Herr Kaufmann Gustav Adolph Kruschwitz
von Gera, jetzt hier, eingetragen worden. Ronneburg, den 5. März 1880. Herzogl. Saͤchs. , . Handelsgericht. il d.
Hauschil
Salzwedel. Belanntmachnug.
Die in unserem Gesellschaftsregister unter Nr. 20
als Inhaber der Firma J. H. Wartens & Sohn eingetragenen Bauunternehmer und Zimmermeister Johann Heinrich Martens und Friedrich Martens hierselbst haben laut Verhandlung vom 23. Februar 1880 die bisher zwischen ihnen bestan⸗ dene Handelsgesellschaft aufgelöst; der Bauunter⸗ nehmer und Zimmermeister Friedrich Martens hat die Liquidation der Gesellschaft allein über nommen und ist dies unter dem heutigen Tage in unser Gesellschaftsregister eingetragen. Der Bau⸗ unternehmer und Zimmermeister Friedrich Mar⸗ tens betreibt das bisherige gemeinschaftliche Ge—⸗ schäft unter der Firma:
Fr. Martens weiter und ist diese Firma unter Nr. 110 des Fir⸗ menregisters eingetragen.
Salzwedel, den 24. Februar 1880. Königliches Amtsgericht.
Scehaus em i. Amar. Belauntmachung. In unser Firmenregister, wo unter Nr. 121 dle Firma F. Albrecht in Osterburg vermerkt steht, ist heute eingetragen: der Kaufmann August Richard Ewald Bracke⸗ busch zu Osterburg ist in das Handelsgeschäft
als Gesellschafter eingetreten. Die Gesellschafter der in Osterburg unter der
Firma:
Albrecht & Brackebusch am 1. Februar 1889 errichteten offenen Handels gesellschaft sind:
a. der Mühlenbesitzer Johann Friedrich Albrecht,
b. der Kaufmann August Richard Ewald Bracke⸗
busch, Beide in Osterburg.
Dies ist unter Nr. 15 unseres Gesellschafts⸗ registers heute eingetragen.
Seehansen i. / Altmark, den 2. März 1880. Königliches Amtsgericht II.
Seekhansem ä./ Air.. Vekanntmachnng. In unser Firmenregister ist heute unter Nr. 1356
die Firma:
Achatz ⸗ Bethge und als deren Inhaber der Kaufmann Achatz Friedrich Wilhelm Bethge zu Ostechurg eingetragen worden.
Seehausen i. / Altmark, den 3. März 1880. Königliches Amtsgericht. II. Abtheilung. Uelxem. Bekanntmachung. . hiesigen Handelsregister ist auf Fol. 17 zur irma: Joh. Heinr. Kaufmann zu Uelzen in Col. 9 heute eingetragen: „Die Firma ist erloschen.“ Uelzen, den 5. März 1880. . Königliches Amtsgericht J. v. d. Beck. Wel lan. Bekanntmachung. In unser Firmenregister ist neu eingetragen: Unter Nr. 333: Der Kaufmann Julius Berthold Kerkiehn von hier mit der Firma: J. B. Kerkiehn. Wehlan, den 4. März 1880. Königliches Amtsgericht. Kaminski.
Konkurse.
. Konkursyerfahren.
In dem Konkursverfahren über den Nachlaß des am 12. Oktober 1875 zu Bartenstein verstor⸗ benen Kaufmanns Wilhelm Geschefst ist zur Prüfung der nachträglich angemeldeten Forderungen Termin auf
den 23. März 1880, Vormittags 10 Uhr, vor dem Königlichen Amtsgerichte II. hierselbst an—⸗ beraumt.
Zugleich soll in diesem Termine über eine der Familie des verstorbenen Kaufmanns W. Geschefsky für die Zeit von Eröffnung des Konkurses an zu bewilligende Unterstützung und über die Zweckmäßig keit der Einklagung der ausstehenden Forderungen verhandelt werden.
Bartenstein, den 4. März 1880.
; Leugnin g, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgericht. II.
6051
Der von uns durch Beschluß vom 16. Juli 1879 über das Vermögen der Handlung L. Reich sowie der Inhaber Lonis Adolf Schreck und Emil Rudolf Winckelmann eröffnete Konkurs ist durch rechtskräftig bestätigten Atkord beendigt.
Berlin, den 1. März 1880. Königliches Amtsgericht. J.
380]
Ueber das Vermögen des Schiffsbaumeisters Dierk Rogge zu Brake (Fünfhausen) ist heute am 26. Februar 1880, Nachmittags 6 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet.
Verwalter: Kaufmann A. P. Botter zu Brake. Anmeldefrist bis zum 20. März 1886. Erste Gläubigerversammlung 24. März 1880, Vor⸗ mittags 19 Uhr. Allgemeiner Prüfungstermin 29. April 1880, Vormittags 109 Uhr. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis 30. März 1886.
Brake, den 26. Februar 1880.
Großherzoglich Qldenburgisches Amtsgericht. btheilung J. Zur Beglaubigung: A. Wilkens, Gerichtsschreiber.
leis! Konkurs⸗Eröffnung.
Ueber das Vermögen des Kaufmannes Ludwig Elsberg hierselbst, Hofauerstraße 672., ist am heutigen Tage, Nachmittags 6 Unr, der Kon⸗ kurs eröffnet und der Rechtsanwalt Dahmen da— hier zum Konkursverwalter ernannt worden.
Offener Arrest ist erlassen mit Anzeigefrist
Forderungen sind anzumelden bis 17. April 1880. Die erste Gläubigerversammlung ist auf den 17. März 1880, Hiittags 12 Uhr, vor dem unterzeichneten Amtsgerichte, Rathhaus, 6 Nr. 29, der allgemeine Prüfungstermin auf den 19. Mai 1889, Nachmittags 4 Uhr, vor dem gedachten Amtsgerichte, im neuen Gebäude, Königstraße Nr. 71, anberaumt. Gleichzeitig ist ein allgemeines Veräußerungsver⸗ bot an den Gemeinschuldner erlassen. Elberfeld, den 5. März 1880. Königliches Amtsgericht. Abtheilung II.
lõoꝛꝰ Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen des Bäckermeisters NRu⸗ dolph Langhoff zu Güstrow, wohnhaft Lange— straße Nr. 32, wird heute,
am 5. März 1880, Vormittags 9 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet.
Der Herr Kaufmann Dlercksen zu Güstrow wird zum Konkursverwalter ernannt. Großherzoglich Mecklenburg ⸗ Schwerinsches Amts⸗
gericht zu Güstrow, den 5. März 1880. Zur Beglaubigung: R. Krüger, A.-G. Aktuar.
ad nn, Konkursverfahren.
Ueber den Nachlaß des am 22. Dezember 1877 zu Hamburg, Hohenfelde, Güntherstraße 69, ver⸗ storbenen Carl Friedrich Müller wird heute, Nachmittags 2 Uhr, Konkurs eröffnet. Verwalter: Rechtsanwalt Dr. S. A. Belmonte, Admiralitätstraße 7, J. Stock.
Offener Arrest mit Anzeigefrist bis 3. April 1880 einschließlich.
Anmeldefrist bis zum 24. April 1880 ein⸗ schließlich. Erste Gläubigerversammlung 9. April 1880, Vormittags 11 Uhr. Allgemeiner Prüfungstermin 3. Mat 1880, Vormittags 11 Uhr. Hamburg, den 6. März 1880.
Das Amtsgericht.
Zur Beglaubigung: Holste, Gerichtsschreiber.
/ ö
. Konkursverfahren.
Nr. 6619. In dem Konknrse über das Ver—
mögen des Bierbrauers Georg Bollerer von
Nußbach hat das Großh. Amtsgericht Heidelberg
zur Prüfung der nachträglich angemeldeten Forde⸗
rungen Termin auf
Dienstag, den 23. März 1880, Vormittags 19 Uhr,
bestimmt.
Heidelberg, den 6. März 1880. Der Gerichtsschreiber des Großherzogl. Amtsgerichts. Braungart.
lot Konkursverfahren.
In dem Konkursverfahren Über das Vermögen des Kaufmanns Joseph Anton Neumann, Firma J. Anton Neumann Fünmkan hier ist in Folge einetã von dem Gemeinschuldner gemachten Vorschlags zu einem Zwangsvergleiche Vergleichstermin auf den 18. März 1889, Varmittags 10 Uhr, vor dem Königlichen Amtsgerichte vII. hierselbst, Zimmer 19, Eingang B., anberaumt.
Königsberg i. Pr., den 2. März 1880.
; Masteit, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
lͤhn. gKonkursyerfahren.
Ueber das Vermögen des Handelsmannes Moses Hirsch in Trimbach wird heute, am 5. März 1886, Nachmittags 4 Uhr, das Konkursverfahren
eröffnet. Gerichtsvolltieher Johann Friedrich
zum
Der
Schmittthenner zu Lauterburg wird zum Konkurg⸗
verwalter ernanut.
Kaiserliches Amtsgericht zu Lauterburg. gez. Dr. Warmuth.
Die Richtigkeit der Abschrift beglaubigt:
Haußen, Amtsgerichtsschreiber.
lo04g Konkursverfahren.
Ueber den Nachlaß des am 24. November 1879 zu Lublinitz verstorbenen Amtsrichters Paul Kethe wird heute, am 4. März 1880, Nach- Hits 5 Uhr, das Konkursverfahren er⸗ öffnet.
Der Rechtsanwalt Steuer zu Lublinitz wird zum Konkursverwalter ernannt.
Konkursforderungen sind bis zum 3. Juni 1886 bei dem Gerichte anzumelden. Es wird zur Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Verwalters, sowie Üüber die Bestellung eines Gläubigerausschusses und eintretenden Falls über die in 8 120 der Konkursordnung bezeichneten Gegenstände auf den 5. April 1880, Vormittags 10 Uhr, und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf den 19. Juni 1880, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte, Zimmer Nr. 2, Termin anberaumt. Allen Personen, welche eine zur Konkursmasse gehörige Sache in Besitz haben oder zur Konkurg⸗ masse etwas schuldig sind, wird aufgegeben, Nichts an den Gemeinschuldner zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Verpflichtung auferlegt, vom Be—= sitze der Sache und von den Forderungen, für welche sie aus der Sache abgesonderte Befriedigung in Anspruch nehmen, dem Konkurgverwalter bis zum 1. April 1880 Anzeige zu machen. Königliches Amtsgericht zu Lublinitz.
Coon Bekanntmachung.
In dem Konkurse über das Vermögen der Hand⸗ lung Albert Lilck Nachfolger zu Memel ist zur Verhandlung und weschlußfaffung über einen Alkord Termin
auf den 16. März 1880, Vormittags 9 Uhr, an Gerichtsstelle im Terminszimmer 14/13 anbe—⸗
Die Betheiligten werden hiervon mit dem Bemerken in Kenntniß gesetzt, daß alle festgestellten oder vor⸗ — 16 zugelassenen orderungen der Konkurs⸗ gläu ifer, e für dleselben weder ein Vorrecht, noch ein Hypothekenrecht, Pfandrecht oder anderes Absonderungsrecht in Anspruch genommen wird, zur Theilnahme an der Beschlußfafsung Über den Akkord berechtigen, und daß die Handelsbücher, die Bilanz nehst dem Inventar, und der von dem Verwalter über die Natur und den Charakter des Konkurses erstattete schriftliche Bericht im Gerichtslokale zur Einsicht der Betheiligten offen liegen.
Memel, den 28. Februar 1880.
Königliches Amtsgericht. Beglaubigt: Gerichts schreiber.
obo Konkursverfahren.
Ueber den Nachlaß des am 25. Juli 1879 ver⸗ storbenen Fuhrwerksbesitzers Carl Angust Müller zu Wermsdorf wird heute, am 5. März 1880, Vormittags 11 Uhr, das Konkurs ver fah⸗ ren eröffnet. Der Rechtsanwalt Herr Ernst Adolph Schmorl in Oschatz wird zum Konkursverwalter ernannt.
Konkurtsorderungen sind bis zum 126. April 1880 bei dem Gerichte anzumelden.
Es wird zur Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Verwalters, sowie über die Bestellung eines Gläubigerausschufses und eintretenden Falls über die in 5§. 120 der Konkurs⸗Ordnung bezeichneten Gegenstände auf
den 3. April 1880, Vormittags 10 Uhr, und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf
den 15. Mai 1880, Bormittags 9 Utzr, vor dem unterzeichneten Gerichte Termin anbe⸗ raumt.
Allen n,, welche eine zur Konkursmasse gehörige Sache in Besitz haben oder zur Konkurt⸗ masse etwas schuldig sind, wird aufgegeben, nichts an den Gemeinschuldner zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Verpflichtung auferlegt, von dem Besitze der Sache und von den Forderungen, für welche sie aus der Sache abgesonderte Befriedigung in Anspruch nehmen, dem Konkursverwalter bis zum 1. April 1880 Anzeige zu machen. . Amtsgericht zu Mügeln, den 5. März
Klien. Zur Beglaubigung: Bock, Ger. S.
ooꝛi] Bekanntmachung.
Ueber das Vermögen des Kanfmanns Eduard Emil Wagner, in Firma: Wagner & Sohn hier. ist heute, am 5. März 1880, Vormittags . Uhr, das Konkursverfahren eröffnet worden. Konkursverwalter: Kaufmann Ernst Albrecht Köpping in Oschatz.
ffener Arrest mit bis 20. März 1889. Anmeldefrist bis zum 24. April 1880. Erste Gläubigerverfammlung am 24. März 18809. Vormittags 10 Uhr. Allgemeiner Prüfungstermin am 21. Mai 1880, Bormittags 10 Uhr. Oschatz, den 5. März 1880.
Königliches Amtsgericht. Thiele, Gerichtsschreiber.
6061] Bekanntmachung. Das kgl. Amtsgericht Rain hat am 4. März 1880 über das Vermögen der Bierdrauers⸗ ehelente Johann und Franziska Eigen zu Rain den Konkurs eröffnet und in Folge dessen den Privatier Franz Jäger zu Rain als Kon— kursverwalter ernannt, zur Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Verwalters, sowie zur Bestel- lung eines Gläubigerausschusses Termin auf Dienstag, den 30. März 1880, Vormittags 16 Uhr, verordnet, als Endtermin für die Anmel dungen Dienstag, den 11. Mai 1880, und als Prüfungstermin Donnerstag, den 20. Mai 1880, Früh 9 Uhr, bestimmt, endlich den offenen Amrest erlassen. Rain, den 5. März 1880. Gerichtsschreiberei des kgl. Amtsgerichts Rain.
Knegle,
kgl. Sekretãr.
Bekanntmachung.
In Sachen der Ehefrau A. M. H. Kähler, geb. Schuldt, in Rendsburg . C. m., Klägerin,
gegen den Kaufmann H. C. Peters daselbst, als Konkurs⸗ verwalter im Konkurse des F. VB. Kähler daselbst, Beklagten, wegen Aussonderung von Sachen und Geldern aus der KonkurLsache, wird auf Antrag des Kähler'schen Konkurs verwal⸗ ters, Kaufmann H. C. Peters von bier, in Veran⸗= lassung des zwischen der Ehefrau Kähler, geb. Schuldt, und dem ersteren obschwebenden Rechts⸗ streits, betreffend Aussonderung von Sachen und Geldern aus der 6 eine Gläubiger⸗ n n zu dem Behufe auf Grund §§5. 121 u. 123 der K. O. auf Freitag, den 19. März 1880, Vormittags 11 Uhr, berufen, um über Genehmigung des in obiger Sache, Widerrufs vorbehältlich, am 3. v. Mts. geschlossenen protokollarischen Veigleichs zu beschließen. Rendsburg, den J. März 1880. Königliches Amtsgericht. Abtheilung J. ; gez. Niederstadt. Veröffentlicht: Rendsburg, den 4. März 1880. Gerichtsschreiberei: Jagdhuhn, Sekretär.
Anzeigefrist zum
6086
lõ0zo Konkursberfahren.
Ueber das Vermögen des Conrad Blutbacher in Bodels hausen ist durch Beschluß des K. Amts⸗ . hier am 5. März 1380, Nachmittags Uhr, das Konkursverfahren eröffnet.
Verwalter: Amtsnotar Weißhardt in Mössingen. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis 6. April 18586.
1880. Erste Gläubigerversammlung und allge⸗ meiner Prüfungstermin am 18. April 1880, Bar⸗ mittags 9 Uhr. . a. M.. den 5. März 1880. önigliches Amtsgericht. Zur Beglaubigung: Bienz, Gerichtsschrelber.
lch! Bekanntmachung.
Ueber das Vermögen des Mühlen und Fabrik. besitzers Johann Adam Franz zu Oberrod ist der Kenkurs am 5. März 1886, Vormittags 10 Uhr, eröffnet. ;
Verwalter der Masse: Amtsgerichts ⸗ Sekretär Th. Fechner hier.
Offener Arrest mit Anzeigefrist, sowle An⸗ meldefrist bis zum 5. Mai 18560. Erste Gläubiger Versammlung zur Wahl eines andern Verwalters, sowie über Bestellung eines Gläubiger⸗Ausschusseg :
am 2. April 1880, Vormittags 10 Uhr.
Prüfungs⸗ Termin:
den 5. Juni 1880, Vormittags 10 Uhr. Schleusingen, den 5. . 1880.
Blühm, als Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
ö Belanntmachung.
Das KR. b. Amtsgericht Schwabmünchen hat 3. März 1880 beschlossen:
Ueber das Vermögen des Söldners Andreas Doll von Konradshofen wird der Konkurs er öffnet; die Eröffnung ist erfolgt am 8. März 1889 Vormittags 10 Uhr.
Frist zur Anmeldung der Konkursforderung endet am 3. April 1889.
Termin zur Wahl eines anderen Konkursver⸗ walters, Bestellung eines Gläubigerausschusses, Be⸗ schlußfassung über die in 85. 120, 125 K.-O. be- zeichneten Fragen und der allgemeine Prüfungs⸗ termin wird am Montag, 19. April 1880, Vormittags 87 Uhr. dahier abgehalten.
Allen Personen, die eine zur Konkursmasse ge— hörige Sache in Besitz haben oder zur Konkurs⸗ masse etwas schuldig sind, wird aufgegeben, nichts an den Gemeinschuldner zu verabfolgen, auch die Verpflichtung auferlegt, vom Besitze der Sache und von Forderungen, für welche ste abgesonderte Be⸗ friedigung aus der Sache beanspruchen, dem Kon⸗ kursverwalter Rechtsanwalt Dieminger in Schwab⸗ münchen bis längstens 3. April 1880 Anzeige zu machen.
Schwabmünchen, den 3. März 1880.
Der K. Gerichtsschreiber: Brunner.
6 Koͤnkursyerfahren.
Neber das Vermögen des staufmanns Johannes Ewert hierselbst wird, da derselbe nach seiner An⸗ zeige seine Zahlungen eingestellt hat, beute, am 3. März 1880, Nachmittags 4 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet.
Der Kaufmann Salamon Frank hier wird zum Konkursverwalter ernannt.
Konkursforderungen sind bis zum 8. April 1889 bei dem Gerichte anzumelden.
Es wird zur Beschlußfaffung über die Wahl eines anderen Berwalters, sowie über die Bestellung eines Gläubigerausschusses und eintretenden . über die in 5. 120 der Konkursordnung bezeichneten Gegenstände, auf den 24. März 1880, Vormittags 10 Uhr, . zur Prüfung der angemeldeten Forderungen au den 12. April 1880, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte, im Ehlertschen Hause an der Schmiedebrücke, Termin anberaumt. Allen Personen, welche eine zur Konkursmasse gehö⸗ rige Sache in Besitz haben, oder zur Konkurmasse etwas schuldig sind, wird aufgegeben, nichts an den Gemeinschuldner zu verabfolgen oder zu Jeisten, auch die Verpflichtung auferlegt, von dem Besitze der Sache und von den Forderungen, für welche sie aus der Sache abgesonderte Befriedigung in Anspruch nehmen, dem Konkursverwalter big zum 8. April 1880 Anzeige zu machen. Königliches Amtsgericht zu Stolp, den . März 1880. Protzen.
a . Bekanntmachung.
Ueber das Vermögen der Bierbräuersehelente Karl und Anna Schenkl in Weilheim ist am 4. März 1880, Nachmittags 6 Uhr, Konkurs eröffnet. . Agent Jakob Patschocky in Weil eim. Hffener Arrest mit Anzeigefrist bis 10. April 1880 einschließlich. Erste Gläubigerversammlung den 3. April 1880, Vormittags 10 Uhr, allgemeiner Prüfungstermin 24. April 1880, Vormittags 9 Uhr, Sitz ungssaal. Weilheim, den 4. März 1880. Königliches Amtsgericht Weilheim. 3 Zur Beglaubigung: Weilheim, den 4. März 1680. Gerichts schreiberei des Kgl. Amtsgerichts. Der geschäftsl. Kgl. Gerichtsschreiber. Felbinger.
lbo0ꝛ] Konkursverfahren.
In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Maurermeisters Herrmann Nücker zu Zie⸗ lenzig ist in Folge eines von dem Gemeinschuldner emachren , zu einem Zwangsvergleiche ergleichstermin au
den 22. März 1889, Vormittags 10 Uhr, vor dem Königlichen Amtsgerichte hierselbst, Zim⸗ mer Nr. 1, anberaumt.
Zielenzig, den 5. März 1880.
Wuschack. Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
Redacteur: J. V.: Riedel.
Berlin:
bis zum 19. März 1880.
raumt worden.
Frist zur Anmeldung der Forderungen bis 6. April
Verlag der Expedition (Kesseh. 2 *. Elsner.
zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
M 59.
Der Inhalt 6. Beilage, in welcher auch die im Kahellen vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz vom 25. Mai 18
Eentral⸗Handel ⸗Regist
Vas Gentral-Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch aue Post-Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Expeditlon des Deutschen Reichs und Königlich Preußischen Staats⸗
Anzeigers: 8s, Wilbelmstraße 32, bezogen werden.
Dritte Beilage
Berlin, Dienstag, den 9. März
1880.
§. 6 des e,. über den Markenschutz, vom 30 November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffens das Urheberrecht an Mustern und vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Tite
er für das Deutsche Reich. n
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Dag
Abonnemen! beträgt 1 650 8 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 3. — Insertions preis für den Raum einer Druckzeile 30 8.
22
Vom „Central⸗Handels⸗RNegister für das Deutsche Neich“ werden heut die Nrn. 59 A. und 59 B. ausgegeben.
In einem Strafverfahren wegen widerrechtlicher Bezeichnung von Waaren mit geschützter, fremder Marke hat der Richter nach einem Erkenntniß des Reichsgerichts, 1II. Strafsenats, vom 24. De⸗ zember 1879, nur dann nöthig, die Feststellung zu treffen, daß die geschützten Zeichen sich vor der An— meldung nicht in freiem Verkehr befunden hatten, wenn der Angeklagte das Gegentheil behauptet oder sonstige Umstände die Annahme des Gegentheils nahe legen. Dem Richter lag vor, daß die Zeichen der Firma Legrand angemeldet und eingetragen waren. Die erfolgte Eintragung bewies ihm, daß nicht Zeichen zur Frage standen, welchen das Gesetz nach 3. 3 den Schutz versagt. Nun blieb zwar möglich, daß der Anmeldende auf Grund des §. 16 Abs. 2 die durch §. 8 gewährte ausschließliche Be⸗ fugniß nicht erlangt hatte. Die Untersuchung hatte aber in dieser Beziehung einen Anhaltspunkt überall nicht ergeben, insbesondere hatte Angeklag⸗ ter einen desfallsigen Einwand nicht erhoben. Dem⸗ nach lag dem Richter auch nicht die Pflicht zu einer entsprechenden Feststellung ob. Seine Feststellung der Rechtswidrigkeit rechtfertigt sich durchaus aus der von ihm angeführten Anmeldung und Eintra⸗ gung; zur Würdigung eines Strafausschließungs⸗ grundes auf §. 10 Abs. 2 war er beim Fehlen jeder Vexanlassung nicht verpflichtet. Die erhobegen An⸗! griffe erscheinen daher sämmtlich verfehlt. Nach den thatsächlichen Feststellungen fällt die Handlungs. weise des Angeklagten unter den Straffall des 5§. 14 des Markenschutzgesetzes. Auf Grund eingehender Vergleichung ist festgestellt, daß mehrere der vom Aageklagten verwendeten Zeichenmarken der Firma Legrand sind, da die vorgenommenen Abänderungen nur bei besonderer Aufmerksamkeit wahrgenommen werden können; es ist darauf hingewiesen, daß die Zeichen der Firma Legrand zulässig angemeldet, auch vom Leipziger Handelsgericht eingetragen sind; die Nachbildung ist daher mit Recht als eine widerrechtliche bezeichnet; es ist endlich auch mit dem Ausspruche, daß Angeklagter wissentlich verfahren habe, das subjektive Thatbestandsmoment des Handelns im Bewußtsein der Widerrechtlichkeit in unzureichender Weise sest⸗ gestellt; findet sich in letzterer Beziehung auch nicht eine besondere Feststellung darüber, daß Angeklagter von der Anmeldung der Zeichen des Legrand Kennt⸗ niß gehabt habe, so hat der Richter doch bei seiner schließlichen Feststellung den gesetzlich technischen Ausdruck „wissentlich! gebraucht und liegt kein Grund für die Annahme vor, daß bei dieser Fest⸗ stellung von rechtsirrthümlichen Voraussetzungen aut gegangen sei.“
Handels⸗RNRegister.
Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich Sachsen, dem Königreich Württemberg und dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags, bez w. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die
letzteren monatlich.
Althreisach. Nr. 2643. Unter O. 3. 2 des Genossenschaftsregisters wurde heute eingetragen: Ober ⸗ Rothweiler Darlehenskassen verein, einge⸗ tragene Genossenschaft, in Ober ⸗Rothweil. Der Gesellschaftsvertrag datirt vom 16. Februar 1880. Zweck und Gegenstand der Genossenschaft ist Beschaffung von Geldmitteln zum Geschäfts⸗ und Wirthschafis betrieb der Mitglieder und Erleichterung der Anlage von Geldern. Die Genossenschaft ist auf unbestimmte Zeit ge⸗ gründet. Oeffentliche Bekanntmachungen, durch den Vor— steher unterzeichnet, erfolgen in der Breisgauer Zeitung. Die Zeichnung für die Genossenschaft er⸗ folgt durch die der Firma beizusetzende Unterschrift des Vorstehers oder dessen Stellvertreters und min— destens zweier Beisitzer. Bei Anlehen von 100 00 und darunter, sowie bei Einlagen bis zu gewisser, von der Hauptversammlung noch festzusetzender Höhe, ist die Unterzeichnung des Rechners und eines dazu bestimmten Vorstandsmitgliedes rechtsverbindlich. Der Vorstand besteht aus einem Vorsteher und 4 Beisitzern. Dieselben sind z. Zt.: . 1 n Alfred von Gleichenstein — Vor⸗ eher, 2) Bürgermeister Hermann Landerer — Stell⸗ vertreter, 3) Landwirth Wilhelm Dienst, 4) Bierbrauer Taver Brem, 5) Mühlebesitzer Heinrich Klemm, sämmtliche von Qber⸗Rothweil. . Das Verzeichniß der Genossenschafter kann jeder Zeit bei dem unterzeichneten Gerichte werden. Breisach, den 28. Februar 1880. Großh. Amtsgericht. Ganter.
vdt. Zahn.
HKarmoem-. Die in Barmen bestehende Handels—⸗
gesellschaft unter der Firma „Köster & Grüder“
hat in Frankfurt a. Main eine Zweigniederlassung
errichtet.
Auf Anmeldung ist dies heute unter Nr. 889 des hiesigen Handels (Gesellschafts⸗) Registers, woselbst die besagte Handelsgesellschaft eingetragen sich be⸗
findet, vermerkt worden. Barmen, den 6. März 1880.
eingesehen
Ker lim. Handels- und Genossenschaftsregister des Königlichen Amtsgerichis 1. zu Serie. Zufolge Verfügung vom 8. März 1880 sind am selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt: In unserem Prokurenregister ist unter Nr. 2855, 4184 und 4243 vermerkt, daß die hiesige Aktien gesellschaft in Firma:
Berliner Spediteur⸗Verein Aktien / Gesellschaft (Gesellschaftsregister Nr. 4061) zu Magdeburg eine Zweigniederlassung errichtet hat.
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 437 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: L. Imberg & Co.
vermerkt steht, ist eingetragen:
Die Handelsgesellschaft ist durch gegenseitige Uebereinkunft aufgelöst.
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 5393 die hiesige aufg löste Handelègesellschaft in
Firma: L. Reich vermerkt steht, ist eingetragen: Der Konkurs ist durch Akkord beendet. Liquidatoren der aufgelösten Handelsgesellschaft sind bestellt: 1) der Kaufmann Louis Adolph Schreck zu Berlin, ; 2) der Kaufmann Emil Rudolf Winckel⸗ mann zu Berlin. Jeder derselben kann für sich allein rechts⸗ gültig die Liquidationsfirma zeichnen.
Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma:
F. Stahl & Sohn am 1. April 1879 begründeten Handelsgesellschaft Hetziges Geschäfts lokal: Bellealliancestraße 83) nd:
I) der Schlossermeister Georg Ferdinand Stahl, 2) der Schlossermeister Julius Stahl, Beide zu Berlin. Dies ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 7279 eingetragen worden. In unser Firmenregister ist mit dem Sitze zu Berlin unter Nr. 15,051 die Firma:
Berlin und Zweigniederlassungen zu Bromberg, Dir⸗ schau und Schneidemühl unter Nr. 13,0652 die
Firma:
Paul Dietrich und als deren Inhaber der Kaufmann Paul Dietrich . (Geschäftslokal: Nord ⸗ Ufer 3) eingetragen worden.
In unser Genossenschaftsregister, woselbst unter Nr. 4 die hiesige Genossenschaft in Firma: Credit Verein der Friedrichsstadt. Eingetragene Genossenschaft, vermerkt steht, ist eingetragen: In der Generalversammlung vom 2. Februar 1880, deren Protokoll sich in Abschrift Seite 309 und folgende des Beilagebandes Nr. 4 zum Genossenschaftsregister befindet, sind die 38. 5, 12, 16, 17, 19, 1, 32, 34, 85, 37, 39, 10, 41, 42, 43, 45, 46, 47, 52, 56, 60 und 67 der Statuten abgeändert worden. Die hiesige Handelsgesellschaft in Firma:
2. Dresen & Schmidt (Gesellschaftsregister Nr. 72785 hat dem Carl Friedrich Schmidt zu Berlin Prokura ertheilt und ist dieselbe unter Nr. 4549 unseres Prokurenregisters eingetragen worden.
agegen ist unter Nr. 3864 vermerkt: Die Prokura ist hier gelöscht und nach Nr. 4549 übertragen. ;
Gelöscht ist: Firmenregister Nr. 10,484 die Firma: Otto Grobe. Berlin, den 8. März 1880. Königliches Amtsgericht J. Abtheilung 54. Mila.
KEiele feld. Bekanntmachung. In unser Handelsregister ist am heutigen Tage eingetragen zufolge Verfügung vom 1. März 1886: Nr. 825 F. R. Die Wittwe des Kaufmanns Gottfried Hindermann, Johanne geborene Oster⸗ mann, zu Bielefeld, ist alleinige Inhaberin des zu Bielefeld unter der Firma: G. Hindermann bestehenden Geschäfts. Bielefeld, den 4. März 1880. Königliches Amtsgericht. KHiele feld. Bekanntmachung. In unser Handelsregister ist am heutigen Tage eingetragen folgt Verfügung vom 5. März 18860: Nr. 826 F. R. Der Kaufmann Julius Kerb zu Bieleseld ist alleiniger Inhaber des zu Bielefeld unter
der Firma: Inlius Kerb bestehenden Geschäfts.
Königliches Amtsgericht.
HKRrars Lmun.
löschen der Firma Theobald Ledermann hier heute eingetragen worden.
Ham mendimnꝶem.
dingen wurde O. Z. 2 des Genossenschaftsregisters heute folgender Eintrag verfügt: des Vorstands der Volksbank eingetragene Genossenschaft, vom 26 d. Mts. wurde in der Generalversammlung vom 22 d. Mts. 8. 81 der Statuten der Genossenschaft in folgenden Zu, Wortlaut abgeändert:
von hier, sowie Herr Wilhelm Beidek in Nieder⸗ emmendingen wieder gewählt.
Halle a. / 8. Handels register.
In unser Firmenregister ist mit dem Sitze zu
Betanntmachung. In unser Firmenregister ist bei Nr. 4948 das Er⸗
Brtslau, den 5. März 1880.
Selanntmachung.
Nr. 22560. Von Gr. Amtsgerichte Emmen. FJ
„§. 81. Bei dieser Berechnung wird das Guthaben bei jedem Einzelnen nur insoweit berücksichtigt, als es volle Mark beträgt. Alle im Laufe des Jahres gemachten Einzahlungen auf Stammantheile werden erst im nächst⸗ folgenden Jahre dividendenberechtigt. Einlagen von fünfzig Mark und mehr erhalten indessen eine Zinsvergütung von 4 ½ für die Zeit bis zum nächstfolgenden Rechnungsjahr.“
Bei der Erneuerungswahl von drei Ausschußmit⸗ liedern wurden die bisherigen Mitglieder: Herr lbert Dölter und Herr Gustav Fünfgeld, Beide
Dieses wird hiermit öffentlich verkündet. Emmendingen, den 27. Februar 1880. Der K des Gr. Amtsgerichts. ã ger.
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Königliches Amtsgericht, Abtheilung VII., zu Halle a. / S.
1 am 6. März 1880. Die im hiesigen Prokurenregister unter Nr. 9 einge⸗ tragene, Seitens des Kaufmanns Oscar Jaenisch von hier, als Inhabers der unter Nr. 48 des hie⸗ sigen Firmenregisters eingetragenen Firma: G. H. Jaenisch C Sohn (zu Halle a. / S.) dem Ernst Goerisch hierselbst ertheilte Prokura ist erloschen und dies daselbst eingetragen zufolge Ver⸗ fügung vom 6. März 1880 an demselben Tage.
Halle 1. VV. Handelsregister des Königlichen Amtsgerichts zu Halle i. W. Bei Nr. 23 des Gesellschaftsregisters Firma Ravensberger Brauerei Fr. Meyer zur Ca⸗ pellen ift folgende Eintragung zufolge Virfügung 64 . Februar 1880 am 26. Februar 1886 ewirkt: Die Gesellschaft ist durch das Ausscheiden des Bierbrauers Heinrich Wilhelm Meyer zur Ca⸗ pellen aus dem Geschäfte aufgelöst; der Bier⸗ brauereibesitzer Friedrich Meyer zur Capellen zu Borgholzhausen setzt das Geschäft unter derselben Firma fort.“ und unter Nr. 133 des Firmenr gisters: Die Firma „Ravensberger Brauerei 55 Mehner zur Capellen“ und als deren In⸗ aber der Bierbrauereibesitzer Friedrich Meyer zur Capellen zu Borgholzhausen.“ Il e mm harr g. Eintragungen in das , , . 1880. März 3. ö Chs. Lavn & Co,. Ferdinand August Prinz ist aus dem unter dieser Firma geführten Geschäft ausgetreten und wird dasselbe von den bisherigen Theilhabern Christopher Hugbes Edward Charles Lavy, Henrh Spencer Ashbee, Leopold Levis und Hubert Hünlinghof unter unveränderter Firma , n, . Federleo Oppermann. Diese Firma hat die an Ferdinand Carl Ludwig Joseph Voigt ertheilte Prokura aufgehoben. Commerz ⸗ und Disconto Bank in Hamburg. An Stelle des verstorbenen Hermann Jürgen Buchheister ist Ernst Georg Heinrich Wellge zum Mitgliede der den Vorstand der Gesellschaft bil⸗ denden Direktion erwählt. Karl Waldemar Andresen und Albert Kauffmann, jeder für sich, sind ermächtigt worden, in Gemeinschaft mit einem Mitgliede der Direktion die Firma der Gesellschaft zu zeichnen. Volksbank „Eingetragene Genossenschast“. An Stelle der aus dem Vorstande ausgeschiedenen J. F. A. Röttger, J. A. Petersen, 2. H. C. J. Dreyer, G. SO. L. Beuke und A. Moses sind Christian Adolph Krohn, Fritz Peter Martin Christian Westphal, Conrad Claus Feck, Hans Ottens und Johann Heinrich Mattbias Kober zu i,, der , , erwählt. ärz 4. F. Kundt. Diese Firma hat an Bruno Krucken⸗ berg Prokura ertheilt. J. Wilke. Inhaber 1 Friedrich Ernst Georg Wilke.
ärz 5. Foneiere, Pester Versicherungs⸗Anstalt zu
Bielefeld, den 6. März 1880. Königliches Amtsgericht.
Budapest. Die Gesellschaft hat Martin Franz Amandus Martens, in Firma A. Martens, zu
Königsberg.
Bautzener Braugenossenschaft und anderer Grundstücke, sowie Betrieb der Brauerei und der Mälzerei ꝛc.
haber Franz Jacob Scheerer und Ernst Lorenz.
Eduard Jähne.
ihrem hiesigen Bevollmächtigten bestellt. Der- selbe ist laur der beigebrachten Vollmacht ermäch⸗ tigt, Versicherungen gegen die Gefahren des See⸗, Fluß⸗ und Landtransports anzunehmen, die Policen zu unterzeichnen, die Prämien einzuziehen und die Gesellschaft vor den hiesigen Gerichten zu vertreten.
Die früher von der Pester Versicherungs⸗ Anstalt an Martin Franz Amandus Martens und Ernst Ferdinand Theodor Kuhlmann, in Firma A. Martens L Co., ertheilte Vollmacht
ist aufgehoben. Hamburg. Das Landgericht.
Handelsregister. In unser Firmenregister ist sub Nr. 2440 die irma M. Pirsch und als deren alleiniger Inhaber
ers der Kaufmann Max Andreas Friedrich Pirsch in Nach Anzeige Königsberg eingetragen, zufrlge Versugu. g Um Emmen dingen, 2. .
am 4. März 18860. Königsberg, den 5. März 1880. Königliches Amtsgericht. XII.
Hoi po zig.
Fandel sregister E. ntrüge für das Königreich Sachsen usammen geitellt vom Köni lichen Amtsgericht Leipzig, Abtheilung für Registerwesen.
Bautzen. Am 2. März. Fol. 212. Bautzener Brauerei und Mälzerei,
Aktiengesellschaft. Die Inhaber der Aktien sind Inhaber der Firma, die Cinlage derselben beträgt 260 000 , zerlegt in 500 auf den Namen lautende Aktien zu 500 M Heinrich Preu als 1. Direktor und August König als 2. Direktor, bilden den Vor⸗ stand. Datum des Gesellschaftsvertrage: 22. Februar
880. Zweck: Ankauf der, der
Sitz: Bautzen. gehörigen Brauerei
Urkunden sind von beiden Direktoren zu vollziehen.
Publikationsblätter: Bautzner Nachrichten, Leipziger Zeitung und Berliner Börsenzeitung.
Burgst dt.
Am 2. März. Fol. 226. J. Scheerer in Göritzhain, In⸗ ichard
Orimmits ohan. Am 2. März.
Fol. 198. Hermann Kürzel, Traugott Paul
Kürzel, Prokurist. Dõbeln.
Am 26. Februar.
Fol. 284. Ednard Jähne, Inhaber Ernst Dros den. Am 25. Februar.
FEol. 3406. H. W. Schladitz, Kaufmann Gustav
Richard Paul Hänel Mitinhaber.
Fol. 3594. Adolph Kochmann gelöscht. Fol. 2526. A. G. Hufeland, Christian Fried⸗
rich August Seurig ausgeschieden.
Fol. 3662. Bruno Lohse, Inhaber Wilhelm Inhaber Carl
Bruno Lohse.
Fol. 3663. Julius Kändler,
Am 28. Februar. Fol 3664. Adolph Schmidt, Inhaber Gustav
Fol. 3665. Richard Wittmann, Inhaber
Richard Ferdinand Carl Julius Wittmann. Am 1. März.
Fol. 3666. Gg. Emil Bücking, Inhaber Georg Franz Emil Bücking.
Fol. 98 (des vormaligen Gerichtsamts). Kreyßig & Ulbricht in Lockwitz, Johaun Gottfried Ulbricht ausgeschieden Baumeister Paul von Usow und Kaufmann Max Albert Richard Otto Bauer in Dresden Mitinhaber, künftige Firmirung: Kreyßig & Co. u
Am 2. rz.
Fol. 2076. Aetien-⸗Gesellschaft 6Hötel Bell e⸗ vue, Ogcar Schelcher aus dem Vorstande ausge⸗ schleden, Emil Kayser Mitglied des Vorstandes.
Fol. 2542. Hoyer & Stadelmann gelöscht.
Frolborg. Am 26. Februar.
Fol. 375. Muldenthal ⸗ Papierfabrik, die In- haber der Aktien sind Inbaher der Firma, Samuel Heinrich Eger und Friedrich Wilhelm Gläser sind Mitglieder des Vorstandeß. Datum des Gesell⸗ schafts vertrages: 17. Mai 1879, Sitz: Freiberg. Das Grundkapital beirägt 500, 00 M, zerlegt in 1000 auf den Inhaber lautende Aktien zu 509 M, Publikationsblaͤtter: Freiberger Anzeiger und Tage⸗ blatt und Dresdner Anzeiger. Urkunden und Er⸗ klärungen müssen mit der Firmenunterzeichnung und der Unterschrift der Direktorialmitglieder, bei mehreren zweier derselben, oder eines solchen und eines Prokuristen oder Bevollmächtigten ver- sehen sein.
dlauohan. Am 1. März. ;
Fol. 57. J. FJ. Schädel jr., Johann Friedrich Schädel und Friedrich Ernst Schädel als bisherige ,,. gelt, ,, Schädel und
rnst Hugo Wenke jetzige Inhaber.
Fol. 9 Louis galtn n er Ernst Gottlob Reichbett Prokurist.
Julius Kändler.
Adolph Schmidt.