I22766] Anktion.
Donnerstag, den 23. September. Vormittags W Uhr, werde ich die vor Schöna bei Schlieben, Kreis Schweinitz, belegene Tinius'sche Wind⸗ mühle mit sämmtlichem Zubehör an Ort und Stelle zum Abbruch gegen Bagrzahlung versteigern.
Schlieben, den 15. September 1880.
Meer, Gerichts vollzieher. 22846
Pferdeverkauf. Am Montag, den 27. d. Mts., Vormittags 10 Uhr, sollen auf dem Marktplatz zu Pasewalk circa 28 zum Kavalleriedienst nicht mehr brauchbare Dienstpferde, sowie 3 junge Remontepferde, welche sich für den Kavallerie⸗ dienst nicht eignen, öffentlich und meistbietend gegen gleich baare Bejahlung verkauft werden. C. A. Kankelfitz, den 17. September 1880. Kommando 1 ür afsier· egi cut Königin (Pomm.)
T. 6
I22437 . ö Bergisch⸗Märkische Eisenbahn.
Die gesammten Arbeiten und Lieferungen zur Her⸗ stellung der Empfangsgebäude mit Güterschuppen und der Retiradengebäude auf den Bahnböfen Hilgen und Burscheid der Verbindungsbahn Born. Oplaben sollen für jeden Bahnhof gefondert im Wege der Submission verdungen verden.
ö und Bedingnißhefte liegen in unserm hiesigen Verwaltungögebäude Zimmer Nr. 95, zur Einsichtnahme aus und sind Abdrücke der Letzteren gegen Einzahlung von 4 ½ von dem Vorsteher unserer Centralkanzlei, Eisenbahn⸗Sekretär PVeltz, hierselbst zu beziehen.
Offerten sind versiegelt unter der Aufschrift: Abtheilung III. N. Offerte auf Herstellung der Hochbauten auf den Bahnhöfen Hilgen und Burscheid
bis zum 20. September er, an welchem Tage, Vor⸗ mittags 11 Uhr, die Eröffnung derselben erfolgen wird, frankirt bei uns einzureichen. Die Auswahl unter den drei Mindestfordernden wird vorbehalten.
Elberfeld, den 6. September 1880.
Königliche Eisenbahn ⸗ Direktion.
Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. f. w. von öffentlichen Papieren.
Magdeburg ⸗ Halberstädter , , n,
In Ausführung des 5§. 8
des Vertrages vom 5. Funt
äl879, betreffend den Ucber⸗
; == gang des Magdeburg ⸗Halber⸗
st Unternehmens auf den Staat
(Gesetz Sammlung pro 1879 pag. 646 bis 657)
fordern wir die Inhaber der Prioritäts⸗Stamm⸗
Aktien (Aktien Litt. B.) auf, leßfere vom 1. Ok⸗
tober d. J. ab gegen Empfangnahme der ent—
vrechenden Anzahl Staate schuldverschreibungen
bei der Königlichen Eisenbahn“ Hauptkasse
hierselbst oder bei der Kaffe des von uns
ressortirenden Königlichen Eisenbahn⸗Betriebz⸗
Amtes zu Berlin (auf dem Potsdamer Bahn⸗
hofe) während der Dienststunden von 9 Uhr Mor—
gens bis 1 Uhr Mittags, unter Beifügung tines
arithmetisch geordneten Nummern / Verzeichnisses, nach
den von den Einlösungskassen einzufordernden For⸗ mularen, einzureichen.
Es werden für je acht Aktien Lätt. B. sieben Staate schuldverschreibungen der vierprozentigen kon— solidirten Anleihe zum Nominalbetrage von je Dreihundert Mark gewährt.
Die Staatsschuldverschreibungen sind mit laufen- den, im Januar und Jult fälligen Zint coupons, für den Zeitraum vom 1. Juli 1580 ab, versehen. Demgemäß sind gleichzeitig mit den Aktien sämmtliche im Juli 1886 noch nicht fällig gewor⸗ denen Dividendenscheine (bei den nicht zur Abstem⸗ pelung gelangten Aktien) resp. Zintcoupons (bei den zur Abstempelung gebrachten Aktien), sowie die zugehörigen Talons einzuliefern.
Für etwa fehlende Dividendenscheine resp. Zinẽ⸗ coupons werden die Coupons der Staats schuldver⸗ ,, für die entsprechende Zeit zurückbe⸗ alten.
Sofern bei den nicht zur Abstempelung gelangten
Aktien der auf das Jahr 1880 laufende, am 2. Ja⸗ nuar 1881 fällige Dividendenschein zur Präsentation gelangt, wird die für den Zeitraum vom 1J. Januar bis 36. Juni 1880 zu zahlende Rente von 34 pro- gent, also von 5 M 265 3 für jeden Dividenden schein, baar ausbezahlt. „Die Frist, innerhalb welcher die Aktien Titt. B. einzureichen sind, wird in Gemäßheit des al. 3 des KX. 8 des Vertrages vom 5. Juni 1879 auf ein Jahr, also bis zum 1. Oktober 1881, festgesetzt.
Bei der Kasse in Berlin können die den Aktien entjprechenden Staats schuldverschreibungen nicht Zug um Zug, sondern erst einige Tage nach der Gin“ reichung der Aktien gegen Wiederablieferung der zu ertheilenden Interimsquittung ausgehändigt werden.
Magdeburg, den 27. August 1885.
Königliche Eisenbahn⸗Direktion.
lisisij Bekanntmachung,
betreffend die Kündigung sämmtlicher noch unausgelooster Kreisobligationen des Kreises Züllichau ˖ Schwiebus.
In Folge Beschlusses des Kreistages hier vom 20. Mãrz 1380 werden hiermit in Ausführung des⸗ selben die sämmtlichen noch im Umlauf befind⸗ lichen unausgeloosten und nicht schon früher partiell gekündigten „Kreisobligationen des Züllichan Schwie bus er
sreises⸗ aus de nach dem Privilegium vom 3. März 1866, ausgefertigt de dato Züllichau, den 12. Juni 1867, den Inhabern zum 1. Januar 1881 mit der Aufforderung sammt und sonders zur Rückzahlung gekündigt: die baaren Kapitalbeträge vom 2. Januar 1851 ab gegen Rückgabe der Obli⸗ gationen, welche sich im cours fähigen Zustande be⸗ sinden müßfsen, bei der Kreiskommunalkasse zu Zül⸗ lichau in Empfang zu nehmen. Da die Verzinsung sämmtlicher Kreisobligationen vom 1. Januar 1857 ab für immer aufhört, fo sind mit den Obli—
aus der Serie III.
Serie III. von Nr. 8 bis inkl. 10 nebst Talons zurückzugeben.
Für etwa fehlende, unentgetlich mit abzuliefernde Coupdns werden die Zingzbeträge sofort bei der ge nannten Kasse vom Kapitale gekürzt werden.
Züllichan, den 4. Juni 1880.
Der Kreis Ausschuß des Kreises Kl can . chwletbut.
Joerster.
. Bekanntmachung.
Nachdem durch Allerhöchste Ordre bom 20. April er. genehmigt ist, daß die vom Kreise Sagan auf Grund des Privilegiums vom 3. Mai 1869 (e— setz Sammlung Seite 782) begebenen Kreitobliga⸗ tionen Litt. B. II. Emission von 5 auf 45060 Zinsen herabgesetzt worden, werden die fämmtlichen noch im Umlauf befindlichen Kreisobligationen des Kreiseg Sagan Litt. B. II. Emission im Gesammtbetrage von 469090 Thalern — 138 000 ½ den gegenwärti⸗ gen Inhabern für den 2. Januar 1881 gekündigt.
Den Inhabern der genannten Obligationen stellen wir Convertirung derfelben in der Zeit vom 1. Sk— tober bis 1. Dezember a. er. frei, bemerken dabei ö daß eine Convertirungsprämie nicht bezahlt wird.
Die zu convertirenden Obligationen sind in der bezeichneten Zeit in coursfähigem Zustande mit Talons und Nummerverzeichniß an unsere Kreis⸗ Kommunalkasse hier einzusenden, dieselben werden mit dem Convertirungsstempel und neuen 44 0sJ Couponsbogen sowie Talons versehen den Einsen⸗ dern franco zurückgestellt und dabei die Zinsbeträge pro 1I. Semester 1880 zu Hoso baar beigefügt.
Allen Obligationsinhabern, welche die Converti— rung nicht in der Zeit vom 1. Oktober bis 1. De— zember er. bewirken, wird vom 2. Januar 1881 ab der Kapitalsbetrag mit 50 Zinsen pro II. Semester 1889 von unserer Kreis, Kommunalkfasse hier gegen Einreichung der courefähigen Obligationen* mit Talons ausgezahlt werden.
Vom 1. Januar 1881 hört die Verzinsung der nicht convertirten Obligationen Litt. B. I1. Emis⸗ sion gänzlich auf.
Sagan, den 2. Juni 1880.
Der J 6 Kreises Sagan.
von Wevbess· Parlow.
1 Aufkündigung
verlsoster 5 prozentl. Obligationen der Deich⸗ Sozietät des Ober ⸗Oderbruchs.
Bei der am 37. Mai er. erfolgten Verloofung
sind zu dem Tilgungsfonds folgende Obligationen
gezogen worden:
Litt, C. über 10) Thlr. (300 „ν) Nr. 3, 78,
96, 123. 145, 146, 192, 199, 20h, zg, 257 317, 326, 360, 427, 461, 479, 497.
Litt. D. Nr. 30 über 50 Thlr. (150 ). Dieselben werden daher den Inhabern mit der Aufforderung gekündigt, solche nebft den dazu ge⸗ hörigen Zins eoupong und Talons bis zum 2. Ja- nnar 1881, dem Termine der Rückahlung, der Ober⸗Oderbruchsdeichkasse in Cüstrin behufs der Ein⸗ lösung zu übergeben oder einzusenden.
Die speziellen Bedingungen stehen auf den Obli— gationen. Rückständig sind aus der Verloosung von 1879: Litt, C. Nr. 438 über 300 M6,
welche vom 1. Januar 1880 ab keine Zinsen tragen. Gorgast, den 19. September 1880.
Der Deichhauptmann.
v. Rosenstiel.
I4ds2] Bekanntmachung.
Bei der diesjährigen Auslossung der Kreis Obligationen des hiesigen Kreises sind folgende Nummern gezogen worden: I. von der IVW. Anleihe:
Litt. B. Nr. 11 29 und 53 über je 200 Mp, II. von der V. Anleihe:
Litt. A. Nr. 4 und 14 über je 1000 ,
Litt. B. Rr, 122 und 138 über je 500 „M Diese Kreisobligationen werden deren Inhabern hierdurch zum 1. Januar 1881 mit der Aufforde⸗ rung gekündigt, die in den ausgeloosten Nummern verschriebenen Kapitalbeträge gegen Rückgabe der Schuldverschreibungen mit den dazu gehörigen, erst nach dem 1. Januar k. J. fälligen Zins coupons
schaftlichen Darlehns kasse zu Königsberg in Empfang zu nehmen.
Nach dem 1. Januar 1881 werden die ausge⸗ loosten Obligationen nicht mehr verzinst. Die bei der Einreichung derselben fehlenden Zins coupons werden vom Kapital in Abzug gebracht.
Lyck, den 11. Mai 1880.
Der Kreis ⸗ Ausschuß Kreises Ly.
keoes] Bekanntmachung.
Bei der am heutigen Tage erfolgten Ber— loosung der zur Tilgung kommenden ÄAdelnauer Kreis Obligationen
II. Emission sind folgende Nummern dieser Obligationen gezogen worden: Litt. A. zu 1000 Thlr, — 3000 A Nr. 1 und 62, Litt. C. zu 100 Thlr. — 300 M Nr. 168 und 186.
Dies wird hierdurch mit dem Bemerken bekannt gemacht, daß die Zahlung der Valuta für die ge⸗ zogenen Obligationen bei der hiesigen Kreis Kom— munalkasse vom 2. Januar 1881 ab erfolgt.
Ostrowo, den 14. August 1856.
Der Landrath Mayer.
04
2 ; )* E,; , Bergisch⸗Märkische Eisenbahn.
In der Zeit vom 11. bis 26. September cr. findet mit Genehmigung Seiner Excellenz des Herrn Mi— nisters der öffentlichen Arbeiten in Witten eine Ausstellung von Lehrlingsarbeiten solcher Hand- werklerlehrlinge statt, welche bei der Bergisch⸗ Mär⸗ kischen Eisenbahn⸗Verwaltung in den Hauptwerk stätten zu Witten, Crefeld, Elberfeld, Langenberg, Arnsberg, Siegen oder in einer der kleineren Reben“ und Filialwerkstätten seit mindestens 6 Monaten beschäftigt werden.
Indem wir zur Besichtigung derselben einladen, bemerken wir zugleich, daß die Eröffnung der Aus— stellung am 11. September, Nachmittags 4 Uhr, im Saale des Herrn Albert am Crengeldanz stalt⸗ finden soll.
Elberfeld, den 8. September 1880.
Königliche Eisenbahn⸗Direktion.
222
22261]
Die am 1. AEprIIISSI rückzahlbaren 8 Serien meiner 5 0so hypothekarischen Anleihe von 1879 werden, dem Vertrage entsprechend, in Berlin am 1. Oketoher 1886, Mittags 12 UHar, im Sitzungs-Saale der Deutschen Bank, Mauerstrasse No. 30, in Gegenwart der sich etwa einfindenden Obligationsinhaber ausgeloost werden.
Gussstahlfabrik Esser, den 8. Septbr. 1880,
FErierl. HEK.
22875
Die am 1. Oktober 1880 fälligen Zins-Coupons
der Obligationen der 5 oso kypothekarischen An—=
leihe vom Jahre 1879 von Fried. Krupp, Guß⸗
stahlfabrik, Essen, werden von dem genannten Tage
ab mit 15 * pro Stück eingelsst in:
Essen bei der Kasse von Fried. Krupp,
Berlin bei der Deutschen Bank,
Berlin ö. dem Bankhause Delbrück, Leo
o.,
Berlin bei dem Bankhause Meyer Cohn,
Cöln bei dem Bankhanfe Teichmann K Co.,
Cöln bei dem Bankhause Leopold Seelig⸗ mann,
Cöln bei dem A. Schaaffhausenschen Bank⸗ Verein.
Cöln Mindener Eisenbahn. Zinsenzahlung.
Die gil en der am . 1. Oktober d. J. erfallenen 56 , FöZinscoupons der Prioritäts⸗ 2 Obligationen III., IV. und VI. Emission B. der Cöln-Mindener Eisen⸗ bahn⸗Gesellschaft erfolgt: in Berlin bei Herrn S. Bleichröder und bei der Direktion der Dis konto ⸗Gesellschaft, in Hamburg bei der Norddeutschen Bank, in Frankfurt a. M. bei erren M. A. von Rothschild & Söhne und ei der Filiale der Bau für Handel und Industrie in den gewöhnlichen Geschäftsstunden
und Talons am Verfalltage bei der hicsigen Kreitz— Kommunalkasse und bei der Ostpreußischen Land=
mehrerer Coupons wollen Len Zahlstellen ein nach den Nummern geordnetes und mit der Quittung über den Empfang des Geldes verfehenes Verzeichniß vorlegen. Cöln, den 11. September 1886. König⸗ liche Direktion.
Wochen ⸗Ausweise der dentschen Settelbanken.
(22949 Wochen · Ueber stcht
; der Bayerischen Notenbank vom 15. September 1880.
A tt va. M.
33,990, 09000 50 M009 1,624, 000 34 896, 9090 1,616,000 1,493,009 1,696,000
J Bestand an Reichskassenscheinen ö. Noten anderer Banken. Wechseln 1 Lombard Forderungen R sonstigen Aktiven. He gsi va. Das Grundkapital Der Reservefonds . h Der Betrag der umlaufenden Noten Die sonstigen, täglich fälligen Ver—⸗ i ̃ Die an eine Kündigungsfrist gebun— denen Verbindlichkeiten y 94,000 Die sonstigen Passtva . 1,347,000 Verhindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande iahlbaren Wechseln .. Wtgs l, 117,202. 60. München, den 17. September 1880. Banerische Notenbank. Die Direktion.
7, HM 0, 090 389, 009 bh, 2 17, 090
Sl8 Mo
Leher gigant dor
ä c hs is ehem EBanmla
zi Hres den ann 15. September 1880. Activ. Coursfüähiges dentsches Gels. A 16,479, 401.. Reichskassenscheine. . 113,095. Noten anderer deutscher Banken ö 3,818. 300. Sonstige Kassenbestände . 689, S32. Wechselbestände. 45,864,931. Lombardbestände. 4,093, 545. Effectenbestände. ö 4, 232,982. Debitoren und sonstige Activa 3,902, 808. s6 30, 000,000. 3.4460. 805.
Pan vn. Eingezahltes Actienkapital
D 1,371,616. —
Res ervefondls. Verbindlichkeiten. , 7 452,355. — Sonstige Passiva. k 236,218. —. Von im Inlande zahlbaren noch nicht fälligen Wech- zeln sind weiter begeben worden S 2, IG3, 926. 75. Pie Direeeti nm.
22948)
Banknoten im Umlauf.. Täglich fällige Verbindlich-
J An Kündigungsfrist gebundene
Braunschweigische Bank. Stanel vorm 15. September 1880. 22950 Activn.
Mots li-Bostand . Roichs kassonscheine
Noten anderer Banken. Wechsel-Bostand . Lombard-Forderungen. Effecten- Bestand. gonstigo Aotiva
S6 574, 03. 5 38, 050. gb. H0h.
8, 148, 467. 1.218, 3540.
w b, 470 0365. HPaggk we.
Grundkapital. Moe 10, 500, 000.
1111 . 316,736.
Umlanfende Noten- 1.9600 5600. Sonstige täglich fällige Ver-
m 1.3899, 288. An eins Kündigungsfrist ge-
1669 oho,
262, 843.
— 87
S..
D —
bundene Verbindlichkeiten Sonstigs Passiva Erentuelle Verbindlichkeiten aus weiter begebenen, im Inlande zahlbaren Wechseln... 0 535, 326. 95. Kranmmae hel, den 15. September 1880. Hie Hireetiom.
vom 1. bis 15. Oktober d. J, und in Cöln bei unserer Hauptkasse Vormittags. Die Inhaber
Be wig. Stübel.
227908]
Activn.
Vermögens⸗Bilanz
ESffectenbestand: JJ ,, des Erneuerungsfonds (vacat) J des Digpositionsfonds zur Be⸗ schaffung von Betriebsmitteln des ron Sr. Durchlaucht dem Herrn Fürsten zu Bentheim bestellten Kautionsfonds ftassenbeftand: des Betriebsfonds (yacat)h. de nenne,, „ des Erneuerungsfonds (vacat) I des Dispositiongfonds zur Be— schaffung von Betriebsmitteln Vorräthe an Materialien und 2 V. Vom Staate zu erstattendet Be⸗ triebsdefizit pro 1879/86. . VI. Guthaben bei den mit Einlösung der Zinscoupons betrauten Bank k . VII. Diverse Debitoren . VIII. Baar-Cautionen von Unterneh⸗ . mern und Lieferanten ; IX. Ungedeckte Passtva
82 200
1839 dH osa
ö. l Münster, den 14. September 1880.
gationen zugleich die anklebenden Coupons der
Aufgewen dete Baukosten . ];
9 000ο0 277 40 /
I18ͤ0 309
1849
1 3g o dy
der Münster⸗Enscheder Eisenbahn für das Rechnungsjahr 1879/80.
Kengsivn.
Stamm ⸗ Kapital: a. Nominalbetrag der
66. 9 09611566
b. . c. Priorität · Obligationen
Kaution
534 100 Bentheim
Reservefonds: a. in bana; b. in Effecten.
Erneuerungsfonds (vacat).
937400 a. in haar / b. in Effecten
19 421 29
/ Obligationen ö 208 72527 Diverse Creditoren
II 85169 . b. Juschuß pro 1577/80
38 24 1448 b66 354
stöni t liches Eisenbahn⸗Betriebs Amt. BSramer.
der Stamm ⸗Actien excl. der im Depot der Gesellschaft beruhenden
Zurückzuzahlende Staats- Subvention. ö Extraordinaire Einnahme des Baufondz;?⸗ Sr. Durchlaucht des Herrn Fürsten zu
Baar -Kautionen von Unternehmern und dleferanteern⸗
Dispositionsfonds zur Beschaffung von Beiriebs mitteln Rückstände an einzulssenden Coupons von Prioritätt⸗
z Zurückzuzahlende Zuschůffe des Staates zur Deckung der Betriebsaugsfälle nebst Zinsen davon: 2. Zuschuß für die Zeit bis 1. April 1879
. 5'/so Zinsen von den Betrãgen zu . und 6. ssei dem jedesmaligen Zahlungstage bis 31. März 1886
kꝛ ,
250 909g oy L ö50 699 6 3 166 GG 66
nach dem
Nominalwerthe 8 400 00000
1652 gon oo 2h gh 6
150 5h90 00 538 24
183987 75 066 66
— —
do 839 87
184950
S2 200 60 84 096
112. 56 363
Ss 7794 268 725 2
1006474
67 767 siõ 5d d
n 221.
Zweite Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und K
öniglich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
1889.
Berlin, Montag, den 20. September
Der Inhalt dieser Beilage,
Dag Central-Handelg⸗Regifter
in welcher auch die im 8. 5 des Ge ; Ytadellen vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz vom IX5. Mai 1877 vorgeschriebenen Bekanntmachunger veröffentlicht werden,
Central⸗Handel 5⸗R
egister
Berlin auch durch die Königliche Expedition des BDeutfchen Reichs? und Königlich Preußischen Staatg⸗
für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für
z en Mar vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das ö,, erscheint auch in einchi besonberen Ylatt ner bem Tüel
für das Deutsche Reich. u 221
Urheberrecht an Mustern und
Das Central⸗Handels-Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Daz Abonnement er tee. 650 8 für das Viertelsahr. — Einzelne Nummern kosten 20 3 — Insertionspreis für den Raum einer Druckeile 86 3.
2
Anzeigers: 8w., Wilbelmstraße 32, bezogen werden.
Patente.
Vatent⸗Aumeldungen.
Die nachfolgend Genannten haben die Ertheilun eines Patentes für die daneben angegebenen enen; staͤnde nachgesucht. Ihre Anmeldung hat die an—
egebene Nummer erhalten. Der Gegenstand der , . ist von dem angegebenen Tage an einst⸗ weilen gegen unbefugte Benutzuna geschützt.
Nr. 9810/80. Hermann Wollenberg in Berlin, Mariannenstraße 31/32. ;
Schiffchen maschine für überwendliche Naht. Kl. h)
Nr. 11 959. Wirth & Co. in Frankfurt a. M.
für Henry Warrett in Hampton, England, ö. Neuerungen an Flaschen, Flaschenverschlüssen und Apparaten zum Füllen der Flaschen. dl. 64.
9nd 16 441. Caspar Schaaf hangen und
H. J. HAemderschreicl in Essen. Notenblattwender. Kl. 61.
Nr. 17 379. Robert R. Schmidt in Berlin NW., Louisenstr. 2g, für Joseph Gibbons Hilk in Newark (New⸗Jersey, V. St. v. N. A.). .
Neuerungen an Rettungsgürteln und ähnlichen Apparaten unter Anwendung von Ruß zur Füllung derselben. Kl. 61.
Nr. 17 375. Maschimenfahrikl. Cyelap — Mehlis Kehrenmgs in Berlin, Pank straße 14/15. ( .
Neuerungen an Läuferwerken für die Pulver fabrikation. Kl. 50.
Nr. 17484. J. Eck Hnakelt Æ
Ulm, Württem berzg. ö Dengelmaschine. Kl. 45.
Nr. 17979. Adolf HHürseh in Stuttgart. Stärk. und Waschmaschine. (Landesrechtlich patentirt.) Kl. 34.
Nr. 189652. P. Schneitler in Berlin N., Müllerstraße 179B., für Anton Reissenzahm in Unter Kre. b. Prag. . .
Streuvorrichtung für Kunstdünger. Kl. 45.
Nr. 19610. R. L. Wietzsehe in Hamburg, Wandsbecker Chaussee 140 a.
Halter für Häkelnadeln 2c. Kl. 79.
Nr. 19746. 8. speier in Berlin 8W., Beuthstraße 14.
wn. Bett und Wiege combinirt und zu⸗ sammenlegbar. Kl. 34.
Nr. 20 406. J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstraße 124, für Domenico Kobhiati in Mailand.
Verfahren und Apparate zur Herstellung von Knöpfen aus Hornabfällen oder andern plasti— schen Substanzen. Kl. 39. .
Nr. 20 682. Ludwig Müller in Dresden,
Löbauerstraße 15, J. fe enn Heißluftmaschine. Kl. 46.
Nr. 20 727. J. Brandt & G. W. V. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstraße 124, für A. J. ex- moldls in Ghicago (Amerika). .
Neuerungen an Trockenapparaten für Hopfen
und Malz, Zusatz zu P. R. Nr. 10 475.
Kl. 85. . ;
Nr. 21 8331. Richard Lüders in Görlitz für Jean Ihomas HLemaüire in Hodimont-⸗Verviers, Belgien. . n .
Speise⸗Apparat für Spinnerei ⸗Vorbereitungs⸗ Maschinen. Kl. 76. . Nr. 24 554. Carl Herrmann in Nürnberg,
werggasse 6. 3 . Sackfüllapparat. Kl. 50.
Nr. 24791. Louis Hronenhbergenr in Hanau. ;
Cigarren⸗Stockpfeife. Kl. 44.
Nr. 249352. Gebrüder Seche in Dresden. Neuerungen an gestanzten Mantelblechen für Getreidereinigungsmaschinen. Kl. 50.
Nr. 24 948. Gebr. Erandᷓdwuinet in Ober-
hausen a. / Ruhr. Luftreiniger für Bierdruckapparate. Kl. 64.
Nr. 25 I. Richard Toner & 0dorge Turmerr in Magdeburg. ;
Handgriff zum Einschrauben von Ankerpfählen in den Erdboden. KJ. 45. —ͤ
Nr. 25 294. Karl Giehel in Solingen. Verfahren zur Auspressung von Hornsubstanzen
als Schuhunterlagen. Kl. 71. .
Nr. 25 439. Eugen Schultz Ʒ in Berlin SW. Jerusalemerstr. 60, für Eduard Deren in Lille (Frankreich). l. ;
Hemmung für Rollvorhänge. Kl. 34.
Nr. 25591. Otto Heinrich Wächters- Rüuser in Berlin CO., Augsburgerstr. 23, und Benne Hatz in Berlin 80., Adalbertstr. 46.
Befestigung der Kacheln an Kachelöfen mittelst Thonklammern und Thonkeile. Kl. 36.
Nr. 25 646. PF. 9. Glaser, Königlicher Kom⸗ missionsrath in Berlin 8W., Lindenstr. 80, für Constant. H. Hoy in St. Dizier (Frankreich).
Neuerungen in dem Verfahren und den or⸗ richtungen zum Auswalzen des Drahtes. Kl. 7.
Nr. 26 848. Mar Felix Sehmriict in Görlitz. Horizontales Windrad, mit automatisch, je nach der Windrichtung sich aufklappenden und schlie⸗ in. Flügeln, Zusatz zu P. Nr. 7280. Rl. 88.
Nr. 27 000). Gustay HHamwpel, in Firma G. A. R. Hampel, in Chemnitz.
Verthellungsapparat für die bei Gaslampen abgehenden Gase. Kl. 26. ;
Nr. 27 155. Jos. Estmer in München, Roth⸗ mannsstr. 26 pt.
Schwimm und Rettungsapparat, vom Patent⸗
1
Sohm in
Nr. 27769. W. Hirehmianm in Ottensen bei Altona. Apparat zum Trocknen. Kl. 82. ; Nr. 27 841. Karl Sehmaict in Berlin N., Fehrbellinerstr. 88. Kinderbett. Kl. 34. Nr. 28 189. Fried. August Ludw. KReuls- Hansen in Leipzig. . . Neuerungen an Grudeöfen. Kl 36. Nr. 28 384. 9. E. Sehmäiclt in Berlin, Kommandantenstr. Nr. 6. Verbindungsstücke an Metall- Blase⸗Instru⸗ menten. Kl. 51. Nr. 28 440. Brydges & Co. in Berlin S8W. Königgrätzerstraße 75, für Edward Derby, Joseph Hellimels, William Hilkary und Wilson Kieꝝ in Keighley, England. Vorrichtung zum Abnehmen der Spulen und zur Regulirung der Fadenspannung an Fein« spinnmaschinen. Kl. 76. Nr. 28 721. Wilhelm Matthies in Osterode a. / Harz. . ö (Zusatz zu P. R. 8496).
Nr. 28 747. Heinrich Raetke in Berlin, Linien⸗ straße 7, für Joseph Ww hitleꝝ in Leeds.
Herstellung von cylindrischen Röhren, ebenen
Platten c. aus Stahl oder anderem Metall
mit Hülfe rotirender Gußformen, zur Anwen—
dung im Kesselbau, im Schiffsbau und zu an—
deren Zwecken. Kl. 31.
Nr. 29 986. NWemmannm, Koch & Siien- mam in Sieghütte⸗Siegen. kö für Förderwagen.
Nr. 29418. G. F. Meppach in Berlin, Brandenburgstraße 741.
chraubenzieher. Kl. 87.
Nr. 39 426. PB. Srmniꝶgielski Michgelkirchstraße 3.
Vorrichtung an Wagenscheeren, um das Zer— brechen derselben beim Stürzen der Pferde zu verhindern. Kl. 63.
Nr. 29 648. Richard Lüders in Görlitz, für Joseph und Henry Lan in Bleckheaton, Grafsch. Vork (England). ö ;
Verfahren und Einrichtung zum Härten und
Anlassen von Stahldraht für die Kratzen
beschläge. Kl. 49.
Nr. 89 074. KR. J. Schmutzler in Berlin W., Linkstr. 37, für A. Marcom Kls in Chartres (Frankreich). Siebmaschine. Kl. 45. Nr. 31168. Hermann Holtfamamm in Peißen bei Eythra. Neuerung an der Vorrichtung zum Entleeren des Sagtkastens an Säemaschinen, Zusatz zu P. R. Nr. 10 856. Kl. 45.
Rr 31 495. Franz Fiecltke in Peitz. Korkenzieher. Kl. 87. .
Nr. 31 657. G. M. Efaft in Kaiserslautern. Neuerung an Nähmaschinen. Kl. 52.
Nr. 31 877. Ludwig Entel in Zittau i./S. Neuerung an Schlagfedern für mechanische Web⸗ stühle (Zusatz zu P. R. Nr. 8868). Kl. 86.
Nr. 51 888. Jacob Müller in Cöln a /Rh, Heumarkt 71.
Vorrichtung zum Aufsammeln und Nutzbar— machen der in den abziehenden Verbrennungs— produkten von Feuerungs⸗ und Heizungsanlagen noch enthaltenen Wärme. Kl. 36.
Nr. 32 017. Johann Hermann HKutgenhlae in Großenhain. . 4
Oelfänger, Luftfilter und Reiniger für Bier— druck⸗Apparate. Kl. 64.
Nr. 32 858. Hei6d ler
Siegmar in Sachsen. Neuerungen an Rl. 256.
Nr. 32973. Gustay Eichel in Berlin N.,
Invalidenstr. 158. ö Luftventil bildender Gummischlauch an Sauge— flaschen. Kl. 30.
Berlin, den 20. September 1880.
Kaiserliches Patent · Amt. Jacobi.
Zurückziehung von Patent ⸗Anmeldungen.
Die nachfolgend genannte, unter der angegebenen Nummer und auf den angegebenen Gegenstand eingereichte und an dem angegebenen Tage im Deutschen Reichts⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗ Anzeiger bekannt gemachte Patent⸗ Anmeldung ist zurückgezogen. ö
Nr. 24 103/89). Neuerungen an Dampfkesseln mit getrennten Dampfräumen. Vom 15. Juli 1880.
Berlin, den 20. September 1880.
Kalserliches Patent ⸗Mmt. 22889) Jacobi.
in Berlin,
werner in
mechanischen Wirkstühlen.
Versagung von Patenten.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten, An. meldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten. ;
Nr. 5023/80. Schraubenwasserrad,
vom 3. Mai 1880.
Nr. 7009. Neuerungen an Bügel, Flaschenver⸗
schlüfen, . vom 25. März 1880. Berlin, den 20. September 1880.
erfolgt.
Abraßmen der Milch, bei welchen letztere von oben
Ertheilung von Patenten.
Den nachfolgend Genannten ist ein Patent auf die daneben angegebenen Gegenstände und von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patentrolle ist unter der angegebenen Nummer
Nr. 11 538. Neuerungen an Centrifugen zum zufließt und die getrennten Produkte durch Oeffnun— gen im Boden austreten. Zusatz zu P. R. 8396, A. Hengen in Berlin, Chauffeestr. 35, vom 11. März 1879 ab. Kl. 45. Nr. 115589. Verwendung kohlensaurer Alkalien zur Herstellung basischen Ofenfuttermaterials, O. Jumn hamm und Dr. H. ülismamm in Königshütte O. Schl., vom 6. August 1879 ab. Kl. 18. Nr. 11549. Verfahren der Darstellung von caustischer Magnesia aus Chlormagnesium durch Glühen in oxydirender Flamme unter Ueberleitung von Wasserdampf, Gehr. HKamädohr in Wansleben bei Teutschenthal, vom 9. Oktober 1879 ab. Kl. 75. Nr. 11541. Rückenlehne an Schulbänken,
L. G. Vogel in Düsseldorf, vom 18. Januar 1880 ab. Kl. 34. ;
Nr. 11542. Lampe zur Beleuchtung und Hei⸗ zung mit mehreren mit Zuggläsern versehenen Rund— brennern auf einem gemeinschaftlichen Petroleum behälter,
F. HKocha in Potsdam, Augustastr. 19, vom 29. Januar 1880 ab. Kl. J.
Nr. 11543. Neuerung in dem Verfahren zur Umwandlung von Melasseschlempe behufs Konser⸗ virung des darin enthaltenen Stickstoffs durch 3. von Schwefelsäure, Zusatz zu P. R. 1 .
E. Ernst in Beesenlaublingen, Prov. Sachsen, vom 4. Februar 1880 ab. Kl. 16.
Nr. 11 544. Neuerungen an Stahlriemen und den zugehörigen Riemscheiben, Verbesserungspatent zu P. R. Nr. 91,
W. R. HRGoGwam in Kopenhagen — Vertreter: FE. Engel in Hamburg, vom 4. . 1880 ab. Kl. 47. .
Nr. 11545. Ventil⸗ und Filtrirvorrichtung an Vorlagen der Zinkdestilliröfen,
H. Eugdoll in Godullahütte bei Morgen roth, vom 6. Februar 1880 ab. Kl. 40.
Nr. 11 546. Neuerungen an einer geschlossenen Heißluftmaschine, Zusatz zu P. R. 9336,
H. F. Walimannm in Hannover, Joseph⸗ Straße 3 d., vom 12. Februar 1380 ab. Kl. 46.
Nr. 11547. Verfahren zur Darstellung eines Kalk ⸗Kali⸗Magnesia⸗Phosphates als Dünger mit ⸗ telst einer Lösung oder eines mit Salzsäure aufge⸗ schlossenen Phosphates und der Umsetzung desselben mit schwefelsaurem Kali oder schwefelsaurer Magnesia,
H. Freiherr Bayern, . vom 21. Februar 1880 ab. Kl. 13. ö
Nr. 11548. Schulbank mit beweglicher Tisch—⸗ sJatte, ] E. H. W. Siehurg in Hamburg, Caffa—⸗ macherreihe 39, vom 26. Februar 1380 ab. Kl. 34.
Nr. 11549. Stimmapparat für Seiteninstru⸗ mente, . .
E. HLnaemmöerkirt in Berlin, Schönhauser⸗ Allee 99, . vom 4. März 1880 ab. Kl. 51.
Nr. 11 550. Apparat zur Verminderung des
Kraftaufwandes bei beladenen Wagen, C. R. Hie nig in Reudnitz ⸗Leipzig, Chaussee⸗ straße 7,
vom 5. März 1880 ab. Kl. 63.
Nr. 11551. Zweitheilige Dochtscheide an Brennern, —
A. Keimitz in Wien, — Vertreter: E. Grosser in Berlin 8W., Zimmerstr. 91,
vom 7. März 1880 ab. Kl. 4. .
Nr. 11 552. Eisschrank mit Flaschenkühl⸗Vor⸗ richtung, .
Hose „ Co. in Breslau, Ring 17,
vom 23. März 1880 ab. Kl. 34. .
Nr. 11 553. Vorrichtungen zum Verstellen der Meyer'schen Expansionsschleber, J. Zusatz zu P. R. 3871,
C. Caric in Chemnitz,
vom 26. März 1880 ab. Kl. 14.
Nr. 11 554. Korbhenkelbeschlag,
F. Loos in Nürnberg,
vom 31. März 1880 ab. Kl. 33.
Nr. 11555. mit einem eingebrannten Oelanstrich versehenen Eisenblech,
H. Leix in Landsberg a. W.,
vom 2. April 1'880 ab. Kl. 2.
v. Hiehig in Dinkelsbühl,
Ausgebauchter Ausbackschieber aus
E. HRahnr und E. Erock in Hamburg,
vom 15. April 1880 ab. Kl. 2.
(Das Patent ist laut Urkunde vom 20. August
1880 auf P. Bahr in Hamburg allein überge⸗
gangen.)
Nr. 11 559. Neuerungen an Spurlagern, II. Zu⸗
satz zu P. R. 8805.
A. Gsenkhbrücke in Hemelingen b. Bremen,
vom 8. Mai 1880 ab. Kl. 47. .
Nr. 11 560. Rübenschnitzel⸗Presse mit Schnecken
und direktem Manteldruck, .
dt. Lentmer in Breslau, Höfchenstr. 40,
vom 25. Mai 1880 ab. Kl. 89.
Nr. 11 561. Verwendung von Kryolith in Ge⸗
meinschaft mit den Chloriden der alkalischen Erden
und der Alkalien zur Herstellung basischen Ofen⸗
futtermaterials, Zusatz zu P. R. 10411, .
O. Jung hamm und Dr. H. ismamm in
Königshütte O.⸗Schl.,
vom 19. Juli 1879 ab. Kl. 18.
Nr. 11562. Verfahren zur Herstellung von
Scharnierbändern,
EF. LHeshprit in Paris, — Vertreter: G.
Stumpf in Berlin SW., Ritterstr. 61,
vom 11. November 1879 ab. Kl. 49.
Nr. 11563. Maschinen⸗Uhr,
M. HHirsehkerom in Wien, — Vertreter:
J. Möller in Würzburg, Domstr. 34
vom 4. Dezember 1879 ab. Kl. 46.
Nr. 11564. Veränderung an Feldlaffetten⸗
bremsen,
J. EHLeherleinz, Königl. Obermaschinen⸗
meister, und W. Kamelel in München,
rom 23. Januar 1880 ab. Kl. 72.
Nr. 11 565. Neuerungen an Schirmgestellen,
J HGewenmsokam in Berlin, Schloßfreiheit 6,
vom 25. Januar 1880 ab. Kl. 33.
Nr. 11 6566. Neuerungen an Taktuhren für den
Musikunterricht, .
C. CLey in Berlin 8., Britzer Str. 111.
und E. Land in Berlin 8W., Großbeeren
straße 101. .
vom 25. Januar 1880 ab. Kl. 51. .
Nr. 11567. Kartoffelreinigungs- und Sortir⸗
maschine, ⸗
C. Krebs in Vogelsdorf bei Neuenhagen an
d. Ostbahn,
vom 6. Februar 1880 ab. Kl. 45.
Nr. 11 568. Explosiongverhüter in Kohlengruben, H. Mühlracl in Buckau⸗Magdeburg,
vom 13. Februar 1880 ab. Kl. 5.
Nr. 11 569. Selbstthätiger Bremsberg⸗Verschluß, H. Volilmanmm in Zeche Borussia bei Mar⸗ ten, Kreis Dortmund,
vom 22. Februar 1880 ab. Kl. 5. .
Nr. 11 570. Zweihalsige Flasche mit Syphon
und Korkverschluß, ö
O. KRilharæz in Preußisch⸗Moresnet,
vom 24. Februar 1880 ab. Kl. 64. .
Nr. 11571. Neuerungen an Kohlenwäschen,
A. Dittmarseh in Lugau bei Chemnitz,
vom 27. Februar 1880 ab. Kl. 1.
Nr. 11 572. Einrichtung an Zithern und Gui⸗
tarren zur Verstärkung der Resonanz,
A. Sprenger in Stuttgart, Gartenstraße,
vom 17. März 1880 ab. Kl. 51. .
Nr. 11573. Depressionsoentil für Heißwasser⸗,
Saft und andere Pumpen,
HHAuber & Alter in Prag, Karolinenthal;
Vertreter: J. Moeller in Würzburg, Dom⸗
straße 3443. -
vom 11. März 1880 ab. Kl. 59.
Nr. 11 574. Flußschiffsmaschine,
J. Faleseks in Frankfurt a. M., Gr. Hirsch⸗ graben 7 II. r. ;
vom 16. März 1880 ab. Kl. 65. . Nr. 11 575. Fangvorrichtung für Schacht⸗För⸗
derge fäße, .
A. Ih. . Fittel in Freiberg i. Sachsen,
vom 21. März 1880 ab. Kl. 5.
Nr. 11576. Flaschenverschluß, . ; Th. Eranmlt in Hamburg, Billh. Röhren⸗ damm 150, :
vom 25. März 1880 ab. Kl. 63.
Nr. 11577. Verfahren zur Herstellung
Aluminiumbronze, J
J. Webster in Edgbaston, Großbritannien — Vertreter: C. Kesseler in Berlin W., Mohrenstr. 63 J., .
vom 2. April 1889 ab. Kl. 40. .
Nr. 11 578. Apparat zum augenblicklichen An⸗
halten durchgehender Pferde, ꝛ .
V. Hemhadiiem in Paris — Vertreter: C. Pieper in Berlin 8SW., Gneisenau⸗ straße 155/116
vom 11. April 1380 ab. Kl. 56.
Nr. 11 579. Neuerungen an Bohrapparaten zum
Aufbohren von Ueberhauen, .
Gildemeister & Hamm in Dortmund,
vom 28. April 1880 ab. Kl. 5.
Nr. 11580. Winkelsägeblatt,
P. Juhrs in Rochlitz (Sachsen),
vom 1. Juni 1880 ab. Kl. 38.
von
Nr. 11556. Neuerungen an Gasmotoren, Gasmororenfahril Hertz in Deutz b. Cöln, vom 11. April 1880 ab. Kl. 46. — Nr. 11557. Spannrahmen für Bilder, J. G. Eleteher in Washington, V. St. A., — Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M., vom 14. April 1880 ab. Kl. 34. . Nr. 11558. Verfahren, dem Maiemehl die Eigenschaft, Feuchtigkeit aufzusaugen, durch Ver
Kaiserliches Patent · mt. 22890)
sucher Schnellschwimmer genannt. Kl. 61.
Jacobi.
wandlung des darin enthaltenen Stärkemehls in Stärkekleber zu benehmen,
Nr. 11 581. Neuerungen am Zuführungs⸗Appa⸗
rate für Briefstempelmaschinen. Zusatz zu P. R. 10511,
f W. Lüftelhardt in Hamburg,
vom 19. September 1879 ab. Kl. 15.
Mr. 11582. Neuerungen an der Planoforte⸗ Mechanik, ̃
l F. Westermayer in Berlin,
vom 14. November 1879 ab. Kl. 51. ; . Nr. 11 588. Construction von Einsteckschlössern
mit schließender oder hebender Falle als Verschluß⸗
riegel,