12467] Im Namen des Königs! ;
Auf den Antrag des Landwirths Carl Friedrich August Kaefer zu Griefstedt erkennt das Königliche Amisgericht zu Coelleda durch den Amtsrichter
Gericke für Recht:
Die Post von Siebenhundert und Zwanzig (720) Thalern rückständige Kaufgelder nebst Foo Zinsen, welche im Grundbuche von Grief⸗ stedt, Band L, Blatt 15, Rubrie III. zu Nr. 1 für Catharine Magdalene Beck, geb. Steinicke zu Soemmerda aus dem Kaufkontrakte vom 31. Juli 1839 hypothekarisch eingetragen steht, wird hiermit für getilgt und erloschen erklärt und werden hiermit alle Diejenigen, welche Ansprüche und Rechte an dieser Post zu machen haben, mit diesen letzteren ausgeschlossen, die Kosten des Verfahrens aber dem Antragsteller zur Last gelegt.
Eorlledu. den 4 September 1880.
Königliches Amtsgericht.
Im Namen des Königs! Ausschlußurtheil in Sachen betr. den Antrag der Ehefrau des Jean Heiderich, Marla, geb. Faust, von Hanau, auf Aufgebot von Urkunden.
Der Hinterlegungsschein, wonach am 12. Oktober 1864 bei dem Depositum des vorhinnigen kurhessi⸗ schen Justizamtes Netra für das minderjährige Kind des Bedienten Johannes Faust zu Haleg—⸗ hausen, Namens Maria, hinterlegt worden sind die kurhessischen Staateschuldverschreibungen vom 1. Juni 1863:
a. Litt. B. Nr. 3579 über 500 Thlr.,
-b. , D.. 7927. 774. 4893 und 4894 über
je 100 Thlr., wird für kraftlos erklärt.
Netra, am 13. August 1880.
königliches Amtsgericht. gez. Winter.
Wird veröffentlicht.
Die Gerichtsschreiberei: Casper, Sekretär.
las]
lW2xtzs! Bekanntmachung.
Es wird hiermit bekannt gemacht, daß der Rechts⸗ anwalt Jakob Langermann, seither in Nürn— berg, seinen Wohnsitz dahier genommen hat und in die Rechtsanwaltsliste des unterfertigten Gerichts eingetragen worden ist.
Kitzingen, den 10. September 1880.
Königliches Amtsgericht. Eh. Höhn.
122438 Bekanntmachung.
Der Rechtsanwalt, Justizrath Wiedemhöver zu Warendorf ist gestorben und in der Liste der bei dem unterzeichneten Landgerichte zugelassenen Rechts⸗ anwälte gelöscht.
Münster, den 6. September 1880.
Königliches Landgericht.
—9* 5 2 laute] Bekanntmachung.
In Gemäßheit des §. 20 der Rechtsanwalts⸗ ordnung vom 1. Juli 1878 wird zur öffentlichen Kenntniß gebracht, daß der bei dem unterzeichneten Amtsgericht zum Rechtsanwalt zugelassene Amt⸗ mann a. D. Eduard Jordan heute in die Rechts⸗ anwaltsliste mit dem Wohnsitz dahier eingetragen worden ist.
Neresheim, den 9. September 1880.
K. Württemb. Amtsgericht. O. .A. R. Perrenon.
22443
Die Eintragung des Rechtanwaltes Jacob Lan⸗ germann zu Nürnberg in der Anwaltsliste des K. Landgerichtes Nürnberg ist heute wegen Aufgebens der Zulassung gelöscht worden.
Nurnberg, den 10. September 1880.
Das K. Landgericht. Sch mauß.
Verkäufe, Verpachtungen, Subnissinnen ꝛce.
Pferde⸗Berkanf. Am Donnerstag, den 23. September er, Vorm. 11 Uhr, sollen an der bedeckten Reitbahn in der Altstadt zu Brandenburg a. H. cirea 35 auszurangirende Dienstpferde des unterzeichneten Regiments öffentlich meistbietend gegen gleich baare Bezahlung verkauft werden. C.-Q. Berlin, den 9. September 18380. Brandenb. Kürasster ⸗Regt. K. N. L. v. R. Nr. 6.
22488 Bekanntmachung.
Zur öffentlichen meistbietenden Vermiethung des domänen “ fiskalischen Grundstücks Neue Friedrich⸗ straße Nr. 5/8 vom 1. Oktober d. Is. ab auf un⸗ bestimmte Zeit ist ein Termin auf
Donnerstag, den 23. September er.,
Vormittags 19 Uhr, im Geschäftszimmer des Königlichen Domänen⸗ Rentamts Berlin, Niederwallstraße Nr. 39, anbe⸗ raumt, zu welchem Pachtlustige mit dem Bemerken eingeladen werden, daß die Vermiethungs bedingungen während der Wochentage von 10 Uhr Vor⸗ bis 2 Uhr Nachmittags im genannten Geschäftszimmer zur Einsicht ausliegen.
Berlin, den 13. September 1880.
Königliches en, Berlin.
och.
Belanntmachung.
Die Lieferung der bei der unterzeichneten Ver⸗ ann zur Anfertigung von Matratzen erforder—⸗ ichen
4087 Pfd. Roßhaare . Wege der öffentlichen Submission vergeben werden.
Die bezüglichen Bedingungen können im Bureau der unterzeichneten Verwaltung eingesehen und ver— siegelte und mit entsprechender Aufschrift versehene Offerten bis zum 25. d. Mts., Vormittags 11 Uhr, daselbst abgegeben werden.
Vrandenburg a. H., den 11. September 1880.
Königliche Garnison ⸗Verwaltung.
22436]
22229 Die Lieferung von 90 Ctr. 7 Pfd. Roßhaaren zur Ausstattung det Kasernements für ein Regiment Infinterie an der Fürstenwalderstraße hierselbst soll an den Mindest⸗ fordernden verdungen werden. Schriftliche Offerten werden bis Montag, den 20. September 1880, Vormittags 10 Uhr, im diesseitigen Bureau, Kaserne J.,, Zimmer Nr. 8, woselbst auch die Bedingungen und die Probe zur Einsicht ausliegen, entgegengenommen. Frankfurt a. / O., den 9. September 1880. Königliche Garnison Verwaltung.
22475 GSekanntmachung.
Die Lieferung von ea. 220 Stück zweimännigen Mannschaftsschränken für Kasernenstuben ist an den Wenigstnehmenden in öffentlicher Submission zu verdingen.
Submissionsgebote versiegelt und mit entsprechen⸗ der Aufschrift werden bis zum
29. September er, früh 10 Uhr, im Bureau der unterzeichneten Garnison Verwaltung — Petersberg Kaserne A4. — wo auch die Bedin⸗ gungen ꝛc. ausliegen, portofrei angenommen.
Erfurt, den 9. September 1880.
stönigliche Garnison Verwaltung.
122464 Bekanntmachung. Die Lieferung von circa
3000 kg roh Water Nr. 12.
2800 kg roh Water Nr. 10,
1900 kg roh Mule Nr. 8,
200 Eg roh Mule Nr. 4,
2200 kg braun Water Nr. 6 (vierdräthig),
150 kg braun Mule Nr. 6,
1200 kg blaugefärbter Water Nr. 10,
120 kg gebleicht Maschinenflachsgarn Nr. 25,
1000 kg gebleicht Maschinenflachsgarn Nr. 18,
240 kg ö Maschinenflachsgarn
.
1000 kg gebleicht Maschinenwerggarn Nr. 18,
4590 kg gebleicht Werggarn Nr. 14,
3200 kg roh Werggarn Nr. 14 für die hiesige Strafanstalt soll im Submissions—⸗ wege vergeben werden und sind die Bedingungen hierüber in der diesseitigen Kanzlei einzusehen, auch werden dieselben gegen Erstattung vou 50 8 Ko— pialien abschriftlich mitgetheilt.
Zur Eröffnung der eingegangenen Offerten, wel⸗ chen Proben beigefügt sein müssen und mit der Aufschrift:
„Submission auf baumwollen und leinen Garn“ zu versehen und an die unterzeichnete Direktion portofrei einzusenden sind, ist Termin auf den 28. September er, Vormittags 9 Uhr, im Direktorial⸗Bureau anberaumt.
In den Offerten muß der Preis pro Kilo genau angegeben und die autdrückliche Bemerkung enthal⸗ ten sein, daß dem Submittenten die Lieferungs⸗ bedingungen bekannt sind und er sich deuselben in allen Punkten unterwirft.
Unvollständige Offerten bleiben unberücksichtigt.
Naugard, den 10. September 1880.
Königliche Direktion der Strafanstalt.
22437 Bergisch⸗Märkische Eisenbahn.
Die gesammten Arbeiten und Lieferungen zur Her⸗ stellung der Empfangsgebäude mit Güterschuppen und der Retiradengebäude auf den Bahnhöfen Hilgen und Burscheid der Verbindungsbahn Born⸗Opladen sollen für jeden Babnhof gesondert im Wege der Submission verdungen verden.
Zeichnungen und Bedingnißbhefte liegen in unserm hiesigen Verwaltungsgebäude Zimmer Nr. 96, zur Einsichtnahme aus und sind Abdrücke der Letzteren gegen Einzahlung von 4 υV von dem Vorsteher unserer Centralkanzlei, Eisenbahn⸗Sekretär Peltz, hierselbst zu beziehen.
Offerten sind versiegelt unter der Aufschrift: Abtheilung III. N. Offerte auf Herstellung der Hochbauten auf den Bahnhöfen Hilgen und Burscheid
bis zum 20. September er, an welchem Tage, Vor⸗ mittags 11 Uhr, die Eröffnung derselben erfolgen wird, frankirt kei uns einzureichen. Die Auswahl unter den drei Mindestfordernden wird vorbehalten.
Elberfeld, den 6. September 1880.
Königliche Eisenbahn ⸗Direktion.
Stadt Sulz.
Kreis Gebweiler (Elsaß). Submission.
Die Herstellung von zwei Seitenaltären für die katholische Kirche zu Sul, veranschlagt zu 7280 , soll im Wege der öffentlichen Submission an den Mindestfordernden vergeben werden und wird hierzu Termin auf den 21. September er. an⸗ beraumt.
Die Pläne, sowie die Bedingungen liegen auf dem Bürgermeisteramte zur Kenntnißnahme offen.
Liebhaber, welche nachweislich im Stande sind, derartige künstlerische Leistungen zu übernehmen, werden hiermit eingeladen, am benannten Tage, Vormittags 11 Uhr, ihre Offerten auf Stempel papier abzugeben.
Die Offerten haben die Summe anzugeben, um welche die Lieferung der beiden Altäre übernommen werden kann.
Sulz, den 7. September 1880.
Der Bürgermeister: Wottly.
Es sollen auf der Kaiserlichen Werft zu Kiel 2 unbrauchbare Dampfkessel ohne Feuerrohre im Gewicht von ca. 10 000 und 16000 Kilo, sowie verschiedene ausrangirte Inventarien verkauft wer⸗ den. Schristliche Gebote hierauf müssen bis zum 24. d. M., Nachmittags 5 Uhr, bei der unter⸗ zeichneten Verwaltung versiegelt und mit der Auf— schrift „Gebot auf ausrangirte Inventarien“ versehen, per Post eingereicht sein. Die Verkauftz⸗ bedingungen können ebendaselbst eingesehen, die In⸗ ventarien nach vorheriger Meldung bei der Schutz- mannßwache am 16. und 22. d. M., Vormittags 10 Uhr, in Augenschein genemmen werden. Kiel, den 8. September 1889. Inventarien ⸗Magazin⸗ verwaltung der Kaiserlichen Werft.
Die in den Werkfstätten zu Fulda, Halle, Esch⸗ I224131
wege, Limburg, Qberlahnstein und Kastel lagernden, für diesseitige Bahnzwecke nicht mehr brauchbaren Materialien, als: Lokomotivkessel, Bandagenstahl, Schmelzeisen, Eisenguß, Eisendrehspäne, Metall- späne, Roth⸗ und Messingguß, Federstahl, Hartguß, Scheibenräder, Zink und Zinkblech, Siederöbren, Schienenstücke, Glasabfälle ꝛc. sollen in öffentlicher Submission verkauft werden. Die Verkaufs⸗ bedingungen können gegen Uebersendung von 35 4 von der unterzeichneten Dienststelle bezogen werden und sind die Angebote versiegelt mit der Aufschrift: „Angebot auf Ankauf alter Werkstatts⸗Ma⸗ terialien“ spätestens bis zu dem auf den 5. Ok⸗ tober d. Is., Vormittags 10 Uhr, festgesetzten Termin an uns einzusenden. Frankfurt a. M.“ Sachsenhansen, 3. Stptember 1380. Maschinen⸗ technisches Bureau der Käniglichen Eisenbahn⸗ Direktion.
Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. s. w. von öffentlichen Papieren.
[22435 Berlin Dresdener Eisenbahn.
Die am 1. Oktober er. fälligen Zinscoupont der Prioritäts⸗Obligationen der Berlin⸗Dresdener Eisen⸗ bahn ⸗Gesellschaft Litt. A. werden vom gedachten Tage ab bei der Kasse des Königlichen Betriebs Amts für die Berlin⸗Dresdener Eisenbahn hierselbst, Luckenwalderstraße 8, und der Deutschen Bank hier— selbst, Behrenstraße 9 / 10, eingelöst.
Berlin, den 10. September 1880.
Königliche Eisenbahn Direktion.
2x17 Oberschlesische Eisenhahn.
Die Einlösung der am 1. Oktober 1880 fälligen, sowie der früher fällig gewesenen, aber noch nicht verfallenen Zinscoupons zu den Prioritäts⸗Obli⸗ gationen
itt. E. und F. der Oberschlesischen und
L, II. und III. Emisston der Stargard ⸗Posener Eisenbahn
findet statt in den Vormittagsstunden von 9 bis 12 Uhr, mit Ausnahme der Sonn und Festtage, 1) vom 20. September d. J. ab täglich in Breslau bei unserer Couponkasse, 2) vom 1. bis 30. Oktober d. J.
a. in Stettin bei dem Bankhause Wm Schlutow,
b. in Berlin bei der Diskonto ˖Gesellschast, bei der Bank für Handel und Industrie und bei S. Bleichröder,
in Gr. Glogau bei der Kommandite des Schlesischen Bank⸗Vereins,
in Dresden bei der Filiale der Leipziger Allgemeinen Deutschen Credit ⸗Anstalt,
in Leipzig bei der Allgemeinen Deutschen Credit ⸗Anstalt,
in Magdeburg bei dem Magdeburger Bank⸗ verein, Klincksieck, Schwanert C Comp.,
in Hannover bei der Hannoverschen Bank,
in Hamburg bei der Norddeutschen Bank,
i. in Cöln bei dem A. Schaaffhausenschen Bankverein,
in Frankfurt a.“ M. bei dem Bankhause M. A. von Rothschild C Söhne,
in Darmstadt bei der Bank für Handel und Industrie und
m. in Stuttgart bei den Herren Pflaum L Comp.
Die Zinscoupons sind mit einem vom Präsen⸗— tanten oder Besitzer unterschriebenen, nach Kategorien der Obligationen geordneten, die Stückzahl und den Geldbetrag angeben den Verzeichnisse zu versehen.
Schriftwechsel und Geldsendungen finden unserer⸗ seits nicht statt.
Breslau, den 7. September 1880.
Königliche Direktion.
i 6 Bekanntmachung.
Folgende Westpreußische Pfandbriefe:
A. aus dem Departement Bromberg: sämmtliche auf den Rittergütern Szubskawies, 6 und Gondeerz haftenden 3 0½ Pfand⸗ riefe;
E. aus dem Departement Danzig:
1) sämmtliche auf den Rittergütern Hoch⸗Koelpin, Wyezeczin Litt. G. B. Nr. 2, B. bis J. u. A. B., Chosnjee Litt. B. C., Chotnice Litt. E., Chosnice Litt. G. und Kamlau haftenden 330 Pfandbriefe;
2) sämmtliche auf Wyczeczin und Max haftenden 4060 Pfandbriefe;
C. ans dem Departement Marienwerder:
1) sämmtliche auf den Rittergütern Braunsrode und Niewierz haftenden 31 6/0 Pfandbriefe und die auf dem Rittergute Grubno haftenden 30/9 Pfandbriefe Nr. 8 über 1600 Thaler, Nr. 19 über 800 Thaler und Nr. 26 über 100 Thaler,
2) sämmtliche auf den Rittergütern Braunsrode und Niewierz haftenden 400 Pfandbriefe;
H. aus dem Departement Schneidemühl:
I) sämmtliche auf dem Rittergute Rzeszkowo haf⸗ tenden 350 Pfandbriefe;
2) sämmtliche auf dem Rittergute Riesenburg (Oleszno) haftenden 35 und 4509 Pfandbriefe
werden mit Bezug auf die öffentliche Bekannt— machung vom 3. Mai er. wiederholt öffentlich auf⸗ erufen, und die Inhaber derselben aufge⸗ nn die Pfandbriefe in kursfähigem Zustande nebst laufenden Kupons und Talons spätestens bis zum 15. Februar 1881 beziehentlich den Provinzial Landschafts⸗Direktionen Bromberg, Danzig, Marien⸗ werder und Schneidemühl einzureichen und dagegen gleichbaltige Ersatzpfandbriefe nebst laufenden Kupons und Talons in Empfang zu nehmen. Werden die Pfandbriefe nicht bis zum 15. Februar 1881 den gedachten Provinzial⸗Direktionen eingereicht, so wer⸗ den die Inhaber der Pfandbriefe nach 5§. 163 Thl. J. des revidirten Westpreuß. Landschafts⸗Reglements mit ihrem Realrecht auf die in den Pfandbriefen ausgedrückte Spezialhypothek präkludirt, die Pfand⸗ briefe selbst in Ansehung dieser Spezialbvpothek für vernichtet erklärt, dies im Landschafts,. Register und im Grundbuche vermerkt und die Inhaber mit ihren Ansprüchen wegen dieser Pfandbriefe und der dazu gehörigen Kupons lediglich an die Landschaft ver⸗ wiesen werden. Marienwerder, den 5. September 1880.
Königl. Westpr. General ⸗Landschafts⸗Duirektion.
Bekanntmachung.
Auf Grund des Allerhöchsten Privilegit vom 3. Juli 1878 sind folgende 450 ige Obliga tionen des Provinzial⸗Verbandes der Provinz West⸗ prenßen und zwar:
Serie II. Litt. A. Nr. 1J bis incl. 20
à 3000 S — 60,000 M B. Nr. JI bis inel. 50 à 2000 MÆ — 100,000 4A C. Nr. 1 bis insl. 49 à 1000 SM — 49.000 MS D. Nr. L bis incl. 100 à 500 S6 — 50, 000 SL. E. Nr. 1 bis incl. 205 àæ 200 M — 41,000 MÆ nebst Talons und Zinẽ coupons Nr. 1 bis 10 und Serie II. Litt. A. Nr. 21 bis inel. 66 à 3000 M — 138,000 46 B. Nr. 51 bis incl. 166 à 2000 M — 232,000 A C. Nr 50 bis inel. 166 à 1000 A — 117,000 4A D. Nr. 101 bis inel. 334 à 500 A — 117,000 A1 E. Nr. 206 bis inel. 685 à 200 AM. — 96,000 A nebst Talons und Coupons Nr. 2 bis 10 zusammen 1,000, 000 6 ausgefertigt, was mit Befugniß auf 5. 2 des Re⸗ gulativs vom 10. April 1878 hierdurch zur öffent— lichen Kenntniß gebracht wird.
Danzig, den 9. September 1880.
Der Landesdirektor der Provinz Westpreußen. Dr. Wehr.
lz2*i6] Rhein⸗Nahe⸗Eisenbahn.
Die Prioritäts Obligationen der Rhein⸗Nahe⸗ Eisenbahn J. Emission Nr. 18629, 18630, 18631 über je 1090 Thaler — 300 6 sind dem Eigen⸗ thümer angeblich abhanden gekommen.
Auf Grund des §. 4 des Allerhöchsten Privile— giums vom 18. Juli 1859 forden wir den etwaigen Inhaber dieser Dokumente hierdurch auf, dieselben uns sofort einzuliefern oder etwaige Rechte an die selben schleunigst bei uns geltend zu machen, widrigenfalls wir nach Ablauf der gesetzlichen Frist die Annullirung derselben beantragen und neue Do⸗ kumente ausfertigen werden.
Frankfurt a/ M., den 7. September 1880.
Königliche Eisenbahn ⸗ Direktion. Hellweg.
Cöln · Mindener Eisenbahn. Zinsenzahlung. Die Einlösung der am n 1. Oktober d. J. erfallenen VNVZins coupons der Prioritäts⸗ 2 e n, Obligationen III., IV. und VI. Emission Liit. B. der Cöln⸗Mindener Eisen⸗ bahn⸗Gesellschaft erfolgt: in Berlin bei Herrn S. Bleichröder und bei der Direktion der Diskonto ˖Gesellschaft, in Hamburg bei der Norddeutschen Bank, in Frankfurt a. M. bei m. Vi. A. von Rothschild C Söhne und ei der Filiale der Bank für Handel und Indnstrie in den gewöhnlichen Geschäftsstunden vom 1. bis 15. Oktober d. J, und in Cöln bei unserer Hauptkasse Vormittags. Die Inhaber mehrerer Coupons wollen den Zahlstellen ein nach den Nummern geordnetes und mit der Quittung über den Empfang des Geldes versebenes Verzeichniß vorlegen. Cöln, den 11. September 1880. Käönig⸗ liche Direktion.
Verschiedene Bekanntmachungen.
Die Ober ⸗Wundarztstelle in Empfingen, Oberamt Haigerloch, mit einem jährlichen Gehalte von 394 S 293 , wörtlich: Dreihundert vier und neunzig Mark neun und zwanzig Pfennig, ist zur Erledigung gekommen. Bewerber werden aufgefor⸗ dert, sich unter Einreichung ihrer Qualifikations- Zeugnisse und eines Lebenslaufes innerhalb 6 Wochen bei uns zu melden. Sigmaringen, den 10. September 1880. Königliche Regierung.
22489) .
Hilfskassen für Beamte der Deutschen Reichs⸗Post⸗ und Telegraphen⸗Verwal⸗ tung (früher Bothe sche Kassen).
Die im §. 98 des staatlich genehmigten Statuts vorgesehene außerordentliche General Versamm⸗ lung findet am Freitag, den 8. Oktaber d. J., Abends 8 Uhr, im großen Saale des Post⸗ zebäudes, Artilleriestraße 4a. /n. statt.
Tagesordnung.
1) Festsetzung des Zeitpunktes der Inkraftsetzung des staatlich genehmigten Statuts.
2) Antrag des Aufsichtsraths auf Wiedereinfüh⸗ rung der Klasfse B. für Unterbeamte bei der Pensionszuschußkasse.
3) Neuwahl des Aufsichts raths.
4) Wahl der Revisions⸗Kommission.
Berlin, am 13. September 1880.
Der Aufsichtsrath.
122497]
Geschäfts · Nebersicht der
Geraer Bank. ActR6 va.
Kassen⸗Bestände Wechsel J Lombard. Effekten Debitoren
Aktienkapital
Depositen .
Accepte
Kreditoren
Reservefonds .
k
Gera, den 31. August 1880.
Die Direktion.
7587 59) 7,4 05?
6,600,000 922, 175 1,292,233 1,399,424 hl, 186 380, 916
PEagsl6 vu.
Aufn. ⸗Anmeld. i. Technikum Burtehnde
21629
b. SHambg. erb. schleun. d. Direct. Progr. grat.
erfordert zu ihrer Begründung die Behauptung und
M 216.
Zweite Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats-Anzeiger.
Berlin, Dienstag den 11. September
1880.
e,,
Radellen vom 11. Januar
Eentral⸗Handel s⸗NR
Dat Central-⸗Handelg⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für Berlin anch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichz , und Königlich Preußifchen Staats
Anzeigers! 8. Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
? . 56 über ken Mardenjchntz, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend dat Urheberrecht an Mustern nnd s76, und die im Batentgesetz vom 7X5. Mai 1877 vorgeschrieb enen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheiut auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
egister für das Deutsche Reich. Ar a,
Das dem Käufer eines nachher als fehlerhaft sich werden kann. Hiezu gehört auch das Scheuwerden
herausstellenden Gegenstandes landrechtlich zustehende Wahlrecht, entweder die Aufhebung des Kauf⸗ geschäfts (Redhibition) oder die Werthsdifferenz zwischen dem Kaufpreis und dem Minderwerth des Gegenstandes zu beanspruchen, geht nach einem Er⸗ kenntniß des Reichsgerichts, J. Hülfssenats, vom 5. März d. J. . dem Käufer durch sein bloßes Anbieten der Redhibition nicht verloren, falls der Verkäufer die Offerte nicht umgehend in zustimmen—⸗ dem Sinne beantwortet. Der Käufer kann dann! von seiner Offerte der Redhibition abgehen und die Minderungsklage anstrengen; eine spätere Bereit⸗ erklärung des Verkäufers zur Redhibition hat für! den Käufer keine bindende Wirkung. Der §. 528 Th. J. Tit. 2 des Allg. L. R. schreibt vor: Kann oder will der Empfänger die fehlerbafte Sache, in dem Stande, in welchem er sie empfangen hat, nicht zurückgeben, so hat es beidem Kontrakte sein Bewenden und der Empfänger kann von dem Geber nur soviel an Vergütung fordern, als die Sache wegen der fehlen⸗ den Eigenschaft weniger werth ist. Diese Vorschrift bezieht sich nur auf den Fall, wenn der Empfänger die Sache nicht zurückgeben kann oder will, wo bei letzterer Alternative also der Entschluß des Empfän⸗ ers, unter Ablehnung der Redhibition, auf den An« 5 auf Preisminderung geht. Aus dem Wort laut des Gesetzes hat man gefolgert, daß lediglich mit der unzweideutigen Willenserklärung, nicht zu redhibiren, das Wahlrecht absorbirt sei, so daß dem Empfänger nicht mehr die Wandlungsklage, sondern nur noch die Minderungsklage offen stehe. Der ge⸗ genwärtige Fall liegt aber umgekehrt. Hier hat der Empfänger erst erklärt, redhibiren zu wollen, und dann, bevor der Geber sich darüber geäußert, seinen Entschluß dahin geändert, die Min derungs⸗ klage anzustellen. Diesen Fall hat §. 328 eit. nicht entschieden. Mithin kommen die allgemeinen Rechtsprinzipien zur Geltung, nach welchen der Klä— ger, obwohl er sich außergerichtlich dem Verklagten gegenüber für die Redhibition erklärt hatte, zur Anstellung der Minderungsklage schreiten durfte, da betreffs der Aufhebung des Geschäfts eine verbind— liche Vereinbarung bzw. Entsagung nicht er⸗ wiesen ist.“
Entscheidungen deutscher Gerichtshöfe. (Aus den neuesten Zeitschriften und Sammlungen.) 1) Das Eigenthümliche des Fixgeschäftes liegt darin, daß von den Kontrahenten die genaue Ein— haltung der Lieferungszeit als etwas Wesent⸗
3. Z. im Besitz eines belgischen Patents befand,
liches derartig gewollt ist, daß eine spätere Liefe⸗ rung nicht mehr als Vertragserfüllung gelten, daß nach Ablauf der Zeit nicht mehr auf Annahme gerechnet werden soll. Ob solches der Fall, ist nach den kon— kreten Umständen zu beurtheilen. U. A. G. Celle in Goldschmidts Ztsch. Bd. 25, S. 317.
2). Der Gebrauch des Wortes „sofort“ begrün⸗ det kein Fixgeschäft. Dasselbe entspricht dem Aus⸗ druck „sogleich' oder sobald als möglich‘ und finden die Bestimmungen der Art. 354 oder 355 H. G. B. Anwendung. U. O. L. G. Wien u. H. A. G. München a. a. O. S. 322.
3) Auch in der Bestellung einer Waare, um die⸗ selbe bei einem bestimmten bevorstehenden Markte verwenden zu können, liegt kein Fixtermin. U. öst. oberst. G. H. a. a. O. S. 324.
4) Die Abrede, die Aktien 8 Tage nach ihrem Er⸗ scheinen zu übernehmen, enthält ein Fixgeschäft. U. ob. 5st. G. SH. a. 4. D. S. 325.
5) Wurde ein ursprünglicher fixer Lieferungs termin auf einen b stimmten Tag prolongirt, so gilt auch dieser als fest bestimmt im Sinne des Art. 357 H. G. B. U. ob. 5st. G. H. a. a. O. S. 328.
6). Die Klage auf Erfüllung eines Fixgeschäftes
den Nachweis der vorausgegangenen Anzeige, nicht der Gegner hat den Mangel hiervon zu rügen. U. Ober⸗Trib. Berlin a. a. O. S. 333.
7). Der Verkauf der Waare soll zwar bei Fix⸗ geschäften unverzüglich nach Ablauf der bedungenen Zeit geschehen, also in der Regel mit Rücksicht auf Art. 332 H. G. B. nach Ablauf der gewöhnlichen Geschäftszeit des Erfüllungstages. Aber nicht unter allen Umständen erscheint der am Stichtage selbst bewirkte Verkauf als ein verfrühter. Bei sinkender Kursbewegung ist sogar der möglichst schnelle Ver
Mohr bestandene
durch den am I. August d. J.
kauf der Waare im Interesse des schadenspflichtigen Kontrahenten. In Art. 357 Abs. 2 H. G. B. ist
Verkauf als nicht für Rechnung des Käufers ge⸗ schehen betrachtet. U. O. A. G. Dresden und
HS. A. G. Nürnberg, a. a. O. S. 333 u. 335. 5 h ; . ; helm Conrad Meyer zu Altona zum Prokuristen il hlbabnen bestelt,
8s) Ein Abgehen von der für reglementsmäßig bei sogenannten Umspedirungen vorgeschriebenen Form des Abschlusses des Fracht vertrages durch Ausfertigung eines neuen Fracht briefeß kann nur unter Zustimmung sowohl der Eisenbahn als des Absenders rechtsverbindlich ge⸗ schehen. U. O. L. G. Cöln v. 14. Febr. 80. Rh.
Archiv Bd. 7, J. Abth. S. 53.
9) Nicht unzulässig ist die in dem Reglement einer ausländischen Eisenbahngesellschaft enthaltene Bedingung, wonach Seitens dieser Gesellschaft Sen⸗ dungen im direkten Verkehre nach Deutschland nur unter Ausschluß jeder Intervemion eines Dritten bei der , , Verzollung übernommen, werden. U. O. L. G. Cöln v. 14. Febr. 80. Rhein. Arch. Bd. 71, 1. Abth. S. 53 bis 57.
10) Unter höherer Gewalt“ im Sinne des
§. 1 des n, ,,, wird ein von
außen kommendes Ereigniß verstanden, das durch die den Umständen angemessene und vernünftiger Weise zu erwartende Sorgfalt nicht abgewendet
nur der später als unverzüglich borgen emen en bar ,
eines Pferdes. U. O. L. G. Cöln v. 14. Jan. 80. Rh. Archiv Bd. 71, Abth. 1 S. 59. ö 1D Die Haftpflicht kann vom Unternehmer nicht dadurch beseitigt werden, daß sich derselbe auf die Genehmigung der zur Abwendung von Gefahren getroffenen Einrichtungen durch die Lare polizei-⸗ behörde beruft. U. O. L. G. Cöln v.
a. a4. O. S. 67.
12) Der Unfall, welchen ein Arbeiter beim Oelen einer zu einer Trajektanstalt gehörigen Maschine erleidet, ist als im Betriebe einer Eisenbahn statt⸗ gefunden zu betrachten. U O. L. G. Cöln. v. , e, n g. g. .
13). Das Brechen von Steinen bei Anlage einer Eisenbahn zum Zwecke der Benutzung und Ver— werthung derselben ist als Betrieb eines Stein bruchs zu betrachten. U. O. L. G. Cöln, v. 24. Febr. 80, a. a. O. S. 65.
Kan. 80,
Kermhurꝶ.
(Pat. Bl.) Der Knopffabrikant E. N. in O. hatte, ohne im Besitz eines Patents für das Deutsche Reich zu sein, Manschettenknöpfe verkauft, deren Verpackung mit der Aufschrift: „Gegen Nach⸗ ahmung geschützt“ versehen war.
Das Königliche Schöffengericht zu Altona er⸗ kannte in dieser Bezeichnung eine solche, welche ge— eignet war, den Irrthum zu erregen, daß die Knöpfe nach Maßgabe des Gesetzes vom 25. Mai 1877 geschüßt seien und verurtheilte durch Erkenntniß vom 29. Juni 1880 den Angeklagten N. dieserhalb auf Grund des 5§. 40 des gen. Gesetzes in eine Geldstrafe von 3 „Se, subsidiär in eine eintägige Haftstrafe, sowie in die Kosten des Verfahrens.
Die Strafe war so niedrig bemessen in Berück— sichtigung des Umstandes, daß der Angeklagte sich
ebenso auch ein deutsches Patent nachgesucht hatte und mithin die Behauptung des Angeklagten, daß ö. gutem Glauben gehandelt habe, glaubhaft erschien.
Nach einer im „Patentbl.“ abgedruckten Ent⸗ scheidung des Reichsgerichts, 3. Juli d. J., setzt der 5. 2 des Patentgesetzes (Mangel an Neuheit wegen vorausgegangener Ver öffentlichung) voraus, daß nach Anleitung der in einer öffentlichen Druckschrift enthaltenen Be— schreibung der Erfindung oder der aus offenkundiger Benutzung derselben zu schöpfenden Belehrung an⸗— dere Sach-erständige die Erfindung ohne Weiteres, d. h.,, ohne daß es einer weiteren Erfiudung be— durfte, zu benutzen im Stande waren. Durch die öffentliche Beschreibung und Benutzung wird eine Erfindung zum Gemeingut nur dann, wenn da⸗ durch nicht allein der Erfolg derselben, sondern auch die Mittel, diesen Erfolg hervorzubringen, offenkundig geworden sind. Auch die Kombination bereits bekannter Mittel zur Erzielung eines neuen Erfolges stellt sich als Erfindung dar.
Handels⸗Register.
Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich
Sachsen, dem Königreich Württemberg und
dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags,
bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrii
Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt
veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die letzteren monatlich.
Altona. Bekanntmachung.
Bei Nr. 670 unseres Gesellschafts⸗ resp. sub Nr. 1589 unseres Firmenregisters ist heute eingetragen worden, daß die bisher zu Ottensen mit Zweig⸗ niederlassung zu Hamburg unter der Firma A. L.
offene Handelsgesellschaft der Kaufleute:
I) Johann Hinrich Mohr zu Ottensen und 2) Theodor Heinrich Sartorisio zu Hamburg, erfolgten Austritt des Theilhabers ad 2 aufgelöst und das Geschäft auf den Theilhaber ad 1 übergegangen ist, welcher dasselbe unter der alten Firma unverändert fortführt. Altona, den 9. September 1880. Königliches Amtsgericht. Abtheilung IIIa.
AItonn. Bekanntmachung. . Der Kaufmann Jobann Hinrich Mohr zu Otten
bestehendes und unter Nr. 1589 des Firmenregisters eingetragenes Geschäft den Kaufmann Eduard Wil
Dies ist heute in unser Prokurenregister unter Nr. 308 eingetragen worden. Altona, den 9. September 1880. Königliches Amtsgericht. Abtheilung IIIa.
Altomn. i,, , n Zufolge Verfügung rom 8. d. M. ist heute in unser Firmenregister unter Nr. 1590 eingetragen: der Kaufmann Franz Kösewitz zu Ottensen, Ort der Niederlassung: Ottensen, Firma: F. Kösewuitz. Altona, den 9. September 1880. Königliches Amtsgericht. Abtheilung IIIa.
Altona. Bekanntmachung. In unser Gesellschaftsregister ist unter Nr. 698
die Firma: Menyborg & Lienan
in Altona eingetragen worden.
Rechtsverhältnisse der Gesellschaft: Die Gesellschafter sind:
I) Cigarrenfabrikaut August Meyborg,
2) Kaufmann August Lienau,
; Beide zu Altona. . Die Gesellschaft hat hegonnen am 1. August 1880. Altona, den 11. September 1880. Königliches Amtsgericht. Abtheilung IIIa. ;
1 ö 1
Handelsrichterliche Bekannt ⸗ ; machung. . Nachstehende Firma: Fol. 575. — „Liepmann Meyer in Güsten“, — Inhaber: — Kaufmann Liepmann Meyer in Güsten, ist laut Verfügung vom heutigen Tage in das hiesige Handelsregister eingetragen worden. j Bernburg, den 10. September 1880. . Herzoglich Anhaltisches Amtsgericht.
v. Brunn.
KErammsehreix. Im Handelsregister für die hiesige Stadt Vol. III. Fol. 180 ist bei der da⸗ selbst eingetragenen Firma: „Gebrüder Lindenberg“ vermerkt, daß aus der unter derselben begründeten offenen Handelsgesellschaft der Kaufmann Alexander Lindenberg zufolge gütlicher Uebereinkunft ausge⸗— schieden und die Gesellschaft damit aufgelöst ist. Das Geschäft wird von dem anderen Gesellschafter bei Uebernahme sämmtlicher Aktiva und Passiva . Beibehaltung der obigen Firma fort⸗ gesetzt. Braunschweig, den 9. September 1880. Herzogliches Amtsgericht. F. Bock.
Hes Inu.
In unser Firmenregister ist a. bei Nr. 5011 der Uebergang der Firma B. Czana hier durch Ver— trag mit den Testamertserben des Berthold Czaya auf den Kaufmann Wilhelm Winkler zu Breslau, b. unter Nr. 5525 die Firma . B. Czana“ hier, und als deren Inhaber der Kaufmann Wilhelm Winkler hier heute eingetragen worden.
Breslau, den 9. September 1880.
Königliches Amtsgericht.
KRrærleg. Bekanntmachung.
In unser Firmenregister ist unter Nr 316 die
Johann
*
Bekanntmachung. .
Firma „G. Fuhrmann“ zu Brieg und als deren
Firma S. Mener in Darmstadt erloschen.
Firma J. G. Lennhecker in Darmstadt erloschen.
Firma J. Palmy, vormals J. G. Leydhecker in Darmstadt, Inhaber Jean Palmy, Prokuristin Mathilde Palmy, geb. AÄrnheiter.
Firma E. Belker'sche Hof uchdruckerei in
Darmstadt, seitheriger Prokurist Eduard Bekker als
Theilhaber eingetreten. . Franz Hitze in Darmstadt, Inhaber Franz
itze.
Firma Hermann Mehner in Darmstadt, In⸗ haber Hermann Meyer.
Firma W. Gg. Otto in Darmstadt, Inhaber Wilhelm Georg Otto.
Firma S. L. Stern in Darmstadt, Inhaberin Julie Stern, geb. Blum.
Firma P. Münch in Darmstadt erloschen.
Firma Ferdinand Wolf in Darmstadt, Inbhabe⸗ rin Ferdinand Wolf Wittwe, Prokurist Oscar Wolf.
Letzterer ist berechtigt, die Firma zu vertreten und
zu zeichnen. Firma W. Holtz in Darmstadt erloschen. Firma J. P. Vieyer in Darmstadt, Inhaberin
die Ehefrau des Jonas Baruch Meyer, Bertha,
geb. Liebmann, Prokurist Jonas Baruch Meyer. Firma Fr. Laue Wittwe in Darmstadt er⸗ loschen. Firma M. J. Meyer in Darmstadt. Inhaber Meyer Meyer, Prokuristin Johanna Meyer, geb.
Herz. Firma J. A. Seipp in Darmstadt, Inhaber Prokuristin Wilhelmine
Adolf Seipp, Seipp, geb. Schmitt.
Amts gericht Darmstadt II. , H. Matthes I. von Ober ⸗Ramstadt er⸗ oschen.
Firma H. Matthes und Söhne von Ober⸗ Ramstadt, Theilhaber Heinrich Matthes W., August Matthes, Georg Matthes, Heinrich Mat- thes J. Jeder der Genannten ist zur Vertretung und Zeichnung der Firma berechtigt. .
Firma Simon Is. Kahn in Arheilgen er
loschen. Amtsgericht Offenbach. Firma Friedrich Kriegbaum in Offenbach er⸗
lochen, damit auch die Prokura der Christiane
Kriegbaum, geb. Huck. Firma Christianga Kriegbaum in Offenbach,
Inhaber der Kaufmann Benjamin Gottlob Fuhr. Inhaberin Christiane Kriegbaum.
mann heut eingetragen worden. Brieg, den 11. September 1880. Königliches Amtsgericht. Kromherg. Bekanntmachung. ; In unser Firmenregister ist unter Nr. 832 die
Firma:
E. Schendel mit dem Sitze in Bromberg und als deren In— haber der Kaufmann Elias Schendel von hier zu⸗ folge Verfügung vom
Bromberg, den 7. September 1880. Königl. Amtsgericht. Abtheilung VI.
EBromhberg. Bekanntmachung.
In unser Firmenregister ist unter Nr. 831 die berg.
Firma: Emil Fischer
mit dem Sitze in Bromberg und als deren In⸗
haber der Kaufmann Emil Fischert von hier zufolge Verfügung vom J. September 13880 am 7. Sep- tember 1880 eingetragen worden.
Bromberg, den 7. September 1880.
Hromherg. Bekanntmachung. . In unser Firmenregister ist unter Nr. 833 die
Firma: S. Wollmann
7. September 1880 am 7. September 1880 eingetragen worden. .
mit dem Sitze in Bromberg und als dꝛiren In—
haber der Kaufmann Salomon Wollmann von
7. September 1880 Friedrich Bernhardt Schwarz.
hier zufolge Verfügung vom am 7. September 1880 eingetragen worden.
Bromberg, den 7. September 1880. Königliches Amtsgericht. Abtheilung VI.
NHruckh sal.
Nr. 23 188. Zu O. 3. registers „Gebrüder Seitz in Kislau“ wurde un— ö eingetragen:
Bruchsal, den 7. September 1880. Gr. Amtsgericht.
Constamtimopel. Die unter Nr. 49 des Firmenregisters eingetra⸗ gene Firma Ihmsen K Co. dahier hat dem Kauf⸗ mann Julius Casselmann dahier Prokura ertheilt, und ist letztere unter Nr. 40 in das Prokurenregister heute eingetragen worden. Constantinopel, den 8. September 1880. Der Kaiserlich Deutsche General ⸗Konsul. (gez) Feigel.
Harmistadt. Grosherzogthum Hessen. Handelsgerichtliche im August publieirte Bekanntmachungen. ᷣ Amtsgericht Darmstadt . ( Firma Albert Stützer in Darmstadt erloschen.
j 1 1
Belanntmachung.
94 des Gesellschafts⸗
— ie Firma ist erloschen.“
Bekanntmachung.
Amtsgericht Zwingenberg. Firma H. J. Schuster in Bensheim, Inhaber Jean Schuster. Firma Hannwald und Borsch in Bensheim erloschen. Firma Bacharach und Jacobi in Bensheim, Theilhaber Moritz Bacharach und Karl Jacobi.
Jeder derselben ist berechtigt, die Firma zu zeichnen.
Amtsgericht Gießen. ; — . Christian Lang Wittwe in Gießen er⸗ oschen.
Eberhard Dort, vormals Christian Lang Wittwe in Gießen, Inhaber Eberhard Dort von Alt ⸗· Buseck.
Firma Geschwister Holberg in Gießen, Theil haberinnen Henriette Holberg und Johanna Hol⸗
Firma Gebrüder Buderus zu Main⸗Weser⸗ Hütte bei Lollar, als weitere Prokuristen Ernst Müller zu Wetzlar und Karl Buderus zu Main- Weser⸗Hütte, eingetreten.
Amtsgericht Alsfeld.
Firma „Moses Rothschild“ (Inhaber Moses Rothschild) in Angenrod erloschen.
Firma Meier Höchster in Storndorf erloschen.
Amtsgericht Friedberg.
Firma M. Rapp püm. in Friedberg, Theil haber Moritz Rapp und Isaak Gottscho. Jeder Theilhaber ist berechtigt, die Firma zu zeichnen; rechtsbindende Geschäfte für diese haben jedoch nur 2 Zustimmung und Unterschrift Beider Gül⸗ tigkeit.
Firma F. B. Schwarz in Reichelsheim, Inhaber
Firma C. W. Altmannsßperger in Reichels⸗
heim, Inbaber Christian Wilhelm Altmannsperger.
Firma Friedrich Hilprecht Wittwe in Fried⸗ berg, Inhaber Johann Karl Hilprecht, Prokuristin Katharina Maria Hilprecht, geb. Roßbach; die Prokura der Louise Hilprecht ist erloschen.
Firma J. Schönberg in Friedberg, Inhaber Isaak Schoͤnberg.
Amtsgericht Grünberg.
Firma „Schönsteiner Berg und Hütten⸗ Verein“ Anton Schille S Comp. Prokurist Paul Saupe aus Altenburg; Prokura des Herrn Kohl⸗
schütter zu Schönstein erloschen.
Amtsgericht Nidda.
Firma Friedrich Roth's Söhne in Nidda, Theil haber Hermann Roth, Heinrich Roth, Gustav Roth. e, Adolf Seum in Nidda, Inhaber Adolf
eum.
Firma Jean Trebes in Nidda, Inhaber Jean
Trebes. Firma „Ober ⸗Schmitter Papierfabrik“ Theo⸗
dor Hammerstein zu Sber⸗Schmitten, jetziger In⸗
haber R. Jäger. Firma Emanuel Daub in Nidda, Inhaber Emanuel Daub. Amtsgericht Ortenberg. Firma Karl Christfreund in Gedern, Inhaber Karl Christfreund.