n . Proclam.

Alle, welche an die zum Nachlosse des rerstorbe⸗ nen Hufners Jochim Christian Blunck in Neuen görs gehörige, daselbst belegene Husenstelle dingliche, nicht protokollirte Forderungen und Ansprüche zu haben vermeinen, werden hierdurch aufgefordert, solche bei Vermeidung ves Verlustes binnen 12 Wochen, vom Tage der letzten Bekanntmachung dieses Proclams an gerechnet, hierselbst anzumelden.

Segeberg, den 22. Mai 1880.

Königliches Amtsgericht, Abth. I.

nr sn Bekanntmachung. Kas Kgl. Landgericht München J. hat laut Be⸗ schluß vom 22. Mai 1880 die öffentliche Zustellung der Klage der Frau Anna Sendtner in Basel gegen ihren Ehemann Josef Sendtner, Graveur von München, nun unbekannten Aufenthaltes, wegen Ehescheidung bewilligt und ist zur Verhandlung der Klage die Sitzung der J. Civilkammer vom Freitag, den 15. Oktober 1889, Vormittags 9 Uhr, bestimmt.

Klägerin verlangt Ausspruch dahin, die bestehende Che werde aus Verschulden des Josef Sendtner dem Bande nach getrennt und habe Beklagter die Kosten zu tragen.

Weiter wird der Beklagte aufgefordert, rechtzeitig einen Anwalt aus der Zahl der bei diesseitigem Gerichte zugelassenen Rechtsanwälte zu bestellen und sich von demselben am obigen Termine vertreten zu Lassen.

München, den 24. Mai 1880.

Die Gerichtsschreiberei des Kgl. bayer. Landgerichts München . Der Kgl. Ober⸗Gerichtsschreiber: Rodler.

1 Bekanntmachung.

Am 23. September 1878 ist hierfelbst der Schuh⸗ macher Johann Gottlieb Schörke ohne Hinter— lassung von bekannten Blutsverwandten gestorben.

Es werden nun anf Antrag des Nachlaßpflegers die unbekannten Erben aufgefordert, ihre Erb— ansprüche spätestens in dem auf

den 3. März 18381, Vormittags 11 Uhr, an hiesiger Gerichtsstelle anberaumten Aufgebots⸗ termine anzumelden, anderen Falls der Nachlaß det Schörke dem Fiskus anheim fällt.

Wriezen, den 10. Mai 1880.

Königliches Amtagericht. Abtheilung III.

II3662 Die nachbenannten Personen, nämlich 1) Johann Heinrich Kühn von Sättelstädt, 2 Johann Christian Göring aus Deubach, 3) Friedrich August Lehmann von Nazza, c Adolf Gesell aus .

un

5) Carl Eduard Wilhelm Firnaun von da — für welche ad 1 ein Sparkassenguthaben von ca. 210 *, ad 2 ein solches von ca. 12 S, ad 3 ein solcheß von ca. 8 M6, ad 4 ein solches von ca. 237 , hier verwaltet wird, während Nr. 5 Grundstücks⸗ antheile im Taxwerth von 197 46 ferner auch Rr. 2 a/s Wohnhaus, Taxwerth 30 , zugeschrieben stehen — event, ihre Erben und unbekannten Gläubiger werden hierdurch auf Antrag ihrer Geschwister auf⸗ gefordert, sich in dem

auf den 30. November 1880, Vormittags 11 Uhr,

vor dem unterzeichneten Amtsgericht anberaumten

an die sich legitim renden Erbberechtigten bezüglich in Ermangelung solcher an den Herzogl. Staats— fiskus ohne Kaulion wird überlassen, die Erben der⸗ selben aber, welche sich nicht gemeldet, mit ihren Erbansprüchen werden ausgeschlossen werden. Das Ausschlußurtheil wird Mittags 12 Uhr des angesetzten Terminstages ertheilt. Außerhalb des Gerichtssitzes wohnhafte Betheiligte haben einen Bevollmächtigten am Sitze des Gerichts zur An—⸗ nahme künftiger gerichtlicher Ausfertigungen unter dem Rechtsnachtheile des Verlustes des Anspruchs

bezw. der Forderung zu bestellen.

Thal, den 9. Mai 1880.

Herzogliches S. Amtsgericht. II. Hofmann.

13749

Durch rechtskräftiges Urtheil der J. Civilkammer des Landgerichts Cieve vom 4. Mai 1880 wurde die jwischen den zu St. Hubert wohnenden Ehe— leuten Wirth und Bäcker Mathias Krahnen und Anna Margaretha Bongartz, frühcren Wittwe Eickers, bestandene Errungenschaftesgemein⸗ schaft für aufgelsst erklärt, Gütertrennung aug gesprochen, und es wurden Parteien zur Auseiander⸗ setzung ihrer Vermögensrechte vor Notar Schüller in Kempen verwiesen.

Mende, Erster Gerichts schreiber des Landgerichts.

12724

Bei dem unterzeichneten Königlichen Landgerichte ist in Gemäßheit der Rechtsanwaltsordnung für das Deutsche Reich vom 1. Juli 1878 als Rechtz—⸗ anwalt zugelassen

Herr Friedrich Ernst Schmidt,

mit dem Wohnsitze in Dresden.

Dresden, den 26. Mai 1880.

Königliches Landgericht. Wehinger.

(137461 Das Aufgebot vom 11. Mat d. J, betreffend die Todeserklärung des am 22. November 1830 gebore—

nen Johann Jochim Jakob Wilcken aus Lübeck wird auf Antrag zurückgenommen. Lübeck, den 26. Mai 1880. Die Civilkammer J. des Landgerichts. Hoppenstedt. Sommer. Bruhns.

Schweiss.

137321 Im Namen des Königs!

Auf den Äntrag des früheren Rittergutsbesitzers Emanuel Peter Fenner zu Ottswko bei Goftyn und der Rechtsnachfolger und Erben des zu Ossowo ver— storbenen Rittergutsbesitzers Carl Heinrich Emil , . nämlich; seiner Wittwe Ida Fenner, geb. Burgwitz, zu Lissa und seiner noch minderjährigen durch die hinterbliebene Wittwe und den Gutz— besitzer Friedrich August Burgwitz bevormundeten gr ber Max und Carl Georg Otto Fenner zu issa

erkennt das Königliche Amisgericht zu Kosten Durch den Amtsrichter Goldschmidt - für Recht. — Der Hypothekenbrief über die Abtheilung III. Nr 15 auf dem Grundbuchblatte des Rittergut Ossowo für den ehemaligen Rittergutsbesitzer Ema⸗ nuel Fenner iLu Zelazno ex deer, vom 12. Juni 1863 als Abfindung eingetragene Post von

e gn 86 e fe, neun hundert ech aler ne 0 insen seit d . Jull 15s ö wird für kraftlos erklärt.

Aufgebots termin zu melden, widrigenfalls die Ab— wesenden werden für todt erklärt und ihr Vermögen

Kosten, den 21. Mai 1880.

Sache auf

(137317 Im Ramen des Königs! Auf. den Antrag des Mühlenbefitzers Johann Friedrich Rehberg zu Raikauer⸗Mühle erkennt das Königliche Amtsgericht zu Dirschau durch den Amts⸗

richter Evers für Recht:

das über die im Grundbuche des Grundstücks Rai⸗ kau Nr. 15 Abth. III. Nr. 3 für Charlotte, Friede⸗ rike, Adele Rehberg eingetragene, demnächst für den Hofbesitzer Friedrich Lutz zu Neumoesland umge- schriebene Post über 5060 Thaler und Zinsen gebildete Hypothekendokument, bestehend aus dem Erbrezesse vom 22. Juni 1843, Ingrossationsnoten vom 29. März 1844, 1. September 1857, 16. Januar 1858, 3. Juni 1861 und 15. Juni 1861, Rekognitione⸗ schein vom 29. März 1844, Hypothekenbuchsauszug vom 15. Juni 1861 und Cession vom 8. April 1861 wird für kraftlos erklärt. Dirschau, den 13 Mai 1880. Königliches Amtsgericht. III.

(13726

In der Ehescheidungz⸗Brozeßsache der Ar⸗ beiterfrau Auguste Matteikat, geb. Kolberg, zu Hermoneiten, früher in Beinigkehmen, Klägerin, wider ihren Ehemann, den Arbeiter Heinrich Mat⸗ teikat, jetzt ohne bekannten Aufenthaltsort, früher in Beinigkehmen, Verklagten, ist nach stattgehabter Beweisaufnahme der Termin zur weiteren münd⸗ lichen Verhandlung und event. zum Schluß der

den 9. Oktober 1880, Vm. 10 Uhr, im Sitzungssaale der zweiten Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Insterburg anberaumt worden.

Zu diesem Termine wird der jetzt seinem Auf— enthalte nach unbekannte Verklagte auf den Antrag der Klägerin und guf Beschluß des Gerichts unter der Verwarnung öfftntlich vorgeladen, daß im Falle seincs Ausbleibens gegen ihn in contumaciam ver— handelt werden wird.

Insterburg, den 21. Mai 1880.

Königliches Landgericht, II. Civilkammer.

Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen ꝛe.

list! Freihändiger Verkauf von Vau⸗ und Nutzholz.

In den Distrikten Breiteberg, Todtemann, Grund⸗ wiesen und Krummeweg des Gräflich Stolberg⸗ Roßlaschen Forstrevieres Uftrungen · Dietersdorf lagern folgende Bau, und Nutzhöljer: 8 Eichen⸗Kulpsäulen, LS Stück Rothbuchen V. Kl. mit 46,38 fm, 137 Stück do. II. Kl. mit 99,38 fm, 61 Stück do. III. Kl. mit 77,22 fm, 7 Stück Aspen V. Kl. mit 150 fm und wird beabsichtigt, dieselben aus freier Hand zu verkaufen. Kauflustige wollen ihre Offerten an die Gräflich Stolbergsche Rentkammer hier richten. Roßla. den 26. Mai 1880.

Gräflich Stolberg'sche Forstverwaltung.

13a Bekanntmachung.

12519 cbm alte auf dem fis kalischen Grundstücke ö Nr. 120 lagernde Kopfsteine ollen den 1. Inni d. J., Nachmittags 6 Uhr, an Ort und Stelle meistbietend gegen gleich baare . verkauft werden, wozu ich Käufer ein— ade. Berlin, den 27. Mai 1880.

Der Königliche Baurath.

Königliches Amtsgericht

liste Bekanntmachnng.

Die zum Neubau des Kasernements für das 1. Garde ⸗ Feld Artillerie Regiment in der Krupp⸗ sraße hierselbst erforderlichen Tischler⸗, Töpfer, Slaser⸗, Maler und Anstreicher⸗Arbeiten, sowie die Lieferung des Bedarfs an Lebm

sollen im Wege der Submission verdungen wer- den. Die Bedingungen und Kostenanschläge sind in unserem Geschäftslokale, Michaelkirchplatz 17, einzusehen und versiegelte Offerten bis zum 8. Inni 1880, Vormittags 11 Uhr, daselbst einzureschen.

Berlin, den 28. Mai 1880.

Königliche Garnison ⸗Berwaltung.

13741

Die Lieferung der für das Etatsjahr 1880/81 er forderlichen Bedarfs an Bekleidungs⸗Materialien einschließlich Stiefelbeschlag, sowie an Halsbinden, Unterhosen und Hemden wird im Submissionswege vergeben. Lieferanten, welche sich darüber ausweisen können, daß sie schon derartige Lieferungen zur Zu⸗ friedenheit anderer Truppentheile ausgeführt haben, wollen ihre Offerten unter Beifügung von Proben bis spätestens zum 7. k. Mts. hierher einreichen. Die Lieferungs- Bedingungen liegen im Zahlmeister⸗ Bureau in der Kaserne zur Einsicht auf und können auch gegen Einsendung von 30 g Koplalien be— zogen werden.

Biebrich, den 25. Mai 1880.

Die BekleldungsKommisston der Unteroffizier ⸗Schule.

Verloosung, Amortisation, Sinszahlung u. s. w. von öffentlichen Papieren.

13657

Pommersche Hypotheken⸗Aktien⸗Bank.

Die am 1. Jult er. fälligen Conpons unserer Hypothekenbriefe werden vam Verfalltage ab

in Berlin 8. W. bei Herrn Wilhelm Ritter,

Beuthstr. 2. I.

in Coeslin an unserer Kasse, und außerdem bei den durch die betreffenden Lokal blätter bekannt gemachten Stellen eingelöst.

Den einzulösenden Coupons ist entweder ein mit Namen und Wohnung unterschriebener Nummern zettel beizulegen, oder sie sind behufs Einlösung unter Beifügung eines Sortenzettels auf der Rück⸗ seite mit dem Firmastempel zu versehen.

Die ausgeloosten Hypothekenbriefe werden, gemäß unserer früheren Bekanntmachungen, nur an unserer liiesigen Kasse eingeläst. Cses3lin, den 27. Mai 1880.

Die Haupt ⸗Direktion.

lis is] Kündigung

der 4 0,½ Anleihe der Stadt Frankfurt a. M. LEItt. G. vom Jahr 1877.

Auf Grund zustimmenden Beschlusses der Stadt-

verordneten Versammlung vom 6. April J. J. kün—⸗

digen wir hiermit die Obligationen der 4505 städti⸗

schen Anleihe Litt. 0. vom Jahre 1877 zur Heim.

zahlung auf

den 30. September l. J.

Mit diesem Termin bört die Verzinsung auf. Die Einlösung geschieht von dem genannten Tage ab bei der städtischen Rechnei⸗Kasse gegen Ein lieferung der Schuldverschreibungen nebst Talon und Zinsscheinen der späteren Fälligkeitstermine.

Der Betrag fehlender, nicht fälliger Zinsscheine wird vom Kapital abgezogen.

Frankfurt a. M., den 25. Mai 1880.

N. Stüve. (à Cto. 493/5.)

Der Magistrat.

[13711]

Vierter Nechnungs⸗Abschluß,

umfassend die Dyverationen vom 1. Januar bis und mit 31. Dezember 1879.

Schweizerische Unfallversicherungs-Actiengesellschaft in Winterthur.

HKEilamæ.

.

.

GGienwimn- und WVerlust-Conto.

. Easslivn: k Reserve für schwebende Schäden Reserve für laufende Risiken Gewinn · Reservefonds . Gewinn⸗ und Verlust⸗Conto.

Fr.

3, M00) kö 109.649 ö der Reserve für schwebende Schäden aus 1878 . . p n , . , , ,. ö,,

! Erzielte Prämien incl. Gebühren, abzüglich Storni und Dubioser

J 65. 454 Zinsen⸗Einnahme. J . kö 4

Total 3352 5M

4

Total der Einnahmen

Activa: Qbligatlonen der Actionäte GCassa⸗Bestand

Aussstände bei Agenten und noch nichi abgerechneie Policen ; 91, 214

obilien. ö Feste Kapital ⸗ Anlagen;

Debitoren (Huthaben be i Banken ꝛc) abzüglich Creditoren? Pig

Stückhznsen auf Kapital. Anlagen

Rückversicherungs⸗Prämien.

2,400, 0990 ö 18,432 Lgenten⸗Provistenen, Commissionen und Courtagen

531 , , nn . J ii;᷑q̃᷑; ; änzliche reibung der neuen Organisationskosten fü ;

62,441 Finnland und Oesterreich .. . ; . ö. ö . .

Abschreibung von 200ͤ½ auf dem Moblllen⸗Conto

- 13, 048 Total 3,552,500

Total der Ausgaben

Winterthur, den 6. Mär, 1880.

Ueberschuß Hiervon kommen in Abzug: an.

e für schwebende Lunregulirte) Schaden.

kJ

Total der Reserven Verbleibt ein Net to⸗ Gewinn von

Ab: 5o½ Zins an die Actionaire auf dem Betrage des einb Actien⸗ Capitals von Fr. 600, 000 f kJ ö. 4 . .

lei

Zu vertheilen gemäß §. 60 der Statuten: enn 259,0 Antheil des Gewinn⸗Reservefonds .. 19850 Tantisme für die Direktion ....

. 6ö oo zur Verfügung der Generalversammlung,.,..

er Verwaltungsrath stellt den Antrag von den 30,727 Fr. 40 Cts.

5 0so als , , an die en en fee zu vertheilen — k und den Rest auf neue Rechnung vorzutragen.

Die diesjährige Gesammtdividende würde hi ; oder 10 0j0 vom eingezahlten Aktienkapftal fit ie nn ,,,

Namens des Verwaltungsrathes:

Der Präsident: Der Protokollführer: :— MH. Mieter. Dr. jur. M. Nacf. C. .

Der Directorial⸗Bevollmächtigte für Dentfchlan d!

Eduard Werl.

Fr. / . Fr.

32,499 572,516 193, 225 136, 969

38, 76 1.395

2,76

43 859 267, 86 1,181. 152 Ig zs

100, 640 371, 862

1,524. 956

Mö, l8I

549,774

472.502

77, 272 30,000

47,272

M, 12s.

Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im 5 6 des Gese zes Über den Markensch om 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz vom 26.

Gentral⸗Handels⸗R

Vierte Beilage . zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.

Berlin. Nontag den 3. Mai

— —

Dab Central Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats-

Anzeigers: Sv., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

utz, vom 30. November 1874, sowte die in dem Sesctz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und Mal 1877 vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel * 6

egister für das Deuts

ESg8(B.

8

Reich.

(Nr. 125.)

Das Central⸗Handels. Register für das Dentsche Reich erscheint in der Regel täglich — Das Abonnement beträgt 1 M 50 g für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 6 . — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 30 .

.

Hwatente.

Hatent⸗ Anmeldungen.

Die nachfolgend Genannten haben die Ertheilun) einez Patentes für die danehen angegebenen Ge nen⸗ stände nachgefucht. Ihre Anmeldung hat die an= gegebene Nummer erhalten. Der Gegenstand der Anmeldung ist von dem angegebenen Tage an einst⸗ weilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.

Nr. 39 415/79. C. Louis Strahe in Buckau- Magdeburg.

Neuerungen an Injectoren. Kl. 59.

Nr. 4690/80. F. Edmund Thode & Knoop in Berlin W., Behrenstr. 67, für William Henry RHalkorz in Bridgeport (V. St. v. N. A.).

Neuerungen an Torpedos. Kl. 78.

Nr. 7958. R. J. Schmutzler in Berlin W., Linkstr. 37, für Emile Frangois Victor our ex- in St. Amand les Eaux (Frankreich).

Apparat zur Befestigung der Leder an Billard stöen Gl. 77,

Nr. 8017. Max Edas8ge c Co. in Berlin N.,

Lindowerstr. 22, . ö für hydraulische Pressen Kl. 58.

Nr. 9439. F. C. Glaser, Königlicher Kommissions⸗ Rath in Berlin 8W., Lindenstr. 80, für Beauchamp Tower in Blackbeath (England).

Rotations motor. Kl. 14.

Nr. 9738. J. H. F. Prillwitz in Berlin SW. , Neuenburgerstr. 31, für Dr. med. Raymond Ceonua- ret in Paris.

ö zur Reinigung von Oelen und Fetten. 133 Nr. 9gSsSS. Ferd. Haus in Neuß a. Rh. Neuerung an Schlagstiftenmaschinen. Kl. 50.

Nr. 10 250. Dr. M. Quenstedt, Rechtsanwalt und Notar in Berlin G., für Jean Frangois Mathot in Chönse b. Lüttich.

Neuerungen an engröhrigen Dampfkesseln mit Wassercirkulation. Kl. 13.

Nr. 10 776. Richard Lüders in Görlitz, für Jean Gabriel Alphonse Appé, Notar in Cluis- Dessus, Departement Indre, Frankreich.

. zum Ausfüllen von Flüssigkeiten. Ne. 19 951. Richard Hüchers in Görlitz. Verschiebbare Krone an Brennern zur Flammen regulirung und Cylinderstellung. Kl. 4.

Nr. 12 594. J. H. Keimhrrcdt in Würsburg. ö durch überhitzte comprimirte Luft. w

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stc. 14 354. F. H. A. Sechläitte in Hamburg, Schlachterstr. 2.

Strudel⸗Apparat zum Auswässern von Photo⸗ graphien. Kl. 57.

Nr. 15 071. C. Fellinger in Berlin, Wil⸗ helmstr. 121.

Neuerungen an Einsteckschlössern. Kl. 68.

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Rotirende Lichtdruck⸗Schnellpresse. Kl. 15.

Nr. 15 579. C. A. Arοsclorn sexy in Berlin, Kesselstr. 38.

Horizontaler Windmotor. Kl. 88.

Nr. 16415. Carl Pieper in Berlin SW. Gneisenaustr. 109,110, für Eusebius J. Molera und. Johann C. Cehbrinam in St. Francisco, Californien.

Neuerungen an Kraftmaschinen. Kl. 46.

Nr. 17 214. Wirth & Co. in Frankfurt a. / M. für Jean Robert Locessel in Paris.

ö an Feinspindeln für aktiven Flügel.

Nr. 17221. Wirth & Co. in Frankfurt a. M. für Charles Asten in Grijedale, Grfscht. Lan= caster (England).

Neuerungen an Apparaten zum Nachschleifen von Pferdescheeren. Kl. 67.

Nr. 18 0553. H alker Ver H geug- mas ehe imem fahrt, L. W. HKreuer, Schumacher C Co. in Kalk.

Neuerung an Dampfhammersteuerungen. Kl. 49.

Nr. 18 275. C0. 8. Larrabee in Mainz.

Neuerungen an der Tabley'schen Absatz⸗Polir maschine. Kl. 71. Berlin, den 31. Mai 1880. (137951 Kaiserliches Patent ⸗ Amt. Jacobi.

Ertheilung von Patenten. Den nachfolgend Genannten ist ein Patent auf

die daneben angegebenen Gegenstände und von dem!

Angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in 2 ar fall. ist unter der angegebenen Nummer olgt. Nr. 10 222. Instrument, um tauben Personen das Hören und die Unterscheidung von Tönen zu ermöglichen, R. S. He laocdlen in Chicago — Vertreter: E. E. Schmidt in Berlin FwW., Louisenstr. 20, vom 12. August 1879 ab. Kl. 30. Nr. 10 228. Neuerungen an Maschinen zur Er⸗ zeugung von Rüschen und Falten,

Nr. 10 224. Neuerungen an Luftschiffen (3usatz zu P. N. 7353), G. Eiseher, Pastor in Rühle bei Bevern (Holzminden), vom 21. September 1879 ab. Kl. 77. Nr. 10 225. Neuerungen an Kartoffelernte⸗ maschinen (Zusatz zu P. R. 9577), W. Umtenrilz in Düsseldorf, vom 18. Oktober 1579 ab. Kl. 45. Nr. 10 226. Neuerungen an der unter P. R. Nr. 4093 patentirten Schrämmaschine, . FE. M. Hechmer in Waynesburg, Ohio. V. St. v. N. A. — Vertreter: C. Kesseler in Berlin W., Mohrenstr. 63, vom 24. Oktober 18379 ab. Kl. 5. Nr. 10 227. Kehrpflug,

J. HHartanann' in Potschappel bei Dresden, vom 24. Oktober 1379 ab. Kl. 45. Nr. 190 228. Flantschendichtung,

F. A. Laesi6k in Calbe a. S., vom 7. November 1879 ab. Kl. 47. Nr. 10 229. Schraubensicherung,

J. Cowell in London — Vertreter C. Kesseler in Berlin W., Mohrenstr. 63, vom 7. November 1879 ab. Kl. 47. Nr. 10 230. Nachstellvorrichtungen für Packung⸗ ringe bei Dampfkolben, B. Wilklinms & J. S. HHatgthers in Cardiff, Wales — Vertreter: C. Kesseler in Berlin W., Mohrenstr. 63,

vom 12. November 1879 ab. Kl. 47.

Nr. 10 231. Neuerung an der Repetitions⸗

mechanik für Pianofortes (Zusatz zu P MR. 20), J. Scan areder und Uerrhurrger in Paris — Vertreter: Wirz Æ Cœ. in Frank- furt a. M.,

vom 21. November 1879 ab. Kl. 51. .

Nr. 10 232. Darstellung eines Sprengmittels aus Pyroxylin, Nitroglycerin, Pyropapier, Nitro⸗ stärke, Nitromanit und Wasserglas, welches bei der niedrigsten Temperatur mit oder ohne Zündhütchen explodirt,

J. Engels in Kalk,

vom 28. November 1879 ab. Kl. 78.

Nr. 10 233. Mundstück mit Ventilverschluß für Spritzenschläuche u. drgl.,

H. Hoehn in Sürth bei Cöln a. Rh.,

vom 6. Dezember 1379 ab Kl. 59.

Nr. 10 234. Differentialflaschenzug mit Kegel⸗ rädergetriebe,

H. HKräöger in Hamburg,

vom 7. Dezember 1879 ab. Kl. 35.

k. 190235. Schraubensicherung mit Unterleg⸗

eibe,

ͤ HermR und Schmiclt in Berlin, Genthiner Straße 8,

vom 10. Dezember 1879 ab. Kl. 47.

Nr. 10 236. Lösbarer Riemenhalter an der Deichselspitze zweispänniger Fuhrwerke, .

C. Carhbe in Berlin SW., Gneisenau⸗ straße 17 1V.,

vom 13. Dezember 1379 ab. Kl. 63.

Nr. 10 237. Eigenartige Einlaßkonen auf der Steuerwelle einer Ventilstenerung für Dampf⸗— maschinen, .

FE. A. Fischdiel! in Meiderich und Th. HKRagehꝛmeannnm in Schacht Osterfeld bei Oberhausen a. d. Ruhr,

vom 23. Vezember 1879 ab. Kl. 14.

Nr. 10 238. Selbstthätiger Dampfkesselspeise⸗ Apparat,

R. HLanzgennßepem in Buckau-Magdeburg,

vom 24. Dezember 1879 ab. Kl. 13.

Nr. 10 239. Schmiervorrichtung für Dampf⸗

cylinder, . Liehr und Dach in Berlin 8. W., Oranien straße Nr. 101 / 102,

vom 1. Januar 1880 ab. Kl. 47.

Nr. 10 240. Schraubensicherung,

P. Delpech in Maubeuge (Frankreich) — Vertreter: R. J. Schmutzler in Berlin W., Linkstraße 37,

vom 4. Januar 1680 ab. Kl. 47.

Nr. 10 241. Rohrverbindung.

Gd. Schmalßdtinnnm in Dortmund,

vom 6. Januar 1880 ab. Kl. 47.

Nr. 10242. Neuerungen an Horizontal⸗Band⸗ agen, sae F. Latte in Tarbes, Frankreich — Vertreter:

Wirth & Co. in Frankfurt a. / M.,

vom 9. Januar 1380 ab. Kl. 38. .

Nr. 10 243. Trockenapparat für Kartoffelstärke, H. Schmit in Cüstrin,

vom 10. Januar 1880 ab. Kl. 89. .

Nr. 10 244. Neuerungen an Ledertreibriemen,

W. Lenmnmert in Berlin 8., Neu Cöln am Wasser 4, vom 11. Januar 1880 ab. Kl. 47.

mit stellbarer Arretirung des Walzendruckes, Zu zu P. R. 2176,

Nagel Æ HHaemp in Hamburg, vom 20. Januar 1880 ab. Kl. 50,

Nr. 10 246. Verstellbarer Handrechen, Gebrüder Eipperer in Weilheim, Ober Bayern,

vom 23. Januar 1880 ab. Kl. 45.

atz

plattirten Kopfstiften, Schraubhaken u. dergl.,

in Berlin W., Leipzigerstr. 124,

Nr. 10 245. Neuerungen an n ,

Nr. 10 247. Neuerungen in der Herstellung von

W. H. Kiehnrds in Birmingham England, Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki

A. Ech hardt und J. A. Hayser in Frankfurt a. / M., vom 11. Axril 1879 ab. Kl. 74.

Nr. 10 249. Bügelgehänge zur Traghebelver⸗

bindung an Waagen,

Hopp „K* Edahber- Iamdd in Oschatz, vom 6. Mai 1879 ab. Kl. 42. Nr. 10 250. Bewegliche Achsen für Eisenbahn⸗ fahrzeuge, A. Hose in Rorschach (Schweiz) — Ver—⸗ treter: F. 9. Glaser, Königlicher Kommissions⸗ Rath in Berlin 8W., Lindenstr. 80, vom 7. Mai 1879 ab. Kl. 20. Nr. 10 251. Klemmschaltwerk zur Bewegung der Zuführungswalzen an Futterschneidemaschinen, Chr. Simcm in Wittchendorf bei Weida, Weimar, vom 17. Juni 1879 ab. Kl. 45. Nr. 10 252. Neuerungen an Augengläsern,

G. RGochenmssoeks in Würzburg, vom 18. Ju li 1879 ab. Kl. 42.

Nr. 10 253. Verbesserungen an Schmierbüchsen (Verbesserungspatent zu P. R. 3763), F. Sürth in Dortmund, vom 20. September 1879 ab. Kl. 20. Nr. 10 254. Neuerungen im Erzeugen von elektrischem Licht (2ter Zusatz zu P. R. 9453), J. GC. Hakntkm in Paris — Vertreter: J. Brant & G. W. V. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124, vom 26. September 1879 ab. Kl. 21. Nr. 10 255. Neuerungen an dem Centraljünd⸗ apparat der Gußstahl⸗ und Waffenfabrik Witten sür schwere Geschütze, F. Kern khardi in Witten a. d. Ruhr, Bahn⸗ hofstraße 10 J., vom 26. September 1879 ab. Kl. 72. Nr. 10 256. Anwendung komprimirter, kalter atmosphärischer Luft bei Dochtlampen und Kerzen, Chr. ehen in Eisenach, Unterstr. 5, vom 4. Oltober 1879 ab. Kl. 4. Nr. 10 257. Neuerung an Knierohrbiege⸗ maschinen (Zusatz zu P. R. 9661), G. Käiese in Plagwitz bei Leipzig, vom 10. Oktober 1879 ab. Kl. 49. Nr. 10 258. Neuerungen an kontinuirlich wir⸗ kenden Milchschleudermaschinen,

H. EFetersen in Hamburg, vom 15. Oktober 1879 ab. Kl. 45.

Nr. 10 259. Neuerungen an Lokomotiven,

J. HNHattherrs in Bristol — Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstraße 124,

vom 14. Oktober 1879 ab. Kl. 20.

Nr. 10260. Barriere mit Gewichtstriebwerk und elektrischer Auslösung,

M. Eollitzer in Wien — Vertreter: M. Jüdel & Co. in Braunschweig, vom 31. Oktober 1879 ab. Kl. 20. Nr. 10 261. Neuerungen an Setzwaagen, Th. Eonegeks in Berlin, vom 7. November 1879 ab. Kl. 42.

Nr. 10 262. Verbesserungen an einem Verschluß⸗ apparat für centrale Weichen⸗ und Signalstellungen (Zusatz zu P. R. 8661),

CO. Lang in Mannheim, Z. 8, 1931, vom 18. November 1879 ab. Kl. 20. .

Nr. 10 263. Zusammenlegbarer Stublschlitten, H. Hoßtsgeks, H. T. Behr Nachfolger, in Hamburg,

vom 20 November 1879 ab. Kl. 33.

Nr. 10 264. Cigarrenwickelformen mit Metall hülsen (Zusatz zu P. R. 2083),

A. Hertrßög in Mühlbausen i. Thüringen, vom 22. November 1879 ab. Kl. 79.

Nr. 10 265. Verbesserungen an Blitzableitern (Zusatz zu P. R. 9892),

J. HKernmand'! in München, Krenuzstr. 25, vom 25. November 1879 ab. Kl. 37.

Nr. 10 266. Neuerungen an der Lauftrommel

von Milchschleudermaschinen (Susatz zu PS. R. 9315), Dr. O. LBranmm in Berlin W., Schöneberger Ufer 33,

vom 26. November 1878 ab. Kl. 45.

Nr. 19267. Neuerungen an Sonnen⸗ und

Regenschirmen, P. EBlahat in Paris — Vertreter: Dr. M. Quenstedt, Rechtsanwalt in Berlin C.,

vom 27. November 1879 ab. Kl. 33. .

Nr. 10 268. Bierseidel⸗Untersatz mit poröser Einlage,

J. Rargorm, Sökrnme in Dresden,

vom 2. Dezember 1879 ab. Kl. 64.

Nr. 10 269. Neuerungen an der Jacquard⸗ maschine zur Herstellung figurirter Sammetgewebe, Gd. Mareus in Barmen, vom 23. Dezember 1879 ab. Kl. 86.

Nr. 10 270. Vom Regulator beeinflußter Be⸗ wegung mechanismus des Dampfeilnlaßventiles einer kombinirten Ventil; und Schiebersteuerung für Dampfmaschinen,

A. Einzek ger in Stetten b. / Lörrach, vom 165. Januar 1880 ab. Kl. 14. (

Nr. 19271. Schützen für mechanische Webstühle, R. J. Güleher in Biala bei Bielitz — Vertreter: J. Moeller in Würzburg, Dom⸗ straße 34.

F. & A. Sekhulz in Berlin NW., Marien⸗ straße 28,

vom 1. Februar 1880 ab. Kl. 44. .

Nr. 10 274. Neuerungen an Knopfformen zur Herstellung von Masseknöpfen,

H. Sołtéσl in Berlin 8W., Planufer 3,

vom 8. Februar 1880 ab. Kl. 39.

Nr. 190 275. Knopfverschluß,

C. J. Schnmekder in Hamburg, vom 13. Februar 1880 ab. Kl. 44.

Nr. 10 276. Neuerungen an Apparaten und Generatoren zur Erzeugung bewegender Kraft,

Ih. M. Feil in Brooklyn (V. St. A.) — Vertreter: Wirth Co. in Frankfurt a. M., vom 27. Juni 1879 ab. Kl. 46.

Nr. 10 277. Neuerungen an Brennöfen für Thonwaaren, Kalk und Cement,

S Ia vs νlλο H. Lia Gm v a a- Hrik in Schwandorf,

vom 18. Juli 1879 ab. Kl. 80.

Nr. 10 278. Neuerungen an Dampfpentilen,

Ed. BDacler in Duͤsseldorf, Wielandstr. 14, vom 31. Juli 1879 ab. Kl. 47.

Nr. 10279. Neuerung an der Heizvorrichtung

des Wenderoth'schen Fermentations⸗Apparates,

H. Holze, in Firma H. Bolze & Co, in

Braunschweig, ;

vom 5. August 1879 ab. Kl. 79.

Nr. 10 2809. Neuerungen an Koksöfen zur Er⸗

zeugung von Gas⸗Koks,

Dr. C. Gtto & Co. in Dahlhausen a. d.

Ruhr,

vom 28. August 1879 ab. Kl. 10.

Nr. 10 281. Misch, und Wäge⸗Maschine für

pulverförmige Materialien,

C. B. Lauber in Gleiwitz, Ober⸗Schlesien,

vom 11. Oktober 1879 ab. Kl. 50.

Nr. 10 282. Neuerungen an dem von Essen'schen

Roste,

St. Steger in Schwabing b. München,

vom 21. Oktober 1879 ab. Kl. 24.

Rr. 10 2838. Trocknung der Luft für eisanhütten⸗

männische Zwecke und dazu angewendete Apparate, W. H. Erxyer in Coleford, England, — Ver⸗ trerer: Brylges & Co. in Berlin 8SW., Kö— niggrätzerstraße 731.

vom 5. November 1879 ab. Kl. 18.

Nr. 19 284. Petroleum ⸗Dawmpfbrenner mit Wärme übertragenden Sieben und doppeltem Bo⸗ den zum Kühlhalten des Petroleumbassins,

H. orm in Berlin, Neuenburgerstr. 16, vom 19. November 1879 ab. Kl. 4.

Nr. 10 285. Apparat zum Verzinken des Eisens mit Vorrichtung zur Beseitizung sich abscheidenden Hartzinkes und Bleies,

E. Wegelin in Hönningen a. / Rhein, dom 27. November 1879 ab. Kl. 40.

Nr. 10 286. Herstellung undurchlässiger Boden⸗ und Wandflächen ⸗ Verkleidungen,

C.. Erösehrmnnm in Nürnberg, Lange Zeil 22, . dom z. Dezember 1879 ab. Kl. 37.

Nr. 10 287. Rübenschneidemaschine für eine

eigenthümliche Rübenzerkleirerungsmethode, C. Herkst in Kuttenberg — Vertreter: J. Moeller in Würzburg, Domstr. 34, vom 3. Januar 1880 ab. Kl. 89. 8 10 288. Apparat zur Gewinnung ätherischer Oele, Selaimmelĩ - Co. in Leipzig, vom 3. Januar 1880 ab. Kl. 6. Nr. 10 289. Eishobel, F. Wiecemhrüg in Hamburg, vom 13. Januar 1880 ab. Kl. 77. Nr. 10 290. Verbesserung an dem Malereiver⸗ fahren zur Abkürzung der Trockenzeit und zur Wie⸗ a, eingeschlagener Farben (Zusatz zu P. R. 493), K. 0. Sehmittger in Berlin Soꝙ., Görlitzer Bahnhof II.,

vom 15. Januar 1880 ab. Kl. 15.

Nr. 10291. Neuerung an Magazingewehren,

W. Trahbue in Louigbille (Kentuckv, V. St. A.) — Vertreter: J. Lorum, in Firma Peter Barthel in Frankfurt a /M.,

vom 17. Januar 1880 ab. Kl. 72.

Nr. 10 292. Zieleinstellungs vorrichtung an Ar—⸗ tilleriescheiben,

H. Hrgnhbaehs in Berlin C., Spandauer brũcke 13, vom 22. Januar 1880 ab. Kl. 72. Nr. 19 293. Rahmen für Formkästen, 8. J. Auer bhaeh in Posen, vom 25. Januar 1880 ab. Kl. 31. e .

Nr. 10 294. Neuerungen an Ventilen für

Luftsäcke, bestimmt zum Heben gesunkener Schiffe 2c. A. HKentehimsgorm „ Co. in Paris — Ver- treter: F. Edmund Thode & Knoop in Berlin W., Behrenstr. 67,

vom 13. Februar 1889 ab. Kl. 65.

Berlin, den 31. Mai 1880. .

Kaiserliches Patent / Amt. I13796 Jacobi.

Die Bestimmung des §. 158 des Preuß. Allg. Landrechts Th. J., Tit. 16 verordnet, daß eine Zah⸗

vom 23. Januar 1880 ab. Kl. 36. Nr. 10 272. Neuerungen an Feinspinnmaschinen (3usatz zu P. R. 7974), Dr. H. Grothe in Berlin SW., Alte Jacob⸗ straße 172, vom 24. Januar 1880 ab. Kl. 76.

vom 8. Februar 1880 ab. Kl. 49.

A. Eeischlaamern Nachfolger in Leipzig, vom 20. September 1879 ab. Kl. 8.

schränken,

Nr. 10 248. Alarm ⸗Vorrichtung an Kassen⸗

verschlüssen (Zusatz zu P. R. 9057),

Nr. 19 273. Neuerung an Schulz'schen Schnn,

lung auf diejenige von mehreren Schuldvosten in Anrechnung gebracht werden soll, welche am längsten verfallen ist. Diese Bestimmung findet nach einem Erkenntnisse des Reichsgerichts, Vw. Civilsenats, vom 10. März 1880, keine Anwen⸗ dung auf den Fall, in welchem die ältere Post zur Zeit der Zahlung bereits verjährt war.

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