1880 / 48 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 25 Feb 1880 18:00:01 GMT) scan diff

Der Bevollmächtigte zum Bundesrath, Fürstlich schaum⸗ burg⸗lippische . Regierungs-Rath Spring ist nach Bückeburg abgereist.

Als Aerzte haben sich niedergelassen die Herren Dr. Stephany in Pillkallen, Peters in Angerburg, Bachler in Stallupönen, Dr. Mann in Conradswaldau, Dr. Kripping in r red Feldmann in Neubrück, Dr. Jacob Cohn in

el.

Bahern. (Mil. Wchbl.) Se. Königliche Hoheit der Her⸗ zog Maximilian in Bayern hat, wie der Kriegs⸗Minister von Maillinger bekannt macht, aus Anlaß seiner vor 50 Jah⸗ ren erfolgten Ernennung zum Inhaber des 3. Chevaulegers⸗ Regiments laut Urkunde vom 22. Januar d. J. diesem Re⸗ giment mit einem Kapital von zehn Tausend Mark eine Schenkung gemacht und bestimmt, daß die Zinsen dieses

älfte für solche ichtungen, welche dem Offizier⸗Corps, und zur . für solche, welche den Unteroffizieren und der Mannschaft des Regiments dienen, eventuell die treffenden Hälsten ganz oder theilweise für Unterstützungen von Offizieren oder beziehungsweise Unter⸗ offizieren und Mannschaften verwendet werden sollen.

Se. Majestät der König hat inhaltlich Allerhöchster Ent⸗ schließung vom 12. d. M. dieser Stiftung unter der Bezeich⸗ nung „Herzog Max⸗Stiftung?“ die landesherrliche Be⸗ stätigung eriheilt und gestattet, daß dieser Beweis edler Für⸗ sorge für das Wohl von Angehörigen des genannten Regi⸗ ments der Armee durch das Kriegs-Ministerial⸗Verordnungs⸗ blatt bekannt gegeben werde.

Sachsen. Dresden, 24. Februar. (Dr. JX. Beide Kammern traten heute zu Sitzungen zusammen. Die Erste Kammer bewilligte den Etat des Finanz-Ministeriums in Uebereinstimmung mit den Beschlüssen der Zweiten Kammer, ferner die Kap. 1— 10, 17 und 18 des Etats der Ueberschüsse mit nur einer einzigen Abweichung von den jenseitigen Be⸗ schlüssen und den Personal⸗ und Besoldungsetat der Landes⸗ G unverändert nach der

orlage. Nächste Sitzung Donnerstag. Die Zweite Kammer erledigte eine größere Anzahl von Petitionen.

Sach sen⸗Weimar⸗Eisenach. E ; j n a g 21. Februar.

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Gamburg, 24. Februar. Die Neuwahlen zur Bür⸗ gerschaft Seitens derjenigen Bürger, welche Eigenthümer von innerhalb der Stadt, der Vorstadt oder der Vororte belegenen Grundstücken sind, haben heute stattgefunden.

Oesterreich⸗angarn. Wien, 24. Februar. Morgen, Mittwoch, findet hier, wie die „Budap. Corr.“ erfährt, die erste Sitzung der österreichisch-⸗ ungarischen Zoll⸗ konferenz behufs Feststellung der Instruktionen für die Ver⸗ tragsverhandlungen mit Deutschland statt.

(W. T. B.) Der „Polit. Corresp.“ wird aus Sera⸗ je wo gemeldet: In der Umgebung von Plevlje wurde von Landstreichern auf eine österreichische Patrouille geschossen, es wurde jedoch Niemand verwundet. Vier Individuen wurden gefangen und befinden sich in Untersuchungshaft.

Pest, 24. Februar. In der heutigen Sitzung des Abge⸗ ordnetenhauses vertheidigte bei der Fortsetzung der Budgetdebatte Finanz⸗Minister Szapary die Regierungs⸗ vorlagen gegen die Angriffe der Oppositionspartei und hob hervor, der Abg. Szell habe in der gestrigen Sitzung die Lage des Landes zu pessimistisch geschildert; das Land befinde sich bereits auf dem Wege der Besserung; die Ereignisse in Bos⸗ nien seien nicht aufzuhalten gewesen. Die Rede des Ministers wurde von der Majorität mit großem Beifall aufgenommen.

Großbritannien und Irland. London, 23. Februar (Allg. Corr.) Der „Economist“ lenkt die Aufmerksamkeit auf die Abnahme der Staatseinkünfte. Am 31. De⸗ zember betrug, dem genannten Blatte zufolge, die Abnahme im Vergleich mit den ersten drei Quartalen des vorhergehen⸗ den Finanzjahres 449 000 Pfd. Sterl. und am vorletzten Sonnabend, den 14. Februar, 1 740 000 Pfd. Sterl. Das Fachblatt berechnet, daß wenn die Abwärtsbewegung in dem bisherigen Maße fortdauere, Ende März die Staatseinkünfte um nicht weniger als 3 Millionen Pfd. Sterl. hinter den Vor⸗ anschlägen zurückbleiben würden. Wenn auch die letzten 6 Wochen des laufenden Finanzjahres voraussichtlich etwas bessere Resultate liefern würden, so daß sich das Defizit schließlich auf 2 Millionen Pfd. Sterl. reduziren dürfte, so . andererseits in Betracht zu ziehen, daß die Kosten der Kriege in Afghanistan und Südafrika die Voranschläge der Aus⸗ gaben bei Weitem übersteigen würden. Da überdies 61 Mil— lionen ungedeckte Ausgaben vorhanden seien, die der Schatz— kanzler im Juli v. J. auf neue Rechnung vorgetragen, so eröffne sich dem britischen Steuerzahler die Aussicht auf Deckung eines Gesammtdefizits von nicht weniger als 9 oder 16 Millionen Pfd. Sterl.

265. Februar. (W. T. B.) Se. Königliche Hoheit der Herzog von Edinburgh ist gestern Abend nach St. Peters— burg abgereist.

Frankreich. Paris, 24. Februar. (W. T. B.) Der Senat setzte heute die Berathung des Gesetzentwurfes über die Freiheit des höheren Unterrichts fort. Pelletan sprach über die Stellung der Jesuiten seit dem Anfange dieses ö und erinnerte an die zahlreichen Ausweisungen derselben aus Frankreich und anderen europäischen Staaten. Die Jesuiten seien eine internationale Gesellschaft mit einem auswärtigen Chef; sie seien gewissermaßen weder unsere Zeit⸗ genossen noch unsere Mitbürger, und man dürfe ihnen nicht das Recht geben, die Jugend zu unterrichten. Voisins⸗La⸗ Verniere (vom linken Centrum) bekämpfte die Vorlage im Namen der Gewissensfreiheit.

Serbien. Belgrad, 23. Februar. (Pol. . Der serbische Unterhändler in den Handelsvertragsverhandlungen mit Oesterreich Ungarn Hr. Marie ist gestern hier einge⸗ troffen und wird nach Empfangnahme weiterer Instruktionen in einigen Tagen nach Wien zurückkehren. Der zum ser— bischen Gesandten in Wien ernannte Hr. Philipp tie hat Konstantinopel verlassen, um sich auf seinen neuen Posten nach Wien zu begeben.

Numänien. Bukarest, 24. Februar. (W. T. B.) Die Deputirtenkammer potirte heute den Organi— sationsentwurf für die Dobrudscha in der Hassung

Befürchtung wach, Seiner e

der Regierungsvorlage mit dem Amendement, daß das Grund⸗ eigenthum bis zur Votirung eines Spezialgesetzes nach dem türkischen Gesetze zu behandeln sei.

Nußland und Polen. St. Petersburg, 22. Februar (St. Pet. Ztg.) Die Vorgänge im Winterpalais nach ö , ton werden im „Russ. Inval.“ wie folgt dar⸗ estellt:

! Die Wache hatte am 5. Februar bekanntlich das finnländische Garde Regiment. Um 6 Uhr 29 Minuten erfolgte in der Wacht stube der Untermilitärs eine Explosion. Der Dejourirende bei den Wachen Oberst Stiojew, der Chef der Wache Stabskapitän von Wolski und die Offiziere liefen in das Vorhaus der Wachstube,

erhabenen Sam roh 1nd be Strojew rief daher: Unterdessen war die auf der Plateform bei der Fronte stehende Schildwache, der Gefreite Gudorow, welche durch die Gewalt der Erplosion selbst seitwärts zur Erde geworfen worden war, wieder aufgestanden und säutete die Glocke bei dem Schilderhaus. Trotz der Verwirrung krochen die bei der Explosion verschont gebliebenen Finnländer aus dem Chaos der Verwüstung hervor und stellten sich, im Ganzen etwa 15 Mann, auf der Plateform in Reih und Glied, bereit, ihren Offizieren in die Gemächer Sr. Majestät zu folgen. Da erschienen in der Wachstube Ihre Kaiserlichen Hoheiten der Großfürst Thron solger und der Großkürst Wladimir Alexandrowitsch in Begleitung von Personen der Suite und von Hofrienern mit Lichten und Lampen. Der Großfürst Thronfolger theilte den Offizieren mit daß durch die wunderbare Vorsehung Gottes Se. Majestät der Gefahr entronnen sei. Man schritt nun sofort zum Hervorholen und Hergus— graben der unter einem Haufen von Trümmern liegenden Ver⸗ unglückten. Es erwies sich, daß im Ganzen 10 Personen getödtet, 8 schwer und 36 leicht verwundet und verletzt waren. Die erste Hülfe wurde aus der Hofapothefe geleistet. Inzwischen eilte der Groß⸗ fürst Wladimir Alexandrowitsch in die Kaserne des ersten Bataillons des Preobrashenslischen Regiments, ließ das Bataillon alarmiren und führte es zum Palais. Daselbst angelangt, befahl der zeitweilig Kommandirende der Truppen denselben, die Wache vom finnländischen Regiment abzulösen. Da alle Diejenigen, welche die Wachen aus zustellen hatten, verwundet oder getödtet waren, so schritt man zum Ablösen der Wachen durch, die neu angekommenen Chargen des Preohrashenskischen Regiments; jedoch, streng eingedenk der dienstlichen Pflichten, gab nicht eine einzige Schildwache des finnländischen Regiments, trotz des Zuredens der anwesenden Offiziere, ihren Posten ohne Anweiseng ihres sie räumten den Platz erst dann, als der Chef der Wache erschien und sie Persönlich durch die Preobrashenzen ablöste. Nach Ablösung der Wache wurden die Verwundeten in den inzwischen auf Verfügung der Obrigkeit eingetroffenen Wagen theils in die nächstgelegenen Heilanstalten, theils in das Lazareth des finnländi— schen Regiments gebracht. Als die vom finnländischen Regiment zur Feuersbrunst abkommandirte Wache eintraf, wurde eine halbe Com⸗ pagnie abgetheilt, um die Fahne fortzutragen, wobei sich heraus stellte, daß sowohl der Fahnenträger, als auch die übrigen Unter⸗ offiziere verwundet waren. Da erbot sich der Unteroffizier Telitschkin, trotz seiner Verletzungen am Kopfe und der linken Hand, selbst die Fahne fortzutragen, worauf er unverzüglich ins Lazareth gebracht

wurde.

Statistische Nachrichten.

Nach der im Dezemberheft 1879 der Publikationen des Kaiser⸗ lichen statistischen Amts gegebenen Statistik der Branntwein⸗ brennerei waren während des Etatsjahres 1873/79 innerhalb des Reichssteuergebiets, also mit Ausschluß von Bayern, Württemberg und Baden, zusammen im Betriebe 31 645 Brennereien. Rechnet man hiervon die Zahl der in Elsaß ⸗Lothringen, das erst während des Jahres 1879 zur Branntweinsteuergemeinschaft zugetreten ist und eine sehr beträchtliche Anzahl meist ganz kleiner Betriebsanstalten umfaßt, betriebenen Branntweinbrennereien ab, so bleiben übrig: für das Etatsjahr 1878/79 8753 derartige Anstalten, während sich

deren Zahl belief ; im Kalenderjahre 1372 auf 8456 im Kalenderjahre 1875 auf 9143 1876 9322

1373 8127 ö ö. f 1874 8199 Etatsjahre 187778 , 8745

Die Menge des erzeugten Branntweins, welche sich nach dem der⸗ maligen Steuersystem nicht unmittelbar zahlenmäßig nachweisen, son⸗ dern nur annähend aus dem Materialverbrauch und den erhobenen Steuerbeträgen berechnen läßt, ermittelt sich für das Reichssteuer⸗ gebiet im Ctatsjahre 1878,79 auf 4169 200 hl à 50 οι nach Tralles, dagegen im Kalenderjahre 1872 auf 3 442 300 hl à 50 e nach Tralles,

7 3797 800 ö ö 4154 000, ö. . 4341 500 , 3. ö. . 1876 4077000 ' ö. Etatsjahre 187778 , 4009 g00 , ( ‚.

An der Gesammtproduktion des Jahres 1878/79 haben sich die Provinzen Ost⸗ und Westpreußen, Brandenburg, Pommern, Posen, Schlesien, Sachsen, das Königreich Sachsen und das Herzogthum Anhalt mit S820 betheiligt und mit einer Produktionsquote von 181 auf den Kopf der Bevölkerung, der übrige Theil des Reichs⸗ steuergebietes mit 180 oder 4,9 1 pro Kopf. Hingegen ist für Bayern im Durchschnitt der . 7 Jahre eine Produktionsquote von ca. 3tz l pro Kopf berechnet, für Württemberg und Baden konnten entsprechende Angaben nicht gemacht werden.

Der Gesammtertrag der aus dem Branntweinverbrauch des Reichssteuergebiets erhobenen Abgaben unter Abzug der für Aus fuhren und steuerfreie Verwendung gezahlten Steuerrückvergütungea ist für 1878/79 auf 47 409 990 M 1,36 M pro Kopf der Bevöl⸗ kerung des Reichssteuergebiets angegeben. Von Bayern sind bezügliche Angaben nicht vorhanden; in Württemberg betrug der Gesammtertrag der Branntweinsteuer vom 1. Juli 1877 bis 30. Juni 1878 4490 905 S6 O24 MS pro Kopf; in Baden für das Kalenderjahr 1878 419 250 A6 0,28 Mƶι pro Kopf.

Kunst, Wissenschaft und Literatur.

Der 43. Bericht des Vereines für das Museum der schlesischen Alterthümer, der, herausgegeben von Br. Luchs in Breslau, unter dem Titel „Schlesiens Vorzeit in Bild und Schrift“ zu Breslau im Januar d. J. ausgegeben worden, bringt zunächst einen längeren Aufsatz von Prof. Dr. A. Schultz: „Schlesische Fayence⸗ und Steingut ⸗Fabriken“, worin derselbe, hauptfächlich auf Grund der Aktenstücke des Staatsarchives zu Breslau, eine Uebersicht über die Geschichte der Keramik in der 2. Hälfte des vor. Jahrhunderts, namentlich der Proskauer Fabrik giebt. Dr. F. Wernicke liefert 2 Auf⸗ sätze: Neue Beiträge zur Geschichte der Renaissance in Brieg“ und Zur Künstlergeschichte von Görlitz, Schweidnitz, Goldberg und Breslau.“ In dem ersten stellt der Verf. zusammen, was ihm . dem 38. und 39. Bericht über die Personalien und die Thätigkeit einzelner Mitglieder aus der italienischen Künstlerkolonie zu Brieg bekannt geworden; in dem zweiten macht er nach Urkunden Mit⸗ theilungen über eine Anzahl von Architekten resp. Bildhauern, Gold⸗ schmieden, Glockengießern des 16. Jahrhunderts in den genannten Städten. Ref. Friedensburg ferner berichtet über einen bei Gniechwitz (in der Nähe von Canth i. Schl.) gemachten kleinen Silber⸗ fund, der aus Bruchstücken von Münzen und Schmuckstücken bestand, letztere großentheils von zierlicher arabischer Arbeit, die ersteren aus der Zeit um 980. Rathssekretär Heinrich giebt aus dem 5. Bde. der Kloßschen Manuskriptensammlung einen vollständigen wort getreuen Auszug der daselbst auf den Gebrauch der sog. Richt⸗ schwerter bezüglichen Stellen. Dr. Luchs endlich theilt das „In⸗

1874 1875

Wachchefs ab;

ventarium der „Pfarre zu Patschkau 1572“ mit. Außer diesen längeren Aufsätzen finden sich in dem T3. Berichte noch mehrere färzere Mittheilungen (über gewisse französische Tapeten mit großen Landschaften: Palmesel, Deckelgesundheit u. A).

Land⸗ und Forstwirthschaft.

Wie das Comité für die am 5.—6 Mai er. in Berlin stattfindende Mastyieh-Ausstellung mittheilt, sind demselben von den bedeutendsten Engrosschlächtern Berlins und mehreren re— nommirten Viehhändlern die bestimmtesten Erklärungen dahin ab. gegeben worden, daß sie für den bestmöglichen Verkauf der Auz= stellungsthiere nach jeder Richtung Sorge tragen würden. Das Comits wird, wie früher, so auch in diesem Jahre s. 3. die Aussteller auf diese Firmen aufmerksam machen, damit man schon vor der Aus. stellung in der Lage ist, sich mit denselben in Verbindung setzen zu können. Es ist in den vorhergegangenen Jabren dem Comité häufig das Bedauern ausgesprochen worden, daß man nicht im Stande sei, , in die Wirthschaften zurückführen zu können un ha ben ch manche Landwirthe aus diesem nde abha J lassen, die Ausstellung zu beschicken. Das Comits macht deshalb dar⸗ auf aufmerksam, daß bei dem Ausschlusse jeglichen Infektionestoffez auf dem zum ersten Mal zu benutzenden Ausstellungsplatze kein Zwangs verkauf stattzufinden braucht, und die Thiere schlimmsten Falls wieder zurückgenommen werden können.

Gewerbe und Sandel.

Dem Aufsichtsrath der Breslauer Diskonto⸗Bank Friedenthal CL Co. wurde der Geschäftsabschluß pro 1879 vor⸗ gelegt. Das Gewinn. und Verlustkonto weist als Bruttoerträg 2098 255 M auf Hiervon sind: I) der Gewinn auf eigene Aktien im Betrage von 749 784 S½½, 2) 270 000 Æυ auf ein neues Delkredere⸗ konto zurückgestellt. Der Rest ergiebt nach Abzug der Handlungs— unkosten, Deyositen, Girozinsen c. und Tantlòmen eine Dividende von 55 oso unter Vortrag eines Gewinnsaldos von 11330 4M. Die Reserven der Bank erreichen nunmehr die Höhe von 395 712 4M als ordentlichen Reservefond, 1 002 893 AMS außerordentliche Reserve und 270 000 A6 Delkrederekonto, im Ganzen 1668 605 A

London, 24. Februar. (W. T. B.) Die gestrige Woll auktion war lebhaft, Kapwollen J höher als bei Eröffnung.

New⸗JYork, 23. Februar. (W. T. B.) Weizen⸗Verschif⸗ fungen der letzten Woche von den atlantischen Häfen der Ver— einigten Staaten nach England 107 000, do. nach dem Kontinent O 00h, do. von Kalifornien und Oregon nach England 15 000 Qrtrs. Visible Supply an Weizen 28 812 600 Bushel, do. do. an Mai 14312 000 Busphel.

Verkehrs⸗Anstalten.

Bern, 23. Februar. Das letzte Bulletin über den Fortgang der Bohrung im Gotthardtunnel meldet: Stollenfortschritt der letzten Woche: Goeschenen 28,s Airolo 18,ů,', zusammen 47,5, Bohrrest 53,2 m.

Der „Bund“ schreibt: „Noch wenige Tage und der 14920 m lange Richtstollen des Gotthardtunnels ist durchbrochen, nach 7zjäh—⸗ riger Arbeit. Eine Vergleichung mit der für andere Tunnels noöͤthig gewesenen Bauzeit zeigt, welche großartigen Fortschritte man in der Eisenbahntechnik gemacht hat. An dem 12 233 m langen Mont⸗Cenis⸗ tunnel baute man 13 Jahre; im gleichen Verhältniß wäre für den Gotthardtunnel eine Bauzeit von 1653 Jahren nöthig gewesen. Im Verhältniß zum Semmeringhaupttunnel wären gar 50 Jahre Bau— zeit erforderlich gewesen, im Verhältniß zum Hauensteintunnel circa 6 Fh n f,.

New⸗Yor k, 24. Februar. (W. T. B.) Ver Dampfer des k Lloyd „General Werder“ ist hier einge⸗ troffen.

Berlin, 25. Februar 1880.

Vor einigen Wochen war der Postagent Altmann aus Bankau in Oberschlesien nach Unterschlagung von mehr als 8000 6 Kassengeldern flüchtig geworden und hatte sich in Antwerpen eingeschifft, um nach Brasilien zu gelangen. In Folge der von den Post-, Polizei⸗, Gerichts— und Konsulatsbehörden auf das Schleunigste ergriffenen Maßregeln wurde Altmann jedoch gleich bei der Landung auf hrasilianischenm Boden, in Bahia festgenommen und unter sicherer Obhut nach Deutschland zurückgebracht, wo er inzwischen dem Straf⸗ richter zur Aburtheilung übergeben worden ist. Man sieht hieraus, daß, wenn es auch einzelnen ungetreuen Beamten gelingt, mit den ihnen anvertrauten Geldern auf kurze Zeit das Weite zu suchen, doch durch sorgfältig vorausb estimmte Maßnahmen umfassende Vorsorge dafür getroffen ist, die Verbrecher selbst auf weit entfernten Punkten noch zu fassen und sie der verdienten Strafe zu unterwerfen.

Verein für Geschichte der Mark Brandenburg. Sitzung vom 11. Februar 1880. Hr. Stadrath Friedel be⸗ sprach die eben ausgegebene erste Lieferung der dritten Auflage von F. Schmidts „Preußens Geschichte in Wort und Bild“ und erhob eine Reihe von Bedenken gegen die Darstellung, welche der Ur— geschichte im Texte dieses Buches sowohl, wie in den Illustrationen zu Theil geworden ist.

Hr. . Archir⸗Rath Hassel trug aus den bis jetzt erschienenen Bänden der Metternichschen Memoiren das Wichtigst: vor, was diese als Beiträge zur brandenburgisch⸗preußischen Geschichte bringen. Nachdem er die bisher zum Abdruck gelangten Papiere im Gan⸗ zen charakterisirt und namentlich darauf hingewiesen hatte, wie die Aufzeichnungen des Fürsten zum Theil erst geraume Zeit nach den Vorgängen, welche sie behandeln, gemacht worden sind, ging er näher auf die Jahre 1803— 1805 ein, in denen Metternich als Gesandter in Berlin lebte und riel mit dem Prinzen Louis (Ferdinand) verkehrte, der seinerseits mit Gentz und mit den kriegs⸗ lustigen Kreisen Oesterreichs in mannigfachen Beziehungen stand. Die preußische Politik des Jahres 1805 werde nicht richtig dargestellt; namentlich seien die Sendungen des Erzherzogs Anton und Dolgo⸗ rucki's schon dadurch in ein falsches Licht gerückt, das Metternich, chronologisch ungenau, den wechselnden Phasen der Ereignisse und der diplomatischen Verhandlungen nicht genügende Rechnung trage.

Zum Schlusse legte Hr. Stadtrath Friedel die Proben eines zu Clementinenhof bei Sonnenwalde gemachten Münzfundes vor, der aus Wendenpfennigen der Zeit von 1000 1030 im Gesammtgewichte von mehr als 2 Pfund Silber besteht und besonders dadurch merkwürdig ist, daß die einzelnen Stücke so neu, wie sie aus der Pfanne gekom⸗ men, vergraben worden sind, und daß nicht nur die irdenen Töpfe, sondern auch die Reste der Leinenbeutel, in denen seiner Zeit der Besitzer seinen Schatz geborgen hat, noch vorhanden sind.

Im Flora⸗Etablissement zu Charlottenburg wird Ende März er. eine große Aus stellung hol ländischer, Ha arlemer Zwiebelgewächse, Hyaeinthen, Tulpen, Crocug stattfinden. Die auszustellenden Zwiebelgewächse sollen hinsichtlich der Reichhaitigkeit, Neuheit und Masse die früheren ähnlichen Ausstellungen bei Weitem überragen, und sind Seitens der Direktion die umfassendsten Vor bereitungen hierzu getroffen.

Redacteur: J. V.: Riedel.

Verlag der Expedition (Kessel). Druck: W. Elsner. Fünf Beilagen

Berlin:

leinschließlich Börsen⸗ Beilage)

Aichtamtliches.

Preußen. Berlin, 25. Februar. Im weiteren Ver⸗ laufe D 8e gen S 6 6 e ic aM die zwelte Beralhung. dez Renchz han heft 35 Gran g ns 1880/81 mit dem Etat der k fort. Der Abg. von Kardorff erklärte, er wolle ebenfalls auf das Samog⸗Unternehmen nicht weiter eingehen, aber er glaube, daß doch in der That sich für dasselbe andere Gesichtspunkte geltend machen ließen, als diejenigen, die der Abg. Richter dem Hause vorgeführt habe. Er könne es unmöglich blos als ein spekulatives Aktienunternehmen ansehen, sondern messe dem ganzen Unternehmen, obwohl er sich nicht habe eingehend damit beschäftigen können, doch eine wei— tere Politische Tragweite bei. Soviel für heute über das Samoa⸗Unternehmen, mit dem das Haus sich später noch, eingehender zu beschästigen haben werde. Ehenso wenig michte er auf die Frage der Verstaatlichung der Eisen⸗ bahnen eingehen. Er wisse nicht, ob fich nicht beim Abg. Richter ein gewisser wie solle er sagen Aerger darüber kund gebe, daß die Verstagtlichung so gut gelungen ses, denn der Staat habe doch bis jetzt damit ein schönes Geschäft ge⸗ macht; das werde der Abg. Richter nicht leugnen können. Was die Kritik des Abg. Richter über die Rede des Abg. Dechelhäuser dagegen anbelange, so müsse er selbst dem Abg. Richter beistimrien: nach der großen Vorrede des Abg. Oechel⸗ ö hätte er erwartet, daß derselbe doch einige positive Vorschläge machen würde, die über das hinausgingen, was man bisher schon in allen Blättern gelesen habe und in jeder Diskufsion hervorgehoben sei. Das sei aber nicht der Fall gewesen. Er möchte seines Theils einen ganz anderen Ge— danken anregen, ob das Haus nicht gerade der gegenwärtigen Situation gegenüher die Initiative dazu ergreifen sollte, die Bildung neuer Aktiengesellschaften zu sistiren, bis das Gesetz revidirt sei. Das wäre eine praktische und einschneidende Maßregel, die sich sehr wohl der gegenwärtigen Situation gegenüber vertheidigen ließe. Was nun die Reform des Aktienwesens an sich anbelange, so könne er sich immer nicht von dem Gedanken losmachen, daß man Unrecht gethan habe, das Aktienwesen in der Weise freizugeben, wie es geschehen sei, und nicht aus denselben Grunden, wie sie der Abg. Oechelhäuser vorgetragen habe, die zum Theil ganz unrichtig seien, sondern aus dem Gesichts⸗ punkte, daß die Aktie einen geldartigen Charakter annehme und als Umlaufsmittel diene, und daß der Staat mit Frei— gebung des Altienwesens in gewissem Sinne auf die Ausz— übung des Münzregals verzichtet habe, was derselbe seiner Ueberzeugung nach nicht dürfe. Das sei der Grund gewesen, weshalb früher die Konzessionspflicht eingeführt sei, obgleich die Konzession auch nichts weiter genutzt habe, es sei auch damit Schwindel getrieben. Man möge die Konzefsion an schärfere Bedingungen knüpfen, man könne auch bie Kon— zession schließlich an die Gesetzgebung knüpfen, wenn man nicht anders durchkommen zu können glaube. Einen Punkt gebe es, bei dem man seiner Neberzeugung nach der Bildung unwirthschaftlicher Aktiengesellschaften sehr wirksam entgegen— treten könnte, nämlich, wenn man die gesetzlichs Bestimmung träfe, daß bei Unterbilanzen die Aktionäre zuzuschießen hätten in der Weise, wie das bei den Bergwerken, bei den Kuxen geschehe. Das sei etwas, was er schon vor Jahren empfohlen habe. Wenn man diese Maßregel treffe, dann werde auch das . der Aktionäre an der Verwaltung der Aktiengesell— chaften, welches jetzt ein sehr laues und lahmes sei, ein reges und warmes werden, und damit, glaube er, thue man den Aktiengesellschaften den besten Dienst. Er empfehle noch ein— mal eine allgemeine Erwägung, ob das Haus nicht wohl⸗— thue, die Bildung von Aktiengesellschaften vorläufig einmal gerade bei der gegenwärtigen Situation der Börse zu inhibiren, bis das Aktiengesetz revidirt sei.

Demnächst wurde die Diskussion geschlossen und das Ka— pitel Reichsjustizamt 480 9765 ½/ bewilligt.

Es folgte der Etat des Reichsschatzamts. Im Tit. 2 sind zwei neue Stellen: ein vortragender Rath und ein stän— diger Hülfsarbeiter eingestellt worden. Der Abg. Rickert hielt die Motivirung „durch Vermehrung der Dienstgeschäfte auf dem Gebiet des Vll⸗ und Steuerwesens“ nicht für ausreichend.

Der Unter⸗Staatssekretär Scholz entgegnete, die bisher dem Schatzamte obliegenden Arbeiten hätten nur dadurch er— ledigt werden können, daß Preußen die fehlenden Kräfte zur Verfügung gestellt habe. Die Beamten könnten aber die Ueber⸗ lastung mit Arbeit auf die Dauer nicht ertragen. Im Ein⸗ zelnen dies an den Projekten darzulegen, werde der Vorredner von ihm wohl nicht verlangen.

Der Abg. Richter (Hagen) hielt es für sehr schwer, immer neue Steuerprojekte ausfindig zu machen, aber für noch schwerer, sie zu rechtfertigen, so daß man sich nicht wundern dürfe, daß ein Mann nicht dazu ausreiche.

Der Titel wurde bewilligt.

Es folgte Titel 8 (Münzwesen). Der Unter⸗Staats⸗ sekretär Scholz leitete die Debatte mit folgenden Worten ein:

Nach dem, was der Hr. Abg. Dr. Bamberger vorhin schon ge—⸗ äußert hat, darf ich annehmen, daß es seinem Wunsche entspricht, wenn ich meinerseits damit beginne, eine weitere Erläuterung zu dieser Position zu geben, und ich bin sehr gern bereit, diesem Wunsche zu entsprechen. Ich habe nur ohne diese Anregung angenommen, daß nach dem, was neulich bei der Generaldebatte von Seiten des ge— ehrten Herrn Abgeordneten angekündigt wurde, er sich gewissermaßen bereits das Wort dazu reservirt habe, weshalb ich ö natürlich

den Vortritt lassen wollte.

Ich darf damit beginnen, meine Herren, daß die Sache nach dem neulich schon etwas üskizzirten Angriffe zunächst eine Erinne⸗ rung an den Inhalt der Verhandlungen vom Junt v. Is. erfordert. Vor etwa acht Monaten hat der Herr Abgeordnete mit anderen Mit- gliedern des Hauses eine Interpellation bier eingebracht, wesentlich zu dem Zwecke, wie es damals des Näheren ausgeführt wurde, um durch eine bestimmte Erklärung der Regierung darüber, daß elne Aenderung in der Münzverfassung nicht beabsich⸗ tigt sei, eine allgemeine Beruhigung hervorzurufen, und in seiner Rede, mit der der geehrte Herr Abgeordnete damals bei der Bespreckung dieser Interpellation den Gegenstand beleuchtet hat, hat er wiederholt Veranlassung genommen, sich aug⸗ drücklich gegen die Unterstellung zu verwahren, als ob seinerseitg

Erste Beilage um Deutschen Reichs⸗Anzei

Berlin,

Mittwoch den 25. Februar

oder Seitens seiner Freunde eine ECinmischümen in die rage der Silberverläufe beabsichtigt werde; er hat ausdrücklich . das sei eine Sache der Gxekutive, in die sich einzumischen für

die Legislative wenig sich empfehle, die nan hier in e zũü erühren gut sthäte,

ð au gar ni und die er deshalb feit langer Zeit auch zu berühren immer unter— lassen habe. Ich darf ins besondere auf zwei Stellen jener Verhand⸗ lungen hier Nufmerkfam machen. Es ist Seite 1716 der sten ogra⸗ phischen Berichte, wo der Hr. Abg. Pr. Bamberger gesagt hat:

Es ist uns nicht entfernt in den Sinn gekommen, uns in die Frage der Silberverkäufe einzumischen, am allerwenigsten sie hier im Reichstage zur Debatte zu bringen. Das sind Fragen der Exekutive, die nicht blos nicht für die öffentliche Er⸗ oͤrterung sich eignen, , für welche die Parlamentmitglieder gar keine Kompetenz saben. So lange die Münzgesetzgebung noch im Gange war, habe ich ja oft meine Meinung ausgesprochen und mich stets zu der Ansicht bekannt, daß wir rasch das Silber ver— kaufen müßten, weil ich der Ansicht war, daß es nur bergab gehen könne. Ich hatte damals den Widerspruch von Seiten der Reichs regierung zu bekämpfen, und ich stehe nicht an, zu bekennen, daß namentlich der Herr Finanz⸗Minister in dieser Beziehung ron falschen Annahmen ausging.“

Und Seite 1717, wenn ich das noch kurz hinzufügen darf:

Dir Herr Reichskanzler hat angedeutet, er werde uns entweder in dieser oder in der nächsten Sefsston in die Lage versetzen, unsere Zustimmung dazu zu geben, daß die Silberverkäu fe sistirt würden. Ich weiß nicht, ob die Regierung in der Lage ist, das von ung zu ver⸗ laagen. Ich habe es er erl. an und für sich nicht für nöthig gehalten, daß die Reichsregierung sich dazu autorisiren lasse. Es ist im Reichs esetz gar kein Termin gestellt für die Durchfährung der Silberper käufe. Die Reichsregierung ist auch von denen, die si z an der Durchführung der Münzreform interessiren, bis jetzt in affizieller Weise nie belästigt oder gedrängt worden, hier einen Termin zu setzen, und es ist deswegen etwas auffällig, daß von einer Maßregel gesprochen wird, die ihrerseits auch wieder fälschlich interpretirt werden könnte.“

Kurt es sind das die beiden schlagendsten Stellen, aus denen, wie ich glaube, nichts anderes hervorgehen kann, als daß es die Meinung des geehrten Herrn Abgeordaeten damals war, in diese Frage sich nicht eiuzumischen.

Nun hat er aber neulich schon die Gesichtspunkte angedeutet, aus denen er der Regierung wegen ihres Versahrens einen Vorwurf zu machen gedenkt, und ich habe sie nicht anders verstanden, als daß sie dahin gingen, die fortdauernde Sistirung der Silber verkäufe be⸗ rechtige ihn zu dem Vorwurf einer Denaturirung der belden Gesetze,. die hier in Betracht kommen, des Münzgesetzes und Teß Bankgesetzeés. Es ist also jetzt in Bezug auf die Zu— lässigkeit einer Einmischung in die Frage der Silberder— käufe eine wesentlich andere Auffassung bei dem Herrn Abgedrd.« neten eingetreten. Eg ist in dieser der Exekutive vorbehaltenen An— gelegenheit, die von keinem Termin abhängt, in der die Exekutive bisher zu keinem bestimmten raschen Vorgehen gedrängt worden, in allem diesem ist eine Aenderung eingetreten. Wie dies zu konstruiren ist, ist mir nicht ganz klar geworden. Ich habe aber auch nur An— haltepunkte vielleicht in einzelnen Aeußerungen der Presse bisher finden können, die den Gedankengang des Herrn Abgeordneten wohl wieder geben. Es ist da darauf hingewiesen worden, die Absicht der Sisti⸗ rung der Silberperkäufe sei im Wesentlichen dahin gegangen, den Versuch zu machen, ob in der That die Einstellung der deutschen Silberverkäufe den Preis des Silbers auf dem Weltmarkt wieder in die Höhe zu bringen geeignet sei, und ez wird nun be— haupttt, die Regierung habe in der That Zeit gehabt, wahr⸗ zunehmen, daß die negative Antwort zweifelloß fei, daß der Versuch also. mißlungen sei, und daß fie keinen Anlaß mehr habe, solche Versuche noch weiter fortzusetzen. Es ist dann ald zweitez Moment hinzugefügt worden, daß der Versuch, die bereits angesammelten Thaler wieder in Cirkulation zu setzen, auch mißlungen fei, indem der Thalerbestand der Bank sich immer sehr bald wieder auf denselben Betrag erhöhte. Nun ist ge⸗ fragt worden, wenn das beides nun bereits vorliegt, was kann denn da noch irgend die Regierung veranlassen, die Maßregel der Sistirung der Einziehung der Silbermünzen und der Verkäufe des eingeschmol zenen Sil becs noch beizubehalten? Man bat sich geantwortet, es kann also nur die Absicht vorliegen, unsere Mänzverfaffung zu ändern, den Thaler dauernd beizubehalten. Nur mit die fem eingeschobenen, unter⸗ stellten Gedanken ist es denn möglich geworden, allerdings der Re⸗ gierung den Vorwurf zu machen, sie lasse das Münz und Bankgesetz absichtlich dauernd unauctgeführt, sie denaturire, wie der Herr Abge— ordnete gesagt hat, die se Gesetze, und das sei in der That Gegenstand berech⸗ tigter Angriffe, berechtigter Vorwürfe. Diese Beduktion ich wiederhole es hat der Herr Abgeordnete selbst hier nicht ausge führt, er hat aber die Schlußfolgerungen angedeutet, und gegen die allein bin ich jetzt in der Lage zu kämpfen. 8n dieser ganzen ef sen ist nnn so zu sagen Alles unrich⸗ tig. Die Regierung hat nicht ihrerseits die Einziehung der Verkäufe des Silbers eingestelln, um zu sehen, ob diese Maßregel auf den Weltmarkt die Wirkung baben würde. daß der Preis des Silbers wieder in die Höhe ginge. Der Hr. Präsident des Neichsbankdirekto— riums, der in der Sitzung des Reichstages damals anwesend war, bat allerdings in seiner Rede nebenher auch geaͤußert, es würde sich ja zeigen, ob di⸗ Einstellung der deutschen Silberverkäufe diese Wir—⸗ kung habe Aber der Grund der Mahregel ist von dem Herrn Reichs⸗ kanzler selbst ganz klar und unzweideutig angegeben worden: er wollte die Verantwortung nicht mehr tragen für die großen Verluste, welche Deutschland aus den Verkäufen des Silbers z 3. bei diesen niedr— gen Preisen noch erwüchsen. Dieser einfache Grund ist weder in der Rede des Herrn Präsidenten Les Bankdirektoriums übergangen, noch Fadurch etwa in den Schatten gestellt daz derselbe nebenher davon sprach, was die Maßregel etwa noch Belehrendes haben könne.

Der zweite Punkt, meine Herren, die Wahrnehmung in Bezug auf den Thalerbestand der Bank, hat ebensowenig für die Regierung ein Anlaß zu ändernder Beschlußnahme sein können, denn die Vor= aussetzung, daß eine künstliche Ueberführung dieser Thalerbestände in den Verkehr versucht worden sei, ist eine unzutreffende. Ich gebe ohne Weiteres zu, daß die Thaler für den großen Verkehr gewiß jetzt nicht mehr erwünscht sind, und, wenn sie in den großen Verkehr gelangen, sehr bald nothwendig in die Bank wieder zurückfließen müssen. Schon ihre Ungeeignetheit, in das reine dezi= male Münzsystem sich einzufügen, die Summe von 109 M in Tha— lern darzustellen, genügt, um sie für den größeren Verkehr unbequem und unerwünscht zu machen. Dagegen besteht doch noch ein sehr aus⸗ gedehnter klejner Verkehr, wo der Thaler in Norddeutschland int— besondere beliebt ist und als ein Bedürfniß empfunden wird, und wo er in der That zeitweise vermißt worden ist, weil man ihm nir⸗ gends mehr begegnete. Meine Herren, ich bebaupte, wenn es an— gänglich und mäglich gewesen wäre, in ganz natürlicher Weise die Thaler wieder mehr in diesen Verkehr zu lenken, dann würden sie vielleicht nicht zurückgekommen sein. Jedenfalls aber bleibt das bestehen: es sind keine künstlichen Veranstaltungen getroffen worden, um die Thaler wieder in den Verkehr zurückzuführen, es hat also der immer ziemlich gleichbleibende Bestand der Bank an Thalern durchaus nich. t die Kraft zneß besonderen Grundes Fur die Reglerung haben för nen in ihrer Politik eine Aenderung eintreten zu lassen, z

iger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

1880.

Ich darf hervorheben, daß auch heute noch, wie Nonaten und der Hr. Abg. Dr. e ng wird . . daß fũr solche Fragen ein geitraum ven acht Monaten in der That doch noch 61 6k er 1 ü Ee] Lend . *** 83 . —O daß auch heute noch derselbes Grund, der am 19. Jun hier dem beben Hause bekannt gegeben worden ist, nämlich die S8 r . ern, rung, auf ihre eigene alleinige Verantwortung so große Verluste für das Reich zu übernehmen, zur for igesetzten Sistirung der Silber ver kãufe geführt hat.

Es ist damit übrigens gar nicht ausgesprochen, daß d: i unabänderliche Auffassung auf Seiten der 6 ier enk f Im Gegentheil, meine Herren, wenn hier von dem hohen Haufe eine andere Auffassung, die Auffaffung, daß man rascher mit dem Ein⸗ ziehen unserer alten Landessilbermünzen vorgehen müßte, daß man gut thue, Tas daraus gewonnene Silber so rafch als möglich zu ver⸗ kaufen, daß man die Verluste, die sich daraus ergeben, und die sich auf einen hohen Betrag noch beziffern würden, denn der Silberpreis ist ia immer noch ein fo niedriger, wie er im Jun: gewesen ist, daß man, sage ich, diefe Verlufte auf die Reichtkaffe über- nehmen müßte, wenn dies alles mit Einstimmigkeit oder mit überwiegender Majorität von der Legislative angenommen werden soll te und in einem Beschluge ausgesprochen würde, so würde dem nicht der anders lautende Beschluß der Regierungen lediglich ent⸗ ge genge tell werden, sondern er würde mit der ibm zukommenden Aufmerksamkeit geprüft, und danach von Neuem Stellung zu der Frage von den verbündeten Regierungen genommen werden.

Ich glaube damit die ausführlichere Eilänterung der Bemer— kungen, die hier im Etat bei Tit. 3, Einnahmen, und zugleich zu J gemacht ist, bis auf Weiteres genügend gegeben

Der Abg. Dr. Bamberger bemerkte, er habe neulich nicht behauptet, daß die Erklärung im Etat und in der Denkschrift, betreffend die Sistirung der Silberve:käufe und der Thaler⸗ einziehung eine Folge seiner übel aufgenommenen und nach der Antwort des Reichskanzlers überflüssig erscheinenden Inter⸗ pellation vom Juni v. J. sei, sondern daß die Erklärung, welche jetzt die Fortseßung der Maßregel rechtfertigen solle, nothwendig hätte abgegeben werden müssen, als die Maßregel zum ersten Mal ergriffen sei. Damals habe er gesagt, daß die Frage der Silberverkäufe und der Thalereinzlehung keine Frage der Legislative sei, und daß es nicht klug sei, die Operationen der Regierung durch eine öffentliche Debatte zu durchkreuzen. Allein man stehe jetzt vor einer ganz anderen Maßregel. Die Regierung sistire nicht nach Maßgabe der Umstände oder einst⸗ weilen, sondern sie thue es prinzipiell. Die Sistirung der Silberverkäufe in dieser prinzipiellen Form bedeute eine Sistirung der Münzreform. Er stehe hier also vor einem Definit iyum, während seine Reden im vorigen Jahre sich nur auf ein Provisorium bezogen hätten. Noch 1875 hätten die Regierungen von der Durchführung der Münzreform sehr affirmativ gesprochen; „die ö Währung werde kein Vertrauen im Auslande genießen, fo lange der Silberthaler noch im Umlaufe sei.“ Wenn dem gegenüber die Regierungen jetzt sich ihres Willens von 1876 mit dürren Worten begäben, dann habe er als Abgeordneter das Recht, die Aufmerksamkeit des Hauses auf diese Erscheinung zu lenken; der Hauptzweck seiner Auseinandersetzungen gehe dahin, zu vermeiden, daß, wenn in gegebener Zeit Verwirrungen eintreten könnten in der Cirkulation, gesagt würde, sie seien durch Grundfehler der Bank- oder Münzgesetzgebung heraufbeschworen. Wenn die Leute, welche an den Gesetzen mitgearbeitet hätten, falsche Steuerung bei der Ausführung wahrnähmen, dann dürsten sie sich kein Schweigen auferlegen. Der Unter⸗Staatssekretaͤr behaupte nun und schneide damit einen Haupteinwand ab, es sei nicht die Absicht der Sistirung gewesen, eine Wendung in den Preisverhältnissen des Silbers herbeizuführen. Er appellire indeß an das Haus; die ganze Art und Weise der Beantwortung der Inter pellation habe vernünftiger Weise nur den Sinn haben können, daß ein Experiment gemacht werden sollte, so habe es u. A. Soetbeer aufgefaßt, und der Reichsbank-Präsident habe durch seine Worte ebenfalls diese Auffassung bestätigt; daß die Thaler im Verkehr nicht störten, an einzelnen Stellen selbst Bedürfniß seien, könne doch die ganze Maßregel nicht erklären. Könne die Regierung wirklich den Gedanken fassen, nachhsem das Münzgesetz in allen seinen Theilen auf Grund einer bestimmten Währung durchgeführt sei, einen Bestand von 100 Millionen Mark in einer ganz anderen Prägungsweise, in einem anderen Metall, einer anderen Bährung und nicht dezimalen Einthei⸗ theilung bestehen zu lassen? Nun scheine ihm aber die ganze Weltlage nicht angethan, einen so tiefen Schnitt in die deutsche 3 zu machen, daß Deutschland zur Doppel⸗ währung zurückkehren sollte. Daß dies aber die Absicht der Regierung sei, sei die allgemein verbreitete Meinung, die sich im Publikum nach den Verhandlungen über die Interpellation noch viel fester gesetzt habe, da eine ganze Reihe von Ver⸗ öffentlichungen gerase aus den Kreisen, die in den Reformen des Reichskanzlers das größte Heil suchten, die Umkehr in der Münzgesetzgebung als die unstreitig in dieser Verhandlung ö Absicht der Regierung verkündeten, und die be⸗

annten Nachrich en über die Unterredung Mr. Kelly's mit dem Reichskanzler nicht dementirt seien. Was sei nun die Folge der Zurückhaltung vom Markt und, der über die Absicht der deutschen Regierung zur Umkehr in der Münzgesetzgebung verbreiteten Meinungen? Daß die Preise, wie sie zur Zeit, über die damals der Bankpräsident gesprochen habe, bestanden hätten, sich nicht hätten halten können, daß sie zurückfielen auf den Preis, der überhaupt, seitdem die großen Veränderungen auf dem Edelmetallmarkt eingetreten seien, sich als Durch⸗ schnittspreis gezeigt habe. Damals als der Preis am tiefsten gestanden habe, und die Reichsregierung sich zur Sistirung der Silberverkäufe u ng hätte, habe Silber auf dem Londoner Markt etwa 50 gestanden; es sei dann im Zusammenhang mit den Gerüchten auf 53 gestiegen und dann wieder auf den heutigen Preis von 53 gefallen. Daraus folge, daß die Kenner der Sache den deutschen Silberverkäufen einens Ein⸗ fluß auf den Silbermarlt nicht zuschrieben. Es seien nament⸗ lich die Beziehungen zu Indien hierbei durchschlagerzo, wie guch ver Direktor der holländischen Bank zu Vatavia es ausdrücklich anerkannt habe. Die englische Regierung habe allein in den letzten Jahren an Tratten auf Indien, die aber oollkomn:en Eur gen

Dienst leisteten, wie die Silberbarren. 17 Mill. Pfund Sterl.