1880 / 266 p. 6 (Deutscher Reichsanzeiger, Thu, 11 Nov 1880 18:00:01 GMT) scan diff

mann Aufgebot.

Der am 23. Mai 1523 geborene Musiklehrer Taver v. Nakowski, welcher bis zum 25. Juni 1850 seinen Wohnsitz in Pleschen gebabt hat, ist seit dieser Zeit verschollen und partieipirt als Miterbe an dem Nachlaß des Theofil v. Stoß, welcher das Vorwerk Lobez, Kreis Tremessen, hinter⸗ lassen hat. ;

Auf Antrag seiner Tochter, der Frau Antonina v. Szadkowska, geborene Rakowska, zu Samter wird der vorgedachte aver v. Rakowski hierdurch auf⸗ gefordert, sich spätestens in dem auf den 21. September 18381, Bormittags 11 Uhr, an der hiesigen Gerichtsstelle anberaumten Auf⸗ gebotstermine zu melden, widrigenfalls die Todes⸗ erklärung desselben erfolgen wird.

Pleschen, den 21. Oktober 1880.

Königliches Amtsgericht.

leis] Bekanntmachung.

Durch Urtheil der J. Civilkammer des Kgl. Landgerichts in Elberfeld vom 18. Oktober 1889 ist zwischen den Eheleuten Spezereihändler Wilhelm Jost in Elberfeld und der geschäftslosen Carolina Gantenberg daselbst bisher bestandene eheliche Güter⸗

emeinschaft mit Wirkung seit dem Tage der Klage⸗ n , 16. Juli 1880, für aufgelöst erklaͤrt worden. ö!

Der Landgerichts Sekretär. Jausen.

i823! BVekanntmachung.

Durch Urtheil der J. Civilkammer des Königl. Landgerichts in Elberfeld vom 18. Oktober 1880 ist die zwischen den Eheleuten Friedrich Roelke, ohne Geschäft in Elberfeld, und der Spezereihändlerin Auguste Werth daselbst bisher bestandene eheliche Gütergemeinschaft mit Wirkung seit dem Tage der Klagebehändigung, dem 13. Juli 1880, für aufge— löst erklärt worden.

Der Landgerichts⸗Sekretaͤr. Jansen.

la Sꝛc Bekanntmachung.

Durch Urtheil der J. Civilkammer des König⸗ lichen Landgerichts in Elberfeld vom 18. Oktober 1880 ist die zwischen den Eheleuten, dem jetzt im Konkurs befindlichen Kleiderhändler Arnold Scheller in Elberfeld und der geschäftslosen Catharina Küm⸗ mel daselbst, bisher bestandene eheliche Gütergemein⸗ schaft mit Wirkung seit dem 9. September 1880 für aufgelöst erklärt worden.

Der Landgerichts⸗Sekretär. Jansen.

256161] Oeffentliche Ladung und Bekanntmachung. Die nachgenannten Personen, nämlich:

1) Johann Georg Blaich von Neuweiler, O. A.

Calw, geb. am 29. Juli 1851, 2) Johannes Braun von Neubulach, O. A. Calw, eb. am 16. Januar 1866, 3) Jacob Friedrich Breitling von Gechingen, O. /A. Calw, geb. am 25. April 1862, Georg Christof Gottlieb Deckinger von Stamm⸗ heim, O. A. Calw, geb. am 11. März 1861, Johann Michael Ehnis von Oberweiler, O. A. Calw, geb. am 30. Januar 1852, Adolf Feeser von Unterreichenbach, O. /A. Calw, Joh. Peter Fichter von Ostelsheim, O. A. Galw, geb. am 17. November 1860, Karl Wilhelm Gackenheimer von Calw, geb. am 4. September 1860, Karl Georg Gehring von Althengstett, O. A. Calw, geb. am 15. November 1863, Joh. Michael Geiger von Martinsmoos, O. A. Calw, geb. am 3. März 1856, Albert Gottwick von Hirsau, O. /A. Calw, geb. am 24. Juli 1853, Georg Christian Handte von Ernstmühl, O. /A Calw, geb. am 26. August 1852, 13) Johann Georg Kirchherr von Oberkollbach, O. /A. Calw, geb. am 14. Januar 1851, 14] Karl Wilhelm Kröck von U'reichenbach, O. A. Calw, geb. am 10. April 1851, 165) Jacob Friedrich Lörcher von O'reichenbach, D. A. Calw, geb. am 29. November 1866, 16) Michael Philipp Lörcher von Oberkollwangen, O. / A. Calw, geb. am 5. November 1856, 17) Philipp Reinhardt von Oberkollwangen, O. A. Calw, geb. am 24. November 18651, 18) Friedrich Schaible von Neuweiler, O. A. Calw, eb. am 15. Juli 1853, 19) Jacob Friedrich Schanz von Eberspiel, O. A. Calw, geb. am 29. Oktober 1863, 20) Christian Schlecht von Neuweiler, O. M. Calw, geb. am 10. Juni 1852, 21) Joh. Peter Schmid von Osteltheim, O. . Calw, geb. am 26. März 1852, 22) Joh. Adam Schnaufer von Röthenbach, O. A. Calw, geb. am 15. August 1850, 23) Martin Seitz von Neuweiler, O. /A. Calw, get. am 9. Juni 18653, 24) Christian Wilhelm Stähle von Calw, geb. am 11. Dezember 1850, 25) Ludwig Friedrich Stickel von Calw, geb. am 27. Januar 1850, 26) Karl Christian Stoll von Calw, geb. am 15. August 1851, 27) Johann Zech von Gechingen, O. A. Calw, geb. am 3. Juli 1854, 28) Jacob Friedrich Gutekunst von Haiterbach, O. /A. Nagold, geb. am 29. Oktober 1859, 29) Joh. Gäastav Adolf Flogaus von Oberschwan⸗ dorf, O /A. Nagold, geb. am 11. Mai 1869, t beschuldigt, als Wehrpflichtige, in der Absicht, ch dem Eintritt in den Dienst des stehenden Heeres zu entziehen, ohne Erlaubniß das Bundes gebiet verlassen oder nach erreichtem militärpflich⸗ tigen Alter sich außerhalb des Bundesgebiets aufge⸗ halten zu haben Vergehen gegen 9. 140 Nr. 1 des St. G. B.

Dieselben werden hiermit auf Freitag, den 24. De⸗ zember 1880, Vm. 9 Uhr, vor die Strafkammer 3 . Landgerichts Tübingen zur Hauptverhandlung geladen.

Bei unentschuldigtem Ausbleiben werden dieselben auf den Grund der nach §. 472 der ire . ordnung von den mit der Kontrole der Wehrpflich⸗ tigen beauftragten Behörden abgegebenen Erklärun—⸗

Weiter wird veröffentlicht, der Strafkammer des K. Tandgerichts Tübingen vom 1. September I. J. das im Deutschen Reiche befindliche Vermögen der in Zfr. 28 und 29 ge⸗ nannten Angeklagten in Gemaäͤßheit des 5§. 140 letzter Absatz des St. G. B. §5§. 326 und 480 der St. P. O. je bis zum Betrage von Dreitausend Mark mit Beschlag belegt worden ist. Ver fügungen, welche die Angeklagten über ihr Ver⸗ mögen, soweit es mit Beschlag belegt ist, nach dieser Veröffentlichung vornehmen werden, sind der Staats⸗ kasse gegenüber nichtig.

Tübingen, 6. Oktober 1880.

K. Staatsanwaltschaft.

Verkäufe, Verpachtungen, ; Submissionen ꝛe.

Bekanntmachung.

Die Königliche Domäne Althöfchen im

Kreise Birnbaum, ca. 36 Kilom. von der Kreis- stadt und ca. 32 Kilom. von der Eisenbahnstation Landsberg a. W. entfernt, soll auf 18 Jahre, und zwar für die Zeit von Johannis 1881 bis dahin 1899, im Wege des öffentlichen Meistgebots ander⸗ weit verpachtet werden, zu welchem Behufe wir auf Dienstag, den 7. Dezember d. Irs., Bor⸗ mittags 11 Uhr, in unserem Sitzungszimmer Termin anberaumt haben. Die Domäne besteht aus den Vorwerken: a. Althöfchen mit einem Flächeninhalte von 369,566 ha, b. Semmritz nebst Neben vorwerk Neuvorwerk mit einem Flächen inhalte von 424, 747 ha. Das festgestellte Pachtgelder⸗Minimum beträgt 21 000 Æ, die Pachtkaution ist auf 7000 AM und der Werth des Vieh⸗ und Wirthschafts⸗Inventa⸗ riums, mit welchem die Pachtstücke besetzt zu halten sind, auf 75 000 M festgesetzt. Jeder, der sich beim Bieten betheiligen will, hat sich vor dem Termine bei dem Lizitations⸗Kommis⸗ * sarius über den eigenthümlichen Besitz eines dis⸗ ponibelen Vermögens von 175 000 S, sowie über seine landwirthschaftliche und sonstige Qualifikation auszuweisen. Die übrigen Pachtbedingungen und die Lizitations⸗ regeln, sowie die Karten, Register, Auszüge aus der Grundsteuer Mutterrolle, das Gebäude Inventa⸗ rium ꝛc. können vor dem Termin sowohl in unse⸗ rer Domänen -Registratur während der Dienststunden, als auch in Althöfchen selbst bei dem gegenwärtigen Pächter Herrn Hecker eingesehen werden, welcher nach vorheriger Anmeldung auch die Besichtigung der Pachtobjekte gestatten und sonstige Auskunft er⸗ theilen wird. Posen, den 26. Oktober 1880. Königliche Regierung, Abtheilung für direkte Stenern, Domänen und Forsten. Bergenroth. Die bei diesseitiger Verwaltung angesammelte Makulatur von eirca 41 000 kKg, darunter etwa 10000 kg zum Einstampfen, soll meistbietend ver⸗ kauft werden. Gebote hierauf pro 100 Eg sind ver⸗ siegelt und portofrei mit der Aufschrift Offerte auf Ankauf von Makulatur“ bis zu dem am 22. November er. Mittags 19 Uhr, anberaum ten Termine an unsere Drucksachen⸗ Verwaltung, Koppenstraße 88 / s9 einzureichen. Ebendaselbst liegen auch die Kaufbedingungen während der Geschäfts⸗ stunden zur Einsicht aus und können von dort be⸗ zogen werden. Berlin, den 8. November 1880. Königliche Eisenbahn Direktion.

27731 Bekanntmachung. Termin zur Vergebung der Lieferung inkl. Ver—⸗

legen von: 1) ea. 790 Stück geschliffenen Treppen stufen von Granit und Syenit, 2) ca. 390 4m geschliffenen Flurplatten Granit und Syenit, 3) ca. 1440 4m geschliffenen Marmorflurplatten, steht den 24. November d. J., Vormittags 11 Uhr, im Baubureau der technischen Hochschule in Charlottenburg an, woselbst die Verzeichnisse und Bedingungen gegen Erstattung der Kosten zu erhalten, sowie die Offerten einzureichen sind. An⸗ fragen und Offerten sind an meine Adresse nach dem vorbejeichneten Baubureau zu richten. Berlin, den 8. November 1880. Der Königliche Baurath. Stüve.

(26622

von

27748 Bekanntmachung. Zum ͤffentlichen Verkauf einer Partie alten Aktenpapiers ist ein Termin auf Sonnabend, ven 13. November d. J, Nachm. 2 Uhr, im Kammergerichtsgebäude anberaumt, zu welchem Kauflustige eingeladen werden. Berlin, den 8. November 1880. Königliches m.

Geheimer Kanzlei · Rath Lortzing.

27839 Bekanntmachung.

Die Reparaturarbeiten an einzelnen Fahrzeugen der Brücken⸗Trains einschließlich Neuanfertigung von 15 Rädern sowie Lieferung von Belagbret⸗ . sollen im Wege der Submission verdungen werden.

Die Bedingungen nebst Kostenanschläge sind in der Kaserne des Bataillons, ehemaliges Lazareth⸗ Gebäude, Stube Nr. I, täglich von 9 bis 12 Uhr Vormittags einzusehen und versiegelte Offerten mit der Aufschrift „Submission auf Wagen ⸗Mepara⸗ turen ꝛc.“ bis zum Donnerstag, den 18. Novem⸗ ber er. Vormittags 11 Uhr daselbst einzureichen. Berlin, den 9. November 1880.

Kommando des Garde⸗Pionier · Bataillons.

(27727 Submisston. Die Lieferung von 2687 kief. Bettungsbohlen,

daß durch Beschluß

Leistungsfähige Lieferanten wollen ihre Offerten versiegelt und mit der Aufschrift: Submission auf Lieferung material! bis zu dem auf Dienstag, den 23. d. Mts., Vorm. 10 Uhr, im diess. Büreau angesetzten Termin portofrei ein⸗ senden. Die Lieferungsbedingungen können hier eingesehen, auch abschriftlich bezogen werden. Thorn, den 8. November 1886. Königliches Artillerie⸗Depot.

von Bettungs⸗

(27728) Bekanntmachung. Umbau Bahnhof Halle.

1000 ebm lagerhafte Bruchsteine zu den Funda⸗ menten des neuen Güterschuppens für die Staats⸗ bahnen auf Bahnhof Halle sollen vergeben werden, und ist hierzu Termin am

20. November a. «., Vormittags 19 Uhr, im Dienstgebäude der Königlichen Eisenbahn-⸗Direk⸗ tion zu Magdeburg, Fürstenwall Nr. 1—10, Zim⸗ mer Nr. 100, angesetzt. Offerten sind bis zum ge⸗ nannten Termin mit der Aufschrift: ‚Bruchstein⸗ lieferung für Bahnhof. Halle“ versiegelt und portofrel an die Königliche Eisenbahn⸗Direktion einzusenden und werden in Gegenwart der erschie⸗ nenen Suhbmittenten geöffnet werden. Die Be⸗ dingungen sind in dem oben bezeichneten Büreau einzusehen resp. gegen Erstattung der Abschreibe⸗ gebühren von dem Unterzeichneten zu requiriren.

Magdeburg, den 8. November 1880.

Der RegierungsBaumeister. F. Nitschmann.

27818 Bekanntmachung. Donnerstag, den 25. November er., Vormittags 11 Uhr, sollen die von dem großen Exerzierplatze im Jo⸗ hannesfelde hierselbst abgezweigten 6 Landparzellen meistbietend an Ort und Stelle öffentlich versteigert

werden. Unternehmungslustige werden hierzu mit dem Bemerken eingeladen, daß sich die qu. Parzellen ihrer günstigen Lage wegen zu Bauplätzen vorzugs- weise eignen.

Die Verkaufsbedingungen und die Vermessungs⸗ karte ꝛc. liegen im Geschäftszimmer der unterzeich⸗ neten Garnison Verwaltung Petersberg, Kaserne A. während der Amtsstunden zur Einsicht aus.

Die Zusammenkunft ist an der Chaussee, südwest⸗ liche Ecke des Exerzierplatzes.

Erfurt, den 9. November 1880.

Königliche Garnison⸗Verwaltung.

27077 Submission.

Bei dem diesseitigen Artillerie Depot soll die Lieferung ven

100 kiefernen Bettungsrippen à 4,5 m lang,

0, 15 am stark,

S50 kiefernen Bettungsbohlen à 31m lang,

O, 30 m breit, O, 08 m stark, im Wege der öffentlichen Submission verdungen werden, wozu ein Termin auf

Donnerstag, den 18. November 1880,

Vormittags 10 Uhr, im Bureau des Artillerle⸗Depots zu Diedenhofen angesetzt ist.

Die auf Stempelpapier geschriebenen, postmäßig verschlossenen und mit der Aufschrift:

„Submission auf Lieferung von Bettungs⸗

rippen und Bohlen“ versehenen Offerten sind portofrei bis zum Beginn des Submissionstermins an das Artillerie⸗Depot einzureichen.

Die allgemeinen und speziellen Lieferungsbedin⸗ gungen liegen im diesseitigen Bureau zur Einsicht offen und werden auf portofreies Verlangen auch gegen Erstattung der Kopialien in Abschrift mit getheilt.

Diedenhofen, den 31. Oktober 1880.

Artillerie · Depot.

[27091]

L. Behrens

Anleihe geleistet werden:

240 Gulden 85 Cts. holländisch oder

Berlin, den 2. November 1880.

M. A. v. Rothschild & Söhne Gebrüder K Lippmann Rosenthal & Co. in Amsterdam, Comptoir d' Escompte in Paris, ae . . für auswärtigen Handel, Londoner Agentur in London. Die Zahlungen für fällige Coupons und gelooste Obligationen werden bis zur Tilgung dieser

Bekanntmachung

von der Reichsbank zu St. Petersburg.

In Betracht des nahe bevorstehenden Verfalltages der Coupons der 47 consolidirten Eisen⸗ bahn ˖ Obligationen der 6. Serie bringt die Reichsbank hierdurch zur Kenntniß, daß außer der auf den Obligationen bezeichneten Zahlstelle in St. Petersburg bei der Reichsbank die fälligen Coupons und geloosten Obligationen dieser Emission zur Einlösung vorgestellt werden können:

a. in Rußland: I) bei den Comtoirs der Reichsbank in Moskau, Riga, Odessa und Kijew, 2) bei der Polnischen Bank in Warschau;

h. im Auslande:

bei den Herren Mendelssohn & Co.

S. Bleichr öder Robert Warschauer & Co.

in Berlin,

Söhne in Hamburg, Frankfurt a. / Main,

a. bei der Reichsbank in St. Petersburg, den vier genannten Comtoirs der Reichsbank und bei der Polnischen Bank in Warschau in Goldmünze oder, auf Wunsch der Inhaber, in Credit ⸗Billets zum letzten Wechselcourse à vue,

b. bei den genannten ausländischen Bankhäusern für den Coupon von 2 Rbl. 50 Kop. Met., 10 Frs. oder 8 Reichsmark 177 Pf. oder 4 Gulden 82 Cts. holländisch oder 7 3hill. 119 d. Sterl. und für die gelooste Obligation von 125 Rbl., 500 Frs. oder 406 Reichsmark oder

19 Liv. 18 shill. 1 4d. Sterl.

St. Petersburg, den 19. / 31. Oktober 1880.

Der Gouverneur der Reichsbank gez. E. Lamansky.

Mit Bezug auf vorstehende Belanntmachung zeigen wir hierdurch an, daß die am 1/13. er. fälligen Coupons mit 8 Mark 121 Pf. von jetzt ab

in den Vormittagsstunden an unserer Kasse zu präsentiren sind. Mendelssohn K Co.

bei uns eingelöst werden und zu diesem Zweck

27902

zu der diesjährigen

hiermit ergebenst eingeladen. Breslan, November 1880.

27803]

zu der am

lung eingeladen. Tageso

Der Nachweig der Stimmberechtigung ist

werden können. Hamburg, den 10. November 1880.

der Aktien ·˖ Gesellschaft Eisen⸗

Der Gesellsch

J. Wess

Königshulder Stahl⸗ 8 Eisenwaaren⸗Fabrik.

Gemäß §. 21 unseres Statuts werden die Aktionäre auf

Dienstag, den 30. Nophr. cr.,, Nachmittags 3 Uhr,

ordentlichen Generalversammnlung im hiesigen alten Börsengebäunde, Blücherplatz 16,

aft s⸗Vorstand.

Attien⸗Gesellschaft Eisen , und Stahlwerk zu Osnabrick.

Die Aktionäre der Aktiengesellschaft Eisen-⸗ und Stahlwerk zu Osnabrück werden hierdurch

Sonnabend, den 27. Nopember d. J, Morgens 1016 Uhr,

in Schaumburg's Hätel zu Osnabrück stattfindenden zehnten ordentlichen Generalversaum⸗

rdnung:

e ,, der im §. 31 des Statuts vorgeschriebenen Geschäfte.

in Gemäßheit des 5. 20 des Statuts entweder beim

Vorstande in Osnabrück oder beim unterzeichneten Vorsitzenden des Verwaltungsraths zu erbringen, wo⸗ selbst auch vom 22. November an Exemplare der Bilanz und der Geschäftsberichte in Empfang genommen

Der Verwaltungsrath

und Stahlwerk zu Osnabrück. elhoeft.

279026

Cotthus⸗Großenhainer Eisenbahn.

Vergleichende Uebersicht der Frequenz und Einnahmen pro Monat Oktober 1880 79.

Für Personen

Ein⸗ Zahl nahme

166.

Summa bis ult. Ottober Per⸗

nahme ma sonen. Güter 46. 6 zjzahl t

Extra⸗

Für Güter Gir

Ein⸗ nahme t A6

Sum⸗

66

38204 31368 1836

29601 28007 1494

1880 provisorisch . 1879 definitiv. 1630 Hehn

wen iger

173 . Bettungsrippen, . 12 alken

gen verurtheilt werden.

für das dieffeitige Artillerie Depot soll im Sub⸗ missionswege vergeben werden. l

albhölzer und 1880 provisorisch.

n.

364

1879 definitiv. 379

1880 l

Jö, we, 15

a. Frankfurt

a. O. Großenhain. 258 1954601341198 397400 1638855 Sg62 186168 305213 378599 1585272

296 9292 35985 18801 53583

2016 156701 49122 149199 2894 7502

Zweigbahn Ruhland Lauchhammer.

2024 1840 2204 19066 15530 1979 1792 2171 15110 17572 R 48 33 3966

20427

18452 18796

34

nn 266.

Dritte Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

Berlin, Donnerstag,

den 11. Nobembher

18 8O.

Der Inhalt dieser Beilage, welcher auch die im §. 5 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht n Tu sicrm und Modellen, vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 25. Mai 1877, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel

Central⸗Handels⸗NRegister für das Deutsche Reich. ern 26)

Das Central Handels⸗Regifser für das Deutsche Reich kann durch alle Post An stalten, für

Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs⸗ und Königlich Preußischen Staals⸗

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keel, Fl. 15. Nr. 37 528. Fr. Gebauer in Charlotten⸗ burg, Berlinerstr. 2425. . Neuerungen an Meß⸗ und Legemaschinen für ö n. aller Art, Zusatz zu P. R. Nr. 8406.

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stiften mit Strohumfassung. Kl. 70.

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ieg. Dampfmaschinensteuerung, bei welcher die Dampf⸗ vertheilung durch einen hin⸗ und bergehenden Kolben erfolgt, während die Absperrung resp.

Expansion durch einen rotirenden Kolben be— Drahtgewebe ober⸗ und unterhalb des Dochtgetrie

wirkt wird. Kl. 14. Nr. 38 085. Adolph Perl in Danzig.

Beim Bruch des Glases selbstthätig h ern förmiger Vertiefung im Brennerkopf.

Wasserstandszeiger für Dampfkessel, Zusatz zu P. R. 9120. Kl. 13. Nr. 38 882. Brydges & Co. in Berlin 8W., Königgrätzerstr. 73, für James Mohbh junior in Laurieston, Schottland.

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und anderen Maschinen. Kl. 14. Nr. 39 937. Joeng in Kiel.

Neuerung an Flugmaschinen. Kl. 77.

.

.

1

.

Kl. 12

Nr. 40 380. Heiler Werner in

Mühleisenbefestigung für mechanische Wirk⸗ stũhle. Kl. 25. Berlin, den 11. November 1880. gaiserliches Patent · Amt. Jacobi.

Berichtigung.

27886]

platten für Kegelbahnen. Kl. 77.

CGondensationswasserbildung in Zusatz zu P. R. 3649. Kl. 14.

Nr. 4768. Verbesserung an Faßspunden, Zusatz ͤ

zu P. R. 3651. Kl. 64

Nr. 4858. Neuerungen an Kegeln und Kegel Nr. 4936. Hemmschuh⸗Vorrichtung. Kl. 20.

Nr. 5240. Vorrichtungen zur Verminderung der Dampfmaschinen,

Nr. 56509. Schraubenvorrichtung zum Staken

Die unterm 30. September d. Is. veröffentlichte des Heues und dergl., Zusatz zu P. R. 3469.

ö Nr. 20 986 lautet berichtigt wie olat:

Nr. 20 gs6. Geerg Zartmamm in Bonn. 9.

Berlin, den 11. November 1880. Kaiserliches Patent⸗Amt. Jacobi.

Versagung von Patenten.

Auf die nachstehend hezeichneten, im Reichs ⸗Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten n⸗ meldungen ist ein Patent versagt worden. Wirkungen des einst weillgen Schutzes gelten als nicht eingetreten. ,

Nr. 29 6965/79. Verfahren zur Darstellung von Explosivstoffen durch Behandlung der Nitroderivate von Naphthalin, Phenol, Toluol, Benzol und Eylol mit Salpetersüure. Vom 26. Februar 1880.

Nr. 14 339/80. Federgelenk für schwingende! ( Maschinentheile, genannt Lippenscharnier. Vom 13. Mai 1880.

Berlin, den 11. November 1880.

Raiserliches Patent ⸗Amt. Jacobi.

Uebertragung von Patenten.

Die folgenden, unter der angegebenen Nummer der Patentrolle im Reichs⸗Anzeiger bekannt gemachten ,, sind auf die nachgenannten

ersonen übertragen worden.

Nr. 4108. Ehe Com pressed Asphalt KEIioGelt Company in Norwich, Connecticut, U. St. A., Vertreter: Wirth & Go. in Frank⸗ furt a. M.,

Presse für künstliche Pflastersteine, vom 2. Juli 1878 ab. Kl. 80.

Nr. 11 302. Firma Eüimkel und Eraphp und Christian Fürchtegott Hetersern in Frant- furt a. M.,

Rohrwärmer für Wasserleitungen. vom 2. März 1880 ab. Kl. 85. Berlin, den 11. November 1880. NRaiserliches Patent Amt. Jacobi.

Erlöschung von Hatenten;

Die nachfolgend genannten, unter der angegt⸗ benen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen.

64 620. Freifall Vorrichtung an Hoblbohrern.

Rl. 6,

Nr. 722. Verbesserter Meßapparat für strö⸗ mende Flüssigkeiten. Kl. 42.

Nr. 1051. Gasmesser. Kl. 26. rf, 10652. Verbesserte metallische Dichtung.

Nr. 1378. Einrichtung an Schiebethüren. Kl. 68.

Nr. 1770. Muster⸗Rauhmaschine mit rotirender und feftstehender Schablone zur Erzeugung von —ᷣ in dem Stapel glatt gewebter Stoffe.

Nr. 1857. Friktions⸗Ausrückvorrichtung für ver⸗ tikale Wellen, insbesondere für Mahlgangspindeln.

27887

r

27888

(27889

Ki. 35.

hin e, zur periodischen selbstthätigen Umstellung

Die Sandes.

Kl. 76. Nr. S252. Maschine zum Zerreiben von Rüben, Kartoffeln u. dergl. Kl. 34.

Kl. 42. Fangen von Feldmäusen. Kl. 45.

stetiger Rotation. wagen. . ger Absperrung beim Bruche des Glases. kleister⸗ Bereitung. Kl. 8. menbrett und Mühlenspiel. Eisenbahnen. Kl. 2 Zusatz zu P. R. 9861. Kl. 34.

Kl. 15.

stühlen zum Wirken von Decelferfen.

nen, Zusatz zu P. R. 7361. Kl.

Phonographen mit centraler Schwingungsregulirung der Membran.

und Kontrolapparat, Zusatz zu P. R. 8014. Kl. 42. rat für entrahmte Milch. Kl. 45. Lokomotivschuppen.

Nr. 5824. Neuerungen an Telegraphensystemen nd den dazu dienenden Apparaten. Kl. 21. ; Nr. 6055. Flüssigkeits⸗Meß⸗ und Control⸗ pparat. Kl. 42. Nr. 6800. Einrichtungen an Schraubenschneide⸗

es frässcheibenartigen Werkzeuges. Kl. 49. Nr. 6970. Presse zur Entsäftung der Zucker⸗ üben. Kl. 89.

Nr. 7940. Brillenglas⸗Reiniger. Kl. 33.

Nr. . zum Entwässern feinen Nr. 8232. Maischkühlapparat. Kl. 6. Nr. 8233. Neuerungen an Feinspinn⸗Maschinen.

Nr. 8320. Luftheizapparat mit Generativ⸗ Gak⸗) Feuerung. Kl. 36. Nr. 8323. Kubizirender Hochdruckwassermesser.

Nr. 8345. Vorrichtung an Gebäuden zum

Kl. 45. Pferderechen.

an Nr. 8374. Waschmaschine. Kl. 34. Nr. 8452. . zur Erzeugung Nr. ö ö Schmierlager · Einrichtung an Förder⸗ Rr. 9gizi. Feueranzůnder. Kl. 10. Nr. 10 276. Neuerungen an Apparaten und zur Erzeugung bewegender Kraft.

Wasserstandsglas mit selbstthäti⸗ Kl. 13. (Stärke⸗

, . i ü mit Da⸗ Warnungssignal für

Nr. S348. Neuerungen

Nr. 10 857.

Nr. 10 581. Apparat zur Appret⸗

Nr. 10718. Nr. 10 750.

Nr. 10 791. Neuerung an Vorhangstangen,

Nr. 10 797. Automatisches Entluftungsventil.

Einrichtung an , , Schraubensicherung. Kl. M.

Neuerungen an , mal r drehbares Mundstück für

Nr. 10 907. Nr. 10999. Nr. 11 053. Ooales gr. 21. Nr. 11 1184. Verbesserungen an einem Billet⸗

Nr. 11 418. Continuirlich wirkender Kochappa⸗

Nr. 11 815. ir, an Rauchabzügen für Berlin, den 11. November 1880. Naiserliches Patent Amt. Jacobi.

(27890

Kl. 47.

Nr. 3162. Muster⸗Rauhmaschine mit rotirender und feststehender Schablone zur Erzeugung von Mustern in dem Stapel glatt gewebter Stoffe. Zusatz zu P. R. 1770. Kl. 8.

Nr. 3409. Greifvorrichtung mit Klauen zum Staaken des Heues.

Nr. 3469. Rotirender Tropfenfänger an Ver⸗ dampf · Apparaten. Kl. 89.

Nr. 6549. Veranstaltungen, um die schädliche Kondensation von Dampf in Dampfmaschinen zu vermindern. Kl. 14. g. 3

Nr. 8613. Schnellschreibfeder. Nr. 3783. Verfahren zur Herstellung von Blei⸗

ö

Nr. 3651. Faßspund. Kl. 64.

Nr. 3823. Doppeltwirkende Balancier. Presse

Nr. 3893. Apparat zur Scheidung des Dampfes vom mitgerissenen Kesselwasser. 16.

Nr. 8990. SammtfärbeMaschine. Kl. 83.

Nr. 4071. Horizontale Standuhr mit magneti⸗ schem freischwingendem Zeiger. Kl. 83.

Nr. 4225. Federnder Halter, um das Abwickeln eh . und dergl. von der Rolle zu verhüten.

Nr. 4231. Brenner für Petroleumlampen mit

bes. Kl. 4. Nr. 4269. Petroleumbrenner mit , , Nr. 4801. Verfahren nebst Apparat zur Ruß⸗

gewinnung. Kl. 22.

Nr. 43381. Pneumatischer Sprengwagen. Kl. 85. Nr. 46508. Neuerung an Mehl und Gewürz⸗

Schaufeln. Kl. 87.

Nr. 4570. Verfahren zur Darstellung von An⸗ thrachinon durch Oxvdation von Anthracen mit

Chromsäure, sowie zur Regeneration der letzteren.

Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich Sachsen, dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags, . ,, . (Württemberg) unter der Rubrik ei pzig, veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die

Harm em. 2111 des hiesigen Handels⸗ eingetragen worden die Krumm“ zu Wiedenhofshöhe beim Remscheid und als deren Inhaberin die Kaufhändlerin Wittwe Franz Krumm, Emma, geb. Marcus, daselbst.

EHerhim.

am selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt: 7557 die biesige Handelsgesellschaft in Hirma:

vermerkt stebt, ist eingetragen:

Handels ⸗Register.

dem Königreich Württemberg und

resp. Stuttgart und Darmstadt

letzteren monatlich. Auf Anmeldung ist heute unter Nr. (Firmen) Registers

Firma „Wwe. Franz

Barmen, den 8. November 1880. Königliches Amtsgericht. Abthl. JI.

Handels rea sster des Königlichen Amtsgerichts L. zu BerlinH. Zufolge Verfugung vom 19. November 1889 find

In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Nr.

Levy & Pohl

Die Gesellschast ist durch gegenseitige Ueber⸗ einkunft aufgelöst. Der Bildhauer Joseph David, genannt Gustav Levy, setzt das Han delsgeschäft unter unveränderter Firma fort.

Vergleiche Nr. 12532 des Firmenregisters. Büch

Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr.

Die Gesellschafter des hierselbst unter der Firma Zeidler & Loesewitz am 1. November 1889 begründeten Hande lsgesell= . Getziges Geschäftslolal: Lothringerstraße 79h) nd: 1) der Bildhauer August Albert Zeidler zu Salz- hof bei Spandan, 2) der Ingenieur Johannes Wilhelm Erdmann Loesewitz zu Berlin. Dies ist in unser Gesellschaftsregifter Nr. 7573 eingetragen worden.

unter

In unser Gesellschaftsregister ist eingetragen: Colonne 1. Laufende Nummer: 7574. Colonns 2. Firma der Gesellschaft:

Saloschin & Silberstein. Colonne 3. Sitz der Gesellschaft:

Stettin mit Zweigniederlassung zu Berlin. Colonne 4. Rechtsverhältnisse der Gesellschaft: Folgende, im Gesellschaftsregister von Stettin enthaltene Vermerke:

Die Gesellschafter sind: 1) der Kaufmann David Saloschin zu Stettin, 29 der Kaufmann Julius Silberstein daselbst. Die Gesellschaft hat am 10. Juni 1874 begonnen. Eingetragen zufolge Verfügung vom 10. Juni 1874 am folgenden Tage. Der Kaufmann Max Silberstein zu Stettin

ö . Gesellschafter in die Gesellschaft ein⸗

getreten.

Eingetragen zufolge Verfügung vom 3. Juli

1380 am 5. Juli 1880. sind hierher mit dem Bemerken übertragen, daß der Theilhaber Julius Silberstein jetzt zu Berlin wohnt.

Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma: Carl Helm

ar

am 1. November 1880 begründeten Handelsgesell⸗ schaft sind:

1) die Wittwe Johanna Louise Christiane Helm,

geborene Seebach, zu Berlin,

2) der Kaufmann Carl August Weber zu Berlin, Dies ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 7575 eingetragen worden.

Die Firma „Julius Casper“ ist von Nr. 11,467 des ö ir mente en, nach Nr. 12,531 übertragen worden.

In unser Firmenregister ist mit dem Sitze zu Berlin unter Nr. 12,530 die Firma: S. Isenheim Geschäftslokal: Schmidsiraße 44) und als deren nhaber der Kaufmann Samuel Isenheim hier eingetragen worden.

Der Kaufmann Wilhelm Levinssohn zu Berlin. hat für sein hierselbst unter der Firma: Landsberg & Levinssohn (Firmenregister Nr. 9683) betriebenes Handels geschäft dem Adolf Goldstein und Emil Anders, Beide zu Berlin, Kollektiv Prokura ertheilt und ist dieselbe unter Nr. 4769 unseres Prokurenregisters einge⸗ tragen worden.

Der Kaufmann Eduard Gustav Großmann zu Berlin hat für sein hierselbst unter der Firma: Gustav Großmann (Firmenregister Nr. 12,514) bestehendes Handels- geschäft dem Alfred Großmann zu Berlin, Prokura ertheilt und ist dieselbe unter Nr. 4770 unseres Prokurenregisters eingetragen worden.

Gelöscht sind: Firmenregister Nr. 4263 die Firma: Adolyh Goldbaum; Firmenregister Nr. 4322 die Firma: Neumann r. Berlin, den 16. November 1880. Königliches Amtsgericht Abtheilung 54. Mila.

Rochrnmn. Handel sregister des Königlichen Amtsgerichts zu Bochwmm. Zu Nr. 245 unseres Gesellschaftsregisters „Herner Eisenhütte⸗ ist am 4. November 1880 Folgendes eingetragen: Die Gesellschaft ist durch Beschluß vom 31. Januar 1880 aufgelöst. Der Ingenieur Al⸗ bert Sickel, jetzt zu Düsseldorf, ist mit der Befugniß, einen Substituten zu bestellen, zum Liquidator ernannt.

Holigenmhurx. In das hiesige Handelsregister ist zufolge Verfügung vom 3. d. Mit. unterm 5. d. Mts. sub Nr. 54 Fol. 37 eingetragen: Handelsfirma: J. C. Haupt. Ort der Niederlassung: Boizenburg. Name und Wohnort des Inbabers: Kaufmann Johannes Julius Christian Otto Haupt in Bo lzenburg. Boizenburg, den 5. November 1880. Großherzogliches Amtsgericht. ner.

12,532 die Firma: Levy & Pohl

MHRraunsehwelig. Im hiesigen Aktiengesell=

mlt dem Sitze zu Berlin und es ist als deren In⸗ èschaftsregister Jol. L. Fol. 200 ist bei der daselbst

baber der Bildhauer Izseyh David, genannt Gustav Levy hier eingetragen worden.

eingetragenen Firma:

Braun schwejgil che Dampfmühlen · Gesellschaft .

beute vermerkt, daß laut Generalversammlungz⸗