Verkaufe, Verpachtungen. Submissionen ꝛe.
Uzids] Domainen⸗Vernaqhtung. Die im Kreise Wanzleben belegenen Domalnen-⸗ Vorwerke Wanzleben“ mit Buch und Blumen⸗ berg, sollen in zwei Pachtschlüsseln von Jobannis 1881 auf 18 Jahre bis Johannis 1899 öffentlich meistbietend verpachtet werden. Das Vorwert Wanzleben mit Buch enthält rund 1953 ba, dar⸗ unter rund 847 ha Acker; das Vorwerk Blumenberg enthält rund 466 ha, daruater 451 ha Acker. Der Verpachtungstermin findet am Montag, den 14. Juni er, Vormittags 10 Uhr, in unserem Sitzunzssaale, Domplatz Rr. 4 hier⸗ selbst, statt. Zuerst wird Wanzleben mit Buch, demnächst Blumenberg ausgeboten werden. Die Pachtgelder⸗Minima betragen ür Wanzleben =-Buch .. 130 0 für Elümenberg. .... 57 60600 . Die Bewerber um die Pachtung Wanzleben — Buch haben ein disponibeles Vermögen von 600 000 Mark, Diejenigen um die Pachtung Blumenberg von 200 000 4 nachzuweisen. Dieser Nachweis ist dem Regierungs⸗Rath von Hausen zu führen, welcher zu diesem Behufe jeden Montag und Diens⸗ tag zwischen 11 Uhr Vormittags bis 1 Uhr Nach⸗ mittags auf seinem Büreau anwesend sein wird. Die Verpachtungsbedingungen sind auf unserer Domainen⸗Registratur, als auch bei dem derzeitigen Pächter, Herrn Amtsrath Kühne zu Wanzleben, einzusehen. Gegen Erstattung der Copialien und Druckkosten können sie von unserer Registratur be⸗ zogen werden. . Magdeburg, den 7. Mai 1880. Königliche Regierung, ; Abtheilung für directe Steuern, Domainen und Forsten. Brenning.
Bekanntmachung. Die unterzeichnete Kom⸗ mission beabsichtigt, ausrangirte Bekleidungs⸗ und Ausrüstungestücke zu verkaufen. Die näheren Be⸗ dingungen und die Gegenstände selbst liegen am 22., 24. und 25. d. Mts. in der Zeit von 75 bis 9 Uhr früh in den Diensträumen, Neanderstraße 4, II. Treppen, zur Ansicht bereit. Schriftliche ver⸗ siegelte Gebote werden daselbst bis zum 25. Mai er., Nachmittags 6 Uhr, entgegen genommen. Berlin, den 14. Mai i889. Die Königliche Oekonomie⸗Kommission der Land ⸗ Gendarmerie.
(12321 Oeffentliche Submission. Die Lieferung von 180 000 Kilogramm Holzkohlen soll durch öffentliche Submission vergeben werden. Die Lieferungsbedingungen liegen während der Dienststunden in unserer Registratur zur Einsicht bus; auch können dieselben abschriftlich gegen Er⸗ stattung der Schreibgebühren bezogen werden. Postmäßig verschloßene, frankirte und mit der Aufschrist „Submission auf die Lieferung von Holzkohlen“ deutlich versehene Offerten sind bit zum Submissionstermin Montag, den 31. Mai 1889, Vormittags 10 Uhr, an uns einzureichen. Spandau, den 12. Mai 1880. Direition der Artillerie⸗Werkstatt.
II2457 Die unterzeichnete Bekleidungs⸗Kommission hat folgende Gegenstände im Wege der Submission zu beschaffen: 191 Schirmmützen für Unteroffiztere, 2457 Halsbinden, 382 Paar wildlederne Lederhand⸗ schuhe, 360 Helme, 12 Helmkokarden für Feld—⸗ webel, 1628 dergl. für Gemeine, 100 Paar Schuppenketten, 100 Tornister mit Nadeln, 90 Paar weiße, 45 Pgar schwarze Tornisterriemen, 75 Stück weiße, 36 Stück schwarze Leibriemen, 199 Leibriemenschlösser, 100 Stück weiße, 56 Stück schwarze Mantelriemen, 100 Feldflafchen, 40 Pgar Patrontaschen, 200 Gewehrriemen, 1090 Paar Patronenbüchsen, 50 Reservetheil⸗ büchsen, 15 Fettbüchsen, 120 Paar Kochgeschirr⸗ riemen, 8s Trommeln mit allem Zubehör, 6 Pfeifen, 3 Pfeifenfutterale, 6 Signalhorn riemen.“
Sowohl in der Form wie der Güte des Mate rials resp. der Arbelt müssen die Stücke untadel⸗ haft sein und den neuesten kriegsministeriellen Pro—⸗ ben entsprechen.
Liefersrist: 6Wochen nach Ertheilung des Zu⸗ ichlags.
Lieferungsbedingungen können in dem Bureau, Altstädtischen Graben Nr. 103, eingesehen werden Dzer werden auf Erfordern gegen Kopialien ab— schriftlich mitgetheilt.
Offerten mit der Bezeichnung: ‚Submission auf Ausrüstunge⸗Stäcken, sowie mit dem Namen oder Stempel der —ubmittenten versehene Proben sind Der Kommission bis zum 29. Maß er. einzureichen. Diejenigen Proben, welche nicht als Anhalt Behufs Lieferung zur Auswahl gelangen, werden portopflich⸗ tig und auf Gefahr der Lieferungs-⸗Unternehmer zu⸗ rückgesandt.
,,, . . 3 etieidungs-⸗Ktommisston des 4. Cstpren⸗ ßischen Grenadier Regiments Rr. 9
12432]
Die Lieferung von Mörtelbereitunge maschinen nebst Zubehör, wozu ca. 4000 Eg Schmieder isen und ea, 3069 Eg Gußeisen erforderlich sind, fol in oöffent⸗ Licher Submission an einen Unternehmer vergeben wen en, y .
ist hierzu Termin auf Sonnabend, den 29. Mai d. J., Vormittags 11 Uhr, im Geschäfts⸗ zimmer der Hafen bau⸗Kommission anberaumt, zu welchem Offerten mit der Aufschrift:
Submlssion auf Lieferung von Mörtel⸗
bereitungs⸗Maschsnen⸗ frankirt und versiegelt im Bureau der unterzeichneten KRommission und zwar bis 11 Uhr Vormittags am Terminztage einzureichen sind. Die Bedingungen,
Massenberechnung und Zeichnung liegen in unserer
(121031 Dle Lieferüng der nach⸗ stehenden, für die Zeit vom 1. Juli 1880 bis ultims 8 Jun 1881 erforderlichen e . Materialien, und zwar: S500 000 Centner Stüͤckkohle, 2 2009009 . ö lein koble, ö. Schmiedekohle, 1 Kokes und 61 Braunkohle, sowie b. 650M Kubikmeter kiefern Kiobenholz und 240 000 Kilogramm präparirte Kohle, letztere zur Wagenheizung, soll im Wege der öffentlichen Submission vergeben werden. Termin hierzu ist auf Montag, den 24. Mai 1880, Vormittags 10 Uhr, vor dir unterzeichneten Direktion, Leipziger Platz Nr. 17, anberaumt, wohin die Offerten frankirt und versiegelt mit der Aufschrift: „Submissien anf Brenumaterialien (Stein⸗ kohlen ꝛc. )“ respektive „Submissian auf Brenumaterialien (liefern Holz ꝛc.)“ . vor dem angesetzten Termin eingereicht sein müssen. Für die Lieferung ad a. und b. bestehen je beson⸗ dere Bedingungen und sind die offerirten Mate⸗
einzutragen.
Die Submissions⸗Bedingungen liegen an den Wochentagen von 9 bis 3 . in unserem Geschäfts⸗ lokal, Leipziger Platz Nr. 17, zur Einsicht aus, und können dafelbst auch Abschriften gegen Erstattun; der Kosten in Empfang genommen werden. Berlin, den 7. Mai 1880.
Königliche Eisenbahn ˖ Direktisn.
Bekanntmachung. Neubau der Moselhahn.
Die Lieferung und Aufstellung der
11893
eisernen
von rot. 212,000 kg Schmiedeeisen und rot. 1,500, Eg Gußeisen soll im Wege der öffentlichen Submisfion vergeben werden. Offerten hierauf sind mit entsprechender Auf— schrift versehen bis zum Submissionstermine Sonnabend, den 22. Mai d. J., Vormittags 11 Uhr,
liche Direktion einzureichen, in deren Verwaltungs gebäude Nr. 67 (Sachsenhausen) die Eröffnung der Offerten im Beisein der etwa persönlich erschienenen Submittenten erfolgen soll. Später eingehende Offerten bleiben unberücksichtigt. Die Suhmissionsbedingungen und Zeichnungen sowie das Submissione formular können in unserem technischen Bureau für den Neubau eingefsehen, auch gegen Erstattung der Kopialien von deinfelben bezogen werden. Frankfurt a. M., den 26. April 1880. Königliche Eisenbahn ⸗Direktion.
liꝛs2z Bekanntmachung.
Die zum Neubau einer Infanterie⸗Kaserne zu Altona erforderlichen:
Tischler⸗Arbeiten, veranschlagt zu 26 846,77 M Maler ⸗Arbeiten, veranschlagt zu 8 615,16 . Klempner ⸗Arbeiten, veranschlagt zu 8 565,20, Schlosser⸗Arbeiten, veranschlagt zu 8 169,50 Eisenguß⸗Arbeiten, veranschlagt zu 4371,90 Glaser⸗Arbeiten, veranschlagt zu 2590 00 sollen im Wege der öffentlichen Submission Donnerstag, den 3. Juni d. J., Morgens 9 Uhr, im Geschäftszimmer der unterzeichneten Verwaltung — Münzkaserne, große Johannisstraße Nr. 82 — ver⸗
dungen werden.
Die Bedingungen nebst den Kostenanschlägen liegen ebendaselbst während der Dienstsiunden, Vormittags von 8—12 Uhr und Nachmittags von 3—6 Uhr, zur Einsicht aus.
Altona, den 13. Mai 1880.
rialien in den betreffenden Offerten⸗Formularen
Brücken konstruktionen für das zweite Gleis der Strecke Conz⸗Wittlich der Moselbahn im Gesammtgewicht
versiegelt und portofrei an die unterzeichnete König
12529 ; Am 19. Juni d. J., Nachmittags 4 Uhr, findet zu Posen im Bazar,
Sechste ordentliche Generalversammlung der „Vesta“, Lehensyversicherungsbank auf Gegenseitigkeit,
sstatt, zu welcher wir die laut 5§5§. 7, 8 und g des Statuts stimmberechtigten Mitglieder ergebenst ein- laden. Eintrittskarten werden gegen Vorjeigung der Certifikate resp. Policen nebst letzter Beitrags= Quittung von unserem Bureau in der Zeit vom 11. bis 18. Juni d. J, von 9 Uhr Morgens bis 4 ÜUhr Nachmittags, verabfolgt. Vertreter haben sich mit entsprechender Vollmacht zu versehen. (5. 9 des
Statuts.) Gegenstand der Tagesordnung bilden: L Eröffnung der Versammlung durch den Präsidenten des Verwaltungsrathes. 2) Bericht der Direktion über die Geschäftethätigkeit der Bank im Jahre 1879 und Vor— lage der Bilanz per 31. Dezember 1879.
3) Bericht der Revisions⸗Kommission.
4) Decharge⸗Ertheilung an den Vorstand.
5) Wahl eines Mitgliedes de Verwaltungsraths an Stelle des ausgeloosten.
6) Wahl der Revisienskommission.
Posen, den 14. Mai 1880.
„Vesta“, Lebensbersicherungsbank auf Gegenseitigkeit. Der Präsident des Verwaltungsrathes: Der Generaldirektsr:
Hipolit vom Lurr o. Pr. Schaunltæ.
Mechnungs⸗Lꝛlbschluß der Lebensbersicherungs- C Ersparnißbank in Stuttgart per 31. Dezember 1879. .
Für 385 Sterbefälle Dividenden. . abgelaufene Versicherungen angefallene Renten.. zurückgekaufte Lebeng⸗ und
Altersversicherungen Verrechnung von Umwand⸗ JI Rückzahlung von Capitalien und Dividenden ; Agentur⸗Provisionen. Verwaltungs ⸗Aufwand .. Bankfonds vro 31. De⸗ zember 1879...
12433
Einnahmen. Bankfondg-⸗Uebertrag v. J. 1378 „S 2,134,791. 06. Prämien⸗Einnahme für Lebens⸗ . , o 73. 18. Prämien⸗Einnahme für Alters e cher nne, 243,260. 47. Prämien⸗Einnahme für Renten⸗ versicherungen.. ö 2231. 86. Zinsen abzüglich Steue 1,339,274. 15. 63, 916. 45. 16,327.01. 319,260. 67.
257, 939.091.
Darlehnzprovisionen, dis eontirte und verjährte Dividenden.. Zur Verzinsung stehen gelassene , Kurzzeitig eingelegte Capitalien
MS 34, 038, 734. 85.
Gewährschaft des Bankvermögens. Hypothekarforderungen.. . Sp 22,742,482. 33. Darlehen auf Werthpapiere und
J unn n. Wechsel und ditcontirte Divi⸗
, 659, 325. 26. Gigene Werthpgpiere. .. 1, 804, 857. 50. Guthaben bei Bankhäusernn. hh, 041. —.
Laufende Zinsen. P 416,951. 85. Unverfallene Prämienraten . I, 302, 093. 72. 581, 649. 98.
99 975. 12.
Abscheidung des Bankvermögens. Prämien ⸗Reserve und Ueberträge „S 23,252,955. Gähnen, 50.000. Unerhobene Sterbfallsummen 21h dg g. Unerhobene Dividenden.. S4, 798.
Diverse zurückgestellte Posten . 38,483. 32. Kurzzeitig angelegte Capitalien 196,131. 2 Sicherheits ⸗ bezw. Dividenden⸗ fonds der Lebensversicherungen , G6066, 327. Dividendenfonds der Alters⸗ , 104,B 740.
„S. 1,833,066. 73. 1,002,014. 2.
23,5659. 6. 8, 350. 99. 42.723. 0.
413.988. 26.
3h. 174. J.
157, 568. 3.
30 008, 640. 64. MS 34, G38, 734. S5.
Immobilien und Mobilien. M. 30, 003,640. 64.
Baarbestand Versicherungs⸗ Stand am 31. Dezember 1879. Gesammter Versicherungs⸗Stand am 31. Dezember 1878 (exel. Rentenversicherungennn .. . .. 30,602 Personen mit M 138,736,023. J 5 , 33,807 Personen mit S 156,210, 813.
„S 30, 003,640. 6
Hiervon gingen ab: durch Tod bei den Lebens⸗ versicherten .. . 378 Pers. mit M 1,802,392. durch Tod bei den Alters⸗ k 6. . durch Ablauf und sonst bei Lebzeiten. . 3,369, 314.
1,244 ü. 7 32,563 Personen mit A* 1513 045,‚541, 22,240, 949 . Sb 2. 284
bleiben in Kraft Ende Dezember 1879... .. wovon in den Königlich preußischen Staaten.... .. 3.669 ö ‚. mit einer Prämienzahlung von ö k versichert sind. .
Der Ueberschuß des Jahres 1879 der Lebensversicherungs⸗-Branche ist mit M 1,539,996. 93. in dem Dividendenfonds enthalten.
Im Jahre 1880 kommen an die Lebens versicherten M 1,193,702 68. als Dividende — 370 der lebenslänglichen Prämien und extra 18 0½ auf die alternative Zusatz Prämie zur Vertheilung.
Stuttgart, im Mai 1880.
Die Bankdirection.
Berlin, im Mai 1880. . Der General⸗Bevollmächtigte für die Königlich preußischen Staaten.
Königliche Garnison⸗Berwaltung.
Ee. Sela i' ck.
12441
31. Dezember 1879.
&a KH Lebens-Versicherungs-Actien-Gesellschaft zu Stettin.
Der Bestimmung in §. 40 der Statuten unserer Gesellschaft entsprechend veröffentlichen wir hierdurch die Bilanz der Germania pro
XI
A6tivga
Las 517.
1) Sola ⸗Wechsel der Aktionäre. 2) Kassen⸗Bestand ... 3) Wechsel im Portefeuille. ,, 3, 6) Lombard⸗Darlehne . 7) Darlehne auf Polleen der 8) Außenstände:
a. bei Agenten..
„Germania“.
JJ b. bei der Reichsbank und Verschiedenen , 497,110.
He. 4 9 oh ooo = zl, oz zos s
S7, 38 64 181,797
31,456 60 2644
j 38 7260, 0006
6 553 68 ; 67735 A, 600. 36 85 1H ig as 5õ 1517 960 — 3 27. 66 —
I) Grund⸗Kapital .. 2) a. Prämlen⸗Reserve ö . enn, k 4) Konto für unvorhergesehene Ausgaben.... 5) Dividende an die mit Antheil am Gewinne des Geschäftes Verstcherten aug früheren Jahren 6) Nicht abgehobene QMlölhkende der Mert sha; 7) Schäden ⸗Reserve für fällige noch nicht ausgezahlte Versiche⸗ rungs⸗Beträge:
iM 34, M76 650. Sa. 16 657. 60.
766,57
9) Grundstücke der Gesellschaft: 8 in tte, . dd, ,
S A103, 500. 1,873,218.
2. für Sterbefälle der Lebens⸗Versicherung . MS 121,778. 55. b. für Sterbefälle der Begräbnißgeld⸗Ver⸗ 36 ö. 19. 85.
3, 876, 718
ꝛ h Gestundete Prämien wegen terminlicher Zahlung 12) Prämien Reserve für bei anderen Geselschaften
sicherte Summen... J
1.600 000.
D C. für bei Lebzeiten der Versicherten fällig gewordene Kapitalen .. 1050. —. d. für Versicherungen mit Prämien⸗Rück⸗ gönn nie 294. 55. h 2 3) Guthaben der Pensionekasse für die Beamten der „Germania“ 10) Guthaben: Sa 18,574. 24.
2 k n,, hi,,
38, 000 2, 129, 090
644, 496
123942 2,72 114,858
rũckver⸗
123, 17
Vierte Beilage zum Deutschen Reichs⸗-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Diensta
lach
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—
Das Central⸗-Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich — Dag
Abonnement beträgt 1 50 8 für das Vlertelsahr. — Einzelne Nummern kosten 20 3. —
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n · e.
(Pat. Bl.) Zur Hervorbringung der federnden Bewegung der Pelote ist bei dem Hartmannschen patentirten Bruchbande eine Bandfeder (Schrauben feder), bei einem dem Bandagisten H. E. neuerdings
Wenn nun auch sowohl Bruchbänder mit federnder Pelote, als auch Spiralfedern zur Zeit der Patent⸗ anmeldung allgemein bekannt waren, so folgt doch, nach einer Entscheidung des Reichsgerichts, J. Civil senat, vom 17. April d. J., hieraus noch nicht, daß der Verwendung einer Spiralfeder an solchen Bruchbändern die Eigenschaft einer Er⸗ . abgesprochen werden müsse. „Auch in der Kombination bereits bekannter Mittel kann eine Erfindung enthalten sein, und die Annahme einer solchen ist gerechtfertigt, wenn durch die Kombination ein eigenthümlicher Erfolg erzielt wird, sollte der⸗ selbe auch nur darin bestehen, daß die bisherige Wirkung der Vorrichtung durch die Anwendung eines bisher nicht angewendeten Mittels vollkommen ; erreicht wird. Einen derartigen Erfolg hat die Anwendung einer Spiralfeder bei Bruchbändern mit —
.
1
federnder Pilote nach der Darstellung der Patent⸗ schrift Nr. 906 insbesondere insofern, als die Ver— wendung einer äußerlich nicht hervortretenden Spi⸗ ralfeder die Unbequemlichkeit des Bruchbandes für den Träger desselben vermindert und den Vor— theil gewährt, daß die Beckenfeder, welche am Kreuz ihre Stütze hat, viel schwächer zu sein braucht, als bei den bisher gebräuchlichen Bändern. Es war Sache des Berufungsbeklagten, zur Be⸗ gründung seines Antrags auf Nichtigkeitserklärung nachzuweisen, daß diese in der Patentschrift be⸗ haupteten eigenthümlichen Wirkungen mit ö
der Anwendung der Spiralfedern nicht verbunden seien'.
Was sodann die Neuheit dieser Erfindung! zur Zeit der Anmeldung betrifft, so ist nicht nach⸗ gewiesen, daß dieselbe damals bereits in öffentlichen Druckschriften derart beschrieben oder im Inlande offenkundig so benutzt war, daß sie danach durch andere Sachverständige benutzt werden konnte. In dieser Hinsicht kommt das Hartmannsche Bruchband! nicht in Betracht, weil an demselben eine Spiral⸗ feder nicht verwendet ist. . Bandage hrroiairs von Golay in dem 1856 er⸗ schienenen Tome LXXI. der description des brevet: frangais p. 212 schließt die Neuheit nicht aus, weil darin zwar die Spiralfeder (ressort à boudin) als Bestandtheil des Bruchbandes erwähnt, die Einrichtung desselben aber nach der unange— fochtenen Annahme des Patentamts nicht der⸗
gestalt beschrieben ist, daß danach die Benutzung!
durch andere Sachverständige möglich erschien. Wag endlich die von Weber⸗Moes in Zürich nach Go⸗ lay'schem Muster hergestellten, mit einer Spiral⸗ feder versehenen Bruchbänder betrifft, so ist mit dem Patentamt anzunehmen, daß eine offenkundige
denn wenn auch solche Bruchbänder von Zürich nach Württemberg und Baden verkauft worden sind, so erhellt doch nicht, daß von den Empfängern offen⸗ kundig davon Gebrauch gemacht worden sei.
Die Voraussetzungen der Nichtigkeitserklärung nach 5§. 109 Nr. 1, 5 2 des Patentgesetzes sind dem⸗ nach nicht vorhanden, was die Verwendung der Spiralfeder betrifft, und ist insoweit dem Antrage auf Nichtigkeitserklärung in erster Instanz mit Un—
tentsuchers führen und die Bestlmmung des 5. 22 g.. a. O. illusorisch machen. Auch Klostermann in
Die Veröffentlichung des Nr. 56 zum Gesellschastgregister, ein Äbaͤnderungß—
„Central-Skating⸗Rink“, sowie aller darauf bezůg⸗
in 1409, auf den Inhaber lautender Aktien
Benutzung derselben im Inland nicht erwiesen ist; . ,,
Beschwerde zustehe, war in üblicher Weise dem An⸗ geklagten bei Zufertigung dieses Beschlusses aus⸗ drücklich mitgetheilt, Die Vorschrift des §. 26 Absatz? des Patentgesetzes:
sls nicht eingetreten gelten“, beziehe sich, wie sowohl aus der Stellung des Paragraphen, als auch aus dem Wortlaut und der Vergleichung seiner briden Absäßze mit einander ergebe, welche keide die endgültige Ertheilung oder Versagung im Auge haben, nur auf die mit der Beschwerde nicht mehr anfechtbare definitive Entscheidung des Patentamts. Eine hierson abweichende Auslegung würde zu einer vom Gesetz nicht gewollten Schutzlosigkeit des Pa⸗
seinem Kommentar S. 240 habe sich in gleichem Sinne ausgzesprochen.
Handels ⸗ Negister.
Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich
Sachsen, dem Königreich Württemberg und dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags, bezw. Sonnabends (Württemberg! unter der Rubrik Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt
ö J ö . * — ⸗ 4
veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die letzteren monatlich.
Bex lim. Handelsregister
des Könlglichen Am tsger- 15 J. zu Berlin. In unser Gesellschaftsregister ist zufolge Ver⸗ fügung vom 15. Mai 1880 am selbigen Tage ein⸗ getragen:
Colonns 1: Laufende Nummer: 7357.
Colenne 2: Firma der Gesellschaft:
Skating Rink Aktiengesellschaft. Coloynne s: Sitz der Gesellschaft: Berlin. Colonne 4: Rechtsverhältnisse der Gesellschaft: Die Gesellschaft ist eine, auf eine bestimmte Zeit⸗
dauer nicht beschränkte Aktiengesellschaft. Das unterm 11. Mai 1880 notariell verlautbarte Statut be⸗ findet sich Seite 4 und folgende des Beilagebandes
Nachtrag zu demselben vom 14. Mai 1880 Seite 24 und folgende ebenda. Der Zweck des Unternehmens ist der Erwerb der zu Berlin in der Bernburger Straße Nr. 222. und 23 belegenen Grundstücke und der Betrieb des damit verbundenen Etablissements
lichen Unternehmungen. Das Grundkapital der; Gesellschaft beträgt 700 000 M und ist eingetheilt zu je 50) ½S é. Der Vorstand der Gesellschaft besteht aus einem oder mehreren Direktoren der aus einem Direktor und einem in den Vorstand delegirten Sämmtliche Er⸗ klärungen, Bekanntmachungen und Urkunden des Vorstandes sind für die Gesellschaft bindend, inso⸗ fern solche mit der Firma der Gesellschaft und der Namens ⸗Unterschrift
a. entweder zweier Direktoren,
b. oder eines Direktors und eines in den Vorstand
delegirten Mitgliedes des Aufsichtsrathes,
6. oder eines Direktors und eines Prokuristen, versehen sind.
Die gesetzlich oder durch die Statuten vorge⸗
recht entsprochen worden.
Das Patent Nr. 906 ist aber nicht auf eine Neuerung an Pronations⸗Bruchbändern mit sedernder Pelote, sondern „auf ein Pronations—⸗ Bruchband mit federnder Pelote“ schlechthin er⸗ theilt. Auch aus der Patentschrift Nr. 906 geht nicht hervor, daß das Patent auf die Verwendung einer Spiralfeder beschränkt sei, wenngleich die⸗ selbe durch gesperrten Druck als hauptsächlicher Bestandtheil des patentirten Bruchbandes hervor- gehoben ist. Nach der eigenen Darstellung des Be⸗ rufungsklägers kann er jedoch weiter nichts, als die Benutzung einer Spiralfeder zur Herstellung der federnden Bewegung als seine Erfindung in Anspruch nehmen. ist dem Antrage auf Nichtigkeitserklärung mit Recht stattgegeben worden“.
(Pat. Bl.) Durch Erkenntniß der Strafkammer des Königlichen Landgerichts zu Pr. vom 26. Fe⸗ bruar 1880 ist der Klempnermeister L. zu L. wegen Verletzung des Patentrechts zu einer Geld⸗ strafe von 300 M, im Unvermögensfalle zu 30 Tagen Gefängniß verurtheilt, und ist dem Inhaber des Patents Nr. 6675 die Befugniß zugesprochen, die
Verurtheilung auf Kosten des Angellagten ein Mat
in dem „Reichs⸗Anzeiger“ öffentlich durch Einrückung des Urtheilsspruchs bekannt zu machen.
Der Angeklagte hat die patentirte Erfindung in Benutzung genommen, nachdem die Anmeldung der⸗
selben beim Patentamt erfolgt und er selbst als
Einsprechender aufgetreten war. Der Beweis, daß die e nn schon vor der Anmeldung stattge⸗ funden habe, war mißlungen.
Patentamts versagt, in stanz ist jedoch das Patent ertheilt
Insofern das Patent sich weiter erstreckt,
Am L. Mai 1878 war die Patent Ert e rn , r' ir 6e id e Hie lig: Bandes gef lschast n Firma: wor ⸗
schriebenen Bekanntmachungen müssen wenigstens in folgenden Berliner Zeitungen geschehen:
a. Börsen ⸗ Zeitung,
b. Tageblatt,
C. Vossische Zeitung,
d. Börsen⸗Courier,
e. Allgemeine Börsen⸗Zeitung.
Die Generalversammlung wird vom Aufsichts⸗ rathe mittelst einmaliger Einladung in den für die Bekanntmachungen der Gesellschaft bestimmten Blättern berufen; die Einladung muß spätestens am zehnten Tage vor der betreffenden Versammlung erlassen werden.
Den Vorstand bilden zur Zeit:
a. Ludovie Sacerdott zu Berlin als Direktor,
b. Robert Schmutzler zu Berlin als in den . delegirtes Mitglied des Aufsichts⸗ rathes.
Berlin, den 15. Mai 1880.
Königliches Amtsgericht J. Abtheilung 54. Mila.
R er lim. Handels register des Könlglichen Amtsgerichts NL. zu Berlin. Zufolge Verfügung vom 15. Mai 1880 sind am selbigen Tage folgende Eintragungen ersolgt:
In unser 6M hof , woselbst unter Nr. 6737 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: Ohnesorge & Baesler
vermerkt steht, ist eingetragen: Die Gesellschaft ist durch gegenseitige Ueberein⸗ kunft aufgelõöst.
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter
Soctetät der Berliner Bürger ⸗Zeitung (vorm. D. Collin).
„daß init der Versaͤgung und als deren Inhaber der Redakteur Gustav
tirt bande eine Spi des Patents die Wirkungen des einstweiligen Schutzes Harschkamp hier eingetragen worden. patentirten Bruchbande eine Spir alfeder verwendet.! ĩ ⸗ ich Berlin, den 3 Sar des;
selbst die Aktiengesellschaft unter der Firma:
beftehenden Handelsgesellschaft unter der Firma:
1880 an demselben Tage.
Handels ⸗ (Prokuren⸗) Register unter Ne. 586 einge⸗
Berliner Nachrichten (Berliner BSürger⸗Zeitung) G. Harschkamp
Königliches Amtsgericht J. Abtheilung 54. Mila. Cörne. Auf Anmeldung ift bei Nr 203 des hiesigen Handels ((Gesellschafts-) Registers, wo⸗
ö „Concordia,
Cölnische Lebens⸗Versicherun gs. Ge sellschaft!“ in Cöln vermerkt steht heute die Eintragung er— folgt, daß ausweise Aktes des Notars Cardauns zu Cöln vom 1. Mai 1880 in der an diesem Tage stattgehabten ordentlichen Generalversammlung der Aktionäre der Gesellschaft an Stelle des durch Tod aus der Direktion der Gesellschaft ausgeschiedenen Geheimen Justizraths Theodor Esser J., bei Leb⸗ zeiten in Cöln wohnend, der in Cöln wohnende Kaufmann Gustavy Mallinckrodt zum Mitglied der Direktion gewählt worden ist. .
Cöln, den 11. Mai 1880.
Königliches Amtsgericht.
Abtheilung VII.
van Laak, Sekretär. Cölm. Auf Anmeldung ist bei Nr. 1280 des hie⸗ sigen Handels (Gesellschafts.) Registers, woselbst die Handelsgesellschaft unter der Firma: „Posnansky, Strelitz K Cie.“ in Cöln und als deren Gesellschafter die Kaufleute Israel Posnansky, in Wien, Philipp Strelitz, in Berlin und Meyer Mareus, in Berlin wohnend, vermerkt stehen, heute die Eintragung erfolgt, daß der Kaufmann Israel Posnansty aus der Gesell— schaft ausgeschieden ist und daß letztere von den beiden übrigen Gesellschaftern sonst unverändert fort⸗ geführt wird.
Cöln, den 11. Mai 1880.
Königliches Amtagericht. Abtheilung VII. van Laak, Sekretär.
Auf Anmeldung ist heute in das hiesige (Prokuren⸗) Register bei Nr. 834 von der in Cöln
COölm. Handel g⸗ vermerkt worden, daß die
„Nie. Jos. Baum“ dem in Cöln wohnenden Kaufmanne Nicola Joseph Berndorff früher ertheilte Prokura erloschen ist. Cöln, den 11. Mai 1886. Königliches Amtsgericht. Abtheilung VII van Laak, Sekretär.
Helitzscla. In unser Firmenregister ist bei der unter Nr. 266 eingetragenen Firma: „Gebrüder Kutscher“ folgende Eintragung bewirkt worden: Col. 6. Bemerkungen: „Die Firma ist erloschen.“ Dagegen ist unter Nr. 29 des Firmenregisters Folgendes eingetragen worden: Col. 2. Bezeichnung des Firma⸗In⸗ habers: Der Kaufmann Carl Banse zu Groß— Osterhausen bei Sangerhausen. Col. 3. Ort der Niederlassung: Zörbig“. Col. 4 Bezeichnung der Firma: „Gebrüder Kutscher Nachfolger !. Eingetragen zufolge Terfügung vom 12. Mai Delitzsch, den 12. Mai 1880. Königliches Amtsgericht.
Dusseldorf. Auf Anmeldung wurde heute in das bei dem unterzeichneten Gerichte geführte
iragen, daß der zu Düsseldorf wohnende Kauf⸗ mann Gottfried Thelen, Inhaber der Handlung unter der Firma „Joseph Rings“ daselbst, den Kaufmann Carl Thelen daselbst zum Prokuristen bestellt hat. Düsseldorf, den 10. Mai 1880. Königliches Amtsgericht.
des Königlichen Amtsgerichts zu Essen. Die unter Nr. 224 des Gesellschaftsregisters ein⸗ getragene offene Handelsgesellschaft J. W. Eickel⸗
Essem. ,,.
berg C Comp. zu Ketiwig, Inhaber der Tuch⸗
fabrlkant Joh. Wilh. Eickelberg sen. und der Kaufmann Rob. Wm. Eickelberg jun., Beide zu Kettwig ist aufgelöst und ist die Firma für den Kaufmann Rob. Wm. Eickelberg jun. zu Kettwig als alleinigen Inhaber nach Nr. 824 des Firmen registers, woselbst vermerkt steht: .
Inhaber: Kaufmann Rob. Wm. Eickelberg jun.,
Ort: Kettwig,
Firma: J. Wm. Eickelberg K Comp., übertragen. Eingetragen zufolge Verfügung vom 12. am 12. Mai 1880.
Laut Beschluß der Generalversammlung vom 7. Mai 1880 ist das Aktienkapital der Ge⸗ sellschaft auf 10 500 000 A festgesetzt.
Hagem. Handelaregister
des Königlichen Amtsgerichts zu Hagen. Eingetragen am 16. Marz 1880:
Nr. 663 des Firmenregisters: die Firma Carl
Schleiffenbanm zu Eisenbütte bei Valzert und
als deren Inhaberin die Wittwe Carl Schleiffen⸗
baum, Elisabeth, geb. Nickel, daselbst.
Eingetragen am 12. Mai 1880: Firmenregister:
ad Nr. 560, woselbst die Firma Carl Woerde vermerkt steht: Die Firma ist durch Testament auf die verwittwete Fabrikant Woerde, Louise, geb. Schmidt, übergegangen. Vergleiche Nr. 664 des Firmenregisters. Demnächst
Nr. 664 die 3 Carl Woerde zu Hagen und als deren Inhaberin die verwittwete Fabrikant Woerde, Louise, geb. Schmidt, daselbst. Nr. 665 die Firma H. Winlhaus zu Hagen und als deren Inhaberin die Ehefrau Carl Wink⸗ haus, Helene, geb. Wippermann, daselbst. ad Nr. 374, woselbst die Firma . Hülsmann vermerkt steht: Die Firma ist durch Vertrag auf den Uhrmacher Heinrich Flöring zu Hagen Über gegangen (vergleiche Nr. 666 des Firmenregisters), und demnächst Nr. 666 die Firma A. Hülsmann zu Hagen und als deren Inhaber der Uhrmacher Heinrich Flöring daselbst. ad Nr. 644, woselbst die Firma Emil Ham⸗ mesfahr vermerkt steht?! Die Firma ist erloschen. Nr. 667 die Firma Friedr. Kling Sohn zu Wetter und als deren Inhaber Steinhauer Her⸗ mann Kling daselbst.
Eingetragen am 13. Mai 1880: Nr. 668 die Firma Carl Kiepenhener zu Wengern und als deren Inhaber der Apotheker Carl Kiepenheuer daselbst. ad Nr. 278, woselbst die Firma A. Schaak zu Wengern vermerkt feht: Die Firma ist erloschen.
Nr. 669 die Firma Fritz Prange zu Vörde und als deren Inhaber der Kaufmann Friedrich Prange daselbst. .
ad Nr. 317, woselbst die Firma Rottmann & Schmidt vermerkt steht: Die Firma ist erloschen.
ad Nr. 263, woselbst die Firma H. Stamm vermerkt steht: Die Firma ist erloschen.
Nr. 670 die Firma Wilh. Theis zu Vörde und als deren Inhaber der Fabrikant Wilhelm Theis daselbst.
Halherstacdt. Bekanntmachung. In das Gesellschaftsregister ist bei Nr. 206: „Aktienzuckerfabrik Aderstedt“ zufolge Verfügung von heute Folgendes eingetragen: Das Grundkapital von 379,590 „S ist durch Ausgabe von 37 Stlick neuer Aktien à 1500 06. um 55,500 M½ͤ auf 435.000 S erhöht.
Halberstadt, den 8. Mai 1880.
Königliches Amtsgericht. Abth. VI.
Halberstacht. Bekanntmachnng. ö
In das Firmenregister sind zufolge Verfügung von heute eingetragen:
I) unter Nr. 717 die Firma:
„Heinrich Arnold zu Groeningen“, und als deren Inhaber der Materialwaaren⸗ händler Heinrich Arnold daselbst;
2) unter Nr. 718 die Firma:
„H. Ebert zu Groeningen“ und als deren Inhaber der Schnittwaaren⸗ händler Heinrich Ebert daselbst.
Halberstadt, den 8. Mai 1880.
Königliches Amtsgericht. Abth. VI.
Hammoven. Auf Fol. 16807 des hiesigen Han⸗ delsregisters ist heute zu der Firma: „J. Neumann & Söhne“ eingetragen: Die Firma ist erloschen. Hannover, den 10. Mai 1880. Königliches Amtsgericht. Abtheilung J. Crusen.
HHanmowver. In das hiesige Handels register ist heute Blatt 3099 eingetragen die Firma: „Mar Weiß“, als Ort der Niederlassung: Hannover und als In⸗ haber: Kaufmann Adolf Emanuel Max Weiß zu Hannover. Hannover, den 12. Mai 1880. Königĩlches Amtsgericht. Abtheilung JI. Crusen.
Hildesheim. Bekanntmachung. Fol. 676 des Handelsregisters ist zur Firma: Niemeyer & Brück dahier eingetragen: I) die Firma als solche ist erloschen und wird nur als Firma in Liquidation gezeichnet, 2) Liquidator:
11 tatnte nnn hte n ne,, , ; 12) Dividende an die Aktionäre, 133 0/0 der Einzahlungen“ 13) Dioidende an die mit Antheil am Gewinne des Geschäftes
Versicherten, 28 0 dꝛr 1879 gezahlten Jahres⸗Prämien .
IS, 46 240000
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Regtstratur, sowie in den Expeditionen bes Deutscher
, den. In der Zwischenzeit hatte der Ange⸗ & e. Koene n tha
z W. klagte die Benußung fortgesetzt. Der Richter ; 3 . kal . letztere unbefugt bern, iht, . und strafbar gewesen, denn der mit der Bekannt⸗ WB e G. Tem enttal machung der Anmeldung eingetretene provisorische ) ; ; Schutz dauere fort, bis über die Patentertheilung definitiv Beschluß sfsat sei. (Daß gegen den ersten versagenden Beschluß dem Patentsucher noch die Berlin unter
Kaufmann Adolf Isenstein dahier. Hildesheim, den 14. Mai 1880. Koͤnigůiches An fer n. Abtheilung V. Börner.
ĩ und der Submisstonz⸗Zeitung „Gycfop', HVerlin S*. Friedrich straße J, jur Einsicht aus, 16 können . bei der rstern Kopien gegen 2 S Kosten in Em— 7,53 J, 747 93] pfang genommen werden. Stettin, den 14. Mai 1880.
Wilhelm haven, den 10 Mai 1880. 5 2 163 Kaiserliche Marine Safenban / Kommisfion. Hie Hbirekticm.
KEæagem. andelsregister des Königlichen Amtsgerichts zu Essen. Zu der unter Nr. 134 des Gesellschaftsregisters bestehenden Aktiengesellschaft Essener Credit. An⸗ k stalt zu Essen, ist am 13. Mal 1880 Folgendes Jever. In das . ister ist heute auf Seite 82 unter Nr. 292 eingetragen:
In unser en, , er ist mit dem Sitze zu r. 12,215 die Firma: eingetragen: