i. Aufgebot.

Auf Antrag des dem Kürschnermeister H. W. Ruebesamen schen Nachlaß hierselbst bestell ten Pfle⸗ gers, des Kanzleiraths Meyers von hier, werden alle Diejenigen, welche als Gläubiger oder Ver⸗ mächtnißnehmer an diesen Nachlaß Ansprüche machen, hierdurch aufgefordert, dieselben bei dem unterzeich⸗ neten Gericht schleunigst und srätestens in dem an hiesiger Gerichtsstelle im Zimmer J. am

13. Oktober 1880, Vormittags 10 Uhr, anstehenden Termin anzumelden und unter Vor⸗ legung der Beweisstücke zu begründen. Gegen die Nachlaßgläubiger und Vermächtnißnehmer, welche ihre Ansprüche in der gestell ten Frist nicht an— melden werden, tritt der Rechtsnachtheil ein, daß ste gegen die Erben ihre Ansprüche nur noch insoweit geltend machen können, als der Nachlaß mit Aus— schluß aller seit dem Tode des Erblassers aufge—⸗ kom menen Nutzungen durch Befriedigung der ange—⸗ meldeten Ansprüche nicht erschöpft wird.

Das Nachlaßverseichniß, sowie die eingehenden . sind in unserer Gerichtsschreiberei ein⸗ zusehen.

Wollin, den 6. Juli 1880.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung J. [9523] Aufgebot von Sparkassenbüchern.

Es ist das Aufgebot folgender Sparkassenbüͤcher der hiesigen städtischen Sparkasse:

1) des auf den Namen der verehelichten Arbeiter

Jache, Bertha, geborene Jung, Lübbenerstraße Nr. 4, unter Nr. 103207 ausgestellten Buches über 46 M 33 3 von der Eigenthümerin und deren Ehemann Wilhelm Jache,

des auf den Namen der unverehelichten Ida Appel, Böckhstraße Nr. 2, unter Nr. 40572 ausgestellten Buches über 885 Mn 90 3 von dem Schankwirth Appel als Vater der minder⸗ jährigen Eigenthümerin,

des auf den Namen der Elisabeth Leichmann, . Nr. 20, unter Nr. 40718 ausge⸗ stellten Buches über 22 6 59 von dem Tapezierer Leichmann als Vater der minder jährigen Eigenthümerin,

beantragt worden.

Die Inhaber dieser Urkunden werden aufgefordert, spätestens in dem auf den 5. Februar 1881, Vor⸗ mittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte, Jüdenstraße Nr. 58, Zimmer Nr. 21, anberaumten Aufgebotstermine ihre Rechte anzumelden und die Urkunden vorzulegen, widrigenfalls die Kraftlos— erklärung der Urkunden erfolgen wird.

Berlin, den 3. April 1886.

Königliches Amtsgericht J.

(1I7358]

Auf, den Antrag der Erben des verstorbenen Guts besitzers C. A. F. Rickers zu Klincken in Holstein soll der zum Nachlasse des genannten Erb⸗ lassers gehörige Erbpachthof Warnow, Dom.⸗Amts Bützow, und die zu demselben Nachlasse gehörende, wirthschastlich mit dem Erbpachthofe Warnow ver⸗ bundene Erbpachthufe Nr. 7 zu Dorf Warnow — der sog. Gaebel — mit allem Zubehör und dem gesammten auf den Grundstücken befindlichen leben— den und todten Inventar, sowie den auf denselben vorhandenen Heu, Stroh⸗, Dünger und Feuerunge⸗ vorräthen vor dem unterzeichneten Amtsgerichte öffentlich meistbietend verkauft werden.

Zu solchem Zwecke findet am

23. dieses Monats Julz,

Vormittags 115 Uhr, ein Termin im hiesigen Gerichtshause statt, zu wel— chem Kaufliebhaber unter Hinweis auf die unten— stehende Beschreibung der ju verkaufenden Grund stücke und mit dem Bemerken, daß die Besichtigung derselben nach zuvoriger Meldung auf dem Hofe Warnow freisteht, eingeladen werden.

Die Verkaufsbedingungen liegen in hiesiger Ge— richtsschreiberei zur Einsicht aus und werden auf Wunsch gegen die Gebühr abschriftlich mitgetheilt.

Aus den Bedingungen wird hervorgehoben, daß bei genügendem Gebot alsbald, nachdem von Seiten der , , hohen Kammer zu Schwerin eine Verzichtzerklärung rücksichtlich des zuständigen Vorkaufsrechts eingegangen ist, die Tradition der Verkaufsobjekte erfolgen wird.

Bützow, den 3. Juli 1880.

Großherzoglich Mecklenburgisches Amtsgericht.

Beschreibung.

Der Erbpachthof Warnow ist an der Mecklen— burgischen Friedrich⸗Franz - Eisenbahn nahe bei der Haltestelle Warnow belegen.

Auf dem Erbpachthofe befinden sich an Gebäuden: ein Wohnhaus, ein Holländereihaus, ein Schweine⸗ und Backhaus, ein Schafstall, ein Pferdestall, ein Kuhstall, zwei Scheunen und zwei Katen mit sechs Tagelöhnerwohnungen. Auf der Erbpachthufe Gaebel befinden sich keine Gebäude.

Das Gesammtareal des Erbpachthofes und der Erbyachthufe Gaebel beträgt 125 554 Qu.⸗Ruthen, der Hufenstand beider Grundbesitzungen zufammen 970 Scheffel.

Verkaufe, Verpachtungen, Submissionen ꝛe.

180771 Bekanntmachung.

Die für das hierselbst im Bau begriffene neue

Kavallerie ⸗Kasernement erforderlichen

Pflasterungsarbeiten und Wegeanlagen veranschlagt auf ;

a. Pflasterungsarbeiten 81,297 A 60 4

b. Wegeanlagen . ,

zus. 89, 2607 M 60 *

sollen im Wege der öffentlichen Submission ver geben werden.

Die Bedingungen und Kostenanschläge können im Geschäftslokal der unterzeichneten Verwaltung ein gesehen und versienelte und mit entsprechender Auf— schrift versehene Offerten bis zum

26. Juli er., Vormittags 11 Uhr, daselbst abgegeben werden.

Die betreffenden Bedingungen sind auch auf dem Berliner Baumarkt, Wilhelmstraße 92/93, ein⸗

zusehen. a. S., den 12. Juli 1880.

Brandenbur Königliche Garnison Verwaltung.

llssss Aushietung von Arbeitskräften.

In der hiesigen Königlichen Strafanstalt werden mit dem J. Januar 1881 etwa 366 Gefangene zu

anderweitiger Beschäftigung disponibel. Sie sind bisher beschäftigt mit Cigarrenfabrikation. Piqué- weberei, Gürtlerei, Etuisfabrikation, Schuhmacherei und Marmorschleiferei. Es werden Anerbieten auf dieselben oder auch sonstige in den Strafanstalten zulässige Arbeiten angenommen und sind diefe An— erbieten bis zum 1. September er. an die unter—⸗ jeichnete Direktion einzureichen. Die Höbe der zu stellenden Caution bei Abschließung eines Kontraktes fir t die Summe der zweimonatlichen Arbeits

ne.

Halle a. S., den 1. Juli 1880.

Die Direltion der Königlichen Strafanstalt.

17595

Die auf dem Babnhof Bromberg angesammelten alten Schienen und Metallabgänge sollen am Mon- tag, den 19. Juli 1880, Vormittags 11 Uhr, in unserem Bureau, Elisabethstraße 39, äffentlich ver⸗ kauft werden. Die Bedingungen nebst Nachweisung der zum Verkauf gestellten Materialien liegen bei unserm Bureauvorsteher Ohme zur Einsicht aus und werden auf portofreie Requisition von demselben unfrankirt übersandt werden.

Bromberg, den 6. Juli 1880.

Königliches Eisenbahn-Betriebsamt.

Das beim hiesigen Eisenbahn Betriebs ⸗ Amte an⸗ gesammelte, zu Verwaltungs jwecken unbrauchbare Papier (alte Akten, Journale, Rechnungsbeläge, Fahrbillets, Formulare ꝛc.), im Ganzen 31 325 kg, soll im Wege der öffentlichen Submission in zwei Loosen, und zwar Loos J. 14910 kg zur beliebigen Verwendung und Loos II. 16415 kg zum Ein— stampfen, verlauft werden. Die Kausbedingungen können bei unserem Büreau-Vorsteher, Eisenbahn⸗ Sekretär Riefelmann, hierselbst eingesehen werden, welcher auf Verlangen auch Bedingungen gegen Erstattung der Kopialien von 25 aushändigen wird. Offerten, denen ein Exemplar der Bedin— gungen beizufügen ist, sind versiegelt mit der Auf— schrift: „Submissiton auf Vertauf von altem Papier“ bis zu dem am 3. Augnst 1880, Vor- mittags 10 Uhr, in unserem Betriebs⸗Büreau anstehenden Termine, in welchem dieselben in Ge— genwart der etwa erschienenen Submittenten eröff⸗ net werden, an uns einzureichen. Münster, den . . 1880. Königliches Eisenbahn ⸗Betriebs⸗

mt.

17975

un. K 3

Bekanntmachung.

Königliches Eisenbahn Wiesbaden. Die Lieferung von: 391 712 kg Stahlschienen, 534921 kg eisernen Schwellen, 64 779 kg Klein ⸗Eisenzeug soll im Wege der öffentlichen Submission vergeben werden. Die bezüglichen Offerten sind bis zum Dienstag, den 27. d. M., Vormittags 11 lÜihr, portofrei, versiegelt und mit der Aufschrift: „Sub⸗ mission auf Lieferung von Oberbau Material“ ver⸗ sehen, an das unterzeichnete Betriebs amt einzureichen, welches dieselben zur genannten Terminsstunde in Gegenwart der etwa erschienenen Submittenten er— öffnen wird. Offerten

Später sichtigt.

Die Uebernahmtbedingungen ꝛc. sind in dem Büreau des unterzeichneten Betriebgamtes auf— gelegt, können auch von da gegen Erstattung der Copialien bezogen werden.

Zum Erforderniß einer zulässigen Offerte gehört auch die Einreichung der von dem Submittenten unterzeichneten Submissionsbedingungen. Wiesbaden, den 10. Juli 1880.

Königliches Eisenbahn⸗Betriebs ⸗Amt.

eingehende bleiben unberück⸗

Verloosung, Amortisation, Sinszahlung n. s. w. von öffentlichen Papieren.

Ausloosung von Schuldverschrelbungen der Paderborner Tilgungskasse. In dem am hen— tigen Tage zur Ausloosung von Schuldverschrei⸗ bungen der mit der hiesigen Rentenbank vereinigten

Paderhorner Tilgungskasse für das Halbjahr vom L. Juli bis 31. Dezember 1880 hierselbst abgehal⸗ tenen Termine sind folgende Apoints gezogen wor— den: Litt. A. à 1500 M (500 Thir.) Nr. 72 245 393 395 454 455 458 462 610 759 7886 887 920 931 935 980 1001 19013 107 1128 1204 1694 2627 2748 2749 2833 2943 3462 3465 3486 3497 3504 3508 3738 3739 5963 6135 6145 6283 6364 7Ib0l, Litt. E a 1200 1 (400 Thlr.) Nr. 479 514 523 698 869 1035 1500 1742 1873 1874 1927 19365 1941 1946 2094 2168 2183 2221 2333 2452 31265 3136 4174 4198 4334 570 5965 6160 6376 6819 8155 8335. itt. GC. à 900 M (300 Thlr.) Nr. 208 238 7277 1219 2344 2756 3024 3686 3199 3450 3577 3584 3591 3602 3755 3849 4374 5003 5956 6316 6321 6836 6854 8831 8894 8895 2045 9047 9056. Litt. D. à 600 ½S (200 Thlr.) Nr. 166 182 375 429 487 489 536 680 13835 1827 2228 2436 2563 2612 2852 3205 3247 3316 3607 3611 3764 3780 3922 4414 4441 4442 4954 5009 5844 6630 7436 7781 8910 181, Eitt. E. à 300 S (1090 Thlr.) Nr. 43 66 241 338 440 1230 1245 1349 1835 2139 2388 2565 2812 2824 2827 2864 2865 2990 3052 3285 3412 3647 3730 3769 3933 4119 4256 4473 4665 4791 4857 5234 o414 5888 60533 6656 6765 7040 7302 7475 7575 7586 IödS 7643 7710 7722 7918 856 8057 8355 8444 9138. Diese Schuldverschreibungen werden den Befitzern derselben zum 31. Dezember 1880 hierdurch gekün— digt, und erfolgt die Zahlung der Kapitalbeträge je nach der Wahl der Interessenten entweder a. durch die Rentenbank-Kasse hierselbst in den Vormittags stunden von 9 bis 12 Uhr sofort gegen Zurückliefe⸗ rung der ausgeloosten Schuldverschreibungen im coursfähigen Zustande, oder b. durch die Königliche Steuer-Kasse J. in Paderborn binnen 10 Tagen nach der an dieselbe im coursfähigen Zustande bewirkten Uebergabe der Schuldverschreibungen gegen Rückgabe der von der Steuer⸗Kasse darüber einstweilen auß— gestellten Empfangebescheinigung. Ueber den ge⸗ zahlten Geldbetrag ist außerdem von dem Präsen—⸗ tanten der Schuldverschreibung nach einem bei den genannten Kassen in Empfang zu nehmenden For— mulare Quittung zu leisten. Mit dem 31. De— zember 1880 hört die weitere Verzinsung der ge— dachten Schuldverschreibungen auf und müssen daher mit denselben die dazu gehörigen Talons Serie XI. zurückgeliefert werden. Zugleich werden die Inhaber der folgenden in früheren Terminen bereits ausgeloosten, bis jetzt aber noch nicht reali— sirten Schuldverschreibungen, und zwar aus den Fälligkeitsterm inen: a. 31. Dezember 1869 Litt. F. Nr. 8918. b. 30. Juni 1875 itt. E. Nr. 7159. C. 31. Dezember 1875 Litt. D. Nr. 4102. d. 30. Juni 1877 Litt. G. Nr. 4200, Litt. E. Nr. 4452 5282. e. 31. Dezember 1877 Litt. A. Nr. 915, Litt. B. Nr. 1423 2357, Litt. C. Nr. 2929 4045, Litt. EB. Ni. Bbg, f. 30 Juni 1878 Litt, A. Nr. O17, Litt. B. Nr. 697, Litt. D. Nr. 2072. g. 31. De⸗ zember 1878 Litt. A. Nr. 854 987 8378, Litt. D. Nr. 377 676 3943 5857 7753 8683, Litt. E. Nr. 2280 4967 4497 4501. h. 30. Juni 1879 Litt. A. Nr. 914 9130, Litt. B. Nr. 4145, Litt. C. Nr. 19 230, Litt. D. Nr. 6639, Litt. E. Nr. NI5, 3773 8421. i. 31. Dezember 1879 Litt. A. Nr. 774 853 5802 6147 9099 9101, Litt. B. Nr. 2501, Litt. C. Nr. 499 1611 3441 5250 5596, Litt. D. Nr. 602 9öl1 2890, Litt. P. Nr. 149 2765 3083 3772 4484 S380 hierdurch erinnert, dieselben bei einer der ge—⸗ nannten Kassen zur Zahlung des Betrages zu prä— sentiren. Schließlich wird bemerkt, daß die abhan— den gekommene Schuldverschreibung Litt. D. Nr. 4102 à 600 M (200 Thlr.) gerichtlich amortisirt worden ist. Münster, den 18. Mai 1880. Tönigliche Direktion der Rentenbank für die Provinz Westfalen, die Rheinprovinz und die Provinz Hessen⸗Nassau.

18076] Bekanntmachung.

Von den zufolge Allerhöchsten Privilegiums vom 14. November 1864 emanirten Stadt ⸗ Obligationen sind die Nummern Nr. 29 über 600 S6, Nr. 9 über 300 M, Nr. 5, 54, 69 und 78 über je 150 S6 p und Nr. 1, 9, 20, 25, 26, 59 und 78 über je 75 Sp06 zur Einlösung gezogen worden. Die Inhaber werden daher aufgefordert, die Valuta der verloosten Obli—⸗ gationen gegen Uebergabe der letztern und der noch nicht fälligen Zinscoupons und Talons bei unserer Kämmereikafse vom 31. Dezember d. J. in Em— pfang zu nehmen.

Eine fernere Verzinsung findet vom 1. Januar k. J. an nicht statt.

Marienburg, den 6. Juli 1880.

Der Magistrat.

1640 Sachsen vom 1. Juli 18765 ersolgt

Merseburg, den 23. Juni 18560.

Die Ausreichung der Zinscouponsbogen Serie II. Nr. 1—– 10, deren erster am 2. Januar 1880, deren letzter am 1. Juli 18865 fällig wird, nebst Talons zu den 431prozentigen Obligationen der Provinz

vom 15. Juli des Jahres ab von der Provinzial Haupt ⸗Kasse hierselbst gegen Rückgabe der der J. Serie beigegebenen Talonk.

Die Talons sind mit arithmelisch geordnetem doppelten Nummerverzeichnisse einzureichen, wozu Formulare von der Pcovinzial⸗Haupt⸗Kasse bezogen werden können. Einlieferung des Verzeichnisses nebst Talons werden die neuen Couponsbogen Zwischenzeit erhält der Einlieferer das eine Exemplar des Verzeichnisses mit Quittung der Provinzial⸗ Haupt ⸗Kasse versehen zurück, hat dasselbe aber bei Empfang der Couponsbogen, seinerseits quittirt, um⸗ gehend an die Provinzial⸗Haupt ⸗Kasse wieder abzugeben.

Gleichzeitig wird bekannt gemacht, daß die vorgedachte Provinzial ⸗Anleihe betreffenden Bekannt⸗ machungen durch den „Magdeburger Anzeiger“, amtliches Organ für die Stadt und den Kreis Magde⸗ burg, an Stelle des eingegangenen Magdeburger Correspondenten“ erfolgen.

Einige Tage nach erfolgter verabreicht. Für die

Der Landes ⸗Dirertor. Graf Wintzingerode.

77906

gütet werden. Stockholm, den 16. März 1880.

Ma ii nel ig um ler 5 proc. Schwedischen Slaats- Anleihe

n 2 von SG. Auf Grund des Rechtes, welches das Reichs⸗Schulden, Comptoir sich für die 5 υί Schwedische Staats Anleihe von 1866 in den dieselbe betreffenden, . Uebereinstimmung mit dem am 2. Dezember 1865 geschlossenen Anleihe ⸗ Kontrakte, vorbehalten hat, kün⸗ digt das Reichs ⸗Schulden⸗Comptoir hiermit die sämmtlichen, ausgeloosten Obligationen der obengenannten Staats⸗Anleihe zur Rückzahlung am 1. April 1881 an denjenigen Zahlstellen, welche in den Obligationen angegeben find, Zinsen auf diese Obligationen nicht länger als bis zu dem bezeichneten Tage, den 1. April 1881, ver⸗

am 2. Januar 1866 ausgestellten Obligationen, in zur Zeit noch ausstehenden, bisher nicht

und wird daran erinnert, daß die

Has Reichs-Schulden-Comptoir.

üs Rheinische Eisenbahn.

Kündigung der fünfprozentigen Obligationen HV. u. V. Emisston Rr. 175,901 — 260 000.

Im Auftrage des Herrn Finanz ⸗Ministers kün⸗ digen wir hierdurch auf Grund der Ermächtigung im 8§. 5 des Gesetzes vom 14. v. M. (G. S. S. 265 und auf Grund der Vorbehalte in den §§. 4 der betreffenden Allerhöchsten Privilegien vom X. Mãrz 1874 und 28. April 1876 die von der Rheinischen Eisenbahn⸗Gesellschaft ausgegebenen fünfprozentigen Prioritäts Obligationen IV. und V. Emission zur baaren Rückzahlung am 1. Oktober 1886.

Die Auszahlung des Nominalbetrages dieser Obligationen erfolgt von dem genannten Tage ab kei unserer Hauptkasse zu Cöln und, sofern ein hierauf bezüglicher Wunsch von den Inhabern bis zum 1. September 1880 schriftlich angemeldet wird. bei einer noch zu bezeichnenden Zahlungestelle in Berlin gegen Auslieferung der Obligationen selbft und der dazu gehörigen, noch nicht fällig geworde⸗ nen Zinscoupons. Der Betrag der etwa fehlenden Coupons wird am Kapitalbetrage der Obligationen gekürzt. Die Verbindlichkeit zur Verzinsung der letzteren erlischt mit dem 30. September d. J.

Mit den Obligationen sind arithmetisch geordnete Verzeichnisse der Nummern derselben und zwar ge—⸗ trennt von jeder der beiden zur Rückzahlung gekün— digten Emissienen einzureichen. Die Stücke der V. Emission sind in den Verzeichnissen außerdem nach den beiden Werthgattungen zu sondern.

Cöln, den 25. März 1880.

Die Direktion.

Verschiedene Bekanntmachungen.

5 * 1 — irc) Bürgermeister⸗Stelle.

Die Stelle des Bürgermeisters der Stadt Bielefeld, deren Bezirk einen selbständigen Stadt⸗ kreis bildet, wird zum 18. April 1881 frei und muß die Wahl behufs Neubesetzung der Stelle vor dem 18. Oktober c. erfolgen.

Die Wahl erfolgt auf 12 Jahre.

Das Gehalt der Stelle ist einschließlich Woh⸗ nungsgeldzuschuß und Repräsentationskosten auf jährlich 800 A6 festgestellt, woyon 6000 M pen

onsberechtigt sind.

Bewerbungsgesuche sind vor dem 1. September e. an die Adresse des Unterzeichneten zu richten.

Biele feld, den 2. Juli 1880.

Der Vorsitzende der Stadtyverordueten Bersammlnug Forstmann, Justiz⸗Rath.

Die durch die Versetzung des bisherigen Inhabers erledigte Kreisphysikatsstelle im Tönigs berger Kreise, nördlichen Antheils, mit dem Wohnsitze in der Stadt Königsberg N. / M. und einem Jahreß⸗ gehalte von 900 ι soll wieder besetzt werden. Quallfizirte Medizinalpersonen, welche sich um diese Stelle zu bewerben n . werden bierdurch aufgefordert, sich unter Einreichung ihrer Zeugnisfe binnen 6 Wochen bei uns zu melden. Frank. furt a. O., den 12. Juli 1886. Königliche Regie⸗ rung, Abtheilung des Junern. Staberoh.

Bekanntmachung. Die Verwaltung der Kreis⸗ thierarztstelle des Kreises Schleiden soll einem qualifizirten Thierarzte anderweit kommissarisch über⸗ tragen werden. Mit der Wahrnehmung der bezüg⸗ lichen Funktionen ist außer dem Staatsgehalte von jährlich 600 „M eine kreisständische Remuneration von jährlich 459 S verbunden. Die Einnahmen aus den Körungen und der Beaufsichtigung der Märkte können auf etwa 500 M jährlich veranschlagt werden. Zur Bemessung des aus der Privatpraxis zu erwartenden Einkommens wird bemerkt, daß im Kreise bei der letzten Aufnahme des Viehbestandes 1680 Pferde, 20 7580 Stück Rindvieh, 4576 Schweine und 19983 Schafe gezählt worden find. Bewerber wollen ihre Gesuche unter Beifügung ihrer Quali- sikationszeugnisse und sonstigen Atteste, fowie eines kurz geschriebenen Lebenslaufs bis zum 5. September d. J. an den Königlichen Landrath, Freiherrn von Harff, zu Schleiden einreichen. Aachen, den 2. Juli 1880. Königliche Regierung, Abtheilung des In⸗ nern. v. d. Mosel.

Die mit einem etats mäßigen Einkommen von 900. M dotirte Kreisthierarztstelle des Kreises Goldap ist vakant. Qualifizirte Bewerber werden aufgefordert, sich unter Beifügung ihrer Zeugnisse und eines kurzgefaßten Lebenslaufs bis zum 16. ugnf 1889 bei uns zu melden. Gumbinnen, den J. Juli 1880. Königliche Regierung, Abthei⸗ lung des Innern.

17944 w

Gim Hauptmann,

in den 30er Jahren, verheirathet, evangelisch, auch kaufmännisch gebildet, der wegen eines rheumatischen Leidens seinen Abschied einreichen mußte, wünscht angemessene Stellung. Der⸗ selbe ist bereit, sich persönlich vorzustellen. Gefl. Off. sub Ib. 3215. d. G. L. Dau be & Co. Hannover, erbeten. . Minn mite nien dar Ncinn innen imm gem, 5 Cu RR - . . oder Hunelspitzfelkdlerm. [I7043) Kratzen und spritzen nicht. — Nur echt mit der Firma der Fabrik C. EB HK A NHD AUE Hd . C.. It MNIENCILHIARL. MAwusterschachteln à 2 Dtz. Stck. 50 Pfennige Aurch jede Papierhandl., Fabriksniederlage bei 8. Loew enmhHafim, 171. Friedrichstr., Berlin. 2 r rn . . d

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erstag, den 15. Juli

* 86 1).

De⸗ Inhalt dieser Beilage, in . =prellen vom II) Januar 1876, un' die im Patentgesetz vom X. .

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as Central-Handelts⸗Register für das Deutsche Reick kann durch alle Post - Auftalten, ar Berlin ö ear . e r, r ett des Deutschen Reich und Königlich Preußischen Staats Anjeigerß: S8. Wilbelmstraße 32, bezogen werden.

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Nr. 5169. Hans Peters in Rummelsburg be h , zur Wiedergabe des für die Maschine . Reichtz; und Königlich Preusischen Staats ⸗ zer 743. Pin emöpf fir Pechfaden ⸗ Nah.

bei ies inkten Rundeisenstäben. gegebenen Kemmandos auf der Kommando. Anzeiger bekannt gemachte Patent ⸗Anmeldung ist maschinen. Kl. 32. . k aus verzinkten brücke. . b5. 9 L in Münch u d ,, Berfah elatkt Cmul Nr. did slghetungen an Zimmerlüftungvor⸗ Ul. 45. j in Vöhren⸗ Nr. 18 653. Albert Franke in ünchen,“ Rr 795189. Verfahren, um ine⸗ w .

Ri bd, Hohen ener enner i wohn mn Reichenbachstraße 26. n. haltbar zu machen. Vom 24. Mai 1880. !

18091

44. . . Nr. 6705. Telescop⸗Tabakspfeife. Kl. 44, zr. 6757. Vierkantige Dichtung. Kl. 47. Nr. 68465. Zither mit Luftzellen zur Verstärku g

Rl. 5. gi. 86.

elektromagnetischer Regulator.

Baden) mn. ö an 8c Nr. 7320. Neuerungen an Maischkühlschiffen bach Baden) j r Neuerungen an Petroleum-Sturmlgternen, be⸗ Berlin, den 15. Juli ö

Neuerungen an . in . stehend in der Isolirung des Oelbehälters Kaiserliches Patent ⸗ Ami.

Nr; 6953. Haspien . außerhalb derselben und in der Anwendung von Rieberding.

den. gallen stt 19 B der Resonanzböden für aus einem Stücke gefertigten Doppelfalz ⸗Eck⸗ er nne ,, . ö init! . 5 stäben, . ö n , ,, nene ger * 137 Ferdinand Rieger in Eßlingen Nr i8 98. m , in Ran an dem angegebenen Tage bekannt gemachte, An- ö meldung ist ein Patent versagt worden Die

9 Neuerungen an Thürschlössern, l. 68. . Hreuetungen an Iopewel-Defen, Kl. 35. Nr. 18 954. Steph. Quast in Aachen. Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als ö. nicht eingetreten.

j Zerli 1 elt wirkenden Uebertragern 9 8 schmutzler in Berlin W., Neuerungen an doppe ) . 3 ö. J Ho n e, m l, ü . . (Zusatz zu P. R. 5828). Nr. 25 468.19. , , an 3 25 zur bon rege (France). — * ig 8 . der durch Reiche patent 3418 geschützten Vorrichtung. ö . Extraktion der Nr. 19170. Sachaenräder d Gott Von , 1665. Berlin, den 15. Juli 1880.

ss ; l in Leipzig.

ö EJ lche nach Gewinnung des Friechi ip ; . verschiedenen Sub⸗ Verfahren zur Herstellung von flüssigem nicht iaie . Fetent · Amt. 3 ieberding.

z ̃ 2. krystallisirenden Raffinadezucker. Kl. 39. stan eng urch ble bn . Nur en en e e en e ghzeiße . Friedrich= Uebertragung von Patenten. Die folgenden, unter der angegebenen Nummer

Nr. 8716. August Wiepenherz in Barmen. staon ö der Patentrolle im Reichs ⸗Anzeiger bekannt gemachten

Alls rr. Schlot. l. 6 Vertikaler, kombinirter Röhrenkessel. Nr. gꝗ064. Friedrich Wurmmaeh in St. . 87 k 9 Patent⸗Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per- sonen übertragen worden.

Goa für Eranha ek in Genf. ö Neuerungen an Taschenuhren. Kl. 83. . Nr. 19313. Schäffer & REudenher Rr. 3521. August Meherlie in, Sala in in Buckau⸗Magdeburg. . ö Schweden — Vertreter Wirth C Co. in Frank⸗ Kontrolapparat zum Registriren der periodischen fart a. M., Füllungen und Entleerungen bei Flüssigkeits⸗ Erzmühle,ͤ ; gefäßen. Kl. 42. w vom 19. März 1878. Kl. 50. . Nr. 19463. Otto Meyer in Berlin C., Nr. 7197. Schacfser æ EBudenherg in Seydelstr. 13. wm m,. Buckau⸗Magdeburg, Außenthürschloß. Kl. 68. rm , Wärmeregeler . r , gl. 68 Nr. 19 657. Ph. Jacohs in Aachen, Casino⸗ vom 25. Mär 1979. Kl. 4. die hä n , . E Comp. in Gera straße 32. . Rr. i0o 261. Theodor Poseel . ie . (6, 9 Wa men ⸗ Kombinirter Wasser⸗ e,, d, elten Nen ., 81 5 Kl. 13. —. . Comp. in Berlin, z . Nr. 11885. 6 , . ffalen. : ö . 1 O , . Reed,, ed ode erinner in Helin, Schmidi— e, nn und 6. Ma t inmer- Holler ,,, aa ic art, . in ,, gl. 6 Nr. 20 218. Wirth & Co. in Frankfurt a. / M. euern ; n .

8 ür H. E. Ludwig in Bern. . 4 n ,, Neuerungen an Apparaten zur Verstellung der , sSeheiter in ) Meyer'schen ,, ,, e. direkter e ; ů ack idma⸗ inwirkung des Regulators. Kl. 14. ,,, für Häckselschneidma . 6 , schinen. Kl. 45.

1. s 9. 7 iedri e in D Neuerungen an Sprengvorrichtungen (Zusatz Nr. 12 371. Friedrich Pelzer in Dortmund. Ne 9

n 7346. Schmiervorrichtung mit selbstthätigem Verschluß für Losscheiben. Kl. 47.

Nr. 7463. 8 Knetschraube zur Butter⸗ und Käsebereitung. 4ö5. ; . . 9 Chenille ⸗Schneidmaschine, Kl. 25. Nr. 7810. Neuerung an Schußwãchterschüten mechanischer Webstühle (3Zusatz zu P. R. 25665).

ö . . ö 7844. Neuerungen an Kreiseln mit Vorrich⸗ tungen zur Hervorbringung von Tönen. Kl. 77 Nr. 7947. . Deckel im Henze'schen ö ldämpfer. Kl. 6.

, Schmelzung verbundene Glas⸗ ie,

, ö Schreib⸗ und Telegraphendruck—

Apparat. Kl. 21.

. Neuerungen an der unter Nr. 7708

patentirten Stein'schen Chenille ⸗Schneidmaschine. i. 5. ;

Ki*5 geg. Schablonen ⸗ Flöte. Kl. 3.

NRr. 96906. Reuerung an dem Hartmann'schen

dmotor. Kl. 88. . Wasserauslaufhahn (3Zusatz zu P. R. 6855 . Kl. 865.

Nr. ,, 9 deyse 12 INeuerungen an Lokomotiven. Kl. 20.

Nr. 9929. Regulator. Kl. 60.

Rr. 99835. Verfahren zur Befestigung von Gummi⸗ platten mittelst verdeckter Schrauben. Kl. 71.

Nr. 9954. ain n, mit selbstthätiger Ver⸗ schlußein richtung. Kl. 58. cer. den 15. Juli 1889.

Kaiserliches Patent · Amt. Nieberding.

18092

. ö ; Selbstthätiger Schachtoerschluß. Kl. 5. ger fr wimelm Voten in Hornberg Baden). . ö, Nr. 9162. Eugen Hamgen Rhein. . . ö hiuet ungen an Centrifugen zum Scheiden von festen Korpern und Flüssigkeiten. Kl. 83. Nr. 9545. A. Ham mer in Hannover, Gustav⸗

Adolfstraße 13.

Kl. 42. in Cöln am Neuerungen an der hydraulischen

. err

und Feuerröhrenkessel.

Neuerungen an Setzwaagen, vom 7. November 1879. Kl. 42. Berlin, den 15. Juli 1880. Kaiserliches Patent⸗Amt. Nieberding.

Erlöschung von Patenten. ö

18094 18093

—— 2 —

Entscheidungen deutscher ,, .

n ten Zeitschriften und Samm ungen.) Die nachfolg nannten, unter der angeg⸗ (Aus den neue . . . ö. Patentrolle eingetragenen 1) Auch in ande en n die , . Patente sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes des ,. an ,,. gene nf om 25. Mai 1877 erloschen. die eivilrechtlichen 3 5 ; 2 169 Fruchtentkerner. Kl. 34. (Art. 309 H. G. B.). U. O. L. G. Colmar, 26. Jan.

ĩ 21 lebers n direkt 830. Ztschr. f. Els. Loth. V. 213. villen, ,, n, nnn. ; ; 2) 3 in einem Briefe erklärte Anerkenntniß

N pe egliche ei Verpflichtung, die auf Zahlung einer Geld⸗

) 3 a Nr. 2276. Feststehende Lampe und bewegliche einer Verpf . f 34 n

Neuerungen an Gesteinbohrmaschinen 9. ö in , ö Ir ehunuzisr be an Wasserstoff gas ⸗ Zündmaschinen. ,, . 3. k . , ,,, . Neuerungen an Kontrabässen. Kl. 51. Ki. 78. gl. 6. ahl

* *

1

1

.

schi —ᷓ ĩ lt einen Verpflichtungsschein im

? ; in Berli Nr. 2321. Dengelmaschine. . nicht anglebt, stellt 36

Stati, fordern gen Radlat mit Selbftschmier. 9. 0 6. . . mn. Nr. 2347. Werden ad mit verstellbarem Spur. Sinne des Art. 301 O. G. B. dar, U. dess. G. H vorrichtung. Kl. 20 Wasserthorstraße 64. gu 34.

; lin W Kaffeemaschine kranz zum Befahren von Cisenbahnen und gewöhn ! Das Pfandrecht, aus einer Pfändung ist nach Nr. 18 500. Garl T. Burchardt in Berlin M. .

ö rklů tbar, wenn zur

s ö ; ; ; Ri. 26. eeerfolgter Konkurserklärung anf ech .

Maucrstr. 69, für Jesse Cherk in New. York Nr. 21198. C. G. Mossig in Siegmar in 1 — gerd deff mit nur einer ö der Zwangsvollstreckung oder Pfändung die Gity, V. St. A. Sachen, Wirkstühlen.

4 chi en. K . .

V instellung versteht ö ł ; , s 6. erlangt bat. Unter Zahlungseinst n men ö in . 9. th C Co. in Frankfurt a. /M. stůhle. —; Kl. 8 . . J ꝛö Je. n,, en , . n, n . ö ö n,, in Eloy! für . rer 5 Ofenkhein in Wien. Nr. 2707. Doppel wirkende Kapselpumpe mit man die Verweigerung u ll Dresden / Berlin, für Emanue ‚. 7 K Zah V

n . . ö 5 indlichkeiten, welche im Nichtkönnen ihren Grun r Rei und eentralem Ausguß. Kl. 59. . bind nn,, , ,, (Frankreich) ; erntet und n ,. , ., Nr. 28935. Ba mpfkeffel mit r,, ba e , . 6. n , ,,,, de,, 0 . detherischen Selen und durch Zuführung des Speisewassers auf erhitzte erkennbar geworden ist. (6 nadeln. Kl. 25. otogen, .

WB . O. 2g. Straßburg, 5. Fe bruar 1880. . R. Metallstangen. Kl. 13. . Tonk. O) U. S ira, g e Nr. 15 204. Emil Uhritz in eln, . f on r hefe n (GZusatz zu P. R Han inne mit vbetten Damp er , er E ir Neuerungen an Wirthschaftswaagen. Kl. 42. 9291). Kl. 25. D S

ö is⸗ ? . P. CO. Glaser, Königlicher Kom- betrieb. Kl; 27. is i 49. . Ri. ß o86. Ernst Rugust Gros in Dang. ,, in Whllit , Tindenste. . sir n gg. ,,, Appa⸗

n, Kaffee ˖ Surrogat. Kl. 53. 6G. J. A. Miene in Lee , der Eisenhahn⸗ k gigter geg rer . verhindert, daß das Nr. 15 785. Richard Eau in Berlin, Alte en err nf für Achsen der e 9 ea a kann, als akobste 8, Hof 1. lung ig3. Henis Priedherg in Berlin. das aß. ent! geschlohen , n, ,, gal 4

. g in n iurdecfen J i, m, n e , , und Vera n jur Nr. 3245. Hängeieug für Markscheider. Kl. 42.

010). Kl. 36. 53

in, Ders ) Nr. 3289. Vorrichtung zur Schonung der Seile ,, zu r va n , n. in Marklissa. und zur Ausgleichung der Seillasten bei Bandseil⸗ Reichenbergerstr. 49. r. 3B d 00. G. F.

ö f ine. Kl. 86. förderanlagen, Kl. 5. l ; ö

k gil rtf ghmo lh ren, sl, e as in Däfseldorf, , ebe ln ,

ne l ie. dür jn gerne mr oter in Kennen. Meer irg 86 Nr. S597. Füllfeuerung für Zimmeröfen, Kl. 2. on * ice nr. in den Hafen von Livorno 40

burg bei Eßlingen, Württemberg. in i woigt in , Art von Holzschuhsohlen mi . cin ee, . ö 1 ĩ iegemaschine. Kl. 66. ; . . ' lenk. Ki. 71. ; gegeff kite fe zen kei ;

e r , , e , , . , . en an Fäden -Cinzieh. und Knüpf⸗ Rr. S7 is. Verschließbarer Garderobehalter ö. ee c hafen von Livorno. Diese Fahr.

e , n nn, , , g fr Sie en, . zeuge hatten zusammen 36709. 8 Tonnen ⸗ Gehalt;

. ; ] atz zu P. R. 4617). Kl. 25. ( k . K mne d fh 83 hf in Berlin 8w.,! Nr. 3799. Neuerungen an Horizontalge sschiffe kamen in Ballast. Ausgegangen sin Neuerungen in der Hervorbringung von elektri⸗ , . ,, m, eb aetranten ,, . ,. i . 2 ,, nn, lun . 2 . Rl. 15. Apparates besonders in der Brenner B Nr. 17. 122. Christop elm in ) ; . Guttenbergstr. 45.

ĩ ĩ Personen Fin Handelsgeschäft mehrerer P 6 ö auf en ef i en mn, . mit gemeinschaftlichem Vermögen unte . i ĩ schafter betrieben wird, ist, fir ma eines der Gesells ; e r n ̃ irkenntniß des Reichsgerichts, V.

, n, 91 April 1880 nicht eine Handels⸗ efell schaft im Sinne des Handelt rechts, le, . 96 nach bürgerlichem Rechte zu beurtheilende Er⸗

werbsgesellschaft.

mit Petroleum⸗

Kappel b.

Nr. 24 283. Eisenhüttemw er und Kl. 6.