(15693
Verkaufs⸗Anzeige
und
Aufgebot.
Auf freiwilligen Antraz des Schmiedemeisters Friedrich Müller soll das demselben gehörige unter Nr. 38 zu Hoyershausen in der Schmiedebrinkstraße belegene Anbanerwesen, bestehend aus:
a. einem gut erhaltenen Wohnhaus mit Ziegeldach
(Flächeninhalt 2 Ar 39 Qu. M.) enthaltend 2 Stuben, 6 Kammern, Küche mit Speise⸗ kammer, vorzüglichem Keller, 6 Ställe, Haut⸗ boden, Wasserleitung; ferner 1 Tanzsalon mit Schenkzimmern, eine Scheundiele mit Futter⸗ lagerräumen, 1 Schmiedewerkstätte;
b. einem hinter dem Hause gelegenen Garten,
6 Ar 23 Qu. M. groß;
. einem kleinen mit eisernem Staket .
ten Pflanzengarten vor dem Hause, 21 Qu.⸗M.
groß, oͤffenklich meistbietend unter den im Termin bekannt zu machenden Bedingungen auf hiesiger Gerichts⸗ stube verkauft werden, wozu Kauflustige sich ein⸗ finden wollen.
Verkaufs termin
Donnerstag, 12. Angust 1880, Mittags 12 Uhr.
Zugleich werden alle Diejenigen, welche an den vorbezeichneten Immobilien Eigenthums⸗, Näher⸗, lehnrechtliche, fideikommissarische, Pfand⸗ und an⸗ dere dingliche Rechte, insbesondere auch Servi⸗ tuten und Realberechtigungen zu heben vermeinen, aufgefordert, solche spätestens im Verkaufstermine anzumelden, unter dem Verwarnen, daß die nicht angemeldeten Rechte dem neuen Erwerber der Im⸗ a , gegenüber für erloschen erklärt werden ollen.
Der demnächstige Ausschlußbescheid soll nur durch Anschlag an hiesiger Gerichtstafel veröffentlicht werden. .
Alfeld, den 17. Juni 1880.
Königliches Amtsgericht. J. Erxleben.
16696
Verkaufsanzeige und Aufgebot.
In Sachen, betr. den Konkurs der Gläubiger des Holzhändlers Ernst August Glahn zu Celle — Reustadt — sollen die Glahn'schen Immobilien, nämlich:
1) das sub Nr. 10 in Celle — Neustadt — be⸗ legene, aus Wohnhaus mit Hofraum und Hausgarten, Scheune mit Anbau und Stall bestehende Wohnwesen,
2) die sub Art. Nr. 1197 der Grundsteuer⸗ Mutterrolle des Stadtbezirks Celle einge⸗ tragenen Grundgüter zur Größe von insge— sammt 10 ba 92 a 83 am und
3) das sub Art. Nr. 169 der Grundsteuer— Mutterrolle des Gemeindebezirks Westercelle eingetragene Grundstück in der Größe von 43 a 44 4m
in dem zu diesem Zwecke auf Sonnabend, den 24. H. M. Juli, Morgens 10 Uhr, anberaumten Termine vor unterzeichnetem Amtsge⸗ richte öffentlich meistbietend im Ganzen oder ge— theilt verkauft werden.
Indem bemerkt wird, daß das Wohnwesen für sich nach seiner Belegenheit besonders für den Betrieb einer Gastwirthschaft sich eignet, und auf demselben in Verbindung mit den Grundstücken Oekonomie mit Erfolg wird betrieben werden können, werden zahlungsfähige Kauflustige dazu hierdurch eingeladen und zugleich alle Diejenigen, welche an den Verkaufsobjekten Eigenthums⸗, Näher, lehnrechtliche, fideikommissarische, Pfand⸗ und andere dingliche Rechte, insbesondere auch Servituten und Realberechtigungen zu haben vermeinen, aufgefordert, ihre etwaigen Rechte bei Meidung des Verlustes derselben im Verhältnisse zum neuen Erwerber in , rr tent Termine anzumelden und nachzu⸗ weisen.
Den dem Gerichte bekannten hypothekarischen Gläubigern ist dieses statt besonderer Ladung zu gefertigt; der demnächstige Ausschlußbescheid soll nur durch Anschlag an die Gerichtstafel publizirt werden.
Celle, den 15. Juni 1880.
Königliches Amtsgericht, Abtheilung II.
Mosengel, Beglaubigt: Borsum, Amtsgerichts ˖ Assistent.
luszoꝛ] Oeffentliches Aufgebot.
Aus dem Nachlasse der am 11. Dezember 1805 im Alter von 86 Jahren dahier verstorbenen FKammerjungfer Helene Haboth aus St. Veit — St. Vith im Luxemburgischen sind bei der hiesigen Landschaftskasse für deren Bruder Johann Martin
aboth — auch Habot oder Habboth geschrieben —
65 Fr. angelegt worden, und ist dieser Betrag nach der zuletzt gestellten Rechnung auf 10,935 S 78 3 angewachsen. .
ohann Martin Haboth ist auf Antrag des Nach—= laßpflegers durch Erkenntniß vom 13. Dezember 1878 für todt erklärt, dessen Erben sind bisher noch nicht ermittelt.
Es werden deshalb auf Antrag des Nachlaßpfle⸗ gers, Kaufmann O. Müller dahier, alle Diejenigen, welche Erbansprüche an den obigen Nachlaß zu haben vermeinen, wiederholt aufgefordert, diese Ansprüche bis zum Termine, den
g. August i880, Vormittags 10 Uhr, dahier unter urkundlicher Darlegung ihres Erbrechts eltend zu machen, widrigenfalls der gedachte Nach= ke dem Fiskus zufällt und der Königlichen Regie rung dahier überwiesen werden wird.
Sigmaringen, den 12. Juni 1880.
Königliches Amtsgericht. von Stiernberg.
. Aufgebot.
Nachdem der Erbpächter Johann Warncke zu Boecken nachgewiesen hat, daß er seine Erbpacht⸗ hufe Nr. 2 daselbst mit dem auf der Stelle vor ⸗ handenen Inventarium, bestehend aus: 5 Pferden, 17 Kühen, 1 Bullen, 12 Schweinen, 20 Hühnern, 1Hahn, 3 Bauwagen, 1 zweispännigen Ackerwagen, 1ẽStadtwagen, 1 Dreschmaschine, 1 Häckerlings, m aschine, 1 Buttermaschine, 1 Säemaschine, 2 Korn
r ummeln, Pflügen, Haken, Eggen, Leutebetten, Garten
utensilien. Sielengeschitr, Korn, Brennmaterial ꝛc. verkauft hat, werden auf seinen Antrag alle Die⸗ jenigen, welche an den gedachten Inventarienstücken dingliche Rechte erheben zu können vermeinen, auf⸗ gefordert, solche Ansprüche bis u dem am Freitag, den 17. September 1880, Vormittags 11 Uhr, im Gerichtszimmer 18 hierselbst anstehenden Ter⸗ mine anzumelden und unter gleichzeitiger Vorlegung der bezüglichen Beweismittel gehörig zu bescheinigen, widrigenfalls auf des fallsigen Antrag des Erbpäch⸗ ters Johann Warncke zu Boecken derartige Rechte für erloschen werden erklärt werden. Schwerin, den 17. Juni 1889. . Großherzoglich Mecklenburgisches Amtsgericht. L. Maletzky, K J ende.
län Aufgebot.
Auf Antrag des Heinrich Kammer von Obborn⸗ hofen werden die unbekannt wo abwesenden Konrad Kammer Johannes Kamme- und Wilhelm Kammer aus Obbornhofen aufgefordert, bis zum Termine Mittwoch, den 4. Augnst 1880, Vormittags 9 Uhr, . über den Antritt der Erbschaft aus der Hinter— lassenschaft des zu Obbornhofen verstorbenen ledigen Kasper Kammer Erklärung abzugeben, widrigenfalls sie hiermit ausgeschlossen und die Erbmasse den übrigen hierzu Berufenen überlassen werden würde. Hungen, den 16. Juni 1880. Großherzogliches Amtsgericht Hungen. Kraußfß.
Ausfertignn . Aufgebot. :
Im Hypothekenbuche fuͤr Höfen Band 1. Seite 176, 175, 176 ist auf Grundstücken des Webers Michael Wittmann, Hausnummer 1 von dort, seit 12. Juni 1827 ein zu 50g verzinsliches Kapital von 206 Fl. — 342 M S6 5 für Kunigunde Müller, ledig, aus Bösenbechhofen eingetragen.
Auf Antrag des Besitzers werden diejenigen welche auf diese Forderung ein Recht zu haben glauben, zur Anmeldung bei dem unterfertigten Gerichte innerhalb sechs Monaten, spätestens im Aufgebots⸗ termine, unter dem Rechtsnachtheile hiermit aufge—⸗ fordert, daß im Falle der Unterlassung der Anmel⸗ dung die Forderung für erloschen erklärt und im Hypothekenbuche gelöscht würde.
Als Aufgebotstermin wird
Mittwoch, der 29. Dezember 1880, Vormittags 9 Uhr, bestimmt. .
Bamberg, den 16. Juni 1889. Königliches Amtsgericht Bamberg II. Goepfert.
Den Gleichlaut mit der Urschrift bescheinigt: Bamberg, den 17. Juni 1880. Der geschäftszleitende Gerichtsschreiber am Königlich bayerischen 1m , Bamberg II.
rth.
15798
K. Württ. Amtsgericht Künzelsau.
uss Aufgehot.
Der von der Unterpfandsbehörde Jagstberg über eine Darlehnsschuld der Johann Michael Ruck'schen Eheleute in Seideiklingen an die Martin Hübner, Bauers Wittwe, von dort im Betrage von 975 Fl. am 7. April 1870 aus- gestellte Pfandschein ist verloren gegangen. Dem Antrag des als Rechtsnachfolger der Wittwe Hübner legitimirten Johann Silberzahn von Seidelklingen
entsprechend wird nun der Inhaber des erwähnten
Pfandscheins aufgefordert, spätestens in dem auf Dienstag, den 22. Februar 1881, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte anberaumten Auf— gebotstermine seine Rechte anzumelden und den Pfandschein vorzulegen, widrigenfalls die Kraftlos— erklärung der Urkunde erfolgen würde. Künzelsau, den 15. Juni 1880.
Ober ⸗Amtsrichter. Härlin.
1 Aufgebot.
Auf den Antrag der Amalie Seitner in Gum binnen soll der Fleischergeselle Adolph Seitner, Sohn der Bäckermeister Johann und Caroline, geb. Piedritzki, Seitnerschen Eheleute, geboren am 15. Dezember 1817, für todt erklärt werden.
Derselbe hat sich vor mehr als 40 Jahren in Goldap aufgehalten und ist seitdem verschollen.
Der Adolph Seitner oder dessen Erben werden daher aufgefordert, sich spätestens im Termin den 24. November 1880, Vormittags 11 Uhr, im Zimmer Nr. VI. des unterzeichneten Amts—⸗ gerichks zu melden, widrigenfalls der Adolph Seitner für todt erklärt werden wird.
Goldap, den 10. Juni 1880.
Königliches Amtsgericht.
ib os] Bekanntmachung.
Folgende Dokumente sollen auf Antrag der , der betreffenden Grundstücke aufgeboten werden:
a. das Dokument über die in Abth. III. unter Nr. J des Grundbuches Schaeferei Bd. 2 Bl. 36 eingetragenen 13 Thlr. 5 Sgr. 6 Pf., Vater⸗ erblheil der am 19. Mai 1816 geborenen Eva Wein, spaͤter angeblich verehelichten Grochowski, eingetragen am 26. Juni 1838;
das Dokument über die auf Kloesterchen
Blatt 8 Abth. III. Nr. 3 eingetragene Post von 00 Thlr., noch gültig über 200 Thlr., für die Besitzer Friedrich und Eva, geb. Reddi⸗ Priebeschen Eheleute zu Kloesterchen;
das Dokument über die in Abth. III. unter
Nr. 8 des Grundbuchs von Johannisdorf für
rl. Louise Dittmann eingetragenen 66 Thlr.
0 Sgr. ex deer. vom 26. Januar 1845;
die Dokumente über die in Abth. III. unter
Nr. 1 des Grundbuchs von Ottotschen für
Michael Groenke und für Friedrich Groenke
eingetragenen 10 Thlr. 20 Sgr. 10 Pf. resp. 21 Thlr. 11 Sgr. N Pf.
15811 In Sachen der zu Cöln wohnenden geschäftslosen Pauline Stulz, Ehefrau des daselbst wohnenden Kauf— manns Andreas Levy, Klägerin, vertreten durch Rechtsanwalt Carl Euler II. — gegen 9 1) Andreas Levy, Kaufmann in Cöln, 2) dessen Konkursverwalter, den zu Cöln wohnen⸗ den Rechtsanwalt Roland Eilender, Verklagte, vertreten durch Rechtsanwalt ; Roland Eilender, hat das Königliche Landgericht zu Cöln durch Urtheil vom 5. Mai 1880, die zwischen den Ehe⸗ leuten Andreas Levy und Pauline, geborene Stulz, bestehende Gütergemeinschaft auf Errungenschaft für aufgelöst erklärt, an deren Stelle völlige Gütertrennung ausgesprochen und die Parteien zum Zwecke der Liquidation und Auseinandersetzung der Vermögensmasse vor den Königlichen Notar Graff⸗ weg dahier verwiesen. Cöln, den 17. Juni 1880. Für die Richtigkeit des Auszuges: Enler II., Recht anwalt. . In Folge der durch Beschluß vom 17. Juni er. bewilligten öffentlichen Zustellung wird Vorstehen⸗ des hierdurch bekannt gemacht.
Cöln, den 17. Juni 1880. Gerichtsschreiberei des Königlichen Landgerichts, II. Civilkammer.
Lüdemann, Gerichtsschreibergehülfe.
Alle Diejenigen, welche Ansprüche auf diese Do⸗ kumente zu haben vermeinen, werden aufgefordert, ihre Rechte spätestens in dem auf den 28. Fe⸗ bruar 1881, Vorm. 10 Uhr, an hiesiger Ge⸗ richtsstelle anberaumten Termine geltend zu machen, widrigenfalls die gedachten Dokumente auf Antrag der hierzu Berechtigten für kraftlos erklärt und die Löschung der genannten Posten im Grund⸗ buche erfolgen wird.
Marienwerder, den 10. Juni 18809.
Königliches Amtsgericht. II.
Prorlama. Auf den Antrag des Rechnunzs⸗ Revisors bei dem Königlichen Landgericht hierselbst, Brüggemann, wird die von ihm in seiner Eigen— schaft als Gerichtskassen⸗Controleur bei dem frühe⸗ ren Königlichen Kreisgericht hier bestellte Amts kaution von 1500 MSH hiermit aufgeboten. Wer an diese Kaution Ansprüche zu machen hat, hat diesel⸗ ben spät stens in dem am 21. August 1880, Vorm. 10 Uhr, auf dem hiesigen Amtsgericht, Abtheilung VI., Zimmer Nr. 19, anstehenden Ter mine anzumelden, widrigenfalls er mit seinen An sprüchen an die Kaution ausgeschlossen und lediglich an die Person des 2c. Brüggemann verwiesen wer den wird. Bromberg, den 14. Juni 1880. Königl. Amtsgericht. Abth. VI.
15813
Zufolge einer von Bernhard Mohr, Handels⸗ mann in Niederlustadt, Kläger, durch seinen Prozeßbevollmächtigten Peter Bolz, Geschäftsmann in Germersheim, gegen Johannes Voltz, ledigen Ackerer in Weingarten wohnhaft, dermalen ohne bekannten Aufenthaltsort abwesend, Beklagten, we— gen nacherwähnter Forderung eingereichten Klage⸗
schrift und der hierauf durch nachbesagtes Gericht
unterm 10. d. M. erlassenen Terminsbestimmung mit Bewilligung der nachgesuchten öffentlichen Zu— stellung wird genannter Voltz hiermit in die zur Verhandlung der desfallsigen Klage anberaumte öffentliche Sitzung des Königl. Amtsgerichts zu Germersheim vom 1. Oktober 1880, Morgens 9g Uhr, vorgeladen, in welcher Kläger antragen wird: das K. Amtsgericht wolle Beklagten verurthei⸗ len, an Kläger zu zahlen: 1) für baare Darlehen 88 M, nebst Zinsen zu 60s0 aus 28 M vom 29. August 1879 und aus 690 M vom 28. September darauf; 2) Kosten eines Arrestverfügungsbeschlusses besagten Gerichts vom 24. April 1889 mit 4 4 10 8; 3) für die Klageschrift 1 A 50 3 und ) die Prozeßkosten inklus. Vertretungsgebühr; ferner dem Kläger bis zum Belaufe seines Guthabens eine in Vollziehung ö Beschlusses gepfändete For⸗ derung des Betlagten an Philipp Adam Fehr, Ackerer in Weingarten, für Pachtpreis gemäß §§. 6523 und 738 der C. P. O. zur Einziehung Üüberweisen und das ergehende Urtheil für vorläufig vollstreckbar zu erklären. Germersheim, den 15. Juni 1880. Koch, Kgl. Amtsgerichtsschreiber.
15812
In Sachen der Firma A. Thomsen M. Elvers Nachfolger in Hamburg, Rödingsmarkt, Klä— gerin, gegen den Posamentier Georg Fleischer in Gettingen, Beklagten, wegen Forderung, sind im Wege der Zwangsvollstreckung nachbenannte Grundstücke:
ein in Göttingen an der Rothenstraße sub Nr. 18 belegenes Wohnwesen, bestehend aus einem Wohnhause, Flügelgebäude, Hintergebäude, . nebst Berechtigung und allem Zu⸗ ehör auf Antrag der Klägerin gerichtsseitig gepfändet, und ist dem Beklagten jedwede Veräußerung dieser Immobilien bei gesetzlicher Strafe untersagt. Zum öffentlich meistbietenden Verkauf dieser Immobilien ist Termin auf . den 31. Augnst 1880, torgens 10 Uhr, vor hiesigem Amtsgerichte angesetzt.
Zugleich werden Alle, welche an diesen Im— mobilien Eigenthums, Näher, lehnrechtliche, fidei= kommissarische, Pfand und andere dingliche Rechte, insbesondere auch Servituten und Realberechtigungen zu haben vermeinen, aufgefordert, diese Rechte in jenem Termine so gewiß unter Vorlegung der die⸗ selben begründenden Urkunden anzumelden, als widrigenfalls für den sich nicht Meldenden das Recht im Verhältniß zum neuen Erwerber verloren geht.
Der Ausschlußbescheid soll nur durch Anschlag an die Gerichtstafel veröffentlicht werden.
Göttingen, den 13. Juni 1880.
Königliches Amtsgericht. Abth. II.
157956! Bekanntmachung. Nr. 4734. Auf das im deutschen Reich befind⸗
von Friesenheim, Oekonomie⸗Handwerker des bad. Feld⸗Artillerie⸗Regiments Nr. 30, wird bis zum Betrage von 3000 M. Beschlag gelegt.
Lahr, den 4. Juni 1880.
Großh. Amtsgericht. Eichrodt. 15690 Nachstehender Auszug:
An Großherzogliches Landgericht der Provinz Ober hessen, Civil kammer J. Klage mit Ladung von Seiten Anwalts dez Juda Stern II. von Wieserk, Klägers,
gegen den unbekannt wo? abwesenden Johannes Gibb 11II. von Leihgestern, Beklagten, Anerkennung einer Urkunde betr. 2c. Ich lade den Beklagten vor Großherzog⸗ liches Landgericht zu Gießen zu dem anberaumt werdenden Termine zur mündlichen Verhandlung, fordere ihn auf, einen bei diesem Gerichte zuge⸗ lassenen Rechtsanwalt hierzu zu bestellen, und geht mein Antrag dahin: den Beklagten zu verurtheilen, seine unter der Cessionsurkunde vom 11. Juni v. J. be⸗ findliche Unterschrift als ächt, resp. als von ihm herrührend anzuerkennen, eventuell die— selbe alsbald eidlich ableugnen und die Pro— zeßkosten zu tragen, Alles unter vorläufiger Voll streckbarkeit- erklärung des Urtheils. Gießen, den 20. Mai 1880. gez. F. Barth, Rechtsanwalt.“ wird dem mit unbekanntem Aufenthaltsorte abwe⸗ senden Beklagten Johannes Gibb III. on Leih- gestern mit dem Anfügen, daß Verhandlunge— termin auf Freitag, den 17. Dezember 1880, Vormittags g Uhr, anberaumt worden sei, hiermit öffentlich zugestellt. Gießen, den 10. Juni 1880. Der Gerichtsschreiber am Großherzoglichen Landgericht der Provinz berhessen. F. HB. Hr. Mayer, Gerichtsaccessist.
15796 In Sachen des Uhrmachers Carl Tönniges hierselbst, Klägers, I wider
den Arbeitsmann Johann Friedrich August Menerhoff und dessen Ehefrau, geb. Fricke hierselbst, Beklagte, wegen Hypothekzinsen, werden alle Diejenigen, welche kraft eines dinglichen oder sonstigen Rechts auf vorzugsweise Befriedigung aus den Kaufgeldern, welche im Versteigerungstermin vom 26. Mai d. J. für das dem Beklagten zuge— hörige, an der Echternstraße Nr. 17 belegene Grund⸗ stück nebst darauf befindlichem Wohnhause Nr. 3683 und übrigem Zubehör von dem Metalldreher Georg Dettmer mit 8400 AM geboten sind, Anspruch machen zu können glauben, damit in Gemäßheit des 8. 74 der Subhastationsordnung aufgefordert, binnen 2 Wochen ihre Ansprüche mit Angabe des Betrages an Kapital, Zinsen, Kosten und sonstigen Nebenforderungen, des Grundes der Forderung, so⸗ wie des beanspruchten Ranges, zugleich unter Vor— legung der Beweisurkunden, soweit solche nicht be— relts im Subhastationstermin überreicht sind, beim Herzoglichen Amtsgerichte unter dem Rechtsnach— theile anzumelden, daß hinsichtlich der Forderungen betheiligter Gläubiger nach Maßgabe des 5§. 75 der Subhastationsordnung werde verfahren, anderweite Ansprüche aber bei Aufstellung des Vertheilung plans unberücksichtigt bleiben werden.
Zugleich wird Termin zur Erklärung über den in Gemäßheit der Anmeldungen vom Herzoglichen
vor dem Termine in der Gerichtsschreiberei zur Ein—⸗ sicht aufliegenden Vertheilungsplan, sowie zur Ver—
theilung auf den 13. Juli 1880, Morgens 19 Uhr, vor Herzoglichem Amtsgerichte, Zimmer Nr. 28, an— beraumt, wozu die betheiligten Gläubiger unter dem Rechtsnachtheile, daß bei ihrem Ausbleiben im Ter, min ihr Einverständniß mit der Ausführung det Vertheilungsplans angenommen werde, der Käufer und die Beklagten unter dem Rechtsnachtheile des Ausschlusses mit ihren Einwendungen gegen den auf⸗ gestellten oder im Termine berichtigten Verthei⸗ lungsplan, damit vorgeladen werden. Braunschweig, den 13. Juni 1889. Herzogliches Amtsgericht. VII. Pini. 15806 Im Konkursverfahren über das Vermögen des Häuslers Voß Nr. 4 in Besitz hat der Käufer der Häuslerei die bedingungsmaßigen Zahlungen nicht geleistet. Auf Betreiben des Konkursver, walters ift nach 8. 5 der Verordnung vom 24. Mai 1879, betreffend Zwangsvollstreckungen in das un— bewegliche Vermögen, der Wiederverkauf des Grund⸗ stück;z auf Gefahr und Kosten des Käufers be, schlosen und wird ein Termin zum Verkauf det Grundstücks urter den bereits festgestell ten Bedin⸗ gungen auf den' 4. September 1880, Vormittags 12 Uhr, und ein Termin zum Ueberbot auf den 28. September 1880, Vormittags 12 Uhr, angesetzt, zu welchem Kaufliebhaber geladen werden. Boizenburg, den 16. Juni 1886. Großherzogliches Amtsgericht. Zur Beglaubigung: M. Wulff, G. Akt.
(5727 Vie geschäftelofe Margaretha Dries, Ehefran des Kleinhändlers Theodor Hoenen zu feppeln klagt gegen ihren genannten Ehemann au Gütertrennunß, und' ladet den Beklagten lu mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die
J. Civilkammer des Landgerichts zu Cleve auf den 5. Sttober 1880. Vormittags 10 Uhr.
Mende, Gerichtsschreiber des Landgerichts.
liche Vermögen des Philipp Maria Röderer
Amtsgerichte aufzustellenden, in den letzten 8 Tagen
Dritte Beilage zum Deutschen Reichs⸗-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Montag, den 21. Juni
M 443.
A880.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im Modellen vom 11. Januar 1876, und die im en , vom
5 6 bes Ge 25.
Gesetzes über hen Ytarkenschutz, vom 30. November 1874, sowie die in dem 3 „betreffend das * eberrecht a 2 Mai . vorgeschriebenen Hera anti chungen veröffentlicht werden, erscheint auch in 2 e, r Blatt e. 2 1. .
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Rädern der Eisenbahnfahrzeuge,
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ae gs 11.
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straße Nr. 193.
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bei trockener Destillation, namentlich für Gas—⸗
, Fl. *.
ö ( 4e Hr. uur gaerf in Altona Große Gärtnerstr. 59. ö .
,, Zuführung an Kaffeeverlesetischen.
Nr. 20 644. HHKellkhoff, Königlich Preuß. Artillerie⸗Offizier in Berlin, Id fm g. Verfahren jur Herstellung von Sprengstoffen durch direkte Nitrirung der rohen Theeröle und , der Nitrirungsprodukte mit Sauer⸗ stoffträgern. Kl. 78. Nr. 20 683. Fritz Mönmi6g in Cöln. 3 Gartenbesen mit Sprengvorrichtung. Nr. 21 256. Gd. Stumpf in Berlin 8. W., Rit⸗ terstr. 61, für P. Lesprit in Paris. Verfahren zur Herstellung von Scharnier bändern. Kl. 38. Nr. 21 349. J. Brandt & G. WN. von Namrocki in Berlin W., Leipzigerstraße 124, für die werk zeig- uml. NHEagechimenffakbrilke . 3 5. bei Zürich. utomatische Riffelmaschine für Hartgußwalzen zu Schrotstühlen. Kl. 49. . Nr. 21 352. Gustay H senham,, Burgs Nachfolger in Berlin, Holzmarktstr. 60. Spiral⸗Bouquethalter. Kl. 33. Nr. 21 556. J. Brandt & G. W. von Naxprocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124, für Irsénée Hennecienim in Revin (Ardennes) Frankreich. Verfahren zur Herstellung von Axlagerhaltern ohne Schweißung. Kl. 49. Berlin, den 21. Juni 1880. Kalserliches Patent ⸗Amt. Jacobi.
Ertheilung von Patenten.
Den nachfolgend Genannten ist ein Patent auf die daneben angegebenen Gegenstände und von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in . . ist unter der angegebenen Nummer erfolgt.
Nr. 10 471. Ste bentbür⸗Schloß,
W. Wehen in Beuthen O. S., vom 31. August 1879 ab. Kl. 68. Nr. 10 472. Verfahren zur Entphosphorung des Eisens beim Bessemerprozesse ohne Anwendung des Nachblasens, jedoch unter Zusatz von Flußspath, Hoc der EBergwvwerlle s- dune EHütten- vereim in Hoerde und die Rheinischen Stahlwerke in Ruhrort,
vom 10. September 1879 ab. Kl. 18.
Nr. 10 473. Neuerung an Dampfwasserhebern, H. Hatzenellemhoxem in Tlumacz, Oesterr. Angarn — Vertreter: R. Lüders in Görlitz,
vom 28. Oktober 1879 ab. Kl. 59.
Nr. 10 474. Neuerung an Granatzündern,
L. LTrehbert in Mainz, Große Weißgasse 26, vom 5. November 1879 ab. Kl. T2. Nr. 19 475. Neuerungen an Trockenapparaten für Hopfen, Malz und andere Substanzen, / A. J. Keymolls in Chicag9 Amerika — Vertreter: J. Brandt & W. V. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124,
vom 7. November 1879 ab. Kl. 82.
Nr. 10 476. Heizbare Wärmeflaschen Eisenbahnwagen,
A. Morel in Epinal, Frankreich — Ver⸗ treter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124,
eines Konserve⸗
16844
für
Nr. 10 477. Neuerungen an Probirhähnen für
Gebr. Lesern, folger in Hamburg,
da. VVittmamm Nach—⸗
Nr. 10 478. Befestigung von Radreifen auf
Nr. 10 479. Neuerungen an Centrifugal ⸗Se⸗ paratoren zur Scheidung zusammengesetzter Flüssig
keiten von verschiedenem spezifischen Gewicht,
G. de Laval in Stocholm — Vertreter: F. Engel in Hamburg, Graskeller 21, vom 9. Juli 1878 ab. Kl. 45. und Schäl⸗
Nr. 10 480. Getreidereinigungs⸗˖
maschine, HE. G. Vomhof in Sachsenburg i. / Th., A. Har d́raf in Greußen und B. Hamdi raf in Frankenhausen,
vom 30. September 1879 ab. Kl. 50.
Nr. 19 481. Neuerungen an Revolvern,
L. Gasger in Ottakring bei Wien — Ver⸗ treter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124
vom 5. November 1879 ab. Kl. 72.
; . , ,. mit Rollmesser
us viereckiger Eisenwelle und darauf b i verstellbaren Blechscheiben, J
F. Berntsteim in Leipzig, 269 . 1 h 2 d Neuerungen an verstellbaren Zeichen⸗ und , , . J . .Erachst in Hannover, Dietrichstr. Za. vom 20. November 1879 ab. Kl. 70. 9 ; . 13 10 ö fn n an Gas⸗ und Petro⸗ eumbrennern für Beleuchtungszwecke zur Erzielun inte assoen Lr blen M F. Siemens in Dresden, Fabrikstr. 5, vom 16. Dejember 1879 ab. Kl. 26. ] Nr. 19 485. Treibmechnismus für Veloeipede, J. Haltkenmm in Cöthen, vom 21. Dezember 1879 ab. Kl. 63.
Nr. 10 486. Verfahren zur Zersetzung ge—⸗ schwefelter alkalischer Erden mittelst Chlorcaleium behufs Gewinnung von Schwefel,
Dr. Gd. Aarlanmd in Stolberg b. / Aachen, vom 24. Dezember 1879 ab. Kl. 12.
Nr. 19487. Stellapparat für Schaukelringe und ähnliche Turngeräthe,
W. Tiesemer, Kommunallehrer in Berlin NW., Thurmstr. 29, vom 31. Dezember 1879 ab. Kl. 77.
Nr. 10 488. Verfahren zur Darstellung von essig⸗milchsaurer und essigeitronensaurer Thonerde (Susatz zu P. R. 9790),
J. Athenmgtacct in Bad Essen b. / Osnabrück, vom 6. Januar 1880 ab. Kl. 75.
Nr. 10 488. Aufgebetrichter an Mahlwerken mit konvidischem Läafer,
A. Wüisgtzliy in Berlin N., Eichendorff⸗ straße 121V., vom 7. Januar 1880 ab. Kl. 50.
Nr. 10 490. Schrotleiter mit Winde,
G. Kohlimskꝝy in Berlin, Weißenburger⸗ straße 11, vom 11. Januar 1880 ab. Kl. 35.
Nr. 10 491. Papierröhrchen ⸗Maschine,
E. Keller æ Stoffel und J. Meer in Colmar i. Els., vom 12. Januar 1879 ab. Kl. 54.
Nr. 10 492. Neuerung an Mengevporrichtungen
zu Desinfektionszwecken (Zusatz zu P. R. 8834), W. Manlorm in Berlin, vom 9. September 1879 ab. Kl. 85.
Nr. 10 493. Kontinuirlich wirkende Presse zum Entwässern der Zuckerrübenschnitzel,
3 Hanse, geb. Remertz, in Buckau Magde⸗ urg, vom 16. November 1879 ab. Kl. 89.
Nr. 10 494. Elektrischer Signal⸗Apparat,
A. Horde in Modum, Norwegen — Ver⸗ treter: F. C. Glaser, Königl. Kommissions—⸗ Rath in Berlin 8W., Lindenstr. 80,
vom 23. November 1879 ab. Kl. 20.
Nr. 10 495. Allarmapparat an Schlössern, welcher durch Abfeuern eines Schusses das ver— ,,, des Schlosses mit falschem Schlüssel anzeigt,
R. Hallenberg in Ludwigsburg, vom 18. Dezember 1879 ab. Kl. 68.
Nr. 10 496. Steuerhahn für eine einfach wir⸗ kende dreieylindrige Dampfmaschine (Zusatz zu P. R. 4687),
A. BRelnme, in Firma Behne & Hertz in Harburg a. d. Elbe, und F. Siegel, in Schönebeck a. d. Elbe, vom 10. Januar 1880 ab. Kl. 14. Nr. 10 497. Kartoffelwaschmaschine, H. Sehmäidt in Cüstrin, vom 17. Januar 1880 ab. Kl. 45.
Nr. 10 498. Vorrichtung zum Abscheiden der Steine bei Rübenwaschmaschinen,
J. Eveigart in Adlerkosteletz (Böhmen) — Vertreter: R. Lüders in Görlitz, vom 22. Januar 1880 ab. Kl. 89.
Nr. 10 499. Achslager zur Radialstellung von
Eisenbahnwagen⸗Achsen in Curven, A. Weiss in Karlsruhe, vom 22. Januar 1880 ab. Kl. 20.
Nr. 10 500. Apparat zur Regulirung der Tem⸗ peratur bei künstlichen Brut- und Aufzuchtvor⸗ richtungen,
H. Gutgesell in Ohrdruff bei Gotha, vom 16. Juli 1878 ab. Kl. 45. Nr. 10501. Gasdichter Verschluß nebst Deß⸗ infektionsvorrichtung für Closetanlagen, W. Noll in Minden, vom 25. Januar 1880 ab. Kl. 85. Nr. 10 502. Centrifugalmehlmischmaschine,
F. Im gemohl, Kaiserl. Maschinen⸗Ingenieur in Straßburg i. Els.,
R. Rarmilae in Goldap, rom 3. Februar 1880 ab. Kl. 50.
Nr. 19 508. Neuerungen an Wasserkloseten (3u⸗ satz zu P. R. 688, .
— A. Aschemamnm in Berlin, vom 17. Februar 1880 ab. Kl. 85. Nr. 10 504. Sicherheitsventil mit Laufgewicht, M. HKemanKdat in Paris — Vertreter: C. Kesseler in Berlin W., Mohrenstr. 63, vom 20. Februar 1880 ab. Kl. 13. Nr. 10 505. Geldversendungstasche, C. Kömig jr. in Annaberg i / Sachsen, vom 21. Februar 1880 ab. Kl. 54. Nr. 16596. Neuerungen an Gefäßen für Waschtische (3usatz zu P. R. 2415, J. Vermom in Newton Stuart, Großbritan⸗ nien — Vertreter: F. E. Thode & Knoop in Dresden / Berlin,
vom 21. Februar 18890 ab. Kl. 34.
Nr. 10 507. Präzisions⸗Ventilsteuerung für Dampfmaschinen,
E. Asehe in Mainz, Kästrich 26, vom 22. Februar 1880 ab. Kl. 14.
Nr. 10 508. Neuerungen an Reiben säemaschinen mit Ringwalzen (Susatz zu P. R. 8341),
G. Sommerfeldt in Teicha bei Rietschen Oberlausitz — vom 25. Februar 1880 ab. Kl. 45.
Nr. 10 509. Lager⸗Kompasition,
Gd. Lieckhk feld in Hannover, Gr Barlinge 37, vom 26. Februar 1880 ab. Kl. 47. Nr. 10 510. Neuerungen an (Guscz 53 . 7914),
; eithraamm in Freiburg i / Baden, Bernhardstr. 7, parterre, ö, 3 vom 5. März 1880 ab. Kl. 34.
Nr. 10 511. Zuführung an Briefstempel⸗ maschinen,
W. Eöffelharcdtt in Hamburg, vom 8. Juni 1879 ab. Kl. 15.
Nr. 10 512. Verfahren zur Entbitterung nicht enthülster Lupinen mit Hülfe kohlensaurer Alkalien (Susatz zu P. R. 7706),
Br. G. H. E. Bering in Bromberg, vom 17. Oktober 1879 ab. Kl. 53.
Nr. 10 513. Waarenbaum⸗Bremse,
F. Kdckel in Greiz (Reuß ä. X.), vom 23. Oktober 1879 ab. Kl. 86. Nr. 10 514. Verfahren zum Härten des Glases unter Anwendung des unter P. R. Nr. 930 paten⸗ tirten Ofens (3Zusatz zu P. R. Nr. 9930), J. M. A. DeRherryponm in Paris — Ver- treter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124,
vom 31. Oktober 1879 ab. Kl. 32.
str. 10 515. Sicherheitsabstellschieber für Dampf⸗
maschinen, M. A. Starke in Hirschberg i. / Schl., vom 1. November 1879 ab. Kl. 14. Nr. 10 516. Kapselstempel mit Selbstfärbung, A. Gamper in Bremen, vom 6. November 1879 ab. Kl. 15.
Nr. 10 517. Mehlsichtemaschine mit feststehen⸗ dem, vertikalem Gazekegel,
C. Müller & Go. in Bockenheim, vom 23. Dezember 1879 ab. Kl. 50.
Nr. 10 518. Verfahren zur Darstellung von Eisensalzen für Zwecke der Gerberei, das Verfahren beim Gerben und die Anwendung des Nieder⸗ schlages, welchen Eiweißkörper mit diesen Eisen⸗ salzen hervorbringen, zum Gerben (Susatz zu P. R. 444),
Dr. F. Knapp. Professor vom 265. Dezember 1879 ab. Kl. Nr. 10 519. Verfahren zur Gewinnung der beim Rösten des Kaffees sich entwickelnden flüchtigen Pro⸗ dukte und deren Verwendung zur Verbesserung von Kaffee ⸗Surrogaten und Extrakten, FE. Perger d Co. in Baden bei Wien — Vertreter: M. Heilborn, Justiz⸗Rath in Ber⸗ lin C., Breitestr. 28,
vom 25. Dezember 1879 ab. Kl. 53.
Nr. 10 520. Apparat zum selbstthäͤtigen Ent⸗ leeren von Wasserleitungen bei Frost,
F. Eried in Frankfurt a. M. vom 9 Januar 1880 ab. Kl. 85.
Nr. 16 521. Excenter ⸗Anordnung am Jacquard- Getriebe für mechanische Wirkstühle (Zusatz zu P. R. 7733),
E. Saupe in Limbach i. Sachsen, vom 20. Januar 1880 ab. Kl. 25. Nr. 10 522. Glimmerblaker ohne Metallklam⸗
Gewürzmůhlen
in Braunschweig, 28.
mmern oder Federn.
M. Raphael in Breslau, vom 24. Januar 1880 ab. Kl. 4. Nr. 10 523. Zusammenschiebbarer Schreibzeug⸗ Behälter, ꝛ A. Sehwalllrbe in Berlin C., Seydelstr. 25, vom 8. Februar 1880 ab. Kl. 70. Nr. 16 524. Neuerung an der Bonnaz-⸗Stick⸗ maschine (Zusatz zu P. R. 8481), E. Cornel in Paris — Vertreter: J. Brandt R G. W. von Nawrocki in Berlin W., Leip⸗ zigerstraße 124 vom I2. Februar 1880 ab. Rl. 52. Nr. 10 5235. Neuerungen an Regenschirmen, D. Harri in San Francisco, Californien, V. St. v. A. — Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M., vom 17. Februar 1880 ab. Kl. 33. Nr. 10 526. Neuerungen in der Anwendung frei⸗ schwingender Zungen an Musikinstrumenten, J. Fischern in Berlin S. Neuenburgerstr. 3, vom 2. August 1879 ab. Kl. 51. Nr. 10 527. Neuerungen an Knopfpressen, A. Keitze in Hannover, vom 5. August 1879 ab. Kl. 39. Nr. 10 528. Hydropneumatischer Kraft⸗Regene⸗ rator für Wasserhaltungsmaschinen,