Kaiserliches Landgericht. Auszug. In Sachen
der Minette Becker, Ehefrau des Handelsmannes
Gerson Bloch, wohnhaft zu Hochfelden, Klägerin,
vertreten durch Rechtsanwalt Teiber,
gegen
1) 6 genannten Ehemann, wohnhaft zu Hoch⸗ elden,
2) den Notariatsklere Reinfrank daselbst, in seiner Eigenschaft als Verwalter der Konkurkt masse von Gerson Bloch,
wegen Gütertrenunug ist durch Beschluß des Kaiserlichen Landgerichts zu Straßburg, J. Civilkammer, vom 13. Oktober 1880, die zwischen der Klägerin und ihrem Ehemanne be⸗ standene Gütergemeinschaft mit allen gesetzlichen Folgen für aufgelöst erklärt, die Verweisung der Parteien zur . der Vermögens⸗ rechte vor den Kaiserlichen Notar Matter zu Hoch⸗ felden verordnet und der Beklagte Ehemann Bloch in die Kosten des Verfahrens verurtheilt worden.
Straßburg, den 15. Oktober 1880.
Ver Landgerichts ⸗ Sekretär: Rittmaun.
292 ; lies! EBrKOoclama. Zu dem auf
den 39. Juni 1881,
Vsrmittags 11 Uhr, J anberaumten Termine, werden vor das Königliche Amtsgericht, Abtheilung II., zu Worbis, der am XV. November 1841 geborene Stellmacher Joseph
esse, Sohn des Achermanns Philipp Hesse und der Ahefrau desselben, Regine, geb. Pfützenreuter zu Niederorschel, welcher im Jahre 1867 nach Amerika ausgewandert ist, aber abgesehen von einem in dem⸗ selben Jahre eingegangenen Briefe keinerlei Nach⸗ richt von sich gegeben hat und etwa 1000 „6 Ver⸗ mögen besitzt, und dessen Rechtsnachfolger unter der Verwarnung geladen, daß der Verschollene selbst für todt erllärt und sein Nachlaß den gesetzlichen Erben unter den gesetzlichen Voraussetzungen, Bedingungen und Folgen zuerkannt werden wird. Worbis, den 24. Juli 1880. Königliches Amtsgericht. Abtheilung If.
26193)
260230] ;
Die Brausleute Bäcker Richard Saltmann hier und Bertha Michels daselbst, welche ihren ersten Wohnsitz hier nehmen wollen, haben für ihre be⸗ vorstehende Ehe die Gemeinschaft der Güter aus— geschlossen.
Hohenlimburg, 14. Oktober 1880.
Königliches Amtsgericht.
26099) Die Brautleute Bäcker Carl Rinke zu Elsey und Ida Schrieve aus Hobrück, welche ihren ersten Wohnsitz zu Elsey nehmen wollen, haben für ihre bevorstehende Ehe die Gemeinschaft der Güter aus— geschlossen. Hohenlimburg, 19. Oktober 1880. Königliches Amtsgericht.
loslä) Bekanntmachung.
In die Liste der bei dem hiesigen Königlichen Land⸗ gerichte zugelassenen Rechtsanwälte sind ferner heute eingetragen worden unter
Nr. 73 4 Gerichts⸗Assessor Gustav Eglinger un Nr. 74 der Gerichts ⸗Assessor Peter Dubel man, Beide zu Coͤln. Cöln, den 18. Oktober 188390. Der Landgerichts ⸗Präsident. Maas.
Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen ꝛç.
Bekanntmachung.
Die Königliche Domaine Marienfließ im Saatziger Kreise, mit einem Areal von 669,756 ha,
darunter: 411,963 ba Acker, 51,854 , Wiesen, 29,290 , Hütung, 117,259 „ Wasserstücke, zur Grundsteuer eingeschätzt mit einem Reinertrage von 1306,49 Thaler, soll von Johannis 1881 ab auf 18 Jahre anderweit verpachtet werden. Hierzu haben wir einen Termin auf Mittwoch, den 17. November d. J., Vor⸗ mittags 19 Uhr, in unserem Sitzungszimmer anberaumt, zu welchem Pachtbewerber mit dem Bemerken eingeladen werden, daß die Pachtbedingungen in unserer Domainen⸗ registratur, sowie bei dem jetzigen Pächter, Herrn Schallehn in Marienfließ, eingesehen werden können, und daß das zur Uebernahme erforderliche disponible Vermögen, dessen eigenthümlicher Besitz unserem Domaginen Departements Rath, Regierungs Rath von Bünau, rechtzeitig vor dem Termine glaubhaft nachzuweisen ist, 100 000 4 beträgt. Stettin, den 8. Oktober 1880. Königliche Regierung. Abtheilung für direkte Steuern, Domainen und Forsten. Triest.
Bekanntmachung.
Die Könitzliche Domäne Forhach, im Kreise
Schroda, ca. 31! km von der Kreisstadt und ca. 1 Em ron der Eisenbahnstation Pudewitz entfernt, soll auf 18 Jahre und zwar für die Zest von Jo⸗ bannis 1851 bis dahin 1899 im Wege des öffent— lichen Meistgebots anderweit verpachtet werden, zu welchem Behufe wir guf Donuerftaß. den 2. Dezember d. J, Vormittags 11 Uhr, in unserem Sitzung zimmer, Termin anberaumt haben. Die Domäne besteht aus dem Vorwerke Forbach mit ea. 415,994 ha Flächeninhalt. Vas festgestellte
(265524
26161
800 M, die Pachtkaution ist auf 709 S und der übersandt werden.
Werth des Vieh und Wirthschafts.Inventariumès, init welchem die Pachtstück- befetzt zu halten sind, auf 36000 6 festgesetzt.
ĩ
Jeder, der sich beim Bieten betheiligen will, hat sich vor dem Termin bel dem Linitations⸗Kommis⸗ sariug. Regierungs⸗A Assessor Buck, über den eigen⸗ tbümlichen Besitz eines disponiblen Vermögens von 70 900 M, sowie über seine landwirthschaftliche und sonstige Qualifikation auszuweisen.
Die übrigen Pachtbedingungen und die Lizita—⸗ tionsregeln, sowie die Karten, Register, Auszüge aug der Grundsteuer⸗Mutterrolle, das Gebäude ⸗Inven⸗ tarium, der Kostenanschlag zum Neubau eines Stalles nebst Kohlenschuppens 2c., können vor dem Termine sowohl in unserer Domänen . Registratur während der Dienststunden, als auch in Forbach selbst, bei dem gegenwärtigen Pächter Herrn Ober⸗ Amtmann Doellen eingesehen werden, welcher nach vorheriger Anmeldung auch die Besichtigung der Pachtobjekte gestatten und sonstige Auskunft erthei⸗ len wird. T
Posen, den 21. Oktober 1880.
Königliche Regierung,
Abtheilung für direkte Steuern, und Forsten. Bergenroth.
ö Bekanntmachung.
Zur öffentlich meistbietenden Verpachtung der im Kreise Oppeln, 10 Kilometer von der Stadt Oppeln gelegenen, von der Chaussee durchschnittenen
Königlichen Demäne Wroskan, nebst den dazu gehörigen Vorwerken Zlattaik, Klein= Schimnitz und Neuvorwerk, sowie nebst Brauerei, Brennerei und Ziegelei im Gesammt-Flächeninhalte von 1050 ha 94 a 20 am wird hiermit Termin auf
Donnerstag, den 25. November d. Is.,
Vormittags 19 Uhr,
im hiesigen Schlosse vor dem Herrn Regierungs⸗ Rath Bayer anberaumt. Die Ausbietung wird al— ternativ in der Weise stattfinden, daß die Domäne auf 18 Jahre, vom 1. April 1881 bis zu Johanni 1899, und zwar einmal mit Einschluß, fodann mit Ausschluß der abgesondert gelegenen Brauerei, in letzterem Falle aber die Brauerei besonders, und zwar nur auf den Zeitraum von 124 Jahre, vom 1. April 1881 bis Johanni 1893 zum Ausgebot gelangt.
Es enthalten die Domänen-Vorwerke und zwar:
r. das Vorwerk Proskau an
Acker 278, 957 ha
Wiese n. 44,833 W. ide.
23,561 Holzung 0, 145 Hofraum. . Teiche und 51, 948 Gärten 3,123 Wege . 13, 857 Unland
Domänen
Gräben
4,501 zusammen — 126, 062 hu — 426,082 ha; b. das Vorwerk ZIlattnik an 105 9234 ha 34, 124 17,603 2, 130 0.700 0. 756 3,561 O Io7 zusammen — 164, 905 ha — 164,305 ha; c. Klein⸗Schimnitz mit Nenvor werk an 407,416 ha 25,234 1,327 0573 2937 5. 156 5. 141 11,022 ren,, zusammen — 459,955 ha — 459,955 ba. Die mit Eiskellern versehene Brauerei und die Brennerei werden je durch eine Dampfmaschine be— trieben. Es beträgt a. das Pachtgelder Minimum: 1) für die Domäne einschließlich der Brauerei 32,000 S6, 2) für die Domäne mit Autschluß der Brauerei 2b 06 M, 3) für die Brauerei 6000 „. h. Das von den Pachthewerbern nachzu. weisende disponible Bermögen: I) für die Domäne einschließlich der Brauerei 250 000 M½, 2) für die Domäne mit Äusschluß der Brauerei 190,000 , 3) für die Brauerei allein 60,000 4. Dle Pachtbewerber haben sich über den eigen
Acker
Wiese .
a Teiche und Gräben Hofraum.
Gärten
Wege.
Unland
. , , n
Acker Wiesen. Weide. Holzung kö Teiche und Gräben Gärten Wege. Unland
tbämsichen. Besig, dieseg die pol ib len erm enn e
wie über ihre Qualifikation als Landwirthe mög- lichst noch am Tage vor dem Bietungstermine, spätestens in demselben auszuweisen.
Die Pachtbedingungen und Regeln der Lizitation liegen im Geschäftslokale der zeitigen Königlichen Administration zu Proskau und in unserer So⸗ mänen · Registratur im hiesigen Schlosse jur Einsicht aus, werden auch gegen Erstattung der Kopialien abschriftlich mitgetheilt.
Wegen Besichtigung der Pachtobjekte wollen sich die Pachtbewerber an die Königliche Administration zu Proskau wenden.
Oppeln, den 9. Oktober 1880.
Königliche Regierung, Abtheilung für direkte Steuern, Domänen unnd Forsten. von Borries.
26043
Die unterzeichnete Direktion beabsichtigt die Be⸗ schaffung von „700 ma Tuch“ nach bestimmter Pro be. Lieferungsunternehmer wollen ihre Offerten
vostmäßig verschlofsen und init der Ausscht ft. Suk
mission auf Tuch“
bis zu der am 2. November
um 19 Uhr Vormittags abzuhaltenden öffent-
ö
lichen Submission ein enden. j Die Li ferungsbedin)ungen, sowie Proben sind im Bureau auf dem Eiswerder in den Dienststun—⸗
den an den Wochentagen einzuseben, können auf
(
Pachtgelder⸗Minimum beträgt Erfordern und auf Koflen det Empfängers auch
(aCto. 421/105 Spandau, den 20. Oktober 1880. Direktlon des Fenerwerks-⸗Laboratoriums.
Für die unterzeichnete Werft sollen eiserne und Metallklinkringe verschiedener Größe beschafft wer⸗ den. Offerten sind versiegelt mit der Aufschrift: „»Submission anf Lieferung von Klinkringen“ bis zu dem am 5. Nevember 1880, Mittags 12 Uhr, im Bureau der unterzeichneten Behörde anberaumten Termine einzureichen. Die Bedin⸗ gungen sind während der Dienststunden in der Re— gistratur der Verwaltungs ⸗ Abtheilung einzusehen und kann Abschrift derselben auf portofreien Antrag und gegen Einsendung von M O,50 Kosten von der Registratur der Kaiserlichen Werft bezozen werden. iel, den 21. Ottober 1880. Kaiserliche Werft. Verwaltungs · Abtheilung.
Für die unterzeichnete Werft sollen 3 Stücke Rundeisen von 220 bezw. 180 m /m Stärke beschafft werden. Reflektanten wollen ihre Offerten versiegelt mit der Aufschrift: Submission auf Lieferung von „Rundeisen bis zu dem am 1. November 1880, Mittags 12 Untzr, im Bureau der unter eich⸗ neten Behörde anberaumten Termine einreichen. Die Bedingungen sind während der Dienststunden in der Registratur der Verwaltungs⸗Abtheilung eln⸗ zusehen und ist Abschrift derselben auf portofreien Antrag und gegen Einsendung von M 9,50 Kosten von der Registratur der Kaiserlichen Werft zu be⸗ ziehen. Kiel, den 18. Oktober 1880. Kaiserliche Werft. Verwaltungs ⸗Abtheilung.
Die Lieferung von 540 Stück kiefernen Ramm⸗ pfählen von 9.5 m Länge zum Bau eines Modell bauses und eines Materialienmagazins auf der Werft hierselbst soll in öffentlicher Submission an einen Unternehmer vergeben werden. Es ist hierzu auf Mitttnsch, den 3. November er., Vor⸗ mittags 115 Uhr, im Geschästszimmer Nr. 15 der Hafenbau⸗Kommifsion, Termin anberaumt, zu welchem Offtrten mit der Aufschrift: „Submissisn auf Lieferung von Rammpsählen“ frankirt und versiegelt an uns einzureichen sind. Die Bedingun— gen liegen in unserm Geschäftszimmer Nr. 15, so⸗ wie in den Expeditionen des Deutschen Submissions—⸗ Anzeigers, Berlin 8Ww., Ritterstraße 55, und der Suhmissionszeitung ‚Cyelop“ Berlin 8wW., Friedrich⸗ straße 1, zur Einsicht aus, können auch ron unserer Registratur gegen 0, 15 M pro Bogen resp. O, 50 S pro kompletes Exemplar abschriftlich bezogen werden. Wilhelmshaven, den 18. Oktober 1880. Kaiser⸗ liche Viarine⸗Hafenbau Kommisston.
24848 Bekanntmachung.
Zur Verdingung der Lieferung von Brod und Fourage für die Truppen an den mit Königlichen Magazinen beziehungsweise eigenen Garnison⸗Bäcke—⸗ reien nicht versehenen Garnisonorten unseres Ge⸗— schäftsbereichs für das Jahr 1881 haben wir nach— stehende Submissions⸗ resp. Lizitations⸗Termine an—⸗ beraumt:
am 1. November er., Vormittags 10 Uhr,
in Militsch, . Brodverdingung für Militsch und Sulau; am 2. November er. Bormittags 10 Uhr, in Oels, Verdingung von Brod und Fourage für Oels und Bernstadt; ; am 3. November er., Vormittags 109 Uhr, in Namslau, Verdingung ron Brod und Fourage für Namẽlau und Creuzburg; am 4. November er., Vormittags 10 Uhr, in Beuthen O.⸗S., Verdingung von Brod für Beuthen O.⸗S., Königs hütte, Pleß, Sohrau O. S., von Fourage für Beuthen Q.-S., Pleß, Sohrau O. S., Gleiwitz; am 6. November er, Vormittags 1090 Uhr, in Neustadt O.⸗S. , Verdingung von Brod und Fourage für Ober⸗Glogau, Leobschütz, Ziegenhals; .
am 10. November er., Vormittags 10 uhr,
in Oppeln,
Verdingung von Brod und Fourage für Oppeln; am 16. November er, Nachmittags 1 Uhr, in Winzig,
Verdingung von Brod und Fourage für Guhrau, Herrnstadt, Winzig, Wohlau;
am 17. November er, Mittags 12 Uhr,
in Freiburg i. Schl.,
Verdingung von Brod und Fourage für Freiburg i. Schl. und Reichenbach, von Brod für Striegau; am 19. November er,, Vormittags 10 Uhr, in Grottkan.
Verdingung von Brod für Grottkau.
Lieferungs- Offerten zu diesen Terminen können mit der Aufschrift „Submission für die Verpflegung der Garnison
in..... betreffend in Militsch, Oels, Namgtlau, Beuthen O.⸗S., Neu⸗ stadt O. S., Oppeln, Winzig, Freiburg ü. Schl. und Grottkau an vorgenannten Tagen bis zur festgesetzten Terminstunde an unseren Deputirten abgegeben werden.
Die Termine werden in dem Rathhause der qu. Städte abgehalten, woselbst auch die Lieferungs⸗Be⸗ dingungen und Bedarfs Quantitäten von jetzt ab eingesehen werden können.
Außerdem liegen die Lieferungs⸗Bedingungen auch in den Magistrats⸗Büreaus derjenigen Städte aus, für deren Garnisonen der Bedarf ausgeboten wird.
Breslan, den 2. Oktober 18860.
Königliche Intendantur 6. Armee⸗Corps.
Verloosung, Amortisation, Zinszahlung u. s. w. von öffentlichen Papieren.
l'tess!! Bekanntmachung.
Die vierte Serie Zinfcouxons für den Zeitraum vom 1. Oktober 1880 bis dahin 1885 zu den Obli⸗ gationen der Stadt Lennep wird von heute ab bei der Gemeindekasse hierselbst ausgegeben werden. Zu diesem Zwecke sind die Talons mit einem Ver⸗ zeichniß, aus welchem Namen, Stand und Wohnort des Eigenthümers ersichtlich ift, an die bezeichnete Kasse portofrei einzuliefern.
Lennep, den 18. Oktober 1880.
Die Schuldentilgungs⸗Kommisston.
282 s ;
lasebi! Bekanntmachung.
Aufkündigung der ausgeloosten Obligationen des Kreises Tost⸗Gleiwitz.
Bei der am 24. September 1880 in Gemäßheit der Bestimmungen des Allerhöchsten Privilegii vom 12. Februar 1866 im Beisein der Mitglieder der Chausseebau- Kommission stattgehabten Verloofung der nach Maßgabe des Tilgungsplanes pro iss6 einzulösenden Kreisobligationen des Tost⸗Gleiwitzer Kreises sind nachstehende Nummern im Werthe von 10 950 M gezagen worden, und zwar:
Aus der 1. Emisston:
5 Stück Litt. A. à 1500 S6. Nr. II4 152 205 209 und 275.
8 Stück Litt. B. 300 S Nr. 113 200 214 234 237 268 285 und 299.
7 Stück Litr. C. 150 S. Ne. 38 83 89 93 111 131 und 168.
Indem vorstehend bezeichnete Obligationen hier— mit zum 1. April 1831 gekündigt werden, fordere ich die Inhaber derselben auf, den Nennwerth gegen Rücklieferung der a. Obligationen nebst den zu denselhen gehörenden, nach dem 1. April 1881 fäl⸗ ligen Zint coupons nebst Talons und gegen Quit— tung vom 1. April k. J. ab in der hlesigen Kreis Kommunalkasse in Empfang zu nehmen.
Der Geldbetrag der etwa fehlenden unentgeltlich mitabzuliefernden Zins coupons wird von dem zurück— zuzahlenden Kapitale event. zurückbehalten werden.
Die Erhebung der Nennwerthe der aufgekündigten Obligationen kann auch vor dem 1. April 1881 er folgen, doch werden die Zinsen von den vor dem 1. April 1881 eingelösten Obligationen sür das 1. Quartal nicht mehr gezahlt.
Gleichzeitig fordere ich den Inhaber der am 25. September 1877 aufgekündigten Obligation 1. Emisston Eitt. B. Nr. 2323 über 300 M zur alsbaldigen Einlösung derselben bei der Kreis Kommunalkasse bierselbst auf.
Gleiwitz, den 15. Oktober 1880.
Der Königliche Landrath. Graf von Strachwitz.
Woachen⸗Answeise der deutschen Settelbanken. 26266 Mochen⸗Ueberst ijt der Städtischen Bank zu Sreslau am 25. Oktober 1880.
Aeta. Metallbestand: 859 6565 A 26 9. Bestand an Reichskassenscheinen: 4510.6 Bestend an Noten anderer Banken: 179 760 40 Wechfel 3967 409 . 21 3. Lombard: 3 846 55 M Effelten: 188 603 M 70 4. Sonstige Attiva! 32 279 ½ 50 8.
Eaasi6sa. Grundkapital! 30000900 M He- serve⸗ Fonds: 600 000 c. Banknoten im Umlauf 2194 500 . Tägliche Verbindlichkeiten: Depositen⸗ Kapitglien 2 371 636 1 An Kündigungefrift gebun⸗ dene Verbindlichkeiten; — M Sonftig: Passiva: Vacat. Eventuelle Verbindlichkeiten aus weiter . im Inlande jahlbaren Wechseln 109 985. 4 55 4.
Verschledene Bekanntmachungen.
ö. . ; 56s Stettin⸗Kopenhagen. A. J. Postdampfer Titania“, Capt. Ziemke. Von Stettin jeden Sonnabend 12 Uhr Mittags. Von Ftopenhagen jeden Mittwoch 3 Uhr Nachm. Dare: der Ueberfahrt 14 bis 15 Stunden. Hln⸗ u. Retour ⸗Billets (3) Tage Giltigkeit) zwischen Berlin und Kopenhagen: „6 453,50. Bahn II. Kl. u. Dampfer J. Kajüte, ds 26. Bahn III. RI. u. Dampfer II. Kafuͤte, „S6 17. Bahn III. Kl. u. Dampfer Deck, verkauft die Billetkasse der Berlin⸗Steftiner Eisen⸗ bahn in Berlin, welche glelchfalls Nundreise⸗ Billets ausgiebt. ; Rud. Christ. Gribel in Stettin.
19817] .
Für Eiskellereien ist
das Dr. H. Jerener'sche flüss. u. trock, hntimemulion, D. R. Patent 378, a. d. ehem. Fabrik v. G. Schal- lehn, Magdeburg, à Ko. 50 resp. 25 ., officiel „ERhren ed a das beste Imu-= Prügnir- u. Hacoli - Mane in] ge gem Sehwwaranma u. EFäulnias, sowie zur Conser- irung des Eigen. Rath u. Prospekt gratis. Hepot in Herlim lei J. G. Braummüünllern c Sor, Limmerstr. 35.
26198
Vereinigte Rheinisch⸗TWestfälische VBulverfabriken in Göln.
Zu der
am 26. Nobember a.
é, Morgens 11 Uhr,
im Lokale des A. Schaaffhausen schen Bauk-Vereins ordentlichen Generalversammlung
hier stattfindenden
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Statuts ergebenst ein.
Hinneis auf §. 27 unseres
Die Aushändigung der Eintrittskarten erfolgt gegen Vorzeigung der Aktien (5. 27) am 25. No⸗ vember während der üblichen Geschäftsstunden auf unserem Bureau, Blaubach 15, 47, 49. Tagesordnung. Erledigung der im 5. 30 3ab 125 vorgesehenen Geschäfte.
Der Aufsichtsrath.
Zweite
Beilage
zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
2 251.
Berlin, Montag, den 2
.
—
Der Inhalt dieser Beilage, in welcher auch die im §. 6 des 1876, und die im Patentgefetz, vorn
Modellen, vom 1. Jannar
Gentral⸗ H
Das Central ⸗ Handels ⸗ Re
Berlin auch durch die Königliche Expedition
. * e a kann J. . Post⸗Anstal ten, für Berli l es Deutschen Reichs, und Königlich Preußischen Staats Anzeigers, 8w., Wilhelmstraße 32, bezogen werden. k
**.
das Deutsche Reich erscheint in der
etz, betreffend das Urheberrecht an Mustern nnd nem besonderen Blatt unter dem Titel
Mech. n 211)
Regel tãglich. — Das
Abonnement beträgt 1 M 56 G für das Vierteljahr. — Ginzelne Nummern kosten 20 8. —
Das Central ⸗Handels⸗Register für
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für den Raum einer Druckzeile 80 4.
Patente. Patent · Anmeldungen.
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eines Patentes für die daneben angegebenen Gegen⸗ stände nachgesucht. egebene Nummer erhalten.
weilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
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Nr. 35 933. Bernhard Westler in Thum. Neuerungen an der Rudolf'schen Nähmaschine für reguläre Strümpfe. Kl. 52.
Nr. 36 247. Joseph EBrüäutigann in Nürn—
berg, Weißgerbergasse 12. Einspannvorrichtung zum Hobeln von Gehrun⸗ Emil Pott
gen. Kl. 38.
Nr. 86 820. Dr. in München, Barerstr. 48, für Professor Dr. Joseph Rex gech in Baden bei Wien.
Hefe⸗Aufzieb⸗ und Lüftungs Apparat. Kl. 6.
Nr. Z6 61Itz. M. Weiner iiur ꝶ in Cöln.
. , m nnn n Zusatz zu Patent Nr. 658. Nr. 36 706. FE. C. Glaser, Könial. Kommissions Rath in Berlin 8W., Lindenstr. 80, für Charles Thomas Wiek ham in London. Neuerungen an Bremsen für Eisenbahnfahr⸗ zeuge. Kl. 20.
Nr. 36 889. J. P. Prell in Krumbach in Bayern und Wilhelm Humpfimiiker in München.
Griesputzmaschine. Kl. 50.
Nr. 36891. Peter Wegmann in Hagen, Westfalen.
, für Eisenbahnfahrzeuge.
Nr. 37 2638. P. Heller in Neusal a. / D. UniversalSchraubenschlüssel. Kl. 87.
Nr. 37969. Theod. Jangenm in Bonn. Luftreiniger mit Glasgehäuse für Bierdruck— apparate. Kl. 64.
Nr. 88146. G3. HHiIselier in Chemnitz,
Beckerstraße. . Vorrichtung an Kulirstühlen zum Wirken re— gulärer Waaren mit Laufmaschen, welche bis in die Deckkanten reichen. Kl. 25. . Nr. 38 170. Gebrüder Kayser in Kaysert⸗ lautern. Neuerung an Nähmaschinen. Kl. 52. Nr. 38196. Dr. H. Baehbliieh u. Georg wehr in Berlin. . an elektrischen Bade ⸗ Einrichtungen. 2 Berlin, den 25. Oltober 1880. Kaiserliches . a cobi.
BVersagung von Patenten.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichg ⸗ Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemacht⸗n, An⸗ meldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Nr. B5 S0 67729. Verfahren zur Herstellung einer an jeder Reibfläche entzündbaren Masse für Zünd⸗ 6 ohne gewöhnlichen Phosphor. Vom 1. April
ir. 9447/80. Schaufelbefestigung vermittelst
26201
J
1
*
aufgeschnittener Rohrstücke. Vom 12. April 1880. Nr. 123 058. Neuerungen an Eisschränken. Vom 26. April 1880. Berlin, den 25. Oktober 1880. Kaiserliches Patent ˖ Amt. Jacobi.
26202
Einrichtung an Koksösen bestehend in der Vor. wärmung der Koksofengase, nachdem denselben der Gehalt an Theer und Ammoniak entzogen,
vor ihrer Verbrennung. Zusatz zu P. R. 7054. 1
Charles Lavy & Co. in Ham ⸗
Vorrichtung an Schirmen zum Spannen und
Einrichtung zur Staubverhinderung an Kugel⸗
Ertheilung von Patenten.
Den nachfolgend Genannten ist ein Patent auf die daneben angegebenen Gegenstände und von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in
die tente n ist unter der angegebenen Nummer erfolgt.
Nr. 11 967. Kraft⸗Regenerator mit Plunger⸗/ .
betrieb für Wasserhaltungsmaschinen, HEariel & Eieg in Düsseldorf, vom 23. Dezember 1879 ab. Kl. 59.
A. E. EHarkach ern, k. f. Professor in Prag
straße 34, vom 28. Dezember 1879 ab. Kl. 43.
vult,
berg,
vom 29. Januar 1880 ab. Kl. 34.
Nr,. 11979. Eisbildner zur Erzeugung Klareis und für chemische Zwecke zur Auẽscheidung . nicht frierbarer tetten,
F. Littmann, i. F. Vaas & Littmann in ;
Halle a. /S.,
vom J. Februar 1880 ab. Kl. 17. 1 Einklemmens der Finger an den Thüren der Eisen⸗ bahnwagen,
Gnesen, vom 4. Mai 1880 ab. Kl. 20. Nr. 1972. Vorrichtungen, um geöffnete Fenster,
weiter Zusatz zu P. R. 6664, J. Es önrä6g in Dresden, vom 24. Februar 1889 ab. Kl. 37.
Nr. 11973. Wassermotor, der auch als roti⸗ rende Pumpe benutzt werden kann,
NM. LBammae in Dresden, Wallstr. 13. III., vom 6. März 1380 ab. Kl. 88. Nr. 11974. Neuerungen an Apparaten zum Schließen der Absperrventile bei Dampf und an⸗ deren Maschinen, J. Fate in Bradford (England) — Vertre⸗ ter: Brydges C Co. in Berlin 8sW., König— grätzerstr. 73,
vom 11. März 1880 ab. Kl. 14.
Nr. 11975. Notenblattwender,
W,. ohusekn in St. Johann a. d. Saar, vom 14. März 1889 ab. Kl. 51.
Nr. 11 276. Neuerungen an Ringspinnmaschinen,
J. J. Bourenrt in Zürich — Vertreter: Dr.
H. Grothe in Berlin SW., Alte Jakobstr. 172, vom 19. März 18380 ab. Kl. 76.
Nr. 11977. Vorrichtung zur Ortsbestimmung nächtlicher Feuersbrünste,
FE. EEoese in Rostock, Brandesstr. 3, vom 13. April 1880 ab. Kl. 74.
Nr. 11978.
Dampfwasserhebern,
vom 15. April 1880 ab. Kl. 59
mechanisch gespielt werden können,
Hennett in Jersty (V. St. A) —
Frankfurt a. Main, vom 17. April 1880 ab. Kl. 51. von Photographien,
straße 2, vom 17. April 1880 ab. Nr. 11 831. richtungen für Mahlgänge, Ed. Borg nnarcdd in Berlinchen, vom 18. April 1880 ab. Kl. 50.
Kl. 57.
O. Sielast in Stolp i. Pommern, vom 30. April 1880 ab. Kl. 88. Nr. 11 983. Neuerung Verlängerungsstücken für Wasserleitungen, — J. L Sekmiafelt in Dortmund, Ostwall Nr. 34 vom 4. Mai 1880 ab. Kl. 85. Nr. 11 984. Hundehalsband, E. Wasner in Ottensen bei Altona, Gr. Reinstr. 25, vom 4. Mai 1880 ab. Kl. 44 Nr. 11985. Neuerungen haltungs ˖Maschinen, : Ih. HKĩeinaorgen in Gelsenkirchen, vom 12. Mai 1880 ab. Kl. 59. Nr. 11986. Neuerungen an Papierschneide⸗ vorrichtungen, Zusatz zu P. R. 10794, r C. Gmelin in Berlin, Veteranenstr. 1, vom 12. Mai 1880 ab. Kl. 1I. Nr. 11 987. Flacher mechanischer Kulirstuhl mit Mindervorrichtung und hoher Leistungsfähigkeit, L. A. Hubert in Troyes in Frankreich — . Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin F., Leipzigerstr. 124, vom 13. Mai 1856 ab. Kl. 35. Nr. 11988. Apparat zum Mahlen und Reinigen von Getreide und ähnlichen Stoffen, G. Milhamlkla in Chillicothe, Amerika — Vertreter: Wirth C 9o. in Frankfurt a. M. vom 16. Mai 1880 ab. Kl. 50. Nr. 11989 Condensationswasserableiter, E. Racks e in Dresden, Ostra Allee S, vom 19. Mai 1880 ab. Kl. 13.
an Grubenwasser⸗
Rr. 11 Ftz6. Glektrischer hrdrometrischer Flügel,
Vertreter: J. Moeller in Würzburg, Bom⸗
zir. ir F. Spubant nüt Siß. und Steb.
J. Hottzrwann in Oehringen, Württem⸗
von
Stoffe auz Flüfsig⸗
Vorrichtung zum Verhüten des
G. Bu ron, Forstrerwalter in Mielno, Kreis
. und Thüren in jeder Lage festzuhalten,
Neuerungen an doppelt wirkenden C Hosermarmm in Berlin N., Chausseestr. 32,
Nr. 11979. Neuerungen an musikalischen In⸗ strumenten, welche mit der Hand und gleicheitig
Gd. H. Chimzageks in Brooklyn und W. W. Ver ⸗ treter: J. Lorum, in Firma Peter Barthel in
Nr. 11930. Strudel⸗Apparat zum Autwãssern F. H A. Schlitte im Hamburg, Schlachter⸗
Neuerungen an Aspirations⸗-Ein.
Nr. 11982. Drehbare Fahne an Windmoteren,
r an Wandscheiben und
Nr. 11990. Explosionssicherer Dampferzeuger, G. Socpel und F. Recke in Schweinfurt a. M., vom 20. Mai 1880 ab. Kl. 13. Nr. 11991. Neuerungen an Getreidesieben, J. Wermæ in Erpolzheim, vom 21. Mai 1880 ab. Kl. 45. Nr. 11992. Flachschieber ˖ Präzisiens steuerung für Dampfmaschinen, J. G. Fühler in Nürnberg,
. vom 1. Juni 1880 ab. Kl. 14.
Nr. 11 993. Commando ⸗Compaß,
Ch. A Eieher in Kiel, Harmsstr. 18, vom 10. Juni 1880 ab. Kl. 65.
Nr. 11994. Neuerungen an Drahtstiftmaschinen, Ae Fon der Keeke in Sundwig bei Iserlohn,
vom 15. Juni 1889 ab. Kl. 49.
Nr. 11995. Neuerungen an Kreis- und Gerad⸗ blattsägen, J H. Ebrkaardds in Düsseldorf, vom 18. Juni 1880 ab. Kl. 49.
Nr. 11996. Neuerungen an Wasserstand?ẽ⸗ zeigern, A. Hütter in Uerdingen a. /Rhein, vom 20. Juni 1880. ab. Kl. 13. Nr. 11 997. Handbohrmaschine, . Ih. Eesekn in Barmen, Unterdörnestr. 121 é. vom 22. Juni 1880 ab. Kl. 49. Nr. 11 998. Neuerungen an Root'schen Dampf⸗ kesseln, J. Zusatz zu P. R. 467, ; HR Rheims ehe E dhrenm dap FRessel- KEahbriks in Uerdingen a /Rhein, vom 22. Juni 1880 ab. Kl. i5. MNr. 11999. Granaten mit gepreßten Pulver- kuchen als Sprengladung, H. Granom, Königl. Kommerzien⸗Rath in ö Buckau, vom 13. Dezember 1879 ab. Kl. 72. Nr. 12 090. Neuerungen am Verschluß für
Conservebüchfen, c Co. in Rotimünde bei
G. KRKeck err Höxter, vom 13. März 1880 ab. Kl. 64. Nr. 12 691. Additionsapparat, st. Génz) in Nizza — Vertreter: J. Brandt & G. W. X. Nawrocki in Berlin W., Leipziger- straße 124, vom 1. Mai 1880 ab. Kl. 42. ; Nr. 12 002. Holtzapfhahn mit elastischen Ein⸗ agen. H. Steinrücks in Corbach im Fürstenthum Waldeck, vom 11. Mai 1880 ab. Kl. 64. Nr. 12 908. Klärvorrichtung für Kohlenaufbe⸗ reitungsanstalten, k Elaufe in Bocholt, Poststation Berge—⸗ Borbeck, Rheinprovinz, vom 2353. Mai 1880 ab. Kl. 1. Nr. 12 004. BSillet⸗Ausgabe⸗ apparat, I. N. Mashelzrse in Egꝗvptian Hall, Pica= dillv, Grafschaft Middlesex (Enzland), — Ver= tieter: F. E. Thode & Knoop in Dresden- ᷣ Berlin, vom 23. Mai 1880 ab. Kl. 42. Nr. 12 005. Photometer, D. Coglierinn in Wien, — Vertreter: J. Moeller in Würzburg, Domstraße 34, vom 28. Mai 1880 ab. Kl. 42. Nr. 12 006. Wassermesser, H HDäeemme in Lättich und Pollack Holtschnmeider in Aachen, — Vertreter: JL. Brandt & G. W. V. Nawrocki in Berlin X., Leipzigerstraße 124, vom 29. Mai 1880 ab. Kl. 42. Nr. 12 907. Neuerungen an Vorrichtungen zur — Ter suneskontten von Bierröhren, Zusatz zu P. R. H. Alisela Co., Königl. Hoflieferanten in Berlin 8W., Belle. Alliancestraße 11, vom 21. Mai 1880 ab. Kl. 64. Nr. 12 098. Neuerungen an Syr honen, H Keins & J. F. Beins in Groningen (vollandz — Vertreter: Wirth & Co. in Frank- furt a. M., vom 4. Juni 1880 ab. Kl. 64. Nr. 12 009. Neuerungen an Kühlvorrichtungen den Brauereibetrieb, M. HMracdewißtz in Frankfurt a. M, Feld bergstraße 36, vom 17. Juni 1879 ab. Kl. 6. Nr. 12 010. Velociped, W. Rlöecker in Bremen, Contregcarpe Nr. 61, vom 18. Dezember 1879 ab. Kl. 63. Nr. 12 011. Fischbehälter aus verzinkten Rund- eisenstäben, . H. Eeters in Rummelsburg bei Berlin, vom 10. Februar 1880 ab. Kl. 45. Nr. 12 012. Kartoffelerntemaschine, G. Fron ßtzgeh in Dombrowe ka bei Rawitsch, vom 19. Februar 1880 ab. Kl. 45. Nr. 12 0183. Neuerungen im Bau der Resonnanz⸗ böden für Flügel und Pianinos, HHngepirl -* C., Hofpianofortefabrikanten in Dresden, Falkenstraße 12, vom 22. Februar 1880 ab. Kl. 51. „Nr. 12 0914. Lampe mit spiralförmig gewun⸗ denen Heißluitkanälen, ; C. W. HHuchall in Wiesbaden, vom 20. April 1880 ab. Kl. 4. Nr. 12 015. Muldenförmiges Schild an Koke—⸗ ausdrückmaschinen, ; Sehr elmer Eligenkserk in Schwelm, vom 19. Mai 1880 ab. Kl. 10. Nr. 12 016. Kokszerkleinerungsmaschine,
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