265551 Aufgebot behufs Todeserklärung. Der Seemann Wilhelm Moͤllering, geboren am
19. September 1840 zu Geestendorf, Sohn des Rademachers Conrad Möllering und dessen Ehefrau,
Rebecca, geb. Allers, zu Geestendorf, soll im Jahre 1866 von Liverpool zur See gegangen sein, angeblich nach Hongkong. Seitdem ist von demselben eine Nachricht nicht bekannt geworden.
Auf begründeten Antrag seines Curators des See⸗ lotsen Lüer Koop aus Geestendorf wird der genannte Wilhelm Möllering aufgefordert, sich bis zum
26. Oktober 1881
bei dem unterzeichneten Amtsgerichte zu melden, widrigenfalls er für todt erklärt und sein Vermögen den nächsten bekannten Erben oder Nachfolgern über wiesen werden soll.
Zugleich werden alle, welche über das Fortleben des Verschollenen Kunde geben können, zu deren Mittheilung und zugleich für den Fall der dem- nächstigen Todeserklärung etwaige Erb- oder Nach⸗ folgeberechtigte zur Anmeldung ibrer Ansprüche auf⸗— gefordert, letztere unter der Verwarnung, daß andernfalls bei der Ueberweisung des Vermögens des Verschollenen auf sie keine Rücksicht genommen
Subhastation der Grundstücke Nadstawen Blatt Nummer 8 und Nummer 20 mit dem Liqui- date der Posten Abtheilung III. Nummer 11 und respective Nummer 6 bei Nadstawen Blatt Nummer 8 und respective Blatt Nummer 20 von 375 Thlr. nebst 69 Zinsen aus der Schuldurkunde vom 9. Juni 1873 und dem Liquidate der Post Abtbeilung III. Nummer 9 A. B. bei Nadstawen Blatt Nummer 8 von 205 Thlr. 9 Sgr. 3 Pf. und 118 Thlr. 29 Sgr. 2 Pf. nebst 6 o½0 Zinsen und 3 Thlr., zusammen 327 Thlr. 8 Sgr. 5 Pf., aus dem Urtel vom 8. Mai 1868, gebildeten Spezialmasse Wittwe Johanna Bernbardt' im Betrage von 2022, 63 4M vorbehalten, — alle unbekannten Interessenten dagegen werden mit ihren etwaigen Ansprüchen an die bezeichnete Spezialmasse ausgeschlossen; die Kosten werden vorweg aus der Spezialmasse entnommen und die über die bezeichneten Hypo⸗ thekenfor derungen gebildeten Hppotbekenurkunden werden für kraftlos erklärt. Für den richtigen Auszug: Rawlitsch, den 14. Oktober 1886. Hossmann, Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts.
werden soll. Geestemünde, 20. Oktober 1880. Königlich Preußisches Amtsgericht, III. Baemeister.
. Vekanntmachung. Auf Antrag der Hofbesitzer Ler Martens, Johann Siem Peters und Gosch Hinrich Wulff in Fedd— ringen werden Alle, welche aus nachstehenden, an— geblich verloren gegangenen Urkunden, nämlich: 1) dem auf dem Grundbesitz des p. Martens im Feddringer Schuld- und Pfandprotokoll J. pag. L protokollirten, zwischen Jürgen Löhndorf nebst Ehefrau und Reimer Claußen am 8. Januar 1800 abgeschlossenen Kontrakt bezüglich der darin von Letzterem übernommenen Verpflich⸗ tung zur Bezahlung sämmtlicher Schulden der Eheleute Löhndorf, dem auf dem Grundbesitz des p. Peters im Feddringer Schuld, und Pfandprotokoll J. pag. 64 protokollirten, am 31. Dezember 1810 zwischen den Erben des Carsten Groib Peters in Feddringen und der Ehefrau Antje Reimers abaeschlossenen Kontrakt bezüglich der darin von der Letzteren übernommenen Verpflichtung zur Bezahlung sämmtlicher profitirter Schulden des verstorbenen C. G. Peters, sowie zur Alimenti⸗ rung des unmündiges Ch. S. Peters, Zahlung von 1040 Mark 2 Schill. und Lieferung von Kleidungsstücken im Werthe von 30 Mark an denselben, dem auf dem Grundbesitz des v. Wulff im Feddringer Schulde und Pfandprotokoll J. pag. 13 protokollirten, am 13. November 1834 zwischen der Subhastationsmasse des C. Küsel, weil. in Preil und Claus Chr. Wulff in Fedd—⸗ ringen abgeschlossenen Kaufkontrakt bezüglich des behauptlich berichtigten, jedoch noch nicht delirten Kaufgelderrestes von 213 Rthlr. 32 Schill. nebst Zinsen, ferner: aus der auf demselben Folium am 16. Februar 1823 protokollirten, von Gosch Wulff in Fedd⸗ ringen für die unmündigen Kinder des Hinrich Dalldorf daselbst geführten vormundschaftlichen Assistentschaft, Rechte irgend welcher Art zu haben vermeinen resp. Inhaber dieser Urkunden sind, hierdurch aufgefordert, spätestens in dem auf den 1. Juni 1881, Mittags 12 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte anberaumten Termine ihre Rechte anzumelden und die obigen Urkunden, ins⸗ besondere auch die angeblich ebenfalls verloren ge— gangene Bestallung ad 4 vorzulegen, widrigenfalls die Urkunden hinsichtlich der bejüglichen Pöste werden für kraftlos erklärt und die betreffenden Protokollate werden gelöscht werden. Heide, den 8. Oktober 1880. Königliches Amtsgericht. Abtheilung J. Meyn.
26439
Nachdem der zum Vormund des verschollenen Heinrich Ruppert von Amöneburg, Sohn des Kon— rad Ruppert und dessen Ehefrau Anna Maria, geb. Gerlach, geberen am 14. Mai 1810 bestellte Georg Adam Braun dahier, das Aufgebot zum Zwecke der Todetzerklärung beantragt hat, wird der ÄÜbwesende aufgefordert, bei Meidung der Todeserklärung sich spätestens im Termine
den 29. Anril 18981, Vormittags 11 Uhr, zu melden.
Zugleich werden dessen etwaige Leibeserben auf— gefordert, ihre Rechte zu diesem Termine anzu— melden, widrigenfalls sie bei Feststellung der Rechts« nachfolge als nicht rorhanden angenommen werden.
Amöneburg, am 14. Oktober 1880.
Gerichtsschreiberei Königlichen Amtsgerichts. Peters dorff.
Verkündet am 6. Oktober 1880. Roemer, Referendar als Gerichtsschreiber.
Im Namen des Königs!
In Sachen, betreffend das Aufgebot eines ver— loren gegangenen Wechsels hat das Königliche Amtsgericht zu Witten durch den Amttrichter Rocholl für Recht erkannt:
Der unterm 25. Juni 1879 von Gebrüder Seck zu Bockenheim auf die Märkische Mühlen ⸗Aktien- Gesellschaft zu Witten auf Höhe von 2412 M 78 3 gezogene von der Märkischen Mühlen⸗Aktien⸗Gesell⸗ schaft zur Höhe von 2060 S acceptirte, am 1. Sep⸗ tember 1879 fällige Wechsel, wird für kraftlos
erklärt. gez. Rocholl.
lꝛcoad
26518) In Sachen, keteeffend: ĩ das Aufgebot der Spezialmasse „Wittwe Jo⸗
l2s5̃] Bekanntmachung.
Durch Beschluß des Kaiserlichen Amtsgerichts Metz ist der Rentner Franz Taver Alfred Aubertin aus Metz entmündigt worden.
Der Gerichtsschreiber Franz August Rinckenbach ist zum Dativ Vormund ernannt worden.
Metz, den 23. Oktober 1880.
Das Kaiserliche Amtsgericht. Dr. Frommelt.
26546 Bekanntmachung.
Durch Beschluß des unterfertigten Amtsgerichts ist die ledige Anna Magdalena Poinsignon, Eigen⸗ thümerin aus Brittendorf, entmündigt worden. Der Ackerer Felix Poinsignon auf dem Hof la Forge, Gemeinde Villers⸗Bettnach, ist zu ihrem Dativ ⸗Vormund ernannt worden. Metz, den 23. Oktober 1880. Das Kaiserliche Amtsgericht. Hr. Frommelt.
2665 l2bss! Bekanntmachung. Durch Beschluß des unterzeichneten Amtsgerichts ist die Rentnerin Catharina Chenellement aus Cuvry entmündigt worden. Der Pfarrer Hr. Chenellement aus Nouilly ist zu ihrem Dativ⸗Vormund ernannt worden. Metz, den 23. Oltober 1880. Das Kaiserliche Amtsgericht. Pr. Frommelt.
26541] Tie geschäftslose Ehefrau des Konditors Peter Hostenbach, Maria Gertrud, geb. Porten zu Oden— kirchen, hat gegen ihren genannten daselbst wohnen— den Ehemann bei der 2. Civilkammer des Kgl. Land⸗ gerichtes zu Düsseldorf Klage auf Gütertrennung erhoben und ist bierzu Verhandlungstermin am 18. Dezember d. J., Morgens 9 Uhr.
Für richtigen Auszug: Düsseldorf, den 26. Oktober 1880.
Solz, Gerichtsschreiber des Kgl. Landgerichts.
25151 Oeffentliche Ladung und Bekanntmachung. Die nachgenannten Personen, nämlich: 1) Johann Georg Blaich von Neuweiler, O A. Calw, geb. am 29. Juli 1851, Johannes Braun von Neubulach, O. /A. Calw, geb. am 16. Januar 1856, Jacob Friedrich Breitling von Gechingen, O. / A. Calw, geb. am 25. April 1852, Georg Christof Gottlieb Deckinger von Stamm beim, O. A. Calw, geb. am 11. März 1851, Johann Michael Ehnis von Oberweiler, O.. Calw, geb. am 30. Januar 18652, Adolf Feeser von Unterreichenbach, O. /A. Calw, Joh. Peter Fichter von Ostelsheim, O. /A. Calw, geb. am 17. November 1856, Karl Wilhelm Gackentzeimer von Calw, geb. am 4. September 1850, Karl Georg Gehring von Althengsteit, O. A. Calw, geb. am 15. November 1855, Joh. Michael Gelger bon Martinsmoos, O. A. Calw, geb. am 3. März 1855, Albert Goöttwick von Hirsau, O /A. Calw, geb. am 24. Juli 1853, Georg Christian Handte von Ernstmübl, O. /M Calw, geb. am 26. August 1852 13) Johann Georg Kirchherr von Oberkollbach, O. /A. Calw, geb. am 14. Januar 1851, 14) Karl Wilhelm Kröck von U'reichenbach, O. /M Calw, geb. am 10. April 1851, 15) Jacob Friedrich Lörcher von Orreichenbach, O. A. Calw, geb. am 29. November 1855, 16) Michael Philipp Lörcher von Oberkollwangen, O. A. Calw. geb. am 5. November 1856, 17) Philipp Reinhardt von Oberkollwangen, O A. Calw, geb, am 24. Nocember 1851, 18) Friedrich Schaible von Neuweiler, O. A. Calw, geb. am 15. Juli 1853, 19) Jacob Friedrich Schauz von Eberspiel, O. M. Calw, geb. am 29. Oktober 1863, 20) Christian. Schlecht von Neuweiler, O. A. Calw, geb. am 10. Juni 1852, 21) Joh. Peter Schmid von Ostelsheim, O. M. Calw, geb. am 26. März 1862, 22) Joh. Adam Schnaufer von Röthenbach, O. M. Calw, geb. am 16. August 1850, 23) Martin Seitz von Neuweiler, O. /A. Calw,
abzugeben, auch thunlichst persönlich im Termine
Heeres zu entziehen, ohne Erlaubniß das Bundes gebiet verlassen oder nach erreichtem militärpflich⸗ tigen Alter sich außerhalb des Bundesgebiets aufge⸗ balten zu haben —
— Vergehen gegen 5§. 140 Nr. 1 des St. G. B. —
Dieselben werden hiermit auf Freitag. den 24. De⸗ zember 1880, Vm. 9 Uhr, vor die Strafkammer des K. Landgerichts Tübingen zur Hauptverbandlung geladen.
Bei unentschuldigtem Ausbleiben werden dieselben auf den Grund der nach §. 472 der Strafprozeß⸗ ordnung von den mit der Kontrole der Wehrpflich tigen beauftragten Behörden abgegebenen Erklärun— gen verurtheilt werden.
Weiter wird veröffentlicht, daß durch Beschluß der Strafkammer des K. Landgerichts Tübingen vom 1. September I. J. das im Dentschen Reiche befindliche Vermögen der in Zfr. 28 und 29 ge⸗ nannten Angeklagten in Gemaͤßheit des 5. 140 letzter Absatz des St. G. B. §§5. 326 und 450 der St. P. O. je bis zum Betrage von Dreitausend Mark mit Beschlag belegt worden ist. Ver fügungen, welche die Angeklagten über ihr Ver⸗ mögen, soweit es mit Beschlag belegt ist, nach dieser Veröffentlichung vornehmen werden, sind der Staats—⸗ kasse gegenüber nichtig.
Tübingen, 6. Oktober 1880.
K. Staatsanwaltschaft.
26g] Bekanntmachung.
Der beim hiesigen Landgericht zugelassene Rechts- anwalt und Notar Goering hat seinen Wohnsitz seit dem 1. Oktober d. Is. von Schlawe nach Stolp verlegt, was in der Liste der Rechtsanwälte vermerkt ist.
Stolp, den 23. Oktober 1380.
Der Landgerichts ⸗Präsident.
Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen ꝛe.
[25811] Ber
— Die Lieferung der pro 1881 erforderlichen Betriebe⸗ materialien, als: Bindestränge, Bindfaden, Bitter⸗
salz, Cylindergläser, Dochtgarn, Haarbesen, Hand⸗
feger, Klebestoff (Dextrin), Kreide, Kupfervitriol, Lampendochte, Morsepapier, Notizbücher, Petroleum, Piassavabesen, Plomben, Plombirschnur, Putzlappen, Putztücher, Putzwolle, Rüböl, raff. Schmieröl, Schrubber, Seife, grüne und weiße, Tala, Wasch⸗ leder, Wasserblei, soll im Wege öffentlicher Sub⸗ mission vergeben werden.
Frankirte Offerten sind mit der Aufschrift: „Submission auf Lieferung von Betriebs⸗ materialien für die Berlin / Görlitzer Eisen⸗ bahn!
versehen bis zu dem am Sonnabend, den 6. November er, Mittags 12 Uhr, anstehenden Termine an unsere Central ⸗Materialien⸗ Verwaltung hier 80O., Görlitzer Bahnhof, einzu⸗ reichen.
Die Submissions« und LieferungsBedingungen können von genannter Dienststelle gegen Erstattung von 50 * Kopialien in Empfang genommen werden.
Bemerkt wird hierzu, daß nur diejenigen Offerten als gültig angesehen werden können, welchen die mit der Unterschrift des Offertestellers versehenen Lieferungs⸗ resp. Kontraltsbedingungen beigegeben
nd.
Berlin, am 12. Oktober 1880.
Die Direktion.
26606 Bekanntmachung. Es soll die kontraktliche Lieferung der im Etats jahr 1880/81 noch erforderlichen pptr. 3000 m Packleinwand und (I(00 kg russischem Talg im. Wege der öffentlichen Submission an den Mindestfordernden vergeben werden, und ist zu diesem Behufe ein Termin auf Freitag, den 19. November 1880, Vormittags 114 Uhr, im Bureau der unterzeichneten Direktion anberaumt worden. Lieferxungslustige werden ersucht, ihre bezüglichen Offerten portofrei und mit der Aufschrift: „Submission auf die Lieferung von Pack⸗ leinwand resp. Talg“ versehen, bis zum Beginn des Termins an die unter— zeichnete Direction einzureichen. Lieferungs⸗Bedingungen und Musterofferte liegen im diesseitigen Bureau zur Einsicht aus, können auch gegen Copialien abschriftlich bezogen werden. Erfurt, den 26. Oktober 1880.
Königliche Direction der Gewehrfabrik.
lagsplatten,
Lieferung sind von unserem Centralbureau, Breslau, schrift der Bedingungen und bis zu dem,
* Rechte⸗Oder⸗Ufer⸗Eisenbahn⸗Gesellschaft. Die Beschaffung von Kleineisenzeug, nämlich: 150,000 Stck. Hakennägeln, 10,009 Stck. Unter— ; 18900 Stck. Winkellaschen, 40.5090 Stck. Laschenbolzen, 5, 000 Stck. federn den Unterlags⸗ ringen, 4000 Stck. Stützknaggen, 10990 Stck. Schwellenschrauben (tire fond ), bezeichnungznägeln soll durch Submission vergeben werden.
ub 39,900 Stck. Schwellen . Die Bedingungen der Submission und der Berlinerstraße 76, zu beziehen, Offerten, nach Vor—⸗
der für die Submittenten öffentlichen Submissionstermine, eben⸗ daselbst, Mittwoch, den 10. November a. 6., Vorm. 11 Uhr, an ung einzureichen.
Direktion.
26605 Bekanntmachnng.
Zur kontraktlichen Sicherstellung des Brot- und
Fouragebedarfs für die mit Königlichen Magazinen
nicht versehenen Garnisonorte des diesseitigen Corpz⸗
bereichs pro 1881 werden Submissions. resp. Lici-
tationsterm ine und zwar:
in Soest am 15. November er., Vormittags 11 Uhr, in Bielefeld am 16. November er.,
Vormittags 10 Uhr,
in den Geschäftslokalen der betreffenden Magi⸗
strãte,
in Detmold am 17. November er.,
Vormittags 11 Uhr,
im Bureau der Garnisonverwaltung daselbst,
von einem diesseitigen Deputirten abgehalten werden,
zu welchen wir qualifizitte Unternehmer — wegen
Uebernahme der Brotlieferung, namentlich Bäcker
meister — mit dem Bemerken einladen, daß die
bezüglichen Lieferungsbedingen in den vorbezeichneten
Büreaus einzusehen sind.
Die Submittenten haben ihre postmäßig ver—
schlossenen und mit der entsprechenden Äufschrift
zu versehenden Offerten rechtzeitig, d. h. vor Be—
ginn des Termins, an den oben bezeichneten Stellen
behufs der Theilnahme an der event. stattfindenden Lieitation zu erscheinen. Mänster, den 23. Oktober 1880.
Königliche Intendantur 7. Armee⸗Corps. Am 4. November er., Vormittags von 10 Uhr ab, werden auf dem Hofe des Train⸗Depots des Garde ⸗Corps eine größere Partie Beile, Spaten ꝛc. und komplette eiserne Zeltgerippe öffentlich meist⸗ bietend verkauft werden, Berlin, den 25. Oktober! 1880. Die Material ⸗ Verwaltungs ⸗KWommission des Train ˖ Depots des Garde. Corpz. Für die unterzeichnete Werft soll 1 Offizier ⸗Kom— büse II. Klasse beschafft werden. Offerten sind ver⸗ siegelt mit der Aufschrift: ‚„Submifston auf Lie— ferung einer Ofstzier⸗ Kombüse I. Klasse“ bis zu dem am 6. November 1880, Mittags 12 Uhr, im Bureau der unterzelchneten Behörde
anberaumten Termine einzureichen. Die Bedin—⸗
geb. am 9. Juni 1853,
24) Christian Wilbelm Stähle von Calw, geb. am! 11. Dezember 1850, ⸗ 25) Ludwig Friedrich Stickel von Calw,
27. Januar 1850, Karl Christian Stoll ven Calw, geb. am 15. August 1851,
Johann Zech von Gechingen, O. /A. Calw, geb. am 3. Juli 1854,
hanna Bernhardt aus der Schwarz'schen Sub—⸗ hastation“, bat das Königliche Amisgericht den Antrag des Justijraths Hecht für Recht erkannt:
Der Wittwe Johanna Bernhardt in Liffa wer sind den ihre Rechte auf die in der Schwarz'schen sich dem Eintritt
zu Rawitsch auf 129)
Jacob Friedrich Gutekunst von Haiterbach, ö O. A. Nagold, geb. am 29. Oltober 1859, Joh. Gustav Adolf Flogaus von Oberschwan⸗ dorf, O /A. Nagold, geb, am 11. Mat 1859,
in den Dienst des stehenden
— geb. am
Staatz ⸗ Eisen Lahnen, L beschuldigt, als Wehrpflichtige, in der Absicht, aller Branchen.
; ö —
Mit erläuternden Prospekten,
denen die ehrendsten Zeugnisse höchster Behörden,
gungen sind während der Dienststunden in der Re— gistratur der Verwaltungs ⸗Abtbeilung einzusehen und kann Abschrift derselben nebst Zeichnung auf portofreien Antrag und gegen Einsendung von 6 3,00 Kosten von der Registratur der Kaiserlichen Werft bezogen werden. Kiel, den 24. Oltober 1880. e r fiche Werft. Verwaltungs ⸗Abtheilung. 26602
Breslau · Schweidultz Freiburger Eisenbahn.
In Gegenwart der Notare Justiz⸗Rath Kaupisch und Rechtsanwalt Geißler sind heute gemäß der Bestimmungen der betreffenden Privilegien von den seit dem 28. Oktober 1879 eingelösten amortisirten diesseitigen Prioritäts-Aktien und Prioritäts-Obli⸗ gatianen Litt. A. bis G. — 509 Stück über zu— sammen 242,700 „6, verbrannt worden.
Breslau, den 25. Oktober 1880.
Direktorium.
Verschiedene Bekanntmachungen.
Die Kreisthierarztstelle des Kreises Brilon, mit welcher ein Gehalt von jährlich 600 M ver⸗ bunden ist, soll interimistisch besetzt werden. Bewer⸗ bungen um diese Stelle sind, unter Beifügung eines Lebenslaufs und der erforderlichen Atteste binnen 6 Wochen an uns zu richten. Arnsberg, den 4. Oktober 18809. Königliche Regierung, Ab⸗ theilnug des Junern.
26565
Gemäß §. 5 der Geschäftsordnung der Anwalts⸗ kammer zu Beilin werden die Herren Mitglieder der Anwaltskammer zu Berlin zur ordentlichen
Versammlung der Anwaltskammer zum
20. November d. J., Abends 6 Uhr, im Sötel
e, n,. hierselhst, Mohrenstraße Nr. 11,
erufen. .
Tagesordnung: Rechnungtlegung und Wahl der Revisoren der Rechnung gemäß 5§. 5 der Geschäftsordnung.
Berlin, den 26. Oktober 1880. Der Vorsitzende des Vorstandes der Anwaltskammer. Ulfert.
Von allen existirenden Verwvielfältigungs Apparaten ist die
Alt graphische KHereæsz8ge
2 der einzige, mit dem man von einem Original, Schrift oder Zeich⸗ nung, eine beliebige Anzahl von Abdrücken ohne besondere Vor— kenntnisse selbst anfertigen kann, wer halb dies: Presse, die in 4 ver—⸗ schiedenen Größen gebaut wird, überall schnell Cingang gefunden hat. HMectograppHa, CIanασφt H. nur geringer Zahl; außerdem werben Letztere durch Anilin farben hergestellt, welche, dem Licht ausgesetzt, gänzlich verschwinden und ühri
te. liefern Copien in
in kurzer Zeit ens dem Briefporto unter⸗
3 tnorfen sind, während die mittelst antographischer Presse er= zeugten Abdrücke die Portovergünstigung von 3 Pf. bis
zu 50 Gramm geniesen. sowie erster
industrieller Firmen des Deutschen Reiches beigedruckt sind, stehe gern zu Diensten.
Hu gc Ha eG. Maschinenfabrit. Kenz, Mahlmannstraße 7— 8, Lieferant der Ministerlen, kaiserlichen Marine, Armee,
andraths⸗ und Bürgermeisterämter, sowie Industriellen und Kaufleute
2 252.
Zweite Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Donnerstag. den 28 Oktoher
1880
Der Inhalt dieser Beilage, Modellen, vom 11. Januar 1876, — *
welcher auch die im §. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, hetreffend das Urheberrecht an Mustern und im Patentgesetz, vom 25. Mai 1877, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem befonderen Blatt unter dem Titel
Gentral - Handel s8⸗Register für das Deutsche Reich. n 21
Das Central Handels ⸗ Reg
für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗Anstalten, für
Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats⸗
Anzeigers, 8W., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
Das Central - Handels Register fär das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Tas Abonnement beträt 1 M 50 8 für das Viertel ahr.
z — Einzelne Nummern kosten 20 Jg. — Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 36 XJ.
1 *
—
Patente.
Batent · Anmeldungen.
Die nachfolgend Genannten haben die Ertheilun; eines Patentes für die daneben angegebenen Gegen⸗ ftände nachgesucht. Ihre Anmeldung hat die an= ,. Nummer erhalten. Der Gegenstand der
nmeldung ist von dem angegebenen Tage an einst— weilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Nr. 1589/89. KEmil Blum in Bersin N. W. . für George Spring Dwäght in New⸗
ork.
Neuerungen an Strong-Lowe's Systemen zur Erzeugung von Heiz und Leuchtgasen. Kl. 26.
Nr. 6096. H. Sehon harz Söhne in Berlin N. W, Alt. Moabit 97.
Neuerungen an den unter P. A. Nr. 4786/79, P. A. Nr. 18 427/79 und P. R. Nr. 11206 beschriebenen Verfahrungsweisen zur Herstellung zusammengesetzter Mühlsteine. Kl. S0.
Nr. 12 476. Johannes Fleiseher in Cöln a. / Rh.
Neuerung an Dampfkochapparaten. Kl. 36.
Nr. 15 832. Gildemzeister & Eènnmnmp in Dortmund.
Vorrichtung zur Verhütung des unbefugten Oeff⸗ nens der Wetterlampen, sowie zur Erstickung des Lampenbrandes und des Nachbrandes beim Auftreten schlagender Wetter. Kl. 4.
Nr. 16396. Wirth & Co. in Frankfurt a./M. für Charles Henry Joseph Perrarcd in Paris.
Taschenschreibzeug. Kl. 70.
Nr. 22 472. Gar T. Burchardt in Berlin W., Mauerstr. 69, für George Henry Cor liss in Proridence, Staat Rhode Jẽland (V. St. A.).
Neuerungen an Speisewasservorwäͤrmern Dampfkessel. Kl. 14.
Nr. 23 282. Wirth & Co. in Frankfurt a. M. für Frangois Marie Constantin Earnesehe in Paris.
Regenschirm mit selbstthätigem Schluß. Kl. 33.
Nr. 26 324. Heinrich HRKhhrs in Falling⸗ bostel, Hannover.
Holzhobelmaschine zum Abtrennen von Stäbchen zu Zündbölzern u. dergl. Kl. 38.
Nr. 27234. Wirth L Co. in Frankfurt a. M. für Wellington Parker Hickder in Boston (V. St. A.)
Tiegeldruckpresse für endloses Papier mit Schneide, Liniir« und Bronzirapparat. Kl. 165.
Nr. 27 303. W. II. Uhland in Leipfig für
Conrad Stausaardd in Horsens. Plätteisen mit Gasheizung. Kl. 34.
Nr. 27 982. H. Gifrißornm in Wolfenbüttel. Vorrichtung zur Auggleichung mehrerer Zug— kräfte an Göpeln. Kl 46.
Nr. 28 236. Leop. Phil. Hemmer in Aachen. Neuerungen an Stoffwaschmaschinen. Kl. 8.
Nr. 28 251. R. J. Schmutzler in Berlin W., Linkstraße 37 für Eugène Cosserat in Amiens, Frankreich.
Jacquardmaschine für Unterfach mit zwei Muster⸗ ketten. Kl. 86.
Nr. 28 802.
Neudorfstr. 16. Drehbare Zimmerdraisinen.
Nr. 28 966. August Kommandantenstr. Nr. Bug handlung von Anders & Bufleb.
Herstellung von Ammoniumseife. Kl. 23.
Nr. 29 688. Kurt Abel in Berlin.
Trank portabler Waggon ⸗Polstersitz. Kl. 33.
Nr. 29 799. C. Kesseler in Berlin W., Mohren⸗ str. 63, JL, für Nicolaus HHenzel in Prag.
Brückenwaage ohne Geleisunterbrechung zum Abwägen von Eisenbahnfahrzeugen und ihrer Rad und Axbelastungen. Kl. 42.
Nr. 29 904.
Nürnberg. ö Verstellbare Gardinenleiste. Kl. 34.
Nr. 30 417. Brydges C Co. in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 73, für Franz Präskl in Kladno bei Prag.
Montirungsgerüst für Brücken. Kl. 19.
Nr. 30 763. Jean Eigel in Cöln.
Kork⸗ und Füllmaschine zur Herstellung gleich mäßig gefüllter Gefäße unter Druck in Krügen und Flaschen 2c. Kl. 64.
Nr. 31094. Carl PFieper in Berlin 8W., Gneisenaustraße 109/110 für A. Hut in Delft (ou de Delft 46).
Neuerungen im Bau und in der Fortbewegung von Wasserfahrzeugen. Kl. 65.
Nr. 31 382. Wilhelm HHalstenhaeh jun.
in Barmen. j Maschine zum Befestigen von Glasperlen auf Fäden in beliebigen regelmäßigen Zwischen⸗ räumen. Kl. 8.
Nr. 31 385. Franz HHammeraehm dt in Schüren bei Aplerbeck, Westf,, und Friedrich Iroste in Aplerbeck.
Vorrichtung zur Dichtung von Rohr⸗ und Schlauchverbindungen. Kl. 47.
Nr. 31 416. Carl Eieper in Berlin 8 W.. Gneisenaustr. 109/110, für Renard nere et la * Co. in Paris.
Durch Gas geheizter Glasofen mit doppelter Einführung der Flamme. Kl. 32.
Nr. 31894. Wilhelm Matt und Robert
Vwenngel in Bendorf a. / Rhein.
für
Rudolph Fheuer in Breslau, dreirädrigen
in Berlin,
Treibvorrichtung an
Kl. 63. Seihels
46,
Verfahren zur Herstellung von Camée-Bildern.
Kl. 80. Nr. 82 205. Schulstraße 56.
Gustay Hälage in Leipzig,
Johann Adam Schreiber in!
.
⸗
Neuerungen an Bildern mit beweglichen Fi⸗ guren. Kl. 77. Nr. 82 420. Hugo Alisela, Hoflieferant in Berlin. Neuerungen an Kohlensäurefänger oder Gähr⸗ und Abziehspunden. 6 Nr. 32 965.
Carl wilhelm Petermamm in
Dresden.
Verschlußvorrichtung an Kehrpflügen. Kl. 45. Nr. 34 470. Carl F. Burchardt in Berlin W., Mauerstr. 69, für George Henry Gorliss in Providence, Staat Rhode Island (V. St. A.). Neuerungen an Corlißsteuerungen für Dampf- maschinen. Kl. 14. Nr. 34 517. Wirth & Co. in Frankfurt a. M. für John Erihong in London. Neuerungen an Kinderwiegen. Fl. 34.
Nr. 34 698. J. Brandt & G. W. von Nawrocki
in Berlin W., Leipzigerstr. 124, für Louis Marie ö Couchi cd in ,, Frankreich. p euerungen an einem Eierkocher, Zusatz zu P. R. Nr. 6021. Kl. 34. . Nr. 34 818. Moritz Jahr in Gera (Reuß). Ventilsteuerung für Dampfmaschinen. Kl. 14.
Nr. 34 825. R. J. Schmutzler in Berlin W., Linkstr. 37, für Claudius Coutaom in Vichy, Frankreich.
Schutzmittel gegen die Reblaus. Kl. 45.
Nr. 34 978. C. esseler in Berlin W., Mohren⸗ straße 631., für David Gaugssenm in Lechlade (Grafschaft Gloucester, England).
Neuerungen in der Herstellung von Decken,
Platten, Federn 2c. aus Kautschuk mit oder
ohne Einlage anderer Materialien. Kl. 39. *. 35115. Gustay Soenmmerkser in Rem⸗
Heid.
Verbesserte Kaffeebrenn⸗Maschine, Zusatz zu P. R. Nr. 3357. Kl. 34.
Nr. 385 124. J. Lorum, Firma Peter Barthel in Frankfurt a. M., für Emmanuel Gent in Rouen, Frankreich.
Neuerungen an Apparaten zur Darstellung von carburirter Luft. Kl. 26.
Nr. 85 190. G. L. LIppald in Dresden,
Trompeterstr. 19. Leder⸗Surrogat. Kl. 28.
Nr. 35 542. A. Sachs in Berlin W., Leip- zigerstr. 36. ⸗
Druckschlauch mit äußerer Schraubendraht— panzerung. Kl. 47.
Nr. 36180. Hermann Huhalem in Rheydt, Reg. Bez. Düsseldorf.
Gewebte Treinriemen mit eingewebten Metall⸗ fäden. Kl. 47.
Nr. 36267. Reinhold Dreschier in Kappel. nen an mechanischen Wirkstühlen. Kl. 265.
Nr. 36 290. R. J. Schmutzler in Berlin W., ö 57, für J. M. Kixens in Béziers (Frank⸗ reich).
Knall ⸗Signal⸗Apparat für Eisenbahnen. Kl. 20.
Nr. 386433. Otto Eiebrmnnnm E Go. in Klingenthal.
Viertönige Huppe (Signalhorn) mit zwei Ven⸗
tilen. Kl. 51. Nr. 365562. Herrmann Sehulz in Ratibor. Continuirlicher Maischdestillirapparat. Kl. 6.
Nr. 36 618. Oswald Ferdinand Eeidler in
Seiffen b. Olbernhan. Verstellbarer Bilderrahmen. Kl. 34.
Nr. 36747. Robert HEramer in Mittweida
(Sachsen), Neumarkt 127. Schraubensicherung. Kl. 47.
Nr. 36 880. Wen- Norle-HIHJamburg' er ¶ Wuum mi- dVRahrem- Compagnie in Ham— burg.
Neuerungen an Maschinen zum Schneiden und Vollenden von Zähnen in Kämmen, Zusatz zu P. A. Nr. 28 728. Kl. 39.
Nr. 37 280. Gottfriel Weli(ss in Mülheim a. Rhein. .
Durch Kupferstifte vernietete Segeltuchtreib⸗ riemen. Kl. 47.
Nr. 37 588. Alfred Cor cd, Berlin, Schiff⸗
bauerdamm Nr. 14.
Neuerungen an dem Deininger'schen Aprarate
zur Herstellung von Feinspiritus. (P. A. Nr. 24 346.) Kl. 6. Nr. 38 5352. Halker Werk zeing- ma sehlnen-Fahril in Kalk. Unkraut ⸗Auslesemaschine mit durchloch tem Aus—⸗ lesecylinder. Kl. 45. Nr. 88 767. Moritz Weil zum. in Frank
furt a. M. = Kl. 45.
Wirkungen des einstweiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Nr. 35 129579. Neuerungen an Gaskraftmaschi⸗ nen. Vom 22. Januar 1886.
Nr. 11 354/85. Neuerungen an Eisenbahnfuhr⸗ werken. Vom 3. Juni 1880.
Nr. 5452. Neuerung an Rechenschiebern. Kl. 42.
Nr. 5773. Simshobelmaschine für conische und parallele Kehlungen. Kl. 38.
Nr. 6339. Automatischer Futtervertheiler. Rl. 42.
Nr. 7919. Rohrgewindekluppe. Kl. 49.
Nr. 7921. Schiefer ˖Schleifmaschine. Kl. 67.
Nr. 13 908. Neuerungen an Flaschenverschlüssen, Zusgtz zu P. R. 3141. Vom 26 April 1866. Nr. 18 124. Zusammenlegbarer Reifestuhl. Vom 17. Juni 1880. Berlin, den 28. Oktober 1880. Kaiserliches . a cobi.
Aebertragung von Patenten.
Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs ⸗ Anzeiger bekannt gemachten Patent ⸗Ertheilungen sind auf die nachgenannten Personen übertragen worden.
Nr. S546. H. Sire „ Co. in Graz (Steyer⸗ mark) — Vertreter 0. Pieper in Berlin, Gneise—⸗ naustraße 199/110,
Fluͤssigkeitsmesser zugleich als Motor dienend, vom 19. Juli 1879 ab. Kl. 42.
Nr. 10 282. Verwittwete Frau Maria HeHhameo,
geb. Steger, in Schwabing bei München, Neuerungen an dem V. Essen'schen Roste, vom 21. Oktober 1879 ab. Kl. 24.
Nr. 10 321. A. HsGhingsonm und Isaac so- binsonm in Chicago — Vertreter: J. Lorum, in Firma Peter Barthèl in Frankfurt a. M.,
Apparat zur Nachfermentation des Blätter⸗ tabaks mittels feuchter Wärme, vom 14. Juni 1879 ab. Kl. 79.
Nr. 10 4022. la Hark er MHanr kme Sa- Cety sina Company in New⸗Jork — Vertreter: P. E. Thode & Knoop in BVresden- Berlin, .
Signalapparat für Marinezwecke, vom 24. Juni 1879 ab Kl. 74. Nr. 10 542. Gustayr HeHharrn¶Ülb in Berlin, Abnehmbarer Bratofen ⸗Aufsatz für Kochherde, vom 290. Januar 1880 ab. Kl. 36. . Nr. 11971. J. A. Eyritz in Gnesen, Vorrichtung zum Verhüten des Einklemmens der Finger an den Thüren der Eisenbahn⸗ wagen, vom 4. Mai 1880 ab. Kl. 20. Berlin, den 28. Oktober 1880. Kaiserliches Patent ⸗ Amt. Jacobi.
Aenderung in der Person des Vertreters von nicht im Inlande wohnenden Patentinhabern. Edwin A. Brydges & Co. in Berlin, König⸗ grätzer Str. 73, sind als Vertreter der Socists ? anonyme des atéliers de la Dyle in Louvain für deren Patent auf gegliederte oder Charnier⸗Dia⸗ phragmen bei hydraulischen Pressen (P. R. Nr. 5173) in die Patentrolle eingetragen worden. J F. Edmund Thode & Knoop in Dresden / Berlin sind als Vertreter des William Lawrence in London für dessen Patent auf einen Apparat zum Kühlen oder Erwätmen von Flüssigkeiten (P. R. Nr. 5982) in die Patentrolle eingetragen worden.
26561
26562
anonyme des atéliers de la Dyle in Lourain für deren Patent auf Neuerungen in der Fabrikation
in die Patentrolle eingetragen worden. Berlin, den 28. Oktober 1880. Kaiserliches Batent ⸗Amt. Jacobi.
Erlöschung von Patenten. Die nachfolgend genannten, unter der angege⸗
Patente sind auf Grund des §. 9 deg Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen.
Nr. 649. Methode zur Herstellung eines auto- Fer g chen Druckes von Schriften und Zeichnungen. Kl. 15
und anderen körnerartigen Massen. Kl. 42.
Nr. 1849. Verfahren, gewebte und andere Stoffe wasserdicht zu machen. Kl.. .
Nr. 1694. Verfahren der Fabrikation künstlichen Leders aus Lederabfällen. Kl. 28.
Nr. 2980. Konstruktion von Hinterladern.
zweiter Instanz verurtheilt. [26563] gewendete Berufung ist vom Reichsgericht unter nachstehender Motivirung verworfen worden: ‚Nach
benen Nummer in die Patentrolle eingetragenen
Nr. 889. Apparat zum Messen von Getreide
Nr. S928. Vorhängeschloß. Kl. 68.
Nr. 8029. Einsteckschloß. Kl. 68.
Nr. S119. Stein ⸗Vorrichte⸗, Scharrir⸗ Schlichtmaschine. Kl. 80. .
Nr. S132. Neuerungen an Diffussionsgefäßen für Zuckerfabriken. Kl. 89.
Nr. S249. Nähpult für Schneider. Kl. 3.
Nr. S287. Neuerungen an Pflügen mit rollender Sohle. Kl. 45.
. Neuerungen an Hinterlader⸗Gewehren.
Nr. S449. Vorrichtung zum Bewegen der Fenster an Eisenbahnwagen. Kl. 20.
Nr. S581. Zange zum Ausreißen von Wurzeln aus der Erde. Kl. 45.
Nr. 8651. Kneifzange. Kl. 87.
Nr. S699. Kombinirte Maschine für landwirth⸗ schaftliche Zwecke. Kl. 45.
Nr. S799. Ziegelpresse nebst Formen. Kl. 86. ö Neuerungen an Stiefelausweitern.
Nr. 9264. Vorrichtung an Plätteisen zur Hei⸗ zung derselben mittelst eines Gemenges von Leucht⸗ gas und atmosphärischer Luft. Kl. 34.
Nr. 9331. Neuerungen an Kettenverbindungs⸗ gliedern. Kl. 47.
Nr. 9620. Verfahren zur Herstellung künstlichen Kautschukmasse. Kl. 335.
Nr. 9958. Maschine zur Anfertigung gepreßter Zuckerstücke. Kl. 89. .
Nr. 19 604. Gummi⸗Treibriemen mit Ketten⸗ kern. Kl. 47.
Nr. 1090 612. Neuerungen an Schraubenköpfen und zugehörigen Schraubenziehern. Kl. 47.
Nr. 10 619. Pumpheber. Kl. 59.
Nr. 19 620. Mechanismus zum Oeffnen und selbstthätigen Schließen von Taschenfeuerzeugen und ähnlichen Behältern. Kl. 44.
Nr. 10 666. Wassermesser. Kl. 42.
Nr. 10 6903. Maschine zur Herstellung von ge⸗ schweißten Ketten. Kl. 49. .
Nr. 19 961. Kreissägen ˖Schutz. Kl. 38
Nr. 11197. Apparat zur Herflellung von Leucht⸗ gas. Kl. 26. .
Nr. 11 168. Doppelt wirkende Hochdruck ⸗Luft⸗ maschine. Kl. 46. .
Nr. 11 848. Verfahren zur Herstellung plastischer Kalk⸗ und Dolomitmassen. Kl. 18.
Berlin, den 28. Oktober 1880.
saiserliches Patent · Amt. Jacobi.
Nach einem Erkenntniß des Reichsgerichts vom 9. Arril d. J. kann die Vermittelung eines Grundstückskaufs Handelsgeschäft sein,
und
einer
26664
wiogegen das frühere Preußische Ober Tribunal an⸗
genommen hatte, daß nach Artikel 275 des Handels⸗
gesetzbuchs die Vermittelung eines Grundstuckskaufs
Edwin A. Brygdes & Go. in Berlin, König: nie Handelsgeschäft sein könne. grätzer Str. 73, sind als Vertreter der .
(Gew. Bl. aus Wttbg.) Gin Fabrikant wurde wegen fahrlässig widerrechtlicher Nachbil⸗
Alko Rÿb R Rr. 7586 dung eines gesetzlich geschützten Webe— , , , ,,, angeklagt und in erster und
Die hiergegen ein⸗
§. 14 des Gesetzes vom 11. Januar 1876 und 5§. 18 des Gesetzes vom 11. Juni 1870 wird der, welcher vorsätzlich oder aus Fahrlässigkeit ein den gesetz⸗ lichen Schutz genießendes Muster ohne Genehmi⸗ gung des Berechtigten in der Absicht der Verbrei⸗ tung nachbildet, mit einer Eeldstrafe bis zu 1000 Thalern bestraft. Die Bestrafung bleibt jedoch ausgeschlossen, wenn der Veranstalter auf Grund entschuldbaren, thatsächlichen oder rechtlichen Irr⸗ thums in gutem Glauben gebandelt hat. In Betracht der Aussage des Musterschießers K., der sich widersprechenden Angaben des Verklagten und seiner Weigerung, den Kunden zu benennen, welcher ihm den Rath zur Anfertigung der Muster B. ge⸗ geben, ist der Annahme des zweiten Richters bei⸗ jutreten, daß der Verklagte bei dem Herstellenlassen der Waare das gewählte Muster als ein bestimm⸗
Kl. 7T2. Nr. 38547. Selbstthätiger Eierkocher. Kl. 34.
Nr. 8590. Behälter, Cigarrenhalter und Aschbecher dienend. Kl. 44. , Knäulwickelmaschine für Handbetrieb.
Nr. 4103. Ablegerorrichtung für Mähmaschinen.
Berlin, den 28. Oktober 1880. staiserliches Patent · Amt. Jacobi.
Birne n. von Patent ⸗ Anmeldungen. ie na Nummer und auf den angegebenen Gegenstand eingereichte und an dem angegebenen Tage im Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats Anzeiger bekannt gemachte Patent ⸗ Anmeldung ist zurückgezogen. . Nr. 38 181/79. Verbesserter Backofen mit äu ßerer Heizung. Vom 22. April 1880. Berlin, den 28. Oktober 1880. Naiserliches Patent · Amt. Jacobi.
Versaßung von Patenten.
Neuerungen an Dreschmaschinen. 26559
26560
die nachstehend bezeichneten, im Reichs ⸗Anzeiger bilischer und animalischer Substanzen. * ö ⸗ z Maschine zum Umwickeln der Cigar
an dem angegebenen Tage bekannt gemachten, An⸗ meldungen ist ein Patent versagt worden. Die
folgend genannte, unter der angegebenen
Kl. 45. 4104. Kl. 70.
Nr. 4228. Verstellbarer Schalenhalter für Gas⸗
brenner. Kl. 26. ĩ
Nr. 4405. Neuerungen in der Bewegungsüber⸗ tragung jwischen Achsen der Lokomotiven und Pferde
babnwagen wie auch jwischen Triebwellen. Kl. 47. Nr. 4406. Neuerungen an Schmierapparaten.
Kl. 47. Nr. 4468. Maschine zum Ausschneiden von Cigarren. Deckblättern. Kl. 76. ⸗ tr. 4835. Selbstthätige Riemenspannxvorrich⸗ tung an Walzenstühlen, deren Geschwindigkeit wäh⸗ rend dig Ganges verändert werden kann. Kl. 50. Nr. 5312. Verfahren zum r, en
Farben ⸗Tusche⸗ und Tintenfaß.
Nr. 58349.
renwickel mit Deckblatt. Kl. 79.
als Streichholzbüchse,
tes, von anderen bereits verwendetes Muster gekannt hat. Dies genügt jedoch zur Bestrafung nicht. Der Nachbildende muß gewußt oder fahrläfsig sich in AUnkenntniß darüber erhalten haben, daß das nach⸗ geabmte Muster ein gesetzlich geschütztes sei. Die Vorderrichter haben das Bewußtsein des Verklagten, daß an dem von ihm nachgebildetea Muster das Urhe⸗ berrecht des H. bestanden, nicht für erwiesen, dagegen eine Fahrlässigkeit desselben für dargethan erachtet. Es kann sich hier nur fragen, ob letzteres nach der Sachlage gerechtfertigt ist, und dies muß bejaht werden. Das Musterschutzgesetz setzt voraus, daß der, welcher ein Muster nachbilden will, sich er⸗ kundigt, ob dasselbe geschützt ist. Unterläßt er eine solche Er kundigung, so handelt er ohne die ihm ob⸗ gelegene Aufmerksamkeit und Umsicht, also fahr ⸗ lässig. und ist, wenn ihm nicht besondere Umstände zur Seite stehen, strafbar. Der Verklagte hat auk⸗ drücklich erklärt, daß er sich darum, ob das Muster geschützt sei, gar nicht gekümmert habe“. Der Um- stand allein, daß das Muster von H. versiegelt nie dergelegt war, vermag ihn nicht zu d ,. Es säßt sich nicht annehmen, daß der Verklagte das nachhebildete Muster in gutem Glauben für gut gehalten hat.“
eme in⸗