1880 / 266 p. 4 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 11 Nov 1880 18:00:01 GMT) scan diff

namentlich auch im Interesse der Städte. Jetzt bestehe der denken gegen sich hat, mit deren Detailli ĩ ĩ

Provinzial⸗-Landtag nicht aus den 1 e . drei Art un ae der . . n . 66 1 Herren, das ist etwa, was sich nicht die Dorf⸗ und Landgemeinden einen regelmäßig geschlossenen J mentlich werde zu erwägen sein, ob nicht der Kreisausschuß, waltung in Posen einen Anfang zu machen. Der Entwurf Gruppen sondern aus Vertretern der Kreise als solchen. müden will,. . die Beurtheilung ö auf Distrikt bildeten. Das sei von großer Wichtigkeit auch der nach der Vorlage vollständig ernannt werden solle, werde nach Ansicht seiner politischen Freunde der durch Die Städte hätten aber schon mehrfach beantragt, die d Ich gebe vielmehr über zu dem zweiten Punkt, welcher in der That eg fann nach meiner Ueber zeugung? nur . , für die Bildungen der Amtskommunen und die Bestim- vielleicht nur die Hälfte ernannt und zur Hälfte ge! 7 Mitglieder zu verstärkenden Verwaltungskommission zu Dotationen für die Amtsvorsteher zu beseitigen, weil sie selbst Fl ie 24 auch der wicktigere ist. Es ist die Frage der überhaupt den Zeitpunkt nicht für a. . dies 8 mungen bezüglich des Amtsvorstehers. Er habe noch eine wählt, oder auf Präsentation der Kreisverbände er⸗ überweisen sein, und er stelle hiermit ausdrücklich den Antrag, nichts davon hätten; wenn das so weiter gehe, so würden die 2 2 5 ir , r, ,. d n ö stitut in der ganzen Provinz einzuführen. Es ist vorhin ein sehr ganze Reihe von Bedenken, wolle jedoch dieselben bei der vor⸗ nannt werden solle. Was die Berusung von Distrikts- diese Ueberweisung an die für die Verwaltungs⸗ städtischen Vertreter' nicht mehr in den Prövinzial- Landtag ö . 53 . 22 ner heute hier gehört übellautendes Wort bier gebraucht, es ist gesprochen worden bon geruͤckten Zeit nicht vortragen. Auf Grund des Materials, kommissarien betreffe, so dürfe man nicht übersehen, daß gesetze, für das Kompetenzgesetzz ernannte Kom⸗ gewählt werden, denn die ländlichen Abgeordneten hätten in dritter, der ibr durch 6 2 9 63 noch angehören, ein Preußen verschiedener Klaffen, die durch Inftitutionen des Stats welches man ihm in der Richtung, welche er entwickelt habe, eine Zwischeninstanz zwischen dem Landrath und der Gemeinde mission, welche durch 7 von den Abtheilungen zu den Kreistagen die Mehrheit; da wäre es gut, wenn die seines Bekenntnisse von ben . Fer mn 6. 6. 2 ü j Da ist von anderer Seite widerlegt liefern werde, sei er vollständig bereit, auf sachgemäße Erwär ] unbedingt nothwendig sei. Der vorhandene nationale Gegen⸗ wählende Mitglieder zu verstärken sei, zu beschließen, in der Städte ein Recht auf Vertretung im Provinzial-Landtage die anderen Herren auf das lebhafteste unter stätzt hat, za sollte Unterscheidungen e n me nn, m 6 ö dergleichen gung über die Einführung der Kreisordnung in Schleswig- satz werde in den meisten Fällen die ehrenamtliche Verwaltung Hoffnung, daß die einzelnen Bestimmungen derselben dort hätten. ; . ö. J man wirklich glauben nach alledem, es wäre hier eine Cinstim. ihren! Boden? baben oer, . k bwin 29 t allenfalls Holstein einzutreten, aber ohne dies Material würde er nicht dieser Zwischeninstanz durch einen Amtsvorsteher unmöglich einer eingehenden Früfung unterworfen würden, und daß es Der Abg. Graf Baudissin erklärte, wenn hervorgehoben migkeit vorhanden in der Provinz, wie über gar keinen anderen Propin; aus politisch r ,, ,, nd derselben in die Berathung der Kreisordnung eintreten. machen; es werde also doch eine kommissarische Verwaltung gelingen werde, den Entwurf im wesentlichen den Absichten sei, daß es nicht gerechtferti e ö. . Punkt, und andere Me ,. ; zur ö . 5 ischen oder anderen Gründen einige Kreise so und ; ; - 9 ( . . ] w. ; * , icht gerechtfertigt wäre, den Kreisen des Groß⸗ unte vor ichen eres n , wären, nicht möglich, als daß der pie anderen anders bebandeste in Bezug auf eine der grundlegenden / Der Abg. Hansen konstatirte, daß sein, auch von dem und somit derselbe Zustand eintreten, welchen jetzt die Regie⸗ der Staatsregierung entsprechend dahin zur Annahme zu brin⸗ k i. k die 5 . dd ö de, . Das halte ich für unmöglich; der Nor. Minister in Bezug k m . . ih in un 2 3 . r . . ann, ö. , 3 aus⸗ . r darauf zu entgegnen, daß es ebenss . 4 , men nee, , , ö en von Schleswig ⸗Holstein würde sich mit Recht über Zurücksetzun ; Schleswig-Holstein aus dem Grunde das Institut der Amts- wolle. Thatsache sei, daß sich bis jetzt diese Distriktskommissa⸗ reichend Rechnung getragen und die Einfügung derselben in ungerecht sei, den kleinen Kreisen eine solche einzuräumen. 9 6 .. 4 6 . 2 , ,, , wenn man da eine andere Einrichtung der pas 6 ; 9 3 weil man nicht Preußen n . Klasse wer- rien recht gut bewährt und durch ihre Amtsführung die Zu⸗ die Organisation der allgemeinen Landesverwaltung herbei⸗ Die sehr wichtige Einrichtung der Selbstverwaltung' fei man Meinung hier nicht zum Ausdruck gekommen daß sie aber besteht . en. ti e, nn,. Theilen der Provinz. und es würde ein ; den wollte,“ lediglich über die in verschiedenen Kreisen seiner friedenheit der Bevölkerung erworben hätten. Ueber einzelne geführt werde. Er wolle wünschen, daß die Ausnahmebestim⸗ nur dann, berechtigt abzulehnen, wenn der Beweis erbracht ich, das wird Niemand von den Herren, so' sehr er eingenommen enn, ,, if. , , , Einfluß auf die fernere . Heimath obwaltende Auffassung, nicht seine eigene Ansicht spezielle Abänderungen werde die Kommission sich schlüssig zu mungen, welche er und seine Politischen Freunde für die Pro⸗ sei, Daß diese Einrichtung für die Provinzen nicht passe und sein mag für die Finführung der Amtsvotsteher. in Abteke stellen das erh ästn ißt br e, , auf referirt habe, wie das seinen Landsleuten hier im Hause ja machen haben und dadurch das Zustandekommen des Gesetzes vinz Posen jetzt noch für nothwendig hielten, in einer kürzeren der Beweis vom direkten Gegentheil sei durch die Motive der n en Demzufolge werden Sie mir zugute halten, wenn ich der einander haben. d ; auch sehr wohl bekannt sei. erleichtern, für welches die Provinz Posen der Regierung wie Frist möchten beseitigt werden können, als er es nach seinen de, , ö . . . , . . . e, nn,, ö. . Dies, meine Herren, sind ohne allen Rückhalt die Gründe Damit w . Die Vorlage ö 6 dem ö zu . , ler gen ö ö 9. ,, fi fn nn rel . ö ferner dringend g her, sprach sich indeß gegen den Distriktsbeamten ö ö. ö I; en, ganz anders aussieht, welche die Regierung dazu bestim K, ; . derselben Kommission überwiesen, welche das Zuständigkeits—⸗ er Abg. Magdzinski berief sich auf die Autorität des wünschen, daß die Zeit re ald gekommen sein möge, in der 2 er sehe nicht ein, warum nicht unter der großen Masse 9 ö , , r n ö 9 . , haben, das Institut der Dhfrit bearefst . , n , gesetz vorberäth, jedoch solle sie zur Berathung der Kreis- Abg. Gneist, welcher in seinem „Rechtsstaat“ ausdrücklich an⸗ in der Provinz Posen die Bewohner der deutschen und pol⸗ der Beybi erung sich geeignete Persönlichkeiten für diese Pot. einn ct i i fn i lch (enn . nicht einufübren, sondern von den /s odet So Theilen der Hr . ordnung für Schleswig-Holstein um 7 Mitglieder aus dieser erkannt habe, daß die Institution der Amtsvorsteher als die nischen Nationalität in aller und jeder Beziehung friedlich und finden sollten; viele Leute würden eine große Ehre darin es ist ker eren er is reit Sheer. ,,, . ö in, welchen es bereits besteht, auch auf den kleinen Ueberrest auszu« . Provinz verstärkt werden. Hauptsäule der ganzen Verwaltungsorganisation von 1872 freundlich neben einander leben und mit einander arbeiten suchen. Auch unter den jetzigen politischen Verhältnissen, die daß in einem, vielleicht dem größern Theil von Schlee i golf . ö meine Herren, der Vorschlag ist nicht unbillig Hierauf trat das Haus in die erste Berathung einer zu betrachten sei. Die Bestimmung, daß der Kreisausschuß würden zum Wohl der Provinz Posen und des ganzen

vielleicht Veranlassung zu Bedenken geben könnten, würden alle diejenigen Unterlagen vorhanden find, welche für das Fnstitut Eine J . 96 Dringendste. Ich Kreisordnung für dis Provinz Posen und des Entwurfz nicht gewählt, sondern ernannt werden solle, sei ein Beweis preußischen Staates. . . eines Gefetzes über die Einführung der Provinzialord— 6 J 6 ö . . Abg. . . ö , . ö jei⸗ e ö abzu- gen Form unannehmbar. Auf die von dem Vorredner ange—

nach , die Einf i unn der Amtsverwaltungen ,,, Via n . und da nach der Der Abg. Dr. Hänel nur von Vortheil sein. neigung gegen die Uebernahme santen Tendens in zwelcher sich ie, orfahläge det Regleräng ke= Der Abg., Dr. Hänel erklärte, der Minister habe zur nung vom 29. Juni 1875 in dieser Provinz ein. Der Abg. . er n fe, . , ,, , Die He⸗ . , ö. , , , 9 ö hett fz des, Distriltskammissars von Et el m ti Jin bto hin gab zunächst einen historischen stumpfen. Ueberdies habe die Negiexung jeden Augenblick die deutele Aenderung in der Zusammensetzung des Kreisaus= für das Gedeihen kes . . hätten stets ihre Kräfte othwendigkeit eintreten zu lassen, so können Sie überzeugt sein, meine was der Yi fn 9 . die in der Beyolterung herrschten, Rückblick über die Entwickelung der Verwaltungsorganisation , n , n n,, ,. . schusses leg er absolut kein Gewicht; dass würde die Sache 6 k ö. 6 ö. ande ö fi würden es Herren, daß es eine sehr ernste und zwar wohlwollende Prüfung bee nenn. er aber 6 Strömungen halte, sei nichts als in Posen und wandte sich sodann namentlich gegen die Bei⸗ schuß dufzulösen, sobald derselbe sich irgend einer Gesetzes⸗ nicht wesentlich verändern. Er verstehe nicht, weshalb man i rin n, . . . , Kreisordnung auf— ger en ist, weiche der Frage der Cinfüͤhrung det Amtsrorstcherb in a . . V Berichte; in der That behaltung der Distriktsbeamten. Warum wolle man nicht mit übertretung schuldig mache. Ebenso verletzend wie die Ernen⸗ sich scheue, die Bestimmungen über den Kreisausschuß, wie tung lasse sich ö . mi ie Einführung der Amtsverwal- der Proxinz Schlee wig, Peistein zu Theil gemorden ist, aber, und, ich , Bild zu machen von der Wir⸗ der Einfuüͤhrung der Amtsvorsteher vorgehen? Die Motive nung des Kreisausschusses sei die Vestimmung, daß der König sie in der Kreisordnung von 18,0 enthalten seien, auf die ing lasse lich ehr wohl mit den jetzigen politischen Verhält— spreche bier aus voller Ueberzeugung zu dem Resultat geführt hat, kung g der, einzuführenden Institutionen. Ferner habe der wiesen in bieser Beziehung auf bie natisnalen Gegenfätze in das Recht haben solle, außer dem Vorsitzenden noch zehn Mit- Provinz Posen zu übertragen. Bewährten sich dieselben nicht, nissen vereinigen. Sollte aber die Regierung diese Ucher- daß es bis gegenwärtig nicht möglich ist' Nteine Herren, Motive zu Minister selbst zugegeben, daß es außerordentlich mißlich wäre, den polnischen Landesthellen hin, welche es unthunlich und glieder für den Provinzial Landtag zu ernennen. Eine solche dann könne die Regierung immer wieder eine Aenderung im in einem und demselben Verwaltungsbezirk irgend welche bedenklich erscheinen ließen, die, Verwaltung den lokalen Vorschrist sei wie auch in den, Motiven anerkannt werde Wege einer Novelle beantragen. Der Ton, den der Vorred— direkt gegen die Polen gerichtet. Er bitte deshalb, die ner den Polen gegenüber angeschlagen habe, könne ihn und

zeugung nicht theilen, fo könnte man ja in Rordschleswig den . Gesetze s vorlage können, besonders wenn so umfangreiche Materia- . ien zu erledigen sind, wie sie hier vorliegen, fich nicht darauf cinlaffen, Theilungen und Verfchiedenheiten eintreten zu lassen und doch Polizei Organen der Selbstverwaltung anzuvertrauen. Nach

Vorlage abzulehnen. seine politischen Freun de keineswegs angenehin berühren; der

Der Abg. Hahn bemerkte, für die exzeptionelle Behandlung Vorredner sei mindestens dazu durch seine (des Redners) poli⸗

bisherigen Zustand bewahren, und einen Termin besti ; ]

bis zu ö die Cin n ng der J . sebr breiten Aus führungen alles dasjenige darzulegen, was zu deni solle das in Schleswig-Holstein der Fall sein wegen der i iner Erf f Kreis⸗ zrovinzialt könne ind dirt werde Der Kostenpunkt sei bisher noch nicht berührt J,, ö . ö 6 ,,. 6. dem Norden der Provinz herrschenden 3 ,, , . . . ö z J J . d 3 EMIb ö ö ! J e j a4 . ;. . ö . ( . 8 . ö 18h . 1 ! ö J * J . . .. Einführung der Kreisordnung Grundlage für das Urtheil, ob die ö ö 6 1 , sei nicht zu vergleichen mit der in Posen und daß auf politischem Gebiete nationale Gegensätze existirten; der Provinz Posen seien zwei Gründe maßgebend gewesen:; tischen Freunde nicht veranlaßt worden. Wie gehässig der dersckt⸗ . , ,, wenn ihr ,,. . geben. Ich glaube, das ist in den Motiven in ; , ,, dieselbe sei auf bestimmt Distrikte . dafür sei aber lediglich die Regierung verantwortlich zu machen, erstens die Eifersucht unter den beiden Nationalitäten, und Vorredner seinen Freunden gegenüber verfahren sei, davon Provinzid̃or 9.6 ! t 4 wie derselbe gemäß S. 170 der —ᷓ Punkte pollständig geschehen, und man braucht durchaus nicht besch . . werde von Tag zu Tag geringer, motivire also durch⸗ weil sie geradezu ein System der Verfolgung des polnischen dieser Grund verdiene Anerkennung; ebenso der zweite: die wolle er (der Redner) dem Hause nur ein Beispiel geben. zialordnung durch Ueberweisung der Ersparnisse der darauf auszugehen, zwischen den Zeilen zu lefen, sondern man raucht aus nicht die der Provinz aus ihr resultirenden Nachtheile. Um zu Elements geschaffen habe. Auch diese monströse Kreisordnung Personen, die die Selbstverwaltung leiteten, müßten rückhalts⸗- Der Vorredner hätte ja die Stellung, welche dem polni⸗ wissen, welche von den prinzipiellen Vestimmungen der öt⸗ werde nicht verfehlen, die Gemüther noch mehr zu erbittern lofe Anhänger des preußischen Staats sein, und das könne schen Element in, der Kreisordnung gegeben worden, ; wohl in anderer Weise rechtfertigen können; derselbe hätte zu

Polizeiverwaltung' u. s. w. an bie Kreisverbände gewährt 966 . . lesen, um sich zu überzeugen, welche Srun ind, 6 t ö ; 18 s S . e,. ö . 3 . ö ⸗. ö ö , 2. ; !

ie zu dem Entschluß geführt häben, und lichen Kreisordnungen auf Schleswig-Holstein überkragen wer— und die Gegensätze zu schärfen. Hierdurch werde aber die hier man von den Posenern nicht sagen. Diese Zustände seien jetzt w Weise recht hätt

noch vorhanden, ebenso wie im Jahre 1872: daran sei aber diesem Zwecke nicht die leidige „Fahnenaffaire“ herbeizuziehen

worden sei und die sich in Schleswig⸗Holstein auf ca. 70 000 ) ö ea en würden. . ö der ,. al. 36 e , . . 9h r. n n, 9. den gollte, hätte man dem Hause zuerst die Kreisordnungen in Betracht kommende Frage nicht tangirt; im Gegentheil sei . J . ö . ah gl en e hen an⸗ der Beweis der eingehende 1übbf'miihsan? Bel uchtů . 3 , ö Westfalen vorlegen sollen; denn dort seien der neutrale Boden der kommunalen Selbstverwaltung bisher die Regierung nicht schuld. Eine nationale Spannung be- brauchen. Das sei eine Privatsache, für die der Thäter sich n und semne oli j ö ö. . der Amts verwaltung, jedem der Herren gemacht worden ist, sie zu widerlegen, ein Versuch, 9 ö. ommunalger hände vorhanden, und man hätte dann . stets von diesen Kämpfen verschont geblieben. Weiter vermisse stehe in der Provinz nicht nur, sondern sei vielleicht noch bereits vor den Gexichten verantwortet habe. Die Spannung, politischen Freunde würden für die Einführung der die Herren mögen mit dat nicht' übel nchmen,berschh Geh, ei gewußt, wie die Kreisordnung sich mit diesen abfinden wollte. die Regierung in Posen die nöthigs Zahl geeigneter Männer stärker geworden, wozu auch die kirchlichen Wirren beigetragen von der der Vorredner gesprochen, sei keineswegs so alten Statt dessen lege die Vorlage in ihrem 8. 118 diesen, wie er für die Funktionen der Amtsvorsteher. Dies sei allerdings hätten. Bei der Bromberger Gewerbeausstellung hätten sich) Datums, wie dieser gemeint habe; dieselbe sei vielmehr ledig⸗ lich durch das Kulturkampfgesetz und durch das Sprachengesetz

JI 6 6 , n n, g, , nnn m nene. eng , . ö . 1 . ovtnz ein⸗· .der. g. . ung und die Mdeigung der Bevölkerung , sen könne, überall wenigstens an⸗ richtig, wenn man den Bildungsgrad, den man für dieselben polnische Handwerker nicht betheiligt, trotzdem sie anfängli ; . J , Schleswig Ho stein , . . ,, . , ö der J ehr existe zberechtigten Kommunever— . nach ihrer Kenntniß der deutschen Sprache bemesfe. bazu sich bereit gezeigt hätten; sie selen von gewissen Kreisen erst hervorgerufen worden. Wenn man gegen die Polen nicht geben? Hinreichend ud inan em Kreise diess Recht vin; erstreckk, dafttt haben win ja n n,. . i. . 9. ö e 3 Aan die Wurzel. Diese Großkommune verbände Er sei aber im Uebrigen der festen Ueberzeugung, daß beeinflußt worden. Aehnlich sei es bei der landwirthschaft⸗ immer die Jahre 1830, 1848 und 1863 anfuͤhre, so habe das nicht. Die . 6. ö sehlten gewiß Änzabl von Herren hier gefagt hat, daß diese gheigt u . . , seien durch alle Kreise Schleswig⸗-Holsteins bei Durchführung der Selbstverwaltung in Posen es an dem lichen Provinzialausstellung zugegangen. Redner verwies keinen Grund. 1830 hätten die Polen freiwillig gegen Ruß⸗ das Recht gebe. b 9 , u welche dem d ber⸗Präsidenten meine Herren, Meinungsverschiedenheiten über derartige Dinge wer ö. gan estinimten Ausnahmen verbreitet Die Muster da⸗ ; dazu geeigneten einheimischen Material nicht fehlen werde. ferner auf die bekannte Fahnenaffaire; ein polnischer Guts⸗ land gekämpft, wie die deutschen Freiwilligen in Schleswig⸗ aliebes ossr 4 . (. , . . Kreis aus schußmit⸗ den immer hestehen, aher die An fübrung hat die Bedeurung, ob nach W n n han . den. Kreisen Norderdithmarschen, Redner hielt sodann die Bestimmungen des Entwurfs über besitzer habe auf seinem Schlosse eine Fahne aufgehißt mit Holstein. 1848 habe man den Polen gestattet, freiwillige und wülrie vorschl aden ð k halte er für bedenklich . Betrachtung, der gesammten Verhältniffe wohl anzunehmen fei, n ö. . a. Eiderstädt, Tondern und Husum. den Kreisausschuß, der nicht gewählt, fondern ernannt werden der Inschrift: simierc niemcom! Tod den Deutschen! Das sei Corps zu bilden, da ein Krieg gegen Rußland beabsichtigt . 3 . ö ,, stets aus . ,, Uebernahme dieser Aufgabe vorhanden fein . . 1 nicht sagen, daß diese Organisationen solle, für unannehmhar und rerief sich zur Unterstützung doch ein deutlicher Beweis für das Bestehen nationaler Gegen- erschienen sei: als man aber wieder die Macht ge⸗ . ) vertraue er darauf, daß man bei a,. den ier n, nicht vorhanden ist für die Aufgabe, . Leder j . seine Zustimmung erhielten, aber seiner Ansicht auf verschiedene Artikel in der „Posener“ und sätze. Die Annahme des Gesetzes sei keine Feindseligkeit gegen habt habe, hahe man die Polen angegriffen, der ; es; es war aber keine Gelegenheit dazu vor, sie seien so zäh und allen Voraussetzungen, die man der „Vossischen Zeitung.“ Die Vorbedingung aller Selbst-⸗ die Polen; die Abweichungen seien gerechtfertigt durch die be— . r , nn üg Ueber . 6

er gar nichts sagen, sondern berufe sich nur auf den Abg.

dem Wohlwollen, welches man der Provinz Schleswig⸗Holstein n, ie se handen, denn, meine Herren, abgesehen von den Gutsbezirken. wo biz. für die künftige Kommunalorganisation in Preußen stets ge⸗ verwaltung sei das Vertrauen; dieses werde aber durch den sonderen Verhältnisse der Provinz, die nur dann anders wer⸗ ö ber 1x 3 ben könnten, wenn die Polen endlich einmal die alten, von Gneist, der den Polenprozeß richtig charakterisirt habe. Wie

allgemein entgegenbringe, die Amtsverwaltung dort einführen . werde ö n n, . , , n n, . ö. Eibe bah macht habe, entsprechend, wie er es sich in der Phantasie gar Entwurf geradezu vernichtet, die Regierung statuire mit dem⸗ ; e etr ommen nicht anders zurecht legen könne. Und die Organisationen hätten selben keine Selbstregierung sondern eine Zwangsregierung, der Geschichte längst überholten Verträge und internationalen sehr man das polnische Element e , , suche; ver⸗

Vielleicht wäre es besser, suchte Redner an verschiedenen Beispielen nachzuweisen; derselbe

Hierauf ergriff der Minister des Innern Graf ͤ zu bei der Auswahl der Amtsvorsteher, ist nur ein gan; kleiner Theil i 't in eine url cin Mer; r ner bei sich dort in einer so natürlichen und richtigen Weise gestaltet, ; deren Tendenz darauf gerichtet sei, das polnische Element zu! Transaktionen vergessen könnten. erse ; ͤ wies u. A. darauf hin, daß die deutschen landwirthschaftlichen

Eulenburg das Wort: r , i , , . ö. . in den ländlichen Bezirken der Provinz Schleswig -Holstein vochan— se her CGfnarif̃ ; . ; . . e, eint Herten! Die sämmtlichen Redner baben zei Punlte den, wo bisker elne Schstoetwatfüngnter Fife . , 6h jeder Eingriff als revolutionär erscheine. Er für sein Theil eliminiren. Dasselbe Bestreben zeigten auch die Bestimmun- mit der Einführung des neuen Verwaltungssystems noch u. A t ei gewiß ein guter Liberaler, aber das müsse er dem Hause gen über die Zusammensetzung des Kreistages. Die Vor⸗ zu warten, und alles beim Alten zu lassen. Aber das Vereine eine Staatsunterstützung erhielten, die polnischen da⸗ die Umgestaltung der gegen nicht. Er müsse den Minister fragen, ob denn die

16 Fn iw ei 7 i ö J,, e niger scharf zugefpitzten Widersz nnn nit? fe mer J, . ö . k Pktrovirten Kößgen, welche einen . die Eingriffe, die man in ganz gesunde und tüchtige schrift, die Großgrundbesitzer zur Wahl ihrer Vertreter zu Be⸗ neue Organisationsgesetz verlange nister frag nächst wenden zi den Tin wenduwterlrnnd che senperr, n m, . n n , beil e ronny wenn ich recht unterrichte rganisationen mit dieser Vorlage mache, seien für ihn viel zirken zusammenzuberufen, sei in der klar zu Tage treten⸗ posenschen Verwaltung; das Fehlen des Iustituts preußische Regierung so schwach sei, daß sie die paar Polen nicht äung der Krfise, erhaben hot den fing, Mein, Herren, de it zisfe albo w . , , i., er, viel zu konservativ. In den den Absicht geschehen, das deutsche Element auf den Kreis⸗ der Amtsvorsteher begründete, Redner durch dit natio- ertragen könne, blos weil dieselben ihre Sprache pflegten? Lan . ö, . K aug gange, Heiner die Erfahrung, meine Herren, daß in Gegenden von renn schaft N. , . die Land⸗ tagen zu verstärken. Von einem Schutze der MNinoritãt nalen Gegensätze; die Bevölkerung habe auch gar kein Hierauf nahm der Minister des Innern Graf zu Eulen— , . ,, en ein Wohlhabenheit und von der Gestaltung der Besitzverhäit. allgemeinen Wahircchts Ind vie chi , , Anhänger des ( könne unter diesen Umständen nicht mehr die, Rede, sein. Verlangen danach; namentlich fehle es, abgesehen von der burg das Wort: von 1872 auf die Provinz Schleswig-Holftein nicht en , , c wie, sie in der Provinz Schlewig Holstein vorhanden mis br enn n,, iejengen, welche den Liberalis⸗ ö Redner schloß mit der Mahnung, die Feindseligkeit nicht zu Qualifikation, an der Geneigtheit zur Uehernahme solcher Ich habe nur die Absicht, auf die eine Frage zu antworten, Es sind nur nach der einen oder anderen Richtung hin geisse Re; sin . Neigung gur Uebernahme des mühsamen Amtes eines Amtt⸗ , , h nn; immer gleichstellten, nicht befriedigt ö weit zu treiben und bat, das Gesetz in der zweiten Lesung Aemter. Die Abneigung gegen die Distriktskommissare sei welche der letzte Herr Redner soeben an die Regierung gerichtet hat: nahmen, theils im Ganzen, theils für einzelne Kreise bestro en een, . . e , n, findet, und dafür, daß die rechte Neigung zur an aden. J. er Wahl der Interessenwirthschaft gehe zu⸗ abzulehnen. weniger gegen die Institution als gegen die Perfonen, welche ob sie sich in der That so schwach fühlt, daß sie Maßregeln dieser den. Es ist richtig, daß der Prozentsatz des Großzrundhesitzes , n. nicht vorhanden ist, spricht auch, daß bei den gh Ist der Gemeindevorstand, die Bauernschaft hervor, hieraus das . Der Abg. Günther betonte das dringende Bedürfniß diese Posten innehätten, gerichtet; es habe aber das seinen Art, wie sie vorgeschlagen, gegen die Polen für nothwendig halte. in der Provinz Schleswig -Holstein etwas niedrizer sich! zeQ i. . über den Gegenstand, welche seit längerer Zeit statt—⸗ Kirchspielkolleg und dessen Vorstand, und sodann die Land—⸗ ( einer die Stähte und den kleinen Grundbesitz mehr als bisher Grund in den schlechten Besoldungsverhältnissen dieser Be- Ich muß zunächst zurückweisen, daß die Maßrezeln, welche in der staltet als im Gesammkdurchschnitt der östlichen Prorin 9 4 ,, 4 en, im:ner per Punkt in den Vordergrund gesiellt wird, schaftsversammlung. In diesen ganz gefunden Organismus berücksichtigenden Kreisvertretung und die Nothwendigkeit, die amten, die ordentlich qualifizirte Leute fernhalte. Die Zer- Kreisordnung vorgeschlagen worden, bezeichnet werden als Indessen abgesehen davon, daß gestern bereits eben . , ,. so sbwierig mil der, Verwaltung deg Amtevorstehers, werfe die Kreisordnung den! dort ganz unbekannten Unter . Konfeuenzen der allgemeinen Landesorganisätion auch für legung der Klaffe der Groß lundbesltzs in mehrere Wahlbe- gegen, bie Polen gerichtet, Wir, befinden än eint, Provin; ausgeführt worden ist, daß die ganze Interessen ve ö 3. ur rauche ja nur einen Schreiber anzunehmen, der würde die schied zwischen Groß⸗ und Klein rundbesi hinei 5 , , d,. ; 81 . g * ich 36. . . 8 . 6 . Mar . . gegenüber, in welcher durch die von keiner Seite ge⸗ auf wer ate Kerle, and! Hrablen walonlaun ai fußs nterfssent tretung, Syte schon machen. Meine Herren, dat ist meines Erachtens eine man das organisch konstrui 19 sitz hinein. Nenne die Provinz Posen zu ziehen. Schon diese Argumente müß- zirke sei nicht darauf gerichtet, die. Polen zu eliminiren, son⸗ kengncten! Gegensäße Tine Spannung. und. Pethaͤltniffs einge , 6 ö . ö , fei e nbi Verkennung dessen, was von einem Amtsvorsteber verlangt Sei bah nin z on i n d sei das wirklich konservativ? ten unbedingt dahin führen, die Frage, ob die Einführung dern habe nur den Zweck, die Minoritäten zu schützen. Daß treten sind, welch? in Bestebunz auf die Verwaltungorgani— merksam machen, daß in den öftlichen' Provknzen in einzelnen Rer. , 6. un unter lolcer Vorgussetzung kann ich mir eine Reg nut ve 1. . er Kreisordnung? Er könne ( einer neuen Kreis⸗ und Provinzialordnung zweckmäßig sei, J das Vorschlagsrecht des Kreistages für das Landrathsamit sation besondere Kautelen erheischen und es wäre unbegründet und rungsbezirken, die nahezu die Größe der Provinz Schleswi 3 , Entwich ang des Instituts nicht versprechen, zumal die ge— bꝛes. J r verneinen. Wenn ihm aber entgegengehalten werde, zu bejahen. Verstärkt würden diese Gründe noch dadurch, suspendirt bleiben müßte, sei wohl selbstverständlich; es wäre unrecht zu sagen, daß diese Maßregeln gegen eine Nationalität, in

Schleswig n Hammten Herren Redner als vollkommen auf gleicher Stufe mit dem diese kommunalen Organisationen seien in anderen Kreifen daß erst durch die neue Gesetzgebung die Vorbedingung zur aber empfehlenswerth, wenn die Regierung, wie dies bis⸗ . Tien . ven ö. 34 . n, gz. e j f Kreiseingesessene zurückgreife richtet seien. In Folge dessen ist auch die Frage ganz unzutreffend, her hn en dn n i , ,. guru e gh elfen wie sie der Vordner gestellt hat, ob die Regierung sich zu schwach

haben der Prozentsatz des Groß J z 39 h ) 1, 14 de grundbesitzes noch geringer ist als in Amte vor . ö ö , . J h ö 644 ' 2 steher stehend, die kommissarischen Amts vorsteher bezeichnet nicht vorhanden, so bitte er doch irgend einen Kreis zu nennen. . Einführung der Verwaltungsgerichtsbarkeit geschaffen werde, zessen Frreich ' Zeite i ' ie Zusan . 28 K isaussch ses aus er⸗ . h ö g ; dessen Erreichung von allen Seiten mit dem wolle Die Zusa imensetzung de dreisau schuss 88 4a fühle, m die Kreik ordnung r mit den befprochenen Kautelen in der

der Propin; Schleswig Holstein, und daß man nichtedest , ,, . i nl! keinen Anstand genommen bat, dasselbe Herb ln n, e een nenne nl, nicht überall seien geeignete und bereite Er werde sofort nachweisen, daß es überall solche Ausätze gebe. ein Ziel i desteben ju lassen. Ich glaube daher, daß dagegen auch für fon ie e e Ire e eher n e , Mun dann werden (Redner gab als Beispiel eine spezielle Darstellung der Orga⸗ lebhastesten Interesse angestrebt werden müsse. Es könne nannten sei allerdings eine große Abwei⸗ Riem r gg) ; , . ö , , n. Sc leer i. hel en „bänerüßs gende Hehe hilt eefshen dil n de gen hit. , ,, n 6 kom. nisgtionen seines Wahlkreiseö Segeberg und führ sodbann . sich also nur noch um die Frage handeln, in welcher Form i n. Postn ,, denn di e, ,, n. , , besitz n un he n e de, fftfl . . 9. , ,. ten! Man kann dieses Institut nur da ee. en, dig e , ih ; . . dem Hause damit nur beweisen, daß die die Kreis- und Provinzialordnung auf die Provinz Posen zu . . fen el alss⸗ go uf ,, einer solchen Bedeutung ist, daß ihm die denn, k 306 doch die Wahrscheinlichkeit hat, daß es seiner Idee thatsächlich 8 s ie, ö zerall Verhände habe, welche geeignet seien, die großen ö Von keiner Seite könne geleugnet werden, der Regierung. Wenn diese Frage aber in Betracht kommen könnte, gen wird, wohl eingeräumt werden kann Win. aas ee , ö werde. In dem größeren Theile der Provinz, in den 8 n . bei richtiger Organisation unmittelbar darzu— ; meine Herren, dann hat die Regierung durch diese Vorlage den Be⸗ Beurtheilung können, wie ich zugebe, einzelne Kresse unterlie, se ; d , , ,. Provinz, so zu sagen, sind alle diese Bedenken nicht stellen oder durch die Landgemeindeordnung herstellen . d 5 weis geführt, daß sie sich stark fühlt, dasjenige vorzuschlagen, was sie denen derartige Verhältnisse von Alterz her sich en e elf r ben br b schlagerg, und ich will gar nicht in Abrede stellen, daß es mög u lassen. Diese alten Amtsverbände ohne Weiteres für das Interesse einer Provinz für nothwendig hält, auch wenn sie wie in den beiden Dithmatschen, in Eiderstedt und vielleicht auch (. n ai, 6. den Versuch zu machen. Also angenommen, diefe zl beseitigen, das sei ein so unerhörter Eingriff, ein solches ) voraussieht, daß sie von einem Theil der Bewohner derselben auf n nnn . darf indeß nicht unerwähnt laffen, daß ganz Heben ren . n , in, . . n . , Präjudiz für die künftige Landgemeindeordnung, daß es für starke Opposition zu rechnen hat. ahnliche Verhältnisse, wie sie von de err j 3. . , ,, . l. J ischeidendem Gewicht in die ag⸗ ihn ei ei Hewmisse ; . J zestehen, und Niederung oder, wie nes in Schles wia. Galt, . r sollte hinwegtommen können. a , . , h , . s⸗ ( * . w, . ö. 3 g, an sch lechia . Ehe ich darguf eingebe, will. ich noch einen Punkt erwähnen e g Kgragraphen, ausünehmen. Ss ginge aber auch gegen - ; und Elbe ganz ähnlich vor wie dort, und trotz dem hat Hie * f 33 ef ln, Wcht isilt ee ft, der Laß zie Pran 61 , le . y, . Filbun gen, in Schlemwig= * * den Weg gefunden, eine Ausgleichung in der Art zu finden, daß eine . Schlccwig⸗Holstein ein Gehlet im Süpen hat, welches einen außer! Ho stein gegenüber aus jenen allgemeinen Raisonnements von Insera te für den Deutschen Reicht und Königl. tung, die dem Bedü fu . ! Daß eine Vertre ordentlich ungünstigen Boden für die ehre tli V Neigung ohne Weiteres sa das titut de 9 Fuslerate sur N ut] e 9 ist auch r d ff gf b nerd be e llt nenden j. Es der Polizei bietet, das ist die n n, , 533 waltung, des An e drsehle e sei 1 nl n gie fl tener. ,, Reglern aten rächgrftlender Einwand, gegen die von Hamburg. Meine Herren! ib ͤ rj inführb⸗ e ñ 15 les wigVohstein nicht . iste ; n: ? . i 1 Untersuehungs-Sachen. Industrielle. Etablissements, Fabriken 3e, he . i e T , r 9 Eiben Städte, h irg gie h 5 ,,, . , , J ,,, 8 , . ö 4 ö z. K lee er er n den nn Ie ae ieee mern ö K Vogler. G. 8. Dan be C Co. E. Schlotte, , , n urchschnitt herab., daß das JInstite h , n, die es Innern gegeben hab . , , enen, dne ü, ; Jerschie ü sowi übrigen größeren . , n , nn , n, Meß, auch in den . a ttt i , in r i r ie, auf Grund dieser sich 33. aber zu rmnischli cen, . . Preußischen Ata ats-Auzeigerz: 3. ,, Submissionen eto. 7. ö *r ,,,, 1 Zahlen nicht ernilden, es wird e,. , n, , . von Städten; die großen Ortschaften, die fich dort ren Zumuthung, zu deren Zurückweisung es scher sei, sich im Berlin 8wW., Wilhelm ⸗Sraße Rr. 32. 4. Verloosung, Amortisation, Zinszahlung S. Theater-Anzeigen. fi der Börsen- satz des Großgrundbeßitzes in nicht wenigen Kreisen a rm rt. 6 ö, . . städtischen Charakter an, und an en ,, allen nen (des Redners) Deduktionen J F * u. 8. v. von öffentlichen Papieren. J. Familien- Nachrichten. beilage. * K* vinzen bis auf 5, 6, 7 ü deg Gesammtstenerbetra— n bro. as was verlangt wird don, den Ümtsvorsteheru unter' diesen bedürfe man in Schleswig-Holstein ein Doppeltes: eine prin— ; w 38 und Gebäudesteuer herabgehl Es ist in 3 Eh rf 3 nh, ein, geht in der That über das hinguä, was im Ehrenamt zipielle Stellungnahme der Regierung in Bezug auf alle , . . Subhastationen, Aufgebote, Vor⸗ des Königlichen Amtsgerichts J. hierselbst von den mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge richtsvollziehers kr. A. früheren Aktuars Schröder, 3 auf die Vertretung der Kreife eine fosche Ey alf ff e r nn 6 e, nn, , ,. Ausnahmen sind mir ja Landtheile, wo die Großkommune eingeführt sei; zweitens ladungen u. dergl. Umgebungen Band l09 Seite 207 verzeich⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen. a, , ,. e . , . 1 = . 1 ; t n * g . jna⸗ * 5 7 ö * ö. 904 7 1 14 4 1 5 fa 3w 5 s? 3 - lich r 2 ; 7. Nr. * 30 ö 64

. , ,. , . nian . lin zesnen Kreis die Amtirung. von gie een . , , . eine ganz neuen Statistik über . lors ch Oeffentliche Zustellung. 1 , ö . o . , 6 . 3a m e, . kiesi ibn eie tes Vertretung herauszubilden wie 6 ö , , , eine Das bezieht sich auf ein erhebliches Gebict' von Schleck g. cke mn etenzen und e ,. verbände, ihre Größe und Kom⸗ Die Preußische Hypothekenversicherungs - Aktien⸗ mit dem Antrage den der leren zur Zahlung von Berlin, den 5. Rovember 1880. in dem auf den 22. Dezember 1880, Mittags Umständen angemesfen fein möchte. M muß ih , ,. ih. . doch auch in Betracht. 3269 i e run . . in neuerer Zeit zu, Gunsten der gesellschaft hierfelbst, vertreten durch shre Direktoren, 23 400 MS nebst Ho /g Verzugszinsen sclt dem Tage Mohring, 12 Uhr, an Gerichtsstelle hierselbst anberaumten sutscheiden, ünd ich muß dabei bleiben daß . H*eh * di 3. aber komme ich auf den Norden. Der Hr. Graf Bau— , bg in Kleinkommunen unterdrückt seien. Warum Bärgermeister a. D. Gustav Gräfe and Jakob der Rechtekraft des Urtheils bei Vermeidung der Gerichteschreiber des Königlichen Landgerichts J. Termine bei dem unterzeichneten Amtegerichte anzu. keine wesentlichen Bedenken entgegen stehen, das Prinz ip fee, d 2 gestt zu meinem Erstaunen, er vermöchte nicht einzusehen, . aun ies statistische Material nicht gegeben? Es sei ja Dannenbaum hierselbst, Friedrichstraße 101, deren Zwangsvollstrecköng in das vorgedachte Grundstück . melden und zu bescheinigen, widrigenfalls sie mit Freigordnung auf Schleswig, Holstein zu übertragen. Wer ben in 35 . u That die politischen Verhältnisse so ungünstig feien. M grundlegende Kriterium; habe aber die Regierung das Vertreter der Justiz-⸗Rath Makower hierselbst, zu verurtheilen und das Urtheil gegen Sicherheit?dz⸗ ibren Ansprüchen auf die vorgedachte Kaution aus- Besng auf die Dith marschen Vorschläge anderweitig gemccht werden! Rcatt' . wo er seine Informationen hergenommen hat, die aterigh nicht, dann hätte sie eine derartige Kreisordnung nigstr. , ist, klagt gegen den Gutebesitzer Gustav leistung Seitens der Klägerin für vorläufig voll! 127882 lufgebot. gesckloffen werden sollen und die Zurüdgabe der- so bin ich gern bereit, in eine Erwägung derselben einjutreten, kann r . stammen von Männern, die in ienen Biftrikten leben und gar nicht vorlegen dürfen. Dieses Material müsse auch zeigen ̃ Klau hierselbst, Rauchstraße 11, feinem Fegenwärti« streckbar zu erklären, und ladet den Beklagten zur Auf. Antrag der Herren Vorstandebeamten des selben an den zc. Schröder verfügt werden wird. aber nicht verh blen, daß der Vorschlag. es bel der bisherigen Ver⸗ unt rer, t ein Ciniger die Möglichkeit statuirt, im gegen. Wie der Großgrundbesitz in Schleswig⸗Holstein sich vertheile⸗ . gen Aufenthalte nach unbelannt, wegen Zahlung mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die Königlichen Oberlandeegerichs, zu Stettin 23 Grimmen, den 30, DOthober 1880. tretung in Dithmarschen bestehen zu affen, doch ganz erhebliche Ve? 3 , oh n, oder tar Denn man werde darin finden, daß hier die Großgrundbesitzun⸗ en e gi n, . als zt. vn s⸗ ,. 6. . ge nnr k nnen rgreitt . e o r be e f r n, en. Wan l e nnn ür,

einzuführen. gen sich lokal dergestalt zusammenschlössen, daß demgegenüber z der , . ben g belegenen, im Gꝛundbuche 8365 28. Jannar 1881, Vormittags 10 Uhr, kaution des aus dem Justizdienst entlassenen 3

Inserate nehmen an: die Annoncen Expeditionen des „Invalidendank“, Rudolf Mosse, Haasenstein