gemeinen Landesverwaltung, fort. §§. 86, 87 und 88

wurden ohne Debatte genehmigt. Es folgte Titel VII.: bestimmungen.

genehmigt.

Die 88. 95 und 96, welche zusammen diskutirt wurden,

lauten nach dem Kommissionsbeschlusse: §. 95.

Auf die vor dem e gemachten Sachen finden in Beziehung auf Behörden, das Verfahren und die Zulãässigke Bestimmungen der

wendung.

F. 26. In den Provinzen Posen, Schleswig⸗Holstein, Hanno⸗ Rheinprovinz tritt das ge— je nachdem für dieselben auf Grund besonderer Gesetze neue Kreis⸗ und. Provinzialordnungen Der betreffende Zeitpunkt wird für jede Provinz durch Königliche Verordnung bekannt gemacht. 15 und des §. 22 Abf. 1 treten je⸗ mit dem §. 85 Abs. 1 bezeichneten

Zu diesen Paragraphen lagen folgende Anträge vor:

ver, Hessen / Nassau, Westfalen und der genwärtige Gesetz erst in Kraft,

erlassen sein werden.

Die Bestimmungen des 8. doch auch in diesen Provinzen Zeitpunkt in Kraft.

Vom Abg. Kalle, der folgenden Zusatz Inwieweit die Bestimmungen der §8. Städte in den oben genannten Provinzen bleibt der Kreisordnung, lassen; vom Abg. Freiherrn von Zedlitz und Neuki den Passus hinzuzufügen beantragte: Inwieweit die Bestimmungen der 5.

selbständigen Städte in der Provinz Hannover Anwendung finden, Provinz vorbehalten. Außerdem beantragte der Abg. von Liebermann folgenden

bleibt der Kreisordnung für diese

neuen §. 96a. einzuschalten:

In jeder Provinz ist noch vor dem Zeitpunkte des Inkraftre— zur Bildung des Provinzialraths und der

tens dieses Gesetzes

*

Bezirksräthe in Gemaͤßheit der Vorschriften des gegenwärtigen

Gesetzes zu schreiten. Die Wahlen zum Pro den Wahlen zu den Bezirksräthen zu vollziehe Der Abg. von Stablewski

Kreisordnung erlassen sei und derselbe der polnischen Nation hege, daß man auf den Erlaß ö rechnen könne,

gegenübe

Der Abg. Frhr. von Heereman Regierung annehmbar, denn sie enthielten Selbstverwaltung,

führte

Man sage, sie hätten ja nur für kurze Zei glaube, daß der Minister den guten Willen die Selbstverwaltungsgefetze zubereiten, aber die Annahme bei ihm, es kämen da noch Selbst auf die Gefahr hin, den Verwaltungsgerichtsbarkeit für

derselben lieg

der Regierung vorgeschlagenen habe, Analogie angezogen werden, da dasselbe

ordnungsproyvinzen bewilligen, er habe sich a mißvorschlag der Kommission gefügt, obw Bedenken gegen denselben habe. Man wisse die demnächstige untere Reorganisation

vinzen zu diesem Oberbau passen würde.

scheine einer freiheitlichen Selbstverwaltung dort nicht günstig später eine unerträgliche Dis harmo⸗

zu sein. Sollte fich aber nie herausstellen, so werde man doch zu schreiten müssen. Es werde auch erforderlich westlichen Provinzen erfolge. nehmen.

Der Abg. Kalle behauptete, daß dieselben Gründe, welche zu Gunsten des Antrages von Zedlitz über die hannoverischen seien, auch auf diejenigen der übrigen

en, z. B. auf die ehemalige Residenzstadt Hom⸗ burg und die Universitätsstadt Marburg paßten.

Städte vorgebracht westlichen Provinzen,

wägung trage sein Antrag Der Abg. Frhr. von Antrag Kalle und führte daß nur die abweichende verischen Städte denfelben rechtfertige. Hierauf ergriff burg das Wort: Meine Herren!

Rechnung.

zur Motivirung

Die Gründe, welche die St

bestimmt haben, Ihnen bei den entsprechenden Paragraphen der Re— Ausdehnung dieses Gesetzes auf den ge⸗ empfehlen, unter

gierung vorlage die sofortige sammten Umfang der Monarchie zu gewisser Uebe gin ge in munen habe ich Lesung über das Gesetz fo eingehend erörtert, That annehmen würde, es hieße zu große Probe stellen, wenn ich Debatte noch einmal aufnehmen wollte. wie vor auf dem Standpunkte, daß einheit angezeigt, daß es — um ' ein mehr einmal zu wiederholen — eine Organisation der Verwaltungebehößrden in den

gleichmäßig durch den ganzen Staat herzustellen.

1

durchdrungen, daf wenn dies nicht geschieht geschaftliche Friktionen eintreten müssen, dem Verhältniß der verschiedenen namentlich auch in der Behandlung der

wissen Maße anerkannt und bemängelte

der Uebergangsbeflimmun en, so kann ich er als auch die anderen Seiten des Hauses darauf sind, eine anderweitige Gestaltung der über die sich ja unschwer eine

herbeiführen lassen vorjuschlagen. Man sst der Kommission dabei

für nicht wünschenswerth und in Folge dessen die g

Das gegenwärtige Gesetz tritt mit dem 1. in Kraft, vorbehaltlich der Bestimmungen des §. 96. Inkrafttreten des Gesetzes

für diese Provinzen festzusetzen, Üüber⸗

(Krotoschin) klagte über den Mangel an Rücksicht gegenüber der polnischen Bevölkerung; er bedauere, daß für dle Provinz Posen noch immer keine frage den Minister, ob

einer Kreisordnung, durch oder ob derselbe das Ministerium in ezug auf Posen cum beneficio inventarii übernommen habe.

vorgeschlagenen Uebergangsbestimmungen seien un— das gerade Gegentheil von welche gewählte Körperschaften voraussetze. Er habe kaum geglaubt, daß dieselben ernst gemeint seien.

für die westlichen Provinzen vor—

andere Faktoren in Betracht. Vortheil der Ausdehnung der die westlichen Provinzen bis zu diesem Heitpunkte zu verlieren, wolle er is dahin, um größere Nachtheile zu vermeiden, dort Alles beim Alten lassen. Die dadurch entstehende, zeitweilige Verschiedenheit in der Verwaltung der einzelnen Landestheile sei nicht so bedenklich. Das Ansiedelun gö⸗ gesetz, welches ähnliche Uebergangsbestimmungen wie die hier von könne hier nicht als

. g nicht von der allge⸗ meinen politischen Bedeutung sei, wie diese Vorlage.

piell wolle er dieses Gesetz jetzt überhaupt nur für die Kress—⸗

in den westlichen Pro⸗

i die Reorganisation von Er bitte deshalb, den Kommissionsvorschlag

Zedlitz und Neukirch bekämpfte den historische Entwickelung der hanno⸗ der Minister des Innern Graf zu Eulen⸗

Ihre Geduld Ndieese

Die Regierung steht nach es im Interesse gebrauchtes Wort noch Staats nothwendigkeit sei, die

sondern Landestheile

gesetzgeberischen Fragen er⸗ hebliche sachliche Nachtheile aus solchem Verhältniß eintreten werden.

Würde dies felbst von dem letzten Herrn Vorredner in einem ge⸗

er nur die Art und Weise nur bedauern, daß sowohl

Uebergangsbestimmungen, Einigung

stehen geblieben, diese Uebergangsbestimimungen

Uebergangs- und Schluß—

Die S8. 89-94, welche Bestimmungen über die durch die neue Organisation disponibel werdenden Beamten enthal— ten, wurden nach dem Beschlusse der Kommission ohne Debatte

beantragte: 71 und 72 auf die Anwendung finden,

rch, welcher folgen⸗

71 und 72 auf die

vinzialrathe sind vor n.

r die Gesinnung

aus, die von der

t Bedeutung. Er und Fleiß habe,

e doch nicht allein

Prinzi⸗

ber dem Kompro— ohl er erhebliche ja noch nicht, ob

Die Stimmung

einer Aen derung sein, daß in den unten herauf anzu⸗

Dieser Er⸗

des seinigen an,

aatöregierung dazu

Erlaß in der ersten daß ich in der auf eine

weltschichtige der Staat?

oberen Instanzen Sie ist davon nicht nur qußere daß in untereinander

nicht eingegangen

würde statt

haben dessen in

April 1881

bereits anhängig die Zuständigkeit der it der Rechtsmittel die früheren Gesetze, jedoch mit den im zweiten Titel des gegenwärtigen Gesetzes bezeichneten Abänderungen An⸗

Als nicht annehmbar zu bezeichnen. Sollten Sie bei nochmaliger Erwägung hier im Haufe nicht geneigt sein, sich der Ansicht der Staatsregierung anzuschließen, dann werden Sie wenigstens in keiner Weise ein Bedenken finden können, den Kom missionsvorschlag, wie er vor Ihnen liegt, anzunehmen. Er enthält aus der Regierungs⸗ vorlage wenigstens so viel, daß er dem Gedanken, welcher derselben zu Grunde liegt., vollen Ausdruck giebt, in dem er als Postulat die Einheit ⸗˖ lichkeit der Organifation der Verwaltungsbehörden für den ganzen Staat ausspricht, und nur die Voraussetzungen des Eintritts dieses gleich⸗ mäßigen Zustandes, gewissermaßen den Unterbau, späteren Gesetzen dorbehält. Wie man nun aber — wie dies von“ dem ersten Herrn Redner geschehen ist — dazu kommen kann, in diesen Bestimmungen noch ein besonderes Bedenken zu finden, das, meine Herren, ist mir in der That unerfindlich. Wenn es zukünftigen, besonderen Gesetzen vorbehalten bleibt, in welcher Art dieser Unter⸗ bau. d. die Herstellung der Kreis— und Provinzial ordnung erfolgen soll, dann, meine ich, daß man keine Ursache hat, Aus einem solchen Vorbehalt Bedenken irgend welcher Art herzuleiten, da man eben in der Lage ist, voll und ganz; bei der Gestaltung dieser Ver hältnisse demnächst mitzuwirken. Damit glaube ich, meine Herren, sind zur Genüge die Bedenken jenes Herrn Redners widerlegt, und ich denke in Ihrem Sinne zu handeln, wenn ich nicht weiter darauf eingehe, die polttischen Disku sionen“ allgemeiner und nationaler Natur, die er angeregt hat, auch bei diesem Anlaß weiter fortzuführen. Er hat aber einen Appeit; an mich persönlich gerichtet, den ich weder unbeanwortet lassen kann, noch unbeantwortet lassen will. Er hat gesagt, er wisse nicht, welche Gesinnungen ich den preußischen Staatsangehörigen volnischer Nationalität gegen⸗ über hegte. Die Antwort darauf ist ebenso leicht als aufrichtig. Ich stehe denselben mit demfelben Wohlwollen gegenüber, wie allen anderen Angehörigen unseres Staaseß. Ich bin aber entschlossen, der Auf— gabe, welche der Staatsregierung in dieser Beziehung zugewiesen ist, entsprechend unberecht igten Anforderungen, welche von de? Seite kom⸗ men und namentlich solchen Anforderungen, welche sich mit der Ein⸗ heitlichkeit unseres Staates nicht vertragen, mit voller Entschieden⸗ heit entgegenzutreten. .

§. 95 wurde demnächst angenommen, desgleichen 8. 96 mit dem Antrage des Abg. Frhrn. von Zedlitz und dem vom Abg. von Liebermann vorgeschlagene 5. 96 a.“, der Antrag Kalle wurde abgelehnt. ;

§. 97 lautet nach dem Kommissionsvorschlage: .

Mit dem Tage des Inkrafttretens des gegenwärtigen Gesetzes werden der fünfte Abschastt des zweiten Titels, sowie die 8§. 2 Abf. 2 und 125 der Provinzialordnung vom 29. Juni 1875 (GesetzSamml. S. 335) und die Titel J. biz JV. des Gesetzes vom 26. Juli 1876, betreffend die Zuständigkeit der Verwaltungsbehörden und der Verwaltungsgerichtsbehörden ze. (Gesetz⸗ Samml. S. 297) aufgehoben.

Ingleichen treten mit dem gedachten Zeitpunkte alle mit den Vorschriften des gegenwärtigen Gesetzes in Widerspruch stehenden Bestimmungen außer Kraft.

Zu diesem Paragraphen hatte folgenden Antrag gestellt: Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen: Im 5. 9! Zeile 4/5 hinter Titel J. bis 1. einzuschalten: getz der 55 168, 169, 170 Nr. 2, 4 und 5 und' des 174

Der Abg. von Liebermann erklärte, dieser Paragraph enthalte diejenigen Bestimmungen, die durch das Organisations⸗ gesetz, wie das Haus es in zweiter Lesung angenommen habe, entbehrlich würden und aufgehoben werden müßten. Der von ihm gestellte Antrag empfehle dem Hause, noch einige Para⸗ graphen hinzuzusetzen. Es seien zunäͤchst die 85. 168 und 169 des ee e e. vom 26. Juli 1876, sie beträfen das Disziplinarverfahren wegen Dienstvergehen der Subaltern— und Unterbeamten bei den Bezirks⸗Verwaltungsgerichten und beim Ober⸗Verwaltungsgericht. Ueber diese Materie habe das ergänzte und abgeänderte Verwaltungsgerichtsgesetz, welches dem Hause in den nächsten Tagen vorgelegt werden würde, ander⸗ weitige Bestimmungen getroffen, welche die Kommission im Einverständniß mit der Königlichen Staatsregierung einstimmig angenommen habe und es werde nicht zu bezweifeln sein, daß auch das Haus sie annehmen würde. Es empfehle sich der Einfachheit wegen, diese beiden Paragraphen gleich unter diejenigen hier mit aufzunehmen, die durch die Gesetzgebung, die das Haus eben berathen habe, beseitigt seien. Der 5. 170 empfehle sich auch dazu— Derselbe behandele die Verhältnisse des Stadtkreises Berlin, . ᷣ. . ö ih . * st um die ir un des zrovinzialraths durch den er Präsidenten, sub Nr. J um — 26. Mai. (W. T. B.) Eine Kaiserliche Verordnung die Beschwerde gegen Polizeiderfügungen an den Ober⸗Präsi⸗ vom heutigen 2 beruft 9. J *r n ein denten und auf die Klagen gegen dessen Entscheidung an das — 27. Mai. Das „Fremdenblatt⸗ meldet, daß dem von Ober Verwaltungsgericht, zu Nr. 5 um das Bezirks-Verwas⸗ der österreichisch ungarischen Regierung der Pforte ertheilten tungsgericht für Berlin — alles Sachen, die in dem Verwal— Nathe, uni Skutari einen Tr uppenkordon zu tungegerichtsgeset und in dem gegenwärtig vorliegenden Gesetze ziehen, Lamit den um Tusi konzentrirten Albanesen die Zu— ihre anderwelte Erledigung gefunden hätten. Endlich komme fuhren abgeschnitten würden, fich die Regierungen von Deutsch— noch in Betracht der s. Jeck. welcher Bestimmungen enthalte land und Rußland angeschlofssen hätten. „Aus Skutari über das Bezirks- Verwaltungsgericht und das Ober Veriwal⸗· wird dem BVlatte gemeldet, daß daselbst 4 Tabors zuverlässiger tungsgericht, die auch sämmtlich in dem Verwaltungsgerichts⸗ türkischer Truppen eingetroffen feien, mat welchen einc ! Ctrn. zel. . würden. Er empfehle, diese Paragraphen schließung Skutaris ermöglicht werden' könnte. Bb indeß die 9 . mit als aufgehohen anzusetzen. ( ö Zufuhr thatsächlich aufhören werde, hänge hauptsächlich von „ Das Haus beschloß biesem Antrage gemäß. Hiermit war Fan! aufrichtigen Willen der türkischen Befehlshaber ab, den die 2. Lesung des Gesetzentwurfs, beir. die Organisation der Befehlen aus Konstantinopel Folge zu leisten⸗

allgemeinen Landesverwaltung beendet. . Brünn, 25. Mai. (Pr) Die Gemein devertretung Nachdem. die zahlreichen zu diesem Gesetzentwurfe einge- wurde für morgen vom Bürgermeister van der Straß zu einer gangenen Petitionen durch die Beschlüsse des Hauses für er⸗ außerordentlichen Ausschußsttzung einberufen, um über die ledigt erklärt waren, vertagte sich dassel be um 41½ Uhr auf Feierlichkeiten anfäßlich der Änwesenheit des Kaisers Freitag 11 Uhr. . . . zus berathen. Die Beyßlkerung trifft Anstalten zu elnem Me im Reichs. Eisenbahn⸗-Amt aufgeste. e, glänzenden Empfange. in der Ersten Beilage veröffentlichte Uebers icht der Be— Pest, 25. Mai. Wie der „Pest. L.“ meldet, beschloß die triebs Ergebnisfe der Eisen bahnen Deutschlands kro atische Regnikolar-Deputation in einer gestern — ausschließlich Bayerns — für den Monat April d. J. abgehaltenen Sitzung, die vom Banus gestellten Anträge zu ergieht für die 83 Bahnen, welche auch schon im ent⸗ acceptiren. Im Sinne derselben steht Kroatien von der For⸗ sprechenden Monate des Vorjahres im Betriebe waren und derung der Grenzproventen pro praeterito ab, übernimmt hin— zur Vergleichung 3 werden konnten, nachstehende — theil⸗ gegen den reduzirten Schulfond in autonome Verwaltung ünd weise auf provisorischen Ermittelungen beruhende — Daten; die acceptirt für den auf Kroatien entfallenden Theil der Fracht— Einnahme aus allen Verkel rsSzweigen war im Monat April d. I. brief⸗ und Policenstempel, sowie der Transportsteuer als Prä⸗ bei 44 Bahnen — 53, 0 Proc. der Gesammtzahl höher und bei zipuum das Pauschale von 20 000 Fl. jährlich. Die zur Er⸗ 39 Bahnen — 46,99 Pro. der Gesammtzahl geringer, als in neuerung des finanziellen Ausgleichs mit Kroatien entsendete demselben Monat des Vorjahres, und pro Kilometer bei ungarische Regnikolar⸗Deputation hat heute Abends 39 Vahnen — 46,99 Proc. der Gesammtzahl höher und bei unter Vorsitz des Grafen Johann Gziräkt eine Konferenz ge⸗ t Bahnen — 55,91 Proc. der Gesammtzahl (darunter 13 halten, in welcher nochmals alle Theile des abzuschließenden Bahnen mit vermeh rter Betriebslänge) geringer, als in dem⸗ Ausgleiches in Berathung gezogen und konstatirt wurde, daß selben Monat des Vorjahres. Die Einnahme aus allen Ver⸗ a n sämmtlicher zwischen den beiden Theilen bisher be—⸗ kehrszweigen vom 1. Januar bis Ende April d. J. war standenen Differenzen Einigung erzielt wurhe. Seitens der bei 72 Bahnen — S6, 74 Proc., der Gesammtzahl höher und Regierung waren anwesend: Minister⸗ räsident Tisza, Minister bei 11 Bahnen — 18,26 Proc. der Gesammtzahl geringer, als Bedekovies und der Banus Graf Pejacsevich. Morgen Abend in demselben Zeitraum des Vorjahres, und pro Kilometer 7 Uhr findet eine gemeinfame Sitzung der beiden bei 64 e en — X11 Proc. der Gesammtzahl höher und Regnikolar⸗Deputationen statt, in welcher alle bisher bei 19 Ba nen — 22,89 Proe. der Gesammtzahl (darunter streitigen Punkte des Ausgleichs durchberathen und ausge⸗ 8 Bahnen mit vermehrter Betriebslänge) geringer, als in dem⸗ glichen, und aller Wahrscheinlichkeit nach ein vollständiges selben Zeitraum des Vorjahres. Bei den unter Staats— Uebereinkommen erzielt werden wird, worauf dann die Refe⸗

verwaltung stehenden Privatbahnen, ausschließlich der vom renten der beiden Deputationen die Berichte ausarbeiten Staate für eigene Rechnung verwalteten, betrug Ende April werden.

Stammaktien und 749 055 600 „ Prioritats- Obligationem und die Länge derjenigen Strecken, für welche das Kapital bestimmt ist, 4090,87 km, so daß auf je 1 Ein 294279 66 ent⸗ fallen. Bei den unter Privatverwaltung stehenden Privat⸗ bahnen betrug Ende April 8. J. das gesammte kon zessionirte Anlagekapital J 460 353 835 6 (6540 592 150 6 Stammaktien, 228 141 900 MS Prioritäts⸗ Stammaktien und S631 589 897 S Prioritäts⸗ Obligationen) und die Länge der— jenigen Strecken, für welche dieses Kapital bestimmt ist 6919,62 km, so daß auf je 1 Em z02 376 S0 entfallen.

— Die Verwaltung des „Reichs- und Staats— Anzeigers“ hat in dem Etatsjahr 1879/80 einen Netto⸗ Ueberschuß von 77 224, 66 ergeben.

Von diesem Betrage erhält Deutsche Reichskasse ein Drittel mit 35 741,55 zwei Drittel, also 51 483,11 zufließen.

Der Bevollmächtigte zum Bundesrath, Herzoglich an— . Staats⸗Minister von Krosigk, ist von hier wieder abgereist.

Kiel, 24. Mai.

bestimmungsgemäß die 455 ι, während „M, der preußischen Staatskaff

(Hamb. C.) Heute Vormittag 9 Uhr sammelte sich hier das Panzerübungsgeschwaber, be⸗ stehend aus den Panzerfregatten „Friedrich Carl“, „Friedrich der Große“, „Preußen“, der Panzerkorvette „Sachsen“ und dem Aviso „Grille“ unter dem Befehl des Kapitäns z. S. von Wickede. Das Wachtschiff, die Korvette „Arcona“ begrüßte mit einem Salut von 12 Schuß die Commandore⸗ Standarte an Bord des „Friedrich Carl“.

Bayern. München, 25. Mai. (Allg. Ztg.) Die von den Kreiscomités für die Wittelsbacher Stiftung ge— wählten Delegirten für das Landescomité, je drei aus jedem der acht Regierungsbezirke, sind zur Konstitulrung des Landes— comités und den weiter erforderlichen Berathungen unter dem Vorsitze des Ministers des Inneren, von Pfeufer, seit gestern

hier versammelt.

D 26. Mai. (W. T. B.) Ihre Majestät die Königin von Griechenland ist, von Venedig kommend, heute Abend hier eingetroffen und nach Nürnberg weiter gereist, wo Die— selbe übernachten wird.

Württemberg. Stuttgart, 25. Mai. Se. Majestät der König hat sich heute zur Vornahme militärischer Muste⸗ rungen nach Gmünd und Mergentheim begeben. Ihre Ma— jestät die Königin hat heute auf der Königlichen Vüla Berg

der Abg. von Liebermann Wohnung genommen.

Desterreich⸗ Ungarn. Wien, 25. Mai. Der un— garische Finanz-Minister Graf Szapary, der gestern Nachts hier angekommen ist, wurde heute Mittags von Sr. Majestät dem Kaifer in Audienz f und

— . empfangen lenferirte sodann längere Zeit mit dem Kommianhircnden ber

Militärgrenze, F3 M. P hilippovich. Es handelt sich, wie die „Budapester Corresp.“ meldet, um die Feststellung der Modalitäten, unter welchen die Baukosten der Eisenbahnlinie Doberlin⸗Sissek⸗Karlstadt zum Theile aus dem Grenzwälder⸗ fonds gedeckt werden sollen. Graf Szapary begiebt sich heute Abends wieder nach Pest zurück.

— Die Central-Kommission für die Grund— steuerregulirung hat gestern ihre Sitzungen aufgenommen. Die der Kommission vorgelegte Zusammenstellung' der Ein— schätzungen beziffert den jährlichen Reinertrag mit 165 225 Millionen Gulden bei einem Steuerareale von 52 132 Mil— lionen Joch. Dem gegenüber lautet der Antrag des Refe⸗ renten — der „Allg. Ztg.“ zufolge — auf Annahme eines jährlichen Reinertrages von rund“ 183 Millionen. Zur for⸗ mellen Behandlung geht der Antrag des Finanz-Ministeriums dahin, ein Comité von 15 Mitgliedern mit der Aufarbeitung des Materials und mit der Berichterstattung an das Plenum der Kommission zu betrauen.

anze Bestimmung

d. J. das gesammte lonzessionirte Anlagekapital 1 303 Sõb 5900 M0 — Das Endergebniß der Volkszählung, welche kürz⸗ (409 350 900 MM Stammaktien, 45 450 0606 60 Prioritäts⸗ ! lich in Pest stattgefunden hat, weist eine überraschende Ver⸗

ung der Population der ungarischen Hauptstadt auf. 8 2 Jahre 1876 hat die Bevölkerung um 1238 Proz. zugenommen und ist von 295 2564 Seelen auf 335 5861 ange— wachsen. Die Bevölkerung von Pest, Ofen und Altofen be— trug im Jahre 1857 175 900 Seelen, 1870 270 000, 1876 295,000 und beträgt 1880 333090. Nehmen wir auch das Militär hinzu, so leben gegenwärtig in Buda-Pest 346 000 Menschen.

weiz. (Bund.) Aus dem Bundesrath. Sitzung vom . ini. 9. de la Vega, seit 1877 spanischer Geschäftsträger bei der Eidgenossenschaft, ist von König Alphons XII. mit dem Range eines bevollmächtigten Ministers neu akkreditirt worden und hat dem Bundespräsidenten sein bezügliches Beglaubigungsschreiben am 22. d. M. überreicht. — An der am 31. Mai in Konstanz stattfindenden Kon— ferenz von Delegirten der Uferstaaten des Bodensees zur weitern Berathung der Frage über die Tieferlegung der Hochwasser des Sees werden sich vertreten lassen: Dester⸗ reich durch den Ober⸗Baurath Feder in Innsbruck; Bayern durch die HH. Kreis-Baurath Mergens und Ober⸗ Ingenieur Mohnie; Baden durch den Baurath Honsell in Karlsruhe; die Schweiz durch die HH. Dber⸗Bauinspektor von Salis in Bern und Professor Culmann am Polytech⸗ nikum in Zürich; Schaffhausen durch Professor Amsler⸗Laffon in Schaffhausen; St. Gallen durch Rheiningenieur Wey in Rheineck; Thurgau durch Regierungs-Rath Braun in Frauen⸗ feld. — Nachdem der Niederlassungsvertrag zwischen der Schweiz und Spanien vom 14. September 1879 von den beiderseitigen gesetzgebenden Behörden ratifizirt worden ist, hat die Auswechslung der Ratifikationsurkunden heute zwischen den beiderseitigen Bevollmächtigten in Bern stattge— funden und ist der Vertrag in Kraft getreten.

Niederlande. Haag, 22, Mai. (Allg. Ztg.) In der bevorstehenden außerordentlichen Session der 3m eit en Kam⸗ mer der Generalstaaten wird sich die Volksvertretung hauptsächlich mit dem Gesetzentwurf zur Sicherung der . führung des Primärschulgesetzes zu befassen haben. Doch is die Möglichkeit nicht ausgeschlossen, daß der Gesetzentwurf i. Erhebung einer Abgabe von Zinseneinkünften zu gleicher Zei erledigt werde. Die Erste Kammer hat ihre Thätigkeit seit dem 18. d. M. ebenfalls von neuem aufgenommen, doch be— schäftigte sich dieselbe bis jetzt ausschließlich mit Gegen- ständen von untergeordneter Bedeutung. — Die vor einigen Tagen aus Batavia eingelgufengn, bis zum 15. v. M. reichenden Nachrichten enthalten Näheres über die Ermordung der beiden französischen Naturforscher Wallon und Guillaume in Tenom (Sumatra). Es geht daraus hervor, daß auch der Radscha von Panga und Tenom den beiden Reisenden entschieden widerrathen hatte, ihren Plan, . teren Theil Wailahs zu besuchen, zu vermirklichen. Nichts⸗ destoweniger traten sie die Reise, nur von drei Personen be— gleitet, an. Einige Tage später verbreitete sich schon das Ge— rücht, die beiden Reisenden hätten den Tod gefunden. Der Radscha eröffnete unmittelbar eine Untersuchung, wodurch die Ermordung konstatirt wurde. Der Radscha verfügte nunmehr, man solle die Schuldigen, lebend oder todt, der Behörde über⸗ liefern. Wie aus einer späteren Mittheilung hervorgeht, war der Versuch zur Ausführung dieses Befehls wenig⸗ stens insofern von Erfolg gekrönt, als, einer der n. schuldigen und vier ihrer Helfershelfer getödtet und ihre Woh⸗ nungen u. s. w. verbrannt wurden. Der Radscha sucht sich nun zweier weiteren Mitglieder der Bande zu bemächtigen. Die diesseitige Militärbehörde hatte bereits eine Expedition nach Tenom abgehen lassen. Mit Rücksicht aber auf das energische Auftreten des Radscha wurden die Truppen nicht ausgeschifft, sondern nach Batavia zurückgeführt. — Die Nach⸗ richten aus Atschin lauten, wenigstens mit Bezug auf die dortigen Führer und die Bevölkerung, sehr günstig. Nament⸗ lich lieferte letztere in der jüngsten Zeit verschiedene Ser⸗ räuber an die diesseitige Behörde aus. Doch bleibt vor der Hand die größte Vorsicht den Magrodenren gegenüber geboten, welche noch immer eine seltene Verwegenheit zeigen. General van der Heyden hat übrigens eine Maß⸗ regel getroffen, von welcher er sich große Erfolge zu versprechen scheint. Künftig soll jede Gemeinde, in welcher ein Europäer ermordet wird, ohne daß es ihr gelingt, des Schuldigen hab⸗ haft zu werden und ihn auszuliefern, zur Zahlung einer Summe von 60090 Gulden verpflichtet sein, = Die ostindischen Tagesblätter versichern: der gegenwärtige Statthalter der Ko⸗ lonien, Hr. van Landsberge, habe das Verlangen ausge⸗ drückt, im Laufe des nächsten Jahres nach dem Mutterlande zurückzukehren. Er wird alsdann seine Jetzige Stelle sechs Jahre lang bekleidet haben, obwohl die Statthalter Indiens sonst nur für eine fünfjährige Periode ernannt werden.

3 Lon don, 265. Mai. Großbritannien und Irland London, (Allg. Corr) Der „Times“ wird aus Kabul vom 2. ds. gemeldet: ⸗ . ind hier Briefe von der Gesandtschaft eingegangen, die an den . , . abgeschickt wurden. Die Gesandtschaft wurde mit aller Auszeichnung empfangen. Sie hatte drei Unter⸗ re dungen mit dem Sirdar, und der Bericht über die gepflogenen Unterredungen ist dem ersten politischen Offizier in Kabul zugestellt worden; aber der sormelle Brief, in welchem der Sirdar seine Ant wort auf die Mittheilung der britischen Regierung geben soll, wird noch erwartet. Die Haltung des Sirdars gegenuber der Gesandt— schaft war offen und höflich. . Aus Lahore meldet die ‚. W Deportation des Mustaufi hat die Intriguen gegen Ab— Vle ) ' s — . durrahman gänzlich zu Schanden gemacht. Hassim Khan hat ver- ' treulich zu cooperiren. ,,, ,, der Daily. News?“ aus Kabul, vom 26. ds, ist Übdurthaman durch eine britische Kommission die Emir⸗ würde angeboten worden; Abdurrhaman hat noch keine Ant— wort ertheilt. . — , Quebeck, 23. Mai. Prinz Leopold kam heute hier an und wurde von der Prinzessin Louise und dem Marquis von Lorne empfangen. Außer einem Salut aus den Batterien der Garnison fand kein formeller Empfang statt.

rankreich. Paris, 26. Mai. (W. T. B.) Der Minister des . Constans, empfing heute die Deputirten des Seinedepartemens und erklärte denselben, daß die am Sonntag von der Polizei getroffenen Maßregeln im Minister⸗ rathe beschlossen worden seien. Die Regierung könne nicht eine öffentliche Kundgebung erlauben, die auf öffent⸗ licher Straße Unruhen hervorrufen könne. Er wolle der⸗ artigen Vorgängen lieber zuvorkommen als sie unterdrücken

„Daily News“ vom

Kundgebung organisirten, um die Regierung der Republik zu diskreditiren. 1 ien. Rom, 26. Mai. (W. T. B.) Die Thron⸗

, der Kön ig das Parlament er⸗ öffnete, hebt hervor, daß es nothwendig gewesen sei, das Parlament schleunig zu berufen, um eine sofortige Berathung und Erledigung der von der Nation erwarteten Gesetzent⸗ würfe herbeizuführen. Weiter heißt es: Das Land, welches meiner Aufrichtigkeit vertraut und mich mit seinem Vertrauen stützt, hat meinem Rufe entsprochen und selbst in der Auf— regung des Wahlkampfs eine ruhige und würdige Haltung be⸗ wahrt. Die Regierung wird Ihnen abermals Gesetzentwürse über Reformen vorlegen, für welche der Weg durch lange Vorberei⸗ tungen geebnet ist, und welchen das Bedürfniß des Landes einen neuen Impuls giebt. Ich zweifle nicht, daß Sie diesem Bedürf— niffe eitsprechen' werden, Die vergangene Legislaturperiode hat trotz unerwarteter Hindernisse und Verwickelungen sowohl dauernde gute Ergebnisse als auch Entwürfe , welche der neuen Legislaturperiode eine schnelle un fruchtbare Arbeit erleichtern werden. Meine Regierung wird Sie auf⸗ fordern, über die Mahlsteuer zu berathen. Ich habe das Vertrauen zu Ihnen, daß Sie, ohne das Gleichgewicht des Budgets zu stören, die Frage im Interesse der Bevölkerung lösen werden. Sie werden ferner Gesetzentwürfe, betreffend die Grundsteuer und betreffend die Aufhebung des Zwangscourses, zu prüfen haben. Ich hoffe ferner, daß diese Segielgrurn en iode das Verdienst haben wird, die von Allen gewünschte Wahl⸗ reform herbeizuführen. Die Ausdehnung des Wahlrechts wird dem nationalen Willen, welchen ich immer aufrichtig zu erken⸗ nen suchte, einen vollständigeren Ausdruck gehen. Die Wahl⸗ reform wird begleitet sein müssen von einer Reform der Kom⸗ munal⸗ und Provinzialgesetzgebung. Auf dem Gebiete des Eisenbahnwesens werden Sie sich mit Gesetzentwürfen zu be⸗ schäftigen haben, welche dem nationalen Wohlstande zu Gute kommen sollen. Auch werden Sie sich mit der Strafgesetz⸗ gebung und Handelsgesetzgebung zu befassen haben. Ich rechne ferner auf Ihre andauernde Sorge sür die Armee und Marine. Als ich das letzte Mal das Wort an Sie richtete, konnte ich mit Befriedigung die guten , Italiens zu allen Regierungen konstatiren. Unsere Politit in den auswärtigen Angelegenheiten galt dem Werke der Ver— mittelung und der, Civilisation. Die Ereignisse haben unsere Voraussicht bestätigt. Das Vertrauen, das man in unsere Unparteilichkeit setzte, führte uns zu einer ehrenvollen Thätig⸗ keit in der diplomatischen Aktion, welche die loyale Ausfüh⸗ rung des Berliner Vertrages sicherstellt. Die jüngst, von einer befreundeten Macht ergriffene Initiative, welcher bereits die anderen Mächte, Italien einbegriffen, beigetreten sind, be— zweckt, die noch nicht gelösten Schwierigkeiten zu beseitigen. Man darf vor Allem hoffen, daß die Pazifikation der an Montenegro grenzenden Gehiete sich ohne das Unglück eines Konfliktes vollziehen wird. Auch wird bezüglich der griechischen Frage bei nunmehriger Uebereinstimmung aller Mächte unsere wirksame und uninteressirte Mitwirkung nicht fehlen, um eine Lösung zu suchen, welche den gemeinsamen Abmachungen und den Traditionen unserer nationalen Politik entspricht zu Gunsten des Friedens, welchen wir auf lange Dauer und mit Ehren uns zu sichern bemühen. Ich hoffe auf ein verdienstyolles Ergebniß Ihrer Arbeiten, ein solches erwartet auch Italien, welches die Früchte seiner Einigung ge⸗ erntet hat und an . . vermöge der großen Geschichte

iner Schmerzen und Geschicke. . . — 3 3 — Abends. (W. T. B.) Nachdem Farini die Annahme der Kandidatur für die Präsidentschaft der Kammer verweigert hat, beschlossen 138 Deputirte der gon⸗ stitutionellen Partei, Biancheri als Kandidaten für die Prä— sidentschaft aufzustellen.

Serbien. Belgrad, 25. Mai. (Pol, Corr) Der Fürst hat zum Präsidenten der Skupschtina Hrn. Vassits und zu Vize⸗Präsidenten die Herren Milanovatz und Babovitz ernannt. Bis jetzt verfügt die Opposition über 32 Stimmen.

ußland und Polen. St. Petersburg, 26. Mai⸗ (W. ig, Das „ Journalde St. Pétersbourg bespricht die über den Kollektivschritt der Mächte bezüglich der griechi⸗ schen Grenzregulirung umlaufenden Zeitungsversionen. Von einem Aufgeben des Kollektivschritts der Mächte bei der Pforte sei lein rere Von den Mächten werde eine Uebereinstim⸗ mung nicht blos auf der ersten Aktionsetappe, sondern auch für die Folgezeit erstrebt; die Mächte wünschten einstimmig die Ausführung des Berliner Vertrages sicher zu stellen, indem sie darüber wachten, daß Nichts weder den allgemeinen Frieden, noch die Harmonie der Kahinete, noch auch die Wirkung ihrer Schritte störe. Das Journal wendet sich sodann gegen einen Artikel der „Ungarischen Korrespondenz“, in welchem gesagt war, daß, wenn auch augenblicklich ein Bruch vermieden worden sei, deshalb doch nicht die Uebereinstimmung für die Zukunft als gesichert gelten könne, und daß Qsterreich Ungarn die Priratpolitik der Konsolidirung der Türkei innerhalb der Grenzen des Berliner Vertrages verfolge. Das Blatt ist der Ansicht, daß die Aeußerungen der „Ungarischen Korrespon⸗ denz“ wohl mehr den Gefühlen, die dieselbe bei ihren Lands⸗ leuten voraussetze, als den manifestirten Anschauungen des Wiener Kabinets entsprächen, und sagt: Es giebt eine gemeinsame Aktionsbasis, nämlich. die Ausführung des Berliner Vertrags, und da die Regierungen das auf⸗ suchen, was sie einander nähern, und nicht das, was sie trennen könnte, und da — was wir nicht est und nicht nachdrücklich genug wiederholen können — ihre Thätigkeit die Erhaltung und Konsolidirung des allgemeinen Friedens erstrebt, so ist es gestattet, bestimmt auszusprechen, daß die europäische Aktion einig und geschlossen bleiben wird und daß sie ihr Ziel wird erreichen können, besonders um deswillen, weil die Pforte die Ueberzeugung gewinnen muß, daß die Zeit des Aufschiebens und der falschen Ausflüchte nun vorüber ist,

Berliner Vertrage von ihr übernommenen Verpflichtungen er⸗ heischt.

Kunst, Wissenschaft und Literatur.

: ausitzische Gesellschaft der Wissen« ae 6 ö 6 VI. Bandes ihres Publikationgorgant, des „Neuen Lausitzischen Magazins (hergus gegeben im Auftrage der Gesellschaft von Prof. Dr. Schönwälder, Sekretär. Görlitz, in Kommission bei E. Remer, 1880.) erscheinen lassen.

und daß ihr eigenes Interesse die schleunige Erfüllung der im

zeit ron Dr. Hermann Knothe über den Antheil der, Ober⸗ kali an den Anfängen des 30jährigen Krieges, 1618 — 1623, 2 geleitet. Vor dem Interesse an dem dauptschauylas der Jm. sse, Böhmen selbst, ist begreiflicher Weise kas an dem Antheil, we 13 die Nebenländer der Krone Böhmen an jenen hatten, sehr 9 . getreten, und doch war das Zusammenwirken der letzteren mit * Hauptlande für dieses selbst von der allergrößten Bedeutung 421

nach Abschluß der Konföderation durften die Böhmen an die . setzung König Ferdinands und an die Wahl Friedrichs von der Pfalz zu. gehen wagen. Die Arbeit des Verfassers, welche sich . mit rieler Mühe ausfindig gemachtes urkundliches Material stützt, ist darum sehr dankenswerth. Es werden darin zunächst die ver⸗ schiedenen Anschauungen klargelegt, welche in der Oberlausitz selbst über die Vorgänge in Böhmen herrschten, und in ihren wechselnden Phasen verfolgt, uber die Berathungen und Fntschließungen der Stände, sowie ihrer Abgeordneten auf den Generallandtagen zu Prag berichtet. die konfessionellen Zustände im Lande und die Geschicke desselben während der sächsischen Indasion bis zur Wiederherstellung des Friedeng mit dem Kurfürsten und dem Kaiser und bis zur sächsischen Immission in den Pfandbesitz der Oberlausitz im Jahre 1623 geschildert und damit ein nicht unwichtiger Beitrag zur Geschichte des 30 jäh⸗ rigen Krieges geliefert. Kaum minder in eressant für die Geschichte der unmittelbar vorhergehenden Zeit ist der nächste Aufsatz von demselben Verfasser, welcher darlegt, mit welcher Mühe und Beharrlichkeit die evangelischen Stände der Oberlausitz in den Jahren 1699 — 1611 vom Kaiser Rudolph einen ähnlichen Majestätsbrief zu erlangen gesucht haben, wie ihn die Bhöhmen und Schlesier soeben errungen hatten. und wie man ihn auch in der Oberlausitz zur Sicherung des evangeli⸗ schen Bekenntnisses für nöthig hielt. Diese Bemühungen bilden nicht nur eines der wichtigsten Kapitel der Kirchengeschichte dieses Lan ⸗ des, sondern auch das Vorspiel und die Erklärung für den nachmaligen Beitritt der Oberlausitz zu der „böhmischen Konföderation vom Jahre 1619. — Den Schluß des Hefts macht eine anziehende ästhe⸗ tisch-kritische Anglyse der Epistusa ad HEisones (ars pyctica) von Horaz, von Dr. Oscar Weissenfels, Oberlehrer am Königlichen fran⸗ zösischen Gymnastum zu Berlin. Vorangeschickt sind derse ben all⸗ gemeine Betrachtungen, welche die Form der Sermonen und CGpisteln, welche man als die Form der Formlosigkeit bezeichnet hat, vom ästhetischen Standpunkt zu erklären und zu rechtfertigen suchen. Daran schließt sich ein anderes Kapitel, in welchem untersucht wird, inwiefern die Epistcla ad PEsones hinter dem ästhetischen Ideal zurückbleibt und was der Grund dieser über das erlaubte Maß hin⸗ ausgehenden Willkür sein möchte. Dann folgt in dem Hauptah chnitt die Analyse selbst. Ein Schlußkapitel sucht endlich zu einer Werth⸗ bestimmung des von Horaz hier gebotenen Stücks Aesthetik zu ge⸗ langen, wobei der Verfasser das Eigenartige der Horazischen Ein⸗ seitigkeit zu erklären und vor geringschätzenden Urtheilen zu wahren

sucht. Land⸗ und Forstwirthschaft.

Verein der Torfinteressenten hält seine dies jährige Gener alversammlung am 9. Juni in Olden hur g. a Daran schließen sich bis zum 12. Juni Exkursionen zur Besichtigung von Moorkolonien und größeren Torfwerken, auf welchen Tgrfmasch inen verschiedenster Konstruktion arbeiten, nach Hundsmühlen, Zwischenahn, Augustfehn, Ocholt, Varel und Mentzhausen.

Gewerbe und Handel.

n dem Jahrgang 1880 der Gewerbehalle“, Organ für e r n if 6 . Zweigen der Kunstindustrie“ (unter Mit- wirkung bewährter Fachmänner, redizirt von Adolf Schill, Architekt in Stuttgart, Verlag von J. Engelhorn daselbst) sind bereits 8 Nummern erschienen. Aus den Musterblättern der letzten drei Nummern verdienen als vorzügliche Erzeugnisse unseres vaterlandischen Gewerbfleißes folgende Hervorhebung: ein Büffet mit Wander kleidung, entworfen von A, Schill, ausgeführt von F. Wirth's Söhne, Königliche Hofebenisten in Stuttgart; ein Buffetschrank, entworfen von den Architekten Brost und Grosser in Breslau, aus⸗ geführt von Heinrich Hauswalt daselbst; ein Kabinet mit Erker, ent⸗ worfen und ausgeführt von Anton Pössenbacher, Sof · Möbelfabrikant in München; ein Pianino, entworfen von dem Heraufgeber, Architekten Schill, ausgeführt von C. Schuhmacher in Stuttgart und ein Adresen. Umschlag in Ledermosaik, entworfen von den Architekten Ihne und Stegmüller in Berlin, ausgeführt in der Hofbuchbinderei von Collin eben hier. Ferner enthalten die letzten Lieferungen vortreffliche Wiener Arbeiten, Aufnahmen werthpoller älterer Werke der Kunst⸗ industrie aus den Kunstgewerbe. Museen zu Berlin und Hamburg, Prachtstücke von der Pariser Weltausstellung, Reproduktionen älterer italienischer Vrbeiten und endlich zwei Prabetafeln aus dem Werke

Ornamente der Gewebe“, von Fr. Fischbach, Muster prachtvoller Sam mtgewebe . k Renaissance in außerordentlich ge⸗ bendrucken darstellend. .

J dem Geschäftsberichte der Vora rlberger Bahn betrugen im Jahre 1859 die Einnahmen 425 586 Fl. = 28 299 Fh) An denselben partizipirten der Personen verkehr mit iS ( 1 O6) oso und der Güterverkehr mit 55, 56 CK lL58I) 6/9. Die Ausgaben be⸗ liefen sich auf 541 926 3b Gg 61 595 Fl.); sonach ergiebt sich ein Betriebetefiztt von 115 340 Fl. ; . . Wochenbericht der ‚New⸗JYorker Hdls⸗ 8 tg. entnehmen wir über die Geschäftslage Folgendes: Das Geschäft am Waaren⸗ und Produ ktenmarkt blieb in der verflossenen Woche still. Der Frachtenmarkt war etwas lebhafter; für dolle Ge⸗ treideladungen wurden im Ganzen 41 Schiffe geschlossen für Petroleumfrachten zeigte sich ebenfalls mehr Nachfrage. Am . stoff⸗Markt nahm das Geschäft einen ruhigen Verlauf; für Weizen wurde eine weitere Avance etabliert, während Mait und Hafer niedriger, Weizenmebl dagegen unverändert war. Baum⸗ wolle in ditponibler Waare, war, nachdem Preise 4 o. ver Pfund gewichen, Seitens einheimischer Spinner begehrt. die Export- frage hat jedoch etwas nachgelassen. In Rio-⸗Kaffee war wenig Geschäft, und in reinschmeckenden Sorten war es ebenfalls ruhig= Terpentinöl war, nachdem Preise einen Rückgang erlitten, für Export begehrt; Harz still, aber fest. Am Hopfenm arkt zeigte sich etwas mehr Leben. Schmalz hat in den letzten Tagen wieder elwas angezogen, doch gab sich für Export nur wenig Frage fund. Schweine und Rindfleisch, sowie Speck still und im Wesentichen un⸗ verändert. Der Markt für raff. Petroleum verharrte in matter Stimmung, und ist ein weiterer Rückgang der Preise von ze. zu ver⸗= zeichnen. Von fremden Manufakturwaaren finden nur noch wenige Artikel ausnahmtweise Beachtung. Der Import von Woll⸗ stoffen betrug während der heute eendeten Woche 1937 619 gegen 1368 750 Doll, in der Parallelwoche des Vorjahres. ü

Wien, 2. Mai. (W. T. B.) Die Bilanz der österrei⸗ chischen Südbahn weist eine Bruttoeinnahme der eignen Linien von 36 775739 Fl. auf. Die Betriebt ausgaben betrugen 15 28 833 Fl., der Nettoertrag beziffert sich demnach auf 2 46 906 Fl. Hierzu treten die Einnahmen aus der Führung des Bett ebe auf fremden Linien mit 471 524 Fl. und die von Italien gezahlte Annuität von 11827 954 Fl. Es ergiebt dies ein Gęesanmtertragniß von 34046385 Fl. Hiervon wurden bestritten die Anleihezinsen, die Amortisationsbeträge, Zinsenabrechnungen, und Abschreibungen fü‚r Cours verluste zusammen mit 32 474 537 Fl. Es verbleibt somit ein Ueberschuß von 1571 812 Fl., welcher zur Verstärkung des Reserve—⸗ fonds verwendet werden soll. — Die auf heute anberaumt gewesene Generalversammlung der Aktionäre der österreichischen Süd⸗

bahn war nicht beschlußfähig. a ashi 26. Mai. (W. T. B.) Der Schatzsekretär in, ,. 3 n ele dr Dollars

S n kaufte heute für weitere 8e zwar 60, von 1881 zu 107,93 à 107,05, 5 60 zu 103,323 à 103,33.

Der

Verkehrs⸗Anstalten. Triest, 27. Mai. (W. T. B.) Der Lloyddamp fer

und könne nicht gestatten, daß Ausländer eine öffentliche

Dasselbe wird mit einer werthvollen preisgekrönten historischen Ar—

„Diana“ ist heute früh von Konstantinopel hier angekommen.