1880 / 43 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 19 Feb 1880 18:00:01 GMT) scan diff

Der Schlußbericht über die gestrige Sitzung des Reichstag es befindet sich in der Ersten Beilage.

In der heutigen 4 Sitzung des Reichstages, welcher der Chef der Admiralität, Staats⸗Minister von Stosch, der Unter⸗Staatssekretär Scholz und zahlreiche andere Mit⸗ glieder des Bundesraths beiwohnten, wurde in der ersten Berathung des Reichshaushalts⸗Etats für 1830 8i fortgefahren. Der erste Redner, Abg. von Kardorff, erklärte sich für zweijährige Budgetperioden, aber für jährliche Berufung des Reichstags als unentbehrliches Bindemittel für das noch junge e, des Reiches und für die Verstärkung des Reichsheeres mit Rücksicht auf die verän⸗ derte politische Situation in Europa. Gegen die gestrige Rede des Abg. Richter konstatirte er die Erstarkung der inn und die beginnende heilsame Wirksamkeit des neuen

olltariss, obwohl er für eine gerechte Beurtheilung derselben einen größeren Zeitraum in Anspruch nehinen müsse. Bei Schluß des Blattes erhielt der Abg. Dr. Bamberger das Wort.

In der heutigen (20.) Sitzung des Herren⸗ hauses, welche der Präsident, Herzog von Ratihor, um i2 Uhr 25 Minuten eröffnete, und welcher der Vize⸗Präsident bes Staats-Ministeriums, Graf zu Stolberg, die Staats⸗ Minister Graf zu Eulenburg, Maybach, Bitter, Dr. Friedberg und mehrere Regierungskommissarien beiwohnten, erfolgten zunächst geschäftliche Mittheilungen. Die Kommission zur eventuellen Vorberathung des g selentwtirss über die Orga⸗ nisation der Allgemeinen Landeserwaltung ist vor der Sitzung gewählt worden und hat sich der Art konstituirt, daß Herr von Bernuth den Vorsitz führt, Graf zur Lippe Stell vertreter des⸗ selben ist und die Herren von der Osten und Brüning als Schriftführer fungiren.

Vann trat das Haus in die Tagesordnung ein, deren erster Gegenstand die einmalige Schlußberathung über den Antrag des Königlichen Staats-Ministeriums an bas Herren⸗ haus wegen Ertheilung seiner Zustimmung zu der Ver⸗ tagung des Landtages war. Der Berichterstatter Herr von interfeld beantragte, dem Antrage des Staats⸗ Ministeriums die Zustimmung zu ertheilen. Graf Brühl er⸗ flärte, er wolle die Nothwendigkeit der Vertagung nicht anzweifeln, bedauere aber, daß eben diese Nothwen⸗ digkeit vorliege. Um solche Vorkommnisse in Zukunft zu vermeiden, bitte er die Staatsregierung, darauf hinzuwir⸗ ten, daß die Thätigkeit der beiden in des Landtages be⸗ schränkt werde, denn er glaube, daß viele Dinge, zu welchen jetzt die Thätigkeit des Landtages gefordert werde, sich auf dem Wege Allerhöchster Verordnung erledigen ließen. Die Diskuffion wurde darauf geschlossen und der Antrag des Re⸗ ferenten angenommen.

Es folgte der zweite Bericht der Matrikel⸗Kommis⸗ sion. Auf Antrag des Grafen zur Lippe beschloß das Haus ohne Diskussion: die Legitimation des Kammerherrn Marcell von Zoltowski auf Czacz und des Rittergutsbesitzers Joseph von Morawski auf Kotowiecko als geführt anzuerkennen.

Der nächste Gegenstand war der mündliche Bericht der Eisenbahnkommission über die Uebersicht über den Stand und

Fortgang derjenigen Staatseisenbahnbauten in der

eit vom 1. Oktober 1878 bis Ende September 1879, für welche die erforderlichen Geldmittel durch be sondere Gesetze oder unter den einmaligen und außerordentlichen Ausgaben des Etats der Eisenbahnverwaltung bewilligt worden sind. Auf Antrag des Referenten Herrn Brüning erklärte das Haus die Ueber⸗ sicht durch Kenntnißnahme für erledigt. Derselbe Bericht⸗ erstatter berichtete Namens derselben Kommission über den Bericht, betr. die Ergebnisse des Betriebes der Staatseisenbahnen im Ctatsjahre 1878 79, und auf seinen Antrag erklärte das 6 auch diesen Bericht durch Kenntnißnahme für erledigt.

m Namen derselben Kommission beantragte ferner der genannte Berichterstatter, über die Petit io nen der Gemeinde Suurhusen und der Anttsversammlung des Amtes Emden, be⸗ treffend den Ausbau der projekltirten ostfriesischen Sekundär⸗ Eisenbahn, weil die Petenten den Instanzenzug nicht inne⸗ gehalten haben, zur Tagesordnung überzugehen. Das Haus trat dem Antrage ohne Debatte bei.

Dann folgte der mündliche Bericht der Budget kommission über die allgemeine Rechnung über den Staatshaushalt des ersten Vierteljahres 1877 nebst den dazu gehörigen Anlagen. Der Referent Graf von der Schulenburg⸗Angern be⸗ antragte in Uebereinstimmung mit dem Abgeordnetenhause, mit einem Vorbehalt bezüglich der von der Ober-Nechnungs⸗ kammer bemängelten Rechnung der Niederschlesisch⸗Märkischen Eisenbahn die Entlastung der Staatsregierung auszusprechen. Das Haus trat diesem Antrage ohne Viskussion bei. (Schluß des Blatts.)

In der heutigen (66.) Sitzung des Hauses oer Abgeordneten, welcher der Vize⸗Präsident des Staats⸗ Ministeriums Graf zu Stolberg, der Minister des Innern Graf zu Eulenburg, der Finanz⸗Minister Bitter, der Minister der geistlichen 2c. Angelegenheiten von Puttkamer und mehrere Kommissarien beiwohnken, trat das Haus in die Berathung des Antrages des Staats-Ministeriums, betreffend die Vertagung des Landtages ein. Der Dr. Windthorst wies darauf hin, daß eine Nach⸗ session sehr unerwünscht und die Verwaltungsgesetze nicht so dringlich seien. Trotzdem würde seine Partei dem be⸗ stimmten Wunsche des Ministers des Innern nicht wider⸗ prechen, falls derselbe erklärte, daß die Hauptaufgabe der

achfefsion nur die Berathung des Srganisationsgesetzes sein

e. Der Minister des Innern erwiderte, daß diese Voraussetzung zutreffe, obwohl er nicht erklären könne, daß nicht auch an⸗ dere minder wichtige Gesetze zur Erledigung kommen sollten. Die Verwaltungsgesetze seien zur Gesetzgebung reif und sie seien nothwendig zur Weiterentwickelung der Verwaltungs⸗ reform. Der Abg. Frhr. von Huene richkete die Bitte an ie Regierung, schon in der Nachsession die zur dauernden Ab⸗ hülfe des Nothstandes in Qberschlesien in Aussicht estellten Eisenbahnvorlagen zu machen. Der Finanz⸗Minister ent⸗ gegnete, daß er nicht in der Lage sei, die Beendigung der . en Vorarbeiten für diese Vorlagen trotz der eifrigsten örderung derselben, bis zum Juli bestimmt in ken, icht zu stellen. Die Abgg. Frhr. von Zedlitz und Neukirch und von Rauchhaupt erklärten, ihre Partelen würden für den Antrag stimmen. Letzterer wies den in der Presse erhobenen Vorwurf, daß das Haus nicht mit ,, aller seiner Kräfte a er gearbeitet habe, als durchaus unbegründet zu⸗ rück. Es sei allerdings wünschenswerth, das parlamentarische Leben etwas von Arbeit zu entlasten. Der Abg. von Bennig⸗ sen schloß sich im Ganzen den Ausführungen des Ministers

r.

des Innern an. Der Abg. Richter erklärte, die Vereinfachung der parlamentarischen Geschäfte nicht in einer zweijährigen Ctatsperiode, sondern in der Beseitigung des Herrenhauses und in der Ausarbeitung der Regierungsvorlagen mehr in Uebereinstimmung mit der Majorität der Volksvertretung suchen zu müssen. Die Bemerkungen des Redners über die bisherige geringe Betheiligung an den Kommissionsberathungen wiefen die Abgg. von Bennigsen, von Benda und Frhr. von Zedlitz und Neukirch als nicht ganz berechtigt zurück. Der Antrag der Staatsregierung wurde darauf ö. einstimmig ange⸗ nommen.

i dritter Berathung wurde sodann der Gesetzentwurf, betreffend die Abänderung der S5. 9 und 12 des Gesetzes über die Auflösung des Lehnsverbandes der dem Sächsi⸗ schen Lehnrechte, der Magdeburger Polizeiordnung und bem Longobardischen Lehnrechte sowie dem Allgemeinen preußischen Landrechte unterworfenen Lehne in den Provinzen Sachsen und Brandenburg vom 28. März 1877, unver⸗ ändert ohne Debatte angenommen. Bei der dritten Berathung des Gesetzentwurfs, betr., die Verwendung aus dem Ertragé von Reichssteuern an Preußen zu übe r⸗ weisenden Geld summen, erklärte sich der Abg. Grumb— recht gegen die Bestimmungen der Vorlage, welche einen raten⸗ weisen Erlaß der Steuer anordne. Es wirke das erfahrungsgemäß wie ein Lotteriegewinn, es verführe die NMenschen zu unnöthigen Ausgaben, Der Abg. von Hülsen erklärte, das Gesetz sei für ihn und viele seiner Freunde in seiner jetzigen Gestalt unannehmbar. Auf eine Anfrage des Abg. Berger antwortete der Regierungs⸗ kommissar, General⸗Skeuerdirektor Burghart, daß die Regie⸗ rung die den Steuerempfängern etwa durch dieses Gesetz ent⸗ stehenden Verluste auszugleichen suchen werde. Ueber den Modus, wie das geschehen solle, könne jetzt eine Erklärung nicht erfolgen. Die Vorlage wurde darauf unverändert an⸗ genommen.

Es folgte die erste Berathung des Gesetzentwurfs, be⸗ treffend das 1 der emeritirten Geistlichen.

Der Kultus⸗Minister von Puttkamer legte den Inhalt des dieser Vorlage zu Grunde liegenden Kirchengesetzes dar und führte aus, daß das Ce . nur eine logische Kon⸗ sequenz des letzteren sei. Nach einigen Bemerkungen der Abgg. Gringmuth, Richter, Dr. Bitter (Waldenburg) und Pr. Virchow wurde die Vorlage genehmigt; desgleichen ohne Debatte in zweiter Berathung der Entwurf eines Gesetzes, betreffend die Uebertragung von Befugnissen, welche den Provinzialbehörden und deren Vorstehern gesetzlich vorbehalten sind, auf die Königlichen Eisenbahn⸗ direktionen und deren Vorsteher, nachdem der Re— ferent Abg. Spener in einem kurzen Bericht darauf hinge⸗ wiesen, daß die Zusammensetzung der H Eisenbahn⸗ direktionen, in welchen die juristischen itglieder in fast gleicher Zahl wie die technischen vertreten seien, eine genügende Garantie für eine gerechte Handhabung der ihnen zu über⸗ weisenden Disziplinarbefugnisse biete.

Der letzte Gegenstand der Tagesordnung war die erste Berathung des Gesetzentwurfs zur Abänderung und Ergän⸗ zung deg Gesetzeg vom 6. März 1868, betr. die Errich⸗ tung offenkliter, ausschließlich zu benutzen der Schlachthäuser,. Füt den Zweck desselben, den Schutz des Publikums gegen den Genuß von Fleisch, das von kranken Thieren herrühre, trat der Abg. Dr. von Heyde⸗ brand und der Lasa, sowie Seitens der Staatsregierung der Regierungskommissar Unter ⸗Staatssekretär. Dr, Jacobi ein, der zugleich die Abwesenheit seines Chefs entschuldigte; außerdem der Abg. Dr. Virchow für den zugleich daraus resultirenden Vortheil, daß die besseren und geringeren, d. h die theuern und billigen Fleischsorten getrennt zum Verkauf gestellt werden müßten. Die Vorlage wurde schließlich an eine Kommission von 14 Mitgliedern verwiesen, worauf sich das Haus um 1 Uhr vertagte.

Durch Cirkularerlaß vom 8. d. M. hat der Minister des Innern die Regierungen und Landdrosteien angewiesen, dem Centkral-Direktorium der Vermessungen im preußischen Staate bis zum 15. Februar eines jeden Jahres über die im Laufe des vorhergegangenen Jahres ausgeführten und in Angriff genommenen größeren kommunalen Vermessungs⸗ arbeiten, sowie über die das Ressort der Verwaltung des Innern berührenden Veränderungen in den Generalstabskarten Mit⸗ theilung zu machen oder Vakat⸗-Anzeigen zu erstatten. Die erste Anzeige, welche zum 15. Februar 1681 fällig ist, hat nicht allein die im Jahre 1880, sondern auch die fuhr schon vor⸗ gekommenen größeren kommunalen Vermessungen und Ver⸗

änderungen in den Generalstabskarten zu umfassen, soweit die⸗

selben nicht schon anderweit zur Kenntniß des Central⸗Direkto⸗ riums der Vermessungen im preußischen Staate gebracht worden sind. Die den Regierungen und Landdrosteien durch den Cirkular⸗ erlaß vom 14. Mai 1875 auferlegte Verpflichtung, dem Central⸗Direktorium der Vermessungen von . eingetretenen Ortsnamenreränderung unmittelbar nach der stagtlichen Genehmigung derselben direkte Mit— theilung zu machen, bleibt auch für die Folge bestehen.

Die vorsätzliche zeitweilige Entziehung einer Brief— oder Packetsendung aus dem Poftverkehr Seitens eines Post⸗ beamten ist, nach einem Erkenntniß des Reichsgerichts, 1. Strafsenats, vom 8. Dezember 1879, ebenso wie die dauernde Entziehung als, Ünterdrückung der Sendung zu bestrafen, gleichviel, welchen Erfolg der Veamte durch die zeitweilige Entziehung zu erreichen, beabsichtigt hat, also auch selbst dann, wenn der Beamte dabei nicht von der Absicht geleitet war, das xechtzeitige Eingehen der Sendung bei dem Adressaten zu verhindern.

. Die Verübung eines Betruges mittelst einer ge⸗ fälschten Urkunde ist, nach einem Erkenntniß des Reichs⸗ ß erichts, III. Strafsenats, vom 3. Dezember 1879, als qua⸗ ifizirte Urkundenfälschung aus z. 268 Str. G. B. zu bestrafen; 26 ist nicht auf eine Gesammtstrafe wegen der in der Handlung des Thäters liegenden beiden Vergehen (Urkunden⸗ fälschung und Betrug) zu erkennen.

Der General der Infanterie von Prxitzelwitz, Gouverneur von Mainz, welchem kürzlich der Charakter als General der Infanterle verliehen worden, ist aus diesem Anlaß zur Abstattung ersönlicher Meldungen mit Urlaub von Mainz hier eingetroffen. .

Als Aerzte haben sich niedergelassen die Herren Assistenzarzt Dr. Gaffky in Pr. Stargard, Geppelt in Krokow, hr. Ammon in Schlochau, Sergot bei der Irrenanstalt in Schwetz, Dr. Schimanski in Stuhm, Dr. Schultze in Stolp⸗ münde, Dr. Greve in Niederbreisig.

Bayern. München, 17. Februar. Die „Allg. tg. schreibt: Wie wir in zuverlässigster Weise vernehmen, ist die Mittheilung verschiedener Blätter, daß der Kri egs⸗Minister von Maillinger bei Sr. Majestät dem König bereits um seine Entlassung eingekommen sei, unbegründet.

Der Finanzausschuß der Kammer der Abgeord⸗ neten will heute Abend die Berathung des Gesetzentwurfs bezüglich eines Vors chußkredits für außerordentliche Be⸗ dürfnisse des Heeres zum Abschluß bringen und morgen Vormittag den Entwurf des Fiben feen den Schlußstein des Budgets, berathen, so daß derselbe in den letzten Tagen der Woche von beiden Kammern wird erledigt werden können.

18. Februar. (W. T. B.) Die Kammer der Reichs räthe hat heute, entgegen dem von der Abgeordneten⸗ kammer gefaßten Beschlusse, auf den Antrag des Prinzen Ludwig 20 060 M6 für die Würzburger Jubiläumsfeier einstimmig bewilligt und ebenso einstimmig die von der Zwei⸗ ten Kammer bei dem Eisenbahnetat beschlossene Erhöhung der Personentarife abgelehnt.

Sachsen. Dresden, 18. Februar. (r d Erste Kammer genehmigte in ihrer heutigen Sitzung den Etat des Ministeriums des Innern, soweit derselbe nicht schon früher erledigt worden ist, mit der alleinigen Ausnahme, daß die von der Zweiten Kammer abgelehnte Theilung der Amts⸗ hauptmannschaft Dresden in zwei Amtshauptmannschaften ein⸗ stimmig gebilligt wurde, im Wesentlichen nach den Beschlüssen der Zweiten Kammer.

Württemberg. Ulm, 12. Februar. (U. Tagbl.) Heute Vormittag kam Ihre Königliche Hoheit Prinzes f in Georg von Sachfen mit Gefolge hier an und fuhr auf der oberen Donaubahn nach Sigmaringen.

Sachsen⸗Weimar⸗Eisenach. Weimar, 18. Februar. (W. T. B.) Aus Anlaß der Errettung Sr. Majestät des Kaisers von Rußland fand heute Nachmittag in der hie⸗ sigen griechischen Kapelle in Gegenwart Sr. Königlichen Hoheit des Großherzogs ein feierliches Tedeum statt.

Elsaß⸗ Lothringen. Straßburg, 17. Februar. Der Lanbesausfchuß beendete in seiner gestrigen Sitzung die zweite Berathung des Etats der Wasserbauverwaltung.

Oesterreich⸗ Ungarn. Wien, 18. Februar. (W. T. B.) Im Abgeordneten hause stellte heute der Minister⸗Präsident Graf Taaffe dem Hause zunächst den neuen Kultus⸗Minister Baron von Eybes feld und den neuen Finanz⸗Minister Freih. von Kriegs au vor und beantwortete sodann die vom Abg. Menger und Gen. am 7. d. M. eingebrachte Interpellation, betreffend die Eingabe der böhmischen Bischöfe wegen der Schule, wie folgt: Die Eingabe der böhmischen Bischöfe sei im Wesentlichen nur eine Erneurung der seit dem Bestand der neuen Schulgesetze aus den Kreisen der Kirche wiederholt hervorgegangenen Erklärungen, es sei be⸗ kannt, daß den Schulgesetzen von je her vom kirchlichen Standpunkte aus mannigfach widersprechen worden sei, auch die gedachte Eingabe der böhmischen Bischöfe halte diesen Widerspruͤch aufrecht und gehe nach Inhalt und Form aus der Inttiative der Bischöfe hervor. Was die Frage des In⸗ terpellanten betreffe, ob es, um die Achtung vor dem Gesetze aufrecht zu erhalten, keinen andern Weg gebe, als den, das Gesetz, so lange es in Kraft sei, zu vollziehen, sich aber den Wahrnehmungen und Erfahrungen nicht zu verschließen, welche die Ausführung desselben in Betreff der Zweckmäßigkeit seiner einzelnen Bestimmungen an die Hand gebe, so habe die Re⸗ gierung sich die Sammlung dieser Erfahrungen während des zwölfjährigen Bestehens der Schulgesetze sowie deren unbefangene Würdigung zur besonderen Aufgabe gemacht. Die Regierung sehe es als ihre Pflicht an, da, wo sie Verbesserungen des Bestehenden auf der Grundlage der von ihr gemachten Erfahrungen für nothwendig erachte, solche im administratipen und legislativen Wege zur Geltung zu bringen. Unter allen Umständen werde jedoch die Regie⸗ rung ihrer Pflicht, auch auf diesem Gebiete den Gesetzen Achtung zu verschaffen und zu sichern, innerhalb ihres ver⸗ fassungsmäßigen Wirkungskreises zu entsprechen wissen. Am Schluß der Sitzung erklärte der Abg. Fürst Liechtenstein, daß er in Folge der Beantwortung der Mengerschen Inter⸗ pellation durch den Minister⸗Präsidenten Grafen Taaffe seinen

Antrag, betreffend die Schulgesetze, zurücziehe.

Der neu ernannte Kultus⸗ und Unterrichts⸗Minister von Eybes feld erklärte bei der Vorstellung der Beamten seines Ministeriums, daß er die Geschäste ganz im Geiste seines Vorgängers weiterführen werde. ;

19. Februar. se die „Presse“ erfährt, sind die Verhandlungen zwischen der österreichischen Süd⸗ bahn und der ungarischen Regierung nahezu perfekt. Nach denselben soll eine Verlängerung der Steuerfreiheit be⸗ willigt werden, dagegen soll die Südbahn die Linie Agram⸗ Karlstabt zu dem approximativen Kostenpreise überlassen.

Der Kaifer' Fran; Josef hat sofsort nach dem Bekanntwerden der im Vinter palais zu St. Petersburg statt⸗ gefundenen Explosion ein Glückwunschtelegramm an den Kaiser Alexander gerichtet. Von den österreichi⸗ schen und ungarischen Journalen wird das Attentat auf das Schärfste verurtheilt.

= Aus Veranlassung der glücklichen Errettung des Kaisers von Rußland fand heute in der hiesigen russischen Kapelle ein Tedeum statt, welchem der Minister⸗Präsident Baron von Haymerle, mit den Sektions⸗ chess, und die Mitglieder des diplomatischen Corps beiwohn⸗ ten. Dieselben hatten sich gestern sofort nach dem Bekannt⸗ werden der Nachricht von der Erreltung des Kaisers Alexander nach dem Hotel der russischen Botschaft begeben, um ihre Glückwünsche darzubringen.

Ihre K. und K. Hoheiten der fir r sg Rainer und die Erzherzogin Marie sind, einem Madrider Telegramm der „Agence Havas“ vom 14. d. M. zufolge, von Madrid ab⸗ gereist, um nach DOesterreich zurückzukehren.

Der „Neuen freien resse“ zufolge wird der Abschluß einer Anleihe von 40 Mill. Fl. zwischen der Regierung und der Kreditanstaltsgruppe heute oder morgen perfekt. Soweit die Anleihe den Bedarf für Szegedin betrifft, bleiben die Ab⸗ machungen bindend; für den Vedarf der T eißregulirungs⸗ gesellschaften bleiben die Bedingungen in der chwebe, bis der Finanz-Minister sich mit denselben einverstanden erklärt hat, s schelnt jedoch, daß Szaparh die Verpflichtung übernommen habe, die Gesellschaften zur Ratifikation des abgeschlossenen Geschäftes zu vermögen.

Agram, 17. Februar. (Pest. L.) Seit der Rückkehr des Banus Mazsuranies aus Wien gilt dessen Rücktritt in den bestunterrichteten Kreisen als vollendete Thatsache. Als sein Nachfolger wird Graf Ladislaus Pejacsevich bezeich⸗ net, der die ihm wiederholt angebotene, von ihm aber stets refusirte Stelle des Banus nunmehr auf ausdrücklichen Wunsch Sr. Majestät angenommen hat.

Schweiz. Lugano, 17. Februar. (Bund) Am Schluß der gestrigen Verhandlung im Stabio⸗Prozeß hat der Prä⸗ sident der Kriminaikammer den Obersten Mola und die übrigen Angeklagten in Haft setzen lassen. Die Vertheidiger protestirten gegen dieses Verfahren.

Großbritannien und Irland. London, 173 Februar. (Allg. Corr.) Aus der Capstadt wird dem Reuterschen Burcau (via. Madeira) vom 27. Januar gemeldet: Sir Garnet Wolseley hat mit Mr. Pretorius eine Unter⸗ redung gehabt, die, wie es heißt, erfolglos gewesen ist. Mr. Pretorius hat es abgelehnt, in dem Executivrath von Trans⸗ vnal einen Sitz einzunehmen. Der gesetzgebende Rath von Natal hat sich geweigert, irgend welche Mittel für den Unter⸗ halt eines britifchen Residenken im Zu lulLlan de zu bewilligen. Es ist jedoch ein Amendement eingebracht worden, welches die nochmalige Erwägung der Frage befürwortet. Der Rath hat die Einführung einer Vermögenssteuer in Natal be⸗

schlossen.

Die Regierung von Kana da zieht gegenwärtig einen von dem Gouverneur von Neufundland, Sir John Glover, herrührenden Vorschlag, St. Johns zum Sommerhafen für das ganze Dominion zu machen, in Erwägung. Die Idee ist, St. Johns durch eine Eisenbahn quer über die Insel und durch eine Linie von Dampffähren über die Meerenge von Belle⸗Jsle mit dem Festlande in Verbindung zu bringen, von wo eine Eisenbahnlinie eine Verbindung mit der inter⸗ colonialen herstellen würde. Durch dieses Arrangement wür⸗ den die Schiffe 2 bis 3 Tage gewinnen und die Hülfs quellen Neufundlands erschlossen werden.

18. Februar. (W. T. B.). Ihre Majestät die Königin hat unmittelbar, nachdem sie die Nachricht von der gestrigen Explosion im Winterpalais zu St. Petersburg erhalten hatte, Sr. Majestät dem Kaiser von Rußland und der Kaiserlich russischen Familie telegraphisch ihre Glück— wünsche zu deren glücklicher Errettung ausgedrückt. Die . geben übereinstimmend ihrer Entrüstung über das

reigniß im Winterpalais Ausdruck.

Frankreich. Paris, 18. Februar. (W. T. B.) So⸗ gleich nach dem Bekanntwerden der Explosion im Winterpalais zu St. Petersburg sprach der Präsident Grevy dem Kaiser Alexander telegraphisch seinen Glückwunsch zu dessen Errettung aus. Der Conseils-Präsident de Freycinet und die Übrigen Minister statteten heute Sr. Kaiserlichen Hoheit dem Großfürsten Nicolaus von Rußland, sowie dem russischen Botschafter Fürsten Orloff Besuche ab. Alle Zeitungen drücken ihren Abscheu über das Ver⸗ brechen aus.

(Fr. C.) Der Senat wird die Verhandlung über die Ferry'sche Vorlage, betreffend den höhe ren Unter⸗ richt, am nächsten Montag eröffnen. Nach dem Bericht, welchen Hr. Jules Simon dem Senat erstattet hat, sind die Petitionen gegen den Artikel 7 von 1809115 Per⸗ sonen, nämlich von 1 039 3657 männlichen und 769 758 weib⸗ lichen, unterzeichnet.

Spanien. Madrid, 18. Februar. (W. T. B.) Die amtliche „Gaceta“ publizirt das Gesetz über die Auf⸗ hebung der, Sklaverei. Nach einem amtlichen Tele— gramm sind vier der Räuber, welche vor einigen Tagen einen Raubanfall auf den andalusischen Eisenbahnzug ausführten, sowie der Anführer derselben ergriffen worden und haben ein Geständniß abgelegt. In Leon, Zamara, Caro que und Alcala sind große Ueberschwemmungen eingetreten; ein Theil der Eisenbahnen in Leon, Asturien und Galizien steht unter Wasser. In Meere von Biscaya herrschen arge Stürme; in dem Hafen von Bilbao sind an 150 Kauffahrteischiffe zurückgehalten.

Italien. Rom, 18. Februar. (W. T. B.) Se. Majestät der König hat in seinem Namen, sowie im Namen 6 Majestät der Königin und des italienischen Volkes

r. Majestat dem Kaiser von Rußland telegraphisch seine Glückwünsche zu der Errettung desselben ausgesprochen. Gleich nach dem Bekanntwerden der Nachricht von der Explosion im Winterpalais zu St. Petersburg begaben sich der Minister⸗ präsident Cairoli, die übrigen Min und die Mitglieder des diplomatischen Corps auf die russische Botschaft. Der Papst hat ebenfalls ein Glückwunschtelegramm an den Kaiser Alexander gesandt.

Der Senat wählte seine früheren vier Sekretäre wieder und ferner die Sengtoren Chiavarifla und Vittelleschi zu Quästoren. Die Deputirtenkammer hat Farini mit 23 von 280 Stimmen zum Präsidenten wiedergewählt, (61

Stimmzettel waren unbeschrieben). Zu Vize⸗Präsidenten wurden

gewählt die Deputirten Spantigati, Pianciani, Tajana, und Maurogonato.

Türkei. Konstantinopel, 18. Februar. (W. T. B. Der Sultan hat dem Kaiser von Rußland anläßli dessen Errettung telegraphisch seine Glückwünsche über⸗ mittelt. Um dem Eindringen der Phylloxera nach der Türkei vorzubeugen, ist die Einfuhr von Pflanzen ausländi⸗ scher Provenienz verboten worden.

Philippopel. Dem Reuterschen Bureau wird unterm 13. d. M. von hier gemeldet: „Die Provinzial⸗ versammlung wird gegen Ende dieses Monats für eine außerordentliche Session einberufen werden, um das Budget für das nächste Finanziahr zu votiren. Die Lage der türkischen Flüchtlinge in Sstrumelien hat sich in i. der Anstrengungen der Behörden und der durch die , n n e, gewährten Unterstützung wesentlich ge⸗

Nußland und Polen. St. Petersburg, 18. Februar (W. T. B.) Unmittelbar nach der K r mer, palais begab sich der deutsche Botschafter, General von Schweinitz, zu Sr. Majestät dem Kaiser, um denselben anläßlich seiner Errettung zu beglückwünschen. Heute erschien der Botschafter im Palais, um offiziell im Namen des diplo⸗ matischen Corps dessen Glückwünsche zu überbringen. Der Kaiser beauftragte den Reichskanzler Fürsten Gortschakoff, dem Doyen und den Mitgliedern des diplomatischen Corps seinen Dank auszusprechen. In dem Winterpalais fand ein Tedeum und in allen Kirchen feierliche Gebetsgottesdienste statt.

Die Untersuchung über die Explosion ist in vollem Gange. In dem unter dem Boden des Hauptwache⸗Saales befindlichen Raume, in welchem die Explosion erfolgte, sind 3 Ärbeiter beschäftigzt gewesen, von denen einer die Flucht er griffen hat. er Platz vor dem Winterpalais ist angefüllt von Perfonen, welche Sr. Majestät dem Kaiser ihre Huldi⸗ gungen darbringen wollen. Die ganze Stadt hat festlichen ,, angelegt. Die zufaͤllige Verspätung des

aisers mit dem Diner hatte ihren Grund darin, daß Se. Majestät Sich zum Empfange des hier eingetroffenen Prinzen von Hessen begeben hatte.

Die Melbung des „Standard“ über die Sendung des Generals Ignatieff nach Teheran in besonderer Mission ist, bestem Vernehmen nach, grundlos.

19. Februar. (W. T. B) Der „G olos“ meint, daß mit Rücksicht auf eine möglichst ungehinderte Unter⸗ suchung über den traurigen Vorfall im Winterpalais eine Verbffenklichung sicherer Details erst nach Abschluß derselben zu erwarten sei. Das Blatt weist auf die pflichtgetreue Hand⸗ lung der Soldaten des finnländischen Garde⸗Regiments hin, welche, obwohl verwundet, ihren Posten nicht eher verlassen wollten, als bis sie vorschriftsmäßig abgelöst wurden. Im Bureau des „Golos“ sind zahlreiche Gaben zum Vesten der verwun— deten Soldaten von Privatpersonen niedergelegt worden.

Der General-Gouverneur Gurko hat gestern fol⸗ genden Tages befehl an die Truppen erlassen: Gestern Nachmittag gegen 7 Uhr erfolgte unter der Hauptwachstube im Winterpalais eine mittelst Anwendung einer bedeutenden Dynamitladung hervorgerufene Explosion. Der freche Misse⸗ thäter bekundete augenscheinlich einen Höllenplan gegen die geheiligte Person Sr. Majestät des Kaisers, da er die Zeit des Mitta sessens Sr. Majestät wählte und den Schlag auf die . des Speisesaales Sr. Majestät richtete. Gott hat das theure Leben des Gesalbten errettet und uns Allen dadurch abermals eine große Gnade erwiesen. Beeilen wir . in warmem einstimmigen Gebet dem Herrn dafür zu

anken.

9. Februar, . T. B. Der Now oje Wremja“ zufolge ereignete sich die Explosion unter dem Speisesaale im Winter⸗ palais, woselbst das Kaiserliche Familiendiner um 6 Uhr be⸗ ginnen sollte, zufälligerweise jedoch um eine halbe Stunde auf⸗ geschoben war. Die Explosion, welche vom Erdgeschosse aus, wo sich die Central⸗Heizungseinrichtung befindet, erfolgte, trat genau in dem Momente ein, als Se— Majestät der Kaiser in Begleitung des Prinzen von Hessen und des Fürsten von Bulgarien durch die eine Thür, die gesammte Kaiser⸗ liche Familie, mit Ausnahme der kranken Kaiserin, durch die andere Thür eintreten wollten. Die Explosion war dermaßen stark, daß die Gewölbe des Erdgeschosses, sowie der Wachstube durchbrochen und in dem Kaiser⸗ lichen Speisesaale die Dielen krumm gezogen und die Tische und das Geschirr auseinandergeschleudert wurden. Zwei im Saale befindliche Diener erhielten Verletzungen. Für die Kraft der Explosion spricht ferner die große Zahl her im Winterpalais und in den benachbarten Häusern am Newaquai zersprungenen Fenster. Da durch den Luftdruck das Gas ausgelöscht war, so herrschte nach der Explosion voll⸗ kommene Finflerniß. Der Kaifer bewahrte während des ganzen Vorfalls volle Geistesgegenwart.

(W. T. B.)

Amerika. Washington, 18. Februar. Der Gesetzentwurf, betreffend die Konvertirung der fünf⸗ und sechsprozentigen Bonds in 31 prozentige Obligationen, ist dem Repräsentantenhause zugegangen und soll am 2. März c. daselbst zur Berathung gelangen.

Die Finanzkommission hat bezüglich des Gesetz⸗ entwurfs, im Jahre 1881 eine Ausstellung zu New⸗YHork zu veranstalten, einen günstigen Bericht erstattet. Die Regie⸗ rung würde nach dem Berichte zu den Kosten der Ausstellung

nichts beizusteuern haben.

New-⸗Hork, 16. Februar. (Allg. Corr.) Berichten von der mexikanischen Grenze zufolge ist eine Kolonne Bunde struppen auf der Verfolgung einiger In⸗ dianer in Reu⸗Mexiko am 10. ds. in einen Hinterhalt ge⸗ fallen und zum Rückzuge genöthigt worden, wobei sie mehrere ie, einbüßte und ihre Proviantvorräthe im Stiche lassen mußte.

Der „New-⸗York Herald“ veröffentlicht ein Telegramm aus Aspinwalk, vom gestrigen Tage, welches meldet, daß die von Hrn. von Lesseps ernannten Ingenieure zur Prü— fung der vorgeschlagenen Route für den Panamakanal ihren Bericht erstattet haben. Sie begünstigen einstimmig einen Riveaukanal und veranschlagen die Kosten desselben auf 843 000 000 Fres. Hr. von Lesseps wird jetzt, wie es heißt, ein Eirkular veröffentlichen, worin er die Amerikaner einladen wird, eine Hälste dieses Betrages zu zeichnen. Die Herstellungsarbeiten werden, wie man erwartet, acht Jahre in Anspruch nehmen. Hr. von Lesseps hat sich nach ew⸗York begeben.

Afrika. Egypten. Alexandrien. Den „Times“ wird von hier telegraphisch gemeldet, daß der Vertrag über die pachtweise Abtretung der egyptischen Eisen. bahnen an ein Syndikat, an dessen Spitze der englische Herzog von Southerland steht, unterzeichnet sei und nur noch der Genehmigung des Khedive bedürfe. Die Pachtdauer be⸗ trägt 50 Jahre; die egyptische Regierung hat für die Be⸗ schaͤdigungen, welche der Nil an den Bahndammen anrichtet, aufzukommen. (Die Gesammtlänge der egyptischen Bahnen betrug zu Anfang des vorigen Jahres 1500 km).

Aus dem Wolffschen Telegraphen⸗Bureau.

Dres den, Donnerstag, 19. Februar. Aus Anlaß der lücklichen Erreitung Sr. Majestät des Kaisers von Rußland and heute in der hiesigen russischen Kirche ein feierlicher Dank⸗ ottesdienst statt, welchem auch ein Vertreter Sr. Majestät des önigs beiwohnte.

Reichstags Angelegenheiten.

Die III. Tom mission des Reichstages für den Reich g⸗ haushalts Etat hat sich wie folgt konstituirt: von Bennigsen, Vorsitzender, von Kardorff, Steller treter des Vorsitzenden, Frei⸗ herr von und zu Bodman, Schriftführer, Dr. Boretsus, Schrift- führer, Loewe (Berlin), Schriftführer, von Puttkamer (Lübben), Schriftführer, Freiherr von Maltzahn⸗Gültz, Freiherr von Minnige⸗ rode, Pr. Frege, von Knapp, Graf von Behr⸗Behrenhoff, Stumm, Berger, Schlufow, von Hölder, Wulfshein, Dr. Karsten, Staelin, Freiherr von Soden, Freiherr zu Franckenstein, Vr. Bock, Dr. Frei⸗

herr von Hertling, von Benda, Kiefer, Rickert, Graf von Fugger⸗ Kirchberg, Freiherr von Schorlemer ⸗Alst, Graf von Galen.

In die IJ. Kemmission des Reichstags für die Rech⸗ nungen über den Reichs haushalt sind folgende Abgeordnete gewählt worden: Rickert, Vorsitzender, Streder, Stell rertreter des Versitzenden Horn, Schriftführer, Schön, Stell vertreter des Schrift⸗ fuührers, Freiherr v. Tettau, Hermes, v. Reden (Lüneburg).

Land⸗ und Forstwirthschaft.

Der XI. Kongreß deutscher Landwirthe wurde gestern durch den Oekonomie Rath y eröffnet. Das Prä—⸗ sidium wurde, wie folgt, durch Akklamation gewählt: J. Vorsitzender: Dekonomie · Rath Schütze ⸗Helnsdorf. 11. Vorsitzender: Erb⸗Jäger meister von Jagow⸗Rühstädt. III. Vorsitzender: Frhr. von Thüngen⸗ Roßbach. Vor Eintritt in Lie Verhandlung brachte der Vorsitzende ein Hoch auf Se. Majestät den Kaiser aus. Zu Punkt 1 der Tages⸗ ordnung: Welche Bestrebungen sind fortan von der ge⸗ fammken nationalen Produktion der Landwirth⸗ schaft, dem Handwerk und der Industrie gemeinsam anuzubahnenß referirte Dr. Frege Abtnaundorf.

Derselbe verlas sodann folgende Resolution:

Der Kongreß Deutscher Landwirthe erklärt

1) in. Erwägung daß die Continuitãt der nationalen Wirth⸗ schaftspolitik des Jahres i879 die Basis aller weiteren wirthschaft⸗ lichen Reformen ist;

2) in Erwägung, daß die Solidarität der Interessen der Land⸗

wirthschaft, des Kleingewerbes, der Industrie und des Handels auf

der Grundlage Deutschland für die Deutschen“‘ sich von Jahr zu Jahr mehr bethätigen muß und wird;

3) in Erwägung, daß eine Klärung und Sichtung der nationalen Forderungen und Bedürfniffe der verschiedenen Erwerbszweige durch inen ständigen, wirthschaftlichen Beirath die Stellung der gesetz⸗ gebenden Körperschaften keineswegs beeinträchtigen, sondern vielmehr unterstützen und vor Ueberbürdung mit volkswirthschaftlichen Auf⸗ gaben schützen wird;

4) in Erwägung, daß die schon bestehenden Einzel vertretungen der verschiedenen Erwerbszweige, wie der deutsche Landwirthschafts⸗ rath, die Centralverbände der Industriellen und der deutsche Handels⸗ tag heilsame Bindeglieder zwischen den landwirthschaftlichen Vereinen, Gewerbe⸗ und Handelskammern einerseits und dem volkswirthschaft⸗ lichen Senate andererseitt bilden werden;

5) in Erwägung, daß das Wohl der Gesammtheit nur erreicht wird, wenn die einzelnen Erwerbsgruppen vereint der Hebung und Förderung der deutschen produktiven Arbeit auf allen Gebieten sich unterziehen;

6) in Erwägung, daß das Wohl der Gesammtheit untrennbar ist von dem Bluͤhen und Gedeihen des deutschen kleinen, mittleren und großen Gru ndbesitzes

sein Einverständniß zur Bildung eines volkswirthschaftlichen Senats, wenn in demselben der deutschen Landwirthschaft die ihr ge⸗ bährende Stellung eingeräumt wird. =

Herr Gontard · Mockau verlas folgende Resolution: ‚Der XI. Kon- greß deutscher Landwirthe verzichtet aus Opportunitätsgründen darauf, Ankräge in Beziehung auf den bestehenden Zolltarif zu stellen, kann aber nicht umhin, feinem Bedauern Ausdruck zu geben, daß in dem⸗ selben drei wichtige Produkte, nämlich Flachs, Wolle und Raps, theils ganz unberücksichtigt blieben, theils mit zu geringen Zollsätzen eingestellt wurden“, und besprach die Gründe derselben.

Beide Anträge wurden angenommen.

Ueber Punkt 2 der Tagesordnung: Was hat der Grundbesitz zu thun, um in Verbindung mit dem mittleren und dem Kleingrund⸗ besitz seine Aufgabe auf politischem, wirthschaftlichem und sozialem Gebiete zu erfüllen? referirte Freiherr von Schorle mer ⸗Al t.

Der Kongreß erklärte seine Zustimmung zu den ausgesprochenen

Grundsätzen. Gewerbe und Handel.

Washington, 18. Februar. (W. T. B.) Der Schatz⸗ sekretär Sherman hat heute zum Zweck der Amortisation h. und 6o/ g Obligationen im Betrage von einer Million Dollars angekauft und zwar 6Y Obligaiionen vꝑn 1880 zu 3,95 à 3,97, ßös, Obligationen von 1881 zu 3,56 z 3,75 und 50so Obligationen

zu 3,50 & 3,67. Verkehrs⸗Anstalten. Southampton, 18. Februar. (W. T. B.) Der Dampfer des Korddeutsfchen Lloyd „Neckar! ist heute hier eingetroffen.

Berlin, 19. Februar 1880.

Bei dem Vaterländischen FTrauen⸗Verein sind zum Besten der nothleidenden Distrikte berschlesiens bis zum 6 d. M. gl 129 ½½ 83 eingegangen. Die zur Fortführung des Unterstützungswerkes dem Verein zugedachten Gaben nimmt dessen . Hr. Bankier von Krause hierselbst, Leipzigerstraße 46, entgegen.

Die Lutherstiftung für die Waisen des Berliner Leh rerstandes hielt am Mittwoch in der Aula der Königlichen Augusta⸗ schule ihre 34. Jahres versammlung ab. Nach dem von dem Vorsitzenden Stadischulrath Bertram erstatteten Jahresbericht befanden sich für Rechnung des Vereins 77 Waisen in Pflege; von diesen waren 9 noch nicht schulpflichtig, während 12 Kommunalschulen, die übrigen höhere Schulen befuchen. Baar wurden unterstützt 29 Familien laufend mit 860 6, 10 Familien einmalig mit 230 M; an Winterunter⸗ stützungen wurden 630 Æ an 48 Familien, an Weihnachtsgaben 1837 an 46 Familien vertheilt; für Lehrmittel wurden 158 6, für Schulgeld 12 „S verwendet. Die Gesammtausgaben betrugen S9 MS, die Gesammteinnahmen, einschließlich 378 vom Kaiser⸗ lichen Haufe. 535 66 . Geschenke und 3394 Beiträge der Wohlthäter, 722 , so daß 628 6 Bestand verblieb. Das Ver⸗ mögen beträgt zur Zeit 15 900

Der Moonsche Blinden verein hielt am Mittwoch unter Vorsitz des Generals von Egloff stein seine diesjährige General- verfammlung ab. Dem Jahresbericht zufolge hat der Verein 14 sciner Pfleglinge durch den Tod verloren, 14 weitere liegen zur Zeit in Kranken. und Siechenhäusern schwer krank darnieder. 180 Blinde sind monatlich mit zusammen 6502 unterstützt worden. Bei der Weihnachtsbescherrung konnten an 186 Blinde je 6 M und Klei⸗ dungtstücke im Gesammtwerth von 2456 M vertheilt werden. Die Einnahmen betrugen 18 glIö 6, die Ausgaben 12146 S; das Ver⸗ mögen des Vereins ist auf 35 639 gestiegen.

Rom, 12. Februar. Der biesigen Geographischen Ge⸗ sellfchaft sind unter dem 29. November v. I; von den Ufern des Flusfes Hawasch datirte Briefschaften des Kapitäns Martini zu⸗ gegangen. Bis zu jenem Tage war die Reise gut von Statten ge⸗ gangen, und Martini boffte in zwei Tagen Farrs, einen bereits innerhalb der Grenzen des Königreichs Shoa gelegenen Flecken, zu erreichen. Auch von Seite des Marchese Antinori, des Führers der ersten italienifchen Expedition nach dem inneren Afrika, sind aus Let Maresia vom 1. Seplember und 29. Oktober 1879 datirte Briefe eingelaufen, in welchen er mittheilt, daß er sich wohl befinde und eine dritte wißsenschaftliche Sammlung zur Absendung in die Heimath zusammengeftellt habe. In Betreff seiner beiden Gefährten, der SH. Kächilu5nd Chiavint, über deren Geschich man seilDerember 188 im Dunkeln war, theilt Antinori mit, daß sich dieselben im Februar 1879 oder um jene Zeit in Kaffa befanden, Beide gesund waren, sich einer guten Aufnahme und Behandlung Seitens des dortigen Königs zu erfreuen hatten und im Begriffe standen, wieder aufzubrechen und die Reife nach den Aequatorialseen fortzusetzen.