.
—
w —
e
23328 „Hypothekenamortisation betr.“
gerechnet 30 Jahre verstrichen sind, werden alle Diejenigen, welche auf die Ansprüche ein
Aufgebot.
Nachdem bei den folgenden Ansprüchen die Nachforschungen nach den , Inhabern fruchtlos geblieben und vom Tage der letzten auf die Hypothekeneinträge sich besiehenden Handlungen an
ersten April 1881, früh 9 Uhr, ĩ ö . bestimmten Aufgebotstermine unter dem Rechtengchtheile aufgefordert, daß im Falle der Uniterlaffung der Anmel dung die Ansprüche ür erloichen erklärt und im Hrpothelenbuche zelöscht würden.
echt zu haben glauben, zur Anmeldung innerhalb sechs Monaten, und längstens bis zu dem auf
Des Hypothekenbesitzers und Antragstellers:
Namen.
Gegenstand des Eintrages. Wohnort. 86 r .
Zeit des Eintrages: Eintrag im Hypothekenbuch:
Seite.
; der * Monat. Gemeinde. G
S 8 M
Geißendoörfer, Michael, He. Nr. 106 Wirsching, Sebastian, Taglöhners⸗
wittwe. / Wenzel, Michael, H. Nr. 65. Tünchner
Aub Aub
Aub Geißendörfer, Andreas, Hs. Nr. 17 Kraus, Sebastian Weimann, Sebastian, Büttner, Hs. Nr. 31
9. Wengel, Andreas, Hs. Nr. 27 10. Ebert, Michael, Gastwirth
nicht ermittelbaren Gläu
. Rrudalyb Che sto Bauer be. Nr do Allersheim — —
Neeser, Lorenz, Schmied, Hs. Nr. 26 Balders heim Büůtt hard
Bütthard Bütthard
Stalldorf Wolkshausen
11. Ferner steht eingetragen im Hypothekenbuche Rött — 11. Januar 1850 ein , , bis zur gänzlichen Za
ö 19 49 18 2
1006. 65 20
327 50
. 71 . 1 von dort. ö 18 86 43 1022 94
Hös.⸗Nr. 1982. b. in Röttingen. in nachstebender Weise.
Strichspreis J i m Fl. S6, 3
Hypotheken Objekt Plan · Nr.
Jahre
Steigerer
in Röttingen.
Antragsteller und gegegenwärtiger Besitzer in Röttingen.
1849
se 10938 29 179713 45 77 14 5179 a. /b. 63 108. 3146. 3147 45 77 14 3231 105 19 7000 , , 6422 60 102 86 553. 145 245 57 6062 , 778 50 ö . 81391 a. Ib. 9 15 431 Philipp Salomon 8799 a. h. 15 25 711 Martin Geßner
Aub, am 10. September 1880.
1706 a. b. Johann Grimm
Michael Riegler Johann Feuling, Kilian Lochner Michael Landwehr
Johann Geßner Johann Haag
Anna Grimm Wittib Anna Grimm Wittib
Georg Adam Lochner
Vincenz Blatz. Johann Grimm. Michael Franz. Katharine Döhling Georg Feuling. Jacob Roth. Gregor Landwehr. Valentin Bach Anton Schauer. Johann Michel. Philipp Müller.
Kgl. bayerisches Amt gericht. Metz, Kgl. Amtsrichter. Zur Beglaubigung: Kgl. Gerichtsschreiber: Heilmann.
28344
Zwangsversteigerung. Aufgebot.
Auf den Antrag des Rechtsanwalts Mohrmann, als Prozeßbevollmächtigter des Lohgerbers Spils in Twistringen, soll im Wege der Zwangsvollstre kung hier am
Montag, den 22. November d. J.,
Morgens 10 Uhr,
die dem Schuhmacher und Eigenhäusler Hein⸗ rich Köske in Twistringen gehörige unter Nr. 95 daselbst belegene Eigenhäuslerstelle mit Zubehör, be⸗ stehend aus dem Wohnhause Nr. 95 in Twinstringen, enthaltend zwei Stuben, zwei Kammern, Stallung, Boden und Dielenraum nebst Anbau und den nach⸗ stehenden Grundstücken, als:
in der Feldmark von Twistringen:
1) die Weide im Krümpelbruch“', Parzellen ⸗Nr. 125, des Kartenblattss Nr. 1, 53 Ar und 22 Qu. Meter groß,
2) der Hofraum „im Dorfe“, Parzellen⸗Nr. 53, des Kartenblatts Nr. 7, 4 Ar und 02 Qu.“ Meter groß,
in der Feldmark von Mörsen: das Ackergrundstück im Nordfelde“, Parzellen⸗ Nr. 63, des Kartenblatts Nr. 1, 51 Ar und 42 Qu.⸗Meter groß,
in der Feldmark von Stelle: das Weidegrundstück im Moore“, Parzellen⸗ Nr. 157, des Kartenblatts 5, 12 Ar 30 Qu.“ Meter groß,
meistbietend verkauft werden.
Die Verkaufsbedingungen können auf der Gerichts⸗ schreiberei eingesehen werden.
Zugleich werden Alle, welche bezüglich dieser Eigen⸗ häuslerstelle mit Zubebör Eigenthums⸗, Näher⸗, lehn⸗ rechtliche, fideicommissarische, Pfand. und andere dingliche Rechte, ins besondere auch Servituten und Realberechtigungen zu haben vermeinen, aufgefor⸗ dert, solche spätestens im Termine anzumelden, widrigenfalls das Recht im Verhältnisse zum neuen Erwerber verloren geht.
Bassum, den 20. September 1880.
Königliches Amtsgericht. II. v. Harling.
l2s66 Bekanntmachung.
In Sachen, betreffend das Aufgebot des über die Abtheilung III. Nr. 2 auf dem Grundstücke Deutsch Przylubie Nr. 32 eingetragene Post von 51 Thlr. 23 Sgr. 3 Pf. und Neben⸗Prästationen gebildeten Dokuments
hat das Königliche Amtsgericht zu Bromberg in öffentlicher Sitzung am 260. September 1886 nachstehendes Urtel erlassen und verkündet:
Das jenige Hypotheken ⸗ Dokument, welches über die auf, dem Grundstücke Deutsch Przylubie Nr. 32, Ab= theilung III. Nr. 2, unter dem 4. August 1838 ein getragene Post von 51 Thlr. 23 Sgr. 3 Pf. Vater⸗ erbe für die 4 Geschwister Buchholz, Johann, Carl, Eva, Jacob, von je 10 Thlr. für die Söhne zur Erlernung eines Handwerks, und einem aufgemachten Bette nebst verschiedenen andern Prästationen für die Eva gebildet ist, wird hiermit für klaftlos erklärt. Die Kosten des Aufgebotsverfahrend werden dem Antragsteller, Grundbesitzer D. Hammermeister, zu Grätz a. W. zur Last gelegt.
Von Recht Wegen.
23373
Aufgebot eines Verschollenen.
Johann Georg Schrader, ehelicher Sohn des Bürgers und Gastwirths Johann Heinrich Christian Schrader zu Peine und dessen Ehefrau Ilse Mar—⸗ garethe, geb. Gauß, geboren am 18. Februar 1820, ist im Jahre 1846 nach Amerika ausgewandert und seit über 10 Jahren verschollen. Seine Geschwister, Heinrich Schrader in Hildesheim, Minna Schrader, verehelichte Plote, und Heinrich Theodor Schrader in Peine, haben auf Todeserklärung des Verschollenen angetragen und den desfalls vorgeschriebenen gesetz⸗ lichen Bestimmungen genügt.
„Demgemäß wird der Johann Georg Schrader hierdurch aufgefordert, sich bis zu dem auf den Z. November 1881, Vormittags 11 Uhr,
angesetzten Termine bei dem unterzeichneten Gerichte
zu melden unter dem Rechtsnachtheile, daß er im Nichtmeldungsfalle für todt erklärt und sein Ver⸗ mögen den nächsten bekannten Erben oder Nach— folgern überwiesen werden soll.
Zugleich ergeht für den Fall der demnächstigen Todeserklärung an alle etwaige Erb⸗ und Nachfolge⸗ berechtigte die Aufforderung, ihre Ansprüche in dem angesetzten Termine anzumelden, wiedrigenfalls bei der Ueberweisung des Vermögens des Verschollenen auf sie keine Rücksicht genommen werden wird.
Alle Diejenigen aber, welche über das Fortleben des Verschollenen Auskunft zu geben vermögen, wer⸗ den ersucht, dem unterzeichneten Gerichte davon Mittheilung zu machen,
Peine, den g. September 1880.
Königliches Amtsgericht. J. Henseling.
. Aufgebot.
Der Gregorius Blaedel aus Mühlhausen (Oberpfalz) hat das Aufgebot des angeblich in Ver- lust gerathenen Sparkassenbuchs Nr. 261 der Spar⸗ kasse zu Hausen, lautend auf die Summe von 513 4 12 , beantragt. Der Inhaber der Urkunde wird aufgefordert, spätestens in dem auf
Samstag, den 20. November 1880, Vormittags 9 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte anberaumten Auf gebotstermine seine Rechte anzumelden und die Ur⸗ kunde vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloserklärung der Urkunde erfolgen wird.
Frankfurt a. / M., den 20. September 1880.
Königliches Amtsgericht. IV. Dr. J. J. Römer. Schwarz.
28341 Erbvorladung.
Michael Deck von Weinheim ist zum Naclasse seines Vaters Anton Deck von da traft Gesetzes als Erbe berufen.
Der Aufenthalt desselben ist nicht bekannt und wird er zu den Theilungsverhandlungen und Empfangnahme der Erbschaft mit Frist von drei Monaten und dem Bedeuten anher vorgeladen, daß im Fall des Nichterscheinens die Erbschaft den⸗ jenigen zugetheilt werden würde, welchen sie zukäme, wenn der Vorgeladene zur Zeit des Erbanfalls gar nicht mehr am Leben gewesen wäre.
Weinheim, den 31. August 1880.
Großh. Badischer Notar.
Albrecht Hammer, dieser in Aufstetten.
Wohnungsrecht des abwesenden Isaac Rosenthal aus Allersheim bis zur Stan⸗ des veränderung in Hs.⸗-Nr. 50.
Voraus des Johann Jacob Leurer von Aub.
Vorausantheil der am 21. Oktober 1825 gebornen Weber von Aub.
Anschlag des väterlichen Erbtheils für den abwesenden Christof Wenzel aus Aub. Geldvorbehaltsantheil der Geschwister Maria Margaretha und Anna Katharina Münch aus Sulzdorf bei Ochsenfurt, Schwestern des Schmiedes Adam Münch aus Baldersheim. 2 Kapital nebst 200 Fl. Kaution an die Kuratel über den abwesenden Ki lian Metzger von Sonderhofen.
29 Vermögensantheil des abwesenden Sebastian Konrad von Oberwittighausen. 57 Vierprozentiger Geldvorbehalt und jährliches Leibgeding der Anna Maria Wei⸗ mann in Bütthard und Pflichttheil des abwesenden Wilhelm Weimann
Zinsenkaution für Leonhard Kuhn von Stalldorf. Pflichttheil des abwesenden Georg Ebert von Wolkshausen. ingens Bd. J. S. 323 und Bd. III. S. 89 unterm [23347] hl ung der Strichspreise zu Gunsten der iger im Debitwesen der Anna Grimm, Wittwe des Zieglers Michael Grimm
Juni Juni
Juni
1840 1843
Allersheim . 538
Aub . 502 1834 Aub ; 116
1846 Aub 180 1837 Baldersheim II. 77. 79. 81
November Januar
18. Februar 18560 Bütthard 1126
Aufgebot.
Auf Antrag des Erbschaftsamtes Ritzebüttel in Verwaltung des Nachlasses der verstorbenen Eleo— nore Rebecca, geborenen Wülbern, des vorverstor⸗ benen Tobias Johann Friedrich Cordes Wittwe, wird ein Aufgebot dahin erlassen:
daß Alle, welche an den Nachlaß der am 11.
Rebecca, geborenen Wülbern, des Tobias Jo⸗
sonstige Ansprüche zu haben vermeinen, hiermit aufgefordert werden, solche Ansprüche spätestens in dem auf Dienstag, den 7. De jember 1880, Vormittags 19 Uhr, anberaumten Aufg botstermine im unterzeichneten Amtsgericht, bei Strafe des Ausschlusses anzu—⸗ melden. Ritzebüttel, den 22. September 1880. Das Amtsgericht. 2. Reinecke x. 233701 Urtheil. Im Namen des Königs?! In Sachen, betr. den Antrag des Johannes Carl Ulm und Frau, Anna GElisabeth, geb. Albrecht, zu Baumbach auf Einleitung des Aufgebotsver⸗ fahrens, ö dahin für Recht erkannt,
1, da beim Nichterscheinen der zu dem auf den 8. September 1880 anberaumten Aufgebotstermine öffentlich geladenen Interessenten die glaubhaft gemachten Behauptungen der Antragsteller für zugestanden zu erachten sind; das auf dem in der Gemarkung Baumbach ge⸗ legenen Grundeigenthum der Antragsteller wegen 48 Thlr. 18 Alb. Kaufgelderrest aus Vertrag vom 14. März 1829 für Adam Heinrich Moeller
März 1880 in Oxstedt verstorbenen Eleonore hann Friedrich Cordes Wittwe, Erb⸗ oder
Betrages für erloschen zu erklären und die Lö— schung des Eintrages zu bewirken sei. Rotenburg, am 8. September 1880. Königliches Amtsgericht. Abth. III. 23366 Im Namen des Königs!
In Sachen, betreffend das Aufgebot der Fran— zikca und Stanislaus Bycjynkkischen Spezialmassen hat das Königliche Amtsgericht, Abtheilung IV., zu Posen durch den Amtsrichter Dr. Traumann
für Recht erkannt: Alle unbekannten Interessenten werden mit ihren Ansprüchen auf die Spezialmassen Franzisea und Stanislaus Byczynski ev v. Sniegockische Sub hastation ausgeschlossen und die Kosten des Ver⸗ fahrens sind aus der Masse zu entaehmen. BPosen, den 22. September 1880. Pr. Traumann.
123367) Im Namen des Königs!
Auf den Antrag des Wirths Andregs Kurasz aus Junikowo erkennt das Königliche Amtsgericht zu a. durch den Amtsrichter Dr. Traumann für
echt:
Das Hypothekeninstrument über die auf dem Grund stücke Junikowo Nr. 5, Abtheilung III. Ur. 2, für den Häusler Johann Chwirot zu Fabianowo eingetragene Forderung von 300 4 nebst Zinsen und Kosten wird für kraftlos erklärt. Pr. Tranmann. 123358) Im Namen des Königs!
Auf den Antrag des Ackerwirths Franz Koszyezarek zu Paczkowo erkennt das Königliche Amtsgericht zu Posen durch den Amtsrichter Dr. Traumann für Recht: *
Das Hypothekendokument über die auf dem Grundstücke Stadt Schwersenz Nr. 215, Ab- theilung III. Nr. 4, für den Banquier Raphael
Seegall zu Posen eingetragene Wechselfor derung
von 350 Thalern nebst Zinsen wird für kraft los erklärt. Posen, den 21. September 1880.
23356
Alle diejenigen Personen, welche aus der Amts—⸗ führung des vom 1. Oktober bis 1. Dezember 1879 beim unterzeichneten Amtsgerichte angestellt gewesenen Gerichtsvollziehers Pipping einen Anspruch auf die von diesem hinterlegte Amtskaution von 300 M. zu haben glauben, werden aufgefordert, ihre ver= meintlichen Ansprüche an die bestellte Kaution bis spätestens zum Termin am 17. November 1880, Vormittags 11 Uhr, beim unterzeichneten Gerichte anzumelden, widrigenalls die Aueschließung der nicht angemeldeten Ansprüche auf die Kaution autgesprochen werden wird. Lenzen a. /Elbe, den 15. September
eingetragene Pfandrecht als durch Zahlung des
18656
1826 1826
26. August
9. September
Bütthard ; 275 11. September
Bütthard ; 315
1827 Stalldorf 198. 200 20. August 18271 Wolkshausen JI. 163
lesss'] Bekanntmachung.
In Sachen, betreffend das Aufgebot des über die Abtheilung III. Nr. 11 auf dem Grundstücke Brom⸗ berg Nr. 264 eingetragenen Post von 1500 Thlr. gebildeten Dokuments, = n m e.
hat das Königliche Amtsgericht zu Bromberg in öffentlicher Sitzung am 20. September 1880 nachstehendes Ausschlußurtel erlassen und verkündet:
Das über die Abtheilung III. Nr. 11 auf dem Grundstück Bromberg Nr. 264 für Antonie Mar—⸗ garetha Gosch zu Bromberg unterm 19. Juni 1869 eingetragene Post von 150) Thlr. gebildete Hypo⸗ thekendokument wird für kraftlos erklärt; die Kosten des Verfahrens werden dem Rentier Ludwig Thiele zu Bromberg auferlegt.
Von Rechts Wegen.
23363) Bekanntmachung.
In Sachen, betreffend das Aufgebot des über die auf dem Grundstücke Trzementowo Nr. 26, Abthei⸗ lung III. Nr. J eingetragenen Post von 100 Thlr. gebildeten Dokuments
hat das Königliche Amtsgericht zu Bromberg in
öffentlicher Sitzung am 20. September 1880
nachstehendes Urtel erlassen:
Das über die Abtheilung 1III. Nr. 1 auf dem Grundstücke Trzementowo Nr. 25 unterm 21. Oktober 1862 für den früheren Ackerwirth David Kunz eingetragene Post von 309 gebildete Hypothekendokument wird für kraft⸗ los erklärt. Die Kosten des Verfahrens wer⸗ den den Eigenthümern Wilhelm und Justine, geb. Thom, Belau'schen Eheleuten zu Trzemen⸗ towo auferlegt. Von Rechts Wegen.
Bekanntmachung.
Aufgebot eines Verschollenen.
Es ist das Aufgebot des im Jahre 1857 von Gebesee ausgewanderten Schuhmacher jesellen Ernst Friedrich Wilhelm Heise zum Zweck der Todeßs« erklärung von dessen Geschwistern beantragt wor⸗ den. Derselbe war ein Sohn der Schneidermeister Johann Friedrich Heise'schen Eheleute in Gebesee, geboren am 14. März 1839, hat sich im Jahre 1857 zu Schiff auf die Reise nach Nordamerika begeben, ist aber angeblich seitdem spurlos ver⸗ schwunden. Der Abwesende wird aufgefordert, sich vor vder in dem auf den 13. Juli 1881, Mit⸗ tags 12 Uhr, vor dem unterztichneten Amtegericht, Zimmer Ne. 7, anberaumten Termint zu melden, widrigenfalls er für todt erklärt werden wird. Erfurt, den 16. September 1880.
Königliches Amtsgericht, Abtheilung II.
, Ladung. Nachdem in Zwangsvollstreckungssachen der Firma S. Oellgaard C Thoersen zu Hamburg wider den Schiffer Th. Nielsen aus Sönderho auf Fanö der Erlös für die am 13. August d. J. hier subhastirte Schoonerbrigg „Ema“ eingezahlt ist, ergeht zur Vertheilung des Erloses an alle Betheiligten, d. h. an die angemeldeten Gläubiger und den Schuldner die Ladung auf Freitag, 19. November d. Is, Vormittags 11 Uhr, zu hiesiger Gerichtsstelle unter der Verwarnung, daß die Ausbleibenden mit ihren Ansprüchen oder Ein— wendungen bei der Vertheilung unberücksichtigt bleiben. Da der Aufenthalt des Schuldners Th. Nielsen fortdauernd unbekannt ist, so erfolgt an ihn die öffentliche Zustellung dieser Ladung durch Anhef⸗— tung einer beglaubten Abschrift an die Gerichts⸗ tafel, einmalige Einrückung in den Reicht. Anzeiger und zweimalige in die hiesigen Harburger Anzeigen. Harburg, 18. September 1889. Königliches Amtsgericht. III. gez. Hölscher. Ausgefertigt: e Nehluh, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
28. April
23346
23376].
Die geschäftslose Maria Magdalena Goergen, Ehefran des Schneidermeisters Jacob Brendgen zu Cleve, vertreten durch Rechtsanwalt Delhees, klagt gegen deren Ehemann auf Gütertrennung und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhand⸗ lung des Rechtsstreits vor die J. Civilkammer des Landgerichts zu Cleve auf den 2. November 1880, Vormittags 19 Uhr.
Kur.
1880. Königliches Amtsgericht.
Mende, J. Gerichtsschreiber des Landgerichts.
3 Jeichen
2 Jichen: 2 Jeichen:
E. Schl., RT Zeichen: Offenbach,
zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger un
Berlin, Sonnabend, den 25. September
Dritte Beilage
d Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
1880.
. Der aha dieser Beilage, in welcher anch die im 5. 6 des Geletzet Mabellen vom 1I. Januar 1876, und die im Batentgesetz vom 3 Nai 1857 vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden,
Central⸗ Handel s⸗R
.
ost⸗Anstalten, für reußischen Staat
über den Marken schuntz,
egister für
vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend dag Urheberrecht an Mustern zan erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Tite
das Beutfche Reich. 2. 2
Das Central ⸗Handelg ⸗Register für daz Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Dat Abonnement ö ö 60 8 für daz Vierteisahr. — Einzelne Nummern kosten 20 4 — r de
Insertioen s preis f
n Raum einer Druckzeile 80 4.
Entwicklung des Zeichen registers ann ⸗ August 1880.
Im Monat August 1839 wurden im Zei⸗ chenregister des „Deutschen Reichs⸗Anzei⸗
l
gers“ 42 Zeichen resp. Zeichengruppen von
ß Firmen im Juli d. J.
hen sich hierunter 4 (in Leipzig angemeldete)
Heichen von 3 ausländischen Firmen,
war 1 Zeichen einer Firma in Oest erreich, ꝛichen einer Firma in Frankreich und; 5
J 4 — a6 Zeichen von 4 auswärtigen Firmen Huli d. J. und 3 Zeichen von 5 fremden Firmen im August . ; . Nie im August 1880 veröffentlichten 42 Zei⸗
eichen einer Firma in England (gegen
stätten eingetragen, die in nachstehender Reihen⸗ solge an der i nn der Zeichen partizi⸗ piren:
. Zeichen: Berlin,
4 . Leipzig,
4 Zeichen: Stuttgart, Aachen,
2 Zeichen: Würzburg., ö. 1 1 Dresden, 1 1 1 1 1 1
J . Cleve, Zeichen: Coesfeld, eichen: Cöln, Zeichen: Elberfeld, Zeichen: Frankfurt 4 Zeichen: Guben, Zeichen: Neisse, Zeichen; Vürtingen, Jeichen: Schleiz, 1 3eichen:; Sebnitz, uf die verschiedenen Ind u strie zw eig e
Hamburg,
3 Zeichen: Franken⸗
2 zeichen: thal,
3 . ;
Hagen, Löwenberg chl
entfallen von der Gesammtzahl der im August veröffentlichten Zeichen:
11 Zeichen: Industrie der rungs- und Genußmittel; 8 . en: Textil-Industrie;
Nah⸗
7 Zeichen: Industrie der Met all:;
6 Zeichen: Ehemische Industri e;
5 Zeichen: Industrie der Heiz und Leuchtstoffe, der Fette, Oele ꝛe.; .
2 Zeichen: Industrie der Beklei⸗ dung und Reinigung;
und Erden; nen, Werkzeuge, Apparate
a, . — Zeichen: ap ier⸗- Gummi-⸗ꝛe. Indu strie; — Zeichen: Polygraphische werbe. . Ferner wurde im August die Löschung
fallen Z Zeichen auf 2 Berliner
Genußmittel, 2à Zeichen auf eine Firma in Offenbach (Indüstrie der Heiz⸗ und Leucht⸗
eine Firma in Emden (Industrie der Nah⸗ rungs⸗ und Genußmittel).
die Zahl der veröffentlichten Zeichen (ohne Rück⸗
Firmen an.
In Bejug auf den gesetzlichen Schutz, welchen die Waaren ⸗ Etiqu et ten derjenigen Ge⸗
Handelsregister eingetragen sind, genießen, hat das Reichsgericht, J. Civilsenat, durch Erkenntniß vom 16. Juli d. J. folgende Entscheidung gefällt:
Handels register mögen nur aus figürlichen Zeichen oder auch aus Worten und anderen Zusätzen bestehen. Dagegen
namentlich an Gefäßen oder gaben über den äußerlich nicht erkenn derselben als solche gesetzlich nicht geschützt. Einer seits ist der . des Inhabers eines eingetra⸗
genen Waarenzelchens auf ausschließlichen Gebrauch desselben unabhaͤngig davon, ob er dassel be als Etiquette oder auf andere Weise zur Bezeichnung seiner Waaren verwendet. Andererseits ist bei der ; Hale, ob ein unbefugter Gebrauch des eingetragenen
Waarenzeichens stattgefunden habe, nicht das Ver⸗ haältniß der gebrauchten Bezeichnung zu der vom
üllen , n,. An⸗
Etikette, sondern lediglich das Verhältniß der selben zu dem eingetragenen Waarenzeichen zu prüfen.
Schließt ein in kritischer Vermögenslage sich be= findender kaufmännischer Schuldner mit einen
Gläubigern einen außergerichtlichen AEkord,
wonach sich diefe unter der Annahme, daß fämmt⸗ liche Gläubiger für ihre sämmtlichen Forderungen dem Akkorde beigetreten seien, mit einer theilweisen
hen wurden bei 2 Gerichtsanmelde⸗
z Firmen veröffentlicht (gegen 78 Zeichen von ĩ und 57 Zeichen
hon 45 . in August 1879); es befan⸗ Die Einrede entgegensttzen, daß das zwischen ihnen
geschlossene Abkommen gegen die Ehrbarkeit und und
1
!
im
⸗ ;
Befriedigung ihrer Forderungsbeträge einverstanden erklären, und tritt diesem Akkorde einer der Gläu⸗ biger für eine seiner Forderungen, dagegen nicht für die andere Forderung bei, in dem der Schuldner in einem Separatabkommen ihm die Vollzahlung dieser Schuld zusichert, so kann nach einem Erkenntniß des Reichsgerichts, V. Civilsenats, vom 7. Juli D. J., der Schuldner nachher nicht diesem Gläubiger
Sitte verstoße und deshalb auch für die voll zu—⸗ gesicherte Schuldsumme nur die Akkordrate bean⸗ fprucht werden könne. Nur den konkurrirenden Släubigern, welche durch das Separatabkommen zwischen dem Schuldner und jenem Gläubiger hin—⸗ tergangen worden sind, steht es zu, dieses Abkommen anzufechten und eine gleichmäßige Vertheilung der Ddisponiblen Fonds unter die Gläubiger zu bean—⸗ spruchen. .
Vom 1. Oktober ab wird hierselbst ein Han⸗ dels, und Gewerbe⸗Anzeiger, Wochenschrift für die gesammten Interessen des deutschen Han— dels und Gewerbestandes, redigirt von Heinrich Pfeiffer, erscheinen, die sich folgendes Programm
gaestellt hat: Die für den Handels⸗ und Gewerbe⸗ . ftand maßgebenden deutschen Reichs- und Landes-
gesetze sind in rerschiedenen Sammlungen, mehr Oder minder vollständig, zusammengestellt, so in er⸗ schöpfender Weise auch in dem in unserem Verlage erschienenen ‚Reichs⸗Gesetzbuch für Industrie, Han⸗ del und Gewerbe“. Allein auch die Gesetzgebung kennt keinen Stillstand: immer wieder neuere Ge⸗ setze verändern oder ergänzen die neuen. Fortent⸗ wickelt werden sodann die bestehenden Gesetze durch die Entscheidungen der Gerichtshöfe, des deutschen Reichsgerichts wie der Landesgerichte. Auch für diese den Handels ⸗ und Gewerbestand erfassenden Entscheidungen sind Sammlungen vorhanden, in denen aber wiederum die neuesten Urtheile naturgemäß fehlen. Fortentwickelt werden ferner die geltenden Gesetze durch Rechtsgewohn beiten, Handels-; und Börsenusancen. Diese Letz— teren sind bisher nur in den verschiedenen Erjeug⸗ nissen der periodischen Presse und in den einzelnen Handelskammerberschten zerstreut aufzufinden. Für Den gesammten Handels und Gewerbestand ist dem⸗ nächst die Kenntniß der vorhandenen Firmen von großer Bedeutung. Hierfür existiren Adreßbücher der verschiedensten Art. Allein die täglich neu er— stehenden Handeltgeschäfte bringen täglich neue Ver⸗
änderungen in dem Bestande jener Adreß⸗ und Fir⸗
1è3eichen: Industrie ver Steine
Angabe der so Leder⸗,) Weitere Veränderungen Ge⸗
menbücher. Diese Veränderungen können lediglich aus den Bekanntmachungen in der Tagegpresse und
1è3eichen; Industrie der Ma schi⸗ auß dem „Central⸗Handelsregister für das Deutsche 26 1 z 8 19*lhen * dun st e re ber 8 o lz: ] Kirpfe eselgs ge at
Jedoch auch hier⸗ zusammenfassenden, er⸗ schöpfenden Uebersichten der Firmen, sowie an wesentlichen Geschäftsbranchen und der damit zusammenhängenden einzelnen Daten. in dem Firmenbestande Deutschlands werden durch die Konkursanmeldungen hervorgebracht. Diese Letzteren werden nur durch
Reich! ersehen werden.
Die vielen Lokalseitungen und durch das genannte
stoffe, der Fette, Oele ꝛc.) und ein Zeichen auf Gewerbestandes“
Seit Bestehen des deutschen Zeichen registers (1. Mai 1876) bis Ende August 1880 beträgt
werbetreibenden, deren Waarenzeichen (Marken) im
Gegenstand des Markenschutzgesetzes sind die zum angemeldeten Waarenzeichen, sie
sind Etiketten, d. h. am dir von Gegen ständen, aren Inhalt
Te; nn, ,n. ö. 3 Central⸗Handelsregister bekannt. von 5. Zeichen veröffentlicht; von k und , Zusammenstellungen hierfür fehlt ö 3
(Chemische und Industrie der Nahrungs⸗ und
An vollständigen
es indessen gänzlich. Die für Industrie und Ge— werbe so , Patentanmeldungen sind bis jetzt nirgends übersichtlich geordnet. Diese vor—⸗ stehend kurz angedeuteten Lücken beabsichtigen wir durch die Herausgabe einer ‚Wochenschrift für die gesammten Interessen des deutschen Handels- und auszufüllen. Die Wochenschrift Haudele. und Gewerbe ⸗Anzeiger' soll vom 1. Ok- tober d. J. ab erscheinen und wird mit der fort⸗ schreitenden Gesetzgebung und den Verkehrswand⸗
ö . kungen alle den Handels und Gewerbestand interes⸗ sich auf die inzwischen wieder gelöschten) 8389, die Zahl der anmeldenden Firmen 4848; hier⸗ von gehören 26865 Zeichen 1101 ausländischen
sirenden, neuesten Gesetze und Verordnungen für das Deutsche Reich, Handelsverträge mit aus⸗ ländischen Staaten und die Handels, und Gewerbe⸗ gesetze dieser Letzteren, alle den Handels- und Gewerbestand berührenden Entscheidungen der Gerichtshöfe und der Verwaltungsbehörden, die Handels- und Börsenusancen u. s. w. im Anschluß an das Pfeiffersche „Deutsche Rechtshuch“ und an das ron uns berausgegebene „Reichs Gesetzbuch für Industrie, Handel und Gewerbe“, ferner unter den Rubriken Firmen⸗Register, Konkurs⸗An⸗ zeiger, Patentliste alle neu erstehenden Ge— sjchäftsfirmen mit genauer Angabe der Geschäfts⸗ branchen, die Konkurseröffnungen und Patentanmel⸗ dungen schnell und vollständig zur Kenntniß der Leser bringen. ö
Wir wunschen dem Unternehmen die kräftigste Unterstützung Seitens des Handelsstandes. Die Wochenschrift soll Sonnabend erscheinen, der Preis stellt sich auf 3 M für das Quartal.
Nach dem Jahresbericht der Handelg⸗ kammer ju Braunsberg für das Jahr 1879 wurden an Flachs 30 000 Ctr. daselbst zugeführt, die schnell geräumt wurden. Die Flachsbereitungts⸗ anstalt in Brauntberg verarbeitete 309 000 kg, wie im Vorjahre. Der Umsatz in Getreide belief sich
auf 3250 t Weizen, 6140 t Roggen, 21650 t Gerste,
Inhaber deß eingetragenen Waarenzelchens geführten 55h pafer, Fo t. Rundgetrelde, ferner 666 i
Delsaaten und 10400 Kg Sämereien. Die Amtg⸗ mühle fabrizirte 110 000 Ctr. diverse Mühlenfabri⸗ kate, die sich gut placiren ließen, die Oelmühle 14 600 Ctr. Rüb⸗ und Leinöl und 40 0900 Ctr. Rüb⸗ und Leinkuchen, die in der Provinz und in Belgien gut zu verwerthen waren. Die Dampfmüble in Btaungzberg ist zum gänzlichen Stillstand gekommen.
Bas Kolonialwaarengeschäft konnte keine größere
Augdehnung erlangen, weil das billige Packetporto
für 65 kg⸗Packete die Konkurrenz anderer Städte sehr begünstigt. ;
„Jeder Privatmann wird mit Anerbietungen und Preiscouranten, ja mit Probesendungen von Kaffee, Thee, Cigarren 2c. aus aller Herren Länder überschüttet, und wie das fern Liegende immer für den Unkrndigen einen Reiz hat, so sind unzählige Familien in der Stadt, die von Amsterdam, Ham. burg, Emden ꝛe. deshalb Kaffee, Cigarren und der⸗ leichen kommen lassen, weil sie annehmen, von dort e ne doch enorm billiger zu kaufen, und wenn sie von dort aus Kaffee 20 bis 30 3 pro Pfund billiger kaufen, als sie bieher hier gekauft haben, so wissen sie allerdings nicht, daß sie hier mit groͤßten Ansprüchen nur Java ꝛc, überhaupt bessere Sorten Kaffee kaufen, wahrend ihnen dort Santos und dergleichen ordinare Sorten Kaffees verabfolgt werden, die sie am Orte von jedem reellen Kauf⸗ mann ebenfo billig, ja noch billiger kaufen könnten, wenn sie namentlich größere Quantitäten kaufen würden. Bei Cigarren ist es noch schlimmer.“
Die Braunsberger Seifen und Lichtfabrik fer⸗ tigte 2 00 000 kg Schmierseifen, 10 000 kg Talg⸗ und Kokosseifen 1250 kg Talglichte und 5090 kg Firnisse. Obwohl der Umsatz größer war als im verflossenen Jahre, war der Verdienst geringer. Die Bergschlößchen. Aktien⸗Bierbrauerei konnte, des verminderten Konsums ungeachtet, ihren Umsatz auf der Höhe des Vorjahres, 26 00 t, halten und 2Hoso Dividende verthellen. Der Verbrauch von ober⸗ gährigem Bier nimmt stetig ab und hat sich die Zufuhr von Frauenburg gegen das vorige Jahr um ta. 1000 t vermindert, während die Brauns⸗ berger Produktion nicht viel mehr als 4000 t ergiebt. Von fremden untergährigen Bieren ist die Einfuhr nur unbedeutend und auf höch2 stens 209 t zu schätzen. Der Umsatz in Spiritus bezifferl sich auf 2209 hl Aà 80oso Tralles. Bie Essigfabrik, welche 550 hl produzirte, erzielte größeren nile nach außen. An schlesischen Kohlen gingen, begünstigt durch Frachtermäßigung, 65 201 Etr, per Bahn ein, während von englischen und schottischen zu Wasser nur 3200 Ctr. ankamen. An CEifen wurden 3560 Ctr. Walz und 1090 Ctr. Schmiedeeisen umgesetzt. In der Dampfschneide⸗ mühle sind im Jahre 1879 ea. 9259 Kubikmeter Rundholz in diversen Holzsorten verarbeitet, welche einen Werth von 67 650 4M repräsentirten. Fuhrlöhne für diese Hölzer, die meistens Per Achse zugeführt wurden, betrugen 12 679 6. Der ganze Umfatz des Gescästs betrug 169 965,43 6 Der⸗ selbe war größer als im Jahre 1878. Das Brennholz⸗ geschäft war nur klein. In Manufakturwaaren wurden nur 230 000 Æ6 umgesetzt. Das Leinwandgeschäft lag ganz still; auch in Fellen war wenig Handel. Es wurden ca. 2660 Kalbfelle für Lackirfabriken, ca. 2800 Schaffelle für Saffianfabriken und ca. 460 Rindleder an Gerber abgesetzt. Der Umsatz in Lumpen erreichte 3700 Ctr., in. Knochen 2009 Ctr. Die Gerberei von Kalbfellen, die zu hoch im Preise waren, mußte fast ganz eingestellt werden. Auch Schaffelle wurden bedeutend weniger gearbeitet, da sie keinen lohnenden Verdienst gaben und meistens an die Safftan⸗Fabriken gingen. Es wurden in Braungberg gegerbt ca. 2500 Rindhäute, ca. 2000 ostindische Kip, ca. 1100 Roßhäute, ca. 10000 Schaffelle. Der Werth dieser Häute betrug ca. 97 06 6 Die Eichenrinde, die immer weniger aus der Umgegend und hauptsächlich aus Masuren und Ungarn bejogen werden muß, batte einen Werth von ca. 12 000 S6. Die Ziegeleiproduktion betrug 10 Millionen; bei den billigen Preisen hatten die Ziegeleibesitzer reichlichen Absatz, doch bereiten ihnen die vielen am Haff belegenen Ziegeleien fühlbare Konkurrenz.
Dem Handelebericht aus Porto Alegre (Bra⸗ silien) für das Jahr 1879 entnehmen wir nach dem Deutschen Handelzarchiv folgende auf Deu t sch, fand Bezug habende Daten: Der Bericht führt aus, daß altz ein und jwar von Jahr zu Jahr an Bedeutung zunehmender Artikel für ausgehende Frachten ef ngen der Tabak zu nennen sei. Der Anbau desselben in der dortigen Gegend sei ganz allein deutscher Initiative und deutscher Ausdauer zu danken, und werde auch nur auf deutschen Ko⸗ sonien bewirkt, drei Viertel der Gesammternte kämen allein auf die Kolonie Santa Cruz und deren Nachbarkolonien. Der Artikel habe im vorigen Jahre für Alle, vom Pflanzer bis zum Cyporteur, ein zi mlich günstiges Resultat gehaht. Geerntet wurden nach dem Bericht etwa 1 300 000 Eg, welche in runder Summe einen Werth von 500 Contos de Reis — 1 Million Mark repräsentiren; hiervon exportirte eine deutsche Firma allein 877 179 kg.
Deutsche Schiffe sind im Hafen von Porto Alegre sind
im Jahre 1879 25 eingegangen, davon 7 in Ballast
mit Salzballast)h; 1 von denselben gingen im Jahre 1879 wieder aus, davon 8 in Ballast. Am Jahresschlusse waren A deutsche Schiffe im Hafen, die im Jannar und Februar 1880 ausliefen, von ihnen 1 in Ballast.
Die Anzahl deutscher Schiffe, welche im Jahre 1879 den Hasen von La Valetta (Malta) be⸗ suchten, betrug nach dem Deutschen Handelsarchiv 18 von zusammen 15022 t, nämlich 2 Dampfer zum Zwecke der Löschung, 14 Dampfer behufs Er⸗
Die
gänzung des Feuerungsmgterials, bezw. Empfang · nahme von Ordres, und 2 Barkschiffe, ebenfalls fur Dibretz und zur Ergänzung des Schiffsproviants. Bas Jahr 1879 weist eine Abnahme von 3 Schif⸗ fen mit 1726 t gegen 1878 auf. Abgegangen sind
ebenfalls 18 deutsche Schiffe, davon 2 in Hane, nämlich 2 Dampffchiffe, welch: in La Valetta Kohle!
elöscht hatten. Von deutschen Kriegöschiffen
nd drei Ein⸗ und Ausgänge zu verzeichnen, näm⸗ lich Nautilus“, „Lorelei! und „Ariadne“. Nach deutschen Häfen klarirten 74 nichtdeutsche Schiffe aus, nämlich 710 Dampfer und 1 Barkschiff britischer, 1 Dampfer dänischer, 1 Barkschiff ita⸗ lienifcher und 1 Dampfer belgischer Flagge. von zufammen 60 449 Reg ⸗Tonnen. Diese Schiffe vertheilen sich auf die verschiedenen Bestimmungs⸗
häfen, wie folgt: Bremerhaven 22 Dampfer, Ham⸗
burg 20 Dampfer und 1 Barkschiff. Bremen 13 Dampfer und 1 Barkschiff, Flensburg 2 Dampfer, Altona g, Leer 2, Geestemünde 3 und Nordenhamm 1 Dampfer. Im Ganzen sind in den Hafen von La Valetta eingelaufen: 133 Kriegsschiffe, 8 Dampfyachten, 25 Segelyachten, 43823 Handelt schiffe (3014 Dampfchiffe, 1868 Segelschiffe) mit 3023 5068 t; ausgelaufen sind: 137 Kriegsschiffe, 10 Dampfyachten, 2 Segelyachten, 4865 Handels ,, Dampfschiffe, 1850 Segelschiffe) mit 253 658 t.
Handels ⸗Register.
Die Handelsreglstereinträge aus dem Königreich
Sachsen, dem Königreich Württemherg und
dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags
bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Fubrkt
Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt
cr a fficht die beiden ersteren wöchentlich, die letzteren monatlich.
Allendorf. Bekanntmachung. Handelsregister.
Nr. 1. Vorschuß⸗Verein, eingetragene Ge⸗ nossenschaft, zu Allendorf. .
An Stelle des aus dem Vorstande ausgeschiedenen Vorstandsmitglieds Chrisftian Neuenroth von hier ist der Kaufmann Reinhard Eschstruth dahier nach Beschluß der Generalversammlung vom 5. d. Mts. als Kafsirer gewählt worden, laut Anzeige von heute, eingetragen am heutigen Tage.
Alleudorf, den 21. September 1880.
Königliches Amtsgericht. Spangenberg.
Altona. Bekanntmachung. . irg Verfügung vom 22. d. Mts. ist heute in unser Firmenregister unter Nr. 1592 eingetragen: der Kaufmann G. Atmer zu Hamburg. Ort der Niederlassung: Hamburg mit Zweig⸗ niederlassung zu Ottensen. Firma: G. Atmer. Altona, den 22. September 1880. Königliches Amtsgericht. Abtheilung IIa.
Mex Ilna. Sandelsregister
des Königlichen Amts gerichts L. zu Berlin.
Zufolge Verfügung vom 24. September 1889 sind am selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt;
In unser Firmenregister, woselbst unter Nr. 11,986 die Firma:
Oscar Leo Nachfl. vermerkt steht, ist eingetragen: Die Firma ist durch Vertrag auf den Journa2 listen Adolph Hugo Krügel zu Berlin über ⸗ gegangen. Vergleiche Nr. 12,434 des Firmen- registers. .
Demnächst ist in unser Firmenregister unter
Nr. 12,434 die Firma:
Oscar Leo Nachfl. mit dem Sitze zu Berlin und es ist als deren Inhaber der Jeurnalist Adolph Hugo Krügel hier eingetragen worden. . .
Dem Oscar Leo zu Berlin ist für letzt genannte Firma Prokura ertheilt und ist dieselbe unter Nr. 4726 unseres Prokurenregisters einge⸗ tragen worden.
Dagegen ist unter Nr. 4433 vermerkt:
Bie Prokura ist hier gelöscht und nach Nr. 4726 übertragen.
Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma:
Gustav Welst & Co. am 74. August 1880 begründeten Handelsgesellschaft (ietziges Geschäftslokal: Papenstraße 12) sind; I) der Kaufmann Gustav Wolff zu Berlin, 2) der Kaufmann Jean Boas zu Berlin.
Dies ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr.
7489 eingetragen worden.
Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma: Boigt K Wills
am 1. September 1880 begründeten Handelsgesell⸗
schaft (jetziges Geschäftslokal: Friedensstraße 89)
h * , Gustav Adolph Voigt zu erlin, 2) * . Otto Waldemar Wills zu erlin. Zur Vertretuag der Gesellschaft sind die Gesell schafter nur in Gemeinschaft mit einander befugt, Dies ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. J490 eingetragen worden.
In unser Firmenregister ist mit dem Sitze zu Berlin unter Nr. 12433 die Firma: Instus Fischer (Geschãäftslokal: Potsdamerstraße 19) und als deren Inhaber der Kaufmann Justus Fischer hier ein getragen worden.
Gelöscht sind: . Firmenregister Nr. 6835 die Firma: Lonis Stein.