1880 / 127 p. 3 (Deutscher Reichsanzeiger, Wed, 02 Jun 1880 18:00:01 GMT) scan diff

haben, wie dem „Golo“ geschrieben wird, den bisherigen schwachen Aufgang des Sommer und Wintergetreides wieder vollständig ver⸗ gessen gemacht; dagegen lafsen die fast überall zum Vorschein kom⸗ menden Larven des Getreide käfers die Hoffnungen auf die Mög—⸗ lichkeit einer auch nur einigermaßen erträglichen Ernte ziemlich gering Odessaer treidekäfers entdeckt; an vielen Stellen ind Larven des Maikäfers, welche die Wurzeln der Pflanzen anfressen, aufgefunden worden; in der Wolost Kurtowskaja hat sich ; Wurm gezeigt, der die Wintersaaten zerstört. Letzterer Umstand so⸗ wie das Auftreten von Getreidekäferlarven haben das Odessaer Land⸗ schaftsamt veranlaßt, zum 15. Mai (a. St. eine Versammlung von Entomologen und Vertretern verschiedener Landschaften zusammen⸗ zuberufen, die über die Käferfrage in Berathung treten soll. den von verschiedenen Gegenden des Südens hierselbst eingelaufenen Nachrichten ist leider der traurige Schluß zu ziehen, daß der Ge— treidekäfer in diesem Jahre auf einem ungeheuer großen Terrain sich 6 wird und eine schlimme Verwüstung der Felder zu befürchten eht. Mengen dieses schädlichen Insekts gezeigt.

Montag ist in allen Gegenden des Landes ein sehr wohlthuender Regen gefallen, der dem Bedürfnisse jedoch bei weitem nicht genügte. Namentlich haben der trockene, häufig scharfe Wind und die bis in die letzten Tage kühle Witterung den Einfluß des Regens schnell schloß die Feier. verwischt, so daß dieser nur einer augenblicklichen Erfrischung gleich⸗ zuachten ist. gendes Bedürfniß.

dem Nachtfroste in voriger Woche, daß der Roggen mehr gelitten hat, als es Anfangs schien.

Verletzten voraussichtlich lebenslängliche, theils totale, theils partielle Inralidität zur Folge haben werden, 583 Unfälle mit voraussichtlich nur vorübergehender Erwerbsunfähigkeit, Summa 639 Unfälle.

Kunst, Wissenschaft und Literatur.

Von dem Werke ‚Unser Jahrhundert, ein Gesammtbild der wichtigsten Erscheinungen auf dem Gebiete der Geschichte, Kunst, fen f f und Judustrie der Neuzeit“, von Otto von Leixner (Stuttgert, Verlag von J. Engelhorn) ist die zweite Lieferung (Preis 50 g) erschienen, in welcher die Geschichte bis zum Frieden von Preßburg . wird. Als größere Illustration ist ein trefflicher (von A. Cloß) beigefügt, die Erstürmung der Bastille

arstellend, nach J. Zoffany und einem gleichzeitigen Stich dieses Bildes. Die Textillustrationen zeigen die Porträts der Regenten und Feldherrn jener Zeit, Marie Antoinette im Gefängniß u. A.

Land⸗ und Forstwirthschaft. Odessg. (St. Pet. Ztg.) Die Regengüsse der letzten Zeit

erscheinen. Fast in sämmtlichen

Landgemeinden des Kreises hat man ganze

Lager von Larven des Ge—

zudem ein unbekannter

Aus

Im Gouvernement Jekaterinosslaw haben sich besonders große

Kopenhagen, 28. Mai. (Hamb. Corr.) Am Sonnabend und

Regen und Wärme sind daher fortdauernd ein drin— Was den Saatenstand anbetrifft, so zeigte sich einige Tage nach Die Grannen sind jetzt häufig weiß an

den Spitzen, die obersten Körner also erfroren, was in größerem d

oder geringerem Grade eine Verringerung des Körnerertrages zur Folge haben wird. Es existirt in dieser Beziehung ein bedeutender Unterschied hinsichtlich der nebeneinander liegenden; am meisten haben diejenigen Feider gelitten, welche den scharfen trockenen Winden am meisten ausgesetzt waren.

gelitten, und zwar das spät gesäete, wie es scheint, bedeutend mehr, als das früher gesäete. Aus verschiedenen Gegenden des Landes wird sehr über spät gesäetes Sommerkorn geklagt, welches theils schlecht fortkommt, theils stark von Insektenlarven heimgefucht wird. Die⸗

se

des Sommerkorns laut, das zu rechter Zeit ges⸗äet sst.

sind, unter den Nachtfrösten gelitten. Es steht zu erwarten, daß dieses eine größere Anzahl in Saat schießender Rüben zur Folge haben wird als gewöhnlich. Nichtsdestoweniger sind jedoch die spät . Runkelrüben weit ungünstiger gesteilt. Sie werden kaum ge

verschiedenen Roggenfelder, selbst der

Das Som merkorn hat ebenfalls vielfach durch die Nachtfröste

lben Klagen werden übrigens auch, besonders in Jütland, bezüglich Auch die Runkelrüben haben, wo sie aus der Erde gekommen

Die Wiesen bieten fortdauernd einen tristen Anblick dar. Der

neue Klee ist, wie von mehreren Seiten berichtet wird, noch so weit J zurück, daß es noch lange dauern wird, bis er zur Stallfütterung w

benutzt werden kann. An nicht wenigen Orten sieht man einem Grasmangel entgegen.

Theil der Wollen hiesiger Gegend und zwar Anfang Mai mit einer Preissteigerung bis zu 1866, Ende the Devil“ (Reiter:

Gewerbe und Fandel.

Glogau, 1. Juni. (W. T. B.) Wollmarkt. Der größte

ist bereits kontraktlich aufgekauft, ge

Mai mit einer Preis steigerung von nur 16 13 M gegen vorjährige G

Kontraktpreise. balb und da die Schäfereien der ungünftigen Witterung wegen mit der Schur nicht fertig sind, nur unbedeutend; 22 Centner Rustikal⸗ wollen wurden mit 54-56 Thlr. verkauft, ein Posten Dominialwolle von 45 Ctr. klieb unverkauft, 200 Ctr. Wolle wurden nach Probe für 5 63 Thlr. an Liegnitzer und Grünberger Händler verkauft. P. L Das Geschäft war schleypend, die Stimmung luftlos. sich zum Markt viele Händler, aber nur einige Fabrikanten ein. G

Die n zum heutigen Wollmarkt waren deß⸗

Es hatten

gefunden. G

Die Erste Post von geblieben. Grund:

in

da,

dem Geräusch der hende freie Natur, in feierlicher Weise enthü wohl für ein Denkmal Goethe's, der die Natur kein besserer Platz ö. reichsten Festschmuck präsentirte er sich am T

ier die Leinewand, die noch den Gitter, sechseckig wie das Postament, war reich mit Laubgewinden und Kränzen geschmückt, in denen sich Schneeball⸗ und Päonienblüthen von den dunkeln Blättern der Thuja, der Mahonia u. a. abhoben. Die Ecken des Postaments innerhalb des Gitters zierten Gruppen von Blattpflanzen, verbunden waren. Die beiden Tribünen, die im Halbkreis den Festplatz umschlossen und deren oberer Theil die Sitzplätze für die geladenen Damen 4 während die Herren auf dem unteren Podium Aufstellung nahmen, Flanken nach der Königgrätzerstraße zu, reich mit Palm n dekorirt, y . die Wände der Tribünen den Blicken der Eintretenden verhüllte.

einmal, um nach Beendigung der Feier den Durchgang dem Publi⸗ kum zu gewähren,

Ka

Königlichen Hauseg aus der Ueberblick über den Festplatz zu genau gegenüber dem Kaiser errichtet.

den dem der

Manen Wolfgang von Goethe's geweiht hat, im Westen der Stadt,

Berlin, 2. Juni 1880.

Cöln, 1. Juni, 11 Uhr 58 Minuten Abends. (Tel.) London vom 1. Juni ist aus— Der Zug von Ostende hat den Anschluß

Louvain nicht erreicht.

Heute Vormittag ist das Denkmal, welches Berlin den

wo der Thiergarten die Häͤusermassen umrahmt, wo wir aus elt urplötzlich ,,. werden in die blü⸗ t worden. Es konnte

du der über alles geliebt, den man gemählt. age der Feier. in den preußischen Farben trugen Anblick des Denkmals verhüllte. Das

efunden werden, wie der,

mächtige Stangen

er ö die durch eine niedrig gehaltene grüne Dekoration

war roth auf grauem Grund ausgeschlagen und an den beiden

Der Platz vor wie hinter dem Denkmal war freigelaffen,

dann aber auch, um Sr. Majestät dem Allerhöchstwelcher vom Garten des Ministeriums des Feier beizuwohnen gedachten, einen ermöglichen. In dem Garten war, Festplatz, die Tribüne für Se. Majestät den Durch Hinwegnahme einer die Gartenwand zieren⸗ Urne sowie einer Straßenlaterne hatte man den Durchblick nach

estplatz freier zu machen gesucht. Für die Mustk war hinter suͤdlichen Tribüne ein besonderes Podium errichtet; die Sänger

iser,

mit Die

und dem Gefolge, erschienen waren, nahm die F

Glucks Sper Vorsitzen de des Comités, Wirkliche Geheime Ober. Regierungs. Rath Dr. von Löper, vor das Denkmal und übergab dasselbe mit einer Festrede der Stadt als Eigenthum. Die Hülte fiel nunmehr, und zum ersten Male zeigte sich das Denkmal den seiner mächtig wirkenden Schönheit. Forckenbeck trat alsdann vor das enthüllte Dank der Stadt Ausdruck.

Allzuflüchtige', komponirt von Zelter, vorgetragen durch den Chor der, Königlichen Sing ⸗Akademie unter Direktion von Prof. Blumner,

Denkmal erhebt sich auf einem sechseckigen Granit ⸗Podinm von 7m Durchmesser und 37 m Höhe. Auf drei Seiten schließen sich dem m, , kleinere halbrunde Vorsprünge an, ragen:

erzählend.

Muse mit ernstem Ausdruck in Miene und Haltung. sich mit der gesenkten Fackel der Genius des Eodes.

zur Seite der Genius mit der Leuchte.

ö. ö Arm stemmt sich mit dem zusammengefaßten Mantel in die Seite. Mantel, wodurch die Rolle sichtbar wird, welche in der Rechten ruht. Der Blick ist ein wenig nach rechts gewandt, der Kopf aufrecht. Goethe steht unbedeckten Hauptes da und ist im Alter zwischen 45 und 59 Jahren gedacht, Stellung und Gesichtsausdruck entsprechen völlig dem Idealbilde des Dichters.

iet . besonders günstigen Wetters. örig zum Keimen kommen, bevor es tüchtig geregnet hat. in . Sportjahres an. Gegen Mittag herrschte eine wahr— a ropische

der Herzog und die Herzogin von Connaught, der Herzog von Cdin— burgh, der Großherzog von Hessen, der Großherzos und die Groß⸗ herzogin von gesammte Sportingwelt hatten sich eingefunden. liefen. Sieger blieb leicht mit einer Kopflänge des Herzogs von Westminster, Bend Or, ein Sprößling von Doncaster und Rouge Rose,

vierter. Nicht placirt blieben: Lord Roseberp's Ereil doune⸗ (Gon— stable); desselben (T. Cannon); Hrn. R. Jardine's „Teviotdale (J. Herzogs von Westminster ‚Muncaster“ (Snowden); Cylinder“ (Hopkins) ; 8. de Rothschilds, Valentino“ (J. Morris) Hrn.

(Morgan); Lord Calthorpe's „Von der Tann;

Lane's Death or Glory (Maidment). sämmtlichen großen Sportblättern Englands als der Sieger genannt wurde, stand beim Ablauf 2: 1 in den Wetten. Zeit befrug 2 Minuten 48 Sekunden, . noch nicht gelaufen.

ie 140 000 6 für den Sieger, etwa 6000 4 für den zweifen und 3000 M für den dritten.

„Zeitschrift für das Berg- Staate! Spanien im Jahre 1878 von Hrn. Caron in B Abhandlung werden

general de Agricultura, Industria y Comercio allfäͤhrlich herausgegebe⸗ nen Estadistiga minera“ entnommen sind. Wir geben hier in dem Folgen⸗ den die wichtigsten Daten wieder. Aus den gewonnenen Zahlenresultaten

Tonne) im Jahre 1861 auf 811 926,3 Werthe von 5 M 931 Pesetas (— 4 Real, 3900 Die Eisenerzförderung ist überhaupt lediglich von Auslandes abhängig und könnte, wenn diese stiege, deutend erhöht werden. während der ganzen Zeit abgenommen, im Ganzen um etwa 48 oso, nämlich von 361 093 Tonel. im Jahre 1861 auf 218 556 Tonel. im Werthe von 24663 378 Pesetas. sächlich in der vinz Murcia Cartagena, welche früher die größte Menge von Blei⸗ erzen lieferte. wachsenden Quantitäten gefördert, die ersteren im Jahre 1863 28 908 T 9 925 894 Pes., die letzteren 3964 bej. 50 651 Ton. 5 333 328 Pes. der Provinz Almeria, ,, um a t erzproduktion nimmt stetig zu, vorzüglich in Folge des stets sich aug⸗ dehnenden Bergbaues der z ] . n

dieser, die bis 1868

hatten daneben, dicht an der Königgrätzerstraße, gewendet, Aufstellung genommen.

Bereits um 10 Uhr begann die vom Brandenburger Thor, her und die Tribünen sich allmäblich mit den geladenen Herren und Damen.

der Kaisertribüne zu⸗

Anfahrt der Wagen füllten Die

Mitglieder des Comitsés mit ihrem Vorfitzenden, dem Wirklichen Ge— heimen Ober⸗Regierungs⸗Rath Dr. von Löper, die Vertreter der

städtischen mit der Spitze, heimer Regierungs⸗Rath Kayser, Thiergarten⸗Direktor Neide u. A

dem Ober Bürgermeister von

. Forckenbeck an sowie die Mitglieder der Thiergartenverwaltung, Ge⸗

hatten sich mit dem Schöpfer des Denkmals, dem Bildhauer Frĩß Schaper, zwischen dem Denkmal und der nördlichen Tribune auf⸗

gestellt.

Unter den Anwesenden bemerkte man die Minister Graf Stol— berg. Graf Eulenburg, von Kameke, Hoffmann, Maybach, Bitter, Friedberg, von Stosch; in Vertretung des Kultus. Ministers war der Ministerial⸗Direktor Greiff erschienen. Ferner waren der Staate Minister Delbrück sowie der Polizei Präsident von Madai anwesend.

Die Kunst war durch den General⸗Birektor Schöne, den Präsidenten Hitzig, den Direktor von Werner, die Professoren Menzel, Plockhorst, Knaus, Alb. Wolff, die Wissenschaft durch die Professoren Mommsen, Curtius, Lepsius u. A. vertreten. Die darstellende Kunst vertraten der General-⸗Intendant von Hülsen. Direktor Deetz und zahlreiche Mitglieder der Königlichen und Privattheater. Auch die Schrift= stellerwelt und die Presse hatte viele Repräsentanten entsandt. Von den Verwandten des Gefeierten war die Urenkelin, Fr. von Stralen⸗ dorf, die Enkelin der Schwester Goethe's, der Frau Nicolovtusz an . Am Eingang zu dem Denkmal bildeten die Studirenden

palier. Als Se. Majestät der Kaiser, umgeben von Sr. Kaiser— lichen Hoheit dem Kronpriagzen, dem Prinzen Wilhelm, den erlauchten fremden Gästen, den Erbprinzlich sachsen⸗meiningenschen Herrschaften eier mit dem von Blasin⸗ strumenten unter Professor Joachims Direktion ausgeführten Chor aus Iphigenie in Aulis“ ihren Anfang. Hierauf trat der

Blicken der Menge in Der Ober⸗Bürgermeister von Denkmal und gab dem

Das Zwischenlied aus Goethe's ‚Loge“: „Laß fahren hin das

Das von Fritz Schaper in Marmor gearbeitete etwa 3 m hohe

welche drei Gruppen

A. Die lyrische Dichtung, bestehend aus einer sitzenden Muse, er Eros im Arme lehnt, gleichsam von der Liebe Leid und Lust

B. Die dramatische Dichtung, dargestellt durch eine sitzende

An sie lehnt C. Die Forschung, dargestellt durch eine allegorische Figur, ihr Die Figur stellt Goethe aufrecht, auf dem linken Beine ruhend, Der rechte Arm ist leicht erhoben und lüftet fo den

Das Derby⸗Rennen erfreute sich eines Sonnig und warm brach der ereigniß—

London, 27. Mai.

3 Hiße. Da es überdies galt das hundertjährige ubiläum des Derby⸗Rennens zu feiern, war das Publikum unge⸗ öhnlich zahlreich vertreten. Der Prinz und die Prinzesfin von Wales,

Mecklenburg ⸗Strelitz, der Herzog von Cambridge und die Neunzehn Pferde

ritten von F. Archer. Zweiter wurde Hrn. E. Brewerg „Robert Rossiter). Fürst Soltikoffs Mask“ (Reiter: lover) dritter. Lord Falmouths Apollo“ (Reiter: C. Wood) Pelleas“ (Luke); Hrn. F. Grettons „Mariner“ Osborne); des

Lord Wiltons

orillards „Boreas“ (H. Jeffery); Lord Hastings „Fire King“ (Fordham); Hrn. J. rettors „Draycott (F. Webb); Hrn. H. Savile's „Proctor“ (8. dater); Lord Bradford „Zealot“ (W. Macdonald); Kapitän S. „Bend Or“, der von fast muthmaßliche Die ; Der Sieger ist in diesem Im vorigen Jahre lief er fünfmal und

jedes mal Der Werth des Derbys beträgt etwa

Sieger.

Das kürzlich erschienene 2. Heft des XXVIII. Bandes der r Hütten und Salinenwesen im preußischen enthält einen Bericht über eine Instruktionsreise nach onn. In dieser u. A, statistische Angaben über die Pro⸗ ktion Spaniens an Erzen und Metgllen gemacht, welche von der 1. Abtheilung des Fomento⸗Ministeriums, der Dire ccion

iebt sich daß die Fisenerzförderung in Spanien von 1351 = 73 sich unge⸗ r verseche facht hat, nämlich von 130 258,9 Toneladas ( metrische Tonel. im Jahre 1873, im R. 1090 Frs.) der Nachfrage des e jedenfalls noch be⸗ Die Bleieriproduktion hat dagegen langsam

Der Grund hierfür liegt haupt⸗ seit 1867 langsam abnehmenden Förderung der Pro—⸗

Silberhaltige Bleierze und Silbererze wurden in sstets

onel, im Jahre 1873 36 50ß Ton. im Werthe von

im Werthe von

der mangelnden Nachfrage nahezu auf den Stand von 1861 zurũck⸗ gegangen. Im Ganzen hat sich der Werth der Bergwerksprodukte von 1861 bis 1873 mehr als verdoppelt, nämlich von rot. 43 Min. Pes. auf rot. 91 Mill. Pes. Im Hüttenwesen ist eine bedeuten. dere Zunghme der Produktion nur bei Blei und Kupfer zu bemer— ken. Erstere hat trotz der Abnahme der Bleierzförderung leit 1861, wo sie 64 667 Ton. betrug, bis 1873 mit S5 3065 Ton. um also etwa 3606/9 zugenommen. Die Silber und Kupferproduk— tion haben sich beide nahezu vervierfacht; sie sind nämlich von 8020 bz. 29090 t im Jahre 1861 gestiegen auf 36 683 bz. S946 t gestiegen. Die Bleiproduktion betrug 1823 23 500 t, 1833 37500 t, 1843 1700 t, 1861 64000 t, 1873 joo oho t. Dieselbe hat sich also in den letzten 50 Jahren fast verfünffacht. Der Ge— sammtwerth der Produktion der Bergwerke und Hütten ist in den Jahren von 1861—7 um etwa 45 gestiegen, nämlich von 97 830 479 Pes. auf 180 505 027 Pes. Nahezu die Halfte desselben, nämlich 75 500 000 Pes, entfallen auf die Bleierzgewinnung und Bleiproduktion. welche somit als der bei Weitem wichtigste Zweig des spanischen Bergwesens angesehen werden müffen. Der Export spanischer Erze und Metalle betrug im Jahre 1873 1218165 Eg Quedsilber, 5 702 042 kKę Kupfer, 76 883 751 kg Blei, 1 661460 kg Bleiglanz, 46561 696 kg Blende und Galmei, 11. 842 243 kg Photphorit, 255 g69 087 Eg Kupfererze, 800 381 152 kg Eisenerze, 29 (56 755 kg Manganerze, 1 576 600 9 Schwefelkies Zur Vergleichung der Produktion Spaniens an Erjen und Metallen mit der Preußens und Englands wird u. A. in tem Berichte eine Zahlentabelle aufgesührt, aus der zunächst hervorgeht, wie außerordentlich gering die Kohlenproduktion Spaniens gegen⸗ über der . und Englands ist. Dieselbe betrug im Jahre 1873 in Preußen 40 303 050 1 im Werthe von 382 727223 S6; Spanien 679 682ᷓt im Werthe von 7767 065 „Mä; in England 129 049014 t im Werthe von gö52 345 600 Wenn nun auch nicht bezweifelt werden könne, daß der Kohlenbergbau Spaniens noch ausgedehnt werden kann, so stehe doch andererseits fest, daß bei der perhältnißmäßig geringen Ausdehnung der spanischen Stelnkohlen— becken, deren Förderung niemals mit der der nach dieser Richtung hin besser situirten Länder werde verglichen werden können' Auch die Roheisenproduktien Spaniens ist gegenüber der von Preußen und England fast verschwindend klein. Sie betrug 1873 in Preußen 1574 1066t im Werthe von 181 553 945 06, Spanien 428251 im Werthe von 4696935 „S; England 6 671514 t im Werthe von 361 154 780 ½. Berechnet man dieselbe auf den Kopf der Bevölkerung, so ergiebt sich, daß Spanien 2, 8 Kg, Preußen 61,6 kg und England 205, Fg Roheisen per Kopf der Be— völkerung darstellt. Dem gegenüber sieht die merkwürdige, aber für Spanien charakteristische Thatfache, daß fast sämmtliche Eisenerze expor⸗ tirt werden. Anffallend ist ferner, daß fur fast sämmtliche Bergwerks⸗ und Hüttenprodukte bedeutend geringere Werthe in Ansatz gebracht sind, wie für die gleichen Klassen in Preußen und England. Vesonders deutlich tritt dies bei Eisen⸗ und Blel-Erzen, sowie bei Kupfer und Blei hervor. Es betrug der Preis in Mark per Tonne fuͤr Eisenerze in Spanien, 6M. Preußen 15,3, England 9.0; Bleierze in Spanien 112,9, Preußen 1839 „, England 30635; Blei 3440 bez. 444,5 und 459,0; Kupfer 1017,3 bez. 1445,86 und 1897, 6. Im Vergleiche mit Preußen und England ist von Bedeutung die Produktion Spaniens an Quecksilber⸗ die Bleiproduktion, welche fast der von England und Preußen zu sammen gleichkommt. Sie betrug im Jahre 1873: in Preußen 59 677 t im Werthe von 26 332 510 ½ς, Spanien 95 68 t im Werthe von 349071 856 6, England 55 502 t im Werthe ven 25 267 500 A6. Die Produktion von Bleierzen Spaniens ist. doppelt so groß wie die preußische und dreimal so groß, wie die englische. Sie betrug namlich im Jahre 1873 in Preußen 96568 t im Werthe von 17576919 S6, in Spanien 255 039 t im Werthe ron 28 802 611 Æ, in England 74 676 t im Werthe von 22 638 140 1 Die Produktion an Kupfererzen und Kupfer sind beide, wenn auch nicht erheblich, bedeutender, wie die Preußens und Englands. An Kupfererzen wurden produzirt im Jahre 1873 in Preußen 275009 t im Werthe von 7124 130 M, in Spanien 333 420 t im Werthe von 15493513 M, in England S1 471 t im Werthe von 6 854 169 A, an Kupfer: Preußen 7751 t im Werthe von 11 565 021 S, Spanien 8946st im Werthe von 9 156193 e, England 5323 t im Werthe von 10 056 440 . Die Silberproduktion ergab in Preußen 1159545 kg im Werthe von 20 231 223 M, in Sxanien 36 081,58 kg im Werthe von 6300518 6, in England 16738,s kg im Werthe von 2621 540 6. Die Produktion von Zinkerzen ist in Spa— nien fünfmal größer als in England, beträgt aber nur J der preu— ßischen. Sie belief sich im Jahre 1873 in Spanien auf 101 009 t im Werthe von 3 704 942 4, in England auf 16224 t und 1223 320 1M und in Preußen auf 441 611 t und 12 400 521 S. In der letzten Zeit ist auch die Eisenerzproduktion Spaniens oon all— gemeiner Bedeutung geworden. Sie betrug 811 26st im Werthe von 4 850 312 S, gegen 2 555 005 t und 33 396 900 „S in 6 und 16826 758 t und 1651 473 520 S in England. Es erglebt sich aus diesen Zahlen, daß Spanien unter den Erzbergbau treibenden Ländern eine der ersten Stellen einnimmt. Die gesammte Produk— tion im Bergbau und Hüttenwesen belief sich im Jahre 1873 in Spanien auf den Werth von 138 640 495 .1œ gegen G4 347 408 ι, in Preußen und 15617787 280 ½ in Engkand. Der Bericht bemerkt zu diesen Resultaten, daß der spanische Berg⸗ bau nicht eine noch erheblich größere Ausdehnung befitzt, dürfte zu nächst daran liegen, daß die Transportmittel den Anforderungen der Zeit im Ganzen noch jzu wenig entsprächen. Es träte dies natur— gemäß bei den Erzen, welche bei verhältnißmäßig geringem Werthe in größeren Massen zu transportiren sind, am meisten hervor, fo vorzüglich bei der Blende, einzelnen geringhaltigeren Eisenerzen u. f. w. Sodann sei zweifellos in Spanien verhältnißmäßig wenig disponibles Kapital vorhanden. Fast alle größeren Unternehmungen, z. B. Eisen«

bahnen u. s. w., würden von ausländischem Kapital ausgeführt, und so seien denn auch auf bergbaulichem Gebiete fast alle größeren Werke in Händen von Ausländern, so die großen Anlagen der Provinz Huelva, so die reichsten Gänge von Linares u. s. w. Fast die einzige Ausnahme bilde Bilbao, wo neben dem ausländischen auch nicht un— bedeutendes spanisches Kapital betheiligt sei.

In der Krollschen Oper gelangte gestern „Fidelio“

von Beethoven unter Direktion des hierselbst als Piansst und Orchesterdirigent rühmlich bekannten Kapellmeisters Franz Mann—

städt zur Aufführung. In ganz vortrefflicher Weise gestaltete sich die Ausführung der Oper.

In den Hauptpartien zeichneten sich Frl.

Eljer als Fidelio und Hr. Martens als Florestan aus; als Hoͤhe⸗ punkte ihrer Leistungen sind die Arie ‚Abscheulicher' und das Suett

erfreuten durch Präzision und Feinheit des Vortrages. Das verdienst an dieser vortrefflichen Vorführung des Werkes ift aber 4 . Hrn. Mannstädt zuzuerkennen. 6

O namenlose Freude! zu bezeichnen. Auch die übrigen Darsteller

aupt⸗

Die zwischen dem kt eingelegte Leonoren-Ouverture brachte dem Orchester ein

Bravo und dem Dirigenten einen Hervorruf von Seiten des Publi⸗ kums ein, das sich trotz des schlechten Wetters recht zahlreich einge⸗ funden hatte. räumlichen Verhältnisse befriedigend. Der G ebenfalls n,, ausgeführt. Es ist erfreulich, daß die Di⸗ rektion der ü

darf sich einen weiteren künstlerischen Aufschwung derselben wohl versprechen.

Die Inseenirung der Oper war nach Maßgabe der efangenenchor wurde

per in so tüchtige Hände gelegt worden ist, und man

Dieselben stammen zum weitaus größten Theil aus wo die Förderung an Silbererzen allein im t gegen 1872 zugenommen hat. Die Kupfer⸗

rovinz Huelva. Im Jahre 1873 war sie 335 686 Tonnl. um etwa 3059 größer als 1861 mit 231 520 Ton. selbe Provinz liefert fast alle Manganerze, doch ist die Förderung

Berlin:

Redacteur: Riedel.

Verlag der Expedition (Kessel). Druck: W. Elsner. Fünf Beilagen

etwa sich vervierfacht hatte, seitdem in Folge

(einschließlich Börsen Beilage).

Aichtamltliches.

Berlin, 2. Juni. K56 ö

trigen (77.) Sitzung setzte das Haus der , die dritte Berathung des Gesetzentwurfs, be⸗ treffend die Organisation der allgemeinen Landes⸗ verwaltung mit der Diskussion der 88. 78 und 79 fort. Nach dem Abg. Zelle ergriff der Minister des Innern, Graf zu Eulenburg, wie folgt, das Wort: .

Meine Herren! Bei dem großen Interesse, welches die Frage um die es fich gegenwärtig handelt, hier im Hause in Anspruch nimmt, halte ich 1 . ,, ,, Staats⸗

eru⸗ einma nen gegenüber näher darzu 4 . . ö., zunächst zurückkommen auf den Punkt, den ich bereits in der Kommission, auch in der zweiten Berathung in diesem Hause geltend gemacht habe, in ähnlicher Weise, wie er heute vom Abg. von Heydebrand, meines Erachtens voll kommen zutreffend, betont wor⸗ den sst. Es ist der Standpunkt, daß die Materie, um welche es sich handelt, in der That in dieses Gesetz nicht gehört. Gestatten Sie mir, einen kurzen Rückblick zu werfen auf die Einwendungen, welche

egen diesen Standpunkt von anderen Seiten erhoben worden sind. gegen err eng e en niger dean berfen, daß der Abschnüt. der diesen Paragraphen enthält, die Ueberschrift trägt Polizeiverord⸗ nungen? . Nun, meine Herren, diese Thatsache ist ja an sich richtig. sie bedingt aber deshalb nichts, weil dieser Abschnitt in einem Gesetz enthalten ist, welches sich vorhält die Drganisation der allge⸗ meinen Landesverwaltung und ausdrücklich die Regelung der DOrts⸗ polizeiverwaltung und die Verwaltung der einzelnen Kommunen von feiner Aufgabe ausschließt. Hieraus. folgt, daß diese . Pltzeims ordnungsrecht? sich nur in demselben Rahmen , kann, wie das ganze Gesetz. Die Deduktion aus dieser Ueberschrif ist aiso eine ganz verfehlte, nicht minder aber auch die mit vieler Emphase vorgetragene Behauptung, daß das Polizeiperorznunge recht hier in allen Punkten geregelt werde, nur für die Städte nicht. Meine Herren, das gesammte Ortspolizeiverordnungsrecht . das platte Land, von dem ist in diesem Gesetze mit keinem Worte die Rede und hierin liegt der Grund, wa rum auch hinsichtlich der Städte eine gleiche Erwähnung nicht stattgefunden. ö .

Endlich ist von dem Abg. Zelle gesagt worden, wenn man dies auch in gewissem Maße zugeben möchte, so hätte hier doch . stens die Regelung des Verordnungsrechts in Her lehung auf die Stadtkreise statthaben müssen. Auch das trifft nicht zu, denn nach dem bisherigen Rechtszustande haben die Stadtkreise nicht ein . lizeiverordnungsrecht, sondern nur ein Orts polijeidergrdnungsrech . . aus diesem Grunde gelten die Gründe, die ich vorher angeführt habe, auch dafür, daß dieser Gegenstand nicht in dieses Gesetz hineinpaßt. ö. . 8 a.

Ss is lich hingewlesen worden auf einen Vorgang bei de y . etwa, hat der Abg. Richter gesagt, für die Ta ndgemeinde so lange gewartet, bis die Landgemeindebe rordnung erlassen werde? Nein, man hat die Sache sofort in, der ,,, geregelt. Meine Herren, dem gegenüber genügt doch ein . 24 die Entftebung der Kreisordnung, um zu beweisen, daß dieser , . in keiner Weise zutrifft. , die ö ö.

i 8 i zar, wie, glaube ich, Jedem in d ause be⸗ ken ö hat hf ein großes Stück der Landgemeindeord⸗

nung zu regeln, weil es an einer solchen in kodifizirter Gestalt man · gelte, und sie war ingbesondere genöthigt, die Landgem ein depolizei zu regern und in naturgemäßer Folge davon wurde das Polizeiverwal⸗ tungsrecht für die Landgemeinden nicht außer dem Zusammenhange, sondern in vollständigem inneren Zusammenhang der gesammten Materie einer Regelung unterzogen, ein Umstand, der für das stãdtische Polizeiverordnungtrecht in Besug auf das Sesgz . allgemeine Landesverwaltung in keiner Weise vorliegt. Außer em Allen ist dann hingewiesen worden von dem Hrn. Abg. Zelle darauf: wenn das auch alles zuträfe, so müßte doch, wenn die Sache so wichtig wäre, wie sie den Städten erscheint, über die Schranke bin- weggegangen werden, und die Regelung dieser Angelegenheit, dennoch hier? verfolgen. Ich glaube, daß das ein Grundsatz ist, dem man in . Weise zustimmen kann, es ist ein Grundsatz, in Folge dessen in neuerer 5 wir vielfach mangelbafte Gesetze bekommen haben, indem man ö. die Schranken eingehalten hat welche nach dem Zusammenhange de Gesetes geboten sind, sondern sich leicht hat bestimmen lassen, auf andere Gebiete überzugreifen, deren Regelung gerade in dem . blick wuͤnfchenswerth erschien. Es ist bereits mit Recht von auh rer Seite darauf r , . worden, daß, wenn Aan zin ö Ver⸗ fahren einschlagen wolle, man dahin komme, das Zustande . von nützlichen Gesetzen durch Einmischung von Gegenständen, die schwierig zu regeln find, über die vielleicht eine Einigung nicht her⸗ beigeführt werden kann, zu verhindern, oder in der Meinung, daß einem oder dem andern der mitwirkenden Theile hesonders viel an dem Gesetz gelegen wäre, einen Druck auf die Entscheidung aus⸗ zuüben, welcher nicht berechtigt wäre. Meine Herren, so⸗ weit der Grundsatz, daß man vielleicht von den eng ge— zogenen Schranken, des Gegenstandes, des Gesetzes abweichen könnte, eine Berechtigung hat, trifft er doch nur dann zu, wenn die mitwirkenden Faktoren darüber einverstanden sind. Unherechtigt ist aber das Verlangen, durch den Anspruch des einen oder des anderen dieser gleichberechtigten Faktoren eine solche Ausdehnung eczwingen ö weh Huiger als die Behauptung, daß, wenn der Wunsch der Städte fo dringend wäre, man die von mir hervorgehobenen gGesichts.· punkte nicht zu beachten genöthigt wäre, ist allerdings die Behaup⸗ kung, die gleichzeitig aufgestellt worden ist, es liege hier ein Unrecht, eine öffentliche Zurücksetzung der Städte vor. Meine Herren, müßte das zugegeben werden, dann würde es allerdings einer sebr ernsten Erwägung bedürfen, ob man nicht ein Einverständniß darüber herbei⸗ führen könnte, daß trotz jener Bedenken die Beseitigung dieses Un⸗ rechtö fofort in Angriff genommen werden müsse und erfolgen solle. Nan kann ich aber dieser Behauptung durchaus nicht zuftimmen. Ich will eine Frage, die der He. Abg. von Heyde brand vorher berührt hat einstweilen die Erörterung darüber dahingestellt sein lassen, ob der gegenwärtige Zustand in den Städten in der That Nachtheile gegenüber dem Lande bat. Die Yehauytung aber, daß die Städte grundsätzlich , seien im Verhältniß zum platten Lande, trifft nicht zu. eine Herrey, ich bitte Sie zunächst, darauf einen Blick zu werfen, daß, wo Die Vorschriften der Kreisordnung noch nicht gelten, ebenso wie für die Städte auch

auf dem pfatten Lande das Gesetz vom 19. Mai 1869 . ö. 34

mit gleichlautende Verordnung vom 20. September 1867 in Kraf steht, welche überall nur von der Beratbung und dem Gemeinde, vorstande, nicht aber von einer Zustimmung desselben yr cen, daß

Sie also, indem Sie für die Städte die Zustimmung des y, .

vorstandetß verlangen, für diejenigen Theile des S i.

tes, in welchen die Kreisordnung noch nicht gilt, nicht eine Gleichstellung, sondern eine Voranstellung der

Städte beanspruchen. Aber auch, was das Gebiet der

Kreisordnung betrifft, meine Herren, so bitte ich Sie, sich zu ver⸗

gegenwärtigen: wer hat denn im Gebiet der Kreis ordnung zuzustimmen zu

Polizeiverordnungen? Ueberall die Organe der obrigkeitlichen Selbst ver⸗

Preußen.

Erste Beilage zum Deutschen Reichs⸗-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

Berlin,

Mittwoch, den 2. Juni

ine Kommune nächstböherer Ordnung bei den Geschäften der . Landes verwaltung mitzuwirken hat, auch wie es in der Kreisordnung vorgeschrieben ist, in Beziehung auf die Zustimmung zu den Polizeiverordnungen. Der Gedanke also, der diesen ö. Einrichtungen zu Grunde liegt, ist ein vollständig anderer, als der jenige, der jetzt als der nothwendige vertheidigt wird. ö

Run ist es richtig, daß wie bereits, angedeutet ist, die Vorschriften der Kreisordnung in ihrem . Resultat dazu führen, daß in größeren Gemeinden, nämlich in . jenigen, welche für sich einen Amtsbezirk bilden, die Zustimmung . bier fogar nicht des Gemeindevorstehers sondern der en, te tung, und wo eine solche nicht besteht, der Gemeindeversammlung eintritt. Indessen, meine Herren, Sie sehen aus der , die ich vorher dargelegt habe und die, wie ich gAlauhe nicht fis . zu widerlegen ist, daß der Gedanke, auf dem das Alles beruht, . anderer ist, und daß nur in der Ausführung eine falsche Konsequenz gezogen ist. Man hat für diejenigen Amtsbezirke, die nur aus . Gemeinde bestehen, in der Kreisordnung den Grundsatz aufgeste . daß dort die Geschäfte des Amts aus schusses von der Gemeindevertre⸗ tung versehen werden und man ist dadurch zu der Konsequenz gekom⸗ men, für diese Gemeinde die Zustimmung der Gemeindevertretung zu den Polizeiverordnungen einzuführen. Ich bezweifle, daß dies im vollen Bewußtsein geschehen ist. Sollte dies aber gescheben sein, meine Herren, dann ist es in der That nach meiner ,, . keine richtige und keine zutreffende Einrichtung, und der . daß man einmal einen Fehler in der Gesetzgebung gemacht hat, be⸗ rechtigt noch lange nicht, ihn weiter auszudehnen, sondern im Gegen⸗ theil bel der Gelegenheit, wo die Sache ven neuem zur Erörterung steht, seine Beseitiguug in Erwägung zu nehmen. Ich mache ö aufmerksam, daß diese Ausführung über den Fehler, der en ist, sich darauf bezieht, daß in den einzelnen Gemeinden die Zus , zu Polizeiverorduungen durch die Gemeindevertretung ertheilt werden soll. ; . ;.

ine Herren, wenn die Sache so liegt, so würde trotz.

dem n n, der Städte diesen von mir als . bezeichneten Zustand in den Landgemeinden gegenüber doch nur ö behauptet werden können, wenn die Verhältnisse in Stadt i an in diefer Beziehung gleich wären. Abgesehen äber von der ö. die an manchen Puakten zwischen Stadt und Land schwer, iu gie . ist, ist im Großen und Ganzen die Verpflichtung und die 2336 = wortung der Polizei in den Städten doch ein weit anderer als ö. dem Lande, und namentlich in Bezug auf das schleunige und ö. der Rothwendigkeit der Abhülfe hervortretende Bedürfniß auf ö. Gebiete der Polizei eine vollständiag verschiedene, so daß ö. viel leicht in Bezug auf die Zustimmung des Gemeindevor standes i Polizeiverordnungen auf dem Lande eher etwas nachgeben könnte, als in den Städten. Ich komme auf diesen Punkt unter ö anderen Gesichtspuntte später noch einmal zurück und . Sie nun, mit mir der Frage näher treten zu wollen, . wenn Überhaupt es rationell und angemessen sein kann, ö. adt⸗ gemeinden eine Einwirkung bei dem Erlaß von Polizeiveror . zjuzugestehen. Diese Frage ist so alt., meine Herren, wie . e der städtischen Polizeibehörden, Polizeiverordnungen 3 überhaupt Sie wiffen, daß seit der Städteordnung von 18 ö ö Städten ein Recht zum Erlaß von Polizeiverordnungen 6. h standen hat, sondera daß, abgesehen von der Rheinprovinz und z = gefehen von den im Jahre 13866 mit der Monarchie vereinig . Landestheilen, dieses Recht nicht vorhanden war, vielmehr nur 9. Genehmigung der Regierung und auf Grund ,, ,. mächtigung ausgeübt werden konnte. Erst das Gesetz vom . rz 1856 gab den städtischen Polizeibebörden das Recht zum Erlaß von Pollzelverordnungen. Dieses Gesetz ist gleichzeitig , von derselben Kommission wie die Gemeindeordnung von 1850, iese beiden Gesetze tragen ja auch dasselbe Datum. Und nun, , enthält ja, wie Sie wissen, der S5. 5 dieses Gesetzes vom 11. März ö. die Bestimmung, daß Polizeiverordnungen zu erlassen sind von . Ortspolizeibehörde nach Berathung mit dem Gemeid ev oz sta n 85. Sie müssen fich vergegenwärtigen, daß damals durch die e,. ordnung vom 11. März 1850 überall in ihrem Geltungsbereich ie Polizei den einzelnen Beamten, dem Bürgermeister, dem , rvorsteher und nicht einem Kollegium übertragen war. Nun ö dieses Gesetz vor, es sollen die Polizeiverordnungen von diesen Einzel⸗ beamten erlassen werden können nach Berathung mit dem Gemeinde⸗

vorstand. ist Blick auf die

Es interessant, u dem Zustandekommen zu werfen, welche z 3 ö

i eführt haben. Ebenso knen. , . die jetzt vorliegen, gestell worden. Es war be⸗ antragt, die Zustimmung sowohl der Stadtverordneten eintreten zu lassen, als auch sich lediglich mit der Zustimmung des Gemeindevor⸗ standes zu begnügen, aber allerdings mit der Zustimmung nicht mit ber Berathung, wie das Gesetz es vorschlug. Beide Anträge sind abgelehnt worden. Und, meine Herren, es wird Sie vielleicht inter- esstren: der Antrag, die Zustim mung des Gemeindevorstandes zu verlangen, ist damals abgelehnt worden in der. Ersten , n. die Zweite Kammer trat dieser Auffassung demnächst bei auf An⸗ trag des Abg. von Bockum⸗Dolffs, der ja heute noch diesem Hause angehört. Es wurde mit trockenen Worten ausgeführt, wenn man dazu übergehen wollte, die Zustimmung der Stadtverordneten zu Polizeiverordnungen vorzuschreiben, man sehr bald dahin gelangen würde, , , 63 . ö J

assen, wenigstens nich olche, e t ,, g len gaben Maße entsprechen. Damals . wie gefagt, beide Häuser uber diesen Punkt hinweggegangen; beide

Häufer haben aber ebenso, und zwar nach ebenso. ausführlichen Aus⸗ einanderfetzungen, anerkannt, daß Alles, was billigerweise . Ge⸗ meinden auf diesem Gebiet verlangt werden könne, die Berathung mit dem Gemeindevorstande sei. Insofern würde also zwar allgemein und das geschieht auch jetzt anerkannt, daß die Mitwirkung der Gemeinde nothwendig sei, ihr aber eine entscheidende Stimme zu geben, den allgemeinen Grundsätzen nicht entspreche, da sonst . dem Gebiete der Polizei, der Gemeinde in diesem Falle eine ent- scheidende Stimme gegeben werden würde, während ibr bei der Erekution eine Mitwirkung, überhaupt nicht zustehe. . Hauptsache aber, meine Herren, auf die damals Das Gewicht gelegt wurde und damit knüpfe ich an einem anderen Gefichtspurkke an, der hier auch bereits erörtert worden ist, der entscheidende Gesichtspunkt war der, daß man mit dürren Worten aussprach, es liege darin eine Beeinträchtigung und Lähmung der Polizei, wie sie den städtischen Verhältnissen gegenüber nur auf das Üebeiste angebracht sei. Damals hat man in beiden Hãäusern sich mit fehr großer Majorität mit diesen Vorschriften begnügt, und 9

laube, meine Herren, daß man zu damaliger Zeit doch in der Tha

chon recht ., war, die Rechte der Kommunen in genügender

Weise ju beachten; wenigstens bitte, ich Sie, sich , zu erinnern, daß die von den gleichen Körperschaften . gestellte Gemeindeordnung vom II. . März 1850 sich =. lebbaftesten Beifalls der liberalen Parteien zu erfreuen hatte 1 u deren größtem Bedauern nicht zur Ausführung gekommen 9! ; Meine Herren, ähnliche Vorgänge, freilich nicht mit demselber . sultat, haben wir auch gehabt, als im Jahre 1876 der Entwurf der Städteordnung hier vorlag, welcher demnaͤchst nicht zu einer Verein

daß

Verhandlungen dieser Be⸗ sind damals

einen

1886 .

Stadtverordneten lassen Sie Bezeichnung gebrauchen zu

stimmung des Magistrats und der mich der Kürze wegen immer diese

jeder Polizeiverordnung verlangt, demnächst aber von dem Herren⸗

hause reduzirt auf die ,, . ier, ,. Die Meinungs⸗ rschiedenheit wurde indessen nicht ausgetragen. . ö. en, Herren, hieraus bitte ich Sie zu entnehmen, daß die Sache in der That erbebliche Schwierigkeiten bietet, daß aber zu einer Zeit, der Sie nicht besonders reaktionären Tendenzen , werden, die Sache doch in der Weise entschieden ist, wie sie jetz esteht. ö ö ö komme nun zu der weiteren Frage und damit . ö vorliegenden Amendements wie man denn nun, wenn einma 13. Diskussion die Wendung genommen hat, daß die Sache e,. hier erörtert werden muß, wöohl darauf hoffen könnte, zu einer . gung zu gelangen. In dieser Beziehung werden Sie bereit ö. meiner Ausführung angenommen haben, daß ich einen Antrag, welcher die Zustimmung der Stadtverordneten, der Bürgervorsteher, oder wie die Gemeinderertretuug sonst genannt wird, zu . verordnungen verlangt, für nicht entsprechend und für nicht acctptabe erachten muß; aber auch die Zustimmung des ,, ., wie sie in dem Antrage des Hen. Abg. von Huene vorgeschlagen ist, glaube ich in diesem Falle nicht annehmen zu können. Der Antrag Huene ist ja jetzt; derjenige geworden, um . sich sammtliche übrigen Anträge krvystallisiren und der in Folge defsen den Mittelpunkt der Berathung bildet. Meine Herren, der Hr. Abg. von Huene hat versucht, die An orderungen, welche in polizeilicher Beziehung zu stellen sind, mit. den Wünschen der Gemeinden zu vereinigen. In dieser Richtung ist. ein sehr . kengwerther und aeceptabler Schritt derjenige, den er in en ne! en Theile seines Antrags gemacht hat, in welchem er die . behörde in eiligen und dringlichen Fällen auch ohne Zustimmung . Gemeindevorstandes den Erlaß von Polizeivorschriften ugestehen will. Indessen geht dieser Antrag nach meinem K nicht weit genug, um den Anforderungen der öffentlichen Sicherhei ö ge nügendem Maße gerecht zu werden; denn er läßt eine solche Po 6 verordnung nur auf verhältnißmäßig kurze Zeit wenn ich nicht irre, 4 Wochen bestehen und verlangt hinterher ihre Aufhebung, wenn die Zustimmung des Gemeinde verstandet nicht eintritt. Das ist far das Gebiet der k nicht genügend; in Bezug auf diese muß in der . die Polizei freie Hand haben und nicht beengt sein durch die 1 wirkung der Gemeindebehörden, weder der Stadtverordneten noch des Gemeindevorstandes. Der Abg. Zelle hat das anerkannt, indem er fagt, es wäre dies ein berechtigtes Verlangen, Ich freue ö über, denn ich sehe darin in der That, daß die Möglichkeit vor iegt, und über die Sache zu verständigen. Ich sehe aber keinen anderen Boden der Verständigung über diese Sache, als daß wir dahin ge⸗ langen, die Sicherheitspolizei freizustellen von der Zustimmung 3. Gemeindebehörden. Es ist das eine Anforderung, von der ich . abgehen kann. Nun hat der Abg. Zelle dem gegenüber den . . wand erhoben, daß der Begriff der Sicherheits polizei nicht gensigen definirbar sei. Ja, meine Herren, wenn Sie sich auf den Stand⸗ punkt der wissenschaftlichen Bearbeitung stelln, dann allerdiyg⸗ wer⸗ den Sie sehr schwer sagen können; hier ist eine augemin . kannte, klipp und klare Erklärung von ö dies gehöre dabin und jenes zur Wohlfahrts polizei, as gebe ich dem Abg. Zelle zu, aber die Praxis hat sich von jeher ju helfen gewußt in dieser Sache, und ich glaube, daß abgesehen von wenigen zweifelhaften Grenzpunkten, auf welchen die Praxis sich auch weiter zu helfen wissen würde, . gar nicht in Verlegenheit kommen werden diejenigen Gebiete u, ezeich⸗ nen, welche zur Sicherheitspolizei, und diei nigen Gebiete, , Wirthschaftspolizei gehören, und deshalb der Mitwirkung es . meindevorstandes bedürfen. Es ist ja auch nichts , ,, eine Regelung in dieser Weise erfolgt. Fir solche . ung ist aktuelles Recht bei uns. In dem §. 89 Alinea 3 heißt es: . Dem Minister steht die Befugniß zu, in Festungen oder Städten mit mehr als 10000 Cinwohnern die Sicherheit s⸗ polizei einer besonderen Staatsbehörde zu übertragen. ö Ganz derselbe Ausdruck war gebraucht inte Zu n nn, . Häuser des Landtags, die ja im Uebrigen nicht sehr viel . I. punkte auf dem streitigen Gebiet gefunden hatten, in der S . ordnung von 1876. Ba fand sich ganz ebenso die K der Minister berechtigt sein sollte, in gewissen Städten ö. ö. . beitẽpolizei besonderen staatlichen Behörden zu 3 ragen. Die Kommission des Abgeordnetenhauses sagte damals; 586 . zugegeben werden, der Begriff der Sicherheits polizei sei ein e nan nn. indessen werde geholfen eines Theils dadurch, daß eri Zweige der Polizeiverwaltung bezeichnet seien, welche eden r en Städten vorbehalten bleiben sollten und daß andererseitẽ . ö. die Befugniß gegeben sei, die Kompetenzabgrenzung durch Reg emen festzuftellen. Nun, meine Herren, der erstere Gegenfatz, . ne der Polizei, welche unbedingt den Städten verbleiben so ö e ; hier. Auch ist ja unzweifelhaft anzuerkennen, daß ein k des Ministers über die Kompetenzabgrenzung den Richter nicht inden würde darüber, was Sicherheitspolizei ist oder nicht. Aber. . Herren, daß auf diesem Gebiete ein verständig abgefaßtes Reg e. Tarüber, was zur Sicherheitspolizei gehört, nicht blos einen e, . Anhaltzpunkt, sondern in der That eine n, , , ergeben würde darüber, glaube ich, wird ein. Zweifel nich be- stehen und ich wiederhole, die kleinen Schwierigkeiten auf der Grenz. linie werden sich leicht beseitigen lafsen Durch die Praxis und Ju⸗ dikatur. Ich bin also nach wie vor der Meinung, daß, wenn ich auch die Schwierigkeit kenne, die darin liegt, daß wir eine ganz scharfe 4 zung nicht haben, die Möglichkeit vorhanden sein würde, mi . folchen Bestimmung auszukommen. Ich betone dies um en, e. als ich wiederholen muß, daß wir nicht werden mit r, . mung zu Stande kommen, wenn nicht e,, nun ft wird von der entscheidenden Mitwirkung des Gemeinde ndes. J V meine Herren, ist vom Abg. Zelle heute in Here b n noch mancherlei gesagt worden, was ich doch nicht unermi . l. kann, worauf ich um so lieber , 4 n=, . 94 19 it ei eußerung, die vorber gefallen ist, . It. hf, r g rr r ren durchaus sachlich zu behandeln e,. ist. Ich bin also umsomehr darauf hingewiesen ,. . in dieser Beziehung nach meiner Meinung vorgekommen sind, 1 5 richtigen. Er hat gesagt, mit der Sicherheitspolizei wäre es 2 ö übel bestellt; dafür wäre genügend durch Gesetze gesorgt 2 ee Durchsicht der Polizeiverordnungen von Berlin hätte ihm . . Beweis geliefert, daß das 6j nicht so ängstlich wäre; es käme izeiverordnungen nicht vor. . . . elch ir nr, . das richtig wäre, daß das , Gebiet der Sicherheitspolizei durch Gesetze festgelegt . 3 dann brauchten wir in der That nicht diese ganz iz u . a haben. So vielgestaltig das Leben, so vielgestaltig die De ln g ef Ümgehung der Gesetze sind, so ,, müssen 523 . ie. und' Maßregeln sein, welche man zur Abwehr der 23 2 e, . und zur Wiederherstellung desselben 9. . 3 Rach Zeit und Ort find die Bedürfnisse ver l chieden . mr, sich in die feste gern g , 88, , 9 Bebiet, auf dem die Polizei freie Dand haben muß.; r a . ö r denn wirklich Fier in Berlin solche

waltung, der Provinzialrath, der Bezirksratb, der Kreisausschuß und der r sn lauter Organe, die auf dem Gedanken beruhen,

i ten ührt hat. Damalt wurde hier im Hause der Abgeor dne , in fen ganz in ähnlicher Weise, wie heute die Zu⸗

Polijeiverordnungen nicht vorgekommen sein? ,, .