las Delan atm ahung. .
Am. Freitag, ven F. ÄAprit i880, Bormlt . tags 10 Uhr, sollen im diesseiligen Bureau im Wege der 6össentlichen Submission größere Quantl⸗ aten Gußeisen in Sprengstücken, ausrangirken oder unbrauchbaren Geschossen, Schmiedeeisen in Kartätsch⸗ kugeln und Scheiben, sowie Eisenblech in Kartätsch⸗ büchsen, welches theils hier, töeils bei den Köaig—= lichen Artillerie Depots zu Swinemünde, Stralsund. Schwerin, Stade, Sonderburg, e,. und auf dem Schießplatze bei Lockstedt lagert, verkauft wer⸗ den, wozu Offerten einzureichen sind. In denselben ist die Anerkennung der Bedingungen auszusprechen, welche im diesseitigen Bureau zur Einsicht offen
b. 4 Stuck à 1590 M0. Nr. 1158 1172 1491 1548 1794 1973 2207 2221 2499 2657 2711 2750 2792 2796 2817 2852 2856 2872 2975 3067 3099 3096 3129 3220. 9. 90 Stück à 3900 4 Nr. 3501 35565 3556 3599 3651 3771 3865 3995 4222 4244 4395 4599 4644 4674 4692 4720 4730 4959 4985 5071 5167 5263 5394 5731 5755 5759 5764 5828 5839 5835 5969 5987 5991 6200 6498 6515 6551 6596 6622 6696 6740 6748 6755 6785 6826 6846 6848 6922 7025 7046 7096 7156 7200 7525 7527 7537 7565 7755 7863 7989 8549 S594 S643 SI62 8814 8896 8912 8948 897 9gl45 9230 9248 9274 9312 9319 9394 9g597 9618 9704 9953
werden mit Bezug auf die öffentliche Bekannt- machung vom 19. November v. J. wiederholt öffent lich aufgerufen und die Fnhaber derselben aufgefor⸗ dert, die Pfandbriefe in coursfähigem Zuftande nebst laufenden Coupons und Talong spätestenz bis zum 15. A 26 d. J. beziehentlich den Provinzial⸗ Landschafts Mrektionen Bromberg, Danzig, Marien⸗ werder und Schneidemühl einzureichen und dagegen gleichbaltige Ersatz⸗ Pfandbriefe nebst laufenden ö din . in , . ö. ne mne
erden die Pfandbriefe ni is zum 15. Augu Königl. Westpreuß. General⸗ . d. J. den gedachten Provinzial ˖ Landschafts⸗Direk⸗ ö 6. 2 k
tionen eingereicht, so werden die Inhaber der ü ne öh des , , her . Landschaftz - Reglements mit ihrem Realrecht au di in den Pfandbriefen ausgedrückte Spezial hypothet für vernichtet erklärt, dies im Landschaftz. Regist. und im Grundbuche vermerkt und die Inhaber mit ihren Ansprüchen wegen dieser Pfandbrlefe und der dazu gehörigen Coupons L diglich an die Landschaft verwiesen werden. Marienwerder, den 9. März 1880.
Dritte Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger..
M G7. ZSBerlin, Donnerstag, den 18 Mr; 1e.
2 ö / / / 2. It di ilage, in welcher auch die im 5. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. November 1874 sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und Modellen, K . 3 die im i vom 5. Mai ö. vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
liegen, auch auf Verlangen, gegen Erstattung der Kopialien, abschriftlich mitgetheilt werden. Stettin, den 15. März 1880. Artillerie · Depot.
. Submission.
Aus den Beständen des unterzeichneten Artillerie⸗ Depots sollen im Wege der öffentlichen Submission 140 070 Eg altes Gußeisen in unbrauchbarer Eisen⸗ munition, in Posten à 50 000 kg, 50 000 A, 40 070 Eg, zum Verkauf gelangen, wozu ein Ter⸗ min auf:
Dienstag, den 23. März 1880, Vormittags
1095 Uhr,
im Büreau des diesseitigen Artillerie⸗Depots an⸗ gesetzt ist. Kauflustige werden ersucht, ihre auf Stempelpapier geschriebenen, den Bedingungen ent⸗ sprechenden Offerten postmäßig verschlossen und mit der Aufschrift:
„ Submission auf den Ankauf von Gußeisen“ bis zum Beginn des Submissionstermins an das Artillerie⸗Depot einzureichen.
Die Submissionsbedingungen liegen im diessei— tigen Büreau zur Einsicht offen, können eventl. , gegen Erstattung der Kopialien mitgetheilt
rden.
10099 10148 19562 10649 10677 11085 11262 11322 11806 11902. Die Inhaber dieser Obligationen werden hierdurch aufgefordert, dieselben vom 1. April 1880 ab, mit welchem Tage die Verzinsung aufhört, unter Bei— fügung der dazu gehörigen nicht fälligen Zing⸗ coupons einzuliefern: in Braunschweig: bei unserer Haupitkasse und dem Bankhause Lehmann Oppen⸗ h imer K Sohn; in Berlin: bei dem Bankhanse Mendelssohn K Comp. und der Berliner Handelt⸗ Gesellschaft und daselbst den Nennwerth der Obligationen nebst den Stückzinsen vom 1. Jannar bis 31. März e. in Empfang zu nehmen. Der Betrag der etwa fehlenden Coupons wird am Kapitalbetrage der Obligationen gekürzt. Braunschtueig, den 2. Januar 1880. Die Direktion der Brannschw. Eisenbahn⸗ Gesellschaft.
a,, on . Köln⸗Mindener Eisenbahn.
Magdehunrger Rückversicherungs- Aktien Geselschnft. läöän! Ordentliche XX. General⸗Versammlung.
Die Herren Aktionäre der Magdeburger Rückrersicherungs⸗Aktien⸗ ll t , iu der orden lien wan fen e rel ef , . . g n · Gesellschaft laden wir hiermit
J Tin wich den 24. März er., Nachmittags 4 Uhr, m Saale des Gesellschaftshanses der Magdeburger Feu 9 ö Weg Nr. 7 und 8 nierselbst, ergebenst ein. ö , nn reit: stande ,,, und Beschlußnahme der General Versammlung werden folgende Gegen. 1 Bericht der Revisionskommission über den Befund der Bilanz pro 1878. 25 Bericht des Verwaltungsrathes über die Lage des Geschäfts im Allgemeinen und über
die Resultate des verflossenen Jahres insbesondere wie Vort . rechnung pro 1879. h st ortrag der Jahrez—
) Wahl von zwei Mitgliedern des Verwaltungsrathes.
4 Wahl von drei Nevisionskommissarien für die Jahresrechnung pro 1879. Die zum Eintritt in die General. Versamralung legitimirenden Stimmkarten werden am 2 und 23. März er. gegen Vorzeigung der Aktien und Abgabe eines Nummernverzeichnisses derselben in unserm Kassenzimmer, Breite Weg Nr. 7 und 8 hier, verabfolgt; sie können aber auch bis zum 20. März er. bei den auswärtigen Generalagenturen der Magdeburger Feuerversicherungs · Gesellschast in Empfang genommen werden, sofern bei denselben bis zum 19. Maͤr; cr. die Vorzeigung der Aktien
erfolgt ist. Magdeburg, den 17. Februar 1880.
Magdeburger Nückversichernugs-⸗2 ktien⸗Ge sellschaft. Für den VBerwaltungsrath: Der Direktor: Cozte. HR ok. TScHamarke.
Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. n os
Das Central ⸗ Handels ⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post-⸗Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats Anzeigers, 8 W., Wilhelmstraße 32, bejogen werden. .
S — ——
Das Central⸗Handelg⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Dat Abonnement beträgt 1 M 50 3 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 . — In se r tion preis für den Raum einer Druckzeile 80 9.
ö
Nr. S350. Frit⸗ Stellwag in Herborn Nassau). ; Apparat zur Rückführung des Abdampfes einer Maschine in den Dampfkessel. Kl. 13.
Patente. Patent ⸗Anmelbungen.
Die nachfolgend Genannten haben die Ertheilung eines Patentes für die daneben angegebenen Geen⸗ Nr. S517. G. Kesseler in Berlin W., Mohren ⸗ stände nachgesucht. Ihre Anmeldung hat die an⸗ . 63, für Henry William Duchä ex in New⸗
egebene Nummer erhalten. Der Geagenstand der Jork. nmeldung ist von dem angegebenen Tage an einst⸗ gate topf für Hhandschuhe Schuhe, Mieder und dergl. ;
wellen gegen unbefugte Benutzung geschützt. ö Nr. 54 182/79. Wirth & Co. in Frankfurt g. M. Nr. S663. Alexander Peithmwnanm in Frei- burg i. Baden, Bernhardstr. 7, part.
für William Augustus Greeme in Elizabethport, Staat New⸗NVersey, V. St. A. Neuerungen an Gewürzmühlen (Zusatz zu P. R. Neuerung an Kochberden. Kl. 24. 75I4). Ki. 34.
Nr. 365 130. Peter Barthel in Frankfurt a. M., für William H. Stewart in Brooklyn (New⸗ Jork, U. S. A. ). J
Neuerungen an Spundzapfen für Fässer. Kl. 64.
Nr. 38 765. H. Hua perti in Gästrow, Fried⸗/
rich ⸗Franzstr. 5. Federkraftmotor. Kl. 46. Nr. 41 418. Wirth & Co. in Frankfurt a. M.
Nr. S672. Joseph Schmepf in Pforzheim. — Broche mit wechselnden Bildern. Nr. S676. Christ. Bülötes in Aachen. Doppel ⸗Absperrventil. Kl. 85. Nr. S867. Halk er Masechhimemhbanmn- AK tliem-Gegellschaft, vormals Wippermann & Co. in Kalk bei Deutz.
Nr. 5987. Nußbrecher. Kl. 34. Laus Italien; 1047 131 Ctr., 1t (Heringe) und 21 Nr. 6202. Verfahren der Darstellung eines aus r aus Nordamerika; 28 9566 Etr. aus Käsestoff mit wolframsaurem Natron bereiteten Westindlen. Die stärkste Zunahme der Einfuhr . (Glutine genannt) als Glanz erzeugendes gegen 1879 weisen folgende Gegenstärde auf: ittel für Tapeten und Verdickungsmittel für . 6 221 562 Ctr. CC 4 166 555 Ctr.), Hafer Färberei⸗ und Vruckereizwecke. Kl. 12. 616 531 Ctr. (4 512 546 Ctr.), Petroleum Nr. 6217. Verstellbarer Schreibtisch und Sitz. 803 100 Ctr. (4 120 519 Ctr.). Minderausfuhr Kl. 34. eite besonders Weizen 47 031 Etr. ( 96 158 Ctr.). Nr. 6218. Apparat zur kontinuirlichen Erzeu⸗ n Seeschiffen liefen in Stettin unter Kon⸗ gung von Wasserdampf für medizinische Zwecke. trole des Haupt⸗Steuer⸗Amts im Jahre 1879 Kl. 30. 2435 (4 3153) ein, darunter 441 (4 16) beladene Nr. 7394. Lautir⸗ und Rechenapparat. Kl. 42. deutsche und 529 (4 41) fremde, 1 beballastetes Nr. 7431. Elektromagnetische Maschine mit fremdes Segelschiff, 400 (4 94) deutsche und 756 wechselnden Strömen. Kl. 21. ( 260) fremde Privatdampfschiffe, 308 Schiffe Nr. 7713. Hohlroststab. Kl. 24. (= 98) von deutschen Ost⸗, und Nordseehäfen Nr. S372. Werkzeughalter. Kl. 69.
(inel. 272 Dampfschiffenn. Von den einge⸗ Nr. S663. Selbstthätiger Auffüllapparat für gangenen 1311 fremden Schiffen waren 2232 lagernde Fässer. Kl 64. Dänen, 180 Norweger, 583 Engländer 45 Berlin, den 18. März 1880. 7077) Russen, 44 Niederländer, 9 Franzosen, 1 K i ne n. Amerikaner, 226 Schweden, 1 Oesterreicher. Von
a cobi.
den Schiffen kamen 713 aus Rußland, 96 aus
Diedenhofen, den 8s. März 1880. Artillerie · Depot.
Verloosung, Amortisation, Sinszahlung u. s. w. von öffentlichen Papieren.
zos] Braunschweigische Eisenbahn.
Unter Bezugnahme auf die Bekanntmachung
Herzoglichen StaatsMinisteriums vom 16. Juli
1874, die Emission von 9 600 000 M 48 0½ Priori⸗ täts⸗Obligationen unserer Gesellschaft betreffend, bringen wir hiermit zur Kenntniß, daß bei der heute nach Maßgabe der Bestimmungen im 5. 4 a. a. O. in Gegenwart eines Notars stattgehabten Aus— loosung der am 1. April 1880 zur Amortisation gelangenden Qbligationen folgende Nummern ge⸗ zogen worden sind: a. 11 Stück à 3000 t
Nr. 44 114 125 229 281 476 1001 1002 1018
1076 1093.
. Zinsenzahlung. Die Einlösung der am 1. April d. J. erfallenden Zint coupons der Prioritäts⸗Obligationen III., IV. und Vl. Emission Litt. B. der Köln⸗Mindener Eisenbahn ⸗Gesellschaft erfolgt: ᷣ in Berlin bei Herrn S. Bleichröder und der Direktion der Diskont ⸗Gesellschaft, in Hamburg bei der Norddeutschen Bank, in Frankfurt a. / ht. bei den Herren Ho. A.
von Rathschitd & Söhne und der Filiale . der e g r rn! 6 Industrie, in den gewöhnlichen Geschäftsstunden vom 1. 15. April d. J. und ö in Köln bei unserer Hauptkasse Vormittags.
Die Inhaber mehrerer Coupons wollen den Zahl⸗ stellen ein nach den Nummern geordnetes und mit der Quittung über den Empfang des Geldbetrages versehenes Verzeichniß vorlegen.
Köln, den 163, Maͤrz 1886. Königliche Direktion.
Cioꝛꝛ
jahr 1879 auf 5! / Procent, somit auf
Mark 15,50 für jede Actie à e 300. —. Nom. festgestellt worden ist. Die Auszahlung erfolgt statutengemäß am 1. April d. J. Dividenden⸗Conpons Nr. S8 unserer Actientitel, und zwar bis inclusive 30. April 5. 8
bei unserer Hauptkasse dahier,
bei der Bank für Handel und Industrie in Berlin (Schinkelplatz 9, bei der Filiale der Bank für Handel und Industrie in Frankfurt a. P.,
bei unserer Agentur in Gießen, bei unserer Agentur in Offenbach,
bei den Herren Schmitz, Heidelberger C Comp. in Mainz,
bei Herrn Eduard Herz in Worms,
bei den Herren Köster Comp. in Mannheint und Heidelberg,
hei den Herren Nümelin X Comp. in Heilbronn,
bei den Herren Pflaum Comp. in Stuttgart,
bei den Herren Merck, Finck Comp. in München,
bei den Herren Cohn, Bürgers æ Comp. in Berlin,
bei dem A. Schaaffhausen'schen Bankverein in Cöln,
bei den Herren Sal. Oppenheim jun. Æ Comp. in Cöln,
bei der Allgem. Deutschen Creditanstalt in Leipzig,
bei ben Herren Albert Kuntze X Comp. in Dresden,
bei den Herren Ed. Frege Comp. in Hamburg,
bei den Herren Zeising, Arnhold, Heinrich Coup. in Halle,
bei den Herren Ephr. Meyer d Sohn in Hannover,
bei der Braunschweigischen Creditanstalt in Braunschweig. Nach dem 360. April findet die Auszahlung nur bei uns
an der bezeichneten Stelle statt. Darmstadt, den 16. März 1880.
. Ebi EHbBirectäion.
Bank für Süddent schland.
Wir benachrichtigen unsere Herren Actionaire,
daß die Dividende für das Geschäfts⸗
gegen Einreichung des
bc, Danziger Schiffahrts-⸗Aktien⸗Gesellschaft.
Die ordenttiche General⸗Wersammlung der Aktionäre der Dan ize Schiffahrts⸗Aktien ⸗Gesellschaft findet in Danzig
Donnerstag, den 8. April 1880, Nachmittags 5 Uhr,
im untern Saale der Reffouree „Concordia“, Langenmarkt Nr. 16, stalt. ö Gegenstände der Verhandlung sind: I) Bericht des Vorstandes über die Lage des Geschäͤfts und Vorlegung der Bilanz ö 1. März 1879 das Geschäftsjahr 25 Februar 1556
2) Bericht der Revisoren über die Bilanz und Feststellung derselben seitens der General Versammlung.
3) Wahl eines Vorstandsmitgliedes.
4) Beschlußfassung über die Höhe desjenigen Werthbetrages, his zu welchem die Schifft⸗ autheile während des Geschäftsjahrez, welches ultimo Februar 1881 schließt, gegen Seegefahr versichert werden sollen.
5) Wahl von drei Revisoren für die Prüfung der Bilanz des nächsten Geschäfts jahres.
6) Ermächtigung des Vorstandes zum Bau resp. zum Ankauf eines Dampfers.
. Die Herren Aktionäre werden hiermit ersucht, bis zum 8. April er., Nachmittags 1 Uhr, ihre Aktien mit einem doppelten Verzeichnisse versehen, im Comtoir des Rhedereidirektors Herrn? Alex. Gibsone, dastadie 35, einzureichen und dagegen das angestempel te Duplikat des Verzeichnisses, welches den Vermerk über die Stimmenzahl der betreffenden Aktionäre enthalten wird, behufs der Legitimation zur Theil⸗ nahme an den Verhandlungen, in Empfang zu nehmen.
Danzig, den 15. März 1886.
0 Der Vorstand der Danziger Schiffahrts⸗-AUktien⸗Gesellschaft.
& GO d schlank eds. C ecrge NMIIx. J. S. Stoclddkanxt. Ha Gnert Otto. E. AIbrecht. HKer enmæ.
Stettiner Maschinenban⸗Actien⸗Gesellschaft
„Wu lean. “ Bilance am 31. December 1879
nach erfolgter Abschreibung gemäß 8. 35 der Statuten,
für
7olᷣ]
und in Frankfurt a. M.
Tols)
Dentsche See⸗Handels⸗Gesellschaft.
Hiermit machen wir bekannt, h unsere Aktionäre vom 20. März d. J. an die Quittungsbogen mit der Quittung über die erste Einzahlung von fünfzehn Prozent bei der Zeichen stelle in Empfang nehmen können, bei welcher s. 3. die Zeichnung erfolgt ist. Berlin, den 16. März 1880. Die Direktion.
niold
Danziger Privat⸗Aktien⸗Bank. Die von dem Verwaltungtrathe für das Jahr 1879 auf Mark 75 pro Aktie festgesetzte Tivi⸗ dende kann vom 1. April er. ab in Banzig an unserer Kasse, in Berllu bei Herrn Lonis David Mener, in Breslau beim Schlesischen Bant ⸗ Verein, in a n bei der Königsberger Bereius⸗ ank, in Cöln, Magdeburg und Posen bei den dorti⸗ gen Privat-gettelbanken erhoben werden. Zu diesem Zweck ist den Dividendenscheinen ein numerisch geordnetes, mit dem Namen des Erhebers versehenes Verzeichniß beizufügen. Danzig, den 16. März 1886. Die Direktion.
17016
1) sämmtliche auf den Rittergütern Kl. Bandtken,
2) sämmtliche guf dem Rittergute Peterwitz haf⸗
I) sämmtliche auf den Rittergütern Skarpi, Salm
Bekanntmachung.
Folgende Westpreußische Pfandbriefe: A.- aus dem Landschafts⸗Departement . Bromberg:
I) sämmtliche auf den Rittergütern Rzeszino, Bergelau F., F., E.,, H, Bergelau A, C
Obudno und Zalesie IiI. haft 386 / Stamm ⸗Actien 5000 Stück à 480 s6. ..... nd Zaleste Un. haftenden ztc/o Pfand Finn dnn gers dt Gr X C50 .
briefe; KE. aus dem Landschafts⸗Departement
Danzig:
I) sämmtliche auf den Ritiergutsantheilen Tuchlin Litt. G. Sarnowo Litt. A. und den Ritter⸗ gütern Bobrowice und Kownatken (Lichtenthah haftenden 30/9 Pfandbriefe,
2) sämmtliche auf dem Rittergutsantheile Tuchlin Litt. G. und dem Rittergute Fidlin haftenden 4060 Pfandbriefe;
C. aus dem Landschafts⸗ Departement Marienwerder:
Dembiniec, Oborry, Ossowken, Salno, Gr. Schoenwalde, Chelsty und Trzebez haftenden 350 Pfandbriefe,
tenden 40 Pfandbriefe; H. aus dem Landschafts⸗Departement Schneidemühl:
Maschinen im Betriebe
Werkzeuge, Utensilien, Modelle ꝛc.
Fertige und in Arbeit befindliche Gegenstände. Material ⸗Vorräthe an Stangeneisen,
Schiffs ⸗Antheile . K Wechsel⸗Bestand . Cassa· Bestand. . Diverse Debitoren.
Reservefond Reservebaufond J . 11:1:1äÜ. Reserve für etwaigen Verlust bei Begebung der noch im Portefeuille be—⸗
Diverse Creditoren einsch ließlich der Anzahlungen auf Kriegsschiffe Dividende pro 1879 7 f schiff
A Ctiü6 va. Ml 9
. 1, 966, 299
1, M, 331 85 82 455 65 Ti o 55
Gebäude, Grund und Boden Abschreibungen bis ultimo 1878. desgleichen in 1879
975, 405: Abschreibungen bis ultimo 1878
ö. 1,245,647 58 desgleichen in 1879
123 387 S6 I, bg, 555 IJ ; 619, 643 8 Abschreibungen bis ultimo 1878
; ⸗ ? 2, 216, 742 32 desgleichen in 1879
154,511 86 Tr 7s] s b Obb/ 152
03, 845 156
1, 17.565 5. iH?
29 2760
1, 147.544 Tod io
ö EGifenblechen, ußeisen, Metallen, nnn, nn, nd nm nhitia
E R 8g g Hwa. 2, 400, 000
130000
3, 900,000 390,000 260 000 400,000
90000 7,327,787
ab nicht begebene ,,,
findlichen Prioritäts⸗Stamm ⸗Aetien (tr. Nachtrag⸗Statut).
für 3 . Stamm ⸗Actien à 480 M à 7606 oder 33 MS 60 9 MJ o 2500 Stück Prioritäts⸗Stamm ⸗Actien à 600 S, A 7oso oder Kw
168, 000 — 105,000 -
für 23 000 -= Todd nor di wird.
welche hiermit dem 8. 35 der Statuten gemäß zur öffentlichen Kenntniß gebracht Stettin, den 13. März 1880.
Der Verwaltungsrath der Stettiner Maschinenbau⸗Actien⸗Gesellschaft Vulcan.“
Ferdl. Hrumanmaa. Hakemmore. Sehneppe. Hr. Belbrihek..
und Gollin und Kirchberg (Polichno) haftenden 3υ Pfandbriefe; .
HHakz er. Sch int ea n. GCireiffratla. Ga diehangs en.
für Jobn Eharlorm in Wakefield (Prov. Jork,
England). . . Einrichtung am Selfaktor zur rechtzeitigen Ein⸗ leitung der Spindel Rückdrehung während des Abschlagens. Kl. 76.
Nr. 42 054. Rudolf Gawreonm in Gleiwitz.“ Maschine zur Herstellung von Ketten (Biegen . . der Glieder mittelst Walzen).
Nr. 950 / 0. F. C. Glaser, Königlicher Kommis⸗
für
a siongrath in Berlin s., Lindenstraße s nen
Pierre Hermann Hubert Weinmann in Brüssel. Verfahren zum Undurchsichtig⸗ und Geschmeidig⸗ machen von Pergamentpapier. Kl. 55.
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Stellvorrichtung an Walzenstuhlungen. Kl. 50.
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Verfahren zum Behandeln von Oel und die dabei angewendeten Apparate. Kl. 23.
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hausstr. 141. . Drehschiebersteuerung. Kl. 14.
Nr. 2682. J. Lorum, Inhaber der Firma Peter Barthel in Frankfurt a. M. für Claade Caxel in Castelsagrat (Tarn und Garonne) Frankreich.
Aufsäugeapparat für Thiere. Kl. 45.
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nenstr. 116g. Thürschließer. Kl. 37.
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thalerstr. 14. Anlegeschiene für Druckpressen. Kl. 15.
Rosen⸗
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Dregden, Berlin, für Michel Ferret in Paris. Etagen⸗Feuerung. Kl. 24. Nr. 48548. C. J. Heimen in Crefeld. Neuerungen an Rollvorhängen. Kl. 37. Nr. 5185. Fecher und Seeliger in Hanw nover.
Befestigung von Reifen auf den Rädern der K
Eisenbahnfahrzeuge. Kl. 20. Nr. 5199. Carl eissel in Ehrenfeld b. Cöln, Piusstr. 5. Verbindungsstücke für Röhrenkessel mit kugel⸗ förmigen Dichtungsflächen. Kl. 13. Nr. 5529. H. F. Wallmamm in Hannover, Jägerstr. 8. Neuerungen an einer geschlossenen Heißluft⸗ maschine (Zusatz zu P. R. 9336). Kl. 46. Nr. 5693. Rich. Langensiepem in Buckau Magdeburg. . Selbstthätiger Dampfkesselspeiseapparat (3usatz zu P. A. 4177179). Kl. 13. Nr. 6187. Volkmar Häni in Dresden und Dr. Otto Keimkhardd in Loschwitz bei Dresden. Neuerungen an Extraktions⸗Apparaten mit n m srnt (Zusatz zu P. R. Nr. 6737).
Nr. 6738. C. Kesseler in Berlin W., Moh⸗ 3 Nr. 63 1., für Michel Kemundot in aris. Sicherheits ventil mit Laufgewicht. Kl. 13. Nr. 7259. Julius Moeller in Würzburg Dom⸗ a Nr. 34, für Ludwig vom tterheimr in ien. Verfahren zur Herstellung von Lichtpausen in fetter Schwärze oder fetter Farbe, vom Erfin⸗ der genannt negrographisches Lichspausverfah⸗ . Nr. 7350. Franz Imxenohl, Kaiserl. Ma⸗ schinen Ingenieur in Straßburg i. /E. ; Befestigung von Radreifen auf Rädern der
Eisenbahnfahrzeuge. Kl. 20. Nr. 7885. Theodor Rlumenmthlaal in Denk- witz bei Klopschen. ö Continuirlich arbeitender Auswaschapparat für Stärke. Kl. 89. Nr. 7974. R. Etese, in Firma Specht, Liege mn. Co. in Hamburg. Dampfsteuerapyarat für Seeschiffe. Kl. 65. Nr. 8010. Helidmamm d kHöRöttges in Geldern (Rheinprovinz). Nenerungen an Stoffknöpfen (Zusatz zu Ps R. gRir. gioh. ö Nr. S182. J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124, für Alfred Coll- mamm in Wien. Neuerungen an der Collmann'schen Dampf⸗ k (3usatz zu P. R. 2714).
Kl. 44. .
Schwanzhammer mit Kniehebelbewegung. Kl. 49. z . 9 G. Seh dnfeldl & Go. in Buch⸗ olz i. S. Faltenblock mit erhöhten Falten für Schuh⸗ macher. Kl. 71. 705]
Berlin, den 18. März 1880. Kaiserliches Patent ⸗ Amt. Jacobi.
e,, von Patenten. ezeichneten, im n, Die
Auf die nachstehend an dem angegebenen Tage bekannt gemachten, meldungen ist ein Patent versagt worden. Wirkungen des einst weiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Nr. 21 840/79. Telegraphenkabel zur Versenkung auf den Meeresgrund. Vom 8. August 1879.
Nr. 23 898. Präparirung von Papier zur Ver⸗ vielfältigung von Schriften. Vom 22. Angust 1879.
Nr. 32 023. Heizkörper. Vom 7. November 1879.
Berlin, den 18. März 1880.
Kaiserliches Patent ⸗ Amt. 706 Jacobi.
Erlöschung vsn Patenten.
Die nachfolgend genannten, unter der angege⸗ benen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen.
Nr. 743. Sparkochherd. Kl. 36.
Nr. S18. Schußfertig transportabler Granat⸗ zünder ohne Vorstecker. Kl. 72.
k Fensterläden mit verschiebbaren Sprossen.
Meßapparat für Flüssigkeiten, ins⸗
besondere für brennbare. Kl. 42.
. 1132. Etui für Streichhölzer, Cigarren ꝛe. Nr. 1273. Fleischbrater aus Thon. Kl. 34. Nr. 1810. Federvorrichtung aus Gußstahl zur
wagerechten Führung an Rollschlittschuhen. Kl. 77 Nr. 1611. Petroleumdampfbrenner für Kochöfen.
I. 4. Nr. 1678. Selbstthätiger Druckregulirapparat für Bier und andere Flüssigkeiten, welcher durch Wasserleitung betrieben wird. Kl. 64.
Nr. 1867. Wasserstrahl⸗ und Doppelwand⸗ Kühlung für Maische. Kl. 6.
Nr. 2127. Neuerungen an Glockengöpeln. Kl. 45.
Nr. 2214. Stauch waschine zur Herstellung von Bolzen, Schrauben ꝛc. Kl. 49.
Nr. 2294. Maaßabtheiler für Bänder, Cordeln und Litzen. Kl. 42.
Nr. 2995. Vorrichtung zum Reinigen russischer Röhren. Kl. 36.
Nr. 3085. Vorrichtung zum gegenseitigen Ver⸗
, centrale Weichen, und Signalstellungen.
6 , 3330. Klemmkupplung für Triebwellen. r 3385. Spurkontroleur für Eisenbahnen.
Nr. 4879. Neuerungen an einem Meßapparat für Flüssigkeiten, insbesondere für brennbare (Zusatz zu P. R. Nr. 1029) Kl. 42.
Nr. 5994. Mäuse und Rattenfalle. Kl. 34.
Nr. 5172. Wärmflasche für Sauge flaschen.
Kl. 34 n . mit schwingenden
Nr. 5269. Rechen. Kl. 34.
Nr. 5363. Kinder⸗Laufapparat. Kl. 34.
Nr. 538364. Walz Verfahren bei Herstellung von Messerschmiedewaaren, welche zwischen Klinge und Angel eine Brüstung haben. Kl. 49.
Nr. 5435. Einschraub⸗Thürgehänge. Kl. 37.
Nr. 5437. Garderobenstuhl für Theater, Con- certsäle 2c. Kl. 34.
Nr. 5438. Neuerungen an steigenden Thürbän⸗ dern. Kl. 37.
Nr. 5487. Neuerungen an Patronen. Kl. 72. . 5573. Warmwasser⸗Cirkulationg⸗Heizapparat.
38
Nr. 5606. Kopirblatt⸗Anfeuchter. Kl. 70. Nr. 5677. Pneumatischer Winkelhammer für Zahnärzte. Kl. 30. — Nr. 5679. Lampe mit einem größeren und einem eineren Brenner. Kl. 4. Nr. 5791. Weckeruhr mit Schlagwerk. Kl. 83. Nr. 5835. Verfahren zur Darstellung einer
Anstrichfarbe für Eisen unter Anwendung von fein aus England; 0 b45
vertheiltem Eisen. Kl. 22. Nr. 5876. Kehrgeräth zur Reinigung russischer Röhren. Kl. 24.
Theil weise Richtigkeits Erklärung von Patenten.
Das dem Techniker Ceorg HKiegfer in Stutt- 89 auf einen Korkzieher mit schlangenförmigen
reifarmen ertheilte Patent Nr. 2543 ist durch Er⸗ kenntniß des Reichsgerichts vom 14. Februar d. Is. nur insoweit, als es eine Verbesserung der dem Benjamin Herm in Tilsit durch Patent Nr. 16 vom 3. Juli 1877 ab patentirten Erfindung durch Anwendung von zwei verschiebbaren schlangenförmi⸗ gen Greifarmen betrifft, aufrecht erhalten, im Uebri⸗ gen aber für nichtig erklärt.
Das den Herren Werner Æ Sechumarmn in Berlin auf ein Verfahren zur Erzeugung von Reliefs und Benutzung dieser Reliefs zur Herstel⸗ lung von Wasserzeichen in Papier ertheilte Patent Nr. 7129 ist, insoweit sich dasselbe auf das Ver⸗ fahren zur Herstellung der Reliefs bezieht, durch rechtskräftige Entscheidung des Patent⸗Amts vom vom 11. Oktober 1879 für nichtig erklärt.
Das dem J. H. F. Erillreitr in Berlin auf einen Taschen⸗Sonnen⸗ und Regenschirm ertheilte Patent Nr. 6335 ist durch rechtskräftige Entschei⸗ dung des Patent⸗Amts vom 11. Dezember 1879 theilweise fuͤr nichtig erklärt worden und zwar in⸗ sofern, als der Patentanspruch La. dahin abge⸗ ändert ist:
Anwendung eines Rohres, an welchem die
Schirmstangen befestigt werden und welches gleichzeitig das Gleitstück für den Schieber bildet, der das Zusammenklappen der Schirm⸗ stangen bewirkt, wenn er zum Befestigungs—⸗ punkte derselben am Rohre hingeschoben wird“.
Im Uebrigen ist das Patent aufrecht erhalten worden.
Berlin, den 13. März 1880.
aiserliches Patent Amt. Jacobi.
Berichtigung.
Der Name der Mitinhaberin des Patents Nr. 8801, betreffend Einrichtungen an flachen mechanischen Wirkstühlen, lautet nicht, wie in Nr. 3 des „‚Reichs⸗ Anzeigers vom 5. Januar d. Is. bekannt gemacht worden ist, J. A. Aurory, sondern J. A. Auro.
Berlin, den 13. März 1880. ö
Kaiserliches Patent · Amt. 7079] Jacobi.
Die amtlichen Uebersichten des Waagren ausgangs zur See zu Stettin im Jahre 1879 weisen eine Ausfuhr von 9482 827 Ctr. (gegen 1878 4 811 565 Ctr.), 23 433 t Heringe (= 13 8164 t), 16 Fahrzeugen ( 1) und 54 Stück Vieh (— 16) nach. Hiervon gingen 26 942 Ctr. nach Bremen, 1480 Ctr. nach Hamburg, 1 736 190 Ctr., 16144 t (Heringe), 14 Fahrzeuge und 47 Stück Vieh nach anderen deutschen Häfen; 1 546328 CEtr, 6364 t (Heringe), 2 Fahrzeuge und 7 Stück Vieh nach Rußland; 603 306 Etr. und 397 t (Heringe) nach Dänemark, 478 022 Ctr. und 248 t (Heringe) nach Schweden, 61 043 Gtr. nach Norwegen, 3 607 647 Ctr. und 113 t (Heringe) nach England, 250 382 Ctr. nach Belgien, 352 562 Ctr. und 10 t (Heringe) nach den Niederlanden, 725 251 Ctr. nach Frankreich; 12598 Ctr. nach Spanien, 87 067 Ctr. und 1565 t (Heringe) nach Nordamerika. Die er⸗ heblichste Vermehrung der Ausfuhr fst eingetreten bei Gerste 1042526 Ctr. (4 188 922 Ctr.), Kar⸗ toffeln 1871 901 Ctr. CC 506438 Ctr.). Mehl aus Getreide und Hülsenfrüchten 484 637 Ctr. (4 80 367 Ctr.) und Fliesen 4655 677 Ctr. - 132 050 Ctr.). Am meisten abgenommen hat die Seegus⸗
7oꝛs]
Weizen 478 947 Ctr. (— 78 539 Ctr.), Bau⸗ und Nutzholz von weichem Holz 284 748 Ctr. (—
109 484 Ctr.). Der Waareneingang zur See belief sich auf
(Heringe) ( 33 8063 t), 11 Fahrzeuge (4 1) und 8 Ein Vieh ( 505. Hiervon kamen
Ctr. auß Hamburg, 932 035 Ctr., 26235 t (He⸗ ringe), 1 Fahrzeug und 14 Stück Vieh aus anderen
mark; 257 5326 Ctr.,, 11705 1 (Heringe), 1 Fahr⸗ zeug und 2 Stück Vieh aus Norwegen; 4 868 915 Ctr., 201 555 t (Heringe) und 545 Stück Vieh tr. aus Belgien; 139 449 Ctr., 34616 t (Heringe) aus den Niederlanden; 104931 Ctr. aus Frankreich; 4082 Ctr. aus Spanien; 13 206 Ctr. aus Poriugal; 67 799 Ctr.
Jahres 1879 waren
fuhr von rohem Blei 34 513 Ctr. — 75 949 Ctr.),
16 1654 25 Ctr. CC 5179713 Ctr.), 313 83 t
101 562 Ctr. und 1 Fahrzeug aus Bremen; 54 478
Schweden, 117 aus Norwegen, 231 aus Dänemark, 60 aus Bremen, 33 aus Hamburg, 25 aus Frank⸗ reich, 290 aus England, 13 aus Belgien, 1 aus Spanien, 3 aus Portugal, 11 aus Italien, 106 aus Amerika und 4 aus Indien.
Unter Kontrole des Haupt⸗Steuer⸗Amts liefen 2800 Schiffe (4 302) aus.
Im Jahre 1879 besuchten nach dem „Handels⸗ archiv folgende Schiffe den Hafen von Dover. Zusammen 119 Schiffe (darunter 21 deutschey: Von den deutschen Schiffen (nur Segelschiffe) suchten 4 den Hafen zufluchtnehmend auf, 3 waren mehr oder weniger havarirt; 19 derselben gingen in dem nämlichen Jahre wieder aus, 2 waren am Jahresschlusse noch anwesend. Ihre Ladung lösch⸗ ten im Hafen von Dover 12 deutsche Schiffe mit zusammen 2786,35 Tonnen; 9 derselben brachten Bauholz (6 aus Deutschland, 2 aus Rußland, 1 aus Schweden), 2 Getreide (1 aus Deutschland, 1 aus Rußland). 1 Kartoffeln und Aepfel (aus Stettin). Die Hauptartikel der Einfuhr in den Hafen von Dover sind Steinkohlen, Holz, Getreide, Gis, Sämereien und Nahrungsmittel. Die Steinkohlen kommen sämmtlich aus Nord⸗ England und Wales, und das eingeführte Quantum ist für den Lokalverbrauch bestimmt, wie das auch rücksichtlich der Nahrungsmittel der Fall ist, welche letzteren zum größten Theil mit den Dampfern der Linien von Ostende und Calais kommen. Holz wird vorzüglich aus Schweden und Deutschland im⸗ portirt und kommt in der Nachbarschaft von Dover zur Verwendung. Das eingeführte Getreide besteht hauptsächlich aus Weizen, Gerste und Mais von den Vereinigten Staaten von Nordamerika und Rußland. Von Eis wird jährlich ca. 1000 Tons aus Norwegen zu Wirthschaftszwecken eingeführt.
Einem Bericht über die Schiffahrtsbewe⸗ gung von Triest im Jahre 1879 entnehmen wir nach dem „Handelsarchiv' folgende Deutschland betreffende Daten: Im Hafen von Triest sind im Jahre 1879 folgende Schiffe angekommen: Segelschiffe zusammen 6288 mit 344 970 Tonnen Gehalt (darunter waren 49 deutsche mit 20 967 Tonnen); Dampfschiffe zusammen 1536 mit 757 100 Tonnen (darunter 1 deutsches mit 1151 Tonnen). Aus dem Hafen von Triest sind abgegangen: zusammen 6278 Segelschiffe mit 343 305 Tonnen (darunter 40 deutsche mit 17201 Tonnen); zusammen 1549 Dampfschiffe mit 766 575 Tonnen (darunter 1 deutsches mit 1151 Tonnen). Die spezielle Liste des Verkehrs deutscher Schiffe weist als eingegangen 50 Fahrzeuge nach (wovon 4 Segelschiffe in Ballast), unter ihnen aber 48 Segelschiffe und 2 Dampfer. Das eine deutsche Dampfschiff wurde in Triest verkauft. Beim Be⸗ ginn des Jahres 1879 waren 2 deutsche Segelschiffe im Hafen anwesend; abgegangen sind im Jahre 1879 ebendiese und 39 der in dem letzten Jahre angelangten deutschen Schiffe, zusammen, wie oben verzeichnet, 41 solcher, nämlich 40 Segelschiffe und 1Dampsschiff, davon 1 Segelschiff in Ballast und Lsolches theilweise mit Ballast. Am Schluß des 10 deutsche Segelschiffe im
Hafen.
Handels ⸗NRegister.
Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich Sachsen, dem Königreich Württemberg und dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags, bez w. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik Leipzig, resp. Stuttgart und Darm stadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die
letzteren monatlich. Arnstadt. In das hiesige Handelsregister ist
eingetragen worden: Fol. CCLXXIV. Seite 803, unter Firma“: 2) den 15. März 1880.
Die Firma A. Fraenkel in Arnstadt ist er⸗
deutschen Häfen; 7037979 Ctr., 1601 t (Heringe) und log Stück Vich aus Rußland; 2657 zI6 Cir, 21 6693 t (Heringe) und 2 Fahrzeuge aus Däne⸗
loschen, laut Anzeige vom 12. März 1880. Bl. 16 der Spezial⸗Firmerakten. Arnstadt, den 15. März 1880. Fürstl. Schwarzb. Amtsgericht. J. Abth. Langbein.
Aseherslebem. Bekanntmachung.
Zufolge Verfügung von heute ist in das Gesell⸗ schaftsregister sab Nr. 8 Gol. 4 bei der Firma „Braune & Beuchel“ zu Aschersleben Folgendes eingetragen: