K. Württembergisches Amtsgericht Blaubeuren.
. Aufgebot.
Die Töchter des Fidel Kneer von Schelklingen, nämlich Crescenzia, Ehefrau des Peter Biedermann und Franziska Kneer, ledig, daselbst, haben das Aufgebot eines von ihnen dem Konditor Glaser in Laupheim für eine verzinsliche Waarenschuld von 42 Fl. 16 Tr. unterm 18. Juli 1868 ausgestellten
fandscheins, welcher verloren gegangen en soll,
eantragt. Die Schuld ist bezahlt und soll der Eintrag im Unterpfandsbuch gelöscht werden. Der Inhaber der Urkunde wird aufgefordert, spä⸗ testens in dem auf Samstag, den 2. Okteber 1880, Vormittags 11 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte anberaumten Auf ⸗ ebotstermine feine Rechte anzumelden und die Ur= unde vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung der Urkunde erfolgen wird.
Blaubeuren, den 15. März 1880.
Ober Amtsrichter Mezger.
7526 , ö. Antrag der Abwesenheits⸗Vormünder der nachgenannten Personen:
I) der ledigen Adelheid Ellenberger aus Finster⸗ bergen,
27) der Johanne Sabine Wolf, geb. Apel, aus Gräfentonna, .
3) des August Ullrich aus Friedrichroda,
4 des Georg Christoph Rothe aus Körner,
5j des Schuhmachermeisters Albert Wachtel aus Waltershausen, .
6) . Valentin Friedrich Stötzer aus Friedrich⸗ roda,
7) des Porjzellanmalers Carl Liesch Klösterle,
8) der Ernestine Liem aus Hörselgau,
9) des David Fischer aus Kleinschmalkalden,
106 des Michael Wagner und dessen Sohnes
Ernst Wagner aus Rödichen werden die genannten Personen, welche ihre Hei⸗ math verlassen und seit länger als zehn Jahren nach ihrer Entfernung keine Kunde von sich ge⸗— geben haben und für welche ein Vermögen ad 1 von ca. 1065 S, ad 2 von 40 , ad 3 von 6 S 70 8 ad 4 von 108 M6, ad 5 von 13 4 65 8, ad 6 von 1813 M 50 3, ad 7 von 1650 S6, ad 8 von 74 S½ 30 , ad § von 106 S 43 8, ad 10 von 327 ½ 9 8 hierselbst verwaltet wird und event. ihre Erben, sowie alle Diejenigen, welche an den Nachlaß eines der genannten Verschollenen Forde⸗ rungen oder Ansprüche zu haben vermeinen, hier⸗ durch aufgefordert, sich hierselbst spätestens in dem auf
Freitag, den 12. September 1880,
Bormittags 11 Uhr, und bezüglich des Falles sub 6 auf den
18. April 1881,
Vormittags 11 Uhr, anstehenden Aufgebotstermin zu melden, widrigen⸗ falls die Abwesenden werden für todt erklärt und ihr Vermögen an die sich legitimirenden Erbberech⸗ tigten, bezüglich in Ermangelung solcher, an den Herzogl. Staatsfiskus ohne Kaution wird über⸗ lassen, die Erben derselben aber, welche sich nicht gemeldet, mit ihren Erbansprüchen werden ausge— schlofsen werden.
Das Ausschlußurtheil wird um 12 Uhr des an⸗ beraumten Terminstaas ertheilt.
Außerhalb des Gerichtssitzes wohnhafte Bethei⸗ ligte haben einen Bevollmächtigten am Sitze des Gerichts zur Annahme künftiger gerichtlicher Aus—⸗ fertigungen unter dem Rechtsnachtheile des Ver— . des Anspruchs, bezüglich der Forderung zu be⸗ ellen.
Tenneberg, den 9. März 1880.
Herzoglich Sächs. Amtsgericht, Abtheilung III. Fleischhauer.
aus
7696 Kgl. Württ. Amtsgericht Tuttlingen. Oeffentliche Zustellung einer Zengenladung. Der mit unbekanntem Aufenthalt abwesende . Maier, 50 J. alter Zimmermann a. Tros⸗ ingen, diess. Bez, wird in der Strafsache gegen Elias Haller, Bauer u. Gen. von Trossingen, wegen Körperverletzung zu seiner Vernehmung als
Zeuge auf Dienstag, den 4. Mai 1880, Vormittags 9 Uhr, vor das Kgl. Schöffengericht Tuttlingen, unter Hinweis auf die in §. 50 der R. St. P. O. ange⸗ drohten Nachtheile geladen. Den 20. März 1880. Betz, Amtsrichter.
Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen ꝛe.
7369 Bekanntmachung.
Daß für den Zeitraum vom 1. April 1880 bis
Ende März 1881 erforderliche Bedürfniß an
Bure au⸗Materialien
für die technischen Institute der Artillerie, Gewehr ⸗ und Munitionsfabrik, Fortifikation und das Ar⸗ tillerie Depot, soll im Wege der öffentlichen Sub⸗ mission an den Mindestfordernden vergeben werden und it hierzu ein Termin auf
Dienstag, den 30. , . 18809. Berm. 10 Uhr, im diesseitigen Bureau, Breite Str. 68, anberaumt.
Unternehmer wollen den Bedingungen entsprechende . postmäßig verschlossen zum Termine ein⸗ enden.
Ginzelne Proben und die Bedingungen liegen im bezeichneten Bureau zur Kenntnißnahme aus, anch können letztere gegen Erstattung der Kopialien be⸗ zogen werden. ‚
Spandan, im März 1889.
Artillerie · Depot.
rss] Bekanntmachung.
Die zur Auzstattung der hiesigen neuen Kaserne erforderlichen Utensilien von Eisen, verzinntem Eisenblech, Zink 2c, und zwar:
4 Bänke, Sitz, auf den Höfen, 6453 Bettstellen von Eisen mit Kopf⸗, Fuß⸗ und Lagerbretter,
49 Gabeln und Messer mit Griff von Eisen, 1053 Müllschippen, 117 Spucknãpfe, 40 Speisenäpfe, große, und Vorlegeloffel von verzinntem Eisenblech, 2 Waagen, Decimal⸗ mit Unterstützungs⸗ schienen und Gewichtsstücke, 4 Badewannen von Zink mit Brettunterlagen, 25 Fußbadewannen von Zink, 120 Wissereimer von Zink, 79 Hängelampen mit Flaschenzug, 41 Lampen, stehende, 68 Flur⸗ und Hoflaternen, 2 Kübelspritzen, tragbare, 2 Wasserkübel (Rädertienen), 37 Fenster Nonleaux, 15 Lamberquins, 3400 Pfund Roßhaare, sowie die Neupolsterung von: 643 Kopfmatratzen und 76 Leibmatratzen,
sollen Donnerstag, den 8. April er., . Vormittags 9 Uhr; die nachbenannten hölzernen Utensllien, als: 26 Bänke in Speisesälen und Küchen, 2 Gemüsekasten und Geschirrbänke, 4 Auẽsklopfgerüste, 608 Gewehrständer, 5 Kleiderschränke, mahagoni, 9 FKleiderschränke, polirte, 5 Kommoden, mahagoni, 24 Kommoden, polirte und gestrichene, 8 Küchenspinde, Küchen⸗ und Putztische, 365 Riechel von Holz mit eisernen Haken, 664 Schemel ohne Lehne, 24 Schemel für Schuhmacher, 5 Schränke zur Aufbewahrung von Speisen, 27 Schränke, verschließbare, à 1 Mann, 299 Schränke, verschließbare, 6 2 Mann, 5 Sopha, 24 Stiefelknechte, 20 Stühle mit Rohrgeflecht, mahagoni, 26 Stühle mit Rohrgeflecht, polirte, 111 Stühle mit Brettsitz, 10 Tafeln oder lange Tische, 16 Tische, Arbeits«, für Schneider und Schuh⸗ macher, 5 Tische, viereckige, mahagoni, 1I7 Tische, polirte, 71 Tische für Unteroffiziere, 66 Tische für Mannschaften, 6 Zuschneide⸗ und Bügeltische, 20 Krinireimer mit Untersatz, 4 Waschböcke und Waschfässer, 94 Waschtische, 14 Waschtoiletten, 12 Wasserkufen und Zober, Freltag, den 9. April er., Vormittags 9 Uhr, im Geschäftszimmer der unterzeichneten Verwaltung, Münz⸗Kaserne — große Johannisstraße Nr. 82 —, im öoͤffeutlichen Submissionswege verdungen werden, woselbst auch die Lieferungs⸗Bedingungen in den Dienststunden der Wochentage, Vormittags von 8 bis 12 und Nachmittags von 3 bis 6 Uhr zur Ein sicht ausliegen. Altona, den 20. März 1880. Königliche Garnison⸗Verwaltung.
6543 Bekanntmachung.
Am Dienstag, den 30. März d. Is, Vor—
mittags 9 Uhr, sollen im Bureau des unterzeich⸗
neten Artillerie⸗Depots:
1686494 kg . un
schossen ꝛc., 1856 830 Eg desgl. mit Zinkkailletten, 151025 Eg Gußeisen in Spreng⸗ stücken von Geschossen mit Hartbleibehaftung, 11 558 kg Eisen in unbrauchbaren Kar⸗ tätschkugeln und Schei⸗
ben ꝛc., 2700 kg Gußeisen aus Artillerie⸗ Material, 260 Eg altes Eisenblech in ausran⸗ girten Kartätschbüchsen, 181 138,ů9 kg Gußeisen in .
in zerschlagenen ausrangirten Ge⸗
J
im Artillerie. Zeughause zu Straßburg lagernd
tsch
2
1
resp. unbrauchbaren Ge⸗
lagernd
in B
schossen ꝛe. 78 575 kg desgl. mit Zinkkailletten, 15 176 kg Gußeisen in zerschlagenen Ge⸗
schossen, auf dem Schießplatz bei
Hagenau lagernd, in öffentlicher Submission verkauft werden. Die Gebote dürfen nur in schriftlichen Offerten abgegeben werden, welche mit der Aafschrift: „Sunb⸗ misston auf altes Eisen“ gut verschlossen bis zu dem genannten Termin in unserm Bureau einzu⸗ reichen sind. Bei den größeren Posten können Ge⸗ ,. auf Theilquantitäten von 50 000 kg abgegeben werden. In den Offerten ist die Kenntniß der dem Ver⸗ kauf zu Grunde liegenden Bedingungen auszusprechen. Die Letzteren können im diesseitigen Bureau ein⸗ gesehen oder gegen Kopialiengebühr bezogen werden. Straßburg, den 9. März 1880.
Kaiserliches Artillerte ˖ Depot.
7667 Bei dem 3. Ostpreußischen Grenadier⸗Regiment Nr. 4 sollen folgende Gegenstände im Wege der Submission beschafft werden, circa: 200 Schirmmützen für Unteroffiziere, 213 . Handschuh aar wildlederne Handschuhe, 333
100 . ö Tornisterriemen,
200 weiße Mantelriemen,
. braune
165 . Leibriemen mit Schloß, 36 Portepes,
200 Gewehrriemen,
900 Kochgeschirre,
200 Kochgeschirr⸗Riemen,
287 Mtr.
geldene 10 Mtr. silberne ; Tressen, 44 Mtr. wollene Tambourborten,
300 Dtzd. Nummerknöpfe,
7242 Bekanntmachung.
Folgende Gegenstände sollen im Wege der öffent. lichen Submission verkauft werden:
1012, 5 kg alte Bronze,
ö ,. in unbrauchbaren Geschütz¶ röhren, altes Gußeisen, verschiedenes, ., Schmiedeeisen in 13 Scharten aden, alles Schmiedeeisen aus Handwaffen, Stahl aus Artillerie ⸗Material, Stahl aus Handwaffen, Gußeisen in Eisenmunition
Sprengstücken,
Schmiedeeisen in Kartätschkugeln, Schmiedeeisen in Kartätschscheiben, Papierabfälle in Zündspiegeln ohne Zündpille, Papierabfälle aus Packtüten, Papierabfälle aus Packschachteln, Papierabfälle aus Papierstreifen, Kar⸗ tonplättchen 2c, 553 095 „ Jãägerbüchsen⸗Zündhütchen.
Der Termin 1 anberaumt auf Donnerstag, den 8. April er., im Büreau des Artillerie⸗Depots in Kaserne A. auf dem Petersberge.
Offerten, postmäßig verschlossen und mit der Aufschrift; Submission auf Metalle (resp. „Papierabfälle“ werden bis zum Beginn dez Termins entgegen genommen. Die Bedingungen sind ausgelegt und können gegen Erstat ung der Schreibgebühren abschriftlich bezogen werden.
Erfurt, den 16. März 1880.
1700 Dtzd. zinnerne Hosenknöpfe, 40 Dtzd. Horn⸗Hosen ˖ Knöpfe, 800 Mtr. roth wollene Nummerschnur 1 Dtzd. Mützenkokarden für Feldweßel, I0 Dtzd. Mützenkokarden für Gemeine,
2800 Paar Stiefeleisen mit Nägeln,
274 Mille Sohlnägel, ö
1200 Mtr. weißes baumwollenes Band, ö
260 Kgr. Messingdraht zum Besohlen von Stiefeln. . 12 Dtzd. tomb. Sergeanten ˖ Tnöpfe, 1ẽDtzd. weiße Sergeanten⸗Knöpfe, 12 Dtzd. tomb. Gefreiten ˖ Knöpfe.
Lieferungslustige werden ersucht, bezügliche Offer⸗ ten nebst Proben, welche mit deutlicher Firma ver⸗ sehen sein müssen, bis zum 10. April d. Is. an das Regiment einzusenden.
Die bezüglichen Lieferungsbedingungen können im Bureau — Holzgasse 11 — eingesehen oder in Ab⸗ schrift gegen 1 M Abschreibegebühren bezogen werden.
In, den Offerten ist besonders hervorzuheben, daß die Lieferungsbedin ungen bekannt sind.
Die eingehenden Proben werden nicht bezahlt und nur auf besonderes in der Offerte ausgedrücktes Ver⸗ langen kostenpflichtig zurückgeschickt.
Danzig, den 17. März 1880.
Bekleidung s⸗Kommisston des 3. Ostpreußischen Grenadier⸗RNegiments Nr. 4.
und
7048 Bekanntmachung.
Am Freitag, den 9. April 1880, Vormit⸗ tags 10 Uhr, sollen im diesseitigen Bureau im Wege der öffentlichen Submission größere Quanti= täten Gußeisen in Sprengstücken, aus rangirten oder unbrauchbaren Geschossen, Schmiedeeisen in Kartätsch⸗ kugeln und Scheiben, sowie Eisenblech in Kartätsch⸗ büchsen, welches theils hier, theils bei den König⸗ lichen Artillerie Depots zu Swinemünde, Stralsund. Schwerin, Stade, Sonderburg, Rendsburg und auf dem Schießplatze bei Lockstedt lagert, verkauft wer“ den, wozu Offerten einzureichen sind. In denselben ist die Anerkennung der Bedingungen auszusprechen, welche im diesseitigen Bureau jur SEinsicht offen liegen, auch auf Verlangen, gegen Erstattung der Kopialien, abschriftlich mitgetheilt werden.
Stettin, den 15. März 1886.
Artillerie Depot.
[7027 Submission.
Am Freitag, den 9. April er,, Vormittags 10 Uhr, sollen im Büreau des unterzeichneten Ar⸗ tillerie Depots 16066 leere 15 em Bomben, 2434 kg Gußeisen aus unbrauchbarer Eisenmunition und andere Gegenstände in öffentlicher Submission ver kauft werden, wozu wir Kauflustige mit dem Be⸗ merken einladen, daß die Verkaufsbedingungen in dem diesseitigen Büregu ausliegen, auf Wunsch auch gegen Gebühren in Abschrift bezogen werden können.
Ulm, im März 1880.
Kaiserliches Artillerie ⸗Depot.
ors3]
Berlin⸗Stettiner Eisenbahn.
in Zerlin in der Zeit vom 1. April er bis inkl. 14. April er., an den Wochen
tagen von 9 Uhr Morgens bis 1 Uhr Mittags in unserem dortigen alten . ic Empfangsgebände und vom 20. April er. ab hier bei unserer Hauptkasse einzureichen.
Gleichzeitig mit den Aktien sind die bisher denselben beigegebenen Zinsscheine und Zins⸗ und Dividendenscheine nebst Talons und zwar diejenigen, welche für das Betriebsjahr 1880 und folgende ausgefertigt sind, mit einzureichen, wogegen die Aushändigung der neuen Zintcoupons und Talons er— erfolgen wird. Bei etwa fehlenden Zinsscheinen und Zins⸗ und Dividendenscheinen werden die neuen Zinscoupons für das betreffende Jahr zurückbehalten.
Bei der Einreichung der Aktien nebst Zinsscheinen 2c ist ein arithmetisch geordnetes Nummern— verzeichniß derselben nach einem Formular, welches von der Einlösungskasse auf Verlangen unentgeltlich verabfolgt wird, in doppelter Ausfertigung mit einzureichen.
Stettin, den 11. März 1886. Königliche Direktion.
an Preußische National⸗Versicherungs⸗Gesellschaft
in Stettin. Die Aktionäre der Preußischen National⸗Versicherungs⸗Gesellschaft werden in Gemäßheit des §. 29 des revidirten Statuts zu der . ö .
am 2. April cr, Vormittags 10 Uhr, im hiestgen Börsengebäude abzuhaltenden 35. ordentlichen Generalversammlung hiermit
eingeladen.
Die Stimmkarten werden gegen Legitimation im Bureau der Gesellschaft, Gr. Oderstraße Nr. 7, am 31. März und 1. April er. verabfolgt, und nur ausnahmsweise an feemde, zureisende Aktionäre noch am Morgen vor der Generalversammlung im Börsengebäude ausgefertigt werden.
Der gedruckte Rechnungsabschluß pro 1879 ist vom 19. März er. ab auf unserem Bureau
entgegenzunehmen. Stettin, den 1. März 1880.
Der Verwaltungsrath Preußischen National⸗-Versicherungs⸗Gesellschaft.
KRanrtels. Albert de la Harro. Eachel. A IH. Sch Qutgcvr.
pRonipEfuma,
Frankfurter Versicherungs-esellschaft. Drei und zwanzigste ordentliche Generalversammlung.
Mit Bezugnahme auf §. 43 der Statuten werden die nach 5§. 447) stimmberechtigten Aktionäre der Eroridentia hierdurch auf
Mittwoch, den 7. April 1880, Vormittags 10 Uhr,
. zur . drei und zwanzigsten ordentlichen Generalversammlung eingeladen, welche im Geschäftslokal der Gesellschaft stattfindet. Die zum Eintritt in die Generalversammlung erforderlichen Legitimationskarten werden vom 36. März bis 6. April an die Aktionäre gegen Einreichung des , . nisses der auf ihre Namen in den Registern der Yar ische f eingetragenen Aktien im Loka der Gesellschaft ausgegeben. Bevollmächtigte haben gleichzeitig ihre Vollmacht abzugeben. wahl Die Tagesordnung umfaßt die im §. 49 der Statuten bezeichneten r und
en.
Frankfurt a. M., den 9. März 1880. Der Verwaltungsrath
der Frovidentia, Frankfurter Versicherungs⸗Gesellschaft.
Der J t ; besteht en n
ie Generalversammlung besteht aus allen Aktionären, die Eigenthümer von fü Aktien sind. Es berechtigt der Besitz von je fünf Aktien zu einer nem Abwesende . Aktionäre können sich nur durch anwesende Aktionäre vertreten lassen. Niemand kann in der
der
Ferdl. Kranmnnmn.
63879)
3000 Dtzd. tomb. Waffenrockknöpfe, 12 Dtzd. weiße Waffenrockknöpfe,
115 Brennmaterialienkasten von Eisenblech, 107 Feuerhaken und Feuerschippen,
300 Dtzd. tomb. Taillenknöpfe, 1 Dtzd. weiße Taillenknöpfe,
Generalversammlung mehr als 20 Stimmen für sich und weitere 20 Stimmen in Voll⸗ macht führen.
Vierte Beilage schen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 25. März
ISG c.
*r m t-
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im 5. 6 des Geseßzes über den Markenschutz, Modellen, vom 11. Januar i876, und die im Patentgesetz, vom 25.
Gentral - Handels⸗
Das Central ⸗ Handels ⸗Regisser für das Deutsche Reich kann durch alle Post-Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats⸗ Anzeigers, 8 W., Wilhelmstraße 32, bezogen werden. —
88 29
Mai 1877, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden,
Register für das Deutsche Reich. n)
Das Central⸗Handels⸗Regtster für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das Abonnement beträgt 1 A 50 3 für das Vlerteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 8. — Ins ertionsgpreis für den Raum einer Druckzeile 80 8.
vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und erscheint auch in einem besonderen Blatt umer dem Titel
Patente. Batent · Anmeldungen. Die nachfolgend Genannten haben die Ertheilung
eines Patentes für die daneben angegebenen Genen⸗
stände nachgesucht. Ihre Anmeldung hat die an⸗
gebene Nummer erhalten. Der Ge enstand der e e mn, ist von dem angegebenen Tage an einst⸗ weilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Nr. 84 268/79. Wirth & Co. in Frankfurt a. M., für RE. Hache in Héricourt.
Grasmähmaschine. Kl. 45.
Nr. 387 626. in Berlin W., Leipzigerstr. 124, für Henry Eras- mus Ekaäilkäipscrm in Dublin in Irland.
Nenerungen an Flaschenverschlüsen. Kl. 64.
Nr. 39 992. Gustay Haven in Leipzig.
Teleskoprohr für Luftheizungen. Kl. 36. Nr. 40 092. Carl Bandy, in Firma Z. Lund in Wesel a. Nh. Feuerfester Geldschrank mit isolirtem dreh— barem Tresor. schwein.
Reinigungsmaschine für Kaffee.
Sachsen, Untermarkt 384.
Gefahrlose Wetterzehrlampe (Zusatz zu P. R.
Kl. 42.
Nr. 6179). Heinrich Kn clermnache
Nr. 792. Proskau.
Faß, dessen Inhalt durch die Versetzbarkeit der
Böden verändert werden kann. Kl. 64.
Nr. 1966. Ed. HBrannme in Brügge i. W. Neuerungen an Temperir⸗ und Reinigungs⸗ gefäßen für Bierdruckapparate. Kl. 64.
Nr. 2183. Adrian vam Kerk el in Ehren⸗
feld bei Cöln. Reuerungen in der Herstellung von wasser—⸗ dichten Steinen und Formstücken. Kl. 80.
Nr. 2855. Dr. h Berlin, Neue Schönhauserstr. 23.
Neuerung an Vorhangstangen (Zusatz zu P. A. Nr. 40 235/79). Kl. 34.
Nr. 2954. Oscar Falhe in Berlin 8., Neu⸗ Cöln a. W. 23.
Hebelzug ohne Gegengewicht an Hängelampen re. (Zusatz zu P. R. Nr. 5976). Kl. 4. Nr. 4234. J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124, für Gaston EBaget in Jxelles, Belgten. Neuerungen an Luft⸗Karburations⸗Apparaten zur Herstellung eines zu Leucht⸗ und Heiz—⸗ wecken dienenden Gases aus Naphta oder an—= deren Wasserkohlenstoff Verbindungen. Kl. 26. Nr. 4534. E. HNKi6hle in Löbau i. Sachsen. Neuerung an dem mit dem Strohschüttler ver—⸗ bundenen Reinigungs apparate. Kl. 45.
Nr. 4739. W. E. Feim in Stuttgart. Neuerungen an Telephonen. Kl. 21.
Nr. 4994. Bruno Haucdlolpha in Berlin. Neuerungen an Strumpf⸗Naͤhmaschinen. Kl. 52.
Nr. 7009. 0. Kesseler in Berlin W., Mohren⸗ straße 63 I., für Franz Goetz in Stockholm.
ö an Bügel ⸗Flaschenverschlüssen.
Nr. 7165. Nax Mexyerr in Hannover, Marien⸗ straße 6. .
Verstellbares Kühlschiff Thermometer mit elektri⸗ schem Läutewerk. Kl. 42.
Nr. 7170). Paul Amerhbaehk in Saalfeld i / Thür. Stauch⸗ und Schweißmaschine. Kl. 49.
Nr. 7190. Sückhsisehe Stick mnschi-
men fahbril und A. Voägt in Kappel bei Chemnitz. Neuerungen an Stickmaschinen. Kl. 52.
Nr. 7225. Eigemhiüttern . m dl Maschimenbam - Amgstitnlt SeckHam l edle- Kkerg bei Dippoldiswalde.
k an Ventilations⸗Regulir⸗Füllöfen.
Nr. 7518. Theodor Priäürnnma und J. C. gelhkannkvüchtern in Berlin, Unter den Linden öl, resp. Friedrichstr. 190.
Herstellung von Matrizen in Harz und Zinn⸗ folie vermittelst einer galvanischen Zwischen⸗ lage (Zusatz zu P. R. Nr. 8828). Kl. 57.
Nr. 7752. NH. Schultz in Berlin W., Franzö⸗ sischestr. 16, für Irving Montgomery Averꝝ in Brooklyn (Staat New; Jork).
Neuerungen an Nähmaschinen. Kl. 52.
Nr. 7976.
Benjamin Herm in Berlin.
J Neuerungen an Flaschenverschlüssen und an
Werkzeugen, welche zur Herstellung des zuge⸗ hörigen Flaschenhalses dienen. Kl. 64. Nr. 7976. Dr. R. Kroell, in Firma Dr. Proell & Scharowsky in Dresden. Einrückmechanismus für indirekte Uebertrager . lr ohen (Zusatz zu P. R. Nr. 2196). Nr. 8100. Jacques Eiedermaäanmm in Logei-⸗ ö Colmar i. 91 hespeln Cu p. R Neuerungen an Garnhaspeln usatz zu P. R. Nr. 9027). Kl. 76. Nr. 8336. J. Brandt & G. W. v. Nawrocki
in Berlin, Leipzigerstr. 124, für Ferdinand Moro
in Kladno bei Prag i Böhmen. Wägevorrichtung für Flußeisenblöcke vor dem Erstarren. J Nr. S704. F. Pumpheber. Nr. 8804. Braunschweig.
Ger iimt in Apolda. Kl. 59. Joh. Durk oop
Co. in
J. Brandt & G. W. v. Nawrocki
68. Oberbilk. Nr. 41770. Ernst Burgdorf in .
Kl. 50. . Nr. 485/86. Guido E ßrrmer in Freiberg . Wasserthorstr. 64.
in
Gar Ilan gelsgcdoris. in
Heinrich Küster nnn und;
tung zum Temperiren der Milch (Zusatz zu P. R. Nr. 6920). Kl. 45.
Nr. 8943. Czelbr. Hnmnelokr in Wans
leben bei Teutschenthal.
Neuerungen in dem unter Nr. 9473 patentirten Verfahren zur Entchlorung des Chlormagne⸗ siums behufs Herstellung feuerfesten basischen . (3usatz zu P. R. Nr. 9473).
Nr. 9164. Richard Hess in Berlin S8, Tem- pelherrnstr. 3. Knopfbohrmaschine. Kl. 39. ( Nr. 9238. C. Tweiä6sserahorm in Sonder⸗ urg. Bierdruck⸗Apparat. Kl. 64. Nr. 9458. Gustay Ibhrüggenr in Norden, Ostfriesland. Neuerungen an Kupolöfen (3usatz zu P. A. Nr. 28 748). Kl. 18. ; Nr. 9543. Carl Hoksagenm in Düsseldorf⸗
Spannfutter für Werkzeugmaschinen (Bohrer⸗ futter). Kl. 49. Nr. gö547. Adolf Gaenttmamm in Berlin 80.,
Mechanismus zum Oeffnen und selbstthätigen Schließen von Taschenfeuerzeugen und ähnlichen Behältern. Kl. 44. Nr. 9583. Wirth C Comp. in Frankfurt a. M., für Eduard Arthur Moem in Paris. Maschine zur Herstellung von Zackendraht für Umzäunungen. Kl. 49. Nr. 9609. C. Kesseler in Berlin W., Mohren⸗ straße 63, für Wolf zairseh in Wien. ,, an dem Verschlusse für Ohrringe. Kl. 44. Berlin, den 25. März 1880. Kaiserliches Patent ˖ Amt. Jacobi. , , von Patenten. Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichg⸗Anzeiger an dem angegehenen Tage bekannt gemachten, An= meldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einst weiligen Schutzes gelten alt
nicht eingetreten. Nr. 19 791/79. Bierkühler. Vom 30. Sep⸗
tember 1879.
Mr. 21 839. Verfahren zur Senkung des Tele⸗ . auf den Meeresgrund. Vom 8. August Rr. 23 990. Befestigungsvorrichtung für Knöpfe. Vom 19. September 1879.
7699]
Rr. 257? 2. De ⸗Oel⸗B ner. V 5 . Nr. 26 352. Dampf ⸗Oel Brenner. Vom 5 Sep hö Kl. 72
tember 1879.
Neuerungen an Buttermaschinen mit Einrich⸗⸗ mit drehbaren Staubrettern. Kl. 84. Nr. 1415. Plätteisen mit convexem und gerief⸗
Nr. 1269. Bewegliches Wehr für hohen Stau
tem Boden.
Nr. 1515.
Nr. 1651. schwammsohlen für Bierbrauer. Kl. 71.
Nr. 2084. Griesputzmaschine mit Regulirvor⸗ richtungen für den faugenden Luftstrom und mit Siebwerken im Innern. Kl. 50.
Nr. 20386. von Glasröhren, Schwimmern Kl. 13.
Nr. 2086. Federwaage. Kl. 42.
ftr. 2212. Flüssigkeitsmesser für den Haus—⸗ gebrauch. Kl. 42.
Nr. 2296. Verfahren, um Holz zu trocknen und zu präpariren, nebst Apparat dazu. Kl. 38.
Nr. 2497. stellung von Fasertabak aus Tabakrippen. Kl. 79.
Nr. 8142. Signalapparat für Eisenbahnen mit elektrischer Auslösung des Triebgewichtes. Kl. 20.
Nr. 3685. Abänderungen an Griesputzmaschinen mit Regulirvortichtungen für den saugenden Luft⸗ strom und mit Siebwerken im Innern (Zusatz zu P. R. Nr. 2034). Kl. 50.
Nr. 4989. Verbesserungen an Federwaagen (3u⸗ satz zu P. R. Nr. 2086). Rl. 42.
Nr. 5148. Handbohrmaschine mit durch Arm⸗ druck beweglichem Bohrtisch. Kl. 49.
Nr. 59097. Bolzen⸗ und Nietenpresse. Kl. 49.
Nr. 5301. Neuerungen an Maßladen für Schuh⸗
ö
Nr. 5369. Sicherbeitsventil. Kl. 47.
Nr. 5371. Apparat zum Centriren von Blech⸗ platten. Kl. 49.
Nr. 5460. Cigarren ⸗Abschneider, bei dem das Messer durch eine steilgängige Schraube bewegt wird. Kl. 44.
Nr. 5401. Neuerung an Webschützen. Kl. 86.
Nr. 5402. Aufspannvorrichtung zum Bearbei⸗ 6 m Werkstücke in verschiedenen Lagen.
Nr. 5440. Presse mit doppeltem Stoß zum gleichzeitigen Ausschneiden und Durchziehen bezw. Prägen. Kl. 49.
Nr. 5627. Ventilanordnung Druckpumpen. Kl. 59.
Nr. 5695. Entfernungs⸗ und Höhenmesser. Kl. 42.
Nr. 5903. Apparat zum Anschlagen auf Strick ⸗ maschinen. Kl. 26.
Nr. 5934. Neuerungen an Sprenggeschossen mit
Kl. 8.
Hähnen.
oder
mit Vor⸗
für Saug⸗ und
Nr. 26 875. Dampf⸗Cirkulations / Apparat. Vom I7. Oktober 1879. Nr. 26919. Verbesserungen in der Herstellung
. eigenthümlicher Apparate zur Beheizung von Eisen⸗ bahnwagen (3usatz zu P. R. Nr. 6943). Vom 23.
September 1879. 29 644.
Nr. Vem 30. September 1879.
Brillen.
Nr. 29 572. Dachfallztegelpresse mit drebbarem fuhr wer e
Kreuz. Vom 30. September 1879.
ö Nr. 34 143. Verfahren zum Ziehen von Draht Vom
verschiedener Nummern mit einer Trommel. 11. November 1879.
Berlin, den 25. März 1880.
Kaiserliches Patent ⸗Amt.
. Jacobi.
Uebertragung von Patenten. Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs⸗Anzeiger bekannt gemachten Patent ⸗Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per⸗ sonen übertragen worden. Nr. 7808. Heinr. Freese, alleiniger Inhaber der Firma Ha nan finn g-LUEerHnmer along i6e- Fabrik Heinr. Ereese in Berlin 8SW., Beuth- straße 10, und C. Lahe in Berlin, Scharnhorst⸗
straße 7, ⸗
Neuerungen an Brettchen ⸗Vorhängen, vom 4. Februar 1879. Kl. 37.
Nr. Sz51. AHIHen- Gesellschaft Farkh- vrerlhee, vorm... MHeister, Huch ᷣ Hriümiüḿg zu Höchst a. /M.,
Verfahren zur Darstellung von Farbstoffen durch Einwirkung gechlorter Chinone auf sekundäre und tertiäre aromatische Monamine, vom 24. Juni 1879. Kl. 22. Nr. 9265. PF. A. Hesse Slam in Heddern heim bei Frankfurt a. / M., Verfahren der Reinigung von Rohkupfer durch Hydrate, vom 22. Juli 1879. Kl. 40. Nr. 9382. Kalt Æ Voxel in Hamburg, Vorrichtung zur Verkapselung von Flaschen, vom 25. September 1879. Kl. 64. Berlin, den 25. März 1880. Kaiserliches Patent ⸗ Amt. Jacobi.
Erlöschung von Patenten. Die nachfolgend genannten, unter der angeg⸗ benen Nummer in die Patentrolle eingeiragenen
7701]
vom 25. Mai 1877 erloschen.
Nr. 389. Befestigung der Milchglasseala an Normal Thermometern. Kl. 42.
Nr. 1036. Serviettenhalter. Kl. 44.
lösen des Weckers an Uhren. Kl. 83. ;
Nr. 1183. Drahtschließe für Kravatten. Kl. 44. Nr. 1265. Mechanischer Kohlenzieher für Loko⸗ motiven. Kl. 20.
—
Verstellbare Nasenkneifer und Kl. 59.
7700]
Patente sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes
Nr. 6069. Draisige mit Schaukelsitz. Kl. 63. Nr. 6203. Verfahren der Reinigung von Roh⸗ zucker oder Zuckerkalk mittels Glycerin. Kl. 89. Nr. 6477. Buchdruck⸗Handschnellpresse. Kl. 15. Nr. 6790. Apparat zum Ausnutzen der kom⸗ primirten Luft beim direkten Heben von Wasser.
Eisenbahn⸗ gl. .
Stellbarer Vorhanghalter. Kl. 34. Wasserbremse für Dampfaufzüge.
Kleiderraffer. Kl. 33. Neuerung an Krempeln. Kl. 76. Schnurhalter für Rollvorhänge.
Nr. S808. Seitenkuppelung für
Nr. S858.
Nr. S485. Kl. 35.
Nr. S459.
Nr. 8487.
Nr. S505.
Kl. 34. Nr. S845. Selbstschließendes Ventil für Wasser⸗ leitungen. Kl. 85. Berlin, den 25. März 1880. (7702 Kaiserliches Patent ⸗ Amt. Jacobi.
Den im Handelsarchiv“ enthaltenen statistischen Uebersichten über den Handels und Schiff s⸗ verkehr von Riga im Jahre 1878 entnehmen wir folgende auf Deutschland bezügliche Daten: Der Werth der Einfuhr betrug im Jahre 1878 in den Hafen von Riga 33 179 172 Rubel; (darunter kamen aus Deutschland: Verzehrungsgegenstände, einschl. Thiere zum Schlachten, für 165286010 Rbl., Roh⸗ stoffe, Halbfabrikate, Bau ⸗ und Nutzhölzer und Brennmaterialien für 6468 9209 Rbl., Manufaktur⸗ und . für 2 232 291 Rbl., lebende Thiere, exkl. der zum Schlach⸗ ten, für 148 Rbl., zusammen für 10 229 369 Rbi.). Es wurden ausgeführt nach Deutsch⸗ land: Verzehrungsgegenstände und dergl. für 4525 769 Rbl. (darunter 2916657 Pud Roggen, 1 160 358 Pud Hafer, 227 547 Pud Buch⸗ weizengrütze, 30 Kisten Eier ꝛh. Roh stof fe und Halbfabrikate für 1557 149 Rbl. (darunter 60 786 Pud Hanf 1. Sorte, 17 873 Tschetwert Hanf⸗ saat, 43 054 Pud Leinsaat, 23 845 Pud Knochen, Knochenasche und Mehl, 56 978 Pud Tabak u. s. w.). Holzwaaren für 1000 690 Rbl.; in Summa für 7083 548 Rbl.
Im Jahre 1878 kamen in den Hafen von Riga ein: im Ganzen 3065 Schiffe mit 526 926 Lasten (darunter 836 deutsche mit 97 037 Lasten); gus deut schen Häfen kamen 696 Schiffe mit 177 328 Lasten (davon 269 Schiffe mit 30 077 Lasten mit Gütern, 427 Schiffe mit 97 251 Lasten in Ballasth. Es gingen aus dem Hafen von Riga aus: 3066
Rr. 1110. Einrichtung zum Stellen und Aus mit 6 584 Lasten, nach deutschen Häfen gingen
A402 Schiffe mit 45 942 Lastem).
Gummi⸗Ueberschuhe mit Gummi⸗
Wassferstandtzzeiger ohne Anwendung
Verfahren und Apparate zur Her⸗
J
Schiffe mit 526 657 Lasten (darunter 835 deutsche
SVandels Negĩfter.
Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich Sachsen, dem Königreich Württemberg und
Heißluft⸗ und Dampfmotor. Kl. 46. dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags,
bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik
Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt
veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die letzteren monatlich.
Aachen. Es murde eingetragen: I) unter Nr. 1544 des Gesellschaftsregisters die Kommanditgesellschaft unter der Firma Alex. Schoeller Cx J. Brockhoff, welche ihren Sitz in Jülich hat und deren persön⸗ lich haftende, vertretungsberechtigte Gesell⸗ schafter die Fabrikbesitzer Alexander Schoeller in Düren und Julius Brockhoff in Duis⸗
burg sind;
unter Nr. 998 des Prokurenregisters die Prokura, welche dem Techniker Richard Brockhoff zu Duisburg für vorbenannte Firma ertheilt worden ist.
Aachen, den 23. März 1880.
Königliches Amtsgericht. V.
2)
Armshberꝶ. Bekanntmachung. Arusberg, Amtsgericht.
Bei der unter Nr. 2 unseres Genossenschafts⸗ registers eingetragenen Genossenschaft „Creditverein in Meschede“ ist Col. 4 folgender Vermerk ein⸗ getragen:
Das bisherige Vorstandsmitglied Rentmeister Visarius in Meschede ist freiwillig ausgetreten und als neues Vorstandsmitglied der Anton Spanke zu Meschede durch Beschluß der Gene⸗ ralversammlung vom 30. Januar 1880 gewählt und eingetreten.
Eingetragen zufolge Verfügung vom 22. März 1880 am selbigen Tage, — cfr. Akten betreffend den Creditverein Meschede Vol. II. Fol. S6.
Risse, Amtsgerichts⸗Sekretãr. Hallenmsteclt. Bekanntmachung.
Nachstehende Firma:
FoI. 237. David Menerstein aus Ballen⸗ stedt und deren Inhaber Kaufmann David
Rex lim. Hanudelsregister des Königlichen Amtsgerichts L. zu Berlin. Zufolge Verfügung vom 24. März 1880 sind am selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt: In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 3449 die hiesige Aktiengesellschaft in Firma: Berliner Werkzeng · Maschinen ⸗ Fabrik Actiengesellschaft vermerkt steht, ist eingetragen: In der Generalversammlung vom 8. März 1880, deren Protokoll Seite 100 und folgende des Beilagebandes Nr. 220 zum Gesellschafts⸗ register sich befindet, ist a. die Ergänzung des §. 25 des Statuts durch einen Zusatz, b. die Herbeiführung einer Herabsetzung des Grundkapitals auf 900 000 A460 beschlossen worden.
In unser Gesellschaftsregister, woselbst. unter Nr. 6739 die hiesige Aktiengesellschaft in Firma: Victoria Speicher Actien · Gesellschaft vermerkt steht, ist eingetragen: Der Direktor Muller ist aus dem Vorstande geschieden. Der Kaufmann Hermann Otto Marcks zu Berlin ist als Direktor in den Vor⸗ stand eingetreten.
Die dem Woldemar Geßner und dem Ernst von Büren für die hiesige Aktiengesellschaft in Firma: Vereins brauerei (Gesellschaftsregister Nr. 3663) ertheilten Prokuren ind erloschen und ist deren Löschung in unserm rokurenregister unter Nr. 4246 und 4347 erfolgt.
In unser Gesellschafts register, woselbst unter Nr. 6944 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: Max Stern & Co.
vermerkt steht, ist eingetragen: ; Die Handelsgesellschaft ist durch gegenseitige Ueberein kunft aufgelöst. In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 3839 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: Rob. Schwarze vermerkt steht, ist eingetragen: ö. Die Gesellschaft ist durch gegenseitige Ueber⸗ einkunft aufgelöst. Der Kaufmann Carl Robert Schwarze zu Berlin hat die Aktiva und Pas⸗ siva derfelben übernommen und setzt das Han⸗ delsgeschäft unter unveränderter Firma fort. Vergleiche Nr. 13,085 des Firmenregisters. Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr. 13,085 die Firma: Rob. Schwarze mit dem Sitze zu Berlin, und es ist als deren Inhaber der Kaufmann Carl Robert Schwarze hier eingetragen worden. Die dem Carl Wilhelm Rudolf Weichhardt für vorgenannte Handelsgesellschaft ertheilte Pro=
kura ist erloschen und ist deren Löschung in unserm Prokurenregister unter Nr. 2229 erfolgt.