1880 / 215 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 13 Sep 1880 18:00:01 GMT) scan diff

(22356 Aufgebot. ;

Die Königliche Finanz⸗Direktion, Abtheilung für Forsten, zu Hannover, hat laut Kontrakts vom 28. Juli 1880 von dem Stellbesitzer Hinrich Bohn 28. August fit inetd ba in Großenwörden die Parzellen 121 und 125 Kartenblattes 9 und die Parzellen 70— 72 und 73a. Kartenblattes 19 der Gemarkung Großenwörden zur Gesammtgröße von 1,5647 ha inkl. 00332 ha Gräben gekauft und zur Sicherung gegen unbe⸗ kannte Ansprüche Dritter den Erlaß eines öffent⸗ lichen Aufgebots beantragt.

In Stattgebung des Antrags werden Alle, welche an obigen Grundstücken Eigenthums⸗, Näher, lehnrechtliche, fideikommissarische, Pfand⸗ und andere dingliche Rechte, insbesondere auch Servituten und Realberechtigungen zu haben vermeinen, aufgefordert, ihre Rechte spätestens am

Sonnabend, den 30. Owktober d. J., Vormittags 10 Uhr. hier anzumelden, widrigenfalls sie Verhältnisse zum neuen Erwerber erklärt werden.

Osten, den 4. September 1880.

Königliches Amtsgericht. Groschupf.

[22366 In Sachen des Handelkmanns Nathan Spier zu Alsfeld, Klägers gegen. die Anna Catharina Mühling, Johann Hein⸗ richs Tochter von Röllshausen, dermalen in un— bekannter Ferne abwesend, Verklagte, wegen Zwangsverkaufs K. 8. / 80. ist auf den Antrag des Klägers, n „den zwangsweisen Verkauf der im Grundbuch

von Röllshausen Artikel 74, Abtheilung J. Nr. 1 bis mit 15 eingetragenen Immobilien der Verklagten wegen

a. 300 M. i ,.

b. 25 Æ 85 Prozeßkosten, ( und wegen der weiteren Kosten gus Urtheil Königlichen Amtsgerichts zu Neukirchen vom 27. Januar 1880 einzuleiten“ .

durch Erkenntniß Königlichen Amtsgerichts zu Neu— kirchen vom 22. Juni 1880 der Verkauf des im Antrag bezeichneten, dem Kläger nach Hypotheken vom 4. Juni 1869 und 7. Januar 1872 verpfände⸗ ten Grundeigenthums erkannt und sind durch Ver⸗ fügung des genannten Gerichts folgende Steigerungè⸗ termine: erster auf den 8. November 1880 eventuell zweiter auf den 6. Dezember 1880, eventuell dritter auf den 3. Januar 1881 . jedesmgl Vormittags 11 bis 12 Uhr vor König liches Amtsgericht zu Neukirchen an gewöhnlicher Gerichtsstelle anberaumt, wozu die Parteien zu er— scheinen haben. Zum Zwecke der Zustellung an Verklagte wird dies hiermit öffentlich bekannt gemacht. Neunkirchen, am 8. September 1880. . Die in, , , Amtsgerichts. eas.

derselben im für verlustig

(22325 Auf den Antrag: . I) des Schneiders Wilhelm Dickhaut zu Hemern

und 2) des Gendarmen Heinrich Dickhaut zu Fels

berg, sind etwaige Rechte an den Grundstücken: Im Dorfe Holzhausen: 8. 121. 6, 20 are, a. Wohnhaus und Hofraum, b. Scheuer, 3,42 are, c. Stallanbau, 6,20 are, d. noch Stall mit Holzremise, 120. 3,42 are Hausgarten. Gemarkung Holzhausen: . 85. 5, 97 are Acker hinter dem Stöppling, 365. 70,40 are Acker Fußsteig, 64. 49,04 are Acker daselbst, 69. O, 87 are Acker desgl., 70. 8, 88 are Acker desgl., 79. 14,48 are Acker Kaule, 95. 5,53 are Acker desgl., 8,51 are Acker desgl., 5, 37 are Acker desgl., 32,97 are Acker desgl., 25,46 are Acker desgl., 3. 13,21 ars Acker das alte Feld, 19,81 ars Acker desgl., J, 94 are Acker Allmeroth, 175. 35,36 are Acker das alte Feld, 270. 15,55 are Acker das wilde Stück, 5. 152. 12,25 are Acker Riedäcker, 6. 121. 25,14 are Acker Steinwelle, 7. 148. 3,18 ars Garten im Dorfe, 9. 200. 6,33 are Acker auf dem breiten Baum, 10. Xn os are Wiese hinterm Bach, 170. 13,20 are Acker am Ochsenrain, 176. 24,28 are Acker desgl., 208. 3,94 are Weide, die Haide, 209. 9,59 ars Acker desgl., 154. 44.47 ars Wiese das Wendefeld, .J72. 7, S8 are Acker hinter dem Bach, 3. 55. 27,43 are Acker Weidenwolf, 7. 29, 12 are Wiese, beim sauren oder bosen

J

Born, V. 44,85 are Weide beim sauren oder bosen Born. Gemarkung Relbehausen: 1. 181. 68,77 are Wiese unter der Straße; binnen 6 Wochen spätestens im Termin den 25. Oktober d. J., Vormittags 9 Uhr, dahier geltend zu machen, widrigenfalls dieselben als Eigenthümer eingetragen werden, Rechte jedem dritten redlichen Erwerber und Vorzugsrechte den innerhalb der Ausschlußfrist angemeldeten und ein⸗ getragenen Rechten gegenüber erlöschen. Homberg, am 3. September 1880. Königliches Amtsgericht. Abtheilung J. gez. Walther.

122357] Gütertrennungsklage.

Die Ehefrau Jacob Klein, Maria, geb. Greu⸗ ling, ohne besonderes Geschäft zu Siegburg woh⸗ nend, vertreten durch Rechtsanwalt Morsbach, klagt gegen ihren genannten Ehemann Jacob Klein,

Schmied, zu Siegburg wohnend, mit dem Antrage: die zwischen den Parteien bestehende eheliche Güter⸗ gemeinschaft für aufgelöst zu erklären. ;

Zur mündlichen Verbandlung des Rechtsstreits vor der II. Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Bonn ist Termin auf den 18. November 1880, Vormittags 10 ,,,,

ein,

(22358 Gütertrennungaklage.

Die Ehefrau Wilhelm Schepp zum., Caro-⸗ line, geb. Hansen, obne Gewerbe, zu Siegburg wohnend, vertreten durch Rechtsanwalt Humbroich, klagt gegen ihren genannten Ehemann Wilhelm Schopp zum., Muhlenbesitzer, zu Siegburg woh—⸗ nend, mit dem Antrage: ;

die zwischen den Parteien bestehende eheliche Gütergemeinschaft mit allen gesetzlichen Folgen für aufgelöst zu erklären. ;

Zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor der II. Civilkammer des Königlichen Land⸗ gerichts zu Bonn ist Termin *** auf den 18. November 1880, Vormittags 10 Uhr, bestimmt.

Klein

Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts

zu Bonn. (22359 Gütertrennungsklage.

Die Ehefrau Hubert Cremerins, Gertrude, geb, Düx, ohne besonderes Geschäft, zu Niederdrees, vertreten durch Rechtsanwalt Br. Cillis, klagt gegen ihren genannten Ehemann Hubert Cremerius, Tagelöhner zu Niederdreeg, mit dem Antrage:;

„»die zwischen den Parteien bestandene eheliche Gütergemeinschaft für aufgelöst zu erklären“.

Zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor der II. Civilkammer des Königlichen Land⸗ gerichts zu Bonn ist Termin auf den 18. November 1'880, Vormittags 10 Uhr, bestimmt.

Klein

Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts zu Bonn.

(22328 Bekauntmachung. ö Der unter Nr. 6 der Liste der Rechtsanwälte beim Landgericht hierselbst eingetragene Rechtsan—⸗ walt Schurich ist auf seinen Antrag in der Liste gelöscht. Bromberg, den 3. September 1880. Königliches Landgericht.

22431] Bekanntmachung.

Der Rechtsanwalt Karl Couchepin ist in der Liste der beim Kaiserlichen Landgerichte hierselbst eingeschriebenen Rechtsanwälte gelöscht worden.

Mülhausen, den 4. September 1880.

Der Kais. Landgerichts⸗Präsident:

Lantz. Der Kais. Erste Staatsanwalt: Veit.

Verkäufe, Verpachtungen, Submissio nen ꝛe.

lex6] Brennholz⸗Verkauf. Es sollen Üb Drage, resp. Hof Ablage

hier ea.

18 em Eichen⸗Kloben,

20 em Birken⸗Kloben,

40 em Birken ⸗Ast, gesp.

70 em Erlen⸗Kloben,

60 em Erlen ⸗Ast, gesp., 4500 em Kiefern ⸗Kloben, 1400 em Kiefern ⸗Ast, gesp. u. 3000 em Schiedern,

Donnerstag, den 23. d. Mts., Vormittags 10 Uhr,

im Gasthofe zu Glasfabrik hier, unter den bekannten Bedingungen öffentlich meist⸗ bietend verkauft werden.

Steinbusch bei Hochzeit N. M., den 9. Sep⸗ tember 1880. Ober · Amtmann Sydow'sches Nachlaß ⸗Curatorium.

lz236! Bekanntmachung.

Die Lieferung von ea. 11 000 kg Blech⸗ und Eisen⸗ materialien soll am 28. September er., Vor⸗ mittags 10 Uhr, im hiesigen Amtslokale im Sub— missionswege vergeben werden. Versiegelte Offerten mit der Aufschrift? „Materialien Lieferung“ werden nur bis zur Terminsstunde entgegen genom⸗ men. Die Bedingungen können in unserem Amts⸗ lokale eingesehen oder gegen Erstattung von 40 Kopialien bezogen werden.

Inowrazlaw, den 8. September 1880.

Königliches Salzamt.

Verloosung, Amortisation, Sinszahlung u. s. w. von öffentlichen Papieren.

4

22414 Deutsche Hypothekenbank

(Act. Ges.) Herlim. Die am 1. Oktober a. c. fälligen Coupons

unserer 4M n. h procentigen Hypotheken ·

briefe werden schon vom 15. September a. . ab an unserer Kasse, Hegelplatz 2, , Die Coupons müssen auf der Rückseite von der einlösenden Firma abgestempelt sein. Berlin, im Seytember 1880. Die Direction.

22M] Bekanntmachung.

In Gemäßheit des Allerhöchst bestätigten Sta⸗ tuts für die Falkenberger Kreis ⸗Hbligationen II. Emission vom 2. Februar 1868 sind am heuti⸗ gen Tage folgende Obligationen ausgeloost worden:

Litt. C. Nr. 10 65 110 u. 134, Litt. D. Nr. 6 59 u. N, Litt. E. Nr. 13 84 u. 105.

Die Inhaber können vom 2. Jannar k. J. ab die Nominalbeträge dafür entweder hier bet unserer Chausseebau⸗Kasse oder beim Schlesischen Bank Verein in Breslau erheben. Eine Verzinsu ng dieser Obligationen findet von dem genannten Termine ab nicht mehr statt.

Falkenberg O.-S., den 8. September 1880.

Die Kreis ⸗Chausseebau⸗Kommission: Graf Pückler. Böhm. Hertel.

22349

Die Zinscoupons Serie IV. Nr. JI bis 10 zu den Sagan'er Kreis Obligationen Litt. A. werden vom 2. bis 12. und 25. bis 30. November m. . während der Dienststunden (Vormittags 8 bis 12 Uhr und Nachmittags von 2 bis 5 Uhr) in unserer Kreis⸗Kommunalkasse hierselbst gegen Ein⸗ reichung der betreffenden Talons ausgegeben werden.

Die Talons sind mit genauen Verzeichnissen der⸗ selben nach Nummern geordnet zu übergeben, diese Verzeichnisse sind von dem Eiagreicher unter Be⸗— zeichnung seines Wohnortes und Charakters zu un— terschreiben; die Ausgabe der Coupons erfolgt Zug um Zug.

In Schriftwechsel kann sich die Kreis⸗Kommunal⸗ kasse nicht einlassen, den brieflich eingehenden Ta— lons ist ein, wie oben vorgeschriebenes Verzeichniß beizufügen, aus welchem die Postadresse des Ein reichers unzweifelhaft ersichtlich ist, sie sind franko einzusenden; die neuen Coupons werden dann um— gehend portopflichtig und, sofern nicht Anderes aus drücklich gewünscht wird, unter Deklarirung des Werthes übermittelt werden.

Des Einreichens der Obligationen selbst bedarf es zur Erlangung der neuen Coupons nur dann, wenn die Talons abhanden gekommen sind, in die sem Falle sind die betreffenden Werthpapiere mit besonderem Schreiben an den Kreisausschuß in Sagan mit doppelten Verzeichniß, von welchen das Eine als Empfangsbescheinigung sofort zurückgegeben wird, und gegen dessen Rückgabe später die Cou— pong in Empfang genommen werden können, ein— zusenden.

Sagan, den 31. August 1880.

Namens des Kreisausschusses: Der Königliche Landrath. Strutz.

122331 K Bergisch⸗Märkische Eisenbahn. Hessisehe Nordbahn.

Die Zahlung der am 1. Oktober dieses Jahres fälligen Zinsen von den 4066igen Prioritäts⸗Obli⸗ gationen J. Emission der Hessischen (früheren Kur⸗ fürst Friedrich Wilhelms) Nordbahn wird von dem , Tage ab an folgenden Stellen statt⸗ finden:

In Elberfeld bei den Herren von der Heydt⸗ Kersten C Söhne, bei der Bergisch⸗Mär—⸗ schen Bank und bei unserer Haupt kasse, in Düsseldorf bei der Bergisch⸗Märkischen Bank und der Kasse des Königlichen Eisen— bahn⸗Betriebsamtes, in Cöln bei dem . Schaaffhausen'schen Bankverein, bei den Herren Deichmann K Cie. und bei den Herren Sal. Oppenheim jun. C Cie., in Aachen bei der Aachener Dis conto-Gesellschaft und bei der Kasse des Königlichen Eisenbahn⸗ Betriebsamtes, in Crefeld bei dem Herrn von Beckerath-Heilmann, in Bonn hei dem Herrn Jonaz Gahn, in Frankfurt a. M. bei den Herren M. A. von Rothschild C Söhne, bei den Herren von Erlanger C Söhne und bei der Filiale der Bank für Handel und Industrie, in Leipzig bei dem Herrn H. C. Plaut, in , g,. bei dem Herrn F. A. Neubauer, in Berlin bei der Direktion. der Dis conto⸗Gesellschaft, zbei der Berliner

andels-Gesellschaft, bei dem Herrn S. Bleichröder, bei der Bank für Handel und Industrie und bei der Deutschen Bank, in Breslan bei dem Schlesischen Ban kv erein, in Hamburg bei den Herren Haller, Söhle K Cie. und in Cassel, Hagen, Essen und Altena bei den Kassen der Königlichen Eisenbahn⸗ Betriebsämter (Berg. Märk.) daselbst.

Elberfeld, den 8. September 1880.

Königliche Eisenbahn⸗Direktion.

22345

96 000 n sollen auf Grundstücke guter Stadt⸗ gegend zur ersten Hypothek mit pupillarischer Sicher« heit o. j. Unterhändler zum 1. Januar 1881 zu 50/o von einer Königlichen Behörde ausgeliehen wer— den. Eigenthümer, welche hierauf reflektiten, be—⸗ lieben ihre genauen Adressen unter F. W. 11 in der Vossischen Zeitung abzugeben.

Wochen⸗Ausweise der dentschen Settelbanken.

22409 Wochen Ueber icht

der Bayer schen Notenbank vom 7. September 1880.

ActE ne. k i Bestand an Reichskassenscheinen

ö Noten anderer Banken. JI Lombard⸗Forderungen

Ml. 35, 011,900 49,000 3, 173 000 34,874, )00 1,641,000 994,000 1,530,000

ö,, sonstigen Aktiven. He gsE6 va.

Das Grundkapital ö , Der Betrag der umlaufenden Noten Die sonstigen, täglich fälligen Ver⸗ , Die an eine Kündigungsfrift gebun⸗ denen Verbindlichkeiten.. Die sonstigen Passigna ... 1,834,000 Verhindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande iahlbaren Wechseln!. . 6 921,525. 31.

München, den 10. September 1880. Banerische Notenbank. Die Direktion.

7, bo), Mn dg Che 6b, il 06h 1, 03d, M00

4,000

Verschiedene Bekanntmachungen. (22204 Vergisch⸗Märkische Eisenbahn.

In der Zeit vom 11. bis 26. September er. findet mit Genehmigung Seiner Excellenz des Herrn Mi—⸗ nisters der oͤffentlichen Arbeiten in Witten eine Ausstellung von Lehrlingsarbeiten solcher Hand- wer kerlehrlinge statt, welche bei der Bergisch. Mär= kischen Eisenbahn⸗Verwaltung in den Hauptwerk— stätten zu Witten, Crefeld, Elberfeld, Langenberg, Arnsberg, Siegen oder in einer der kleineren Reben⸗ und Filtalwerkstätten seit mindestens 6 Monaten beschäftigt werden.

Indem wir zur Besichtigung derselben einladen, bemerken wir zugleich, daß die Eröffnung der Aus— stellung am 11. September, Nachmittags 4 Uhr, im Saale des Herrn Albert am Crengeldanz statt— finden soll.

Elberfeld, den 8. September 1880.

Königliche Eisenbahn⸗Direktion.

9 666 z . 86 Preußische Boden⸗Credit⸗Actien⸗Bank. 22369 Status am 31. August 1880.

Acti6wvn. Tassa⸗ und Wechsel⸗Bestand. Æ6. 4,427,637. Erworbene Hypotheken... So, 318, 127. Darlehen auf Hypotheken. 2, 180, 396. Darlehen auf Effecten. 14,808, 868. , 3, 348,009. Eigenes Bankgebäude 1,280,000. Debitoreg .. ; 3, 435,606. Diverse Activa 2399. 6565. 78. D Ts .

46. Eassivn.

S 30,000,000. ö hh. Unkündbare Hypothekenbriefe. , S0, 394,925. Dividenden und Coupons, noch

nicht abgehobene k 30, 264. i J

n Berlin, den 31. August 1880.

88. 40. 12. 82.

46.

Actien⸗Capital

76. 90. 80.

46.

Die Direction.

(223521 Wie bereits unter dem 20. August d. Is.

Bel anni n g ch nng,

bekannt gemacht wurde, wird eins der von der stifts⸗

berechtigten Ritterschaft des Königlich Sächsischen Markgrafthums Oberlausitz zu verleihenden von Ziegler'schen Jünglingsstipendsen im Betrage vnn 370 M jährlich vom 1. Januar 1881 ab vacant. ur Bewerbung um dieses Stipendium wird andurch mit dem Bemerken aufgefordert, daß mit

Aussicht auf Erfolg sich nur Diejenigen bewerben können, welche . I) der Oberlausitz nicht blos dr sächsischen, wie in der früheren Bekanntmachung stand durch Ansässigkeit ibrer Väter oder väterlichen Vorfahren mit einem landtagsfähigen Ritter⸗

gute in derselben angehören,

2) zu dem alten Adel im Sinne des Regulativs vom 25. September 1871 zu rechnen und 3) würdig, bedürftig, der evangelischen Religion unveränderter augsburgischer Konfession zu⸗ gethan, zur Ausbildung für einen öffentlichen Dienst befähigt, auch nicht unter 10 und nicht

über 22 Jahre alt sind.

Die Bewerbungen sind zur Vermeidung der Nichtberücksichtigung bis zum 15. Oktober 1880 . unter der Adresse des Landständischen Direktorium zu Bautzen einzureichen. ; ö Nähere Auskunft, sowie die Mittheilung der bezüglichen Regulative kann bei der Landständischen

Kanzlei in Bautzen beantragt werden. Bautzen, am 9. September 1880.

Der verordnete Landesälteste des Königlich Sächsischen Markgrafthums Oberlausitz. Mem pe.

22418)

Cotthus⸗Großenhainer Eisenbahn.

Vergleichende Uebersicht der Fregnenz und Einnahmen pro Monat Augnst 1880,79.

Für Personen

Ein⸗ Zahl

nahme Mt

Summa bis ult. August

Der. Güter

Für Güter Ertra⸗

; Ein⸗ Ein⸗ nahme t M

Sum⸗ nahme ma sonen-

M. MSc, zahl t M6

34183 33439 744

38137 31392 6745

1880 provisorisch . 1879 definitiv! 1880 mehr

wen iger

1880 provisorische. 1879 definitiv. 1880 l mehr

weniger

a. Frankfurt

a. O. Großenhain. 9322157653 bbb 300204 1259141 9054 150102 2379017 285 192 1293536 268 7551 38538 e. 50605

114148 107609 bõ39

34844 32467 2377

Zweigbahn Ruhland Lauchhammer.

1460 1402 1764 15314 12021, 1794 1650 2025 10928 e.

4386 334 248 2611 107

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Dresden / Berlin, für John HHarcddꝶ in Wien. Neuerungen an Spindelbremsen für Eisenbahn—⸗

wagen. Kl. 20. in Elberfeld,

Nr. 29174. Emil Stamm Wiesenstr. I7. Kombinationsschloß ohne Schlüssel. Kl. 68. ũt ö 29178. Theodor Menihardt in Halber- adt. Herrenkleiderhenkel. Kl. 3. Nr. 29 210. Max Euselhmmnmm in Schloß Chemnitz. Vorrichtung zum Stimmen von Pauken. Kl. 51. Nr. 29288. O. Kesseler in Berlin W., Mohrenstr. 63 L, für Eugenie Victoria Emerꝝ in Canonbury, Middlesex, England. Neuerungen an Bändern zum Festhalten von Bekleidungsgegenständen. Kl. 3. Nr. 29 833. R. Waxnmern in Coethen, Hein⸗ richstr. 27. Selbstthätiger Bogeneinleger. Kl. 15. ft . 30 010. F. M. Stakhri in Berlin, Linden⸗ 3 Verfahren zur Darstellung eines Schießpulvers, welches Pikrinsäure, Kressylsäure, oder beide letzteren enthält. Kl. 78. Nr. 30 0650. C. Louis Strukbe in Buckau- Magdeburg. Zähblapparat zur Ermittelung der Anzahl der Füllungen von Gefäßen. Kl. 42. Nr. 30 657. Heinrich SeHanmmict in Nürnberg. Durch , , Alarm ˖ Läutewerk

s. / Seine, Frankreich.

Neuerungen an sogenannten französischen Minder⸗ maschinen der mechanischen Wirkstühle int—⸗ besondere des Cotton Stuhles. Kl. 25.

Nr. 50 210. Wilhelm Sehänmleim in Berlin.

Simeonsstraße 11.

6 an Pianinos zur Tonverlegung.

Ni. 56 6ßß. Carl XT. Burchardt in Berlin W.,

Mauer str. 69, für David Gestetner in London. Vervielfältigungkapparaten.

Neuerungen an Kl. 15. Nr. 30 820. Neuerung an Taschen⸗Reisebestecken. Kl. 33. Nr. 30 867. IH. C. HBetersgem in Schleswig, Picke zur Schärfung von Mühlsteinen ꝛc. Kl. hö. Nr. 51 047. Carl T. Burchardt in Berlin W.,

Mauerstr. 69, für Gustavus Hermann Eseherk

Nr. 26 300. J. Lorum, in Firma Peter Barthel, in Indianopolis (V. St. v. Nord⸗Amerika).

in Frankfurt a. M., für Moses Kellam Bortree“ in Jackson, Michigan, V. St. A. euerungen an Korsets. Kl. 3.

Neuerungen an Apparaten zum Reinigen und! Vorwärmen des Kesselspeisewassers. Kl. 13. Nr. 81 093. Em. FlIeisehhamer in Wal-

Nr. 26 853. Gebr. Erill in Barmen, Springer⸗ tershausen (Thüringen).

straße 5.

Zweiloch⸗Knopfmaschine. Kl. 44.

Cigarrettenspitze, welche auch als Wickelapparat benutzt werden kann. Kl. 44.

Berlin W., König⸗

H. A. Erbe in Schmalkalden.

Neuerungen an Streichholzbüchsen. Kl. 44.

Nr. 31 420. Wilhelm Schmrict in Dresden.

Nr. 10 360). Kl. 14. Nr. 31 421.

Berlin W., Behrenstr. 67, für Joseph Duke in

Plaing⸗Totnes, Grafschaft Devon, England.

Neuerungen in der Darstellung von Dünger

kate. Kl. 16. Nr. 31 550. G. Hulfam in Stuttgart⸗Berg. Viereckige Feuerbüchse mit Querrohr als Fener⸗

rende Rückbrennung an Dampfkesseln

Nr. 31 655.

Dampfkessel (Zusatz zu P. R. 5527). Kl. 13. Nr. 31 745. ka Sin üsche Masechicnnen- Harn- AkHtien- Geek kschnft in bei Köln.

f alssion · Ventilsteu erung für Dampfmaschinen. NI. .

Nr. 32 836. Richard und Maz Ermelerꝶ in Berlin C., Breitestr. 11.

Neuerungen an Tabakspinnmaschinen. Kl. 79.

Berlin, den 13. September 1880.

Kaiserliches Patent Amt. 122386 Jacobi. Versagung von Patenten.

.

Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs Anzeiger

an dem angegebenen Tage bekannt gemachten, An.

meldungen ist ein Patent verfagt worden. Die

Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.

Nr. 936/809. Kompensation für Weichengestänge. Vom 19. Februar 1880.

Nr. S719. Staubkammer mit ununterbrochen wirksamer Luftfiltration (Zusatz zu P. R. Nr. 9718). Vom 19. Aprii 1880.

Berlin, den 13. September 1880.

Kaiserliches Patent⸗Amt. Jacobi.

Ertheilung von Patenten.

Den nachfolgend Genannten ist ein Patent auf die daneben angegebenen Gegenstände und von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patentrolle ist unter der angegebenen Numiner erfolgt.

Nr. 11455. Neuerungen im Bau der Streich⸗ instrumente,

L. Noche in Homburg v. d. Höhe, vom 5. Januar 1879 ab. Kl. 51. Nr. 11456. Neuerungen im Verfahren zur Ge— winnung von Magnesia aus kalzinirtem Dolomit, J B. M. P. CLJos8som in Paris Vertreter: G. Kesseler in Berlin W., Mohrenstraße 63, vom 23. Oktober 1879 ab. Kl. 75.

Nr. 11 157. Schlag Präg Apparat mit Aushebe⸗ vorrichtung für Hand und Fußbetrieb zum Prägen Seifenstücken,

O. W. Hehe in Dresden, vom 10. Februar 1880 ab. Kl. 23. Nr. 11458. Neuerungen an dem durch das

——— ——

. von

Patent Nr. 5641 geschützten polygonalen, mit Rost⸗ feuerung versehenen und für ununterbrochenen Be⸗

trieb geeigneten Kalk., Ziegel- und Cementofen, Zusatz zu P. R. 6641,

K. Freitag in Königslutter, vom 28. Februar 1880 ab. Kl. 86.

Nr. 11459. Rotationsmotor,

B. Tower in Blackheath (England) Ver⸗

ö treter: F. C. Glaser, Königl. Kommissions⸗ Rath in Berlin 8W., Lindenstraße 80,

vom 11. März 1880 ab. Kl. 14. Nr. 11460. Apparat zur Reinigung von Oelen und Fetten, Dr., med. R. Comhret in P

treter:

. Neuenburger Str. 31,

vom 13. März 1880 ab. Kl. 23.

Nr. 11461. Apparat für künstliche Athmung,

/ Dr. A. imp, prakt. Arzt in Kirchzarten (Baden), rom 31. März 1880 ab. Kl. 30.

Nr. 11 462. Adhäsionsfett für Lederriemen,

Frankfurt a. / M.,

vom 8. April 1880 ab. Kl. 23.

zir. 11 463. In den Scheldenspiegel einzulegen⸗

der Hülfssperrer, falen, vom 9. September 1879 ab. Kl. 30. Nr. 11464. Verfahren zur Herstellung eines Korkteppichs (genannt Linoleum), k. Schrammen in Saalfeld a. S., vom 27. Januar 1880 ab. Kl. 8. Nr. 11 465. Neuerungen an Gasfeuerungen, F. A. Schäuiæ in Zeitz, vom 31. Januar 1880 ab. Kl. 24. Nr. 11466. Maschine zur Herstellung von Pfeifen aus Zucker ꝛc., H. HLientenmhberz in Neustadt⸗Magdeburg, vom 24 Februar 1880 ab. Kl. 89. Nr. 11 467. Neuerungen an Steinsägemaschinen,

A. Garxy in Agen (Frankreich,, Vertreter:

Ed. Rettich in Stuttgart, Weinstr. 2, vom 28. Februar 1880 ab. Kl. 80.

Nr. 11 468. Verfahren und Maschine zur Her⸗ stellung gewellter oder gerippter Haardecken an Zeugen,

B. S J. Eouvier in Vienne (Frankreich),

Nr. 31 263. Carl Hommel in Halberstadt. Neuerungen an der unter P. R. 10 3665 paten⸗ tirten rotirenden Maschine (Susatz zu P. R.

FE. Edmund Thode & Knoop in

und der zu dessen Erzeugung verwendeten Sili⸗

brücke und mit schrägem Rost für rauchverzeh⸗ mit; Innenfeuerung (gusatz zu P. R. gö63). Kl. 13. ̃ Julius Schroer in Dortmund. Neuerungen an verstellbaren Rohrreinigern für

Bayenthal

22387

J. H. F. Prillwita in Berlin SW. ,

Gehrden Schuchant in Sberurfel bei

Dr. med. L. RKeiãsmann in Haspe, West-

Vertreter: L. Putzrath in Berlin SW. Fried⸗ richstr. 54, 59 H 1 ab. Kl. 8. . 39. euerungen an Pressen sür Diffu⸗ sionsrückstände, Zusatz zu P. R. 1 ̃ ff Ek. Bergreem in Roitzsch, vom 14. März 1880 ab. Kl. 55. Nr. 11470. Neuerungen an Aufsätzen für Ven⸗ tilations⸗ und Schornstein-Rohre, W. Korn in Magdeburg, vom 24. März 1880 ab. Kl. 34.

Nr. 11 471. Neuerungen an Fortbewegungs⸗ Apparaten für Luft., und Wasser⸗Schiffe, Zusatz zu P. R. 8392,

G. anmgartem, Königl. Oberförster in Forsthaus Grüna bei Chemnitz, vom 31 März 1880 ab. Kl. 77.

Nr. 11 472. Trinkbecher mit Filtrirvorrichtung, J Halm in Berlin WM., Magdeburger⸗ straße 32,

ö 3 ö ab. Kl. 33. Nr. ö euerung an Absperrventilen mit Membranabdichtung und r la G. IL. immer in Frankfurt a. M., Darm- städter Landstr. 50, vom 3. September 1879 ab. Kl. 47. Nr. 11 474. Neuerungen an dem Verfahren zur

J . .

Darstell ung voll ständig photphorfreier unschädlichey billiger Zündhölzer, welche sich auf jeder Reibfläche

entzünden lassen,

L. Waßzmer in Mülheim a. Rhein,

vom 4. September 1879 ab. Kl. 78.

Nr. 11475. Vorrichtung zur gleichzeitigen

Rößchen⸗ und Mühleisen⸗Stellung an Wirkmaschinen,

( FE. R. Erne in Chemnitz, Dresdnerstr., vom 10 Januar 1889 ab. Kl. 25.

Nr. 11 476. Ventilationsrohr für Stubenöfen,

C. Seeger in Havelberg, Dom 37,

vom 12. Februar 1889 ab. Kl. 36.

Nr. 11477. Neuerung an Sprechtelephonen,

F. A. Sasserath in Berlin S0., Köpenicker⸗

straße 80,

vom 18. Februar 18890 ab. Kl. 21.

Nr. 11478. Obturatoren für Wolfsrachen,

welche nicht an den Zähnen befestigt, sondern durch

einen Ansatz von weichem Kautschuk in der Höhlung festgeklemmt werden,

L Eleiselalaamer in Halle a. Saale, vom 22. Februar 1880 ab. Kl. 30.

Nr. 11479. Axparat zur Conservirung von

Fleisch und anderen Speisen ze,

] 6soldt & Vogel in Hamburg,

vom 6. März 1880 ab. Kl. 53.

Nr. 11 480. Neuerungen an Kleereiben,

: H. Lölimert in Bromberg,

vom 20. März 1880 ab. Kl. 45.

Nr. 11 481. Apparat zum Fournieren profilirter

Leisten,

: B. Zimmermamnm in Stuttgart,

vom 14. April 1880 ab. Kl. 38.

Nr. 11 482. Kochtopf mit Quetscheinrichtung,

2

1 R. Collin in Berlin,

vom 20. April 1880 ab. Kl. 34.

Nr. 11 483. Streckapparat für die

von Fuß und Armknochenbrüchen,

; A. Hehe in Gleiwitz,

vom 23. April 1880 ab. Kl. 30.

Nr. 11484. Eisspalter,

M,. Weitz in Berlin C., Roßmarienstr. 8,

vom 29. April 1880 ab. Kl. 34.

Nr. 114865. Neuerungen an Apparaten zum

Eintauchen von Blechen bei der Verzinnung,

O. Kohberts in Aberdare, Glamorgan, Wales Vertreter: Brydges & Co. in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 73,

vom 2. Mai 1880 ab. Kl. 7.

Nr. 11 486. Nudelschneider,

ö Ch. Krümmer in Stuttgart,

vom 11. Mai 1880 ab. Kl. 34.

Nr. 11487. Formmaschine für Geschirrauß,

Eisen küttemwerk Marienhütte bei

Kotzenau, Aktien ˖ Gesellschaft (vorm. Schlittgen

& Haase),

vom 25. Mai 1880 ab. Kl. 31.

Mr. 11 488. Verbesserungen an Torpedobooten

und Apparaten zum Lenken, Beherrschen und Ab⸗

feuern derselben, II. Zusatz zu P. R. 7170,

ö J. L. Lay in Paris Vertreter: Lenz &

Schmidt in Berlin W., Genthinerstr. 8,

vom 13. Februar 1879 ab. Kl. 78.

Nr. 11489. Apparat zur Gewinnung von Am moniak unter Benutzung des Stickstoffs der Luft,

W. Müller in Antwerpen und Ed. Geisenm- berger in Brüssel Vertreter: F. C. Glaser, Königlicher Kommissionsrath in Berlin 8wW. Lindenstr. 80,

vom 19. Juni 1879 ab. Kl. 76.

Nr. 11499. Neuerungen an Luftschiffen,

W. A. Legge in Lachute (Canada) Ver⸗

; treter: Wirth C Co. in Frankfurt a. M.,

vom 3. Oktober 1879 ab. Kl. 77.

Mr. 11491. Neuerungen an Dampfkesseln mit

mehrfachem Wasserniveau,

L. S. Dalae in Paris Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M.

vom 10. Oktober 1879 ab. Kl. 13.

Nr. 11 492. Bouillirröhre mit Cirkulationg⸗ vorrichtung und Sammelbehältern für die Nieder- schäge in Dampfkesseln,

L. S. Hulac in Paris Vertreter: Wirth

& Co. in Frankfurt a. M.,

vom 19. Oktober 1879 ab. Kl. 13.

Nr. 11 493. Feuerzeug mit Zündmasse auf einem beweglichen Bande, welches stückweife zum Zünden gelangt,

Behandlung