. ö
Him Aufgebot.
Der Vollspänner Franz Finkam, Hausnummer 18 zu Dungelbeck, und der Halbspänner Wilhelm Matthies daselbst haben dem Gerichte angezeigt, daß sie wegen Darlehne, welche ihnen aus der Lan⸗ des Kreditanstalt in Hannover bewilligt werden sollen, Hypothek mit ihrem unten näber bezeich⸗ neten Grundbesitze zu bestellen beabsichtigen.
Nachdem die Antragsteller als verfügungsfähige Eigenthümer der zu verpfändenden Grundbesitze fich allbier vorläufig ausgewiesen haben, so werden unter Bezugnahme auf die §5§. 25 und 26 der Verord⸗ nung vom 18. Juni 1842 und den §. 18 des Ge⸗ setzes vem 12. August 1846 alle Diejenigen, welche an die bezeichneten Pfandgegenstände Ansprüche ir⸗ gend einer Art erheben zu können glauben, mögen diese in Eigenthums oder Ober ⸗Eigenthumsrechten, in hypo⸗ thekarischen und sonst bevorzugten Forderungen, in Reallasten, Abfindungs-, Dotal- oder Leibzuchts⸗ Ansprüchen oder anderen Verhaftungen und Be— lastungen bestehen, hierdurch vorgeladen, solche An⸗ sprüche in dem dazu auf
Donunerstag, den 18. März 1880,
Morgens 9 Uhr,
angesetzten Termine anzumelden. Durch die Nicht⸗ anmeldung geht der Anspruch nicht überhaupt, son⸗ dern nur im Verhältnisse zu der der Landes⸗Kredit⸗ anstalt zu bestellenden Hypothek verloren.
Einer Anmeldung bedarf es daher nur dann, wenn die Rechtesbeständigkeit und das Vorzugsrecht der der Landegs⸗Kreditanstalt zu bestellenden Hypo⸗ thek nicht eingeräumt werden soll.
Von der Anmeldungspflicht sind nur diejenigen befreit, denen über ihre Ansxrüche von der Direktion der Hannoverschen Landes⸗Kreditanstalt Certifikate ausgestellt worden.
Der zu verpfändende Grundbesitz des Vollspän⸗ ners Finkam ist in der Grundsteuer⸗Mutterrolle des Gemeindebezirks Peine unter Artikel Nr. 652 zu 7,759 ha beschrieben, besteht aus Acker und Wiese und ist dem Finkam laut Vertrages vom 26. No⸗ vember 1373 vom Oekonomen M. Abel zu Peine . Rechtsanwalt L. Abel zu Hannover ver⸗ auft.
Ver Halbspänner Matthies will feine Halbspän⸗ nerstelle Nr. 35 zu Dungelbeck verpfänden. Zu der⸗ selben gehören:
a. die Gebäude Hauë⸗Nr. 35 und 35 a., h. und e.,
b. die Ländereien, welche in der Grundsteuer“
Mutterrolle von Dungelbeck unter Artikel 31 zu 21,9827 ha und in der von Peine unter Artikel Nr. 660 zu 1,4047 ha beschrieben und in den Grundsteuer⸗Fortschreibungs⸗Verhand⸗ lungen von Dungelbeck mit O. 5439 ha von Art. Nr. 3 auf Artikel Nr. 31 und mit O, 3964 ba von dem Artikel Nr. 32 auf Artikel Nr. 31 umgeschrieben sind und
6. die Berechtigung in der Dungelbecker Genossen⸗
schaftsforst.
Peine, den 12. Februar 1880.
Königliches Amtsgericht II. Krieg k.
769 8 . Aufgebot.
Der Rittergutsbesitzer von Kleist auf Randen hat das Aufgebot des von der Belgarder Kreissparkasse ihm unter dem 21. Mai 1869 ausgestellten Pfand—⸗ scheines über folgende bei derselben verpfändeten Pommerschen 31prozentigen Pfandbriefe: -
einen Pommerschen 331proz. Pfandbrief Klein⸗ Weckow Flemmingschen Kreises Nr. 88 über 50 Thlr., einen Pommerschen 3 proz. Pfandbrief Wojen⸗ thin Fürstenthumer Kreises Nr. 532 uͤber 25 Thlr., einen Pommerschen 31 proz. Pfandbrief Wojen⸗ thin Fürstenthumer Kreises Nr. 734 über 25 Thlr., einen Pommerschen 3tzproz. Pfandbrief Wojen⸗ thin Fürstenthumer Kreises Nr. 600 über 25 Thlr., welcher Pfandschein angeblich verloren gegangen ist, beantragt.
Der Inhaber der Urkunde wird aufgefordert, spätestens in dem auf
den 31. Juli 1889, Mittags 12 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte anberaumten Auf⸗ gebotstermine seine Rechte anzumelden und die Ur⸗ kunde vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklä⸗ rung der Urkunde erfolgen wird.
Belgard, den 8. Januar 1880.
Königliches Amtsgericht. Mießner.
. Aufgebot.
Der Ortsbürger Georg Schaeflein von Wasser⸗ bosen hat bei dem unterfertigten Gerichte den An⸗ trag gestellt, seinen Bruder Lorenz Schäflein, ge⸗ boren im Jahre 1804 in Estleben, über dessen Leben und Aufenthalt seit länger als 10 Jahren keine Nachricht vorhanden ist, für todt zu er⸗ klüren.
In Folge dieses Antrages ergeht an den vor⸗ genannten Lorenz Schäflein, der im Jahre 1834 nach Amerika ausgewandert sein soll, die Aufforde⸗ rung, spätestens in dem auf
Freitag, den 10. Dezember 1880, Vormittags 9 Uhr, im Sitzungs saale anstehenden Aufgebottztermin persönlich oder schrift⸗ lich bei dem unterfertigten Gerichte sich zu melden, widrigenfalls er für todt erklärt würde.
Zugleich werden die Erbbetheiligten darauf ver⸗ wiesen, ihre Interessen im Aufgebotsverfahren wahr⸗ zunehmen, und wird an alle Diejenigen, welche über das Leben des Verschollenen Kunde geben können, die Aufforderung gerichtet, dem unterfertigten Ge⸗ richte hiervon Mittheilung zu machen.
Werneck, den 10. Februar 1880.
Königliches Amtsgericht. Hiedl, K. AR. Zur ng:
Werneck, den 10. Februar 1886.
Der Königliche Gerichtsschreiber. Frenud.
14286 Pæoclamn.
In der Nacht vom 24. zum 25. Januar 1880 sind von dem Wirth Franz Wilke zu Alt⸗Münster⸗ berg, Kreis Braunsberg, auf dem Landwege zwischen
ein schwarzbrauner, auf dem linken Auge blinder, auf linkem Vorderfuß überbeiniger 15 bis 16 Jahre alter Wallach, eine schwarzbraune auf dem linken Hinterfuß weiße Stute von demselben Alter, beide mit alten schwarzen Sielen beschirrt, sowie ein mit Dunabrettern bestellter Arbeits⸗ , . nebst 2 alten darauf befindlichen Pferde · ecken aufgefunden und dem Schulzenamt zu Haselau über⸗ , ⸗ 6 3 uf den Antrag des Finders Franz Wilke zu Alt ⸗Münsterberg werden alle Diejenigen, welche Eigenthums⸗ und sonstige Rechte an diesen gefun⸗ denen Sachen zu haben vermeinen, zum Zwecke des Aufgebots derselben hiermit aufgefordert, ihre An—⸗ sprüche an den bezeichneten Gegenständen spätestens im Termine den 12. April 1880. Vormittags 11 Uhr, Zimmer Nr. 5 des unterzeichneten Amtsgerichts, gel tend zu machen, widrigenfalls den unbekannten Ver— lierern oder Eigenthümern nur ihre Ansprüche auf Herausgabe des durch den Fund erlangten und zur Zeit der Erhebung der Ansprüche noch vorhandenen Vortheils vorbehalten, jedes weitere Recht derselben aber ausgeschlossen werden wird. Elbing, den 14. Februar 1880. Königliches Amtsgericht. III.
[4300] Kaiserliches Landgericht Straßburg. Anszug. In Sachen des Johann Ozwald, Bauunternehmer, in Straß— burg wohnend, handelnd in seiner Eigenschaft als Vormund von Elise Georgette Aeschelmaun, minderjährige Tochter der verstorbenen Eheleute Georg Aeschelmann und Eva Maylaender, Kläger, vertreten durch Rechtsanwalt Kauffmann,“
gegen Albert Peickert, Metzger, früher in Straßburg, jetzt ohne bekannten Wohn und Aufenthaltsort, Beklagten, nicht vertreten,
wegen Klage auf Bestätigung einer Theilung, hat
Kläger nachstehenden Antrag gestellt: In Erwägung, daß laut dem Theilungsakte vom 13. Oktober 1879 der durch Urtheikt des Kaiserlichen Landgerichtz zu Straßburg vom zwölften Dezember 1878 mit den Theilungs—« verhandlungen kommittirte Notar Ritleng hier— selbst die Theilung von 1) der zwischen Georg Aeschelmann und seiner Wittwe, Ga, gebornen Maylaender, bestandenen Güͤter⸗ gemeinschast, 2) des Nachlasses des verlebten Georg Aeschelmann, 3) der zwischen der genannten Ca Maylaender und ihrem Ehe— mann in II. Ehe von Nicolaus Peickert be— standenen Gütergemeinschaft, und 4) des Nach— lasses der Frau Peickert, gebornen Maylaender, vorgenommen hat; In Erwägung, daß die klä—⸗ gerische Minderjährige und der Beklazte allein an diesen Massen betheiligt sind und zwar die Minderjährige als Erbin ihres Vaters Georg Aeschelmann und der Beklagte als Rechtsnach⸗ folger von Nicolaus Peickert; In Erwägung, daß laut Erklärung, abgegeben auf dem Sekre⸗ tariate des Kaiserlichen Landgerichts zu Straß— burg am 13. Januar 1880 die Minderjährige auf den Nachlaß ihrer Mutter Eva, geb. May⸗ laender, verzichtet hat; In Erwägung, daß die vorgenommene Theilung regelmäßig und gesetz . lich ist und den Interessen der Parteien ent— spricht; aus diesen Gründen wolle es dem Kaiserlichen Landgerichte gefallen, die vor—⸗ erwahnte Theilung ihrem ganzen Inhalte nach zu bestätigen und die Kosten der Masfe zur Last zu legen—
Der vorgenannte Albert Peickert wird hierdurch in Gemäßheit der Artikel 346. und 72 des Code de procédure civile vorgeladen, in der gesetzlichen Frist von acht freien Tagen in der öffentlichen Sitzung der II. Civilkammer des Kaiserlichen Landgerichts zu Straßburg Vormittags 10 Uhr, durch Anwalt vertreten zu erscheinen und von Seiten des Klägers vorstehenden Antrag nehmen und das Rechtliche er⸗ kennen zu hören.
Straßburg, den 13. Februar 1830. Der Landgexichts⸗Sekrelär. Birlo.
. Bekanntmachung. Durch Akt vor Notar Werner in Crefeld vom 10. Februar 1880 wurde zwischen: 1 Carl Max Wüster, Kaufmann, zu Wermels⸗ kirchen wohnend, einerseits und 2) Julie Eugenie (auch wohl Eugenie Julie) Spindler, ohne Geschäft in Crefeld wohnend, andererseits ein Ehevertrag errichtet, der am heutigen Tage im Auszuge im Audienzsaale des hiesigen Köntglichen Amtsgerichtes in den hierzu bestimmten Tabellen eingetragen wurde und nach welchem bestimmt ist: „Die zukünftigen Ehegatten schließen für die einzugehende Ebe die Gütergemelnschaft aus und heirathen einander ohne Güter gemeinschaft, wonach also dasjenige Rechts verhältniß zwischen ihnen eintreten soll, welches in den Artikeln 1539 bis einschließ- lich 1535 des Bügerlichen Gesetzbuches näher angegeben ist.“ Wermelskirchen, den 14. Februar 1880. Der Gerichteschreiber. Vogel.
4287
Der am 7. Mai 1616 zu Legden geborene Jo⸗ hann Hermann Mersmann soll im Jahre 1848 von seinem letzten Wohnort zu Osterwick nach Amerika ausgewandert und daselbst im Jahre 1852 gestorben sein. Da Seiteng des Heinrich Merk⸗ mann zu Osterwick, Bruders des Verschollenen, auf Todeserklärung angetragen worden ist, so werden der genannte Johann Hermann Mersmann sowie die von ihm etwa zurückgelassenen Erben und Erb- nehmer hierdurch aufgefordert, sich vor oder in dem auf
den 2Z. November 1880, Vormittags 19 Uhr, an hiesiger Gerichtestelle anberaumten Vermine bei dem unterzeichneten Gericht schriftlich oder persön⸗ lich zu melden, widrigenfalls die beantragte Todes erklärung ausgesprochen werben wird.
Coesfeld, den 11. Februar 1880.
den Dörfern Maibaum und Haselau zwei Pferde, nämlich: l
gebunden.
143331
Der Bürgermeister Max Röer hieselbst ist mit - telst Reskripts Herzoglichen Staats⸗Ministerij, De⸗ partement der Justiz, vom 13. d. M. beim unter- zeichneten Herioglichen Amtsgerichte als Rechts⸗ anwalt zugelassen und nach vorgängiger vorschrifts⸗ mäßiger Beeidigung dato in die Liste der Rechts⸗ anwälte aufgenommen.
Gandersheim, den 16. Februar 1880.
Herzogliches Amtsgericht.
Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen ꝛe.
(4317 Bekanntmachung.
Es sollen die in dem Zeitraum vom 1. April 1880 bis ultimo März 1881 aus dem Fabrikbetriebe der unterzeichneten Direktion hervorgehenden Ma⸗ terialienabfälle, bestebend aus:
pptr. 54 900 Kg Gußstahl⸗Bohrspähnen, 20000 . Gußstahl⸗Drehspähnen im Wege der öffentlichen Sabmission an den Meist⸗ bietenden verkauft werden und ist hierzu ein Ter min auf
Donnerstag, den 4. März 1880, Vormittags 11 Uhr, im diesseitigen Bureau angesetzt.
Kauflustige wollen den Bedingungen entsprechende Offerten bis zu dem genannten Tage hierher reichen.
Die Bedingungen liegen im diesseitigen Bureau — Zimmer Nr. 1 — zur Einsichtnahme aus, können auch gegen Erstattung der Kopialien abschriftlich bezogen werden.
Shandau, den 16. Februar 1830.
Sönigliche Direktion der Gewehrfabrik.
3941 Bekanntmachung.
Die Lieferung von cirea 28 560 kg Petroleum, 35 Eg Rüböl, 31 Kg Talglichten, 860 kg weißer Seife, 50 kg Harzseise, 639 kg grüner Seife, 650) kg krystallisirter Soda für die hiesigen Gar⸗ nison⸗Anstalten und Institute pro 1. April 1880 bis ult. März 1881 soll im Wege der Submission verdungen werden. Die Bedingungen sind in un— serem Geschäftslokale, Stresow⸗Kaserne Nr. 2, ein⸗ zusehen und versiegelte Offerten bis zum Dienstag, den 24. Fehrnar er., Vormittags
11 Uhr, daselbst einzureichen. Spaudau, den 12. Fehruar 1880. Künigliche Garnison⸗BVerwaltung.
4210 Sunbmission. Zur Ausstattung der biesigen neuen Kaserne soll in öffentlicher Submission verdungen werden die Lieferung von 731 Pfund Roß⸗ (Kroll⸗) Haaren,
136,25 Ctr. Indiafasern,
560 Leibmatratzen⸗Hülfen von Leinendrell,
148 Fensterrouleaux,
14 Lambrequins, und die
Anfertigung von 560 Leibmatratzen.
Termin: Montag, den 15. März 1880, Vormittags 11 Uhr,
im Thüringer Hof hierselbst, Albertstraße Nr. 10, die Bedingungen liegen im diesseitigen Büreau, Albersstraße Nr. 9, zur Einsicht aus. Abschrift der Bedingungen werden gegen Einsen⸗ dung von 1 S6 Kopialienkosten versendet; bezügliche Anträge sind jedoch bis ultimo Februar er. zu stellen. Harburg, den 15. Februar 1880.
Königliche Garnison⸗Verwaltung.
Feuergruben in. Bahnhofe zu Limburg sollen im Wege der öffentlichen Submisston vergeben werden: 2
Erd, Maurer⸗ und Stef nhauer⸗ arbeiten, veranschlagt zu... Hausteine von Basalt-Lara, ver⸗
J Zimmerarbeiten, veranschlagt zu. Schieferdeckerarbeiten Spenglerarbeiten 2 Glaserarbeiten '. ö Schreinerarbeiten .
Schlosserarbeiten ö . Schmiedeeiserne Thorgerippe und
Fensterrahmen, veranschsagt zu Lieftrung von Eijengußwaaren,
,,,,
Verputz; und Tüncherarbeiten,
e ,, 1558 77 Pflasterarbeiten, veranschlagt zu 2167 02
Die Zeichnungen, Kostenanschläge und Ueber⸗ nahmsbedingungen liegen auf dem Bureau det Unterzeichneten, sowie auf dem Bureau des Herrn Regierungs⸗Baumeisters Wolff zu Limburg während der üblichen Bureaustunden zur Einsicht auf.
Die Suhmissions - Offerten sind portofrei und versiegelt mit entsprechender Aufschrift versehen bis zum Suhmissionstermine
Samstag, den 28. Febrnar 1880,
Vormittags 10 Uhr, auf dem Bureau des Herrn Regierungs⸗Baumeisters
Gegenwart der etwa erscheinenden Submittenten e ,. . . päter eingehende oder nicht bedingungsgemäße Offerten bleiben unberücksichtigt. . Wiesbaden, den 14. Februar 1880. Der Königliche Eisenbahn⸗Baumeister. Velde. (a Cto. 3352.)
Verschiedene Bekanntmachungen. (4116
Lentral⸗Viehversicherungs⸗Verein in Berlin, Friedrichstraße 232.
Am 5. März d. J., Nachmittags 3 Uhr wird die vierzehnte ordentliche Generalversamm-⸗ lung im Hause Friedrichstraße 232, abgehalten. Gegenstand derselben ist: 1) Bericht des Verwal⸗ tungsrathes, 2) Bericht der Tirektion, 3) Decharge⸗ Ertheilung auf Grund der durch den Verwaltungs rath vollzogenen Prüfung der Jahresrechnung, 4) Antrag an das Ministerkum auf Gewährung der Korporationsrechte.
2. Kiepert, Marienfelde, Vorsitzender des Verwaltungs raths.
äs Lijbecker Bank.
Der unterzeiehnete Aufsichtsrath ladet die Actionaire der Bank ein zur
achten ordentlichen General vers amrn ling am Freitag, d. 27. Februar ds. J8.,
Vormittags II Uhr,
im Casg Eno.
La ges oO i: I) genehmigung der Juhresrechnung und Bilanz. 2) Ertheilung der Entlastung für das Geschüät ts- ja kr 1879.
3) Nenwahl eines Mitgliedes 6es Aufsiehtsrathes.
Die Actionaire, welche in der Generalversamm- lung ihr Stimmrecht ausüben wollen, haben ihre Actien his zum 20. Eehriar Inglusk6ze ent weder bei der
ant erzelielinetem Hanmls
oder bei
Herrn &. EIeiehBelex in Ker lim zu deponiren, wogegen dieselben Legitimations- karten erhalten, welche auf ihren Namen lauten und die Jahl der deponirten Actien nebst den
Wolff zu Limburg einzureichen, wo dieselben in
darauf entfallenden Stimmen aufweisen. Lüheck. den 12. Februar 1880.
Der Aufsichtsrath der Lübecker Bank.
J ohammes ScbHakannmrnn.
1703 Nachdem von dem vormaligen Raths⸗Kämmerer Ernst Wilhelm Müller in dem Testament de dato Salzwedel, den 24. Januar 1735 gestifteten Sti⸗ pendium sind: a. die Sohne der durch Manner abstammenden männlichen Descendenten des Bruders des Stiftertz weiland Ludwig Müller in Braun— schweig, die Sohne der durch Männer abstammenden männlichen Descendenten des Oheims deß Stifters, weiland Dr. Balzar Ricolaus Burchardt zu Salzwedel und die Söhne der durch Männer abstammenden männlichen Descendenten des Freundes und Gepatters des. Stifters weiland Apotheker . Dettloff Friedrich Freese in Salzwedel, in erster Reihe zur Theilnahme an dem Stipendium , .
uf Grund des §. 11 der durch die Allerhs Kabinets⸗Ordre de dato Van b dei 55 ö. 1875 bestätigten, Abänderungen der Stiftungs-⸗Ur⸗ kunde fordern wir diejenigen, welche zu obiger Ka— tegorie gehören und als Bewerber um das Stipen. dium auftreten wollen, auf, sich bei uns während der präklusivischen Frist bis zum 1. April d. Js. zu melden und ihre Ansprüche gehörig und vollstãndig darzuthun.
Unerläßliche Bedingungen der Zulassung zum Ge— nusse des Stipendiumß und der Studienunter« stützungen sind:
a. der Nachweis der Entlassung aus der Prima einetz preußischen oder eineß von dem Herrn Minister des öffentlichen Unterrichts den preu— ßischen gleich geachteten ausländischen Gym⸗ nasiumz mit dem Zeugniß der Reife für die Universitäts ⸗ Studien.
der Besuch einer vollfländigen Universität als immatrikulirter Student oder der Besuch der preußischen Kriegs“, Bau- oder Forstakademie.
Salzwedel, den 15. Januar 1880.
Der HMagistrat.
2999
Latrinen- Luftpumpen
für geruchlose Entleerung, nach den neuesten, in vielen Städten, Kasernen, Fabriken ze. bewährten Systemen, sowie Maschinen für Farb⸗, Chokolade⸗ und chemische Fabriken liefert
C. Lanmsekrn, Maschinenfabrik. (Stg. 1961. .) Cannstatt (Württemberg).
2305
selben alsbald wieder besetzt werden.
dafür gewährt.
hier einsenden. Oppeln, den 23. Januar 1880.
Königliches Amtsgericht.
Bekanntmachung.
Die Stelle des Bürgermeisters hiesiger Stadt, min welcher die Verpflichtung zur Führung des Standesamtes verbunden ist, soll in Folge bevorstehenden Abganges des seitherigen Inhabers der
Das pensionsberechtigte Einkommen beträgt 5000 M, außerdem wird freie Amtswohnung im Rathhause, bei eventueller anderweitiger Verwendung dieser Räume aber entsprechende Entschädigung
Die Annahme ron Nebenämtern ist an die Zustimmung des Stadtverordneten⸗Kolleglums
Bewerber, welche das zweite (früher dritte) Staatsexamen für standen haben, wollen ihre Meldungen unter Beifügung der Qualifikations- Atteste und eines Leber slaufes bis zum 25. Februar er. an den Stadtverordneten⸗Vorsteher, Herrn Brauereibesitzer S. Friedlaender
Justiz oder Verwaltung be⸗
(B. à 82/2)
Die Stadtverordneten Versammlung.
England.
zum Deutschen R
Zweite Beilage
Berlin, Donnerstag, den 19. Februar
eichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
1880.
M13.
alt dieser Beilage, in welcher auch die im Modellen 2. 4 6 und die im Patentgesetz vom
andel 5⸗
tral⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Berlin . nr, Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich
Central ⸗H
l Nai 18
ost⸗Anstalten, für reußischen Staats⸗
itegister für das Deuts
5 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und 8 ö ,, , Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
che Reich. . 14)
Dat Central ⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Dat
Abonnement beträgt 1 1 50 8 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 8. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 80 8.
ame, , e, e. *r
Anzeigers: 8. Wilhelmstraße 32, bezogen werden. 6
Patente.
atent⸗ Anmeldungen. . ; Die ar en,, Genannten haben die Ertheilung! eines Patentes für die daneben angegebenen He en ˖ stände nachgesucht. Ihre Anmeldung hat die an⸗ gebene Nummer erhalten. Der Gezrenstand der n ng ist von dem angegebenen Tage an einst⸗ weilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. Nr. 26 064/78. Verw. Frau Martha Am t- mäanmm, geb. Mason, in Bre lau, Bahnhofstr. 27 11. Entlastete Ventile. Kl. 47. . Nr. 36701 /77. Louis Eoltmaannm in Eich- ädt (Bayern). . . und Sortirmaschine. Kl. 45. Nr. 34 024. J. W. Emtelhardt „ Co. in Fürth. ; ; ⸗ Jieuerungen an einem mit einer Schrotmühle kom⸗ binirten Malzmeß ⸗ und Kontrolapparat. Kl. 42. Nr. 34905. . Hoehppe, in irma Hecht & Köppe in Leipzig. 5 Schmiervorrichtung für Dampfmaschinen. KJ. 47. Nr. 55 261. Brydges & Co. in Berlin SW., Belle⸗ Alliancestr. 32, fuͤr W. H. Erxyer in Coleford,
Verfahren zur Trecknung der Luft für eisen— hüttenmännische Zwecke und dazu angewendete Apparate. K Nr. 35 490.
Saale. Flantschendichtung. Kl. 4. ⸗
Nr. 36 256. Carl Lanmohameh in München. Lampe für leichte Mineralöle mit beweglichem Boden des Oelbehälters zu Leucht⸗, Heizungs und Ventilationszwecken. Kl. 4. ;
Nr. 38 819. ö Birnbaum in Cöln
a. / Rh., Christophstraße 19.
6 Hängebahn für Stollen förderung.
K. 5
Nr. 39466. Hermann Gramel in Magde⸗
burg, Berliner straße 29. Neuerungen an pneumatischen Signalvorrich⸗ tungen. .
Nr. 39 543. Dr. Emil Jacohsenm in Berlin
N., Müllerstraße 171. . Verfahren zur Darstellung von Benzossäure, Benzossäure Aether und Benzaldehyd neben organischen Säurechloriden, Säure ⸗Anhydriden 2c. aus Benzestrichlorid bezw. Dichlorid bei Gegenwart gewisser Metallsalze. Kl. 12.
Nr. 39 605. C. Kesseler in Berlin W, Moh⸗ renstraße 63. für Elie Ama oGunrcuxꝶ in Paris.
Apparat zum Untersuchen der Beschaffenheit der Luft in Bergwerken, Brunnen, Abzugkanä— len. Kl. 5.
Nr 39 783. Hermann Umoltel in Urach
¶ Württemberg). ̃ . Druckreduktions⸗Vorrichtung.
Nr 39875. Lenz E Selanalidt in Berlin,
Dranienstraße 1 91/102. . . Schraubensicherung mit Unterlegscheibe. Kl. 47.
Nr. 40 029. Brydges C C0. in Berlin 8W., Belle ⸗Alliancestr. 322, für August Ernst Müller in Wien.
Ehronometer⸗ Gang. Kl. 83.
Nr. 40 054. Oertgen & Schulte in
Duisburg. . Riemenverbinder. Kl. 47.
Nr. 40137. Herder HKergwer k s- wmel Hüirtem-Vereim zu Hoerde und die Rheimiachenm Stahlwerke zu Ruhrort.
Neuerungen in den unter P. A Nr. 11468, 17185, 30 788 und 40 452 angemeldeten Ver⸗ fahren zur Entphosphorung des Eisens beim J (3usatz zu P. A. 11468).
Nr. 40 341. Wirth & Co. in Frankfurt a./M. für Wallegz & HEHirscha in Wien. . an Zirkeln und Ziehfedern. Nr. 40 92. Moritz Martim in Bitterfeld. Neuerungen an Walzen stühlen (Zusatz zu P. A. Nr. 27 087/79). Kl. 50. Nr. 41 5654. Ferdinand Himdermannm in Kupferhammer bei Brackwede. — , Apparat für Ventilmaschinen.
Nr. 41 566. Julius Kiedel in Berlin N., Reinickendorferstr. 20.
Verbesserungen an einem Flüssigkeits⸗Meß und
Cent g lappãrat (Zusatz zu P. R. 60565).
Nr. 41715. Dr. Georg Aurl(and in Stol- berg bel Aachen.
Verfahren zur Zersetzung von geschwefelten al- lalischen Erden mittels Chlorcalcium behufs Gewinnung von Schwefel. Kl. 15.
Nr. 42 057. Actiem- HGeseilseihaft Fim Eis enim dustrie umd Krücisemhbnm vorm.: J. C. Harkort in Duisburg.
Träger Probir⸗Maschine Kl. 42.
ö Haceasig in Calbe a. d.
Nr. 42 404. Carl Kkeilenæz in Manderscheid
(Rheinpr.).
Unfrant;Auslese⸗ und Sortir⸗Maschine. Kl. 45.
Nr. 42 487. J. Brandt & G. W. V. Nawrocki
des Kaiserlich Russischen Ministeriums der Wege⸗ communicationen in St. Petersburg. Kontrol⸗ Apparat für Eisenbahnzüge. Kl. 20.
Nr. 319. . J. Schmutzler in Berlin 8W.,
Lindenstraße 71 (neue Nummer), für P. Delpoeceh
in Maubeunge (Frankreich). Schraubensicherung. 16.
Nr. 494. E. De Linom in Düsseldorf. ö an Stampfmaschinen zum Formen.
Nr. 936. R. elm in Braunschweig. Kompensation für Weichengestänge. Kl. 20.
Nr. 971. Wirth & Co. in Frankfurt a. M., für
Jean Edouard Latte in Tarbes, Frankreich. Neuerungen an Horizontal⸗Bandsägen. Kl. 38.
Nr. 1297. Gustay Hohlimskax in Berlin,
Weißenburgerstraße 11. Schrotleiter mit Winde. Kl. 35. ᷣ
Nr. 1805. Wilhelm Weber in Beuthen O. S. . an Stopfhämmern für Eisenbahn⸗
au. 1H.
Nr. 1744. Dr. Karl Eduard Betzsehe in
Dresden. ; ö
Elektrische Auslösung mit bedingter Einlösung und elektrischer Kontrole. Kl. 21.
Nr. 1971. Dr. Wilhelm Hasenhach in
München. Verfahren zur Darstellung von Caleiumbi—⸗ phosphat und von Superphosphat aus dem⸗ selben. Kl. 16.
Nr. 2667. Wilhelm Sehenks und A. Eranmlae
in Neisse. ᷣ Kamm mit verstellbaren Zähnen. Kl. 33.
Nr. 2684. Dr. Karl Mäliler in Kupferham⸗
mer bei Brackwede. . Apparat zur Filtration von Gasen und Dämpfen (Susatz zu P,. R 8806). Kl. 12.
Nr. 8667. Firma Stephan Keissel sel.
Wwe. Solhem in Aachen. . Vorrichtungen an Nadelstampfmaschinen zum Vorführen der Nadelschäfte und zum Richtig legen derselben in der Matrize. Kl. 7.
Nr. 3611. Fr. Busehmamm in Goslar a. /H. Vom Regulator beeinflußter Ausktinkmechanis⸗ mus für Dampfmaschinen ˖Ventil⸗Steuerungen. Kl. 14
Nr. 3613. L. Eutzrath in Berlin S8W.,
Friedrichstr. 54 Ventilrorrichtung zum Entluften von Dampf⸗ leitungen und zur Abscheidung von Konden⸗ sationßwasser aus denselben. Kl. 135.
Nr. 3716. Hermann Duma, Abtheilungs - Ingenieur der Rechten Oder ⸗Ufer⸗Eisenbahn in Beuthen O. / S. ⸗
Schienennagelzieher. Kl. 19.
Nr. 3804. Carl Pieper in Berlin, Belle⸗ Alliancestr. I4, für Eustace Carey, Hꝛlbrook Caskell junior und Dr. phil. Ferdinand HHurter in Widnes, Grafschaft Lancaster, England. .
Neuerungen in dem Verfahren, Alkali⸗Roh⸗ laugen von den sie verunreinigenden Cyan⸗ und Ferrocyan⸗Verbindungen zu reinigen. Kl. 75.
Ar 4000. Rudolf Bim limger in C5then
(Anhalt). —⸗ Zerkleinerer für Melassekalk resp. Zuckerfüllmasse der Zuckerfabrikanten. Kl. 89.
Nr. 4042. Carl Recke en in Berlin N., Oranien-
burgerstr. 44. . Operationsstuhl mit Instrumententischchen für zahnärztliche Zwecke. Kl. 30.
Nr. 4237. Louis Runge in Berlin C.,
Alexanderstr. 8. . Petroleumdampf ⸗Schnittbrenner mit doppel⸗ rinaförmigem Wärmeleiter. Kl. 4.
Nr. 4850. HE. MHGofrmamm in Apolda in Thüringen.
ö,, an Centrifugal· Mehlsichtemaschinen Kl. 50.
Nr. 4537. CIürscheimm in
Gaggenau. . Wendegetriebe für die Zuführungswalzen an . Zusatz zu P. R. 9047. Kl. 45.
Nr. 4601. Liebtren d Mack in Frank- furt a/ M.
. 43 Strahlrohren. (Spritzen⸗ läuchen.) Kl. 85.
vl cl gr, Wirth & Co. in Frankfurt a. M. für L. I. J. A. Vwachermie in Soissons. Raspel. Kl. 87.
Nr. 4694. Brydges C Co. in Berlin 8W., Belle⸗Alliancestraße 32, für William White in London.
Ispparate zum Reguliren des Wasserzuflusses für Kloset, Waschbecken u. dergl. m. Kl. 85. Nr. 4999. Aktien / Gesellschaft für Bergbau
Michael
und Hüttenbetrieb „Kinoenix“ in Laar bei
Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten alt
nicht eingetreten. ⸗
Nr. 943/77. Kreisrunde Diffusions⸗Batterie auf
Drehscheibe. — Vom 21. Auguft 1877.
Nr. 14 863/79. Neuerungen an Apparaten zur
Erzeugung von Wassergas. — Vom 23. Mai 1879.
Nr. 24 388. Neuerungen an Kravatten. —
Vom 29. August 1879.
Berlin, den 19. Februar 1880. Kaiserliches Patent ⸗ Amt.
Jacobi.
Uebertragung von Patenten.
Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs · Anzeiger bekannt gemachten, Patent ⸗Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per⸗ sonen übertragen worden. ; Nr. 3978. Carl Ferdinand Hraus und Julius Maximilian Otta in Hamburg, Tischregulator. vom 15. April 1878. Kl. 34. . Rr. 5273. G. 0 Laget in Wien — Ver- treter: G. Adolf Hardt in Cöln, Sionsthal 11, Neuerungen in der Vervielfältigung von Schriften und Zeichnungen, vom 27. Üugust 1878. Kl. 15. . Nr. 6573. Carl Ferdinand Kraus und Julius Maximilian Otte in Hamburg, Selbstthätiger Rollvorhang⸗Steller, vom 11. Februar 1879. Kl. 34. Berlin, den 19. Februar 1880. Kaiserliches Patent⸗Amt. Jacobi.
4332
(4344
Nägeln, Stiften und ähnlichen Artikeln, nebst dabei angewendeten Apparaten. Kl 49.
Nr. 4998. Behälter, die an Schirmen, Spazier- stöcken, Peitschen, Veloeipede⸗ Griffen, Billard⸗Queues u. dergl., für Zündhölzer, Kreide u. a. anzubringen sind. Kl. 33. 5068.
Kl. 70. Nr. 5128. Vom Regulator beeinflußte Ventil⸗ steuerung für Dampfmaschinen. Kl. 14. Rr. 5130. Klee⸗Ernte⸗Maschine. Kl. 45. Nr. HI68. Neuerungen an Kapfelwerken. Kl. 59. Nr. 5169. Flaschenverschluß. Kl. 64. Nr. 5182. iemenschloß. Kl. 47. J Nr. 5197. Selbstthätiger Aufguß⸗Apparat für
Essigbilder. Kl. 6. k 5233. Neuerungen an Stiefelknechten.
Kl. 34.
Nr. 5251. Auf zwei Seiten getheilter und dreh⸗ barer Waagebalken an Balkenwaagen mit constan⸗ tem Gewicht. Kl. 42. ‚
Nr. 5279. Vorrichtung zum Schärfen der Schneiderkreide. Kl. 87.
Nr. 5330. Mit der Sohle zusammen aus einem Stück Leder gepreßter Stiefelabsatz. Kl. 71.
Nr. 5832. Ausweichsignale an Straßenfuhr⸗ werken. Kl. 74. ö
Nr. 5359. Notenblattumwender mit Pedalzug. Ki, 51
Neuerungen an Zeichenbrettern.
Zimmer⸗Springbrunnen. Kl. 34. Eierkoch⸗Uhr mit Signalglocke.
Neuerungen an Cementbedachungen.
Neuerungen an Waagen. Kl. 42.
Erlöschung von Patenten. Die nachfolgend genannten, unter der angeg⸗ Patente sind auf Grund des 5. Nr. 454. Selbstaͤndig klingendes Klavierpedal. Ri n
Nr. 488. Saugflasche für Kinder. Nr. 557. Abstimmungs⸗Apparat.
Kl. 30. Kl. 42.
Nr. 628. Federhalter mit abzunehmendem, nach
Kl. 70.
Nr. 631. Trocken⸗ und Küblapparat.
Nr. 687. Eierkochbecher. Kl. 34.
Nr. 784. Konstruktion und Aufhängung des Säurebehalters eines Extinkteurs. Kl. 61.
Nr. 797. Selbstthätige Vorrichtung zum Ver- schluß von Wasserleitungen vor dem Wasserleitungs⸗ hahne. Kl. 85
Nr. 799. armes an Stutzuhren. Kl. 83.
Nr. 806. Verfahren zur Feststellun J nauen Artikulation an künstlichen Gebissen. Kl. 30.
Nr. 861. Hammer und Unterlage einer Nadel schlagmaschine. Kl. 7. .
N.é. 863. Befestigung von Radreifen auf Eisen⸗ bahnrädern. Kl. 29.
Nr. 997. Mechanische Vorrichtung zur Ein stellung der Zähne an känstlichen Gebissen. Kl. 30.
Nr. 1103. Elastische Schnallen. Kl. 44.
Nr. 1104. Maschine zum Ritzen von Karton⸗ papier. Kl. 11. .
Nr. 1107. Maschine zum Abstreifen des Hopfens von den Ranken. Kl. 45.
Nr. 1330. Cigarettenmaschine. Kl. 93.
Nr. 1400. Geschwindigkeitsmesser für Eisenbahn⸗
züge. Kl. 42. Erdglobus mit drehbarem Mond.
Nr. 1403. Kl. 42. .
Nr. 1548. Entlastetes Absperrventil für Dampf-, Gase⸗ und Wasserleltungen. Kl. 47. ö
Nr. 1695. Walzenstuhlung für Mahlmühlen mit
Kl. 82.
mehreren auf einander lastenden Walzen und sepa— ;
rater Beschüttung jeder Arbeitsstelle. Kl. 50.
Nr. 1781. Einrichtungen an einer Saugflasche für Kinder (3Zusatz zu P. R. Nr. 488). Kl. 30.
Nr. 1957. Fallenschloß mit stehenden Zuhal⸗ tungen, Druckschlüssel und Stecher. Kl. Hs.
Nr. 2027. Plombenstanzmaschine. Kl. 49.
Kl. 39. Nr. 2273. Kontrolapparat. Kl. 42. Nr. 2494. Zusammensetzung von Rahmen 20 ohne Gehrung. Kl. 37. Nr. 2588. Manometer. Kl. 42. Getreideputzmaschinen. Kl. 50. 366 3528. Brückenwaage mit schwebender Brücke. Kl. 42.
R. Nr. 861). Kl. 7.
Ruhrort. bft rituna zum Walzen von Rillenschienen
auf einem gewöhnlichen Triowaljwerk. Kl. 49. Nr. 5014. J. Brandt C G. W. von Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124, für William Henry) Köicharnr dcs in Birmingham (England). Neuerungen in der Herstellung von plattirten Kopfstiften, Schraubhaken u. dergl. Kl. 49.
in Berlin, Leipzigerstr. 124, für Karl Hinmnmer-
maamnz in Odessa. Zusammenlegbarer Schirm. Kl. 33. Nr. 4 475. Liehr Æ Dach in Berlin 8W., Drantenstr. 101/102. Schmiervorrichtung für Kl. 47. Nr. 316/80. C. Kesseler in Berlin W., Moh— renstr. 631., für Victor Salenmamm, Ingenieur
Dampfeylinder 2c.
Berlin, den 19. Februar 1880. 43301 Kaiserliches Patent ⸗ Amt.
Jacobi.
Versagung von Patenten.
Auf die aachstehend bezeichneten, im Reicht · Ante ger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten, An⸗ meldungen ist ein Patent versagt worden. Vie
taschen. Kl. 3
3. Rr. 4754. Quetschwalzen für Trauben, Obst u.
dergl. Kl. 465. r. 4756. Zimmerspringbrunnen. Kl. 34. Nr 4 fear r sen, 1. Gefäßen zum Er⸗
itzen von Flüssigkeiten. 44.
biz D Verfahren und Vorrichtung zur Auf⸗ bereitung. Kl. 1. MNr. 4876. maschinen. Kl. 38. Nr. 4883. Kl. 30.
Nr. 4956. Schiffchen ⸗Nähmaschine mit Bonnaz⸗ Transporteur. Kl. 52.
Nr. 4997. Neuerungen in der Herstellung von
benen Nummer in die Patentrolle eingetragenen pfeifen und Cigarrenspitzen.
9 des Gesetzes
vom 25. Hai 1877 erloschen. rechtstehende Klaviere. 1
der Größe wechselndem Ringe zur Fingerhaltung.
Besondere Anordnung des Weiser⸗
einer ge⸗ Kl
Nr. 2211. Neuerung in der Verwendung des Blutes zur Herstellung bildsamer Materialien.
Thüren, ;
Nr. 25953. Neuerungen in dem Mechanismus an Nr. 2899. Lagerzelt für Militärzwecke. Kl. 33.
Nr. 3449. Nadelstechvorrichtung (Zusatz zu P. Nr. 4736. Schloß für Cigarrentaschen und Geld⸗
Neuerungen an Fournierschneide
Saftpressen für Pharmazeuten.
Masse zur J von Tabaks⸗ Nr. 56537. Vereinfachter . für auf⸗ Bier⸗Conservator. Kl. 6. Cementschnur zum Dichten von ö 385. 5866. Möbeltheile. 34. Nr. 5896. Registrirapparat zum Kontroliren eingegangener und ausgegebener Kassengelder. Kl. 42. Rr. 6022. Neuerungen an Spulvorrichtungen für Nähmaschinen. Kl. 52. Nr. 6110. Gummidichtung mit metallener Ein⸗ lage. Kl. 47. Nr. 6146. Maschinen zur Anfertigung von Mäusepillen. Kl. 36. Nr. 7244. Eiserne Rettungsleiter. Kl. 61. Nr. 7305. Strickmaschine mit Doppelnadeln und isolirt korrespondirenden Faden führern. Kl. 25. Nr. 7360. Dosen⸗Remontoir. Kl. 33. Nr. 7514. Neuerungen an Gaskraftmaschinen.
Nr. 556597.
Zusammensetzbare
Nr. 5583. Geschwindigkeits messer für Lokomoti⸗- Kl. 3 ven. Kl. 20. ;
456. ; ö 7567. Neuerungen an Schieber ⸗Maßstäben. Kl. 42. Nr. 7834. Thonplattenbedachung. Kl. 37. Ar. 7912. Gestein ⸗Sprengmaschine. Kl. 3. Nr. 7928. Automatisch wirkende Sicherheits⸗ vorrichtung für den Bremebergbetrieb. Kl. 5. Nr. 7973. Sicherheitskette an Thüren. Kl. 68. Rr. 7975. Häkelnadel und Nadelhalter. Kl. 25. Nr. S002. Veränderungen der Heinr. Freese'- schen unter Rr. 1179 patentirten Aufzug ⸗Stellvor⸗ richtung an Stäbchen Vorhängen. Kl. 37. ĩ Nr. 8042. Hahn für Bierdruckapparate. Kl. 64. Nr. 8046. Trockentrommel für Kohlen Kl. 1. Nr. S060. Oberhemdenknöpfer. Kl. 44. Nr. 8072. Anordnung mehrerer Durchlaß Vor⸗ — — (Hähne, Ventile) in einem Körper. Kl. 47
Nr. 8977. Dampf ⸗ und Wasserventil. Kl. 47. Nr. 8081. Neuerungen an der Clayton'schen Ziegeipresse. Ki. S6. Yig. S9 gi. Bier, Druckapparat. Kl. 64. Nr. 8318. Wassermesser. Kl. 42. Nr. S584. Tartoffelerntemaschine. Kl. ch. Nr. S401. Schneidemaschine mit selbstthätiger Ausrückung für Cichorienwurzeln. Kl. 50.
Rr. 8429. Ringventil mit entlasteter Ledec⸗
(4331 ae obi.
Hvandels⸗Negister.
Die Handelsreglstereinträge auß dem Königrelch Sachsen, dem Königreich Württemberg und dem r, ,. Hessen werden Vienstagz ezw. Sonnabend (Württemberg) unter der diuhrst Leipzig, resp. Stuttgart und Darm stadst oeroöffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die letzteren monatlich.
RKEerx im. Handelsregister des Königlichen Amtsgerichts J. zu HYerlin. Zufolge Verfügung vom 18. Februar 1889 sind am selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt: In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 3944 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: ĩ ö . ,, Zoll & Co. verme eht, ist eingetragen: . ; Die * n ichn ff beim Tode des Theilhabers Robert Stursberg durch gegenseitige Ueberein⸗ kunft aufgelöst worden. Der Kaufmann Moritz Zoll zu Charlottenburg setzt das Handel s⸗ Jeschäft unter unveränderter Firma fort. Ver · gleiche Nr. 13,013 des Firmenregisters. Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr. 13,015 die Firma: