w
r
.
—
w
— — b —— —
(21027
Deffentliche Bekanntmachung.
Der für die Bezirke der Amtsgerichte Soltau und Waltrode zum Notar bestellte Rechts anwalt Augspurg zu Soltau hat in Folge seiner Wahl zum Bürgermeiner der Stadt Eldagsen sein Amt als Notar niedergelegt und ist damit das Notariat definitiv erloschen.
Die Notariatzakten und Register desselben sind dem Königlichen Amtsgericht Soltau zur Aufbe⸗ wahrung in Gemäßheit der §§. 60 und 63 der No⸗ tariatsordnung rom 18. September 1853 überwie⸗ sen worden.
Lüneburg, den 17. August 1880.
Der Präsident des Königlicken Landgerichts.
II808] Proclama.
Im Grundbuche des Grundstücks Terranova Nr. 20 stehen in Abtheilung II. unter Nr. 1 und Nr. 2 folgende Forderungen eingetragen:
Nr. 1. — 32 Thaler 18 Groschen 9 Pf. väter⸗ liche Erbgelder für die Christina Colmsee ex decreto vom 12. August 1814 auf Grund des am 14. Oktober 1799 konfirmirten Erb⸗ vergleichs,
Nr. . — 48 Thaler 44 Groschen 24½ Pf. Erb⸗ gelder,
a. der Christina Colmsee mit 30 Thlr. 39
Groschen 75/7 Pf.,
F. des Ephraim Leiding mit 18 Thlr. 4 . Groschen 126, Pf., jährlich mit 50g verzinslich und nach vorgängiger vierteljähriger Kündigung zahlbar ex decréto vom 12. August 1814 auf Grund des am 12. Juni 1812 obervormundschaftlich genehmigten Erbvergleichs vom 11. April und 27. Mai 1812.
Die eingetragenen Forderungsberechtigten sind ver⸗ storben, ihre Rechtsnachfolger unbekannt. Beide Posten find angeblich längst getilgt, aber die dar über gebildeten Hppothekendokumente verloren ge⸗ gangen.
Auf Antrag des Johann Ebel, zeitigen Eigen thümers von Terranova Nr. 20 werden alle Hie— jenigen, welche auf diese Posten und die darüber ausgestellten Dokumente als Eigenthümer, Cessio⸗ narien, Pfand⸗ oder sonstige Briefsinhaber Ansprüche zu haben vermeinen, aufgefordert, spätestens in dem hier im Zimmer Nr. 7
am 27. Oktober 1880, Vormittags 12 Uhr, anstehenden Termine ihre Rechte anzumelden und die Dokumente vorzulegen, widrigenfalls alle unbe⸗ kannten Interessenten mit ihren Ansprüchen werden ausgeschlossen und die Dokumente Behufs Löschung für kraftlos erklärt werden.
Elbing, den 16. Juli 1880.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung III. Ohlmann.
n Bekanntmachung.
Es wird hiermit bekannt gemacht, daß in dem Testament der verwittweten Rentier Fanapke, Christiane, geb. Dabisch, der verschollene Schlosser Albert Kanapke zum Erben eingesetzt ist, falls er sich binnen 5 Jahren nach dem am 18. März 1886 erfolgten Tode bei seiner Schwester, der verehelichten Fleischermeister Noack in Crossen a. O. meldet.
Crossen a. O., den 13. August 1880.
Königliches Amtsgericht. 20541]
Auf Antrag des Versicherungsbeamten Victor Hartung in Erfurt, eines Sobnes des Chemikers Theodor Hartung aus Wechmar, welcher Letztere zu Anfang der 1860er Jahre nach Nordamerkka aus—⸗ gewandert und über welchen seit dem November 1869 keine Nachricht eingegangen ist, wird dieser, beziehungsweise werden dessen Erben bierdurch auf⸗ gefordert, sich spätestens in dem hiermit auf den
25. November 1880
anberaumten Aufgebotstermin bei dem unterzeichne⸗ ten Amtsgericht zu melden, widrigenfalls der Theo⸗ dor Hartung für todt erklärt und sein im hiesigen Herzogthum befindliches Vermögen von 1500 S an die sich legitimirenden Erbberechtigten bezüglich in Ermangelung solcher an den Fiskus ohne Kaution überlassen wird, seine Erben aber, welche sich nicht ,. haben, mit ihren Ansprüchen ausgeschloffen werden.
Außerhalb des Gerichtssitzes wohnhafte Bethei⸗
ligte haben bei Strafe des Verlustes ihrer Ansprüche einen Bevollmächtigten am Sitze des Gerichtes zur Annghme künftiger gerichtlicher Ausfertigungen zu beftellen.
Das Ausschlußurtheil wird an dem genannten Terminstage 12 Uhr Mittags verkündet werden.
Eine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand gegen eine ertheilte Präklusivweisung ist gesetzlich unzulãässig.
Gotha, den 10. August 1880.
Herzogl. Saͤchs. Amtsgericht. I. Anacler.
I21912) Bekanntmachung.
Die geschäftslose Sophia, geb. Schendt, zu Bar⸗ men, Ehefrau des daselbst wohnenden Haussrers Anton Mette, hat durch Rechtsanwalt Altenber e, ihren genannten Ehemann beim hiesigen Kgl.
andgerichte Klage erhoben mit dem Antrage auf Gütertrennung.
Zur mündlichen , ist Termin auf den 28. Oktober 1880, Vormittags 9 Uhr, im Sitzungssaale der II. Civilkammer des hiesigen Kal. Landgerichts anberaumt.
Elberfeld, den 19. August 1880.
Der Gerichtsschreiber. An der Mahr.
20999 In . Verfahren, betreffend die Zwangs versteige⸗ rung der Erbpachthufe Nr. 2 zu Petersdorf ist zur Abnahme der Rechnung des Sequestert, zur Er⸗ klärung über den Theilungsplan, sowie zur Vor⸗ nahme der e e. ein Termin auf den 25. September 1880, Bormittags 11 Uhr, vor dem Großherzoglichen Amtsgerichie hierselbst bestimmt.
RNibnitz, den 19. August 1880.
O. Barck, Amtsgerichts ⸗ Diätar,
Gerichtsschreiber des Großherzoglich Mecklenburg⸗
Schwerinschen Amtsgerichts.
(21116 Aufgebot. Der von dem vormaligen Königlichen Kreisgerichte Hechingen am 25. Januar 1567 dem früheren Hälfe Gerichtsboten und Exekutor Joseyh Fäßler daselbst ertheilte Kautions⸗Empfangsschein Nr. 23, wonach der 364 Staate schuldschein L. F. Nr. 46 680
d. d. Berlin, den 2. Mai 1842 über 100 Thlr. nebft Talon als Dienstkaution hinterlegt ist, wird als verloren vermißt.
Der unbekannte Inhaber derselben wird andurch aufgefordert, binnen der Frist von sechs Wochen, spätestens in dem auf
den 30. Oktober 1880, Vormittags 10 Uhr, an der unterzeichneten Gerichtsstelle, Zimmer Nr. I1, anstehenden Termine diese Urkunde vorzulegen, oder den Besitz anzumelden, widrigenfalls dieselbe für kraftlos erklärt werden würde.
Hechingen, den 13. August 1880.
Königliches Amtsgericht.
a n Aufgebot.
Der Eigenthümer Johann Jeske zu Wiesensee hat das Aufgebot folgenden Wechsels beantragt: An die Ordre des Herrn Johann Jeßke zu Wiesensee zahlen wir gegen diesen unseren Solawechsel am 1. April 1880 die Summa von 450 66 Valuta empfangen und leisten zur Verfallzeit prompte Zahlung nach Wechselrecht hier und aller Orten. Janowitz, den 12. Oktober 1879. Aron Katz. ; Rosa Katz.“ Der Inhaber dieser Wechselurkunde wird aufge⸗ fordert, spätestens in dem auf den 16. März 1881, 10 Uhr, anberaumten Aufgebotstermin feine Rechte anzumelden, und die Urkunde vorzulegen, widrigenfalls Kraftloserklärung erfolgt. Wongrowitz, den 17. Juli 1880. Königliches Amtsgericht.
21082
Oeffentliche Bekanntmachung.
Die Carsline, geborne Rodenbusch, Ehefrau des Ackerers Nikolaus Jost, sie obne besonderes Gewerbe, zu Niedersohren wohnhaft, vertreten durch Rechtsanwalt Richter, klagt gegen ihren genannten Ehemann auf Gütertrennung und ist zur münd⸗ lichen Verhandlung des Rechtsstreits vor der
II. Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Coblenz Termin auf den 26. November 1880, Vormittags 9 Uhr, anberaumt.
Coblenz, den 19. August 1880.
Stroh, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
20868]
Der Käufer der im Wege der Zwangsversteige⸗ rung verkauften Erbpachthufe Nr. VII. zu Wicken—⸗ dorf, Herr Rechtsanwalt Rennecke zu Schwerin, hat durch Urkunden den Nachweis geführt, daß er die nach dem Ergebnisse der Versteigerung zur Hebung kommenden Gläubiger befriedigt habe. Die be— treffenden Beweisurkunden nebst der Erklärung des Käufers sind zur Einsicht der bei der Zwangs⸗— versteigerung Betheiligten auf der Gerichtsschreiberei niedergelegt. Auf Anordnung des Großherzoglichen Amtsgerichts werden die bei der Zwangsversteige⸗ rung Betheiligten von der Niederlegung hiemittelst in Kenntniß gesetzt mit der Aufforderung, binnen zwei Wochen etwaige Erinnerungen geltend zu machen.
Schwerin, den 13. August 1880.
Aktuar Meyer, Gerichtsschreiber des Großherzoglichen Amtsgerichts.
21023
Die geschäftslose Maria Magdalena, geb. Kallen, Ehefrau des Ackerers und Seidenwebers Johann Hermann Better, auf der Alperheide zu Killich hat gegen ihren genannten daselbst wohnen⸗ den Ehemann bei der 2. Civilkammer Königlichen Landgerichts zu Düsseldorf Klage auf Gütertren⸗ nung erhoben und ist hierzu Verhandlungstermin am 22. Oktober 1880, Morgens 9 Uhr.
Für richtigen Auszug: Düsseldorf, den 20. August 1886. Der Landgerichtssekretär Holz.
21024 Die geschäftslose Elesnore Vogel, Ehefrau des Kaufmannes August Schuler zu Wevelinghoven, hat gegen ihren genannten daselbst wohnenden Ehemann bei der 2. Civilkammer Kgl. Landgerichts zu Düsseldorf Klage auf Gütertrennung ange⸗ hoben und ist hierzu Verhandlungstermin am 5. November d, J., Morgens g Uhr. Für richtigen Auszug: Düsseldorf, den 20. August 1886. Der Landgerichts⸗Sekretär Holz.
210321 l In dem Konkurse über den Nachlaß des hieselbst verstorbenen Schuhmachers C. F. Steinbring ist auf Antrag des Konkursverwalters. Kaufmanns W. H. Durchschlag hieselbst, der öffentlich meist⸗ bietende Verkauf des zum Nachlaßse gehörigen, an der Baustraße allhier auh Nr. 7 bele⸗ genen ben, , , . o. p. verfügt. Demgemäß Verkaufstermin 6 Montag, den 8. November d. Is. Ueberbot termin auf Donnerstag, den 2. ,,. d. Is., jedes Mal 11 Uhr Vormittags, sowie Termin zur Anmeldung dinglicher Ansprüche
auf Montag, den 8. November d. A8. Vormittags 10 Uhr, vor hiesigem Gerichte angesetzt. Woldegk, den 16. August 1880. Großherzoglich Mecklenb. Amtsgericht. Nunge.
21025
Der Wirth Johann Hermanns zu Oedtghat unterm 14. Juli seine Wohnung unter dem Vor⸗ geben, nach Kempen gehen zu müssen, verlassen und st bis jetzt nicht zurückgekehrt. Wer über den Aufenthalt des ꝛc. Hermanns Auskunft zu gebe.
vermag, wolle mir oder der nächsten Polizeibehörde Mittbeilung machen.
Cleve, den 13. August 1880.
Der Erste Staatsanwalt. Baumgard.
Signalement: Alter: 4 Jahre, Größe: 1B72 m, Statur; schlank. Augen: blau, Haare: hellblond, Bart: blonder Schnurrbart, Gesichtsfarbe: blaß.
(21030 In der Strafsache gegen die I. Hermann Friedrich Wilhelm Berg, 22 Jahre alt, geboren zu Alpen, II. Albert Kempkes, 19 Jahre alt, geboren zu Rheinberg, Beide ohne bekannten Wohn; und Aufenthaltzort, wegen .
wird, da die Angeschuldigten des Vergehens gegen 5. 140 Absatz 1 Nr. 1 des Strafgesetzbuches beschuldigt a. auf Grund der §8§. 480, z25 der Strafprozeß⸗ ordnung zur Deckung der die Angeschuldigten möglicher⸗ weise treffenden höchsten Den ne und der Kosten des Verfahreng das im Dentschen Reiche befindliche Vermögen der Ange⸗ schuldigten mit Beschlag belegt.
Cleve, den vierten August achtzebnhundert achtzig. Königliches Landgericht. Strafkammer.
(gez.) Pfeffer. . Fischer. Zur Beglaubigung: Der Gerichtsschreibergehülfe: Küppers. Vorstehender Beschluß wird in Gemäßheit des ö der Strafprozeß⸗Ordnung zur öffentlichen enntniß gebracht. Cleve, den 13. August 1880. Königliche Staatsanwaltschaft.
21031) In der Straffache
gegen 1) Johann Hubert Paulissen, 22 Jahre alt, ge—⸗ boren zu Boisheim,. 2) Johann Ludwig Simont, 22 Jahre alt, ge⸗ boren und zuletzt wohnhaft zu Dülken, 3) Peter Heinrich Köhler, 23 Jahre alt, geboren und zuletzt wohnhaft zu Dülken, 4 Johan Ludwig van Eyck, 20 Jahre alt, ge⸗ boren zu Süchteln, wegen Fahnenflucht, wird, da die Angeschuldigten des Vergehens gegen ö 140 Absatz 1 Nr. 1 des Strafgesetzbuches be⸗ chuldigt sind, auf Grund der §§. 480, 325, 326 der Strafprozeßordnung, zur Deckung der die An⸗ eschuldigten möglicherweise treffenden höchsten Geld⸗ ä und der Kosten des Verfahrens, bis zur Höhe von je Dreitausend fünfzig Mark, das im Deut⸗ schen Reiche befindliche Vermögen der Ange⸗ schuldigten mit Beschlag belegt. Cleve, den 16. August 1880. Königliches Landgericht, Strafkammek. gez. v. Nyvenheim. Spancken. Anhäuser. Zur Beglaubigung: Der Gerichtsschreibergehülfe Küppers. ö Vorstehender Beschluß wird in Gemäßheit des . der St. P. O. zur öffentlichen Kenntniß gebracht. Cleve, den 17. August 13800. Königliche Staatsanwaltschaft.
21029 Nachdem der Rechtsanwalt Baustädt zu Fulda die Zulassung zur Rechtsanwaltschaft bei dem hie⸗ sigen Landgerichte aufgegeben hat, so ist die Ein⸗ tragung desselben in der Liste der bei dem hiesigen Landgericht zugelassenen Rechtsanwälte gelöscht worden. Hanau, den 20. August 1880. Der Präsident des Königl. Landgerichts. In Vertretung: Brandt.
Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen ꝛe.
Berliner Stadt ˖ Eisenbahn.
Die Lieferung und Auf
h stellung der eisernen Ueber⸗
L baue für die Unterführungen
a. der Krautstraße, b. der
2 — Holzmarktstraße, o. des Alexan⸗ der · d. der rechtseitigen Uferstraße neben der Spreebrücke am Schloßpark Bellevue, im Gesammt⸗ gewicht von rot. 460 Tonnen soll ungetheilt im
Wege der Submission vergeben werden. Die Zeich nungen und Bedingungen liegen in unserem Cen. tral Bureau hierselbst, Beethovenstraße Nr. 1, zur Einsicht aus und können ebendaselbst von dem Bu— reauvorsteher Weltermann die Bedingungen, sowie Kopie der Zeichnungen gegen Entrichtung von 25 46 bezogen werden. Dieselben werden jedoch nur an solche Unternehmer abgegeben, deren Quagli⸗ fikation ung bekannt ist, resp. genügend nachgewie- sen wird. Offerten sind versiegelt, por und mit der Aufschrift: „Offerte für die eisernen Ueberbaue der sKrantstraße, Holzmarktstraße c versehen bis Mentag. den 6. September i856, Vormittags 1 Uhr, an uns einzureichen, zu welcher Zeit sie in Gegenwart der etwa erschienenen Submittenten eröffnet werden. Berlin, den 19. August 1889. Königliche Direktion der Berli ner Stadteisenbahn.
21013 , .
Termin zur Vergebung der Lieferung von ca. 3000 ebm Mauersand steht den
1; September 1880, Bormittags 11 Uhr, im Baubureau der technischen Hochschule in Ehar— lottenburg an, woselbst die Bedingungen gegen Er⸗ stattung der Kosten zu erhalten, sowie die Offerten einzureichen sind.
Berlin, den 20. August 1880.
Der Königliche Baurath. H. Stüve.
lain Bekanntmachung.
„Die Erdarbeiten zur Regulirung des Bauplatzes für die Garnison - Wasch⸗Anstalt und Auffchüttung des angrenzenden Straßenterrains, sollen im Wege der Submission verdungen werden. Versiegelte, mit ertsprechender Aufschrift versehene Offerten sind bis
Sonnabend, den 28. d. Mts.,
. Vormittags 11 Uhr, in unserem Geschäfte lokale, Stresow-Kaserne Nr. 2, einzureichen und können die Bedingungen ꝛc. daselbst eingesehen werden.
Spandau, den 21. August 1880.
Königliche Garnifon Verwaltung.
Pferde · Auktion. Am 17. September d. J. Vormittags von 10 Uhr ab werden im Hofe der Kavallerie⸗Kaserne in Wohlau circa 20, und am 22. September d. J., Vormittags von 9 Uhr ab, auf dem Viehmarkte in Guhrau circa 16 aut rangirte Pferde des Regiments meistbietend gegen sofortige Baarzahlung verkauft. C. Q. Profen, den 29. August 1880. Königliches Kommandos des Westpreußischen Kürassier ⸗ Regiments Nr. 5.
20946 Bekanntmachung. Für das unterzeichnete Artillerle⸗Depot sind zu , ße Pulver kas⸗ große Pulverkasten mit Zinkeinsatz, 148 kleine . J. 8 ⸗; ö. und 14 Kasten für Mundlochschrauben. Reflektanten wollen ihre Offerten geschlossen und mit entsprechender Aufschrift versehen bis zum 16. September er., Nachmittags 5 Uhr, hierher ine chi goben d Zeich 6 ieferungsbedingungen und Zeichnung gegen Er— stattung der Kopialien. ö. Friedrichsort, den 18. August 1880. Marine · Artillerie · Depot.
20947 Bekanntmachung. Für das unterzeichnete Artillerie⸗Depot sind zu beschaffen: 640 Kartuschbüchsen für 65 em. Geschütze, 393 30,5
Reflektanten wollen ihre Offerten geschlossen und mit entsprechender Aufschrift versehen bis zum 16. September er., Nachmittags 3 Uhr, hierher einreichen.
Lieferungsbedingungen und Zeichnung gegen Er— stattung der Kopialien.
Friedrichsort, den 18. August 1880.
Marine · Artillerie · Depot.
Verschiedene Bekanntmachungen.
Die Kreisphnsikats⸗Stelle des Kreises Zeitz ist durch den Tod ihres Inhabers erledigt. Qualiftzirte Bewerber haben sich unter Beifügung ihrer Zeug nisse und eines ausführlichen Lebenslaufs binnen 6 Wochen bei uns zu melden. Merseburg, den 16. August 1880. Königliche Regierung, Ab⸗ theilung des Innern.
19211]
i Generalversammlung der Lübeck-Büchener Eisenbahn⸗Gesellschaft.
In Jemäßheit der 55. 25, 238 uad 46 des Statuts werden die Aktionäre der Lübeck · Büchener
Eisenbahn ˖ Gesellschaft zu einer außerordentlichen
am Mittwoch, den 25. August
d. IS., Nachmittags 31, Uhr,
zu Lübeck im Kasino⸗ Gebäude abzuhaltenden Generalversammlung hierdurch eingeladen. Zur Prüfung der Legitimation der stimmberechtigten Aktieninhaber und zur Aushändigung der Eintrittskarten werden Kommittirte des Ausschusses am Mittwoch, den 25. August d. Is., Mittags von 12 bis 1 Uhr,
im vorgenannten Lokale gegenwärtig sein.
Die Legitimation n durch Einreichung einer schriftlichen Erklärung über die eigenen
Aktien und über die Aktien, derselben (5. 29 des Statuts).
Zur Verhandlun
ür welche ein Aktionär vom anderen bevollmächtigt ist, unter Vorzeigung
kommt:
Antrag auf Uebernahme des Baues und Betriebes einer Bahn untergeordneter Bedeutung von Lübeck nach Travemünde und Entnahme der erforderlichen Baukosten aus den disponiblen Mitteln der Prioritätganleihe vom 1. Januar 1876, sowie auf Ermächtigung der Direktion zur Nachsuchung der Bau⸗ und Betriebs⸗Konzession für diese Bahn bei dem Senate der Freien und Hansestadt Lubeck.
Der Ausschuß der Lübeck⸗Büchener Eisenbahn⸗Gesellschaft.
Lübeck, den 25. Juli 1880.
Patent- uU. Husterschiutz- Ausstellung
(21077 Diese Ausstellung soll sämmtliche im
vom 1 Mal bla
m Frankfurt a. N. 30 Septemper isi.
Deutschen Reiche patentirte Meaagchlmen,
Apparate ze, sowie die mit Mwateraehatn versehenen Gegenstände umfassen, gleichviel ob die⸗ ahn in Deutschland verfertigt sind oder nicht, ferner alle wichtigen in Deutschland in der neuesten Zeit
gemachten Er im damgeon, welche nicht durch Anmeld ehogem und Programme
atente echt sind. em
nd von
usstellungs · Bureau, Neue Börse, Zimmer
Frame seart a. MI. kostenfrei zu beziehen.
.
8
Der nhalt dicfer Belege,
Modellen vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz vom 25. Nai 18
Gentral Hand elz⸗R
Das Central-Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch ale Post⸗Anstalten, ftr
Zweite Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.
Berlin, Montag, den
ister
Brin auch durch die Königliche Cryedition des Deutschen Reichs und Königlich Preußischen Staatg⸗
Aazeigerz: SW. , Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
bonne ment beträ
23. August
. 223 ö ẽ welcher auch die im §. 6 des 9 liber den Martenschntz, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend daz Urheberrecht an Mustern urd 7 vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in eincm brsonderen Blatt mter dem Titel
für das Deutsche Reich. Er 10)
L8G G.
.
Dat Central⸗Handelt-Register für dag Dentsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Daz
1 4M 50 6 für das Vlertellahr. — Einzelne Nummern kosten 26 —. Inserttonspreis für den Rar einer Druckzeilt 36 3.
Batente.
Patent · Lu meldungen.
Die nachfolgend Genannten haben die Ertheilun; eines Patentes für die daneben angegebenen Gegen⸗ stände nachgesucht. Ihre Anmeldung hat die an⸗
egebene Nummer erhalten. Der Giegenstand der n, ist von dem angegebenen Tage an einst— weilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Nr. 31 249/79. Julius Möller in Würzburg für
Herbert Newton Penr6eg in Hatfield, England. ; Neuerungen an den beim Felsentunnelbau ver⸗
Mathias
wendeten Apparaten. Kl. 5.
Nr. 42 435179. J. Brandt & Gd. W. von Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstraße 124, für Joshna Franklin Balle in New - Jork.
Neuerungen an Batterie Telephonen. Kl. 21.
Nr. 11 286/80. J. Lorum in Firma Peter Barthel in Frankfurt a/ M. für Enos Melancthon Bartenm in Chicago (Amerika).
Neuerung an Regulatoren für elektrische Lampen. Kl. 21.
Nr. 11 677 / 80. Sehilllng in Stuttgart.
Zusammenlegbare Feldbettstelle. Kl. 30.
Nr. 14 051189). Dr. VWWesche, Medizinal⸗ Nath, und J. W. A. LIHAuss in Bernburg.
Elektrische Badeeinrichtung. Kl. 30.
Nr. 17977. Dr. R. Martin in Sonneberg (Thůr ).
Neuerungen in dem Verfahren zum Formen und Ueberziehen von Spielwaaren. Kl. 39. Nr. 18 605. Sigmund selhauchert in
Nürnberg. Differential Ringlampve. Kl. 21.
ir. 19 617. W. E. Felinm in Stuttgart, Ka— sernenstraße.
Neuerungen an Magneten und dynamo ⸗elektri⸗ schen Maschinen. Kl. 21.
Nr. 20 042. Reinhard Balduin Eschecekre in Freiberg i. /S.
Spiritus kocher. Kl. 34.
Nr. 20 215. Carl Pieper in Berlin 8W., Gnei-⸗ senaustr. 109/110, für Peter Samrnü6m in Blois, Frankreich.
Neuerungen an mehreylindrigen Rotations apparaten (Kraftmaschinen, Pumpen, Flüssig— keitsmessern). Kl. 46.
Nr. 21 681. J. J. Czepwll und A. Hos-
lLGwsky in Hamburg, Kraienkamp 251. Rettungs apparat zur Benutzung bei Feuerk— gefahr. Kl. 61.
Nr. 23193. Grigehnnk in Cosel⸗-Kandrzin.
,, für schwebende Stöße.
Nr. 28 806. A. SelamIien 6m ct in Neuen- rade (Westfalen).
Maschine zur Herstellung von Ahlen. Kl. 49.
Nr. 25 665. L. Bernhard * CO. in Berlin N., Schlegelstraße 8.
Hydraulische Aufzugvorrichtung für jede Art von Fenster⸗, Thür⸗ und Theaterbühnen⸗Ver⸗ schlüssen. Kl. 55.
Nr 25964. Lorenz Adalbert Enzinger in Worms a4. Rh.,
Isobarometrischer Abfüllapparat für gashaltige
Flüsfigkeiten. Kl. 64.
Nr. 26 292. J. Lorum, in Firma Peter Barthel in Frankfurt a. M., für Louis Gustay Mass oν. in Cleveland, Ohio (V. St. A.)
Neuerungen an Lampen und Laternen. Kl. 4.
Nr. 26404. Robert Herhig e Co. in
Berlin 8W., Neuenburgerstraße 24. Hahn mit Sicherheitsschloß. Kl. 64.
Nr. 27 266. Friedrich Hartung in Braun- schweig.
Dressur⸗ Hundehalsband. Kl. 45.
Nr. 27271. J. Dach, Inhaber der Firma liehr C Dach in Berlin, Oranienstraße 101/102, für Hans Carl Andersen in Kolding, Dänemark. .
Controlapparat für Kassen in Laden⸗ und Ge⸗ schäftstischen. Kl. 42.
Nr. 27 487. Adolph EWdnard Richard Wol- kenhanue in Stettin.
Verfahren zur Extraktion von Harz aus
Resonanzholz mittelst Petroleumäthers. Kl. 38.
tr. 28915. Adolph Sehliephachkte in Leipzig.
Kurbelmechanismus ohne todte Punkte. Kl. 47.
Nr. 29202. Ernst Mexer in Berlin N., Chausseestr. 110.
Vorrichtung zum Oeffnen und Schließen von 6 Klappen und Oberlicht ⸗Fenstern. Kl.
Nr. 29 488. H. Schultz, in Firma: Ferd. Schultz! Nachfolger, Hof⸗Drahtwaarenfabrikant in Nostock.
Schutz gegen das Abschießen in Brand gerathe—⸗ ner Rohr⸗ und Strohdächer. Kl. 37.
Nr. 29 842. Siemens Halsklsée in
Berlin. l Stellhebel Apparat zur gesicherten Bewegung von Signalen, Weichen, Barrieren und anderen Eisenbahn⸗Einrichtungen. Kl. 20.
Nr. 30 075. R. J. Schmutzler in Berlin W., Linkstraße 5, für Victor Laurennties in Bla— jan, Frankreich.
Ziegel mit Zapfen und Zapfenlöchern. Kl. 37.
Berlin, den 23. August 1880.
staiserliches Patent · Amt. 21065 Jacobi.
. von Patent ⸗ Anmeldungen. ie nachfolgend genannten, unter der angegebenen Nummer und auf eingereichten und an dem angegebenen Tage im
Deutschen Reichs und Königlich Preußlschen Staats⸗ gen Speichen,
Anzeiger bekannt gemachten z Patent⸗Anmeldungen sind zurückgezogen.
Nr. 6419/80. Siebmaschine zum Sieben des von der Maische in Preßhefefabriken abgenommenen Hefenschaumes.
Vom 19. April 1880. Nr. 17 527. Mahlgang ˖Aspiration. Vom 2. August 1880. Berlin, den 23. August 1880. Kaiserliches Patent⸗ Amt. Jacobi.
(21066)
BVersatzung von Patenten,
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs ⸗Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachti n, An= meldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzeg gelten als nicht eingetreten.
Nr. 40 641/79. Kneifzange mit auswechselbaren Schneiden. Bom 5. April 1880.
Nr. 3716 / 609. Schienennagelzieher. Vom 19. Fe⸗ bruar 1880.
Nr. 4738. Befestigung der Arme an Hänge⸗ lampen mittelst querstehenden Zungentheils, Zapfen und Federdrahthaken. Vom 26. Februar 1885.
Berlin, den 23. August 1880.
Kaiserliches Patent ⸗ Amt. [21057] Jacobi.
Ertheilung von Patenten.
Den nachfolgend Genannten ist ein Patent auf die daneben angegebenen Gegenstände und von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in ö. . ist unter der angegebenen Nummer erfolgt.
Nr. 11261. Elektrische Lampe mit Regulator,
F. Möihliom in Lyon — Vertreter: P. Barthei in Frankfurt a. M., vom 8. August 1878 ab. Kl. 21.
Nr. 11 262. Neuerungen an Kochapparaten für Brennereien,
G ehr. SachisgenhHhber g und G. Sachsen- Rerg in Roßlau a. / E., vom 20. September 1879 ab. Kl. 6.
Nr. 11263. Heißluftmaschine,
E. H Rachee in Dres den, Ostra ⸗Allee 8, vom 16. Dezember 1879 ab. Kl. 46.
Nr. 11 264. Umdrehungsgeschwindigkeitsmesser, Lr. O. EBraunm in Berlin, Schöneberger Ufer 33,
vom 30. Dezember 18379 ab. Kl. 42.
Nr. 11265. Cylinderölgefäß, patent zu P. R. 8886,
E. M. Rieger, Lokomotivführer in Aue, Sachsen, vom 9. Januar 1880 ab. Kl. 47.
Nr. 11 266. Retortenanlage zur Oelgasbereitung,
R. Drescher in Chemnitz, vom 22. Januar 1880 ab. Kl. 26.
Nr. 11267. Neuerungen an Absperrventilen, M. Teal nogel in Pitten, Oesterreich — Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124,
vom 29. Januar 1889 ab. Kl. 47.
Nr. 11 268. Verbesserungen an einer Heißluft⸗ maschine, Zusatz zu P. R. 95303,
L. P. Martim in Wien — Vertreter: J. Bertoldi in Cöln, vom 1. Februar 1880 ab. Kl. 46.
Nr. 11 269. Regulator, Ela x Hankalt e Selmer Saarbrücken,
vom 20. Februar 1880 ab. Kl. 60.
Nr. 11279. Verstellbares Kühlschiff⸗Thermo⸗ meter mit elektrischem Läutewerk,
M. Mexer in Hannover, Marienstr. 6, vom 24. Februar 1880 ab. Kl. 42.
Nr. 11 271. Pelote aus Schwammgummi für Bruchbänder,
L. RBrolsHaagenm in Hannover, Hildesheimer⸗ straße 240, vom 26. Februar 1880 ab. Kl. 30. Nr. 11 272. Neuerungen an Einrichtungen, um das Anfahren von Pferdebahnwagen zu erleichtern, J. Hihl in Williamsport Lycoming County (Staat Pennsylvania, V. St. A.) — Vertreter: C. T. Burchardt in Berlin W., Mauerstr. 69, vom 27. Februar 1880 ab. Kl. 20.
Nr. 11 273. Quer cirkulirende Decken für Baum⸗
woll krempeln,
Verbesserungs⸗
in Malstatt⸗
Dr. II. Grothe in Berlin Sw., Alte Jakob⸗
straße 172, vom 4. März 1880 ab. Kl. 76. Nr. 11274. Selbstöler für Wagenräder und lose Riemscheiben, A. Femnkehes in Neuß a. Rh., vom 18. März 1880 ab. Kl. 47. — Nr. 11 2756. Aufzug mit Riffelscheiben⸗Kupp⸗ ung, A. Ha lle in Augsburg, vom 26. März 1880 ab. Kl. 35.
Nr. 11 276. Neuerungen an Drahtzugbarridren, W. HERO HuοOm, Bau- Inspektor in Ellwür⸗ den, Großherzogthum Oldenburg,
vom 31. März 1880 ab. Kl. 20. Nr. 11 277. Transportabler Strohschüttler, W. Crammas in Vilmnitz bei Putbus auf Rügen, rom 28. März 1880 ab. Kl. 45. Nr. 11 278. Neuerung an Schaftmaschinen,
.
den angegebenen Gegenstand vom 6. April 1880 ab.
1
. j .
* 1
.
vom 17. April 1880 ab. Kl. 47.
P. R. 7604,
büchse,
R. SeldaGenmsteelt und F. V. Jung in z Duisburg a. Rh., Kl. 86.
Nr. 11 279. Räder mit verzweigten bogenförmi⸗
— b
P. Farissem und H. EKättgenm in Ber- gisch · Gladbach, vom 9. April 1880 ab. Kl. 47. Nr. 11 280. Reibungskappelung andruck, H. Koder in Trebnitz, Langestr. 87, Reg. Bez. Breslau, vom 17. April 1880 ab. Kl. 47. Nr. 11 281. Selbstthätige Schmiervorrichtung, FE. Bene in Bergisch⸗Gladbach,
—
mit Feder⸗
2 —
Nr. 11282. Neuerungen in der Konstruktion des Präparatentisches bei Mikroskopen, Zusatz zu
E. Schmit Æ HHaensenh in Berlin 8, Stall schreiber ftr. Nr. 4, vom 28. April 1880 ab. Kl. 42. Nr. 11 283. Regulator, G. IHLageliaa in Stockholm — Vertreter: Specht, Ziese & Co. in Hamburg, .
T 00, —
vom 8. Mai 1880 ab. Kl. 66. :
Nr. 11 284. Anwendung von Siliciumeisen in! galvanischea Batterien, ö Dr. H. Uelsmaäan‚nm in Königshütte, Ober-] schlesien, h vom 11. Mai 1880 ab. Kl. 21. — Nr. 11285. Neuerungen in dem Verfahren zur Erzeugung galvanoplastischer Figuren, . RK. HKausehaernr in Berlin, Mariannenplatz 4, vom 22. November 1879 ab. Kl. 48. Nr. 11 286. Nachpresse für Ziegel, Kohle ꝛc. zum ununterbrochenen Betrieb, zweiter Zusatz zu P. R. II 36, . C. Kehlieleysen in Berlin 80., Wasser⸗ gase 17/18, . vom 25. November 1879 ab. Kl. 80. Nr. 11 287. Neuerungen an den unter P. R. Nr. 7524 patentirten Taschenlaternen, M. Brie in Berlin 8., Kommandantenstr. 26, vom 25. Dezember 1879 ab. Kl. 4. Nr. 11 288. Erhitzungs ⸗Apparat für Ventilator⸗ wind zum Trocknen und Heizen, F. Hdamake in Zwittawka in Mähren (Oesterreich⸗ Ungarn) — Vertreter: C. Kesseler in Berlin W., Mohrenstr. 63, vom 31. Dezember 1879 ab. Kl. 18. Nr. 11 289. Dampf⸗⸗Wasserofen, Fe oOnnakkerg in Berlin, vom 18. Januar 1880 ab. Kl. 38. Nr. 11290. Neuerungen an Pröger's Bolzen
.
0
3
.
—
.
— —— ——
A. Sckrütze in Stettin, Frauenstr. A, vom 21. Januar 1'880 ab. Kl. 77.
Nr. 11291. Tragbarer Kinderwagen,
Th. MHurex in Paris — Vertreter: G. Ditt- mar in Berlin 860., Elisabeth⸗Ufer 4, vom 21. Januar 18380 ab. Kl. 34. ;
Nr. 11292. Verfahren zur Darstellung einer Masse für die Papierfabrikation aus Kaolin und anderen eisenhaltigen Thonerden, .
R. A. Elisher in Philadelphia, V. St. v.
A. — Vertreter: Wirth C Go. in Frankfurt
a. / M. vom 28. Januar 1880 ab. Kl. 55.
Nr. 11293. Thürverschluß an Schüttkarren, A. Koxer in Troyes, Frankreich — Vertre—⸗ ter: R. J. Schmutzler in Berlin W., Link · straße 37,
vom 28. Januar 1880 ab. Kl. 63. Nr. 11294. Verfahren und Apparat zur Ab⸗ scheidung von Edelmetallen aug ihren Erzen durch Aufsteigenlassen derselben in flüssigem Blei unter Anwendung eines elektrischen Stromes, ö X. C. EFiehemor in San - Francisco 6 fornien) — Vertreter: Lenz & Schmidt in Berlin W., Genthinerstr. 8,
vom 8. Februar 1880 ab. Kl. 40.
Nr. 11 295. Ofen mit Sand oder Graphit⸗ füllung,
Kexer, Regierungs- und Baurath in Breslau, — vom 11. Februar 1889 ab. Kl. 36. . !
Nr. 11 296. Filtrationsmethode des Rüben⸗ 6 bei der Zuckerfabrikation, Zusatz zu P. R. 5633, J.
Dr. d. Fr. Hexer in Braunschweig, vom 13. Februar 1880 ab.
Kl. 89.
Nr. 11297. Verbesserungen der Einrichtungen ö. ln besenen Heißluftmaschinen, Zusatz zu P. R. 675
irma Eipf Hangscaorfkè in Oberrad Frankfurt a. M., vom 15. Februar 1880 ab. Kl. 46.
Nr. 11298. Verfahren, Glasfäden mit Draht zu umwickeln, zum Zweck, dieselben zu Flechten, Borden ꝛc. verarbeiten zu können,
Frese A Egayenz in Hamburg, vom 18. Februar 1'880 ab. Kl. 32.
Nr. 11 299. Controlverschluß für Sicherheits⸗ lampen, bestehend in einem Papierstreifen, welcher beim Oeffnen der Lampe zerreißt,
Dr. F. MN. Wolff in Berlin W., Hohen⸗ zollernstraße 12, vom 20. Februar 1'889 ab. Kl. 4. Nr. 11300.
vom 7. Januar 1880 ab.
— —
vom 15. Februar 1880 ab.
— —— ——
— *
—
Einführung von Kalkhydrat und! Eisenoryd in Verbindung mit Leuchtgas erzeugenden Stoffen in die Gasretorten, O. MHukhnl in Ehrenfeld bei Cöln, Peters⸗ straße 43, ⸗ vom 26. Februar 18890 ab. Kl. 26.
Nr. 11 301. Heißluftmaschine,
A. Eoclt, Ingenieur und Lehrer an der Königl. Provinzial⸗Gewerbeschule in Frank furt a. O.,
vom 29. Februar 1889 ab. Kl. 46.
Nr. 11 302. Rohrwärmer für Wasserleitungen, Ch. F. Eetersæm in Bockenheim bei Frank⸗ fart 4. M., Frankfurterstr. 41 IL,
vom 2. März 1880 ab. Kl. 85.
Nr. 11 303. Füll⸗Regulir ⸗Ofen,
F. Mexer junior in Mannheim, vom 4. März 1880 ab. Kl. 36.
Nr. 11 3094. Abzugs⸗Vorrichtung an Knochen⸗
kohle ⸗Glühöfen der Zuckerfabriken, Wöhler in Hoyersdorf (Herzogthum Braun—⸗ schweig), ö. vom 5. Marz 1380 ab. Kl. 89. Nr. 11 306. Neuerungen an Wassercloseten, R. G. Els in Berlin N., Bergstr. 36, vom 16. März 1880 ab. Kl. 85. Nr. 11 306. Pantograph, A. Lame in Schleswig, vom 19. März 1880 ab. Kl. 42.
Nr. 11307. Apparat zur gleichzeitigen photo⸗ graphischen Aufnahme der Himmelskörper an ver— schiedenen Orten mit Hülfe einer telegraphischen Verbindung,
Dr. 8. Th. Steim in Frankfurt a. M., vom 20. März 1880 ab. Kl. 57.
Nr. 11 308. Neuerungen an dem Apparat zum Saturiren schwer saturirbarer Flüssigkeiten unter Druck, Zusatz zu P. R. 9007,
C. WTatgel jun. in Trotha und N. MHeHarle in Halle a. / S., vom 25. März 18890 ab. Kl. 89.
Nr. 11 3099. Behandlung der Rübenschnitzel mit entlastetem sekundrem Dampf allein und in Gegen⸗ wart von chemischen Zusätzen zur Erhöhung der Wirkung derselben, Zusatz zu P. R. 7222,
R. Wergzreem in Roitzsch, vom 28. März 1880 ab. Kl. 89. Nr. 11 810. Riemenverbinder,
C. Riecdi6g in Wolkenburg bei Penig i. / S., n 31. März 1880 ab. Kl. 47.
Nr. 11811. Neuerungen an der unter P. R. Nr. 8899 patentirten Waschmaschine,
G. A. Meitzraer in Dresden, Pestalozzistraße 6, vom 2. April 1880 ab. Kl. 34.
Nr. 11 8312. Riemenspanner,
C. H. Bemeckte . Co. in Hamburg, vom 4. April 1880 ab. Kl. 47.
Nr. 11313. Elastische Pleuelstange für Tret⸗ vorrichtungen,
G. Hirehhaoft in Berlin, straße 20, vom 6. April 1880 ab. Kl. 47.
Nr. 11314. Abnehmbares Rad,
R R. Guhhbäims in London — Vertreter: H. Raethke in Berlin NO., Linienstr. 7, vom 6. April 1880 ab. Kl. 47.
Nr. 11 815. Klemmrollenkupplung mit Klemmrolle,.
J. Beh jun. in Hückeswagen, vom 7. April 1880 ab. Kl. 47.
Nr. 11 316. Neuerungen an transportablen
Schmelzöfen für Metalle 2c., Zusatz zu P. R. 152, A. Piat in Paris, Vertreter: Dr. Quenstedt, Rechtsanwalt in Berlin C.,
vom 21. April 1880 ab. Kl. 40.
Nr. 11 817. Neuerungen an Spinn⸗, Duplir⸗ und Zwirnmaschinen,
FE. HHärel in Bolton (England) — Vertreter: Brydges & Co. in Berlin 8W., Königgrätzer⸗ straße 73,
vom 21. April 1880 ab. Kl. 76.
Nr. 11 318. Aenderungen an der Einrichtung von Revolverkanonen, Zusatz zu P. R. 8921,
B. B. Hotelalaiss in Paris — Vertreter: G. Dittmar in Berlin 80., Elisabeth⸗ Ufer Nr. 4,
vom 26. Oktober 1'879 ab. Kl. 72.
Nr. 11 319. Maischzerkleinerungs⸗ und Kühlapparat, O. Hentschel in Grimma,
vom 30. November 1879 ab. Kl. 6.
Nr. 11 320. Schmiede ⸗Eßeisen mit regulirung,
W. EHoloch in Stuttgart,
vom 19. Dezember 1879 ab. Kl. 49. —
Nr. 11821. reinen Magnesiahydrats zum Zweck der Herstellung feuer⸗ fester Ziegel,
G. d' Acdelsnwüärdd in Paris — Vertreter: J. Brandt & q. W. von Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstraße 124,
Kl. 18.
Nr. 11 322. Verschluß an Wetterlampen,
VW. gehroeden in .
Nr. 11323. Bierseidel ⸗Untersatz,
C0. A. Stelnriüche in Villingen (Baden), vom 29. Februar 1880 ab. Kl. 64.
Nr. 11 824. Handscheere mit Kreisschneiden, ¶Cehrüdex Sievert in Haineberg⸗Deuben bei Dresden,
vom 5. März 1880 ab. Kl. 69. ; Nr. 11 825. Diffusionsapparat für Zuckerrüben, genannt Diffundator, . H, Kegntier und Th. v. BRolzamo in Schlan — Vertreter: J. Moeller in Würzburg, Domstr. 3c ; vom 11. März 1880 ab. Kl. 89.
Nr. 11 326. Vorrichtung zum Putzen der Fenster, Gd. Shanliel in Wien — Vertreter: J. Moeller in Würzburg, Domstraße 34,
vom 26. Marz 1880 ab. Kl. 34.
Greifswalder⸗
einer
Mind Win D*