3 Aufgehot.

Auf der sub No. ass. J zu Voldagsen belegenen Sanderschen Mühle finden sich im Grundbuche der genannten Ortschaft:

I) ein Kapital von 3900 M Kaution zur Sicher⸗

stellung des der Küsterschen Ehefrau zum Nieß⸗ brauche übergebenen Vermögens ihres Sohnes erster Ehe, Namens Heinrich Christian Wil⸗ belm Uhde, laut gerichtlichen Dokumentes vom

9. eonf. 12. Mai 1829, und

2) ein Bürgschaftskapital von 450 M für eine Forderung der unverehelichten Wilhelmine Vogt

aus Bartshausen wider den Müllergesellen Carl Küster zu Voldagsen, wegen Alimente 2c. aus dem Protokolle vom 2. September 1864, annoch eingetragen, welche Posten nachgewiesener Maßen längst erledigt, aber bei nicht zu beschaffen gewesenen löschungsfähigen Quittungen noch nicht haben gelöscht werden können.

Auf den Antrag des jetzigen Eigenthümers der genannten Mühle, Mühlenbesitzers August Sander zu Voldagsen, wird zur Anmeldung etwaiger An⸗ sprüche an die vorgedachten Kapitale Termin auf

den 16. Juni d. J., . Morgens 10 Uhr, vor hiesigem Herzoglichen Amtsgerichte angesetzt, in welchem Alle, welche etwaige Ansprüche an den ge⸗ dachten Hypotheken in Anspruch nehmen, damit edictaliter und unter dem Rechtsnachtheile zu er⸗ scheinen vorgeladen werden, daß im Nichtanmel⸗ dungsfalle die fraglichen Hypotheken werden gelöscht licht werden. Der demnächstige Präklusivbescheid soll übrigens nur durch Anschlag an der Gerichtstafel veröffent⸗ werden. Greene, den 7. Mai 1880. — Herzogliches Amtsgericht. G. Müller.

. Aufgebot Am 18. September 1879 sind auf der Kanzlei des vormaligen Obergerichts im Rathhause nachfolgende Gegenstäande in einem Wandschranke aufgefunden: I ein Beutel mit Münzen (600 Stüch), 2) eine blecherne Sparbüchse nebst Schloß, Schlüssel, und einer Kupfermünze, 3) zwei Uhrgehäuse, 4) ein Behälter aus Korbgeflecht, enthaltend Theile von Uhren, 5) zwei Schnallen, anscheinend von Silber, 6) ein Schlüssel, I eine Blechmarke, 8) ein schwarzes hölzernes Rohr mit Metall⸗ beschlag, . 9) ein blauer gestickter Beutel mit Stahlbügel, 10) eine Schachtel, enthaltend einen Ring mit Steinen, zwei Schnallen an schwarzen Sammt⸗ bändern, 1 Paar Ohrgehänge mit rothen Stei⸗ nen, 1 Paar desgleichen mit Perlen und zwei einzelne Perlen, 11) eine Handfeste über 300 Reichsthaler, folgend nach 1100 Reichsthaler, gewilligt am 23. Juni 1736 von Berend Fesenfeldt und dessen Ehe⸗ frau, Gebke, geb. Hanenkamp, auf deren Erbe, belegen auf dem Gehrden, westlich an der Ecke der kleinen Fischerstraße und östlich neben dem Kalkhofe. Auf zulässig befundenen Antrag des Regierungs⸗ anwalts werden Alle, welche auf diese Gegenstände oder einzelne derselben der Staats kasse gegenüber Ansprüche erheben, hiermit aufgefordert, bei Mei⸗ dung des Ausschlusses und ewigen Stillschweigens ihre Rechte in dem zum weiteren Verfahren auf Mittwoch, den 7. Juli 1880, Nachmittags 5 Uhr, anberaumten Termine zur Anmeldung zu bringen. Bremen, den 8. April 1880. Das Amtsgericht. Reuter. Zur Beglaubigung: Stede, Gerichtsschreiber.

lila Aufgebot.

Der Schuhmacher Hermann Schlobohm aus Nesse hat von der Wittwe des weil. Land

Die Erben desselben sind unbekannt und bisher nicht ermittelt.

Auf Antrag des zur Erhaltung des Nachlasses und Ausmittlung der Erben bestellten Pflegers, Rechtsanwalt Kottmann hier, werden deshalb die unbekannten Erben und Rechtsnachfolger des Schuh machermeisters Jagelitz aufgefordert, ihre Ansprüche und Rechte spätestens in dem hierdurch vor dem unterzeichneten Amtsgerichte auf

den 11. März 1881, Vormittags 12 Uhr. anberaumten Aufgebotstermine anzumelden, widri⸗ genfalls der landesherrliche Fiskus für den recht- mäßigen Erben angenommen, ihm als solchem der Nachlaß zur freien Disposition verabfolgt und die nach geschehener Präklusion sich etwa meldenden Erben alle seine Handlungen und Dizpositionen anzuerkennen schuldig, von ihm weder Rechnungs⸗ legung noch Ersatz der gehobenen Nutzungen zu for« dern berechtigt, sondern sich lediglich mit dem, was alsdann noch von der Erbschaft vorhanden ist, zu begnügen verbunden sein sollen.

Perleberg, den 8. Mai 1880.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung II.

12124 Auf den von dem im Wege der n.

streckung für den Kossathen Heinrich Hasselbach aus

Beckendorf dazu autorisirten Rechtsanwalt Kreis zu

Halberstadt gestellten Antrag werden folgende über

auf den im Besitz des Kossathen Heinrich Hasselbach

befindlichen beziehungsweise befindlich gewesenen, zu

Beckendorf und in Beckendorfer Flur belegenen, im

Grundbuche von Beckendorf Band J. Blatt 152

und Band II. Blatt 638 verzeichneten Grundstücke

Abtheilung III. eingetragenen Forderungen gebildete

Hypothekenurkunden, als:

a. die Schuld- und Pfandverschreibung vom 14. Oktober 1810 über 100 Thlr. Gold nebst fünf Prozent Zinsen, jetzt aus der Cession vom 3. April 1810 eingetragen für den Oekonomen Theodor Bock zu Gr. Wanzleben und von diesem laut notarieller Urkunde vom 30. Mai 1861 abgetreten an den Kossathen Heinrich Hasselbach,

die Schuld, und Pfandverschreibungen vom 7. Dezember 1837 und 11. April 1844 über 180 Thlr. nebst 5 Prozent und 140 Thlr. zu 4 Prozent Zinsen für den Grafen von der Asse⸗ burg auf Steindorf,

der Kaufvertrag vom 19. Oktober 1818 über 378 Thlr. Gold rückständige Kaufgelder mit 5 Prozent Zinsen für den Grafen von der Asse⸗

urg,

zu a, B und (nebst je den angehefteten Hypotheken- scheinen als angeblich verloren gegangen, hiermit öffentlich aufgeboten.

Es werden alle Diejenigen, welche an den vorge⸗ dachten Posten und Urkunden als Eigenthümer, Cessionarien oder sonstige Briefinhaber Ansprüche . . haben, aufgefordert, solche spätestens in em au

lieus

1

an uns einzureichen.

Rechte⸗Oder⸗Ufer⸗Eisenbahn⸗Gesellschaft.

Die Lieferung von 160 Tender und 259 Wagen ˖⸗ Radreifen aus Martin⸗ oder Bessemer Stahl soll durch Submission vergeben worden. Die Bedingungen der Submission und der Lleserung werden auf portofreien Antrag an unserm Centralbureau, Breslau, Berlinerstraße 76, verabfolgt. Offerten sind ebendaselbst bis zum Submissionstermin Mittwoch, den 26. Mai 1886, Vorm. 11 Uhr,

Direktion.

loss] Vaterländische Lebens⸗Versicherungs⸗

Aktien⸗Gesellschaft zu Elberfeld.

Die in der Generalversammlung vom 10. d. Mts. für das Jahr 1879 festgesetze Dividende wird mit 27 „ pro Aktie gegen Einlieferung des Tivi⸗ dendenscheins Nr. 7

an unserer Hauptkasse in Elberfeld (Alex⸗

anderstraße 21) oder

an der K’asse der Bergisch⸗Märkischen Bank

zu Elberfeld ausgezahlt.

Elberfeld, den 11. Mai 1880.

Die Direktion. Dr. Zillmer. Spitzhoff.

Verschiedene Bekanntmachungen.

Das Amt eines Kreisthierarztes des Kreises Plön ist und zwar zunächst kommissarisch zu be ,, Jährliches Gehalt 600 M ohne Pensions⸗ erechtigung. Bewerbungen sind binnen 6 Wochen bei uns einzureichen. Schleswig, den 24. April

Innern.

12147] Weißthaler Aktien Spinnerei.

Die Herren Aktionäre unserer Gesellschaft werden z der am 22. d8s. Mts., Nachmittags 4 Uhr, in unserem hiesigen Bureau stattfindenden diesjähri⸗ gen ordentlichen Generalversammlung unter Hinweis auf §5§. 30, 31 und 34 der Statuten er⸗ gebenst eingeladen.

Tages ordnung: I) Geschäftsbericht. 2) ö des Abschlusses und der Divi⸗ ende. 3) Ertheilung der Decharge. 4) Wahlen zum Aufsichtsrath. 5) Antrag eines Aktionärs auf Abänderung des §. 5 der Statuten. Berlin, den 12. Mai 1880. Der Aufsichtsrath.

12146

Belohnung Demjenigen, der mir den Aufent⸗ baltsort der Schauspielerin Frau Maria von Stümer, in der Theaterwelt unter dem Namen T rl. von Hartmann sich zeichnend, nachweist.

1880. Königliche Regierung, Abtheilung des

Nachricht bitte nach Genthin zu senden. Genthin, den 11. Mai 1880. von Stümer, Theater ⸗Direktor.

Bilanz per 31.

Actien-Gesellschaft,,

Grand Hotel Royals. Dezember 1879.

Acti vn. Hensst va.

— r ———

Immobilien ⸗ Conto .... Mobilien und Wein⸗Conto. ..

Pferde⸗ und Wagen⸗Conto ... Effecten⸗Conto (Cöln⸗Mindener Obligationen) Debitoren ·˖ Conto. JJ i Bank ⸗Conto. Cassa⸗Conto

Actien⸗Conto .. Hypotheken ˖ Conto.. Reservefonds ⸗Conto. Creditoren⸗Conto.

den 21. Seytember 1889, Vormittags 11 Uhr, an hiesiger Gerichtsstelle, Zimmer Nr. 4, anberaum-⸗ ten Termine geltend zu machen oder anzumelden, widrigenfalls sie damit ausgeschlossen, die Urkunden für kraftlos erklärt und die Posten gelöscht werden. Oschersleben, den 3. Mat 1889. i. ; Königliches Amtsgericht.

Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen ꝛc. 33 121031 Die Lieferung der nach stehenden, für die Zeit vom 1. Juli 1880 bis ultimo i 1881 erforderlichen Materialien, und zwar: Stückkohle, Förderkohle, Kleinkohle, Schmiedekohle, 12600 Kokes und 21 009 Braunkohle, sowie 6500 Kubikmeter kiefern Klobenholz und 240 000 Kilogramm präparirte Kohle, letztere zur Wagenheizung,

5099 2200000 6 000 57000

soll im Wege der öffentlichen Submission vergeben ö

Bonn, 8. Mai 1880.

Abschreibung auf Mobilar (

Gewinn⸗ und Verlust . Conio per 31. Dejember 1578 Gewinn pro 18379. ,

Abschreibung pro 1379.

Der Vorstand.

ö d J 277,464. 11. 5. G66. — 2 464 11 17, 3õ3 h0) j gz 4135 85 23, 79 655 ö L056 65 „S 33, 515. 95. 11042. MS. 22, 573. 5 6066.

1, gg gon 189 999 * 9,218 66 21.784 22

nil os ss

12097

1711,00

Vaterlündische Lebensversicherungs⸗Aktien⸗Gesellschaft

12088

Einnahmen.

zu Elherfeld. Gewinn- und Verlust⸗Konto für das Jahr

1879.

Ausgaben.

. cel I) Prämien⸗Einnahme: ö a. Versicherungen auf den Todes⸗ fall MS 481 434. 33 b. Versicherungen auf den Lebens⸗ fall C. Renten ⸗Ver⸗ sicherungen. ., 2) Zinsen 3) Aktien ⸗˖ Cessions⸗ Gebühren ... 4) Gewinn an Effekten und Agio. 5) Ueberträge aus dem Vorjahre: a. Prämien ⸗Re⸗

h83 196 74

6091. 80 119 z59 68

wirths Lüder Tienken, Margaretha, geb. Kaabbe, daselbst, einen im Dorf Nesse belegenen Garten, Kartenblatt 41, Parz. 138, vermessen zu 14 a 54 4m, erworben.

Auf Antrag des Käufers werden alle Diejenigen, welche an dem genannten Grundstück Eigenthums⸗, Näher⸗, lehnrechtliche, fideikommissarische, Pfand⸗ und andere dingliche Rechte, insbesondere auch Servituten und Realberechtigungen zu haben ver⸗ meinen, aufgefordert, diese Rechte in dem dazu auf

Dienstag, den 13. Inli 1880, Morgens 11 Uhr, angesetzten Termine beim hiesigen Gerichte anzu— melden, widrigenfalls für den sich nicht Meldenden im Verhältniß zum neuen Erwerber das Recht verloren geht.

Diejenigen Ansprüche, hinsichtlich welcher den Berechtigten besondere Mittheilung zugeht, bedürfen der Anmeldung nicht.

Geestemünde, den 6. Mai 1880.

Amtsgericht. Abth. II. Thöl.

916 inn, Aufgebot.

Die Gebrüder Weinberg in Hamburg haben das Aufgebot eines von ihnen am 28. Januar d. J. ausgestellten, von dem Sattlermeister Wilh. Gerber in Eckernförde acceptirten, auf 188 S lautenden und am 29. April d. J. fälligen Wechsels bean⸗ tragt. Der Inhaber der Urkunde wird aufgefor⸗ dert, spälestens in dem auf

Freitag, den 5. November 1880, Vormittags 10 Uhr, ; vor dem unterzeichneten Gerichte anberaumten Auf— gebotttermine seine Rechte anzumelden und die Ur⸗ kunde vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung der Urkunde erfolgen wird.

Eckernförde, den 7. Mai 1880.

Königliches Amtsgericht. Lübbes.

Abth. J.

12127] Am 727. Februar 1879 verstarb hierselbst der Schuh⸗ machermeisler Simon Jagelitz und zwar mit

werden. Termin hierzu ist auf

Montag, den 24. Mai 1880,

Vormittags 10 Uhr,

vor der unterzeichneten und versiegelt mit der Aufschrift: „Submission auf Brennmaterialien (Stein⸗ kohlen ꝛc.)“

respektive „Submisston auf Brennmaterialien (kie fern Holz ꝛc.)“ vor dem angesetzten Termin eingereicht sein müssen. Für die Lieferung ad a. und b. bestehen je beson⸗ dere Bedingungen und sind die offerirten Mate⸗ rialien in den betreffenden Offerten ⸗Formularen einzutragen. Die Submissions⸗Bedingungen liegen an den Wochentagen von 9 bis 3 Uhr in unserem Geschäfts⸗ lokal, Leipziger Platz Nr. 17, zur Einsicht aus, und können daselbst auch Abschriften gegen Erstattun der Kosten in Empfang genommen werden. Berlin, den 7. Mai 1880. Königliche Eisenbahn Direktion.

12101] Die Lieferung von 11009 Doppelwagen Loko⸗ motiokohlen und 50 Doppelwagen Schmiedekohlen! für die Zeit vom 1. Juli d. J. 1881 soll in öffentlicher werden. ; Offerten sind portofrei, Aufschrift

Submisston auf Lieferung von Steinkohlen versehen bis zum 25. Mai l. J., Vormittags 10 Uhr, — an uns einzusenden. Die Offerten werden zu dieser Terminsstunde in Gegenwart der erschienenen Sub mittenten geöffnet werden. Die Bedingungen können gegen Einsendung von 70. mit Postanweisung (unter Angabe der Adresse auf dem Abschnitt) von unserem Materlalien⸗ Bnurean hier bezogen werden. Frankfurt a / M., den 3. Mai 1880.

bis Ende Juni

Submission vergeben

Hinterlassung eines Vermögens von ungefähr 200 M

stönigliche Eisenbah n⸗-Direktion. !

Direktion. Leipziger Platz Nr. 17, anberaumt, wohin die Offerten frankirt

O) Agenturen⸗Konto

serve u. Ueber⸗

,, . b. Schaden ⸗Re⸗ fen, on,,

11

12) 15

Ts J õ 77

Act w.

Bilanz⸗Konto am 31.

„6 8

1) Rückversicherungs⸗Prämien ... 26 19783

2) Sterbefallzahlungen pro 18786. 16 000 Sterbefallzahlungen pro 1879 be⸗ zahlt... . MS 120 350. — Sterbefallzahlun⸗ gen pro 1879 ͤ

vesern irt. ĩ 130 850 —

3) Rentenzahlungen 197915 4 Rückgewähr für Aus ssteuer ⸗Ver⸗

sicherungen 222020

5) Zurückgekaufte Policen 23 817 54 6) a. Prämien⸗Re⸗

serve .. . tp 1042582. 22 b. Prämien⸗ Ueberträge .. 19164. 62 ) Provisionen und Agenten -Kosten 8) Arzt ⸗ Honorare

1061 74684 ol 459 94

a. Grundstücke . . AM. 1 694. 18 b. Mobilien und Materialien.. , 2653 98 Zweifelhafte Forderungen 91166 Gewinn: a. Kapital ⸗Reserve MS 10 849.77 b. Tantisme des Aufsichtsraths .. 9 084. — c. Dividende der ͤ 100 93377

Aktionãre . Tos 7 õ 7ã Hm sgivnm.

. 959. 80

81 000. —

9, 7260 000 = 10 34517 167 712 — 1855 505 - 432782 40 261 83597 1621915

1) Wechsel der Aktionäre.... 2) Kassenbestand

3) Grundstücke

4) Hypotheken

5) Effekten

6) Bank⸗Guthaben

7) Stäückzinsen

8) Gestundete Prämien

) Police · Darlehen

13) Kautions⸗Effekten

Did fi sz Die Uebereinstimmung des obigen Rechnungs⸗ Abschlusses mit den Büchern der Gesellschaft be⸗ scheinigt: ; . ; Die Reyisions⸗Kommission. Fr. Haumann, Elberfeld, G. Pelll, Elberfeld, Versicherter. Aktionär. J. C. stost, Elberfeld, Aktionär.

Dezember 1879.

I) Aktien ⸗ Kapital 9 000 000 — 2) a. Prämien ⸗Reserve U MS 10425382. 27 b. Prämien⸗ Ueberträge , 3) Schaden⸗Reserve 4) Diverse Kreditoren 5) Kautions⸗ Konto 6) Rückständige Dividende aus 1878 7) Kapital⸗Reserve 8) Tantisme des Aufsichtsraths .. 9) Dividende der Aktionäre. ...

19164. 62] 105174684 16 500 —

4 66864 46066 — 1164

21 01676

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TDi) Ti J

Der Aufsichtsrath.

Aug. de Weerth, Elberfeld, Vorsitzender.

Heinr. Heegmaun, Barmen, Stellvertreter.

Die Direktion.

Hr. Zillmer. Syltzhoff.

Köpenickerstraße 162.

——— ——— ——— — —————

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im 8. 6 des Ge . äber den Markenschutz, Modellen vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz vom 25. Mai 18

— ————

. Zweite Beilage zum Deutschen Reichs⸗-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

Berlin, Donnerstag, den 13. Mai

1880.

om 20. November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

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Das Gentral-Handel⸗Regifter fütr das Denutsche Reich kann durch alle Post-Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗

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Das Central⸗Handels⸗Register fur das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — 9 ; ö än — Einzelne Nummern kosten 20 8

Dat

Patente.

Batent⸗Anmeldungen.

Die nachfolgend Genannten haben die Ertheilung eines Patentes für die daneben angegebenen Gegen⸗ stände nachgesucht. Ihre Anmeldung hat die an⸗ ger n Nummer erhalten. Der Gegenstand der

nmeldung ist von dem angegebenen Tage an einst⸗ weilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.

Nr. S329/ 79. E. Keller C Stoffel und J. Meyer in Colmar. .

, n (Zusatz zu P. A. 973/79).

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Berlin C., für Georges Criäiner in Paris. Vorrichtung zur Einführung von flüssigen oder , , Brennstoffen in einen Schacht⸗ ofen. Kl. 18.

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Neuerungen an Metallbüchsen zum Versandt

von Farben und dergleichen. Kl. 81.

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. ö und andere Bekleidungestücke.

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dorf bei Bernau.

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Nr. 14 8330. Theodor Wan in Bromberg. Federgelent für schwingende Maschinentheile, ge⸗ nannt Lippenscharnier. 47. .

Nr. 14 347. Ernst Bremer in Bergisch⸗

Gladbach. . z Selbstthätige Schmiervorrichtung. Kl. 47. Nr. 14 348. Hermann Hocker in Trebnitz, Langestraße 87, Reg.⸗Bez. Breslau. Reibungskuppelung mit Federandruck. Kl. 47. Nr. 14 673. Emil Bernhard Herr und Frau Elise Golcherg in Weißensee bei Berlin. Fallwerk für Rammen, Schmiedehämmer

ü. J. w. Kl. 19. Nr. 14 682. Aug. HKmäüpfer in Dorndorf

für viele

Fensterhalter. Kl. 37. Nr. 15 070. P. Schneitler C van den Wyn- gaert in Berlin N., Müllerstr. 179 B., für J. A. Arnold Bucehkaol in London. , . an der Riffelung von Walzen. Nr. 15 075. Adolf Rmanmoelt in Essen, Rhein⸗ preußen. . Dampfkessel mit Halbgasfeuerung. Kl. 13. Nr. 16 085. J. Lorum, i. F. Peter Barthel , a. M., für Adele Enmęgstränm in aris. Pferdestriegel mit auswechselbaren, biegsamen Lamellen. 45. Nr. 15 207. J. Landgraf „ Sohm in Frankenhausen i. Th. ö Beschüttung für Mablwerke.

Nr. 165 336. Fritz Calars in Essen, Rhein ⸗ preußen. Barriere mit Läutewerk. Kl. 19. Nr. 15 345. D. H. W. Sehultz Æ Sohm in Hamburg. Vorrichtung an Gebänden zum Bewegen von Rettungsapparaten u. s. w. Kl. 37. Ni. 15 580. Karl Hermann Samélex in Zwei- naundorf bei Leipzig. Aug lesemaschine für Unkrautsamen, Kl. 45. Nr. 15 587. Adolf Guttmaamm in Berlin 8., Wasserthorftr. 64. Verschluß von Sparbüchsen, Federkasten und ähnlichen Bebältern. Kl. 44. Nr. 15 614. Wirth K Co. in , a. M., für John Henry 1rHhöitrmeꝝx in New York. Waljwerk und Verfahren zur Herstellung von Bolzen, Nieten, Achsen u. dergl. Kl. 49. Nr. 165 780. Franz SeHhrmai6elt & Hdacns el in Berlin 8., Stallschreiberstr. F. ; Neuerungen in der Konstruktion des Präpa⸗ ratentisches bei Mikroskopen (3usatz zu P. R. 7604). Kl. 42. Nr. 15 786. W. Korxrk in Erfurt. Siederohr⸗Bördelapparat. Kl. 49. Nr. 15 7838. Herrmann Isgracowiler in Bromberg, Kornmarktstr. 5. Neuerung an Cirkulations⸗Badeöfen. Kl. 85. Nr. 15 834. RB. Strathnnnnm in Barmen, Berlinerstr. 86. — Doppel Reißzwecke mit Federhaltung. Kl. 70. Nr. 16247. W. Nokl in Minden. Bierdruckapparat. Kl. 64. Nr. 16468. H. Keicharcdt in Bayenthal bei Cöln. ö ; Spundverschraubung für Fässer. Kl. 64. Nr. 16685. C. Eren putseh in Dort- mund. Luftpumpe für Bierdruckapparate. Kl. 64. Nr. 16648. Hugo Aliseh d Comp., Königl. Hoflieferanten in Berlin 8W., Belle⸗ Alliancestr. 1I. . ö Vorrichtung zur Kontrolirung der Bierleitun⸗ gen. Kl. 64. Berlin, den 15. Mai 1880. 12018 Kaiserliches Batent⸗Amt. Jacobi.

Versagung eines Patentes.

Auf die nachstehend bezeichnete, im Reicht ⸗Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachte, Ar⸗ meldung ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einst weiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

Nr. 360 926/79. Verfahren zur Darstellung von Flußstahl im Flammofen. Vom 17. Ottober 1879.

Berlin, den 13. Mai 1880.

saiserliches Patent · Imt. [12149 Jacobi.

Uebertragung von Patenten.

Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs Anzeiger bekannt gemachten Patent ⸗Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per⸗ sonen übertragen worden.

Nr. 5967. R. Schrmiohl in Berlin, Acker⸗ straße 71, Sparbrenner für Gas. — Vom 13. Ok⸗ tober 1878. Kl. 4.

Nr. 9590. W. Garwvens, Kommandit⸗Gesell⸗ schaft für Pumpen und Maschinenfabrikation in Hannover, Pumpe mit kontinuirlichem Ausguß. — Vom 1. November 1819. Kl. 59.

Berlin, den 13. Mai 1880.

Kaiserliches Patent ˖ Amt. Jacobi.

Erlöschung von Patenten.

Die nachfolgend genannten, unter der angege⸗ benen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes

12150)

Nr. 1892. Einrichtungen von Wabenträgern in Bienenwohnungen und Zange zum Ausheben der Waben. Kl. 45.

ö Herstellung bernsteinhaltiger Seife.

Nr. 2528. Farbwerk Buchbinder. Kl. 11. Nr. 2683. Dampfmaschinen⸗Regulirung. Kl. 14. Nr. 2743. Neuerung an einer Plombenzange (3usatz zu P. R. 954). Kl. 87. Nr. 2958. Mechgnische Mäljerei mit Lüftung in Richtung des fortschreitenden Maljes. Kl. 6. Nr. 3179. Ofen zum Brennen von Kalk, Ziegelsteinen, Cement, feuerfesten Steinen, Thon waaren mittels Luftheizung. Kl. 80. Nr. 3240. Verfahren zum Bedrucken harter Oberflächen. Kl. 15. . . Nr. 3539. Verschlußvorrichtung an Schubkästen, genannt Detective. Kl. 34. . Nr. 4559. Verbesserungen an Ziegel⸗ und Kalk⸗ brennöfen 3nsah zu P. R. 3179) J. 80. Nr. 5050. Neuerungen an dem Tremper'schen Expansionsapparate. Kl. 14. Nr. 5794. Waschmaschine. Kl. 34. Nr. 5738. Breithaltevorrichtung an Appretur⸗ maschinen für Litzen. . . Nr. 5783. Neuerungen an der Einrichtung von Wabenträgern in Bienenwohnungen und an der Zange zum Ausheben der Waben (Zusatz zu P. R. 1892). Kl. 45. Nr. 5811. Zubereitung von Papier und anderen glatten Flächen, so daß dieselben mit scheinbar er⸗ . Verzierungen versehen werden können. Kl. 54. Nr. 65812. Neuerungen in der Konstruktion von eisernen Trägern, Decken und Wänden. Kl. 37. Nr. 5814. Reuerungen an Fensterladen. Kl. 37. Nr. 5815. Doppelwinkel zum Zusammenhalten . stumpf zusammengestoßener Hölzer. Kl.

Nr. 5816. Zapfhahn mit selbstthätigem Ver⸗ ß. Kl. 64

. Ein oder mehrsitzige und versteifte elastische Ventile aus Metallblech. Kl. 47.

Nr. 5974. Anzeige ⸗Vorrichtung an Thürver⸗ schlüssen. Kl. 68.

Nr. 5997. Suspensorium. Kl. 30.

Nr. 6182. Stativeonstruction. Kl. 42.

Nr. 6208. Verfahren und Apparate zur Nitri⸗ rung von Glpeerin bei continuirlicher Ableitung des entstandenen Nitroglycerins aus dem Mischgefäße und unter Anwendung comprimirter Luft zum Mischen und Kühlen. Kl. 78.

Rr. 6448. Gardinenkasten halter. Kl. 37.

Nr. 6587. Bügelverschluß. Kl. 33.

Nr. 6690. Gleitschuhräder. Kl. 77. ; ö 7465. Neuerungen an Faltenlegemaschinen.

.

Nr. 8238. Apparat zur Darstellung von Am⸗ moniak aus dem Stickstoff der Luft. Kl. 765.

Nr. 8463. Neuerungen an dem Verfahren und den Apparaten zur Nitrirung von Glycerin bei un⸗ unterbrochener Ableitung des entstandenen Nitro⸗ glycerins aus dem Mischgefäß und unter Anwen⸗ dung von komprimirter Luft zum Mischen und Küblen (3usatz zu P. R. 6208). Kl. 78. .

Rr. 8652. Befestigungsmechanismus an Eis— schlittschuhen. Kl. 77.

Nr. 8894. Dezimal ⸗Tischwaage. Kl. 42.

Nr. S981. Straßenpflaster. Kl. 19.

Nr. S994. Kantenschrägmaschine. Kl. 54.

Nr. 9002. Schriften und Aktenhefter. Kl. 11.

Nr. 9013. Kartoffel ⸗Schälmaschine. Kl. 34.

Nr. 9239. Neuerungen an Seitenkuppelungen für Eisenbahnfuhrwerke. Kl. 20. . .

Nr. 10 083. Gasbrennofen mit Luftheizung für periodischen wie kontinuirlichen Betrieb zum Bren⸗ nen von Ziegelsteinen, Kalk, Cement, feuerfesten Steinen und Thonwaaren (Zweiter Zusatz zu P. R. 3179). Kl. 80.

Berlin, den 13. Mai 1880.

Laiserliches Patent Amt. Jacobi.

an Prägepressen für

12151]

GSandels⸗Register.

Die Handelsregistereinträge auß dem Königreich

Sachfen, dem Königreich Württemberg und

dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags

bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubri

Leipzig, resp. Stuttgart und Darm stadt

veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die letzteren monatlich.

HKarmem. Auf Anmeldung ist heute in dat bhiesige Handels · ¶ ¶ Gesellschafte · Register unter Nr. IZs6 eingetragen worden, daß die zwischen Carl Albert Schmidt und Gustas Platte zu Remscheid unter der Firma „C. A. Schmidt & Cie.“ be-

vom 25. Mai 1877 erloschen.

Nr. 9564. Plembenzange. Kl. 87. 656 1069. Verbandvorrichtung für Kataplasmen.

Rr. 1886. Küblwagen für Eisenbahnen. Kl. 20.

Nr. 1539. Dampfentwickler mit selbstthätig re⸗ gulirter Wasserspeisung. Kl. 13. .

Nr. 1571. Einrichtungen an Dampfzerstäubungs⸗ ayparaten. Kl. 39. .

Nr. 1578. Falzziegel, welche mit durchgehend geraden Einschnüten 1. sind und durch Stifte verbunden werden. Kl. 37.

Nr. 1658. Taschenverschluß. Kl. 68.

Nr. 1739. Sohlenbefestizung an Schuhwerk mittelst Spaltens der Innensohle. Kl. 71.

S8VW., Großbeerenstr. 71. Neuerungen an Ventilatoren. Kl. 2.

bei Dornburg.

platte. Kl. 56.

Nr. 1742. Hufbeschlas mit eingeklemmter Gummi⸗·

standene Handelsgesellschaft am 8. Mai 1830 in Folge freundschaftlicher Uebereinkunft aufgelsst wor⸗ den und das Geschäft mit Aktiven und Passiven und dem Rechte der Beibehaltung der Firma an den bisherigen Gesellschafter Carl Albert Schmidt übergegangen ist und fortan von diesem für alleinige Rechnung unter unveränderter Firma in Remscheid weitergeführt wird. — Demnach ist in das Firmenregister unter Nr. 2068 eingetragen: die Firma „C. A. Schmidt K Cie.“ in Remscheidt und als deren Inhaber der daselbst wohnende Kaufmann Carl Albert Schmidt. Barmen, den 10. Mai 1880. Königliches Amtsgericht, Abth. I.

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