issn Konkursverfahren.
In dem Konkursverfahren über das Ver. mögen des Adckerwirthes Wilhelm Niesemann zu Müngersdorf ist zur Prüfung der nachträglich angemeldeten Fordernngen Termin auf
Sam stag, den 10. Juli 1880, Vormittags 11 Uhr, ; vor dem Königlichen Amtsgericht hierselbst, Justiz⸗ gebäude, Zimmer Nr. 9, anberaumt. Cöln, den 23. Juni 1880.
van Laak, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
II6282 Königl. Württ. Amtsgericht Eßlingen.
Aufhebung eines Konkursverfahrens.
Das Kankursverfahren gegen Michael Mühl-⸗ berger, Haufirhändler in Eßlingen, ist nach Abhaltung des Schlußt rmins und nach erfolgter Schlußvertheilung heute aufgehoben worden.
Zur Beglaubigung:
Den 23. Juni 1880.
Gerichtsschreiber Sauer.
a6en) Bekanntmachung.
Nr. 16471. In dem Konkursverfahren über das Vermögen der J Anton Geiger Wittwe, Josesine, geb. Gaiser, von Freiburg, wurde vom Großb. Amtsgericht Freiburg i / B. verfügt:
Das Konkursverfahren wurde heute wegen Mangels einer den Kosten des Verfahrens entsprechenden Konkursmasse eingestellt.
Freiburg i. / B., den 21. Juni 1880.
Dirrler, Gerichtsschreiber des Großh. Bad. Amtsgerichts.
6280]
Ueber das Vermögen des Anbauers Ichann Gerd Henken zwischen Bösel und Osterloh ist heute Vormittag 11 Uhr der Konkurs eröffnet. Verwalter Rechnungssteller E. Niemann zu Fries oythe. Offener Arrest mit Anzeigepflicht bis zum 14. Juli 1880. Erste Gläubigerversammtung und Prüfungstermin am 21. Juli 1880.
Friesoythe, 1880, Juni 23.
Großherzoglich Oldenburg. Amtsgericht. (gez.) Driver. Beglaubigt:
Kramer, Gexichtsschreibergeh.
isi! Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen der Garderoben⸗ und Wäschehändler Withelm Eduard Helbig und Gegrge Matzick zu Hamburg, neust. Neuerweg 4, in Firma Wilhelm Helbig, wird heute, Nach⸗ mittags 4 Uhr, Konkurs eröffnet.!
Verwalter: Buchhalter Fedor Winterfeldt, hohe Bleichen 34, erstes Haus rechts
Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 24. Juli 1880 einschließlich.
Anmeldefrist bis zum 21. Angust 1880 ein⸗ schließlich.
Erste Gläubigerversammlung 22. Juli 1880, Vormittags 11 Uhr.
Allgemeiner Prüfungstermin 16. September 1880, Vormittags 11 Uhr.
Hamburg, den 24. Juni 1880.
Das Amtsgericht. Zur Beglaubigung: Holste, Gerichtsschreiber.
In Sachen, betreffend das Konkursverfahren über, das Vermögen des Tapezirers Stto Falkenau hierselbst, dessen Geschäfslokal fich Scholwinstraße Nr. 9 und dessen Wohnung sich Herschelstraße Nr. 12 B. befindet, wird die Be⸗ kanntmachung vom 17. Juni 1889 dahin bersch— tigt, daß nicht auf Antrag eines Gläubigers, fon= dern auf Antrag des Gemeinschuldners das Konkurg⸗ verfahren eröffnet ist. Hannover, den 25. Juni 1880. Werth, Gerichtsschreiber Königlichen Amts— gerichts, Abth. XIII.
is'. Bekanntmachung.
Der Konkurs über den Nachlaß des Kauf⸗ manns Paul Blumberg zu Janer, Inhabers der Firma Heinrich Sachs Wittwe zu Jauer, ist durch Ausschüttung der Masse und Vollziehung der Schlußvertheilung keendet.
Jauer, den 227. Juni 1880.
Königliches Amtsgericht. I.
(16269! Bekanntmachung.
Der Koukurs über das Vermögen des Kauf⸗ manns Emil Rißmann — in Firma E. Riß—⸗ mann — zu Janer ist durch Ausschüttung der ge n. und Vollziehung der Schlußvertheilung be⸗ endet.
Jauer, den 23. Juni 1880.
König liches Amtsgericht. J.
. litess] Konrursherfahren.
Nr,. 16437. In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Bäckers Karl Schremfer von Egßenstein ist zur HBeschlußfassung wegen Ver⸗ äußerung einer For derm ig Termin auf Mittwoch, den 80. In. ul 1880, Barm 10 uhr, vor Großh. Amtsgerichte dahier, bestimmt.
Karlsruhe, den 16. Ju n 1880.
Gerichtsschi eiberei des Großb. Am tsgerichts.
. V.: C. Eisentrae er.
libss] Konkursyerfah. ren.
Nr. 17300. Das Großh. Amts nericht Karlsruhe bat unterm 18. Juni d5. Is. gem. 5. 151 K. O. nach Abhaltung des Schlußterming ie Aufhebung des Konkursverfahrens über das Vermögen des Kaufmanns Herrmann Dertlnger in Karis— ruhe verfügt. Karlsruhe, den 18. Jun 1880. Gerichts schreiberei des Großh. Amtsgerichts. :
C. Eĩfentraeger.
*
lisess! Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen des Schneiders Joseph Ehrlich in Kattowitz wird heute, am 28. 2 1889, Mittags 12 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet
Der Kaufmann Salomon Koenigsberger zu Kattowitz wird zum Konkurgzverwalter ernannt.
Konkursforderungen sind bis zum 31. August 1889 bei dem Gerichte anzumelden,
Es wird zur Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Verwalters, sowie über die Be⸗ stellung eines Gläubigerausschusses und eintretenden Falls über die in 5. 120 der Konkurtordnung be— zeichneten Gegenstände auf
den 9. Inli 1880, Vormittags 115 Uhr, und zur Prufung der angemeldeten Forderungen auf den 24. September 1880, Vormlitags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte Termin anberaumt.
Allen Personen, welche eine zur Konkurgmasse ge⸗ hörige Sache in Besitz haben oder zur Konkurs masse etwas schuldig sind, wird aufgegeben, nichts an den Gemeinschuldner zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Verpflichtung auferlegt, von dem Besitze der Sache und von den Forderungen, für welche sie aus der Sache abgesonderte Befriedigung in Anspruch nehmen, dem Konkursverwalter bis zum 31. August 1880 Anzeige zu machen.
Königliches Amtsgericht zu Kattowitz. Neumann, Gerichts schreiber.
isi Bekanntmachung.
Durch Beschluß des Königl. Amtsgerichts Kempten vom Heutigen wurde das Konkursver⸗ fahren gegen den Fabrikbesitzer Albert Wagen⸗ seil von Au nach Abhaltung des Schlußtermins aufgehoben.
Kempten, den 22. Juni 1880.
Der geschäftsleitende Königl. Gerichtsschreiber
Simon Heide.
lisess! Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen des Malers Georg Chri- stian Heinrich Enchler in Kiel ist beute, am 24. Inni 1880, Vormittags 9 Uhr, das Kon⸗ kurs verfahren eröffnet. ;
Konkursverwalter ist der Archivar Krämer in Kiel. lee , n, ,. . Arrest mit Anzeigefrist bis 12. Juli
Anmeldefrist bis 7. August 1880. Termin zur Wahl eines anderen Verwal—⸗ ters: 12. Juli 1880, Nachmittags 1 Uhr. Allgemeiner Prüfungstermin: 23. August 1889, Nachmittags 1 Uhr. Kiel, den 34. Juni 1850. Königl. Amtsgericht, Abtheilung III. (gez.). Goldbeck · Löwe. Veröffentlicht: Sukstorf, Gerichtsschreiber.
liséess! Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen der Firma J. D. Rüge K Sohn in Grohn, deren alleiniger Inhaber der Weinhändler Georg Friedrich Gustav Rüge in Vegesack, ist vom Königlichen Amtsgericht Lesum am heutigen Tage, Vormittans 11 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet, der Rechtsanwalt Brunktzorst in Anmund zum Konkursverwalter ernannt, der offene Arrest erlassen, die Frist zur Anmeldung der Forderungen und zu den nach 8. is der Konkurk ordnung vorgeschriebenen Anzeigen bis zum 6. August 1839, der Wahltermin auf
den 13. Juli 1880, Morgens 10 Uhr, und der allgemeine Prüfungstermin auf den 20. August 1880, Morgens 10 Uhr, festgesetzt.
Lesum, den 24. Juni 1880. Leisenberg, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
(16198
Oeffentliche Bekanntmachung.
Ueber das Vermögen des Holzhändlers Hans Heinrich Christoph Wulff semmr. in Mösln ist der Konkurs eröffnet. — Die Eröffnung ist am 17. Juni 1880, Varmittags 111 Uhr, erfolgt. Ber Sta fekretär Fin th hierselbst jst en Konkursverwalter ernannt. — Allen, welche elne zur Konkursmgsse gehörige Sache in Besitz haben, oder zur Konkursmasse etwas schuldig sind, wird aufgegeben, Nichts an den Gemeinschuldner zu ver= abfolgen oder zu leisten, sowie von ihrem Besitze der Sache und von den Forderungen, für welche sie etwa aus der Sache abgesonderte Befri: digung in Anspruch, nehmen, dem Verwalter bis zum 15. Jult 1889 einschließlich Anzeige zu machen. — Zur Anmeldung von Konkursforderungen wird die Frist bis zum 15. Juli 1880 festgesetzt. — Zur Beschlußfassung der Konkursgläubiger über die Wahl eines Verwalters, sowie Über die Bestel⸗= lung, eines Gläubigerausschusses und event. über die in den §5§5. 120 und 125 der Kon kurgordnung bezeichneten Fragen werden die Betheiligten zum
Don nerstag, den 15. Juli 185860, Vormittags 12 Uhr, ferner zum allgemeinen Prüfungstermin auf Donnerstag, den 29. Juli 1886, Vormittags 12 Uhr, an hiesiger Gerichtestelle zu erscheinen vorgeladen.
Mölln, den 17. Juni 1880.
Königliches Amtsgericht. Beglaubigt:
Heick, Gerichte schreiber.
(ib? Bekanntmachung.
Ueber das Vermögen des Müllers Peter Jo⸗ seph Kloft von der Staudter Mühle würde heute, den 21. . 1880, Nachmittags 3 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet.
Masseverwalter ist Rechnungssteller Aloys Kunst bon Montabaur.
Anmeldefrist, offener Arrest mit Anzeigefrist bis ; zum 7. Inli 1886.
Allgemeiner Prüfungstermin: Mittwoch, 14. Juli 1880, Morgens 10 Uhr. Montabaur, den 21. Juni 1889. Königliches Amtsgericht. II. Der Gerichtsschreiber:
Philippi.
lisss Konkurs⸗Eröffnung.
Ueber das Vermögen der zu Neuß wohnenden Modewaarenhändlerin Maria Töller und Anna Töller wurde heute, am 24. Juni 1880, Nachmittags 4 Uhr, das Konkursverfahren er⸗ öffnet und der Rechtlanwalt Cremer zu Neuß zum Konkursverwalter ernannt. Offener Arrest mit An—⸗ zeigefrist bis zum 8. Juli 1889 eiuschließlich. Anmeldefrist bis zum 13. Juli 1889. Erste Gläubigerversammlung und allgemeiner Prüfungs⸗ termin am 15. Juli 1880, Vormittags 11 Uhr, vor dem unterzeichneten Gericht.
Neuß, den 24. Juni 1880.
Königliches Amtsgericht.
ö. . lis'is! Konkursverfahren.
Das Konkursverfahren über das Vermögen des Johannes Frick II. von Ober ⸗Mockstadt wird auf. Grund des bestätigten Zwangsvergleichs hierdurch aufgehoben.
Nidda, den 21. Juni 1880.
Das Großherzogliche Amtsgericht.
isis! Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen des Karl August Dinger von hier wird auf Antrag heute, am 19. Juni 1830. ö 10 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet.
Herr Emil Brombach dahier wird zum Kon— kurs verwalter ernannt.
Konkursforderungen sind bis zum 8. Juli 1880 bei dem Gerichte anzumelden. .
Es wird zur Beschlußsassung über die Wahl eines anderen Verwalters, sowie über die Bestellung eines Gläubigerausschusses und eintretenden Falls über die in §. 120 der Konkursordnung bezeichneten Ge— genstände auf
Samstag, den 10. Juli 1880, Vormittags 9 Uhr, und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf Samstag, den 10. Juli 1880, Vormittags 9 Uhr, ; vor dem unterzeichneten Gerichte Termin anberaumt.
Allen ,. welche eine zur Konkursmasse gehörige Sache in Besitz haben oder zur Konkurs⸗ masse etwas schuldig sind, wird aufgegeben, nichts an den Gemeinschuldner zu verabfolgen oder zu sessten, auch die Verpflichtung auferlegt, von dem Befitze der Sache und von den Forderungen, für welche sie aus der Sache abgesonderfe Befriedigung in Anspruch nehmen, dem Konkursverwalter bis zum 3. Juli 1880 Anzeige zu machen. ;
Großherzogliches Amtsgericht zu Saeckingen.
Der Gerichts schreiber Gäßler.
li6zoi] Kankurgyerfahren.
In dem Konkursverfahren über das Vermögen des Anstreichers und Händlers Carl König zu Schnellmark bei Gevelßberg wird, nachdem der in dem Vergleichstermine vom 21. Mai 1880 ange⸗ nommene Zwangtpergleich durch rechtskräftigen Be— schluß vom 26. Mai 1880 bestätigt ist, hierdurch aufgehoben. .
Schwelm, den 19. Juni 1880.
Königliches Amtsgericht.
Residenzstadt Stuttgart. Konkursverfahren.
Ueber das Vermögen des Hermann Bürck, Bäckers und Wirths in Stuttgart, Eßlingerstr. Nr. 40, wurde heute, am 22. Juni 1880, Vor⸗ mittags 11 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet und der Gerichtsnotar Bauer in Stuttgart zum Konkursverwalter ernannt.
Konkursforderungen sind bis zum 17. Juli 1880, bei dem Gerichte anzumelden.
Es ist zur Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Verwalters, sowie über die Besteslung eines Gläubigerausschusses und eintretenden Falls über die in 8. 120 der Konkurtzordnung bezeichneten Gegenstände, und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf
Samstag, den 31. Juli 1880, Vormittags 9 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte, Neue Brücke 12, 2, Zimmer Nr. 14, Termin anberaumt, auch offener Arrest mit Anzeigefrist bis 17. Juli 1880 erlassen
worden. gern nr n n,. es Königlichen Amtsgerichts Stuttgart Stadt.
chaedel, Gerichtẽsschreiber.
[i6188
16288 K. Württemb. Amts Lericht Urach.
Nach Abhaltung des Schlußterming und nach Vollziehung der Schlußvertheilung wurde das Kon kurs verfahren aufgehohen
I) gegen Julius Gröziugen, Gaswerkbesitzer in Mezingen, 2) gegen Johannes Stanger, Farrenhalterz⸗ ohn in Dettingen. 3) gegen Friedrich Aichroth, Seifensieder in Mezingen. Den 23. Juni 1880.
Mack, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
16268 Den Köenkurs des Gottfried Jäckle, Uhrmacher von St. Georgen betr.
Nr. 7311. In Erwägung, daß das gesammte Vermögen des Gemeinschuldners sich auf 9714 40 25 3 beläuft, von welcher Summe übrigens an unbeibringlichen Forderungen der Betrag von 709 0 noch in Abiug zu kommen haben wird;
daß diesem Reinvermögen von 9035 S 25 5 eine Schuldenmasse von 14736 M gegenüberstebt:
In Erwägung, daß die auf 8756 M geschãtzten
Liegensaften mit 9457 S Hypothekenschul den' be⸗
lastet sind, ein Ueberschuß hieraus fuͤr die Konkurs⸗ masse sonach nicht zu erwarten ist;
daß die den Rest der Aktiva bildenden freien Fahrnisse im Anschlage von 285 M 25 3 zum arößten Theil als Kompetenz auszuscheiden sind; In Erwägung, daß hiernach eine den Kosten des Verfahrens entsprechende Konkursmasse nicht vor⸗ handen ist; Nach Ansicht des . 199 ff. Konk. Ord. wird verfügt: Das unterm 31. Mal d. J. eröffnete Kon⸗ kursverfahren gegen das Vermögen des Uhr⸗ machers Gottfried Jäckle von St. Georgen wird eingestellt. Billingen, den j5. Juni 1880. Der Gerichtsschreiber: Huber.
isse! Konkursverfahren.
In dem Konkursverfahren Über das Vermögen des Kaufmanns Carl Kurka zu Waldenburg ist zur Prüfung der nachträglich angemeldeten Forderungen Termin auf
den 27, Juli 1889, Vormittags 19 Uhr, vor dem Königlichen Amtsgerichte hierselbst, Amts⸗ richterzimmer Nr. 3, anberaumt.
Waldenburg, den 16. Juni 1880.
. Dreßler, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtcẽgerichts.
libss] Kaönkursherfahren.
Das Konkursverfahren über das Vermögen des Mühlenbesitzers H. 2B. A. Vtenger in Windecken wird, nachdem der in dem Veraleichstermine vom 2. Juni 1880 angenommene Zwangtvergleich durch rechtskrãftigen Beschluß vom 20. Jun 1880 be— stätigt ist, hierdurch aufgehoben.
Windecken, den 23. Juni 1886.
Königliches Amtegericht. Kersting.
Larif- etc. Veräünderungen der dent schen Kisenbahnen No. E47.
16304
Berlin⸗Braunschweig · Halberstadt · Lausitzer Verband.
Der am 1. Juli 1880 in Kraft tretende neue Tarif für die Beförderung von Leichen, Fahr⸗ zeugen und lebenden Thieren im Berlin-⸗Braun⸗ schweig ⸗Halberstadt⸗Lausitzer Verband ist von den betreffenden Expeditionen der betheiligten Ver⸗ walt ungen zum Preise von O70 pro Stück zu beziehen.
Zwischen Stationen der Cottbus“ Großenhainer Bahn einerseits und der Berlin ⸗Anhaltischen, Pots⸗ damer und Braunschweigischen Bahn andererseits findet vom 1. Juli er, ab eine direkte Vieh- ꝛc. Ab— fertigung nicht mehr statt.
Soweit im Uebrigen nach den bezüglichen alten Tarifen eine direkte Expedition von Leichen, Fahr⸗ zeugen und Vieh für einzelne Verkehrgrelaflonen zulässig gewesen ist, der neue Tarif aber direkte Tarifätze nicht enthält, bleiben für diese Relationen die bisherigen Bestimmungen und Frachtsätze noch bis zum J. August cr. in Gültigkeit.
Von diesem gell vun ab können betreffenden Stationen Vieh⸗ ꝛc. indirekt abgefertigt werden.
Verlin, den 20. Juni 1880.
Die Direktion der Berlin · Anhaltischen Eisenbahn⸗Gesellschaft, als geschäftsführende Verwaltung.
is305 Berlin ⸗ Görlltzer Eisenbahn.
zwischen den Sendungen nur
63 5
. /
6
r , .
23 . D 4 T p
Am 1. Juli er. tritt zu unserem Lokal ⸗Güter— Tarif der X. Nachtrag in Kraft.
Derselbe enthält außer Tarifsätzen für unsere Station Horka auch Aenderungen des Tarifs für Nebengebühren ꝛe.
Berlin, den 23. Juni 1880.
Die Direktion. 16395) Oberschlesische Eisenbahn.
Mit dem 1. Juli d. J. tritt zum Ausnahme— tarif für den Trane port oberschlesischer Steinkohlen und Koks von den diesseitigen Stationen nach der Kaiserin Elisabethbahn vom 1. 11. 79. ein Nach⸗ trag II., enthaltend neue Frachtsätze nach Klein⸗ Schwechat, in Kraft.
Exemplare dieses Nachtrages sind auf den Ver⸗ . und in unserem Verkehrsbureau zu
aben.
Breslau, den 22. Juni 1880.
Königliche Direktion.
16307] West⸗ und Nordwestdeutscher Eisenbahn · Verband.
Mit Wirkung vom J. k. M. ab sind zu den Hef⸗— ten 41, 43, 62, 72, 82, 92, 102, 110, 118, 126, 154, 163, 172, 180, 199 und 203 des West⸗ und Nordwest deutschen Verbandes ⸗ Gütertarifs Ergän⸗ zungsblätter, direkte Frachtsätze nach und von Wad⸗ gassen bezw. Berichtigungen der Entfernungen zwischen Hamburg und Bergedorf einer“, und Ro⸗ manshorn, Rorschach und Bregenz andererseits ent—⸗ haltend, erschienen, welche von den Verbands⸗Güter⸗ expeditionen bezogen werden können.
Hannover, den 20. Juni 1880.
Namens sämmtlicher Verbands. Verwaltungen: Königliche Eisenbahn ⸗Direktion.
163631 Oberhesstsche Eisenbahnen.
Mit dem 1. Juli d. J. gelangt der Nachtrag 1V. zum Gütertarif für den Main⸗WeserFrankfurt⸗ Bebraer Verkehr zur Einführung. Derselbe enthält Frachtsätze für Station Jossa. Verkauftpreis 16 5 pro Exemplar.
Gießen, den 23. Juni 1880.
Namens der betheiligten Verwaltungen: Großherzogliche Direktlon der Oberhefsischen
Eisenbahnen.
Redaeteur: Riedel.
Verlag der Expedition (K,essel.) Druck: W. El gner.
Berlin:
Deutscher Neichs⸗Anzeiger
und
Königlich Preußischer Staats⸗Anzeiger.
Aas Abonnement betrat 4 41 56 * für das Vierteljahr.
— Insertionspreis für den Raum einer Aruckzeile 30 9 P ö ö 83
,
J
.
M H48.
Berlin, Sonnabend
den 26. Juni, Ahends.
188 .
mmm. Se aer ee.
Abonnements⸗Bestellungen auf den Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats-A Anzeiger für das mit dem 1. künftigen Monats beginnende Quartal
nehmen im Deutschen Reich
Bestellungen für das Ausland nehmen an:
und der Schweiz die Post⸗Aemter;
St. André des arts, No. 2 und Straßburg i. E., Brandgasse Nr. 5H), für Griechenland und die Türkei das ) für Nord-Amerika Herr E. Steiger (2 & 24 Frankfort Street) in New⸗JYork.
Julius Da se in FTriest; Street E. C.) in London;
sämmtliche Post⸗Aemter, für Berlin die Expedition dieses Blattes, 8s. Wilhelmstr. 32, sowie die in Oesterreich-Ungarn, Rußland, Schweden und Norwegen, für Frankreich, Spanien und Portugal die Herren Angustès Ammel, successeur de G. A. Ale gandrè (Paris, G Klin eksisek (rue de lälle No. 1) und Paul Gollin (rus Lavoisier No. 10) in Paris; für Großbritannien und Irland Herr A. Siegle (10 Leadenhall
Kaiserlich Königliche Post-⸗Amt in Triest;
Stadtpost⸗Aemter und Zeitungs⸗Spebiteure entgezen.
Dänemark, Belgien, in den Niederlanden cour du commeres, für Italien Herr
Der vierteljährliche Abonnementspreis des aus dem Deutschen Reichs⸗Anzeiger und dem Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger bestehenden Gesammtblattes beträgt im
Deutschen Reichs-Postgebiete einschließlich des Postblattes und des Central⸗Handelsregisters für das Deutsche Reich 4 0 50 8. verspätetem Abonnement kann eine Nachlieferung bereits
Bei
Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht:
dem General der Kavallerie von Tümpling, komman⸗ direnden General des VI. Armee⸗Corps, den Stern und das Kreuz der Großkomthure des Königlichen Haus-Ordens von Hohenzollern zu verleihen.
Deutsches Reich.
Ser Majestät der Kaiser haben im Namen des Reichs den Kreis⸗Direktor Freiherrn von Freyberg⸗ Eisenberg in Metz zum Kaiserlichen Ober⸗Regierungs⸗Rath, den, Regierungs-Rath Feichter daselbst zum Kaiserlichen Kreis-Direktor, und den Regierungs⸗Assessor Meurer daselbst zum Kaiserlichen Regierungs⸗-Rath in der Verwaltung von Elsaß-Lothringen zu ernennen geruht.
ö betreffend die Kreditirung der Tabak⸗ gewichts steuer.
Nach Beschluß des Bundesraths vom 16. Juni 1880 werden zur Ausführung des §. 20 des Gesetzes, betreffend die Besteuerung des Tabaks, vom 16. Juli 18759 (Reichs⸗Gesetz⸗ blatt Seite 245) folgende Bestimmungen getroffen:
1
Dem Tabakpflanzer (8. 3 des Gesetzes), sowie dem Käufer oder sonstigen Erwerber von Tabak (98. 19 des Gesetzes) kann auf Antrag gestattet werden, die Tabakgewichtssteuer, falls dieselbe 100 S oder mehr beträgt, statt an' dem im 8. 16 Absatz 2 des Gesetzes bestimmten Zeitpunkte der Fälligkeit, bis 36 15. Oktober des auf das Erntejahr folgenden Jahres zu zahlen.
Ferner kann demjenigen, welcher inländischen Tabak aus Niederlagen (8. 16 Absatz 2 des Gesetzes) zur Versteuerung abmeldet, auf Antrag gestattet werden, die Tabakgewichtssteuer, falls dieselbe 1900 S( é oder mehr beträgt, statt an dem im 5.17 Absatz 1 des Gesetzes bestimmten Zeitpunkte der Fällig⸗ keit, bis zum 25. des britten darauf folgenden Monats zu entrichten.
5. 2
Der Antrag auf Ertheilung eines Tabaksteuerkredits (G6. I) ist bei dem Hauptamt schriftlich zu stellen; dabei ist anzugeben, in welcher Weise (5. 3) Sicherheit geleistet werden soll.
Der Kredit muß so zeitig nachgesucht werden, daß die Bewilligung desselben vor dem Zeitpunkte der Fälligkeit der Steuer geschehen kann.
Wer es einmal versäumt, die Zahlung der gestundeten Beträge mit dem Ablauf der bestimmten Kreditfrist zu leisten, oder sonst die ihm aus der Kreditbewilligung erwachsenden Veipflichtun gen nicht erfüllt, hat auf fernere Kreditbewilligung keinen Anspruch.
8. 8
Für den bewilligten Kredit muß Sicherheit nach den von den obersten Landes-Finanzbehörden zu erlassenden Vorschriften bestellt werden. .
5. XF.
Um den Uebergang der Steuerpflicht (5. 19 des Gesetzes) auf solche Käufer oder sonstige Erwerber des Tabaks, welche in anderen Steuerbezirken domizilirt sind, zu erleichtern, kann die Sicherheit für den Kredit auch durch Tabaksteuerkredit⸗ CTertifikate desjenigen n te, in dessen Bezirk der Zah⸗ lungspflichtige seinen Wohnsitz hat, beschafft werden. .
Der Antrag auf Ertheilung solcher Certifikate ist bei dem zuständigen Hauptamte schriftlich einzureichen. Die Kredit⸗ Certifikate werden für je ein Tabak⸗Erntejahr ausgestellt.
Im Fall das Certifikat durch einen mit Prokura ver⸗ sehenen oder zum Zwecke des Ankaufs von Tabak befonders bevollmächtigten Vertreter benutzt werden soll, muß der Name des Prokuristen oder sonstigen Vertreters unter Uebergabe eines Exemplars seiner eigenhändigen Unterschrift dem Aus— fertigungsamte angemeldet werden. . ;
Für den Gesammtbetrag, auf welchen die von einem Kreditnehmer beantragten Certifikate lauten sollen, ist Sicher⸗ heit nach 8. 3 zu leisten.
Nach Genehmigung des Antrags händigt das Hauptamt das nach Muster a. auszufertigende Kredit ⸗Certifikat, nachdem zuvor der Antragsteller durch seine Unterschrift sich zur Ein⸗ haltung der Vorschriften des Kredit-Regulativs verpflichtet
und der bevollmächtigte Vertreter des Kreditnehmers, falls das Certifikat für einen solchen bestimmt ist, durch Bei⸗ setzung seiner Unterschrist angegeben hat, wie er unter- zeichnen wird, dem Antragsteller gegen Empfangsbescheini⸗ gung ein.
Zu den Kredit-Certifikaten sind die amtlich gelieferten Formulare zu verwenden.
Empfängt der Kreditnehmer über den ihm bewilligten Kredit mehrere Kredit⸗-Certifikate, so haben diese zwar die⸗ selbe Nummer zu tragen, werden aber durch einen neben die Nummer gesetzten Buchstaben von einander unterschieden.
Ueber die ertheilten Kredit-Certifikate führt das Aus— stellungsamt ein Aug eria m nach Muster b.
Für den Gebrauch der Kredit-Certifikate gelten folgende Vorschriften. ö. .
1) Auf Grund des Certifikats kann demjenigen, auf wel⸗ chen es ausgestellt ist, von der Steuerhebestelle n ie fen oder sonst erworbenen, in eine Niederlage, noch nicht auf⸗ enommenen Tabak his zu dem in dem Certifikat angegebenen
etrage Kredit gewährt werden. Nach dem 15. Jult bes auf das Tabak⸗Erntejahr folgenden Jahres kann Kredit auf Grund des für jenes Erntejahr ausgestellten Kredit-Certifikats nicht mehr bewilligt werden.
2). Derjenige, auf welchen das Certifikat lautet, haftet der Steuerbehörde für jeden Mißbrauch, welcher mit dem Certi= fikat, auch ohne sein Verschulden, getrieben wird. Im Fall der Zurücknahme einer Prokura oder sonstigen Vollmacht haftet der Kreditnehmer für die von seinem bisherigen Vertreter mit dem Kredit⸗Certifikat etwa getriebenen Mißbräuche selbst dann, wenn die Aufhebung des Vertretungsverhältnisses zu dem Handelsregister angemeldet und von dem Gerichte bekannt ge⸗ macht worden ist.
3) Die Steuerhebestellen, bei welchen ein Kredit auf Grund eines Certifikats in Anspruch genommen wird, sind be⸗ fugt, aber nicht verpflichtet, die Legitimation des Inhabers des Certifikats zu prüfen.
4 Die, dem Ausfertigungsamte bestellte Sicherheit kann erst nach Rückgabe des Certifikats aufgehoben werden, sofern alsdann die ordnungsmäßige Abwickelung der auf Grund des Certifikats gewährten Steuerkredite nachgewiesen ist.
5) Kann das Certifikat nicht zurückgeliefert werden, so bedarf es zur Rückgabe der Sicherheit der Genehmigung der Direktivbehörde. 63
Die Steuerhebestelle, welche auf Grund eines Kredit Certifikats Steuerkredit gewährt, trägt das Kredit⸗Certifikat in das betreffende Kredit-Handbuch (Manual, Konto) mit An—⸗ gabe des Ausfertigungsamtes, der Nummer, des Datums, der Summe, über welche es überhaupt lautet, des etwa bereits vorher und des neu angeschriebenen Betrages ein, schreibt den kreditirten Betrag nach Maßgabe des Vordrucks im Kredit— Certifikat an und giebt gr dem Kreditnehmer zurück. Ueber die erfolgte Anschreibung läßt die Steuerhebestelle dem Certifikat⸗Ausfertigungsamte eine Benachrichtigung nach Muster . zugehen. Das Ausfertigungsamt vermerkt die Anschreibung im Aussertigungsregister. 96
Die kreditirten Tabaksteuerbeträge werden im Tabak⸗ steuer⸗Einnahme⸗Journal gebucht. Der Kreditnehmer hat über jeden einzelnen Betrag ein schriftliches Anerkenntniß nach dem anliegenden Muster d. auszustellen und der Steuerhebestelle zu übergeben.
.Die gestundeten Beträge sind mit dem Ablauf der be⸗ stimmten Kreditfrist, sofern nicht die Kreditabzahlung bei dem Hauptamt vorgeschrieben wird, bei der Steuerhebestelle, bei welcher der Kredit angeschrieben ist, einzuzahlen.
Unter welchen Voraussetzungen die kreditirten Steuer— beträge vor Ablauf der Kreditfrist eingezogen werden können, bestimmen die obersten Landes⸗Finanzbehörden.
Nach erfolgter Einzahlung des kreditirten Betrages hat die Steuerhebestelle das mik Quittung versehene Aner⸗ kenntniß an den Aussteller zurückzugeben. Ist der Steuerkredit auf Grund eines Kredit⸗Certifikats er⸗ theilt worden, so benachrichtigt die Steuerhebestelle, bei welcher die Einzahlung bewirkt worden ist, das Hauptamt, welches das Kredit-Certifikat ausgestellt hat, von der erfolgten Kreditabzahlung. Das Hauptamt vermerkt den ,. der Benachrichtigung in dem Certifikat⸗Ausfertigungs⸗ register.
erschienener Nummern nur soweit erfolgen, als der Vorrath reicht.
— —
— ———
Der nach §. 5 Ziffer 4 erforderliche Nachweis ist durch fung der mit Quittung versehenen Anerkenntnisse zu ühren.
§. 8.
Wird ein auf Grund eines Kredit-Certifikats kreditirter Steuerbetrag bei der zuständigen Steuerhebestelle nicht recht⸗ zeitig eingezahlt, so hat dieselbe bis spätestens zum 1. No⸗ vember das Certifikat⸗Ausfertigungsamt um Einsendung des rückständigen Betrages zu erfuchen. Das letztere sendet den geforderten Betrag sofort an das requirirendè Amt ein und erhält von diesem das mit Quittung versehene Kredit⸗ anerkenntniß. Das Amt, welches das Kredit⸗Certifikat ausge⸗ stellt hat, zieht nach erfolgter Absendung des Betrages den⸗ selben nebst den entstandenen Kosten, nöthigenfalls unter Rückgriff auf die gestellte Sicherheit, von? dem Kredit⸗ nehmer ein.
(Die Muster sind in Nr. 26 des Centralblatts f. d. D. Reich abgedruckt.) ᷣ
Dem Isidor Felix n, , , r Grund der Bekanntmachung vom 9. Dezember 1869 (Bun⸗ des⸗Gesetzblatt Seite 687) und des Gesetzes vom 15. Juli 1872 Reichs Gesetzblatt Seite 359) von dem Königlich preußischen Herrn Minister für Landwirthschaft, Domänen und Forsten unter Entbindung von der im 8§. 29 der Gewerbe⸗ Ordnung vorgeschriebenen thierärztlichen Prüfung die Approbation als Thierarzt ertheilt worden. Berlin, den 25. Juni 1880. Der Reichskanzler. In 2
Bekanntmachung.
Beitritt von Ecuador, Uruguay und den Bahama⸗ Inseln zum Weltpostverein.
Zum 1. Juli treten die Republiken Ecuador und Uruguay, sowie die Bahama⸗Inseln dem Weltpost⸗ verein bei. Von diesem Zeitpunkte ab kommen mithin für Briefsendungen nach und aus Ecuador, Uruguay und den Bahama-⸗Inseln die Vereinsportosätze in Anwendung, nämlich 20 8 für frankirte Briefe, 40 3 für unfrankirte Briefe; 109. 3 für Postkarten, 5 3 für je 50 g Drucksachen, Ge⸗ schäftspapiere und Waarenproben, mindestens jedoch 20 8 für Ha eren, und 10 8 für Waarenproben.
Berlin W., den 8. Juni 1880.
Der Staatssekretär des Reichs⸗Postamts. Stephan.
Königreich Preußen.
Se. Majestät der König haben Allergnädigst geruht: dem Bankier Joseph Pinkuß zu Berlin den Charakter als Kommerzien⸗Rath zu verleihen.
Ministerium der geistlichen, Unterrichts- und Medizinal⸗Angelegenheiten.
An dem Schullehrerseminar zu Boppard ist der kommis⸗ sarische Lehrer Koch als ordentlicher Lehrer, und
an dem Schullehrerseminar zu Brühl der Lehrer Or⸗ manns als uch lezte angestellt worden.
Ministerium der öffentlichen Arbeiten.
Der Königliche Kreis⸗Bauinspektor Friedrich Wilhelm Herrmann zu Schleswig ist in gliicher Amtseigenschaft nach Rüdesheim versetzt worden.
Bekanntmachung.
Die Prüfung für den Unterricht in weiblichen Hand⸗— , , wird hier vom 6. September d. J. an abgehalten werden.
Das Nähere ergeben die Amtsblätter und das Berliner Intelligenzblatt. —
Berlin, den 21. Juni 1880.
Königliches e, , , . ix.