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lisoss Aufgebot.
Nr. 1125. Die allgemeine Bersorgungsanstalt im Großherzogthum Baden Namenz 2 Salome Rittershofer, geb. Fath, zu Rheinbischofs⸗ beim hat das Aufgebot eines über 200 Fl., nun 342 Æ 86 3 unterm 260. Dezember 1847 unter Nr. 5198 der ersten Jahresgesellschaft, 1835, Klasse LITVa, ausgestellten Rentenscheins, auf den Namen der Frau Salome Rüittershofer, geb. Fath, zu Rhein⸗ bischofsheim lautend, unter Oe hamma c ng des Verlustes beantragt. Der Inhaber der Urkunde wird aufgefordert, spätestens in dem auf
Samstag, den 31. Juli 1880, Vormittags 9 Uhr, vor dem Gr. Amtsgerichte Karlsruhe anberaumten Termine seine Rechte anzumelden und die Urkunde vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung der⸗ selben erfolgen wird.
Karlsruhe, den 2. Januar 1880.
Gr. Amtsgericht. Gerichtsschreiberei.
lisoos Aufgebot.
Nr. 3694. Der Privatmann Johann Bernhard Rudolf Zipperlin, geboren zu Bodersweier, wohn⸗ haft in Durlach, derzeit in Kaiserslautern (Rhein pfalj) sich aufhaltend, hat unter Glaubhaftmachung des Verlustes das Aufgebot eines Rentenscheins über eine volle Einlage von 200 Gulden (nun im Werth von 342 „ S6 g) unter Nr. 5741 der Jahresgesellschaft 18335, Klasse II. b., beantragt. Der Inhaber der Urkunde wird aufgefordert, spätestens in dem auf
Donnerstag, den 2. September 1880, Vormittags 9 Uhr, vor dem Gr. Amtsgerichte Karlsruhe anberaumten Aufgebotstermine seine Rechte anzumelden und die Urkunde vorzulegen, wirrigenfalls die Kraftlos⸗ erklärung der Urkunde erfolgen wird.
Karlsruhe, den 24. Januar 1880.
Großher ogliches Amtsgericht. Gerichtsschreiberei. Frank.
lisoss) Aufgebot.
Martin Mechling, Bäckermeister von Hirsch⸗ horn, hat unter Glaubhaftmachung des Verlustes der nachbezeichneten 40i01gen Obligationen von je 100 Thaler des Prämien⸗Anlehens der Großherzog lich Badischen Eisenbahn⸗Schuldentilgungskasse da⸗ hier vom Jahre 1867 Serie 1126 Nr. 56253, Serie 1150 Rr. 57500, Serie 1370 Nr. 68489, Serie 1650 Nr. 82484, Serie 1787 Nr. 89327 sammt dazu gehörigen erstmals auf 1. Februar 1880 fällig gewesenen Coupons, bezüglich dieser Werth⸗ papiere ein Aufgebot beantragt. Der Inbaber der vorbezeichneten Werthpapiere wird aufgefordert, spätestens in dem auf
Montag, den 25. Oktober 1880, Vormittags 19 Uhr, vor dem Großherzoglichen Amtsgerichte Karlsruhe anberaumten Aufgebots termine selne Rechte anzu- melden und die Papiere vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung derselben erfolgen wird.
Karlsruhe, den 27. März 1880.
Großherzogliches Amtsgericht. Gerichtsschreiberei. Frank.
lisoso Aufgebot.
Nr. 10042. Der Hotelbesitzer Leonhard Achtel⸗ steiter in Halle a. S. verwirkte unterm 2. April 1870 bei Gr. Amtsgericht Karlsruhe, bezüglich des Bad. 35 Fl. Looses Ser. 4015 Nr. 200 713 Zah⸗ lungesperre und beantragt nunmehr bezüglich dieses Loofeß ein Aufgebot. Der Inhaber der Urkunde wird aufgefordert, spätestens in dem auf
Freitag, den 15. Oktober 1880, Vormittags 10 Uhr, vor dem Großherzoglichen Amtsgericht Karlsruhe anberaumten Aufgebotstermine seine Rechte anzu⸗ melden und die Urkunde vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung der Urkunde erfolgen wird.
Karlsruhe, den 5. April 1880.
Großherzogliches Amtsgericht. Gerichtsschreiberei. Frank.
lisoss] Aufgebot.
Nr. 396. Kaufmann Karl Denz von Herbolz— beim hat, vertreten durch Commissionair Franz 51 von da, unter Glaubhaftmachung des Ver⸗
ustes des badischen 35 fl. Looses Serie 1771 Nr. 88501 bezüglich dieses Looses ein Aufgebot beantragt. Es wird andurch der Inhaber dieses Looses auf⸗ gefordert, spätestens in dem auf Mittwoch, den 1. Dezember 1880, Vormittags g Uhr, vor dem Großh. Amtsgericht anberaumten Auf⸗ gebotstermin seine Rechte anzumelden und das ge⸗ nannte Loos vorzulegen, widrigenfalls die Kraftlos-⸗ erklärung desselben erfolgen wird, Farlsruhe, den 1. März 1880. roßherzogliches Amtsgericht. Gerichtsschreiberei: Frank.
lisosg Aufgebot. Nr. 13137. Emil Pires von Offenbach, hat unter Glaubhaftmachung des Verlustes des badischen 35 g Serie 7774 Nr. 388666 das Aufgebot dieses Looses beantragt. . Der Inhaber des genannten Looses wird aufge⸗ fordert, spaͤtestends in dem auf Mittwoch, den 1. Dezember 1880, Vormittags 19 Uhr, vor dem Großherzogl. Amtsgericht hierselbst anbe⸗ raumten Termin selne Rechte anzumelden und das
o gigen badischen Eisenbahnobligation über 1000 Fl.
haftmachung des Verlustes das Aufgebot einer
Litt. A. Nr. 2154 beantragt. Der Inhaber der Urkunde wird aufgefordert, spätestens in dem auf ann,; den 2. September 1880,
ormittags 9 Uhr, vor dem Großh. Amtegerichte Karlsruhe anberaum ten Aufgebot termine seine Rechte anzumelden und die Urkunde vorzulegen, widrigenfalls die Kraftlos⸗ erklärung der Urkunde erfolgen wird. Karlsruhe, den 31. Januar 1880.
Großberzogliches Amtsgericht. Gerichts schreiberei. Frank.
3 Aufgebot. Ednard Schelhern von Memmingen erwirkte unter Glaubhaftmachung des Verlustes des Bad. 35 Fl. Looses Serie 1358 Nr. 67900 unterm 12. März 1877 bei dem hiesigen Amtsgerichte eine Sperrverfügung bezüglich des genannten Looses und beantragt jetzt unter Bezug hierauf ein Aufgebot. Der Inhaber des bezeichneten Looses wird hier⸗ mit aufgefordert, spätestens in dem auf Mittwoch, den 1. Tezember 1880,
Vormittags 9 Uhr, vor dem Großh. Amtsgericht Karlsruhe angeord- neten Termine seine Rechte anzumelden und das ge⸗ nannte Loos vorzulegen, widrigenfalls die Kraftlos—⸗ erklärung desselben erfolgen wird. Karlsruhe, den 27. Februar 1880.
Großherzogliches Amtsgericht.
Gerichts schreiberei. Frank.
uusosn, Aufgebot. Der Revisions ⸗ Ingenieur Ernst Stöcker von Offenbach a./M. hat mit der Behauptung, daß ihm vor einigen Jahren das bad. 35 Fl. Loos, Serie 4559 Nr. 227 931 abhanden gekommen und unter Glaubhaftmachung des Verlustes dieses Werth⸗ papiers ein Aufgebot beantragt. Der Inhaber des genannten Looses wird aufge⸗ fordert, spätestens in dem auf Mittwoch, den 1. Dezember 1880, Vormittags 9 Uhr, vor dem Gr. Amtsgericht Karlsruhe angeordneten Termin seine Rechte anzumelden und das genannte Loos vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung dieses Werthpapiers erfolgen wird. Karlsruhe, den 27. Februar 1880. Gr. Amtegericht. Gerichtsschreiberei: Frank.
Aufgebot.
Nr. 1426. Kaufmann Blumenfeld Ehefran, Agnes, geb. Cohn, und Kaufmann Alfred Cohn, Beide in Berlin, haben unter Glaubhaft⸗ machung des Verlustes der badischen 35 Fl. Loose Serie 5947 Nr. 297306 und Serie 5947 Nr. 297309 unterm 2. September 1869 beim hie⸗ sigen Amtsgerichte bezüglich der genannten Loose eine Sperrverfügung erwirkt und beantragen nun mehr auf Grund dessen ein Aufgebot.
Die Inhaber der genannten Loose werden hier⸗ mit aufgefordert, spätestenz in dem vor dem Gr. Amtsgericht Karlsruhe auf
Mittwoch, den 1. Dezember 1880, Vormittags 10 Uhr, anberaumten Termine ihre Rechte anzumelden und die besagten Loose vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung derselben erfolgen wird. Karlsruhe, den 27. Februar 1880. Großh. Amtsgericht. Gerichts schrelberei. Frank.
(16069 Aufgebot.
Die Ehefrau des Bahnhofarbeiters Valentin Noe, Nannette, geb. Schwärzle, von hier, hat unter Glaubhaftmachung des Verlustes ihres von der städtischen Leihhaus. und Ersparnißkasse Karlsruhe ausgestellten Sparbuchs Nr. 41999 bezüglich dieser Urkunde ein Aufgebot beantragt. Der Inhaber dieser Urkunde wird andurch aufgefordert, seine An⸗ sprüche und Rechte spätestens in dem auf
Donnerstag, den 15. Inli 1880, Vormittags 11 Uhr, vor dem Großh. Amtsgerichte Karlsruhe anberaum⸗ ten Termine anzumelden und die Urkunde vorzu— legen, widrigenfalls die Kraftloserklärung derselben 64 würde. Karlsruhe, den 24. Dezember 1879. Großh. Amtsgericht. Gerichtsschreiberei. Frank.
n Aufgebot. Die Wittwe des Professors Botz, Magdalena, geb. Höllmann, hat unterm 5. Dezember 1861 unter Glaubhaftmachung von Verlust und Besitz des badischen 35 Fl.-Looses Serie 4658 Nr. 232864 eine Sperrverfügung erwirkt. — Auf Grund dessen hat Maria Magdalena Molitor von Rastatt, als Rechtsnachfolgerin der Wittwe des Professors Botz, durch ihren Vormund, Stadtrath Jakob Fischer von Rastatt, bezüglich des genannten Looses ein Aufgebot beantragt. Der Inhaber dieses Looses wird aufgefordert, spätestens in dem auf Mittwoch, den 30. Inni 1880. Vormittags 19 Uhr, vor dem Großh. Amtsgericht Karlsruhe anberaum⸗ ten Termin seine Rechte anzumelden und das be⸗ sagte Loos vorzulegen, e,, e, die Kraftlos⸗ erklärung desselben erfolgen wird. Karlsruhe, den 5. Dezember 1879. Großh. Amtsgericht.
16068
genannte Looz vorzulegen, widrigenfalls bie Kraftlos ⸗ erklärung desselben erfolgen wird. Karlsruhe, den 4. Mai 1880. Gr. Amtsgericht. Gerichtsschreiberei. Frank.
Gerichts schreiberei: Frank.
lisa Aufgebot.
Ausweislich des Hypothekenbuchs für Münchs⸗ münster, alt Bd. J. S. 924 und neu Bd. J. S. 592, ist auf dem Anwesen des Lorenz Beck, Hg. Nr. 665
lisos⸗) Aufgebot.
Die Katharina Degen, geb. Dietz, Wittwe des Franz Degen von Neckargemünd, hat unter Glaub—=
in Münchsmünster, t 25. Januar 1845 ein
Elterngut zu 150 Fl. für den in Rußland ver⸗
Da die Nachforschungen nach dem rechtmäßigen Inhaber dieser Forderung fruchtlos geblieben sind, und vom Tage der letzten auf diese Forderung sich beziehenden Handlung mehr als 30 Jabre verstrichen sind, werden auf Antrag des Lorenz Beck Diejenigen, welche auf diese Forderung ein Recht zu haben glau⸗ ben, gemäß §5 824 D. R. C. P. O. und des Art. 123 Ziff. 3 des Ausführungsgesetzes hierzu, aufgefordert, ihre Ansprüche innerhalb sechs Mo⸗ naten, spätestens aber in dem auf Mittwoch, den 5. Jannar 1881, Vormittags 5 Uhr, im hiesigen Sitzungssaale festgesetzten Aufgebots.« termine anzumelden, widrigenfalls obige Forderung für erloschen erklärt und im Hvpothekenbuche ge⸗ löscht würde. Geisenfeld, den 17. Juni 1880. Köntalich bayer. Amtsgericht. (L S.) Sizzo, K. Ober ⸗Amts richter. Zur Beglaubigung: Geisenseld, den 18. Juni 1880.
Der Kenigl. Gerichtsschreiber: Distl.
lie sch Aufgebot. Der Heuerling Johann Heinrich Koch zu Gehrde hat mit der Anzeige, er habe laut eines am 9. April d. J. vor hiesigem Königlichen Amts gerichte verlautbarten, am 6. April 1880 abgeschlosse⸗ nen Kaufkontrakts von dem Kötter Hermann Hein rich Nicolaus, geb. Brenner, zu Bauerschaft Gehrde, dessen unter Hausnummer 26 zu Bauerschaft Gehrde belegene Nicolaus⸗Kötterei, eingetragen in die Grund⸗ steuer⸗Mutterrolle des Gemeindebezirks Bauerschaft Gehrde unter Artikel 24, Kartenblatt 4, Parzelle 218, Kartenblatt 5, Parzelle 102, 103, 1064, 116, 1I7, 175, 179, 189, 190. Kartenblatt 6, Parzelle 116, 131, 182, 183, 134. 135, 162, mit einem Flächeninhalte von 6 Hektar 77 Ar 34 Quadrat- meter und dessen unter Hausnummer 17 daselbst be⸗ legene Stienert⸗Kötterei, eingetragen in die Ge⸗ baͤudesteuerrolle des Gemeindebezirk Gehrde (Bauer⸗ schaft, unter Rr. 26, Artikel 24, Kartenblatt 6, Parzelle 135, und in die Grundsteuer⸗Mutterrolle des Gemeindebezirks Gr. Drehle unter Artikel 39, Kartenblatt 4, Parzelle 241, und Kartenblatt 6, Parzelle 58 und 59, mit einem Flächeninhalte von 51 Ar 5 Quadratmeter, gekauft, den Antrag auf Ablassung eines Aufgebots verbunden. Es werden daher Alle, welche an diesen Grund stücken Eigenthumt⸗, Näher, lehnrechtliche, fidei⸗ kommissarische, Pfand oder sonstige dingliche Rechte, insbesondere Servituten und Realberechtigungen zu haben vermeinen, damit aufgefordert, solche Rechte spätestens im Aufgebots termine vom Mittwoch, den 22. September 1880, Morgens 10 Uhr, anzumelden und die darüber lautenden Urkunden vorzulegen unter dem Verwarnen, daß im Nicht⸗ anmeldungsfalle das Recht im Verhältniß zum neuen Erwerber der Grundstücke verloren gehe. Bersenbrück, den 5. Juni 1880. Königliches Amtsgericht. Stegemann.
16133 Aufgebot. Die Amtskauntion des bei der früheren Kreis gerichts ⸗Kommission hierselbst angestellt gewesenen Gerichtsboten und Exekutors Lange soll zurück— gegeben werden. Auf Antrag des Herrn Präsidenten des König-
gen, welche aus dem fruheren Dienstverhältnisse des 2c. Lange Ansprüche an dessen Amtskaution erheben wollen, aufgefordert, ihre Ansprüche und Rechte spätestens in dem auf den 23. September 1880, Vormittags 9 Uhr, im Geschäftshause des vorgenannten Gerichts, Zimmer Nr. 5, anberaumten Aufgebotstermine, bei Vermei— dung der Ausschließung mit ihren Ansprüchen und Rechten, anzumelden. Altena i. W., den 17. Juni 1880. Königliches Amtsgericht.
Kaiserliches Landgericht Straßburg. lutz Auszug.
In Sachen der Caroline Levy, Ehefrau des mit ihr zu Straß burg wohnenden Tapezierers Theodor Hengel, Klägerin, vertreten durch Rechtsanwalt Riff,
gegen
ihren genannten Ehemann, Beklagten, nicht ver— treten
wegen Gütertrennung
ist durch Versäumnißurtheil des Kaiserlichen Land
gerichts zu Straßburg, J. Civilkammer, vom 15. Juni
i880 die zwischen den Parteien bestandene eheliche
Gütergemeinschaft aufgehoben, die Verweisung der
Parteien zur Auseinandersetzung ihrer gegenseitigen
Vermögensansprüche vor den Kaiserlichen Notar
Moßler zu Straßburg ausgesprochen und det Be⸗
klagte in die Prozeßkosten verurtheilt worden.
H den 18. Juni 1880. er Landgerichts ⸗ Sekretär Ritimann.
Faiserliches Landgericht Straßburg. lis z] Auszug.
In Sachen der Flora Baer, gewerblose Ehefrau des mit ihr zu Straßburg wohnenden Schneiders Samuel Hirsch, Klägerin, zum Armenrecht zugelassen und vertrefen durch Rechtsanwalt Clauß,
gegen
. genannten Ehemann, Beklagten, nicht ver⸗ reten,
wegen Gütertrennung,
ist durch Versäumnißurtheil des Kaiserlichen Land
gerichts zu Straßburg, I.
eitigen Vermögensansprüche vor den Kaiserlichen otar Moßler zu Straßburg ausgesprochen und der Verklagte in die Prozeßkosten verurtheilt worden.
lichen Landgerichts zu Hagen werden alle Diejeni⸗
Civilkammer, vom 15. Juni 1880 die zwischen den Parteien bestandene eheliche Gütergemeinschaft aufgelöst, die Verweisung der Parteien zur Auseinandersetzung ihrer gegen⸗ 1
ö Auszug.
Vom Königlichen Amtsgerichte Nienburg g. d.
Weser ist auf Antrag des Bürgers Wilhelm Föge,
Haus-Nr. 19, und des Bürgers und Bürgermeisters
Heinrich Steinering, Haus Nr. 28 und 94 in Draken
burg. behuf beabsichtigter Anleihen aus der Landes
Kreditanstalt, zur Anmeldung dinglicher Ansprüche
an den Stellen und sonstigen Grundstücken der ge—⸗
dachten Antragsteller Termin auf
Sonnabend, den 4. September 1880, Morgens 19 Uhr,
vor hiesigem Amtsgerichte angesetzt.
Nienburg, den 22. Juni 1889.
Der Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
. Her ociama. Das in der Katastralgemeinde Stadt Reckliug⸗ hausen belegene Grundstück Flur 12 Nr. 225 „Rüggenbleck‘ ist im Grundbuch von Recklinghausen Vol. VI. pag. 73, auf den Namen der Sihilla, geb. Saurländer, Ehefrau des Wirths Carl Schneider und der Catharina Saurländer, Ehefrau des Bür- germeisters Alots Joseph Wulff, eingetragen. Von Letzterem hat der Kornhändler Melchior Schröder das Grundstück vor länger als 30 Jahren angeblich gekauft und dasselbe auf seinen Schwiegersohn, Stuhl⸗ macher Carl Wilhelm Prein vererbt. Letzterer über⸗ trug dasselbe seinen beiden Töchtern Ida und Hen⸗ riette Prein, welche mit ihren Ehemännern Her⸗ mann und Wilhelm Winkelmann, Beide Metzger hierselbst, in westfälischer Gütergemeinschaft leben. Behufs Besitztitelberichtigung haben diese das Aufgebot des qu. Grundstücks beantragt. Es werden daber alle Diejenigen, welche an dem⸗ selben Cigenthums. oder sonstige Ansprüche zu haben glauben, aufge ordert, dieselben spätestens in dem auf den 22. September 1880, Vormittags 11 Uhr, anberaumten Termine aazumelden, widrigenfalls sie mit denselben präkludirt und ihnen dieserhalb ewiges Stillschweigen auferlegt wird. Recklinghansen, den 8. Juni 1880.
Königliches Amtsgericht.
1s1561] Bekanntmachung.
Der zur Zeit in Berlin lebende Kaufmann Julius Schieß ist durch das wechselseitige Testa⸗ ment feiner Eltern, der Kaufmann Bernhard Koppel und Marlanne Schieß'schen Eheleute hierselbst (nach dem Tode des Bernhard Koppel Schieß am 14. April d. J. publizirt) in guter Absicht enterbt worden. Breslau, den 16. Juni 1880. Königliches Amtsgericht. Christen.
16149 Nach heute erlassenem, seinem ganzen Inhalte nach durch Anschlag an die Gerichtstafel bekannt gemachtem Protlam finden zur Zwangsverseigerung der dem Gastwirth Theodor Diederich hierselbst gehöri⸗ gen Grundstücke: des Wohnhauses Nr. 293 c. P., der Ackerstücke Nr. 115, Nr. 248 vorm Rostocker Thore, Ackerstücke Nr. 70b. im unteren langen Rücken, Nr. 265 a. im Nütschower Schlage, Tannen wiefen Nr. 186 und 203 und Steekwiese Nr. 420, sämmtliche auf hiesiger Stadtfeldmark, Termine I) zum Verkaufe nach zuvoriger endlicher Regu⸗ lirung der Verkaufsbedingungen am Donnerstag, den 9. September 1880, Vormittags 11 Uhr, 2) zum Ueberbot am Donnerstag, den 380. September 1880, Vormittags 11 Uhr, 3) zur Anmeldung dinglicher Rechte an die Grundstücke und an die zur Immobiliarmasse derselben gehörenden Gegenstände am Donnerstag, den 9. September 1880, statt Vormittags 10 Uhr, att.
Auslage der Verkaufsbedingungen vom 26. August 1880 an auf der Gerichtsschreiberei. Kaufliebbabern ist nach vorgängiger Anmeldung bei dem zum Se⸗ quester bestellten Herrn Heinrich Michaelsen hler⸗ felbst die Besichtigung der Grundstücke mit Zubehör gestattet. Sülze i. M., den 18. Juni 18890. Großherzoglich Mecklenburg ⸗Schwerinsches Amtsgericht.
16145
Der Kaufmann Samuel Mankiemicz als Benefizialerbe hat das Aufgebot der Nachlaßgläu⸗ biger und Vermächtnißnehmer des hierselbst Stüler⸗ straß 10 wohnhaft gewesenen, am 31. Dezember 1875 verstorbenen Impresario und Agenten Louis Mankie wicz beantragt. Sämmtliche Nach⸗ laßgläͤubiger und Vermächtnißnehmer des Verstor⸗ benen werden aufgefordert, späͤtestens in dem auf
den 28. September 1880, Borm. 11 Uhr, an Gerichtsstelle, Jüdenstraße 58, Saal Nr. 11, anberaumten Aufgebotstermine ihre Ansprüche anzu⸗ melden, widrigenfalls sie dieselben gegen Benefizial= erben nur noch insoweit geltend machen können, als der Nachlaß mit Ausschluß aller seit dem Tode des Erblassers aufgekommenen Nutzungen durch Befrie⸗ digung der angemeldeten Gläubiger nicht erschöpft wird. Das Nachlaßverzeichniß kann in der Ge— richtsschreiberei, Hohen Steinweg Nr. 165, Zimmer Nr. 8, von 11 bis 1 Uhr Vormittags eingesehen werden.
Berlin, den 11. Juni 1880.
Königliches Amtsgericht J. Der Gerichtsschreiber. Beyer.
is a6) Bekanntmachung.
In die Liste der zur Rechtsanwalschaft bei dem Königlichen Landgerichte zu Frankfurt a. d. Oder zugelassenen Rechtsanwälte lst heute eingetragen worden der Rechtganwalt und Rotar, Justizrath von Hertzberg, mit dem Wobnsitze in Zielenzig.
Frankfurt a. Oder, den 19. Juni 1880.
Königliches Landgericht.
lis! Bekanntmachung. Der Rechtsanwalt Ir. Schottländer ist in der
e, den 13. Juni 1880. er Landgerichts⸗ Sekretär: Nittmann.
mißten Josef Bed von Ettling eingetragen.
, des unterzeichneten Landgerichts 9e ‚
Irankfurt a. M., den 16. Juni 1880.
l Königliches Landgericht.
zum Deutschen Reichs⸗
M HA.
Dritte
Beilage
Berlin, Donnerstag, den 24. In mi
Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.
ISS c.
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im
Das Central-⸗-Handels⸗Register für d Berlin auch durch die Königliche & nh vs Anzeigers 3 Sn. Wilhelmstraße 32, bezogen werden
Deutsche Reich kann durch asle Post⸗Anstalten, fü Deutschen Reichs und Königlich en, nn .
Fn fert ton pr ek! für den Raum elner Druckzeil
6 des Gesetzeg über den Markenschu 30. Nove ĩ f . 28 2 Modellen vom 11. Januar 1576, und' Fie im BVatentgesetz vom 3 Mai 187 ö 2 8 un wa Tl, g, dm, mr, , en,,
Central ⸗Handel ⸗Register
cheint auch in einein besonberen Blatt unter dem Titel
für das Deutsche Reich. a 16)
/ ö Das Central ⸗-Handels. Register für dat Deutsche Reich erscheint in der ü Abennement beträgt 1 A 560 8 für das Vierteljahr. 8 5. K 4.
.
e 30 8.
Patente.
Patent · Unmeldnngen.
Die nachfolgend Genannten haben die Ertheilung
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Nr. 17093. ,, 15. teuerungen an Pianofortes. Kl. 51.
Nr. 17 364. R. Br 8HV j i ,, vSkHxy in Berlin N., ö an n nne n,, Kl. 44. Nr. 52. PF. Hann k Ea in H 3. . mhraelg in Hamburg,
Selbstthätiger Thürversperrer. Kl. 68.
Nr. 17 577. E. C Glaser, Königl. Kommissions⸗ Rath in. Berlin 8. W., Lindenstr. 80, für Joseph! Hart in Handsworth (England).
Otto Lhlenne
meldungen ist ein Patent versagt worden. Ti Wirkungen des ein st weiligen Sch gelt ö. ö . iligen Schutzes gelten alg . 46,79. Verschlußeinrichtung zu = entnahm bei Wa serseitungen. J. 1 Nr. 20 782. Hülfsapparate für mikroskopische Fleischuntersuchung. Vom 25. Juli 1879. Nr. 4559/89. Neuerungen an Centrifugal⸗ Mehlsichte⸗Maschinen. Vom 19. Februar 1880.
Berlin, den 24. Juni 1880. Kaiserliches Patent · Amt. 16200 Jacobi.
Uebertragung von Patenten.
Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Vatentrolle im Reichs Anzeiger bekannt gemachten Patent Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per⸗ . k worden.
. Fritz Seckheibler i i ö. . r in Burtscheid Verfahren der Zuckergewinnung aus Zuckerkalk, Zäckerstrontian oder Zuckerbaryt mit Hülfe von Magnesiumsulfat, vom 30. März i878. Kl. 89.
, Kl. 33. 1. 8. Gebräedler Frermꝑl in Ratibor. Sicherbeitsschloß. Kl. 66. ö K 17981. J. Brandt & G. W. von Nawrocki in Berlin MW., Leipzigerstraße 124, für Linard Alphonse Huhent in Troyes, Frankreich. Flacher mechanischer Kulirstuhl mit Minder. vorrichtung und großer Leistung. Kl. 25. Nr. 18 118. Maschinen fahr ike Cyelop in Berlin N., Pankstr. 14.15. j Durch den Regulator verstell bare Ventilsteuerung mit zwangläufiger Bewegung der Ventile. Kl. 14. Nr. 185591. Hr dk elzßmmannnm, Jaeger Co. in Neheim.
Petroleumbrennern. Kl. 4. Nr. 18 6839. Emil aekze in Dresden, Ostra⸗ ö Neuerungen an Condensationstöpfen. Kl. 13. Nr. 19 458. Richard Lüders in Görlitz für Leonhard dTrollheim in Wien. Verfahren zur Ansammlung von nicht metalli⸗ . Zerlegungsprodukten der Elektrolyse.
Nr. j5 78. F. Hochbrunn in Hamb / Neuerung an Schirmglocken. Kl. 38 . Nr. 19 484. M. Selietzing in Rendsburg in erf, z orrichtung, um ein Zurücktreten des Bieres ö. . Fasse in den Windlessel zu verhindern.
! ö
Neuerungen an Apparaten zur Fortbewegung von Schissen, genannt Wrickräder. ö. P. R. 9216. Kl. 65.
Zapfhahn mit Luftzufü z
,,,, ig rn nebst Flaschen
. 20 057. Theodor Henning in Bruchsal, aden.
Kompensationsvorrichtung für die Verbindungk⸗
ae n e: Nr. Iulius imk ler i 61 Mochbern per Neukirch, Reg. Bez. Nes! n. 5 Rundsiebmaschine für Klee und dergl. Kl. 45. v Nr. 20 317. Er. Reeker in M. Gladbach. Veuerungen an Luftpumpen für Einspritz, und QAberflächenkondensation, wodurch die 26 vom
Wasser geschleden und beide get r werden. Kĩ. I4. e getrennt abgeführt
Nr. 29 398. J. G. Pihhler in Nürnberg. ö
maschinen.
,, für Lampen mit federnder Nase.
Nr. 20 841. W. Bersch in Berlin 8. W., Pionierstr. 7, für Julius Hoch in Wien. Neuerungen an Dampfkesseln. Kl. 13. Nr. 29 844. Max Genre in Dessau.
ö
in Dortmund. 1
Federnde Wand gegenüber den Getrieben an Come pamy in St. Albans U. St. A. — Vertreter: Wirth & Co. in Frank⸗
furt a. / M.
vom 9. April 1878. Kl. 82.
in Carden a. d. Mosel,
vom 27. September 1878. Kl. 27.
bei Aachen,
vom 2. Februar 1878. Kl. 89.
no ver,
Nr. 19 498. C. d. Naxrrenmherꝶᷓ in Goln. vom 25. Oktober 1875. Kö. 3.
Zusatz zu Friedrichsgracht 47, Nr. 19 5650. Friedrich Fauth in Heilbronn. vom 15. März 1879. Kl. 34.
bei Aachen,
stange zwischen der Weiche und dem Spitzen. vom 8. März 1879. Kl. 89.
ging r aber gra sionestẽuerunq für Dampf⸗ benen ꝛ 14. Patente sind auf Grund des 5. 9 Sesetze Nr. 20 5438. Robert Gruts in Heilbronn. vom 25. Mai . 3 ĩ 13
zum Zurückhalten der Tinte. Kl. 71.
Umsteuerung für Lokomotiven und Dampf ⸗ [ Achsen der Pferdebahnwagen. Kl. 20.
Nr. 3416. Albert Mieke in i EVrnst Huhriãen in Berlin, Fennstr. . ö Mehlsichtemaschine mit feststehendem Gaze⸗ mantel, vom 19. Februar 1878. Kl. 50. Nr. 3569. Margarethe Volt zu Dresden Wiesenthorstr. 11, und der von der Genannten be⸗ vormundete Sohn Ernst Emil Wwolgk eben- van, h Verfahren und Apparate zur Verarbeitung des Mais für die Zwecke der Brennerei 4 Brauerei, vom 24. April 1878. Kl. 6. Nr. 8857. St. AIans Manufacturing Staat Vermont,
Verfahren zum Trocknen,
Nr. 4753. Christine Franzisca Expelaimzer Zimmerlüfter,
Nr. 4778. Frit⸗ Seheihler zu Burtscheid
Neues Elutionsverfahren zur Zuckergewinnun aus Melasse oder Syrup, ö J
Nr. 5732. Roderich vom Bandel in Han- Plätt. und Mangelmaschine.
Nr. 6962. Ernst sehneider in Berlin . Christbaumhalter,
Nr. 7592. Fritz Seheihler in Burtscheid Neuerungen am Elutiongperfahren zur Zucker⸗ gewinnung aus alkoholischen Lösungen von Melasse oder Syrup (Zusatz zu P. R. 4778),
Nr. 7905. Christine Franzisca Exrpeldinger n Carden a. d. Mosel, 2. 9 Neuerungen an Zimmerventilatoren, om 25. April 1879. Kl. 27. Berlin, den 24. Juni 1880. saiserliches Patent ⸗ Amt. Jacobi.
Erlöschung von Patenten.
Die nachfolgend genannten, unter der angege⸗ Nummer in die Patentrolle eingetragenen
(16201
Nr. 17690. Vorrichtung für Schreibfederhalter Vr. 1845. Kehrgeräthe für Schornsteine. Kl. 87. Nr. 1988. Künstliches Bein. Kl. 30.
Nr. 982. Dampf · Zerstãubungs apparat. Kl. 30. Nr. 2077. Dichtung einer losen Radnabe an
Nr. 2111. Ventilations Einzichtunge ö Kleidungsstücken, Zelten 36 6
Nr. 2136. Präzisions⸗Steuernnas-Mechan
. 5 = * nd — ism für verãnderliche ryan stonzgrade *I. . 7 . 2201. Neuerungen an Sicherheits ventilen.
1. 8
Nr. 2231. Apparat zum Controllir er⸗ sonenzahl und der Eintrittsgelder bei en m. Fuhrwer ben oder Versammlungsorten. Kl. 42. Nr. 2232. Anwendung von Wasserdaͤmpfen in stehen den Braunkohlenschweelretorten nebst einer Einrichtung zur Ueberhitzung und Vertheilung der
ö J der Retorten. Kl. 16. Ur. 2264. Apparat zum Anfeuch zrief⸗ umschlägen und , . Feuchten 5 ö Nr. 2315. Ventilhahn mit Mundstück als Er—
,,, . ö r. 2360. utzvorri ür S bahn⸗ , . chutzvorrichtung für Straßenbahn Nr. 2382. Kolbenvorsteuerung mit einer Schie⸗ wirkende Dampfpumpen.
und Duplir⸗
Nr. 2638. Schloß mit elektrischem Weckersign bei Anwendung falscher . vg, welter i ö.
Nr. 2640. Dampfkessel für Dampfbeiboote mit unten liegendem Damyfraume. Kl. 13.
Nr. 2668. Verbesserungen an Fernrohren, die zu Winkelmessungen bestimmt sind. Kl. 42. J Neuerung an Jacquardmaschinen.
Nr. 2704. Einrichtung an stehenden B — kohlen · Schweel · Retorten behufs k . Wasserdampf (Zusatz zu P. R. 2232).
Nr. 2723. Spulenzwinge zum Schutz S und zu deren Antrieb. 56 76. J Nr. 2842. Verbesserungen an Fernrohren, die zu Winkelmessungen bestimmt sind (Zusatz zu P. R.
2668). Kl. 42. Schiffsschrauben.
Nr. 2844. ö
r. 2945. Eine Art gemeinschaftliche Zuhal⸗ tung für Riegel und schließende Falle Thür schloͤssern. Kl. 68. . ö Gelenksteuerung für Dampfmaschinen.
Nr. 8031. Verschluß mittlerer Anschläge in seigern und tonnlägigen Bremsschächten mittelst eines sich selbst aufrichtenden Geleisstückes. Kl. 5. Ur. 3282. Elastische Bandsägen⸗ Scheibe. Kl. 38. Nr. 8285. Wasserstrahlpumpe zur Wasser⸗ haltung. Kl. 59. Nr. 34533. Bremse für Eisenbabnwagen. Kl. 20. 2 3657. Signalvorrichtung für Telephone. Rr. 3669. Drahtpanzerschlauch mit Zwischen—⸗ lage von Gummi. Kl. 47. ö,, Nr. 4947. Neuerungen an 9 ö
. 38. Signalvorrichtung für Telephon (she , , dnl kö Nr. 2. Neuerungen an Aufzügen. Kl. 35. fa n . . , n n ge en ir centrale Signal⸗ un eichenstell · Vorrich⸗ ö . ; ,, Nr. 462 Verfahren, in einem geschlossenen Arparat bei Luftabschluß unter Ueberdruck Wü herzustellen. Kl. 26 b ö Nr. 4734. Vertikal ⸗ Etagen Kl. 50. . 5252. Maschine zum Vorpressen der Falten für gekrümmte Knieblechrohre. Kl. 49. 6j 6173. Verbindungsknie für Schaufelstiele. Nr. 6190. Entfernungsmesser. Kl. 42. Nr. 6239. Apparat zum Bau und zum Bestei⸗ gen von hohen Schornsteinen, welcher auf Zahn⸗ stangengeleisen lothrecht verschiebbar ist. Kl. 37. Nr. 6268. Neinigungé⸗Vorrichtung für Kletten⸗ und , en de,, 76. Nr. Befestigung von Reifen auf de Rädern der Eisenbẽ fn e geri? 92 2 Nr; 6392. Liderung für Kolben, Kolbenstangen und ähnliche Maschinentheile. Kl. 47. Nr. 6313. Verbesserungen der Einrichtungen an kö . behufs Zu⸗ ührung von überhitztem Wasserdamp usatz zu hi 3 ö g serdampf (Zusatz z r. 6326. Neuerungen an zweicylindrigen Heiß⸗ luftmaschinen. Kl. ans J . Nr. 6356. Registrir⸗Mappe. Kl. 1I. Nr. 6358. Votrichtung zum Schmieren der Ge⸗ winde an den Schraubenkuppelungen der Eisenbahn⸗ wagen mittelst Graphits. Kl. 20. ir. 6359. Parallel ⸗Rolllineal. Kl. 70. Nr. 6360. Photographie⸗Behälter mit vorüber⸗ ziehenden Bildern. Kl. 11. Nr. 6427. Sicherungsvorrichtung an Rollläden gegen das Aufheben derselben von außen. Kl. 37. Nr. 6466. Hakenverschluß. Kl. 68. Nr. 6468. Sicherheitsknopf mit Verschlußvor⸗ 4 37 6a ct
r. 6521. Vorrichtung zum Enthüllen und Verdecken der Objektivgläser der p zhi 6 . 67. ö en m , Nr. S5 74. Hand⸗Waschmaschine. Kl. 34. Nr. 6593. Curvenschubgetriebe zur Hervorbrin⸗ gung von Kurbeldrehungen. Kl. 47. Nr. 6617. Entlüftunge ⸗Ventil für Hautwasser leitungen. Kl. 85.
Neuerungen an
Telegraphen⸗
Sichtmaschine.
Nr. 66223. Verfahren der Hefe Bereitung.