ann Aufßebet.
Die Westfälische Bank zu Bielefeld hat das Auf⸗ gebot des zu Stettin am 22 September 1877 von der Pommer. . Cementfabrik an eigene Ordre auf A. Reineckes Nachf. Alex. Meyer in Berlin gezogenen, von 6 acceptirten, mit der Noth⸗ adresse Delbrück, Leo C Co. und den Giri der
omm. Portl. Cementfabrik, von Joh. Quistory
Co.,, der Westfälischen Bank, sowie mit einem Feststellungsvermerk zu Nr. 9 der Tabelle in dem Meyer 'schen Konkurse M. 14/1877 versehenen, drei Monat à dato fälligen Wechsels über 25 985 beantragt. Der Inhaber der Urkunde wird aufge⸗ fordert, spätestens in dem auf den ;
29. Oktober 1880, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte, Jüdenstraße 58, I. Tr., Saal Nr. Al, anberaumten Aufgebotstermine seine Rechte anzumelden und die Urkunde vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung der Urkunde er⸗ folgen wird.
Berlin, den 9. Februar 1880. Königliches Amtsgericht J.
1 Aufgebot.
Bebufs der ersten Eintragung von Verpfändungen werden auf den Antrag des Schiffgkapitäns Georg Dabis hierselbst alle Diejenigen, welche an die dem⸗ selben gehörigen „/ Parten in dem Briggschiff Caecilie“, Heimathshasen Stralsund, Nr. 154 des Schiff registers, zur Eintragung in das Schiffs— register berechtigte Ansprüche und, Forderungen zu haben vermeinen, aufgefordert, dieselben in dem
auf den t 26. Inni 1880, Vormittags 119 Uhr, an hiesiger Gerichtsstelle, Zimmer Nr. 15, anbe⸗ raumten Termine anzumelden, bei Vermeidung des Ausschlusses. . Stralsund, den 15. März 1880. Königliches Amtsgericht. J.
loton Aufgebot.
Herr Bankier H. Schirmer in Cassel hat das Aufgebot wegen des ihm abhanden gekommenen nachstehenden Wechsels:
Cassel, am 21. Febr. 18830. P. REmk. 892. —.
s SDrei Monate dato zahlen Sie gegen diesen
ES Prima ⸗Wechsel an die Ordre von mir selbst
die Summe von Reichsmark Achthun dertzweiundneunzig den Werth erhalten und stellen ihn auf Rechnung laut Bericht. Georg Trömner jun. Herrn Georg Ribsam in Leipzig am Markt 8, Il. Rückseite: Ordre Herrn H. Schirmer. Georg Trömner jun. beantragt. Der Inhaber der Urkunde wird auf⸗— gefordert, spätestens in dem auf den 15. Dezember 1889, Vormittags 109 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte, Zimmer Nr. 251, anberaumten Aufgebotstermine seine Rechte anzu⸗ melden und die Urkunde vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung der Urkunde erfolgen wird. Leipzig, den 12. April 1880. Königliches Amtsgericht, Abtheilung II. Seeinberger.
ö Aufgebot.
Auf den Antrag der Wittwe Amalie Neutert, geborenen Kühn, zu Breslau, als Benefizialerbin ibres am 7. Dezember 1879 hierselbst verstorbenen Ehemannes, des General⸗Kommissions⸗Kassen⸗ Sekretärs Gustav RNeutert, werden alle Die⸗ jenigen, welche an den Nachlaß des Letzteren irgend welche Ansprüche als Gläubiger oder Vermächtniß—
rich Sponsel in Muggendorf Hs. Nr. 28, z. Zt. un⸗ bekannten Aufenthaltes wegen Forderung beim K. , . dahier Klage eingereicht mit dem An⸗ rage, Königl. Landgericht wolle Urtheil erlassen: Beklagter sei schuldig, an den Kläger 2742 4A 86 8 Kausschillingsrest nebst 55 / Zinsen vom 1. Januar 1879 ab zu bezahlen und die Streits⸗ koften zu tragen.“
Durch Beschluß des K. Landgerichts dahier vom 6. d. Mts. wurde auf klägerischen 3 gemäß fi 186 u. 187 der C. P. O. die öffentliche Zu⸗ tellung der Klage an den Beklagten bewilligt und wurde zugleich auch vom Vorsitzenden der J. Civil⸗ kammer Verhandlungstermin auf
Montag, den 5. Juli 1880, Vormittags J Uhr. * . des K. Landgerichts dahier be⸗ immt.
Zu diesem Termine wird Heinrich Sponsel unter dem Bemerken geladen, daß die bezüglichen Schrift⸗ stücke auf der Gerichtsschreiberei des K. Landgerichts dahier hinterliegen. .
Bamberg, den 8. April 1880.
Der K. Obergerichtsschreiber. Schwemmer.
ars Ansschluß-⸗Urthei.
Da die öffentliche Ladung vom 30. Dezember 1879 ordnungs mäßig bekannt gemacht ist, bislang aber keine Rechte auf die darin bezeichnete Hypo⸗ thekenbuchs⸗Eintragung angemeldet sind, so wird in Ausführung des in jener öffentlichen Ladung ange— drohten Rechtsnachtheils für vollkommen erloschen die Hypothekenbuchs⸗Eintragung erklärt, durch welche am 25. Februar 18566 im Hypothekenbuche des Amtsgerichts Hildesheim, Landbezirk Steuerwald, im Volumen 1 auf Folium 91 unter Nr. 88 auf den Namen des Kothsassen Albert Busch in Klein⸗ Giesen und Ehefrau, Magdalene, geb. Ludewig, da⸗ selbst zur Sicherung der dem Dr. jur. Karl Julius Willerding in Hildesheim, laut Kaufvertrags vom
1418 Thlr. 21 Gg. 9 8 nebst 40/0 Zinsen das vor⸗ behaltene Eigenthum an dem voa Willerding an Busch verkauften, vormals , zu Klein⸗Giesen sub Nr. 29 bei Lorenz Ernst be⸗ legenen Kothhofe nebst allen Zubehörungen an Ge⸗ bäuden, Gärten, Wiesen, Ackerland, auch Gärten und Gerechtigkeiten eingetragen ist. Hildesheim, den 18. März 1880. Königliches Amtsgericht. III. RN. Niemeyer.
. Beschluß.
In der Strafsache gegen den Schneider Hubert Löhrer aus Dedenborn, Füsilier der 12. Compagnie des 2. Rheinischen Infanterie⸗Regiments Nr. 28, wegen Fahnenflucht, wird auf den Antrag des Königlichen Gouvernementsgerichts zu Coblenz auf Grund der §5§. 45 und 46 der Militärstrafgerichts⸗ ordnung, des Gesetzes vom 11. März 1850, des §. 326 der Reichsstrafprozeßordnnng sowie der §. 157 und folgende des Gerichts verfassungsgesetzes hierdurch zur Deckung der Forderung des Milttärsiskus wegen der den Angeschuldigten treffenden höchsten Geld—⸗ strafe und Kosten bis zum Betrage von Dreitausend Mark das gesammte im Deutschen Reiche befind⸗ liche Vermögen des Angeschuldigten mit Be⸗ schlag belegt.
Montjoie, den 12. April 1880.
Königliches Amtsgericht. gez. Kirschbaum.
Für gleichlautende Ausfertigung
der Königliche Gerichtsschreiber: Thunert.
nehmer erheben wollen, hierdurch aufgefordert, solche unter Angabe der Höhe und des Rechts⸗ grundes derselben, sowie Beifügung der etwa vor ö urkundlichen Beweisstücke bis spätestens in dem am 14. Juli 1880, Vormittags 10 Uhr,
vor dem Amtsgerichts⸗Rath Schröter II. im Zim⸗ mer Nr. 47 im II. Stock des Amtsgerichtsgebäudes
lool Erhvorladung.
Anugust Hund von Kappelrodeck, welcher nach Amerika ausgewandert und dessen Aufenthalt unbe⸗ kannt, ist erbberechtigt an der Verlassenschaft seines am 12. März 1880 verstorbenen Vaters, des Land⸗ wirths Josef Hund von Kappelrodeck.
Derselbe oder dessen Rechtsnachfolger werden auf⸗—
hierselbst anberaumten Termine anzumelden, widri⸗ genfalls sie gegen den Benefizialerben ihre Ansprüche nur noch insoweit geltend machen können, als der Nachlaß mit Ausschluß aller seit dem Tode des Erblassers aufgekommenen ,, durch Be friedigung der angemeldeten Ansprüche nicht er⸗ schöpft wird. Breslau, den 27. März 1880. Königliches Amtsgericht.
5 Aufgebot.
Nr. 2384. Gerber Karl Zehringer von Heiters⸗ heim hat als Bevollmächtigter seiner Ehefrau Agathe, geb. Bleyle, von da, dahier .
Meine Ehefrau besitzt auf Ableben ihrer Eltern Nepomuk Bleyle Eheleute auf der Ge⸗ markung Eschbach folgende Liegenschaft:
21 Are 68 Meter Acker im Gewann ob dem Landgraben neben Karl Meier und Anton Feuerstein. ö
Dieses Grundstück ist zu dem Grundbuche nicht eingetragen und hat daher Gerber Karl Zehringer als Bevollmächtigter seiner Ehefrau die Einleitung des Aufgebotsverfahrens be- antragt.
Es werden nunmehr alle Diejenigen, welche an genanntes Grundstück nicht eingetragene, auch sonst nicht bekannte dingliche oder auf einem Stamm- guts ⸗ oder Famillengutsverbande beruhende Rechte zu haben glauben, aufgefordert, solche in dem Auf⸗ gebotstermine vom
Dienstag, den 22. Juni 1880, Vormittags 9 Uhr, dahier geltend zu machen, widrigenfalls die nicht angemeldeten Ansprüche für erloschen erklärt würden.
Staufen, den 7. April 1880.
Großh. Amtsgericht. Der Grichtsschreiber: Duffner.
966 Deffentliche Ladung.
Der K. Rechtsanwalt Rothlauf dahier hat Namens des Oekonomen Franz Sponsel von Pretzfeld in dessen Sache gegen den Wirth Hein⸗
gefordert,
innerhalb drei Monaten
ihre Erbansprüche hier geltend zu machen, widri— genfalls die Erbschaft denjenigen zugetheilt wird, welchen sie zukäme, wenn die Vorgeladenen nicht mehr am Leben wären.
Achern, den 11. April 1880.
Der einstw. Gr. Rotar. Ehehalt. 9650 .
Wenn die Wittwe Sophie Kahlbom, geb. Kopaß, zu Dambeck, und der Gypser Friederich Hinrichs aus Krone kamp, wohnhaft zu Hamburg, beantragt haben, erstere: die Amortisation des angeblich zu Dam⸗
beck, Domanial⸗ Amt Grabow, am 13. März
d. J. verbrannten, auf ihren Namen lautenden
Hypothekenscheins über 200 Thlr. Ert, radizirt
Fol. 3 des Grund⸗ und Hypothekenbuchs der
Büdnerei Nr. 12 in Dadow, letzterer: die Amortisation zweier angeblich zu
Kl. Laasch, Domanial⸗Amt Neustadt, am 22.
August v. J, verbrannten, auf die Vormund⸗
schaft der minderjährigen Kinder des Haus—⸗
wirths Friederich Hinrichs zu Kronskamp lauten⸗ den Pypothekenscheine über 100, resp. 80 Thaler
Ert, radizirt Fol. 1 und Fol. 3 des Grund⸗
und Hypothekenbuchs der Buüdnerei Nr. 6 zu
Muchow,
so werden hiermit alle Diejenigen, welche aus jenen Scheinen resp. Intabulaten Ansprüche zu machen gedenken, aufgefordert, solche ihre Ansprüche und Rechte spätestens in dem auf
uni 1880, hr,
Sonnabend, den 12. Mittags 12
vor ung anstehenden Termine anzumelden, widrigen
falls sie mit denselben auf immer ausgeschlossen,
die Hypothekenscheine qu. außer Wirksamkeit gesetzt
und den Provokanten eventuell nach zuvoriger Um-
an n. auf sie neue Hypothekenscheine ausgestellt erden.
Grabow, den 12. April 1880. . , eters,
21. Februar 1855 zustehenden Forderung von noch
9591 . zulässig befundenen Antrag der Wittwe Töl⸗ ken, Engel Marie, geb. Thiermann, zu Bremen
Tode abgegangenen 3 Friedrich Wil⸗ elm Anugust Kölling hierselbst ein Nachlaßver⸗ ahren eröffnet und der Rechtsanwalt Dr. jur. err s, zum Nachlaßverwalter bestellt mit der
Veranlassung, schleunigst ein Inventar über den
. zu errichten, sowie die zur Sicherung des
Nachlasses erforderlichen Maßregeln zu treffen, dem⸗ nächst aber weitere Anträge nach §. 49 des Gesetzes vom 25. Juni 1879 hier zu stellen.
Gleichzeitig wird Allen, welche eine zu der Ver—⸗ lassenschaft gehörige Sache im Besitze haben oder dem Nachlasse etwas schuldig sind, aufgegeben, Niemandem als dem bestellten Verwalter die Sache herauszugeben, bezw. Zahlung zu leisten, ferner denselben die Verpflichtung auferlegt, von dem Besitze der Sache und von den Forderungen, für welche sie aus der Sache abgesonderte Befriedigung in Anspruch nehmen, dem Nachlaßverwalter binnen einer Frist von 2 Wochen Anzeige zu machen.
Bremen, den 13. April 1880.
Das Amtsgericht. Abtheilung für Konkurs⸗ und Nachlaßsachen. Reuter. Zur Beglaubigung: Stede, Gerichtsschreiber. 9655 In der Strafsache eden
den Anton Hendricks. Ulan der 5. Escadron 1. Pommerschen Ulanen⸗Regiments Nr. 4, 22 Jahre
alt, geboren zu Wyler, Kreis Cleve, wegen Fahnen⸗ flucht, wird,
da der Angeschuldigte des Vergehens gegen 5. 140
Absatz 1 — Nr. 1 — des Strafagesetzbuchs be⸗
schuldigt ist, auf Grund der §8§. 480, 325, 326
der Strafprozeßordnung
zur Deckung der den Augeschuldigten möglicher
Weise treffenden höchsten Geldstrafe und der Kosten
des Verfahrens, der Arrest auf Höhe von 3000 ,
in Buchstaben dreitausend Mark, angeordnet.
Durch Hinterlegung von 3000 M (in Buchstaben: dreitausend Mark Pfennig) wird die Voll⸗ ziehung dieses Arrestes gehemmt und der Angeschul⸗ digte zu dem Antrage auf Aufhebung des vollzoge—⸗ nen Arrestes berechtigt. — Es wird überdies das im Deutschen Reiche befindliche Vermögen des Angeschuldigten mit Beschlag belegt.
Eleve, den 10. April 1880.
Königliches Landgericht, Strafkammer. Pfeffer. Spancken. Fischer.
Vorstehender Beschluß wird in Gemäßheit des 8. 5326 der Strafprozeßordnung zur öffentlichen Kenntniß gebracht.
Cleve, den 10. April 1880.
Königliche Staatsanwaltschaft.
9664
gegen
den Wirthssohn 2p! ij Rudolf Frieske aus Schrotthaus wegen Verletzung der Militärpflicht wird,
da der Angeschuldigte A. R. Frieske des Ver
gehens gegen §. 140 Absatz 1 — Nr. 1 — des
Strafgesetzbuchs beschuldigt ist, auf Grund der
§5§. 480, 325, 326 der Skrafprozeßordnung zur Deckung der den Angeschuldigten möglicherweise treffenden höchsten Geldstrafe und der Kosten des Verfahrens — das im Deutschen Reiche besind⸗ liche Vermögen des Angeschuldigten mit Be⸗ schlag belegt.
Posen, den 8. April 1880. Königliches Landgericht.
Straffammer JI. Büttner.
gez. Albinus. v. Kurnatowski.
Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen ꝛe.
8817 Bekanntmachung.
Die im Kreise Prenzlau, etwa 25 Kilometer von zrenzlau und 8 Kilometer von der Eisenbahnstation öckniz belegene und sowohl mit der Stadt Prenz-
lau als auch mit der Eisenbahnstation Löcknitz durch eine Kreis ⸗Chaussee verbundene
Domäne Brüssow mit den Vorwerken Moor, Hammelstall und Frauen⸗ hagen, soll auf achtzehn Jahre, von Johannis 1880 bis Johannis 1898, im Wege der Ltzitation in einem Pachtloose zur Augbietung gelangen. Die Pachtung enthält: an Acker. dög9g, 328 Hektar, Göärten 3,589 Wiesen 167,425 Weiden. 13,661 ö,. 4, 300 edland. 2, 443 Hofräumen. 7, 186 Wegen 1 zusammen 1174, 105 Hektar, und ferner sind derselben beigelegt: die Ziegelei bei Brüssow, die Fischerei⸗, Rohr, Grat, Schilf. und Streußel Nutzung in dem großen See, dem kleinen See, den beiden Blader Seen, dem Krebs- See, dem Rackow⸗ See, dem fiskalischen Antheile am Ganzenow⸗ See, den beiden Bever ⸗Seen und in den auf der Domänen ⸗Feldmark belegenen Pfühlen. Zur Verpachtung der bezeichneten Gegenstände haben wir einen Termin auf Mittwoch, den 28. d. M., ; Vormittags 11 Uhr, in unserem Sitzungssaale vor dem Regierungsrath Herrn Freiherrn von Uslar⸗Gleichen anberaumt. Das von den Pachtbewerbern nachzuweisende dispo⸗ nible Vermögen ist auf 262 000 „ festgesetzt. Die Ertheilung des Zuschlages, sowle die Aus- wahl unter den drei Bestbietenden bleibt dem Herrn Minister für Landwirthschaft, Domänen und For⸗ sten vorbehalten. Die speziellen, sowie die allgemeinen Bedingun⸗ gen, die Regeln der Lizitation, die Auszüge aus der Gru ndsteuerrolle und die Vorwerkskarten können täglich, mit Ausnahme der Sonn und Festtage, in unserer Domänen-⸗Registratur eingesehen werden; auch werden auf Verlangen gegen Erstattung der Kopialien Abschriften der speziellen Bedingungen
Amts ⸗ Gerichts aktuar.
und der Regeln der Lizitation ertheilt. Der Pach⸗ ter der Domäne Brüssow, Herr Amtsrath Sster⸗
roht zu Brüssow, ist anzewiesen, den sich melden. den Pachtbewerbern die Besichtigung der Pacht. Objekte zu gestatten und örtliche Auzkunft zu er
wird über die Verlassenschaft des am 6. d. M. mit theil
eilen. Potsdam, den 6. April 1880. Königliche 2 Abtheilung für direkte Stenern, De mänen und orsten. ordan. Von dem Einschlage des Wirthschaftsiahres der K. Oberförsterei Zirke, im ent a des Regierungsbezirks Posen, sollen ca. 7500 Rm! Kiefern -Kloben und ioö0. Rm. Kiefern Knüppei 8 meistbietend verkauft werden. Zu diesem ehufe stehbt Zermin auf Mittwoch, den 28. April d. J, Vormittags 10 Uhr, im Scholz'schen Gast⸗ hofe in Zirke an. Das Hol kann zum Thest an die Warthe, zum Thell an die Netze geschafft wer. den. Ein Viertel des Kaufgeldes ist als Kaution nach dem Zuschlage im Licitationstermin durch den
ten Holibestände können vor dem Termin im Wajde besi tigt werden. Zirke, den 14. April 8h Der Königliche Oberförster. Priem. ;
19622 Berliner Stadt Eisenbahn.
Die Ausführung der noch restirenden Fundamente für den Bahnhof an der Friedrich⸗
W straße im Umfange von ca. bm Fundamentmauerwerk soll in Sub— mission . werden. Die Zeichnungen sie⸗ gen in unserem Centralbureau, Beethovenstraße Nr. . 1, beim Baumeister Schwieger auß. Me Bedingungen nebst Offertenformular find eben daselbst beim Büreauvorsteher Weltermann gegen Erlegung von 5 S zu haben, werden jedoch nur an solche Unternehmer abgegeben, deren Oualifikation unz bekannt ist, oder genügend nachgewiesen wird. Offer⸗ ten sind versiegelt und portofrei bis Sonnabend, den 24. April er., Vormittags 11 Uhr, an ung einzureichen, um welche Zeit sie in Gegenwart der
erschienenen Submittenten eröffnet werden.
Berlin, den 12 April 1886. Königliche Direktion der Berliner Stadteisenbahn.
I94 309] Bekanntmachung.
Die Dichtung der Dachschaalung der 2 Ka— sernen bei Ruhleben (Tapezier-Llrbeiten) soll im Wege der öffentlichen Submission verdungen wer⸗ den. Leistungs, und kautionsfähige Unternehmer werden ersucht, ihre Offerten portofrei und versiegelt, 6 entsprechender Aufschrift versehen, späteslens is zum
Dienstag, den 20. April 1880, . Vormittags 10 Uhr, im Geschäftslokal der unterzeichneten Garnisonver⸗ waltung, Stresow⸗Kaserne Nr. 2, abzugeben, wo— selbst auch die Bedingungen und der Kostenanschlag einzusehen sind.
Spandau, den 12. April 1880.
Königliche Garnisonverwaltung.
ee Bekanntmachung. Die zum Neubau einer Infanterie⸗Kaserne in Altona erforderlichen Arbeiten, als: Zimmer ⸗Arbeiten, veranschlagt zu 93 820,54 M, Dachdecker · Arbeiten. 27 696 45. w . 1. Asphalt ⸗ Arbeiten, ö. . Schmiede ⸗Arbeiten, 5 024,00
Anker ꝛc., ö. ! Schmiedeeiserne Träger, ö 1H. sollen im Wege der öffentlichen Submission Sonnabend, den 24. April 1880, Vormittags 10 Uhr, im Bureau der unterzeichneten Verwaltung, Müaz— Kaserne, große Johannisstraße Nr. 382, e fes bft auch die Bedingungen ꝛe. in den Dienststunden Vormit— tags von s— 12 und Nachmittags von 3—6 Uhr zur Einsicht ausliegen — verdungen werden. Altona, den 7. April 1880. Königliche Garnison⸗Verwaltung.
19623 e,, , ,
Die zum Neubau des Garnison-Kazareths in Neu—
Ruppin erforderlichen Klempnerarbeiten inkl. Liefe⸗ rung der erforderlichen Materialien, veranschlagt zu rot, 2396 4M, sollen im Wege der öffentlichen Sub⸗ mission vergeben werden. Die Bedingungen, Kostenanschlaͤge und Zeich nungen liegen im Bureau des Garnison ˖Lazarethö, sowie auf dem Berliner Baumarkt zur Einsicht aus und können auch gegen Erstattung der Kopialien been ,. ö
ersiegelte und mit entsprechender Aufschrift ver⸗ sehene Offerten sind bis zum 24. April 1880, Vormittags 19 Uhr, franko einzusenden, zu welcher Zeit die Eröffnung in Gegenwart der er— schienenen Submittenten erfolgen wird.
Neu Ruppin, den 14. April 1880 Königliches Garnison⸗Lazareth.
Actien⸗Gesellschaft
der chemischen Producten⸗Fabrik
Pommerensdorf.
Wir bringen hierdurch zur öffentlichen Kenntniß, daß der Vorstand unserer Gesellschaft zur Zeit, und zwar:
9621
der Verwaltungsrath durch die Herren: ö Thegdor Kreich, als Vorsitzenden, Kaufmann Ernst Böttcher, als Stellvertreter des Vorsitzenden, Stadtrath C. A. Keddig, Stadtrath Georg Schultz, Bankier Rndol ph Abel, die Direction aber durch den Unterzeichneten repräsentirt wird, zu dessen Stellvertretung Herr Theodor Kreich, in dessen Behinderung aber Herr Ernst Böttcher designirt ist. Stettin, den 14. April 1880. Die Direction.
II. Halgelraela.
Käufer zu entrichten. Die zum Verkaufe bestimm.
Dritte Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Daß Central ⸗ Handels ⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post-Anstalten, für Berlin auch durch die Königlicke Expedition des Deutschen Reichs ⸗ und Königlich Preußischen Staats
Unzeigers, 8W., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
——
Entscheidungen deutscher Gerichtshöfe. (Aus den neuesten Zeitschriften und Sammlungen.)
I Der Provisionsanspruch und derartige Nebenanspruͤche der Kaufleute (Art. 290 H. G. B.) jragen nicht die Natur von Zinsen. Als Zinsen kann nur das gelten, was als Vergütung für den Gläubiger wegen Entbehrung des Geldgebrauchs und als Preis für den dem Schuldner eingeräum⸗ ten Geldgebrauch gezahlt wird. U. A. G. Wies baden 22. November 1878 und Ober⸗Trib. Berlin 3. Mai 1879, Busch Archiv Bd. 40 S. 142.
2) Behauptet der Käufer, er sei übereinkunfts emäß berechtigt, die Bestellung der Waare vor err run derselben jeder Zeit zurückzunehmen und zu annulliren, so liegt eine auflösende Bedingung vor und der Käufer hat diese Behauptung zu be weisen. U. K. G. u. App. G. Wiesbaden 22. Ok⸗ tober 18, 4. a. O. S. 144. . .
3) Der Kommissionär ist nicht berechtigt, an⸗ statt den Preisunterschied für die unter dem limi⸗ tirten Preise verkaufte Waare zu vergüten, solche nachträglich zurückzugeben. U. K. u. App. G. Wiesbaden, 27. Mai 1879 a. 4. D. S. 145.
4) Unter Betrieb einer Eisenbahn ist nur der Inbegriff derjenigen Funktionen des Eisenbahn⸗ gewerbes zu verstehen, welche demselben die ihm eigenthümliche Gefährlichkeit verleihen, unter Ver⸗ letzungen von Leib und Leben bei dem Betriebe nur solche, welche eines kausalen Zusammenhanges mit der den Eisenbahnen eigenthüͤmlichen. Betriebsart nicht entbehren. Als besonders gefährliche Momente des Eisenbabnbetriebes sind im Allgemeinen die leichte Beweglichkeit und enorme Schnelligkeit der Transportmittel, deren durch die außerordentliche Schwere bedingte Bewegung auf Eisenschienen, so⸗ wie die Benutzung der Dampfkraft hervorzuheben. Dagegen fallen Verletzungen, welche auch bei ande⸗ ren Transportanstalten oder sonstigen Gewerben vorkommen, nicht unter §. 1 des Hastpflichtgesetzes, U. K. 6. Juli 1878 u. App. G. Wies baden 3. Juni 185 a. a. S. S. 163. .
5) Der Kom manditaktionär ist zur. Zah⸗ lung des gezeichneten Aktienbetrages ohne Rücksicht auf die im Gesellschaftsvertrage verabredeten Zah- lungsbedingungen verpflichtet. U. K. G. Berlin 18. Just 169 a. . S. S. i5ßs..
6) Wenn Zweifel über den Inhalt eines zur An⸗ wendung kommenden ausländischen Rechts be— stehen, ist der Richter befugt, anzunehmen, daß dasselbe mit dem inländischen Rechte übereinstimmt. Sache der Partei, welche eine Abweichung behaup— tet, ist es, den bezüglichen Nachweis zu erbieten und zu erbringen. Dies Prinzip gilt auch für die Gebiete des französischen Rechtßz. U. A. G. Zweibrücken vom 16. August 1878 und R. O. H. G. vom 17. Mai 1879 4. a. D. S. 114 f.
7) Bei der Bereicherungsklage des Art. 83 WO. kommt es auf den Nachweis an, daß der Be⸗ klagte bei Ausstellung bezw. Hingeben der Wechsel an den ersten Erwerber die Valuta bezogen hat. Der Wechsel selbst, welcher durch Verjährung seine Wechselkraft verloren hat, kann bei Ermittelung des der Wechselbegebung zu Grunde liegenden Rechts- verhältnisses als Beweismittel benutzt werden. Siehe die bei Nr. 6 aufgeführten Entsch.
Gandels⸗Negister.
Die Handeltzregistereinträge gu dem Königreich
Sachsen, dem Königreich Württemberg und
dem Hrofkherzo thum Hessen werden Dienstags
bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubri
Leipzig, resp. Stuttgart und Darm stadt
veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die letzteren monatlich.
Riele fell. Bekanntmachung. In unser Handelsregister ist am heutigen Tage eingetragen zufolge Verfügung vom 9. April 1880 Nr. 850. F. R. Der Kaufmann Ghristel Welscher zu Bielefeld ist alleiniger Inhaber des
zu Bielefeld unter der Firma:
Ch. Welscher bestehenden Geschäfts. Bielefeld, den 12. April 1880. Königliches Amtsgericht.
Ronmm. Auf Anmeldung ist heute in das beim hiesigen Kgl. Amtsgerichte geführte Handels ⸗Gesell⸗ schaftsregister unter Nr. 388 eingetragen worden die Handel sgesellschaft sub, Firmg: Pont ren é FEreres
in Bonn, und als deren Inhaber: 1) Adolf Doutrews und 2) Dominik Doutrewé, Beide Kauf⸗ leute, in Bonn wohnend.
Die Gesellschaft hat am 1. Januar 1880 begonnen und ist jeder Gesellschafter berechtigt, die Firma zu vertreten.
Bonn, den 14. April 1880.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung III.
Bezeichnung der Firma: G. v. d. Sandt. Cleve, den 13. April iss6. Königliches Amtsgericht. ö
Comm. Auf Aunmelonng ist bei Nr. 1622 des Danuntz. hiesigen Handels⸗ (Gesellschafts⸗) Register, woselbst die Handelsgesellschaft unter der Firma:
„Birk & Mielcke“
in Cöln und als deren Gesellschafter die daselbst wohnenden Kaufleute Johann Gottfried Birk und
Carl Mielcke vermerkt stehen, heute die Eintragung
erfolgt, daß der Kaufmann Carl Mielcke aus der Gesellschaft ausgeschieden ist und daß der Kauf⸗ mann Johann Gottfried Birk das Geschäft mit Uebernahme von sämmtlichen Aktiven und Passiven für seine Rechnung unter der Firma seines Namens
in Cöln fortführt. Sodann ist unter Nr. 3745 des Firmenregisters der Kaufmann Johann Gottfried Birk in Cöln als Inhaber der Firma: — .J. G. Dirk r
heute eingetragen worden. Cöln, den 7. April 1880. ö
5.
Königliches Amtsgericht. btheilung VII. van Laak, Sekretär.
*
.
Obr. Auf Anmeldung ist heute in das hiesige Handels⸗ (Firmen) Register unter Nr. 3746 einge tragen worden der in Cöln wohnende Buchhändler August Joseph Tonger, welcher daselbst seine Han⸗ delsniederlassung hat, als Inhaber der Firma: ; „Aug. Jos. Tonger's Buchhandlung“. : Cöln, den J. April 1880. Königliches Amtsgericht. Abtheilung VII. van Laak, Sekretär.
Cölra. Auf Anmeldung ist heute in das hiesige Handels⸗ (Firmen⸗) Register unter Nr. 3747 einge⸗ tragen worden der in Cöln wohnende Musikalien⸗ und Instrumentenhändler Peter Joseph Tonger, welcher daselbst seine Handelsniederlassunz hat, als Inhaber der Firma: — — B. N. Tonger . Cöln, den 7. April 1880.
Königliches Amtsgericht.
van Laak, Sekretär.
Handels (Firmen⸗) Register unter Nr. 3748 ein getragen worden der in Cöln wohnende Kaufmann Caspar Schmitz, welcher daselbst eine Handels niederlassung errichtet hat, als Inhaber der Firma:
Cöln, den 8. April 1880. Königliches Amtsgericht. Abtheilung VII. van Laak, Sekretär.
C hlIm. Auf Anmeldung ist heute in das hiesige Handels (Firmen⸗) Register bei Nr. 691 vermerkt worden, daß der Kaujmann Paul Backes seine Handelkniederlassung unter der Firma:
„Paul Backes“,
verlegt hat; sodann ist die vorstehende Firma unter Nr. 3749 in dasselbe Register eingetragen worden. Cöln, den 8. April 1880. Königliches Amtsgericht. Abtheilung Vll.
van Laak, Sekretär. Cölm. Auf Anmeldung ist heute in das hiesige Handels⸗ (Gesellschafts⸗) Register unter Nr. 2162 eingetragen worden die Handelsgesellschaft unter der
. Hassel dorf. das bei dem unterzeichneten Amtsgerichte geführte
r Bank, ferner die Förderung der Abtheilung VII.
Cölm. Auf Anmeldung ist heute in das hiesige Statuten die von der Genossenschaft ausgehen den Bekanntmachungen aufzunehmen sind, ein⸗
Ergpar Schmitz!
des Königlichen Amtsgerichts zu Duisburg.
sowie seine Wohnung von Cöln nach Lindenthal
haber der Kaufmann Eugen Louis Christian Wendt hier eingetragen worden. Danzig, den 12. April 1880. Königliches Amtsgericht. X.
Bekanntmachung.
In unser Prokurenregister ist heute bei der Nr. 323 eingetragen worden, daß die dem Robert Wen dt für die Firma George Wendt ertheilte Prokura erloschen ist. Demnächst ist daselbst sub Nr. 467 eingetragen worden, daß der Kaufmann George Walter Robert Wendt als Inhaber der Firma George Wendt für dieselbe dem Kaufmann Eugen Louis Christian Wendt hier Prokura ertheilt hat.
Danzig, den 12. April 1880.
Königliches Amtsgericht. X.
PDässelllorf. Auf Anmeldung wurde heute in das bei dem unterzeichneten Amtsgerichte geführte Firmenregister unter Nr. 2110 eingetragen, daß der zu Düsseldorf wohnende Kaufmann Josef Bischoff daselbst ein Handelsgeschäft unter der Firma „J. Bischoff“ errichtet hat. Düsseldorf, den 12. April 1880. Königliches Amtsgericht.
Auf Anmeldung wurde heute in
Firmenregister unter Nr. 2109 eingetragen, daß der zu Düsseldorf wohnende Kaufmann Franz Limburg daselbst ein Handelsgeschäft unter der Firma
„Fr. Limburg!“ errichtet hat. Düsseldorf, den 12. April 1880. ; Königliches Amtsgericht. .
Düsseldorf. Auf Grund der Anmeldung des Vorstandes sind in das Genossenschaftsregister des unterzeichneten Gerichts bei der unter Nr. 2 auf⸗ geführten Schlebuscher Volksbank eingetragene Genossenschaft nachstehende durch General- Ver⸗ sammlung der Genossenschafter vom 21. März J. J. beschlossene Statutenänderungen eingetragen worden: 1) Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb eines Bankgeschäftes behufs Beschaffung mög- lichst billiger in Ackerbau, Handel und Gewerbe nöthigen Geldmittel für die Mitglieder der parsamkeit durch Ansammlung von Stamm-⸗Antheilen und Spar⸗Einlagen.
Im Falle eines der beiden jetzt bestehenden Opladener Blätter, in welche nach §. 7 der
2)
geht, bestimmt der Verwaltungsrath, ob und welches andere an dessen Stelle tritt. Rechtliche Wirkung für die Genossenschaft hat die Zeichnung nur dann, wenn sie mindestens von zwei Vorstandsmitgliedern geschehen ist. Düsseldorf, den 13. April 1880.
Königliches Amtsgericht.
3)
Duisburg. Handelsregister Die unter Nr. 478 des Firmenregisters einge⸗ tragene Firma:
Friedrich Menzel (Firmeninhaber der Kaufmann Friedrich Menzel zu 2 Duisburg) ist gelöscht am 12. April 1880.
PDulshwrg. Handelsregister des Königlichen Amtsgerichts zu Duisburg. Unter Nr. 3540 des Gesellschaftsregisters ist die am 1. Dezember 1878 unter der Firma: J. Spier & Cie. errichtete offene Handelsgesellschaft zu Holten am 14. April 1880 eingetragen und sind als Ge⸗
sellschafter vermerkt: I) der Kaufmann Abraham Isaae
Hol ien,
Firma:
„Sternenberg C Quincke“ welche ihren Sitz in Deutz und mit dem 1. April 1880 begonnen hat.
Die Gesellschafter sind: I) Otto Sternenberg, Kaufmann, und 2) Hugo Alfred Quincke, Apotheker, Beide in Deutz wohnend, und ist jeder derselben berechtigt, die Gesellschaft zu vertreten.
Cöln, den 9. April 1880. .
Königliches Amtsgericht. Abtheilung VII. van Laak, Sekretär.
Calm. Durch Beschluß der Generalversammlung
der Volksbank für Briesen und Umgegend,
, , Genossenschaft, vom J. Februar 1885, sind zu Vorstandsmitgliedern gewählt:
1) 3 Sattlermeister Carl Wetzel in
riesen,
2) Kassirer: Böttchermeister Ludwig Zielinski
in .
in Briesen. Culm, den 10. April 1880. Königliches Amtsgericht.
Clieve. Zufolge Verfügung vom heutigen Tage ist in unserem Handels, (Firmen ⸗) Register Folgen⸗ des eingetragen: Laufende Nr. 365. Bezeichnung des Firmeninbabers; Gerhard van de Sandt, DOekonom und Gutsbesitzer zu Brienen. Ort der Niederlassung: Haus Brienen bei Cleve.
Danzig. Bekanntmachang. In unser Gesellschaftsregister ist heute snd Nr. 169 bei der Handelsgesellschaft in Firma Rabert Wendt
r e daß die Gesellschaft durch Tod resp. ge⸗
enfeitige ÜUebereinkunft aufgelöst ist und der bis . Coch Eugen Louis Christian Wendt das
Geschäft unter unveränderter Firma fortsetzt.
Demnächst ist in unser Firmenregister sub Nr. 1141
die Firma Robert Wendt hier und als deren In⸗
3) Controleur: Schuhmachermeister Franz Saß
zu . 2) der Kaufmann Joseph Spier ; zu Holten.
Eiherfelld. Bekanntmachung.
Auf Grund Anmeldung vom heutigen Tage ist in das Handelsregister des hiesigen Königlichen Amtsgerichts eingetragen worden unter Nr. 1131 des Prokurenregisters:
von dem daselbst wohnenden Kaufmann Richard Peters, Mittheilhaber des zu Cronenberg bestehen⸗ den Handelsgeschäftes unter der Firma „Friedrich Peters Söhne“ ertheilte Prokura. Elberfeld, den 13 April 1889 Königliches Amtsgericht. Abtheilung II.
Full n.
Dle dem Kaufmann Carl Peters zu Cronenberg
Betde zu Elberfeld wohnend, sind.
Elberfeld, den 14. April 1589.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung II. Bekanntmachung.
Nr. 92 H. R. . Nach Anzeige vom Heutigen ist der Buchbinder und Kaufmann Joseph Emanuel Schenck von hier, Inhaber des unter der Firma:
„J. E. Schenck dahier betriebenen Buchbinderei⸗ materialien Geschãfts.
Fulda den 15. April 1880. Königliches Amtsgericht. Abth. II. Gerichtsschreiberei. von Milchling.
CGeestemsiamdle. Bekanntmachung. Auf Fol. 240 des Handelsregisters ist heute neu eingetragen die Firma: „Hermann Kleinstraß Inhaber: Kaufmann Hermann Kleinstraß in Geestendorf. Ort der Niederlassung: Geestendorf. Geestemünde, den 13. April 1880. Königliches Amtsgericht. JI. gez. v. d. Wen se. Zur Beglaubigung: Sprenger, Gerichtssekretär.
Gleiwitz. Bekanntmachung. . In unserem Firmenregister ist unter Nr. 579 die Firma „Rudolph Graetzer“ mit der Nieder⸗ lassung zu Gleiwitz und als deren Inhaber der Kaufmann Rudolßh Graetzer zu Gleiwitz heute eingetragen worden.
Gleiwitz, den 8. April 1880.
Königliches Amtsgericht. VI.
und Schreib⸗
Gleiwitz. Bekanntmachung.
In unserm Firmenregister ist bei Nr. 569 das Erlöschen der Firma iltu⸗ Schekiel“ zu Glei⸗ witz heute vermerkt worden.
Gleiwitz, den J. April 1880.
Königliches Amtsgericht. VI. Gxei fenhbhe rᷓg i. Pomnm. Bekanntmachung.
In unser Register über Ausschließung der ehe⸗ lichen Gütergemeinschaft ist eingetragen: Nr. 16, der Kaufmann Robert Ohm zu Treptow a. R. hat mit seiner Braut Anna Grützmacher die Ge⸗ meinschaft der Güter und des Erwerbes ausge⸗ schlossen. . .
Eingetragen zufolge Verfügung vom 3. April 1880 am 5. April 1880.
Greifenberg i. Bomm. den 3. April 1880.
Königliches Amtsgericht. uh em. Bekanntmachung. ̃
In unser Prokurenregister ist bei Nr. 18 ein getragen: Die von der verwittweten Frau Kaufmann
Könnecke hier (Firma: Heinrich Wilhelm Könnecke) dem Kaufmann Oskar Theodor Herrmann Könnecke ertheilte Prokura ist er⸗ loschen.
Guben, den 13. April 1880.
Königliches Amtsgericht. J. Abtheilung. Halte a. / 8. Handelsregister. Königliches Amtsgericht, VII., zu Halle a. / S., am 7. April 1880.
Bei der in unserm Gesellschaftsregister unter Nr.
391 unter der Firma: Menter C Straube eingetragenen Handelsgesellschaft ist in Colonne 4 folgender Vermerk: — — . Die Gesellschaft ist durch Ausscheiden des bis- herigen Mitgesellschafters Ingenieur Paul Straube aufgelöst; das Handelsgeschäft ist unter unveränderter Firma auf den Ingenieur Louitz Reuter zu Halle a. /S. übergegangen; vergleiche Firmenregister unter Nr. 1152; und in unfer Firmenregister unter Nr. 1152 fol⸗ gende neue Firma: ( Bezeichnung des Firmeninhabers: Ingenieur Louis Reuter zu Halle a. / S., Ort der Niederlassung: ,, der g ezeichnung der Firm a; Renter & Straube eingetragen zufolge Verfügung vom April 1880.
6. am 7.
Elhperseld. Bekanntmachung. . In das Handelsregister bei dem Königlichen Amtsgerichte hierselbst ist auf Grund Anmeldung vom heutigen Tage eingetragen worden: AMAnter * 2999 des Hr, . die Firma „Michard Striebeck“, mit dem Sitze zu Solingen, deren Inhaber der e Solingen wohnende Kauf⸗ mann Richard Striebel ist. Elberfeld, den 12. April 18809. Königliches Amtsgericht. Abtheilung II. Elberfeld. Bekanntmachung. Auf Grund Anmeldung vom heutigen Tage ist in das dahier beruhende Handelsregister eingetragen worden unter Nr. 2991 des Firmenregisters die irma: Arcelli & Klischan, mit dem Sitze zu lberfeld, deren Inhaber die Kaufleute Robert
Harm hurꝶ. Eintragungen
in das Handelsregister. 1880. April 19. G. A. RNuperti. Diese 86 deren Inhaber Fer⸗ dinand Georg Anton Heinrich Ruperti war, ist aufgehoben. Ruyerti K Friese. Inhaber: Ferdinand Georg Anton Heinri h Rupertl und Hermann Peter Jo⸗ hannes Friese.
Kohrs K Co. Therese Mathilde Kohrs ist aus dem unter dieser Firma . Geschäft aus etreten und wird dasselbe von dem bisherigen Ehn ber August Friedrich Wilhelm Gerves unter men,, Firma fortgesetzt.
pril 12. Eckelmann & Gosan. Inhaber: 2 Fried ⸗ rich August Eckelmann und Martin Gosau.