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125010
Bre s lan ˖ Schweldnitz⸗ Freiburger Eisenbahn.
Die Lieferung der pro 1881 ersorderlichen Be ; triebs . Werkstatts ⸗ und Telegraphen · Materialien soll im Wege öffentlicher Submission vergeben werden.
Bedingungen mit Verzeichnissen ꝛc. können gegen Zahlung von 1,50 6 Kopialien von unserer Re⸗ gistratur, Zimmer Nr. 365, bezogen werden. Nach Auswärts erfolgt Franko⸗Ueberweisung gegen Ein⸗ sendung von 1,70 M
Die Lieferungsproben können rom 20. d. M. ab an den Wochentagen von 9 bis 12 Uhr Vormittags in dem Werkstätten⸗ 2c. Magazin bier besichtigt werden. . Yasfrten sind franko und versiegelt mit der Auf⸗ schrift:
„Submisstonsofferte auf Materialien⸗ Lieferung!
bis Montag, den 25. Ottober, Vormittags 9 Uhr, einzureichen. .
Der Submissionstermin wird im Arbeiter⸗Speise⸗
saal unserer Werkstatt abgehalten.
Breslau, den 9. Oktober 1880. Direktorium. 125370] Bekanntmachung.
Die zum Neubau des Garnison . Lazareths zu Pase⸗ walk erforderlichen Anstreicher⸗ und Maler Arbeiten, veranschlagt auf 3790,8ð „, sollen im Wege der Submission vergeben werden. .
Die Gebote sind versiegelt und portofrei mit ent⸗ sprechender Aufschrift bis zum
25. Okteaber d. J., . 12 i. an das unterzeichnete Königliche Garnison⸗-Lazareth einzureichen, zu welcher Zeit die Offerten in Gegen⸗ wart der etwa erschienenen Submittenten geöffnet werden. ö
Die Bedingungen und Kostenanschläge können gegen Erstatiung von 2 MS vom Bau ⸗Bureau be—⸗ zogen werden.
Pasewalk, den 14. Oktober 1880.
Königliches Garnison ˖ Lazareth.
(25321 Fönigliche Eisenbahn⸗Direktion zu Hannover.
Die Lieferung von
20 000 Stück eichenen Bahnschwellen
soll verdungen werden.
Termin: Dienstag, 26. Oktober d. J., Morgens 11 Uhr, bei dem unterzeichneten Bureau, von welchem auch die Bedingungen gegen Einsendung von 20 * zu beziehen sind.
Hannover, den 12. Oktober 1880.
Materialien · Sureau.
25270 Bekanntmachung.
Die im Bereich des unterzeichneten Eisenbahn⸗ Betriebs Amtes angesammelten alten Materialien, als: Schienen, Schmiedeeisen 2c. im Gesammt⸗ gewichte von rot. 41500 Kg sollen im Wege der öffentlichen Submission verkauft werden. Die hierauf bezüglichen Bedingungen nebst Nachweisung der zum Verkauf gestellten Materialien werden jedem Kauf— lustigen auf portofreie Requisition an das Betriebs⸗ Amt gegen Einsendung von 50 Copialien zu⸗ geschickt werden.
Die Bedingungen sind ferner ausgelegt in den Stationsbüreaus zu Berlin, Schnelde müht, Brom⸗ berg, Dirschau, Danzig l. Th., Stolp, Neustettin, Wangerin und Konitz.
Der Submissionstermin ist hierzu auf den
28. Oktober C. a., Vormittags 10 Uhr, in dem Betriebs ⸗Amt hierselbst angefetzt.
Die nach Maßgabe der Submisstons. Bedingungen auszufertigenden Offerten sind portofrei und ver— siegelt mit der Aufschrift:
„Offerte auf Ankauf von Schienen ꝛc.“ an das Betriebs ⸗Amt zu übersenden. Die Eröffnung der Offerten erfolgt zur bezeichneten Terminsstunde in Gegenwart der etwa erschienenen Submittenten. Stoly, den 7. Oktober 1880. Königliches Eisenbahn⸗Betriebs⸗Amt. Nahrath.
la*656. Bekanntmachung.
Die Lieferung des Bedarfs pro 1881 an Roaggfn und Hafer für die Proviantämter Coblenz, Eöln, Jülich, Saarlouis und Trier, sowie an Hafer für die Magazin-Verwaltungen Aachen, Bonn und Saarbrücken soll im Wege der bffentlichen Sab⸗ mission verdungen werden. Termine hierzu werden an den nachbezeichneten Tagen, jedesmal Vormittags 10 Uhr, in den Buregus der betreffenden Magazin— Verwaltungen abgehalten und zwar:
in Trier am 27. Oktober d. Is.,
in Saarlouis am 28. Oktober d. Is.,
in Saarbrücken am 29. Oktober d. Is,
in Jülich am 2. November d. Is. (für die Magazine in Jülich und Aachen),
in Cöln am 3. November d. Is.,
in Bonn am 4. November d. Is.,
in Goblenz am 5. November d. Is.
Schriftliche Offerten versiegelt und mit der Auf— schrift versehen:
Offerten auf Naturalien⸗Lieferung Magazin N. RN. sind bis zu dem bezeichneten Termine in den ge⸗ dachten Bureaus niederzulegen, woselbst auch die Lieferungsbedingungen zu Jedermanns Einsicht aus— liegen. Nach den Letzteren bleiben die Submitten« ten an ihre Offerten bis zum 10. Dezember d. Isg. gebunden und wird von i. derselben angenommen, daß ihm die Lieferungsbedingungen genau bekannt sind. Die Beiwohnung der Termine bleibt den Submittenten überlassen.
In den Offerten sind bestimmte Preise pro Cent- ner srei Magazinboden anzugeben.
Es wird bemerkt, daß nicht nur Offerten auf das erforderliche Gesammtquantum der Lieferung oder auf größere Posten, sondern auch Lieferungs⸗Aner⸗ bie tungen auf beliebige kleinere Quantitäten mit zu vereinbarenden Lieferungsfristen berücksichtigt werden.
Coblenz, den 5. Oktober 1880.
Königliche Intendantur des 8. Armee · Corps.
für das
Verloosung, Amortisation, Sinszahlung u. s. w. von öffentlichen Papieren.
18386
Bei der heutigen Ausloosung der für das Jahr 1881 zu amortisirenden Briloner Kreis O bliga⸗ tionen sind folgende Nummern gezogen:
238551
a. I. Emisston vom 1. Oktober 1856. gekündigt, mit der Aufforderung, die Kapitalbeiträge Litt. A. Nr. 17. vom 1. Januar 1881 ab bei der Kreis Kommunal⸗ Litt. B. Nr. 53 64 97 150 161 254 256. Kasse hierselbst oder bei den Herren Delbrück, Leo Litt. C. Nr. 356 357 464 468 469 544 546 und Comp. zu Berlin gegen Rückgabe der Schuld= 548 549 559 599 708 749 754. verschreibungen nebst den dazu gehörigen Coupons Litt. D. Nr. 805 873 992 1138 1141 1143 und Talons baar in Err ß zu nehmen, 1242 1249 1401 1403 1418 1419 1421 Eine Verzinsung der vorstehend aufgeführten Ob⸗ 1422 1613 1614 1616 1617 1618 1631 ligationen über den 1. Januar 1881 hinaus findet 1640 1641 1644 1645 1646 1754 1755 nicht statt. . 1796 1800. Dt. Crone, den 21. Juni 1880. b. II. Emissiton vom 15. Juli 1860. Der Kreisausschuß des Kreises Dt. Crone. Litt. A. Nr. 26. Freiherr von Ketelhodt. Hit 6. , Rees, ss Ao . Litt. C. Nr. 284 37 2 ⸗ Fitt. B. tr. 53 33 hö 5s ö. Lebensbersicherungs⸗Gesellschaft Die Besitzer dieser Obligationen werden aufgefor⸗ 1uJ3) 1g Lei j dert, die Kapitalbeträge al a. am 1. April 1881, 3 ; pz G. ad h. am 1. Januar 1881 bei der hiesigen Kreis Der von der unterzeichneten Gesellschafst aus⸗ wegebau⸗Kasse gegen Rückgabe der Obligationen und gefertigte Versicherungsschein Nr. S543, aus- der noch nicht fälligen Zintcoupons in Empfang zu gestellt am 1. Juli 1852 auf. das Lelen des ver⸗ nehmen. storbenen Herrn Eduard Gotthilf Herrmann Gre⸗ Brilon, den 1. Juli 1880. gorovius, Regierungs⸗Sekretärs und Kalkulators Die reis · Chausseeban⸗ Ktommission. in , . a. O., zuletzt Rechnungs⸗Raths 4. D. Der Vorsitzende, Königliche Landrath. in Liegnitz, ist bei uns mit dem Antrage auf dessen — ge. Federath. Mortifika tion als verloren angejeigt worden. — ñ ö. ,, . von in. der w . . icherungsbedingungen unseres revidirten atu isn Bekanntmachung. wird k. hiermit unter der Bedeutung bekannt ge, Behufg Amortisation der Dt. Croner Kreis⸗ macht, daß dieser Schein als nichtig betrachtet Obligationen pro 1881 sind folgende Obligationen werden und an dessen Stelle ein Duplikat ertheilt ausgeloost: werden wird, wenn innerhalb eines Jahres vom LJ. Emission Litt. C. Nr. 5 6 140 142 161 240 untengesetzten Tage ab ein Berechtigter bei uns sich 267 268 269 und 291. nicht melden soll te. II. Emission Litt. C. Nr. 8 13 15 16 17 29 157 Leipzig, den 20. November 1879. 187 188 und 192. Lebenzsversicherungs⸗Gesellschaft zu Leipzig. Diese Obligationen werden hierdurch den Besitzern Huna mn en. Ihr.. Cz alla. . Ha ii nn clig eam ö Schwellischen Staats- Anleil ler 5 proc. Schwellischen Staats- Anleihe von LSchcz. Auf Grund des Rechtes, welches das Reichs-Schulden ⸗ Comptoir sich für die 5 . Schwedische Staats ⸗Anleihe von 1866 in den dieselbe betreffenden, am 2. Januar 1866 ausgestellten Obligationen, in Uebereinstimmung mit dem am 2. Dezember 18665 geschlossenen Anleihe⸗Kontrakte, vorbehalten hat, kün⸗ digt das Reichs⸗Schulden⸗Comptoir hiermit die sammtlichen, zur Zeit noch ausstehenden, ö. nicht ausgeloosten Obligationen der obengenannten Staats-⸗Anleihe zur Rückzahlung am 1. April 1881 an denjenigen Zahlstellen, welche in den Obligationen angegeben sind, und wird daran erinnert, daß die . 26 diese Obligationen nicht länger als bis zu dem bezeichneten Tage, den 1. April 1881, ver— tet werden. ö Stockholm, den 16. März 1880. = . Das Reichs-Schulden-Comptoir. Deutscher Lloyd, Transport⸗Versicherungs⸗Aktien⸗Gesellschaft in Berlin. Gemäß 5. 31 unserer Statuten berufen wir hierdurch eine außerordentliche Generalversammlung der Aktionãre auf Sonnahend, den 30. Oktober dieses Jahres, Nachmittags 1 Uhr, in den Bnreaux der Gesellschaft, Oranienburgerstraße Nr. 16 in Berlin. Tagesordnunz: Abänderung der Statuten, §8. 2 3, 6, 5, Al, 35, 24, 26, 29, zi, 33, 9, 40 und 4. Berlin, den 28. September 1889. Der Vorsitzende des Aufsichtsrathes. Der Vorstand. Bauendahl. Ernst Schrader. 25281
j ]
In Frankfurt a. I. wird vom 1. Mai bis 30. September 1881 eine inter- nationale balneologische Ausstellung im Anschluss an dieg allg., deutsche Patent- und Musterschutz-Ausstellung stattfinden. r, ,,.
; Das Programm umfasst: Mineralwässer, deren Produkte und Präparate, Wasserhebe-Apparate, Wasserversendungs-Gegenstände, Bade-Einrichtungen, balneo- therapeutische, heilgymnastische, elektro-therapeutische, meteorologische Apparate und Instrumente, pharmacentisch-diaetetische Präparate, Modelle und Pläne der verschie- denen Kanal- und Abfuhr-S5steme. Ansichten und Situationsplüne von Bade- und Kurhäusern, Trinkhallen ete,, bildliche Darstellungen von klimatischen und Höhen- kurorten, balneologische Literatur und Statistik.
Anmeldebogen und Programme sind von dem Ausstellungs-Bureau, Handels- kammer, Neue Börse, Zimmer No. 50, in Frankfurt a. M. zu beziehen.
Schluss der Anmeldungen am 31. October 1880.
Der Azsstelli S- Oν OI.
122752 Die aus dem Biliner Sanerbrunn gewonnenen
Pastilles de Bilin
( RHiliner Verdaunngszeltchen),
bewähren sich als vorzügliches Mittel bei Scockhrennem, Magenkleramr pF, HKRIkn- sucht und HeeRñanweriieher Verdlaummꝶ, hei RRaß ene ntanrr hem, wirken über- raschend bei Ver cdanumꝶxssatßrungen im iiündiich enn Or xnunismaun und sind bei
, des Magens und Darmkanals zufolge sitzender Lebensweise ganz besonders anzu- empfehlen.
Dep5ts in allen Mineralwasserhandlungen, in den meisten Apotheken und Droguenhandlungen. HEriunnen-Hbirection in Bilin (böhmem.
liasi9] Bekanntmachung.
Bei der am heutigen Tage stattgefundenen Anz,
loosung der im Jahre 18890 zurückzuzahlenden un
zu solchem Zwecke zu kündigenden streisobliga ö
tionen sind folgende Nummern gezogen: 1) Von der 1. Emission Anleihe de 1868. Litt. B. Nr. 19 über 500 Thlr. .. CS. Ur. 50 150 über 200 Thlr.. . 4090. D. Nr. 88 174 212 über 1099 Thlr. 300, PF. Nr. 40 50 119 121 380 396 über J D r ,
. oJ, 2) Von der II. Emission Anleihe de 18755.
Lit. . Nr. 1G äber 166 ..., . . 166 z. Rr. 22 1353 153 211 über 500 . 20650
8. Rr. 6 15 is Is 25 155 156 165...
über 2600 SM..
Diese Obligationen werden den Inhabern nw der Aufforderung hierdurch gekündigt, den Kapiti. betrag am 20. Dezember d. J. und später gen Rückgabe der Obligationen, Zint coupons und Va,. lons bei der Krels⸗Kommunalkasse hierselbst in
Empfang zu nehmen.
Hit dein . Dezember d. J. bört die Venn
sung der gekündigten Ohligationen auf. Bergen, den 1. Juni 1880. Der Kreis⸗Ausschuß des Kreises Rügen. In Vertretung des Vorsitzenden: ö. v. Neis wltz, Regierungs⸗Assessor.
— 2
Verschiedene Bekanntmachungen.
Die Kreisthierarztflelle des Kreises Münster berg, mit dem etatsmäßigen jährlichen Gehalt vn 600 6. und einem Gehaltszufchuß aus Krelgmitten von jährlich 240 , ist erledigt und soll ander, . weitig, besetzt werden. Qualifitirte, auf diese Stel. reflektirende Thierärzte fordern wir auf, sich unt Einreichung ihrer Approbation und Führungsatte .
binnen 6 Wochen bei uns zu melden. Breslau, den 25. September 1880.
Königliche Regierung, Abtheilung des Innern, .
[26363
Hallo a. Saale.
Der von uns in den Vorstand delegirte Herr J H. Frenkel ist in den Aufsichts:ath zurückgetrefen. An dessen Stelle fungirt von heute ab Hen ö
Alexander Jahn als Mitglied des Vorstandes. Halle a. / S., 15. Oktober 1880. Der Aufsichtsrath der Nenen Aetien⸗Zucker ⸗ Raffinerie. Werther, Vorsitzender.
inn r e eie, dm, , rr
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oder Rumdlapitzfecdernm. II7043] Kratzen und spritzen nicht. —
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(25307 Verlag von F. A. Brockhaus in Leipzig.
Soeben erschien:
Ur Verwaltungsreform
und
Verwaltungsrechtspflege
in Preußen. Von HRudlolf Gzmelsgt. 8. Geh. 1416 50 4. ‚. Der berühmte Staatsrechts lehrer, Referent de Kom mission, welche das preußische Abgeordnetenhan jur Vorberathung der in der Session von 1880 vr der Regierung eingebrachten Reformgesetzentwürs ernannt hatte, giebt in dieser Schrift eine orient⸗ rende Uebersicht über den Entstehungs. und E wickelungtgang der Verwaltungejustiz in Deutschla wie speziell in Preußen und knüpst daran die inte essantesten jetrachtungen über die Grundlagen vo Staat und Gesellschaft.
(256282 . Nachst-hende Catalog unteres antiqaris- ö . .
Lagers erschienen soeben und werden gegen h stattung der Francatur versandt:
Ln er entaloge: . 81. Bioliothec? earxonica. Das Königreich! dis preuss. Prov. Su ehsen, die Ihäriugischa Länder, Anhalt u. Lausitz. ö 82. Griech. u. 15m. Archäologie u. Geschicht! Ius criptiones. . 83. Romanische Sprachen (mit Auszahme de Spanischen). ö Antiquar -Angeiger 33: Archäologie (excl. griech u. röm. ). Praehistorisches. 2 II. Supplt. zu Cat. 70: Engl. u. ameri kan. M. tional- Qeconomie. D gupplt. an Cat. 73: Mathematik, Phyäh0 Astronomie n. Meteorologie. ‚.
FErannle furt a. NV., Oeihr. 1880.
Fonera aer & Co. kKossmarkt 18.
b Thir .
Neue Actien-Vucker-Rafsinerie,
* 242.
Zweite Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Freitag den 16. Oltober
E88SO.
—— — —— —
Der Inhalt Lieser, Beilage, in welcher quch die im s. 6 des GeJetzes über den Mackenschtutz, vom 30. Nzovember 18376, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und Ytadellen vom 11. Januar 1876, und die im Batentgesetz vom X56. Mai 1877 vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werben, erscheint auch in elnem besonderen Blatt nter dem Titel
Eentral⸗Handels⸗Negister
Das Gentral- Handels ⸗Regifter für das Deutsche Reich kann durch asse Post-⸗Anstalten, für Berlin auch durch die Königliche Cepedition des Deutschen Reichz⸗ und Königlich Preußischen Staatt⸗
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Berlin, 13. Oktober 1880. In neuerer Zeit sind wiederholt Patente, nament— lich auch solche Reichspatente, welche ursprünglich Landespatente gewesen waren, in Folge Versäumniß rechtzeitiger Zahlung der Jahresgebühren erloschen.
Aus dieser Veranlassung wird nochmals auf die folgenden, im Patentblatt 1878 S. 111, 1879 S. 10, 79 und 665, 1880 S. 8 und 9 veröffentlichten Be⸗ kanntmachungen —
zur genauen Beachtung Seitens der Patentinhaber
Berlin, den 29. Mai 1878. Bei der Zahlung der gesetzlichen Gebühren für Patente auf Erfindungen, welche bereits durch
hingewiesen:
Landespatente geschützt waren, sind trotz der den;
Patentinhabern bei Zufertigung der Patente zu— gehenden besonderen Mittheilungen Irrungen ent⸗ standen, welche in mehreren Fällen den Verlust der Patente zur Folge gehabt haben. Zur Vermeidung der Wiederholung gleicher Nachtheile wird nochmals auf Folgendes aufmerksam gemacht:
Das Patentgesetz vom 25. Mal 1877 bestimmt:
§. 8. Für jedes Patent ist bei der Ertheilung eine Gebühr von 30 „ zu entrichien.
Mit Ausnahme der Zusatzpatente (5. 7 ist außer⸗ dem für jedes Patent mit Beginn des zweiten und jeden folgenden Jahres der Dauer eine Gebühr zu entrichten, welche das erste Mal 50 M beträgt und weiterhin jedes Jahr um 50 MM steigt.
§. 9. Das Patent erlischt, wenn der Patent- inhaber auf dasselbe verzichtet, oder wenn die Ge— bühren nicht spätestens drei Monate nach der Fäl⸗ ligkeit gezahlt werden.
§. 42. Der Inhaber eines (auf Grund lan⸗ desgesetzlicher Bestimmungen) bestehenden Pa- tentes kann für die dadurch geschützte Erfindung die Ertheilung eines Patentes nach Maßgabe dieses Gesetzes beanspruchen u. s. w.
§ 43. Auf die gesetzliche Dauer eines nach Maßgabe des §. 42 ertheilten Patentes wird die Zeit in Anrechnung gebracht, während deren die Erfindung nach dem ältesten der be⸗ stehenden Patente im Inlande bereits geschätzt gewesen ist. Der Patentinhaber ist für die noch übrige Dauer des Patentes zur Zahlung der gesetzlichen Gebühren (8§. 8) verpflichtet; der Fälligkeitstag und der Jahresbetrag der Gebühren wird nach dem Zeitpunkte bestimmt, mit welchem die Erfindung im Inlande zuerst einen Schutz erlangt hat.
Schon bei Mittheilung des Beschlusses, durch welchen die Umwandlung elnes Landespatents in ein Reichspatent erfolgt, wird dem Erfinder eine Be— rechnung zugefertigt, welche den erstmalig von ihm zu zahlenden Betrag und den Zeitpunkt, mit welchem die Erfindung zuerst im Inlande einen Schutz er— langte, d. h. den Fälligkeitstag der jährlich zu zahlenden Gebühren ersehen läßt.
Die demnächst dem Erfinder zugehende Patent— urkunde ergiebt den Anfang der Dauer des Patentes und bei Patenten auf Erfindungen, welche bereits durch Landespatente geschützt waren, zugleich die längstmögliche Dauer derselben. Der in letzterer Beziehung angegebene Monatstag ist wiederum zu⸗ gleich der Fälligkeitstag der Gebühren. Außerdem erhält der Erfinder mit der Patenturkunde eine ge— druckte Mittheilung, welche den Inhalt der enn nnd 9 des Patentgesetzes wiedergiebt und hin⸗ zufügt:
Es ist daher für jeden Patentinhaber von großer Wichtigkeit, den jährlichen Fälliakeits termin genau im Auge zu behalten. Fällig— leitstermin ist nicht der Beginn des Kasender⸗ jahres, sondern der Beginn des Patentjahres. Das Patentjahr läuft von dem Anfanggttag des Patents; der Tag ist in der Patenturkunde angegeben.
Ist jedoch die Erfindung bereits durch Landes⸗ patent geschützt gewesen, so läuft das Patent⸗ jahr von dem Tage, mit welchem die Erfin⸗ dung zuerst einen Patentschutz erlangt hat. Es wird vorausgesetzt, daß der Patentinhaber über die bestehenden Landespatenfe, namentlich das älteste derselben, dem Patentamt genaue An⸗ gaben gemacht hat. Sofern dies nicht ge⸗ schehen ist, wird der Patentinhaber sich die — 3 entstehenden Folgen selbst zuzuschreiben
aben.
Die Patentinhaber wollen die vorstehend bezeich neten Bestimmungen genau beachten. Die verspätete Einzahlung der Gebühren zieht den Verlust des Patentg unfehlbar nach sich; eine Verlängerung dieser Frist ober eine Restitution gegenüber dem , . Verlust ist nach dem Gesetz nicht zu— ässig.
Kuͤnftig wird zur mehreren Sicherheit der Patent⸗ inhaber in der Mittheilung, die bei Zufertigung der Patentur kunde erfolgt, auch noch der nächste Fäl⸗ ligkeitztemin der Gebührenzahlunz angegeben werden.
Berlin, den 18. Februar 1879.
Um in Anschung der Zahlung der Patent⸗ gebühren Irrungen möglichst vorzubeugen. war blsher die Finrichtung geiroffen, daß einige Wochen nach der Zustellung desjenigen Beschlusses, durch welchen das nachgesuchte Patent, sei es in dem ganzen durch die Anmeldung gegebenen Umfange, sei es mit gewissen Beschränkungen, ertheilt wurde, jedem Patentinhaber eine Erinnerung wegen recht— zeitiger Zahlung der Gebühr für das erste Patent- jahr zuglng. Diese Mittheilung wird in Zukunst
nicht mehr erfolgen. Dagegen soll in dem Schrei⸗ ben, durch welches der Beschluß über die Ertheilung des Patents dem Patentinhaber zuzestellt wird, unter ausdrücklichem Hinweis darauf, daß an die rechtzeitige Zahlung der Patentgebühren nicht er—⸗ innert wird und daß die Folgen einer Versäumung nicht rückgängig gemacht werden können, die Frist, innerhalb deren die Patent⸗ gebühren alljährlich zu entrichten sind, bestimmt angegeben werden. Den Betheiligten wird hiermit dringend empfohlen, die bezüglichen Angaben in den ihnen zugehenden Eröffnungen sorgfältig zu be⸗ ; achten und die Zahlungsfristen selbst genau im Auge zu behalten. Insbesondere werden auch die Vertreter der Patentinhaber darauf hingewiesen, durch eine strenge Kontrole über die rechtzeitige Zahlung der Gebühren die Rechte ibrer Auftrag⸗ geber möglichst zu wahren. Berlin, den 23. Dezember 1879. In wiederholten Fällen ist die rechtzeitige Zah⸗ lung der Jahresgebühren für Patente versäumt worden. Aus diesem Anlaß wird darauf aufmerk⸗ sam gemacht: =. daß das Patent erlischt, wenn die Gebübren nicht spätestns drei Monate nach der Fälligkeit gezahlt werden (8. 9 des Patentgesetzes), ö daß eine Mahnung zur Leistung der Zahlung vor Ablauf der Frist nicht erfolgi, daß das Erlöschen bei Versäumniß der Frist unbedingt eintritt, und . daß das Patentgesetz keinerlei Eatschuldigungs⸗ gründe zuzelassen hat, durch welche die Folgen der Versäumniß abgewendet werden könnten. Die Gebühr ist für das erste Jahr bei der Er⸗
jeden folgenden Jahres der Dauer des Patents zu entrichten. Das Patentjahr läuft von dem Anfangt— tag des Patents; dieser Tag ist in der Patent⸗ urkunde angegeben. War jedoch die Erfindung be. reits durch Landespatent geschützt, so läuft das Patentjahr von dem Tage, mit welchem die Erfin⸗ dung zuerst einen Patentschutz erlangt hat. (Vergl. Bekanntmachungen vom 29. Mai 1878 und 18. Fe⸗ ref ie Patentblatt 1878 S. 111 — 1879
Der letzte Tag, an welchem die Zahlung erfolgt sein muß, ist für das zweite und die folgenden
seinem Datum nach dem Tag des Beginnes der Patentdauer entspricht. Beginnt daher das Patent beispielsweise am 165. November, so ist der folgende 16. Februar derjenige Tag, an welchem spätestens die Zahlung erfolgen muß. .
Fehlt der betr. Monatstag, so ist der letzte des Monats als der letzte Tag der Frist anzusehen (30. November — 23. Februar). Fällt der letzte Tag der Frist auf einen Sonntag oder allgemeinen Feier⸗ tag, so rerlängert sich die Frist bis zum Ablaufe! des auf diesen Sonn oder Feierlag zunächst folgen—⸗ den Werkltagek.
Der Vorsitzende des Kaiserlichen Patentamts.
Dr. Jacobi.
(Pat. Bl.) Bei dem Königlichen Landgericht München J. schwebte wegen Verletzung der Patente Nr. 1797, 1798 und 3083 eine Civil klage. Inzwischen wurden bei dem Patent ⸗Amt Klagen auf Nichtigkeitserklärung dieser Patente vor⸗ gebracht. Durch Erkenntniß des genannten Land gerichts vom 1. April 1889 ist die Verhandlung in ersterer Prozeßsache bis zur rechtskräftigen Erledi—⸗ gung der Nichtigkeitsanträge ausgesetzt. Das Ver— fahren wegen Nichtigkeit wurde als ein Präjudizial⸗ punkt im Sinne der bayerischen Prozeßordnung an⸗ gesehen, weil im Falle der Nichtigkeitserkläruag die Rechte lage so anzusehen sei, als ob überhaupt für die Erfindungen ein gesetzlicher Schutz nicht vor handen gewesen sei und demgemäß die Civilklage von selbst als unbegründet hinwegfallen würde.
Dem Handelsbericht von Triest für das Jahr 1879 entnehmen wir nach dem „Deuischen dandels .· archiv folgende Daten: Nach dem Bericht zeigt das Jahr 1879 gegen 18738 eine Zunahme, sowohl in der Einfuhr als in der Aussuhr. Während im Jahre 1878 die Einfubr zu Lande 1061 183 899 Gulden, die zur See 133 584451 Gulden, zusammen 237718 350 Gulden betrug, belief sich die Einfuhr im Jahre 1879 auf 105 218 820 Gulden zu Lande und 144 871 873 Gulden zur See, zusammen auf 2653 090 698 Gulden. Es betrug daher die Einfuhr zu Lande gegen 4 00Ʒ , die Einfuhr zur See gegen 8og mehr als 1878, und die Ge— sammteinsuhr weist ein Mehr von 60 auf. Bei der Ausfuhr zu Lande eraab sich nach dem Bericht eine Verminderung um 299 gegen das Jahr 1878, während die Ausfuhr zur See ein Plus von 330 aufwies, so daß bei der Gesammtausfuhr sich0 noch immer eine Erhöhung um 106 gegen 1878 zeigte. Der Werth der Ausfuhr im Landperkehr betrug in 1879 203 644 453 Gulden, gegen 201 535 793 Gul⸗ den in 1878, und hat sich demnach um 10 erhöht; während der Werth der Ausfuhr zur See, welcher in 1879 361 506314 Gulden gegen in 13578 246 0420566 Gulden betrug, um 6 ol zugenommen hat. Der Werth der Ausfuhr, nach deutschen Häfen betrug 17 622 Gulden, und bestand die Aussuhr aus folgenden Artikeln: Lor— beeren 6 metr. Ctr., Sumach 128 metr. Etr, ver⸗ schiedene Kräuter 11 metr. Ctr.,, aromatische Essen⸗ zen 1 metr. Ctr, Johanniebrot 39 metr. Etr., ver.; schiedene getrocknete Früchte 55 melr. Gtr., Gummi, 1I2 metr. Ctr., Olivenöl 65 metr. Ctr., Farben. wurzeln 20 metr. Ctr. Die deutsche Flagge war
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Jahre derjenige Tag des dritten Monats, welcher
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im Jahre 1879 mit 4,7 Millionen Gulden bei der Einfuhr, und mit 1,5 Millionen Gulden bei der Ausfuhr betheiligt. Deutsche Schiffe liefen in 1879 in den Häfen von Triest ein: 48 Segelschiffe und 2 Dampsschiffe mit zusammen 22 345 Reg.“ Tonnen und 547 Personen Besatzang. Dem Handelsbericht aus Boston für das Jahr 1879 entnehmen wit nach dem „Deutschen Handels archiv folgende Daten: Der Bericht konstatirt, daß in Folge der vorzüglichen Ernte und der günstigeren Handelsverhältnisse sowohl die Einfuhr als die Ausfuhr im Jahre 1879 gegen das Jahr 1878 aus dem Hafen von Boston bedeutend zugenommen hat. Der Werth aller eingeführten Waaren betrug:
in 1878 36 692 228 Doll, in 1879 45 552 309 Doll.,
mithin eine Zunahme von 11860081 Doll. Der
Werth aller ausgeführten Waaren betrug in 1878 50 655 179 goll, in 1879 535 17 626 Boll,, mithin eine Zunahme von 4472 419 Voll. Auf
indirektem Wege wurden aus Deutschland ein⸗ gefübrt: Bücher im Werthe von 30 767 Doll., Chemikalien 42535 Doll, Posamentierwaaren 105 762 Doll.. Baumwollwaaren 24 675 Doll., Steingut 12764 Doll., Karze und Galanterie⸗ waaren 29 128 Doll,. Glaswaaren 42690 Doll., Papierwaaren 19272 Doll, Seidenstoffe 29 734 Doll., Wein 17549 Doll,. Wollwaaren 23 015 Soll.
alle anderen Artitel 119 206 Doll.; in Summa
496 497 Doll.
H —
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; Handels⸗Negister. j Die Handelsregistercinträge aus dem Königreich
hen,, , , Sachen, dem Königreich Württemberg und h ,, n, dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags, bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die letzteren monatlich.
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Altomn. Bekanntmachung. ö Bei der sub Nr. 421 unseres Gesellschaftsregi⸗ sters unter der Firma J. E. Tiedentaun zu Al⸗ tona verzeichneten offenen Handelsgesellschaft: 1) der Wittwe Auguste Marie Tiedemann, geb. Hamdorff, 2) des Kaufmanns Emil Carl Georg Tiede⸗ mann, und 3) des Kaufmanns Rudolph Cornelius Theo⸗ dor Tiedemann, sämmtlich zu Altona, ist heute eingetragen worden, daß der ad 2 ge⸗ nannte Theilhaber am 8. Oktober d. J. aus der Handelsgesellschaft ausgetreten ist und das Geschãft fon den beiden anderen Theilhabern wie bisher vortgeführt wird. ö Altona, den 9. Oktober 1880. —
Könitlliches Amtsgericht. Abtheilung Ma.
Alt mr. Bekanntmachung. Zufelge Verfügung vom 12. d. Mts. ist heute in unser Firmenregister unter Nr. 1697 eingetragen: der Kaufmann Otto Friedrich Preben Saxtorph Wernich zu Altona. Ort der Niederlassung: Altona. Firma: Otto Wernich. Altona, den 13. Oktober 1880.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung Ia. Knarmoem. Auf Anmeldung ist beute die unter Nr. 1368 des hiesigen Handels⸗ (Firmen) Registers eingetragene Firma H. Damp in Barmen gelöͤscht worden.
Barmen, den 12. Oktober 1880. Königliches Amtsgericht. Abth. J.
HKHarmenm. Auf Anmelvung haben heute folgende Eintragungen im hiesigen Handelsregister stattge⸗ funden: (. a. unter Nr. 839 des Gesellschaftsregisters bei der! Firma P. D. G. Sirper's Söhne in Oege bei Lennep:
Durch den am 1. Oktober 1889 erfolgten Austritt des Gustav Sieper ist die Handels gesellschaft sub Firma „P. D. G. Sieper's Söhne“ aufgeloͤst worden. Das Geschaͤft ist
mit Aktiven und Paffioen und mit dem Rechte der Beibehaltung der Firma an den Carl Julius Sieper übergegangen und wird von diesem für alleinige Rechnung unter un⸗ veränderter Firma in Oege bei Lennep fort⸗ gesitzt. ( b. unter Nr. 2101 des Firmenregisters die Firma: P. D. G. Sleper's Söhne in Oege bei Lennep und als deren Inhaber der Maschinen⸗ fabrikant Carl Julius Sieper daselbst.
Barmen, den 14. Oktober 1880. Königliches Amtsgericht. Abthl. J.
Hern lin. Handelsregister des Königlichen Amtsgerichts . zu Berlin. Zufolge Verfügung vom 14. Oktober 1880 sind am selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt: In unser Gesellschaftsregister, moselbst unter Nr. 6722 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: ;
Michter C Warter
vermerkt steht, ist eingetragen:
Der Theilhaber August Richter ist aus der Handelsgesellschaft ausgeschieden. Die Theil haber Gustav Richter und Louis Wa ter können nur in Gemeinschaft mit einander die Gesell⸗ schaft vertreten.
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In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 4943 die Handelsgesellschaft in Firma: F. W. Schramm mit dem Sitze zu Berlin und einer Zweignieder⸗ lassung zu Charlottenburg vermerkt steht, ist ein⸗ getragen:
Der Theilhaber Edmund Otto Adolph Schramm ist aus der Handelsgesellschaft aus⸗ geschieden. 9
Die Zweigniederlassung zu Charlottenburg ist zu einem selbstständigen Geschäfte erhoben worden.
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 5097 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: Ludwig Polborn vermerkt steht, ist eingetragen: Der Kaufmann Friedrich Wilhelm Fridolin Lud⸗ wig Polborn ist durch Tod aus der Handels⸗ gesellschaft ausgeschieden. Die Wittwe Louise Henriette Polborn, geb. Schuckardt, zu Berlin ist am 13 Februar 1880 als Handelsgesell⸗ schafterin eingetreten.
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 6509 die Handelsgesellschaft in Firma: L. H. Berger, Collani & Co.
mit dem Sitze zu Berlin und Zweigniederlassungen
zu Karlsruhe in Baden, Königsberg i. Pr., Kiel,
Mainz, Hamburg, Metz, Potsdam und Wilhelms
haven vermerkt steht, ist eingetragen: Die Zweigniederlassung zu Karlsruhe ist zu einem selbstständigen Geschäfte erhoben worden. In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr. 7290 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: Horn & Rudel vermerkt steht, ist eingetragen: Die Gesellschaft ist durch gegenseitige Ueber⸗ einkunft aufgelöst. Der Kaufmann Ferdinand Ernst Julius Horn zu Berlin setzt das Handels⸗ geschäft unter der Firma: Julins Horn Vergleiche Nr. 12,489 des Firmenregisters. Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr. 12,489 die Firma: Iulins Horn mit dem Sitze zu Berlin und es ist als deren Inhaber der Kaufmann Ferdinand Ernst Julius Horn hier eingetragen worden.
In unser Firmenregister, woselbst unter Nr. 580 die hiesige Handlung in Firma: Julius Lange vermerkt steht, ist eingetragen: Die Firma ist durch Erbgang auf die Wittwe Pauline Hermine Bertha Lange, geborne Grothe zu Berlin, übergegangen. Vergleiche Nr. 12, 484 des Firmenregisters. Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr.
12, 484 die Firma:
Julius Lange mit dem Sitze zu Berlin und es ist als deren Inhaberin die Wittwe Pauline Hermine Bertha Lange, geborne Grothe hier, eingetragen worden. In unser Firmenregister sind je mit dem Sitze zu Ber in unter Nr. 12,485 die Firma: P. Schneitler (ietziges Geschäftslofkal: Müllerstraße 1796.) und als deren Inhaber der Civil⸗Ingenieur Paul Emil August Schneitler hier, unter Nr. 12.486 die Firma:
F. Schade (1ttziges Geschäfislokal: Roßstraße 27) und als deren Inhaber der Juwelier Friedrich Herr⸗ mann Waldemar Schade hier, unter Nr. 12,488 die Firma: Baul Baschwitz; (jetziges Geschäfté lokal: Seydelstrafe 25) und als deren Inhaber der Kaufmann Paul Basch⸗ witz hier, unter Nr. 12,487 die Firma: Leopald Lorenz (jetziges Geschäftslokal: Reichenbergerstraße 183) und als deren Inhaber der Fabrikant Leopold Lorenz hier, eingetragen worden. . Dem Jacob Bütow zu Berlin ist für letztgenannte Firma Prokura ertheilt und ist dieselbe unter Nr. 4752 unseres Prokurenregisters eingetragen worden.
Gelöscht sind: . Firmenregister Nr. 10,927 die Firma: Hermann Ahlers Nachfolger. Firmenregister Nr. . die Firma: n
Berlin, den 14. Sttober 1860. Königliches Amtsgericht J. e, . 4. I. a.
ter lim. Handelsregister des Königlichen Amtsgerichts J. zu Berlin. Zufolge Verfügung vom 14. Oltober 18860 ist am selbigen Tage in unser Gesellschaftsregister
folgende Eintragung erfolgt:
Colonne l. — 2 Nummer: 7527.
Colonne 2. Firma der Gesellschaft:
; Preußisches gelhaint.
Colonne 3. Sitz der Gefellschaft: Berlin.