zielle Vorwurf, den man mit Rückscht auf jene Diskussion zu machen berechtigt sei. Er hahe aber heute nur darum das Wort genommen, weil der Vertreter der Reichsregierung am Schlusse seiner gestrigen Rede einen Blick auf die Münzverhältnisse zu werfen sich ge⸗ müßigt gesehen habe. Dies a. ihn eigentlich Wunder ge⸗ nommen, er habe aber doch im Allgemeinen mit einer gewissen, wenn auch gemäßigten Befriedigung vernommen, daß die Reichsregierung überhaupt das Bedürfniß empfinde, sich vor dem Lande über ihre Intentionen bezüglich der Münzfrage zu äußern. Seine vorjährige Interpellation sei also doch wohl nicht so unweise . Man sei heute auf Seiten der

Regierung schon aufgeknöpfter und mehr geneigt, beruhigende

Erklärungen abzugeben. Der Grund lieze darin, daß die großen Operationen, welche der Staat Preußen augenblicklich vornehme, diesem Lande den Weltmarkt nöthig machten. Darüber freue er sich zwar nicht, es sei dies blos die Folge der üblen Volkswirth⸗ schaft. Aber die Einsicht, daß man diesen Markt brauche, habe doch dazu geführt, beruhigende Erklärungen abzugeben. Er sei ganz davon überzeugt, daß völlige pona fides bei der Er⸗ klärung vorgelegen habe, daß man nicht daran denke das Münzsystem zu alteriren. Aber er glaube, daß verschiedene falsche legislatorische Maßregeln des vorigen und dieses Jahres doch schließlich zu einer Aenderung führen könnten. Bei der Spezialdiskussion werde er auf diese Dinge näher eingehen. Heute wollte er nur bemerken, daß es ganz un⸗ motivirt sei, immer von den Folgen des liberalen Regimes in Deutschland zu sprechen. Daß in Deutschland jemals über⸗ haupt eine liberale Regierung gewaltet habe, sei eine fable convenue, die nicht den Thatsachen entspreche. Die Liberalen hätten eine Zeit lang im Einverständniß mit sachverständigen, das Vertrauen der Liberalen begehrenden und verdienenden Männern an der Gesetzgebung mitgewirkt. Aber die liberale Partei sei nie so stark gewesen, daß sie etwas ohne oder gegen die Regierung hätte ihun können, oder auch nur ohne die Mitwirkung gewisser Theile der konservativen Partei. Daß die liberale Partei aber mitregiert und eine parlamentarische Regierung im Sinne anderer Länder gehabt hätte, so daß man die Liberalen und nicht die Regierung für allgemeine Erscheinungen verantwortlich machen könne, das sei zwar in der Hitze des Kampfes oft, behauptet worden, es könne aber dem jahraus a , kämpfenden Parla⸗ mentarier nur einen komischen, Eindruck machen. Diese Verantwortung müsse ganz e,, dann abgewiesen werden, wenn es sich nicht darum handele, Gesetze, die die Liheralen gemeinsam mit der Regierung gemacht hätten, durch— zuführen, sondern sie ohne Mitwirkung der Liberalen in pejus zu reformiren. Er wisse nicht, wie bald die Gefahren, die seit einem Jahre durch das Verhalten der Reichsregierung in Münzsachen möglich geworden seien, hereinbrechen könnten; vielleicht kämen sie gar nicht, vielleicht erst nach Jahren, viel leicht schon nach Wochen. Man habe gerade in den letzten Tagen eine nicht unbedenkliche Bewegung des Geldmarktes gehaht. Er wolle heute schon, weil man nicht wisse, was zwischen heute und Wochen geschehen könne, Verwahrung da⸗ gegen einlegen, daß, wenn in den Kreditverhältnissen, in dem Bank⸗ und Münzwesen Deutschlands unliebsame und schädliche Erscheinungen einträten, man die im Anfang der 70er Jahre vereinbarte Gesetzßzebung dafür verantwortlich mache; denn durch das Verhalten der Regierung im vorigen Jahre und das, was sie heute ankündige, sei diese Gesetzgebung faktisch denaturirt, und das zu beweisen, behalte er sich für ein ander Mal vor.

ö. in, ergriff der Unter⸗Staatssekretär Scholz das

ort:

Ich muß dem geehrten Herrn Vorredner meinen Dank aus sprechen für die Art und Weise, wie er angekündigt hat Dasjienige, was er demnächst über die Münzfrage seinerseits der Regierung als Vorwurf hier auszuführen versuchen wird. Ich ergreife aber auch das Wort, um doch auf zwei Bemerkungen schon heute gleich zu ant worten, während ich auf die übrigen natürlich erst dann antworten werde, wenn die Sache zur Verbandlung stehen wird.

Der Hr. Abg. Dr,. Bamberger hat zunächst es als eine wohl thätige Frucht der vorjährigen Interpellation bezeichnet, daß Seitens der verbündeten Regierungen bei der Etatberathung überhaupt eine Erklärung über die Absichten in Bezug auf das Muͤnzwesen abgege—⸗ ben worden sei. Ich darf dem gegenüber daran zu erinnern mir er— lauben, wie der Herr Reichskanzler im vorigen Jahre bei der Ver handlung über die Frage im hohen Hause ausdrücklich erklärt hat, daß es seine Absicht gewesen sei, in dieser jetzigen Reichs tagssession ausführlich seine Meinung über die Münzreform aut einanderzusetzen und daß er es damals nur gezwungen verfrüht gethan hat, so daß also die Meinung, es sei nur der Inter⸗ pellation zu danken, daß man über die Münzangelegenheit zu der Nation von dieser Stelle aus gesprochen habe, doch nicht zutreffend erscheinen dürfte.

Der Herr Abgeordnete hat aber dann auch sich bemüht, die Mo⸗ tive der abgegebenen Erklärung darzustellen. Ich selbst habe diese Motive ander dargestellt, und ich will nur eine Verwahrung da—⸗ gegen einlegen, daß gesagt werden könne, es scheine inzwischen, daß in den leitenden Kreisen auch die Ueberzeugung gewachsen sei, es empfehle sich nicht, Experimente zu machen auf diesem Gebiet. Meine Herren, es ist niemals die Meinung der leitenden Kreise gewesen, auch im vorigen Jahre nicht, Experimente mit diesen Dingen zu machen.

Ich möchte nun aber, da es auch im Laufe der Debatte nicht in dem vollen Umfange geschehen ist, noch auf einige Punkte zurück⸗ kommen, die meines Dafürhaltens nicht unwidersprochen bleiben können. Ich werde mich da auch noch einmal mit der Rede des Hrn. Abg. Richter zu heschäftigen haben und zwar zu⸗ nächst mit dem, was er als das Wesen der Finanz⸗ reform hlier dargestellt hat, die Seitens der Regierung bezeichnet worden sei auf der einen Seite als die Forderung neuer erheblich höherer Steuern, auf der anderen Seite als die Inaussichtnahme entsprechender reichlicher Entlastung des Volkegz. Der Herr Ab⸗ geordnete hat da insbesondere gegenüber der Person des Herrn Reichs- kanzlers gefragt: wo sind nun die Versprechungen, die der Herr Reichskanzler gemacht hat, geblieben? und er hat in längerer Aug—⸗ führung darzulegen verfucht, daß alles etwa auf das Milliönchen, wie er sich ausdrückte, bei der Branntweinsteuer hinausläuft. Ich möchte doch bitten, in dieser Beziehung treuer im Gedächtniß zu behalten, was wirklich der Gegenstand der Verbandlungen gewesen ist und insbesondere der in Bezug genömmenen Aeußerung des Herrn Reichskanzlers. Meine Lerren! Der Herr Reichékanzler hat seiner⸗ seits keinerlei Versprechungen in dieser Beziehung gemacht. Der Herr Reichskanzler hat Forderungen aufgestellt; er hat be⸗ zeichnet dasjenige, wag selner Ueherzeugung nach zum Besten des Reiches, zum Besten der Einzelftaaten nothwendig fei, und er hat verlangt, daß dafür die erforderlichen Mittel bereit ge— stellt werden sollten. Ich bediene mich ganz treffend des Ausdrucks, den der Hr. Abg. Dr. Bamberger eben gebraucht hat, es wird auf diefe Weise zu einer fahle eonvenne, von Versprechungen des Herrn Reichskanzler zu reden, die nicht erfüllt seien. Es handelt sich nicht um Versprechurgern, sondern es handelt sich um die verlangte Gewährung von Mitteln zu einer Reform und um Nichtgewährung daju ausreichender Mittel. Die Mittel, die der Herr Reichskanzle r

in dem vollen erforderlichen Um⸗

begehrt hat, sind nicht außerdem über

fange bereit gestellt worden und es ist diese Mittel doch wahrlich, insoweit sie nicht irgend eine Verfügung getroffen worden, die nicht mit gesetzlicher Zustimmung der Vertreter des. Reichs und der Einzelstaaten getroffen worden wäre. Wenn also die gewähr⸗ ten Mittel nicht in dem beabsichtigten Umfange schon jetzt oder über⸗ haupt nicht zu Steuererlassen haben verwendet werden können, nun, so folgt einfach daraus, daß inzwischen dieselben nach allgemeiner Ueberzeugung zu etwas anderem, nothwendigeren noch haben verwen⸗ det werden müssen und es würde, wie ich glaube, Herr von Kardorff schon ausgeführt hat, die Frage an Sie berantreten: Wenn diese Mittel nicht dagewesen wären, was hätten Sie dann gethan? Achsel⸗ zucken und die Erklärung, daß nur auf dem Wege der Anleihe geholfen werden könne, würde da nicht weiter helfen. Ich wollte damit blos diese Vorwürfe, daß es sich irgendwo um unerfüllt gebliehene Ver⸗ sprechungen der Regierung handle, ausdrücklich hiermit zurückweisen.

Ein jzweiter Punkt, meine Herren, in dem der Hr. Abg. Richter mit besonderer Betonung die Verschlechterung des gegenwär⸗ tigen Zustandes auszuführen versuchte, betraf die finanzielle Selb⸗ ständigkeit des Reiches und der Einzel staaten. Er führte aus, das sei die Absicht der Finanzreform im Wesentlichen gewesen, das reine Gegentheil sei eingetreten, schlechter als je sehe es um diese Frage der Selbständigkeit aus; denn die Unsicherheit der Einzel⸗ budget treffe jetzt nicht nur zu bei den Matrikularbeiträgen, also bei ihren Ausgaben, sondern treffe jetzt auch noch zu bei ihren Ein—⸗ nahmen, bei den Ueberweisungen auz der Reichskasse. Die That⸗ sache ist ja zweifellos richtig, daß jetzt ein unsicherer Faktor in den Einzelftaaten an zwei Stellen steht, während er früher nur an einer Stelle stand; aber, meine Herren, ist daz irgend etwas mehr alt die reine Aufgabe des Kalkulators, diese beiden Posten mit einander zu verbinden und in ein einziges Facit zu übersetzen? Ist es nicht rein ein Formale in dieser Beziehung, daß der preußische Staatshaushalts⸗ Etat beispielsweise also an der einen Stelle die Einnahmen aus den Ueberweisungen der Zölle und der Tabakesteuer enthält und an der anderen Stelle die Matrikularbeiträge? Ich behaupte, materiell ist die Unsicherheit des preußischen Etats nicht um ein Haar größer ge⸗ worden, als früher. Dlese Unsicherheit, die immer in den Einzel⸗ staaten bestand, muß nothwendig bestehen bleiben, weil das Reich eben nicht ein Einheitsstaat ist, sondern ein Staat, der wieder Staaten in sich hat, und weil die Staatzaufgaben getheilt sind zwischen dem Reich und den Einzelstaaten, und dies nicht anders sein kann. Zur Zeit des Zollvereins haben die einzelnen deutschen Staaten die Schwankungen der Erträge der indirekten Steuern empfunden; zur Zeit, als wir kblos Matrikularbeiträge gehabt haben, ist dasselbe nothwendig der Fall gewesen, und dasselbe wird sein, so lange wir einerseits die Ueberweifungen und andererseits die Matrikularbeiträge haben; eine Verschlimmerung des Zustandes ist, wie ich glaube dargethan zu haben, nirgend eingetreten.

Der dritte Punkt, den ich noch erwähnen möchte, ist der Vor— wurf, daß die Politik der Regierung in einem einseitigen Militarismuß so zu sagen befangen sei. Der Herr Abgeordnete hat gegenübergestellt die Ausgaben für Heer und Marine den Ein⸗ nahmen aus Zöllen, Verbrauchssteuern und Matrikularbeiträgen, und hat dargethan, wie da diese Einnahmen vollständig verschwin den. Er hat — wenn das Zeitungsteferat richtig ist, ich habe es selhst nicht genau gehört — gesagt, daß es sogar 19 Millionen mehr seien, was jene Ausgaben erfordern; ich habe die Rechnung nicht aufgemacht, ich zweifle aber keinen Augenblick, daß der Hr. Abg. Richter in dieser Beziehung sehr korrekte Zahlen mit⸗ getheilt hat; es mag also als richtig angenommen werden. Aber, meine Herren, waz beweist daz? Wenn Sie im Auge behalten, daß die Aufgaben des Reichetz eben beschränkte sind und daß die vor— nebmste Aufgabe des Reiches die ist, die großen Machtmittel des Heereß und der Marine zu wahren und auszubilden, und daß da⸗ gegen bei der Theilung der Aufgaben den Einzelstaaten wesentlich die Kulturaufgaben des Staats geblieben sind, so ist nichts natürlicher, als daß im Budget des Reiches der größte Ausgabeposten, der die Einnahme beinahe vollstindig absorbirt, eben auf Heer und Marine entfallen muß, daß das aber kein Zeugniß abgiebt. von einer bestimmten Richtüng der Regierung etwa. dahin, daß man ihr den Vorwurf des einfeitigen Militarismus machen könnt. Ig, meine Herren, es ist mir doch so auffallend gewesen, das von dem Herrn Abg. Richter zu hören, dem doch aus dem Preu2 ßischen Abgeordnetenhause so bekannt ist, nach welchen anderen Rich- tungen hin die Regierung bemüht gewesen ist, große Mittel aufzu4 wenden. Ich kann nach meiner eigenen Kenntniß der Sache z. B. ,. daß in den Jahren von 1870 bis 1877 die fortdauernden Ausgaben deg Kultutz Etats im preußischen Staat von 18 Millionen auf 45 Millionen Mark gesteigert worden sind, also auf das zwei⸗ einhalbfache des Betrages in sieben Jahren! Wo kann man da der Regierung den Vorwurf eines einseitigen Militarismus machen?!

Meine Herren! Ich möchte dann noch auf einen Punkt ein— gehen, den der Hr. Abg. Rickert zum Gegenstande einer Erörterung gemacht hat. .

Hr. Frhr. von Minnigerode hatte sich in seinem Vortrage an⸗ heischig gemacht, mit Unterstützung Gleichgesinnter an dem Etat so viel doch wohl abzustreichen, daß die Erhöhung der Matrikular⸗ beiträge damit ausgeglichen würde. Der Hr. Abg. Rickert hat sich dafür nicht blos als Bundesgenossen erklärt, sondern auch in Aus- sicht gestellt, daß seiner Meinung nach es leicht sein werde, noch erheblich mehr von dem Etat abzustreichen, und er hat dabei bemerkt, er wundere sich, daß die Finanzverwaltung nicht schon ihrerseits das bewirkt hätte, da er nicht zweifle, daß das ihr jedenfalls noch leichter gewesen sein würde als ihm. Aber — fügte er hinzu — es möge wohl auch eine gewisse Vorliebe dafür bestanden haben, eine solche Steigerung der Matrikularbeiträge erscheinen zu lassen, um sie anderweitig nutzbar zu machen für die in Aussicht gestellten Steuervorlagen.

Meine Herren! Dieses unterstellte Motiv muß ich ausdrücklich zurückweisen. Die Finanzverwaltung ist, wie ich in meinem ein⸗ leitenden Vortrage bereits hervorzuheben mir erlaubt habe, in der That mit Sorgfalt bemüht gewesen, alle Ausgaben zu beschränken und alle neuen Ausgaben, die nicht als absolut nothwendig anzuerkennen waren, zurückzuweisen, und es sind unter ihrer Miiwirkung erhebliche Ausgaben ,, worden, die ihr angemeldet waren. Diejeni⸗ gen Ausgaben aber, die im Etat Ihnen vorgelegt sind, sind in vollem Einverstaͤndniß mit der Finanzverwaltung aufgenommen und es ist daher eine unrichtige Voraussetzung, daß es der Finanzverwaltung leicht gewesen wäre, noch 7 oder 8 oder 10 Millionen davon abzustreichen. Am allerwenigsten aber ist es der Wunsch der Finanzverwaltung ge⸗ wesen, eine gewisse Steigerung der Matrikularbeiträge in Erschei⸗ nung treten zu lassen; ganz im Gegentheil, es ist ihr aufrichtiges Bestreben gewesen, diese Steigerung, wenn irgend möglich, zu ver . aber sie ist eben nach unserer Auffassung nicht zu vermeiden gewesen.

Nachdem ein Schlußantrag abgelehnt war, bezweifelte der Abg. Behel, daß es in einem anderen Parlamente möglich wäre, daß der einzige verantwortliche Leiter der ganzen Reichs⸗ politik bei so wichtigen Berathungen, wie die gegenwärtige, im Hause gar nicht anwesend sei; statt dessen . sich der⸗ selbe durch einen Unterbeamten vertreten, welcher dem Hause einige geschickt gruppirte Zahlen vortrage. Er müsse ge— stehen, daß ihm eine Rede des Reichskanzlers über die aus— wärtige Politik viel lieber und an, . gewesen wäre, als die gründlichen Worte des Abg. von Kardorff. Dann würde man doch erfahren haben, um was es sich eigentlich handle, weshalb man wieder so viel neues Militär brauche, weshalb man wieder so viel neue Lasten auf sich nehmen solle; diese Aufklärungen schienen aber den offizißsen Blättern wieder überlassen zu werden. Der Abg. von Kardorff habe dem

Hause das Gespenst des Panslavismus und Nhilismus

jetzt schon fließen,

vorgeführt; derselbe scheine dabei den Instruktione

der „Norddeutschen Allgemeinen Zeitung“ gefolgt zu nen Indessen sei doch dabei, wie jeder verständige Mensch wisse, sehr viel Gemachtes. Rußland werde sich sehr wohl hüten und sei durchaus nicht im Stande, mit Deutsch— land jetzt anzubinden, und sich in einen europäischen Krieg zu verwickeln. Seit 19 Jahren bereits werde das Gespenst eines Bündnisses zwischen Frankreich und Rußland dem Reichstage vor Augen geführt, jedesmal zum Zwecke der Erhöhung des Militär⸗= budgets. Wenn man noch mehr Einnahmen hätte und haben könnte, würde Alles für das Militär verwendet werden. Man müsse doch schließlich fragen: wo liege denn der Grund dieser fortwährenden Steigerung. Er habe darauf nur eine Ant⸗ wert; Der Fehler liege im System! Wer habe denn nun Schuld daran? Ein Zeichen der Zeit sei der neulich publizirte Brief des Grafen Moltke an einen gewöhnlichen. Arbeiter; derselhe sagte darin, jeder Krieg, auch der siegreiche, sei ein Un⸗ glück für die Nation — also auch der des Jahres 1870 für Deutschland. Graf Moltke fügte hinzu, nicht die Fürsten und nicht die Regierungen seien an den Kriegen schuld, sondern nur die Völker. Das sei ihm neu, daß die Völker den Krieg wollten; aus seiner kurzen Lebenszeit sei ihm bekannt, daß 1865 das preußische Abgeordnetenhaus wenigstens — und das sei doch auch eine Volksvertretung — sich gegen den Krieg erklärt habe, daß derselbe aber trotzdem geführt worden sei. Auch von seiner Partei sei doch wohl bekannt, daß sie stets gegen den Krieg agitirt und gestimmt habe. Doch dieser Stand⸗ punkt gefalle ihm; man müsse nur die Konsequenzen ziehen, man müsse das Volk über Krieg und Frieden entscheiden lassen und nicht, wie jetzt, das Staats⸗ oder Reichsoberhaupt. Wenn dann das Volk Krieg führen wolle, dann möge es auch die Folgen, d. h. die Lasten, tragen. Er glaube aber, das Volk wolle niemals den Krieg. Man weise, um den Reichstag zu neuen Bewilligungen zu bewegen, auf die große Gefahr einer europäischen Koalition hin, alle Nach— barn könnten sich gegen Deutschland verschwören. Er glaube, so wie es im bürgerlichen Leben sei, so sei es auch im böffent⸗ lichen. Wenn man wolle, könne man sich mit den Nachbarn Deutschlands sehr gut vertragen. Oesterreich brauche den Frieden gar sehr und denke nicht an Krieg, auch Italien sei des Friedens bedürstig. Was Rußland anlange, so seien doch die vom Abg. von Kardorff dem Hause vorgeführten Pansla⸗ visten dort nicht am Ruder; die spätere Zeit hätte man erst abzuwarten. Sollte aber ein Umsturz . nun, dann habe Rußland noch mehr als jetzt in seinem Innern zu thun, um den Frieden aufrecht zu erhalten und die nöthigen Re⸗ formen durchzuführen. An einen äußeren Krieg könne Nuß⸗ land nicht denken. Nachdem Redner hierauf noch seine An⸗ sicht über die Annexion von Elsaß⸗Lothringen geäußert, jedoch vom Präsidenten ersucht war, mehr zur Sache zu sprechen, fuhr derselbe fort: Der Militäretat lasse sich sofort verringern, wenn man die Dienstzeit verringern wollte. Eine Ausbildung von 40 Wochen würde genügen, um die Soldaten feld⸗ und diensttüchtig zu machen, wenn man eben nur den Krieg im Auge habe, und nicht, wie jetzt, besonders auf Kasernen- und Gamaschendienst Rücksicht nehme. Man nenne das verächtlich Milizsystem. Aber die alte preußische Heeresorganisation habe gezeigt, was dieses System leisten könne, und Männer wie Gneisenau und andere hätten sich dafür ausgesprochen, auch in neuerer Zeit der preußische Oberst von der Goltz, welcher mit Bewunderung von diesem System spreche. (Redner wurde vom Präsidenten nochmals zur Sache gerufen.) Die militärischen Fachleute seien übrigens in Vorurtheilen groß geworden, und wenn sie sich auch dagegen aussprächen, so könne das sein Urtheil nicht erschüttern. Er schließe, indem er darauf hinweise, daß die Dinge, wie sie jetzt gingen, Deutschland direkt in den europäischen Krieg hineintrieben. Was dies sagen wolle, wisse man; aber was dahinter stecke, wisse Niemand.

. die Diskussion geschlossen.

Persönlich bemerkte der Abg. von Kardorff, daß er seine Anregungen zu Aeußerungen im Hause nicht aus der „Nord⸗ deutschen Allgemeinen Zeitung“ entnehme. Ueber die russischen Zustände könne der Abg. Bebel allerdings vielleicht genauere Informationen haben als er selbst.

Der Abg. Bebel erklärte, die Sozialdemokratie habe mit dem russischen Nihilismus nichts zu re, Die Nihilisten gehörten vielmehr den Gesellschaftskreisen des Abg. von Kar⸗ dorff an.

Der Abg. Richter bemerkte, er habe nicht behauptet, daß der herrschende Nothstand vom Getreidezoll herkomme, sondern gerade gesagt, daß er nicht, wie der Abg. von Kardorff im Vorjahre, die Noth im Spessart auf das gie an? if . gescho⸗ ben hahe, so die jetzigen größeren Nothstände aus dem Getreide⸗ zoll herleiten wolle. Der letztere sei nur geeignet, den Nothstand zu verschärfen. Ferner bewiesen die Nothstände, daß man im vorigen Jahre hei der Behauptung vom Ueberflusse an Ge⸗ treide und der Entbehrlichkeit fremder Zufuhr von thatsächlich falschen Voraussetzungen ausgegangen sei. Daß in Berlin das Brod kleiner geworden sei in Folge der letzten Ernte, brauche er nicht zu beweisen, da jede sonst brauchbare Waage das geringere Gewicht angebe.

Die erste Etatsberathung wurde hierauf geschlossen und wurden dem Antrage des Abg. Rickert gemäß die wichtigsten Kapitel der Einnahme und Ausgabe einschließlich der Post⸗ und Telegraphenverwaltung sowie des Etats der Reichsdruckerei der Budgetkommission überwiesen; der Rest des Etats wird im Plenum durchberathen werden.

Von der Wahl des zweiten Vize⸗Präsidenten 6 das Haus Abstand, da es dem Anscheine nach nicht beschlußfähig war, worauf sich dasselbe um 31 Uhr vertagte.

— Den letzten Gegenstand der Tagesordnung der gestrigen Sitzung des Herrenhauses bildete der Be⸗ richt der Kommission für den Staatshaushalts⸗-Etat und für ,, über die Gesetzentwürfe, betreffend die Feststellung des Staatshaushalts⸗-Etats für das Jahr vom 1. April 188081, und betreffend die Ergänzung der Einnahmen in dem Staatshaushalts Etat für das Jahr vom . 1880/81, sowie über den Staatshaushalts⸗-Etat für

Der 4 Graf von Zieten⸗Schwerin leitete die De⸗ batte ein und gab ein kurzes Bild von der finanziellen Lage. Hierbei berührte er auch die Differenzen, welche zwischen der Staatsregierung und der städtischen Verwaltung Berlins in Bezug auf die Stadtbahn bestanden hätten, und bedauerte. das geringe Entgegenkommen der städtischen Verwaltung, in⸗ dem er gleichzeitig mit Befriedigung konstatirte, daß durch das große Entgegenkommen der ,,, ein Streir ver⸗ mieden worden sei. Der Referent stellte schließlich den Antrag:

1). den Staatshauskalts-Eiat für das Jahr rom 1. Apri 1880 81 in der Fassung, in welcher derselbe aus den ö des Hauses der Abgeordneten hervorgegangen ist, anzunehmen; 27) dem , betreffend die Feststellung des Staatshaut⸗ halts Etats für das Jahr vom 1. April 1880,51, sowie 3) dem Gesetzentwurf, betreffend die Ergänzung der Einnabmen in dem Stagtshausbalts⸗Ctat für das Jahr vom 1. April 1880,31, in der Fassung, welche diese Entwürfe von dem Hause der Abgeord⸗ . erbalten baben, die verfassungsmäßige Zustimmung zu er= theilen.

In der hierauf eröffneten Generaldiskussion konstatirte Prinz Ferdinand von Radziwill, daß, wenn er auch im Großen und Ganzen für die Annahme des Etats stimme, er doch da⸗ mit nicht zu erkennen geben wolle, daß er auch allen einzel— nen Posten ohne weiteres Bedenken zustimme. Herr Pr. Stephan erklärte, er hätte wohl gewünscht, daß die vom Abgesrdnetenhause gestrichenen Funktlonszulagen für die Vor⸗ steher der Centralbureaus wiederhergestellt worden wären. Das andere Haus habe seinen Beschluß mit der ungünstigen finanziellen Lage des Landes motivirt, gleichzeitig aber den Hureaudirektoren des Herrenhauses und Abgeordnetenhauses eine Gehaltserhöhung von selbst gewährt. Obgleich er die finan⸗ zielle Laige des Landes durchaus nicht für so ungünstig halte, daß sie nicht noch die geringe Ausgabe für die Funktions— zulage der Direktoren der Centralburegus ertragen könnte, wolle er doch von einem Antrage auf Wiederherstellung dieser Etatspositionen im Interesse des baldigen Zustandekommens des Gesetzes absehen, hoffe aber, daß diese Posttionen im nächst⸗ jährigen Etat Bewilligung finden würden. Auch der Finanz— Minister Bitter bedauerte den Beschluß des anderen Hauses. Die betreffenden Beamten hätten wegen ihrer angestrengten Thätigkeit und hervorragenden dienstlichen Eigenschaften, die sie eben in diese Stellung gelangen ließen, ein begründetes Recht auf diese Funktionszulage, und werde er dafür Sorge tragen, daß diese Positionen in dem nächstjährigen Etat wieder Aufnahme fänden. — Graf Skorzewski erklärte, nicht gegen den Etat stimmen zu wollen, obgleich er in seiner Eigenschaft als Pole und Katholik gegen viele Positionen desselben seine Bedenken habe. — Herr von Forckenbeck wies die Behauptungen des Neferenten bezüglich der Differenzen der städtischen Behörden Berlins mit der Staatsregierung zurück. Die ersteren seien der Staatsregierung so weit ent⸗ gegengekommen, als es mit den Interessen der Stadt irgend vereinbar gewesen sei. Weiter zu gehen könne man von ihnen nicht verlangen.

Hiermit war die Generaldiskussion geschlossen. In der Spezialdiskussion wurden die Einnahmen ohne Diskusston ge⸗ nehmigt. Bei den dauernden Ausgaben sprach bei Kap. 58 Herr von Winterfeld den Wunsch aus, daß den Rendanten der Kreiskassen, deren Thätigkeit durch Uebertragung der Ein⸗ ziehung der Gerichtskosten und . für die Gerichte ganz erheblich erweitert sei, eine Aufbesserung ihrer Gehälter zu Theil werden möchte, es sei dies nur eine Forderung der Gerechtig⸗ keit. Die Justiz dürfe nicht auf Kosten der Verwaltung ent⸗ lastet werden. Der Finanz⸗Minister erwiderte, daß diese Dinge ja nur die 7 der ö in die neue Justizorganisation seien. Uebrigens habe man jetzt den Ge⸗ richtsschreibern eine Pauschalsumme gewährt, aus der diese die n,. der Zeugengebühren zu leisten hätten, so daß die

reiskassen⸗Rendanten dadurch schon theilweise entlastet seien. Graf von der Schulenburg⸗Beetzendorf bezweifelte, daß damit schon die Uebelstände beseitigt seien. Herr Wever konstatirt, daß diese Einrichtung sich in den Rheinlanden schon seit mehr als 50 Jahren bewährt habe, ohne von den Verwaltungsbeamten irgend welche Klage hervorzurufen, und der Justiz⸗Minister Dr. Friedberg sprach die Hoffnung aus, daß sich auch in den alten Provinzen bald ein geregelter Geschastegang in dieser Beziehung herausbilden werde.

Herr von Knebel⸗Döberitz beklagte die außerordentliche

Höhe der jetzigen Gerichtskosten. Die Prozesse würden da⸗ durch nicht vermindert, denn der en unf g. werde dann auf Kosten des Staates und der Zahlungsfähigen pro⸗ zessiren. — Der Justiz-Minister Dr. Friedberg erwiderte, daß man nach einer so kurzen Zeit des Bestehens der neuen Gerichtsorganisa⸗ tion noch nicht über 4 Einwirkung ein Urtheil abgeben könne. Die jetzigen Kostensätze beruhten auf einem Reichs⸗ gesetz, und wenn in der Folge sich ein wirkliches Bedürfniß dazu herausstelle, so werde man hoffentlich auch im Wege der Reichsgesetzgebung Abhülfe zu schaffen suchen. Die Kosten⸗ sätze könnten wohl weit eher ermäßigt werden, als daß man zu niedrige Sätze leicht erhöhen könnte. Die Regierung werde die Sache im Auge behalten. .

Bei Kap. 64 (Ministerium der öffentlichen Arbeiten) wünschte Freiherr von Mirhach eine Kanal verbindung der masurischen Seen mit der Weichsel herbeigeführt zu sehen; es liege das sowohl im Interesse des Privatverkehrs, als auch i, n der dort belegenen sehr bedeutenden Staats⸗ orsten. Eine weitere Diskussion entspann sich bei Kap. 104. Der Neferent erinnerte an einen vorjährigen Beschluß des Hauses, die Regierung zu ersuchen, im Interesse der Heilighaltung des Sonntags die Gewährung der Staatspreise nur für solche Pferderennen eintreten zu lassen, welche nicht an einem Sonntage stattfinden, und fragte den Minister, ob er geneigt sei, diesem Wunsche des Hauses zu entsprechen. — Der Staats⸗-Minister Pr. Lucius erklärte, daß wohl kein Ressort weniger in der Lage sei, die Sonntags⸗ heiligung zu verwirklichen, als gerade das landwirth⸗ schaftliche; er halte es nicht für gerathen, dem Be⸗ schlusse des Hauses zu entsprechen, weil er der Sache der Landwirthschaft nur schaden würde, wenn er gerade an dem einzigen Tage in der Woche, an welchem der ländlichen Bevölkerung das Beiwohnen von Pferderennen gestattet sei, die Staats⸗ prämien zurückhalten wollte. Er bedauere daher, nicht auf diesen Beschluß eingehen zu können. — Auch Herr von Simpson⸗Georgen⸗ burg sprach sich gegen die Ausführung des Beschlusses vom vorigen Jahre aus, denn sie würde das jetzt bestehen de System für die deutschen Pferderennen, welches sich bewährt habe, voll— ständig durchbrechen.

⸗ . übrigen Positionen des Ordinariums wurden ge⸗ nehmigt. ᷓ

Bei Kap. 6 des Extraordinariums (zur Regulirung der Wasserstraßen) verwies der Referent auf die Denkschrift über die Regulirung der Weichsel, der Oder, der Elbe, der Weser und des Rheins. Es habe der Kommission eine hier⸗ auf bezügliche Petition der Herren Dr. G. von Bunsen und Dr. H. Nentzsch vorgelegen, und die Kommission habe beschlossen, dem hohen Hause zu empfehlen: die Petition, soweit sie die Errichtung einer einheitlichen Strombaudirektion für die Weichsel im Auge hat, der Königlichen Staatsregierung zur Erwägung zu überweisen, im Uebrigen aber dieselbe durch Annahme des Etats für erledigt zu erklären; eine andere Petition aber von der Handelskammer zu Limburg an der Lahn und eine Petition der Montanindustriellen des Lahnthales empfehle die KLommission durch Annahme des Etats für erledigt zu erklären. Herr von Behr⸗Schmoldow ersuchte bei dieser Gelegenheit die Staatsregierung, bei der Kanalisirung des Mains und dem Bau der nothwendig werdenden Schleusen auf die Erhaltung der Wanderfische Bedacht zu nehmen. — Nachdem der Staats⸗ Minister Maybach die thunlichste Berücksichtigung dieses Wunsches in Aussicht gestellt hatte, wurde das Extraordi⸗ narium und schließlich der gesammte Etat mit großer Majorität angenommen, ebenso die Etatsgesetze, und dann die Sitzung um 31“ Uhr geschlossen.

Land⸗ und Forstwi rthschaft.

Ueber die Ernte⸗-Ergebnisse in Böhmen für das Jahr 1579 hat das statistische Bureau für Böhmen Erhebungen ver= öͤffentlicht, denen wir folgende Einzelnheiten entnehmen. Von der ganzen Ackerfläche des Landes wurden 96 9½ mit den verschiedenem Fruchtgattungen bestellt und 49½ des Ackerlandes blieben in der Brache; und zwar wurden mit Getreidefrüchten 1518 231 ha oder 60h eng, mit Hülsenfrüchten 33 525 ha oder 130ng, mit Hackfrüchten 483 469 ha oder 19.4 0½, mit Futterkräutern 310 511 ha oder 12.50/00 der Ackerfläche bebaut, während die mit Handels- und Ge— spinnstpflanzen bestellte Ackerfläche 44418 oder 1.80 be- trug. Was die einzelnen Fruchtgattungen betrifft, fo wurden mit Weizen 243785 ha oder 9, Sog des Acker- landes bebaut, welche im Ganzen 4224 600 hl oder ver Hektar 173 hl lieferten. — Dem Anbau von Korn wurden 575 755 ba oder 23, 1 0/o gewidmet und 8 85d 7990 hl, d. i. 15,1 Pl per Hektar erzielt. — Die mit Gerste bestellte Fläche betrug 278 175 ha oder 11,1 0, welche im Ganzen 4974 200 hl und per Hektar 17,9 hl ergaben. — Der Haferanbau nahm eine Fläche von 420 541 ha oder 16,9 o in Anspruch und lieferte im Ganzen 9129 200 Ul, d. i. 21,7 hi rer Heltar. — Mit Hülsenfrüchten (insbesondere Erbsen und Linsen) wurden 33525 ha oder 1,3 9 bebaut und belief sich der Körnerertrag im Ganzen auf 377 600 hl oder auf 11, kl per Hektar. — Was den Kartoffelbau betrifft, so nahm derselbe 321 220 ba oder 12,90, ein mit den. Gesammtbetrage von 24 303 400 hl d. i. 75,7 hl per Hektar. Der Zuckerrübe wurden 135 171 ha oder 5.4 06ο 0 zugewendet, welche im Ganzen 25 966 900 und per Hektar 192,1 metrische Ctr. lieferten. — Die Futterrübe weist eine Fläche von 14706 ha oder O6 oso auf mit dem Betrage von 2295 220 metr. Ctr. d. i. I56,1 metr. Ctr. per Hektar. — Mit Kraut wurden 12 372 ba oder O, 5 C bepflanzt, welche im Garzen 1160309 und per Hektar 93,8 Schock Krautköpfe ergaben. — Dem An⸗ bau von Klee wurden 243 3845 ha oder 9, S oo der Ackerfläche gewidmet, welche im Ganzen 8 129 609 oder per Hektar 33,B3 metr. Ctr. Kleeheun lieferten. — Die Samenwicke deckte 22 963 ha oder Y bo und lieferten per Hektar 1I,ꝛ und im Ganzen 258 800 hl Körner. — Der Anbau von Wick. und Mengfutter erstreckte sich über 43 703 ba oder 1,8 , welche per Hektar 224 und im Ganzen 977 6090 metr. Ctr. abwarfen. — Betreffend den Rapsbau, so wurden demselben 14239 ha oder O6 o zugewiesen von denen durchschnitt⸗ lich per Hektar 19. und im Ganzen 275 000 Ul Rarssamen erzielt wurden. — Die Gespinnstpflanzen (Flachs und Hanf) nahmen eine Fläche von 27 371 ha oder 1,R1 oo ein, welche an Samen per Hektar 3. und im Ganzen 86 6090 hl, an Bast per Hektar 6.5 und im Ganzen 177 870 mtr. Ctr. lieferten. — Von sonstigen Kulturpflanzen wurden 2808 ba oder O, , der Ackerfläche eingeräumt. — Die Wiesenfläche beträgt ca. 532 000 ha, welche im Jahre 1879 an 16184 900 metr. Ctr. Heu, d. i. 30, 4 metr. Ctr. Fer Hektar ergaben. — Wenn man das Ernteergebniß einiger wichtigeren Fruchtgattungen im Jahre 1879 mit der zehnjährigen Durchschnittsernte (1869 — 1878) vergleicht, indem man letztere als Mittelernte betrachtet, so stellt sich als Differenz des Jahres 1879 gegen die Mittelernte in Prozenten heraus:; Bei Weizen 4 15, bei Korn 4 3,2, bei Gerste 4 1097. bei Hafer 4 190, bei Kartoffeln — 28,5, bei der Zuckerrübe 42,9, beim Klee 4 59,9, bei den Wiesen 4 22,,. Demnach weist der Gesammtertrag det Jahres 1879 im Vergleich zu der Mittelernte eine Mehrdifferenz bei allen oben genannten Fruchtgattungen aus, mit der alleinigen Ausnahme der Kartoffeln, bei denen eine bedeutende Abnahme gegen die Mittelernte hervortritt. Auch der Durchschnitts ertrag per Hektar hat bei all den genannten Fruchtgattungen zugenommen, mit Ausnahme der Kartoffeln, bei denen auch hier eine starke Ab⸗ nahme gegen den relativen Ertrag der Mittelernte zu verzeichnen ist. — Was das durchschnittliche Gewicht der Getreide⸗ und Hülsen⸗ früchte aus der Ernte des Jahres 1879 anbelangt, so beträgt dasselbe im Landesdurchschnitt beim Weizen 76 kg, beim Korn 71, bei der Gerste 64, beim Hafer 46 und bei den Hüälsenfrüchtegn 80 kg per Hektoliter. — Betreffend die Stroherträge im Jahre 1879, so wur⸗ den im Ganzen an Weizenstroh 5 191 200 metr. Ctr., an Kornstroh 12 854 800, an Gerstenstroh 4044 800 und an Haferstroh 7228400 metr. Ctr. erzielt. — Hülsenfrüchte (Erbsben und Linsen) gaben im Ganzen 428 700 metr. Ctr. Stroh, während der Ertrag an Wicken⸗ stroh sich im Ganzen auf 289 900 metr. Ctr. bezifferte.

ñ 2 Zu serr ate fuͤr den Deutschen Reicht. u. Königl. Preuß. Stgats⸗Anzeiger und das Central⸗Handeltz⸗ register nimmt ant die Königliche Expedition der Aeutschen Reicht ⸗Anzrigers und Königlich KRreußischen Ktantz- Anzeigers: Derlin, 8. IJ. Wilhelm⸗Straße Nr. 32.

KR

1. Steckbriefe und Untersuchungs-Sachen.

2. Sabhastationon, Aufgebote, Vorladungen u. dergl.

3. Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen eto.

4. Verloosung, Amortisation, Linszahlang a. 8. W. von öffentlichen Papieren.

25 z ö i entlich EE Anzeiger. . nehmen an; die Annoncen ⸗Expeditionen 2

5. Iadustrielle Etablissements, Fahriken und

Grosshandel. J. Literarische Anzeigen.

9. Familien-Nachrichten.

6. Verschiedene Bekanntmachnngen.

Invalldendanl“, Rndolf Mosse, Haasenstein

& Vogler, G. L. Danube & Co., E. Schlotte,

Büttner & Winter, sowie alle übrigen größeren Annonecen⸗Bureaus.

8. Theater- Anzeigen. In der Börsen- beilage. X X

Eteckbriefe und Untersuchungs⸗Sachen.

Steckbriefs ⸗ Erledigung. Der unterm 13. Mal 1863 von dem ehemaligen Königlichen Stadtgericht zu Berlin hinter den Handlungkcommis Carl

erlassene Steckbrief wird hiermit zurückgenommen. Berlin, den 12. Februar 1880. Königliche Staats⸗ anwaltschaft beim Landgericht J. J. V.: Nosl.

Der gegen den Schlossergesellen Johann Held, am 30. September 1848 in Duisburg geboren, un⸗ term 5. Dezember 13668 vom Königlichen Stadt gericht, Abtheilung für Untersuchungssachen, Kom⸗ mission II. für Voruntersuchungen, zu Berlin wegen schweren Diebstahls erlassene Stecksrief wird hierdurch erledigt. Berlin, den 10. Februar 1880. Der Erste Staaisanwalt beim Königlichen Land⸗

gericht i. ef

4448

Der von dem früheren Königlichen Stadtgericht hierselbst wider den Luxuspapier-Fabrikanten Fried rich Wilhelm Emil Bode wegen betrüglichen

vor die II. Civilkammer des Königlichen Land⸗

gerichts zu Chemnitz

auf den 11. Mai 18309, Vormittags 9 Uhr,

mit der Aufforderung,

. Gerichte zugelassenen Anwalt zu bestellen.

Heinrich Wilhelm Pfützenrenter aus Perleberg fim Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.

Chemnitz, den 18. Februar 1880. Der Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts,

Oeffentliche Zustellung.

Die unrerehelichte Friederike Vahldiek zu Glen⸗ torf und der Vormund des von derselben am 13. Dezember v. J.

Schwächungsentschädigung und

beiträgen, sowie

einen bei dem gedachten urtheilung des

Civilkammer II. Fischer.

Zum Zwecke

geborenen Kindes, Anbauer und

4509

Eggersdorf auf

ron Erziehungs⸗ Vergütung von Taufkosten und eventuell Erstattung von Begräbniß⸗ kosten, mit dem Antrage auf kostenpflichtige Ver⸗ Beklagten zur Schwächungsentschädigung von 90 M, der Geburts⸗ und Taufkosten von 21 ½Æ½ und eines jährlichen Erziehungsbeitrags von 60 „S, sowie eventuell des nothwendigen Begräbnißaufwands, und laden den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechts⸗ streits vor das Königliche Amtsgericht Penig auf den 9. April 1880, Vormittags 11 Uhr. der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. 6 * . , . baselbst as Königliche Amtsgeri aselbst. Leineweber Heinrich Vahldiek daselbst, klagen gegen . Ihres f den früheren Kothsassen Christian Knigge zu Glen— wegen Alimentation des bezeichneten Kindes von der Geburt desselben bis zu dessen zurückgelegtem 14. Lebensjahre und Entschädigung wegen Tauf - und Wochenbettskosten mit dem Antrage auf Verurthei⸗ lung des Beklagten zur Zahlung 1) von 18 „ jährlicher Alimente,

Bekanntmachung. Der zur zwangsweisen Versteigerung des Kauf⸗ mann 6 Lehnschulzenguts Nr. 1 zu

. wegen des fehlenden Dokuments nicht er- olgen. Alle Diejenigen, welche Rechte und Ansprüche an dies Dokument machen, haben dieselben späte stens im Aufgebotstermin den 23. Mai 1889, Vormittags 12 Uhr, anzumelden, widrigenfalls die Kraftloserklärung der Urkunde qu. erfolgen wird. Grandenz, den 13. Februar 1880.

Königliches Amtsgericht.

4 Aufgebot.

Seitens des dem unbekannten Eigenthümer zum Kurator beftellten Rechtẽanwalts Tornow zu Mitten walde ist das Aufgebot derjenigen Spezialmasse be- antragt worden, welche bei der Belegung und Ver⸗ theilung der Kaufgelder am 3. April 1879 in der nothwendigen Subhastation des zu Semmeley bele⸗ enen und im Grundbuche von Semmelch Band C . Nr. 1 verzeichneten Pechhüttengnundstiicks mit , ,, Perzipiendum angelegt ist, welches auf die daselbst Abtheilung III. unter Rr. 1 ein- getragen gewesenen Theilpost von zwanzig Thalern. laut Annahmevergleichs vom 6. August 1861 und

Geburts ⸗ und

Zahlung einer

Bankerutts im Ruͤckfalle, Wechselfälschung und wie⸗ derholten Betruges in den Akten B. 595 de 1865 — jetzt B. 595 von 1868 rep. — unterm 26. e,. 1868 erlassene Steckbrief wird hierdurch zurück⸗ genommen. Berlin, den 11. Februar 1880. Königl. Staatsanwaltschaft beim Landgericht LE

— — ——

Subhastationen, Aufgebote, Vor⸗ ladungen und dergl.

lääte Oeffentliche Zustellung.

Der Bahnarbeiter Ednard Herrmann Dießner zu Chemnitz, vertreten durch Herrn Rechtsanwalt 6 daselbst, klagt gegen seine Ehefran, Wil⸗

elm ine Dießner, geb. Seyffarth, zuletzt in enig, welche sich vor ungefähr drei Jahren nach merika begeben haben soll und deren gegenwärtiger Aufenthalt unbekannt ist, wegen böslicher Verlassung mit dem Antrage auf Scheidung vom Bande der

2) von 18 „S Entschädigung für Taufe und Wochenbett, und laden den Beklagten zur mündlichen Ver⸗ handlung des Rechtestreits vor das Herzogliche Amtsgericht zu Königslutter auf den 23. April 1880, Vormittags 11 Uhr. ; Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Außzug der Klage bekannt gemacht. Könlgsintter, den 11. Februar 1880. Gerichtsschreiber des Herzoglichen Amtsgerichts. A. Oetmann, Registrator.

ess! Oeffentliche Zustellung.

Die ledige Selma Hennemann und Friedrich August Thümmler in Grimmitschau, Letzterer als bestätigter Altersvormund für dag von der Ersteren außer der Ehe geborene Kind, Max Otto Henne⸗ mann, klagen gegen den Spinner Max Schaar⸗

den 12. März d. J., Vormittags 10 Uhr, an hiesiger Gerichtsstelle anberaumte Termin wird hiermit aufgehoben. Müncheterg. den 18. Februar 1880. Königliches Amtsgericht.

acc Anfgebot.

Auf dem, dem Käthner Jacob Hoffmann in Li⸗ nowo gehörigen Grundstück Linowo Nr. 19, steht sub rubr. III. Nr. 1 für Friedrich August Tonski, unter Bildung eines Hypothekendokumentß ein Muttererbtheil von 118 Thlr. 17 Sar. 6 3 auf Grund des Rezesses in der Christian Tonskischen Nachlaßsache vom 11. Juni 1841 eingetragen.

Das Dokument ist gebildet aus der beglaubigten Abschrift des Rezesses vom 11. Juni 1841, dem Hypothekenschein vom 13. Juli 1341 und der Ein⸗ fragungs note von demfelben Tage.

laut gerichtlicher Verhandlungen vom H. September und 14. Oktober 1840, vom 10. September 1840 ab mit fünf Prozent verzinslich, ohae Vorzugk recht vor dem Ueberrest abgetreten an den Arbeit smann Johann Friedrich Ferdinand Colbatz zu Semmeley zufolge Verfügung vom 12. November 1840 ein- getragen, in Höhe von zusammen 6) M6 69 J zur Hebung gelangt ist. Ueber die Post selbst soll oh he e e i quittirt, dagegen das über dieselbe. gebildese Dokument verloren sein.

Demgemäß werden alle Diejenigen, welche auf diefe Spezialmasse Anspeüche erheben wollen, hier ⸗ durch aufgefordert, spétestens in dem auf den 22. September 1889, Vormittags 10 Uhr. vor dem unterzeich aten Gericht anberaumten Auf ⸗ gebotstermin ihre Rechte anzumelden, und die Ur- kunde vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung der Urkunde erfolgen wird und sie mit ihren Ans sprüchen werden ausgeschlossen werden.

Der Gläubiger der Pest hat über dieselbe

fei chen ihnen bestehenden Ehe und ladet die Be⸗ lagte zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreitz

schmidt, vormals in Grimmitschau, jetzt unbe⸗ kannten Aufenthalt, wegen Gewährung einer

löschungsfählg quittirt. Die Löschung konnte

Wen?, Buchholz, den 3. Februar 1880 ö Königliches ö )