16287 e,, Zur Lieferung des Bedarfs pro 1880, 81 an Calliecot, utter, Drill, Unterhosen, Hemden, Lederhandschuben, alsbinden, Knöpfen, Haken und Oesen, Kokarden, osenschnallen, Tressen, Portepées, Kantillen, Ober-, hl⸗ und Brandsohlleder, Zeugleder, Stiefel⸗ lg sowie Tornister, Patrontaschen und Helme, Hess. Probe, werden hierauf , ten aufgefordert, ihre Offerten nebst Proben bis 23 20. März er. portofrei einzusenden.

en.

Die Bekleidung Kommission des 2. Großherzoglich Hessischen Infanterie⸗ Regiments (Großherzog) Nr. 116.

Wochen⸗RNMusweise der dentschen Settelbanken.

(6405 Wachen · Uebersicht

der Bayerischen Noten bank vom 6. März 1889.

Activa.

mne, Bestand an Reichskassenscheinen. Noten anderer Banken. d Lombard Forderungen d sonstigen Aktiven. Ha sgsgH en.

Das Grundkapital. wer enn; Der Betrag der umlaufenden Noten Die ir n, täglich fälligen Ver⸗ k Die an eine 5 gebun⸗ denen Verbindlichkeiten . Die sonstigen Passiva ö 2, 5b0 000 Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande jahlbaren Wechseli n . 46 365,203. 64. München, den 9. März 1880. Baherische Notenbank.

Die Direktion.

Leher sg ekat

dbb, M0 142,000

(baz9)

der Gi chsie hen Kank⸗-

zi Hrescen amm 7. Mürz 1880. Acttf vn. Coursfähiges deutsches Geld. AÆK 116, 450,210. Reichskassenscheine,, 100,270. Noten anderer deutscher e 1,515. 800. Sonstige Kassenbestände 87,295. Wechselbestäünde 43, 182, 447. Lombardbestände. 3,581, 230. Effect enbestände . 5, 494, 259. Debitoren und sonstige Activa 4, 067, 179. 30. 000, 000.

Fassiva. Eingezahltes Actienkapital. Reger vefonda... 3.316, 698. Banknoten im Umlauf. 33, 859, 800. — Täglich fällige Verbindlich- J 1,368, 548. An Kündigungsfrist gebundene Verbindlichkeiten... , 3, 809, 125. —. Sonstige Passiva... . , 2,124,519. —. Von im Inlande zahlbaren noch nicht fälligen Wech- seln sind weiter begeben worden M 1, 368,222. 15. Hie DBirectiom. Braunschweigische Bank. Stumecd vonn 7. März 18S. (6397 Aetiva. Metall- PHostand . cMS0 Roichskassenscheins Noten anderer Barken. Wechsel-Bestand. Lombard- Forderungen.

Effect en- Festand Sonstige Aotiya

Grundkupital. Resor vefonds Umlaufende Noten- Sonstige täglich fällige Ver- bn nn, r, An eine Eündigungsfrist ge- bundene Verbindlichkeiten Sonstige Passiva -.

b 2, 300. 59, 410. 313,100. 9, 007, 124. 3, 240, 975. 129, 241.

J 5, 090, 166. He gakt wer.

ö M. 10, 500,000.

. 316,736.

2, 297, 300.

3, 122, 06.

1, 548, 800. 640, 158.

Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln. AM 359. 536. Hrannmgsgelswelꝶ, den 7. März 1880. Pie om. Bewig. st ů bel.

Verloosung, Amortisation, Sinszahblung u. s. w. von öffentlichen Papieren.

16297

Halle⸗Sorau⸗Guhener Eisenbahn.

Die am 1. April e. fälligen Zinsconpons der vom Staate garantirten S0 igen Prioritätz⸗ Obligationen der Halle⸗Sorau⸗Gubener Eisenbahn⸗ c e n JI. und II. Emission und Litt. B. werden vom gedachten Tage ab .

in Berlin bei unserer Hauptkasse, Leipziger⸗ Platz 17 und bei

Direltion der Diskonto⸗ Gesellschaft, in Halle a. S. bei unserer Kommisstons⸗

asse, in Franlfurt a. M. bei dem Bankhause M. A. von Rothschild C Söhne eingelöst. Berlin, den 5. März 1880. Königliche Direktion der Niederschlesisch⸗Märkischen Eisenbahn.

locgz Norddentsche Grund⸗Credit⸗Bank,

Hypotheken · Versicherungs Aktien · Gesellschaft. Die am 1. April a. er. fälligen Coupong unserer Hypotheken ⸗Antheil⸗Scheine werden bereits

der

6350

Bayeris che Notenbank.

Wir geben hiermit bekannt, daß die Dividende für das abgelaufene Geschäftsjahr 1879 auf 90 festgesetzt wurde. — Es gelangt demnach der Cou-⸗ pon Nr. 4 unserer Interimzaktien und zwar:

Litt. A. 6 eine Aktie mit M 22. 50, Litt. H. für zehn Aktien mit Æ 225. —, vom Heutigen ab hier bei unserer Hanpteassa sowie bei unsern sämmtlichen Filialen und Agenturen zur Einlösung.

Zugleich wird wiederholt in e, gebracht, daß gegenwärtig die Ausgabe neuer Couponß- bogen für unsere Aktien⸗Interimsscheine bei unserer Hauptcassa in München, sowie vermittelungs⸗ weise bei unseren Filialen in Angsburg, Kempten, Lindan, Nürnberg, Ludwigshafen und Würz- burg und bei der Frankfurter Bank in Frank⸗ furt a/ Main stattindet. .

Zu diesem Behufe sind die Interimsaktien in Original nebst einem die Aktiennummern in aritb⸗ metischer Reihenfolge enthaltenden und mit Unter⸗ schrift des Einreichers versehenen Anmeldeschein bei einer der oben genannten Stellen zu präsentiren.

Die neuen Couponsbogen werden nach Abstempe⸗ lung der Aktien entweder Zug um Zug ausgehän⸗

digt oder nach Ablauf einer bestimmten Frist gegen Rückgabe des für die Zwischenzeit ausgestellten Haft⸗ scheines verabfolgt. Anmeldeschein ⸗ Formulare stehen bei allen oben⸗ genannten Stellen den Aktionären zur Verfügung. München, den 9. März 1880.

Die Direktion.

lil Bekanntmachung.

Von den in Gemäßheit des Allerhöchsten Privi⸗ legii vom 13. Februar 1865 ausgegebenen Chod⸗ ziesener Kreis-Obligationen sind bei der dies jährigen am 22. Januar er. planmäßig erfolgten Ausloosung die Obligationen:

Litt. C. Nr. 86 148 169 195 247 252 und 257

über je 100 Thlr. — 300 ,

Litt. D. Nr. 16 und 67 über je 40 Thlr. —

120 M und Litt. E. Nr. 4 14 24 41 82 39 94 102 104 121

135 168 174 130 197 230 232 241 248 278

313 322 353 363 372 386 390 391 396 428

. 463 477 488 und 500 über je 20 Thlr.

— Mt. gezogen worden. ;

Diese Obligationen werden hiermit den Inhabern gekündigt und Letztere aufgefordert, am 1. Oktober d. Is. den Nennwerth derselben mit den bis dahin fälligen Zinsen gegen Rückgabe der Obligationen und der zu denselben gehörigen Zinscoupons der späteren Zinstermine bei der hiesigen Kreis Kom⸗ munalkasse in Empfang zu nehmen, Kolmar i. P., den 5. März 1880.

Der Landrath

v. Colmar.

loose Bekanntmachung.

Die 7. Verloosung der allgemeinen Lothrin⸗ gischen Bezirks ⸗ Anleihe und die erste Verloofung der Anleihe für den Brückenbau bei Bleitingen findet am 1. April 1880, Vormittags 11 Uhr, im kleinen Bezirksrathssaale hierselbst statt. Zu diesem Termine hat Jedermann Zutritt. Metz, den 29. Februar 1880.

Der Präsident von Lothringen.

Freiherr von Reitzenstein.

Verschiedene Bekanntmachungen.

6406 . er Schwarzburgischen Landesbank zu Sondershausen per 29. Februar 1880.

Activa. Kassebestand . 3 Wechsel. , J Conto⸗Corrent Saldo . . Vombard⸗ Darlehen Bankgebäude und Mobilien. , Nicht eingeforderte 600½ des Altten kapital 1,500, 000. kJ / 7, 918. „S 3,281,949.

Passiva.

, 6 w G 34, 806. „Sp 3, 281,949.

49,3ö9. 199136. 166351. gb hq. 536 45.

II 772

27. 77

Aktienkapital. — 41. 78. 19.

6312

Magdeburg⸗Halberstädter Eisenbahn.

Auf Grund des Allerhöchsten Erlasses vom 25. ,. d. Is. (Gesetz- Sammlung de 1880 Seite 20), etreffend die Vereinigung des Berlin Potsdam⸗ Magdeburger Eisenbahnunternehmens mit dem Magdeburg⸗Halberstädter und Hannover ⸗Altenbekener Eisenbahnunternehmen, wird gemäß der Allerhöchst genehmigten Organisation der Verwaltung der Staatseisenbahnen vom 4. Februar d. J. zu Berlin ein der unterzeichneten Direktion unterstelltes Kö⸗ nigliches Eisenbahn · Setriebsamt errichtet wer⸗ den, welches mit den Besugnissen und Pflichten einer öffentlichen Behörde seine Wirksamkeit am 1. April d. J. eröffnet. Der Amtsbezirk des Betriebs⸗Amtes erstreckt sich über die zu dem Berlin- Potsdam⸗Magdeburger Eisenbahnunternehmen gehörigen im Betriebe be⸗ findlichen Linien von Berlin über Potsdam nach Magdeburg, von Biederitz bis zur Dessau'schen , von Biederitz nach Friedrichstadt (Magdeburg), von Magdeburg über Eilsleben nach Helmstedt, von n nach Schöningen und auf die Wannsee⸗ ahn. Das Betriebs⸗Amt verwaltet die ihm überwiesenen Strecken unter der obern Aufsicht und Leitung der unterzeichneten Direktion, jedoch als selbstständige Bezirksbehörde und unter eigener Verantwortung;

vom 15. März er. ab an unserer Kasse sowie bei den bekannten Zahlungsstellen eingelöst.

innerhalb seines Geschäftsbereichs die Verwaltung

derart selbstständig, daß es auch ohne besonderen Auftrag durch seine Rechtshandlungen, Verträge, Prozesse, J ze. für die Verwaltung Rechte erwirbt und Verpflichtungen übernimmt.

Es führt alle Geschäfte der laufenden Betriebs⸗ ,, , . Bezirks; es entscheidet insbeson⸗ dere auch uber die Beschwerden und Entschädigungs⸗ ansprüche aus dem Personen und Güterverkehr, ö fern die Abgangs⸗ oder Ankunftsstation in seinem BVerwaltungsbenlrk gelegen ist und der Transport nur die Berlin ⸗ Potsdam Magdeburger und die Magdeburg Halberstädter und Hannover ⸗ Alten⸗ bekener Eisenbahnlinien berührt hat.

Die Verfügungen des Betriebzamtes unterliegen der Beschwerde an die unterzeich tete Direktion.

Der letzteren verbleiben zur unmittelbaren ge⸗ schäftlichen Erledigung alle generellen und alle auf das Gesammtunternehmen bezüglichen Angelegen⸗

beiten, ingbesondere die Festsetzung der Fahrpläne, die Normirung, Auslegung und Anwendung der Tarife, die Vertheilung der Wagen und die Be⸗ schaffuag von Betriebsmitteln, auch entscheidet die- selbe auf Reklamationen und Entschädigungtzansprüche aus dem Personen⸗ und rr e nern sobald die kö zugleich fremde Bahnlinien berührt aben.

Es wird zur Vermeidung von Verzögerungen er— sucht, Korrespondenzen in Angelegenheiten, welche zum Geschäftsbereiche des Befriebsamtes gehören, direkt an dieses zu richten.

Magdeburg, den 6. März 1880.

Königliche Eisenbahn⸗Direktion.

odls] F. Butter zahle d. höchsten Tagespr. J. Abraham⸗ sohn, Berlin, Kurzestr. 19, Butter ⸗Engroslager.

6379)

. PFRorprnma,

Frankfurter Versicherungs-Gesellschaft.

==, Mit Bezugnahme auf

Aktionäre der Eroridentia hierdurch auf

Wahlen. Der

) Der 5§. 44 lautet:

Aktien sind. Es berechtigt der Besitz von je

macht führen.

Aktionäre können sich nur durch anwesende Aktionäre vertreten lassen. Generalversammlung mehr als 20 Stimmen

Drei und zwanzigste ordentliche Generalversammlung.

§. 43 der Statuten werden die nach 5. 46) stimmberechtigten Mittwoch, den 7. April 1880, Vormittags 19 Uhr,

3 drei und zwanzigsten orden lichen Generalversammlung

eingeladen, welche im Geschäftslokal der Gesellschaft stattfindet. Die zum Eintritt in die Generalversammlung erforderlichen Legitimationskarten werden vom 36. März bis 6. April an die Aktionäre gegen Einreichung des Ziffernverzeich⸗ nisses der auf ihre Namen in den Registern der Gesellschaft eingetragenen Altien im Lokale der Gesellschaft ausgegeben. Bevollmächtigte haben gleichzeitig ihre Vollmacht abzugeben.

Die Tagesordnung umfaßt die im 5§. 49 der Statuten bezeichneten Liehr. und

Frankfurt a. M., den 9. März 1880.

Verwaltungsrath

der Providentia, Frankfurter Versicherungs⸗Gesellschaft.

Die Generalversammlung besteht aus allen Aktionären, die Eigenthümer von fünf

fünf Aktien zu einer Stimme. Abwesende Namen e Niemand kann in der für sich und weitere 20 Stimmen in Voll⸗

65712

stattfindenden

werden die Herren Aktionäre in Gemäßheit der §§. beschafft werden. I) Vorlage der Bilanz. Mitgliedern.

3) Wahl von drei Revisoren. Bielefeld, den 3. März 1880.

Bielefelder Actien⸗Gesellschaft für Mechanische Weberei.

Zu der am 2. April cr, Mittags 12 Uhr, in der Ressource hierselbst, ordentlichen General versamnlung

30 und folgende hiermit eingeladen.

Die Eintrittskarten hierzu müssen spätestens am zweiten Tage vor der Generalversammlung Tagesordnung: 2) Wahl von vier Mitgliedern des Aufsichtsraths an Stelle von vier außttretenden

Der Vorsitzende des Aufsichtsraths.

Herm. Delius.

6237

TJ. Laeiß. Carl Woermann.

E inn a Prämien⸗Reserve aus 1878 k n ,, . für versicherte MM 273, 429, 154

J //)

Bezahlte Brandschäben aus 1878/1879 Prämien an Rückversicherer ... Provisionen und Courtagen .. Agentur⸗ und Organisationskosten Verwaltungs kosten k

Hiervon werden zurückgestellt: Reserve für bekannte Schäden.

Hiervon werden verwendet: Dividende an (ät Nr. die Aktionäre

Tantiome

IHehbitor es.

Ausgaben:

Prämien ⸗Reserve für laufende Versicherungen von MS„ 1617s, S3 ⸗

1— 600 à 80 CM 120. — pr. Aktie) n Aktie Nr. 601 - 1000 A 400 (46 60. — pr. Aktie)

Bilanz am 31. Dezember 1879.

Norddentsche Feller versicherungs - Gesellschaft.

Ver waltungsrath: Joh. Berenberg, Goßler K Co.

H. J. Merck K Co.

2. E. Schmidt. Direktor:

Clemens Perger.

NRechnungsabschluß für das elfte Verwaltungsjahr 1879.

h men:

„40g, 032. 95) 16041. 53 I, 679 598. 32 IJ. 66. gʒ

M6 2, 208, 580. 23

MS 507,376. 04 IJIIg9, 699. 56 142,314. 22 116,824. 15 ö 74,121. 10

146560335. 07 MS 648,245. 15

Ueberschuß

A6 565. 836. 486, 8909. 16

542, 645. S. 105,606.

16

Reingewinn

72, 0009. — 24090.

Mn 969099. — ö 9, 600. —

. 105,600. Credditores.

3 b Mh 000 = 312,930 78 1,ů 706, 89616 36, 963 24

3, 159 08 413.562 —

d, Sb l, 511 26

Verbindlichkeit der Aktionäre. 11 O k Hypotheken... Guthaben bei Banken J . Agenturen und Rückversicherer

. Kapital ⸗Reserven. ö Prämien · Reserr̃ .. Schaden ⸗Reserrryx ... Hamburg, den 27J. Februar 1880.

es vertritt gegenüber dritten Personen und Behörden

Joh. Berenberg, Goßler K Co., Vorsitzende des Verwaltungorathes.

Garantiemittel der Gesellschaft:

Mt.

7, SMM, ) 0 400, 0 486, So9

56, Saß 313,266 106,600

Aktienkapital.

Kapital Reserve Prämien⸗Reserve .. Schaden ⸗Reservey ... Rückversicherer und Agenturen Reingewinn pro 1879 .

sor, pi Zõ

Ms 7500 90). — 9 16d 6090. 56, 3965. 18. . . Far a5 16 3

Nor ddoutsche Feuer vorsicherungs- Gesellschaft.

Clemens Perger, Direktor. z

Zweite Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

Berlin, Donnerstag, den Il. März

ESS.

M G1.

— —

5

8

Modellen, vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 25. Mai

Das Central Handels ⸗Regiffer für das: Deutsche Reich kann durch alle PostAnstalten, für Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats⸗

Anzeigers, 8W., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

Ju sertions preis für den Raum einer Drudzeile 80 *.

j

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im 5. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern nnd 1877, vorgeschriehenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen

NMegister für das Dentsche N

Blatt unter dem Titel

Das Central⸗Handels-⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das Abonnement beträgt 1 M 50 3 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 . —

.

KBatente.

Patent⸗Anmeldungen.

Die nachfolgend Genannten haben die Ertheilun! eines Patentes für die daneben angegebenen Genen⸗ stände nachgefucht. Ihre Anmeldung hat die an⸗

egebene Nummer erhalten. Der Gegenstand der n, . ist von dem angegebenen Tage an einst⸗ weilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.

Nr. 973/79. E. HKReller d Stoffel und J. Meyer in Colmar.

Papierröhrchenmaschine (landesrechtlich paten⸗

tirt). Kl. 54.

Nr. 10 318. Wilhelm Statznächkexr in Dortmund.

Neuerungen an Faltenlegmaschinen. Kl. 8.

. 24 132. Franz Schhnnarze in Karls⸗ ruhe.

Anordnung eines Bierwürze⸗Kühlapparats mit horizontalen Röhren. Kl. 6.

Nr. 30 703. F. EE oktzhnegem in Nossen i. /S. Neuerung an Walzenstühlen. Kl. 50.

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Getreidereinigungs⸗ und Schäl maschine. Kl. 50.

Nr. 52 956. Aug. Schnekcer in Bad Schwalbach.

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Nr. 35 841. Ad. Cd, ße in Bremen. Kapselstempel mit Selbstfärbung. Kl. 15. Nr. 35 681. TVwegelin „ HHiahwme in Halle a. S. ⸗ Filterpresse zur Klärung von Flüssigkeiten k (Zusatz zu P. R. Nr. 8960). .

Nr. 37 781. F. Edmund Thode & Knoop in Berlin, Behrenstraße 67, für William Daniel AllLęm, Bessemer Works in Sheffield, England.

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in Dresden, gr. Schießgasse Nr. 91. . fuͤr Droschken und Fiaker. El. 42.

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Ein Apparat, welcher die Anwendung erhöhten Luftdrucks zum scharfen Ausformen von in Formen geblasenen Glasgegenständen gestattet.

, ,

Nr. 39 481. J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124, für John B. HKlizthe in Bordeaux (Frankreich).

Neuerungen an Apparaten zum Imprägniren von Holz. Kl. 38.

Nr. 39566. Julius Griese in Colberg, Lin⸗ denallee 52.

Flugapparat. Kl. 77.

Nr. 39 571. G. Dittmar in Berlin 80., Eli⸗ sabethufer 4, für Eduard Carl Friedrich Onto in London.

Neuerungen an dreirädrigen Velocipeden. Kl. 63.

Nr. 40 354. Brydges CL Co. in Berlin 8W., Bellealliancestraße 57, für John Ram phHilnm jun. und Edward George Reytom in Whittlesford (England).

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Nr. 41 236. Julius Moeller in Würzburg Dom⸗ straße 34, für M. HKaotttmer in Salzburg.

, an Ziehpressen für Handbetrieb.

Nr. 41 509. C. Mälzer Co. in Becken- heim bei Frankfurt a. / M.

, ,,,, mit feststehendem vertikalem

Gazekegel.

Nr. 41768. heim.

. . in der Herstellung von Medaillons. Nr. 42 569. Wirth C Co. in Frankfurt a /M. für Louis Matiehke in Fourcange pur Jyvré= EEyrcgque bei Le Mans (Frankreich).

Eine elektrische Batterie. Kl. 21.

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Nr. 88. Gesellsehaft des Emser Ele- mm el Silberrerkes in Ems.

Graupensetzmaschine mit kontinuirlich aufstei= genden Wasserströmen. Kl. 1.

Nr. 104. J. Lorum, Inhaber der Firma Peter Barthel in Frankfurt a., Di., für Kometen. T‚XRbres in St. Chamond, Lotre, Frankreich.

An Maschinen zur Herstellung geleimter Dop—

Harl Winter jun. in Pforz⸗

pelriemen, die Anwendung und Kombination

der zum Flüssigmachen des aufgetragenen Lei‚ mes dienenden Vorrichtung mit Preßwalzen und mit mit Schneideisen versehenen Führun—⸗ gen. Kl. 28.

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Nr. 2058. SeHnnrmäclt e EIgelagem in

Merkendorf b. Auma (Großherzogthum Sachsen). Betriebswerk an Windturbinen. Kl. 88. Nr. 2075. F. Edmund Thode & Knoop in Dre den / Berlin, für Hippolyte Leklame und

Eugène Victor Achilles Hoigeau in Paris. ,, an Signalen für Eisenbahnen. Kl. 20.

Nr. 2224. Julius Möller in Würzburg, Dom⸗ straße 34, für Jean Oswald Egner in Wien.

Neuerungen an Maschinen zum Aufnageln der Schuhsohlen mittelst Holistiften. Kl. 71. Nr. 23 Nl ükker, Ed Gtisern Hank zS er A

2365. Selanntßckt in Hartmannsdorf (Kr. Saganh. Form für Herstellung von Hohlgläsern mit ein⸗ geblasener Firmenbezeichnung. Kl. 32. Nr. 2668. J. Nep Eat az eßlen in Konstanz.

schuppen. Fl. 20.

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Nr. 3013. Emil Landroele in Dresden,

Blasewitzerstr. 146. J. Aufzug für Taschen und Wanduhren. Kl. 83.

Nr. 3443. Carl Heinrich Ludwig Mamas,

Seminarlehrer in Wunstorf b. Hannbver. Neuerungen an Rechenapparaten. Kl. 42. Nr. 36587. F. van Arasgenn in Egeln bei Magdeburg. Vacunmverschluß. Kl. 89. Nr. 3717. Hermann Se lfert (Sachsem).

in Rochlitz

Kl. 42

Nr. 3794. Th. Sechergerr in Königshütte

bei Mitterteich in Bayern. Ofenaufsatz für — äulenöfen. Kl. 36.

Nr. 3911. für Pierre Paul Acackoye in Bordeaux.

Apparat zum mechanischen Wichsen von Schuh zeug (zweiter Zusatz zu P. R. Nr. 5056). Kl. 34.

Nr. 4236. R. Earnikas in Goldap.

Centrifugal⸗Mehlmischmaschine. Kl. 50. Nr. 4438. Moriz Aiäinmkae in Muskau O. L. Blei⸗ und Schieferstiftschärfer. Kl. 70.

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Verschlußvorrichtung an Sicherheits lampen,

stäbchen ein Oeffnen derselben zuläßt. Kl. 4. Nr. 6228. J. D. Borchen in Hamburg. Rundlaufende Kegelbahn. Kl. 77. Nr. 6414 Ernst MHarselaraer in Ober- Ottendorf bei Neustadt bei Stolpen in Sachsen. Maschine zum Ueberspinnen von Ringen aller Art. Kl. 25.

folger in Hamburg. Probierhabn für Wasserstandszeiger (Zusatz zu P. R. 9318). Kl. 13. Nr. 7006. A. Sekanralke in Berlin C., Seydelstr. 25. — Zusammenschiebbarer Schreibzeug, Behälter. / Rl. 70. Alte Jacobstr. 132. Neuerungen am Aueblase⸗Dampfvertheilungs⸗ . denk usatz zu P. R. Nr. 859).

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Nr. 7751. Theodor BLuumiéertlaal in Denk- witz bei Klopschen. . ,, in der Fabrikation von Dextrin. Kl. 6. Nr. 7834. L. Ekeiselalaanm er in Halle a. S. plombe. Kl. 30. Nr. 7861. J. A. Fopf in Erfurt. Maisch⸗Abläuterungverfahren. Kl. 6. Nr. 7955. R. J. Schmutzler in Berlin W., Linkstraße 37, für Philipp Acne in Condé sur Noireau (Frankreich).

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Theodor EBkummentlaal in Denk-

Nr. 241. Paul Wentscher in Berlin 8. M,, Nr. 7995. Wirth & Co. Kaiserl. fů

*

.

(

Neuerungen an Nauchabzügen für xokomotiv⸗·

ö

! . Jackson Gastin in Einrichtungen zur Behandlung (Richten und Transportiren) der Eisenbahnschienen unmittel⸗ bar nach dem Waljen. Kl. 49.

Nr. S018. FE. KHedrweg

Berlin 80., Schmidstraße 26.

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Sohm in

BVersagung von Patenten,. Auf die nachstehend bezeichneten, in Reichs ⸗ Anzeiger

en dem cngegehenen Tage belannt gemachten, An=

meldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirtungen des einst weiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

Nr. 25 159/79. Verfahren zur Verarbeitung von phosrhorhaltigem Roheifen auf Flußstahl und Flußeisen. Vom 23. September 1879.

Nr. 27 812. Kaffeemaschinen. Vom 16. Sep⸗ tember 1879.

Nr. 31711. Rädern der Eisenbahnfuhrwerke. ber 1879.

Berlin, den 11. März 1880.

Kaiserliches Patent ˖ Amt. Jacobi.

Uebertragung von Patenten. Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs ⸗ Anzeiger bekannt gemachten

Befestigung von Radreifen auf den Vom 17. Okto⸗

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; Patent. Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per⸗

sonen übertragen worden.

Nr. 5235. Ge,, Gua Cum pnunmx in Cleveland, Ohio, V. St. v. A. — Vertreter: Fenz & Schmidt in Berlin.

Neuerungen an Büchszgeschützen. Vom 1. Okto⸗ ber 1878. Kl. 72.

Nr. 7664. A. HKelelhemhberzger & Co. in Eupen.

Neuerungen an Vließtheilern für Vorspinn⸗ krempeln. Vom 28. März 1879. Kl. 76. Nr. 9078. Rob. HE ostermanrn in Halle

d. Saale.

Verfahren zur Reinigung von Mineral⸗Oelen. Vom 12. Juli 1879. Kl. 23. Berlin, den 11. März 1880. Kaiserliches Patent · Amt. Jacobi.

Aenderung in der Person des Vertreters eines nicht im Inlande wohnenden Patent⸗ inhaber s.

V. Sauerbrey in Basel hat an Stelle von Wirth & Co. zu Vertretern J. Brandt & G. W. von

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Nawrocki in Berlin in Sachen seiner Patente Nr.

1924 — Gewehr mit Blockverschluß —, Nr. 1925 — Gewehr mit Cylinderverschluß —, Nr. 2823 — Patronenbehälter — bestellt. Berlin, den 11. März 1880. Kaiserliches Patent⸗Amt. Jacobi.

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welche nur nach Zertrümmerung von Glas⸗

1

.

Apparat zur Messung von Spannungs ⸗Aende⸗ zweier verschieden starker Windpressungen.

Schnellhärtende Gold⸗ und Silber ⸗Amalgan⸗ Kl

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Nichtigkeits⸗Erklärung eines Vatents. Das dem Mechaniker August Reitze in Han⸗ nover auf „eine Münzen⸗Sichtvorrichtung“ ertheilte Patent Nr. 299 ist durch rechtskräftige Entschei⸗ dung des Patentamts vom 3. April 1879 und des Reichsgerichts vom 25. Februar 1880 für nichtig erklärt.

Berlin, den 11. März 1880. Kaiserliches Patent ⸗Amt.

Jacobi.

Erlüschung vsn Patenten.

Die nachfolgend genannten, unter der augege⸗ benen Nummer in die PVatentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des 5. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen.

ö Reinigungs⸗Apparat für Erdölgas.

Nr. 694. Kl. 54.

Nr. 999.

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Doppel · Briefumschläge. K Verfahren, Webestoffe, Garne und

Nr. 7322. Joseph Sehelihmen in Berlin Sw., Gewebe aus Jute, Hanf, Flachs und Nessel und

dem von diesen Stoffen kommenden Werg herzu—⸗ stellen. Kl. 29. . Nr. 102309. Münzsortirer mit drehbaren Sieben.

Kl. 42.

Nr. 1027. Verfahren zur Herstellung von Knöpfen. Kl. 44.

Nr. 1124. Windlade für Kirchenorgeln, Or⸗ chestrions und ähnliche Musikwerke mit .

Nr. 1126. Neuerungen an Maschinen zum Scheeren von Fellen verschiedener Art. Kl. 41.

Nr. 1127. Instrument zum Anschlitzen der Cigar⸗ ren. Kl. 44.

Nr. 1130. Neuerungen an Maschinen zum Ver⸗ schieben und Abschneiden von Papier. Kl. 54.

Nr. 1216. Ziegelbrennofen. Kl. 80.

Nr. 1279. Neue Bewegungsmechanismen Schiffchen ⸗Nähmaschinen. Kl. 52.

Nr. 1533. Nivellir⸗Instrument, mit welchem , gleichzeitig beobachtet werden können.

Nr. 1697. Münzsortirer mit drehbaren Sieben (Zusatz zu P. R. 1020). Kl. 42.

Nr. 1726. Ziegelnachpresse mit direktem Dampf⸗ betrieb. Kl. 86. .

Nr. 2156. Artillerie⸗Entfernungsmesser. Kl. 42.

Nr. 2179. Verfahren, ein Gemenge von Wasser⸗

an

in Frankfurt 4. M. comprimiren, nebst dem dazu verwendeten Boston

6346)

Pump⸗ werk. Kl. 14. ‚ Nr. 2377. Freistehende Gesteinbohrmaschine für Handbetrieb mit veränderlichem Vorschub. Kl. 5. Nr. 2407. Lesepult an Schulbänken, welches der Sehweite entsprechend eingestellt wersen kann.

Kl. 34.

Nr. 2471. Gasregulator Kl. 25.

Nr. 2697. Direkte Gasfenerung für verschiedene Brennmaterialien. Kl. 24.

Nr. 2869. Befestigungsart von Stücken aus Zink oder Zinklegirungen an den innern Wänden von Dampfkesseln oder andern eisernen oder stähler⸗ nen Gefäßen zur Verhütung der Oxydation. Kl. 13.

Nr. 3739. Mehlsichtemaschine mit feststehen dem . Gazeeylinder und Abklopfmechanismus.

A4826. Neuerungen an Riemscheiben und Kl. 47. ö Veuerung an Hydranten. Kl. 85. 5163. Verbesserunzen an direkten Gas⸗ feuerungen (Zusatz zu P. R. 2697). Kl. 2. an 5246. Ventilationsofen mit Gasheizung.

Nr. 5289. Kühllösfel zur Abkühlung von Ge⸗ tränken. Kl. 34.

Nr. 5294. Selbstthätige Kuppelung für Eisen⸗ bahnwagen. Kl. 20. .

Nr. 5295. Seitenkuppelung für Eisenbahnwagen.

Kl. 20. . Nr. 5342. Kö fär Dampfkessel mit

Wasserleitungen.

Nr. 5365. Combinirte Cravatte und Neise⸗ mütze. Kl. 3.

Nr. 5398. Neuerung am Schönherr'schen Selbst⸗ ausrücker für mechanische Webstühle. Kl. 86.

Nr. 5399. Selbstthätiger Dampfkesselspeise⸗ apparat. Kl. 13.

Nr. 5466. Waagebalken⸗Einrichtung für Cen⸗ tesimalwaagen, um dieselben auch als Dezimal waagen benutzen zu können. Kl. 42.

Nr. 5468. Schraffirapparat. CI. 42.

Nr. 646g. Neuerung an Klemmbrillen. Kl. 42.

Nr. 5598. Adjustirbarer Stuhl. Kl. 30.

Nr. 5695. Seitentuppelung für Eisenbahnfuhr⸗ werke. Kl. 20.

Nr. 5693. Tinteaflecken. Nr. 5873.

Saugestein zur Entfernung von Kl. 70.

Einhändige Pferdescheere. Kl. 69. Nr. 6152. Selbstthätiger Abschlußhahn. Kl. 85. Nr. 6311. Fadenführer Apparat für Strick⸗

mpsschinen zur Herstellung langgestreifter Waaren.

Il. 20.

Nr. 6475. mit Injektoren. Kl. 13.

Nr. 64936. Neuerungen an Dampfkesseln mit Vorheizern. Kl. 13.

Nr. 7863. Elektrische Akrobaten aus Papier unter Glas, als Spielzeug. Kl. 77.

Nr. S096. Befestigung der Filterbleche auf Preßspindeln der Schnitzelpressen, durch Einschieben in schwalbenschwanzartige Nuthen. Kl. 58.

Nr. S079. Abspannrorrichtung an Pferde⸗ geschirren. Kl. 56.

Nr. S286. Maschine zur Entfernung des Darm⸗ schleims. Kl. 66. -

Nr. S259. Sackausschütter. Kl. 35.

Nr. S276. Kohlenlichtregulator. Kl. 21.

Nr. S325. Apparat zum Messen des Drucks von Orgelwind. Kl. 42.

Nr. S334. Achsbüchse für Wagenräder. Kl. 63.

Ar. S384. Roll ⸗Plätteisen. Kl. 34.

Ne. S405. Schraubenpresse für Heu, Stroh, Hopfen u. dergl. Kl. 58.

Nr. 8519. Neuerungen an Hinterladern. Kl. 72.

Neuerungen an Dampfkesselheizungen

.

Nr. 8579. Neuerungen an Cylindertrecken⸗ maschinen (Zusatz zu P. R. 1337). Kl. 82. Nr. S630. Einrichtang zur Fadenappretur an Spulmaschinen. Kl. 86. Berlin, den 11. März 1880. 6348 Kai ser liches BVatent⸗Amt. Jacobi.

Frankfurt a. M., 8. März. Unter den Gegen⸗ ständen, welche in den letzten acht Tagen für die allgemeine deutsche Patent und Mu ster⸗ schutz⸗Ausstellung im Jahre 1881 dahier an gemeldet worden sind, befinden sich namentlich viele Produkte der chemischen Indujtrie. Einige größere Firmen werden außer den fertigen Erzeug⸗ nissen und Präparaten auch die zur Her stellung dienenden Rohmaterialien nur die Halb⸗ fabrikate ausstellen und nur ein Bild der Ver⸗ wendung ihrer Produkte in den verschiedenen In- dustriezweigen zu geben suchen. Unter den sonstigen Gegenständen sind wieder Motoren, Maschinen und Apparate für verschiedene technische Betriebszweige reich vertreten. Ein Puddel⸗ und Schweißofen mit stehendem Kessel und patentirter Feuerung wird im Modell ausgestellt werden. Die Gegenstände für Beleuchtungs⸗, Heizungs, Ventilations⸗ und Des⸗ infektionszwecke habe neue Bereicherung erfahren, und in letzter Zeit sind auch Kassen⸗ und Eis⸗ schränke in erheblicher Zahl angemeldet wor⸗ den. Im besonderen erwähnen wir noch

eine magneto; elektrische Verschluß ⸗ Vorrichtung für photograghsche Apparate, eine Windturbine, verschiedene Milchschlendermaschinen, einen Apparat zum Abscheiden des vom Dampf mitgerissenen Wassers, einen neuen Anemometer, hydraulische Verkapselung? maschinen, Parfümspritzen zu verschie⸗ denen Zwecken, eine automatische Kinderwiege mit selbstthätigem Regulator, stumme Violinen zum Einüben 2c. In der Ausstellung von Musterschuß⸗

Turbine mit schalenförmigen Schaufeln. Kl. 8. dan f mit heißem Wasser bei Luftzuführung zu gegenständen wird die Portefenillefabrikation an⸗