1880 / 91 p. 11 (Deutscher Reichsanzeiger, Sat, 17 Apr 1880 18:00:01 GMT) scan diff

masse etwas schuldig sind, wird aufgegeben, nichts an die Gemeinschuldnerin zu verabfolgen oder zu leisten, auch die er, auferlegt, von dem Besitze der Sache und von den Forderungen, für welche e aus der Sache abgesonderte Be pruch nehmen, dem Konkursrerwalter 14. Mai 18890 Anzeige zu machen. Königliches Amtsgericht zu Lengenfeld, den 14. April 1880. Riiger, A. R. Beglaubigt: .. Fuhrmann, Gerichtsschreiber.

19799 Königl. Amtsgericht Leonberg.

Das Konkursverfahren gegen Johannes Weber, Zeugweber in Hemmingen ist wegen Mangels einer den Kosten des Verfahrens entsprechenden Masse durch Gerichisbeschluß vom 14. d. Mts.

eingestellt worden.

Den 15. April 1880. Gerichtsschreiber Plocher.

Konkursberfahren.

Ueber das Vermögen der, Kaufmannsfrau Seiffert zu Loewen wird, da die Gemeinschuldnerin den Antrag auf Eröffnung des Konkurs verfahrens gestellt hat, heute, am .

14. April 1880, Vormittags 11 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet.

Der Kaufmann Oscar Miüller hierselbst wird zum Konkursverwalter ernannt.

Konkursforderungen sind

. bis zum 5. Mai 1880 bei dem Gerichte anzumelden.

Es wird zur Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Verwalters, sowie über die Bestellung eines Gläubigerausschusses und eintretenden Falls über die im 5. 130 der Konkurs⸗Ordnung bezeichneten Gegenstände und zur Prüfung der angemeldeten For⸗ derungen auf

den 20. Mai 1880, Vormlttags 11 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte Termin anberaumt.

Königliches Amtsgericht zu Loewen.

Den 14. April 1880.

Hold.

loss Konkurẽ verfahren.

Ueber das Vermögen des Kaufmanns Ernst Billig hier, ist hente das Konkursverfahren eröffnet und der Kaufmann Ingermann zum Konkursverwalter ernannt.

Konkursforderungen sind bis zum 1. Inni 1880 bei dem Gerichte anzumelden. .

Termin zur Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Verwalters, sowie über die Bestellung eines Gläubigerausschusses am 7. Mai 1880 und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen am 11. Juni 1880.

Loitz, den 12. April 1880. ;

Königliches Amtsgericht. gez. Kölpin.

loss Bekanntmachung.

Nachdem beantragt worden ist, über das Ver⸗ mögen des Johannes Keil Erster von Heppen⸗ heim den Konkurs zu eröffnen, wird hiermit in Gemäßheit des §. 98 der Konkurtordnung das all⸗ gemeine Veräußerungs verbot an denselben er⸗ lassen und der offene Arrest verfügt.

Lorsch, den 9. April 1880.

Großherzoglich Hess. Amtsgericht Lorsch. Zur Beglaubigung: Braun, Gerichtsschreiber.

lo 96s Konkursverfahren.

In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Fabrikanten August Kissing zu Lüdenscheid ist in Folge eines von dem Gemeinschuldner ,, Vorschlags zu einem Zwangsvergleiche Vergleichs⸗ termin auf

den 5. Mai 1880, Bormittags 11 Uhr, vor 2 Königlichen Amtegerichte hierselbst anbe⸗ raumt.

Lüdenscheid, den 12. April 1880.

Dannert. Hülfsgerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.

lo89l Konkursverfahren.

Ueber das Vermögen des Landmanns Heinrlch Nübsamen in Eichenstruth wird, da derselbe seine , ,, nachgewiesen hat, heute, am

2. April 1880, Nachmittags 5. Utzr, das Kon⸗ kurs verfahren eröffnet.

Der Rechnungssteller Reinh. Stenp hier wird zum Konkursverwalter ernannt. Offener Arrest ist . worden mit Anzeigefrist is zum 4. Mai Konkursforderungen sind bis zum 4. Mai 1880 bei dem Gerichte anzumelden.

Es wird zur Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Verwalters, sowie über die Bestellung eines Gläubigerausschusses und eintretenden Falls über die in §. 120 der Konkursordnung bezeichneten Gegenstände auf

den 11. Mai 1880, Vormittags 9 Uhr, und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf den 11. Mai 1880, Vormittags 9 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte, Zimmer Nr. 1, Termin anberaumt. Königliches Amtsgericht zu Marienberg. Der Gerichtsschreiber.

loss! Konkursverfahren.

In dem Konkurse über dag Vermögen des Weinhändlers Jacob Franz Schäfer in Meerane wird dag Verfahren auf Antrag des Gemeinschuld⸗ nei nach Zustimmung sämmtlicher Gläubiger hier⸗ durch eingestellt.

Meerane, den 16. April 1880.

Königliches Amtsgericht. Neumerkel, Beglaubigt:

lbrecht. Gerichts schreiber.

edigung in An⸗ is zum

9681

loro Konkursverfahren.

Ueber das Vermögen der minderjährigen Kinder des verstorbenen Eigeners und Bäckers Anton Kohne zu Klein⸗Berßen, wurde heute, Vormittags 12 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet und zum einstweiligen Konkursverwalter der Auktionator Joseph Witte zu Meppen bestellt.

onkursforderungen sind bis zum 4. Mai 1880 bei dem Gerichte anzumelden.

Zur Beschlußfassung über die Wahl eines Kon⸗ kurs verwalters, über die Bestellung eines Gläubiger⸗ ausschusses und zur Prüfung der angemeldeten For⸗ derungen ist Termin auf

Sonnabend, den 8. Mai 1880, Vormittags 10 Uhr, angesetzt.

Zugleich ist der offene Arrest erlassen und damit allen Personen, die eine zur Konkursmasse gehörige Sache in Besitz haben oder zur Konkursmasse etwas schulden, aufgegeben, Nichts an die Gemeinschuldner zu verabfolgen oder zu leisten, auch ihnen die Ver⸗ pflichtung auferlegt, von dem Besitze der Sachen und von den Forderungen, für welche sie aus der Sache abgesonderte Befriedigung in Anspruch nehmen, dem Konkursverwalter bis 8. Mai 1880 Anzeige zu machen.

Meppen, den 19. April 1880.

Königliches Amtsgericht. II. Zur Beglaubigung: Hülster, Gerichtsschreiber.

oꝛonj Vekanntmachung.

Das Konkursverfahren gegen Michael Nörr, Häcker von Rüsselhausen, ist wegen Mangels einer den Kosten entsprechenden Masse eingestellt worden.

Mergentheim, den 12. April 1880.

Gerichtsschreiber ö. K. Amtsgerichts. ay.

M706] Der Konkurs über das Vermögen des Getreide⸗ händlers Julins Hermann Schmeißer in Porbitz ist durch Vertheilung der Masse beendet. Merseburg, den 15. April 1380. Königliches Amtsgericht. Abtheilung II.

lo oa Konkursherfahren.

Ueber das Vermögen des Felix Basenach, Gast⸗ wirth zu Mettlach, ist am 14. Anril 1880, Nach mittags 6 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet.

Verwalter ist der Geschäftsmann Peter Her⸗ mann zu Merzig.

Offener Arrest ist erlassen mit Anzeigefrist bis zum 14. Mai 1880. Anmeldefrist läuft ab am 1. Juni 1880.

Erste Gläubigerversammlung ist am 30. April 1880, Nachmittags 5 Uhr und der allgemeine Prüfungstermin findet am 17. Juni 1889, Vor⸗ mittags 19 Utzr, beim hiesigen Amtsgerichte statt.

Königliches Amtsgericht Merzig.

loro Konkurseröffnung.

Ueber das Vermögen des Jacob Friedrich Hol⸗ lenweger, Schuhmachers von Ottenhausen, ist von dem Königl. Württ. Amtsgericht Neuenbürg am 9. April 1880, Mittags 12 Uhr, der Kenkurs eröffnet worden.

Konkursverwalter: Gerichtsnotar Haußmann in Neuenbürg.

8 Arrest imit Anzeigefrist bis zum 9. Mat

Erste Gläubigerversammlung, zugleich allgemeiner Prüfungstermin: Dienstag, den 25. Mai 1880, Vormittags 8 Uhr.

Den 12. April 1880.

Gerichtsschreiber des Königl. Württ Amtsgerichts Neuenbürg. Seeger.

lob 6 Konkursverfahren.

Ueber das Vermögen der Kaufmannsfran Rebecca Daniel, geborne Kah, zu Friedrichshoff, wird heute,

am 14. April 1880, Vormittags 11 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet.

Der Kaufmann Max Michalowitz in Ortels⸗ burg wird zum Konkursverwalter ernannt.

Königliches Amtsgericht zu Ortelsburg, den 14. April 1880. Die Richtigkeit der Abschrift beglaubigt: Guenter, Gerichtsschreiber.

Nachstehender Gerichtsbeschluß: Konkursberfahren. 66e

Ueber den von den Erben cum beneficio in- ventarii angetretenen Nachlaß des Tischler⸗ meisters August Nolte zu Hehlen wird auf Antrag der Erben heute, am 14. April 1880, das Konkursverfahren eröffnet.

Konkursverwalter: Schreiber August Meyer hierselbst.

Anmeldungsfrist für Konkursforderungen bis zum 7. Mai 1889.

Termin zur Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Verwalters, sowie über Bestellung eines Gläubigerausschusses und eintretenden Falls über die in 5§. 120 der Konkursordnung bezeich⸗ neten Gegenstände und zur Prüfung der For⸗ derungen auf .

den 14. Mai 1880, Vormittags 10 Uhr, vor unterzeichnetem Gerichte. Offener Arrest bis zum 7. Mai 1880. Ottenstein, den 14. April 1880. Herzogliches e, n, gez. Reinbeck. wird damit zur öffentlichen Kunde gebracht. Ottenstein, den 14. April 1880. Der Gerichtsschreiber Herzoglichen Amtsgerichts: H. Gerhard, Registrator.

oss Bekanntmachung.

In dem Konknrsverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Michaelis Max Davidsohn, in

meldeten 6 2c. anberaumte Termin wegen 2 des Massenverwalters aufgehoben und au . 3. Mai 1880, Vormittags 10 Uhr, verlegt. Pr. Stargardt, den 15. April 1889. Königliches Amtsgericht. IIIa.

loss! Konkursverfahren.

In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Bauunternehmers Rudolf Hasselkus zu Remscheid, Rosenhügel Nr. 11½, ist in Folge eines von dem Gemeinschuldner gemachten Vorschlags zu einem Zwangsvergleiche Vergleichstermin auf

den 29. April 1880. r, 11 Uhr, vor dem Königlichen Amtsgerichte hierselbst, eine Treppe hoch, Zimmer Nr 7. anberaumt.

Remscheid, den 12. April 1880. ;

Der Gerichtsschreiber des Kgl. Amtsgerichts. Küppers, Assistent.

9696 Königliches Amtsgericht zu Rennerod. NUeber das Vermögen des Wagners Lndwig Jung zu Gemünden ist am 1. April 1880, Vormittags 10 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Zum Verwalter ist Sekretär a. D. Blaum zu Rennerod ernannt. Anmeldefrist bis zum 1. Maß 1880. Termin zur Beschlußfassung uͤber Wahl eines an⸗ deren Verwalters und zur Prüfung der angemel⸗ deten Forderungen ist auf den 13. Mali 1880, Vormittags 9 Uhr, anberaumt. Schmidt, Gerichte schreiber.

loro] Konkursverfahren.

Ueber das Vermögen des Kaufmanns Ernst Bachler von Russ, in Firma Ernst Bachler in Russ, ist heute, am 14. April 1880, Nachmit⸗ tags 45 Ühr, das Konkursverfahren eröffnet.

Der Bankagent Knauth in Russ ist zum Kon⸗ kurs verwalter ernannt.

Konkursforderungen sind bis zum 25. Mai 1880 bei dem Gerichte anzumelden.

Es ist zur Beschlußfassung über die Wahl eines an zeren Verwalters, sowie über die Bestellung eines y, ,, und eintretenden Falls über die in §. 120 der Konkursordnung bezeichneten Gegen⸗ stände auf

den 25. Mai 1880, Vormittags 107 Uhr, und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf

den 5. Juni 1880, Bormittags 10 Urzr, vor dem unterzeichneten Gerichte Termin anberaumt.

Allen Personen, welche eine zur Konkursmasse ge⸗ hörige Sache in Besitz haben oder zur Konkurg⸗ masse etwas schuldig sind, wird aufgegeben, nichts an den Gemeinschuldner zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Verpflichtung auferlegt, von dem Besitze der Sache und von den Forderungen, für welche 6 aus der Sache abgesonderte Befrie⸗ digung in Apspruch nehmen, dem Konkursverwalter bis zum 25. Mai 1889 Anzeige zu machen.

Königliches Amtsgericht Russ. Zur Beglaubigung: Dahsler, Gerichtsschreiber.

lo8ool Bekanntmachung.

Die Gläubiger des Falliments des Müllers Sebastlan Knopp zu Obervölklingen werden hier—

persönlich oder durch Bevollmächtigte dem zum propisorischen Syndik ernannten Rechtsanwalt Dr. Brüggemann hier ihre Forderungen anzumelden, demselben die Titel einzuhändigen, demnaͤchst aber vor dem hiesigen Königlichen Amtsgerichte, Abthei⸗ lung II., behufs contradictorischer Feststellung und Affirmation ihrer Forderungen in dem auf Donnerstag, den 20. Mai 1880, Vormittags 11 Uhr, anberaumten Termine zu erscheinen, und zwar per⸗ sönlich oder durch Bevollmächtigte. Saarbrücken, den 8. April 1880. Königliches Amtsgericht. II. gez. del.

9686 Ueber das Vermögen des Schuhmachers Carl Müller zu Schwerin ist am 14. April 1880, Nachmittags 1 Uhr, Konkurs eröffnet. Verwalter: Herr Rechtsanwalt Brückner. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 12. Mai 1880 einschließlich. Anmeldungsfrist bis zum 12. Mai 1880 ein⸗

schließlich.

Erste Gläubigerversammlung 7. Mai 1880, Mittags 12 Uhr.

Allgemeiner Prüfungstermin 21. Mai 1880, Mittags 12 Uhr, Zimmer Nr. 16, Schöffen gerichtssaal des Amtsgerichts gebäudes.

Schewrin i. M., den 14. April 1880.

Grof herzogliches Amtsgericht. Zur Beglaubigung:

Der Gerichtsschreiber Aktuar Meyer.

ooo] Konkursverfahren.

Ueber das Vermögen des Kanufmauns H. J. Ben zu Teterow wird heute, am 15. April 1886, g milttatz 4 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet

Der Rechtsanwalt Venzmer in Teterow wird zum Konkursverwalter ernannt.

Konkursforderungen sind bis zum 6. Mai 1880 bei dem Gerichte anzumelden.

Es wird zur Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Verwalters, sowie über die Be⸗ stellung eines Gläubigerausschusses und eintretenden Falls über dir in §. 120 der Konkursordnung be⸗ zeichneten Gegenstände und zur Prüfung der ange⸗ meldeten Forderungen auf

Sonnabend, den 15. Mai 1880, Vormittags 19 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte Termin anberaumt.

Allen Personen, welche eine zur Konkursmasse ge⸗ hörige Sache in Befitz haben oder zur Konkurt⸗ masse etwas schuldig sind, wird aufgegeben, nichts an den Gemeinschuldner zu vera 9 en oder zu leisten, auch die Verpflichtung au dem Besitze der Sache und von den Forderungen, für

Firma: M. Davldsohn, zu Pr. Stargardt, wird der auf den 22. April er. zur Prüfung der ange⸗

e welche z aus der Sache abgesonderte Befriedigung

durch aufgefordert, in einer Frist von 40 Tagen

erlegt, von

in Anspruch nehmen, dem Konkursverwalter big zum 80. April 1889 Anzeige zu machen. Tetersw, den 15. April 1880. . Großherzoglich Mecklenburg⸗Schwerinsches Amtsgericht. log c das V des Joh eber das Vermögen des ohann S Küfers in Beznau, ist heute Nachmittags 5 M der Konkurs eröffnet und zum Konkursverwalter we, , Fugel in Tettnang ernannt worden. ᷣᷣ; Arrest mit Anzeigefrist bis 4. Mal

860.

Anmeldefrist bis zum 11. Mai 1880. Erste

Gläubigerversammlung am 4. Mai 1880, Var⸗

mittags 95 Uhr,. Allgemeiner Prüfungbtermin

29. Mail 1880, Vormittags 9 Uhr.

K. w. Amtsgericht Tettnang, den 13. April 1880. Gerichtsschreiber Hoefer.

19792

Ueber das Vermögen des Caspar Beck, Bäckerz

in Laimnau, ist am 14 April 1880, Vorm.

8 Uhr, der Konkurs eröffnet und zum Konkurz—

verwalter Gerichtsnotar v. Olnhausen in Tettnang

ernannt worden. Offener Arrest mit Anzeigerist biz

43 Mai 18380. Anmeldefrist bis zum 11. Mai

1889. Erste Eläubigerversammlung am 4. Yiai

18890, Nachm. 23 Uhr, allgemeiner Prüfungstermin

am 20. Mai 1880, Nachm. 25 Uhr.

K. w. Amtsgericht Tettnang, den 14. April 1889 Gerichtsschreiber Hoefer.

oon Bekanntmachung.

Der Konknrs über das Vermögen des Schuh— machermeisters Johann Sntoromzti ist beendigt. Thorn, den 16. April 1880. Königliches Amtsgericht.

loros Bekanntmachung.

In dem Konlursverfahren über das Vermögen des Wirths Johann Brecklinghaus hierselbst, ist in Folge des von dem Gemeinschuldner ge⸗ machten Vorschlages zu einem Zwangs vergleiche neuer Termin zum Vergleichsabschlusse auf

den 7. Inni 1889, Vormittags 11 Uhr, vor dem Königlichen Amtsgerichte, Zimmer Rr. 7 anberaumt.

Wattenscheid, den 1. März 1880.

. Schamberg,

Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.

Hakris- te. Veränderungen ¶sler den tgeHeen Eisenbahnen

KG. S.

Vom 15. d. Mt. an tritt für den direkten Per⸗ sonenverkehr zwischen Stationen der Berlin⸗Dres— dener Eisenbahn und Stationen der Königlich Säch— sischen Staatseisenbahnen ein neuer Tarif in Kraft, durch welchen in Folge Einrechnung der gegenwär— tigen Lokaltaxen dec Berlin⸗ Dresdener Bahn die seither bestandenen Fahrpreise zum Theil Ermäßi. gungen erfahren.

Berlin, den 13. April 1880.

Königliche Eisenbahn⸗Direktion.

lo 72] Hanseatisch. Schlesischer Verband.

Mit dem 15. April er. treten für den Transport von Traubenzucker, Stärke⸗ und Kartoffelmehl, so— wie Stärkesyrup, zum Export bestimmt, von der Station Tracheunberg der Oberschlesischen Eisenbahn nach den Stationen Hamburg (B. H. u. K. N.), Bremen (H. St. u. K. M.), Bremerhafen, Geeste⸗ münde, Harburg und Lübeck (8. B. u. M. F. F) Ausnahme⸗Frachtsätze in Kraft, deren Höhe auf den Verbandstationen zu erfragen ist.

Berlin, den 14. April 1886.

Königliche Eisenbahn ⸗Direktion.

lob 711 Bekanntmachung.

Für die Besorgung der Zollformalitäteu an der ba⸗ disch-schweizerischen Grenze auf den Uebergangsstatio⸗ nen Konstanz, Singen, Schaffhausen und Waldshut ist ein Gebühren Tarif eingeführt, welcher für den süd⸗ westdeutschen Verbands⸗Verkehr vom J. Juni d. J. ab zur Anwendung kommt. Der Tarif ist bei den genannten Stationen zu beziehen.

Sttas e den 13. April 1880. Kaiserliche General ⸗Direktion der Eisenbahnen in Elsaß ⸗Lothringen.

9684

Am 1. Juni d. J. treten an Stelle der im Nord⸗ dentsch Sächsischen, Magdeburg ⸗Sächstschen, Berlin Sächsischen und im Stettin ⸗Berlin⸗ Thüringischen Verbande z. 3. bestehenden Taxen für den Verkehr mit Werdau, Station der Säch⸗ sischen Staatsbahn resp. der Sächsisch. Thürin⸗ gischen Ostwesl bahn (Zwickau⸗ Weida) anderweite, zum Theil erhöhte , in Kraft. Bis zum Erscheinen der betreffenden Tarifnachträge ertheilt unser Verkehrsbureau in Dresden auf spezielle An⸗ fragen nähere Auskunft.

Dresden, den 13. April 1880.

Könlgliche General Direktion der säassischen Staatseisenbahnen. von Tschirsch ky.

Anzeigen. Ersindungspatente

für alle Länder besorgt und verwerthet Peter Barthel, Ingenieur in Frankfurt a. M.

(8894

RNedacteur: Riedel.

Berlin

Verlag der Expedition (Resseh. s 2 Elzgner.

1

sie

setzes

8.

n Gläu⸗

der Beginn der

die Kosten einer dem Seitens des

berhaupt nicht oder doch

2

als 8 Ge gleich dem nten Die 5 zur u ent⸗ ffent Ver schränkt entliche Pro⸗ gte Ver⸗ heile der bei dem 1. Revisionspunkte auf⸗

begründet zu gesetzlich zulässigen

nicht aber die nam

1

Ansehung

1 .

gültig. heil der

schwerdefüh⸗ g der sogenan sache, zwar ndung aber verbunden, etwaigen an

chtsvollziehers

wie der Be

Vorzeigun

oder

Falle vor derartige Abschrift

Danach war aber der Gerichts⸗

vor die

it den dem des zur Stelle

gerichte M.

ü

wenn die Sicher⸗

gewiesen und eine zieher nach §. 97

8 Zwangs verfahren

der Prozeßordnung hier aus und zur Zeit noch nicht;

oßherzoglichen. Ge⸗ n ausdrücklich vor fe des Beweis.

l Bernehmung sonders hezeichnete det worden,

dung des auf Schuldi vor der letzteren der Angeklagte m

t werden könne

klagter mit vollem gestellten Straf⸗

schreiten des Geri That

sei ist in

ung der Sicherheit

schriebener Vorau

t, in der ö

g gerichtet ist, er⸗ vom 15. Mai 1879 ver⸗

und daß unter Verletzung

1.

sion, wesentlich be

ür un

„Kolonist zu B.

Punkt erfol die in dem Urt

soweit zur Last egen das Urt

en Land diese Verk

ichts voll en Urtheils it seinen

er

ange, gefaß g erhoben sei,

digung ziehung f eines

g fallen die Kosten der ü

nur in en aufzuheben und die

nd Entscheidung an die

ch dem Geiste de 8 M. zurückzuverweisen.

werden ganz gleich

die Gr fsena Urtheil m

0, nach mündlicher

keine ber den ür

sem Zeitpunkte irgend welche

gen habe, gestützt:

Hinterleg ü

igt hielt .

ch preußi 9

andlung u 9

Ur .

n

g des einen Beweis

zugestellt antrag ablehnenden Gerichtsbeschlusses.

welche von

etzlich vorge

Der 5. 672 im vorliegenden

erichtsvollzieher g abh

f tztere en

f nicht auf

hobene Revi

dritter Stra

tzung am 13. März 188 g lautend

daß tzten ebenso wie die in dem

en, und es hat B über diesen

agten gedachte

Vor

eines Urtheils von einer dem Gl

Protokolle

Verle

geklagten handlung

erfolgte 8 berecht

des Beklagt

bloße Beschwerdepunkte

n die Vertheidi

st in der ersteren Be d für die Annahme

ausrei

prozeßordnun bereits

Daß dem Bekl

h Un

t, daß auf einen im Lau

gust 1879 schreiben nu ffentliche Urkunde nach de Unterlage f

chliche Feststellung anzusehen.

chend genaue, gegen welchen der Antra

iernach war die in dem

e Antra

mmter ges

zogen werden durfte.

O der Dien

svollzieher vom 5. Au

tragen, bgesetzten Kosten de

weit etwa dem G on

stinstruktion ung

tzliche

Ob sich der le

genden Feststellun gerug

ur anderweiten Ver

Stafkammer des Landgericht sion wird darau

cherheitsleistun evisionspunkte,

geklagten er

chsgericht ber eine be

befugt g vorzunehm

as ungese

gelegt.

zu

en G

und 5. genügen

hats

Noch weniger kann na ã

verpflichtet erachtet ls ein solcher trag, betreffend die

auptverhandlun zerfahre

9.

2 U

ber das

N

*

Strafprozeßordnung 5§. 243. gs nur die

g dem Schuldner n der Untersuchungssache wider A. B

durch die über die

H

9

ür

angsvollstreckun

2

ist außer Zweifel.

gar nicht

1879 hält es sich mit

Hauptver gestellten Beschwerde.

g als eine ber getroffene t

Anders ver

brigens a in der gstellung de

b. bei dem 1. 2

von Normen

st g erst dann zu ersol

§. 697 der Civil g durch eine 6

dieser Urkunde

Wahrung besti zugestellt werde.

voll un

ü gefaßt und verk

ptet, nterimsquittung

gen seien, ist v

g Des jenigen,

gestellten An

Zeugen B.

3

2

kein Beweis

D

obliegenden Si

e von dem An

für Recht erkannt: daß auf die Revision des An Strafkammer beim Königli

wangsvollstreckun

Verk

Kostenersatzpflicht 3

Frage aber, ob und inwie denn es wi

hat das Rei trafantra

Nach Zwangsvollstreckun nothwendig waren. der Schuldner f

lichen Si

handlung

t.

3

Vollstreckung des Urtheil auf di

läubigers beauftragt

Die erhobene Revi a. bei dem 4. R

antrag, der übri Es wird unter

verfahrens gebrachten ein Beschl

echte gegen d mit der

3

e

Berathung und Verkündun 1

daß, wenn die Vollstreck

biger

3

der Prozeßordnung die a

Vollstreckungshandlun Last zu le

R Verwahrung ein rer behau

ö

zugestellt wurde

6. Dezember voll zieher

nur unter setzungen und der 5§. 4 richt

heits leistun Abschrift zeichtig

der

scheiden.

zur vom 20. November 1879 das

selben zu Grunde lie

Sache worden sei. Sie i

erachten

S

tokolle über die lautbarun

Bezeichnun hier

fordert; und nicht

lautbar

2 2

2 2

roß

gö⸗ Folge und etz

gten lstreckungs⸗ an⸗

gleiche 5. 697 und 70

M 5.

Besondere Beilage zum Dentschen Reichs⸗-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

2 der icht zu

bren ni

* 35 *

in seiner

werde des ers.

t, damit

stgesetzten ge Partei

geordne

tzun

de auch in

des Groß enen Beschwerde

mstadt vom Titel gen und Benach⸗ eite ergehen und

prozeßordnung ftigkeit der Be⸗

eschwerde des

4 ** 1

zu Darmstadt

der Akten be

bei der Voll⸗ iger von den Betheili

dem Vol

raglichen Art an allein es unter⸗ ch bei derartigen g zu bringen. Die Denn die durch stenfestse praktische

pflichti st erkannt

er Civil

eh Verfahren durch

Forderung be gung des G Beschwer

chreiten

Berlin, den 17. April 1880.

heilung der Kosten⸗ Zuständigkeit Schuldn gener pflich mäßiger ubiger aufzustellenden

ichts

erlandesgeri

genommen, daß das g der Kosten des Voll⸗

gewesen sei. Prozeßordnung Ver⸗

f die Bes

sten g Civilprozeßordnung, sind giges gerichtliches

es auf Grund ei einer vom Gl

s

November 1879, nach rechnung,

gerichts Dar z hat jedoch dieser for⸗

chen Ko

her sowohl aus den darin gen

res an den Beschwerdeführer 8, 685, 697.

der

chtsanwalts M. zu D dritter Civilsenat r Zahlung der dort fe

dem Zwecke an g an die zahlungs

e des Buches 1

gigen Rechts str

sichtlich der Stattha g der hier f

gezogen werden

echtsähnlich au rungen zur Anwendun

erscheinen da

Higkeitsgründen

gericht an chts kraft bes und der erhob

zur Festsetzun

als auch nach dem Geiste des soforti

r 1880 auf die B

gerin ge

r 1889 au der §. 162 d gen die Ver 1879 keine che selb 540

g bei ngen sver Die vorige Instan

2.

ͤ sowie 8. eschlossen:

BBerufungsbeklagte, Forderung hobene Beschwerde zurückzuweisen sei.

werde des Re

chsgericht,

Kreditanstalt in E., Klägerin,

nach Einsicht

streckung. ndgerichtli

dritter Civilsenat, in seiner ehörde

form lose Mittheilun anhän

jetzt Querulaten,

chsgericht lItlich etwa

; prozeßordnun gerichte zu erhebender Einwendun

der Civilprozeßordnun

gegen in orderun gegen rua än la Dezember

B. in L., Beklagten, Berufungs 4

gericht hat die Mitt vorigen Jah

aselben zu n nur zu

nanforderun

Ersatzpflicht des einer

rdnung 55. 9 st entstehenden Ko

dieselbe r e des §. 98 der Ci ch S.

fforde ügungen

* 26

um de

en im Sinn

der Sa

zieht sich

schen Ob

mitzutheilenden Be vorbeh

l

„Kläger ch

t das Rei her, sei e

g. zeßo si

ne vorg g des mit

Civilprozeßordnung 5§. 162. 3

n Sachen des P.

ers,

nmittelbar heran wangsvoll zuständige B ung selb

m Sinn

ahlungsauff f Grund 9.

mellen Beanstandun

beschlusses

ste in

ma

Entscheidungen des Reichs⸗Gerichts.

Februar 1880

19.

3 5

Beklagten, hat das Rei

6

der zahlungspflichtigen Partei. Zwar be

stimmen, sonder Bedenken, Civilpro In Shchen dere jetzt Querulantin,

E. H.

icht u

den Anwalt ni liegt keinem

Zwecke,

welche sind, in gewissem Sinne Re

nstanz materiell über den Gr

zu befinden.

2.

schlossen: daß die erhobene Beschwerde zurückzuweisen sei.

chaus gerechtfertigt“).

Darmstadt nicht die

streckungsverfahrens

sicht der Akten b die Zwangs vollstreck

itzung vom Zweck vom vielmehr

itzung vom 26. Feb ist deshalb und weil na

21. und 29. Oktober Anwalts der Klä

her jene Vorschrift rück

händigung einer chtsvollzie

Ein zur Festsetzun tzung, sei es au

daß die er

6

ha ordnung, nicht auch auf

f Zu stellung in 3., herzoglich hes

ö

vom Mit Recht hat das Ober ⸗Landes

„Denn das Oberlandes

rechnung vom 21. Oktobe

nicht zu dem gungen, welche in einem

kann da

O V

2

4

Behändigung der Kostenrechnung an den Anwalt

vielmehr regelmäßig oh

den Geri

Sch

angefochtenen Verf

Mittheilungen und Au angeführten

die Firma A. in D betreffend, hier Bes der Anwalt die Ko gelangen lasse.

den Prozeßkosten i

kläg

Kosten zu be nur au Prozeß

richtt

Gesetzes dur Kosten der treffend andgericht

2

und dem Schuldner

streckung miteinzuziehen nach 5§. 685 der Civi

fügungen, dritter J

gegeben, fechtbar