ändernden Stellen und ersuchte denselben zugleich, das Ma⸗ nuskript des Berichts entweder durch Eintragung der hiernach erforderlichen Aenderungen zu modifiziren oder in einem zur Veröffentlichung geeigneten Auszuge einzureichen. Am 15. De⸗ zember v. J legte Professor Dr. Hirsch, nachdem er unter dem 29. November zur Beschleunigung aufgefordert worden war, den umgearbeiteten Bericht vor und fügte zu⸗ gleich die Bitte hinzu, den letzteren nicht, wie beabsichtigt, im Anschlusse an die Veröffentlichungen des Kaiserlichen Gefund— heitsamts, sondern als selbständige Schrift drucken und publi— ziren zu lassen. Als Grund dieses Wunsches gab er haupt— jächlich an, daß eine stückweise Veröffentlichung, wie sie dem Berichte auf dem in Aussicht genommenen Wege zu Theil werden würde, jede schriftstellerische Arbeit n schädigen geeignet sei. Professor Pr. Hirsch bat des—⸗ alb, über die Art der Veröffentlichung des Berichts ander— weite Vorschläge machen zu dürfen. Unter dem 21. De— zember pr. wurde er hierauf vom Präsidenten des Reichskanzler⸗ Amts um baldgefällige Mittheilung dieser Vorschläge mit dem Bemerken ersucht, daß besondere Kosten der Reichs⸗Hauptkasse durch die Veröffentlichung des Berichts nicht erwachsen dürften. Gleichzeitig wurde der Bericht dem Auswärtigen Amte zur Aeußerung etwaiger Wünsche hinsichtlich der Form der Ver— öffentlichung übersandt. Nachdem hierauf Professor Pr. Hirsch mittelst Schreibens vom 265.28. Dezember den Antrag estellt hatte, den Bericht dem hiesigen Buchhändler Dr. Löwen 6 in Verlag geben zu dürfen, und nachdem die Antwort des Auswärtigen Amts eingegangen war, wurde Professor Dr. Hirsch vom Staatssekretär des Innern mittelst Erlasses vom 19. Januar er. das Einverständniß mit dem von ihm gewählten Wege der Publikation erklärt. Aus der vorstehenden Darlegung des thatsächlichen Her— gangs ergiebt sich, daß Professor Dr. Hirsch in seinem Schreiben von unzutreffenden Voraussetzungen ausgegangen ist, und daß die Folgerungen, die er daran knüpft, insbesondere die von ihm gegen den Direktor des Gesun dheitsamts gerichteten Vor⸗ würfe der Begründung vollständig entbehren. J

muthet, daß ein Attentat auf den Sultan beabsichtig war. Mehrere Personen sind kompromittirt.

selbe um Uebersendung von 15 000 Pfd. Sterl. bittet.

Zeitung“. die russische Regierung beabsichtigten Festungsprojekten Hypo⸗

land durch Rußland und Frankreich. In jenem Artikel liege eine, richtige Auffassung. Das Journal er⸗ innert weiter an den in einer bekannten Broschüre eines deutschen Offiziers enthaltenen Ausspruch, daß Rußlands Gefühl, von Deutschland unbedroht zu sein, nur aus der Ueberzeugung stammen könne, daß Deutschland sich stets als treuesten Freund Rußland gezeigt, und daß kein fundamentales Interesse existire, welches ernstlich den gegenseitigen freund— schaftlichen Beziehungen Gefahr bringen könne. Diese vor wenigen Monaten geschriebenen Betrachtungen entsprächen auch heute noch vollständig der Wahrheit. (W. T. B.). In allernächster Frist steht eine Aufhebung des hiesigen temporären General-Gouvernements bevor, und wirb statt dessen eine Oberleitungskommission unter selbst— ständiger Direktion und Führung des mit breitesten Voll— machten ausgerüsteten Grafen Loris⸗-Melikoff eingesetzt werden, um dem revolutionären Treiben ein Ende zu machen. Durch diese Einrichtung wird eine einheitlichere und energi— schere Aktion bewirkt werden. Der Kommission werden Dele⸗

. verschiedener Ressorts angehören, aber nur, um den

nennt und vorgiebt, unter englischem Schutze zu stehen, Bomben und Höllenmaschinen mit Beschlag belegt. Man ver⸗

Die Unter⸗ suchung ist eingeleitet. — Der englische Konsul Blunt in Salonichi hat neuerdings eine Mittheilung des von Räubern gefangenen Oberst Synge aus Niko erhalten, worin der—

Rußland und Polen. St. Petersburg, 265. Februar. (W. T. B.) Das „Journal de St. Péters bo ur g“ pole⸗ misirt gegen den vorgestrigen Artikel der „Norddeutschen Allg. Die „Norddeutsche“ baue auf Grund von durch

thesen auf; damit mache man nur Hypothesen⸗Politik. Das Journal verweist die Norddeutsche“ auf ihren Artikel über jene Broschüre, betreffend den Feldzug gegen Deutsch⸗

— S. M. S. „Prinz Adalbert“, 12 Geschütze, Kom⸗ mandant Kapt. z. See Mac-Lean, ging am 6. Januar er. von Nagasaki in See und ankerte am 9. dess. Mts. in Kobe.

Sachsen. Dresden, 25. Februar. (Dr. J) Die Zweite Kammer erledigte in ihrer heutigen Sitzung eine größere Anzahl von Petitionen, welche theils die Anlegung neuer Eisenbahnlinien, theils Verkehrserleichterungen bei bereits bestehenden Staatsbahnen bezwecken. Dem Antrage der Finanzdeputation entsprechend, beschloß die Kammer, sämmtliche Petitionen der erstgedachten Kategorie mit einer einzigen Ausnahme der Staatsregierung zur Kenntnißnahme zu überweisen. Die übrigen Petitionen erfuhren zum Theil dasselbe Schicksal, zum Theil ließ die Kammer dieselben auf sich beruhen.

Baden. Karlsruhe, 25. Februnr. (W. T. B.) In der heutigen Sitzung der Zweiten Kammer erklärte bei der Berathung des Gesetzentwurfs, betreffend die all—⸗ gemeine wissenschaftliche Vorbildung der Geist⸗ lichen, der Staats-Minister Turban das Einverständniß der Regierung mit dem von der Kommission beantragten Zu— satze, nach welchem durch Verordnung der Regierung festzu⸗ stellen ist, inwieweit und unter welchen Vorausfetzungen aus— wärtigen Geistlichen die öffentliche Ausübung kirchlicher Funk⸗ tionen aushülfsweise und vorübergehend zu gestatten ist. Die Abgg. Fauler und Fieser (beide nationalliberal) richten gegen den Ministerial Präsident Stößer heftige Angriffe, welche von dem Staats-Minister Turban zurückgewiesen werden, indem dieser die Solidarität des Gesammt-⸗-Ministeriums betont. Der Abg. Lender erklärte darauf im Namen der Ultramontanen seine Zustimmung zu der Vorlage, ebenso der Abg. Mühlhäufer im Namen der Konservativen und der Abg. Feder im Namen der demokratischen Partei. Schließlich wurde die Vorlage mit dem von der Kommission beantragten Zusatze einstimmig an⸗ genommen.

Sachsen⸗Weimar⸗Eisenach. Wei mar, 24. Februar. (Dr. J) Nach den zwischen den thüringischen Staaten ge⸗ troffenen Vereinbarungen sind die Landgerichtsbezirke im Ober— Landesgerichtsbezirk Gera zu 2 Schwurgerichtsbezirken vereinigt. Für die Landgerichte Weimar, Rudolsta dt, Gera, Greiz, Altenburg finden die Schmurgerichtssessionen stets in Gera statt. Die erste Session auf Grund dieser Einrichtung ö. dort gestern begonnen. Die Sessionen für die Landgerichte

otha, Meiningen und Eisenach finden in Meiningen statt.

Desterreich- Ungarn. Wien, 25. Februar. (W. T. B.) Die „Polit. Corresp.“ meldet aus Salonichi: Es ist hier die Nachricht eingetroffen, daß der von Räubern gefangene bri⸗ tische Ober st Synge noch am Leben ist. Die Pforte hat die General⸗ Gouverneure von Salonichi, Monastir und Kossowo, beauftragt, Alles aufzubieten, um die Freilassung Synge's ins Werk zu setzen. ur Zeit ist jedoch des Schneefalles wegen der Verkehr im Gebirge, wohin Synge von den Briganien geschleppt wurde, ein sehr schwieriger. Es heißt, die Letzteren verlangen ein Lösegeld von 8060 Pfd. Sterl. Im Hafen 1 ö ist das britische Kriegsschiff „Antilope“ ein— getroffen.

— Sicherem Vernehmen nach ist ein prinzipielles Ein⸗ vernehmen zwischen der ungarischen Regierung und der Süd— bahngesellschaft wegen Abtretung der Linie Agram⸗-Karks—⸗ a, wie wegen eines zehnjaͤhrigen Steuernachlasses erzielt worden.

Belgien. Brüssel, 25. Februar. (W. T. B.) Die Repräsentantenkammer hat die Konvention von Ter— neuzen, betreffend den Ankauf der Eisenbahn Ant— werpen-Rotterdam, mit 83 gegen 6 Stimmen genehmigt.

Italien. Rom, 26. Februar. (W. T. B.) In der heutigen Sitzung der Deputirtenkammer bemerkte in Beantwortung von Ausführungen des Abg. Luzati der Mi⸗ nister Bacearini: er bedauere gleichfalls, daß in den Kon⸗ ventionen bezüglich der Mont Cenis⸗ und Pontebba⸗Bahn die Kompetenzverhältnisse nicht genau festgestellt worden seien. Auch für die Gotthardbahn beständen Verträge und Ver⸗ pflichtungen. Die Verhandlungen über die Tarife schwebten noch, und werde er Vereinbarungen, welche nicht auf der Grundlage der Billigkeit beruhten, nicht zustimmen; er werde dementsprechend bezüglich der Pontebbalinie und des inter⸗ nationalen Tarifes mit Deutschland verfahren.

Türkei. Konstantinopel, 25. Februar. (W. T. B.)

lbständigen Anordnungen des Chefs Folge zu leisten und die Mitwirkung dieser Ressorts zu erleichtern. Graf Loris— Melikoff ist der Bestimmende. Der jetzige General-Gouverneur bleibt Kommandant der Truppen des Bezirks.

In Bezug auf das Attentat sind in der auswärtigen rf eine Anzahl falscher Nachrichten verbreitet. Alle richtig zu stellen, ist unmöglich. Thatsächlich ist, daß kein Mitglied der Kaiserlichen Familie andere Zimmer als die bisher inne— gehabten bezogen hat. Nur in dem Logement des Prinzen Alexander von Hessen ist der zerstörten Fensterscheiben wegen eine Veranderung vorgenommen worden. Se. Majestät der Kaiser hat erst am folgenden Morgen das Ereig— niß zur Kenntniß der Kaiserin gebracht. Im Palats sind keine Arrestationen erfolgt; kein Offizier ist ver— schwunden. Der Dynamit zur Explosion ist aller Wahr⸗ scheinlichkeit nach durch einen vermeintlichen Tischler, welcher seit September im Palais arbeitet, und in dem man einen Technologen jetzt präsumirt, allmählich hereingebracht worden. Nachdem er seine Gefährten entfernt, machte er die letzten Anstalten, zündete eine Distanzlunte an und entfernte sich, ohne daß er bis jetzt aufgefunden wäre. Die noch in Haft befind— lichen zwei Tischler bleiben mehr oder weniger verdächtig. Massenhafte Arrestationen haben überhaupt nicht stattgefunden. Zusammenhänge mit Leitern, die sich in Paris und Genf be⸗ finden, scheinen evident.

— 26. Februar. Das „Journal de St. Péters— bourg“ bemerkt zu dem zweiten Artikel der „Nordd. Allg. Zeitung“ (vom Dienstag, den 24. d. M.), man ersehe aus demselben, daß es nicht zutreffend gewesen sei, in dem ersten Artikel (om Montag, den 25. d. M.) einen Vorläufer von Ereignissen zu erblicken, an welche Niemand denke.

Amerika. New⸗Nork, 25. Februar. (W. T. B.) Die republikanische Konvention des States New⸗ Vork, welche in Utica zusammengetreten ist, hat sich mit einer Majorität von 37 Stimmen zu Gunsten der Präsidentschafts— kandidatur des Generals Grant ausgesprochen.

Ne. 19 des Amtsblatts der Deutschen Reichs Po st— und Telegraphenverwaltung hat folgenden Inhalt: Ver— fügungen: Versendung zusammengepackter Briefe an außerhalb ?, legene Pestanstalten Behufs Stempelung und Weiterbeförderung na h dritten Orten, vom 17. Februar 1880. — Entwerthung der Post⸗ werthzeichen bei den Schaffner⸗Bahnposten und Seitens der Land— briefträger, vom 20. Februar 1880. — Ausfüllung des Postvermerkz auf Postanweisungen nach dem Auslande, vom 18. Februar 1859. — Zoll vorschriften für Waffen- und Tabaksendungen im Durchgang durch Oesterreich⸗Ungarn, vom 22. Februar 1886. — Herabsetzung der Gebühren für Postanweisungen nach Süd⸗Australien und Queen z⸗= land, vom 19. Februar 1880. — Wiederherstellung der Seepostver⸗ bindung mit Dänemark, vom 21. Februar 1880.

— Archiv für Post und Telegrgphie. Beiheft zum Amtsblatt der Deutschen Reichs⸗Post⸗ und Telegraphenverwaltung. Herausgegeben im Auftrage der Kaiserlichen Post⸗ und Telegraphen⸗ verwaltung. Heft 3. Februar 1880. — Inhalt: Aktenstücke und Aufsätze; Das Postwesen Portugals. — Bie Entwickelung der Tele⸗ graphie in Italien. — Kaspar Stieler und die persönlichen Ver— hältnisse der Reichs⸗Postbeamten vor 200 Jahren. — Geschichte und gegenwärtiger Stand unserer geographischen Kenntniffe der Insel Madagatcar,. — Kleine Mittheilungen: Ein Beitrag zur Geschichte der Briefaufschriften. — Flaschenpost. — Der Postverkehr in Chi— eago. — Französisches Kabelschiff. — Alexander von Humboldt über das erste traußatlantische Kabel. — Flektrische Beleuchtung auf See⸗ schiffen. — Dr. Werner Siemens über elektrische Eisenbahnen. — Die neue geographische Gesellschaft in Tokio. — Zeitungsredak— tionen auf Eisenbahnzügen. — Verwendung des Glases zum Bau von Eisenbahnen. — Zeitschriften ⸗Ueberschau.

Gewerbe und Sandel.

Die „‚New⸗JYorker Hdls.« Ztg.“ äußert sich über die Ge⸗ schäftslage in ihrem vom 13. d. M. datirten Wochenbericht fol⸗ gendermaßen: Die Stimmung am Waaren , und Produkten markte ist im Allgemeinen eine lebhafte gewesen. Für volle Ge—⸗ treideladungen wurden in der verflossenen Woche 15 Schiffe ge⸗ schlossen. Von Brodstof fen war Mehl lebhafter und höher; Weizen zog unter dem Einfluß einer starken Export Nachfrage ca. 5 Cents per Bushel an, schloß aber etwas williger. Mais fand ebenfalls mehr Beachtung. Baumwolle: Dag Termingeschäft war lebhaft und disponible Waare erfreute sich einer recht zufrieden ·

schleppenden Verlauf genommen. Im Hopfengeschäft vollständiger Stillstand eingetreten. Schif t Terpentinsl war ruhig und wesentlich unverändert. besserer Nachfrage, fester. Fremde Manufakturwaaren sind wiederum sehr lebhaft gewesen. Der Import von Webstoffen betrug während der heute beendigten Woche 2336 319. 00 Doll. gegen 2 356 154,00 Doll. in der Parallelwoche des Vorjahres.

Wien, 25. Februar. (W. T. B.) Nach einer Mittheilung der ‚Presse“' ist die von dem ungarischen Finanz ⸗Minister für Sjegedin und zum Zwecke der Theißregulirung mit der Kredit anstaltsgruppe vereinbarte 40 Millionen-Ankeihe eine 4prozentige. Außerdem werden 20 für die Treffer reservirt; der Haupttreffer beträgt 100 900 Fl. Die Titres erhalten die Form von Hypothekarbriefen. Die Kreditanstalt übernimmt 20 Millkonen fest und behält sich für den Rest von 20 Millionen die Option vor.

Washington, 25. Februar. (W. T. B. Der Regierung wurden heute für 7000500 Dollars Bonds angeboten, wovon 26000999 Dollars gekauft wurden und zwar 6 prozentige von 1856 zu 103,87 à 193,99 und 6 prozentige zu 195,70 3 160575.

— Die Statistik des italienischen Handels im Jahre 1879 zeigt nach der „Italie“ folgende Gesammtziffern: Einfuhr 1252 044 5563 Fres., Ausfuhr 1100 961 1065 Frez., Summa 2 363 005777 Fres.

Verkehrs ⸗Anstalten.

Southampton, 25. Februar. (W. T. B.) Der Dampfer des Norddeutschen Lloyd „Main“ ist hier eingetroffen.

New⸗JYJor k, 25. Februar. (W. T. B.)) Der Ham burger Postdampfer Gellert ist hier eingetroffen. ;

New⸗JYJork, 25. Februar. (W. T. B.) Der Dampfer Holland“ von der National⸗Dampfschiffs⸗Compagnie (C. Messiagsche Linie) ist hier eingetroffen.

ist ein fsLbedürfnisse:

Berlin, 26. Februar 1880.

Das Heimathshaus für Töchter höherer Stände“ hielt am Mittwoch Abend im kleinen Saal des Justiz⸗Ministeriums unter Vorsitz des Unter ⸗Staatssekretairs Rindfleisch seine 7. Jahres⸗ versammlung ab. Die Institutionen des „Heimathshauses“ haben, wie der Geschäftsbericht konstatirte, auch im verflossenen Jahre sich der allgemeinsten Beachtung zu erfreuen gehabt. Der Besuch, der Unterrichtsanstalten bat unter der schlechten Geschäftslage eine wurde von Unterricht

Um auch dem Bildungs⸗ Stadt nachzukommen, hat das Fehrbellinerstraße 9 eine Filiale der Gerwerbeschule eröffnet. Die halbjährlichen Kurse wurden don 49, die Monatzkurse im Maschinennähen von 83, im Wäschezuschneiden von 73, im Nähen von 129, im Putzfach von 165 und im Schneidern von 885 Schülerinnen besucht, so daß die Gewerbe⸗ schule im Ganzen 605 Schülerinnen aufzuweisen hatte. Eine größere Zahl derselben hat durch Vermittelung der Vorsteherin, Frl. Lutze, Stellung und Beschäftigung gefunden. Im Pensionat haben im ver— flossenen Jahre 75 junge Mädchen Aufnahme gefunden. Die höchste gleichzeitige Zahl war 42 gegen 39 im Vorjahre, die niedrigste 35 gegen 2 im Vorjahre. 7 befanden sich in ganzer, 14 in halber . Beköstigung erhielten durchschnittlich 4, 5 mehr als im etteverein. Die sanitären Verhältnisse waren auch in diesem Jahre im Pensionat vortrefflich. — Leider haben sich die Bei⸗ träge der 65 Wohlthäter, wohl namentlich in Folge der durch die neue Gerichtsorganisation bedingten zahlreichen Versetzungen von Ca. 10 009 M im Vorjahre auf 56898 S vermindert, während das Pensionat erheblich höhere Einnahmen, im Ganzen 19 864 „M erzielt hat. An Schulgeld ist 4313 S eingegangen, etwas weniger als im Vorjahre. Die Gesammteinnahme betrug 34504 M, die Ge⸗ sammtausgaben, einschließlich 17 213 M Haushaltungskosten und 565820 S6 Gehälter, 31 510 6. Der Gesammtumsatz ist mit 4000 M hinter das Vorjahr zurückgeblieben; der Reservefonds hat sich nicht verändert. Zum Schluß wurde eine Statutenänderung dahin ge⸗ nehmigt, daß schon ein Beitrag von 3 „, nicht wie bisher 15 66, jur Theilnahme an der Generalversammlung berechtigt.

„Heimathshaus!“ in der

Die Elisabethstiftung für unbesoldete Kommunal beamte hielt ebenfalls am Mittwoch ihre diesjährige Generalver⸗ sammlung ab. Wie der Jahresbericht konstatirt, gehzren erst kaum 1s der 8000 unbesoldeten Kommunalbeamten Berlins, nämlich 1657 der Stiftung an, 28 weniger als im Vorfahre. Wie die Mitgliederzahl haben sich auch die Beiträge und zwar um 133 M 560 S vermin⸗ dert und beliefen sich auf 5988 MS 50 , während die Ansprüche an die Stiftung sich wesentlich gesteigert haben. Unterstützt wurden 73 Personen mit 13 951 S6; 18659 waren zu diesem Zweck nur 6471 verausgabt worden. Am Schluß des Jahretz verblieben 63 Unter⸗ stützungsbedürftige in der Fürsorge des Vereing. Das Vermögen der Stiftung beläuft sich zur Zeit auf 35 781, 66 .

Die Generalversammlung des unter dem Protektorat Sr. Kaiser⸗ lichen und Königlichen Hoheit des Kronprinzen stehenden Ver⸗— eins deutscher Landwirthschaftsbeamten hielt am Mitt= woch Abend seine diesjährige Jahregversammlung ab. Dem Ge⸗ schäftsbericht entnehmen wir, daß der Verein, dem die Rechte einer juristischen Person zu Theil geworden sind, auch im ver flossenen Jahre eine segensreiche Wirf hat entfalten können. Am Schluß des Jahres gehörten, einschließlich 128 Ehrenmitgliedern, 782 Mitglieder dem Verein an, gegen 824 im Vorjahr. Neu ein⸗ getreten sind 85 Mitglieder und 9 Ehrenmitglieder. Die Stellen vermittlung hat auch im verflossenen Jahre einen Haupttheil der Thätigkeit des Vereins in Anspruch genommen. Angemeldet waren 229 vakante Stellen; 124 derselben wurden mit von dem Verein empfoh⸗ lenen Beamten besetzt, abgesehen von denjenigen Vakanzen, bei denen die Vermittelung des Vereins zwar nachgesucht, über den Erfolg aber eine Mittheilung nicht eingegangen ist. Unterstützt wurden 14 Mit- glieder mit zusammen 937 S6. Aus dem Koppefonds erhielt eine Wtitwe 200 M. Ansprüche an den Pensionsfonds wurden noch nicht erhoben. Einnahme und Ausgabe balanzirt mit 11 691 S6 Der Kassenbestand betrug am Ende des Jahres 1037 6, das Effekten⸗ vermögen 89 700 M64. Die Koppestiftung verfügt über ein Vermögen von 13 475 M und über 1180 S6 baar; Verein und Koppestiftung jusammen besitzen somit ein Vermögen von 105 392 M6, d. f. 7459 , mehr als im Vorjahre.

Im Residenz⸗-Theater tritt, wie nun definitiv feststebt, r. Lewinsky⸗Precheisen am Sonntag, den 29. Februar, zum vorletzten Male als Julie in, dem Wolffschen Lustspiel „Junggefellensteuer“ auf. Ebendaselbst wird das Björnsonsche Schauspiel „Reues System vorbereitet, welches am 1. Mär; zur Aufführung gelangen soll. Am Dienstag, den 2, verabschiedet sich Fr. Lewin ky-⸗Precheisen in einer Benefiz vorstellung.

stellenden Export-Nachfrage. Middling Upland schließt „is Cent höher als in der Vorwoche, à 133/16 Cents. Kaffee: Für Rios ist trotz der anhaltend ungünstigen Witterung die Nachfrage, na⸗ mentlich aus dem Inlande, stärker gewesen. In ost. und west⸗ indischen Sorten fanden ebenfalls größere Umsätze statt: Provi⸗ sion en: Schmalzpreise erlitten einen weiteren Ruͤckgang. Schweine⸗

Die Polizei hat bei einem Individuum, das sich Papadopulos

Berlin:

Redacteur: J. V.: Riedel. Verlag der Expedition (Kessel). Druck: W. El gz ner.

fleisch war unbeachtet und Rindfleisch still und unverändert. In Petroleum hat das Geschäͤft bei weichenden Preisen einen sehr

Vier Beilagen leinschließlich Börsen⸗ Beilage)

Harz, in Folge

zweite

Aichtamtlich es.

Preußen. Berlin, 26. Februar. Im weiteren Ver⸗ laufe der gestrigen (8.) Sitzung setzte der Reichstag die Berathung des Reichshaushalts⸗Etats pro 1880,81 mit der Diskussion des Etats der Zölle und Verbrauchssteuern fort. Der Abg. Dr. Delbrück beleuch⸗ tete die im Etat der Zölle und Verhrauchssteuern ausgewor⸗ fenen Summen und suchte nachzuweisen, daß die vorjährigen Voranschläge den jetzigen Erfolgen nicht entsprächen. Bei der Bildung der Einnahmeposten sel die Regierung nach folgenden Grundsätzen verfahren: Der dreijährige Durchschnitt betrage 114553 000 υ!; dazu träten als erwartete Mehrerträge in Folge der Aenderung des Zolltarifs 69 3590 090 6, mache zusammen 183 903 9560 SS. Nun seien aber die Eisenzölle schon in den vier letzten Monaten des Jahres 1879 erhöht worden diese Mehreinnahme müsse von dem Durchschnittsertrage mit 442 099 66 in Abzug gebracht werden; ferner müsse ein Abzug

emacht werden mit Rücksicht auf die im vorigen Jahre er⸗ . spekulative Mehreinfuhr von Tahak und zwar im Be⸗ trage von 5 558 000 S6. Gegen diesen Abzug habe er keine Einwendungen zu erheben, um so mehr aber müsse er sich gegen die Berechnung des Mehrertrages auf 69 350 000 aussprechen. Er müsse sich dabei auf. die Berechnung des Mehrertrages beziehen, die von der Tarifkommission im vorigen Jahre aufgestellt worden sei, welche den Mehrertrag auf 7I 294 000 66 fixirt habe. Diese Differenz sei allerdings un⸗ bedeutend. Allein die Grundlagen der damaligen Berechnung bedürften einer Berichtigung; unberüchsichtigt seien damals geblieben die erhöhten Einnahmen aus dem Tabakzoll. Man habe mit Rücksicht auf die Spekulationseinfuhr. den Rohtabakzoll statt auf 16662 009 „ä auf 10 682 000 ( angesetzt; die Ansätze für Mehreinfuhr bezögen sich nur auf den Rohtahak, nicht auf die Fabrikate. Deshalb glaube er, daß, dieser Anschlag ein zu niedriger, dem vor⸗ aussichtlichen Gebrauche nicht entsprechender sein wende. Ferner bedürfe die damalige Berechnung der Tarifkommission insofern einer Berichtigung, als sie auf den Beschlüssen zweiter Lesung basirte; in dritter Lesung erfolgte aber die . des Roggenzolles von 50 3 auf 1 6, ferner die Au nahme eines Flachszolles in den Tarif. Die beiden letzten Positionen ergäben eine Erhöhung des Anschlages um 5 137 000 46, wozu noch ein Mehrertrag des Tahakzolles mit 5 241 000 M träte. Bei dieser Berechnung seien sonstige Zollerhöhungen, die in dritter Lesung stattgefunden hätten, nicht in Anrechnung ge⸗ bracht. Kompensirt müßten dagegen werden die Min⸗ dereinnahmen, welche entständen aus der Voreinführung von Waaren über den gewöhnlichen Bedarf hinaus, die vor dem Inkrafttreten der Zölle stattgesunden habe. Nach den Einfuhrausweisen von 1879 hätten sich diese Voreinfuhren aber in sehr engen Grenzen gehalten; nur bei Wein in Fässern und Flaschen seien 2 935 000 Ctr. verzollt, während die Durch⸗ schnittseinfuhr sich auf 1 288 000 Ctr. stelle. Wenn man diese Mehreinfuhr in Abzug bringen wolle, müsse man aber darauf rechnen, daß ein Theil derselben im ersten Quartal dieses Jahres verbraucht werde, also keinen Einfluß auf das nächste Finanzjahr vom 1. April 1880 ab haben werde. Der Rest, welcher über den 1. April hinaus reiche, würde eine Minder— einnahme von 5 009 060 S6 verursachen. Nach seiner Ansicht könnte der Etat der Zolleinnahmen unbedenklich um 6 599 000 6 erhöht werden. Einen Antrag wolle er an seine Ausführungen

icht knüpfen. . . . Die 94 Rickert ., Richter beantragten, dies Kapitel der Budgeikommission zu üherweisen. .

n,, . Direktor im Reichsschatzamt Bur— chard erwiderte, die Schwierigkeiten einer zutreffenden Ab⸗ schätzung des Mehrertrages seien bereits im vorigen Jahre bei der Berathung des Zolltarifs hervorgetreten. Der Entwurf des Tarifs enthalte keine Ertragsberechnung, dagegen sei auf Grund der von den Bundesrathskommissarien in der Kommis⸗ sion abgegebenen Erklärungen von einer Subkommissien des Reichstages eine Berechnung aufgestellt worden, die als Mehr⸗ ertrag 71 Millionen ergeben habe. Diese Berechnung sei bei der Äufstellung des vorliegenden Etats zwar berücksichtigt, sie habe aber, vorzüglich aus zwei Gründen, nicht , und gar maßgebend sein können. Sie sei, nämli— im Ganzen um 4200 900 Mark zu hoch gegriffen; für den Kaffeezoll sei der Satz des Entwurfs mit 42 Mark und nicht der nachträglich bewilligte von 40 Mι in Ansatz gebracht; der Ertrag des Kaffeezolls sei hier⸗ durch um 1 960 500 6, der Ertrag der in dritter Lesung einem niedrigeren Zollsatze unterworfenen Südfrüchte aus gleichem Grunde um 690 9000 6, der Ertrag des Salazzolles endlich in Folge eines Rechnungsfehlers um 1700 990 6 zu hoch berechnet. Demnach sei der Mehrertrag auf 67 Millio⸗ nen zu ermäßigen. Es sei aber zweitens zu bedenken, daß diese Schätzung der Kommission sich auf den Durchschnittsertrag bezogen habe. Als Durchschnittsjahr könne das Etatsjahr 1889 81 nicht angenommen werden, vielmehr müßten hier die im Vor⸗ jahre müt Rücksicht auf den Zoll gesammelten Vorräthe den Ertrag bedeutend herabmindern. Diese Vorräthe seien beson— ders bedeutend beim Wein; beim Roggen habe der Ueber⸗ schuß der Einfuhr über die Ausfuhr 1878 nur 15 Millionen Ceniner betragen, dagegen 1879 25 Millionen Centner, z sei hier also ein sehr erheblicher Vorrath eißt—⸗ geführt worden, und auf eine sehr erhebliche Einnahme aus dem Roggenzoll in diesem Jahre kaum zu rechnen. Fast ebenso liege das Verhältniß bei anderen Waaren; die Details werde er noch in der Kommission angeben. Er glaube demnach, daß die in dem Etat aufgestellte Ertrags— berechnung eher zu hoch als zu niedrig gegriffen sei, zumal

man in elnem Bundesstaat ohne Kenntniß der hier in Be⸗ tracht gezogenen Momente zu demselben Resultate in der Be⸗ rechnung gelangt sei. Die Höhe dieses Mehrertrages habe übrigens . unmittelbaren Einfluß ö. die Berathung des Neichs⸗-Etats, da dem Reiche ohne Zweifel die 130 Millionen als Ertrag der Zölle verbleiben würden, es sich also nur um den Ueberschuß handele, der den einzelnen Staaten zukommen

Berlin,

Erste Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

W412.

Donnerstag den 26. Februar

— . —

Der Abg. Sonnemann erklärte, er sei von seinem Wahl⸗ kreise speziell beauftragt, Klarheit darüber zu schaffen, was den umlaufenden Gerüchten und Befürchtungen, daß von Seiten der Reichsregierung immer noch an die Einführung des Tabakmonopols gedacht werde, Thatsächliches zu Grunde liege. Er würde das Tabakmonopol ja nach den vorjährigen Verhandlungen für unmöglich halten, wenn er nicht seit eini⸗ gen Jahren gelernt hätte, mit der Anwendung des Wortes „unmöglich“ recht vorsichtig zu sein. Das erwähnte Gerücht existire thatsächlich und sei von den Offiziösen bis jetzt nicht dementirt worden. Der Reichstag habe erst im vorigen Jahre ein neues Tabaksteuergesetz erlassen, das heute noch nicht ganz in Wirksamleit getreten sei und über welches Erfahrungen noch gar nicht vorlägen. Dieses Gesetz habe die Tabakindustrie, namentlich die kleinere, schwer verletzt. Um so tiefer wäre es zu beklagen, wenn jetzt schon wieder Aenderungen vorgenom⸗ men werden sollten. Er ersuche daher die verbündeten Regie⸗ rungen, sich klar und bündig darüber auszusprechen, ob etwas derartiges in Sicht sei, und zwar ob es nicht etwa im Mo— ment, sondern überhaupt in absehbarer Zeit in Sicht sei. Der Bundeskommissar entgegnete, er sei natürlich außer Stande zu sagen, welche Ideen die eine oder die andere Re⸗ gierung beschäftigt hätten. Im Schoße des Bundesraths sei diese Frage bis jetzt in keiner Weise zur Erörterung gelangt. Der Abg. Richter (Hagen) er klärte, die Sache läge klarer, wenn der Kommissar bei seiner Antwort auf das Bezug ge— nommen hätte, was ihm am nächsten liege, auf das Reichs— schatzamt und das Reichskanzler⸗Amt. Auf den Reichskanzler komme es schließlich doch am meisten an, und was derselbe darüber denke, interessire das Haus auch am meisten. Der⸗ selbe sei nur leider nicht hier. Den Gexüchten bezüglich des Monopols schenke er nicht unbedingten Glauben. Er halte es vielmehr für, möglich, daß, nachdem im vorigen Jahre viele Mitglieder dieses Hauses nur deshalb für die hohe Steuer ge⸗ stimmt hätten, um sich dadurch vom Monopol loszukaufen, jetzt diese ängstlichen Gemüther von Neuem in die Stimmung versetzt werden sollten, sich nochmals loskaufen zu wollen. Im Interesse einer sicheren Grundlage für die Ta⸗ bakindustrie wäre allerdings eine klare Aussprache Seitens der Regierung überaus wünschenswerth. Noch einen anderen Punkt möchte er anregen. Nachdem das Haus im vorigen Jahre in seinem Eifer, neue Zölle einzuführen, über das Ziel hinausgeschossen und mit 1 Stimme Majorität dem Flachs— zoll zugestimmt habe, sei der Einführungstermin des neuen Zolles möglichst weit hinausgesetzt worden, auf den 1. Juli 1880, um, wie der Abg. Windthorst erklärte, Gelegenheit zu haben, diesen Zoll noch vor seinem Inkrafttreten wieder zu besei⸗ tigen. Er möchte deshalb anfragen, eb der Abg., Windthorst oder ob die verbündeten Regierungen demnächst einen Antrag auf Aufhebung des Flachszolles einzubringen gedächten. Der Bundeskommissar erwiderte, was der Abg. Windt⸗ horst zu thun gedenke, wisse er natürlich nicht. Bei den ver⸗ bündeten Regierungen sei eine Aufhebung des Flachszolls nicht unmittelbar in Aussicht genommen. ö Der Abg. Dr. Blum fragte an, wann die Vollzugsvorschriften über Anmeldung, Bau und Lager des Tabaks zur Veröffent⸗ lichung gelangten. Die auf Zuwiderhandlungen stehenden hohen Sfrafmaße rechtfertigten das Verlangen, diese Vor⸗ schriften möglichst bald kennen zu lernen. Die Bevölkerung könne sich nur im Winter über diese Vorschriften orientiren, die also noch vor Beginn der ländlichen Arbeiten erlassen wer⸗ den müßten. . , Bundeskommissar erkannte die. Wichtigkeit dieser Vorschristen und ihres rechtzeitigen Erscheinens an, nament⸗ lich der zunächst nothwendigen über den Bau des Tabaks. Wenn ihre Feststellung bis jetzt noch nicht gelungen sei, so habe das zum Theil an dem fühlbaren Mangel an Arbeit s⸗ kräften im Reichsschatzamt gelegen. Uebrigens sei his jetzt noch kein Grund zu klagen, denn die Zeit der Feldbestellung sei noch in keinem tabakbauenden Theile Denischlan ds ge⸗ kommen, und es werde für den Abschluß der Verhandlungen über diese Vorschriften in kürzester Zeit Sorge getragen werden. ; ö Der Abg. Dr. Windthorst erklärte, er habe bis jetzt von jedem Schritt zur Wiederaufhehung des Flachszolles abgesehen, weil er die ihm am zweckmäßigsten scheinende Initiative der Regierungen erwartet habe und noch erwarte. Sollte diese nicht eintreten, werde er weitere Schritte erwägen. ; Der Abg. Richter bemerkte, er habe nicht daran gezweifelt, daß der Abg. Windthorst in dieser Frage noch auf demselben Standpunkt stehe wie im vorigen Sommer. Er möchte ihn nur bitten, möglichst bald die Initigtive zu ergreifen. Es sei nicht gleichgültig, wann die Leinenindustrie endlich die ihr so nöthige Sicherheit erhalte. Er sei überzeugt, daß die heutige Verhandlung bei dieser ganzen fi fer. große Bestürzung hervorrufen werde, und es sei Pflicht dieses Hauses, die Un⸗ sicherheit zu heben, die im vorigen Jahre durch den Beschluß dieses Hauses , . sei. Der Abg. von Kardorff bemerkte, wenn der Vorredner den Flachszoll den Schutzzöllen für die Leinenindustrie als gleichwerthig hinstelle, so sei das nicht den faktischen Verhält—⸗ nissen entsprechend. Er selbst sei auch der Meinung, daß unter den gegenwärtigen Zuständen der Flachszoll zurück⸗ genommen werden müsse; aber wenn der Abg. Richter glaube, die Leinenindustrie würde gern die Schutzzölle wieder auf— geben, so sei derselbe eben mit den Verhältnissen nicht vertraut. ö . Der Abg, Richter (Hagen) erwiderte, daß die doch gewiß kompetente ,, K in ganz gleichem Sinne wie er sich ausgesprochen habe. . Gel be h eg * Böttcher (Waldech bat Angesichts der beunruhigenden Gerüchte bezüglich des Tabakmonopols um Auskunft darüber, ob die Frage bereits innerhalb des Reichs⸗ schatzamts Gegenstand der Erwägung gewesen sei. . Der Unier⸗Staatssekretär Scholz glaubte, es könne nicht verlangt werden, daß in jedem Momente, wo irgend eine Frage außerhalb gewisse Kreise auf Zeitungsnachrichten hin bewege, Auskunft vom Bundes rathst iche verlange und ge⸗ währt werde über Zukunftspläne, über Gedanken, die ein

Augenblick katechisiren zu lassen, sei ein unbilliges Verlangen. Werde insbesondere ans Neichsschatzamt die Frage gerichtet, ob innerhalb desselben schon Exörterungen stattgefunden hätten, so glaube er nicht verpflichtet zu sein, über alles, was dort Berathungsgegenstand gewesen sei, Auskunft zu ertheilen. Ueber den speziellen Gegenstand habe er selbst noch nicht ein⸗ mal eine feste Meinung, über Gedanken anderer könne er demnach noch weniger orientirt sein. . . Der Abg. Sonnemann betrachtete diese Erklärung als eine sehr bedauerliche, die in die betheiligten, kaum beruhigten Industriekreise aufs Neue Zweifel und Ungewißheit zu werfen eeignet sei.

ö h Abg. Dr. Windthorst erklärte, das mit den Negierungsvertretern angestellte Examen hahe die Sache nicht klar gestellt, auch sei es recht zweifelhaft, ob die Examinatoren wohl daran gethan hätten. Daß der Schatzsekretär wirklich nicht in der Lage sei, die verlangten Aufklärungen zu geben, liege auf der Hand. Der Einzige, der Auskunft geben könne, sei der Reichskanzler selbst, und wenn das Haus ein Examen anstellen wolle, dann formulire man eine Interpellation. Uebrigens müsse man sich doch auch etwas auf sich selbst verlassen. Die Regierung allein könne doch das Monopol nicht einführen, dazu gehöre doch auch die Zustimmung des Reichstags. Dieser sei aber im vorigen Jahre lediglich deshalb auf die hohen Steuersätze eingegangen, um diese Materie endlich definitiv zum Abschluß zu bringen. Er denke, der Reichstag werde sich also nicht so ohne Weiteres zu einer Aenderung bereit finden lassen. Verlasse man sich auf sich selbst!

Der Abg. Dr. Lasker bemerkte, eine gelegentliche Anfrage könne dem Hause keine sichere Auskunft über die Sache ver⸗ schaffen, und wenn das Gerücht sich mit derselben beschästige, so leiste die heutige Verhandlung dem nur Vorschub. Was das Verlassen auf den Reichstag betreffe, so sei er nach den geschichtlichen Vorgängen davon überzeugt, daß, sobald eine Mehrheit im Reichstag für das Tabaksmonopol sich finden werde, es bei der gegenwärtigen Lage der Regierung auch an einem initiativen Antrag nicht fehlen werde. Wenn die Be⸗ sorgniß im Lande doch auf Gerüchte hin erregt werden könne, so müsse er zu seinem großen Bedauern sagen, daß den größ⸗ ten Theil der Schuld daran die unklaren Verhältnisse im Reichstage selbst trügen. Es habe wohl eine Zeit gegeben, in der man habe sagen können, die Mehrheit des Reichstags habe sich einmal gegen dies und jenes erklärt und werde fuͤr einen gegentheiligen Beschluß wahrscheinlich nicht zu gewinnen sein. Dieser Zeitpunkt sei nun leider vorüber und seit den Vorgängen des vorigen Jahres gebe es eine Sicherheit in dieser Beziehung nicht mehr. Er sei überzeugt, daß die Frage des Tabakmonopols, wenn sie zur Lösung kommen solle, nicht selbständig für sich zur Lösung kommen werde, sondern in Kombination mit anderen, vielleicht sehr fern liegenden Din⸗ gen, und das, was er sage, glaube man auch im Lande.

Der Abg. Härle fragte an, ob es dem Reichsschatzamt be⸗ kannt sei, daß große Mengen ungarischer und italienischer Trauben, als zum Essen bestimmt, zollfrei eingingen, aber nachher zur Weinfabrikation verwendet würden. Die Menge des so hinterzogenen Zolles belaufe sich auf A/ Millionen Mark, da an 50 000 hl im Jahre importirt worden seien. Es müßten zolltechnische Vorkehrungen getroffen werden, die solches in Zukunft unmöglich machten.

Der Bundeskommissar konstatirte, daß Beschwerden aller⸗

dings bereits , 6 2 36 man Anordnung zur tatistischen Ermittelung getroffen habe. . Abg. Dr. . erklärte sich in der Hauptsache mit dem Abg. Dr. Lasker einverstanden, daß man sich auf den Reichstag verlassen müsse. Derselbe habe aber hinzuge⸗ sügt, es sei schwer vorher zu sagen, was der Neichs tag thun würde, früher sei es anders gewesen. Wer den Verhand⸗ lungen des Reichstages von Anfang an bis jetzt, wie er, bei⸗ gewohnt habe, müsse dieser Aeußerung widersprechen. Der Abg. Lasker meine, zu der Zeit, wo derselbe mit seinen Freun⸗ den die Majorität gehabt habe, hätte man wissen können, was der Reichstag thun werde. In Wahrheit aber habe man von der zweiten zur dritten Lesung nicht wissen können, was die Herren thun würden. Das sei die Sicherheit der Ver⸗ gangenheit gewesen! Die wirthschaftliche Majorität, die im vorigen Jahre die Zollverhältnisse geordnet habe, ruhe auf einer viel tiefer liegenden Basis, weil sie aus sachlichen Ueber⸗ zeugungen hervorgegangen sei, und ve werde auch ferner zu⸗ sammenhalten, wenigstens in der Frage zur Tabalsteuer. Die Zweifel des Abg. Lasker seien somit sehr unangebracht, und es solle ihn freuen, wenn die neue Fraktion Lasker fester werde, als die alte.

Der Abg. Dr. Lazker erklärte, in allem Ernste glaube er, es sei geschichtlich markirt, daß die Majoritäten der Reichstage seit der Begründung des Norddeutschen Bundes bis 1879 aus einem Gusse gewesen seien. Nur dialektische Gewandtheit könne, an untergeordnetes Punkte anknüpfend, dies leugnen wollen. Er wolle Deutschland Glück wünschen, wenn unter der neuen Konstellation auch nur der konsequente Gang der Politik fortdauere.

Der Abg. Grützner konstatirte als kompetenter Sachver⸗ ständiger, daß es der Leinenindustrie nicht einfalle, den Schutz⸗ zoll wieder preis zu geben. Durch den Flachszoll kämen aller⸗ dings drei Viertel des Schutzzolls wieder in Wegfall. Allge⸗ mein sei die Meinung verbreitet, daß die Aufhebung des Flachszolles nahe bevorstehe.

Das Kapitel wurde darauf dem Antrage des Abg. Rickert

emäß an die Budgetkommission verwiesen. Die Ausgaben Besoldungen 2c.) 1593 040 M wurden ohne Debatte bewil⸗ ligt, desgleichen die Einnahmen aus dem Spiel karten⸗ st empel 1 150 000 6 und die Einnahmen aus der Wechsel⸗ stem pelst euer 6 256 209 6, nachdem auf eine Anfrage des Abg. Dr. Zimmermann der Bundeskommissar erklärt hatte, daß die Bestimmungen über die Kassation der Wechselstempel⸗ marken einer Reviston unterlägen, die aber noch nicht ganz zum Abschluß gebracht sei. Ferner wurden die Einnahmen aus der statistischen Gebühr, 300 000 6, genehmigt.

Es folgte der Etat der Eisendahnver waltung. Die

olle. Ob hier ein paar Millionen mehr oder weniger erzielt ö. kehr die Ve lach n dieses Etats nicht maßgebend.

Faktor der Reichsgesetzgebung hege; sich darüber in jedem

Einnahmen in Höhe von 386 392 00016, sowie das Ordinarium