werden jedoch nur an solche Unternehmer abgegeben, 119995 Bekanntmachung. 2058 2182 2588 2808 2815 2855 2875 2882 304 deren Qualifikation uns bekannt ift resp. durch Am Freitag, den 18. d. Mts., Vormittags 3060 3098 3130.
könn Bekanntmachung. 2 achunp Litt. D. über 200 M Nr. 43 60 101 190 471 3 w e ⸗ t e B e i ‚— 2 9 e
In die Liste der bei dem Königlichen Landgericht Berlin J. zugelassenen Nechts anwälte ist der Rechtsanwalt Felix Tichaner, wohnhaft zu Berlin, eingetragen worden.
Berlin, den 6. August 1880. Königliches Landgericht Berlin J.
Berkäufe, Verpachtungen, Submissionen ꝛe.
Ildsosl Bekanntmachung.
Das im Kreise Osthavelland, nahe der Stadt Pots dam belegene Domänenvorwerk Bornim soll auf 18 Jahre, von Johannis 1881 bis Johannis 1899, im Wege der Lizitation anderweit verpachtet werden. ;
Hierzu haben wir einen Termin auf den 17. September d. J., Vormittags 11 Uhr, in unserem Sitzungssaale vor dem Herrn Geheimen Regierungs Rath von Schoenfeldt anberaumt.
Die Pachtung Bornim umsaßt:
a. Hof · und Baustellen 2034 Hektar, e w 8676624 ö 88, 18 Hütungen.. . 30,450 . 6,400 Anpflanzungen... 4, 460 Maulbeerplantagen. 2, 477 i. Wege, Gräben, Unland 165328 Summa 535. 258 Hektar.
Das Pachtgelderminimum ist auf 18 915 6 fest⸗ gestellt und das nachzuweisende disponible Vermögen auf 100 000 MS. . .
Die speziellen und die allgemeinen Pachtbedin⸗ gungen, die Regeln der Lizitation und die Vorwerks⸗ karte können täglich, mit Ausnahme der Sonn und Festtage, in unserer Domänenregistratur eingesehen werden, auch werden auf Verlangen gegen Erstat tung der Kopialien Abschristen der speziellen Pacht. bedingungen und der Regeln der Lizitation ertheilt werden.
Der jetzige Pächter, Herr Ober. Amtmann Beußel, zu Fahrland wohnhaft, ist angewiesen, dafür Sorge zu tragen, daß den sich auf dem Domänenvorwerke Bornim meldenden Pachtlustigen die Besichtigung der Pacht ⸗ objekte gestattet und örtliche Auskunft ertheilt wird.
Potsdam, den 26. Juli 1880.
Königliche Regierung, ‚
Abtheilung für direkte Steuern, De mänen
und Forsten. Jordan.
Eg — 9 9
Licitation. Am Mittwoch, den 1. Septem⸗ ber d. Is., sollen von 19 Uhr Vormittags ab in Eberswalde im Gasthofe zum Deutschen Hause aus den Revieren der Forstinspektion Potsdam⸗ Joachimsthal nachstehend verzeichnete Brennhölzer öffentlich versteigert werden: J. Oberfoöͤrsterei Gr. Schoenebeck. Abl. Hoepen 43 Rm. Eich. Kl., 40 Buch. Kl., 11 Buch. Kn., 27 Birk. Kl., 63 Birk. Kn., 107 Erl. Kl., 32 Erl. Kn. 3924 Kief. Kl., 3317 Kief. Kn. Abl. Zerpenschleuse 4732 Kief. Kl., 1463 Kief. Kn. Abl. faule Wiese 718 Kief. Kl. Abl. Spring 5303 Kief. Kl., 1313 Kief. Kn. In den Schutzbezirken Kl. Doelln und Lotzin 2839 Kief. St. II. Oberförsterei Liebenwalde. Abl.
erpenschleuse 16 Rm. Birk. Kl., 110 Erl. Kl.,
83 Erl. Kn., 1113 Kief. Kl., 114 Kief. Kn. Abl. Lenzeubude 570 Birk. Kl., 277 Erl. Kl., 32 Kief. Kl. Abl. Bernoewe 57 Buch. Kl., 239 Birk. Kl., 581 Erl. Kl.ů, 1660 Kief. Kl., 130 Kief. Kn. Abl. Wasserschlagbaum 1994 Kief. Kl. III. Oberförsterei Reiersdorf. Abl. Hoepen 6260 Rm. Kief. Kl. In den Jagen 38 und 49 1007 Kief. Kl. IV. Oberförsterei Grimnitz. Abl. Spring 82 Rm. Eich. Kl., 195 Birk. Kl., 160 Kief. Kl. Abl. Kochshof 190 Eich. Kl., 29 Birk. Kl., 5 Erl. Kl., 1782 Kief. Kl. Abl. Miechen 116 Eich. Kl., 39 Birk. Kl., 12411 Kief. Kl. Abl. Edelmanns 22 Kief. Kl. Abl. Rohrpfuhl 60 Eich. Kl., 333 Birk. Kl., 12 Erl. Kl., 1306 Kief. Kl. Abl. Blankenpfuhl 136 Birk. Kl., 56 Kief. Kl. Abl. Damsgraben 84 Birk. Kl., 544 Kief. Kl. Die irrer und Ablagen / Aufseher sind angewiesen, die Hölzer auf Verlangen in den letzten 8 Tagen vor dem Termine an Ort und Stelle vorzuzeigen. Auf angenommene Gebote muß 1½ im Termin angezahlt werden. Die Zahlung der übrigen Kaufgelder muß vor der Abfuhr der gekauften Hölzer und spätestens bis zum 15. Ja⸗ nuar 1381 erfolgen. Die übrigen Verkaufsbedin⸗ gungen werden im Termine bekannt gemacht werden. Potsdam, den 10. August 1880. Der Forst⸗ meister. HilLdebrandt.
Pferde · Verkauf.
Am 20. August d. J., r, ,. 1 Uhr, soll eine Anzahl für das Königliche Landgestüt nicht mehr geeignete Hengste im hiesigen Reithause özffent⸗ lich meistbietend gegen gleich baare Zahlung ver⸗ kauft werden.
Alle der Landgestütsverwaltung bekannten Fehler werden angegeben und die Verkaufsbedingungen im Auktionstermine bekannt gemacht.
Verkaufslisten können vom 15. August er. ab aus dem Bureau des Landgestüts bezogen werden.
Celle, den 1. August 1880.
Der Landstallmeister.
Berliner Stadt ⸗Eisenbahn.
Die Lieferung und Aufstel⸗
lung der eisernen Ueberbaue
(Bogenform) für 1) die Unter⸗
; führung des Garten ⸗ Ufer,
82 2) die Unterführung der Durch⸗ fahrt am Bahnhof Königsbrücke, im Gesammt⸗ gewicht von rot. 269 Tonnen, soll ungethellt im Wege der Submission vergeben werden. Die Zeich⸗ nungen und Bedingungen liegen vom 10. August an in unserem Central⸗Bureau hierselbst, Beetho⸗ venstraße Nr. 1, zur Einsicht aus und können eben⸗ daselbst von dem Bureauporsteher Weltermann die
Bedingungen, sowie Kopie der Zeichnungen gegen,
Entrichtung von 15 6 bezogen werden. Dieselben
Zeugnisse genügend nachgewiesen wird. Offerten sind
versiegelt, portofrei und mit der Aufschrift „Offerte
für die eisernen Ueberbaue des Garten Ufer und der Durchfahrt am Bahnhof Königsbrücke“ versehen bis Sonnabend, den 21. August 1880, Vormittags 11 Uhr, an uns einzureichen, zu welcher Zeit sie in Gegenwart der etwa erschienenen Submittenten eröffnet werden. Berlin, den 5. August 1880. Königliche Direktion der Ber⸗ liner Stadteisenbahn.
19717 Bekanntmachung. Die Lieferung der nachbenannten, für die Gar⸗ nison und Lazareth⸗Anstalten des Garde Corps, er⸗ forderlichen Wäschestücke und zwar:
680 feine Deckenbezüge,
670 feine Kopfpolsterbezüge,
750 feine Bettlaken, 1550 feine Handtücher, 3200 ordinäre blaubunte Deckenbezüge, 3940 ordinäre blaubunte Kopfpolsterbezüge, 5500 ordinäre Bettlaken, 16000 ordinäre Handtücher,
12 ungetheilte Leibmatratzenhülsen,
40 dreltheilige Leibmatratzenhülsen,
637 Kopfmatratzenhülsen,
230 Halstücher, 2009 Leibstrohsãäcke, 1252 Paar baumwollene Socken,
260 einfache Krankenröcke von grauem Drillich,
260 gefütterte Krankenröcke von grauem Drillich, 1090 einfache Krankenhosen von grauem Drillich,
200 Unterhosen und
52 Schürzen für Lazarethgehülfen soll im Wege der Submission unter den im Ge⸗ schäftslokale der hiesigen Garnisonverwaltung, Michaelskirchplatz Nr. 17, ausgelegten Bedingungen, sowie nach Maßgabe der ebendaselbst ausgelegten Normalproben nebst Beschreibung derselben, event. dem Mindestfordernden in Entreprise gegeben wer⸗ den. Die Bedingungen und die Beschreibung der Normalproben sind vor dem Termin von jedem Submittenten zum Zeichen der Kenntnißnahme mit Unterschrift zu versehen. Die portofrei und versiegelt bis zum 20. August er., Vormittags 10 Uhr, an uns einzureichenden, mit der Bezeichnung „Submisston auf die Liefe⸗ rung von Kasernen⸗ und Lazareth⸗Wäsche“ zu versehenden Offerten werden punktlich zur vorge— dachten Stunde in unserem Büreau, Dorotheen⸗ straße Nr. 4, in Gegenwart der etwa erschienenen Subnmittenten eröffnet werden. Offerten, welche mit Bezug auf besondere, von den Unternehmern vor gelegte Proben 2c. oder sonst mit einem in den Bedingungen nicht begründeten Vorbehalt abgegeben werden, bleiben unberücksichtigt. Offerten auf ordinäre blaubunte Decken⸗ und Kopfpolsterbezüge sind nach dem Stoff — ob baum⸗ wollene oder leinene — getrennt abzugeben. Berlin, den 30. Juli 1880. Königliche Intendantur des Garde⸗Corps.
a, rich, 1. V.
(19914 Submission. Die Erd⸗, Maurer ⸗ und Asphalt⸗Arbeiten zum Neubau einer Garnison⸗Bäckerei, veranschlagt auf 16 967 S6 — , sollen in öffentlicher Sub⸗ mission vergeben werden. ierzu wird ein Termin auf
Mittwoch, den 18. August 1880, . Vormittags 10 Uhr, im diesseitigen Büreau, woselbst auch die Be⸗ dingungen und Kostenanschläge während der Dienst— stunden eingesehen werden koͤnnen, anberaumt. Die Offerten sind, mit entsprechender Aufschrift versehen, portofrei bis zum Termin an uns einzu—⸗ reichen.
Rendsburg, den 3. August 1880.
Königliche Magazin⸗Rendantur.
19922 Submisston. Die Pflasterarbeiten der Zufuhrstraße zum neuen Train ⸗Kasernement hierselbst, sowie die der bezüglichen Fläche auf dem Hofe daselbst inkl. Lieferung sämmtlicher dazu erforderlichen Materialien, veranschlagt auf rot. 39,583 M6“ soll im Wege der Submission verdungen werden und haben wir dazu Termin auf n, , den 16. August er., Vormittags 11 Uhr, anberaumt, bis zu welcher Zeit die Offerten mit Probesteinen franco einzureichen sind.
Die Bedingungen mit Kostenanschlag, die vor Abgabe einer Offerte gelesen sein müssen, liegen im diesseitigen Bureau zur Einsicht offen.
Münster, den 3. August 1880.
Königliche Garnison⸗Verwaltung.
19 Uhr, sollen auf unserem Packhofe nahezu 1700 8g Makulatur und ungefähr 25 Eg desgleichen zum Einstampfen gegen gleich baare Bezahlung öffent⸗ lich meistbietend verkauft werden. Berlin, den 3. August 1886. stönigliches Haupt ⸗Stener ⸗Amt für ausländische Gegenstände.
Wochen⸗Ausweise der dentschen Settelbanken.
(20319 Kuchen nher n at er Bayerischen Notenbank
vom 7. Angust 1880.
Activa. Mp0.
. 31, 185,000 Bestand an Reichskassenscheinen 29, 000 Noten anderer Banden. 4,409 000 k 37, 615, 00 Lombard⸗Forderungen 1, 809, 000 I Sõ 0,000 sonstigen Aktiven. . 1,392, 000 Passiva.
Vas Grundkapital , Der Betrag der umlaufenden Noten Die sonstigen, täglich fälligen Ver⸗ J Die an eine Kündigungsfrist gebun⸗ denen Verbindlichkeiten... 93,000 Die sonstigen Passivnna ..... 2085, 000 Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande jahlbaren Wechsellnn .. . 6 884,703. 75. München, den 10. August 1880. Baherische Notenbank. Die Direktion.
7, SoM, MM0 389,00 bh, Sß 9, 000
1,353,000
Verloosung, Amortisation, Sinszahlung n. s. w. von öffentlichen Papieren.
203091 Bekanntmachung.
Die unter den Nummern 50, 320, 656, 903, 10966, 1316, 1401, 1975, 2053, 2388 und 2671 in die unterzeichnete Anstalt aufgenommenen Mitglieder werden in Gemäßheit der Bestimmungen des 5§. 8 des Reglements vom 3. September 1836 hierdurch aufgefordert, den am 1. Juli e, fällig gewesenen Beitrag, sowie den sechsten Theil desselben als Strafe, unverzüglich zu berichtigen, widrigenfalls nach jenen Bestimmungen weiter verfahren werden wird.
Berlin, den 9. August 1880.
Direltion der Berliner allgemeinen ihn , enn, Unterstützungs⸗Kasse. ger.
Verloosung von Stadt⸗Casseler Obligationen [20328 der 1878er Anleihe.
Zur Rückzahlung am 1. Februar 1881, von welchem Tage ab auch die Verzinsung aufhört, sind folgende Obligationen der 1878er Stadt ⸗Casseler ⸗ Anleihe ver⸗ loost worden, und zwar:
Litt. A. über 300 M Nr. 164 183 266 380.
Litt. B. über 1090 M Nr. 181 570 596 616 646 923 940 g53 1274 1293 1296 1414 1521 1638 1695 1696 1763 1779.
Litt. C. über 500 M Nr. 45 73 109 50909 528 713 753 757 978 979 1087 1199 1374 1450 1541
695 878 1140 1526 1593 1693 1695 1752 1828 1343 1900 1904 1951 1953 20097 2009 2057 2171 2299 2301. ; Die Auszahlung der Kapitale erfolgt gegen Rück gabe der Obligationen nebst zugehörigen Zing⸗ coupons und Talons, außer bei der hiesigen Stadt- kasse, auch bei dem Bankhause S. Bleichröder in Berlin, sowie bei der Deutschen Effekten und Wechselbank zu Frankfurt a. M. und findet auf Verlangen auch schon vor jenem Termine gegen Ver⸗ gütung der Zwischenzinsen statt. Zugleich werden die Inhaber der noch ausstehen—⸗ den Interimsscheine: . itt. B. Nr. 735 bis mit 741 über je 1900 4K, Litt. C. Ne. 1290 bis mit 1300 und Nr. 1401 bis mit 1425 über je 500 , zur Rücklieferung derselben und Empfangnahme der Obligationen hierdurch aufgefordert. Cassel, den 9. August 1880. Der Stadtrath der Residenz. Klöffler.
Verschiedene Bekanntmachungen.
Das Ant eines Kreisthierarztes für den streis Eckernförnde ist und zwar zunächst kom⸗ missarisch zu besetzen. Jährliches Gehalt 600 ohne Pensionsberechtigung. Bewerbungen sind binnen 6 Wochen bei uns einzureichen. Schles. wig, den 7. August 1880. Königliche Regie
rung, Abtheilung des Innern. Rosen.
laoz 2] Secundair⸗ und Pferdebahnen.
Es sind schon zu wiederholten Malen von Eisen⸗ bahn⸗Bau⸗Unternehmern und Bankgruppen bei unt Bewerbungen und Nachfragen um etwa vorliegende Bau⸗Projekte eingegangen.
Wir ersuchen deshalb Gemeinde ⸗Vertretungen und Comitse's, welche Anlagen von Secundair⸗ oder Pferdebahnen beabsichtigen oder wünschen, mit uns in Beziehungen zu treten und uns dahin zielende Projekte zu unterbreiten.
Berlin W., Behrenstraße 24. den 5. August 1880.
Deutsches Finanz⸗Comptoöir.
Robert Baumann.
Deutsche Hypothekenbank
20318 (Aetiem- Gesellschaft) in KRBerlim. Sgatan am 81. Juli 1880. Activ. Cassa und Wechsell.. . . MS. 426, 987.08 Hypothekarische Anlagen 19, 746, 190.13 me enn, . 9, 018. 55 Guthaben bei Bankhäusern (nach
§. 13, 124. des Statuts E618, 68. 65 . Grundstheks Gontoõ̃̃ 450, 687. 31 J 7, 974. 30 Diverse Debitoren ö ö 137, 119.36 Unkosten, Gebälter n. s. W. . 51.301. 23 MS 21, 824, 641.61
Passi vn. Actien- Capital 60/9 de AÆ 9000000 M 5, 400,000. — FEfandbriefe in Umlaas.... . , 165, 198,700. — Diverse Creditoren w 255, 850.77 Provisions- Reserven 249, 232.23 Roservefonda w 329,321.05 Tinsen, Provisionen u. 8. w. 391, 537. 56
1663 1681 1746 1748 1757 1787 1801 1845 1913
Mp 21, 824,641.61
[20317 Status am 80
Aetlvn. S 568 099, 99
1408 898, v0 5 768. 27 Sb zes zh
gössak erfand Effectenbestand, Consols, Reichs⸗ anleihe ꝛc. ö Wechselbestand . ö Pfandbrief Formulare. Laufende Rechnungen mit Bank⸗ häusern und diversen De⸗ , Anlage in Hypotbeken ... ö 3 Hypoth. Lombard⸗
3 326 668,33 87 598 29. 60
Iõ9 579, 48 357 388,74 20 245, 15
p 94 0863 846, 86
ge lch. . Grundstücks onto... Mobilien J
Preussische Hypotheken- Actien-LHEBamkä.
Juni 1880.
Passivm. MS 6000000
Actienkapital. ö N77 410,53
J Pfandbriefe im Umlauf, abzüg⸗ lich verlooster Pfandbriefe. , 83 508 350
Verlooste, noch einzulösende Pfandbriefe incl. Agio... 82 270 Amortisationsfondz; .. 26 707,17 Noch einzulösende Pfandbrief⸗ 2 1459 320,61 Noch einzulssende Dividenden⸗ ö
scheine. HJ J 197 806,20
d . . T dss d õ p
Die Haupt ˖ Direktion.
20287 Activa.
Nhein⸗Nahe⸗Bahn.
Bilanz vro 31. März 1880.
PPaggi va.
Gegen st and.
Geld ⸗ betrag. Nr. 6 M6.
6 nn m
Provisionen Anlagekapitalkonto: . b. diverse Vorschußguthaben. C. angekaufte Effekten zur Sicher⸗ stellung einer streitigen Forderung 66 dem Cours vom 31. März
Bahn von Bingerbrück bis Neunkirchen, inel. aller Nebenanlagen und Betriebsmittel und exel. Zinsen während der Bauzeit, Coursverluste und
14 974 .
165 413.
Anlagekapital:
a. Stammaktien. davon ab: die
50 374 490 Aktien.
7993. Emission
188 380
. Bestand an Vorrathsstücken und Geräthen Konto des Hellberger Steinbruchs
VBVerlustkonto
Materialien⸗Bestände in den verschled e cñ Naganm̃en 320 h57
Konto des Pensionsfonds für elatsmãßige Beamte
Emission
6 577 084
*
Summa 57 77 T5
Königliche Eisenbahn⸗Direktion.
b. Prioritäts⸗ Obligationen I.
davon ab: die amortisirten Obligationen
C. Prioritäts⸗ Obligationen II.
davon ab: die amoriisirten Obligationen. 94 800 .
erg nnn ,,,, III. Eisernes Kapital des Pensionsfonds für etatsmäßige Beamte.. IV. Zuschüsse des Staates zur Verzinsung der Priorität ⸗Obligationen. 7185 793
27 000 000 4A
caducirten ö 951 000 Bleiben 26 049 000 0
18 000000
I50 000. Bleiben 17250 000
6 750 000 ,
Bleiben 6 655 200 ,
49 954 200 367 521 121 986
Summa s57 dõgd 499
In Gemäßheit des Artikels 239 des Allgemeinen Deutschen Handelsgesetzbuchs und mit Bezugnahme auf das Bundesgesetz vom 11. Juni 1870 und den fünften Nachtrag zu den Statuten der Gesellschaft bringen wir vorstehende Bilanz zur Kenntniß, indem wir zugleich auf den demnächst zur Ausgabe
gelangenden Geschäftsbericht pro 1879/80 verweisen. Frankfurt a. M., den 26. Juli 1880.
zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und K
6 HSG. — De, n, n, Modellen vom 11. Januar
466 ö
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Nr. 27 887. Herrmann Günther in Schloß⸗
in, euerungen an mechanischen Webstühlen, Zu⸗
satz zu P. A. Nr. 242. Kl. 86. 3 8 Nr. 28 843. Hermann Grundm, Königlicher Kommerzienrath in Buckau⸗Magdeburg.
Gleis ⸗ Anlage mit ununterhrochenem Haupt—
glei Ki 19.
Berlin, den 12. August 1880. Kaiserliches Patent ˖ Amt. v. Moeller.
Versagung von Patenten, Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs ⸗Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten, An— meldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen dez einst weiligen Schutzes gelten als , , Nr. 4/79. Eiserner Theatervorhang. V 5. September 1879. — . Nr. 35 681. Filterpresse zur Klärung von Flüssig⸗ keiten jeder Art, Zusatz zu P. R. 8960. Vom 11. März 1880. Nr. 1481.80. Unterschlächtiges Wasserrad mit schraubenförmig angeordneten Schaufeln, auch als Triebrad für Dampfschiffe verwendbar. Vom 165. März 1886. Nr. 3078. Dampf. und Eyplosions Motor. Vom 23. Februar 1880. Nr. 51989. Verbindungsstücke für Röhrenkessel e ne, migen Dichtungsflächen. Vom 18. März Nr. 6246. Katarakt⸗Handwaschvorrichtung. 4. März 1880. d h . ü Nr. a ,,, an ,,, mit aran befestigter Vorrichtung zum Auffangen de Schneeg. Vom 22. März 6969. fand g Wr. 9852. Bügelverschluß. Vom 5. April 1880. Berlin, den z. August 1830 ; Kaiserliches Patent ˖ Amt. 120322 v. Moeller.
j — Uebertragung von Patenten.
Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs ⸗ Anzeiger bekannt gemachten Patent- Erthellungen sind auf die nachgenannten Per⸗ sonen übertragen worden. Nr. 4898. E. Fischer- vom Gren in Berlin 8 W., Lichterfelderstr. 29, und Adolf Alt- mamm in Berlin N., Äckerstr. 68. . n er spritahrnnne Vom 16. April 1878.
Nr. 9423. Achnrel, Ewe „& Co. in Basel Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M.
. Schwungrad ⸗Ankeruhr. Vom 12. September 1879. Kl. 83.
Nr. 10 433. Mathias Sehiliiag in Stutt- gart, Sedanstr. 4.
Zusammenlegbare Feldbettstelle bez. Kranken trage. Vom 25. Januar 1880. Kl. 30.
Nr. 10 448. Lindener Fündlkütehem- um cd Lhonrvannxenfahrilt zu Linden bei Hannover.
: Elektrischer Zünder in hermetisch geschlossener
20321
1
Cylinderlose Dampfmaschine mit hohlem, mit⸗
Altenburg in Sachsen.
März 1880.
Berlin, den 12. August 1880.
; saiserliches Patent Amt. von Moeller.
Bekanntmachung.
merkt: Vollmacht ist durch Zurücknahme erfoschen;
M. Gladbach. Berlin, den 12. August 1880. Kalserliches Patent⸗Amt. v. Moeller.
Theilweise iich te , örtiärung eines atents. Das dem Maschinenfabrikanten Wilhelm Ser he zu Chemnitz auf eine Vorrichtung an Wurzelschneidemaschinen zum . des Schneidegutes gegen die Meffer⸗ eibe ertheilte Patent Nr. 7875 ist durch rechtskräftige Entscheidung des Patents⸗Amts vom 39. . 1880 insoweit aufrecht erhalten, als der Patent⸗
20324]
dem Kläger unter Nr. 5925 patentirten Druckplatte jum Gegenstande hat, dagegen für nichtig erklärt, so weit der Patentanspruch sich auf diese Druckplatte selbst bezieht. Berlin, den 12. August 1880. Kaiserliches Patent ⸗ Amt. v. Moeller.
Nichtigkeit z⸗Erklärung von Patenten. Für nichtig sind erklärt: das dem Carl Totti in Newark — U. S. A. f Leine Kombination der Lampenglocke mit einem Glockenträger an Petroleumlampen ohne Zug⸗ glas behufs Sicherung des ruhigen Brennens‘* er— theilte und af Karl Stöter in Weimar übertragene Patent Nr. 704 durch rechtskräftige Entscheidung des Patentamts vom 8. Januar 1880 und des Reichsgerichts vom 10. Juli 1880; das dem Klempnermeister Gustay Bergmamn in Berlin auf Neuerungen an Tränk⸗ und Futter⸗ e . ö Patent Nr. 6627 durch re räftige Entscheidung des Patenta 13. Mai 1880. . J Berlin, den 12. August 1880. aiserliches Patent · Amt. v. Moeller.
Erlöschung von Patenten.
Die nachfolgend genannten, unter der angege⸗ benen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 5 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen.
Nr. 522. Kanalartige kontinuirliche Trocken⸗ ,, für Thonwaaren und andere Substanzen.
ö Nr. ö , ü. . von Thon⸗ aaren, Cement un . bst an, . han eren Substanzen, Zusatz
Nr. 2615. Rechen apparat für Addition. Kl. 42. Nr. 2749. Hörrohr, sich an die Kopfform an⸗ ch, Kl. 30.
r. 2768. Wende und Wechselgetriebe. Kl. 47. Nr. 2779. Kran-Zeigerwaage. Kl. 42. . 2861. Wasserstandzeiger fuͤr Dampfkessel.
Nr. 2977. Vertikale Jalousien⸗Darre mit be⸗ sonderer Lufteirkulation. Rl. 82.
Nr. 8909. Meßapparat für Schuhmacher zur genauen Feststellung der Länge des Fußes. Kl. 42.
Nr. s042. Vorrichtung zum Befestigen von 8 . e gn n Kl. 20.
ir. 3249. Kartätschgeschosse für gezogene Ge⸗ chin. 83 to, geschosse für gezogene G 3 3379. Doppelschindel zur Dachdeckung.
Nr. 3561. Gußeisernes Straßenpflaster. Kl. 19.
Nr. 8563. , Kl. 26.
Nr. 3646. Saiteninstrument mit Klaviatur, bei , die Saiten durch Rupfen intonirt werden.
861.
Nr. 3738. Luftheizungsofen. Kl. 36.
, 5739. Neuerungen an Dampfmaschinen. Nr. 3893. Kombinirte Schrotmühle. Kl. 50. Nr. 43938. Federzahngebiß. Kl. 30.
Nr. 5155. Kabel⸗Sonde. Kl. 21.
Nr. 5752. Wein, und Most⸗Presse. Kl. 58.
Nr. 5775. Verfahren zur Erzeugung von Mustern auf gerauhten Waaren. 2
Nr. S869. Hand ˖Druckapparat. Kl. 16.
Nr. 6889. Apparat zur Beobachtung des Krelts⸗ laufes des Blutes in menschlichen Lippen. Kl. 36. Nr. 5910. Schwimmschuhe. Kl. 77.
Nr. 6984. Gefäßjange. Kl. 87.
, , Columnenverschluß für Buchdruckereien.
K ;
Nr. 7037. Vorrichtung, um die lebendige Kraft der Pferdebahnwagen beim Anhalten aufzunehmen und beim Anfahren wieder zu benutzen. Kl. 26. Nr. 708. Verschluß an fh abi in und ähnlichen Gegen ständen. Kl. 44.
Nr. 7039. Neuerungen am Hardt'schen Ver⸗ fahren zur Vervielfältigung von Schriftstücken und dergl. Kl. 15.
Nr. 7068. Neuerungen an Futterschneidmaschinen.
20325
20326)
K
Metallhülse. Vom 5. November 1879. Kl. 78.
Kl. 45.
Nr. 11126. H. A. HK iG6hker s Söhme nn Sicher he öse fir, pferbezeschurre Vom 23. wollenen Geweben.
(263231
In der Patentrelle ist bei Rr. 10 s3tß — D. g Muwpujs in Jupille, Belgien, — Nietstak — ver- Billetschtan . 1.4
Die dem R. Gottheil zu Berlin ertheil te
Verfahren zum Verstärken und Wasserdichtmachen 5. gilt wollenen und halb⸗
Rr. 7155. Abstelivorricht =
n,, stellvorrichtung an Gaskraft Nr. Agg. Feueranzünder. Kl. 10.
3 7314. Rotirender Gas Räucher⸗Apparat. Mtr. 78376. , salter mit dazugehörigem
a 7377. Schußborrichtung an Schafscheeren.
Rr. 7Tar72. Auffatz an Flüssigkeitsbehältern, durch
Patentinhaber hat jetzt seinen Wohnsitz in welche das . 33 Inhaltes beim Umfallen
2 . Neuerungen an Cigarrentaschen und ähnlichen Portefeuillewaaren. . ö Nr. 7526. Anordnung direkter Druckrohre an den Luftpumpen von Zuckerfabriken, zum Zweck der Er— sparung der seither gebräuchlichen Nebenpumpen und Sa mmelhassins für das abzukühlende gebrauchte , Kl. 89. . Neuerungen an lithogrephische ' 1 r. ö gen an lithogra ghischen Druck r. „Roll und Schlittschuhe mit i⸗ ,,, gl 77. VJ r. ; taschine zur tell Schwemmsteinen. Kl. 80. ö Nr. 7986. Halter für Lorgnetten und andere
anspruch einen Mechanismus zur Bewegung der Augengläaͤser. Kl. 12.
Nr. 8008. Verfahren zur Herstellung künstlicher Gebisse aus natürlichen Zähnen 391 3 Gaumenplatten. Kl. 30.
Nr. 8009. Vorrichtung zum getrenntꝛn Auf⸗ e der Schmelzmaterialien in Schachtöfen.
Nr. S138. Neuerungen in der Herstellun .
Nr. S202. erfahren der Herstellung einer Masse zum Ausfüllen der Zähne. gf 30. -
Nr. S801. Verfahren jum Verschmelsen armer Kupfererze mit einem Gemenge aus Magnestum⸗ sulfat (Kieserit, Bittersalz 2c), Chlornatrium (Steinsalj, Kochfalz) und Kohle. Kl. 46.
Nr. S851. Apparate zur Konservirung von Bieren durch natürliche Aus scheidung der Gährungsfermente und Imprägnirung mit Kohlensäure. Kl. 6.
Nr. 8442. Vorrichtung an Faltenlegemaschinen zur Erzeugung von schrägen Falten. Kl. 8.
Nr. 9243. Verfahren jur Konfervirung von Lebengmitteln und anderen der Faäͤulniß unterwor fe⸗ nen Substanzen. Kl. 53.
Nr. 9679. Vorrichtung zur selbstthätigen Aus- rückung oder Allarmirung durch ein Signal bei lien Griffen ,, Druck an hydrau⸗
ischen Pressen ohne Pumpwerke, Zusatz zu P. R. 9026. Kl. 58. . kö
Nr. 9788. Bierseideldeckel. Kl. 64. gi ads. . 3 selbstschließenden
ischbändern un arnierbändern. usatz zu P. R. 25. Rl. 37. ö
Nr. 10 462. Verfahren der Reinigung von Fabrikabgangwässern, welche Arsen enthalten. Kl. 12.
Berlin, den 12. August 1880.
Kaiserliches Patent · Amt. [20327] v. Moeller.
Nach dem Bericht über den Handel und die Industrie von Berlin im Fahre 1879, er= stattet von den Aeltesten der Kaufmannschaft von Berlin, war das Berichtsjahr für die Maschinen⸗ baufabriken das ungünstigste seit einer Reihe von Jahren, da die einlaufenden Bestellungen noch ge⸗ ringer waren, als früher, die Konkurrenz aber noch zugenommen batte. Die Zahl der in der Borsig⸗ schen Lokomotivbauanstalt beschäftigten Arbester ift gegen 1878 von 900 auf 5— 600 gesunken, die der gefertigten Lokomotiven von 76 auf 35 (22 für das Inland, 7 für Rußland, 6 für die Niederlande). Die Moabiter Maschinenbauanstalt batte nur in der jweiten Hälfte des Jahres einige umfangreichere Aufträge auf Dampfmaschinen, Dampfkessel und Brücken konstruktionen, doch zu Preisen, die jeden Ge⸗ winn ausschlossen; indessen wurde wenigstens die Wie⸗ dereinstellung eines Theils der entlastenen Arbeiter ermöglicht.
In den Werkstätten für allgemeinen Maschinen⸗ und Kessel⸗Bau wurden in der Hauptsache Schiffs⸗ maschinen, Dampfmaschinen und Einrichtungen für
Dampfmahlmüblen, Dampfkessel für Brennereien, Spinnereien und Apparate für Gasanstalten ge⸗ baut, während die Werkstätten für Brückenbauten und Baukonstruktionen in der ersten Hälfte des Jahres sast ganz außer Thätigkeit waren. Von jenem Zeitpunkt ab wurde es möglich, auch diese Werkstatten wieder mehr zu beschäfiigen und gegen Ende des Jahres namentlich für Brückenbauten zur Stadtbahn in vollen Betrieb zu bringen.
Auch die Berliner Maschinenbau⸗Aktiengesellschaft vorm. L. Schwarzkopff mußte wegen Mangels an Aufträgen ihr Arbeiterperfonal beschränken. Die Woöblertsche Maschinenbauanstalt stellte nur 14 Loko⸗ motiven fertig, während sie auf die vierzehnfache
Produktion eingerichtet ist. Auch im allgemeinen Maschinenbau war die Produktionsfaäͤhigkeit dieser
Fabrik kaum bis zu 10 in Anspruch genommen.
Die Abtbeilung für Eisenkonstruktionen war
durch. Auftzäge für die Stadt ⸗ und die
Ringbahn, für Fortisikationsbehörden und Gag
anstalten gut beschäftigt. Für die Berliner Aktien-
esellschaft für Eisengießerei und Maschinen⸗ au in Charlottenburg, welche in hervorragender Weife gußeiserne Röhren und Maschinen fuͤr in⸗ dustrielle Anlagen liefert, war das Jahr ein unbe= friedigendes; ihre Gießerei produzirte 3560 500 g
/ ., , e, e
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