Parks, 18. Februar. (F. T. B.) Produktenmarkt. Weiren behauptet, pr. Februar 33, S, pr. März 33 30, pr. Nai Juni 22,30, pr. Mai- August 3140. Mehl vpDebauptet, pr. Februar 68, 09, Pr. März 68, 25, Er. Nai Juni 67,50, r. Mai- Lugust 66.75. Eäböl ruhig, Er. Eebruar 78 25 pr. ar 78, 59, pr. Nai-Angust 80 75. Der September Dezember SI 50. Spiritus fest, pr. Lebruar 74,50, pr. März 73, 25, pr. April 73.00, pr. Mai-Angust 70,25. Paris, 17. Februar. (W. T. B.) Rohzucker ruhig. Nr. 10 1353 pr. Februar pr. 100 Kilogr. 60 00, 7/9 pr. Februar pr. 100 Kilogr. 6625. Weisser Zueker ruhig, Nr. 3 pr. 100 Kilogr. pr. Februar 69, 59, pr. Mära-Aꝑril 69, 75, pr. Mai- August 68, 50. Kew- Vork, 18. Februar. (XF. T. B.) Waarenberieht. Baumwolle in New-LTork 138, do. in New-Orleans 122. Petroleum in New-Tork 73 (d., do. in Ehiladelphia 7t G4., rohes Fetroleum 6, do. Pipe line Certificats — D. 99 C.
Mehl 5 D. 60 C. Rother Winterweigen 1 D. l0 C. Mais (old mixed) 61 G. Zucker (Fair refining Muscovados) ꝗo8. Kaffee (Rio-) 158. Sehmalz (Marke Wilcor] Si/is, do. Fairbanks ti, do. Rohe u. Brothers Si /iz. Speck (8hort clear) 75 C. Getreidefracht 3
Das Fallen des rohen Petroleums ist der allgemeinen Ueber- produktion zuanuschreiben.
ERgembakn-Einmalwunmem.
Thärlnger Eisenbahn. Stammbaha. Im Jahre 1889 9590 767 (4 33 186 36); Gotha-Leinefelder Zweigbahn 54 408 6 (4 4880 AM); Gera · Eichichter Zweig bahn 59 512 M (4 4393 M).
dotha-Ohrdrufer Elsenbahn. Im Jannar 1880 6175 A. (4 36 M).
Brauns ohwelglsohe Elsenbahn. Im Januar 1880 722 651 . (4 18 819 4).
Hesslsohe Ludwlgselsenbahn. Alle Strecke. Im Januar 1880 ö. . 30 465 MK); NHeus Strecke 113089 A , Im Januar 1880 222 448 4
Ffälalaéhe Elsenbahnen. Im Jannar 1850 1045 680 ( 156 Oi7 4).
Berlin Hamburger Elsenbahn. Im Januar 1880 255 634 M ( 50 458 7.
Berlln-Dres dener Elsenbahn. Im Januar 1880 182 778 6. ( 7670 AM).
Halle Sorau-dubener Elsenbahn. Im Januar 1880 442 548 6 4 17590 4).
VUsgamco. Nach einem Beschlass der Sachvertändigen-Kommission sind
Stücke der Russlsohen Prämlen-Anlelbe von 1864 vom 2. När d. J. ab nur mit neuen Couponbogen lieferbar.
1 *
Theater.
KHöniglicke Schauspiele. Freitag: Opern- haus. 47. Vorstellung. Die Zauberflöte. DOrer in 3 Abtheilungen von Schikaneder. Musik von Moart. (Pamina: Frl. Helene Ernst vom Stadttheater zu Cöln, als letzte Gastrolle, Frl. Lehmann, Frl. Dorina, Hr. Fricke, Hr. W. Müller, Hr. Schmidt.) Anfang 7 Uhr.
Schauspielhaus. 59. Vorstellung. Der Freund des Fürsten. Lustspiel in 4 Akten von Ernst Wichert. In Scene gesetzt vom Direktor Deetz. Anfang 7 Uhr.
Sonnabend: Opernhaus. 48. Vorstellung. Zum ersten Male; Der Rattenfänger von Hameln. Oper in 5 Akten. Dichtung (mit Zugrundelegung der Sage und der Fabel von J. Wolffs gleichna— miger „Aventiure“) von Friedrich Hofmann. Mäusik von Victor E. Neßler. In Scene gesetzt vom Direktor von Strantz. Anfang balb 7 Uhr.
Schauspielhaus. 51. Vorstellung. Grästn Lea. Schauspiel in 5 Akten von Paul Lindau. Anfang halb 7 Uhr.
KRallner- Theater. Freitag: Zum 14. Male: Ter jüngste Lientenant.
Victoria-Theater. Direktion: Emil Hahn.
Wegen der scenischen Vorbereitung zu: Die schwarze Venus, bleibt das Theater bis inkl. Freitag geschlossen.
Sonnabend, den 21 Februar: Gastspiel der ersten Solotänzerin Mlle. Céline Rozier, vom Chatelet⸗ Theater in Paritz und des Fräulein Mathilde Kühle, von Wien. Zum 1. Male: Die schwarze Venus, Reise nach Central-Afrika in io Bildera und Ballets von Adolphe Belot. Musik von C. A. Raida. Ballets von Brus. Kostüme und Requisiten nach Originglen und den Zeichnungen des Pr. Schweinfurth. Dekoralionen von Lütkemeyer in Coburg. Maschinerien von Geisler. Elektrisches Licht von Crämer. In Scene gesetzt von Emil Hahn.
Residenz-Theater. Freitag: 4. Gastspiel der Königl. Schauspielerin Fr. Olga Lewinsky⸗Prech⸗ eisen vom Hoftheater zu Cassel. Zum 4. Male: Jungge sellenste ner. Lustspiel in 4 Akten von Julius Wolff.
Krolls Theater. Direktion: Engel ⸗Lebrun.
Freitag: Neu einstudirt: Sodem und Go— mortrha. Anfang der Vorstellung 7 Uhr.
KNational-Theater. Freitag: Gastspiel des Frl. v. Meersberg. Die beiden Waisen.
Germania- Theater. Freitag: Benefiz für
Hrn. Max Borchardt: Die schöne Sünderin. Komisches Zeitbild in 3 Akten von Görlitz und Jacobson. Musik von A. Conradi.
Sonnabend; Die schöne Sünderin. Komisches Zeitbild in 3 Akten.
In Vorbereitung: Die Proletaxier von Paris. (LAssommoir). Sensagtiong-Schauspiel in 5 Akten nach Emile Zola von Dr. C. Friedrich.
Belle- Alliance -· Theater. Freitag: Zum
76. Male (letzte Woche): Der Rattenfänger von Hameln. Phantastisches Volksstück mit Gesang, in 18 Bildern von C. A. Goerner. Neue lebende Bilder: Die goldene Kinderzeit. — Jüngling und Jungfrau. 3 Glückliche Ehe. — Großeltern! nach Ludwig Richter. (Heinz. der Rattenfänger; Hr. Haßkerl vom Friedrich⸗Wilhelmstädtischen Theater als Gast.) Anfang 7 Uhr.
Sonnabend u. folgende Tage: Der Rattenfänger von Hameln.
Circus Renz. Markthallen — Carlstraße.
Freitag, Abends 7 Uhr: Ein Abend an den Ufern des Ganges. — Auftreten der Miß Leong Dare. — Ein hippologisches Tableau. — Auftreten des Sennor Ortega mit seinem dressirten Stier Ligero. Sonnabend: Große Vorstellung zum Benefiz des Herrn Tom Belling genannt „Aujust.“ Sonntag: 2 Vorstellungen, um 4 und 7 Uhr. E. Renz, Direktor.
Familien⸗ Nachrichten.
Verlobt: Frl. Mathilde Dahm mit Hrn. Rechts⸗ anwalt Hermann Nottarp (Münster i. W.). Geboren; Ein Sohn: Hrn. Major und Ba⸗ taillong Commandeur Lilly (Cästrin). — Hrn. Hauptmann und Batterie ⸗ Chef Lindemann (Er⸗ furt). — Hrn. Pastor Theodor von Hanffstengel 9 a. Harih. — Eine Tochter: Hrn. r. Hegewald (Dominium Schermeiseh. Gestorben: Hr. Major a. D. Theophil von ö. n ö 95 n ,. und pagnte⸗Chef Casimir Graf un er Herr zu Lippe⸗Biesterfeld (Potsdam). 9
Steckbriefe und Untersuchungs⸗Sachen.
Steckbrlefs ⸗ Erledigung. Der hinter dem , Eußen . Herrmann Gustav Mendel wegen Majestätsbe 6 unter Jem 19. Dezember 1873 erlassene Steckbrief wird hierdurch zurßcgenommen. Berlin, den 5. Fehruar 1886. Fönizliche Staatzanwaltschaft bein Land⸗
Subhastationen, Aufgebote, Vor⸗ ladungen und dergl.
. Auszug.
Mit Gütertrennungs klage vom 5. Februar 1880 hat Karoline Anthon, vertreten durch den unter, zeichneten Rechtsanwalt, ihren mit ihr in Durstel wohnenden Ehemann Philipp Schäffer, Schreiner, in die Sitzung des Kaiserlichen Landgerichts Saar⸗ gemünd von
Mittwoch, den 7. April 1880, Vormittags 9 Uhr,
vorladen lassen, mit dem Antrage:
Es wolle dem Kaiserlichen Landgerichte ge⸗ fallen, die Trennung der zwischen den Parteien bestehenden Gütergemeinschaft zu verordnen, . dem Beklagten die Kosten zur Last zu egen.
Saargemünd, den 14. Februar 1880. Der Rechtsanwalt. Pfannenstiel. Vorstehender Autzug wird hiermit gesetzlicher Vorschrift gemäß bekannt gemacht. Saargemünd, den 14. Februar 1880. Der Obersekretär. Erren.
lenns! Oeffentliche Bekanntmachung.
Durch Urtheil des Königlichen Landgerichts zu Coblenz vom 16. Januar 1880 ist die zwischen den Eheleuten Josef Scheuer, Strumpfweber und Krämer, und Maria Anna, geborene Bauer, ohne Gewerbe, Beide früher zu Zell jetzt zu Nieder⸗ breisig wohnend, bisher bestan dene eheliche Güter⸗ gemeinschaft mit allen gesetzlichen Folgen für auf⸗ gelöst erklärt worden, was hiermit zur öffentlichen Kenntniß gebracht wird.
Coblenz, den 14. Februar 1880.
! Stroh, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
Verkaufe, Verpachtungen, Submissionen ꝛe.
14369] Bekanntmachung.
Für die unterzeichnete Werft soll der pro 1839/81 vorliegende Bedarf an Lampencylindern, Glas⸗ scheiben 2— 3 mm, Gläser für Maschinenraumlam-⸗ pen, Wasserstandegläsern, Gläsern für Telegraphen, mattgeschliffen, Lampenbassins, Rundbrennern und Thermometern ohne Fassung beschafft werden.
Die Offerten sind versiegelt mit der Ausschrift:
„Submisston auf Lieferung von Glas ꝛc. ⸗ am 65. März 1880, Mittags 12 Uhr, im Bureau der unterzeichneten Behörde anberaumten Termine einzureichen.
Die Bedingungen sind während der Dienststunden in der Registratur der Werft einzusehen, und wird eine Abschrift derselben auf portofreien Antrag und ö Einsendung von S 1,00 Kosten mitgetheilt werden.
Kiel, den 17. Februar 1880.
saiserliche Werft. Verwaltungs ⸗ Abtheilung.
bis zu dem
14372. Bekanntmachung.
Für die Kaiserliche Werft zu Kiel soll der für daß Etatsjahr 1880/81 vorliegende Bedarf an Binderiemen und Treibriemen von Leder (letztere einfach genäht) beschafft werden.
Die Offerten sind versiegelt mit der Aufschrift:
„Submission auf Lieferung von Treib⸗
riemen ꝛc.“ bis ju dem am 5. März 1880, Mittags 12 Uhr, im Bureau der unterzeichneten Behörde an⸗ beraumten Termine einzureichen. Die Bedingungen sind während der Dienststunden in der Registratur der Werft einzusehen und wird eine Abschrift derselben auf vortosreien Antrag und ite. Einsendung ven 1,00 S Kosten mitgetheilt erden.
Kiel, den 12. Februar 1880.
Kaiserliche Werst. Ver waltung · Abtheilung.
Die Kreiswundarztstelle des Saalkreises ist erledigt. Geeignete Bewerber wollen sich unter Einreichung ihrer Zeugnisse und eines kurzgefaßten Lebenslaufes binnen 6 Wochen bei uns melden. Merseburg, den 13. Februar 1880. Königliche Regierung, Abtheilung des Innern.
(4368) Hallescher Bamlzt-Vereim von Halisels, Hnennpf Æ Co. Status ultimo Tamar 1880.
Activa.
Kassenbestand, mit Einschluss des
Giro- Guthabens bei der Reichsbank
Guthaben bei Banquiers...
Lombard-Konto. ö
Wechselbestände.
Effekten. .
garten & Gonponunngn
Debitoren in laufender Rechnung.
Diverse Debitoren
114,625. 289, 164. H82, 992. 3, 624, 598. 178, 2309. 34, 887.
7, 151, 986. 956. I2I.
S 4, 500, 0.
2.472.723.
THbö, hb. 1.899, 301. 2, 190,914.
Passiva. , Depositen mit Einschlass des Check- verkehrs K Accepte k Kreditoren in laufender Rsehnung. Diverse Kreditoren
gericht I.
Settelbanken.
4406 Wochen · Ueber stcht
MWöochen⸗Ausweise der dentschen
kö Bayerischen Notenban l
vom 14. Februar 1880.
Uen ersieht der
Sächsischen Hamls
zu HBres cken am 15. Februar 1880.
4446
Activa.
Metallbestannddddd Bestand an Reichskassenscheinen Noten anderer Banken. , Lombard⸗Forderungen. en-, sonstigen Aktiven. . Kas sgHiva. Das Grundkapital wer ,,,, Der Betrag der umlaufenden Noten Die sonstigen, täglich fälligen Ver⸗ wie Die an eine Kündigungsfrist gebun⸗ denen Verbindlichkeiten ... Die sonstigen Passivgd ....
Die Direktion.
Braunschweigische
4401] Aettl va. Metall- Bestand; . 41 Reichs kassen scheine ö Noten snderer Banken. Wechsel- Bestand Lombard. Forderungen. Effecten-Bestand donstigs Actiya. J . Ress ven. Grundkapital. . Roser vesonds.. Umlaufende Noten. Sonstige täglich fällige Ver- bindl chkeiten. J An eine Eündigungsfrist ge- bundene Verbindlichkeiten Sonstige Passiva
n *
*
Eventuelle Verbindlichkeiten ans weiter begebenen, im Inland zahlbaren Wechseln,. Ml
PDE Bixregectk om. Bewig.
Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande
jahlbaren Wechselnn;;. S 91 München, den 17. Fehruar 1880. Bayerische Notenbank.
Stun cdl Gm I5. Fehring ESSO,
Mn 10, 5o9 000. — 3 Wechse l!
Eraunagelhnrei, den 15. Februar 1886.
St ů bel.
7, S0 / oh gz HHs 64 181 66
1,037, 00
134 900 2 236 65h
A et 7 ν. Mp 16, 669, 053. 33, 466, 009 Noten anderer deutscher S1, 319. 36 240, 0090 Wechselbestände ö 5,476,428. 2, 143, 000 Debitoren und sonstige Activa Res er vefonds 3,316, 698. keiten. 3,680, 725. gonstige Passiva. rn e. seln sind weiter begeben worden M I, 272, 736. 60. in Chemnitz
Coursfähiges deutsches Geld.. et Reichskassenscheine... 4 83,915. 33,000 k 3, 5865. 400.
1,33 1,000 gonstige Kassenbestände.
42, 866. 649.
1,641, 000 Lombardbestände. ö 3,317, 225. Sb 000 Effe etenbeständee..
4,591, 567. Enssi6vea. Eingezahltes Actienkapital. is 30 000,000. Banknoten im Vmiaut ö ö 36, 459, 900. Täglich füllige Verbindlich- J 900, 819. An Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten . ; . 2,3 14,414. —. Von im Inlande zahlbareu noch nicht fälligen Wech- Htie EBireesglorn. Status der Chemnitzer Stazthauk am 15. Februar 1880. Ati vn.
Bank. ados! IN) Cassa Netallbestand M220, 045. 73. 36, 635. Bestand an 203, 600. Reichskassen⸗
. ; . ,,, d.
. Noten an⸗ 5, 663, 89. derer Banken, S1, 300. —.
692,983.
h. b65. —.
„ Jj307 00. 73. 3. 318. 513. 55. 131. 535. — 157713. 50. 1361, 089. 76.
I 9 66. 510,000. e ,. 120 263. 72
hg 9h53? 3 gom bar dfur derungen 2.507 166. *. ch Effeltten· . 5) Sonstige . ;
2a sg Eva. 280,416. 15. ) Grundtapital 1.461, 69.
,, n, . . 31306535 8) Betrag der umlaufenden . Noten 190060... 9) Sonstige täglich fällige Ver⸗ bindlichkeiten . 68, 246. 80. 10) An eine Kündigungsfrift ge⸗ bundene Verbiudlichtei⸗ 6, o 11 Son stige Passiven. 118, 9653.02. Weiter begebene und zum Incasso gesandte, im Inlande zahlbare Wechsel Æ 206, 500. —.
nd =
04 8590. 05.
4181
7 9 Oesterreichische Wir sind von der vorgedachten Gesellschaft beauftragt, die am 1. März d. J. fälligen Coupons ihrer 3 prozentigen Obligationen, sowie die verloosten Obligationen vom Verfalltage ab einzulösen. . Die Coupons sind in den Vormlttagsstunden von 9—12 Uhr, nach der laufenden Nummer
geordnet, einzureichen. Berlin, im Februar 1880
K. K. priv. Staats⸗Eisenbahn⸗Gesellschaft.
(æ Gto. S4 1s2. B.)
VRendelssohm G Co.
Hibernia C zu Herne soll
im Breidenbacher Hofe m
mindestens 14 Tage
zu hinterlegen. Gleichzeitig benachrichtigen sichtsrathe beschlofsen· Dibidende
Tage nach der K vom 12. März ab die Geschäfts werden können.
— — *** 00
Rezerre & Deloredere- Fonds ; z 630, 742.
lues, IH il eokrknaz C sann rocks Bergwerks⸗Gesell schaft.
Die diesjährige ordentliche Generalversammlung der
Shamrock Bergwerks⸗Gesellschaft
Mittwoch, den 7. März d. J., Morgens B Uhr,
Disseldorf abgehalten werden. Tagesordnung:
1) Geschäftsbericht pro 1879. 3 De . k euwahl nach 5. 15 des Statuts. Ueber Anträge von Aktionären können nach 5. 28 des Statuts gültige Beschlüsse in der Generalversammlung nur gefaßt werden, 66 erstere
vorher dem Vorstande schriftlich eingereicht werden.
Diejenigen Herren Aktionäre, welche ihre Stimmberechtigun üben beabsichti ersucht, ihre Aktien spätestens bis zum 14. — en fh J bel S. Bleichröder in Berlin, oder bei der Berliner Haudels⸗Gesellschaft in Berlin, bei C. G. Trliukant in Düsseldorf, bei dem Vorstande in Herne
wir die Aktionäre unserer Gesellschaft hiermit, daß die vom Auf⸗
von zzoso mit 20 (. per Atkie vom 18. März c. ab (hem bei vorgenannten Stellen zur Auszahlung gelangt, woselbst auch
erichte für das verflossene Betriebsjahr in Empfang genommen Zeche Shamrock bei Herne, den 16. Februar 1880. —
Der Vorstand. rx ü ss.
Dentscher Reichs⸗Anzeiger
und
öniglich Preußischer Staats⸗Anzeiger.
* . — Bas Ahonntmetzt betragt 4 Æ ö 8
für das Kierteljahr.
Jusrrtionzpreis für den KRanm einer Rrnrhzeilt 0 1
ö
Ale Rest - Anstulten nehmen Kestellnng au;
für gerlin außer Arn Rost Austalten auch dir Ez pt ·
dition: 8w. Wilhelm str. r. 82.
M 44.
Berlin, Freitag,
den 20. Februar, Abends.
188 .
Se. Majestät der Kaiser haben Allergnädigst geruht: dem Sber⸗Regierungs⸗Rath von Gusrard zu Straß⸗ burg, Abtheilungs⸗Vorsteher bei der General⸗Direktion der Eisenbahnen in Elsaß-Lothringen, die Erlgubniß zur An⸗ legung des von des Königs der Belgier Majestät ihm ver— liehenen Offizierkreuzes des Leopold⸗Ordens zu ertheilen.
Rönigreich Preußen.
Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: den Geheimen Regierungs- und vortragenden Rath im Ministerium der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal⸗Ange⸗ legenheiten, Kark Christ lan Lüders, zum Geheimen Ober⸗ Regierungs⸗Rath zu ernennen.
Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem Kreis⸗-Phyfikus, Sanitäts-Rath Dr. Friedrich Wilhelm Küpper zu St. Johann⸗-Saarbrücken den Cha⸗ rakter als Geheimer Sanitäts⸗Rath zu verleihen.
Bekanntmachungen auf Grund des Reichsgesetzes vom 21. Oktober 1878.
Die im Druck und Verlag der Schlesischen Volksbuch⸗ handlung (B. Zimmer u. Co.) hierselbst erschienene nicht periodische Druckschrift:
„Etwas mehr Licht über die Ursachen des Noth⸗
standes in Oberschlesien von Julius Kraeker
in Breslau“ wird auf Grund der 58. 11 und 12 des Gesetzes gegen die gemeingesährlichen Bestrebungen der Sozialdemokratie vom 71. Oktober 1878 hierdurch verboten. Breslau, den 19. Februar 1880. Königliche ö. . des Innern. a ck.
Auf Grund des §. 12 des Reichsgesetzes gegen die ge⸗ meingefährlichen Bestrebungen der Sozialdemokratie vom 21. Sktober 1878 wird hiermit zur öffentlichen Kunde ge⸗ bracht, daß die von Friedrich Wilhelm Koennecke verfaßte, im Verlage der G. Müllerschen Druckerei hierselbst erschienene Drucschrift: „Auferstehungsruf zum 18. März 18530“ nach 8. 11 des gedachten Gesetzes durch die unter⸗ zeichnete Landes⸗Polizeibehörde verboten worden ist.
Hamburg, den 18. Februar 1880.
Die Polizei⸗Behörde. Senator Kunhardt.
Die Bekanntmachung der Hauptverwaltung der Staats⸗ schulden vom 16. Oktober 1879, betr. die Niederlegung der im Rechnungsjahre 1858/79 durch die Tilgungsfonds einge⸗ lösten Staatsfchulden-Dokumente, liegt der heutigen Nummer d. Bl. bei.
In der heutigen n, . wird Rr. 8 der Zeichen register⸗Bekanntmachungen veröffentlicht.
Aichtamtliches. Deutsches Reich.
Preußen. Berlin, 20. Februar. Se. Maje stät der Kaifer und König nahmen heute früh um 9 Uhr den Vortrag des Polizei⸗Präsidenten von Madai und um 11 Uhr militärische Meldungen entgegen.
Gestern fand im Königlichen Palais eine musikalische Abend⸗ unterhaltung statt, zu welcher u. A. die Botschafter mit ihren Gemahlinnen geladen waren. Unter Leitung des Ober⸗Kapell⸗ meisters Taubert betheiligten sich an derselben Hr. und * Artöt de Padilla, Hr. Pablo de Sarasate und der Pianist
eymann aus Frankfurt.
— In der am 19. d. M. abgehaltenen Plenarsitzun des Bundesraths führte an Stelle des durch . behinderten Stagtz-Ministers Hofmann der Staats- und Finanz-Minister Bitter den Vorsikz.
Die Versammlung nahm zunächst Kenntniß von der Uebersicht über den Stand der Baugusführungen und der Beschaffung von Betriebsmaterial für die Eisenbahnen in Elsaß⸗Lothringen und die im Großherzogthum Luxemburg belegenen Strecken der Wilhelm⸗Luxemburg-Lisenbahn, am 30. September 1879, sowie von der Seitens der preußischen Finanzverwaltung zugestandenen Zollfreiheit der zur Aus⸗ rüstung eines Leuchtfeuerschiffes bestimmten metallenen Be⸗ standtheile einer Sirene (Nebelhorns).
Weitere Vorlagen, betreffend a. den Zuschuß des Reichs zu den Kosten der elsaß⸗lothringischen Zollverwaltung; b. den
Abschluß von Freundschafts, Handels-, Schiftahrts— und Kon⸗ sularverträgen mit dem Königreich der Hawaiischen Inseln, sowie mit Madagaskar und der Hova⸗Regierung; c. die Verwendung von Melilothenblüthen (Steinklee) und eingesalzenen Rosenblättern bei der Herstellung von Tabak— fabrikaten, und d. ein Antrag Sachsens auf Abänderung des Eisenbahn⸗Betriebsreglements in Bezug auf die Verpackung . Arfenikalien wurden an die zuständigen Ausschüsse über⸗ wiesen.
Den Vorschlägen des Vorsitzenden entsprechend wurden die erforderlichen Wahlen zur Wiederbesetzung erledigter Stellen bei den Kaiserlichen Disziplinarkammern in Potsdam, Colmar, Metz und Straßburg, sowie von Kommissarien zur Vertretung von Gesetzesvorlagen im Reichstage vorgenommen.
Zur Ausführung der Vorschrift im 8. 8 des Gesetzes vom 15. Juli v. J., kraft deren der Ertrag der Zölle der Tabakssteuer, sowelt er für das 1I. Semester des Etatsjahres 1859180 die Summe von 52 651 815 Sς übersteigt, von den Matrikularbeiträgen der einzelnen Bundesstaaten nach dem Maße ihrer Bevblkerung in Abzug zu bringen ist, wurden nach den Vorschlägen der Jus gf für Zoll⸗ und Steuer⸗ wesen und für Rechnungswesen die nöthigen Anordnungen getroffen. —
Die Gesetzentwürfe über die Erhebung der Brausteuer und wegen Verlängerung der Geltungsdauer des Gesetzes gegen die gemeingefährlichen Bestrebungen der Sozialdemokrgtie um 5 Jahre, sowie der Entwurf einer Novelle zu der Ver⸗ ordnung Üüber die Pensionen und Kautionen der Reichsbank— Beamten vom 23. Dezember 1875 erhielten die Zustimmung.
Eine Liquidation über die als gemeinsame Kosten des Krieges gegen Frankreich aus der französischen Kriegskosten⸗ Entschädigung zu ersetzenden Ausgaben gelangte vorbehaltlich der bei der Rechnungsrevision Seitens des Rechnungshofes sich etwa ergebenden Erinnerungen, zur Festsetzung.
Den Anträgen der berichtenden Ausschüsse entsprechend, wurde ferner uͤber die Bescheidung mehrerer, theils auf die Zollbehandlung, theils auf die Erhebung der statistischen Ge⸗ bühr von verschiedenen Waaren, insbesondere roher Thbnerde, Oelkuchen und Feigenkaffee bezüglicher Eingaben Entscheidung getroffen und anläßlich einer weiteren Petition der Reichskanzler ersucht, dem Bundesrathe eine Vor—⸗ lage zu machen, welche die einzelnen zu der ermäßigten statistischen Gebühr zu behandelnden Massengüter (8. 11 Nr. 3 des Gesetzes, betreffend die Statistik des auswärtigen Waaren⸗ verkehrs) bezeichnet.
Den Schluß bildeten Mittheilungen über die Zuweisung von Eingaben an die mit konnexen Angelegenheiten bereits befaßten Ausschüsse und die Vorlegung und Entscheidung über die geschäftliche Behandlung der sonst neuerdings eingegangenen Petitionen.
— Die Schlußberichte über die gestrigen Sitzungen des Reichstages und des Herrenhauses befinden sich in der Ersten Beilage.
— Das Herrenhaus begann seine 2 Sitzung um 12 Uhr 55 Minuten in Gegenwart des Ministers des . Grafen zu Eulenburg. Der Präsident Herzog von
atibor machte zunächst Mittheilung von dem Eingange der in den letzten beiden Sitzungen des Abgeordnetenhauses he⸗ schlossenen Vorlagen, und es wurden dieselben den betreffenden Kommissionen überwiesen. Dann folgte die Berathung der Petition des Vikar Peus zu Kronburg bei Grönenbach mit dem Antrage, zu erwirken, daß der Klasse der Besitzenden eine be⸗ sondere Steuer zur Verbesserung der Lage der Armen und der Arbeiter auferlegt werde. Dieselbe wurde auf Antrag des Re⸗ ferenten Herrn Doetsch ohne Diskussion durch Uebergang zur Tagesordnung erledigt.
Hierauf nahm der Minister des Innern, Graf zu Eulen⸗ burg, das Wort wie folgt:
Meine Herren! Nachdem gestern beide Häuser des Landtags die Zustimmung zu ihrer Vertagung gegeben haben, ist eine Allerhöchste Verfügung ergangen, welche ich die Ehre babe, Ihnen mitzu⸗ theilen. (Das Haus erhebt sich Sie lautet:
„Wir Wilhelm, von Gottes Gngden König von Preußen ꝛe. verorbnen auf Grund des Art. 52 der Verfassungs⸗Urkunde mit Zustim⸗ mung beider Häufer des Landtags der Monarchie, wag folgt:
§. 1. Die beiden Häuser des Landtages der Monarchie, das Herrenhaus und das Haus der Abgeordneten, werden vom 20. Fe⸗ bruar biz zum zweiten auf den Schluß oder die Vertagung der ge— genwärtigen Session des Reichstags folgenden Werktage, beziehungẽ⸗ weise, wenn die Session des Reichstags in der Woche vor Pfingsten geschkossen oder vertagt werden sollte, bis zum 20. Mai d. J. vertagt.
5§. 3. Des Staats ⸗Ministerium wird mit der Ausführung dieser Verfügung beauftragt.
Urkundlich ꝛe.
Der Präsident erklärte ö die Arbeit des Hauses vor⸗ läufig für vertagt und versprach, so zeitig als möglich die Mitglieder des Hauses von der Zeit in Kenntniß setzen zu wollen, wann das Haus seine Thätigkeit wieder beginnen werde, damit sie ihre Zeit danach eintheilen könnten.
Schluß der Sitzung 1 Uhr 5. Minuten.
— In der heutigen (67) Sitzung des Hauses der Abgeordneten, welcher der Minister der öffentlichen
Arbeiten, Maybach, und mehrere Kommissarien beiwohnten, erledigte das Haus in dritter Berathung ohne Debatte die Gefetzentwürfe, betr. das Ruhegehalt der emeritirten Geistlichen, und betr. die Uebertragung von Befug⸗ nissen, welche den Provinzialbehörden und deren Vorstehern e wd ig vorbehalten sind, auf die Königlichen Eisen⸗ ahndirektionen und deren Vorsteher. Es folgten Berichte der Petitionskommission. In Betreff der Petition des Bürgermeisters Bott in Eltville und Genossen wurde folgender Antrag der Kommission angenommen:
Die Petition des Bürgermeisters Bott in Eltville und Gen. der Königlichen Staatsregierung mit dem Exsuchen zu überweisen, sie wolle die Reichsregierung veranlassen, in Erwägung zu nehmen, ob zum Schutz des deutschen Weinbaus und zur Verhütung der internen Verschleppung der Reblaus, abgesehen von der sofortigen Ausführung der internationalen Konvention, nicht weitere Be⸗ schränkungen des inneren und äußeren Verkehrs im Sinne der Petenten in Aussicht zu nehmen seien.
Rücksichtlich der Petition des Bürgermeisters Craß von Erbach im Rheingau gelangte folgender Antrag der Kom⸗ mission zur Annahme:
Die Petition des Bürgermeisters Craß von Erbach der Königlichen Staatsregierung mit dem Ersuchen zu überweisen, sie wolle unter Anhörung geeigneter Personen aus den Kreisen der Betheiligten die Beschwerden der Petenten einer erneuten Prüfung unterziehen.
In Betreff der Petitionen des Amtmann Westerburg und Genossen lag folgender Antrag der Kommission vor:
Die Petitionen des Amtmanns Westerbur und Gen. zu Rennerod der Königlichen Staatsregierung mit der Aufforderung ju überweisen, fie wolle in ihren bisherigen Bestrebungen, dem Oberwesterwald bald thunlichst zu einer Eisenbahnverbindung zu verhelfen, energisch fortfahren.
Auf eine Anfrage des Abg. Dr. Lieber erwiderte der Staats-Minister Maybach, daß bereits die Ausführung ein⸗ zelner Theile der erwähnten Bahn von ihm angeordnet sei, und auf eine Anfrage des Abg. Dr. Hammacher, daß die Regierung die Hessische Ludwigsbahn mit allen ihr rechtlich zu Gebote stehenden Mitteln zur Erfüllung ihrer Pflichten in Betreff der Westerwaldbahn anhalten werde. Der Kommissionsantrag wurde angenommen.
Um 12 Uhr wurde die Sitzung bis 11 Uhr unterbrochen.
Nach Wiedereröffnung der Sitzung verlas der Minister des Innern Graf zu Eulenburg die oben mitgetheilte Aller⸗ höchste Botschaft.
Hierauf wurde die Sitzung um 1 Uhr 23 Minuten ge⸗ schlossen.
— Nach einem Cirkularerlaß des Ministers des Innern vom 10, November v. J. haben Standesbeamte es für sulassi gehalten, in einem fremden Amtsbezirke (mit für ausreichend erachteter Genehmigung des Standesbeamten des betreffenden Bezirks) Ehe⸗ schließungsakte vorzunehmen, deren Gültigkeit in Folge bessen hat in Frage gestellt werden müssen. Ebenso haben in einigen Fällen Ei ntragungen in die Standesregister für ungültig erachtet werden müssen, weil die als Standesbeamter fungirende Person zur Zeit der Eintragung noch nicht rechtsgültig bestellt war. Der Minister hat hieraus Veranlassung genommen, die
Standesbeamten darauf gufmerksam machen zu lassen, daß
ihnen die amtliche Eigenschaft nur für denjenigen Bezirk zu⸗ stehe, für den sie entweder ein⸗ für allemal oder in den Fällen bes 8. 3 des Reichsgesetzes vom 6. Februar 1876 in Stell⸗ vertretung des verhinderten Standesbeamten bestellt seien, daß daher kein Standesbeamter außerhalb dieses Bezirks zu fungiren befugt sei, und daß insbesondere auch die Gültigkeit der von einem Standesbeamten außerhalb des Bezirks vorgenommenen Ehe⸗ schliesungsakte nicht aus 58. 42 Absatz 2 des allegirten Reichs gefetzes hergeleitet werden könne, weil auch diese Bestimmung nur solche Fälle vor Augen habe, in denen ein an und für sich gesetzmäßig bestellter Standesbeaniter innerhalb seines Amtsbezirks eine Amtshandlung vorgenommen habe, ür welche ein anderer Standesbeamter zuständig sei. Ferner soll Vorkehrung dahin getroffen werden, daß die zu Standesbeamten designirten Personen die he treffenden Geschäfte nicht, vor ihrer nach Vorschrift des Gesetzes erfolgten Bestellung übernehmen. Endlich sollen die Aufsichtsbehörden der Prüfung der Legitimationen der als Standesbeamte fungirenden Personen ihre besondere Auf⸗ merkfamkeit zuwenden, damit Mißständen der in Rede stehen⸗ den Art möglichst vorgebeugt werde.
— Die im Preußischen Allgemeinen Landrecht aus⸗ esprochene Unterhaltungspflicht der sog. Bürger⸗ teige Seitens der angrenzenden ,. bezieht sich, nach einem Erkenntniß des Reichsgerichts; II. Hülsssenats,ů voni 18. Dezember 1859, nur auf die Bürgersteige in Städten, nicht aber auf die Fußwege, welche sich in Dörfern den Häusern entlang neben der Landstraße hinziehen, vielmehr sͤegt die Unterhaltung dieser Fußwege, falls keine besonderen Anordnungen darüber getroffen sind, der Ortsgemeinde ob.
— Der General der Infanterie von Pape ist. zur . des Kommandös über das V. Armee⸗Corps nach Posen abgereist.