(195806 Auf Antrag des Nachlaßpflegers Justij Rath Daechsel in Nordhausen werden die unbekann⸗
ten Erben und Erbnehmer nachbenannter Personen: ö I) des am 11. Mär 1879 im Dospital St. Spiritus ju Sangerbausen verstorbenen Stifts⸗
genossen, früheren Schlossermeisters Friedrich August Christoph Schlein von hier, ge—
boren zu Goslar am 12. Juni 17980, und verheirathet gewesen mlt der vor ihm zu Sanger⸗
hansen verstorbenen Johanne Rosine Sophie, geborenen Ziegenhahn.
) des am 29. Mai 1875 iu Mohrungen verstorbenen Hermann Julins Ehrig von da,
unehelich am 7. November 1875 geborenen Sohnes der am 25. Mai 1878 ebenda verstor⸗
benen unverebelichten Wilhelmine Christiane Sophie Ehrig,
aufgefordert, ihre Ansprüche und Rechte auf deren Nachlaß, bestehend zu 1) aus ca. 30 M, zu 2) aug ca. 1124 1, bei dem unterzeichneten Gericht persöͤnlich oder schriftlich spätestens in dem auf:
den 23. Mai 1881, Barmittags 11 Uhr,
vor dem Amtsgerichts ⸗ Rath Bech an r te eng Zimmer Nr. 10, anberaumten Termin anzu⸗
melden, widrigenfalls sie mit ihren Ansprücken und Rechten ausgeschlossen werden, deren Nachlaß als
erblos dem Staate anbeimfaͤllt und die sich später legitimirenden Erben oder Erbnehmer sich lediglich
mit dem begnügen müssen, was alsdann von deren Nachlaß noch vorhanden ist. Sangerhausen, den 30. Juni 1880.
Königliches Autt erich, Abtheilung J.
ech.
iso Bekanntmachung.
Die Lieferung der für den Garnison⸗ und Laza—⸗ forderung: reth⸗Haushalt unseres Bereiches für das Jahr vom I) an den landegabwesenden Georg Hillenbrand 1. April 1881 bis 31. März 1882 erforderlichen von Haard, geboren am 17. Mai 1828, späte⸗ leinenen und baumwollenen Waͤschegegenstände, näm stens im Aufgebotstermin, welcher auf lich von:
Dienstag, 23. Mai 1881, 90 feinen Deckbettenbezügen,
. 3444 blaubunten, baumwollenen Deckenbezügen, Vormittags 9 Uhr,
S3 feinen Kopfpolsterbezügen, beim unterfertigten Königlichen Amtsgerichte ö. 7 baumwollenen angesetzt wird, persönlich oder schriftlich bei 8 . . ,, . widrigenfalls er für 289 en nden odt erklärt werde; ö. 3 ⸗
Y ede erhberbcitsaten ire Juteressen im Auf ⸗- S3 e rs err, gebot ver ghren zu wahß em 1061 Strobsacken .
3) an alle Diejenigen, welche über das Leben des 1521 Kopfposst sack Verschollenen Kunde geben können, Mittheilung h wel er nn hierüber bei Gericht zu machen.
540 Paar baumwohlenen Socken, Münnerstadt, den 17. Juli 15886. 286 eintßeiligen Leibmatratzenhälsen, Königliches Amtsgericht.
66 dreitheiligen Leibmatratzenhülsen, (L. S8.) Grohmann.
375 Unterhosen, Zur e , z
545 Halttüchern, Der Kn nlgltch? Ger cht schreiber: soll im Wege der Submission unter den in unserer Lederer.
Registratur, Genthinerstr. Nr. 2, 2 Treppen hoch, sowie in dem Geschäftslokal des Garnison⸗Lazaretht zu Frankfurt a. / O. einzusehenden Bedingungen und nach den bei diesem Lazareth ausgelegten Normal⸗ Proben verdungen werden. Die bitz zum 20. August er. früh portofrei an uns einzusendenden, auf der Adresse mit: „Sub⸗ misston auf Lieferung der Kasernen⸗ und Lazareth⸗ Wäsche Gegenst nde zu bejeichnenden, in Reicht⸗ markwährung abzugebenden Offerten werden an dem gedachten Tage, Vormittags 11 Uhr, in dem Ge⸗ schäftszimmer der 4. Abtheilung in Gegenwart der etwa persönlich erschienenen Submittenten eröffnet werden. Lieferungt⸗Offerten, welche mit Bezug auf beson⸗ dere, von den resp. Unternehmern rorgeligte Proben oder mit Vorbehalt abgegeben werden, und ebenso Nachgebote bleiben unberückichtigt. Dag Nähere über die Wäscheproben ergeben die Nachweisung und Beschreibung der festgestellten Normalproben. ; In den Offerten ist anzugeben, daß Submittent von den erwähnten Lieferungs⸗Bedingungen Kennt- niß genommen har. (à Cto. 75 / 8) Berlin, den 30 Juli 1880. Königliche Intendantur III. Armee⸗Corps. Engelhard.
n, Aufgebot.
Auf Antrag des Kurators ergeht hiermit Auf⸗
Kopfpolster⸗·
(19640 Durch Urtheil der 2. Civilkammer des König⸗ lichen Landgerichts zu Düsseldorf vom 10. Juni 1880 ist zwischen den Ehelenten Klempner Ger hard Hendrichs und der zum Armenrechte zugelas⸗ senen Caroline, geb. te Kloot, Beide zu Crefeld, die Gütertrennung mit Wirkung vom 31. Mai; 1880 ausgesprochen worden. Für richtigen Auszug: Düsseldorf, den 5. August 1880. Der Landgerichts Sekretär: Holz.
(198331 Loitz. In der Weu— Thiede Aufgebotssache bat das Königliche Amtsgericht zu Loitz in der Sitzung vom 12. Juli 1880 für Recht befunden und erkannt: daß die unbekannten Inhaber des Hypotheken buchsauszuges über die auf der zu Vievenkrebs belegenen, Bl. 3 Nr. 19 der Gemarkungs karte von Mehenkrebs und Band JL. Blatt 9 des Grundbuchs von Meyenkrebs verzeichneten Be⸗ sitzung für den Lehrer Thiede zu Grünhof bei Stettin in der dritten Abtheilung unter Nr. 2 eingetragene Forderung von 400 Thaler und Zinsen, sowie jeder unbekannte Berechtigte mit shren Rechten an dem fraglichen Hypotheken- buchsguszug auszuschlleßen und jener Auszug für kraftlos zu erklären, dem Provokanten, Lehrer Thiede zu Grünhof bei Stettin, aber
die Kosten dieses Verfahrens aufzuerlegen.
Beglaubigt: Reichmann, Gerichtsschreiber.
sisszo] Bekanntmachung.
In die Liste der bei dem Königlichen Landgerichte zu Coblenz zugelassenen Rechtsanwalte ist der Rechtsanwalt Carl Joseph Leonhard Cillis, wohnhaft zu Goblenz, eingetragen worden. Eoblenz, den 2. August 1880. Der Landgerichts⸗Präsident. In Vertretung: Der Landgerichts. Direktor. Settegast.
iSsi9) Bekanntmachung.
Der seither bei dem Landgerichte Dresden zu⸗ gelassen gewesene Rechtsanwalt Dr. Georg Richard Schmidt ist als Rechtsanwalt bei dem Königlich Sächsischen Ober ⸗Landesgerichte, mit dem Wohnsitze in Dresden, zugelassen worden.
Dresden, den 2. August 1880.
Der Präͤsident des Königlich Sächsischen Ober ⸗Landesgerichtes. In Stellvertretung: Klemm.
[N70] Bekanntmachung. Es soll die Lieferung von: 6 Stück Personenwagen III. Klasse und 25 Güterwagen, vergeben werden. Termin: Dienstag, den 17. August 1880, Vormittags 10 Uhr, im maschinentechnischen Bureau der Königlichen Eisenbahndirektion. Bedingungen sind gegen Einzahlung von 3 40 vom unterzeichneten Bureau zu beziehen. Hannover, den 28. Juli 1880. Mtaschinentechnisch⸗s Burean der Königlichen Eisenbahn ˖ Direktion. Overbeck.
19822 Bekanntmachung.
Die Lieferung der Verpflegungs“ und Bivouaks⸗ Bedürfnisse für die an den Herbstübungen der Kö— niglichen 19. Division vom 4. bis 16. September cr. theilnehmenden Truppen, sowie die Gestellung von Vorspannfuhren sollen an qualifieirte Mindest⸗ e, im Submissionswege öffentlich verdungen werden.
Zu diesem Zwecke steht ein Termin am Dienstag, den 10. August er., Vormittags 10 Uhr, im Bureau der Intendantur der 19. Division, Calenberger⸗ straße Nr. J, an, woselbst auch die Bedingungen vom heutigen Tage ah zur Eiasicht ausliegen. Lieferungs⸗ resp. Unternehmungèlustige werden eingeladen, ihre Offerten und zwar für die Vor⸗ spannfuhren besondere Offerten mit der Aufschrift: Submisston auf Liefernng von Mauöver⸗ Bedürfnissen für die Truppen der König⸗ lichen 19. Division prs 1880
vor Beginn des Termins versiegelt an die unter— zeichnete Behörde einzusenden.
Hannover, den 3. August 1880.
Königliche Jutendaniur der 19. Division.
19718 Bekanntmachung. Die Lieferung von Hafer, Heu und Stroh für die in der Zeit von einschließlich dem 4. bis ein⸗ schließlich dem 22. September c. in Zülpich und Lechenich zu errichtenden Kantonnementg. Maggzine für die an der Kavallerie ⸗Dirisiens, Uebung Theil nehmenden Truppen, sowie die Gestellung des Vor⸗ spanns zur Anfuhr der Fourage aus den Maga⸗ zinen nach den Quartieren, event. auch von Bonn und Cöln nach den Magazinen, soll im Submis⸗ mifsionswege öffentlich verdungen werden. Termin hierzu ist auf
Mittwoch, ven 11. Angust 1880,
Vormittags 10 Uhr,
im Geschäftssimmer des Proviant ⸗Amts zu Cöln, Severinstraße Nr. 176, anberaumt. Verfiegelte Offerten, mit der Aufschrift:
„‚Sfferte auf Lieferung von Fourage resp.
Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen ꝛc.
19719 K
Namn 1 . . Berlin Goörlstzer Eisenbahn. Die Lieferung von 411060 Stück eichenen Bahnschwellen, 241 2060 . kiefernen Mittel schwellen und I2ö6ß ebm kiefer nen Weichenschwellen, soll . . der öffentlichen Submission, zu welcher Termin au Montag, den 16. Aungust 1880, mittags 12 Uhr, in unserem Centtal⸗Bureau, Görlitzer Bahnhof hier, anberaumt wird, verdungen werden.
Die Lieferungsbedingungen liegen in unserem Central Bureau zur Einsicht aus, können auch gegen Erstattung von 1 46 von dort bejogen werden.
Berlin, den 2. August 1880.
400 kg Dauerbutter, 520) Kg präservirte Butter und 750 kg Pflaumenmus oder 580 kg Schneide⸗ Pflaumenmus resp, Zwetschengelse, KE. File die Nordsee⸗Station. 250) Eg Reis, 5500 kg Zucker, 300) Eg Backpflaumen, S060 kg Erbsen, 7500 kg Bohnen, 200) kg Salz, 1200 kg präservirte Butter und 250 kg Pflaumenmus oder 200 kg Schneide⸗ Pflaumenmus resp. Zwetschengelse von der unterzeichneten Stations-Intendantur ver⸗ geben werden.
Die Lieferungös⸗Bedingungen, für beide Termine getrennt, liegen sowohl in unserer Registratur, als auch in der Erpedition des Deutschen Subwissions Anzeigers, Berlin 8., Ritterstr. 55, zur Einsicht aus und werden von der diesseitigen Registratur auf portofreies Verlangen gegen Erstattung der Her- stellungskosten von 1550 66 pro Exemplar mit- getheilt; in den bezüglichen Reqaisitionen muß jedoch angegeben werden, welche von den beiden oben beregten Bedingungen gewünscht werden.
Wilhelmshaven, den 28. Juli 1889. Kaiserliche Intendantur der Marine ⸗Statlon
der Nordsee.
versehen, sind bis zu dem bezeichneten Termin in dem gedachten Geschäftszimmer abzugeben, woselbst auch die Lieferungskedingungen zu Jedermanns Ein⸗ sicht ausliegen.
Der Submission wird fich event. eine Lizitation anschlie ßen.
Die Submittenten werden daber eingeladen, sich im Submissionstermine persönlich einzufinden oder aber durch einen gehörig legitimirten Bevollmäch— tigten vertreten zu lassen.
Das Nähere, insbesondere auch wegen der zuläs⸗ sigen Uebernahme nur eines Theils des Geschäfts, der Form der Offerten 2c. besagen die Bedingungen, welche auch abschrifilich gegen Bezahlung der Ko⸗ piallen vom Proviant ⸗Amt in Cöln bezogen werden können.
Coblenz, den 29. Juli 1880,
Königliche Intendantur 8. Armee⸗Corps.
Sub misstons Anzeige. Die Erbauung dreier schmiedeeiserner Brücken zur Ueberbrückung der Ka— näle für die Boots- und Rundholz. Magazine auf der Kaiserlichen Werft bei Ellerbeck einschließlich Lieferung des Materials — rot. 2 000 Kg Schmiede; eisen und 1500 kg Gußeisen, soll am 18. Angust 1880, Mittags 12 Uhr, im Wege der Submis⸗ sion vergeben werden. Reflektanten wollen ihre desfallsigen und mit der Aufschrift: „Submission auf Erbauung eiserner Brücken“ versehenen Offerten bis zu dem vorangegebenen Termine der unterzeichneten Kommissios verschlossen und porto- frei einsenden. Die bezüglichen Bedingungen nebst Zeichnungen liegen in unserer Re gistratur zur Sinsicht aus, auf Verlangen und gegen porto— freie Einsendung der Kopialien mit 2,50 „S wer⸗ den dieselben auch per Post ausgebändigt. Kiel, den 23. Juli 1880. Kaiserliche Hafenban⸗Kom⸗ misst on.
Wochen⸗Ausweise der dentschen Settelbanken.
(19840 Wochen · Ueber sicht
. Bayerischen NMotenban? vom 31. Juli 1880.
ö Ati na. l
, tn, 30, 938,900 Bestand an Reichskassenscheinen 33,000 Noten anderer Banken. 3, 639 000
ö Wechseln ö 38, 039,009
ö. Lombard⸗Forderungen 1B 799,000
ö. 8, 8b7, 00
'. sonstigen Aktiven. 1,471 000 Has ska.
Das Grundkapital... wee, ,, Der Betrag der umlaufenden Noten Die sonstigen, täglich fälligen Ver⸗ inn che lte, Die an eine Kündigungsfrist gebun⸗ denen Verbindlichkeiten ... 93,090 Die sonstigen Passi a.... 1,813,000 Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln.. . 66 1,194,216. 58. München, den 3. August 1880. Baherische Vtotenbank.
Die Direktion.
(19682 Bekanntmachung.
Im Wege ffentlicher Submisston soll am Freitag, den 20. August 1880, Vormittags 12 Uhr, die Lieferung des Bedarfs an frischem Brod und frischer Bufter für den Zeitraum vom 1. Oktober 1880 bis 31. März 1881 für die Marine⸗
Station der Nordsee und ferner am ö den 24. August 1880, ormittags 12 Uhr, ; für denselben Zeltraum die Lieferung des Bedarfs der Kaiserlicken Marine an Reis, Zucker, Back— pflaumen, Erbsen, Bohnen, Salz, Dauerbutter, präservirter Butter und Pflaumenmus bezw. Zwetschengelse und zwar: A. Für die Ostsee ⸗Station. 1500 Eg Reis, 3000 kg Zucker 1400 kg Backpflaumon, 3600 kg Erbsen, 2660 kg Bohnen, 1500 Eg Salz,
7, 0,0) 389909 66, 785, 000
1, 256, 000
19318] ö . ö Köln- Mindener Främien-Antheilscheine.
Bei der heute stattgehabten 20. Prämien- Liehnng der 35 Köln-Mindener Prämien-Antheil- scheins, woran die am 1. Juni a. e. gezog enen Serien:
2iGS8. 2448. 3 09. B38 2X.
Theil genommen haben, sind vachstehende Antheilsebeine mit den heigesotaten durch den Tilgungsplan bestimmten Beträgen gezogen worden: Antheilschein No. 154,726 mit Pr. Ct. Thlr. 55,000. 169, 092 190 999. 4, 000.
w
169, 072
109, 862
169,061
169, 062
109, 854
169 053
. ......)
109 882. 109 885. 109.892. 116.875. 116,884.
116, 898. 154,701. 154, 706. 164,709. 154.738.
,, . Alle übrigen 2u den bezeichneten Serien gehörigen Antheilseheine 110 eingelöst.
Die Zahlung vorgenannter Beträge erfolgt vom 1. Oetoher a. . an:
n HannHildk im ane em Coukfpéonks-Hakeann, Herlin bei der Direction der Disconto-dtesellschaft, . . bei 8. Bleichröder,
„Frankfurt a. MI. bei M. A. von Heothschild & Söhne, „Cöln bei Sal. Oppenheim jr. & Co.
„Amsterdam bei HLipbmannm, Heosenthal & Co.
gegen Rückgabe der betreffonden Antheilscheine und sämmtlicher noch nicht verfallenen Lins-Coupons. Bis Verzinsung der verloosten Antheilscheine hört mit dem 1. October g. . auf.
Vollständige Nummern-Verzeichnisse der zur Rückzahlung gelangenden Antheilscheine sind vom 4. Ifd. Monats àb bei uns und den obengenannten Bankhäusern zu beziehen.
HHarmhurxꝶ, den 2. August 1889.
Die Administration der Köln-Mindener Prämien-Antheilschoine. Norddeutsche Bank in Hamburg.
D h , . , , .
2 ,,
. . 20. werden mit Pe. Ct. Thlr.
55
19135
In Gemäßheit des §5. 49 des Statuts bringen wir hiermit zur öffentlichen Kenntniß, daß die unter⸗ zeichnete Genossenschaft unterm 31. Mai a. c. ihre Auflösung beschlossen und das Königliche Amts—⸗ gericht diesen Beschluß legalisirt hat. Es werden demgemäß die Gläubiger der Bank aufgefordert, ihre Ansprüche bei den unterzeichneten Liquidatoren anzumelden.
Dresden, den 15. Juli 1880. Dresden⸗Stuttgarter Unfallversicherungs⸗ Bank E. G. In Lignidation. Colberg. F. Salomon.
19661
1 Pommersche Hypotheken⸗Actien⸗Bank. Bei der heutigen AÄusloosung, unserer 5 C6 un⸗ kündbaren Hypothekenbriefe fun fit Emisston wurden laut notariellem Protokoll folgende Nummern
gezogen:
itt. B. à 1500 S6 Nr. 5MI/890 5181,90 5261/70 5571/80 5751/60 5781,90 5841,50 5981,99 601/20 603140. 6121740 6801510 6821/50 6941/50 7101/10 7251/90 7451/60.
Litt. C. à E00 Mαι Nr. 806/25 8151/75 8891/25 9626/50 1012650 107518090 1112650 11376400 11526/560 11726/50.
itt. D. à 300 M Nr. 2100150 21601/6590 22151200 22701/50 24001 /50 24801 /60 25501 / 50 25851 / 950.
Vorstehende Nummern werden von jetzt ab an
unferer hiestgen Kasse zum Nennwerth eingelöst.
Die Zinsvergütung erfolgt bis zu demjenigen Tage,
an welchem die Stücke hier eintreffen.
Am 1. Februar 1881 hört die Verzinsung
anf. Cöslin, den 31. Juli 1880. Die Haupt ⸗Direktion.
(19815 Das nächste Depot des rühmlichst bekannten u. vieltausendfach bewährten Dr. H. Zerener'schen
Sohwamm-Nittels
gen. Antimernlion, D. R. Patent 378, ofsiciell „Ehren anerkarnmt“ wegen der durch dasselbe erlangten Schwammsicherheit bei Re- paratur u. Nenbau, a. d. chem. Fabr. V. G. Sehallehn, Magdeburg, à Ko. 5M resp. 25 3 ist in Berkim bei
Fuhrengestellung für die Kavallerie ⸗Divisions⸗
Die Direktion. Uebung“
J. dz. BEranmüller „ Sohn, Zimmerstr. 35.
K 9 ; r ;
Zweite Beilage
zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Das Central⸗Handels⸗Registe? für das Deutsche Reich kann durch alle Post-Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Crpedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗
Anzeigers: 8. Wilbelmstraßt 32, bezogen werden.
. ugu 1880.
d dez . er den Nartensann, vom 306. November I574, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mtusterm um? Mai 1577 vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem hbesonderen Blatt unter dem Titel 296
Register für das Deutsche Reich. a 15
Das Central⸗Handels⸗Register für das n, . Reich erscheint in der Regel täglich — Dar Abonnement beträgt 1 50 * für das Viertellahr. — Einjelne Nummern kosten 205 d — . ⸗ Insertionzpreis für den Raum einer Druckjeile 80 8.
Berlin, Donnerstag den 5. August
1
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Tie nachfolgend Genannten haben die Ertheilun; eints Patentes für die danehen angegebenen He nen⸗
ande nachgesucht. 6. ne Rummer erhalten.
weilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. Nr. 256
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eldung ist von dem angegebenen Tage an einst⸗ kö Amt Hiidegheim.
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Vat 6 leger. Kl. 49. Wirkungen des einstweillgen Schutzes gelten als 3 8sio4. Verbesserungen an einem Nieder⸗ nicht eingetreten.
Spielbrett mit hexagonaler Anordnung der — schraubventil (3usatz zu P. R. 3294). Kl. 47. 8. Kl. 77 36 g Nr. 6537 / 79. — Nr. 8297. Verbesserungen an Waggonschiebern Schwamm zum Aufsaugen der Tinte,
Nr zz 458. F. Edmund Thode & Enoop in für Gifenbahnen (Jufatz zu' P. R. N66). Kl. 20. P. R. 1581. Vom 16. Mai 1879. ; ö ] t it tzon alen, Ni. g ga ** afähen de schluß⸗ Nr. 8475. Windmotor mit horizontalen, sich
toben 153 ö. 6 . . 88. Rr. 37125. Verfahren zur Bereltung von k arat
Nr. 9728. Neuerungen an einem Apparat zur
Magnesiumorrd — Magnesiumorndhudrat. durch Der eln der dir wg Kl. 42. ö. . Glühen von Chlormagnesium mit Kalkbydrgt oder Nr, 748. Thäranschlag mit beweglichem Hemm Calcium- Carbonat. Vom 2. Dezember 1819. stück in Fußboden. Kl. 37. , k Rollvorhangstange. . 9841. Neuerungen am weicelt reg Cr .
om 15. Februg — änder fü mß. . Nr. 6744. Kleidermaaß mit Loth. Vom 1. April 3 in, für Schumacher (zusug zu h Neuerungen an Apparaten zum Anzünden von 18 g: aun den 6. August 1880 * 10 ö K . i, . der ᷣ . ; ; . - sw ö. em n. Gas mittelst Elektrieität. Kl. 26. erk gt ane nt ⸗ Amt. lios36) . alzen ei Futterschneidemaschine
Nr. 22937. CG. HKIose in Berbisdorf bei ; 45. J Jö Nieberding. MNr. 10 236. Lösbarer Riemenhalter an der
z Deichselspitze zweispänniger Fuhrwerke. Kl. 63. Getreide. Kl. 45. 1 Uebertragung von Hatenten. Berlin, den 5. lu gust 1880. Nr 22 951. H. Kenseh in Erfurt, Johannes Die folgenden, unter der angegebenen Maunmer Kaiserliches Patent ⸗ Amt. [19839 der Patentrolle im Reichs Anzeiger bekannt gemachten Nieberding. Linfenauslese und Sortirmaschine. Kl. 46. Patent ⸗Ertheilungen sind auf die nachgenannten Per ·
. . sonen übertragen worden. k Nr. 9952. Hermann Dressler in Gera.
Neuerungen an Schlössern für rechts und links an Thüren. Vom 16. November 1879.
für Förder⸗ 4
Rübensaat. Kl. 45. Nr. 22 352. Alvin Vietor in Wiesbaden,
Neuerungen an Tintefässern mit Zusatz zu
V. St. j Vom 17. Ol.
Etiquettenhalter für botanische Zwecke. Kl. 450.
Nr. 32727. Julius von Riman ber in Gasflammen⸗ Reinigungs ⸗ und Gas Spar⸗ apparat. Kl. 26.
Nr. 22 S587. Robert R. Schmidt in Berlin NVW.,
Neuerung an Auslese- und Sortirmaschinen für
Bei einem Kon to kurrentver hältniß zwifchen einem Bankinstitut als Kreditgeber und einem Kreditnehmer, wobei der bis zu einer be⸗ stimmten Höhe zu ertheilende Kredit in erster Linie
Neuerungen an Apparaten zur Erzeugung von ⸗ 3 i ,,, i,, e g n,, .
ohlenwasser e, wi olin und ähnliche. z ö. ö durch die Acceptirung un nlösung . Kl. 26 . . h MNr. 10 888. L. HKLühm in Augustenberg bei respondenten auf den Kreditgeber gezogenen Tratten
Ni 25 515. J. Brandt in Berlin We König. Durlgch, Baden, ergiebig gemacht werden soll, hat der Kreditgeher, rätzerftraße 131, für Amos Lawrence Wod . Jauchevertheiler. Vom 25. Februar 1880. nach einem Erkenntniß des Reichsgerichts, Boston, Maffachusetis (V. St. A.). eln (d Ji. Civilsengts, vom i8. Juni 1856 falls nicht An⸗
Neuerungen an Apparaten zum Klären und Berlin, Len 5. August 4880. deres ausdrücklich verabredet wird, das Recht, die Altmachen von Spirituosen. Kl. 6. stalserliche⸗ Patent ⸗ Amt. (19837] auf ihn vom Kreditnehmer gezogenen Tratten auch Nr. 23 316. Ernst Giese in Bernau. Nieberding. über die fixirte Höhe des ertheilten Kre⸗ Neuerung an Sprengwagen für Jauche, 2. Zu— Nichtigkeits Erklärung eines Patents. dits hing us ohne Weiteres zu honoriren und dem satz zu P. R. Nr. 2791. Kl. 45. Das dem Fabrikanten Julius Eimtseh in Korrespondenten in Gegenrechnung zu stellen. Auch
Nr. 25 682. F. H. Küttgers in Altenvoerde Berlin auf ‚elnen Vestillirofen zum Vergafen von hat der Kreditgeber nicht die Verpflichtung, vor Ho⸗
bei Milspe i / W. ; Fettstoffen jeglicher Art! ertheilte Patent Nr. 1787 Neuerungen an Feldflaschen. Kl. 33. sst durch rechtskräftige Entscheidung des Patent-
norirung der vom Kreditnehmer gezogenen Tratten, auf denen sich die Worte befinden: ‚den Werth in
Nr. 23 935. Gustary Sehwanhäusser, amts vom 13. Mai 18890 für nichtig erklärt. Firma: Sehwanhäusser, vorm. Grossberger G Kurz, Berlin, den 5. August 188.
mi selbst und stellen ihn auf Rechnung laut Be⸗ richt“ eln Avis dem Trassanten darüber zugehen zu in Nürnberg. staiserliches Patent · Amt. Federhalter. Kl. 70. Nieberding. F. Engel
(19838) laffen, es sei denn, daß dies ausdrücklich vorher ver · einbart worden. 253 976. in . . 1 jr. in ö. kö Eztöschung von Patenten. Die mündlich erklärte und angenommene Ab⸗ Quittung ⸗Controllapparat. Kl. 70. Die nachfolgend genannten, unter der angeg. tretung (Cession) einer Forderung aus einem Nr 24 039. Georg HRierer in Stuttgart. benen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Handelsgeschäft von einem Kaufmann an einen an= Zeitungshalter. Kl. 34. Patente sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes deren Kaufmann hat, nach einem Erkenntniß des Ni5 24 ga. August weinimger in Berlin vom 25. ai 16s erloschen Reichsgerichts, V. Civilsenat, vom 24. April N., Neue Hochstr. 18. MUr. 1565. Weckeruhr. Kl. 83. . 1880, ihrer Formlosigkeit ungeachtet, die Kraft, das Apparat zur Herstellung von Feinsprit direkt Nr. 1696. Präzisions⸗Hahn ˖ Steuerung für Dampf⸗ Eigenthum an der Forderung zu übertragen.
auß der Maische. Kl. 6. mmaschinen. Kl. 14. ; . - Fried. Otto KR 6 in Rr. 1853. Präzisions Hahn⸗Steuerung für Dampf⸗ Nach dem Jahresbexicht der Handels K 5 . kJ — 14. kammer zu Halle a. /S. pro 1879 befand sich
y . maschinen, Zusatz zu P. R. 1696. Kl. all z. pr . Stellbarer Sitz mit selbststellender Lehne und Rr. 2481. Kippwagen. Kl. 20. das Getreidegeschäft im Berichtsjahr in erfreulicher Fußplatte. Kl. 34. 36 23 . zum Verkapseln von — 5 6 ane 3 e ,, , ö 24 Dr. Adolph Rose i un⸗ Flaschen. Kl. 64. der ersten Hälfte des Jahres etwas lebhafter als r . ö! . Nr. 2857. Knopfzertheilungsmaschine. Kl. 44. im Vorjahr, wurde aber später sehr ruhig; Kümmel Verfahren zur Darstellung einer gypsfreien, Nr. 7681. Negativer mit der Pumpe verbunde⸗ wurde gegen andere Jahre viel gebaut, doch mußte ein Theil des Bedarss aus den Niederlanden be⸗
nit phosphorsaurem Kalk gesäͤttigter Bhotzphor⸗ ner Windlessel. Sl. 56. n, ian ,, 9 e. . Nr. 26838. Verfabren zur Herstellung von Ge—⸗ zogen werden. Mohnsaat wurde wenig geerntet, fabrikation. Kl. 89. weben mit krummlinig verlaufenden Kettenfäden. auch die Kleeernte in der Umgegend von Halle war Nr. 25 876. L. F. Sehaupert & Ohr. Kl, 86. . . gering. Das Rapsgeschäft war für die Händler in Vwoernle in Stuttgart. Nr. 2712. Maschine zum Schleifen von litho⸗ Folge der nassen Witterung zur Zeit der Ernte höchst un⸗ Eisfaß. Kl. 34. graphischen Steinen und ähnlichen Gegenständen. günftig. In Rüböl entwickelte sich zum Herbst leb⸗ Nr. 25 584. siemens Æ Malske in Kl. 67. hafter Handel. Auf, den Eisenbahnen wurden in Berlin 8W., Markgrafenstr. 94. Nr. 2769. Waggonschieber für Eisenbahnen. Halle im Jahre 1879 14 642 830 EKg Wei en ein- Verbefferung ain gufschneidbaren Weichenstell⸗ Kl, 20. ö und 3361 940 Rg ausgeführt, 11 416 450 Kg biw. riegel mit Zugdraht ⸗Transmission, Zusatz zu Nr. 2813, Ahlenhalter. Kl. 87. 2 195 120 Kg Roggen, 16 173 720 bjw. 10 096 350 Kg P. R. Nr. I955. Kl. 20. Nr. 3077. Neuerungen an Hinterladegewehren. Gerste, 8 S91 110 bzw. 11959580. kg Hafer,
I90 350 bzw. 1258 730 Eg Hülsenfrüchte.
Die Bauthätigkeit in Halle war lebhafter als in
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Nr. 3089. Staubfänger mit Abklopfvorrichtung an ventilirten Mahlgängen. Kl. 50. früheren Jahren, was aber den Ziegeleien bei der Nr. 3136. Kleiderknopf mit halbkugelförmigem Konkurrenz auswärtiger Etablissements im All ⸗ quer durchlochtem Boden. Kl. 44. gemeinen nicht zu Gute kam, wenngleich einzelne air 3194. Neuerungen an r n n. ö ,, , . Konstruktion von eisernen Säulen und Trägern. Kl; 19. äftigt waren. ie Gebrüder Ramdohr in gu , gern. Aire gag. Rindenschneider, Kl. z.
36. 663. e lte dergzisentßsch ae, ,,,, Nr. 26 520. R. J. Müller in Schkeuditz. r. 3263. etheilte isenbahnwagenachse. stellung von Klinkermaterial no e Fabrikation Ge ung von herren fh. 9 . sn, 4. Nieberschrunbventil mit Conumich e n bf , * n , n 4 3 96 ö. w. s iederschraubventil mit Conu hinzugefügt. ie reppiner Werke rderten Nr. 26738. C. Gronert in Berlin Alexan tuner. Sf . h n n,, , Nr. 35322. Selbstthätige Steinnußknopf⸗Dreh⸗ Sand, gegen 1734 800 biw. 243 500 hl in 1878. Ihre Ziegelei und Thonwaarenfabrik produzirte ea.
Selbstthätige Knopfbearbeitungs⸗
bank. Kl. 39.
1 MNr. 88438. 6 , , 9 . ,, ,. 13 Ni 27 509. Hermann Lnohanert in Bromberg. maschins. Kl. 39. die Kanalisation Berlins un verse igen an Kleereiben X. dir. 8419. Kofferschloß mit doppelt gesichertem Verblendformsteine und Terrakotten, zusammen ir n 34. . e, n, m, 1 Schlüssellochversteck. Kl. 68. 10440600 Stück und verkaufte 9 611 600 Stück, Friedrich Rlüthzen in Wit- Rr. 3801. Verfahren und Apparate zur Her welche ihr einen Erlös von 532 398 6 brachten, tenberg. stellung von Spulen aus Faserstoffen. Kl. 54. gegen im Vorjahre verkaufte 10 900 000 Stück mit Neuerungen an Rollschuhen. Kl. 77. Nr. 8952. Gestell für Pendeluhren. Kl. 83. einem Erlös von 768 487 60 In der Porzellanerde⸗ Nr. 27 4990. Ferd. Stetter in Weida und Nr. 4288. Bleibender Vorhangträger. Kl. 34. schlemmerei von J. G. Boltze in Salzmünde wur Richard Weeks in Greiz. Nr. 4654. Neuerungen an Knopfbearbeitungk⸗ den 500 000 kg geschlemmte Porzellanerde gefertigt,
Walzenriffelmaschine. Kl. 49. maschinen, Zusatz zu P. R. 3343. Kl. 39. Nr. 27 619. Friedrich Höhler in Schkeuditz.
Lampenfuß für Schriftsetzerlampen. Kl. 15. Nr. 26 066. Karl Pieper in Berlin 8W.,“
Gneisenaustr. 109/110, für Joseph Stokes Wil- 8
Verfahren und Vorrichtungen zum Gießen von gelten in eisernen oder metallnen Formen. Kl. 31
Nr. 10 668. Nr. 27 405.
zu welcher die rohe Erde (1948009 Eg) aus Lettiner Gruben gefördert wurde. Der Absatz war hauptfächlich nach Thüringen, Schlesien und der Rheinproprinz. In der Steinmetzindustrie hat der Geschäftsgang sich gebessert. Die Firma C. A.
Nr. 5917. Präzisions⸗ Hahnsteuerung für Dampf ⸗ maschinen, Zusatz zu P. R. 1696. Kl. 14.
Nr. 6734. Bierglasd ckel. Kl. 64.
Nr. 6765. Neuerungen an Rollenlagern. Kl. 47.
Kombinirte Band⸗ und Kreissäge. Kl. 38. Nr. 27 765. Karl Barr in Oberursel bei Frankfurt a. / M.