24969)
Aufgebot.
In der zweiten Hauptabtheilung des Hypotheken 24672
buchs des zu Goldenbaum sub 3a. belegenen hal⸗ ben Hauses stehen eingetragen: Fol. II. für die Wittwe Ahrensdorf, geb. Ahrens⸗ dorf, zu Strelitz 80 Thlr. Courant, und Fol. Jil. für den Herrn Advokat Lorentz zu Stre⸗ litz 25 Thlr. Courant. Die Witiwe Rosenberg, Marie, geb. Tiedt, zu Goldenbaum, die Eigenthümerin des gedachten hal⸗ ben Hauses, hat das Aufgebot der beiden bezüglichen Hypothekenscheine beantragt. . Die Inhaber derselben werden aufgefordert, spä⸗ testens in dem auf Mittwoch, den 26. Januar 1881, Vormittags 11 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte anberaumten Auf⸗— gebotstermine ihre Rechte anzumelden und die vpotbekenscheine vorzulegen, widrigenfalls die Kraft ⸗˖ oßerklärung derselben erfolgen wird. Strelitz, den 6. Oktober 1880. Großherzogliches Amtsgericht. Giehrke.
25196 Sekanntmachung. — Die zum Armenrechte zugelassene gewerblose Eli⸗ sabeth Schüller zu Barmen, Ehefrau des daselbst wohnenden Schreiners Jakob Bäcker, hat durch Rechts anwalt Dahmen gegen ihren genannten Ehe⸗ mann beim hiesigen Kgl. Landgerichte Klage er— hoben mit dem Antrage auf Gütertrennung. Zur mündlichen Verhandlung ist Termin auf den 19. 9tovember d. J., Vormittags 9 Uhr, im Sitzungssaale der II. Civilkammer des hiesigen Kgl. Landgerichtes vorbestimmt. Elberfeld, den 11. Oktober 1880. Der Gerichtsschreiber. An der Mahr.
25197 Bekanntmachung. ö Die zum Armenrechte zugelassene geschäftèlose Emma Severing zu Barmen, Ehefrau des daselbst wohnenden Spezereihändlers Johann Koch, hat durch Rechtsanwalt Blöm gegen ihren genannten Ehemann beim hiesigen Kgl. Landgerichte Klage erhoben mit dem Antrage auf Gütertrennung. Zur mündlichen Verhandlung ist Termin auf den 19. November d. J., Vormittags 9 Uhr, im Sitzungssaale der II. Civilkammer des hiesigen Kal. Landgerichtes anberaumt. Elberfeld, den 11. Oktober 1880.
— Verkäufe, Verpachtungen,
256136
Submissionen ꝛe. Belannimachung. Sonnabend, den 16. Oktober d. J., 16 Uhr Vorm. , sollen auf dem Hofe des Posthaltereigrundstücks, DOranienburgerstraße 35/36 hier selbst, 2 im Post⸗ fuhrdienste nicht mehr verwendbare Pferde, sowie ein alter Personenpostwagen, im Wege des Meistgebots öffentlich versteigert werden. Berlin N., 7. OLktober 1880. Kaiserliches Postfuhramt.
Belanntmachnng. Die in den hiesigen Werken vorhandenen Bestände von etwa 24 380. Tilogramm altem, unverbranntem Gußeisen (meist Räder), 5725 Kilogramm altem, verbranntem Gußeisen (meist Roststäbe), 4400 Kilogramm altem Schmelz eisen, 2100 Kilogramm alten Drabtseilenden, soll zum Meistgebot verkauft werden. Schriftliche, mit der Aufschrift „Submission auf alte Materia⸗ lien“ zu versehende Offerten werden bis zum 26. Oktober er, Vormittags 11 Uhr, erbeten. Die Materialien liegen zur Ansicht bereit. Die Verkaufsbedingungen, welche in unserer Registratur zur Einsicht ausliegen, werden auf portofreie An— träge gegen Erstattung der Kopialtengebühren in Abschrift mitgetheilt Müdersdorf, den 11. Oktober 1880. Königliche Berginspektion.
25075 Die in den Werkstätten Berlin, Schneidemühl, Bromberg, Osterode, Dirschau, Königsberg 1. Pr. und Ponarth angesammelten alten Materialien, wie Metallabgänge, Radreifen, Flußstahl, Schienen, Schweißeisen, Gummi ꝛe. sollen verkauft werden. Submissions termin am 26. Oktober er., Vormit— tags 11 Uhr, in dem unterzeichneten Bureau, wel⸗ chem Offerten, bezeichnet ‚Offerte auf Ankauf von Materialien⸗Abgängen“ portofrei einzureichen sind. Verkaufsbedingungen sind in den oben genannten Werkstätten und auf den Börsen der Städte Könige⸗ berg i. Pr., Danzig, Stettin, Berlin, Memel und Breslau ausgelegt und werden außerdem auf porto⸗ freie Requisition und gegen Einsendung von 50 frankirt übersandt. Bromberg, den 8. Oktober 1880. Materialienbureau der Csöniglichen Eisenbahn ˖ Direktion. Bekanntmachung. Zur Abgabe von Offerten auf Lieferung von Weizen, Roggen und Hafer, zum Bedarf der Ma— gazine in Diedenhofen, Metz, Saargemünd, St.
Der Gerichtsschreiber:
An der Mahr. Avold, Saarburg, Hagenau, Straßburg, Neubrei⸗
sach und Colmar pro 1881 ist Termin im Bureau der Intendantur, Kleberstaden Nr. 7, auf Freitag, den 29. Oktober, Vormittags 10 Uhr, an⸗— beraumt. Die Lieferungsbedingungen sind in unserer Re—⸗ gistratur und bei den vorgenannten Magazinverwal— tungen einzusehen und vor Abgabe von Offerten zu unterschreiben. Offerten werden vor dem Termine bei unserer Registratur und an dem Terminslage bis zur Eröffnungsstunde durch den Deputirten entgegengenommen. Straßburg, den 4. Oktober 1880. Intendantur 15. Armee ⸗Corps.
[25171]
Auf den Antrag des Arbeiters Wilhelm Witte zu Harkenbleck bei Hannover ist am 6. dieses Monats der Pfandbrief der Braunschweig⸗Hannover⸗ schen Hypothekenbank vom 1. Inli 1873 Serie IV. ö. G. Nr. 08 657 über 100 Thlr. für kraftlos erklärt.
Braunschweig, den 7. Oktober 1880.
Herzogliches Amtsgericht. IX. Nabert.
Verkündet am 9. Oktober 1880. Göldner. Ausschlußurtheil!
Im Namen des Königs!
In Sachen, betreffend das Aufgebot der in der Subhastation des Grundstücks Blatt 79 Kroischwitz gebildeten Schulz'schen Spezial masse,
erkennt das Königliche Amtsgericht zu Bunzlau a.
unterm 9. Oktober 1880 durch den Amtsrichter
Wentzel für Recht:
alle unbekannten Interessenten werden mit ihren Ansprüchen an die bei der Subhastation des Grundstücks Kroischwitz 79 auf die Hypo⸗ thekenpost Abtheilung III. Nr. 3 zur Hebung gelangte Spezialmasse von 162 M ausgeschlossen und die Kosten des Verfahrens aus der Spezial⸗ masse entnommen.
Von Rechts Wegen.
gez. Wentzel.
25147 24903
Reichs ⸗Eisenbahnen in Elsaß ⸗Lothringen. Subm ission
auf Anlieferung folgender, zur Bahnunterhaltung
und für neue Bahnstrecken erforderlichen Oberbau⸗
Materialien:
292 000 laufende Meter Schienen aus Fluß
stahl im Gewichte von etwa 902 400 kg
in 6 Loosen und 65000 Stück Seitenlaschen
aus Flußstahl im Gewichte von etwa
601 530 kg in einem Loose,
171 400 laufende Meter eisernen Lang⸗ schwellen im Gewichte von etwa 5 022 020 g in 3 Loosen und
ö6böl 540 kg Schienenbefestigungsmaterialien (Unterlagsplatten, Laschenbolzen, Querverbin⸗ dungen. Befestigungsbolzen, Unterlagsplätt⸗ chen, Deckplättchen und Unterlagsbleche)
am Mittwach, den 10. November d. J.,
Vormittags 11 Uhr, in unserem Sitzungssaale im Bahnhofsgebäude hierselbst. Die Lieferungsbedingungen mit zugehörigen Zeich⸗ nungen über a. Schienen und Seitenlaschen aus Flußstahl, b. eiserne Langschwellen und c. Schienenbefestigungsmaterialien sind von unserer Drucksachen⸗Kontrolle hierselbst gegen portofreie Einsendung von ad a. 3 M, be- ziehungsweise b. 2 M und C. 3 M zu beziehen. Straßburg, den 6. Oktober 1880.
Kaiserliche General⸗Direktion.
24767] Bekanntmachung.
Die Lieferung der nachbezeichneten für das Jahr 1881 erforderlichen Betriebs ⸗ Materialien soll im Wege der öffentlichen Submission verdungen wer—
den:
Bindfaden (Plombirkordel), Bittersal; Carbol⸗ säure, Cylindergläser, Dochtband, Dochtgarn, Fruchtgummi, Hanf, Kreide in Stücken, Kupfer⸗ vitriol, Liderung, Maschinenöl, entschleimt, Rüböl, roh, Petroleum, Piassavabesen, Plom⸗ ben, Putzöl, Putztücher, Putz wolle, Reiserbesen, Roggenmehl, Rüböl, raffinirt, Oelseife, Stan⸗ genseife, Soda, Talg, Trommelkordel.
Die Lieferungsbedingungen mit der Bedarfsnach⸗ weisung liegen in unserem hiesigen Verwaltungt⸗= gebäude, Zimmer 108, zu Einsicht offen und können Druckexemplare derselben gegen Erstattung der Selbstkosten, zum Betrage von 50 8 pro Stück, 6 Kanzlei ⸗Vorsteher Peltz hierselbst bezogen wer⸗ en.
Die Offerten sind versiegelt und nicht mit den einzusendenden Proben zusammen verpackt, mit der Aufschrift:
„Offerte auf Lieferung von Betriebs⸗ materialien pro 1881 *
bis zum 29. Oktober d. Is. an die Central Materialien Verwaltung der unterzeichneten Di⸗ rektion portofrei einzureichen.
Die Eröffnung der eingegangenen Offerten wird am 30. Oktober d. Is., Vormittags 10 Uhr, in Gegenwart der erschlenenen Submittenten in un⸗ serem Central Bureau hierselbst stattfinden. Elberfeld, den 5. Oktober 1880.
25167 Bekanntmachung.
Durch Anerkenntnißurtheil der Civilkammer des hiesigen k. Landgerichts vom heutigen Tage ist zwischen den Eheleuten Georg Hild, Schreiner, und Elisabeth, geb. Bankhauser, zu Neuweiler, die Güter⸗ trennung ausgesprochen.
Zabern, den 11. Oktober 1880.
Hörkens, Landgerichts ⸗ Sekretär.
25189 Im Namen des Königs!
In Sachen, betreffend das Aufgebot desjenigen Dokuments, welches über die im Grundbuche von Grabnik Bd. III. Bl. 54 (61 und 26) Abth. III. unter Nr. La. Ib. Lc. für die Geschwister Marie, Char⸗ lotte, Heinriette Gottowy, durch Verfügung vom 18. Februar 1840 eingetragenen Elternerbtheile von je 500 Thalern gebildet ist, hat das Königliche Amtsgericht III. zu Lyck in der össentlichen Sitzung vom 23. September 1880 nach Lage der Akten für Recht erkannt,
daß alle unbekannten Interessenten mit ihren etwaigen Ansprüchen auf vorbezeichnetes Doku⸗ ment auszuschließen, letzteres für kraftlos zu erklären und die Kosten dem Antragsteller auf⸗ zulegen.
Von Rechts Wegen.
[25199] — Im Namen des Königs!
Auf den Antrag der Auguste Schellong, gebore⸗ nen Prange, als Erbin des Rittergutsbesitzers Carl Prange und des Regierungs⸗Raths Schellong er— nt das Königliche Amtsgericht III. zu Lyck für Recht:
J. die unbekannten Interessenten werden mit ihren Ansprüchen auf die nachfolgend bezeich—⸗ nete Urkunde auggeschlossen;
II. die Urkunde, welche über die im Grundbuche von Neu⸗Jucha Bd. JI. Bl. 12 (3. Nr. 7.) Abth. III. unter Nr. 2 für den Ritterguts⸗ besitzer Carl Prange in Neuhoff, zu Ho/g verzinslich eingetragenen 2000 Thir. gebildet ist, wird für kraftlos erklärt:
III. die Kosten tragen die Antragsteller.
25142
Die öffentliche Versteigernng der Borgo ⸗Kervo Eisenbahn, nebst dem zu derselben gehörenden Ma—⸗ terial, welche am 26. dieses Monats im Stations⸗ gebäude der Bahn bei der Stadt Borgo stattfinden sollte, ist obwaltender Umstände halber bis auf Weiteres aufgeschoben. Helsingfors, den 5. Oktober 1880.
C. G. Saumark. W. Lavonius.
Verloosung, Amortisation, Sinszahlung u. s. w. von öffentlichen Papieren.
24267]
Bei der am 1. Oktober er. im Sitzungssaale der Dentschen Bank in Berlin stattgehabten Verloo⸗ sung der am 1. April 1881 rückzahlbaren 8 Serien meiner 5 0½r hypothekarischen Anleihe von 1879 wurden die Serien
25 (Nr. 6001 - 6250), 28 (Nr. 6751 — 7000, 47 (Nr. 11 501 - 11 750), 75 (Nr. 18 501 - 18750), 97 (Nr. 24 0901 - 24 250), 160 (Mir. 4 751 - 25 bh, 125 (Nr. 31 001 —1 250, 177 (Mr. Ji 501 - zi 756) gezogen.
Die Rückzahlung dieser Obligationen erfolgt vom 1. April 1881 ab bei den auf den Obligationen an⸗ gegebenen Zahlstellen.
Gußstahlfabrik, Essen, den 2. Oktober 1880.
Fried. Krupp.
25008
In der vor Notar und Zeugen stattgefundenen Verloosung unserer 6 0 Theilschuldverschreibungen sind folgende Nummern
419 13 67 30 134 203 205 223 223 2989 272 363 387 450 500 597
gejogen und werden dieselben hiermit pr. 1. April 1881 gekündigt. .
Die Besitzer dieser ausgeloosten Obligationen werden aufgefordert, solche bis zum 1. April a. f., von wo ab dieselben zinklos werden, bei der Braunschweigischen Credit ˖⸗Anstalt in Braun⸗ schweig oder an unserer Kasse zur Rückzahlung zu präsentiren. .
Holzminden, 4. Oktober 1880.
Vorwohler Portland⸗Cement⸗Fabrik Prüssing, Planck C Co.
J. Planck.
Verschiedene Bekanntmachungen.
26141]
Diejenige Versammlung der Inhaber von Obligationen der Borgo Kervo Eisenbahn⸗ Akltiengesellschaft, welche laut früherer Anzeige am 26. Oktober d. J., um 6 Uhr Nachm. im Sozietäts⸗ hause in Borgo abgehalten werden sollte, wird an dem genannten Tage und zur selben Stunde im Sozietätshause in Helsingfors stattfinden.
Helsingfors, den 5. Oktober 1880.
C. G. Saumark. W. Lavonius.
19816
Schwamm md Fiulniss
ste. werden d. d. Dr. H. Jerener'sche Antimorulion, D. R. Patent 378. officiell „Ehhrend aner- kKammt“‘ a. d. chem. Fabr. V. G. Schallehn, Mag- deburg, àù Ko. 50 resp. 25 3 radikal beseitigt n. alle Bautheile von Häuser, SchneHhten, Ka de- Anstalten ete. sowie deahnmnneln e el- lͤem, Hrinektemhel ü em ete. dauernd davor ge-
schützt. Depot in Berlim bei J. C. Eraun- müller Æ sohnm, Zimmerstr. 35.
Statuten) nicht erhalten solite,
Eisenbahn⸗Direktion, bezügli
tigten ausgewiesen haben.
Aktionäre:
die Bank für Handel und
furt a. M. und
die Gesellschaftsbücher und bis zum 4. November besitz ermächtigt worden.
der Aktien in Empfang genommen werden.
in Berlin. Kreuznach, den 28. September 1880.
23936
Nhein⸗RNäahe⸗Kisenbahn.
General⸗Versammlung
am Montag, den 8. November d. J., Vormittags 1G Uhr,
in dem Saal des Gasthofes „zum goldenen Adler“ dahier ergebenst einzuladen. Die Gegen stände der bis jetzt aufgestellten Tagesordnung sind:
1) Beschlußfassung über einen mit der Königlichen Staats- Regierung abzuschließenden Vertrag, . des J . auf den Staat und event. gleichzeitig Ernennung der Kommissarien, welche für die Rhein⸗Nahe⸗Etlsenbabn— Gesellschaft den Vertrag abschließen. - . ; ö
Denjenigen Lerren Aktionären, welche von dem Wortlaut des Vertrages Kenntniß nehmen wollen, wird derselbe auf dem Bureau des Verwaltungsausschusses, sowie bei den unterzeichneten Anmeldestellen zur Einsichtnahme vorgelegt werden.
Ferner für den Fall, dieser Vertrag die Majorität (drei Viertheile der Stimmen
§. 23 der
t die in der General! Versammlung vom 27. September d. J. für di heutige General Versammlung zurückgestellten , . ; . 2) Bericht des Verwaltungs ⸗Ausschusses über die Verhandlungen mit der Königlichen Legung des II. Geleises.
3) Porlage der Königlichen Eisenbahn-Direktion in Frankfurt a. M., die Verwaltung des Bahnhofes Bingerbrück und des damit verbundenen Rheinhafens, an die Königliche Direktion der Rheinischen Bahn in Cöln zu übertragen.
4) In Verbindung damit, Darlegung der Ansicht des Verwaltungs ⸗Ausschusses etwaige Uebertragung des ganzen Rhein-⸗Nahe⸗Bahn-Unternehmens an vorbezeichnete Verwaltung in Cöln und Mittheilung der in dieser Hinsicht dem Herrn Minister fur öffentliche Arbeiten eingereichten Erklärung.
5) Antrag der Königlichen Eisenbahn Direktion, betreffend die Anlage von zwei Kreuzungs⸗
.. Stationen bei Bretzenheim und Kirn⸗Sulzbach.
Diejenigen Herren Aktionäre, welche an dieser Generalversammlung Theil zu nehmen wünschen, werden unter Hinweisung auf die Bestimmungen der §§. 23, 25, 26, 30, 1 des Statuts noch darauf besonders aufmerksam gemacht, daß nur solche Besitzer von ihren Besitz in die Bucher der Gesellschaft bis spätestens 8 Tage vor dem Tage der General— Versammiung haben eintragen lassen, und welche sich über das Fortbestehen des Besitzes bis spätestens einen Tag vor der Generalversammlung entweder selbst,
; r Nach 5§. 30 des Statuts gewährt Srtheilung einer Bescheinigung über den Besitz der Aktien, resp. zur Entgegennahme der Anmeldungen für die Einschreibung in die Gesellschaftsbücher sind zur Erleichterung für die auswärtigen Herren
über die
Aktien zur Theilnahme berechtigt sind, welche
oder durch ihre legitimirten Bevollmäch⸗ jetzt jede Aktie eine Stimme. Zur
Judustrie in Berlin,
die Deutsehe Bank in Berlin, die Filiale der Bank für Handel und Industrie in Frank—
die Deut sehe Vereinsbank in Frankfurt a. M. und zwar bis 30. Oktober d. J. inelus. zur Entgegennahme der Anmeldungen für die Einschreibung in d. J. inclus. nur noch für den Ausweis über den Fort
, Die für die Theilnahme an der Generalversammlung auszugebenden Eintrittskarten, welche zugleich als Freibillets für die Her- und Rückfahrt auf der Bahn gelten, können an den vorbezeichneten Stellen vom 31. Oktober bis 4. November er. einschließlich, im Büreau des Verwaltungs Ausschusses jedoch vom 31. Oktober bis 7. November inclas. gegen Einlieferung des Ausweisfes über den Fortbesitz
Anstatt der Präsentation der Aktien genügen die Depositenscheine der Königlichen Hauptbank
Der Vorsitzende des Verwaltungs⸗Ausschusses der
Rhein ⸗ Nahe ⸗Eisenbahn Gesellschaft: Stöck.
zengten Abdrücke
Von — Rechts — Wegen.
Königliche Eisenbahn ⸗ Direktion.
aller Brauchen.
der einzige, mit dem man von einem Original, Schrift oder Zeich nung, eine beliebige LAlnzahl von Abdrücken ohne besondere Vor— kenntnisse selbst anfertigen kann, weshalb diese Presse, die in 4 ver—= schiedenen Größen gebaut wird, überall schnell Cingang gefunden hat. HHectograpHa, CHhroποOùrν nur geringer Zahl; außerdem werden Letztere durch Anilin⸗ farben hergestellt, welche, dem Licht aussesetzt, in kurzer Zeit . verschwinden und übrigens dem Briefporto unter⸗ worfen sind, während die mittelst autographischer Presse er- — die Portovergünstignug von 3 Pf. bis zu 50 Gramm genießen. Mit. erläuternden Prospekten, denen die ehrendsten Zeugnisse höchster Behörden, industrieller Firmen des Deulschen Reiches beigedruckt sind, ftehe gern zu Diensten.
Hugo Hoch-, Maschinenfabrit.
Leipzig, Mahlmaunstraße 78, Lieferant der Ministerien, kalserlichen Marine, Armee, Staats ⸗Eisenbahnen, Landraths und Bürgermeisterämtern, sowle Industriellen und Kaufleute
ete. liefern Copien in
sowie erster
Zweite Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
dern. Tomerfag. da li. Sue
1680.
— — —
n. , . 6 . . Der Inhalt dieser Beilage, in welcher
Rade lle vom 11. Januar 1876, und die im Batentgesetz vom 25.
Central ⸗H?Lan
auch die im 3. 5 des Geseßzetz über ber Makenschntz, vem 30. Novembtz 1874, sowie bit in dem Gesetz, betreffend das Urheberreckt ana Mustern nnd
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Vat Gentral-Handelg ⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für
Berlln auch durch die Königliche Expeditton des D
Anjeigers: 8... Wilbelmstraße 33, bezogen werden.
eutschen Reichs ⸗ und Königlich Preußtschen Staats⸗
— — — —— — —
Abonnement betrgt 1 Snsertions preis flir d
Mal 1857 vorgeschrieberren Beka antmachnngen veröffentlicht werden, erschetnt auch in einem besonderen Blatt inter dem Titel
RNegister für das Deutsche Reich. a zu)
Das Ceutral-Handelz-⸗Kegister für das Deutsche Reich erschelnt in der Regel täglich — Das Æ 50 J für das Biertelsahr. — Einjelne Nummern kostn 20 — en Raum einer Druckteile 80 5.
* enn. —
Batente. Katent⸗Anme dungen.
Vle nachfolgend Genannten haben die Ertheilun⸗
eines Patentes für die daneben angegebenen Gener—⸗ stände nachgesucht. Ihre Anmeldung hat die an⸗ gear Nummer erhalten.
nmeldung ist von dem angegebenen Tage an einst⸗
weilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. Nr. 10 513. A. Pers in Osterwieck a. /Harz.
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Verbesserungen an Apparaten zum Gießen und k von Glas, Zusatz zu P. R. 6902.
Nr. 24 528. Ernst EBerxnerꝶ in Bernburg. Wasserhahn für Hausleitungen. Kl. 85.
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Neuerungen in dem Verfahren und den Appa— raten zur Erzeugung von Gas. Kl. 26.
Nr. 25 645. W. Mü lige zr. und E. Metz es
in Rheydt. Sicherheits ⸗Klingelapparat. Kl. 74.
Nr. 25 878. J. Brandt. G. W. V. Nawrocki
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gesellschaft Croix in Croix (Frankreich). Neuerungen im Verfahren zur Darstellung der kohlensauren Alkalien vermittelst Trimethyl⸗ amins, 2. Zusatz zu P. R. 5786. Kl. 765.
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Nr. 81 492. Dr. H. Grothe in Berlin 8W.,
Alte Jakobstraße 172. Neuerungen an dem unter P. R. Nr. 5534 für Edw. Engatrüömm A Co. in Stockholm
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Der Gegenstand der
Julius Tiegzer in Radeberg —
patentirten Apparate zum Besteigen von Masten, . und ähnlichen Gegenständen.
Nr. 32 435. Dr. M. GQuenstedt, Nechtsanwalt
und Notar in Berlig C. für Manxnrach, REG nsim-
Æ Erarcel in Paris. P. A. Nr. 19 486/80. Kl. 69. Nr. 32 562. BP Königgrätzerstraße 73, süc George Frederick Har-
Neuerungen an Rasirmessern, Zusatz⸗ Patent zu
Brydges & Comp. in Berlin 8W.,
riele Frachten entgehen, welche ihr naturgemäß zu⸗ jallen sollten und in der Zukunft auch zufallen wer⸗ den, in dem Umstande, daß Diebstähle nnd Fäl⸗ schungen an Getreide- und anderen Ladungen noch immer nicht ganz aufgehört haben. Gegen früher ist es in dieser Hinsicht allerdings um Vieles besser ß geworden; die Einführung von Kähnen mit Zoll⸗ Erlöschung von Patenten. verschluß in die Schiffahrt und andere Verhältnisse
Die nachfolgend genannten, unter der angeg werden das Uebel mit der Zeit ganz beseitigen. Um benen Nummer in die Patentrolle eingetrageren die Ausrottung desselben hat sich aber vor allen
Nr. 11 862. Georg Seldis in Berlin, Neuerungen an Zimmerheizöfen, vom 4. April 1880. Kl. 36. Berlin, den 14. Oktober 1880. Kaiserliches Patent ⸗ Amt. Jacobi.
25208
som, John Myonrng und John Smaäith in Brade Patente sind auf Grund des 5. 9 des Gesetzes Dingen ein — troß seiner Erfolge bisher statuten⸗
ford, England. Neuerung an Webstühlen. Kl. 86. Nr. 82 724. Heilmann HencomRnnaeumn Ssteinlem in Mülhausen, Elsaß. Kuppelungs⸗Einrichtüng für die Riffelwalzen Nr. 32 969. C. W. Hanse in Breslau, Vor- wergstraße 16. Neuerungen an Mahlgängen. Kl. 50. Nr. 84 089. Carl Fieper in Berlin 8W. , Gneisenaustraße 109/119, für Edward Wright in Beckenham, Grafschaft Kent, England. Neuerungen an Pinsel⸗Befeftigungen. Kl. 9. Nr. 34605.
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Linkstraße 37, für Louis Beligarcte in Bor deaux,
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Nr. 34 957. Carl Felderhoff in Berlin, Bendler⸗ straße 30, für Oberst Graf oss de Canter ne in Madrid.
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Außflußröhre geöffnet wird. Kl. 64.
Nr. 3tz 870. Wilh. Keislimg in Gewerbeschulstraße 87.
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Barmen,
Oberlungwitz bei Hohenstein i. /Sachsen. Anordnung von Vertheilungs Platinen von vier⸗ oder mehrfachem Fadenwechsel Wirkstuhle. Kl. 25.
Verlin, den 14. Oktober 1880. Kaiserliches Patent ⸗ Ant. Jacobi.
Zurückziehung von Patent⸗Aunmeldungen.
Die nachfolgend genannte, unter der angegebenen Nummer und auf den angegebenen Gegenstand eingereichte und an dem angegebenen Tage im Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußzischen Staats« Anzeiger bekannt gemachte Patent ⸗ Aumeldung ist zurückgezogen.
Nr. 22 889.
und
26204
Neuerungen an Lokomoliv⸗Blas⸗
. Juli 1880. Berlin, den 14. Oktober 1880. Raiserliches Patent ⸗Amt. Jacobi.
Versagung von Patenten
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗Anzeiger an dem angegebenen Tage betannt gꝛmaͤchren, An⸗ meldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirtungen des einstweiligen Schutze gelten als nicht eingetreten.
Nr. 3574. Neuerungen an Orgeln und anderen musikalischen Insttumenten. Vom 27. März 1880.
Nr. 10 647. Teigtheilmaschine, bei welcher durch
zugleich bewirkt wird. Vom 29. April 1880.
Berlin, den 14. Oktober 1880.
Kaiserllches Patent · Am. Jacobi.
Der gesetzliche Schutz, welcher dem Gegenstande der am 30. September 1879 bekannt gemachten An⸗ meldung Nr. 25348 des Herrn Rudolf Gawron in Gleiwitz, — betreffend Neuerungen an Mehl— Misch⸗ und Verwiege⸗Maschinen, — beigelegt worden ist, wird hiermit aufgehoben.
Berlin, den 14. Oktober 1880.
staiserltches Patent ⸗ Amt. Jacobi.
Uebertragung von Rwarenten. Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs ⸗Anzeiger bekannt gemachten Patent⸗Ertheilungen sind auf die nachgenannten Personen übertragen worden. Nr. 4634. Firma C. IH. Chemnitz, Zerstäubungs⸗ und Aussprühbayparat zum Auf⸗ tragen flüssiger Appretursubstanzen auf Ge— webe mittelst lomprimirter Luft,
vom 8. Juni 1878. Kl. 8.
Nr. 8823. Albert Fiering junkor in Berlin, Stralauerstr. 41,
Vorrichtung zur Handfärberei von Wollgarn, vom 8. Jult 1879 Kl. 8.
25206
(2z65207]
Welsbhach in
1 77
der Streckwerke an Spinnereimaschinen. Kl. 76.
Carl Pieper in Berlin, Gneisenau⸗
Heinrich Schütz in Pforzheim.
bei dem durch Niederdrücken eines Ventils die
Nr. 36718. Gebr. Lieber kneecht in Abtei
am
Drehung eines Handrades Pressung und Theilung
J . 1 — . . ;
e, 109/110, für Ferdinando Loa σi6i in Webstühle. Kl. 86. Paris.
Neuerungen an galvanischen Elementen. Kl. 21. Wasserleitungen. 1
J .
;
velung zum Antrieb der oberen Zuführungéswalze an deren Futterschneidemaschinen.
Medaillons.
loser — Verein sehr verdient gemacht, über den im
Nr. 590. Verfahren zur Konservirung anatomi⸗ Folgenden berichtet werden soll. scher Präparate. Kl. 12. Im Auaust 1878 erließ eine Reibe angesehener Nr. 3561. Sophagestell, welches in ein Bett Firmen Magdeburgs ein Cirkular, in welchem verwandelt werden kann. Kl. 34. darauf aufmerksam gemacht wurde, daß das Ge⸗ Nr. 3494. Hufeisen Stollen mit elastischer Zwi- bahren unreeller Schiffer und deren Helfershelfer schenlage. Kl. 16. — welche leider in den meisten Fällen straflos aus⸗ Ventilspund für Zapfvorrichtungen. gingen, da ein Nachweis nur dann mit Erfolg zu führen sei, wenn es gelinge, die Thäter in flagranti Hydraulische Wäschemangel. Kl. 8. zu überführen — dem betheiligten Handelsstande Steinbohrmaschine für Handbetrieb. die Nothwendigkeit energischer Maßregeln auferlege, um endlich diesem Unwesen zu steuern. Die
Doppel · Portemonnaie. Kl. 33.
Garnbaum⸗Bremse für mechanische
vom 25. Mai 1877 erloschen.
Nr. 3792. . 6.
Nr. 3812.
Nr. 3813.
Magdeburger Getreidehändler haben deshalb im Verein mit dortigen Großschiffern und Schöne⸗
becker Firmen wiederholt Bekanntmachangen in
Nr. 3815. Selbstthätiges Entluftungsventil für einer Anzahl von Zeitungen in der Elb und Saal⸗ Kl. 85. gegend erlassen, durch welche sie für jeden zur An⸗
Schraubenschneidkluppe mit otcil⸗ zeige gebrachten Fall von Beraubung oder Fäl⸗ Kl. 49. schung ihrer Ladungen, der eine gerichtliche Verfol⸗ Nr. 4012. Bretthobelmaschine mit hin,! und gung und Bestrafung der Schuldigen zur Folge
hergehendem Hobel. Kl. 38. habe, eine Prämie von 150 M boten. Hierauf er⸗ Nr. 4018. Verstellhares Mittelschwert für Schwert⸗ folgten
boote und Schiffe. Kl. 65. einige zu gerichtlicher Verfolgung Anlaß gaben. Die Nr. 4032. Theerschwebl ⸗‚ Apparat. Kl. 10. genannten Firmen bemühten sich, kräftig weiter zu Nr. 4131. Apparat zur Regulirung des Wasser⸗ wirken, die Behörden zur scharfen Ueberwachung der quantums einer Dampfkessel⸗Speisepumpe durch Ufer zu veranlassen und bei den Assekuranzgesell⸗ selbstthätige Einwirkung der Wasserstandshöhe im schaften durchzusetzen, daß die überführten Schiffer
Kessel auf dasselbe. Kl. 13. und Steuerleute aus den Versicherungslisten ge⸗ Nr. 4133. Neuerungen an ringförmigen, kon⸗ strichen wurden.
tinuirlichen Brennöfen. Kl 80. Die Urheber dieser Bestrebungen empfanden in⸗ Nr. 4167. Neuerungen an Kräusel Apparaten dessen sehr bald, daß die letzteren nur dann von
für Nähmaschinen. Kl. 52. durchgreifendem Erfolge sein können, wenn sich wo⸗ Nr. 4261. Mechanismus zum selbstthätigen, möglich sämmtliche Empfänger und Ablader von
durch den Regulator beeinflußten Oeffnen und Getreide 26. der Elbe und Saale anschließen. Da⸗
Schließen des Wasserzulasses an Wassersäulen, her wurde die Gründung eines Vereins zur Ver⸗
maschinen. Kl. 88. folgung der genannten Zwecke beschlossen und der
Nr. 4459. Maschine zum Drücken von Ge⸗ Jahresbeitrag auf vorläufig 30 ( festgesetzt. winden. Kl. 49. Der Gedanke fand vollen Anklang; es traten Nr. 5066. Verwendung der Oldham'schen Kup⸗ dem Verein eine Reibe weiterer Firmen bei,
Namen aug einer Anzeige im Inse⸗
Kl. 45. ratentheile dieser Nummer ersichtlich ist. In dem im Nr. 5455. Gärspund, Zusatz zu P. R. Nr. 3649. August 1879 erstatteten ersten Jahresbericht konnte
Kl. 64. der Verein mehrere Fälle nambaft machen, in denen Nr. 6085. Veränderungen an der Brunton'schen Anzeige und Bestrafung erfolgten. Eine Prämie
Schrämmaschine mit sich drehenden Schneidwerk⸗ von 150 4 gelangte in zwei Fällen — an Beamte —
zeugen. Kl. 5. jur Auszahlung. Wegen Anfeuchtung einer Ladung Nr. 6241. Verfahren zur Darstellung narkotin⸗ Roggen wurde einem Mitgliede des Vereins eine
freien Opiums. Kl. 12. namhafte Entschädigung ausgejablt. Es wurde be⸗ Nr. 7678. Gartenschnürapparat. Kl. 45. schlossen, den Prämienausschreibungen durch Plakate Nr. 7798. Verstärkung des Hufbeschlages durch in geeigneten Lokalen am Strom entlang größere
Stahlleisten. Kl. 56. Verbreitung zu sichern. Auch faßte man Versamm⸗ Nr. 7875. Vorrichtung an Wurzelschneidma⸗ lungen zur Berathung weiterer Schritte und eine
schinen zum Andrücken des Schneidgutes gegen die festere Organisation des Vereins ins Auge.
Messerscheibe. Kl. 45. Mit den Kassengeschäften wurde Herr Buch⸗ Nr. 7889. Kloset. Kl. 85. halter Hoffmann von der Magdeburger Wasser⸗ Nr. 7882. Garnklopf⸗ und Bürstmaschine. Kl. 8. Assekuranz⸗Aktien ⸗Gesellschaft betraut.
Nr. 7884. Maschine zur Herstellung von Nie In dem in diesem Jahre erstatteten Berichte wird ten und Bolzen. Kl. 49. bemerkt, daß das bekämpfte Uebel hauptsächlich Nr. 7956. Dichtungsringe für Eisenbahnwagen⸗· in Dömitz und Lauenburg, außerdem aber auch in
Achsbüchsen aus gebogenem Holze. Kl. 20. Aken, Rogätz und Wittenberge fortwähre, wo ge⸗ Nr. 7999. Neuerungen an der Singer'schen Cy wisse Leute ihren Erwerb darin finden, von den un⸗
linder ⸗Nähmaschine. Kl. 52. ehrlichen Elementen im Schifferstande gestohlene Nr. 8017. Maschine zum Ausstreichen, Ent⸗ Güter an sich zu bringen. Dömitz und Lauenburg
haaren, Glätten, Auswaschen ze. des Leders. Kl. 28. haben den Verein ganz besonders viel beschäftigt. Nr. S027. Verstellbaret Manschettenknopf. Eine von Aken zugegangene Mittheilung gab Ver⸗
Kl. 14. . anlassung zu einer Anzeige an die Staatganwalt⸗ Nr. 8059. Verschluß an Feuerzeugen. Kl. 44. schaft in Calbe a. S.; die eingeleitete Unter⸗ Nr. 8174. Gasabführungsvorrichtung bei Coks- suchung verlief jedoch resultatlos, da der
öfen, verbunden mit selbstthätigem Drucktegulator. Nachweis bezüglich des Eigenthümers des mit
9 Beschlag belegten Mais nicht gefübrt werden Nr. S189. Apparate zur Wiedergewinnung der konnte. Dasselbe geschah bei einer auf Veranlassung
mit dem Abdampfe entwichenen Schmiermaterialien. des Vereins von der Staatsanwaltschaft in Ratze⸗
Kl. 14. burg, eines Falles in Lauenburg wegen, eingeleiteten Nr. 8865. Untersuchung. Der Verein ist indessen der Ansicht,
Kl. 46. daß seine Bemühungen in den betheiligten Kreisen Nr. 86568. Neuerungen an Maschinen zur Her⸗ merklichen Eindruck ausgeübt haben. Auch glaubt
stellung von Zapfenlöchern. Kl. 38. derselbe, daß seine Anträge bei der Dömitzer Polizei⸗ Nr. 8698. Sc wingender Zuführer für Ziegel⸗ behörde jetzt mehr Beachtung finden werden, wie
maschinen. Kl. 80. dies im vorigen Jahre der Fall war. Ein in Nr. 8839. Neuerung an Desinfektiontapparaten. Wittenberge kürzlich vorgekommener Fall, in welchem
Kl. 85. durch die dortige Polizei bei einer Person unter Nr. 9072. Apparat zur fabrikmäßigen Dar ⸗ sehr zweifelhaften Umständen 21 Sack Mai vor⸗
stellung der Kiesel fluorwasser stoffsäure. Kl. 12. gefunden sind, beschäftigt den Verein noch jetzt. Nr. 9380. Neuerungen an Handmähmaschinen Die Einnahmen pro 1879 betrugen 1159, 65 6, die
mit rotirender Messerscheibe. Kl. 45. Auegaben 642,56 M, so daß ein Bestand von Nr. 9674. Verbesserungen an Heißluftmaschinen, 5179090 „ verbleibt.
Zusatz zu P. R. 8365. Kl. 46. Wie wir hören, stebt weiterer Zuwachs von Mit⸗ Nr. 10 i158. Weinlüftungsmaschine. Kl. 6. gliedern in Autsicht, indem der sächsische Schfffer⸗ Nr. 10 453. Neuerung in der Herstellung von verein nicht abgeneigt ist, dem Verein selbst als
Kl. 44. Mitglied beizutreten und in der Dresdner Kauf⸗ Nr. 19 558. Mischmaschine für pulverförmige mannschaft zur Unterstützung der Sache aufzufordern.
Materialien. Kl. 50. Der sächsische Schifferverein stellt indessen die Be= Nr. 10 786. Neuerung an Ventilhähnen zum dingung, daß die Prämien nicht nur bei Anzeige von
Abzapfen did flüssiger Substanzen. Kl. 64. Veruntreuungen an den Ladungen der Vereingmit⸗ Nr. 10 882. Einrichtung zum Rauhen der Web⸗ glieder, sondern für die Anzeige jeder Beraubung
wagren auf dem Stuhl. Kl. 86. oder Fälschung gezahlt werden. Der bisherige Berlin, den 14. Oktober 1880. Standpunkt des Vereins läßt sich damit rechtfer⸗
staiserliches Patent · Amt. tigen, daß das Interesse am Beitritt gesteigert
Jacobi. werde, wenn der angestrebte Schutz nur den Ver⸗
. m. einsmitgliedern gewährt wird. Indessen ist bier⸗ Verein gegen Bergubung und Fälschung gegen der Einwurf zu erheben, daß der zur Denun— von Wasserfrachten. ziation Willige nicht wissen kann, wem die veruntreute
(Das Schiff.) Bekanntlich besteht ein Haupt Ladung gehort und daß sich (da Erlangung der grund dafür, daß der Binnenschiffahrt bis jetzt noch Prämie nicht sicher) Mancher von der Anzeige ab⸗
Nr. 3889. lirenden Backen.
verschiedene Denunziationen, von denen
Neuerungen an Heißluftmaschinen.
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