Die Verwaltungsgerichte haben ihre Zuständigkeit von Amts

H zeichniß davon nicht bei mir, aber eine — ich mei H müßte sie auch noch im Gedächtniß haben * ua dergl. delt werden seien. Die Krei 8 H auch ͤ . n? — will ich ihm aug * ᷓ Kreisordnung von 1872 habe den Land— ĩ . neuerer Zeit anführen, die gerade schlagend s 2 räthen, wie man ĩ en Land. Gemeindevertretungen di i in de i Hö innern sich, daß wir gen fh igt a n n n, een , on Han n n , ij neu beigelegt da, Recht des Erlasses gebene Necht and sen 1 ie A e beschrãnkungen einzufüh im Jahre 1878 gewisse Paß⸗ ungen; früher hätten sie dasselbe nicht ge— ᷣ nehmen wolle. Man sage, die Annah hatten die bgg. von Meyer (Arnswalde) und Zelle fol ĩ . . 21 n ig . frage er: wo seien denn seit dem iy 3 k das Gesetz zu Falle . Antrag gestellt . er ef . . 2. ,, . eispclel un Hie andi. ner denn bee ö, fun keihengrcße Wesirung fur, dasselke und bei d Das Haus der Abgeordneten wolle beschließen: ssarlschen Cäilzen a nicht, ebe, f matten m, re,, mm, ö Diese Polizeiverfü gungen mußten von de Fein r in gegeben werden. Grumbrecht es fürchte, mit diesem Recht Mißhbrauck . egierung würde das Gleiche anzunehmen sei . Den Schlußsatz der Nr. 18d 2 ö bem für diese Beamten Kosten tragen. Er (Redner) möchte Wirz ron einer Partei in erfteg Jnstanz die Ci . 1 m Polizeiprafidium eriasen wer, hätten? Er behaupte int Gegentl I hrauch getrieben wegen der Annahme dieser Bestim h ein, wenn sie . Den . . r. 1 des §. 76 zu fassen: bitten, daß die Beamten in beiden Beziehungen gleich s. zustãndigkeit erboben / so ka e n,, . Einrede der Un⸗ H worden; und jwar war die lle entgangen sein — sie sind erlassen schehen. W 1 Gegentheil, das sei nirgends ge⸗ lassen wolle. We stimmung das Gesetz fallen ö. Die baaren Auslagen des Verfahrens und des obsiegenden würden, und daß ; ; gen gleichzestellt erd ie rann er denn, . srrester Ser e größte Nothwendigkeit vorh * . Wenn solche Fälle vorgekommen wären, so würd . .Wenn man den Gemeindevertret ĩ ĩ Thesles fallen der Staatskasse, soweit jedoch di als? n 2 überhaupt die, Altions fahigkeit der ö 4 kürzester Frist zu erlassen, wenn nicht di gkeit vorhanden, sie in sie zur öffentlichen Kenntni wären, so würden wirkung an der lokalen Ges— retungen die Mit⸗ H ,, ,, jedoch die Behörde als Organ Beamten nicht lähme; wenn man ihnen ei Haben sich in derselben Sache di 6 . troffenen Maßregeln ing Wasser ö l te ganzen von reichswegen ge⸗ nicht der Fall; i enntniß gelangt sein. Das sei aber bleibe dann von d 6 Jesetzgebung versagen wolle, was eines Kommunalverbandes gebandelt hat, dem letzteren zur Last. auflege, so lähme me hedingt ihre Akti eine Kostengefahr das Verwaltung gericht fü 9 , . Verwaltunge be bs de und , sellten; Und zun, meine ausschüsf Fall; im Gegentheil, die Landräthe und Kreis- und laästi der Selbsterwaltung übrig? Nur Zahlungen Der Abg. von Meyer (Arnswalde) befürwortete sei Benner werd n unckähßt ihren ltttznesihtzte t. Ken e, , , l eee, ,, e glg r g sitischer Natur, die wir damals qeighh Zeit, bei der Aufregung vo⸗ y richt e hätten von dem Polizeiverordnungsrecht den aller- sich, d ige Pflichten ohne entsprechende Rechte. Hüte mar Antrag. Er bitte sehr um Entschuldi . 4 auße , K , n, ,,, , ,. e , d, ne, w. . . K k lch, durch eine beiter Fördern Pr fer fh 3 J Antrag. Chat d huldigung, daß er in der ußen genöthigt, zu thun verpflichtet sei, Er möchte also Ver walker ch. ach Anhörung der Parteien das Ober⸗ gin dem Augenblicke den noh. wolle er nebenbei bemerken — in di hätten sich das stimmung des Landes gegen die S tung die Miß⸗ jetzigen Situation noch das Wort ergreife; er werde aber sehr bitten; sein, Aimendement anzunehmen, alsdann V , ,,, hasttvon Tberl oz chen gegn dieser Beziehung vortheil⸗ flärken und d „getzen die Selbstyerwaltung noch n Piel kürzer fein, als er Anfangs beabsichtigt habe. Er kö Staat' die Gerichts in ue werde der rial, , rn, , den, m,, glichen Regierungen unterschieden, d dadurch für Jahre hinaus jed , e ; ., . be. r könne zie Gerichtskosten auch bezahlen müssen, wenn ein Be⸗ für unzuständig erklärt haben. In bei q a. . denen schritt auf diesem Gebiete unmögli jeden weileren Folt,. ich zum Glück beziehen auf die Motivirung die gestern schor amter sich einmal vergaloppirt hab ; ; ; in Koste ,, , nöglich zu machen E Abg. Zelle vorgetragen habe, und werb ĩ ja bie Fe galoppirt hahe. Im Aligemeinen fei! ein Kostenrauschaugntum noch, bagres alu lagen erboßen, Eben ; . . ? e nur ein Paar ja die Tendenz maßgebend, von den Beamten meh d mehr wenig findet eine Erstattung der de * eher hen el? d ö . onen wn , hr und mehr J statt r ng der den Parteien erwachsenden Kosten y. J el zu ihrer Thä⸗ . tigkeit mehr und mehr zu beschneiden. Er bitte, sich di hatten die Abg. Dr. Windt jneis iel ö itte, sich diefer die Abgg. Dr. Windthorst, Pr. Gneist, von Liebermann ; und Klotz folgenden Antrag gestellt: .

gen Maßregeln zugestimmt haben würde? (3wischenruf.) Ich be—⸗

. zweifl 418 de Abg de m i ja! ̃ ĩ 5 3 , * . l ) f v ö d ö ĩ her s d E . Cx. 2 5 t — = 10 . Ich itte, mie i 22 ze ĩ̃ i i i ö s s J w — e8⸗ ĩ l Fr r n Uene 1 9 6 e A t b e d 8 r Löwe e nt 42 b ch in d B * früher das gleiche Re h b 19 1 9 w 8 ei Ur d 7 ar d 8 De . bg 7 h Vo H P 1 n — 19g E 33 * * Ten enz nich an us ließen A J ; d J J 3 Vas Haus der Ab zeordneten 7 i 8 9 ) 9 1 wolle beschließen: n dem letz en

siebung nicht mißzuverstehen. Ich habe nicht die Absicht, Vorwür js pi 5 gegen die Stadtverordneten versammsung von Berli . rwürfe halb, weil die Landräthe eben im Le ande ie Ver⸗ kär ĩ J JJ , n, n m, cht zu unter schätzen: nur erlassen hätten und sehr ö. Lela? ö Hegriff t der Sicherheiten d 3g 1 Df, neh Ine De , dab . . Ge , . ichM er⸗ vinzen hergenommenen Bedenken des Abg. Richter y. . ö Altion begangen hätten, . ö ,, die Abgg. von Rauchhaupt d ö j Lblaße des . 3 binter diz Hortg; nach nh , . Verwaltungsgerichten nicht gebilligt werde. In allen sen Antrag befürwortet, der ö ,, teien' die Worte: „in mündlicher Verhandlung , . Eulenburg, der Regierungskommissar Geh. Sber⸗Regierungs- die ,, . 3. e ganze Gese

von den

9 9 1 ö 9 ö 9 0 j 1. k K 1 Ur 20 en ra] Ung ver⸗ * L b * c d * 2 d 244 XY s 4 h Wo ) ers n er 9. 9

von solchen Befugnissen Gebrauch ; 1 dessen, was nothwendig ist, seh . wa Hen, wird bie Bewetheilung hig t ö sehr eeinflußt von augenblicklichen An⸗ blättern geblieben seien. Wenn nun a - ; sn Er gi . e ern,. kann man dergleichen Dinge Erfahrungen nicht gemacht seien ö abschreckenden nicht ernannte, sondern von der Gemeindevertrett n J, ischen Vertretern, sondern muß sie in a n, zu bedenken geben daß es . en . Beamte seien, die dem Einfluß der , ö ichtet sei, sollten di terli den B Nun, meine He muß i k ädtischen Behörden zuweilen sehr vegentheil für die In der Abstimmu , . gang ten seien. J . n, , n e, artigen k ö. noch auf das Beispiel einer der-, Hülfe der K . angenehm sein könne, mit roh abgelehnt ,,, zunächst der Antrag Bergen kreten. Der Staat deduzire augenscheinlich; „er, könne nicht selben erklärt hatten, wurde der 5. I6 mit dem A V. rer Arg. Zelle ene ö ge nike ö ent . Bezirk zu erlangen . ö, K 170 gegen 152 . . . . mit , für 6 . welche seine Beamten Meyer angenommen. Zu 3. Sz, welcher an nn J Damit war die Tagesordnung erledigt zeichnet es als einen unerträglichen Zast gekommen ist. Er be. Städte, die räumlich im 6G be tßerordentlich viele Unterantrag Richt in „darauf wurde der etwa begingen, ohwohl er diesel ben, selbst angestellt habe.“ Die Central. und die ꝓrovi erm bebs Der Präsident, schl ie n die Mitwirkung des Gemeinderorst r and und meint, daß durch für alle f imlich im Gemenge mit Landgemeinden lägen; ö Richter in namentlicher Abstimmun it 1 Das ließe sich ja hören, w der . ͤ ö - und die Provinzialvarwaltungsbebörden sind auch hlug nunmehr vor, die nächste Sitzun . meinde es olche Fälle w 5 öᷣ nden lägen; gegen 138 Stimmen abgelehr . g mit 191 ! ja hören, wenn nur der Staat nicht anderer⸗ n streitigen Verwaltungösachen zur Erhebu „ erst dann abzuhalten, wenn die Kommissi in i h . . . 3 . tan ' oder noch mehr der Ger 1 . ; J : erde es gewiß viel ʒweckmãßi er f ö ⸗ 61 J ge ehnt. Hierauf gelangte der A t seits sa e: wenn ein Beamter in Vert t 8 konflikts b f * E ng des Kompetenz⸗ 9 4 in te Kommission mit ihren Be⸗ ö. . gt werde, daß eine solche Verordnn vom Kreisausschuß eine Ve ; ger sein, von Huene mit dem Unte , . ntrag eits jage;, ĩ t ertretung einer Kommune uflikts befugt. rathungen des kirchenpolitischen Gesetze ih ( ö. . , 1 ö ö. . . let leere e. . ee, der . ö und mit diesen , n, An⸗ unter lieg; . . a. Die Kom⸗ ö che binn des gen, auf Grund der Be der Bericht . kö nn ,, . n . be, da steht er doch nicht in Uebereinstimm un gierungs⸗Präsidenter . ö. 58 zum Re⸗ ie 88. ; ö e 883. ind 79. mune träte d ür ihn ein, obwohl sie ihn gar nicht ange— ,, daß in einer vor dem Verwaltungegerichte anhängi änden der Mitglied inde: T ö 56 . i. k , . schen . K 1 städti⸗ wurden, k ö. i f men 9 Dis kussion gestellt stellt zu haben brauche. Die Amtsbezirke nf 3 r g. 6. 3 She, fer . ö , e nn. de , er nl ö ö. . sich dem . ne, n n ürgerfteige ob ieg der wird für seinen Ant s. n Abg. ergenroth §. 37. 8 eg 3rti f . zweiten Lesung; , — — — —— . Ia. ö. bei l . 3 , zichen Hohner. Daf vie dh ; t ntrag gar nicht dankbar se 96é5. n . . as gegenwärtige Gesetz tritt mit d Ayr ö J i ; . ö 3 , ; lreige halte werden! daher in ef, fin enn d Schnee praktischen Erfahrun ht dankbar, sein. Wenn also die in Kraft, vorbꝛhastlich der Sestimn J 8 3 2. 4 . 2 . K jiese Bestimmung die Bedeutung trage nicht V hrungen und Bedürfnisse zu diesem An— Kuf die vor dem , ,. immungen des 5. 38. ö 2 , 2. — . . . der Schnee entf rend eines Schneefalles alle zehn Minuten fei hi Vergnlassung bieten könnten en , n Zu serr ate — 33. canis 6 6 ; El ch 53 J ö fein m! ö. an ö Dieselbe sei keine . . . J . ö gr rn gang J ö. ö. 9. 8 J eth 6 56 . 37 E., 1 1 sunden Mensch „Hettchtst wicht ammen dasn hat er ju vigl ge. gewissen Seiten des Hauses h h die Bestimmungen der fr ze Zulässigkeit, der Rechtsmittel , n we , , , , . 5 Insera ö suchung der 1. ö unterlassen wir die Unter— Herrsche, für die Städte KJ , Lande Titel . J mit den im Ir e. register nimmt an: die Könltzlicht Exheditisn 1. Stsckbriefo und Untersuchungs- Bachen JJ, e , 3 . bie Annen rhef te nen zen kommen kann, gebe ich zu, in biene, rthum nach der Richtung vor⸗ Sonderrechte zu erringen. Er erkenne j . ung und wendung. Hesetzes bezeichneten Abänderungen An— hes Deutschen Reichs- Aunzeiners und Königlich 2. Sahhastationen, Aufgebote, Jorladungen ; groas han ,, k JJ nen anbre nngzäer, Streben zins Theil gin. den , . w dieses F§. 388. In den Provinzen Posen, Schleewi KRreußischen tants⸗ Anzeigers: n. derg!; ö 6 . h . Bogler, G. L. Danube & Co., E. Schlotte, kJ . , nee, ven il ge. é, bfr e,, , , , n. Also diefes Beispiel beweist nicht geliebt, sich mit M u abe eä egenzort ne Gesetz ert in Kraft, je nachdem fn rhrestflan (' 3 mug, rnertis toe, kinszshlung 3. Ihester- Anzeigen In ger Börse klnunoneen⸗ J t nichts gegenf dag? was ich 3 U lauern und Thürmen zu um— Grund besünd ie nachdem für dieselben auf n. 8. Ww. von Stfentlichen Papie eh, , . In der Börsen- nreaus. . — 6. ; ie nach Allem diesen zu erwäge geben und ihre Vorrechte chütze ie ö . rund besonderer Gesetzt neue Kreis- und Provinzialorznun — 6 . k Kö 3 2 . . ich Allem diefen zu erwägen, Fe zu schützen. Diese . erlasse we 66. d Provinzialorznun , l e. 3 J , ,, n nee, J , nn n e , , m ferner Steckbriefe und untersuchun gs- Sachen. Erllärung se, Larne öh, nnen, au, io, lä entli — d ( ö Fch erkenne an, daß . ben gh gehandelt ö elne af hig die Rechte der Großgrundbesitzer fete en gie, He finn ngen i e, re gen ght, Ste dbriesserledigung. Der in Len Alten senberg, melche untzrn. 23. Jlpril 1886 een , l Oeffentliche Zustellung. (14090 8 e, beim , . ö e hnli hen. Die Herren mögen * darin Recht stan igen Städte in der Prhvin Harf'zoer Minden? auf die wider Krüger Il. 6. unter dem 2. Oktober gen ist: „Daß der Aufenthalt der oben aufgeführten Der Seilermeister und H 866 Die Johanna, geborne Napierakl e 6 6 6. kin entsprochen durch die . ö. kel. ö ] ; 6 bleibe man in derfelben Richtung kJ für diese Provinz J . äöbs gegen den. Tischter Rithglim Krüggr, zeke, . , im. Dentschen teich Winkler zu Ratibar pertreten 1 lichte Hell tung, zu Jrzeszlono . , hen der Polizeihehörde und der Stadt ,. . iesen Bestrehungen nach Mauer: „Die Bestimmungen des 5 1 ann bes ,, ren am 20. Mai 1836 in Wörlitz, wegen Betruges nicht ermittelt, daß denselben eine Erlaubniß anwalt Schwob d seiht e J Deb in Napi ü 2s e, Diese Mitwirkung kann in Fe äadtgemeinde stattfinden muß. setzesparagr ; unge ach Mauern von Ge⸗ jedoch auch in di ö. A5 und des §. 22 Abs. 1 trete n . wege ruges Aufw i, f. j e aubniß zur! ob daselbst, klagt gegen den Stellen ⸗ Johanna Napierala über 226 A6 3 4 kur orm der Zust edi graphen, mit dene 865 ; h guch in diesen Provinz ö 7 reten durch Urkundenbeschädigung vom l z. us wanderung diefseits nicht ert be ö Jubi K enbuchs jraetze , . ee n n n, hne ü rrtr den 24 tn in Entsch Jö J . . Zeitpunkt in Reef inzen mit dem im §. 87 Abs. 1 bezeich= lichen 3 n , er ff . . ar m, i e , . . . . k if Nr ,,, e . ( ö. . einem Falle. Ich bitte Sie, meine ? zel, ni aß durch sole ö . ergesse man Zu diesen Paragr , der ai ren 4. November 1865 erneute Steckbrief wird mmstgnde ergeben nden, welche die Ann aus dem äastig: . JJ nde ni ĩ I . . . gegenüber . ö im Gesetze bis Städte daß er , ,,. . Abg. Richter (Hagen), hiermit urückgenommen. Berlin, den 175 F fälicken, daß biesel en auzgemandert ,, ö , , , een, . i,, ö nr esetz zu Stande zu bringen. og ö die Bewohner des platten , . 2 Debatte gezwungen seien . . 1, der a . . kJ e rhea tn rf, al J . nn ,, er Abg. Grumbrecht erklärt * verletzt werden müßten. Er bi s in ihren Gefühlen Gesetz solle in d ] 'rlage zu stimmen. Das gericht J. . ü mts gericht. eslung des Beklag ken zus gahlung von 150 * nebst bre enn fun erzeichneten Gerichte, Zimmer Nr. 5, Abg. Fr e sich für den Antrag des z ; en. Er bitte daher, den Antrag ; ö. en neuen, und westlichen Provinze ñ Kö kö hn i , J ihre ron, Oennlshenzzggr . J J Strg orie s Chliebig unf e ne,, ubhaftztti ib, , , , , , ö ͤ JJ , ,, , , i, , hann een wenge Ber-, ,, n, di , dörlne, e si,. . Hannover zu allen Polizeive . Vor der Annexion habe mung sei allerdi er Städte handele; die Strö⸗ für diese Provi gt, die Kreis- und Provinzialord Betruges Ter —ĩ d e , . ; J rei beck n ee ; rordnungen die Genehmi lung sei allerdings heute derartig, d le; ür diese Provinzen möglich . fialornnung Hege eriassene Stecltie wö ziz ert lots] O J . Hur er vorsfehen bt gen die Genehmigung der nicht 6 g, daß man sie, wenn auch 386 nöglichs, bald, vorzulegen; beschließe lte 3 wet, Tell cffentliche zustellun ᷣ ö . . eh gehabt; nach der — vom Erdboden vertilgen ; s. uch man aber das Gefe ĩ D. worzulegen; beschließe surkstgenommen. Bertin, den. 23. Mai, gl8ß0 ie Gü ü 9. n, ,, . e , ,,, , , , , ,,,. n, , , , n . k

ör chli j . nter . g z nd V riste re ; 9 z z en ö 2 3 dige Elisabe zu ö ĩ Au ei e . *.

ö. i. . i ,,, ö Sar Antrag Hergen ther e rn ur nil . . der Regierung vermindern, nog ichst ö . Steckbriefs ⸗ Erledigung. Der unterm 27. Fe⸗ bers, dermalen mit , . i 3 a n n ,. . dem gedachten Zinszahlung u. s. w. von offentlichen druck , erlassen. Der Aus⸗ tung der Ethhi er gefaßten Beschlusses wegen der Behand— din K und Städteordnung für die östlichen . bruar 1866 vom ehemaligen Königlichen Stadtgericht wesend, aus Darlehn laut Schuldschein, mit Zum Zweche een hn gf fn weird Vapteren.

auf die hannöverschen Si diem Antrag von Hulene passe nicht hörs das Fol g Nach, der jetzigen Gesetzgebung ge— ᷣ— machen, Das Hesch enthalte auch bczüg— ö j ö kö ,, Polizeibehörde nicht exiflire Dare hen ö . beo der: grönung; ö. gar n,, ö. nicht an wier Cadtt. än döhne ehen ö kö von., denen i e rern s mi, f,, ö . el e en . ie rn. w did . . ii f, an S iefe ö Richter setze mit Re zei . mallgemeinen Gesetze ü , , , Kreis- und Provinzig ür die , , , . 268 . zeri . ,, . /. . . . edi . . . h . herausgenommen. . . ö . e, git . könne, wie . Weg oe ren , ne 3 . . Kö i n , . , 2. . . 8 . ö e e , i , . ann hefe t a j d nd, daß diefe Materle naht in entfchlasf Falle geschehen. Das Haus sei lauh ö. ich sei das Besetz nicht geeignet, eine Verb ⸗ richt J e öniglichen Tand⸗ ne. , . 6 lic h nolung de echts⸗˖ . ĩ ein en Eisenbahn esellschaft à 15 M für . ; ö . n ischloffen, dies. Frahe Höer n diesen glaube er, herbeizuführen. Das System be J Verbesserung gge . dönigliche Amtsgericht zu Weil den Coupon Serie IV. Litt. L.

. 9 763 2 2 1 Bee ⸗ 5 2 * * 6 5 1 6 2 . — b 14012 ̃ ĩ : it ĩ ĩ . iht! ug die , gert being 6 . u er es Tie n . . * . 6. ine ee afl ne, fn SESEteckbrief. Gegen den unten beschriebenen Kauf⸗ . 2 September 1889, Vormittags 9 Uhr 33 Antra ö,. ö ö . i eg ö Daß man nun auch die and srechts berücksichtigt würden. vom Schned' ah gegen das Reinigen des Trottoi ß Verfahren schleppender und kostspieli nn i end glere, s in den zt Fun greek? det sfffatlichtt Hüften nid Siiffte J .

ö ö die anderen Städte berücksichti ; m Schnee ausgesprochen habe, d es Trottoirs Städte unter 10 000 Ei n bi spieliger. Die V. F. J. Nr. N56 35 di ; i dieser Auszug der Klage ng wird Sülfstede aus Riemsloh, zur Zeit in Osnabrück 4306 iorits zweckmäßig. Der Antrag des A erückficht ge, sei gan; wohnck Berkisdelhkotheh bäh denng dargn hätten die Be- nicht an die Regi inwohnern hätten das Beschwerderecht V. R. B. dir. Ts ae 1886 Die Unter sichungshast zug der Klage belannt gemaczt. , ,, ,, . den eigen, Prigritäts, Dbligationen Der, Städten über 10 000 In es Abg. Bergenroth' gebe Den von Polizetveror in größeres Interesse als die Redakt ie Regierung, sondern an den Landrath erhalte wegen Betrugeg verhängt. Es wird, ersucht, den⸗= ,, Joseyh Heinrich Eülfftehe k enn, . Einwohner ein größeres R n Pelizeiverorbnungen, welche mehr z oren Abgesehen davon, daß Berli drath erhalten. selben zu verhaften und an die Königliche Stadt Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgeri ö35 k ,, Serie . Jitt. c. , n, nehm, 9 öheres Jlechl als den feien. Bor hi dan welche mehr zu fahren in der Lage habe se / Berlin den Bezirksrath nicht erhal . ate bfrert ff ie Königliche adt⸗ glich mtsgerichts. 1858 nach Amerika ausgersandert und übe ö ür den Coupon Serie V. Litt. C. — en. é. ö. er L . das Poltzeiweror . th nicht erhalten vwvoigte direktion hierselbst abluliefern. Berlin, den ö Leb it lä . , n, nn, ,, .

schwerden gegen Polizei n in 8. 68 hinsichtlich aller Be⸗ schickte F g. Zelle habe sich nur gewendet gegen die unge- S . zeiverordnungsrecht nicht ini G 258. Mai 1830. D ᷣ ( 1401 fentli ö . e ee Di. gel zeiverfügungen unt Hen schickte Fassung einer oktroyirten Polizei zegen die unge- Selbstverwaltung geordnet cht nicht im Geiste der 35. Mai J885.ů Der Üntersuchungsrichler bei dem [14019]! O z ĩ igen if for abren NMachrit nicht in Köln; bet unsergt Kguptkafse, dem M. r nter C ne, he, ngen unter den Regierungs. in St . hirten Polizeiverordnung, welche il , n. geordnet worden. Alle diese Gründe ver— Königichen Land Oeffentliche Zustellung eingegangen ist, aufgefordert bis zum Termine am . tkasse, dem A. Schaaff⸗

estellt. ies hinsichtlich der Polizei Strafe gebracht habe d fi g, welche ihn anlaßten seine Part ese Gründe ver— gichen Landgericht J. Hollmann. Beschrei⸗ . 9 8. b 5. 8 ausen chen Bank- erein, den Herren Sal nungen auszuschli . tlich der Polizeiverord— be, und welche sicher vern : . ̃ ei, gegen das Gesetz zr ĩ 28 Uung; Alter: 58 J . Die Firma D. jerselb annabend den 5 Juni 1881, im jr i 3 2 . ö seenn 9 , , e nf T , . ö . . . , , , , . . re en s n e I net en spätestens aber 9 . t e , wer e. 6 tend en, alis . . eʒ usive ieser * * ö. 2 l n en. er in 8 . ö -. 8 er 6, wür en 9 * ö. ⸗ atur: unter zt, e: ) 35 ; 4 ler, j 249 . 6. Lermine ber em unter⸗ ö . 2 * , ,, , . ,, , , , , n n, nr en,, w

dag ; , . if Sladteor; , l stei⸗ erz d HeseJz stimm ĩ . ; ond, Augen: dunkelblau, Nase: gewöhnli 1 or Friedrich Julius Geese, ? z 16, r im Nichtanmeldungs⸗ und UIlcha , e c, n, , me, , ,, ,, , , , e, m J; . städte Landgemeindebezirk hinzuzi ; wenigstens habe bas i n chftihr⸗ nehmen. Werthe an—⸗ rwund, Gesicht: rund, Gösichis farbe: gefund, Sprache: unten Wohn und Aufenthaltsort lei ; . Hank fer, Hane and nl liege a zezirk hinzuziehen könne ? das im Jahre 1876 d . . ; 3. ; gesund, Sprache: . Zugleich werden alle Persor zelche ü ĩ i . ue 0 ö Habe man einmal die hn. ge⸗ ., , Alle Polizeiverordnungen . Der Abg. hr. Windthorst erklärte, daß er we Kult . dunkler Anzug, ichwarzer Hut, mit dem Ant . 2 Fortleben xc . ginge een hf e, , nn,e/e,, gegen na in r ern, von 10000 Seelen die Beschwerden r r enn a ezget der Sicherheits pol izei k n des. s. 23, betreffend die Cine en . ner J ,,,, ,,, . z. nn e, 3 . bft ö ᷣzoliz gungen nur an den Regi ö me des Unterantt jcß⸗ erden. Beseitigung der katholische nd die ind die niedrig. rekution, ir ere der fosortigen Zwangzver. nächftigen Todezerki twai , ö ö,, denten und nicht an den en Riegierungs⸗Präsi⸗ aus d — rantrages Liebermann neh ung der kathoölischen Konsistorien in der Provi , steigerung des am Egydienmarkte No. ass. 2402 'deserklärung ettöaige Erb. und Nach? Köln, den z,. Man 1889 en Landrath gehen sollt ; is dem Antrage Hue 1ͤiebetnnghn sißehẽmz man Koper nicht für die Bor : „in der Provinz Han⸗ 1140 8 3 Rodienmarkte No, ass. 2402 folge Berechtigte zur Anmeldung ihrer Anspri a, , man auch die Ausnahme im A 9 sollten, dann müsse und führe di ge Huene alles Thatsächliche heraus Herre Vorlage stimmen könne. Er hoffe Ul4ol rd. Nr. 5 belegenen Wohn ⸗ und Brauhauses nebst unter der V G Königliche Direktion ͤ Antrag des Abg. Berger ; hre die Unsicherheit in densell ͤ heraus Herrenhaus werde den 5. 25 iche ö. offe, das Der Ste ckb . ; Hof und Zubehö di — . ebst unter der Verwarnung aufgesgndert, daß bei Ueber= w

,,,, , , oe iz. ;: r. n nr ern,, e, k Städte zistrat entstehen sollten. Bringe n ,, . neten sicher der von ihn eführ len PB . ie übrigen Paragrap er erledigt. auf 800 9 seit dem 17. April, auf 15, S090 ei ö ärki ᷓ , , , , , , , n , , ,, ,, e, n , Geer ee , , , , ,, rn, 96,

3 mlassen zu müffen, die den z aßregel nur durchführbär, 6 n er zweiten Lefun . t Beschlüssen öõniglichesĩ Amtẽgericht. 4 seit dem 1. Juni d, Is. zu bejahlen , Auslgesunß von Priorttät?z-Sbligati genehm seien und vielleicht mürssen, die denselben unan⸗ bjtheilige, nachde bar, wenn das Publikum sich daran Ganzen in dri g, angenommen und ebenso das Gesetz im 1ͤ — und ladet die Beklagte zur mündlichen V ; nn , wn: Die Ausleosung deri i nn der Landrath nicht so gar Verhäitnisse beträfen, welche V „nachdem es durch die öffentliche Diskusston derf Hanzen in dritter Lesung. . Durch Erkenntni , ai ehe 2 ; e, ,.

genau kennen werde, als n, welch ertrguen dazu gewonnen hab . ussion derselben Es folgte die bri Durch Erkenntniß der Strafkammer des König Herzoghi treits vor die erste Giviltammer des Gerichtoschreid renden Vergisch- Mättischen Priorftäts- Obligationen Der Abg. von Wedell⸗Pi n werde, als der Magistrat. dem Antra gewonnen habe. Die Nothstandskl ̃ . folgte die dritte Berat lichen Landgeri srli 26 8. Herzoglichen Landgerichts zu Braunschwei erichtsschreiber. I. und II. Serie, III. Seri n

Abg. P ; g, Huene sei unnöthi dthstandeklausel in Abänd ; rathung des Gesetzentwurfs zur (lien Van pgerschis zu Kötlitz, vom n. Fe bruzr , . 3 , Huene für an iesdorf hielt das Amendement von i ei unnöthig, obwohl prinzi icht be⸗ änderung und Ergänzu He , 10, sind d ꝛ ,,,, 3. t bd zw se, 52 ö ie pl r narf , aber im Uiebrigen, auf dem . auptfrage sei hier die , ,, ö. „ fassung der vᷣer allen . . . e , , . Vormittags 10 lr li3981 Beka Närkischen Rr b n. rn n fg rr ih. w . n, . ern Dieydebranb , wen K e n, ö . 96. . ahren vom . Jun ? e. ö. 823 9 . heimert Werner Hinze . . ö. r, , 6 bei dem gedachten Nr. 3445 el ent mg un ,, Irior tte Shfiga konen J. are.

3. ; 1 gstens in ö iche imm ᷣ Finführu f . n m 23. Sepiember 1855 e n, ne zugelassenen Anwalt zu bestellen. ir, 3445. Durch Erlaß Gr. Ministerin Serie, der Düssel dorf. ioritãtz· 6 gien e ben b . f . ö nn, ,. . gin n; an , . . . . 9 ö. elben in den gesammten U mfang h i . nn Runter) ,,,, ee. r, der , ,. . bier . 6 2 ö. n n, r m, n. . J. affe, fie n, m , rn,

) nern. Veranlassung für de m Hause ni 3 . fetzgel ö, , 1856, zu Görsitz, zug der Klage bekannt gemacht. r. 679 sind folgende Recht anwälte: D dorfer Prioritäts⸗Dbligationen 1, II u j ,, . , Beg ße cher ehurben hlt cbatte defnuitil mach dem. K. fit e ef üngen, Brsunschiwrigs eh zin ie sss h ge ll, r n wn elt rn, g, d in, d,. Krei en, träfe fast immer den ganzen Kreis; alf igen zu nicht als Ganzes geben wolle. Es sei b ich wenn man sie esung angenommen. VVerletzung der Wehrpflicht zu je 150 Geldstrafe . A. Nautmann, 2 Naphtali Löäf in Freiburg, Prioritäts . Obligationen J., JJ. Und III. E:nission

reise, wo sich Städte fiber 10 560 Einwöhn ö 966 alle Polizeiverordnungsrecht lediglich i i edenklich, ein solches Zu 8. 6, welcher lautet: wWVintnell je i Monnk Gefängniz rechte krästig ver⸗ Gerichttschreiber des Herzoglichen Landzerichts. , n Birr an Dännersfag, dei i. Juls d. J. bon würde das Polizeiverordnungsrecht der Krei hnern befänden, Willen der Gemeinden 9 in die Hand oft gegen den Die Erhebung eines Pauschquantums findet nicht uurtheilt worden. Es wird ersucht, die oben ge— — Johann Konzet daselbst und Vormittags 9 Uhr ab, und an den folgenden Antrag Bergenroth gänzlich k Der Kreisorgane durch den Städteordnun ernannter Vorsteher zu legen? EIn der insoniotnn der untfrließende s heil ei der l sr, nannten Herfonen im Beiretunge falle festzunehmen [14021] 6) Varl. Dehl daselbst Tagen in unserem Geschäftslokale hierfelbst statt dann zwei ganz verschi . seliminirt. werdeni. Man hätte Ragisttatz 8 von. 1876 hahe selbst die Regierung d insoweit, die angelo whtene ger fe n, enero n iche Behörde ist, und die erkannte Strase gegen dieselben zu von. Bekanntmachung. in Gemäßheis von 8. 13 der Rechtsanwaltsordnung finden, man hätte * Kreise hiedenartige Verfassungen in den Kreisen; . fn ein Zustimmungsrecht geben wollen und d ien n bdiglik i. Tährung ne. r he i , derselpen ilteren, enteinnr cer alten Strafe trecking SThicd chen mr n dern Grun esiter nnd , , Polizeioerord nin gen 39 K 9. Recht hätten, . . , , nn, auf die a n, , n,. n,. . Femmnun g per fand r ee we ü ger ö nn loin & ,, n, ,. 86 .. ann, n,. . . rr del ö w Kategorien von Krei und man hätte nun andere ollen. Für Berlin enthalte auch d 5 luslagen des Verfahrens und des ob ; EG 60. Der zrönkaliche Crste Sfaatganwalt, Febieselszn Kiähtragte Aufgehyt, ehus, aftfoger. JJ ̃ reisen j Huene noch einen For j ' ; er Antrag von fallen, so weit die Behö ; d siegenden Theiles ö e, d mg, m ech, n klärung von Urkunden, alan kannt gemacht wird. gie n, tzo dicke ihr, ct 246 f, . 5 el. h w ,, 6 . en laft ne e , . . 4 gehn eines Kommunalverbandes . a ffent iche Ladung. Der Wehrmann Eduard fer ht . ide. . 1 . wann gin 2 Mai 1880. a , der deutschen ,, , , rer ge en n ; Zusiccn br benn hlt ; heid dem Stele uf uffn 6 h . . din l' Tin ware Tn * ; 2 ichen Sitzung vom 25. Mai 1880 durch A Großh. Badisches Landgericht ettelbanken. . glaube lin der Mhh rn feel, r er Polizeigewalt und der Gemsẽimn angle män*kich wenn die Entscheidung ohne vor⸗ letzt us, Tillowitz, Kreis Faltenberg, zu⸗ Urtheil die beiden fü urch Autschluß⸗ 5 ; ö ar deptahleh l wan . ĩ ürgerineister diesclb . t evorsteher resp. ige im e Verhandlung erfolgt ist; . etzt in Botzanowitz, Kreis Rosenb D. /S die beiden für den weil. RegimentePferde⸗ unghann s. Nebersicht der Provinzial ⸗Attien ⸗ Bank 1 n ⸗ Justand. * unt elch Genn! e Person, ja ber Antrag verfg I) bei dem Fri ; H Ref ö. osenberg O. / S., der arzt bei der Garde du C ini ; z groß! ] * ank dez J Justand noch, denn d de g verschlechtere den des Ge reis ausschusse in den Fällen d 60 bis 6 . frvist Thomas Silvester Ruranskti aus Botza—= ö, . w n]; u fertigen sollten? „die diesen Zustand recht⸗ ; erselbe beseitige dort das j ö es Gesetzes vom 5. Mär; 1 en der S8, 60 bis 62 mnomitz, Krei aus Boza selbst ausgefertigten gerichtli ; ; ; d . , n, r ,, ,, e nahen , ,, . eine Landgemeinde mit zu de andräthen, die eins n den östlichen crop ng'hzn dem Lande habe auch H bei d Erden angetiagt obne Criäntni auge andert zi , , . '. ele , , gr, , ; r — . zezirkgd ; . rlaul . r. g Christian Krug und Chefrau, „ 306,000. We 5 ,, ,. und nun mit Hülfe der 8& der Stadt heranziehen würden Zusti Provinzen schon die Gemeindevertret . ei dem Besirkszerwaltungegerichte und bei d Lein. „Uebertretung des 5. S603 des Jteichs. Straf angenwächters Jürgen Gleue, Friederile, geb. Datz, geborene Maur ; een, , wm n, n ,,,, reitausschüsse Polizelve Zustimmunggrecht zu Polizei etung ein verwgstungsgerichte, soweit die bei dem Ober- BSBSivresetzbuchs. Di . raf, früher verwittwet gewesene Schl ⸗ r. Lon Gurhagen nid deren, rechts, rungen , 1.033609, S z erlassen, daß den Bürgern h olizelverorbnungen 3 izeiverordnungen, dort sei aber di hem V i. erufung oder die Revisio . Die, Angeflagten, werden hierdurch auf über 166 n ,,, nn,, il, ede , wein en fe ro ĩ . n , , i ; eineindev cr tretung oft M '' rm ) sei aber die em Vorsitzenden des Kreis aus schusseh, bez Revision von Grund der 55. N73, 320 über 1600 bezw. 400 Thlr. Darlehn für k 34 usschluß-Urtheil vom 26. Nai Eassids; Grundkapital 6 3 890. würzen. Er (Redner) möchte i e Augen übergehen lung. Das sei identisch mit der Gemeindeversamm⸗ Regietunge⸗Präsidenten Ringel Pe beziehungtweise von dem Btendmetz er r ndr, del Tr (traf rer, erküärt ,,, on e . die Erfahrungen zurü chte indeß vorschlagen, lieber auf ; ei doch mindestens bedenklicher, ale ; 5) von den eni ngelegt worden warz nn öffentlich zu dein am 29. August 18536, Han ; Paulus Finke, Gertrud Glisabethb, geborene B . do ebe, Umlaufende Wioten „1 863332. zurückzugehen, die in diefe 3 auf das analoge Recht den städti licher, als wenn man en jenigen Personen, mit Ausnahme Bormittags 9 Üühr, rer d . 1 annover, den 28. Mai 1860. vt isabeth, geborene Hern, Sonstige täglich fällige Rerbindlichkei 269 r Materie gemacht Jes sei d en städtischen Gemeindevertret 5 meinden in den die Verwaltung i usnahme jedoch der Ge⸗ Amte aen ror dem Schöffengericht des Gericht bardt zu Guxhagen auf 500 Thlr. Kaufgeldsrest An ei i ,,,, enn, daß man wi . retungen gäbe z rwaltung ver Armenpflege betre An⸗ Imtegerichtsz zu Rosenberg O. /S. anstehend ? errichte schreiberet au? Kaufvertrag vom 360 G. An eine. Kündigungsfrist gebrndzne Verhändsich= ie ber Minjster auch denk tinblätei fell f er re, r , g nnn er he dn sten ge, ten ü k. des Kanielicben . gerichte, itz. 1. he e, wenn , nnen, e,, ger dechtsstreitigkeiten zusteht. (. eie. k Ausbleiben in Geri i iber Königliches Amtegericht 4. , ebenen im Inlande jablbare Wechsel ö nge termine sie au . . sie auf Grund der , DBernhardi. Die Direktlon.