1880 / 261 p. 2 (Deutscher Reichsanzeiger, Fri, 05 Nov 1880 18:00:01 GMT) scan diff

Praktischer in dieser Richtung arbeiten kann als ein Kollegium, theilen könne, vorbehaltlich nachher des Anrufens des Kreis— Falle, in welchem der Gerichtsvollzieher die von ihm proto⸗ München Msgr. Roncetti die meisten Chancen, der Nach- wendi is n z . en, 1 r 6. chi ; . ang der des * . ? h . NMün . J h⸗ gerweise auch die Berathung des Budgets von 1882 4) des Gesetzes, betreffend die Abänderung der Gesetz Das sind die Punkte, die in der Debatte in Bezug auf daz Kom. ausschusses, und diese Fälle seien ja in der Praxis außer— kollarisch beschlagnahmten Sachen im Gewahrsam des Schuid— 2 folger des Kardinals Jacobini auf dessen Wiener Posten zufallen, da 6 neue 3 3 Arbeit bis 5 ., ,, 4 petenzge etz hauptsãchlich berrorgetreten sind. ; ordentlich überwiegend. Er sei ferner durchweg einverstanden ners läßt, ohne die vorgeschriebene Siegelung vorzunehmen, . zu werden. Der Umstand, daß Kardinal Jacobini seine zum 1. Januar 1882 beendigen könnte. In Voraussicht 1572 (Hesetz- Samml. S. 165), vom I6. Juni 1876 (Gesetz⸗ Rep, Bas die Kreiordnung betrifft. so ist junächst vom eisten Herrn mit dem Prinzip, welches hier aufgestellt sei, daß den Beamten der Schuldner durch vorsätzliche Beiseiteschaffung der . morgen Abends erfolgende Äbreise nach Rom über München dieser Nothwendigkeit richtet sich die Regierung so ein, das Samml. S. 369), * jein Moment 2 * . er, . bier nicht zugemuthet werden könne, Kläger im Streitverfahren beschlagnahmten Sachen sich strafbar macht, und daß die ö antritt, scheint diese Meldung zu bestätigen. Unser römischer Budget von 1883 gleich im Beginne des nächsten Jahres vor— o) ze Geh' tz . betreffend, zie Ahlösung der, Reallasten im Ge— . 62364 aer , n zu sein und zwar wesentlich deshalb, weil er annehme, ihre Vorschriften des §. 712 Civ. Pr. Srdn. über Siegelanlage 4 Korrespondent fügt hinzu, daß die Ernennung des Kardinals zulegen.“ ö biete des Negierunge bezirks Cassel, ausschließlich der zu dem⸗ übrigen Provinzen während die Gemeindeordnung noch nicht erlassen Anordnungen fußten auf der Staatshoheit, und diese Staats oder sonstige Sichtbarmachung der Pfändung nur die eivil⸗ ö. Jacobini zum päpstlichen Staatssekretär für zweifellos gilt.“ . . z . . 26 2 ,, Hroßberzoglich bessischen Gebiete⸗ wäre und doch eigentlich die Krelgrznung als nt Tdi er e, Hoheit gehe, der Gemeindehoheit so zu fagen vor. Er möchte prozessuale Wirksamkeit der Pfändung konkurrirenden Gläu— Pest, 4. November. (B. T. B.) In der Reichsraths— d . Konstantinopel, 3. November. Nach einer „, e, , . 3. ,,,, d setzung ihrer Wirisamkeit den 6a. 26 G 1 63 hier r, , wenn man . bigern gegenüber berühren. ( delegation gelangte heute das Budget des Rin isteriums en H ien Ge n g,, gelafsen. ufer nach den bor ee en ane rf, fee, is he, i Si icht richtißn, wie hier der Fall gewesen sei, und über die Versagun n . ärti F ü ü * 21 , . ö ö ee 187 a1

6 m3 z ie em 2 66 er J . 3 a Fall g g und doleg eh e Der General-Lieutenant von Wedell, Kommandant des Auswärtigen zur Berathung. Frhr. von Hübner führte in Epi o⸗Thessalken zum Erfatze für die nach Skutgdr; um 31. Dezember 1859, bezie hungsweise 31. Dezember 1874, 31. De⸗ enn ie rovinzen, auf e gegenwartig di Jestatigungen u. s. w. spreche, so sei er der Ansicht, daß die a. 55 236 * ö 4 aus, daß eine Kriegsgefahr künftig nur von Frankreich her J h jember 1875 und 31. Dezember 1878 beantragten Ablösungen ge⸗ arnsdesbägedebnt Kerken ebe, abeg, viel gugebilpetere Se. Abgg. Hre Hänel und! Virichlet konsequent- ihr., Ansicht von Königsberg, i. Ker, welcher vor einigen Tagen zur zbstat. drohe und plaidirte für die sosortige Vertagung? der Hrientae abgegangenen Truppen verfügt, stattet war. . meindeordnungen . n 83 ee, ,,. 6 durchgeführt hätten wie der Abg. von Zed. Er würde sich tung 9 önlicher Meldungen hier eingetroffen war, ist nach ö lischen Frage und für den Anschluß an Deulschkand und Jiuß⸗ KJ James Gazette“ meldet: daß Riza Pascha §. 2. 5 . . 6d . Enn, . n 6. nämlich dahin entscheiden: wenn man die Auffichtsbehörden Königsberg wieder abgereist. ; iand. Der Abg. Demel trat den flusfilhrt nen Hübners ent. an der St. Georgsbrücke mit albanesischen In sur⸗ In Ansehung der nach dissem Gesetz: zur Vermittelung der

neee f ö e 2. o formire, daß der Landrath und der Reg'erungspräsident Se, Durchlaucht der Prinz Friedrich von ö gegen, pPerhorreszirte insbesondere den ÄÜnschluß an Rußland genten in Kampf gerathen und von denselben zurückge- Rentenbanken wieder geeignelen Auteinanderfetzungsgeschäfte tritt die

deutung haben sollte, daß man deshalb, weil in den neuen Provinzen f . w ö . ) ö 1uß Bl ; 6 j ö ü h gniß zur Ablö davi 5 ; 6 fr ausgebildete Gemeindeordnungen vorhanden sind, eine Ümgeftaltung als solcher die Aufficht habe, dann halte er es für ganz kon— Hohenzollern, Oberst-Lieutenant und Commandeur des . und, wünschte, daß die Ziele der österreichischungarischen orfghfsworden, ist nicht begründet. Richtig ist, daß i , , 5. für, den Berechtigten wie für

*. ö ö . * j ; . ; r ) 9 ö. , ; w. i ji it einer j j ; fange wieder ein, wie dieselbe nach der Kreie grdnung bätte vornehmen müssen und das, glaube ich, seguent, die Anfechtungsklage auszuschließen! den. Auf- J Garde⸗Vragoner⸗Negünen ts ist n Ulna ther zurück⸗= ö Politik der Delegation bekannt gegeben würden! Der Rizg Pascha, als er jüngst mit einer kleinen Abtheilung sich im ö Bar ber Kernpunkt finger lusshrungen, HZuffimnung beg Abe Br. (cichtsbehörden das zicht. zu' gebe, zu entjcheiden Und det hn Dragoner⸗Regiments, ist rlaub hierher zurück bg. Süße lenl e ss⸗ Alu jme tren beit ohe Regierung! auf dir r wegn get . der St, , ein? Ab den im 8. 1 zu 1 bis 5 ,. Gesetzen bestanden hat. Häns = z bin ich in der That nicht zer Meinung, ihm folgen den betreffenden Privaten und Gesellschaften die Ver⸗ S. M. S Luise“ ch K ö Donaufrage und die mit derselben in Zusammenhang stehen⸗ ich 3 i we en stieß. ard, um Konflikten gugzu- Nückstände der auf Grund' dieses Gesetzes abzulssenden Real⸗ zu können. Ich glaube nicht, daß ez Beijall finden war d. vie pflichtung aufzulegen, gegen diese Entscheidung die . S. ALuise“, 8 Geschütze, Kommandant ]. den volkswirthschaftlichen Interessen. Auch der Abg. Grocholski weichen, sich nach Belai an der Bojana zurückzog, während lasten dürfen auf die Rentenbanken nicht überwiesen werden Kreisordnung auch in Bezug auf die Vertretung des Rreifes Klage anzustellen. Wenn man aber mit den Abgg. r' Hänel Korv. Kapt. Schering, ist am 4. November er, in Plymouth ö. sprach sich entschieden gegen einen Anschlüß an Mißland' auc! Lie Albanesen die Brücke behaupteten. Zu einem Kampfe ;

i i o engen Anschl n die Gemeindeordnung zu ir j j j ) ĩ f ssichti ĩ . ; ; h i ĩ ist i ; ö ö S. 4. K . , . än sääheinäe nun n, und Dirichlʒet dabei besiehen bleiben wolle, daß egöKeint Riten zingetroffen und beahsich!gtelan dess. Mts. nach Wilhelms ö Nach den Ausführungen des zieferenken? Abg. Piener und kam Ee nicht. Seither ist Derwisch Pascha' mit 4 Bataillonen Pie nach 8 1zugelassene Vermittelung der Rentenbanken sindet

a . n icht bleiben und der Landrath nur als Vorsitzender des Kreis- haven in See zu gehen. . nachdem der Minister des Auswärtigen die im Laufe der De! in Slutari eingetroffen. Die Gesammtzahl, der türkifchen nur Ha den nigen Kapitalablöfu tatt, welche bei der zustän⸗

ö . refer zn re gol uklhhn 3 musschusses die Aufsicht führen solle, dann wolle, es ihm kon= Bayern. München, 3. November. (Allg. Ztg.) Der al an ihn gestellten Ainfta gen . Theil ee b und ö . ö. 2 . J ö jetzt 18 a⸗ digen glue ir g efrt . gen ö. 31. . zog ch JJ nn, , , , enn n en, , n, gte, Au sschuß für die Ab ghet kneten! als die Aufgabe der Regierung dle Förderung der volkswirth' abg het fäthriitferdren Bericht vfrkreitet, daß. Riza anträagk werden. ö Was im ie . ö . . . 64 fc h ö ber e g. gang en ge, , kreikordnung a ührt ist, wi r Spezialdiskussion vorbehalten s sei i i Fällen di ö e ; ʒ⸗ . ö wa, . . ö DS Aus Ragusa, 5. November, meldet „W. T. B.“: In 8. 1 „bezeichneten Gesetze und Gesetzesvorschriften beantragten giebt on g ö dieser Hir neben; die allgemeine Bemer.· JJ Bestimmungen . die Zusammensetzung und die Thätigkeit . nach . H en, Baron Der wifch af! hatte in eb ng, woselbst er . Ba⸗ Ablösunzen kommen diejenigen gesegliben Bestimmungen ue n nicht Wärückbalten, daß, man die Verhsffernngsanitäg: unnd nungen sowohl die Klage, als die Beschwerde zulässig sei, des . tehetenusschnsses enthalten, ö. J von Hgymerle, betonte in der Sign g! ber . tail anen, Fingetrössen ist, ene Unterredung mit drei Chefs der ,, J . een her ö 3. . n , ö. und Zwar deirch die in dein Entwurf vorgefchenè Au shehung i,, . 264 . die . em on, mah gebe sich keinczwegs der Illuston albanesischen Liga und forderte dieselben auf, sich dem 9 ö 8. 6 e rler e an! Ich gebe gern . man hier und . der. Spezialtlage gegen die Jagdschein⸗ und Baukonsens— ga, er , gli JJ , ö hin, Daß Das europuische Konzert alle Schwierigkeiten Verlangen des Sultans gemäß in die Uebergabe Du leignos Für den Geltungsbereich des Gesetzes vom 27 April 1872, be⸗ Ausbesserung eine Verschönerung daran vornehmen kann, aber man versagung. Das seien zwei Fälle, die in der Praxis sehr . . . der Gesetzentwürfe über 8. . beseitigen werde, man hoffe vielmehr, die 'ich gzegen⸗ zu fügen. treffend, Lie Ablösung der den Keistlichen und Schulin stituten, fomie soll an, den Grundlagen desselben nicht rütteln, sonst kommt man in häufig vorkamen und wo es allerdings im Interesse des Kapitalrenten⸗ und Einkommensteuer bis Ende diefes Monats . überstehenden Ansichten so vereinigen zu können, daß ohne Amerika. New-Hork, 4. November. (W. T. B.) Die . ,, ö. ö Stiftungen ꝛe. zustehenden Realberech- die Gefahr, das Ganze ins Schwanken zu bringen. Publikums wesentlich sei, wenn demselben die Beschwerde . ö ,. . Verletzüng vitaler Intereffen des der and mit der Wahl der Del t Präfidenten? tigungen, (es Sammle S. 47. dird das Krgänzungẽgeseh rom

Fnbemtfich mir allo vorbehslte, auff die einzelnen Punkte, nicht entzogen werde. as die Jagdscheinklage betteffe, sa J ö ö . 9. für die Theile ö fer stchh hf e gige ht wer, wg h le derbun hene gif che e r teen ht Irn fing en, a,. . . . , ; . x f ; n . 84 * ; e . zer ersten Lesung der vier Steuergesetz⸗ . ö . . nn . ; andig gabe in Kraft gejetzt, an Ste im 8. —ĩ die namentlich von, dem Hrn. Abg. von Meyer in fehr umfang sei bis in die neueste Zeit konsequent dagegen gefehlt, worden, e fe , . werden, so n unmittelbar . . könne. Die schwebenden Fragen rührten nicht erst vom gelegt. Die südstaatlichen Journale acceptiren das Resultat Frist eine 3 . 31. ,,

reichem Maße und in einigen Punkten, wie mir scheint, recht er⸗ baß diese Klage direkt dem angerufenen Gericht eingereicht , ,, ,. ñ 5 . Berliner Kongresse her. Mit der bulgarischen Frage hätten fich ber Wahl prechen aber heftige Tadel gegen die demokra— J y . . sie . . 6 . oft auf Grund . ,, . die Voytsch s d ae auf der J . . tischen ihc über die . geschickte . e n,, Festsetzungen, welche vor ö Inkrafttreten dieses Gesetzes in Punkt zurück, den ber. Hr. Abg. v. Hehdebrand angeregt hät, Es it , 9n ö . ö . . mit der zweiten Lesung erst begonnen werden, wenn die ö Jahre 187, beschäftigt; auch die griechische Frage sei viel weiter kampfes aus. Einige südstaatliche Journale geben der Er- zecktgorbindlichet Welle zu Stande gekominen sind? Kerbel ber das die Frage über die passive Wahlfähigkeit und die Beftimmung 1 9 . r 6. 3 e 9. ru 9. Kammer selbst wieder versammelt ift; die Wiederber u nl zurüczuführen, die Ausfindigmachüing der Miftel zur Austragung wartung Ausdruck, daß die Administration Garfields eine diefes Gesch nicht berührt. über die Qualifikation der Landräthe. Es ist Ihnen ja und ich gewiesen. Und was die Baukonsensklage anbe ange, so werde des Lanztags wird denn auch für Anfangs Jan ng . derselben in einem bestimmten Momente werde also selbst dem Lrechte und billige sein und die im Süden noch bestehenden Urkundlich ꝛc. . brauche es deshalb nicht zu wiederholen vollkommen klar und man sich sagen, müssen, daß es in der That dringend er— gewärtigen sein ö . europäischen Konzerte nicht unbedingt gelingen müssen. Baron Spaltungen zu beseitigen suchen werde. Der Schatzsekretär Den Motiven entnehmen wir Folgendes: ausführlich die Entstehungägeschichte des gegenwärtigen Rechtszustan. wünscht sei, die Beschwerde mit zu geben. Jetzt liege die 4, wem her (W. T. B) Der bisherige Legations⸗ . Haymerle führte sodann aus, daß die Interessen der österreichisch⸗ Sherman hat gestern ein für den Ankauf amerikanischer ar denkenigen Landegtheilen, in welchen das Gesetz, betreffend deditotgefshrt Korden, ölt. baken eine prgrsforisthe Hestimmung, Sache so, baß oft ind felben FallesKlate and BJeschwerde er- Rath bei *er Gesandlschaf in Wien g ge e . ungarischen, Monqrchie die Intervention in der Dulcignofrage Sötigation endihm gemachtes Gebo abgelehnt, , . f lz J Ee fel. . ö zobenf tere müisff, den wennde bie, Die Suchende sic Der her fe zer öfering ist , n f, n ö. 61 l. frheischt hätten, Für die forte sei es höchft wichtig, die Si— r, Wgvember, Abends. (8. T. B.) Die hiesigen Yen e ne fäl fed pe, se ien 1, über die Qualifikation der Landr ein Bewende wenn abe ar 3 sei Recht ni ichti ; ö. Unter ; ö . j e,, n, . s . ö w ; ö 135 * ö tert, hat, die ten ank fo esetze bis zum 1. Januar 1584 eine andere geschliche Bestimmung nicht k heimen Legations-Rath züm Königlich bayerischen Gesandten ö e en ti bern, n , . sich alm. Mächten gegen⸗ e n r . a. Partziverhältniß in dem nua pont 26 sapril 166d, (Gesetz. Sammi. S. rz) feit dem zi. De= getroffen ist, dann nur noch Landräthe ernannt werden dürfen, welche sich aber daralis heru en ö Hill . und bevollmächtigten Minister am Königlich preußischen Hofe . über in einer schiefen telluUng befinde. Die Regierung be⸗ ö ö ause in, etwas abweichender Weise. zember 1856 geschlossen. Durch das für dieselben Landestheile er⸗ die volle Qualifikation entweder für den höheren Verwaltungs oder untern? 1f ö z nach Billigkeit und ver⸗ ernannt worden. * Gleichze tig ist die Ernennung bes bis . trachte das griechische Element auf der Balkanhalbinsel als ein Die „New⸗York Times berechnet die künftige Stärke der gangene Gesetz vom 27. April 1872 betreffend die Ablösung der den für den höheren Justizdienst haben. Run ift es richtig, daß diefe nünftigem Ermessen eine Ausnahme bei ihm gemacht werden herigen Gesandten in Berlin, von, Fubhardt z zum Ge altes Kulturelement. Die beschlossene Grenzlinie für Griechen— Parteien auf 149 Republikaner, 140 Demokraten und geistlicbzz und Schulin stituten u s. r. zustehenden Realberech tigungen er nn 3 ,, ö . . ac dann . k 3 . ö sandten am rufsischen Hofe, und die Erüennung dbes bis. land sei ö und liege eine bestimmite Verpflich= . 39 Grechlack arte; Hem „ew. Mork Herald zu—= an ö get n h . 1e, e war nur ein Nothbehrlf, daraus hervorgegangen, daß wir die übri⸗, schwerde zu gehen. ie Voraussetzung dieser Fälle würde ; ; , , . . . tung für die Mächte nicht vor. Im Interesse der Monarch olge dürfte die Majorität der Republikaner 1 ti 2 be⸗ j tigungen die Vermittelung der Renten banken wieder gen Bestimmungen des Gefetzes über die Vorbildung für den höheren von Rechtsunkundigen häufig verwechselt. Er halte es deshalb herigen bayerischen Heschäststrägers in St. Petersburg, Frei⸗ ö 6j . ; a .. . : ö. . zugelassen, zunächst, für diejenigen

e burg, , ,. z . , . ̃ . ̃ . Ahlösungen, welche bis zum ; J . J ö z Verwaltungs dienst brauchten und damals eine Cinigung über die Bestim⸗ für vortheilhaft, daß hier eine Aenderung im Gesetz getroffen herrn von Tautphöus, zum Gesandten am italienischen halte jedoch die Regierung für geboten, gemessene Mittel an ragen,. Die „New Hork Tribune“ behauptet indeß, daß die Il. Deiembet 1873 beantragt wurden. Dlese Frift Eat edann durch

; ; . ( . e dami d e is : Republikaner eine Majorität von 13 bis 25 Sti hab se ; ; 8 . ; ann ; B. . !. trol ofe ernannt. J zuwenden, damit der Bedeutung des hellenischen Elemen /s ep e Majo ois, K Ftimmen haben S. 5 des Gesetzec vom 11. Jun 18, (Heeg Gim 356 K k werde. Im Mlebrigen sei er mit dem Vorschlage der Vor— Hof . bei, Gelegenheit, ohne Schädigüng des 6sterreichifchunga⸗ würden. Nach den jüngsten Nachrichten dürften die Demo⸗ Am zf' Bezckn ber ' d verlängert . . a hlage Geten, , Staatsregierung in keiner Weise cin Beden len redner, eine Kommission von 21 Mitgliedern zur' erathung Baden. Karlsruhe, 2. November. Die Krieger⸗ ö rischen Interesses eine berechtigte Stellung „Suerkannt kraten in dem Senat eine geringe Majorität erlangen. Von bis zum Ablaufe der verlängerten Frist eine große Zahl dem Gefetze dagegen obwaltet, diese Frage der Regelung zu unterziehen. dieser Vorlagen einzusetzen, einverstanden und empfehle dem vereine feierten hierselbst am 31. v. M. das Zweite . werde, In Bezug auf die allgemeine orientalische Politik der Legislatur von Newada wird voraussichtlich an Stelle vom 27. April 1872 unterliegender Reallasten noch nicht zur h Meine Absicht war, mit einer Gesetzes vorlage dieser Art im Hause denselben. J . badische Kriegerfest. Aus Veranlassung dieser Feier äußerte sich der Minister dahin, daß Oesterreich Ungarn des bisherigen republikanischen Vertreters im Senat ein lösung ge stellt und es wurde die nochmalige Zulassung der Vermitte⸗ nächsten Winter an das Haus heranzutreken, da dann, wie ich hoffe Der Abg. Frhr. von Huene erklärte im Namen des Cen⸗ fand am Abende in der Festhalle ein Bankett statt, das auch . das Gleichgewicht zwischen den Bevölkerungen der Balkan⸗ Demokrat zum Senator gewählt werden. e ö k . K der Betheiligten als auch die leit ardnungen für die nog fehlenden 3 Provinzen vorliegen trums, daß guch er die Vorlage als eine nothwendige Kon— der Großherzog mit seiner Gegenwart beehrte. Se. König— halbinsel, sowie das Gleichg' wicht in dein Einfluffs der . n, ,. , ö in Anregung werden und sich dann übersehen lassen wird, welche Bestimmungen sequenz des im vorigen Jahre angenommenen e n, liche Hoheit richtete dabei, der „Karlsr. Ztg.“ zufolge, ungefähr = Großmächte zu erhalten trachte, auch sei die Regierung bezunlichen Geseheg vorlae hf seitt IJ K . eher für die passive Wählbarkeit und die Qualifikation der Landräth: gesetzes anerkenne, und daß er deshalb bereit sei, sich auf, den nachstehende Worte an die Festgenossen: . stets bestrebt, freundschaftliche Beziehungen mit ihren Nach⸗ z ö währ dafür vermißt wurde daß in einer neuen, für die ,, . nach der Gestaltung der Kreisordnungen ange messen und empfehlens. Boden des letzteren zu stellen selbst in solchen Punkten, die er Ich danke Ihnen für die herzliche und warme Begrüßung, die . barn zu unterhalten. Wolle jedoch irgend ein Nachbar Landtags⸗Angelegenheiten. der Rentenbanken zu ftellenden Frist auf Aiblzsung gh m. y werth sind. Indessen, meine Herren, wenn es in Ihren Wünschen im vorigen Jaͤhre bekämpft habe. Prinzipiell bedenklich er— Sie mir, in Folge der soeben an mich gerichteten freundlichen Worte, . eine, entgegengesetzte Stellung einnehmen, so müsse die Die Kommissionen des Ab dnetenhauses hab ständigen Reallasten provozirt werden würde, nahm jedoch von liegen sollte, eine Regelung, dieses Gegenstandes ö. gegennärtig scheine ihm in der Vorlage nur das überall hervortretende Be— entgege gebrannt haben. Ich erkenne darin einen erneuerten und . Regierung ihr staatliches Gewicht geltend machen. In sich wie folgt konstltuirt? J Bedenken. Abstand, als im Jahre 181g von der Landeh und bei 5 J wird ö. streben, den Staatsbeamten einen überwiegenden Einfluß gegen— werthen Beweis der anhänglichen Gesinnungen, die mir in so reichem . dem Verhältniß zu Rumänien sei eine bemerkenswerthe . Ge fh arge er dn u ng. Kom mission: Dr. Wachler, Vor. vertretung die Initiative zu der verlangten Gesetzgebung ergriffen gegen ein prinzirieller Widerspruch Seitens der waatstegierung, nicht über den Selbstverwaltungskörpern zu gewähren. Namentlich Maße aus aslen Theilen deg Landes kekundet werden. Ich Lin . Besserung eingetreten. Die albanesische Nation sei ein Be- sitzender Hahn, Stellvertreier des Vorsiten den, Rübsan, Herre, wurde. Der roh den äl'geordneten Krelh?' und Gen bssen beantragte erfelgen, und wir werden ja in den Kommissionsberathungen sehen, dies Bestreben in der Ueberweif der K lauf= erfreut, eine Gelegenheit zu haben, Ihnen dafür zu danken, daß Sie . 13 ö 5 ö N . . e , ,. e , ,,, , don Gen, sen), Waage! und vom Hause der Abgeordneten angenommene Entwurf eines Er— ; trete dies Bestreben hervor in der Ueberweifung der Kommung auf : J z griff, der erst auf dem Punkte fei sich zu formiren. Graf Matuschta, Sarrazin, ron Quast, Meyer (Selhaufen), Wage⸗ J ; 9 ,, n ob wir zu einer mgteriellen Einigung gelangen können. Wenn das h ie Einzeibeamten. Ei lche gleichmäßige schablonen⸗ den, Wunsch zu erkennen geben, ich möge das Protektorat über den : gil . . 1 n, er Winkel Rleischke, Kor, Br. Men ö gänzungsgesctzes zu dem Gesetze vom 25. April i872, betreffend die Ab⸗ der Fall ist, dann kommt die Frage, man dergleichen Bestimmungen sicht an die Einzelbeamten. Eine solche g eichmäßige hn nen; badischen Militärrereinsverband übernehmen. Gerne habe ich diesen J Zwischen den einzelnen dortigen Stämmen bestãnden heute ner, an nm, k . . . j (hannover Gl. lösung der den geistlichen und Schulinsttfuten, foöwie den frommen in die Kreisordnung aufnimmt, oder dieserhalb ein besonderes Gese hafte Behandlung der Landgemeinden mit den Stadtgemein⸗ ( * 14 J . unte f ie hung deseg noch ausgeprägte Gegensätze. Vorläufig sei nur ein Anschluß II P etitions om mission: Jacodi!. Vorsitzender / Hüffer, n nil Stiftun ‚. 269 . . lerha ö ö. . . 1 . 34. Wunsch erfüllt, nachdem ich mich über; ugte, daß die Autübung dieset . . Stell oertret C d (Glatz h . und milden Stiftungen zustehenden Realberechtigungen, erhielt nach⸗ vorzieht. Das kommt erst in zweiter Linie in Betracht und würde den lasse sich bei der Verschiedenartigkeit der beiderseitigen Protektorats den Bestr, bungen und ' Zielen dis Vereins verbandez . Albaniens an den Sultan möglich. Der Grundzug seiner ert eie b nrg e m, Frhr. von Fürth von Kleinsorgen, dem ler auch die Zustimmung des Herrenhaufeg' gefunden hatte, Tie auch große Schwierigkeiten nicht machen. Verhältnisse in keiner Weise rechtfertigen. Das Centrum nürlich fein kahn“ Ich werde das Protektorat mit Fürsorge und ö SHaymerle's) und des Grafen Andrassy Politik in den letzten . San Irn l dn ern , ö . Königliche Sanktlon und wurde als Gefeßz vom I März 185 durch Nach diesem Allen, meine Herren, hoffe ich, daß wir uns auf werde die Vorlage mit Wohlwollen prüfen und gern bereit thättzer Förderung der Interessen des Verbandes zu für'n suchen . Jahren sei die Stetigkeit in den politischen Beziehungen und Tepper. Lasfi. Bitter KFraustadi)h. Rampoldt, brenn dil Lon en die Gesch Sammlung verkündet. Nach Maßgabe dieses Ergänzungt⸗ einer Grundlage bewegen, welche die Einigung verheißt. Es steht fein, überall da, wo sachliche Gründe dies erforderten, das und dadusch das Vertrauch rechtfertigen, womit Sie mir entgegen⸗ . Zielen Oesterreich⸗ Ungarns gewefen. Adel nau), Schsichter, Regler, C Inhärdt, Franke Gärneüar Schlieper gesches ist die Vermittesung der Rentenbank! och für diejenigen Ihnen Dabei eine mähenolle und zeitraubende Arbeit bevor; dag liegt staatliche Intereffe mehr als bisher zu schützen, dabei aber gekommen sind. Ich danke Ihnen 'für dieses Vertrauen und kite . , 52 9 J Dirichlet, Neßler. Y * ü . ber, Ablzssungen der dem Geseze vom 27. April 18.2 unterliegenden in , jeder ,, , , n n , stets im Auge behalten, daß dadurch die Entwickelung des Sie, hr 2 i n 6 bn , . . ö n, ,, 9 , . 6 . III. Agrarkommission: Winkelmann aer , Hol ,, zulässig, weiche bis zum 31. Bezember 1566 beantragt rigen Gebiete, wie das Gebiet des Kompetenzgesetzes. hoffe aber, an ebene n] 5 36. Ihr zahlreiches Erscheinen bei dem heutigen Feste ist ein erfreu— ember. V. X. B. Aandel sam at in Erwide⸗ 3 r chr Lippstasn e ess zchofz (Freiß * Eri werden. . meine Herren, daß nach der allseitig ausgefprochenen Bereitwilligkeit, kommunalen Lebens nicht gestört werde. . licher Beweis dafür, daß Sie Alle die hohe Bedeutung unseres Heer⸗ rung auf ein Schreiben des Ausschusses des Arbeitervereins, , ,, 69 . In der nächstfolgenden Landtags session beschloß das Haus der das Werk in Angriff zu nehmen, es Ihnen auch gelingen wird, Die Debatte wurde hierauf geschlossen und alle drei Vor⸗ wesens erkennen und schaͤtzen, und daß Sie gesonnen sind, die Erfolge ; welches sich gegen die Prämiirung des auslä ndischen Graf Schack Somhart Bort · Ha nf Shangenderg, Hamtkens, Abgeordneten auf den Antrag der Abgeordneten v. Bande mer und Daffelbe in der gegenwärtigen Session ju beendigen und ich' brauchs lagen an eine Kommission von 21 Mitgliedern überwiesen. dieser Schule in das bürderliche Leben zu übertragen, unter sich aber ; Zuckers wendet, erklärt, die gegen die Auferlegung eines 17. Ju stizko mm sffio n. von * ack Vorsitzender, Fiebiger, Benosen (Nr. 74 der Drucksachen) in der Sitzung vom 28. Januar kaum hinzuzufügen, wie wesentlich das ist fowohl für die Weiter. ierauf vertagte sich das Haus um 2A, Uhr auf Diensta das Band soldatischer Kameradschaft treu und fest zu bewahren. Ich ö w, nn , nr, nn men, . 53 , ,, e ,, . k nag. 1880 (Stenogr. Ber. 1879, 895 S. 1248) : ; gte sich ) 2àUhr auf g. n ee , , ̃ Ausgleichszolls auf Zucker erhebenen Einwände feien“ so er- Stell veittcken ü Mienen mh iesenbach, von Boedicker, von Boening—⸗ 1e Könias ñ entwicklung der Verwaltungsreform in weiteren Gebieten, als nament⸗ I Uhr. (Tagesordnung: Erste Verathung der Kreisordnun⸗ begrüße daher dieses Fest mit freudiger Zustimmung und hoffe, daß J heblict e bie . pale bereite ę haus zon Seydewitz, Hagen necht is Neukirch. Wasff⸗ die Königliche Staatsregierung zu ersuchen, schleuniast einen ö . , n, c , , w , z . 3 , —t le zelq , , en ö je, Laß die Regierung, obgleich unvorbereitet, den ge- haufen, bon Seydemit, Hagen, von Uechtritz Neukirch, Walther, zr. , . ,, , . 4 lich auch für deren Abschluß, soweit es sich um den gegenwärtigen R h d Schleswig⸗Holste Sie das ehrenvolle Band, welches uns einigt, in Treue und Ernst ö D ; , . S* Gesetzentwurf vorzulegen, welcher die durch das Ergänzunat⸗ a n ,,. gen für Posen, Hannover und Schleswig⸗-Holstein.) ; machten Vorschlag in Erwägung ziehen werde roa Funn, Spener, Traeger, Steffens. . 3. Mar m ,. Abschnitt handelt für die 6 östlichen Provinzen. e , ,, . ] ; zu erhalten wissen werden. . ( . ; 2 gung zieh ) JV. Gem ein dekommisstot: Kaufmann, Vorsitzender Runge geseß vom 15. März 1879 zum Gesetze vom 27. April 1872 Der Abg. von Liebermann hielt die Revision des Zu⸗ . Kaiserliche Gesandte Graf von a, ,,, Ich hegte tag hentig Fest 6 auch 9 eine . Frankreich. Paris, 4. November. (W. T. B.) Der Sell vertreter, Jansen, Theissing, von Nikisch . Rosenegk, Bobtz, von , . , ,, ,. der Rent enkanken bis zum ständigkeitsgesetzes für durchaus gerechtfertigt, da fich ein all. ist vom Urlaube nach Bruͤssel zurückgekehrt und hat die Ge, feier a n, Greignise die ö. e ö. i. 93 6 Konflikts⸗Gerichtshof hat das gegen die Führung des Enterort, von Langendorff, bon Oertzen, Delius, Kneßes, Goͤlting, . ,. e ö mn auf ii e, Tealsasien dus udehnen seitiges Bedürfniß nach Vereinfachung desselben fühlbar ge- schäfte wieder übernommen. ö . ie n geg n. , ö Porsitzes durch den Justiz-Minister Cazot eingereichte Rekusa. Hobtegt, von, dͤhlghomszf (Buh. greg t, rr n lege raf fun nn es gecshes dom macht und die Erfahrung einzelne Mängel zum a gemeinen Der als Gesandter in außerordentlicher Mission mit Illi rl der Dane hen ,, ö tions gesuch verworfen. In Angers würden heute die , 7 ,, Sc ter g fer e gn finn n ,,, haf. 3406 Bewußtsein gebracht habe. Die Regierungsvorlage entspreche der Führung der Kaiserlichen Botschaft in Paris betraut ge— welche ihr Leben orferten, haben damit die Größe und Die Kraft des ö. Mitglieder des Ordens vom heiligen Sakrament und die Ka⸗ n Hufer Koch Fun pr Kropatschet, Grat 6. sson! nicht entsprochen worden, einmal, weil ein Bedürfniß für die bean= dem vorhandenen Bedürfniß. Insbesondere fei' die Gleich= wesene Geheime Legaiions-Rath von Radowitz hat Paris Vaterlandes erkämpft und sich den Dank der Nation erworken. . pußtner ausgewiesen; der Bischof begab sich mit den Kapu— Dll, Sito ftr, võn Nunn, Staudinger, Wettich, Kantat Fühl, tragte Gesetzzekung nicht hinreichend sestgestent schien, ßaltkerdèn mäßigkeit der Fristen bei Beschwerden, die strengere Abgren⸗ verlassen, nachdem er der französischen Regierung den Bot- Vergegenwärtigen wir uns al er immer wieder ron Neuem, warum ö. zinern hinweg. Ferner wurden in St. Etienne, in Ca⸗ Platen, Hollenberg, Pr. Schnger, Ralle Pr. Bergern sth Pr. auch, weil zer Antrag nur auf das Geltungege biet des Gesetzes vom zung zwischen Beschlußbehörden und Verwaltungsgerichten schafts⸗ Sekretär von Bülow als interimistischen Geschäfts: uns der Sieg zu Theil ward, damit wir stets eingedenk bleiben, daß . hors und in Besangon die Kapuziner, in Havre und Langerbans. z ; 2. März 1850 sich bezag., während mit Rück sicht auf. die uber die zinerselts und“ bon Verwaltungsgerich ten nf gel ne , ,, h eine wachsame Thätigkeit dazu erforderlich ist. . in Poitiers die Dominikaner, in Valence die RNedempto⸗ Fri, Bu dgetkomm ission: von Benda, Vorsitzender, Stengel, Schließung der Rentenbanken in den Übrigen Theilen der Monarchie

gerichten andererseits, die anderweitige Regelung der Nächst, der Tapferkeit undder kräftigen und geistvollen obersten . risten, in Autun und Severs die Oblaten, in Orleans Stellvertreter, Frhr. von Huene, Frhr von Deerem ann, Kaufmann, (rgangenen Bestimmungen ferner zu prüfen war, ob die für das Zuständigkeit der Einzelbeamten gegenüber den Beschluß⸗ ;

Der Minister der öffentlichen Arbeiten hat durch Leltung des deutschen Heeres waren es hervorragende Eigenschaften die Raristen, in St. An delain und Nantes die Remontreès Frhr. von Droöste, Frhr. von Schorlemer ⸗Vehr, Frhr. von Minnitgerode, Geltungsgebiet des Gesetzes vom 25. März 1856 beantragte Gesetz⸗

1 aw 590 or- Mrßᷓsti no 9) 3 5 7 1 5 e bsi we 17 . '. . ' x 7 ͤ auf j üb ige 2 e 21e 7 behörden und die Beseitigung der Verpflichtung des Äufssichts. Eirkularerlaß vom 18. September d. J. die Ober⸗Präsidenten des. Volket, e, n, 6 Siege ,, Se 1, . und in Bourges die Franziskaner ausgewiesen. Ucberall von Heyden. Cadom, von Zitzewitz, Weyrauch, Temasc ews li, Otto, ann nicht auch auf die übrigen Landesiheile ausgedehnt werden beamten, feine ent lehende Anficht der K lbehörde veranlaßt, besonders wichtige in der Provinz zur Ausführung luforferungäfähigkeit, Oingckung an das allgemeine Wobl sind die . mußten die Thuren gewalisam' geöffnet werden, überall fand kon Tiedemann (Bomst), Mandfinski, Rickert, Dr. Hammacher (Cen), Die G . ; ö

ö gde hste hende, nicht der Komm unslbehörde bestimmte Bauprojekte in periodischen oder nach VBedürfniß Figenschasten aus denen die rug bervorgeßt, weiche qaf der Grund- . . , . enmüberalt anden hr. eher Grftrh Harrer Virchow, Quadt ie Staateregicung bat inzwissben aus jenem Antrage Veran. ßegenüber im Verwaltungsstreitverfahren zur Geltung zu besonders anzuberaumenden Konferenzen, zu welchen, je nach lage eines sesten religiösen Glaubens den Fähneneid belligt. Diefe . lebhafte Proteste statt; zan mehreren Orten waren die aus— i ge,, ,, ,, Vorsitzender, lassung genommen, die vgrangedenteten Fragen im Laufe des letzten bringen, eine erhebliche Verbesserung des bisherigen Justandegs. besonde z ; zen, den, Jegnge:. Tugenden stärken die Kraft des Heeres, sie find aber auch ae hende g. führenden Beamten genöthigt, an den Srdenshäusern Leitern bardammnsber, Stellvertreter, Bödiker, Fritzen, Herr, Christepherfen, Jahres, ssweit Zeit und Verhästnisse gestatteken, jut Ctörterang un

ö ; r, ie Projekte in das Gebiet des Hochbau⸗ oder des In Tugenden ste x . zue , , m ; * ] Di estelllen Erḿ e ar di . Er gebe dem Abg. Hänel recht, daß durch das vorliegende Gesetz bem die Proje . 123 des bürgerlichen Lebens. . . ö. anzulegen und durch die Fenster zu steigen. In Dijon rich— Baurschmidt. liehen. Die angestellten Ermittelungen haben für die Gebiete ber in Kollisionen mit den vorhandenen Kommunalverfassungen in henieurfache allen, die mit der Bearbeitung der betreffenden Ber Fügt blich. auf die geschichtzlichen Greignisse vor 10 Jahren tete der erste Präsident an den mit der Ausweisung' der Do— kB Wahlptüftn gs kommissi on: Frhrü, von Haene, Vor. Wtfacht lommenden Reallastenabls siegsgesetze ergeben, daß in der den neuen Provinzen eintreten würden; aber diese würden, Bausachen betrauten Regierungs-Bauräthe der Propinz und läßt ans freudig erkennen, daß der errungene Steg etwas Bleitendes minitaner heaustragten Polizeikommissar die Frage, guf sitzenker, Sache WM srlsem n am Kantatz pon Gröben, von That Gosbeeine erheklicbe Zahl lc ien e en ger, renn. wie diese Kommunal⸗Verfassungsanträge selbst nur gering geeignetenfalls auch einzelne, besonders auszuwählende Lokal⸗ und Festes gestaltete das Deutsche Reich, welches den Schutz und Grund welcher Befehle er handele? Der Polizeikommissar Lücken, ron Colmar, von Podewils, Engler, Wißmann, Schůtt, jenen Gesetzen unterliegen, aber nach jetziger Lage der Gesetzgebung

ö ö . ; . ĩ ; , g Rorsi ĩ 8 ei and, aden, wie = ; ; ö . ö ; ) ; (. i. unter Vermittelu der Rentenbank nich 6 en ; fein des Kein bebauern, bäh die organische Weitzren nich. Faubessmten ,, in n ,, zeigte gen ihm von der Präfeltur ertheisten Vefehl vor, wei. Müller (Frankfurt, Born, Farfus. ger duet rennen on dünn finah be wee nnn lung der Kreisordnung bis jetzt gehemmt sei; aber diefe habe bexathenz ; n, r, , , n. Bewahren Sie stets die Liebe zum Heimathlande in gleichem gerte sich aber, die Namen der Schloffer und Maurer mit— Dem Hause der Abgeordneten ist felgender Entwurf eines hebunzen an Kr Euntkekteh. gefertigten Zusammenstellung, nach

*. 6 ; 1 r t werden, allgemeine interessirende Fragen aus dem Ge— ** ; ; ; ĩ ĩ ü R. . 5 ; ; ?! h . ö

sich in den alten Provinzen bis jetzt so gut bewährt, daß man nutz z ; . 8 Maße wie zum Reiche und bleiben Sie Besden treu, wie auch dem utheilen, die er bei Ausführung seines Besehls gebraucht Gesetzes, betreffend die Wiederzulassung der Ver welcher mehr als 8: 666 zu Reallasten Verpflichtete vorhanden sind, a für die anderen Provinzen Gutes von ihr fe fen könne. biete der Bautechnit und Bauwissenschaft, generelle Anorb⸗ . 3 ber n des Reichs. Ich weiß, Sie sind stelz, hill fit telung der Rentenbanken zur ÄAblöfung der Kral. werden ber bie Menge der noch unabgelösten Realiasten unter Der Abg. Hänel habe auch Recht darin, daß durch gungen und deren Ausführung, leitende Grundsätze und deren den deutschen Namen zu tragen, wie Sie mit Stol; den Namen 4. November, Abends. (W. T. B.) Nach weiter ein⸗ lasten, vorgelegt worden. ö Anderen folgende Zahlenangaben hervorgehoben:

das Koinpetenzgesetz juridische Fragen berührt wür“ Anwendung ꝛc. zu besprechen. eines Badnerg führen. . gegangenen Nachrichten sind heute ferner in NRont Marfan Wir Wir he km von Gottes Gnaden König von Preußen z. Besiköeraͤndetuungs - und andere Geidabgaben, in

den, aber es sei dabei immer die? Bedürfnißfrage zu Die Mobiliar⸗Erekution gegen einen rechtskräftig ver— Sie werden daher gerne mit mir das Ge löbniß aus prgchen, jeder und Gren ohe die Kapuziner, in Gannat und Cha te au. xenbzdnen mit Fustimmung beider Häufer dez Landtafes ber Ron. Inbrfebftrase gon a , g

! e me. ö. ; ; 8 ; e. eit hoch zu halten die Ehre unferes Landes und des Reiches‘ als ; w ; ; ; archie, was folgt: Getreideabgaben in Körnern, im Jahresbetrage von 48 874 hl, beachten und dem. Bedürfniß entspräche die Vorlage. urtheilten Schuldner wird nach 5712 1per Deutschen. Civil Eisedeßz gi de en, died hh lom die Vezs zulsein?* sie eff zn n h Ti. ,, , in Nancy, Tours und La 1 und von 35 51 e

Er halte auch die Uebertragung der Aufsichtsinstanz in der prozeßordnung dadurch bewirkt, daß der Gerichtsvollzieher die ardi Als? je mi ze . ; und in Angoülsme die Maristen ur Ablösung der Reallasten nach Maßgabe Getreideabgaben in Garben, im Jahres betra 83 34 kommunalen Verwaltung der Gemeinden und der Gutsbezirke Sachen des Schuldners in Besitz nimmt, und nur dann sind 6 ,, . ausgewiesen worden. Mehrere Prokuratoren haben ihre Ent⸗ r des Helm, betreff end 1 ä fel Reallaften und die Heu. und Eren dee im Fin, . 3 . auf den Landrath für ganz angemessen, und er möchte doch die Sachen im Gewahrsam des Schuldners zu belassen, wenn werken Sie Alle freudig ein immen, wenn ich Sie auffordere, mit lassung gegeben. Ueberall wurde passiver Widerstand ge⸗— Regulirung der gutsherrlichen und Häuerlichen Verhältnisse, Abgaben an lebenden Thieren verschledener Gat⸗

hervorheben den Herren gegenüber, die ein so bedeutendes der Gläubiger einwilligt oder wenn ein anderes Verfahren mir autzurufen: „Hoch lebe der Deutsche Kaifär! Ee lebe hoch!“ . leistet; die Thüren der Ordenshäuser mußten gewaltsam ge⸗ vom 2. März 1850 (GHesetzSamml. 8 77). tung, im Jabres betrage k 2456 Stücken, Bedenken dagegen gehabt hätten, daß es wirklich praktisch nicht mit erhebischen Schwierigkeiten verbunden ist. In diesemn ö öffnet werden. An mehreren Orten war die Polizei ge— 2) . o. h des Gesehee bite, Lie Ablösung der Reallasten Abgaben an Gtrng in. Röhre betrage ven. R 3.

s viel 1 sich 6. . r. man den 5§. 56 2 Organi⸗ . 9 ö. , . ,. dan g beg e daß . nöthigt, behufs Oeffnung der Thüren Sappeurs vom Militär herz. n, n ,. vom 3. Januar 1873 Brodabgaben, im Jahresbetrag von. . 1 ö 33 Han. ationsgesetzes ansehe, so erkenne man doch, daß der Vor⸗ dur nlegung von Siegeln oder auf sonstige Weise die . zu requiriren. . r 5 stl im * 64 211 * ! sitzende des Kreisausschusses nicht nur in schleunigen, sondern Pfändung n ui gemacht ist. In Bezug . Bestim⸗ Oesterreich⸗Ungarn. Wien, 3. November. Die „Pol. ; (Fr. Corr.) Die „Ag. Havas“ meldet: „Wenn der 5 ge n ren rr en, 2 6 6. , Holiabgaken, im Jahretketrage von. und don ö i. 3 in allen sonstigen Fällen, wo die Sache und das Rechtsver⸗ mung hat das Reichsgericht, J. Strafsenat, burch Erkennt⸗ Corr.? schreibt: „Wie uns aus Rom unter dem Heutigen ge⸗ . Vorschlag, die Kammer bis zum 14. Oktober 1881 dauern u. s. w. in der Provinz Hannover zustehenden Real⸗ Torfabgaben, im Jahresbetrage von.... 23593 351 Soden' hältniß ihm klar sei, Entscheidungen treffen, Bescheide er⸗ niß vom 16. September d. J. ausgesprochen, daß auch in dem meldet wird, hat gegenwärtig der päpstliche Runtius in ö zu lassen, von dieser gut geheißen wird, so wird ihr noth⸗ berechtigungen, vom 15. Februar 1574 (Gesetz Samml. S. 21), ! Hand und Spanndienste, im Jahresbetrage von 16 916 Tagen.

seinerseits die Anfechtungsklage erheben könne. Zuketzt fei St. di 6m ö schaftlichen Interessen des Reiches betont hatte, wurde das Paschacalgeseßt und abberufen und in all feinen Funktibnen k ö noch eine Aenderung da, die er für eine ganz wesentliche halte, JJ , . Budget des Ministerium s des Aeußern ohne weitere Debatte durch Derwisch Pascha ersetzt werden wird. Für die nach Ablauf der im §. 4 bestimmten Frist auf Grund