegen , ? raus werden, wenn Professoren vom Katheder herab dend ot'dan-Magheburhet. Dahn geie r den vom . auch ausgeführt werden müßten. Gesetze seien keine militäri— 9 Ku beschreiten; nach dem zitirten Gesetz hätten die Stellung zur Infallibilitätslehre sei gan; verfehlt. Er sei die katholische Kirche sprächen. sole . Gottes, die persönliche Unsterblichkeit lengneten? Bindthorst in zweiter Lesung angeregten Bedenken een chen Vefehle, vielmehr müßte jede Regierung dieselben ruhen rovinzialbehörden das Recht, forstpolizeiliche Verbote des damals nur der Meinung gewesen, daß die Verkündigung des Der Antrag des Abg. von Schorlemer, die Worte künf⸗ ö a. den Abg. Neßler, der von Wittenberg gesprochen ö bernd derten täöhng ainmng der braun lassen, sobald sie zu der Uleberzeugung komme, daß sie ein Sammelns zu erlassen. Wenn der Begriff des Herkommens Dogmas in Deutschland nicht opportun sei und unangenehme tig wegfallend“ zu der Position hinzuzusetzen wurde hierauf Er , und zwar zu Doktor Martin Luther schicken schweigischen Negierung erneuten Außbr ug und warne vor Unrecht sanktloniten. So hätten des die alten Yäömer bemängelt werde, so müsse doch daran? erinnert erden, daß Folgen haben könnte. Er freue fich aber jetzt schr, daß die abgelehnt und Titel 17 genehmigz. Desgleichen Titel 64 Derbheil des Lutherschen Sils wilt debt der Vergemaltigung fins Kleinstagts durch Preußen. gehalten, so hielten es noch jetzt die Engländer. dead, Tihunial da Feülgmmen ais cinen wohlbegrütideten Verkündt und ken, erfolgt Jei. Fun, tel. 6, beantragte, die Könmisston, bie Diaten?unck ide slr gewiß ganz unzweidentig lber sciche Dinge auf. diake deUlhs ron Uechtri Fteinktrch bekonte dig Nzothwen, gh Maigesetze müßten mit der Wurzel ausgerottet werden. Rechtsbegriff definirt habe; Besorgnisse in dieser Hinsicht feien Der Abg. Rickert erklärte, er werde auf die Elbinger Reisekosten auf 6600 M herabzusetzen, ber Antrag wurde 3 t . 2 k = ,,, Dahn r dee chere nuit auf Der Abg. Simon von Zastrow führte aus, daß er zur Be⸗ also nicht gegründet. . Schulfrage in den nächsten Tagen zurückkomnmen, en hoffe angenommen. . . . Abg. Dr. Virchow bemerkte, die Erklärung welche bedeut nde gtentabilitzt, namentlich der Nheinijchen ö seitigung der Mißstände, welche aus der Verfolgung einzelner ea Serr Du; Ulbbelohde (Vertreter der Universität Marburg) ban, daß der Minister das nöthlge Artenmaterial zur Kall Es folgte Kap. 111 (Evangelischer Ober Kirchenrath: Kultus Minister gestern abgegeben, habe ihn berhihiht, Er Gier auf wurde die Heneraldisküssion geschlössen und . Amtshandlungen benachbarter Geistlichen entstanden seien, den wies darauf hin, daß in Hessen in Bezug auf das Betreten des haben werde. (Hierauf erhob, sich der Kultus-Minister und 143 962 Mb). : Hel eren Verlauf der Binge abwarten, nur schienen Gesetzentwurf ohne Spezialdiskuffion unverändert ange⸗ dom Minister eingeschlagenen Verwaltungsweg nicht für aus— Waldes keine Duldung, sondern ein Gewohnheitsrecht bestehe. überreichte dem Abg. Rickert ein Aktenheft, das er inzwischen ö die bisherigen Amtshandtungen ber rn istre tam üg! ö . reichend, selbst nicht einmal für ganz gesetzlich halte. Die

Er befürchte, daß man den Provinzialverordnungen einen zu hatte kommen lassen.) ĩ D i ei Abg. Stöcker, der gleich? letzt Gegenstand. der Tagesordnung war neue Strafprozeßordnung bestimme die obligatorische Verfol⸗ weiten Spielraum mit dem Kommiffionz i ie Diskussi Ti = überm echt zu stimmen. Dem einflußreichen Abg. Stöger, der gleich. die britte Berathung des Gesetzentwurfs, betreffend die Er— ñ ̃ Min ; ; p issiongzantrage belasse, und Hierauf wurde die en geschlossen und Titel 3 be sam das os academicum der Generalsynode darstelle, milsse er weit erung der Staat zel senbah renden nnch dne gr ung . . . i,. . ,

beantrage demgemäß, vor dem Worte „Polizeiverordnungen“ die willigt, ebenso Titel ini e inen Unterschied in I j . Worte „den zur Zeit bestehenden“ einzuschalten. In? Hessen Zu. Titel 7 (. Botenmeister, 19 Kanzlei- und Kassen⸗ Mini J J ö. Abg. gi n n 3. Staates J der Gesammtpolitik berechtigt fei, ihre von der Judicatur werde dieses Gesetz sonst eine außerordentliche Aufregung her⸗ diener und Unterbeamte: 37 760 Ae) beantragte der Abg. Miguel und ihm fei doch bedeuten err habe sich dagegen nn 5 ] z ug ern ö ö. eivergirende Ansicht über die Äuslegung eines Gesetzes zum vorrufen, da 40 Prozent des Bohens aus Wald beständen und Freiherr von Heereman Namens“ der Budgetkommission ne hn daß der Minister bei der Besetzung der Professuten kus ian nm ; , . . den ohne Diskussion un- Ausdruck zu bringen. Er habe die Polizeiverwaltung nicht man mit einigem Grund einen Mißbrauch befürchte. 2700 M abzusetzen. . 9 Ober Kirchenralh befragen solle. Entweder erhalte der z 96 . , ,, . ö von der Anzeigepflicht dispensirt, sondern nur die Verant⸗ Der Staats⸗Minister Pr. Lucius bat im Ablehnung dieses . Der Regierungskommissar Ministerialdirektor Greiff trat d Staat die Fakultäten, dann müsse derfelbe auch die Professoren verän k Eisenbahn von Marienburg über wortlichkeit für die thatsichtiche Beurtheilung, des Einzelfalles Antrages. Die beregten lagen ließen sich fast sämmtlich aus für die Bewilligung ein, da in allen anderen Ministerien ver⸗ g anstellen a. man inüffe sie ganz der Kirche überlassen. Eine M Zu . (Bau , Lisen 6 ö h , zan in eine höhere Instanz verlegt. Das sei sein Recht. Bei eine seit mehr denn zehn Jahren ins Werk gesetzte plan⸗ hältnißmäßig mehr Bureaudiener angestellt seien. Nachdem die auler Löfung werde nach Mer in Gern dsen so erfindung . eh moe . ö er sk 5 Schluß des Blattes hatte der Abg. Pr. Windthorst das Wort. , . , Then, . . . e , . . ö und 53 ö . reiche Abg. Miguel nicht finden., Der Abg. Sthcker mollte nich . bie imme ht err . . . ö. Se. Königliche Hoheit der Fürst von Hohen⸗ abe. i ärungen des Regierungskommissars für die Be— , ,,. ̃ Hesetze ̃ irche, die , g. ; ö . . ö e, , . Klagen und. Beschwerben hätten nach Anstellung der amt⸗ willigung eingetreten . earn, das Haus demgemäß . J ö Herwig ,, . . ier . zollern hat dem Pächter, des Föchstdemselben gehörigen lichen Untersuchung auch nicht den Schatten eines Haltes und lehnte den Antrag der Kommission ab. giga fe gegen die Clyölehe, Um hinterrückn in dag Trau? . z 9, , ö , . ah n r enen Gutes Groß⸗Gandern, Kreises West-Sternberg, , gerettet, obwohl sie von Magistraten Und Stadtverordhieten' Titel 8 (u Wohnungsgeldzuschüssen für die Beamten sormulct etwas zu hringen, mas nicht fein sollte, dad En. . , , . erg n Ir! , ö. 3 D. . den Titel eines Fürstlichen Oekonomie— versammlungen unterschrieben gewesen. Wolle man der Re⸗ 93 480 S) wurde hewilligt, ein Antrag der Kommission, nur zusammengesetzten Kollegium könnte zulässig sei, was unlautere Tendenzen habe, weil es Privat— ,, . . h taths verliehen. Lreng . . . ö möge, man an seinem 93 00 6 mit Absetzung des Wehnungszuschusses für 2 iel eher zur Herrschaft kommen interessen der betreffenden Personen decke. Agitire man gegen Der Abg. Frhr. von Minnigerode erklärte sich gegen . Nach 8. 381 u. 385 der Strafprozeßordnung muß en ie rern fh inn e fin, g, , ö , . , Ti e ge ul tn, m, n,. its i . ̃ . ssi iesen Dingen welche den Geistlichen gewährt würden zu solchen Dingen— höl steten, trotzdem es ihm an Wohlwollen für die be! dessen Urtheil ange gschten wird, binnen einer Woche nach Ver— wohnheitsrechts und erklärte, Graf Lippe habe, das Rich- arbeitern wurde mit dem Antrage der Kommission, 1250 S6 f n geistlichen und . i des Abg. Stöcker ja der könferpativste Döhung . trotzdem es ihm 9 z kündung des Urtheils eingelegt werden, und die Revisions⸗ tige getroffen, indem er einfach das „unbefugte“ Sammeln Funktionszulage für den Vorsteher des Centralbureaus zu it . als n nen g. w 6 er dann . Staat . Kirche ,,,, anträge und deren Begründung sind spätestens binnen einer

von Beeren ꝛc. unter Strafe stellen wolle. Hier handle es streichen, angenommen, und demnach nur 36 000 6 bewilligt. liberal sonst verträt Freiheit, in religiösen . hen er mt L . , g,, ,. . ; Ein . ich j i ĩ ĩ i c ͤ ö ö ö = . . mmer so schlimm von den Geist⸗ z 8 weiteren Woche nach Ablauf der Frist zur Ein egung des sich jedoch um die Frage, welche Faffung die meiste Aussicht Desgleichen Titel 12 14. Dingen aber den a reg 3. . ö ihres . Boden sei; wenn bei den anderen Bahnen eine Ausnahme

ĩ it Rücksi ĩ ; ür Firchli ; h h ö . der Regierung hinaus Rechtsmittels, oder, wenn zu dieser Zeit das Urtheil noch ,, nn ge, n ae , h n nn , n, Fi fen, e nns , e n,, i issi ͤ i ; f. it 065 . . ürde derselbe nicht, wie in seiner gestrigen Rede, Anerbietuun , genngen, fur diefe Begünstigun 4 habe. Er bitte dessen Urtheil angefe 5 zen. In Bezuf die Kommissionsbeschlüsse erklären. Titel J. (der Präsident mit 3665 ) zu streichen und das (YCiedner) anfangs H . h, , e. ; Momente für diese Begünstigung vorge ragen hab e g i, n & ß ich ĩ ĩ ür di ĩ ; . katholische Kirche gemacht haben, über die der selige 8 4 9 diese Bestimmungen hat das Reichsgericht, il. rafsenat, 8 K n , J . dig cem en ber schlefi gn den wenden. Esgsei nth Habe, daß es , . z in gi. ih geg ö en n h an er haben 6 . eher. an ns bei seinem Beschlusse in zweiter defung durch Beschlüsse vom 2. und 5. Dezember 1879 folgende Satze Darauf wurde die Diskusfion geschlossen und unter Ab- rr 69 nn fe fin enn * ö. wol die Ausgaben Staat und K aber die Civilehe fei über Er habe es freilich niemals verkannt, wie des Abg. Stocker Der Staats-Minister Maybach trat diesen Ausführungen ausgesprochen. I) der Antrag des Angeklagten auf Ertheilung lehnung aller Anträge der 8. 41 in 89 un be n l dteln ul, ker ne, ln uf ö, er erf n . . ; ö. gen gige Wegs auch nch em führe, derselbe J. unn . . bei und bat um Bestätigung der Beschlüsse zweiter Lesung. * esi! ier tigte n e e fen ,, jssio . . 8 Ire öli ĩ̃ in Kardi i il⸗ h ö ür die Erb ? Be⸗ evision 8 E ten. der Kommission genehmigt; ebenfo die gg. 10, desgl. 5. 19, gestellt seien. Der kirchliche Gerichtshof habe seinen Jwel In ir; . ur . . . anti wirderet uch garn ein Karzinalete , Wehr erklärte, für die Erhöhung der Be— 2 Die Frist zur Anbringung der Revifionsanträhe und deren nachdem der Antrag, des Frhrn. von Mirbach, welter niht Eelehtfgeih vos seinen Bischöfen unabhängig zu maches? unb , , m,, . del Ch dner urge wer Tigger gern zu eine ßrößczen Frei wil ig fz an rd en zu müssen, da man die östlichen Provinzen M Die Jrist zur, ung, n n , ,, i ; n j ; ĩ ĩ ; . h ö te auf den mächtigen Arm des Sals' die Stiefkind s Landes behandelt habe: w Begründung beginnt mit der Zustellung einer AÄusfertigung nur das unbefugte Reitzn, Fahren 2, sondern auch das un! zur Renitenz zu ermuthigen, nicht erreicht, Und die von den ,, , , n ,,. we 3 stets als die Stiefkinder bes Landes behandelt habe; wenn ͤ 30 Crt 3 den Ange * undsti 1 ; ; . politische Bewegung, welche die Staates verzichten und ihn nicht für ihre Zwecke brauchen 1e R 9 ; . 36 u oder beglaubigten Abschrift des Erkenntnisses an den nge , , ö mit a, in, ,. ,. . sogenannten Absetzungen der Bischöfe kel der Verfassung. streiche, die die kirchliche Freiheit ga— wollen. Vie 6g zeiheit. solle aber ehh bod hr eiern , J klagten. Der Verzicht des Angellagten auf Zustellung einer , . ke , rworsen worden. Die 8§. 11—36 . (. 1 rfolg gehabt, die Katholiken mit doppelter rantirten, sei, keine Freiheitsbemwegung für die Kirche. Früher Dber⸗Kirchenrath und der Generalsynode bestehen, sondern 1 müsse besonders auf die großen Schulden hinweifen, welche Ausfertigung oder beglaubigten Abschrift, indem er sich mit J,, ö. . erehrung ö ihre vertriebenen Bischöfe su er- habe, der Minister nur eine Notiz! von den Kirchengesetzen auch innerhalb der Gemeinde; damit werde weder der indivi— auf Den betreffenden Kreifen, lasteten. Die Jegierung werbe der Husteslung einer einfachen Abschrist züfrieben erklärt, ist zu bestrafen, der sich füllen. B 9 irre . . daß selbst die Regierung erhalten, jetzt müsse er sein Plazet dazu geben. Einige freie duellen Gewissensfreiheit, noch dem Aufbau einer Kirche ent⸗ Hie Herzen der ganzen Bevölkerung Westpreußeng gebinnen, ohne rechtlich Wirkung. Damnnhirsche und Re h m, pen ar , , . . r gl rr . n ö. erer allt . i rc . 6 . . J 3. , wenn sie den altpreußischen Wahl spruch: „Hunnn cuühues =. Gesetzliche Pflichttheilserben können nach . wg 1ꝗdes Herren vo traten immer für die Gemeinde⸗ der Kirche immer die Hülfe des Ku tus-Ministers haben und hefolge. . . 3 . . . , , , , d , , nee e binde ,, , , de, ü s ü ämie für di , , ,. ; 5 , , ,, . Vas sie nicht glaubten, Es lei zeing kirchliche Freiheit. lehnung des Antrages Hr. Wehr und Genossen die Nr. 3 hräeg ig ers widerrufen, wenn der reine Betrag des Rach erweckt, daß sie denselben als Prämie für die ausgesprochenen Administration des Abg Falk zu vertheidigen, derselbe habe es Wenn der Minist ch noch so viele Konzeffionen machte , J . ,, ihres Erblassers widerrufen, wenn der reine 9 Jiach Absetzüngsurtheile bezögen. Man hätte das Amt ja als ein gestern selbst in ausführlicher Weise ö a . w zarongs ehe ht; um veränderi nach den Heschtähssen der zweiten Lesung ange- jässes nicht! die Hälfte des Betrages der geschenkken Summe ; gethan; der gestrige Tag die Kirche sei ein Nimmersatt. Das Gemein deprinzip ;ebenfo' der Rest des 31 ; er wolle nicht sagen Ehrenamt, denn eine Ehre sei es gehöre zu den schönsten seines parlamentarischen Lebens. Der allein helfen, das Prinzip der Majorität Wenn nommen jg eßenso der Nest des , ö. oder Sache ausmacht, jedoch darf alsdann vom Geschenknehmer nicht aber, als ein unhesoldetes einrichten können. Der Abg. Falk habe gesprochen als Mann des Volkes? all Mann e an, , In ite 6 1a cn sich benni nerhielt, dis Regierzng die Ermächtigung, nur ss viel, ais zu diefer Hälfte fehlt, zurückgegeben werden. 1 i ö i il f ̃ , E die Minorität entscheiden lasse, ob ein Pastor an— ich durch Uebernahme von Aktien im Betrage von 1 Mill. IM. nh in e gdrickli ; . t. Bam f war n Tagesordnun erschopft. Schluß A unt . . her es gen ß sehr 3. . und mög- der Kirche, freilich stehe derselbe auf einem anderen Stand⸗ gestellt werden solle oder nicht, so sei ba von dem Rechte der ih e ü, ien e, . . iber . nach Ah ir e fehlt ; . ,, r e Nachste Sitz cd. Nor e m, . . 76 5 K / 2 Uhr. . kungen ö., kespeo . . önne dem Staate punkte als diejenigen, welche die Kirche durch die General⸗ Gemeinde keine Rede mehr. zu betheiligen. Dazu beantragte der Abg. von Nickisch-Rosenegk thellz sein enn zu berzchnen ist, ob amlich babe ern gane fa 9 , . Urtheile d fänden, die nach Rom führe. Er und seine Freunde wollten Stöcker und Virchow, namentlich gegen des Letzteren Wunsch in Stanimaktien, in Summa. von 1 006 660 6 zu feen? faffes vber' nien ge n ens enn brennen gätihen, Tech heim, ob ben ge re beben, z e ire m man, ed eh hau g en, in , n. ö 3. ö ö n . . ö . (Güdel in Stannnxrigritätt gttien und, 6ro s in a. a. O. zurückzugebende Theil des Geschenkes mit Ein— im, . 63 , ö en astr der erkalte, sondern Kirche im freien Staate. Eine derartige prinzipielle Löfung Stammaktien, in Summa von 1 345 50 r 6 . Atti ach affe entern 2 seien. Es handele sich bei dem kirchlichen Gerichtshof um siner, der fortstrhme und nit enfahh! Der Abg. Stöck die en fei heuzut öglich. Auf die Mal j ; schluß des vorhandenen tivnachlasses; also w der geist⸗ gesetznäßig genehmigte Ausgaben, unh n Mitgliel er desselben wolle ein nach hem römischen kopirtes Kirchensyst ö. 8 . 3. 4 . Nachdem der Antragsteller seinen Antrag befürwortet hatte, ken Aktivngchlaß vorhanden ist, ob der ganze oder ü i ; ö z . d em, ; te doch keine Kirchen machen, ies der Aba. Frhr Schoriemer⸗-Älst darauf hin, daß . Ausgaben, hätten auf ihren Gehalt ein kläghares diecht, Der Kultus nicht, entweder nach Jidtu one nach 6 ö . 9 . ö id J c ch ni , in' nal: nur der halts Schenkungsbetrag äls Nachla; anhuschen is, : ini i inzi rt . ; ; t gemacht, die egier bei d Vorlagen jede Provinz gleich— If herfis ' , . Der Abg. Dr. Petri Minister habe gestern vie Landesgesetzgebung als den einzigen Autwrität open freie Forschun . d . 14) 3. weder 9 er man habe die Kirchen auch 6 cht se. von der Regierung bei diesen Vorlagen jede ] ze gleich? von dem der Pflichttheil berechnet werden soll.“ Das Reichs lichen Stellung der Alt. Weg, zur Lhsüng? bes Konfliktes mit der katholischen Kirche man den ratestlen sch⸗ 3 . . 3 ö ö , Kihelischeg ke, sheng vors Fahrhusiderten Rin Weit macht . mäßig bedacht fei, der Osten aber Ledenfalls nicht zu kurz ge= gericht, Ly. Senat, hat, in Uebereinstimmung mit dem ehe⸗ Art, wie das Centrum bezeichnet; diesen Weg müsse das Centrum anerkennen, aber die unf, . 2 ( k un ö. , , ke nnedie grote stenttsche Kestehe zbegfall. chan lanze als konten i. Der Staat habe dem Osten Chausseen und Eisen⸗· maligen Dber⸗Tribunal, durch Erkenntniß vom 22. Dezember führe zu der Konsequenz, daß das nicht gefetz maß g. genchmigle Ausgaben ustre wert enh n, eier 3. h hätigkei er Geistlichen ihrer Landeskirche. Gemacht habe man“ nur die General⸗Synodal⸗ bahnen gebaut, während der Westen sich allein helfen müsse; 1879 entschieden, wenn einerseits der . 114 a. a. S. unver— ch vie M 9 ö ; hre, auf den Kanzeln gleichstellte; wenn man auch ordnung, nur den Rechtszustand geordnei. Unter Ausschluß ö 8 Ost ch nicht . . , , . 3 es solle sich die Volks- wolle ben Minister bei diefer Gelegenheit sragen, warum der die th is erstühle i ung ö nie 66 6 . deshalb sollten die Herren aus dem Osten auch nicht zu an kennbar ergebe, daß an die Möglichkeit der Rückgabe des 5 * . , ,. . l . i heologischen Lehrstühle vergewaltigen wollte, dann Prinzipieller Lösung müsse man die Dinge von Fall zu Fall gSvoll sei . ie. . e, . a , vit g r e ft in . t e ern . , erlag gf nn ssersheien , . . ö. so könne der Friede zwischen Staat und Kirche 1 gie s Minister Maybach 36 . Ansicht . n ,,,, r r ; h . e. ; j , rsam herrschen, aber urückkehren. ie Regierung habe sich keiner Vernachlässigung schuldi e nur statire noch einmal, was er , har 291. J. . ua pen n nn n , w, bn r a enn, der die It iht ir Der enz ge i' derg Abgz. hr, Brüel, freute, sich, heute vn der rechten . . . üer el ele. . ö ; 9 e r f, ,,,, bie Mtkathol ien nu nghns den ,,, hehe nei te Regierung auf Besetzung der Stellen be⸗ Wall der liberalen EChristen gegen die Intoleranz und 'die Seite des Hauses Anschauungen vertreten zu hören, mit denen Der Abg. Graf von Hacke bedauerte, daß die Mehrforderung so folge hieraus unwiderleglich, baß die unbedingte Anwend— anerkannten katholischen Kirche seien nicht die Min Ter Minist Uebergriffe der Pontifikalität sei noch der Staat, der Staat, früher allein gestanden, unterstützt nur von den katholischen nicht bewilligt werben würde, da dann das Zustandekommen barkein' des gedachten Parknraphenn bie Zugrunzelegung des glieder, der nguen seit 1870 entstandenen, die nicht die Rennt. kame erwiderte, es s hrich h deders fach, fein kr. Ficon selig werden könne, wie Ritgliedern des Centrums. Dig Äbgg. Neßler und Virchth zit ahn ii Frage gestelt, sei, Nachdem nöch der bg. br. 34k Schenkungsbetrages als fiktiven Rachlasses— ein—⸗ nachfolgerin der alten sei. Denn hier im Haufe handele es richtshof zur Zeit zw ö reh. gesggt 2 et Er habe nur, diese allge= hatten nen Ton angeschlagen, der Fer Heiligkeit der verhan— Röckerath sich gegen die Annahme des Antrags ausgesprochen schließlich der vorhandenen Aktivmasse zur ünerläßlichen sich nicht um die Stellung des Einzelnen zu Kirche, onder? i Gedanken dem Abg. Stöcker erwidern wollen, im Uebri⸗ elten Gegenstände in keiner Weise entspreche. Was er gel wurde die Diskussion geschlossen und der Antrag von Voraussetzung habe

i i ie Je i h, ꝰndlu i gen würken er und seine Freunde fich den Anschauungen? des speiell wünsche, fei verstärktte kirchliche Cinwitkung ber Ber lickifch⸗ 6 3h t, der 5. J alsdann Unverändert an— mi? Stellung beg Staates zun ihr,, Die Jeit werde . 3 Abg. Stöcker gegenüber schon zu wahren wissen. setzung der Professorenstellen der theologischen Fakultäten. k abgelehnt, der Bayern. München, 5. Februar. (Allg. Ztg.) Das

kommen, wo die Illtkatholsten nach Millionen zählten wie jetzt s und damit erledi ̃ Ni ) ; f f rz amnbi h n wir . gten sich Der Abg. Hr. Miquel erklärte, er müsse sein Veto da— Dieses Verlangen gründe sich darauf, daß diese Fakultäten es wurde hierauf ohne Diskussion Gesetz, die Vervollständigung des Staatseifenbahn⸗ n,, , , , di getauchten Vermuthungen. Was der Abg. egen einlegen, daß. die liberale Partei den Zwang, die kon⸗ häufig mit ne n Gelde gegründet seien, und daß die ,,, ir kh ed din 5 Lesung an , und das Gesetz, * pfälzischen Eisen bahnen schem Aberglauhen zum Siege verhelfen wühden Der Um—⸗ vonr carlemer erwidert habe, iönne er sätatide die Freiheit der Kirche wossfe. Man könne die Frage Staat sgesetzzebung die Benutzung. dieser Institutionen, den nommen, worauf sich das Haus um 93 Uhr vertagte. betreffend, haben unterm 1. d. M. die Sanktion Sr. Majestät tand, daß bie Alttatholiken Hi Hlinderhen rh eten 7 Er hätte es lieber, gesehen, wenn der nach der Stellung zwischen Staat und Kirche heute noch nicht Kirchen nicht freistelle, sondern sie dazu zwinge. Er hoffe, . . ; des Königs erlangt und werden beide in dem Gesctz nnd Ver— sie nicht abhalten, fest unt tren am katholischen Glaub he. ĩ dis Mrotipirung seings Antrages untzt, definitit, lösen. Es, gebe kein Prinzip, auf Grünk, dessen eine daß die Rechte und das Centrum lin dikfer' rghe einig vor⸗ In der heutigen (566 Sitzung des Hauses der ordnung platt Rr 8 publtzirt. am Valera h 39 . s auben un ff t hätte, mit seinen Freunden gegen die solche Lösung erfolgen könnte. Freiheit der Kirche bedeute gehen würden. Abgeordneten, welcher der Finanz-Minister Bitter, der 6. Februar. (B. T. S) In ver heul n . . heren Jahren, zu stimmen. Möge die absolut genomm oslösung vom Staat, Be⸗ Der Abg. Stöcker hielt gleich dem Abg. Miguel eine Minister der geistlichen ꝛc. Angelegenheiten von Puttkamer Sitzun g' der be inden Gemein dekolkegken the lte auf die Eibinger j ö. Grrichtshofes jetzt auch sehr ein- seitigung der des summus episcopus, des Ober— Pinzipielle Hsun des Verhaͤltnisses zwischen Kirche und und mehrere Regierungskommissarien beiwohnten, setzte das der? Buürgermeister Erhard * ein? Han dfch Lachen ! Menne äußerste Verwunde h sg 4 dennoch der Schlußstein der Kirchenrat rien und der Dotationen. Er glaube, Staat für unmöglich, well hach ben tiefen deutschen An⸗ Haus die zweite Berathung des Staat shaush alts⸗Etats Königs int. nnr wel nn Se, Hajchäät! dr enen heile welches der Elbin . i ung und die Regierung d „diese Konsequenz selber nicht ziehen schauungen Staat und Kirche in gewissen Punkten unzertrenn⸗ pro 1836/61 und zwar' des Etats des Ministeriums der des Peogranntis unebenen endes. 8 gegenüber ein 9 6 verzichten. ö . Solche Schlagwörter in das kirchliche Gebiet schleu⸗ ich verbunden seien. Degen den Abg. Virchow betone er, geist lichen z. Angelegenheiten fort. Bei, Kap. 112 Witkel ach beistinmmt, welche sih lauf? bie ECinleining der des Mr iht r. iche n sper er Con In nh die Anfrage dern, sei nicht politisch, das gebe er dem Abg. Stöcker zu be⸗ daß er gestern keineswegs Rom Anerbietungen gemacht, viel⸗ der dauernden Ausgaben (Evangelische Konsistorien) sprach estta ge, onf bie J chn an? bee een. fun Cr mr 3. l i 2 an den Minister verrathe auch nicht gerabe denken. Niema 3 hahe die evangelische Kirche so große Fort⸗ mehr nur an das Centrum eine Forderung gestellt habe, der der Abg. von Wedell-Piestorff den Wunsch aus, Saß den , auf die Bern falt ing wren G fende ehm ien. iche ö gegen, die Katholiken. Er theile auch schritte zur Selbständigkeit gemacht, wie unter deim Minister Fine Gegenforderung des Abg. von Schorlemmer gesch sei. Superintendenten gewisse Summen für Buregukosten ge Gun Hhzeitig erftcht ber Kenz abel ven rr ne: ! . , . , ie sich in der Motivirung des Abg. von Schor⸗ Falk. Was hätten denn die konservativen Ministerien für die Auf des Abg. von 6 Aeußerung, die Kirche wolle nur währt würden, und äußerte den ferneren Wunsch, daß für leiten. durch welche Kostem erwa hsen wi n of Mi hen stellt ĩ i b J n ausgesprochen habe, wenn von der Majorikät nach allen evangelische Kirche gethan? Er glaube, man müsse nament⸗ unmer Geld vom Staate haben, erwibere er, der Staat habe die Provinz Sachsen eine zweite General. Superintenzenten⸗ unh Ch ben ne gen Srten Abstand! n nehm n egeniiber eine s fun Kzben, Richtungen das, was den Katholiken heilig sei, mit üßen lich im Abgeordnetenhause, wo man ja kein Konzil, sondern die Kirchengüter fingezogen und müsse nun sein Versprechen stelle auf den Etat gebracht weide. Der Stagts⸗Minister . sirat Henn! n . n Hen ch ö etreten werde, Die Berechtigung des Centrums, gegen die eine politische Versammlung darstelle, die grundsätzlichen Ge⸗ einlösen, finanziell für die Kirche zu sorgen. Der Ausspruch, von Puttkamer erkannke bie Berechtigung beider Wünsche an Sachsen. Dresden, 6. Februar. (Dr. J) Die Erste . er katholische ! Position zu stimmen, habe auch der Minister nicht beftritten; gensätze zu bermeiden fuchen und sich mit praktischen Dingen die Kirche sei ein Nimmersatt, sei ein bitterer Hohn auf die und versprach, ihre Erfüllung nach Kräften anzustreben. Zu! Kammer ertheilte heute dem Königlichen Dekret, den Gesetz⸗