1880 / 81 p. 7 (Deutscher Reichsanzeiger, Tue, 06 Apr 1880 18:00:01 GMT) scan diff

E. J. Löwenthal. Minna, geb. Löwenthal, des Leyy Israel Löwenthal Wwe., ist aus dem unter dieser Firma geführten Geschäft ausgetreten und wird dasselbe von dem bisherigen Theilhaber Eduard Lzwentbal in Gemeinschaft mit dem neu eingetretenen Rudolf Löwenthal unter unveränder ter Firma fortgesetzt.

C. J. Löwenthal. Diese Firma hat die an Martin Sa hs ertheilte Prokura aufgehoben.

Barmbecker Brauerei, Aetien Gesellschaft, hier selbst errichtet am 16. März 1880. Der Sitz der Gesellschaft ist Hamburg. Zweck der Gesellschaft ift der Beirieb einer Bierbrauerei.

Das Akiienkapital beträgt 265, 907 „M, es kann jedoch durch Beschluß des Aufsichtsraths auf 500. 00 S erhöht werden. Die Aktien lauten auf Inhaber und beläuft sich jede auf 500 6

Den Vorstand der Gesellschaft bildet die Direk tion, welche aus zwei oder mehreren Personen be⸗ stehen kann. Je zwei Direttoren oder ein Direktor und ein von dem Aufsichtsrathe damit beguftrag- ter Beamter der Gesellschaft oder ein Direktor und ein Mitglied des Aufsichtsrathes find zur Rihm ang der Firma der Gesellschaft berechtigt.

as zur Zeichnung befugte Mitglied des Auf sichtsrathes tritt während der Dauer dieser Be⸗ fugniß aus dem Aufsichtsrathe aus.

Zu Mitgliedern der Direktion sind Max Maris Avolph Callenberg und Franz Hermann Leopold Bussebaum gewählt.

Bie von der Gesellschaft ausgehenden Bekannt⸗— machungen werden unter der Firma der Gesell⸗ schaft und von der Direktion unterzeichnet in der „Hamburger Börsenhalle“ und den „Hamburger Nachrich en“ veröffentlicht.

April 1.

Leopold Reiß. Salomon Jacob Gumprich und Adolph Hirsch sind aus dem unter dieser Firma geführten Geschäft ausgetreten und wird dasselbe von dem bisherigen Theilhaber Joseph Reiß unter unveränderter Firma fortgesetzt.

S. J. Gumprich. Inhaber: Salomon Jaeob Gumprich.

P. F. Julins. Inhaber: Paul Friedrich Julius.

Voigt, Schöber C Co. Diese Firma hat an Richard Adalbert Richter Prokura ertheilt.

Sievers K Ravenborg. Inhaber: Johannes Carsten Friedrich Richard Sievers und Heinrich Theodor Johannes Ravenborg.

Hermann Löffler. Inhaber: Johann Martin Hermann Löffler.

Ollendorff C Wehmehyer. Inhaber: Abraham (Albert) Ollendorff und Albert Friedhelm Weh⸗ meyer.

April 2.

William Petersen. Diese Firma hat an Johann Heinrich Petersen Prokura ertheilt.

J. Groß & Sohn. Diese Firma, deren Inhaber 3. Friedrich Heinrich Groß war, ist aufge⸗ hoben. .

Ad. Knierer, J. Groß & Sohn Nachfl. In⸗ haber: Johannes Ferdinand Adolf Knierer.

Herold & Saenger. Nach am 1. Januar d. J. erfolgtem Ableben von Georg Traugott Herold ist das Geschäft von dessen Erben in Gemein schaft mit dem bisherigen Theilhaber Heinrich Saenger fortgeführt, am 1. April d. J. aber von letzterem übernommen worden und wird von dem selben als alleinigem Inhaber, unter der Firma H Sgenger fortgesetzt.

J. F. Pohl. Inhaber: Johann Friederich Pohl.

Ernst Lochner & Horkheimer, Zweigniederlassung der gleichnamigen Firma in Frankfurt am Main. Diese Zweigniederlassung, deren Juhaber Friedrich Jacob Horkheimer, Gottlieb Heinrich Horkheimer und Theodor Bessunger waren, ist aufgehoben.

Joh. M. Sievers. Diese Firma, deren Inhaber Johann Mathias Sievers war, ist aufgeheben.

Hamburg. Das Landgericht.

HHunnmeowver.,. Im hiesigen Handelsregister ist heute Fol. 263 zu der Firma:

. P. Cornely & Comp.

eingetragen:

Das Geschäft ist vertragsmäßig seit dem 1. April 1880 von der Ehefrau des Kaufmanns Philipp Cornely, Albertine, geb. Klemp, übernommen, welche dasselbe unter Beibehaltung der bisherigen Firma unverändert fortsührt.

Der bisherige Inbaber der Firma, Kaufmann 3 Cornely hierselbst, ist zum Prokuristen estellt.

Hannover, den 1. April 1880.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung J. Crusen.

Hamnmorer. Im hiesigen Handelsregister ist heute Fol. hd zu der Firma: .

; „Adolf Falk zum.“ eingetragen:

Der Kaufmann Louis Falk hierselbst ist in das Geschäft als Mitgesellschafter seit 1. April 1880 eingetreten.

. Handelsgesellschaft seit dem 1. April

Hannover, den 1. April 1880. Königliches Amtsgericht. Abtheilung J. Crusen.

Hammonrer. Im hiesigen Handelsregister ist heute Fol. 2352 zu der Firma:

„Heinr. Kasten“ eingetragen:

Dem Christian Kasten hieselbst ist Prokura ertheilt. Hannover, den 1. April 1880. Königliches Amtsgericht. Abtheilung JI. Cru sen.

Hammoner. Im hiesigen Handelsregister ist heute Fol. 2637 zu der in 9 9

„A. Heberle“ eingetragen:

Die Firma ist erloschen. Hannoner, den 1. April 1880. j Königliches Amtsgericht. Abtheilung J. Crusen.

Heidelberg. Nr. 8995. Unter O. 3. 170 des Gesellschastsregisters wurde . die

bier, und Holzschubmacher Heinrich Hebert, verhei⸗ rathet, ebenfalls von hier. Die Gesellschaft hat an Ostern d. J. begonnen, ist auf unbestimmte Zeit abgeschlofsen und gegensei⸗ tige halbjährliche Kündigung bedungen. Der Gesellschafter Wilhelm Kärcher vertritt die Gesellschaft allein und selbstständig; der Gesellschaf⸗ ter Heinrich Hebert ist zur Vertretung der Gesell⸗ schaft nicht befugt. Heidelberg. den 1. Arril 1880. Großh. Bad. Amtsgericht.

Htaehoe. Zufolge Verfügung vom 2. April 1880 ist am 3. s. M. in das hiesige Gesellschafts⸗ register zur Firma Nr. 18 Fernstchter Thon⸗ wmaaren⸗Fabrilen zu Fernsicht, eingetragen worden: Da die Liquidation der Gesellschaft beendigt ist, so ist die Vollmacht der Herren Christian Timmer mann in Hannover, Joh Schweffel, in Firma Schweffel Howaldt in Kiel, N. L. v. d. Meden in Hamburg, Gustav Maurice daselbst, Joh. Heinr. Gustav Fick daselbst, F. A. Behr daselbst und Joh. Georg Jak. v. d. Heyde in Overndorf als Liguida⸗ toren der früheren Aktiengesellschaft Fernsichter Thonwaaren ˖ Fabriken erloschen. Itzehoe, den 2. April 1880. Königliches Amtsgericht. I.

H enxlragem.« Nr. 4180. Unter O. Z. 8 des diess. Firmenregisters Firma Fr. Tav. Knie- bühler in Endingen wurde heute eingetragen:

Das Geschäft ist durch Vertrag im Jahr 1876 auf Julius Kniebühler in Endingen über⸗ gegangen.

Die Firma blieb unverändert. Ehevertrag des jetzigen Inhabers mit Sophie, geb. Werner, vom 9. Februgr 1877, wornach beide Theile von ihrem gegenwärtigen Beibringen je 20 A6 in die Gemeinschaft werfen, während alles übrige, gegenwärtige wie zukünftige, aktive wie passive Fahrniß⸗ und Kapitalbeibringen für ver⸗ liegenschaftet erklärt wird.

Kenzingen, den 2. April 1880. Gr. Amtsgericht. Dr. Köhler.

Kiel. Bekanntmachung. In das hiesige Prokurenregister ist am heu⸗ tigen Tage ad Nr. 100, betr. die von der Firma K. Gehl, Inhaber Kaufmann Kasper Gehl in Neumünster dem Kaufmann Adolph Mai⸗ baum in Neumünster ertheilte Prokura einge⸗ tragen:

Die Prokura ist erloschen. Kiel, den 30). März 1880.

Königliches Amtsgericht. Abth. III.

Ha dn kgshberg. Handelsregister. Die Firma Konegen & WMiedt ist erloschen.

Dies ist in unserm Firmenregister bei Nr. 1921 zufolge Verfügung vom 22. am 24. März d. J. eingetragen. Königsberg, den 25. März 1880.

Königliches Amtsgericht. XII.

HK üͤüni gsherg. Handelsregister.

Der Kaufmann Herrmann Jempelburg hat am hiesigen Orte ein Handelegeschäft unter der Firma: „H. Zempelburg“

begründet.

Dies ist in unser Firmenregister sub Nr. 2448 zufolge Verfügung vom 26. am 24. März d. J. eingetragen. Königsberg, den 25. März 1880.

Königliches Amtegericht. XII.

K öni6k ser. Handelsregister. Der Kaufmann Moritz Wilhelm Lumma hat am hiesigen Orte ein Handelsgeschäft unter der Firma: „Moritz Lumma“ begründet. Dies ist in unserm Firmenregister sub Nr. 2447 zufolz' Verfügung vom 23. am 24. Marz 1880 eingetragen. Königsberg, den 25. März 1880.

Königliches Amtsgericht. XII.

Hönkgherg. Handelsregister. In unser Gesellschaftsregister ist sub Nr. 731 folgender Vermerk: „Die Kaufleute Levin Josephsohn und Moritz Wilhelm Lumma haben am 22. März 1880 unter der Firma:

Josephsohn & Lumma hmhierselbst eine Handelsgesellschast errichtet, 6 zufolge Verfügung vom 23. am 24. März Königsberg, den 25. März 1880.

Königliches Amtsgericht. XII.

HKönigsherg. Handelsregister. Unter Nr. 750 unseres Gesellschaftsregisters ist folgender Vermerk: Die Kaufleute Theodor Lewandowski und Ju lius Frankenstein haben hierselbst am 22. März 1880 unter der Tirma: „stönigsberger Sicher heits⸗Zündholj⸗Fabrik . Frankenstein & Lewandowski“ eine Handelsgesellschaft errichtet. afl Verfügung vom 23. am 23. März 1880 ein⸗ getragen. Königsberg, den 25. März 1880.

Königliches Amtsgericht. XII.

HR ümigsherꝶg. Handelsregister.

Das hier unter der Firma Oerbeck K Hardt geführte Handelsgeschäft ist erloschen.

Dies ist zufolge Verfügung vom 2. März am 29. März 1880 sub Nr. 2052 in das Firmenregister eingetragen.

önigsberg, den 30. März 1880.

Königliches Amtsgericht. XII.

H dmiꝶgz s her. Handelgregister.

Für die hier unter der Firma Heinrich Weller

bestehende Handelsgesellschaft ist dem Kaufmann

eri Ludwig Weller jun. von hier Prokura er⸗ eilt.

Dieses ist zufolge Verfügung vom 27. März 1880

a:

„Holzschuhfabrik Kärcher & Hebert“ mit Sitz 1 . Inhaber 3. Firma sind die Herren Kaufmann Wilhelm Kärcher, ledig, von

am 29. ej. m. unter Nr. 6595 in das Prokuren—⸗ register eingetragen. Königsbers, den 30. März 1880.

K önisherg. Handelsregister.

berg (Firma Gebrüder Jacoby) hat für seine Ebe mit Nanny Jacoby durch Vertrag vom S. März 1880 die Gemeinschaft der Güter und des Er⸗ werbes ausgeschlossen; das gegenwärtige und zu⸗ künftige Vermögen der Ehefrau und Alles, was sie während der Ehe durch Erbschaften, Geschenke, Glücksfälle oder sonst erwirbt, soll die Eigenschaft des vorbehaltenen Vermögens haben. Dies ist zufolge Verfügung vom 24. März er. am 25. März 1880 unter Nr. 781 in das Register zur Eintragung der Ausschließung der ehelichen Gütergemeinschaft eingetragen. Königsberg, den 30. März 1880. Königliches Amtsgericht. XII.

Kbönmnigsherz. Handelsregister.

Der Kaufmann Sallt Behrendtsohn hat für seine Ehe mit Johanna Alexander durch Vertrag vom 15. Januar 1880 die Gemeinschaft der Güter und des Erwerbes ausgeschlossen; das gegenwärtige und zukünftige Vermögen der Ehefrau und Alles, was sie während. der Ehe durch Erbschaften, Ge⸗ schenke, Glücksfälle oder sonst erwirbt, soll die Eigen⸗ schaft des vorbehaltenen Vermögens haben.

Dies ist zufolge Verfügung vom 22. März 18580 am 26. ejusd. m. unter Nr. 780 in das Register zur Eintragung der Ausschließung der ehelichen Gütergemeinschaft eingetragen.

Fönigsberg, den 31. März 1880.

Königliches Amtsgericht. XII.

Leerx. Bekanntmachung.

In das Handelsregister des unterzeichneten Amts—⸗ gerichts ist heute zur Firma:

A. Jungeblut zu Leer Fol. 33 Folgendes eingetragen worden: Col. Löschungen: „Die Firma ist erloschen“. Leer, den 24. März 1880. Königliches Amtsgericht. III. A. Röpke.

Hiemigc. Die unter Nr. 5M des Firmenregisters eingetragene Firma: A. Pietsch ist zufolge Verfü— gung vom 17. v. M. heute gelöscht. Lemgo, den 2. April 1880. Fürstl. Lippisches Amtsgericht. Sterzenbach.

HMHagedlehurꝶg. Handels register.

1I) Der Kaufmann Julius Kühne ist aus der unter der Firma Kühne & Maquet hier bestande⸗ nen offenen Handelsgesellschaft ausgeschieden und diese dadurch aufnelöst. Der Mitgesellschafter Kauf⸗ mann Hans Maquet setzt das Geschäft mit Ueher⸗ nahme der Aktiva und Passiva für alleinige Rech⸗ nung unter der bisherigen Firn. a fort und ist als deren Inhaber unter Nr. 1848 des Firmenregisters eingetragen, dagegen die Firma der Gesellschaft unter Nr. 957 des Gesellschaftsregisters gelöscht.

2) In die von den Kaufleuten Hermann Cohn, Louis Cohn und Willy Cohn unter der Firma Cohn & Söhne hier gebildete offene Handelsgesell⸗ schaft ist der Kaufmann Julius Cohn als Gesell⸗ schafter eingetreten. Jeder der vier Gesellschafter ist berechtigt, die Firma allein zu zeichnen und zu vertreten. Vermerkt bei Nr. 545 des Gesellschafts⸗ registers.

Magdeburg, den 1. April 1880.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung IVa.

Me g ele lene kg. Handel sregister.

1) Der Kaufmann Albert Voegt als persönlich haftender Gesellschafter und ein Kommanditist haben seit 1. April 1880 hier eine Kommanditgesellschaft (Bank⸗ und Wechselgeschäft) unter der Firma Alb. Voegt & Co. errichtet, welche unter Nr. 1031 des Gesellschaftsregisters eingetragen ist.

2) Der Kaufmann Hermann Zarges hier ist als Prokurist für die Firma Gustav Hubbe hier unter Nr. 581 des Prokurenregisters eingetragen.

3) Die Prokura des Kaufmanns Ernst Voigt für die Firma Gebrüder Ferchland hier, Prokuren⸗ register Nr. 477, ist geloͤscht.

Der Kaufmann Deocar Kretzmann hier ist als Prokurist für die Firma Gebrüder Ferchland . unter Nr. 582 des Prokurenregisters einge⸗ ragen.

Magdeburg, den 2. April 1880.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung IVa.

NMHalgart ern. Bekanntmachung. In das hiesige Handelsregister ist Fol. 116 heute eingetragen: als Firma: H. C. Schmitt, Ort der Niederlassung: Bramsche, Firmeninhaber: Bleichereibesitzer Hermann Con⸗ stantin Schmitt zu Bramsche. Malgarten, den 1. April 1880. Königliches Amtsgericht. G. v. Einem.

Papennhunrg. Bekanntmachung.

In das hiesige Handelsregister ist heute auf Fol. 36 zur Firma:

. „Charlotte Oehls“

eingetragen:

„Die Firma ist erloschen.“ Papenburg, den 1. U 1880. Königliches Amtsgericht. I. F. Müller.

King emnmnkde. Belanntmachung. In das Firmenregister ist folgender Vermerk ein⸗ getragen: 1) Nr. 81. 2) Bezeichnung des Firmeninhabers;: Schuhmachermeister Martin Plath. 3) Ort der Niederlassung: - Rügenwalde. 4 Bezeichnung der Firma: ; M. Plath. 5) Zeit der Eintragung: Eingetragen zusolge Verfügung vom 19. März 1880 am 1. April 1889 (vergl. Akten über das irmenregister Band 1II. Seite 106). Rügenwalde, den 16. März 1880. Königliches Amtsgericht.

Der Kaufmann Robert Jacoby in Königs

Zu Nr. 317. Firma: O. Lüttig in Riestedt.

Das Handelsgeschäft ist durch Vertrag auf den Kaufmann Bernhard Rückriem in Riestedt übergegangen, vergl. Nr. 334 des Fir- menregisters.

Demnächst ist unter Nr. 334 das Handelsgeschäft Bernhard Rückriem in Rieftedt und als dessen Inhaber der Kaufmann Bernhard Rückriem daselbst eingetragen.

Sangerhausen, den 25. März 1880.

Königliches Amtsgericht. I. Abtheilung.

Schwerkm B.. MI. In das bis zum 1. Oktober 1879 vom Magistratsgerichte hierselbst geführte Handels register ist ad Ne. 326, betreffend die Firma: Aktien Brauerei Paulshöähe zu Schwerin, zu⸗ folge Verfügung vom 2. April 1880 eodem in Col. 6 eingetragen:

In der außerordentlichen Generalversammlung der Aktionäre vom 20. März 1880 ist die Auf⸗ lösung der Gesellschaft beschlossen. Zu Liquida⸗ toren sind bestellt die Herren:

Bankdirektor O. Büsing zu Schwerin, Erblandmarschall von Meding zu Schwerin, Bankdirektor M. Pineus zu Schwerin.

Die Liquidationsfirma wird gültig gezeichnet durch zwei der bestellten Liquidatoren. Die Li- guidatoren sind befugt, die der Gesellschaft ge⸗ hörenden Grundstücke mit Zubehör auch freihändig zu verkaufen.

Schwerin i. M., den 2. April 1880.

Großherzogliches Amtsgericht.

Strekhlem. Bekanntmachung.

Die unter Nr. 140 unseres Firmenregisters ein⸗ getragene Firma F. A. Tabor, und Inhaber Kauf⸗ mann Friedrich August Tabor zu Strehlen, ist zu⸗ folge Verfügung vom 15. März 1880 in dem hiesigen Firmenregister gelöscht worden.“ z

Strehlen, den 15. März 1880.

Königliches Amtsgericht. Streklem. Bekanntmachung. In unser Firmenregister ist ub laufende Nr. 145

die Firma: Ferdinand Blätschle zu Strehlen und als deren Inhaber der Kaufmann Ferdinand Plätschke am 27. März 1880 eingetragen worden Strehlen, den 27. März i880. Königliches Amtsgericht.

VUelnen. Bekanntmachung.

Im hiesigen Handelsregister ist zur Firma: Carl wieyer in Uelzen in CI. z heute eingetragen:

»Die Firma ist durch, Vertrag vom 1. April 1880 wieder auf die Witte weil. Weinhändlers Carl Meyer, Elise, geb. Hein, iu Uelzen über⸗ gegangen.“

Uelzen, den 2. April 1880.

Königliches Amtsgericht J. v. d. Beck.

VWalcklemhurg. Bekannte aechung.

In unserem Genossenschaftsregister ist bei der unter Nr. 5 eingetragenen Genossenschaft:

Consum⸗Verein zu Wüste⸗Giersdorf heut Folgendes eingetragen worden: Der Vorstand der Genossenschaft besteht, für die Zeit vom 1. März 1880 bis zum 1. März 1883 aus: 1) dem Buchhalter Carl Schwedler zu Wüste⸗ giersdorf als Geschäftsführer,

2) dem Fabrikaufseher August Kaspar daselbst als Stellvertreter des Geschäftsführerk,

3) dem Aufseher August Schindler,

4) dem Aufseher Reinhold Doering,

55 dem Lehrer Carl Frenzel, sämmtlich daselbst, als Beisitzer.

ö zufolge Verfügung vom 24. März

Waldenburg, den 24. Mär 1860. Königliches Amtsgericht.

VWwannlenhem. Velanntmachung

In das Genossenschaftsregister des unterzeichneten Gerichts ist bei der unter Nr ö eingetragenen Ge⸗ nossenschaft: „Cousum⸗Verein, eingetragene Genossenschaft . zu Cöchstedt“, fol gende Eintragung bewirkt:

ö 4. Rechtsverhältnisse der Genossen⸗

aft:

An Stelle des aus dem Vorstand ausge⸗ geschiedenen Direktors, Schuhmachermeister Hermann Lein, ist der Schneidermeister Hein. rich Hedermann zu Cochstedt als solcher in den⸗ selben eingetreten.

Eingetragen zufolge Verfügung vom 20. März 1880 am 23. desselben Monats.

Schatte, Gerichts⸗Assistent. Wanzleben, den 23. März 1880.

Königliches Amtsgericht J.

wismannr. Zufolge Verfügung vom 27. d. M. ist heute zu Nr. 140 des Handelsregisters für die Stadt Wismar, betreffend die Firma C. Natze⸗ burg eingetragen:

CSI. 3. „Die Firma ist erloschen.“ Wismar, den 31. März 1880. ; Großherzogliches Amtsgericht.

Tex hat. Handelsrichterliche Bekanntmachung. Nachftehende Firma: Wilh. Kirchner zu Coswig. Fol. 309

Inhaber: der Posamentirer Wilhelm Kirchner zu Coswig. ist laut Verfügung vom heutigen Tage in das hiesige Handelsregister eingetragen worden. Zerbst, den 1. April 1880. Herzogl. Anhalt. Amtsgericht. Kranold.

Senserhwusen. Bekanntmachung. Zufolge Verfügung vom 25. sind am 27. März;

Königliches Amtsgericht. XII.

a. c. in unserem Firmenregister folgende inte. gungen bewirkt:

Nedacteur: Riedel.

Verlag der Expedition (Ressel. ge ern n, seefsern

Berlin:

zum Deutschen Reichs⸗

Dritte Beilage

Berlin, Dienstag, den 6. April

Der Inhalt dieser Beilage,

n wache, me, de mn . 5 d, T. ziobellen vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz vom 25. Mai 187

Central⸗Handels⸗

g Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Berlin . durch die , . Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats

es Über den Markenschutz, vom 30. November 1874, sowie die vorgeschriebenen Beta untmachungen veröffentlicht werden, erscheint au

das Deutsch

; Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. Da Abonnement beträgt 1 4 50 8 für das Vierteljahr. Infertionspreis für den Raum einer Druckzeile 80 9.

Register für

Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

1800.

em, = e, el,

in dem Gesetz, betreffend das Trcscrrent an Mustern und ch in einem besonderen Blatt unter dem Tite

e Reich. c 51)

Einzelne Nummern kosten 20 4.

Knzeigers: sSü5, Wilbelmstraße zd bezogen werden.

. er // . ,

Vom „Central⸗Handels⸗Negister für das Deutsche Reich“ werden heut die Nrn. SIA. und S1 B. ausgegeben.

Das „Patentblatt“ veröffentlicht in Nr. 13 die bereits ⸗a, . Entscheidung des Supreme Court of Indicatu e Court of Appeal vom 165. März d. J., betreffend Kolbe's patentirtes Verfahren, Salicylfäure, deren Isomere und Hom o⸗ loge künst! ich dar zu stellen. Die Beklagten und Appellaten haben die Gültigkeit des Patentz des Klägers auf Grund des Mangels der Neuheit bestritten, . . 6 een daß die Ver⸗

ung hinreichend nachgewiesen sei. lehr bene hen. Verfahren besteht darin, daß Phenolnatron in Natron, Salicylat umgesetzt, aus welchem dann , durch eine geeignete Säure niedergeschlagen wird. .

Es wird . bestritten, daß dieses Verfahren niemals in Fabriken oder Laboratorien, noch über⸗ haupt zu einem praktischen Zweck angewandt wor⸗ den fei, es wird jedoch behauptet, daß das Perfahren nicht neu sei, weil es nach den durch frühere Ver⸗ öffentlichungen gegebenen Belehrungen vorauszu⸗· sehen und so in das allgemeine Wissen der chemi⸗ schen Welt übergegangen sei. Der Gerichtshof hat biesen Beweis nicht als geführt erachtet und urtheilt über die von Kolbe selbst in den Annalen der Chemie im J. 1869 veröffentlichten Mittheilungen über das Verfahren: .

Was solche Annalen betrifft (und zwar besonderg wissenfschaftliche Annalen), so weiß Jedermann, daß in jedem Lande jedes Jahr Tausende von Thatsachen oder vermutheten Thatsachen darin aufgenommen werden; sie erscheinen wie Schatten und verschwin den ebenfo, ohne eine bleihende Spur zurückzulassen. Und selbst wenn es bewiesen werden könnte, daß ein Patentinhaber seine Entdeckung eines nachträglichen Verfahrens erst durch das Studium, die Vergleichung und Anwendung einer Reihe von Thatsachen, welche in seinen Werken zerstreut sind, gemacht habe, so würde ihm solch fleißiges Studium dieser Werke in derfelben Weise die Berechtigung als Erfinder geben, wie es das fleißige Studium der Werke der Natur thun würde.“ . ö.

Was die praktische Verwendbarkeit der Kolbe 'schen Msttheilungen betrifft, so macht der Richter darauf aufmerksam, daß Kolbe selbst das Resultat seiner Verfuche in einer keineswegs ermuthigenden Weise mi'rgetheilt habe, wie denn auch die Thatsache fest⸗ stehe, daß jener Beschreibungen ungeachtet vor dem Patent Niemand eine Unze Salicylsäure zu einem für den allgemeinen oder kommerziellen Gebrauch geeigneten Preise hergestellt habe. Auch habe kein einziger Professor und Lehrer der Chemie aus jener Belehrung Veranlassung genommen, das Ver⸗ fahren, wenn auch nur durch einen Ver⸗ such im Hörsaal, zur Darstellung zu bringen. Das Ganze lasse sich dahin jusammenfassen: vor dem Patentrichter habe Niem ind, weder theoretifch noch praktisch der Welt gelehrt, wie man aus so häufig vorkommenden und billigen Materialien, wie Natron, Karbolsäure, Kohlensäure und Chlorwasserstoffsäure die kostbare und seltene Salieylsäure herstellen könne; Niemand habe früher der Welt die einfache und fruchtbrin⸗ gende Wahrheit gelehrt, daß zur Darstellung dieser wunderbaren Umwandlung nichts weiter nöthig sei, als das Phenolnatron vollkommen wasserfrei und voll kommen trocken zu machen.

Waß die Frage betrifft, ob der Beklagte das Pa⸗ tent auf des Klägers Erfindung verletzt habe, so hat der Gerichtshof diefe Frage bejaht. Der Ver⸗ klagte hat die Darstellung der Salieylsäure nach Reustadts Verfahren, welches mit wasserfreiem Pbenolnatron beginnt, aue geführt, was aber vor dem Kolbe'schen Patent nur in einigen Fabriken als werthlofer, unbehandelbarer Rückstand existirt habe. Zwar habe der Beklante das Patent im Auslande nachgeahmt und nur das Produkt in England ein geführt und verkauft, aber schon dadurch habe er sich einer Patentverletzung schuldig gemacht.

Die amtlichen Listen über den Waaren⸗Ein= gang und Ausgang zu Köntgsberg 3 1879 sind erschienen. Die hauptsächlichsten Ar⸗ tikel der Einfuhr sind dem Gewicht nach verglichen mit dem Vorjahr): Cement 200 998 Ctr. ( 12 926 Ftr.), Eifenbahnschlenen 123 419 Ctr. 82 78 Ctr.). ganz grobe und grobe Eisen⸗ und Stahl⸗ waaren 121 137 Ctr. (— 28 282 Ctr.), Häringe 155 590 * = 47 500g th, Falk rh 777 Gtr. 23 264 Gtr.), Kohlen und Koks 1 974365 Ctr. ( 248 591 Gir. , Petroleum 283 658 Ctr, (4 19 541 Ctr), Sal; 265 997 Ctr. 146214 Ctr.), Steine und Stelnwaaren 183 148 Ctr. 6031 Ctr.), Thee 226 558 Ctr. T7404 Ctr.), Ziegel, steine u. drgl. 1157 999 Ctr. (— 569 833 Gtr.), raffinirter Zucker 1068 288 Ctr. (4 4335 Ctr.). Von der Ausfuhr sind hervorzu⸗ heben: Flachs, Hanf und Heede 548 507 Ctr. Ct 12 400 Gtr., Getreide 2c. Weizen 2535 691 Etr. ( 1 864 074 CTtr.), Roggen 1766 277 ECtr. 1260986 Ctr.), Gerste 645 753 Ctr. C3 581 201 Ctr.), Hafer 1 124 614 Ctr. (— 223 986 Ctr. ),, Buchweizen 100727 Ctr. (4 25 013 Ctr.), Erbsen 456 325 Ctr. (— 7303. Ctr.), Bohnen 54 573 Ctr. (4 4590 Ctr.), Wicken 129 931 Ctr. ( 40 055 Ctr.), Kleesaat 6437 Ctr. C 5692 Ctr.), Kümmel und Anis 761 Ctr. 1217 Ctr.), Hanfsgat 17 357 Ctr. 16 338 Ctr), Leinsaat His 1890 Ctr. (4 189 537 Ctr., Rips und Raps 213 429 Ctr. ( 38 676 Ctr.). Senfsaat 7084 Ctr. (4 1449 Ctr.), andere Sämereien 136 800 Ctr. 6. 43 109 Ctr.), Heringe 75 636 t (— 10 9805 t, Lumpen und altes Tauwerk 206421 Ctr. (4 6696 Ctr.), Mehl und Mühlenfabrikaté' 61 915 Ctr. 58728

Ctr.), Solz (inel. Pillau) 228 864 Gtr. ( Bös 398 Ctr.), Thee 215 438 Ctr. (4 IJI0 Ctr.) An Seeschiffen gingen 1643 von 173 935 Lasten (darunter 415 Dampfer von 106 154 Lasten) beladen und 203 Schiffe von 40187 Lasten (inkl. 113 Dampfern von 40 187 Lasten) in Ballast ein. Von den beladenen Schiffen waren 287 dänische, 855 deutsche, 205 britische, 97 niederländische, 123 nor- wegische und 76 schwedische; von den Ballastschiffen 7 dänische, 65 deutsche, 51 britische, 7 niederlän⸗ dische, 9 norwegische, 4 russische und 20 schwedische. Die Zahl der ausgehenden Schiffe betrug 1639 von 197 150 Lasten (darunter 493 Dampfer von 133 546 Lasten) in Ladung und 112 von 15069 Lasten ((darunter 35 Dampfer von 165069 Lasten) in Ballast. Außerdem gingen leer oder in Ballast durch: nach Danzig 18 Schiffe von 596 Lasten, nach Memel 82 Schiffe von 2158 Lasten, nach Rußland 8 Schiffe von 261 Lasten.

Gandels⸗Register.

Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich

Sachsen, dem Königreich Württem h erg und

dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags

bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der rubrn

Leipzig, resp. Stuttgart und Darm stadt

veröffenllicht, die beiden ersteren wöchentlich, die letzteren monatlich.

Rex in. Handelsregister des Königlichen Amtsgerichts I. zu Berlin. Zufolge Verfügung vom 5. April 1880 sind am selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt: In unser Gesellschaftsregister, woselbst nnter Nr. 7144 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: Gebrüder Ludewig vermerkt steht, ist eingetragen: Der zur Zeit minderjäͤhrige Carl Georg Lerm zu Berlin ist am 1. April 1889 als Handels⸗ gesellschafter eingetreten, derselbe ist zur Ver⸗ tretung der Gesellschaft nicht berechtigt: Die Firma ist in . Carl Lerm K Gebrüder Ludewig geändert.

Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma: F. Bettin & Hedleff am 1. April 1880 begründeten Handelsgesellschaft (jetziges Geschäftslokal: Friedenstraße 89)

1) der Fuhrwerksbesitzer Friedrich Bettin, 2) der Kaufmann Wilhelm Hedloff, Beide zu Berlin. . Zur Vertretung der Gesellschaft sind beide Theil⸗ haber nur in Gemeinschaft mit einander berechtigt. Dies ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 7309 eingetragen worden.

sind

Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma: Adam & Loewinberg am 1. April 1880 begründeten Handelsgesellschaft (jetziges Geschäfts lokal: Kronenstraße 41)

1) der Kaufmann Isidor Adam, 2) der Kaufmann Wilhelm Loewinberg, Beide zu Bellin. Dies ist in unser Gesellschaftsregister Nr. 7310 eingetragen worden.

sind

unter

Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma Peters K Pollak am 26. Februar 1889 begründeten Handelsgesellschaft (jetziges Geschäftslokal: Behrenstraße 7)

1) der Kaufmann Robert Peters, 27 der Kaufmann Jonas Pollak, Beide zu Berlin. Dies ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 7311 eingetragen worden.

sind

Persoͤnlich haftender Gesellschafter der hierselbst unter der Firma:

Berend K Co. J errichteten Kommanditgesellschaft (Geschäftglokal: a, 17) ist der Kaufmann Siegfried Berend zu Berlin.

Dies ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 7312 eingetragen worden. ;

Dem Georg Krakau zu Berlin ist für letztge⸗ nannte Kommanditgesellschaft Prokura ertheilt, und ist dieselbe unter Nr. 4572 unseres Prokuren⸗ registers eingetragen worden.

Desgleichen ist dem Carl August Hesse zu Berlin für vorgenannte Kommanditgesellschaft Prokurg er⸗ theilt und ist dieselbe unter Nr. 4573 unseres Pro⸗ kurenregisters eingetragen worden.

Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma: C. Kerfack C Sohn am 1. April 1880 . Handel gzgesellschaft (älgenturgeschäft, General · Bevollmächtigte der Union“) (ietziges Geschäftslokal Zimmerstraße 1617)

ind: ñ 1) der Kaufmann Johann Carl Hartwig Kerfack, 2) der Kaufmann Carl Kerfack, 8 Beide zu Berlin. Dies ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr.

7313 eingetragen worden.

Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma: Hirschberg & Co. am 1. März 1880 , . Handel gesellschaft Ltziges Geschäftslokal: Greifswalderfstraße 29) n *

I) der Kaufmann Jullus , 2) der Kaufmann Alexander Hirschberg, Beide zu Berlin. ; Dies ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 7314 eingetragen worden.

In nunser Firmenregister ist mit dem Sitze zu Berlin unter Nr. 12,116 die Firma: Max Moritz Ir. und als deren Inhaber der Banquier Max Moritz hier (jetziges Geschäftslokal: Zimmerstraße 22) ein getragen worden.

Der Kaufmann George Sarre zu Berlin hat für sein hierselbst unter der Firma: Sarre'ß Lack u. Firniß ⸗Fabrik, George Sarre, (Firmenregister Nr. 10, ig5) bestehendes Handels⸗ eschäft dem Friedrich Joseph Grasemann zu F Prokura ertheilt und ist dieselbe unter ö. unseres Prokurenregisters worden.

eingetragen

Der Kaufmann Julius Carl Theodor Schröder zu Berlin hat für sein hierselbst unter der Firma: , Schröder (Firmenregister Rr. S058) bestehendes Handels geschäft dem Paul Brandeis zu Berlin Prokura ertheilt und ist dieselbe unter Nr. 4570 unseres

Prokurenregisters eingetragen worden.

Die hiesige Kommanditgesellschaft in Firma: Robert Herbig K Co. (Gesellschaftsregister Nr. 7270) hat dem Franz Paetow zu Berlin Prokura ertheilt und ist dieselbe , Nr. 4571 unseres Prokurenregisters eingetragen

worden.

Gelöscht sind: . Firmenregister Nr. 373 die Firma: Brock K Co. Firmenregister Nr. 10,344 die Firma: G. Gol dstücker.

Prokurenregister Nr. 3412 die Prokura des Alfons Ludwig Melzer für die Firma: Edward Schmidt.

Prokurenregister Nr. 3355 die Prokura des Hermann Krotoschin für die Firma: J. Krotoschin. Berlin, den 5. April 1889. Königliches Amtsgericht J. Abtheilung 54. Mila.

Eremienm. In das Handelsregister ist getragen: Den 30. März 1880: .

E. Schmidt, Bremen. An Carl Christian Schmidt ist am 23. März d. J. Prokura ertheilt.

Ferd. Marx, Bremen. Inhaber Ferdinand Marx.

Joh. Georg Heyse, Bremen. Die an Karl Tannen ertheilte Prokura ist am 30. März d. J. erloschen.

Den 31. März 1880:

Johs. Brumlop, Bremen. Inhaber Johannes Brumlop.

Georg Bruhns, Bremen. Inhaber Georg Friedrich Bruhns.

Ein zige Fabri nieotinfreier Ta- ba che Patent Pr. H. Hisslimg c Co., Bremen. Offene Handels gesellschaft errichtet am 2. März d. J. Inhaber die hier wohnhaften Kaufleute Carl Bartholo⸗ maeus Thomas Wilckens, Heinrich August Wilckens und Adolph Johannes Kehr, so—⸗ wie der hier wohnhafte Dr. phil. Richard Kißling. .

, g Neddermann, Bremen. Die Firma ift am 1. März d. J. erloschen.

Wehmann K Rasch, Bremen. An. Hendrik Bernhard Bakker ist am 31. März d. J. Prokura ertheilt.

Den 1. April 1880:

KREremigeche Hypothekemhaml, Bre- men. Am 15. März d. J. ist von der Gene⸗ ralversammlung zum Mitgliede des Verwal⸗ tunggzraths Bernhard Loose erwählt und das Mitglied desselben, Heinrich Albert Encke, als solches wiedergewählt. Zum Vorsitzenden des Verwaltungtzraths ist Johann Gottfried Hösel und zu deffen Stellvertreter Bernhard Loose

erwählt. M. Cornelius, Bremen. Inhaber Magnus Die Prokura des

Cornelius.

A. A. Jaehne, Bremen. :

Carl Gottlieb Moritz Jaehne ist am

31. März d. J. erloschen.

Lueder & Wiegmann, Bremen, Die offene Handels. und Commanditgesellschaft ist am JI. März d. J. aufgelsst und die Firma damit

ein⸗

, die Firma bleibt unverän⸗ e

ö

Maaß & Runge, Bremen. Am 1. April d. J. ist die Handelsgesellschaft aufgelöst und besteht die Firma seitdem nur noch für die Siquida—⸗ tion. Liquidatoren sind beide bisherigen In⸗ haber, von denen ein jeder mit rechtlicher Wir⸗ kung zeichnet.

J. Herm. Runge, Bremen. Inhaber John Hermann Runge.

Den 3. April 1889:

K. H. priv. Oesterreien. Versiche- rum gs gesellsekafft DHomau im VWiem. Die Vollmacht des Eduard Greve für die Lebengversicherungsbraanche ist am 1. Januar d. J. erloschen.

Bonman K Ahlers, Bremen. Offene Handels⸗ gesellschaft, errichtet am 1. April d. J. Inha⸗ ber die hiesigen Kaufleute Kryno Boum an und Friedrich Theodor Leonhard Ahlers.

Bernh. Hinrichs, Bremen. Inhaber Bernhard Hinrich.

RNadinger & Nasch, Bremen. Durch den am 6. Februar d. J. erfolgten Austritt von Ludwig Joseph Ra dinger ist die Handelsgesellschaft aufgelöst. George Otto Rasch führt das Ge⸗ schäft seitdem unter Uebernahme der Aktiva und Passiva für alleinige Rechnung unter unver⸗ äaͤnderter Firma fort. .

Bremen, aus der Kanzlei der Kaminer für

Handelssachen, den 3. April 1880. C. H. Thule sius, Dr.

Bekanntmachung.

Firmenregister ist Nr.

Ludw. Schlesinger bier und als deren Inhaber der Kaufmann Ludwig Schlesinger hier, heute eingetragen worden. Bres lau, den 2. April 18860. Königliches Amtsgericht.

HRres Lan. In unser Firma:

5409 die

RKRres lau. wer, ,,,

In unser Firmenregister ist bei Nr. 542 das Erlöschen der Firma Louis Goldscheider hier heute eingetragen worden.

Breslau, den 2. April 1880.

Königliches Amtsgericht.

Breslau. Bekanntmachung.

In unser Firmenregister ist bei Nr. 5047 das Erlöschen der Firma R. Geistert hier heute ein⸗ getragen worden.

Breslau, den 2. April 1880.

Königliches Amtsgericht.

Cxefeld. Die Handelsfrau Gudula, geborene Jonas, Wittwe Jacob Meyer, in Zons wohnhaft, dat ihrer Tochter Rickchen, auch genannt Rebecka Meyer, und dem Moritz Danielt, Handlungz⸗ gehüͤlfe, Beide in Zons wohnhaft, die Ermächti⸗ gung ertheilt, und zwar jedem derselben für sich allein, die von ihr daselbst geführte Firma Jacob Mehner per procura zu zeichnen. Diese Prokuren sind auf Anmeldung heute sub Nr. 950 und resp. des Handels Prokurenregisters hiesiger Stelle eingetragen worden, und wurde gleichzeitig bei Rr. 795 daselbst vermerkt, daß die dem Hirsch, auch genannt Hermann Meyer zu Zons ertheilte Prokura zur Zeichnuag der Firma Jacob Mener erloschen ist. . Crefeld, den 1. April 1889. Königliches Amtsgericht.

PDamalg. Bekanntmachung.

In unser Firmenregister ist heute bei der sub Nr. 1064 eingetragenen Firma A. von Niessen ein⸗ getragen, daß das Handel sgeschäft durch Vertrag auf den Kaufmann Friedrich Wilhelm Sudermann hier übergegangen ist und von demselben unter unver⸗ änderter Firma fortgesetzt wird.

Demnächst ist in das Firmenregqister unter Nr. 1139 die Firma A. von Wiessen hier und alg deren Inhaber der Kaufmann Friedrich. Wilhelm Suder⸗ mann hier eingetragen worden.

Danzig, den 2. April 1880.

Königliches Amtsgericht. X.

PDanziꝶ. Bekanntmachang. .

In unser Gesellschaftsregister ist heute bei der sub Nr. 349 eingetragenen Handeltgesellschaft in i Kiefeweiter n. Plattj eingetragen, daß die

esellschaft durch gegenseitige Uebereinkunft aufge⸗ löst ist und der bisherige Socius Kiesewetter das Geschäft unter unveränderter Firma fortsetzt. Dem nächst ist in unser Firmenregister sub Nr. 1138 die

irma Kiesewetter n. Plath bier, und als deren Inhaber der Kaufmann Max Wilhelm Heinrich Kiesewetter hier eingetragen. Danzig, den 31. März 1880. Königliches Amtsgericht. X.

PDortma mmol. , des Königlichen Amtsgerichts zu Dortmund. Unter Nr. 385 des Gesellschaftsregisters ist die am 1. April 1880 unter der Firma Hofschulte & , e. errichtete offene Handelsgesellschaft zu orimund am Z. April 1880 eingetragen und sind als Gesellschafter vermerkt: die Kaufleute Wilhelm Hofschulte und Adam Zilleckens, Beide zu Dortmund.