1880 / 257 p. 6 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 01 Nov 1880 18:00:01 GMT) scan diff

k

, n,,

, e, e en We.

* 6 6 r , r , ,

lasst?! Oeffentliche Zustellung.

Die verehelichte Klinkhardt Marie, geborne Helm zu Demmin, vertreten durch den Rechtz anwalt Kauf mann daselbst, klagt gegen ihren Ehemann den Cigarrenfabrikanten Ferdinand Klinkhardt, Aufent halt unbekannt, wegen Ebetrennung mit dem Antrage, das zwischen den Parteien bestehende Band der Ehe zu trennen und den Beklagten für den allein schul⸗ digen Theil zu erklären und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die II. Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Greifswald auf den 21. Jannar 1881, Bormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen. .

um Zwecke der öffentlichen Zustellung wird nich! Auszug der an bekannt gemacht.

aasch, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.

26862] Oeffentliche Zustellung.

Nr. 14 659. Der Steinhauer meister Bernhard Kohlstetter von Gaggenau, vertreten durck Rechtsan⸗ walt Armbruster in Rastatt klagt gegen den Bauunter⸗ nehmer Friedrich Ebeling von Rastatt, zur Zeit in Amerika an unbekannten Orten abwesend, aus Wechsel über 500 M, ausgestellt unterm 2. Juli 1880, zahlbar auf 2. Oktober gl. J., im Wechselprozeß mit dem Antrage auf Verurtheilung des Beklagten zur Zahlung von 500 é nebst 66 Zinsen vom 2. Oktober 1880, unter Ausspruch vorläufiger Voll⸗ streckbarkeit und ladet den Beklagten zur münd⸗ lichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die FKammer für Handelssachen des Großherzoglichen Landgerichts zu Karlsruhe auf

Mittwoch, den 15. Dezember 1880,

Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.

im Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.

Karlsruhe, den 23. Oktober 1880.

Amann, Gerichtsschreiber des Großherzoglichen Landgerichts.

126666! Oeffentliche Zustellung.

Der Kanalaufseher Joseph Scholz in Reisen, vertreten durch den Rechts anwalt . in Lissa, klagt gegen den früheren Restaurateur Hugo Pohl, früber in Reisen, jetzt unbekannten Aufenthaltsorts, aus dem eigenen, von ihm und dem Pohl unter dem 15. März 1889 an die Ordre des Vorschuß⸗ vereins zu Lissa, eingetragene Genossenschaft, über 270 4M ausgestellten, am 15. Juni 1880 fällig ge⸗ wesenen Wechsel mit dem Antrage, den Pohl zur Zahlung von noch 166 c 6 9 nebst 5oso Zinsen seit 18. Juni 1880 zu verurtheilen, weil Kläger nach der, bei Ausstellung des Wechsels mit dem Beklagten getroffenen Vereinbarung aus dem Wech⸗ sel lediglich als Bürge haften sollte, der Beklagte auch die volle Valuta des Wechsels allein erhoben, dann aber Kläger für denselben den Betrag von 106 ½ 6 8 am 18. Juni 1880 an den Vorschuß⸗ verein gezahlt habe.

Kläger ladet den Beklagten zur mündlichen Ver⸗ handlung des Rechtsstreites vor das Königliche Amtsgericht zu Lissa (Posen) auf den 22. Dezember 1880, Vormittags 9 Uhr.

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.

if, den 27. Oktober 1880.

von Chmara, Gerichtsschreiber des Königl. Amtsgerichts.

(26863 Aufaehot.

Aufgebot.

Nr. 7185. Verwalter Heinrich Schweizer in Freiburg als Bevollmächtigter der Gräfin Emilie von Andlaw⸗Homburg, geb. Freiin von Bondek⸗ Ellgau, Wittwe des K. K. Oberst ⸗Lieutenants Grafen Karl Raimund von Andlaw⸗Homburg in Görz hat dahier vorgetragen, seine Vollmachtgeberin besitze auf der Gemarkung Biengen 33 Are 35 Meter Acker, 2 Are 81 Meter Wiesen und 2 Are 37 Meter Gragrain am Fuchsrain, neben Franz Anton Bleile Wittwe und Franz Josef Spahr von Biengen.

Diese Grundstücke sind zum Grundbuch nicht ein—⸗ getragen und wurde daher die Einleitung des Auf— gebots verfahrens beantragt.

Es werden nunmehr alle Diejenigen, welche an genannte Grundstücke nicht eingetragene, auch sonst nicht bekannte dingliche oder auf einem Stamm⸗ guts oder Familiengutsverbande beruhende Rechte zu haben glauben, aufgefordert, solche in dem Auf⸗ gebotstermine vom

Dienstag, den 18. Jannar 1881, Vormittags 9 Uhr, dahier geltend zu machen, widrigenfalls die nicht angemeldeten Ansprüche für erloschen erklärt würden.

Staufen, den 25. Oktober 1880.

Großh. Amtsgericht. Der Gerichtsschreiber: Dufner.

l2ssõ0 Aufgebot.

Auf Antrag der Geschwister und des Pflegers des verschollenen Büdnersohns Carl Heinrich Machert, welcher zu Bullenwinkel am 8. November 1848 in der Ehe des Büdners Carl Heinrich Machert mit Caroline Marie Sophie, geb. Gaulke, geboren und im Mai 1868 nach Amerika ausgewandert ist, er⸗ geht die Aufforderung an den Büdnersohn Carl Heinrich Machert, sich spätestens im Termine

am 3. Augnst 1881 Bormittags 11 Uhr, im Terminszimmer des Amtsgerichts II. zu melden, widrigenfalls auf Antrag der Verschollene für todt erklärt werden wird.

Colberg, den 23. Oktober 1880.

Königliches Amtsgericht. II.

lꝛsscsl Aufgebot.

Auf dem Grundstück Nekla Hauland Nr. T steben in Abtheilung 1II. Nr. 13 und 14 für den Schnei⸗ dermeister Leib Lewin zu Nekla 29 M 50 3 nebst 6 Prozent Zinsen seit dem 1. Oktober 1874 und 176 60 8 Kosten, sobwie 123 Æ 75 8 nebst 6 Prozent Zinsen seit dem 15. September 1874 und 3 M Kosten eingetragen. Ueber die Posten sind Hypothekenbriefe gebildet, welche aus je einer beglaubigten Abschrift des Grundbuchblattes, dem Mandat vom 14. Oktober 1874 und der Requi⸗

sition des Königlichen Kreisgerichts zu Schroda vom 10. Dezember 1814, außerdem zu 1 aus dem Wechsel vom 27. Juni, zu 2 aus dem Wechsel vom 3. August 1874 bestehen. ;

Auf den Antrag des Wirths Johann Benz zu Nekla Hauland und des Schneidermeisters Jacob Lewin zu Nekla werden hierdurch die der Person oder dem Aufenthalt nach unbekannten Personen, welche an den obigen Posten der an den darüber ge⸗ bildeten Hypothekenbriefen als Eigenthümer, Erben, Cessionarlen, Pfand oder sonstige Briefinhaber An⸗ sprüche zu haben vermeinen, aufgefordert, dieselben in dem vor dem hiesigen Amtsgericht vor dem Amts⸗ richter Jahns zum 2. Februar 1881, Vormittags 10 Uhr, anberaumten Termine anzumelden und die Urkunden vorzulegen, widrigenfalls sie mit ihren An⸗ sprüchen auf die obigen Posten ausgeschlossen, die darüber gebildeten Urkunden für kraftlos erklärt und die obigen Posten im Grundbuch des Grund⸗ stücks Nekla Hauland Nr. 7 gelöscht werden.

Pudewitz, den 27. Oktober 1880.

Königliches Amtsgericht.

lsa Aufgebot.

Der Oberförster Linnenbrink zu Herten als General Bevollmächtigter des Grafen Hermann Droste zu Vischering von Nesselrode⸗Reichenstein hat das Aufgebot des im Grundbuche von Buer Band II. Blatt 36 auf den Namen des verstorbenen Kötters Heinrich Lochthofe, gt. Jasper, eingetragenen Grundstüͤcks Flur 7 Nr. 470 Cat. Gem. Buer be⸗ hufs Erlangung eines Ausschlußurtheils zum Zwecke der Berichtigung des Besitztitels auf den Namen seines Machtgebers beantragt.

Es ergeht daher an alle Eigenthums und sonstige Realprätendenten die Aufforderung, ihre Rechte spätestens in dem auf den 21. Dezember d. J. Vormittags 10 Uhr, an hiesiger Gerichtsstelle anberaumten Termine an⸗ zumelden mit der Warnung, daß die Ausbleibenden mit ihren etwaigen Real⸗Ansprüchen auf das Grund⸗ stück präkludirt werden und ihnen dieserhalb ewiges Stillschweigen auferlegt werden wird.

Buer, den 22. Oktober 1880.

Königliches Amtsgericht.

[26849 Aufgchot.

Der Böttchermeister Carl Rutz in Stolp hat das Aufgebot einer auf den Kaufmann Emil Freundlich in Stolp am 23. September 1879 gezogenen, mit dessen Annahmevermerk versehenen, am 20. Februar 1880 fälligen Wechsels über 640 M, auf welchem der Name des Ausstellers noch nicht ausgefüllt war, beantragt.

Der Inhaber der Urkunde spätestenz in dem auf

den 19. Mai 1881, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte anberaumten Auf— gebotstermine seine Rechte anzumelden und die Ur⸗ kunde vorzulegen, widrigenfalls die Kraftloszerkläͤ—⸗ rung der Urkunde erfolgen wird.

Stolp, den 17. August 1880.

Königliches Amtsgericht. VI. gez. Junghans.

lass] Aufgebot.

Nr. 26,253. Auf Antrag des Karl Konrad, Landwirth in Obergrombach, werden alle Diejenigen, welche an dem untenbezeichneten Grundstück in dem Grund und Pfandbuche nicht eingetragene, auch sonst nicht bekannte dingliche auf einem Stamm gut oder Familiengutsverband ruhende Rechte haben, oder zu haben glauben, aufgefordert, solche spätestens bis zu dem auf

Dienstag, den 7. Dezember d. J., 9 Uhr, festgesetzten Termin geltend zu machen, ansonst die Ansprüche als erloschen erklärt werden.

1Viertel 13 Ruthen Acker im Hundsrücken neben Nicolaus Janzer Erben und Jacob Willi, Gemar— kung Obergrombach.

Bruchsal, den 18. Oktober 1880.

Der Gerichtsschreiber des Großherzogl. Amtsgerichts. Rittelmann.

lass9] Aufgebot.

Der den unbekannten Erben des am 22. Dezem⸗ ber 1379 zu Lukfoschin verstorbenen Ochsenhirten Jakob Ellmanowski bestellte Pfleger hat das Auf— gebot des erblosen Nachlasses des genannten Jakob Ellmanowski beantragt.

Der unbekannte Erbe, dessen Erben oder nächsten Verwandten werden aufgefordert, spätestens in dem auf den 29. September 1881, Vormittags 11 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte anberaumten Auf⸗— gebotstermine ihre Rechte anzumelden, widrigenfalls der Nachlaß als ein herrenloses Gut dem Fiskus anheimfällt.

Dirschau, den 26. Oktober 1880.

Königliches Amtsgericht. III.

ein ü, Aufgebot.

Der den unbekannten Erben des am 26. Januar 1876 zu Dirschau verstorbenen, am 12. Mal 1821 zu Weichselburg geborenen Gärtners Carl Stutzke als Pfleger bestellte Rechtsanwalt Liste hierselbst hat das Aufgebot der unbekannten Erben des Nach— lasses des genannten Carl Stutzke beantragt.

Der unbekannte Erbe, dessen Erben oder nächsten Verwandten werden aufgefordert, spätestens in dem auf den 29. September 1881, Vormittags 11 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte anberaumten Auf . gebottztermine ihre Rechte anzumelden, widrigenfalls der Nachlaß des Carl Stutzke dem bis jetzt berech tigten Reinhold Gustav Frede zu Thorn auggeant⸗ wortet wird.

Dirschan, den 26. Oktober 1880.

Königliches Amtsgericht. III.

wird aufgefordert,

26828

Aufgebot behuf Todeserklärung.

Friedrich Wilhelm Carl Johann Leopold, gebo— ren zu Wagenfeld, Landdrostei Hannover am 1. No vember 1839 und

Georg Eduard Felix Leopold, geboren daselbst am 11. Januar 1848, Söhne des 1869 in Coppen-⸗ brügge gestorbenen Dr. med. Louis Leopold und dessen verstorbenen ersten Ehefrau Emilie, geb. Becker, von denen Carl Leopold vor länger als 20 Jahren als Matrose zur See gegangen ff und die

letzte Nachricht in einem Schreiben an seinen Vater aus London am 17. Juni 1862 gegeben hat, und Sir Leopold im April 1865 als Deckjunge zur

ee gegangen ist, und zuletzt am 21. Juli 1866 von Liverpool aus an seinen Vater geschrieben hat, werden auf Antrag ihres Bruders Emil Leopold in Hannover, welcher den gesetzlichen Anforderungen ett hat, hierdurch geladen, sich spätestens in dem au

Donnerstag, den 10. November 1881, Morgens 10 Unyr,

hier anberaumten Termine zu melden, mit der An⸗ drohung. daß sie im Falle des Nichtanmeldens für todt erklärt werden, und ihr Vermögen den nächsten Erben oder Nachfolgern übertwiesen werden soll.

Zugleich werden alle Personen, welche über das Fortleben der Verschollenen Kunde geben können, zu deren Mittheilung, und für den Fall der demnäch⸗ stigen Todeserklärung etwaige Erb⸗ und Nachfolge⸗ berechtigte zur Anmeldung ihrer Ansprüche unter dem Verwarnen, daß bei der Ueberweisung des Vermögens der Verschollenen auf sie keine Ruͤcksicht genommen werden soll, aufgefordert.

Coppenbrügge, den 23. Oktober 1880.

Königliches Amtsgericht. Wolckenhaar.

26s Verkaufsanzeige.

Im Spezialkonkursverfahren über das der Wittwe Henriette Johanna Johannssen, geb. Meynerts, in Neustadt gehörige, in hiesiger Stadt im III. Quar- tier Nr. 104 belegene Gewese c. p. ist, da der heutige Termin erfolglos geblieben, neuer Termin zum Verkaufe dieses Geweses auf

Freitag, den 12. November 1880, Vormittags 11 Uhr, im unterzeichneten Amtsgericht anberaumt, wozu Kaufliebhaber unter Hinweis auf die Verkaufsanzeige vom 19. August 1880 und mit dem Bemerken ge⸗ laden werden, daß in diesem Termin der Zuschlag definitiv erfolgen wird. Neustadt i. (H., den 27. Oktober 1880. Königliches Amtsgericht. gez. Müller. Veröffentlicht: H. Michelsen, Gerichtsschreiber.

7 7 1 Verkaufsanzeige.

Das im Spezialkonkursverfahren über das dem Kaufmann Franz Joachim Heinrich Singelmann in Neustadt gehörige, im II. Quartier Nr. 169 daselbst belegene Gewese c. p., in dem heutigen Verkaufs—⸗ termin erzielte Gebot ist disapprobirt und neuer Termin zum Verkauf dieses Grundstücks auf

Freitag, den 12. 9 ovember 1880, Vormittags 11 Uhr, im unterzeichneten Amtsgericht anberaumt, wozu Kaufliebhaber unter Hinweis auf die Verkaufs—⸗ anzeige vom 19. August 1880 und mit dem Be⸗ merken geladen werden, daß in diesem Termin der Zuschlag definitiv erfolgen wird. Neustadt i. / H., den 27. Oktober 1880. Königliches Amtsgericht. gez. Müller. Veröffentlicht: H. Michelsen, Gerichtsschreiber.

26842

Durch Urtheile vom 25. September 1880 ist:

a. Das Dokument über 35 Thaler 12 Sgr. 6 Pf. Kaution für die Königliche Straf⸗ anstalt zu Cottbus, eingetragen bei dem Grundstuͤcke Band III. Nr. 99 des Grund⸗ buchs von Sommerfeld in Abtheilung III. Nr. 3 auf Antrag des jetzigen Eigenthümers des Grundstückes, Bäckermeister Otto Bucht zu Sommerfeld, für kraftlos,

die Hypothekenpost Abtheilung III. Nr. 1, eingetragen bei dem Grundstücke Grundbuch von Baudach Altpreußisch Band J. Nr. 14 Bl. 79, von 35 Thalern Abfindung aus dem Ueberlassungsvertrage vom 14. September 1831 für die verehel. Rathsvoigt Hübner, Dorothea, geb. Schulze, und die unverehel. Rosine Schulze zu Baudach auf Antrag der Eigenthümerin, Wittwe Schulze, Karoline, e Schulze, zu Baudach fur löschungs⸗ ahig

erklärt worden. Sommerfeld, den 25. Oktober 1880. Königliches Amtsgericht.

Bekanntmachung. Der am 13. Februar 1880 hierselbst verstorbene Gerichisdiener Rudolf Wilhelm Koblin hat in seiner Eigenschaft als Gerichtsbote und Exekutor bei der früheren Königlichen Kreit⸗ gerichts Deputation zu Alt-⸗Landsberg bezw. dem früheren Königlichen Kreisgericht hierselbst folgende, bei der Regierungs- Hauptkasse zu Potsdam hinter⸗ legte preußische Staatsschuldscheine a. Litt. G. Nr. 54 599 über 50 Thlr., b. Litt. H. Nr. 22228 über 25 Thlr., . Litt. H. Nr. 46 655 über 25 Thlr. nebst Talons als Amtskantion bestellt. Die be- stellte Amtskaution soll an die Erben ausgezahlt werden. Auf Antrag des Vorstandes des König⸗ lichen Landgerichts bierflbst werden deshalb alle Diejenigen, welche aus der Amtsführung des Ver—⸗ storbenen noch Ansprüche an die Amtskaution i haben glauben, aufgefordert, dieselben spätestens in dem auf den 22. Tezember 1880, Mittags 12 Uhr, an hiesiger Gerichtsstelle, Zimmer Nr. 1, anberaumten Termine anzumelden, widrigenfalls sie ihrer Ansprüche an die gedachte Amtskaution und an die Staatskasse werden verlustig erklärt werden. Nen⸗Ruppin, den 26. Oktober 1880. Königliches Amtsgericht.

(26855) Im Namen des Königs!

Auf den Antrag des Besitzers Isidor Kather in Eschenau erkennt das Königl. Amtsgericht zu Gutt⸗ stadt durch den Amttrichter Grunwald

2c. für Recht: Das Dokument der im Grundbuch von Eschenau Nr. 12 Abth. III. Nr. 2 für die Julianne Kather gemäß Verfügung vom 2. Januar 1832 an tragenen Post von 166 Thlr. 20 Sgr. nebst Ausstattung wird für kraftlos erklärt, die Kosten n, 1 dem Antragsteller auf⸗ erlegt. Gnuttstadt, den 23. Oktober 1880. Königliches Amtsgericht. II.

isis) Aufgebot.

Die von der bayerischen Hppotheken⸗ und Wechsel⸗ bank München unterm 4. Juli 1864 auf Joseph Ochsenmayer, K. Gerichtsschreiber zu Erbendorf, ausgestellte Le bens versicherungs⸗Polize Num. 7559 über 2000 Fl. 3428 Æ 57 3 ist zu Verlust gegangen. Auf gestellten Antrag wird der Inhaber dieser Urkunde aufgefordert, innerhalb 6 Monaten von heute an, längstens aber am Aufgebotstermine Samstag, den 5. März 1881, früh 9 Uhr, seine Rechte anf dieselbe dahier anzumelden und die Urkunde vorzulegen, widrigenfalls solche für kraftlos erklärt werden würde. Erbendorf, den 27. August 1880. Königliches Amtsgericht. Jecham. Zur Beglaubigung: Erbendorf, den 27. August 1880.

er Kgl. Gerichtsschreiber. Lehner.

26845 Bekanntmachung.

Die unbekannten beziehungsweise nicht zu ermit⸗ telnden Eigenthümer folgender muthmaßlich gestoh⸗ lener Sachen:

3 Regenschirme, 1 Stock, 1 Cigarrentasche, 1 Schülerfreund, 2 Körbe, 1 Flasche, 2 Be⸗ züge, 3 Halstücher, 1 Taschenkuch, 6 Porte monnaies, 1 alten neusilbernen Vorlegelöffel, werden aufgefordert, sich zum Nachweise ihres Eigen⸗ thums im Termine

den 21. Dezember 1880, Vormittags 117 Uhr, im Zimmer Nr. 7 des unterzeichneten Gerichts ein⸗ zufinden und ihre etwaigen Ansprüche geltend zu machen, widrigenfalls Ausschlußurtel erlassen und die vorgedachien Sachen bezw. deren Erlös dem Kriminalfonds überwiesen werden.

Die Gegenstände werden bei der hiesigen Staats⸗ , aufbewahrt und können dort angesehen werden.

Elbing, den 26. Oktober 1880. Königliches Amtsgericht, Abth. III.

l2sss1! Bekanntmachung.

Durch Ausschlußurtheil des unterzeichneten Amts⸗ gerichts vom 19. Oktober 1880 ist die Ausfertigung des über den Nachlaß der verehelichten Mehlhändler Banse, Eleonore, geb. Starke, zu Giebichen stein abgeschlossenen Erbrezesses vom 18. September 1844 nebst angeheftetem Hypothekenschein vom 18. No⸗ vember 1844 als Forderungsurkunde, noch gültig über 60 Thaler mütterliche Erbegelder mit je 15 Thaler für Friedrich Wilhelm, Friederike Wil helmine, Johanne Friederike, Marte Louise, Ge⸗ schwister Banse, eingetragen im Grundbuch von Giebickenstein Band J. Blatt Nr. 8 Abth. III. Nr. 9, 10, 11, 12 am 18. November 1844, für kraftlos erklärt.

Halle a. S.ů, den 22. Oktober 1880.

Königliches Amtsgericht. Abth. VII.

26864

Auf den Antrag der Herzoglich Braunschweigisch Lüneburgischen Kammer, Direktion der Domänen, hieselbst, wegen Eintragung in das Grundbuch, ist Termin zur Anmeldung von Ansprüchen an das zum Klostergute St. Leonhard gehörende, auf der Feld⸗ mark Altewiek Blatt XII. Nr. 46 der Karte im vorderen Heidbleeke isolirt gelegene, 1,4152 Hektar haltende Ackerftück, auf

den 31. März 1881, Morgens 11 Uhr, vor Herjoglichem Amtsgerichte, Zimmer Nr. 16, angesetzt, zu welchem Alle, welche ein Recht an dieses Grundstück zu haben vermeinen, bei Meidung des Rechtsnachtheils geladen werden, daß die Her⸗ zoglich Braunschweigisch⸗ Lüneburgische Kammer, Direktion der Domänen, als Eigenthümerin in das Grundbuch eingetragen werden solle und sie ihr Recht gegen einen Dritten, welcher im redlichen Glauben an die Richtigkeit des Grundbuchs das . erworben hat, nicht mehr geltend machen nnen.

Braunschweig, den 25. Oktober 1880.

Herzogliches Amtsgericht. IX. Pr. Rabert. 26848

Der am 6. Juli 1880 zu Ortkrug verstorbene Rentier Adolph Hacker hat in einem am 13. Juni 18380 vor Notar und 7 Zeugen errichteten Testa⸗ mente die Fischereipächterin Henriette Frohrieb, geb. er zu Ortkrug zu seiner alleinigen Erbin ein⸗ gesetzt.

Auf Antrag derselben fordern wir Alle, welche ein näheres oder gleich nahes Erbrecht zu haben ver⸗ meinen, auf, ihre Ansprüche in dem anf

den 20. Dezember 1880, Vormittags 10 Uhr, vor unterzeichnetem Gerichte angesetzten Termine an⸗ zumelden und zu bescheinigen, unter den ein für alle Mal angedrohten Nachtheilen aus 5. 6 sab 4 der Meckl. Verordnung, betreffend die Legitimation in Erbfällen, vom 30. Mal 1857. Malchow, den 23. Oktober 1880. Großherzogliches Amtsgericht. Zur Beglaubigung: Staecker, Aktuar, Gerichts schreiber. 26854

In Gemäßbeit einer Verfügung des Königlichen Amtegerichts Ludwigshafen, welche die öffentliche Zustellung an Peter Schwarz, Maurer, und dessen Ghefrau Elisabetha Hoscker, Beide früher in Frie⸗ senheim, dann auf dem Hemshofe, Gemeinde Lud⸗ wigéhafen wohnhaft, jetzt ohne bekannten Wohn⸗ und Aufenthaltsort abwesend anordnet, wird denselben bekannt gegeben, daß sie sich am 15. Ja⸗ nuar 1881, Nachmittags 2 Uhr, im Sitzungs⸗ saale des K. Amtsgerichts zu , zu dem in der . sie eingeleiteten Subhastation angeord⸗ neten Vertheilungs verfahren einzufinden haben, wi= drigenfalls sie mit ihren Einwendungen geh den aufgestellten oder im Termin berichtigten Verthei⸗ lungsplan ausgeschlossen werden.

Ludwigshafen, den 27. Oktober 1880.

Der K. Amtggerichtsschreiber: Schultz.

Dritte

Beilage

zum Deutschen Reichs⸗Anzeißer und Königlich Preußischen Staats⸗-Anzeiger.

Mn 257.

d irᷣ ᷣ—

————

e —— ——

*

Berlin, Montag, den J. November

188 O.

Der Inhalt dieser Beilage, welcher

Modellen, IJ 7 1 *. ; len, vom 11. Januar 1876, und die im Patentgefetz, vom 25. Mai 1577, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht

andels⸗Register für das

Deutsche Reich kann durch asse Post · An stalten, für

Gentral⸗

Das Central. Handels Regisfer für das

auch die im 5§. 6 des Gesetzes über den Marien

Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats

Anieigers, 8W., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.

schutz, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mnstern und

gi rer, beträã nt 1 M 50

werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

Dentsche Reich. an 2)

Das Central Handels. Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. Dag für das Biertelsahr. Ginzelne Nummern kosten 20 3.

Insertionspreis für den Raum einer Druckzeile 86 9.

Patente.

Patent · Anmeldungen. Die nachfolgend Genannten haben die Ertheilun ; eines Patentes für die daneben angegebenen Genen⸗ stände nachgesucht. Ihre Anmeldun hat die an⸗ a . Nummer erhalten. Der Gegenstand der nmeldung ist von dem angegebenen Tage an einst⸗ weilen gegen unbefugte Benutzung geschůtzt. Nr. 6986 Julius Möller in Würzburg, Dom⸗ ü ö. 7 1 in Wien. zerstellbarer Treppenrost mit i schickung. Kl. 2 4 . Rr. 7733. Keiser & Schmidt in Berlin N. Johannis tr. 20, für Emil Louis Cloris KÆandei in 16 euerung an galvanischen Elementen. Kl. 2 Nr il 495. Ka, em, ee eren r. Veränderungen am Generator mit getrennter ö Vergasung, Zusatz zu P. R. 549. Nr. 14 381. Dr. H os nmann, K ĩ ,, in . O. /Schl. J euerungen in dem Verfahren zu iti der Röstgase. Kl. 40. ö Nr. 17 365. Nicolay FEr-itzmer in Berlin. e gen 9 zum Füllen von Flaschen mit gashaltigen Flüssigkeiten, s . Kl. 64. y. dusat r. ? 262. Franz Mär t i R o! xtenherger in Neuerungen an der Vorrichtung zum Einblasen pul verförmiger und gatzförmiger Substanzen in das in einem Flammofen enthaltene Eisenbad Zusatz zu P. R. Nr. J5 815. Renz, . Nr,. 23 355. Wirth KL Go, in Frankfurt a. M. für die Compagnie de ma vigatiom eco- ö in Paris. euerungen an Dampfkesseln. Kl. 13. . . 3 CGoltsteim & Richard enmdelstacht in Hannover, istus⸗ ,, Hannover, An der Christus . . 1. Oscar Eik Haan i . n. rz in Preußisch efestigungsart für Syphonverschlüsse. Kl , ,, in 3 W., , 124, fär Richard Her- mann Emanue eherit in Washin F lumbia) V. St. A. . ö nnen für Kerzen an Leuchtern.

Nr. 26 748. Dr. W. H Hinkerfarges = fessor und Direktor der Königlichen k

ectifizirender Planimeter, Elli , . 42. . . r. 26 .J. Wiersbhitzk i Bromberg, Wasserstr. 4. H Kl. 34.

Mechanische Fußbürste. Nr. 27 233. Wirth & Comp. in Frankfurt

Verbessertes System von pneumatischen Schwelch

böden und Malzdarren, 4ter Zusatz zu P. R.

Ir. 10 933. Kl. 6.

Nr. 55 Sitz. Haile sche Maschinenfabrik und

Eisengießerei, R. Riechel in Halle a. S.

. Kreissegment⸗Schnitzel⸗Presse. Kl. 85.

Nr. 35 683. Wirth & Go. in Frankfurt a. / M sfür David Greesheck in New-Hork.

Fenz ttonseinrichtung für Eisenbabnwagen Nr. 365 684. Wirth C Co, in

für Darius Danisom in . . ; Neuerungen an Dampfkeffeln. Kl. 13.

Nr. 36191. J. Luck hunt in Berlin 8.

. euerung an Streichholzdosen. Kl. 44 Nr. 386 617. Joß. Ed. Seheii,e in Fhemni e g sobaze⸗ Fl. 34. . 2. Carl Teller . ar eller ing alter für Weihnachtsbäume. Nr. 87 202. Marlenstr. J. . eiben und zum Ausrücken von Rei = kupplungen. Kl. 47. J Nr. 37 525. Franz August Barthel in 8 ‚. techanische Preßrorrichtun ierschneide⸗ . . . chtung an Papierschneide . 3. J. ERramäedlt i li ; ig⸗ . . n Berlin W., König euerung an Zündholzschachtel hül enger gi ll gc scactelbülsen, Zusatz mn Nr. 39 382. Brydges & Co. in Berlin SV., Königgrãtzerstr. 3, für Juan Francisco Nepomncenò Macy in Charapoto, Ecuador (Süd · Amerika). Neuerungen in der Gewinnung von Silber, Kupfer und Blei aus Erzen c. bei Anwendung 3 ar r ber l. und Chlornatrium-⸗Lösung.

40. Nr. Goh gig. H. A. ni

30 . ö esch in Stuttgart, euerung in der Fassung von Di nter , e , Kl. 44. . . . go Pi i ver. Frau Hugo cla mnamm in ießtrichter für rotirende Formen. Kl. 81

Berlin, den 1. November 1 Kaiserliches Patent · Ant. 26890)

Jacobi.

,, . von Patent Anmeldungen. ie nachfolgend genannte, unter der angegebenen Nummer und auf den angegebenen Gegenstand eingereichte und an dem angegebenen Tage im Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗ Anzeiger bekannt gemachte Patent. Anmeldung e,

ö 809. Neuerungen an Zähla ö Vom 6. September 1880. ! ö

Kl. 34.

a. / M., für Henry Jolimg om in Manchester. a , , Al . . ilh. Lippolel i Shritz. tl. F531. ö Nr. 29 849. CG. schlick ese in Berlin

S0, Wassergasse 17—18. Nachpresse für Ziegel, Kohle ꝛc. zu ununter— . Betrieb, Zusatz zu P. R. 9136.

Nr. 28 5a. P. G. L. Meer imn 6

Jenischstr. 6, St. Georg. .

r 3 gr r ite rapie. Kl. 13.

2 . ugo Alisel önigl. ie fe⸗ ,, o seln, Königl. Hofliefe Neuerungen an Kartenhaltern. Kl. 77.

Nr. 30 653. Johann Feix in Albrechtsdorf. Befestigung von Glas. Edelsteinen, Email Ne. y. , . Unterlagen durch Elektrolpfe.

Nr. 36 561. Eduard seelig in Heilbronn. n, n. zur Bereitung sog. Mehlspatzen.

Nr. ZI 452. Paul N 11 i =

. moll in Wesel, Bau

Schließapparat für Stereot 8 ö. f ereotypplatten und r. 32 249. HK auffsanmmnm C IH Berlin, Auguststr. 68. ö ö n r 1 Rundbrenner. Kl. 4. r. 83 Peter Hart gallen. r Hartmann in Fürth, Verfahren zur Herstellung elastischer, weicher und schwer erbrechlicher Brillengestelle aus

Horn. KRI. 4 C. Hacegele-RKitter in Eß⸗

Nr. 32 860. lingen a. /N. Typen Schreibmaschine. CI. 15. Nr. 88 611. Georg Lerrstzenm in Berlin. , zum Formen der Flaschenwulste. Nr. 34 580. T. GIJaeser, Steuer- ĩ Stargard i. Pommern. K w . und kontinuirlich rkenden Maischvolumme . u . 1 J. ssern, Zusatz zu P. R. Nr. 17. F. C. Glaser, Königlicher Kom⸗ missions Rath in Berlin 8W., ien g 80, M N. J. Gallamil in Paris. Verbesserungen des pneumatischen Malzver⸗ n 3ter Zusatz zu P. R. Nr. 103933.

Berlin, den 1. November 1880. Kaiserliches Patent ⸗Amt. Jacobi.

Bersagung von Patenten.

Auf die nachstehend hezeichneten, im Reichs ⸗Anzeiger an dem angegebenen age bekannt gemachten, An⸗ meldungen tst ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einst weiligen Schutzes gelten als 54 e, . ö

6 31. Neuerungen an Luftpumpen u Taucherapyaraten, Vom 13. Mai 1880. . .

Nr. 12 065. Ellipsograph. Vom 21. Juni 1880.

Berlin, den 1. November 1880.

Kaiserliches Patent · Amt. [26892] Jacobi.

Ertheilung von Patenten.

Den nachfolgend Genannten ist ein Patent auf die daneben angegebenen Gegenstände und von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Cintra ung in , ill. ist unter der angegebenen Nummer

gt.

Nr. 12 041. Neuerungen an dem Verfahren und den Apparaten zur Verarbeitung des Mais in Brennerei und Brauerei, Zusatz zu P. R. 3569,

Wittwe Margarethe roi und deren Sohn

(26891

straße 11 J. vom 28. Oktober 1879 ab. Kl. 6. Nr. 12 042. Wiegeapparat mit Bewegungẽ⸗ mechanismus für Waschmaschinen und dergl., ö. , in h . Vertreter: . C. Glaser, önigl. Kommissions⸗Rath i Berlin SW. ginn n. 80, . 1 4 ö ab. Kl. 34.

Nr. 8. euerungen an einem D = stuhl - Reisebett, Zweiter Zusatz zu P. R. r f5ppel Hr, Schkesgimgen in Berlin, Roßstr. 28,

ve ,,. . ab. Kl. 33. r. tiefelknecht, wel ati beim Gebrauch sich N, J G. Hwrsiz in Berlin S8. fta 66, vom 4. April 1880 ab. Kl. 34. Nr. 12 045. Entfernung messer, L Siegmaumel in Neuwieb, Marktstr. 30, aaf . 1889 ab. Kl. 42. . . Neuerungen Bügel ĩ , ,. gen an Bügelmaschinen. . UhäItieh in Reudnitz b. / Leipzig, vom 4. Mai 1880 ab. ß 3 nn

Brandenburg⸗

Nr. 85 B18. F. CO. Glaser, Königlicher Kom= missiong⸗ Rath in Berlin W., Lindenstr. 80 fi N. J. Gallumel in Paris. . .

. , Elte ir naschin ar fert Æ WVoiñlert in M vom 4. Mal 1855 ab. Kl. 85. 6

in Witten

Adolf Leupold in Dresden,

zum Verstellen von Stellriem—⸗

Ernst Emil WoLkfsk in Dresden, Wiesenthor

= Nr. 12 048. Verfahren

vom 19. Mai 1880 ab. Kl. 34. . ö . z ek in Berlin ( i , , n (Moabit) NW., Rathe . . . Kl. 34. r. . erfahren, ä ö . ö. hren, Erdharz zu erhärten Han dhahnm in Waldau bei Reg. Bez. Merseburg, ö vom 5. Mai 1880 ab. Kl. 80. 2 n , J 1. Mesterm in Berlin, Leipzi 132 og Jö. Mel seg ü, d li Teireidersit. 3 6 6. 12 i. . an Chubb-⸗Schloßkon⸗ struftionen für Anwendung von Haupsschlü J. Zufatz zu P. R. I3g9, ö Th. HHornhanuer in Dresden, 6 5 6. . ab. Kl. 68. ö Verfahren zur 1 flüjs ten, Kasseertrai⸗, JJ J. Gine und J. C. Granmt in New Vork V. St. A.) Vertreter: Wi i . reter irth & Co. in vom 9. Juni 1880 ab. Kl. 53. Nr. 12 054. Buttermaschine, A. Kohllaer in Varel 4. d. Jade von ,. ab. Rl. 45. ; . 55. Neuerungen an Rollschu F. HKHläthgenm in Wittenberg, J vom 21. Juli 1880 ab. Kl. 77. geh, 12 056. Sortirmaschine für Perlkaffee . Kung eddonrf in Altona, gr. Gärtner⸗ von 3 , 1h ab. Kl. 50. . .Dämpfereinrichtung an A Nwagmer C CG. in Gera rn, fe one von 1 . ih ab. Kl. 51. ; r. 12 058. Neuerungen in der Aufhä des . äche n ehh, Jarvie nnd W. Mike in Gl Vertreter: J. Brandt & G. W. v. n n in Berlin W., Leipzigerstr. 124, ö . 1880 ab. Kl. 61. . 59. Neuerungen am Verfa an Apparaten zur Reinigung von & ile en ö Mh. C. Walker in Lilleshas, Grafschaft Salop und W.. Th. Talker in Higbgate, . ö England. Vertreter: Pieper in erlin 8w. , i g / id n V., Gneisenaustr. 1 2. h ab. Kl. 26. r. 30. Gewindeschneidmaschi g = ö e ele. chneidmaschine für ver ELehmannm in Leipzig, R 6 von 23. Juni 1830 ab. . ö T. 12 061. Messer zum Abhäͤuten geschlachteter 6. HRacegele-Kitter in Eßli N von Lö. Aphi6 is35 Th nr. g Chlingen a. Mt. Nr. 12 962. Neuerungen an Vorrichtungen zum Zünden, Reguliren und Löschen von Gas flammen, Dr. N. HIink er farts, Professor, Direktor der Königl. Sternwarte in Göttingen, ung . ö ab. Kl. 26. Nr. 1 . Auslöschvorrichtung an La mit Flachbrennern, bestehend in Klappen 1 Federn, C. Vütter's Sühne in Gotha, vom 15. Mai 1880 ab. Kl. 4. Nr. 12 964. Neuerungen an Petroleum. Sturm⸗ laternen, bestehend in der Isolirung des Oelbehäl⸗ . . . und in der Anwendung on aus einem Stü fertigten D salz⸗ Trhehn e gefertigten Doppelfalz A. ran in München, Rei str. 26 vom 19. Mai 1880 ab. Kl. 4. 3 ,, Nr. 12 065. Neuerungen an Contrabässen, C. Othéo in Leipzig, von n ab. Kl. 51. Rr. 1: Verfahren zur Hirstellun, . 2 2 Eiben g beln, , zehrücler KErüninghanns Co. i Werdohl, Westphalen, 5 von 36 1 ab. Kl. 49. r. 1 Nagelheft mit selbstthäti ück⸗ , n,. ale hen r m ng l. nn ,. Gehhengslehbhen in Magde Ti = ben L m in Magdeburg, Tischler von 2 Kl. 71. ö 8. aschine zum A = fel a . s zum Abdrehen und Rff A HKiedimßernr in Augsburg, vom 11. Juli 1880 ab. Kl. n . Nr. 12 069. Abklopfapparat für Aspirationt-–

filter, Müller⸗

P. Sehneitler in straße 179 B. 6. 3 ab. Kl. 50.

6. Apparat zu 3 eide lebey digen Hecken, z e , . F. Roxyer in Bransae les mines Vertre- ter: P. Wentscher in Berlin 8W. , Kochstr. 20 vom 28. Januar 1880 ab. Kl. 45. ; Nr. 12 071. Neuerungen an Kochapvaraten,

H. Redeek er X Ware in Bielefeld ven 4. 6 1 ab. Kl. 36. ;

r. 1 . euerungen däcks de- a. gen an Häckselschneide

Er. Happ in Ulm,

vom 109. Februar 1880 ab.

Berlin N.,

Kl. 45.

; zur Herstellung von 8 ö ; S gen aus Cement und Gyps, Zufatz zu P. R. rl cienen auf Granitléangschwellen bei Straßen

R. Hesse und A. Hoceppe in Bitterfeld,

z

we, Nr. 12 973. Verbesferung der Befestigung von

ahnen, G. J. Sehmöidt in Ober-Peilau bei Reichen⸗ ö bach, Schlesien, 9 26 3. . . ab. 3. ö x. . asserzufluß hahn mit selbstthäti⸗ ger Entwässerung, n, J E. Grossmann in Bu dapest Vertreter: E. Grosser in Berlin 8SWw., Zimmerstr. 91, vom 18. Februar 1880 ab. Ki. 85. Nr. 12 076. Neuerungen an Regulator⸗Uhren, M. Ort in Nürnberg, König str. 21, vom 6. März 1880 ab. ir. 83. Nr. 12 076. Erdbohrverfahren, mit Motoranord-= nung unmittelbar über dem Bohrw erkzeuge und der

ium Betriebe angewendeten Apparat,

M. Sehönert, A. Vasse rot und 6. Kahts in Freiberg i. S. vom 3. April 188) ab. Kl. 5. Rr. 12077. Neuerungen an Jonrt l -Turbinen, CG. Geiger in Karlsruhe, vom 6. April 1880 ab. Kl. 38.

Nr. 12078. Neuerungen an den unte r Nr. 7691

patentirten Ventilsteuerungen für Damp) maschinen, Magehinenmfahrilkhe Geier. in Ber- lin N. Pankstr. 14 / 15,

vom 14. Mai 1880 ab. Kl. 14.

Nr. 12 079. Neuerungen an Taschenuhr en,

A. Frank feld in Genf Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M., vom 23. Mai 1880 ab. Kl. 83. Nr. 12 080. Geh ãuse · Karabinerhaken, H. Haltaufaerheide in Cassel ron . ab. Kl. 44. z r. 12 081. Neuerungen an Spa— n Saitenin strumente, ; St. Mühlbauer in Ulm, 0 J 1880 ab. Kl. 51. ir. Neuerung an Säul⸗Nä in e B. Stocwer in ö 3 Kl. 67. ir. 1 . euerungen an Po * alen. . g Postkisten Ve Seh in Wien Vertreter: H. Holbein in Berlin S., Alte Jakobstr. 36, ö vom 17. Juni 1880 ab. Kl. 81. 89 13 085, en, , Hassmiurs in Magdeburg, Wallf 6. ö. 3 ö ab. 6 20. ; 6

Nr. 1 Elastisch gesperrter Steuerapparat

für See und Flußschiffe (Jufatz ju P. R. 9936). M. J. Nordmann in Dresden, Schiller straße 59, ern . Kl. 65. . Neuerungen an Walzenstü II. Jusag n 3. R. Se ms 6 M. Martim in Bitterfeld, vom 30. Juni 1880 ab. Kl. 56.

Rr. 12 087. Apparat zum Aufkleben von Ver= zierungen auf Holzleisten,

HK ocenemannm C Schanrlze Holzgasse, vom 9. Juli 1880 ab. Kl. 38.

Nr. 12 088. Geschirrschnalle,

. CGCavitt. J. W. Jacke som und J. W. Kanmeh in Dayton (V. St. A.) Vertreter? Wirth C Co. in Frankfurt a. M.,

vom 11. Juli 1889 ab. Kl. 44.

Nr. 12 089. Weichenspitzen Verschluß mit Kom= pensationg · Vorrßhtung,

Ih. Hemmieag in Bruchsal, Baden, vom 12. Oktober 1879 ab. Kl. 19.

Nr. 12 090. Verfahren, um Kautschuckgegen⸗ stände mit Oel -Firniß⸗Farben innig zu verbinden, zu verzieren und zu bedrucken,

J. Levimeatelim in Berlin 80, Köpnicker⸗ straße 111,

vom 3. Dezember 1879 ab. KI. 39.

Nr. 12 091. Bewegliche Rlappen in Heizröhren zur vollkommenen Ausnutzung der Wärme,

D. upnwi6s in Jupille (Belgien) Ber- treter: Bryldges K C0. in Berlin sw., König-= grätzerstr. 73.

vom 31. Januar 1880 ab. Kl. 36.

Nr. 12 O92. Vorrichtungen an Puddelöfen mit rotirender Sohle zum Mischen von flüssigem Rob=— eisen mit Zuschlägen, J. Zufaß zu P. R. Rr. 10 2M,

Hæemeamehen in Paris and G. Sache in Kalt b. Deutz Vertreter: Wirih & Co. in Trankfurt a. M., ven 93 1880 ab. Kl. 18.

r. 12 093. Befestigung der Reifen auf Räde der Gifenbabn fu hr iris ; 1 C. Tie er in Nippes b. Cöln, vom 19. Febrear 1880 ab. Kl. 20.

Nr. 12 99 4. Differential ˖ Pumpwerk für hydrau= lische Presse n,

AI. He iSGae Co. in Berlin N., Lindower⸗ straße 22,

vom 29. Februar 1880 ab. Kl. 58.

Nr. J 2 095. Verfahren zur Herstellung einer neuen ert ron Chokolade⸗Konfekten nebst dazu die nender Geräthen,

V. FE. H. Sommer in Bernburg,

vom 3 März 1880 ab. Kl. 53.

är. 12 096. Verfahren zur Darstellung rother di oletter und grüner Farbstoffe durch ier er, von , auf aromatische Amine,

Salamamm und E.; HAK i

Fürstenberg a. / D., . vom 17. März 1880 ab. Kl. 22.

Nr. 12 097. Neuerungen an Thotographischen

in Cöln,

Apparaten, Th. H. Einar in Franklin, Massachusetts u.