K ///
Amsterdam, 31. Mai.
Getreidemarkt. (Schlussbericht.)
höher, pr. November 290. Roggen
Anmmant e rebterz, 31. Mai. Banecs zinn 43.
Antnm gm wen, 31. Mai.
Getreidemarkt. (Schlussbericht)
bebanptet. Hafer still. Gersts Amtwerpen, 31. Nai.
Eetrolenumm ar kt. (Seblussbericht. ) Ralfinirtes, Type weiss, loco 18 bez, und Br., pr. Juni 18 Br., pr. September 19 Er,!
( T. TL. B.)
.
(F. T. B)
behaur tet. (W. T. B.)
pr. Septbr. Deazbr. 193 Br. Ruhig.
Reigen auf Termine . ; loeo hõher, auf Termine un versnd ert per Mai 210, pr. Oktober 191. Räböl loco 33, pr. Herp ;
Weizen fest.
* 344 stetig. Mais ruhiger. Spekalation and Export 1000 R.
wia sse, 31. Nai. (M. Roheisen.
31.50, pr. Jnli-August 29 10, pr.
äserzodsk, 31. Mai. (KR. L. B.)
Middl, araerikanischs Juni- ali-Lieferung ira, Juli - August · Liefe- rung 6e / ii, September- Lieferung 6 d.
Rolls weichend, wollen Garne ruhig, wollene Stoffe stetiger. FEarkäs, 31. Nai. (R. T. B.) Gehlussbericht.)
Produktenmarkt. Meizen ruhig, pr. Nai s225. pr. Juni 21. Juni: gesteęrrelohisohs Slabahn- Gesellschaft. Ora. Gen. Vers in Wien. ö ;
London, 31. Nei. (W. T. B.) h ; Fir ekänr , Gäälineergickt) bramder Welzen gettrt, is, n, e
zu let: ten Vontagspreisen gehandelt, angekommens Ladungen sehr Soptsm ber Dezember 57, 59. üböl fest, pr. Mai 79 06 Jarl 7g , pr. 2 zu 8
Ruhig, Amerikaner Vis d. billiger. 7/9 pr. Mai pr.
2425, pr. September Degember 19,590. Nen 66, 715, pr. Juni S6, 5), pr. Juli · August 63.00, pr
Juli- August 79, 75, pr. Septemhber-Dezember 81 60.
* * 2. Q; 1. B. Spiritus behauptet, pr. Mai 6605. p i 6675, li- Aug
Baum elle. (Schlussberiche ) UHinsatz 6000 B., davon für bo. 25, pr. r . 765 , ö Augnst Erräis, 3j. zai. (HS. I. B] kö dohzucker behauptet, NHr. 10/13 pr. 2 100 Kiloęr. 69, 00,
100 Kilogr. 65 00. Reisser gudker fest, Nr. 3
T. B.) Pr. 100 RKilogr. pr. Nai 68 75, pr. Juni 67356, pr. Juli- August
Mired numbres Warrants 45 sh. 3 d. 66, 50. Kractord, 51. Mai. (RM. . B)
September · Dezember 26,99. Roggen
Gomo al-Vergarar H ν. Tem.
Königliche Seauspiele. Mittwoch: Opern- Hans. 138. Vorstellung. Fidelio. Oper in 2 Ab- tzeilungen, nach dem Französischen von F. Treitschke. Musik von L, van Beethoven. Anfang 7 Uhr.
Schauspiel haus. 144. Vorstellung. Zum Besten des Goethe Denkmals, mit ermäßigten Preisen. Prolog von Friedrich Adami, gesprochen von Frl Stollberg. Hierauf: Fauft. Bramatisches Gedicht in 6 Akten von Goethe. Anfang halb 7 UÜbr—
Sämmtliche Dienst⸗ und Frei⸗Plätze haben keine
Gültigkeit, doch werden die B gegen Zahlung bis 12 Uhr an d Donnerstag. Opernhaus. 139.
Flock. Komisches Zauber ⸗Ballet in 3 Akten u. 6 Bil⸗ dern von Paul Taglioni. Musik von P. Hertel. (Die fünf Bilder im zweiten Äkt sind voll ständig
neun.) Anfang 7 Uhr.
Schauspielhaus. 145. Vorstellung. Die Waise von Lamood. Schauspiel in 2 Abtheilungen und 4 Akten, mit freier Benutzung des Romans von GCurrer Bell, von Charlotte Birch⸗Pfeiffer. (Jane
Eyre: Frl. Barkany, als Debüt.
Fallner- Theater. Mittwoch: Zum 33. und
letzten Male: Der Zugvogel.
Donnerstag: 1. Gastspiel des Hrn. Felix Schweig—
hofer vom k. k. Theater a. d. W
1. Male: Die Gnpsfigur. Posse mit Gesang in
3 Akten von Th. Taube. Musik
Tietoria-Theater. Direktion: Emil Hahn. . Zum K. Die apiiüän Grant. Neu! Kostüme neu (Kapitän Grant: Emil Hahn.) Bei günstiger Witterung
vor der Vorstellung: Garten“
Sonntags 54 Uhr, Wochentags 6 Ühr.
In Vorbereitung: Goethe's Fa
in 2 Tagwerken für die Bühne eingesichtet von
Otto Devrient. Musik von La)
Residenz- Theater. Mittwoch; Die Stä—
dinger.
Krolls Theater. Mittwoch
Concert vor und nach der Vorstellung im Sommer⸗
garten bei brillanter Beleuchtung
Margarethe Oper in 4 Akten von Goundd An⸗ fang des Concerts 54, der Vorstellung 6) Uhr. ;
National- Theater. Mittwoch: Der!
Königslientenaut.
germanina-Thenter. (Im Weinbergsweg)
Mittwoch: Zum 4. Male: Ber
nacht. Voltsstück mit Gesang in 5 Äften (7 Bil⸗ dern) von O. Mylius. Musik von G. Steffens. (Trampel: Herr Fischbach a. G.)
Donn erstag: Zum 5. Male: Berlin um Mitter ⸗
nacht. In Vorbereitung: Noyität!
Emporkömmling. Lustspiel in 3 Akten von
d. Marr.
Belle - Alliance - Theat
Im prachtvollen Sommergarten: Großes Dop⸗
pel⸗ Concert ausgeführt von
1. Garde ⸗FeldArtillerie⸗Regiments unter Persön licher Leitung des Königl. Musik⸗Direktors .
Baumgarten und der Kapelle des
Corps unter Leitung des Königl. Muftk⸗Direktors
Herrn Herold. Auftreten der 3 Ge genannt „Die schwäbischen Sin Tyroler Natur Sänger⸗Gesellsch
G Herren u. 3 Damen im Nationalkostüin Abende Brillante Illumingtion durch . . Im Theater; Mittwoch: Zum 8. Male: Unser
. Lastspiel in 3 Akten Donnerstag: Erstes Gastspiel Junker vom Victoria Theater.
Der Rattenfänger von Hameln. Anfang des k 5 Uhr, der Vorstellung 7 . Eat?!
S8.
illets den Besitzern er Kasse reservirt. Vorst. Flick und
) Anfang 7 Uhr.
ien in Wien. Zum
von L. Roth.
Concert. Anfang: ust, als Mysterium
en.
: Großes Doppel⸗ desselben. Dazu:
lin um Mitter⸗
Cavalier und
EF. Täglich —
der Kapelle des
Königl. Kadetten⸗
schwister Rommer, gvögel! und der aft Engelhardt“
von O. Justinius. des Hrn. Conrad Zum 165. Male:
Familien⸗Nachrichten.
Verlobt: Frl. Adelheid Kübne
Lieutenant Adolf Werner (Amt Wanzleb — Frl. Marie v. Höhl mit Hrn. ha,, en. Theodor Meyer Düssel dorf Metz). = Frl. Anna
v. Zglinicka mit Hrn. Premier- v. Oetinger (Weimar = Neiffe).
Geboren Cin Sohn: Hin. Geh. Admiralitäts⸗ Eine Tochter:
Rath Wandel (Berlin). — rn. Dr. Ludwig Dorn (Pfun
Rechtsanwalt A. Werner (Hannorer)y. — Hrn Regierungs⸗Assesfsor Schow (6 tagdeburg). 6.
Gestorben:; Hr. Oberst a. D.
(Stuttgart). — Frau Kreis physikus Anna Rap⸗
mund, geb. Stoye (Nienburg a. Rechnung ⸗Rath und rr
Boltzenthal (Berlin). — Sr H Thesphil v. Tilly (Hehdenich. Sr! = Major a. D. Rudolph v. anan .
— Hr. Albrecht Graf St — Frau Pastor Elisabeth gin (Kähelich bei Woldegk.
uit Hrn. Prem.“
Lieutenant Arwied
gstadt) — Hrn.
Fr. v. Schröder
W.) — Hr. Geh. hn ⸗Postinspektor auptmann a. D.
(Polnisch⸗Kesselj. ke, geb. Kämpffer
Kinder des und die Beklagten solidarisch in die Prozeßkosten,
Steckbriefe und Untersuchwꝛugs⸗ Sachen. Nr. 7251. Der unterm 27. Mai d. J. gegen brief wird, nachdem der Angeschuldigte festgenom⸗ men, zurückgenommen. Stockach, den 25. Mai 1880. Großk. Bad. Amtsgericht.
SDubhastativnen, Aufgebote, Bor⸗ ladungen u. dergl.
isses! Oeffentliche Zustellung. Auszng.
; In Sachen Martin Decker, Kaufmann, in Mannheim wohn—⸗ haft, Kläger,
gegen Johann Relchert, Makler, und dessen Ehefrau, Sophie, geborene Woll, ohne besonderes Gewerbe, beisammen in Speyer wohnhaft, der Ehemann zur Zeit ohne näher bekannten Aufenthaltsort abwesend, Beklagte, wegen Herausgabe einer Nähmaschine im Werthe von Cinhundert achtundzwanzig Mark sieben und fünfzig Pfennig, ladet der Kläger durch seinen Prozeßbevollmäch⸗ tigten, Geschäftsverwalter Heinrich Schultz in Speyer, die Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreites vor Königliches Amtsgericht Speyer mit dem Antrage, die Beklagten unter solidarischer Haft zu verurtheilen, an Kläger, wegen Nichtzahlung bes Miethzinses, die demselben gehörige und in Miethe erhaltene Nähmaschine, System Singer A. Nr. 24071, mit Kasten, innerhalb drei Tagen von Aus spruch des ergehenden Urtheils an herauszugeben
einschließlich jener, welche durch die Pfaͤndung der Naähmaschine entstanden sind, zu verurtheilen; 'auch das ergehende Urtheil für vorläufig vollstreckbar zu erklären.
Zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreites und zum Erscheinen der Beklagten wurde Termin anberaumt auf Freitag, den neunten Juli nächst⸗ hin, Vormittags nenn Uhr, im Sitzungssaale des Königlichen Amtegerichts Speyer und zugleich wurde die vom Kläger nachgesuchte öffentliche Zustellung an den Beklagten, Ehemanz Johann Reichert, dessen Aufenthaltsort unbekannt ist, durch Gerichtsbeschluß vom Heutigen bewilligt.
Diese Zustellung wird hiermit und durch Anhef— tung einer beglaubigten Abschrift der Klage an die Gexichtstafel des K. Amtsgerichts Speyer bethätigt. Speyer, den 28. Mai 1880. Der Königl. Amtsgerichts schreiber. gtaquet.
13890 57 z Ra
Oeffentliche Bekanntmachung. Die Barbara, geb. Raßkopp, ohne Geschäft zu Ernst wohnend, Chefrau des daselbst wohnenden Bäckers und Wirthes Johann Berutzard Seul, sie vertreten durch Rechtsanwalt Maur, hat 1) ge⸗ gen ihren genganten Ehemann, 2) gegen Wilhelm Strasser, Rechtspraktikant, zu Cochem wohnend, als Verwalter des Konkurses des vorgenannten Johann Bernhard Seul, die Gütertrennungesklage erhoben und, ist zur mündlichen Verhandlung des Rechts- streits vor der II. Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Coblenz, Termin anf den 9. Inli 1880, Vormittags 9 Uhr, anberaumt, welches auf Grund d. 5 Artikels ii des Ausführungsgesetzes zur Deutschen Civilprozeßord⸗ nung bekannt gemacht wird. Coblenz, den 29. Mai 1880. K Stroh, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
iss Deffentliche Ladung.
Auf Klage des Bauern Konrad Dengler von Hallerftein vom 24. Mai Ifd. Is., wesche zum Tönigdl. Amtegerichte Münchberg geJen den Bauern sohn Nikel Zengler von Halserflein auf Löschung eines für Letzteren auf dem klaͤgerischen Anwesen, Haus Nr. 4 zu Hallerstein hypothekarisch gesicherten and,; wie behauptet, durch Zahlung erloschenen Muttergutes zu 85 Fl. mit dem Antrage gerichtet ist, daß Bellagter schuldig erkannt werde, die für fragliches Muttergut im Hypothekenbuche eingetragene Sypothet löschen zu lassen und die Streitkosten zu tragen, zugleich aber Kläger ermächtigt werde, gege⸗ k Falls die . selbst . Kosten des Be⸗
agten vornehmen zu lassen, ergeht hiermit an d Bella gten Nikol Dengler, dessen Aufenthalt ö bekannt ilt, die Ladung, an dem vom Königl. Amts⸗ gerichte Münchberg bestimmten Termin vom Montagßg, den 20. September 1880, aselzst kn met gen n hr.
s jum Zwecke der mündli Ve . des Rechtsstreites zu erscheinen. J Münchberg, den 26. Mal 1880.
6m
. Der geschäfts leitende Königl. Gerichtsschreiber. Hubmann.
llsgsi Aufgebot.
Der Seconde⸗Lieutenant Erich von Wi e
hier hat das Aufgebot des auf die Frau r n Marie von Witzleben, tzzeb. von Normann, Unter den Linden 77, ausgestellten Reichsbank“ Deposital⸗ Scheines d. d. Berlin, den 12. Mai 1876, Nr. 551 über eine der Reichsbank übergebene Kiste lautend, beantragt. Der Inhaber der Urkunde wird aufge⸗
Engeltzert Schatz von Wahlwies erlassene Steck
9 .
; nde vorzulegen, tloserklärung der Urkunde
Berlin, den 20. Mai 1880. Königliches Amtsgericht. J. 13950 Das Königliche Amtsgericht Ausbur hat heute folgendes Aufgebot erlassen: ö Auf Antrag der Privatiere Walburga Steidle in Mertingen wird der Inhaber des vermuthlich Ende August 1879 während des Posttransportes von Mertingen nach Pfersee zu Verlust gegangenen L* 0 tigen Kassascheins des hiesigen landwirthschaft⸗ lichen Kreditvereins vom 30. Oktober 1875, Rr. 169 über 520 „S6, lautend auf die verstorbene Bauers— wittwe Magdalena Steidle in Mertingen, aufge⸗ fordert, spätestens im Termin des Mittwoch, den 22. September 1880, ; Vormittags 9 Uhr, III. Sitzungssaal, seine Rechte anzumelden, und die Urkunden vorzulegen, widrigenfalls die Kraftlos⸗ erklärung derselben erfolgen werde. Augsburg, den 25. Februar 1880. Der K. Gerichtsschreiber. Wurm.
6 Erbborladung.
Friedrich Hornung und Wilhelm Heinrich Hornung, Beide an ünbekannten Srten abwesend, ind zur Erbschaft ihres dahier verstorbenen Vaters , n kö berufen.
Vieselben werden hiermit aufgefordert, ihre Erb⸗ ansprüche binnen J
. drei Monaten bei dem Unterzeichneten geltend zu machen, widrigen⸗ falls ihr Erbtheil denjenigen zugetheilt würde, welchen es zukäme, wenn dieselben zur Zeit des Erbanfalls nicht mehr am Leben gewesen waren.
Freiburg, den 29. Mai 1880.
Der Großh. bad. Notar. L. Müller.
a
ach heute erlassenem, seinem ganzen Inhalte n
durch Anschlag an die Gerichts tafel urn ö. .
in den Mecklenburgischen Anzeigen bekannt gemachtem
Prollam finden zur Zwangs versteigerung der
dem Gerbermeister Becke hierselbst gehörigen Grund⸗
stücke, nämlich des vor dem Altwismar⸗Thore hier⸗ selbst auf dem platten Camp“ belegenen Hauses
Nr. 568 B. und des ebendort unter N:. 568 . III
belegenen Gartens mit Zubehör Termine (
I) zum Verkaufe nach zuvoriger endlicher Regu⸗ lirung der Verkaufsbedingungen am
Diestag, den 27. Juli 1880, Vormittags 11 Uhr, 2) zum Ueberbot am Dienstag, den 17. Augnst 1880, Vormittags 11 Ühr,
8) zur Anmeldung dinglicher Rechte an das Grundstück und an die zur Immobiliarmasse desselben gehörenden Gegenstände am
Dienstag, den 27. Juli 1885,
— — —
6 nnr Nr. 8 des hiesigen Amtsgerichts gebaudes Auslage der Verkaufe bedingungen vom 13. Ju 1880 an auf der Gerichtsschreiberet und bei 6 zum Sequester bestellten Herrn Rechtsanwalt Beyer . . 6, nach vorgän⸗ ger Anmeldung die Besichtigung des E ücks mit Zabehör gestatten wird. 9 .
Wismar, den 26. Mai 1880. Großherzoglich Mecklenburg ⸗Schwerinsches Amtsgericht. Zur. Beglaubigung: Der Gerichts schreiber ad int.: Kruse.
(13925) Im Namen des Königs!
Auf den Antrag des Eigenthümers Radke und , . 4 das Königliche 2 ge ive er richter nt gf fh tthhn ein durch den Amtsrichter
fůr K
as Dokument vom 24. April 1847 ü auf dem hier belegenen Grundftücke, Han er hi Blatt Nr. zZas, zibtheilung sif, Freun fur den Kaufmann Beggerow eingetragene Hypo⸗ thekenpost von 100 Thaler, wird für kraftlos erklärt und werden die Kosten des Verfahrens den . . Last gelegt.
. von Mellenthin.
Wird urkundlich ausgefertigt. ;
Schivelbein, den 28. April 1880.
Der Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. Krüger.
1
Nr. 7712. Der in Sachen der Kunstmühle Dörr—
fuß und Cie. in Ettlingen gegen Hr nig 3
klaus und dessen Ehefrau Jakobine, geb. Fries, von
Ettlingen wegen Forderung auf den 19. d. M. an=
beraumte Verhandlungttermin (Bekanntmachung
vom 7. April 1880, Nr. 4973) wurde auf WMittwach, den 28. Inni 1880,
Bormittags 9 Uhr, vertagt. Dies wird dem abwesenden beklagten Ehe⸗ mann hiermit an Zustellungsstatt eröffnet Karlsruhe, den 24. Mai 1880. Gerichtsschreiberei des Großh. Landgerichts. Kopferer. .
Wochen⸗Ausweise der dentschen - Settelbanken. (13972 Eh ochen · eber cht
ber Städtischen Gank zu Breslau . n. ö Mai 1880, ctä ve. Metallbestand: 1,039,546 4 2 Bestand an Reichs a fen Hheinen 1. 4 ; gerd. an Noten anderer Banken; 548, 400 4 Wechsel : kö /e. . g., Lombard: 3.236 2990 4. 6 ö ö. „ I0 J. Sonstige Aktiva: ens d, Grundkapital: 3000900 , R 1. * ü !. . * * D, C C, 2 Rene Irre, Fonds: bo oh et Banknoten im Umlauf: db lrõ0 n Tägliche Verbindlichkeiten: Depositen⸗ Kapitalien 3, 332, 665 M An Kündigungsfrist gebun⸗ dene Verbindlichteiten: M, Sonftige Passtva: vacat. Gventuelle Verbindlichkeiten aus welter be⸗
Vormittags 11 Uhr,
d. im Inlande zahlbaren Wechseln: 294,085
Zahl der an
I) Mittheilung des Jahresberschtes.
*
in Berlin bei Herrn S. Bleichröder,
in Genf bei den Herren Lombard,
Wien, am 31. Mai 1856.
fordert, spätestens in dem auf
en K. k. priv. Siidhahn⸗Geselsschaft.
Nachdem zu der für den 26. Mai i ĩ
ach Mai I. J. einberufenen siebenundzwanzigfte dentlichen) ⸗ dem en, zigsten (ordentlichen) G ö dis nach, Art, 26 der Statuten erforderliche Anzahl ven . . werden die Herren Aktionäre hiermit im Sinne des Art. 37 der Statuten zu der w
* C * ; z ö. . mi . IJ um 10 Uhr Vormittags, 1 Wien, Stat, Eschenbachgasse Nr. 9, (Saal 5 eichis ,, 1 Vereines) neuerlich stell n ee n , ö k
Generalbersammlun
mit dem Bemerken eingelade 5 die üsse di n Bem igeladen, daß die Beschlüsse dieser Generalversamml h ücksi ĩ nwesenden 9 zam r 1 — 4 8 ** . ! m ung ohne Rückst wesenden Aktionäre und der durch sie vertretenen Aktien Gültigkeit haben k . Tagesorduung: ⸗
2 Genehmigung des Rechnungsabschlusses für 1379. 9 a,, ,,, des Verwaltungs rathes. Nach Artikel 22 der Statufen können der Generalversammlung nur jene Aktionäre beiwobne erh mindestens 40 Aktien besitzen und welche diefelben sratestent 14 g! ö. . Genera ver ain . . der nachstehenden Kassen hinterlegt haben: Jö in Wien bei der k. k. prin. österr. Ereditanstalt für Hand in . 9 , . WM. Nothschild oder . J 9 bei zer Liquidatur der Gesellschaft am Südbahn! in Triest bei den Derren Morpurgo und Parente, ö. in Frankfurt a. Si. bei den Herren Hi. el. v. Viothschild n. Söhne,
in Hamburg bei den Herren L. Behrens u. Söh in mn . ö s. Depot ⸗Cassa der 8 zess i n Landon bei den Herren R. M. Rolhschild u. Sö in Mailand bei der Eassa di anne ö
sellschaft, vue Laffitte 17,
Odier u. Comp.
in Lyon bei ö P ine u. C i, . ee a , ,. . e, . . in. 236 , men wird, daß die ür die erste Generalversammlung ,,, . 6 angenom⸗ nere nmlet g e t g e, hir, ür i m rn . Legitimation karten ausgefolgt e er . me, , ö,, J
Der Verwaltungsrath.
Dentscher Reichs⸗Anzeiger
und
Königlich Preußischer Staats⸗Anzeiger.
tragt 4 * 50 3
— —— 83
M 127.
den 2. Juni, Abends.
—ᷣ ——— ———— r * ] Alle Nost⸗Anstalten nehmen Kestellung an; für Berlin außer den PHost-Anstalten auch die Epe ⸗ . . . h dition: SW. Wilhelmstr. Nr. 32. 1
Berlin, Mittwoch,
1880.
ee, wem eee een
Se. Majestät der Kaiser und König haben Aller⸗ gnädigst geruht: . dem Regierungs⸗Rath Lindner zu Berlin, ständigen Hülfsarbeiter im Reichsamt für die Verwaltung der Reichs⸗ Eisenbahnen, sowie dem Eisenbahn⸗Direktor Schübler zu Straßburg, Mitglied der General-Direktion der Eisenbahnen in Elsaß⸗Lothringen, die Erlauhniß zur Anlegung des von des Königs der Niederlande Majestät ihnen verliehenen Offizier— kreuzes des Großherzoglich luxemburgischen Ordens der Eichen⸗ krone zu ertheilen. Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem Regierungs⸗-Sekretäͤr, Rechnungs⸗Rath Rose zu Frankfurt a. O. den Königlichen Kronen-QOrden dritter Klasse, sowie dem Schullehrer und Küster Schulz zu Virchow im Kreise Dramburg das Allgemeine Ehrenzeichen zu verleihen.
Deutsches Reich.
Re in n nn,,
betreffend die Gewährung einer Zollerleichte rung bei der Ausfuhr von Mühlenfabrikaten, welche aus ausländischem Getreide hergestellt sind. Vom 13. Mai 1880.
In Gemäßheit der Ziffern 3 und 4 im 8.7 des Gesetzes vom 15. Juli 1879, betreffend den Zolltarif des deutschen Zoll⸗ gebiets 2.,, werden bezüglich der Gewährung einer Zollerleichte⸗ rung bei der Ausfuhr von Mühlenfabrikaten, welche aus aus⸗ ländischem Getreide hergestellt sind, folgende Bestimmungen
egeben. geg 81.
Antrag.
Inhaber von Mühlen, welche auf Grund der Ziffer 3 im 3. 7 des genannten Gesetzes ausländisches Getreide mit dem Anspruch auf Zollnachlaß bei der Ausfuhr der daraus ge⸗ wonnenen Mühlenfabrikate verarbeiten wollen, haben die Ge⸗ nehmigung hierzu und die Bewilligung eines gemischten Pri⸗ vattransitlagers ohne amtlichen Mitverschluß für das zu ver⸗ arbeitende Getreide bei dem Hauptamte zu beantragen, wobei genaue Angaben über die zu verarbeitenden Getreidearten, die herzustellenden Fabrikate, die Fabrikationsanlagen und die Fabrikationsweise zu machen sind. .
Nach Bewilligung des Antrages sind Aenderungen hierin nur nach vorgängiger Anzeige zulässig.
§. 2. Bewilligung des Antrags. ;
Die Genehmigung des gestellten Antrages, welche jederzeit widerruflich ist, erfolgt Seitens der Direktivbehörde unter den im §. 2 des Regulativs für Privatläger von 1871 aufgestell⸗ ten allgemeinen Bedingungen. Dieselbe darf jedoch nicht aus dem Grunde versagt werden, weil sich an dem Orte der Mühlenanlage eine Zoll⸗ oder Steuerhebestelle nicht befindet. Inwieweit in einzelnen Fällen Erleichterungen hinsichtlich der Anforderung kaufmännischer Buchführung eintreten können, bestimmt die Direktivbehörde.
Die Fabrikationsanlagen, in welchen die Verarbeitung stattfinden soll, dürfen in der Regel nicht in beträchtlicher räumlicher Entfernung von dem Transitlager oder an einem anderen Orte als letzteres liegen; auch darf auf der Mühle kein Getreide verarbeitet werden, das nicht zum Lagerkonto angeschrieben ist.
Der Zollbehörde ist das Recht einzuräumen, durch Einsicht in die ordnungsmäßig zu führenden Fabrikationsbücher und durch sonstige Kontrole der Fabrikation von der deklarations⸗ mäßigen Bearbeitung des Getreides Ueberzeugung zu nehmen.
8. 3. Allgemeine Vorschrift.
Auf die bewilligten Transitläger finden die Vorschristen des Regulativs für Privattransitläger von Getreide ꝛc., soweit nicht nachstehend anderes bestimmt ist, Anwendung.
§. 4. Kontoführung.
Für dieselben ist bei der Amtsstelle ein besonderes Nieder⸗
lageregister (G. M.) nach Muster A. zu führen. 5. Verarbeitung während der Lagerung.
Die Anmeldung zur Verarbeitung erfolgt bei der Amts⸗ stelle in zwei gleichlautenden Exemplaren nach dem Muster B., dessen Spalten 1 bis 9 der Lagerinhaber auszufüllen hat. Die Amtsstelle prüft die Anmeldung und stellt das eine mit dem Genehmigungsvermerk versehene Exemplcrr dem Anmel⸗ denden zu. Vor der Aushändigung dieses Exemplars darf die Verarbeitung des Getreides nicht beginnen, auch eine Ent— nahme desselben aus den Lagerräumen nicht stattfinden.
§. 6.
Die Verarbeitung des Getreides ist alsbald nach der Ab⸗
meldung vom Lagerkonto zu beginnen und ohne willkürliche
8. Ueber die Verarbeitung des Getreides werden Anschrei⸗ bungen in einer Beilage zu dem Niederlageregister (5. 4) nach dem Muster C. geführt.
Ergeben sich bei der Revision der gewonnenen r w, Bedenken rücksichtlich der Identität, des Mischungsverhältnisses oder in anderer Beziehung, so sind dieselben, sofern sie nicht alsbald Aufklärung finden, der Direktivbehörde vorzutragen. Die gewonnenen deklarationsmäßigen Fabrikate treten nach Maßgabe der Bestimmung im 5. 11 an die Stelle der ursprünglich im Lagerkonto angeschriebenen Posten.
§. 8.
Die Fabrikate aus verschiedenen Getreidearten, sowie auch die aus derselben Getreideart, jedoch in verschiedenem Mischungsverhältniß hergestellten Fabrikate müssen abgesondert von einander lagern.
§. 9. Lagerregister.
Die Direktivbehörde ist ermächtigt, nach Maßgabe der Bestimmungen im 5§. 20 des Regulativs für Privattransitläger von Getreide ꝛc, jedoch ohne daß eine Minimalmenge des Zu⸗ gangs zum Lager vorzuschreiben ist, die Führung eines Lager⸗ registers für Getreide sowie fernerhin die Führung eines Lagerregisters für Mühlenfabrikate Seitens des Lagerinhabers nach den Mustern D. Und E. mit der Wirkung widerruflich zu gestatten, daß es der im 5. 5 angeordneten Anmeldung zur Verarbeitung nicht bedarf.
Bei Mühlen, deren Einrichtungen oder Betriebsverhält— nisse die Festhaltung der Identität der einzelnen auf die Mühle gelangenden Getreideposten und die Getrennthaltung der ge⸗ wonnenen Mühlenfabrikate nach dem Mischungsverhältniß des dazu verarbeiteten Getreides nicht zulassen, insbesondere bei Mühlen mit kontinuirlichem Betriebe können mit Genehmigung der obersten Landesfinanzbehörde besondere, den Einrichtungen und dem Betriebe der einzelnen Mühlen angepaßte Kontrolen angeordnet werden, um bei den zur Ausfuhr gelangenden Mühlenfabrikaten den Prozentsatz des zur Herstellung des Fabrikats verwendeten ausländischen Getreides festzustellen.
8. 11 Abgang vom Lager.
Die Entnahme von Getreide aus dem Lager zu einem anderen als dem genehmigten Fabrikationszwecke ist nur aus— a ee und mit besonderer Genehmigung des Hauptamts zulässig.
Die Abfertigung der gelagerten Mühlenfabrikate zum Ausgang oder zu einer öffentlichen oder Privatniederlage findet nur bei Mengen von mindestens 2000 kg statt.
Wenn sich am Orte des Lagers eine Hebestelle nicht be⸗ findet, ist die Direktivbehörde berechtigt, die Minimalmenge bis auf 19000 kg zu erhöhen.
Die Abmeldung erfolgt nach Muster F.
8 11 Festsetzung des Ausbeuteverhältnisses für die ö Abschreibung.
Bei der Feststellung der zu entrichtenden Zollgefälle ge— legentlich der nach 5§. 22 des Regulativs für Privat⸗ transitläger von Getreide 2c. vorzunehmenden Bestandsauf— nahme werden bei Weizen für 80 kg, bei Roggen für 70 kg in das Ausland ausgeführten oder zu einer öffentlichen oder Privatniederlage gebrachten, aus ausländischem Getreide her⸗ gestellten gebeutelten Mehls 100 kg Getreide zollfrei abge⸗ schrieben.
Bei Gemischen von Weizen⸗ und Roggenmehl erfolgt die Abschreibung nach dem für Weizen festgesetzten Ausbeute⸗ verhältniß. .
Wird aus anderen Getreidearten (Hafer, Gerste, Mais, Buchweizen) Mehl, oder werden aus Getreide andere Mühlen⸗ fabrikate (Schrot, Graupe, Gries, Grütze) hergestellt, so er⸗
folgt die Festsetzung des Ausbeuteverhältnisses für jede ein⸗ zelne Fabrikationsanstalt auf Grund spezieller Ermittelungen Seitens der obersten Landes⸗-Finanzbehörde. .
Bei der Ausfuhr von Mühlenfabrikaten, welche aus einer
haupt nicht statt. §. 12. Zurücknahme der Bewilligung. Die Bewilligung des Lagers ist außer in den im 5. 11 des Regulativs für rn von 1871 bezeichneten Fällen auch dann von der Direktivbehörde zu widerrufen, wenn De⸗ frauden oder wiederholte Ordnungswidrigkeiten bei der Ver⸗ arbeitung des Getreides oder bei der Versendung der gelagerten Gegenstände verübt worden sind; dieselbe kann widerrufen werden, wenn der Zollwerth der ausgeführten oder zu einem anderen Lager gebrachten Fabrikate in den beiden letzten Kalenderjahren durchschnittlich den Betrag von 500 „ nicht überschritten hat. §. 13.
Mischung von verschiedenen Tarifsätzen unterworfenen Ge⸗ treidearten hergestellt sind, findet jedoch ein Zollnachlaß über⸗
Zallgesetzes Anwendung finden, in Gemäßheit des §. 152 da⸗ selbst mit einer Ordnungsstrafe bis zu 150 S0 geahndet.
(Anlagen Muster A. — F. S. im Centralblatt für das Deutsche Reich.)
Die im Jahre 1871 in Bristol erbaute, bisher unter britischer Flagge gefahrene Schoonerbark Agnes Edgell“ von 286, 1. Register⸗Tons Ladungsfähigkeit hat durch den Uebergang in das ausschließliche Eigenthum der hamburgi⸗ schen Handelsgesellschaft „Deutsche Handels⸗ und Plantagen⸗ Gesellschaft der Südsee⸗Inseln“ zu Hamburg das Recht zu Führung der deutschen Flagge erlangt. Dem bezeichneten Schiffe, für welches die Eigenthümerin Hamburg zum Heimaths⸗ hafen gewählt hat, ist am 8. April d. J. vom Kaiserlichen Konsulat zu Sydney ein Flaggenattest ertheilt worden.
Bekannt machung. Ermäßigung des Gebührentarifs im telegraphi⸗ schen Verkehr mit Großbritannien und Irland.
Vom 1. Juni 1880 ab kommt bei den deutschen Telegra⸗ phenanstalten für die bei denselben aufgegebenen, nach Groß⸗ britannien und Irland bestimmten gewöhnlichen Telegramme eine Grundtaxe von 6 0,40 und eine Worttaxe von MS 0, 20 zur Erhebung. Berlin W., den 31. Mai 1880.
Der Staatssekretär des Reichs⸗Postamts. Stephan.
Die Nr. 11 des Reichs⸗Gesetzblatts, welche von heute ab zur Versendung gelangt, enthält unter
Nr. 1377 die Verordnung, betreffend nähere Fest⸗ setzungen über die Gewährung von Tagegeldern, Fuhrkosten und Umzugskosten an die Beamten der Militär⸗ und Marine⸗ Verwaltung. Vom 20. Mai 1880.
Berlin, den 2. Juni 1880.
Kaiserliches Post-Zeitungs-Amt.
Königreich Preußen.
Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem Professor an der technischen Hochschule zu Hannover, Dr. Georg Hunaeus den Charakter als Geheimer Regie⸗
rungs⸗Rath,
dem Haupt⸗Steueramts⸗Rendanten Müller zu Creuznach den Charakter als Rechnungs⸗Rath, . .
dem Pächter der Domäne Waldau im Regierungsbezirk Bromberg, Ober⸗Amtmann Paul Wahnschaffe in Rott⸗ mannshagen und dem Domänen Pächter, Ober⸗Amtmann Ernst Kinder zu Nochau im Regierungsbezirk Posen den Charakter als Amtsrath, sowie
dem Bisquit⸗Fabrikanten Ernst Alexander Thiele, Inhaber der Firma „Gebrüder Thiele“ zu Berlin das Prädikat eines Königlichen Hof⸗Lieferanten zu verleihen; und
den bisherigen unbesoldeten Beigeordneten Franz Hein⸗ rich Kaumanns zu Neuß in Folge der von der Stadtver⸗ ordn etenversammlung getroffenen Wiederwahl als unbesoldeten Beigeordneten der Stadt Neuß für die gesetzliche sechsjährige Amtsdauer zu bestätigen.
ritt
wegen Ausfertigung auf den Inhaber lautender An—
leihescheine der Stadt Kattowitz im Betrage von 300000
Wir Wilhelm, von Gottes Gnaden König von Preußen ꝛe. Nachdem die städtischen Behörden zu Kattowitz beschlossen ha ben die zur Einlösung resp. Konvertirung der auf Grund der Aller⸗ höchsten Privilegien vom 9. Oktober 1871 (Gesetz⸗Sammlung Seite 493/97 pro 1871) und vom 16. Mai 1878 (Gesetz⸗ Sammlung Seite 273 pro 1878) , , ne. und noch im Umlaufe befindlichen fünf⸗ prozentigen Stadtobligationen im Betrage von 299 9gö50 4 erforder⸗ lichen Mittel im Wege einer Anleihe zu beschaffen, wollen Wir auf den Antrag der städtischen Behörden zu Kattowitz. . zu diesem Zweck auf jeden Inhaber lautende, mit Zingscheinen versehene, Seitens der Gläubiger unkündbare Anleihescheine bis zu dem Betrage von 300 000 ausstellen zu dürfen, da sich hiergegen weder im Interesse der Gläubiger noch der Schuldner Etwas zu erinnern gefunden hat, in Gemäßheit des §. 2 des Gesetzes vom 17. Juni 1833 zur Ausstellung von Anleihescheinen zum Betrage von 300 600 ½ , in Buchstaben: dreihunderttausend Mark, welche in lgenden Abschnitten: 1h wh 300 Stück à 500 . — 150 000 4 750 Stück à 200 M — 150 000 4 zusammen 105d Stück über 300 00 , nach dem anliegenden Muster auszufertigen, mit viereinhalb Prozent jährlich zu verztnsen und nach dem festgestellten Tilgungsplane mit- telst Verloosung jährlich vom Etatsjahre April 1886/81 ab mit we⸗ nigstens einem Prozent des Anleihekapitals, unter Zuwachs der Zinsen von den getilgten Schuldverschreibungen, zu tilgen sind, durch gegenwärtiges Privilegium Unsere landesherrliche Genehmigung er⸗
Strafbestimmung. Zuwiderhandlungen gegen diese Bestimmungen werden,
Unterbrechung zu Ende zu führen.
soweit nicht die Strafen der §8§. 134 bis 151 des Vereins⸗
heilen. Bie Ertheilung erfolgt mit der rechtlichen Wirkung, daß in jeder Inhaber dieser' Anleihescheine die daraus hervorgegangenen Rechte geltend zu machen befugt ist, ohne zu dem Machweise der Uebertragung des Eigenthums verpflichtet zu sein.
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