1880 / 263 p. 8 (Deutscher Reichsanzeiger, Mon, 08 Nov 1880 18:00:01 GMT) scan diff

lar46és! Oeffentliche Zustellung.

Die Kaufmann Ignatz und Eleonore Neustadt schen Eheleute zu Wronke, vertreten durch den Justiz⸗ Rath Gerlach zu Samter, baben bei dem König⸗ licken Amtsgericht zu Wronke den Antrag gestellt, im Wege des Arrestes das dem Eigenthümer Herr⸗ mann Kannegieß gehörige Grundstück Wronke Nr. 73 wegen der Abth. III. Nr. J eingetragenen Post von 5000 M unter Sequestration zu stellen und ihnen zu gestatten, das Hotelgebäude mit einem Nothdache zu versehen. Nachdem diesem Antrage Seitens des Königlichen Amtsgerichts Wronke durch die einstweilige Verfügung vom 13. Oktober d. J. stattgegeben worden, hat der Justiz⸗Rath Gerlach bei dem Königlichen Landgericht zu Posen den nun⸗ mehrigen Antrag gestellt, die einstweilige Verfügung des Amtsgerichts Wronke zu bestätigen und ladet den Pferdehändler Herrmann Kannegieß, früher in Posen, zur mündlichen Verhandlung des Rechts⸗ streits vor die IV. Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Posen auf den 26. Januar 1881, Vormittags 11 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.

Grogkopff. .

Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.

lz) Oeffentliche Zustellung.

Die Sophie Schulz, ohne Stand, zu Ottweiler sich aufhaltend, Ehefrau des Gerbers Karl Emme⸗ rich, zu Birkenfeld heimathsberechtigt, gegenwärtig ohne bekannten Wohn und Aufenthaltsort, Kläge⸗ rin, vertreten durch Rechtsanwalt Leibl, klagt gegen ihren genannten Ehemann Karl Emmerich, Gerber, zu Birkenfeld heimathsberechtigt, gegenwärtig ohne bekannten Aufenthaltsort, Beklagten, auf Cheschei⸗ dung, mit dem Antrage, die Scheidung der zwischen der Klägerin und dem Verklagten vor dem Civil standsbeamten der Stadtbürgermeisterei Ottweiler unterm 6. Januenr 1874 abgeschlossenen Ehe zuzu⸗ lassen und sie zu ermächtigen, sich vor den kompe⸗ tenten Standesbeamten zu begeben und die Schei⸗ dung aussprechen zu lassen und ladet den Be⸗ klagten zur mündlichen Verhandlung des Rechts streits vor die erste Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Saarbrücken auf den 20. Dezember 1880, Vormittags 9 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen. ö

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.

Saarbrücken, den 3. November 1880.

Seckler, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.

2472] Oeffentliche Zustellung.

Die Frau Anna Maria Kröger, geb. Dreyer, und Johannes Nielaus Kröger, als Erben des Christian David Kröger, Barmbeck, Hamburgerstraße 186, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. Otto Dehn hier, gr. Bleichen 461., klagen gegen den ehemaligen Gastwirth Heinrich Georg Stemghorn, zuletzt hier selbst Johannisbollwerk 26 wohnhaft, dessen jetziger Aufenthaltsort unbekannt ist, mit dem Antrage auf kostenpflichtige, vorläufige vollstreckbare Verurthei⸗ lung des Beklagten in Zahlung von 75 6S½ wegen am 1. Oktober d. J. fällig gewesener 5o/ 9 Zinsen für einen Posten von 2000 Spec. „M auf Namen des klägerischen Erblassers im beklagtischen Grund⸗ stück, belegen am Johannisboll werk 25/26, Michae⸗ lis B. B. 89, versichert stehend, und laden den Be⸗ klagten zur mündlichen Verhandlung des Rechte streitz vor das Amtsgericht Hamburg, Civil⸗Ab⸗ theilung III., auf den

auf Mittwoch, den 22. Dezember 1880, Vormittags 10 Uhr, anstehenden Termin.

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird die⸗ ser Auszug der Klage bekannt gemacht.

Hamburg, den 5. November 1880.

Der Gerichtsschreiber des Amtsgerichts. Civil · Abtheilung III. Hilgert.

a5] Oeffentliche Zustellung.

Der Kaufmann Adolph Hesse zu Hamburg, ver⸗ treten durch den Rechtsanwalt Dr. A. Wolffson, klagt gegen den Gärtner H. Helberg, früher zu Wandsbeck, jetzt unbekannten Aufenthalts, aus For⸗ derung für iethe, mit dem Antrage auf Ver⸗ urtheilung des Beklagten zur Bezahlung von 300 S nebst Zinsen und Kosten und vorläufige Vollstreckbarkeitserklärung des Urtheils gegen kläge⸗ rische Sicherheitsleistung und ladet den Beklagten zur mündlichen Verbandlung des Rechtsstreits vor die zweite Civilkammer des Landgerichts zu Hamburg auf

den 8. Febrnar 1881, Vormittags 93 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.

Hamburg, den 5. November 1880.

Schlieckan,. Gerichtsschreiber des Landgerichts, C. K. II.

24S] Oeffentliche Zustellung.

Die Ehefrau des Schiffskapitäns Carl Piper, Bertha, geb Kraeft, zu Wieck als Generalbevoll⸗ mächtigte ihres Ehemannes, vertreten durch den Rechtsanwalt Berger hierselbst, klagt gegen den Bäckermeifter Wilhelm Kraeft zu Wieck aus den Schuldurkunden vom 15. Mai und 26. Oktober 1878 über ein hypothekarisch eingetragenes Darlehn von 2109 M mit dem Antrage auf Verurtheilung des Beklagten zur Zahlung von 105 4 am 29. Oktober 1880 fällig gewesener Zinsen und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreitsg vor das Königliche Greiftzwald auf

den 28. Februar 1881, Vormittags 9 Uhr.

Die Einlassungsfrist wird auf 1 Monat be⸗ stimmt.

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird die⸗ ser Auszug der Klage , gemacht. rndt, Gerichtsschreiber des 2 Amtsgerichts.

Abth. 4. in Vertr.

——

Amtsgericht zu

27463 Oeffentliche Zustellung. Die Eh frau Alwine Anna Hauptmann, geb. Wurz, zu Hamburg, vertreten durch den Rechts⸗ anwalt Dr. Josephson, klagt gegen ihren Ehemann, den Weißgerber Heinrich Adolf Christoph Haupt⸗ mann, früher in Hamburg, jetzt unbekannten Aufent⸗ halts, wegen Ehescheidung, mit dem Antrage, die zwischen den Parteien bestehende Ehe wegen bös⸗ licher Verlassung abseiten des Beklagten vom Bande zu scheiden, und ladet den Beklagten zur münd⸗ lichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die zweite Civilkammer des Landgerichts zu Hamburg auf den 8. Februar 1881, Bormittags 97 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu kestellen.

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. ü

Hamburg, den 5. November 1880.

Schlieckan,

Gerichtsschreiber des Landgerichts, Civilkammer II.

n, Aufgebot.

Der Käthner Heinrich Johann Friedrich Feddern zu Niendorf, welchem zufolge Erbpachtbriefes v. J. 1864 das nutzbare Eigenthum an einem zu Nien⸗ dorf, im Gesammtgut Weissenrode, am Feldwege nach Böckenstücken belegenen Halbkathen nebst dazu gehörigem Lande, Flächeninhalt angeblich 11 Ar 10 Qu. M., zusteht, hat durch seinen Bevollmäch⸗ tigten Rechtsanwalt Dr. Wibel die Erlassung eines Aufgebots behufs Erwirkung eines Foliums im Hypothekenbuch beantragt.

Dem gestellten Antrage gemäß werden Alle, welche der Eröffnung eines Foliums für die gedachte Erb pachtstelle auf den Namen des Antragstellers Feddern oder der Verpfändung derselben für:

a. 7 M 20 3 jäbrl. Grundhauer in erster Prio⸗ rität, in halbjäbrigen Raten, Johannis und Weihnacht, an die Guteherrschaft Niendorf zahlbar,

b. 240 ½ erstes Pfandgeld mit 49/9 für die Guts herrschaft Niendorf, halbjährlich kündbar,

aus irgend welchem Rechte widersprechen wollen, auf⸗ gefordert, ihre Rechte und Ansprüche spätestens in dem hiermit auf Sonnabend, den 12. Februar 1881,

angesetzten Aufgebotstermine bei dem unterzeichneten Amtsgericht anzumelden, widrigenfalls ihre Ansprüche ür erloschen erklärt und das Hypothekenamt ermäch⸗ tigt werden soll, die gedachte Erbpachtstelle dem Antragsteller zuzuschreiben, auch deren Ver⸗ pfändung in angegebener Weise mit der Note zuzu⸗ lassen, daß ein zweijähriger Betrag der gedachten Grundhauer allen anderen Schulden vorgehen solle.

Lübeck, den 1. November 1880.

Das Amtsgericht, Abth. II. . Dr. Achilles, Sekr.

6 Aufgebot.

Im Hypothekenbuche des Bezirks der vormaligen Burgvogtei Celle stehen folgende Hypotheken zu Gunsten des Maurermeisters Johann Heinrich Carl Göhner in Celle eingetragen.

I Nr. 157.

2650 Thlr. Kapital zu Lasten der Ehefrau des Tischlers Adolf Salberg, Friederike, geb. Schäkel, in Celle aus der Obligation vom 12. Februar 1866 . 2. Oktober 1872 eingetragen am 8. Oktober

2) 500 Thlr. Kapital nebst 45 Zinsen zu Lasten des Maurermeisters Philipp Biermann in Celle laut Obligation vom 1. Februar 1867 bezw. 25. Oktober 1872 eingetragen am 30. Oktober 1872.

Die Erben des aurermeisters Joh. Hr. C. Göhner haben den Verlust der betr. Schuldurkunden bescheinigt und das gesetzliche Mortifikationsvomrfahren beantragt.

Die unbekannten Inhaber der vorgedachten Schuldurkunden werden daher aufgefordert, in dem auf Sonnabend, den 18. k. M. Dezember, Morgens 19 Uhr, anberaumten Termine ihre Ansprüche und Rechte an dieselben anzumelden, widrigenfalls die vermißten Schuldurkunden für ungültig und wirkungslos er—

klärt werden sollen.

Celle, den 30. Oktober 1880.

Königliches Amtsgericht. Abtheilung II. G. Moringer.

igen Aufgebot.

Auf Antrag des Kaufmanns G. Müllenboff in Marne tut. noi. wird der am 15. Juni 1841 zu Marne geborene Kaufmann Julius Nicolaus Severin Reimers, ein Sohn des verstorbenen Schneider meisters und späteren Kirchspielsboten Adolf August Wilhelm Reimers und der gleichfalls verstorbenen Agate Wilhelmine Reimers, geb. Peters, hierselbst, welcher am 15. Juni 1860 von Hamburg nach New⸗ Vork ausgewandert, seitdem aber verschollen und nach den angestellten Ermittelungen aller Wahr- scheinlichkeit nach im September 1860 zu Hales Eddy in Nordamerika verunglückt ift, hierdurch auf⸗ gefordert, spätestens in dem auf Freitag, den 28. Jannar 1881, Vormittags 10 Uhr,

anberaumten Aufgebotstermin bei dem untezeichneten Amtsgerichte entweder in Person oder durch einen gebörig legitimirten Bevollmächtigten sich zu melden, widrigenfalls derselbe für todt erklärt und sein gegen 30 900 1M betragendes Vermögen seinen legitimirten Erben ausgeliefert werden wird.

Gleichzeitig werden, mit alleiniger Ausnahme seiner hier wohnhaften Schwester, Alle und Jede,

welche Erb- und sonstige Ansprüche an das Ver⸗ mögen des Verschollenen zu haben vermeinen, hier— durch aufgefordert, solche Ansprüche big zum Auf. en nnr bei Verlust derselben, , ierselbst verzeichnen zu lassen, und zwar Auswärtige unter Bestellung eines hiesigen Vertreters. Marne, den 19. Oktober 1880. Königliches Amtsgericht.

larass Aufgebot.

Auf den Antrag des Rechtganwalts Schneider

hierselbst, als Pflegers des Nachlasses des am

29. Dezember 1879 zu Wilkau, hiesigen Kreises, verstorbenen Einwohners Gottlieb Horn, ist das Aufgebot der Anna Rosina Nerger, geb. Horn, einer erbberechtigten Tante des Erblasserg, welche dor

etwa 50 Jabren ihren Wohnsitz Wilkau verlassen

hat, und seitdem verschollen ift, beschlossen worden.

Die Anna Rosinag Nerger, a b. Horn, sowie deren Erben und Erbnehmer, inebesondere deren ihrem Leben und Aufenthalte nach unbekannten Kinder, Namens Johanna Eleonore, Johann Gottlieb und Anna Rosina, Geschwister Nerger werden hierdurch aufgefordert, sich vor oder in dem am

25. Oktober 1881, Bormittags 9 Uhr,

vor dem Amtsrichter Bieder anstehenden Termine

zu melden, widrigenfalls auf Antrag die Anna Rosina Nerger, geb. Horn, für todt erklärt werden und die Präklusion der genannten Geschwister Nerger mit ihren Ansprüchen an den Gottlieb Horn'schen Nachlaß erfolgen wird. Namslau, den 29. Oktober 1880. Königliches Amtsgericht. I.

27397

J. Steigerungs⸗Ankündigung.

In Folge richterlicher Verfügung werden aus dem Nachlasse des Philipp Eberle jg. von Brötzingen nachbezeichnete Liegenschaften der Gemarkung Brötzingen am

Freitag, den 26. November 1880,

Nachmittags 3 Uhr,

m Rathhause zu Brötzingen öffentlich versteigert und endgiltig zugeschlagen, wenn wenigstens der Schätzungspreis geboten wird.

Beschreibung der Liegenschaften.

Anschlag:

I) 32 Ruthen Acker im Gräfenhäuserweg 110 2 1 Viertel 10 Ruthen Acker im Tauben⸗

JJ 3) 1 Viertel Acker im rothen Rain. . 60 4) 6 Ar 63 Meter Acker im Wesenacker 1490 5) 30 Ruthen Acker in der Kohlblatt 60 6) 28 Ruthen Acker im Brühl.. . . 150 7) 1 Viertel 13 Ruthen Wiesen in

I 8) 30 Ruthen Wiesen im Brühl.. . 140 9) 20 Ruthen Wiesen in den Pfaffen

JJ / 10) 35 Ruthen Garten im Dempfel .. 70 11) 14 Ruthen Weinberg in den Maihelden 70 12) ö 13 Ruthen Acker im Pfaffen⸗

h 13) 8 Ar 11 Meter Acker im Schlupf 14) 20 Ruthen Wiesen in der Au... 165) 1 Viertel 5 Ruthen Wiesen in der

I 16) 1 Viertel Wiesen in den Pfaffen⸗

J 17) 1 Viertel Acker am Grimmigweg ..

18) 1 Viertel 24 Ruthen Acker im Tau⸗

J 19) 1 Viertel 10 Ruthen Acker im Langen⸗

. )

20) 26 Ruthen Acker in der Tiefenbach. 21) 26 Ruthen Acker in der Grimmig . a 1 . 16Ruthen Acker im Wellen⸗

J ii 23) 1 Viertel Acker in der Kohlblatt . 24) 1 Vierel Wiesen im Bohrain .. 26) 22 Ruthen Acker im Ispringerpfad 26) 32 Ruthen Acker im Taubenbaum .

27 1Viertel 10 Ruthen Acker im Rothen⸗

d 28) 12 Ruthen Weinberg in der Grimmig 29) 1 123 Ruthen Acker im Pfaffen⸗

J i 30) 1 Viertel 10 Ruthen Acker in der Lan⸗

k 31) 5 Viertel 18 Ruthen Acker in Geigers ˖

k ann, 32) 1 Viertel Acker im Schlupf. .

Summa 5105 A Fünftausend einhundert fünf Mark.

Hiervon erhalten

a. der unbekannt wo sich aufhaltende Unter⸗

pfandsgläubiger Jakob Jost von Brötzingen,

b. die bei diesseitiger Stelle unbekannten Rechts⸗

nachfolger der Unterpfandsgläubigerin Michael

Heinz Wittwe, von Brötzingen unter Hinweig auf §. 79 des bad. Einf.⸗Ges. zu den Reichg⸗Just. Ges. mit der Aufforderung Nachricht, ihre Forderung zur Berücksichtigung bei Verweisung des Erlöses bei dem unterzeichneten Vollstreckungs⸗ beamten längstens bis zur Steigerungstagfahrt an— zumelden.

Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird diese Steigerungsankündigung bekannt gemacht.

Pforzheim, den 2. November 1880.

Der Großh. Notar: orn.

27474 Bekanntmachung.

Durch Ausschlußurtheil des unterzeichneten Ge⸗ richts vom 27. Oktober er. ist für Recht erkannt, daß an der im Grundbuche von Zwintschöna Band J. Blatt 10. Abtb. 1II. Nr. 2 eingetragenen Post von 347 Thlr. 45 Pf. Antheil des am 9g. Dezember 1855 geborenen Carl Franz Mühlpfordt aus Zwintschöna an den aus dem Erbrejeß vom 1. November 1862 für die 4 Geschwister Mühlpfort, Carl Franz, Minna Bertha, Friedrich Reinhold, Albert Paul, zufolge Verfügung vom 12. Dejember 1862 einge⸗ haf! und bei der Großjährigkeit oder früheren Aufhebung der väterlichen Gewalt zahlbaren müͤtter⸗ lichen Erbgeldern von 1388 Thir. 1 Sgr. 6 Pf., alle Diejenigen, welche Ansprüche und Rechte an diese Post zu haben vermeinen, mit denselben aus zuschließen und die Post im Grundbuche zu löschen.

Halle a. S., den 28. Oktober 1880.

Königliches Amtegericht. Abtheilung VII.

(1274709 Im Namen des Königs!

Auf den Antrag des Mühlenbesitzerg Franz Perlitz zu Alt-Körtnitz als eingetragenen Eigen thümers des Pfandgrundstücks Band J. Blatt Nr. 23 Grundbuchg von Alt-⸗Körtnitz,

erkennt das Königliche Amtsgericht zu Callies durch den Amtsrichter Bechmann,

für Recht:

Die Hypothekenurkunde vom 8. August 1835 über die auf dem Grundstück Band J. Blatt Nr. 23 deg Grundbuchs von Alt⸗Körtnitz in Abtheilung III. Nr. 6 für den Materialhändler Johann Heinrich Fehr zu Wollin eingetragenen 1500 M rückständigen Kaufgeldes, wird . kraftlos erklärt, die Kosten des Aufgebots aber werden dem Antragsteller auferlegt.

Callies, den 2. November 1880.

Königliches Amtsgericht.

xzasj Bekanntmachung.

Der Gefreite Johannes Bürschaper ju Grimma in Sachsen hat die Todeserklärung seiner Mutter, der verwittweten Chaussee⸗Aufseher Fanny Gräfe, geborenen Bürschaper, beantragt, welche sich angeb⸗ lich noch vor dem am 10. März 1870 erfolgten Tode ihres Ebemannes nach Amerika entfernt hat. Die verwittwete Chaussee Aufseber Fanny Gräfe, geborene Bürschaper, und deren etwaige unbekannte Erben werden daher aufgefordert, sich spätestens in dem

auf den 20. August 1881, Vormittags 11 uhr, anberaumten Termine an der hiesigen Gerichtsstelle Zimmer Nr. 25 zu melden, widrigenfalls die ver— wittwete Gräfe geborene Bürschaper für todt erklärt werden und ihr Vermögen den sich legitimirenden Erben ausgeantwortet werden wird.

Grünberg, den 29. Oktober 1880.

Königliches Amtsgericht. III.

27479

Die zu Aachen unter der Firma: Schumacher⸗ Jeandrése bestehende Handlung, vertreten durch Rechtsanwalt Rüttgers II., klagt zum Königlichen Landgericht, J. Civilkammer, zu Aachen gegen 1) den Metzger Samuel Falk, früher zu Aachen woh⸗ nend, jetzt ohne bekannten Wohn und Aufenthalts⸗ ort, 2) dessen Ehefrau, geborene Adelheid Breuer, zu Aachen mit dem Antrage, die genannten Eheleute unter solidarischer Haftung zur Zahlung von 1052 4½. 12 8 zu verurtheilen.

Die Klage stützt sich auf zwei der klägerischen Firma gegen die Beklagten zustehende Darlehns—⸗ forderungen im Gesammtbetrage von 1900 ½, von

88 abgezogen wird.

Der Beklagte ad 1 wird hiermit zur mündlichen Verhandlung des Rechtestreits in die zu diesem Zwecke bestimmte Sitzung des Kgl. Landgerichts zu Aachen vom 31. Jannar 1881, Morgens 9 Uhr, geladen, und zur Bestellung eines bei dem Prozeß gericht zugelassenen Rechtsanwaltes aufgefordert.

Vorstehendes wird zum Zwecke der öffentlichen Zustellung hiermit bekannt gemacht.

Aachen, den 3. November 1880.

Der Kgl. Gerichtsschreiber: Rosbach.

127471 .

Nach heute erlassenem, seinem ganzen Inhalte nach durch Anschlag an die Gerichtstafel und durch Abdruck in den Mecklenburgischen Anzeigen bekannt gemachtem Proelam finden zur Zwangsverstei⸗ gerung des Wohnhauses Nr. 1240 6. an der Herr⸗ mannstraße hieselbst mit Zubehör Termine

1) zum Verkaufe nach zuboriger endlicher Re⸗ gulirung der Verkaufsbedingungen am Mittwoch, den 12. Januar 1881,

Vormittags 11 Uhr,

2) zum Ueberbot am

Mittwoch, den 2. Febrnar 1881,

. Vormittags il Uhr.

im Zimmer Nr. 16 (Schöffengerichtssaal) des hiesigen Amtsgerichtsgebäudes statt.

Auslage der Verkaufs bedingungen vom 28. De⸗ zember d. J. an auf der Gerichtsschreiberei und bei dem zum Sequester bestellten Rechtsanwalt Dr. Abesser hieselbst, welcher Kaufliebhabern nach vor— gängiger Anmeldung die Besichtigung des Grund stücks mit Zubehör gestatten wird.

Schwerin, den 30. Oktober 1880. Großherzoglich Mecklenburg ⸗Schwerinsches Amtsgericht.

Zur Beglaubigung: Der Gerichtsschreiber Actuar F. Meyer.

27475 In Zwangsvollstreckungssachen der Sparkasse zu Lerbach, Klägerin, gegen

9 den Zimmermann Wilhelm Lossie in Bremke, Be— klagten, : wegen Forderung ist auf Antrag der Gläubiger 6 Dienstag. 16. November d. J., Morgens 10 Uhr,

zweiter und gesetzlich letzter Termin zum öffentlich meistbietenden Verkauf folgender dem Schuldner ehöriger Immobilien an hiesiger Gerichtsftelle an⸗ eraumt:

I) das zu Bremke vor Osterode (ub Nr. 94 des Außenbezirks Osterode) belegenen Anbauer⸗ wesens mit

2) allem Zubehör, als:

a. 1 Ar 13 Qu. M. Hausgarten im Siechen⸗ felde, Kartenblatt 30, Parzelle 4, b. 1 Ar 51 Qu. M. Hofraum daselbst, Karten⸗ blatt 30 Parzelle 5, C. 29 Ar 27 Qu. M. Garten daselbst, Karten⸗ blatt 30, Parzelle 6, d. ) Ar 21 Qu. M. Acker daselbst, Karten⸗ blatt 30, Parzelle 7, e Grundsteuer Mutterrolle der Gemarkung Oste⸗ rode.

Osterode, 4. November 1880.

Königliches Amtsgericht. III. Schwake.

27468) Erbvorladung.

Am Nachlaß des f Fischers Christian Ludwig Ulrich von Freistett ist dessen Tochter Rosine erb⸗ betheiligt, deren Aufenthaltsort dahier nicht bekannt ist. Dieselbe wird hiermit aufgefordert, sich inner⸗ halb der Frist von 3 Monaten dahier zu melden, andernfalls die Erbschaft densenigen Personen zu= getheilt werden wird, welchen sie zukäme, wenn die

Vorgeladene zur Zeit des Erbanfalls nicht mehr

am Leben gewesen wäre.

MNheinbischofsheim, den 30. Oktober 1880.

Gr. bad. Notar: Beck.

27457

Durch Ausschlußurtheil vom 28. d. Mtgs. ist das Hypothekendokument vom 16. Dezember 1816, wo⸗ nach für die Kirche zu Eggerode 30 Thlr. Darlehn Bd. 2 (früher Band 64) Bl. 1 des Grundbuch von Eggerode eingetragen sind, für kraftlos erklärt.

Ahaus, den 29. Oktober 1880

Königliches Amtggericht.

welcher Summe eine Gegenforderung von 847 Mn.

6 263.

Dritte Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗-Anzeiger.

Berlin, Montag,

den 8. November

1S8O.

——

Der Inhalt dieser Beilage, welcher auch die im 5§. 6 des Gesetzes über den Markenschutz vom 30. November 1874 sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und Modellen, vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 25. Mai 1877, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

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schlesien.

Neuerung in dem unter Nr. 11539 patentirten Verfahren zur Herstellung feuerfester basischer Ziegel. (Zufatz zu P. R. 11 539). Kl. 18.

Nr. 37 536. Brydges & Co. in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 73, für 8amuel Searle Hazel mn dl in St. Sampsons (Enaland). .

Neuerungen an Holzhobelmaschinen. Kl. 38.

Nr. 37 689. Otto THhaLkrßtzerꝶ in Halle a. S. Neuerungen an einem Apparat zur Darstellung von Oelruß. (Zusatz zu P. R. Nr. 9426). Kl. 22.

Nr. 38 518. Nicolay Eritzwerx in Berlin. Neuerungen an Schlössern zur Sicherung von Flaschenverschlüssen. Kl. 64.

Nr. 38 670. F. C. Glaser, Königlicher Kom⸗ missionk⸗Rath in Berlin 8W., Lindenstr. 80, für Niels Georg Sörensen in Stockholm.

Verfahren zum Schwarzfärben von Leder, . Anwendung von Vanadius⸗Verbindungen.

Nr. 38 998. Ernst Hönrtimg in Hannover. Neuerungen an Strahlgebläsen und Exhausto⸗ ren. Il, M.

Nr. 39 592. Johs. Ehlers in Hamburg. . für Häkelnadeln, Schreibstifte u. dergl. wl,

Nr. 39706. ranger und F. Danka ex in

Berlin, Marienstr. 29. Vorrichtung zum Lösen gestürzter Pferde von der Deichsel. Kl. 56. Serlin, den 8. November 1380. Taiserliches Patent Amt. Ja Feobi.

Versagz ung von Patenten.

Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs⸗Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten, An⸗ meldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einstweiligen Schutzeß gelten als nicht eingetreten.

Nr. 79/80. Neuerungen an elektrischen

Vom 12. Februar 1880.

Nr. 6191. Reinigungsapparat, eingeschaltet zwi⸗ schen Windkessel und Faß, um ein Rückfließen des Bieres in den Windkessel zu verhindern.

Vom 15. März 1880.

Nr. 14 887. Neuerungen an Setzmaschinen für Kohlenaufbereitung.

Vom 14. Juni 1880.

Nr. 20 404. Neuerung an der Antriebs⸗Ein⸗ richtung für Nähmaschinen.

Vom 17. Juni 1880. Berlin, den 8. November 1880. uiserliches Patent · mt. Jacobi.

Erthellung von Patenten.

Den nachfolgend Genannten ist ein Patent auf

die daneben angegebenen Gegenstände und von dem angegebenen Tage ab ertheilt. Die Eintragung in die Patentrolle ist unter der angegebenen Nummer erfolgt.

Nr. 12115.

Cellulosepapier, J. A. Lanfrey und J. L. HKengrd in Chartres, Eure et Loire, Frankreich Ver⸗ treter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124,

vom 21. Januar 1880 ab. Kl. 78.

Nr. 12 116. Neuerung an Feuerungsanlagen, C. B. Gregory in Beverly, V. St. Ver— treter: Wirth & Co. in Frankfurt a. / M.,

vom 7. April 1880 ab. Kl. 24.

Nr. 12 117. Stellvorrichtung für die Regulir⸗

stange an Dampfheis ungen, P. Kahr, Werkführer und Vorarbeiter in der Reichtesenbahnwerkstatt in Riedesheim bei Mülhausen i. / Elsaß,

vom J. April 1850 ab.“ l. 2.

Nr. 12 118. Kuprelung für Eisenbahnfabrzeuge, J. C. Sehönenzann in Aachen, Kölnstein⸗ weg 28,

vom 8. Mai 1880 ab. Kl. 20.

Nr. 12 119. Neuerungen an Sprengzündhütchen,

L. Waxzdelim in Schönebeck H /Magdeburg, vom 14. Mai 1880 ab. Kl. 78. Nr. 12 120. Neutrungen an Maschinen zum Ausheben und Fortschaffen von Erdmassen, J. CIarla in Kensington, Provinz Middlesex, England Vertreter: C. Kesseler in Berlin W., Mohrenstr. 63 J.

vom 22. Mal 1880 ab. Kl. 19.

Nr. 12 121. Kuppelung von Schraubenbremsen, F. Blamecke in Berlin, Hollmannstr. 35,

vom 1. Juni 1880 ab. Kl. 20.

127521

Lampen.

27522

Neuerungen in der Bereitung von

vom 3. Juni 1880 ab.

bällen,

vom 4. Juni 1880 ab. Kl. 39.

festigung der Eisenbahnschienen auf ihren Unter⸗ lagen, Zusatz zu P. R. 72382,

vom 16. Juni 1880 ab. Kl. 19. Dampfkessel,

vom 17. Juni 1880 ab. Kl. 13. Horn, Knochen, Elfenbein und ähnlichen Stoffen,

HHeLLGsF, Königl. Preuß. Artillerie-⸗Offizier in Berlin, Lindenstr. 66 II.,

Kl. 78.

Nr. 12 123. Masse zur Herstellung von Billard⸗ H. Aimmilter in Salzburg Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a /M.,

Nr. 12 124. Neuerung an der elastischen Be⸗

J. A. J. Vanatherim in Chäteau de Rans Vertreter: G. Pieper in Berlin 8W., Gnei⸗ senaustraße 109/110,

Nr. 12 125. Speiserufer mit Alarmpfeife für

F. Eactrꝝ in Brüssel Vertreter: J. Brandt &K G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipziger⸗ straße 124, Nr. 12 126. Verfahren zum Färben von Holz,

KE. A. Batommä6er und P. A. Michel in

Paris Vertreter: Wirth C Co. in Frank-

furt a. M., vom 22. Juni 1880 ab. Kl. 8.

Nr. 12 127. Verfahren zum Bleichen von Baumwolle auf trocknem Wege unter Anwendung chlorhaltiger Chloroformdämpfe,

J. A. Engeler in Winterthur (Schweiz) Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M., vom 26. Juni 1880 ab. Kl. 8.

Nr. 12 128. Zurichte⸗ und Glatte ⸗Maschine für gefärbte seidene Gewebe,

A. Hon in Paris Vertreter: J. Brandt G. W. V. Nawrocki in Berlin W., Leipziger⸗ straße 124,

vom 23. Juli 18890 ab. Kl. 8.

Nr. 12 129. Neuerungen an Injtektoren,

C. L. Btrukbe in Buckau- Magdeburg, vom 6. Dezember 1379 ab. Kl. 59.

Nr. 12 130. Neuerungen an Vieh⸗Transport⸗ wagen für Eisenbahnen,

Th. Clarke in Truro, Canada, Ver⸗ treter: H. Raetke in Berlin, Linienstr. 7, vom 26. Februar 1880 ab. Kl. 20.

Nr. 12131. Schutzeylinder auf Lampenschirmen zur Verhütung der Wärmeausstrahlung von dem Zugglascylinder, C. F. E. GzrοOsse in Berlin, vom 6. März 1880 ab. Kl 4. Nr. 12 1323. Verfahren zur Herstellung von körnigem leicht auszulaugendem Melassekalk durch Vermischen von noch flüssigem oder wieder ge⸗ schmolzenem Melassekalk mit Spiritus,

R FEsäedetl in Halle a. / Saale, vom 10. April 1880 ab. Kl. 89.

Nr. 12 133. Radreifenbefestigung sür Eisenbahn⸗ fahrzeuge,

W. Horka in Erfurt, vom 24. April 1880 ab. Kl. 20.

Nr. 12 134. Getreideschälmaschine mit vertikalen Läufern,

J. HHiuuma in Nürnberg, Negeleinsgasse 9, vom 27. April 1880 ab. Kl. 50.

Nr. 12 185. Vorrichtungen an Wänden, Decken

und Sitzbänken zur Beförderung der Akustik, A. Ortla, Königl. Baurath in Berlin W., Wilhelmstr. 43,

vom 28. Mai 1880 ab. Kl. 37.

Nr. 12 136. Neuerungen an Schanzzeug, Gd. U. Erior in Bath (England) Ver⸗ treter: Wirth & Co. in Frankfurt a. M.,

vom 6. Juni 1880 ab. Kl. 87.

Nr. 12 137. Neuerungen an rotirenden Ma⸗

schinen, A. Morim in Grenoble Vertreter: J. Lorum, in Firma Peter Barthel in Frankfurt a. / M.,

vom 29. Juni 1880 ab. Kl. 59.

Nr. 12 138. Reinigungsventil mit Desinfektion s⸗

Einrichtung für Schweinetröge, Fr. KRonmrackk in Wür,burg, Heidingsfelder⸗ landstr. 1412,

vom 23. Januar 1880 ab. Kl. 45.

Nr. 12 189. Vorrichtung zum Löschen von Gasflammen,

Dr. W. HIinkterfäes, Professor, Direktor der Königl. Sternwarte in Göttingen,

vom 19. Februar 1880 ab. Kl. 26.

Nr. 12 140. Vorrichtung, an Pflügen zu be⸗ festigen, um sie zur Kartoffelernte geschickt zu machen,

H. Gdanmtom in Berlin, Alt. Moabit 129,

vom 2. März 18890 ab. Kl. 45.

Nr. 12 141. Maschine zum Sortiren von Kaffee⸗ bohnen,

J. Bremer in Kalk,

vom 9. März 1880 ab. Kl. 50.

Nr. 12 142. Neuerungen an Ventilverschlüssen für Feuerspritzen und Pumpen.

J. Ch. rann in Nürnberg,

vom 1. Mai 1880 ab. Kl. 59.

Nr. 12 143. Neuerungen an Schraubenkuppe⸗ lungen für Eisenbahnfuhrwerke,

W. HIamas in Braunschweig,

vom 14. Mai 1889 ab. Kl. 20.

Zün den und

. A. Cuttmiamm in Berlin, Wasserthor— straße 64, vom 4. Juni 1880 ab. Kl. 34. Nr. 12 146. Buttermaschine,

J. B. Williams & N. G. Wintiams in

Vermont, V. St. A. Vertreter: CO. Kesseler

in Berlin W., Mohrenstr. 63, vom 10. Juni 1880 ab. Kl. 45.

Nr. 12 147. Bett⸗Sopha,

C. Seliiuhenrt in Dresden, Schäferstr. 11 part., vom 10. Juni 1889 ab. Kl. 34. Nr. 12 148. Etiquettenhalter für botanische Zwecke,

Ch. J. Schultz in Pittsburg, V. St. A., Vertreter: F. E. Thode & Knoop in Dres- den / Berlin, vom 16. Juni 1880 ab. Kl. 45. Nr. 123149. Linsen⸗Auslese⸗ und Sortir⸗ maschine, H. HKeuseln in Erfurt, Johannesstr. 40, vom 19. Juni 1880 ab. Kl. 45. Nr. 12159. Neuerungen an Apparaten zur Er⸗ zeugung von Leuchtgas durch Verdunstung flüssiger, ee fer Kohlenwassersioffe, wie Gasolin und ähnliche, P. HEKichter & W. Eriehbel in Berlin, vom 19. Juni 1880 ab. Kl. 26. Nr. 12 151. Neuerungen an Sprengwagen für Jauche, 2. Zusatz zu P. R. 2791,

E. Giese in Bernau, vom 22. Juni 1880 ab. Kl. 45. Nr. 12 152. Doppel / Kontrol Manometer,

ö . in Freiburg i / B., Starkenstr.

6 vom 9. März 18890 ab. Kl. 42.

Nr. 12 153. Neuerungen an Centrifugalpumpen,

L. Soest Æ C. in Düsseldorf, vom 24. Juni 1880 ab. Kl. 59.

Nr. 12 154. Neuerungen an Bodenschutzvorrich⸗ tungen für Dampfkessel mit Unterfeuerung,

FE. H. Kackhkze in Dresden, Ostra⸗Allee 8, vom 7. März 1380 ab. Kl. 13.

Nr. 12 155. Neuerungen in der Befestigung . Radreifen auf Rädern der Eisenbahnfuhr⸗ werke,

G. Schüpkhans in Dortmund,

vom 9. März 1880 ab. Kl. 20.

Nr. 12 156. Spiralfeder⸗Windemaschine,

G. Deutgem Æ Co in Düren b. /Cöln, vom 21. März 1880 ab. Kl. 49.

Nr. 12 157. Neuerungen an Wring⸗, Roll⸗ und Waschmaschinen,

J. Cheri in New Jork, City, V. St. A. Vertreter: C. T. Burchardt in Berlin W., Mauerstr. 69,

vom 11. April 1880 ab. Kl. 34.

Nr. 12 158. Neuerung an Krempeln,

HK kein, Humdtt & O. in Düsseldorf, vom 25. April 1880 ab. Kl. 76.

Nr. 12 159. Neuerungen an Absatz ⸗Fräse⸗Ma⸗ schinen, C. S. Larrahbee in Mainz, vom 11. Mai 1880 ab. Kl. 71. Nr. 12 160. Kartoffeldämpfer, ö Ch. Marlter in Rudolstadt, Rat‘ sgasse 290, vom 19. Mai 1880 ab. Kl. 34. Nr. 12161. Neuerungen an Sxannwirbeln für Saiteninstrumente, J. Simger in Chicago, Illinois (V. St. v. N. A.) Vertreter: J. Lorum, i. F. Peter Bartel in Frankfurt a. M.,

vom 4. Juni 1880 ab. Kl. 51.

Nr. 12 162. Neuerungen an Stampfmaschinen zur Herstellung von Sandformen,

R. HDäökm, Betriebs⸗Inspektor der Königl. Ge⸗ schoßfabrik in Siegburg, vom 5. Juni 1880 ab. Kl. 31. Nr. 12163. Neuerungen an Schienen für Straßeneisenbabnen, J. J. Griffith in London Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124,

vom 13. Juli 1880 ab. Kl. 19. ;

Nr. 12 164. Neuerungen an Luftkompressions⸗ Maschinen,

A. Berthmaanm in Cassel, vom 28. März 1880 ab. Kl. 64.

Nr. 12 165. Maschine zur Anfertigung von Villen,

. Killan in Berlin C., Joachimstr. 6, vom 9. April 1880 ab. Kl. 30.

Nr. 12 166. Apparat zum selbstthätigen Zün⸗ den, Löschen und Reguliren von Gasflammen,

J. Schülke in Berlin NO., Lichtenberg⸗ straße 71. vom 9. April 1880 ab. Kl. 26.

Nr. 12 167. Kaffeemaschine,

K. ERonnm, Königl. Bayr. Regiments ⸗Auditeur in München, vom 19. Mai 1880 ab. Kl. 34.

Nr. 18 168. Vorrichtung, um ein Zurücktreten des Bieres aus dem Fasse in den Windkessel zu verhindern,

M. Sehetzlmg in Rendsburg i. Holstein, vom 25. Mai 18890 ab. Kl. 64. ;. ö Nr. 12 169. Rundsiebmaschine für Klee und ergl. J. Winkler in Groß ⸗Mochbern, kirch, Reg. Bez. Breslau, vom 29. Mai 1880 ab. Kl. 45.

per Neu⸗

Nr. 12 144. Regulator,

vom 16. Mai 1880 ab. Kl. 83.

Haarnadeln, welche in der Biegung flach ge⸗ drückt sind. Kl. 49.

Nr. 12 122. Verfahren zur Herstellung von Sprengstoffen durch direkte Nitrirung der roben

Nr. 12 145. Kaffeemaschine,

H. Austerrnamm in Wiedenbrück i. Westf.,

Selbstthätiger, ann,, 12 170. Neuerungen an Zapfhähnen für 8

er, W. Hrünger in Berlin, von 11. Juni 1880 ab. Kl. 64. Nr. 12171. Neuerungen an Stempeln mit Ty⸗