1880 / 161 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 12 Jul 1880 18:00:01 GMT) scan diff

lol Aufforderung.

„Zu Gunsten der Verlassenschaftsmasse des ver⸗ mißten Johann 6 aus Mindelheim ist für die Kupferstecherswittwe Luzia Schmalholj da⸗ bier! auf dem Anwesen des Fabrikanten Jobann Norbert Eberle F. 263 hier seit 3. Juli 1526 im diesgerichtlichen Hypothekenbuche eine Kaution von 12 Fl. eingetragen.

Nachdem die Nachforschungen nach dem recht mäßigen Inhaber dieser Forderung fruchtlos ge⸗ blieben und vom Tage der letzten auf dieselbe sich beziehenden Handlung an gerechnet 30 Jahre ver⸗ strichen sind, so wird hiermit auf Antrag des ge⸗ nannten Anwesensbesitzers Derjenige, welcher auf die Forderung ein Recht zu haben glaubt, zur An⸗ meldung innerhalb 6 Monaten spätestens im Aufgebotstermine unter dem Rechtsnachtheile aufgefordert, daß im Falle der Unterlassung der An⸗ meldung die Forderung für erloschen erklärt und im Hypothekenbuche gelöscht wird.

Der Aufgebots termin wird auf

Dienstag, den 5. Dktober 1880, Vormittags ge Uhr, Geschäftszimmer Nr. 12, links, festgesetzt.

Augsburg, den 29. Februar 1880.

Der K. Amtsrichter. Wolfgruber.

1 Aufgebot

Der Ackersmann Gerhard Heinrich Funke zu Holsten⸗Mündrup hat das Aufgebot eines von der Sparkasse der Stadt Osnabrück auf seinen Na⸗ men ausgestellten, über ein bei derselben zinslich belegtes Kapital von 2780 M lautenden Sparkassen⸗ buchs Litt. B. Nr. 2140, welches nach seiner Be⸗ hauptung verloren gegangen ist, beantragt. Der Inhaber der Urkunde wird aufgefordert, spätestens in dem auf

Sonnabend, den 18. September 1880, Vormittags 11 Uhr,

vor dem unterzeichneten Gerichte im Gerichtslokale,

, Nr. 1, anberaumten Aufgebotstermine seine

echte anzumelden und die Urkunde vorzulegen,

widrigenfalls die Kraftloserklärung der Urkunde er⸗

folgen wird.

Snabrück, den 9. März 1880.

Königliches Amtsgericht, Abth. VI.

Mener.

6 Aufgebot.

Der Kaufmann FJ. A. Reschke, Dres den ⸗Neustadt, hat das Aufgebot eines von dem Sattlermeister August Duwe angenommenen Wechselaccepts in Höhe von 66 S 55 g, wahrscheinlich datirt: Dresden, den 5. April 1879, ohne Stempel, Unter⸗ schrift und Giro, beantragt.

Der Inhaber der Urkunde wird aufgefordert, spä⸗ testens in dem auf den 15. September 18890, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte anberaumten . gebotstermine seine Rechte anzumelden und die Urkunde vorzulegen, widrigenfalls die Kraftlos—⸗ erklärung der Urkunde erfolgen wird.

i . n, den 31. Mai 18580.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung J.

ö Aufgehot.

Der , , Julius Trester zu Hagen bei Janserin hat das Aufgebot der seinen Pflegebefohlenen, den Proefrock'schen Minorennen, 6 beiden Guthabenbücher der Stettiner

parkasse Nr. 179 668 über 159 M 3 8 und Nr. 194 680 über 126 S 60 8 beantragt.

Der Inhaber der Urkunden wird aufgefordert, spätestens in dem auf

den 6. Dezember 1880, Vormittags 11 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte, Terminszimmer Nr. 10, anberaumten Aufgebotstermine seine Rechte anzumelden und die Urkunden vorzulegen, widrigen⸗ ke die Kraftloserklärung der Urkunden erfolgen wird.

Stettin, den 4 Mai 1880.

Das Köoͤnigliche Amtsgericht.

166 Aufgebot.

Der Auktionator W. Burke in Schledebausen hat angeblich von dem Colonen Karl Klefoth in Jeggen dessen sub Haus-Nr. 7 daselbst belegene Vollerbenstelle, auswetelich der Grundsteuermutter⸗ rolle zu 30 ha 18 a g3 4m vermessen, gekauft.

Auf Antrag des Käufers werden Alle, welche an dem Verkaufgobjekte Eigenthums⸗, Näher⸗, lehn⸗ rechtliche, fideikommissarische, Pfand. und andere dingliche Rechte, insbesondere auch Servituten und Realberechtigungen zu haben vermeinen, zur An⸗ meldung solcher Ansprüche auf

Sonnabend, den 18. September 1880, Morgens 11 Uhr, unter dem Rechtsnachtheil geladen, daß für den sich nicht Meldenden im Verhältniß zum Käufer das Recht verloren geht.

Ausgenommen von der Anmeldepflicht werden folgende bypothekarische Gläubiger:

1) Apotheker Friedrich Jantzen in Schledehausen, wegen 1000 Thlr., ingrossirt 5. November 1845, und o,. 1800 Thlr., ingrossirt 10. November

2) i n Carl Meyer in Wulften wegen 740

hlr., ingrossirt 22. Juni 1870, resp. dessen Cessiongrin, Fräulein Clara Schwicker hier.

3) Colon Moormann in Wulften wegen 8400 M, ingrossirt 25. November 1875.

4) Rehme'sche Vormundschaft in Heringhausen, Vormund Colon Knackwefel in Krevinghausen, wegen 4600 M, ingrossirt 5. Juni 1877.

Osnabrück, den 7. Juli 1880.

Königliche? Amtsgericht. III. B. Scheuber.

Iu*s6n Aufgebot.

Der Böttchermeister August Heinze zu Fraustadt bat das Aufgebot zweier angeblich von ibm unterm 7. November respektive 18. Dezember 1877 über 105 4 respektive 75 M ausgestellter und am 7. Fe⸗ bruar respektive 13. März 1878 an die Ordre des

akten des verstorbenen Justiz Rath Woge kassirter Primawechsel beantragt. Der Inhaber der qu. Wechsel wird aufgefordert, spätestens in dem auf

den 1. Februar 1881, Vormittags 11 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte im Sitzungssaale anberaumten Aufgebote termine seine Rechte anzumel⸗ den und die Wechsel vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung der Wechsel erfolgen wird.

Fraustadt, den 8. Juli 1880.

Königliches Amtsgericht.

. Aufgebot.

Alle, welche an das von dem Landmann Gustav Blehse in Segeberg an den Schneidermeister Wulf Jürgens daselbst laut Kontraktes vom 3. April 1880 verkaufte, in der Kielerstraße sub. Nr. 13 be⸗ legene Gewese cum pert. dingliche, nicht protokollirte Forderungen und Ansprüche zu haben vermeinen, werden hierdurch aufgefordert, solche bei Vermeidung des Verlustes binnen 12 Wochen, vom Tage der letzten Bekanntmachung dieses Aufgebots an gerech⸗ net, hierselbst anzumelden.

Segeberg, den 6. Juli 1880.

Königliches Amtsgericht. II.

16 Aufgebot.

Am 4. März 1879 starb zu Germersheim in der bayer Pfalz der dortige Garnisonslazareth⸗ diener Adam Schleicher aus Nasnitz, Kreis Oberpfalz und Regensburg in Bayern. Unter der Aufstellung, daß derselbe erbfähige Verwandten nicht hinterlassen, betreibt das Kgl. bayer. Staats⸗ gerar beim Kgl. Landgerichte dahler die Einweisung in den Besitz der Verlassenschaft des Verlebten.

Auf Grund eines gemäß Art. 183 des bayer. Ausführungggesetzes zur Reichtscivislprozeßordnung durch das Königliche Landgericht dahler in seiner LCirilkammer unterm 29. April 1880 erlassenen Aufgebots werden nunmehr alle Diejenigen, welche auf besagte Verlassenschaft Erbansprüche machen und gegen besagte Besitzeinweisung Einwände er heben wollen, andurch aufgefordert, solche alsbald bei dem Kgl. Landgerichte dahier vorzubringen.

Landan in der baver. Pfalz, den 3. Mai 1880.

gez. Foell, Präsident. Psirmaun, O.⸗G.

(17752 Gütertrennung. be Clare gehn, nn,,

er Clara Friederike vom Hofe, efran des Gerbers Carl Orth zu Gerolstein, Klägerin,

gegen J. Carl Orth, Gerber zu Gerolstein, Il. Johann Baptist Dujon, Geschäftgmann zu Vrüm als Syndik des Falliments von Carl Orth, Beklagte, hat das Königliche Landgericht zu Trier, 1I. Civil kammer durch Urtbeil vom 14. Mai 1880 die zwischen den Gheleuten Carl Orth, Gerber zu Gerolftein und Clara Friederike vom Hofe daselbst bestehende eheliche Gütergemeinschaft für aufgelsst erklärt. Vorstehender Auszug wird in Gemäßheit des S. 11 des Preußischen Ausführungggesetzes zur Deut⸗ schen Civil ⸗Prozeßordnung bekannt gemacht. Trier, den 6. Juli 1880. ; Der Landgerichts⸗Sekretär: Oppermann.

(17766

Die im Jahre 1864 nach Amerika ausgewanderte, angeblich auf der Ueberfahrt dorthin gestorbene un⸗ verehelichte Anguste Emilie Zaepernick, zuletzt in Jagedersdorf wohnhaft, und die von ihr etwa zurück— gelassenen unbekannten Erben werden aufgefordert, sich vor oder in dem Termine am 14. Mai 1881, Vormittags 10 Uhr, bei dem unterzeichneten Gerichte schriftlich oder per⸗ sönlich zu melden, widrigenfalls die Auguste Emilie Zaepernick für todt erklart werden wird. Bahn, den 3. Juli 1880.

Königliches Amtsgericht.

Verkündet am 7. Juli 1880. Schulz, Gerichtsschreiber.

Nachstehendes Urtheil:

Im Namen des Känigs!

Auf den Antrag der verwittweten Apotbeker Marie Schwerdfeger, geborenen Müller zu Nieder⸗Poyri bei Dresden, vertreten durch den Oe ger; Schaube zu Neumarkt, erkennt das Königkiche Amts⸗ gericht zu Neumarkt durch den Amtsrichter Schwarz für Recht:

Die über die auf dem Apotheken⸗Grundstück Nr. 63 Deutsch ⸗Lissa Abtheilung III. Nr. 10 für den Apotheker Theodor Budde aus dem Vertrage vom 31. Januar 1862 bezw. 26. Mai 1862 eingetragenen 550 Thaler Eintausend sechshundert und fünfrig Mark Restlaufgel der gebildete Hypothekenurkunde vom 14.21. Juni 1862 wird für kraftlos erklärt und die Kosten des Verfahrens werden der Antragstellerin auf⸗

erlegt. Von Rechts Wegen. gez. Schwarz. wird bierdurch zur öffentlichen Kenntniß gebracht. Neumarkt, den 7. Juli 1880.

Baensch, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.

Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen ꝛe.

i7122 Bekanntmachung.

Die im Kreise Wolmirstedt, etwa 3 Kilometer von der Kreisstadt und Eisenbahnstation gleichen Namens belegene Domäne Mose soll von Johannis 1881 auf 18 Jahre bis Johannis 1899 Bffentlich meistbietend verpachtet werden. Die Pachtung ent⸗ hält 476 833 ha, darunter rund 403 na Acker und rund 51 ha Wiesen.

Der Verypachtungstermin findet am

Montag, den 9. August c., Vormittags 10 Uhr, in unserem Sitzungssaale, Domplatz Nr. I hier⸗ selbst, statt.

Das Pachtgelder⸗Minimum ist auf 20000 M festgesetzt. Die Pachtbewerber haben ein disponibles Vermögen von 189 0900 M nachzuweisen. Dieser Nachweiß ist dem Regierungs-⸗Rath v. Hau sen zu führen. welcher zu diesem Behufe jeden Montag und Dienstag zwischen 11 und 12 Uhr Vormittags

17721]

raustaedter Vorschußvereins zahlbarer, von dem öttchermeister Langer zu Fraustadt acceptirter,

aber nicht eingelöster und sodann mit den Manual⸗ Registratur, sowie auf der Domäne Mofe einzu⸗

auf seinem Bureau anwesend sein wird. Die Verpachtungebedingungen sind auf unserer

sehen, auch gegen Erstattung der Kopialien und Druckkosten von unserer Registratur zu beziehen. ,, den 25. Juni 1880. önigliche Regierung, Abtheilung für direkte Steuern, Do mänen und Forsten. Brenning.

Berliner Stadtelsenbahn. Die Lieferung von circa 103 500 gelben oder hell far⸗ bigen und circa 40 0090 in der „Farbe dazu passenden dunkeln soder rothen Verblendsteinen für die Halle des Bahnhofes Friedrichstraße foll in Submission vergeben werden. Die Zeichnungen liegen in unserem Centralbureau, Beethovenstraße Nr. 1, beim Baumeister Schwieger aus. Die Be⸗ dingungen nebst Offerten formular sind ebendaselbst beim Büreauvorsteher Weltermann gegen Erlegung von 3 6 zu haben, werden jedoch nur an solche Unter- nehmer abgegeben, deren Qualifikation uns be⸗ kannt ist, oder genügend nachgewiesen wird. Offerten sind versiegelt und portyfrei! bis Frei⸗ tag, den 23. er., Vormittags 11 Uhr, an unt einzureichen, um welche Zeit sie in Gegenwart der . . . werden. Berlin, en 10. Ju ; önigliche Direktion der Berliner Stadteisenbahn. ö

Pferdeverkauf. Dienstag, den 27. Juli 1880, von 9 Uhr Vormitt. ab, sollen hierfelbst ungefähr 20 Gestütpferde, bdestehend aus Mutterstuten (meistens bedeckt) 4 jährigen Hengsten und Stuten und jüngeren Fohken, meistbietend gegen Baar— zahlung verkauft werden. Saͤmmtliche vierjährigen und älteren Pferde sind mehr oder weniger geritten. Die zu verkaufenden Pferde werden am 75. Juli von 7 bis 10 Uhr Morgens geritten, sowie am 265. und 26. Juli von 3 bis 6 Uhr Nachmittags auf WVunsch an der Hand gezeigt. Listen über die zum Verkauf kommenden Pferde werden am 2X. Juli zum Versandt ꝛe. fertig gestellt und auf Wunsch zu⸗ . werden. Für Personenbeförderung zu den

ezüglichen Zügen vom und zum Bahnhofe Trakeh⸗

nen wird am 25., 26. und 27. Juli gesorgt sein. Trakehnen, den 36. April 1880.ů Der Landstall⸗ meister. von Dassel.

Pferde ⸗˖ Auktion.

Dienstag, den 3. August 1880, Vormittags von 11 Uhr ab, sollen zu Breglau' Tauenzien⸗ straße Nr. 9 eirca 13 zum Landgestütdienst nicht mehr verwendbare Hengste des Königlichen Nieder⸗ schlesischen Landgestüts öffentlich meistbietend unter den im Termine bekannt zu machenden Bedingungen 3 ö. . dieselben vom 2. August er., Nachmittags r ab, in Gali otel Breslau besichtigt werden. .

Lenbus, den. 1. Juli 1880.

Der Königliche Landstallmeister. Graf Stillfried.

17442 Neuban der Oderbrücke bei Cüstrin.

Die Anfertigung und Aufstellung der Eisenkon⸗ struktionen der fizkalischen Straßenbrücke über die Oder hierselbst, bestehend aus 6 Oeffnungen von 40 Meter Spannweite bei einer Breite der Brücke von 13,4 Meter, ferner ein Bessemer Stahlthor und schmiedeeisernes Gitterthor im Gesammtgewicht von ca. 1 09450090 kg Schmiedeeisen, 13 500 kg Guß— stahl, 6 900 kg Gußeisen und 1200 Eg Walzblei, soll in öffentlicher Submission vergeben werden.

Alle Zeichnungen, Erläuterungen, Gewichtsberech⸗ nungen, Bedingungen können täglich in dem Bau— büreau hierselbst eingesehen, auch nebft den Sub⸗ missions formularen gegen freie Einsendung von 15 60 von bier bezogen werden. Anerbietungen auf dem vorgeschriebenen Submissionsformulare müssen bis zum Termin am Dienstag, den 27. Juli, Vor= n . , ir, fin ien, 6 . Baubüreau

nd verschlossen eingerei ein.

Cüstrin, den 6. . ö. .

aussen, Cto. 137 s7. Regiernugs aumeister. ;

Für die Kaiserliche Werft zu Kiel sollen Putz⸗ lasten, Sprachrohre, diverse Kannen, Töpfe, Maaße, Büchsen, Lampen, Meblschaufeln, Kasserollen, Thee kessel, Kohleneimer und Wasserwaagen ze. beschafft werden. Die Qfferten sind versiegelt mit der Auf⸗ schrift „Submission auf Lieferung von Putz. kasten, Kasserollen 2c. bis zu dem am 51. Juli 1830, Vormittags 12 Uhr, im Bureau der unterzeichneten Behörde anberaumten Termine ein= jureichen. Die Bedingungen sind während der

selben auf portofreien Antrag und gegen Einsendung von M Q ö59 Kosten von der Regiftratur der Kaiser= lichen Werft bejogen werden. Kiel, den 29. Juni —— Kaiserliche Werft, Verwaltungs. Abtheĩ⸗ Wochen⸗Ausweise der deutschen Settelbanken.

(17825 Wochen · Uebersicht

der Bayerischen Notenbank vom 7. Juli 1880.

Aetivn. en, Bestand an Reichskassenscheinen . Noten anderer Banken. —— Lombard Forderungen.

sonstigen Aktiven. Fassl va.

Das Grundkapital Der Reservefonds. J ö , der ee n e r. 6. Die sonstigen, ll . ; ( . . . Die an eine Kündigungsfrist gebun⸗ denen nc er n en frif z . Die sonstigen Passiva . . Verhindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inland zahlbaren Wechseln .. 2. 3 r gegend?

München, den 9. Juli 1880.

Baherische Notenbank. Die Direktion.

Leber sgi6eht

der Guäüchsischem Hank

il Hbresden

ami 7. Juli 1880. Actl vn.

goursfahiges dentsches Geld. A 16,575,984. Keichskassenscheine.. 75, 900.

Noten anderer deutscher r Banken J 13, 178.200. Sonstige Kassenbestände. u 93, 193. Wechselbestündee 44 264, 067. Lombardbestnde. ... , 3.701, 636. Effectenbestände. 5. MS, 982. 3.242, 7065. AMS 30,000, 00.

So? 000

1079090 1229 65h

17829)

Debitoren und sonstige Activa Fass va. Eingezahltes Actienkapital Reservefondsss.. 3,440, 805. Banknoten im Umlauf.. 46,587, 00. Täglich fällige Verbindlich- J 2, 206, 181. An Kündigungsfrist gebundene . Verbindlichkeiten . 3.791, 224. ini, .— Von im Inlande zahlbaren noch nicht fälligen Wech- eln sind weiter begeben worden M / I9, 189. Ute Hirestiom. Verschiedene Bekanntmachungen. . lsteinisch olsteinische Marschbahn ˖ Gesellschaft. Das Protokoll, welches über die einige ordentliche Generalve sammlung der Holsteinischen Marschbahn⸗Gesellschaft aufgenommen worden ist, kann von jedem sich legitimirenden Aktionär im , n n nl 6 den Wochentagen von n r entgegengenommen w ö Itzehoe, den g. Juli 1886. 6. ö. Der ,, des Anfsichtsraths. n

(17824 Geschäftg neberiicht er Geraer Bank. Acti vn. M A487, 837 2, S 8] . Debitoren =. h g!

Aktienkapital . . 10 6,600,000 ö Aecepte JJ 1,3 10,093 Kreditoren. 1,689, 292 Reservefonds. ... 5. 85 Spezial ⸗Reservve .. 383, 456

Kassen⸗Bestãnde Wechseel⸗⸗ Lombards . Effekten

Eaasiva.

Dienststunden in der Registratur der Verwal⸗ tungs Abtheilung einzusehen und kann Abschrift der⸗

Gera, den 30. Juni 1860. Die Direktien.

17779

im Saale des Schießhanses hierselbst statifinden. I) Geschäftsbericht. 3) Entlastung der Vereinsrechnung pro

hinsichtlich der Vereinsmarken. Gotha, den 10. Juli 1880.

2) Ergänzung des Vorstands durch Nachwahl für

Die regelmäßige diesjährige Generalyersammlung des unterzeichneten Vereins wird am Sonnabend, den 7. August d. Is., Nachmittags 3 Uhr,

Tagesordnung:

wei ausgeschiedene V i 5 z geschiedene Vorstands mitglieder.

ch Antrag des Vorstands auf Abaͤnderung der Bestimmung in §. 12 der Vereins satzungen

Der Vorstand des Rennvereins für Mitteldeutschland.

Wilh. Ewald.

(i643

n ; wor zeugten Abbrücke die Portover

Von allen existirenden Vervielsaltigungs Apparaten ist die Aut ographische Presse

der einzige, mit dem man von einem Original, Schrift oder Zeich— nung, eine beliebige Anzahl von Abdruͤcken ohne besondere Vor- kenntnisse selbst anfertigen kann, weshalb diese Presse, die in 4 ver⸗ schiedenen Größen gebaut wird, überall schnell Eingang gefunden hat. MHeetogranki, Chromægraph ete. liefern Copien in . . . ö n , nn. e Anilin ellt, e, dem ausgesetzt, in kur am J verschwinden und übri 66 ö än . sind, 227 1 n, nstigung von bis zu enteßen. Mit. erläuternden Prospekten, denen die ehrendsten Heu ff hf 2 industrleller Firmen des Deutschen Reiches beigedruckt sind, stehe gern zu Diensten. Hu go H oeh, Maschinenfabrik, Lelipaig, Mahlmannstraße 7 bis 8.

ens dem Briefporto unter- autographischer Presse er⸗

er Behörden, sowele erfter

zum Deutschen Reichs⸗-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

Dat Central-Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich

Anzeigers: 8. Wilhelmsträße 32, bezogen werden.

Zweite Beilage

oft⸗Anstalten, für reußischen Staats⸗

1880.

.

Patente.

Batent⸗Anmeldungen.

Die nachfolgend Genannten haben die Ertheilun; eines Patentes für die daneben angegebenen Geren⸗ stände nachgesucht. Ihre Anmeldung hat die an⸗ egeb ne Nummer erhalten. Der Gegenstand der ist von dem angegebenen Tage an einst⸗ weilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. Nr. 41 860/79. Johann Jacob Wiihelmm in Homburg ve / d. Höhe und Friedrich Rohnstatt in Frankfurt a. / M. .

Verfahren zur Herstellung von Druckerschwärze Hamburg. Nr. 1 gulir⸗Füllöfen,

aus Steinkohlentheer. (Landesrechtlich paten. tirt) KI. 2.

Nr. 42 123. Brydges & Co. in Berlin SW., Königgrätzerstr. 3, für George Edward Vaughan in London.

Neuerungen an Auflese⸗ und Garbenbinde⸗ maschinen. Kl. 45. .

Nr. 976/509. Johann Jacob Wilhelm in! Homburg v. /d. Höhe und Friedrich R ohnstadtt in Frankfurt a. / M. J

J (Zusatz zu P. A. Nr. 41 860/79).

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Schwelm. Heizvorrichtung für Droschken u. dergl. Kl. 63. Nr. 7504. Christian Westphal in Frank- furt a. M. . mn an selbstthätigen Gasanzündern. 26. ; Nr. 9608. O. Hecht in Tribohm. ö Centralfeuergewehr. Kl. 72.

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Versagung von Patenten.

Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs ⸗Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten, n= meldungen lst ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des ein stweiligen Schutzes gelten als

nicht eingetreten. Griesputz⸗ und Sortirmaschine

Nr. 24 259,79. (landesrechtlich patentirt⸗. Vom 21. Oktober 1879.

Nr. 147980. Stellvorrichtung an Walzen⸗ Vom 18. März 1880. Berlin, den 12. Juli 1880. Kaiserliches Patent ⸗Amt. Nieberding.

Ertheilung von Patenten.

Den nachfolgend Genannten ist ein Patent auf die daneben angegebenen Gegenstände und von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patentrolle ist unter der angegebenen Nummer

in829)

2 zur Darstellung blauer Farbstoffe. Nr. 14 540. Wirth & Co. in Frankfurt a. M. für die Gesellschaft für HMolzstoffhe- reitung in Grellingen bei Basel. Einrichtung zum Bleichen von geschliffenem Holz. (Zusatz zu P. R. 9922.) Kl. 55. Nr. 15 627. K. E. KRiehter und H. Hu- matke in Dresden. Neuerungen an Wagenachsen. Kl. 63. Nr. 15 829. Stamme C Vollmann in Eckesey bei Hagen i. W. Einrichtung an Schmiedemaschinen zum Ab— spalten der Gabelzin ken. Kl. 49. Nr. 15 903. Julius Rudolph Birekel᷑ in Pechelbronn bei Sulz u./ W. im Elsaß. Sicherheitslampe mit den Drahteylinder um⸗ hüllenden Metallmänteln, in denen Glastheile angebracht sind. Kl. 4. Nr. 16206. Justus Christian Eramm in

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haltigen Erzen durch Glühen derselben im Wasser⸗ stoffstrom zur Sublimation von Arsen, Rösten des Schwefelkupfer und Antimonverbindungen enthalten den Rückstandes, Ausziehen von Kupferoryd und Kupfersulfat durch Schwefelsäure, des Antimons aus dem verbleibenden Rückstande durch Salzsäure und Extraktion des Silbers und Goldes aus dem Residuum auf nassem Wege (Sulfatisirung des Silbers Amalgamation) oder auf trockenem Wege durch Verbleiung, Ch. de Vaur nl E. Schultz in Berlin 8W., Jerusalemerstr. 60, vom 25. November 1879 ab. Kl. 49. Nr. 10717. Verfahren zur Raffination des Kupfers mittelst Chlorgases und Phosphordampfes, ; CG. A. Hering in Freiberg, Sachsen, vom 2. Dezember 1879 ab. Kl. 40. Nr. 10 718. Backofen mit Oberfeuerung und Leitung der Feuergase unter dem Backraum hin, : C. Th. Seicel in Dresden,

vom 6. Februar 1880. Kl. 51.

Mantel,

vom 17. Februar 1880 ab. Kl. 5.

graphischer Karten zum Richten von Geschůützen,

vom 20 Februar 1880 ab. Kl. 72.

vom 23. November 1875 ab. Kl. 64.

Verfahren zur Darstellung von

Gold und Silber aus schwefel,, antimon⸗ und arsen⸗ vom 25. März 1880 ab.

in Paris Vertreter:

M. WVwelte & snmne, Freiburg in Baden,

Nr. 10 724. Förderk erb mit ausschaltbarem,

J. Hexyn in Stettin,

Nr. 10 725. Anwendung umgestalteter topo⸗ J. B. H. vam Oolem und F. J. MHan- heugée in Braßchaet bei Antwerpen, Ver⸗ treter: G. A. Hardt in Cöln, Sionsthal 11,

Nr. 10 726. Neuerungen an Ventilations⸗Re⸗

FHisenhiüttenvwerkt und MHaschi- nenbau-Anstalt Schmiedeherg in Schmiedeberg bei Dippoldiswalde,

Nr. 10 727. Sicherheitsschloß mit Kontrol⸗

G. Gemmerlielh in Barmen,

vom 26. Februar 1880 ab. Kl. 68. Nr. 10 728. Orgelwindlade mit

Traktur,

H. Stiller in Freystadt i. Schl.,

vom 27. Februar 1880 ab. Kl. 51. . Nr. 10 729. Regulirungs⸗Vorrichtung an Pianin o⸗

Oberdämpfungen,

A. Eenzlim in Berlin S0O., Reichenberger⸗

straße 58,

vom 28. Februar 1880 ab. Kl. 51.

Nr. 10 730. Schuh⸗Verschluß, . J. Steisem und H. VWinterhoer in Elmshorn, Preußen,

vom 21. März 1880 ab. Kl. 71.

Nr. 10731. Neuecungen an Formen zum Pressen

von Stiefelkappen,

J. HKiester in Montreal Canada Ver⸗

treter: Wirth C Co. in Frankfurt a. M.

vom 26. März 1880 ab. Kl. 71.

Nr. 10 732. Neuerungen an Schreibfedern,

E. Hammesfahr in Foche i. Gräfrath b. Solingen,

vom 16. Oktober 1879 ab. Kl. JO.

Nr. 10 733. Neuerungen an Bruchbandagen, B. Reck in Zwickau i. Sachsen, =

vom 14. November 1879 ab. Kl. 30. ;

Nr. 10 734. Neuerungen an Flaschenverschlüssen, H FE. PEhillpsom in Dublin, Irland Vertreter: J. Brandt & G. W. von Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124,

elektrischer

Nr. 10 735. Rundbrenner ohne Zugglas für Gaclaternen mit Anzündesorrichtung, E. Erounrdel in Paris Vertreter: J. Brandt & G. W. von Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124, vom 15. Januar 1880 ab. Kl. 26. Nr. 19736. Neuerungen in der Aussteifung von Reisekoffern (3usatz zu P. R. 8787), F. Erotzem in Stargardt i. Pommern, vom 18. Februar 1830 ab. Kl. 33. ; Nr. 10 737. Kleiderhalter (Schleppenträger), H. HK ocehler in Berlin, Prinzenstr. 98, vom 9. März 1880 ab. Kl. 33. Nr. 10 738. Neuerung an Dinte ⸗Löschwalzen, B. sechreiher in Berlin C., Spittel

markt 12, ,

Nr. 10 739. Neuerungen an Schlundröhren, J. R. Schiünkte in Danzig, Emaus 24, vom 30. September 1879 ab. Kl. 45. Nr. 10 740. Neuerungen an selbstthätigen Fein⸗ spinnmaschinen für Streichgarn, E. jöstenr in Neumünster, Holstein, vom 19. November 1879 ab. Kl. 76. Nr. 10 741. Ziel⸗Kontrol vorrichtung, vom Erumm, Königlicher Hauptmann und Compagnie · Chef. im Pommerschen Jäger- Bataillon Nr. Bin Greifswald, vom 25. Nooember 1879 ab. Kl. 72. Nr. 10 742. Neuerungen an Papiersack ⸗Ma⸗ inen, sch F. D. RBumsted in Hednesford Stafford⸗ shire, England, Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipziger⸗ straße 124, vom 29. November 1879 ab. Kl. 54. Nr. 10 743. Neuerungen an selbstthätigen Fein⸗

vom 3. Januar 1880 ab. Kl. 2. —⸗ Mr. 10 719. Kontrol⸗Apparat für Eisenbahnzüge, / V. Salemanmm, Ingenieur des Kaiserl. Russ. Ministeriums der Wegekommunikationen in St. Petersburg Vertreter: C. Kesseler in : Berlin W.. Mohrenstraße 63 1.

vom 4. Januar 1880 ab. Kl. 20.

Nr. 10 720. Verfahren zur Darstellung von

in Calciumbiphosphat und von Superphosphat aus

demselben, Dr. W. HHLasenhbach in München,

vom 16. Januar 1880 ab. Kl. 16.

Nr. 10721. Lampeneylinder mit Verengerung der oberen Oeffnung oder mit verengertem deckelför⸗ migen Aufsatz,

G. F. Tim mVr in Frankfurt a. M., Darm

städter Landstraße 50, vom 28. Januar 1880 ab. Kl. 4.

Nr. 10722. 8. Goldschmiäiãdt, Königlicher Hofmecha⸗

l

ö niker und Bandagist in Berlin W., Wilhelm⸗

. straße 84, vom H. Februar 1880 ab. Kl. 30. Nr. 160 728. Neuerungen an mechanischen Trom⸗

mẽejwerken für Orchestrions und ähnliche Musik⸗

instrumente,

Neuerungen am Dampfzerstäubern,

spinnmaschinen für Steichgarn (Zusatz zu P. R 2142),

H. Sach mann in Neumünster, Holstein, vom 9. Dezember 1879 ab. Kl. 76. ü Nr. 10 744. Verfahren zur Herstellung künst⸗ lichen Sandsteins zum Filtriren, . K. steinmnnn in Tiefenfurt bei Görlitz, vom 13. Januar 1880 ab. Kl. 80. Nr. 10 745. Mechanische Vorrichtung zur Be⸗ wegung von Kreiswippern, C. Liiüßührig in Dresden, vom 22 Januar 1880 ab. Kl. 81. Nr. 190 746. Neuerungen an registrirenden Sicher heitsschlössern, ; H. L. Russell in Bloomington (Grafschaft Me. Lean, Staat Illinois, V. St. v. N. A.) j Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M., vom 28. Januar 1880 ab. Kl. 68. ; Nr. 10 747. Apparat zum Befestigen von Röhren in Rohrwänden und zum Auftreiben von Ringen, W. Tull in London Vertreter: R. R. . Schmidt in Berlin NW., Louisenstraße 29, vom 28. Januar 1880 ab. Kl. 49. Nr. 10 748. Kohlen ⸗Plätteisen mit Ventilator,

Nr. 10 749. Vorrichtung zum Entschalen von Speiselartoffeln (3usatz zu P. R. 1502), K. Dressler in Schierstein am Rhein,

vom 13. März 1880 ab. Kl. 34.

Nr. 10 750. Akustisches Warnungssign al für

Eisenbahnen,

A. HKiliam in Marienborn bei Siegen,

vom 23. März 1880 ab. Kl. 20.

Nr. 10 751. Neuerungen an Nähmaschinen für

Wirkwaaren,

W. L. KBielorm in Finsbury (England) Vertr. J. Möller in Würzburg, Domstr. 34, vom 8. Juli 1879 ab. Kl. 52. Nr. 10 752. Neuerungen Fleischhack⸗

maschinen,

H. Schöne in Reichenbach i. / V.,

vom 29. Juli 1879 ab. Kl. 66.

Nr. 10 753. Neuerungen in dem Verfahren zur

Darstellung von Kaliumsulfat aus den Staßfurter

Salzen,

R., Grüneherg in Alt⸗-Damm,

vom 13. September 1879 ab. Kl. 75. ;

Nr. 10 754. Verbessertes Verfahren der Kainit⸗

Verarbeitung,

R. Gdrüneherꝶ in Alt- Damm,

vom 18. Dezember 1879 ab. Kl. 75.

Nr. 10 755. Fleischwiegemaschine,

H. P. Wissem in Flensburg,

vom 23. Januar 1880 ab. Kl. 66.

Nr. 10 756. Neuerungen an Malzdarreinrich⸗

tungen,

19 L. KRaltenecel er & Sohm in München,

vom 24. Januar 1889 ab. Kl. 82.

Nr. 10757. Befestigung der Reifen auf Rädern

der Eisenbahnfuhrwerke,

H. Schaaf in Stahlwerk Hoesch bei Dort⸗

mund,

vom 27. Januar 1880 ab. Kl. 20.

Nr. 10 7568. Befestigung der Radreifen auf

Rädern der Eisenbahnfuhrwerke,

F. Melglaunm in Königshütie O. /Schl.,

vom 8. Februar 1880 ab. Kl. 20.

Nr 16759. Marken⸗Aufkleber,

A. Selle, Königlicher Kreissekretär in Hagen, Westfalen,

vom 21. Februar 1880 ab. Kl. 70.

Nr. 10760. Befestigung von Radreifen auf

Rädern der Eisenbahnfuhrwerke,

T. EBicherouxk und F. Asthöwer in

Annen, Westfalen,

vom 29. Februar 18860 ab. Kl. 20.

Nr. 10 761. Verbesserungen an Drahtzug⸗

Barrieren für Eisenbahnen (Zusatz zu P. R. 8822),

Hemmenm in Kreuznach,

vom 3. März 1880 ab. Kl. 20. .

Nr. 10 762. Verfahren zum Ausfüttern der

Bessemer⸗Birne,

G. E. Derimtz in Lockleys bei Welwyn gn, Vertreter: J. Moeller in Würzburg, Domstraße 34, vom 22. August 1879 ab. Kl. 18.

Nr. 10 763. Notenblattwender,

A. Villaret in Marvejols (Lozore in Frank- reich Vertreter: G. Dittmar in Berlin, Elisabeth⸗Ufer Nr. 4,

vom 28. September 1879 ab. Kl. 51.

Nr. 10 764. Vorrichtungen zum Schweißen des

Eisens in Flammöfen,

W. D. Alem in Sheffield, England Ver⸗

treter: F. E. Thode & Knoop in Dresden-

Berlin, vom 25. November 1879 ab. Kl. 18.

Nr. 10 765. Feuerungsanlage Koks⸗ gewinnung,

W. Richter in Magdeburg, Bahnhofstr. 16, vom 23. Dezember 1879 ab. Kl. 24.

Nr. 10 766. Neuerung an Gewindekluppen,

R. Eerghianms in Remscheid,

vom 6. Januar 15880 ab. Kl. 49. . Nr. 16767. Neuerungen an Gewindeschneid⸗ apparaten,

J. Mach enzie in London Vertreter:

Brydges & Co. in Berlin 8W., König⸗

graͤtzerstr. 73, vom 1I. Januar 1880 ab. Kl. 4).

Rr. 16768. Cylindersparrost mit Rauchver⸗ brennung,

F. tiedermannm in Karlsruhe, vom 18. Januar 1880 ab. Kl. 36.

Nr. 160769. Brennapparat mit neuem Luft⸗

ventil und neuen Becken, .

F. Hilbert in Dresden, Grenadierstr. 6. III. vom 29. Januar 1880 ab. Kl. 6. .

Nr. 16 770. Gekuppelte Klappen an Schornstein

aufsätzen, z .

G. Wagner in Leipzig, vom I. Februar 18890 ab. Kl. 24. ;

Nr. 10771. Neuerungen an Extractions-

Apparaten mit Rüͤckflußkühlung (3usatz zu P. R.

6737),

V. Hünig in Dresden und Dr. 0. Keim- hard in Loschwitz bei Dresden,

vom 17. Februar 1880 ab. Kl. 12.

Rr 10772. Verfahren zur Verarbeitung des

Kainits,

NM. Wahngsem in Leopoldshall bei Staßfurt, vom 26. Februar 1880 ab. Kl. 75. ö

Rr. 10 778. Feuerungsrost mit veränderlicher, reier Rostfläche,

t J. Sehnfer in Karlsbad, Böhmen Ver⸗ treter: C. Pieper in Berlin 8W., Gneisenau⸗ straße 109/110.

vom 2. März 1880 ab. Kl. 24.

Nr. 10774. Neuerung an selbstthätigen Spul⸗

an

mit

J. Hahla in Koeben a. d. Oder, vom 3. Februar 1880 ab. Kl. 34.

apparaten für Schiffchen ⸗Nähmaschinen,