bahn · Direktionsbezirks Frankfurt a/ M., und Sta⸗ tionen der zum Eisenbahn ⸗Direktions bezirk Han= nover gehörigen Main Weser Bahn anderer seits, dem Besitze der Sache und ven den Forderungen, 6. Stationen des Eisenbabn · Direktionsbezirks Frank⸗ für welche sie aus der Sache abgesonderte Befriedt⸗ furt a./ M. (Linie Berlin Blankenheim, Halle⸗Mün⸗ gung in Anfpruch nehmen, dem Konkursverwalter den, Göttingen ⸗ Frankfurt a / M, Elm. Gemünden, bis zum 10. Dezember 1880 Anzeige zu machen. Niederbone - Treysa, Wilhelmshöhe ⸗ Waldkaypel. Behdenick, den 15. November 1880. Frankfurt · Rüdes beim · Coblenz · Finzenbach) einerseits Der Gerichteschreiber des Königlichen Amtsgerichts. und Stationen der zum Eisenbahn-Direktionsbezirk Abtheilung II. Hannover gehörigen Main ⸗Weserbahn andererseitg,

Lemm. q. Stationen des Eisenbahn⸗Direktionsbezirks Frank⸗

— — furt a. /M. (Strecke Berlin ⸗Blankenheim und Nie⸗ 28402 Konkursverfahren derbone⸗Treysa) und Stationen des Eisenbahn⸗Di⸗ Ueber das Vermögen des Kaufmanns Hermann

rektionsbezirks Berlin (Berliner Nordbahn und Max Müller, Inbaber; der Firma H. M. Müller

Konkursmasse etwas schuldig sind, wird aufgegeben, nichts an den Gemeinschuldner zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Verpflichtung auferlegt, von

9 6 29

aus der Sache abgesonderte Befriedigung in An⸗ svruch nehmen, dem Konkursverwalter bis zum 9. Dezember 1880 Anzeige zu machen. Roessel, den 13. November 1880.

Königliches Amtsgericht.

23831 Konkursverfahren.

Ueber das Vermögen des Kaufmanns Christian Eichborn in Runkel wird heute, am 8. Novem⸗ ber 1880, Vormittags 11 Uhr, das Konkurs⸗ verfahren eröffnet. ; ; Der Georg August Gerhardt in Nunkel wird zum Konkursverwalter ernannt.

Fonkursforderungen sind bis zum 23. Navember 1880 bei dem Gerichte anzumelden.

Es wird zur Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Verwalters, sowie über die Bestellung eines Gläubigerausschusses und eintretenden Falls Eber die in 8. 120 der Konkursordnung bezeichneten Gegenstände auf Dienstag, den 30. November 1880,

und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf den 17. Dezember 1889, Vormittags 10 Urnzr, vor dem unterzeichneten Gerichte Termin anberaumt. Allen Personen, welche eine zur Konkursmasse ge⸗ hörige Sache in Besitz haben oder zur Konkurs masse etwas schuldig sind, wird gufgegeben, nichts an den Gemeinschuldner zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Verpflichtung auferlegt, von dem SZesitze der Sache und von den Forderungen, für welche . aus der Sache abgesonderte Befriedigung in An⸗ spruch nehmen, dem Kon kurt verwalter bis zum 15. Dezember 1880 Anzeige zu machen. Könsgliches Amtsgericht zu Lüneburg, Abthl. II. Beglaubigt: G. Stieger, Sekr., Gerichtsschreiber des Kgl. Amtsgerichts Lüneburg, Abthl. II.

las] Konkursverfahren.

Ueber das Vermögen der Caroline Vogler, Sändlerin von Wildberg, wird heute, am 15. November 1880, Vormittags 10 Uhr, das Ronturs verfahren eröffnet. —

Der Gerichtsnotariatsassistent Krayl hier wird zum Konkursverwalter ernannt.

Konkurtzforderungen sind bis zum 14. Dezember 1880 bei dem Gerichte anzumelden. ö

Es wird zur Beschlußfaffung äber die Wahl eincz anderen Verwalters, sowie über die Bestellung eines Gläubigerausschusses und eintretenden . uber die in 3. 1206 der Konkursordnung bezeichneten

Gegenstände auf 69 Dienstag, den 14. Dezember 1880, Nachmittags 3 Uhr, und zur Prüfung der angemel deten Forderungen auf Mittwoch, den 22. Dezember 1880, Nachmittags 3 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte Termin anbergumt. Allen Personen, welche eine zur Konkurtmasse ge⸗ hörige Sache in Besitz haben oder zur Konkursmasse etwas schuldig sind, wird aufgegeben, nichts an den Gemeinschuldner zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Verpflichtung auferlegt, von dem Besttze der Sache und von den . für welche sie aus der Sache abgesonderte Befriedigung

e⸗ e⸗

lann, daß

des „ob in einem

Ssweise ei einem aufzu den inso⸗ eine solche oder

8 für Verkäufe

der im Zablungsstatt bestimmte Stempelbetrag zu

ür

9 d jedes

handlung enthält, schriften

cher Ge⸗

frage im Wesentlichen

daß der assationsmittel der Aktien⸗

ür 2, beziehun N.

82

weiten Civil-

t und sodann

Civil · Senate

schäft, nicht

getretene ver⸗

o die unmittelbar Kauf

rdre vom 13. No⸗

inne steueit werden darf, vielmebr

chůfte ts in

genstände un

hande gten

g an die vereini

sich als ein vom

tarifs sub voce: hingewiesen, daß wegen der damit Gesellschaft und schäft darstelle und die

Tarif n Geld bestehendem

schon dem

erhöchste Kabinetsgo

, der Artikel 207 ur

en, hierf

ãrz 182

; ember 1

f

cke der ö Gewerkschaft

5

tzbuches in der Fassun

§5§. 2535 bitz 237 und de chäftes — beispiels.

habenden Vor g anerkannt

undete Ge

sichtigte oder ein

n der Hingabe an Zahlungg⸗

36 und 38 Titel 2 Theil §. 101 alinea 3 des Allgemeinen

Juni 1865 und der Artikel 529 und 1289 in die

fe zum Stempelgesetze vom h desselben

gung nur dann und in

ff des e

n ecivilrechtlicher Bedeutung verschiedenen tigen, als

gerin in der Appellationginstanz f die Entstehungsgeschichte der

— esetzbuchs ausgefuhrt g keineswegs baare Einlagen sammili

gen mach

7.

che des Stempeltarifs zum Ge⸗ ü

Seite 21) Handelsgese

nur mit der eivilrechtlichen ft vorschreibt;

chtsge

gen male des Kaufes oder

für den Wert

ge verschiedenes Re

civilrechtlichen Merk statt an sich trage;

der

ma weifel nicht unterliegen

3 itzen des Civilrechtes zu beurtheilen ist gegebenen Falle die Merkmale eines solchen Ges

weise eines Kaufvertra

gen ist, als der

ste K gen der Frage, ob der Immobiliar⸗

a war, wird au

gensst

ã en von nicht i

J

f die Feststellu

n Flaͤ

Gegenstände oder Ges chaft nicht

ung mit

g des Stempels für jeden dieser Ge

dieser Gesch

besonders

ffentlichen Sitzung des

gerichts vom 5. März 1880 ver

handlung und Entscheidun verwiesen worden, weil der

Senate in einem Urt

Rechtsansicht

mpel be Einbrin

vom 15. Januar 1880 ausgesprochenen

zweite Civil · Senat der vom vierten Civil⸗ von Aktiengesellschaften, wenn Aktionäre

des gedachten Stempe öchsten Kabinets⸗Ordre vom 13. November

g von 1829

15 und 247 des Deutschen g zu berücksich

des Betreffs der Prinzipien

S5. 7 tehende Einla

Temper in

er allgemeinen Vorschriften beim Gebrauche wornach, wenn eine schriftliche Ver

das angegriffene Urtheil zu vernichten und Annahme ausgeschlossen ist, als ob die Be⸗

ach den vo des Handelsg

es — vorliegen;

Juni 1870 zugnahme au

owie der ;

heile nicht in Geld be

daß bei Gründun

2

chäfte von deren Beurkundung der dort b

t werden soll,

* 1

ten Ste

t d

ber m nnn, gn die dewãhrung von Aktien

Gesellschafts vertra

e ieses

gt ö

.

tze. widert

z 1822, ge — der Allerh andrechts was gegen das er st in der ö

etz ⸗S

zelnen Positionen im Tari ob

geführt wurde, we

ammlun zusetzer

7. Dezember

ssationsbeklagte beantragt Verwerfung des Kassations⸗ fte nach den darauf Anwendung

n und sonstigen Vermö stempelpflichtige zu berechnen ist, — der Begri

gen worden. Eigenthum t übertra

Hingabe an Zahlungsstatt (1

der Kabinets⸗Ordre vom 13. Nov

oder Hingabe an

; entrichten sei; nicht beizutreten beschlossen hatte. —

tzes vom 11. §ę. 300 Titel 16, ‚—

des Allgemeinen

Ber j

1

daß sodann, wie auch in der Rechtsprechun des Stempels nur das jeweils beurk

preußischen Stempelgesetze vom

l an

alle Grube bertra

in Nach vorheriger Berathung wurde erlassen und verkündet im

Beisein der Vertreter der Parteien folgendes

daß hiernach das Einbrin Vermögen in eine Aktiengesell

erlichen Gesetzbuchs. Es wird beantra in der Sache selbst n Es wird unter Be Artikel 180 und 209. daß aber damit d stimmung in Ziffer J. d

des Stempeltarifs,

In Erwägung: verschiedene

Die Sache i Senats des Reicht daß die ein 7. März 1822 die Ges

Hierauf ist er die Ver

ggesetzes vom 24. das Gleiche,

Die Ka

rekurses.

aber ö mit dessen Abschlusse beab

mögensrechtliche Verändern

e vom 7. Mar oder mittelbar bewirkte Vermögenzübertra

weit mit der Stempel steuer zu bele für das beurkundete besondere Gesch

genommenen Anträgen zu erkennen. nennung aufführen und es einem

Aktiengesellschaftsvertra nach den Grundsä

Kaufvertrã

1828 (Ges

209 b., 2

des Gese

sellschafter vorausse esellschaft aus

setzte Stempel berechne

der Betra

von desse

fassen sei; zu prüfen

setz ürg 9 stempe ü Ansa bewirkten vem

2 2 *

7 1.

Besondere Beilage zum Deutschen Reichs-Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.

rag

xen ag wurde auf

demnach das ganze Aktiv⸗ und

gesellschaft, als eine auf das Grund⸗

äm⸗ äm⸗

t ent⸗ gerecht

genstand der Uebertragung die

bereits hervorgehoben und auch in gedeutet worden, in Wirklichkeit das

t, also die hierzu geh

bestimmte ge nach

derselben

ser Auffassung stehe nich

tlichen Theilhaber der

schaft den den Mo⸗

g des Vermögens,

stelle sich zwar nicht wie das e an Zahlun

e unterlã

ahlun

steh en de Aktiengesell⸗ erlie

ören

wobei von meinen Vorschriften bei dem Gebrau

und Hütten ögens der hier

bertribunal in

zember 1875 angenommenen

icht beschwert. gung des Verm

sentlichen erwogen:

Durch jene An⸗

gsstatt, sondern

lass! Kankursberfahren.

Das Konkursverfahren über das Vermögen des Kaufmanns Willhelm Werneburg zu Schmalkalden wird nach erfolgter Abhaltung des Schlußtermins hierdurch anfgehoben. Schmalkalden, den 8. November 1880. Königliches Amtsgericht. Abtheilung J. (gez.) Schuchardt. Die Richtigkeit der Abschrift beglaubigt: Bergstraeßer, Gerichtsschreiber.

lessco! Konkursverfahren.

Ueber das Vermögen des Maurermeisters Jo⸗ hann Heinrich Christian Bardowicks in Schwarzenbek, ist am 13. November 1880, Vormittags 10 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet.

Zum Konkursverwalter ist Herr Heinrich Scheefe hieselbst ernannt.

Offener Arreft ist mit der Auflage erlassen, von dem Besitze etwaiger zur Masse gehörigen Sachen

ür eine

dete dar und unt

kschaft die n ft sind, da mit der Bil⸗ ft als solche zu bestehen

Senate, in der ende Entscheidung

9

neu gegrün

aftsantheile (Kuxen)

Steuerdirektion zu gen aber dem n

ch

— 2

Berlin, den 17. November 1880.

9. November 1872 haben demgemäß einen Bet

Dieser Betr ge eingezogen, worauf die Aktiengesellschaft durch

Mat 1877 auf Rückzahlung dieses Betrages nebst

Gewer

s

gen der Gewerk seits die Theilhaber der

ktiengesellschaft ein neues und formgerecht erhobene ung der Nr. L der allge⸗

als die Kontrahenten des in Rede

ftes einer

iglichen O

ĩ1

ichters überall beizutreten sei, gostatt.

namentlich auch darin, daß nicht die Gewerk sondern das Mo⸗ und Immobiliar⸗Vermö

Gegenstand des Uebertrages bilde.

Bergwerks

Gesellschaft B. Kassationsklägerin

schaft B. eine Aktiengesellschaft 6

Hütten⸗Aktien⸗Gesellschaft B. ie Aktiengesellschaft respektive

t weniger erscheine die Höhe

Appellantin n

Das Landgericht seinerseits hat im We

G.

gesellschaft,

Aktionären nicht in baarem Gelde be Dieser Uebertra

in Ünspruch nehmen, dem Konkursverwaller bis zum 14. Dezember 1380 Anzeige zu machen. Königlich Württembergisches Amtsgericht zu Nagold. Zur ali. . ipps.

3

gerichts werde also die

g der A

Nich chtzeiti

nsatz gebrachten Stempels

einbringen und daf en Ge

zahlungen erhalten sollen.

In Sachen der zu B. domicilirten B.

Aktien

seits d

Die

5 3

ekt geschaffen sei, so daß

J ä n die neue Aktiengesellschaft eingebracht

tdre vom 13. November 1828 ieses Urtheil re

ge Gewerkscha

ahlungsstatt mit der Gründun

gte, , vereinigte Civil

schaf

ete zu diesem Akte einen Stempel von ri

Stempel ⸗Fiskal hielt dagegen einen Stempel

dkapital von 400 000 Thlr. vom 20. De

S8

richtshof hat jedoch die Berufung als un— der Allerhöchsten Kabinets⸗

Der Appellbof hat erwogen, daß in thatsächlicher und rechtlicher

preußische Provinzial Hinsicht den Ausführungen des ersten R

ssationsbekla

chsgericht

offentlichen Si

erlassen:

dar, Kaufvertr anderer

ö Bekanntmachung.

Ueber das Vermögen des Kappenmachers und Kürschners Hermann Stader zu Oberhansen ist am 15. November er., Nachmittags 44 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet. Verwalter: Ge⸗ werke und Kaufmann Carl Brang zu Ober⸗ hausen. Offener Arrest mit Anzeigefrist sowie Anmeldefrist bis zum 14. Dezember er. ein⸗ schließlich. Erste Gläubigerversammlung und Termin zur Prüfung der angemeldeten Forderungen

sehen seien.

8 des von der Stenerbehörde in A

Entscheidungen des Reichs⸗Gerichts.

Einlagen gemacht werden.

Handelsgesetzbuch Art. 209. Stempelsteuer nach preußischen Bestimmungen.

tzung vom 8. Juli 1880 folg

es stelle sich die Uebertra ren die bishe

t in Rede stehenden Gewerkschaft auf die

andgericht zu C. hat durch Urtheil vom 7. Mai 1878 die chaft als eine Hingabe an 3

,. ö ö . Sta⸗ ? ionen des Eisenbahn⸗Direktionsbezir annover in Zwickan ist am 15. November 1880, Bor- andererseitz, . Stationen der Eisenbahn⸗Direktione⸗ mittags 412 Uhr, das Konkursverfahren eröff- bezirke Bromberg, Berlin der Sberschlesischen

net worden. . Eisenbahn, der Berlin⸗Stettiner Eisenbahn, des

k Rechts anwalt . k n, . .

. au. isenbahn⸗Direktionsbezirks Frankfurt a. / M. Einie

. e n m gs der Forderungen bis zum w ö ö

Vormittags r, Dezember 1 . Frankfurt a. / M., m⸗Gemünden, Niederhone⸗

und zur Prüfung der , Forderungen auf Erste Gläubigerversammlung: Treyfa und Wilhelmshöhe⸗Waldkappel) einerseits Dlenstag, den 7. Dezember 1880, 1880, Vormittags 109 Uhr. und Stationen der TVothringisch⸗ Luxemmburgischen Vormittags 10 Uhr, Termin zur Prüsung der angemeldeten Forderun⸗ Bahnen andererseits. Hierdurch werden erf, Er⸗

vor dem unterscichneten Gerichte Tirmin anberaumt. gen; 4. Januar 1881, Vormittags 10 Uhr. mäßigungen, theils Erhöhungen der seitherigen Allen Personen, welche eine zur Konkurtmasse ge⸗ Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 31. De Frachlsätze eingeführt. Vom genannten Tage ab börige Sache in Besitz haben oder zur Konkursmasse zember 1889. ; treten dafür außer Kraft: 1) der Theil II. des etwas schuldig sind, wird aufgegeben, nichts an den Königliches Amtsgericht Zwickan, Staatsbahn Gütertariss (die besonderen Bestimmun⸗ Gemeinschuldner zu verabfolgen oder zu leisten, den 15. November 1839. en und Tariffätze für den Güterverkehr enthaltend), auch die Verpflichtung auferlegt, von dem eff Schubert, Gerichtsschreiber. 3 die hierzu ausgegebenen einzelnen Tarifhefte der Sache und von den Forderungen, für welche sie Nr. 1 bis 10 vom 15. April 1879, vom 15. Mai aus der Sache abgesonderte Befriedigung in An— Hö 1879, vom 1. September 1879 und vom 1. Dezem⸗ spruch nehmen, . bis zum aFkrif- etz. V er ii kiclek nung er ber ö 7 den n . ag gen, 23. November 18890 Anzeige zu machen. . ö . (KAusgeschlossen ven dieser Anfhebung bleiben Königliches Amtsgericht Ili. zu Runkel. der dentschelkiiüsenbakkkierr vortfausig noch die im Tarifheft Rr. h nebft

Der Gerichtsschreiber. ö Nachträgen enthaltenen Frachtsätze für den

Ro. 7G. . e nnn . 93 Et net .

28405 Bekanntmachung. ergisch⸗Märkischen Bahn; diese Sätze behal⸗

r rag VI. zu Heft II. . Lokaltarifts, er⸗ ten bis auf Weiteres noch Gültigkeit); 2) der

mäßigte Taxen für Basel Leo und transit im Ver⸗ Gütertarif, für den Verkehr zwischen Lothringisch⸗

kehr mit Frankreich enthaltend, tritt am 21. d. M. Luxemburgischen Stationen einerseits und Stationen

in Kraft. Gratis. der Frankfurt. Bebraer, Niederschlesisch⸗Märkischen,

Straßburg, den 13. November 1889. Königlichen Ost- und Oberschlesischen Bahn anderer

Kalserliche General Direktion hin, an. . n n,. . ,

der Eisenbahnen in Elsaß ⸗Lothringen. tachträgen; 3) der Gütertarif des West⸗ und Nord-

K westdeutschen Eisenbahn Verbandes vom 1. Juli

28346 Berlin Thüringischer 1877 nebst Nachträgen; 4) der Gütertarif für den

, . n ,,, 1 Verkehr jwischen Lothringisch Luxemburgischen Sta—

Am 1. Januar k. J. treten für die Station tionen einerseits und Stationen der Main⸗Weser⸗

Lichtenfels Ter Werra-Gisenbabn anderweite, bells Bahn andererseits, vin Coblenz vom 10, August

erhöhte, theils ermäßigte Frachtsätze in Kraft. 1879 nebst Nachträgen; 5) der Theil IJ. des Mittel⸗

Bis zur Herausgabe eines bezüglichen Tarifnach⸗ deutschen Verbande Gütertarifs, (die besonderen Be⸗

trags ertbeilt unser Tarif. Bürcau über die neuen stimmungen und Tarifsätze für den Güterverkehr

Frachtfätze Auskunft. enthaltend), sowie die hierzu ausgegebenen einzelnen

Berlin, den 15. November 1880. Tarifbefte Nr. 1 bis 33, vom 1. November 1877

. Die Direktion beziehungsweise vom 1. Dezember 1877 und

der Berlin ⸗Anhaltischen Eisenbahn ˖ Gesellschaft,

als geschäftsführende Verwaltung.

gegen Baarzahlung erfolgte,

gericht annähme, als eine Hingab besonderen Rechtsgesch

Gewerkschaft persönlich Kuxe bildeten, doch wie

dem Gründungsvertrage selbst an ganze Vermögen der Gewerk

B. -G. Bergwerks⸗ und und

det mit einem Grun In dem Akte ist beurkundet, daß die Gewerken ihre 1000 Ku

zum Preise von 1400 Thlr. pro Kux,

die Königlich Passiv⸗Vermögen in die Aktien

C., Ka

hat das Rei

vom 1. März 1878 nebst den dazu erschienenen Nachträgen; 6) der Gütertarif des Preußisch⸗Säch⸗ sischen Eisenbahn Verbandes vom 1. Mai 1878 nebst Nachträgen; 7) der Gütertarif des Berlin ⸗Stettin⸗

Der a erbob eine Rekonvention, die nicht mehr interessirt.

Das

Klage als unbegründet abgewiesen. Unter Anwendung des von dem Kön

seinem Plenarbeschlusse

Durch Akt vor Notar C. in C. vom 2

die sämmtlichen Gewerken der Gewerk

unter der Firma: Die Aktiengesellschaft appellirte.

Der Notar verwend da, wenn auch nominell d

1833 Thlr. 5 Sgr. Der Der Appellationsge

begründet verworfen.

llt ein Kaufvertra lichen Stempel wie die Hingabe an

nahme des Land

Der gegen d Kassationsrekurs wird gestützt auf Ver

gegrůn

von 9000 Thlr. erforderlich und defektirte von 7167 Thlr. 10 Sgr. oder 21 502 AM

administrativem We

Ladung vom 8. lichen Begründer der neuen Aktiengesellscha

kapital anzurechnende Einlage

Anzahl Aktien resp. Baar Steuer, wie ein Kaufvertrag.

gegen, daß die sämm bilien und Immobilien, i

Errichtung einer Aktien worden seien.

Zinsen klagte. soweit er

Land

als

Rechte grundsa j

dung der letzte aufhörte Rechts subi flehenden

deren Gründer anzu fertigt einzelnen

am 21. Dezember 1880, Vormittags 10 Uhr, Zimmer Nr. 8. Oberhausen, den 15. November 1880. Königliches Amtsgericht.

lags Bekanntmachung.

Das durch Beschluß vom 1. Juni 1877 über das Vermögen des Kaufmanns Levin Daniel zu Fried⸗ richshoff eröffnete Konkursverfahren ist durch Ver⸗ theilung der Masse beendigt.

Ortelsburg, den 11. November 1880. Königliches Amtsgericht. Abtheilung V. Beglaubigt:

Günter, Gerichtsschreiber.

6 Oeffentliche Bekanntmachung.

Ueber das Vermögen des Kanfmanns Herbert Sigismund Ludwig Bohne hier (Firma Louis Bohne) ist am heutigen Tage, Vormittags 11 Uhr, Konkurs eröffnet.

Verwalter: Kaufmann Maxhämwper hier.

Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 80. No vember er., Anmeldefrist bis 13. Dezember er., erste Gläubigerversammlung 14. Dezember ec, Prüfungstermin 259. Dezember er.

Osnabrück, den 15. Norember 1880.

Königliches Amtsgericht. II. Beglaubigt: Meyer, Sekretär. Gerichtsschreiber des Kgl. Amtsgerichts Osnabrück.

lass gonkursverfahren.

In dem Konknrse über das Vermögen der Hand— lurg bez. offenen Handelsgesellschaft Jos. Tanke zu Ratibsr ist zur Prüfung der nachträglich angemel⸗ deten Forderungen Termin auf

den 35. Dezember 1880, Vormittags 9gę Uhr, vor dem Königlichen Amtsgerichte, Abth. IV., hier⸗ selbst, anberaumt. . Ratibor, den 12. November 1880. Urbaincznk, Gerichtsschreiber des Königl. Amtsgerichts. Abth. IV.

— —

l2s3⸗s! Konkursyerfahren.

Ueber das Vermögen des Kaufmanns Jo⸗ hannes Czichy, in Firma J. Czichn zu Roessel, wird, da derselbe seine Zahlungen eingestellt und Konkurseröffnung beantragt hat, heute, am 13. November 1880, Nachmittags 4 Uhr, das Konkursverfahren eröffnet.

Der Rentier Gustav Porrmann zu Moessel wird zum Konkursverwalter ernannt.

Konkursforderungen sind bis zum 16. Dezember 1880 bei dem Gerichte anzumelden.

Es wird zur Beschlußfassung über die Wahl eines anderen Verwalters, sowie über die Bestellung eines Gläubigerausschusses und eintretenden Falls über die in 5. 120 der Konkursordnung bezeichneten Ge⸗ genstände auf

den 9. Dezember 1880, Mittags 12 Uhr, und zur Prüfung der angemeldeten Forderungen auf den 30. Dezember 1880, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte Termin aube⸗ raumt.

Allen Personen, welche eine zur Konkursmasse gehörige Sache in Besitz haben oder zur Konkurk⸗ masse etwas schul dig sind, wird aufgegeben, nichts an den Gemeinschuldner zu verabfolgen oder zu leisten, auch die Verpflichtung auferlegt, von dem Besitze der Sache und von den Forderungen, für welche sie

und von den Forderungen, für welche aus den Sachen abgesonderte Befriedigung in Anspruch ge— nommen wird, dem Konkursverwalter bis zum 29. November 1880 Anzeige zu machen.

Anmeldefrist ist bis zum 18. Jannar 1881 einschließlich bestimmt.

Erste Gläubiger Versammlung zur Beschluß⸗ fassung über die in den 8§. 72 und 120 der Kon⸗ kursordnung benannten Gegenftände ist auf den 1. Dezember 1880, Vormittags 19 Uhr, und allgemeiner Prüfungstermin auf den

28. Jannar 1881, Vormittags 10 Uhr, an hiesiger Gerichtsstelle angesetzt.

Schwarzenbek, Kreis Herzogthum Lauenburg,

den 13. November 1880. Königliches Amtsgericht. gej. S. Koenigsmann, Dr. Veröffentlicht: Rustin, Sekretär,

als Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts. (283383) Amtsgericht Varel, Abth. J. Ueber das Vermögen des Schlachters Carl Maaß hieselbst ist das Konkursverfahren er⸗ öffnet am 6. Novbr. 1880, Mitt. 1 Uhr. Ver⸗ walter: Rechnungssteller Lüken in Varel. Offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 14. Dezbr. d. J. einschließlich. Anmeldefrist bis zum 14. Dezbr. d. J. einschl. Erste Gläubigerversammlung den 30. Novbr. d. J., Borm. 10 Uhr. Allgemeiner Prüfungstermin am 21. Dezbr. d. J., Borm. 10 Uhr, Zimmer Nr. ;.

Varel, den 11. November 1880.

Beglanbigt: Mehyerholz, Gerichtsschreibergeh.

52296 6 9 an* Fonkursvberfahren.

Ueber das Vermögen des unbekannt wo ab— wesenden Leopold Markus von Weilburg ist heute, am 13. November 1880, BVermittags 9g Uhr, das Konkursverfahren eröffnet.

Der Herr Rechtsanwalt Stähler dahler wird zum Konkursverwalter ernannt.

Anmeldefrist, offener Arrest mit Anzeigefrist bis zum 6. Dezember 1880.

Erste Gläubigerversammlung und allgemeiner Prüfungstermin

Montag, den 13. Dezember 1880, Vormittags 9 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte, Zimmer Nr. III. Weilburg, den 13. November 1880. Königliches Amtsgericht. J.

28341 Konkursverfahren.

Ueber das Vermögen des Putzmachers Stto Kelpin zu Zehdenick wird hente, am 15. No—⸗ vember 1830, Mittags 12 Uhr, das Konkurtz⸗ verfahren eröffnet.

Der Scharfrichtereibesitzer Hermann Stavenoww zu n mn bei Zehdenick ist Koukursver⸗ walter. ö

Konkursforderungen sind bis zum 10. Dezem⸗ ber 18890 bei dem Gerichte anzumelden.

Es wird zur Beschlußfassung Über die Wahl eines andern Verwalterg, sowie über die Bestellung eines Gläͤubigerausschusses und eintretenden Falls über die in §. 120 der Konkurtordnung bezeichneten Gegen⸗ stände sowie zur Prüfung der angemeldeten For⸗ derungen auf den 21. Dezember 18389, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichueten Gerichte Termin anberaumt.

(283455 Märlisch⸗Bosener Eisenbahn.

Vom 1. Januar 1881 ab tritt für die Mär⸗ kisch⸗Posener Eisenbahn an Stelle der Lokaltarife vom 1. Januar 1873 und 1. Januar 1878 bezie⸗ hungawelse deren Nachträge ein nener Lokaltarif für die Beförderung von Leichen, Fahrzeugen und lebenden Thieren in Kraft.

Guben, den 14. November 1880.

Die Direktion. (283831 Marienburg ⸗Mlawkaer Elsen bahn.

Die Spezialbestimmungen unserts Lokalpersonen tarifs zu 5. 10 des Betriebgreglements werden da⸗ bin abgeändert, daß vom 1. Januar 1881 ab ein Erwachsener mit einem Kinde unter 10 Jahren. in J. Wagenklasse auf ein Billet J. und ein Billet II. Klasse (statt wie bisher auf ein Billet J. und ein Billet LV. Klasse) befördert werden.

Danzig, den 13. November 1880.

Die Direktion.

(Eisenbahn ⸗ Direktionsbezirk Bekanntmachung.

Vom 1. Dezember d. J. ab werden auf den Sta⸗ tionen der der unterzeichneten Verwaltung unter⸗ stellten Bahnstrecken Frachtbriefe mit Vermerken, welche nicht durch das dentsche Handelsgesetz oder durch das Betriebs⸗Reglement für die Eisenbahnen Deutschlands für statthaft erklärt worden sind, nicht mehr angenommen.

Zu den nicht mehr zulässigen Vermerken gehören auch folgende:

„von Sendung des Herrn N. N.

zur Abgabe (Weiterbeförderung) an Herrn N. N.

versichert ö. der Transportgesellschaft N. N.

oder

unter Assekuranz von N. N.

um Rücksendung der leeren Säcke (Fässer) wird ersucht!,

ferner der Vermerk unter der Adresse:

zur Weiterbeförderung durch Fuhrmann (Spe⸗ diteur) N. N.“

Ferner werden Frachtbrief ⸗Formulare, welche auf der Rückseite außer der vorgedruckten Firma noch andere vorgedtuckte Vermerke enthalten, zur Ab⸗ stempelung mit dem Verwaltungsstempel nicht an⸗ genommen. Endlich werden bahnseitig gelieferte oder bahnseltig abgestempelte Frachtbriefe, welche nachträglich mit gedruckten, aber unzulässigen Ver⸗ merken versehen werden, zurückgewiesen.

Magdeburg, den 8. November 1880.

Königliche Eisenbahn⸗Direktion.

Mit dem 1. Januar 1881 tritt ein neuer Güter⸗ tarif (Theil II., die besonderen Bestimmungen, so⸗ wie Kilometerentfernungen und Frachtsätze enthal⸗ tend) in Kraft und zwar für den direkten Verkehr zwischen a. Stationen des Eisenbabn-⸗Direktiong⸗ bezirks Bromberg. des Eisenbahn⸗Direktionsbezirks Berlin, der Oberschlesischen Eisenbahn, der Berlin⸗ Stettiner Eisenbahn einerseits und Stationen des Eisenbabn⸗Direktionsbezirks Frankfurt a. M. und Stationen der zum Eisenbahn⸗Direktionsbezirk Hannover gehörigen Main⸗Weser Bahn anderer⸗

Allen Persenen, welche eine jur Konkurs masse gehörige Sache in Besitz haben oder zur

seits, b. Stationen des Eisenbahn ⸗ Direktionsbezirks Magdeburg einerseits und Stationen des Eisen⸗

Thüringischen Eisenbahn⸗Verbandes vom 1. Januar

1880 nebst Nachträgen; 8) der Gütertarif des

Schlesisch ⸗Nieder sächsischen Eisenbahn ⸗Verbandes vom

J. August 1878 nebst Nachträgen; 9) der Gütertarif des

e n , . Eisenbahn⸗Ver⸗ Apri .

bandes vom , . nebst Nachträgen; 10)

der Gütertarif des Norddeutsch⸗Sächsischen Eisen⸗ bahn⸗Verbandes vom 1. November 1879 nebst Nach⸗ trägen; 11) der Gütertarif des Niedersächsisch⸗Ost⸗ deutschen Verbandes vom 11. Mai 1878 nebst Nach⸗ trägen; 12) der Gütertarif für den Main⸗Weser⸗ Frankfurt⸗Bebraer Nachbarverkehr vom 1. Dezember 1877 nebst Nachträgen; 13) der Lokal ⸗Gütertarif der Niederschlesisch⸗Märkischen Bahn vom 1. Juli 1877 nebst Nachträgen, jedoch nur so weit, als deren Verkehrsrelationen aus den genannten Verkehren ausgeschieden und in den Stagtsbahnverkehr über⸗ gegangen sind. — Der neue Tarif bezw. die ein⸗ zelnen Hefte desselben sind zu den darauf vorge⸗ druckten Preisen vom 15. Dezember c. ab bei den betheiligten Verwaltungen bezw. deren Güter⸗Expe⸗ ditionen käuflich zu haben. Inzwischen wird jede gewünschte Auskunft von dem Verkehrs⸗Bureau der unterzeichneten Königlichen Eisenbahn ⸗‚ Direktion ge⸗=

Am 1. Januar 1881 treten für den Bereich der unserer Verwaltung unterstellten Bahnstrecken neue Lokal⸗Tarife für den Güter⸗Verkehr, sowie für die Beförderung von Leichen, Fahrjeugen und lebenden Thieren in Kraft. Mit Einführung dieser Tarife kommen die nachverzeichneten Güter ⸗Tarife nebst Nachträgen, sowie die hiermit korrespondirenden Tarife für die Beförderung von Leichen, Fahrzeugen und Thieren in dem Umfange der neuen Tarife zur Aufhebung: a. Lokal ⸗Güter⸗Tarif der Frankfurt⸗ Bebraer Babn vom 1. Juli 1877, b. Lokal⸗Güter⸗ Tarif der Nassauischen Bahn vom 1. Juli 1877, c. Lokal ⸗Güter ⸗ Tarif der Saarbrücker und Rbein⸗ Nahe⸗Bahn vom 15. Mai 1879, d. Lokal⸗Güter⸗ Tarif der Homburger Bahn vom 1. September 1877, e. Lokal⸗Güter Tarif der Niederschlesisch⸗ Märkischen Bahn vom 1. Juli 1877 (bezügl. der Strecke Halensee⸗Blankenheim), f. Gütertarif für den Verkehr jwischen den Stationen der Strecke Stockhausen⸗Kinzenbach (exkl. Wetzlar) der Nassaui⸗ schen Eisenbahn einerseits und Stationen der Tau⸗= nuslinie (exkl. Wiesbaden) dieser Bahn andererseits via Gießen resp. Lollar⸗Frankfurt a. / M. vom 1. Ja⸗ nuar 1880, g. Saarbrücken⸗Rhein· Nahe ⸗Nassaui⸗ scher Güter⸗Tarif vom 15. Mai 1879, h. Mittel⸗ deutscher⸗Verbands Güter⸗Tarif vom 1. November 1877 (inkl. Frankfurt ⸗Bebra⸗Nassauischer Güter ⸗Ta⸗ rif vom 1. Juli 1877), i. Staatsbahn ⸗Güter⸗Tarif vom 15. April 1879, k. Ausnahme-Tarif für Eisen⸗ bahnschienen ꝛc. im Verkehre zwischen Stationen der Saarbrücker, Nassauischen und Frankfurt ⸗Bebrae r Stationen vom 1. Dezember 1879. Die neuen Ta- rife enthalten gegenüber den alten Erhöhungen und Ermäßigungen. Nähere Auskunft wird bis auf Weiteres von unserem Verkhrs⸗Büreau hierselbst gegeben werden. Frankfurt a / M., den 15. Novem⸗ ber 1880. Königliche Eisenbahn ⸗Direktion.

Redacteur: Riedel. Verlag der Expedition (Kesseh.

Berlin:

Druck: W. Elsner.