29 — 2 — lästsc! Oeffentliche Zustellung. In der Prozeßsache des Kaufmanns W. D. Loesch⸗ mann in Danzig wider die Erben der zu Grünthal bei Frankenfelde, Kreises Pr. Stargatdt, verstorbe⸗ . nm,. Julie Knebel haben die Mitver⸗ agten I) Glasmacher Johann und Cmilie, geb. Knebel, Witt'schen Cheleute, zuletzt in Rummelsburg bei Berlin und 2) die unverehelichte Mathilde Knebel, zuletzt in Grünthal wohnhaft gewesen, jetzt ihrem Aufent⸗ halte nach unbekannt, nach dem Beschlusse des vormaligen Kreisgerichts zu Pr. Stargardt vom 2. September 1879 nachstehen⸗ den Eid zu leisten: Ich schwöre, daß ich, der von mir angewende⸗ ten Bemühungen ungeachtet, nicht erfahren habe und also nicht weiß, daß die verstorbene Förster⸗ wittwe Julie Knebel die in der Klagerechnung aufgeführten Waaren und Getränke gekauft und und empfangen hat. So wahr ꝛc.“ Zur Ableistung dieses Eides sowie zur weiteren Verhandlung werden die genannten Verklagten vor die J. Civilkammer des Landgerichts zu Danzig auf den 11. März 1881, Vormittags 11 Uhr, unter der Verwarnung geladen, daß bei ihrem Aus⸗ bleiben angenommen werden wied, sie können oder wollen diesen Eid nicht leisten. Diese Ladung wird zum Zweck der öffentlichen Zustellung bekannt gemacht. Danzig, den 5. November 1880. Barganowski, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
l'scls! Oeffentliche Zustellung.
Ernestine, verehelichte Elbel, geb. Thimmich zu Weida, vertreten durch den Rechtsanwalt Br. Schmidt, klagt gegen ihren Ehemann, den Schuhmacher Gustar Elbel, früher zu Weida, jetzt unbekannten Aufenthalts, wegen Ehebruchs und Mißhandlung mit dem Antrage auf Trennung der zwischen den Parteien bestehenden Che und Verurtheilung des Beklagten zu den Prozeßkosten und ladet den Be⸗ klagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtz— streits vor die J. Civilkammer des gemeinschaft⸗ lichen Landgerichts zu Gera — Schloßstraße Nr. 33 — 1 Treppe hoch — Zimmer Nr. 7 — auf den 1. Februar 1881, Vormittags 10 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird die⸗ ser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Assessor Oeckler,
Gerichtsschreiber des gemeinschaftlichen Landgerichts.
kasctu! Oeffentliche Zustellung
Nr. 8244. Landwirth Jakob Vogt, alt, von Hesselhorst, vertreten durch Rechtsanwalt Bumiller, klagt gegen den Landwirth Jakob Vogt von da, zur Zeit flüchtig aus Bürgschaft, mit dem Antrage auf Zahlung von 1209 ½ nebst 49½ Zins vom 12. August 1874 und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die . Ib. des Großh. Landgerichts zu Offen⸗
urg au Samstag, den 29. Jannar 1881, Vormittags 5 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge—⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Augzug der Klage bekannt gemacht.
Offenburg, den 12. November 1880.
Die Gerichtsschreiberei des Großhzgl. Landgerichts. Schwaab.
last Oeffentliche Zustellung.
Ernestine, verehelichte Bergk, geborene Kirst, zu Gera, vertreten durch den Rechtsanwalt Sturm, tlagt gegen ihren Ehemaun, den Zimmermann Jo— hann Christian Bergk, früher in Gera, jetzt unbe⸗ kannten Aufenthaltes, wegen Mißhandlung mit dem Antrage auf Trennung der zwischen den Parteien besftehenden Ebe und Verurtheilung des Beklagten zu den Prozeßkosten und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die J. Civilkammer des gemeinschaftlichen Landgerichts zu Gera — Schloßstraße Nr. 25 — 1 Treppe hoch, Zimmer Nr. 7, auf den 1. Februar 1881, Bormittags 10 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der offentlichen Zustellung wird die⸗ ser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Assessor Oeckler, Gerichtsschreiber des gemeinschaftlichen Landgerichts.
28459 Oeffentliche Justellung.
Der Besitzer Christian Stelzner aus Goldau, vertreten durch den Rechtsanwalt Nauen in Rosen⸗ berg i. Wyr., klagt gegen die Friedrich und Wil⸗ helmine, geborne Peters, Piellusch'schen Eheleute in Rosenberg, und die Erben des am 19. Mai 1886 verstorbenen Friedrich Piellusch, auch gegen den seinem gegenwärtigen Aufenthalte nach unbekannten Richard Piellusch, wegen 3360 S und gien, mit dem Antrage auf Verurtheilung der B lagten zur Zahlung der Kosten, da er wegen Kapital und Zinsen inzwischen befriedigt sei, und jadet den Mitbeklagten Richard Piellusch zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die Erste Civilkammer des König⸗ lichen Landgerichts zu Elbing auf den 15. Februar 1881, Vormittags 11 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Elbing, den 15. November 1880.
Baecker, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
⸗ Bekanntmachung.
Die gemäß der Civil · Prozeß Ordnung und Kon⸗ kurg⸗Ordnung erforderlichen Bekanntmachungen des hiesigen Gerichts werden für das Geschäftsjahr 1881, abgesehen von der durch den Dentschen Reichs⸗ und Preußischen Staats- Anzeiger gesetzlich vor geschriebenen Veröffentlichung, durch die Königs⸗ y. Dartungsche Zeitung und die Tilfiter Zeitung erfolgen.
Ragnit, den 19. November 1880.
[28445
In Folge richterlicher Verfügung wird der Schuster Andreas Tritschler Chefrau Karolina, ge. borne Fräßle, in Buchenbach, am Montag, den 29. November 1880, Nachmittags 1 Uhr, im Rathhause zu Buchenbach, ein Wohnhaus nebst 1 Ar 80 Meter Gemüsegarten allda zwischen dem Rothebach und der Höllenthal— 6, oͤffentlich zu Eigenthum versteigert und endgültig zugeschlagen, wenn der Schätzungspreis erlöst wird. Hievon erhalten die an unbekanntem Orte ab— wesenden Unterpfandsgläubiger Hermann Hemmer dinger von Freiburg, Johann Georg und Moriz Frei und Peter Müller, Schuster, diese drei von Buchen⸗ bach und deren etwaige Rechtsnachfolger Nachricht mit der Aufforderung, den Betrag ihrer Forderungen spätesten in dem Versteigerungstermine bei mir an= zumelden, damit sie bei Verweisung des Erlsses be⸗ rücksichtigt werden können. Dabei wird auf die Bestimmung in §. 9 des Bad. Einführungsgesetzes zu den Reichs⸗Justizgesetzen hingewiesen, wornach die auf den Grund der Verweisung geschehende Zahlung des Steigerungspreises die Befreiung der versteiger⸗ ten Liegenschaften von der Unterpfandslast bewirkt. Zugleich wird genannten Gläubigern aufgegeben, einen hier wohnhaften Gewalthaber aufzustellen, widrigenfalls diese Ankündigung als zugestellt gilt und alle weiteren Behändigungen gemäß 8. 1587 Abs. 2 der Reichs -C. P. O. nur an der Gerichts tafel angeschlagen würden. Freiburg, den 14. November 1880. Großh. Bad. Vollstreckungsbeamter. Straub, Notar.
esa3 /) Edictalladung.
Der Ackermann Ignatz Adam Wuͤstefeld zu Obern⸗ feld hat dem Gerichte angezeigt, daß er wegen eines ihm aus der Landes-Kreditanstalt in Hannover zu bewilligenden Dahrlehns Hypothek mit feinem im Bezirke des unterzeichneten Amtsgerichts zu Obern⸗ feld unter Nr. 102 belegenen Ackerhofe zu bestellen beabsichtige.
Derselbe besteht:
I) aus den Gebäuden unter] Hauss. Nr. 120 u. 1022. bis e,,
2) den Grundstücken, welche in der Grundsteuer— Mutterrolle von Obernfeld unter Artikel Nr. 102 zu 9, 9664 ha Acker, Wiese, Garten, Hofraum und e ne ter beschrieben sind,
n
u 3) einer halben Gemeindegerechtigkeit. Nachdem der Provokant als verfügungs— fähiger Eigenthümer des zu verpfändenden Grund— besitzes sich allhier vorläufig ausgewiesen hat, so werden
unter Bezugnahme auf die §§. 25 und 26 der Ver⸗ ordnung vom 18. Juni 1842 und den §. 18 des Gesetzeß vom 12. August 1845 alle Biejenigen, welche an die bezeichneten Pfandgegenstände An sprüche irgend einer Art erheben zu können glau— ben, mögen diese in Eigenthumß⸗ oder Sber— Eigenthumsrechten, in hypothekarischen und sonst bevorzugten Forderungen, in Reallasten, Abfindungs⸗, Dotal⸗ oder Leibzuchts⸗Ansprüchen oder anderen Verhaftungen und Belastungen bestehen, hierdurch vorgeladen, solche Ansprüche in dem dazu auf Freitag, den 31. Dezember 1880, Vormittags 10 Uhr, angesetzten Termine anzumelden. Durch die Nicht anmeldung geht der Anspruch nicht überhaupt, sondern nur im Verhältnisse zu der der Landes- Kreditanstalt zu bestellenden Hypothek verloren. Einer Anmeldung bedarf es daher nur dann, wenn die Rechtsbeständigkeit und das Borzugsrecht der der Landes⸗Kreditanstalt zu bestellenden Hypothek nicht eingeräumt werden soll. Von der Anmeldungspflicht sind nur Diejenigen befreit, denen über ihre Ansprüche von der Direk⸗ tion der Hannoverschen Landes-Kreditaastalt Certi— fikate ausgestellt worden. Duderstadt, den 15. November 1880. Königliches Amtsgericht. J. Wasser fall.
Verkäufe, Verpachtungen, Submissionen ꝛe.
28455 Bekanntmachung. Zum Umbau des Emswehrs zu Listrup⸗Mehringen sind in der 1. Hälfte des nächften Fahr es erforder⸗ lich etwa: 194 obm fertig bearbeitete Quader von Sandstein, 2565 , behauene Sandsteine von kubischer Form mit 0,7 im Seite zur Pflasterung, 360 „ Bruchsteine zur Füllung und Beton schüttung, 19 Eichen ⸗Spundbohlen, 2,4 Eichen Kantholz, 4,5 . Kiefern ⸗Spundbohlen, 18,3 . Kiefern ⸗Kantholz. Die Lieferung diefer Materialien soll im Wege der öffentlichen Submission vergeben werden, wozu Termin auf Sonnabend, den 4. Dezember 1880, Vormittags 11 Uhr, im Bureau des unterzeichneten Bauratht angesetzt ist. Die Unternehmer haben ibre Gebote portofrei und versiegelt mit entsprechender Aufschrift bis dahin hier einzureichen. Die Bedingungen, unter welchen die Uebertragung der 3 erfolgt, können im Wehrbau⸗Bureau zu Listrup, Amts Lingen, eingesehen, auch für Hau⸗ steine, Pflaster⸗ und Bruchsteine, und Holz getrennt, gegen Erstattung von je 60 9 Kopialien von dem Derrn Regierungg⸗Baumeister Kerner daselbst be⸗ zogen werden. Lingen, den 10. November 1880. Der Königl. Baurath: Mener.
Steigerungs⸗Ankündigung. unbeschränkter Submissionẽ termin anberaumt.
unserem Geschäftslokal, Heiligegeistgasse 108, ein — 2 sind und Unternehmer denselben sich unterwirft. Lüneburg, den 16. November 1880.
Königl. Direktion der Strafanstalt.
GBerlossung, Amortisation, Sinszahlung u. f. w. von öffentlichen Papieren.
Iogo Fchwedische Reichs- besen Hypotheken- Bank- Pfahdhriefe von 186.
39. Ziehung.
Bei der heute durch den Notar Herrn Stoch - eth, Dr., vorgenommenen Verloosung sind dis nachstehenden Pfandbriefe obiger Anleihe ausgeloost Vorden und werden dieselben vom 15. Februa? 1881 ab ausbezahlt:
in Hamburg an unserer Coup ons-Casse,
=. . bei Herren Gehb. HKHethmann
ö bei . v. Erlamg e 6 q ame.
Litt. A. NG. 55 359 1681 1825 2230 3545 3964
3977 4190 .. g 8t. à 1000 Thlr. Thlr. 9000.
Litt. B. No. 366 1580 1761 1862 2473 3794 3888 4317 4325 5921 5964
11 8t. 3 500 Thlr. Thlr. 5500.
Unternehmer können die ebendaselbst ausliegenden Bedingungen einsehen und die bezäglichen Offerten bis zum Termin versiegelt und mit entsprechender Aufschrift versehen, hier einreichen.
Vachgebote bleiben unberücksichtigt.
Danzig, den 15. November 1886.
önigliche Garnison Verwaltung.
28447 Submission auf Werkstatts Materialien. Die Lieferung der für unfere Werkstätten für den
Zeitraum vom 1. Januar 1881 bis 31. März 1882
erforderlichen Materialien, als:
Metalle, Metallwaaren, Werkjeuge und Ge⸗ räthe, Hölzer und Holzwaaren, Holzkohlen, Manufakte, Posamentser⸗, Leder⸗ und Gummi⸗ waaren, Farben, Chemikalien, Droguen und Glaswaaren,
soll im Wege der öffentlichen Submission vergeben
werden.
Die Bedingungen liegen zur Einsicht in unserm General · Bureau, Fürstenstraße 1 —1I0, und Mate⸗ rialien Bureau, Fürstenwallstraße 10 in Magdeburg, und in den Bureaus der Haupt⸗Werkstätten zu Buckau, Stendal, Halberstadt und Potsdam aus und können auch von dem General? Bureau in Magdeburg auf portofreie Anfrage gegen Erstattung von 1 6 bezogen werden.
,, haben ihre Offerte mit der Auf⸗ rift:
t , ö. d, , . versehen, spätestens bis zum Vonember er. ; . ; 9.
nn I 4cLitt, . No, 525 1465 1546 3323 3513 3703
. ,
in Magdeburg einzureichen, wo diefelben in Gegen⸗ 6 ie wart der erschienenen Suhmitten ten eröffnet werden. . . , . Ihlr. 4200 nnn, K hLitt, h, Ro, 40 502 1251 24686 3448 3814 a5 9 ac. - 5348 6062 6937 7007 7056 7168 8035 8153 3555 9007 N13 9952 10107 10648 16649 12432 12697 1270 12927 13490 14580 14980 15042 15601 15880 16140 16515 34 8t. 3 100 Thlr. Thir. 3400.
zus. Thlr. 221606. Rückständig sind: von der 31. Jiehung per I5. Februar 1877: Litt. D. No, 13458 13501 . 2 St. 2 100 Thlr. von der 32. Liehnng per 15. August 1877: Litt. D. No 7118. 1 og von der 35. Ziehung per 15. Februar 1879. , , 1 8t. a 1000 Litt. B. No. 3862. 1 8t. 4 500 Litt. C. No. 5081. 1 8t. 200 it b n ,, 1 8t. 6 100 von der 36. Lichung per 185. August 1879: Litt. C. No. 543 6093 .. 3 St. à 300 Litt. D. No. 3113 6891 10509 14082 4 8t. 100 von der 37. Jiehung per 15. Februar 1880: Lit o. ,, 1 8t. à 500 Litt. C9. No. 2336 43a117. 2 St. à 200 Litt. D. No. 1104 4560 13109 14051 4 8t. à 100 von der 38. Ziehung per 15. August 1880: Litt. B. No. 953 1583 2540 45823 ⸗ 4 86. à 509 Litt., G. No. 1063 2395 4697 4895 6283 9516 NI5 9748 11500 11537. 10 8t. à 200 .
Litt. D. No. 391 3011 3759 1944 180980 9656 I5s itz. 3; 3 l 6! 'n 1's, mo Ti,
Ham barg, den 15. November 1880. Vordeleutsche Bank in Hamburg.
2sdb6h) Bekanntmüichung.
In der hiesigen Strafanstalt werden zum 1. März k. Is. 19 bis 12 mit Schneiderarbeiten und ferner zum 1. April k. Is. ca. 50 mit Rohrmatten⸗Fabri⸗ kation, resp. mit Korkschneiden 2c. beschäftigte Ge⸗ fangene disponibel, welche für dieselben oder' andere der Gesundheit nicht nachtheilige Industrie Arbeiten, entweder getheilt, jedoch nicht unter 10 Mann, oder auch im Ganzen anderweit zu verdingen sind.
Zuverlässige und kautionsfähige Unternehmer, welche auf diese Arbeitskräfte reflektiren, wollen ihre Angebote verstegelt mit der Aufschrift:
„Offerte auf Beschäftigung von Gefangenen in der Strafanstalt zu Lüneburg“ bis zum Montag, den 20. Dezember, Vormittags 10 Uhr, einreichen, zu welcher Zeit die Eröffnung der Offer⸗ ten stattfsinden wird.
Die Bedingungen, welche den abzuschließenden Kontraktzn zu Grunde gelegt werden, können an den Arbeitstagen in dem Bureau des Inspektors einge ˖ sehen und Auswärtigen auf portofreses Verlangen gegen Eiisendung von 1 K in Abschrift mitgetheilt werden; duch ist die unterzeichnete Direktion zu jeder weiteren lus kunft auf mündlichem wie schriftlichem Wege berät. Die baar oder in zu verpfändenden Staagtépazieren zu lelstende Kaution beträgt ca. pro i der zu beschäftigenden Anzahl Gefangener
In den Offerten ist zu bemerken, daß die Bedin⸗
Rjäsan GEisenbahn⸗Gesellschaft von 20. Oktober 1880 von dem Verwaltungsrathe der Gesell⸗ Aufsichts⸗Comité und im Beisein des Wege⸗Inspektors die
siebzehnte Ziehnng der Obligationen
in Gemäßhät des zur Amortisation bestimmten Betrages vollzogen worden. In der Ziehung wurden folgende Obligationen aus dem Rade genommen: Nr. I1 - 15 996— 1000 1011— 1015 2161 — 2165 2261 - 3265 2481-2485 2626— 2630 2661 — 2665 2701 — 2705 2966 - 2970 4136 - 4140 4846 - 4850 4916—- 4920 5356 —– 5360 376 - 5380 6746 - 6750 7261 — ᷓ265 7416 - 7420 8341 —-— 8345 S9ꝗ886 - 8990 11086 bis 11090 11231 — 11235 11616 - 1620 12881 - 12885 12986 - 129990 13346 = 13356 13436 bis 13440 13946— 13950 14631 — 14635 14801 - 14805 15156— 15160 15286 — 15290 15441 — 15445 15666 — 165670 15796 — 165800 15951 — 15955 16036 - 16560460 16191 bis 19195 16241 — 6245 16941 — 6945 17421— 17425 17581-17585 18281 — 18285
20850 21741 — 1745 23086 — 23090 23376 —- 23380 2371623726 24266 — 24270 24716 — 24720 24771 — 24775 24831 — 24835 25721-25725 26326— 26330 26456 bis 26460. im Ganzen dreihundert Obligationen, betragend 60, 000 Thaler. Der Einlösungstermin beginnt
am 1. Februar n. St. 1881. Bei den Obligationen muß der Tason mit den nicht fälligen Coupons befindlich sein. Sollten von den letzteren ein oder mehrere an den Obligationen fehlen, so wird der Werth von der Kapital⸗ summe gekuͤrzt. : Aus den früheren Ziehungen sind folgende Obligationen noch nicht zur Einlösung vorge⸗ aus dem Jahre 1871: Nr. 2817 11844 22788. aus dem Jahre 1872: Nr. 5035 16985.
aus dem Jahre 1873: Nr. 120 22454. aus dem Jahre 1874: Nr. 1165 2836 2840 5646 11722 23402 25109.
aus dem Jahre 1875: Nr. 1342 4543 5h55 S622 22255 253191. . aus dem Jahre 1876: Nr. 1530 7429 10096 10109 1022 (0224 10225 12361
17333 17335 26618. aus dem Jahre 1877: Nr. 1733 1833 —· 1835 6121— 6124 6304 7421 7939 8938 8939 14091 aus dem Jahre 1878: Nr.
stellt worden:
15499 17649 17999 18000 18985 19552 24634.
5141 5142 7883 8901-8904 10344 10629 10630 11391 11999
12360 12811 — 2815 16557 18996 — 18999 20376 26377 24326
26033 26034 26136 — 26138.
S6 - 90 931 1365 2180 2808 3076 3077 3238 3240 4244 4245 4249 6571 6572 7381 7382 8068 8069 10438 11696 - 11700 11719 11876 11877 146589 14590 15872 - 15874 17622-17625 18633 19236— 19249 19361 19363 19606 20556 — 20558 20772 21581 — 21584 21816 21817 22117 22392 23381 23382 24978 26176— 26180 26211 26214.
Die im Jahre 1869 gezogenen, bis jetzt noch nicht eingelssten Obligationen Nr. 18885 und
ans dem Jahre 1879:
23569 werden hiermit auf Grund des 5. 10 der Anleihe⸗Bedingungen für ungültig erklärt, da die⸗ selben im Laufe von 11 Jahren nach stattgefundener Ausloofung' nicht präsentirt wurden.
(28448 ; Zur Verdingung der zum Neubau einer Kaserne in Neufahrwasser erforderlichen
306 0M rothe volle ganze Verblendsteine, 36 700 Form⸗ und Reilziegel. 0 000 Dreiquartier Verblender,
Königliches Amtsgericht.
ist auf den z. d. Mig. Born“ 11 Uhr, in
Zur Empfangnahme des Kapitals und der vor der Ziehung fälligen Coupons haben sich die
Ziegelliefernng, Besitzer der gezogenen Obligationen zu wenden:
in Mosco an die Kasse der Gesellschaft, in St. Petersburg an die St. Petersburger Privat Handels. Bank,
n Berlin an vi Direktion der Disconto⸗Gesellschaft,
in er ret a. Mt. an die Cin, der Bank für Handel und Industrie, in Cöln an die Herren Sal. Sppenheim jum. & Eo.
13441 — 18445 18476 —- 18480 18811— 18815 19756 - 19760 2051 - 20515 20846 bis
zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Köni
Berlin, Donnerstag
2 222.
Dritte Beilage
den 18. November
glich Preußischen Staats⸗AUnzeiger.
ISS.
—
Der Inhalt dieser Beilage, welcher auch die Modellen vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz,
Gentral⸗Handels⸗
Das Central -Handels⸗Register für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗An stalten, für
Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs
Anzeigers, 8 W., Wilhelmstraße 32, bezogen werden.
und Königlich Preußischen Staals—⸗
im 5§. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. November 1874, vom 25. Mai 1877, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht wer
tegister für das Dents
Abonnement beträ t
sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und den, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
che Reich. cm 22)
Das Central -Handels-Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das
t 1 M 50 8 für das Vierteljahr. Insert oaspreis für den Raum einer Druckzeile 80 8.
— Einzelne Nummern kosten 20 J. —
88
VBatente.
TVatent⸗ Anmeldungen. .
Die nachsolgend Genannten haben die Ertheilun? eineäz Patentes für die daneben angegebenen Gegen- stände nachgesucht. Ihre Anmeldung hat die an⸗ gegebene Nummer erhalten.
weilen gegen unbefugte Benutzung geschützt. Nr. 7166. J. H. Eisele in Kiel, Muhlius⸗ straße 96. . Neuerungen an Pendeluhren. Kl. 83. Nr. 10 466. Edeedker d Co. in Crefeld. Druckmaschine für Natur⸗Holztapeten. Kl. 8. Nr. 21123. J Gaetek e, Ober. Telegraphen-⸗ Assistent, und A. Herse in Neustrelitz. ö. zum telegraphischen Gegensprechen. Kl. 21. Nr. 21 532. H. G6. MHaehrimg in Frank- furt a. M., Ulmenstr. Nr. 5. Neuerungen an Heißluftmaschinen. Kl. 46. Nr. 25 298. F. W. H. Hans, in Firma J. W. Guttknecht, in Stein bei Nürnberg. Bleistifthalter. Kl. 70. Nr. 25 963. Leonhard CasselHl in Cöln. Zerlegbares Feldbett. Kl. 33. ; Nr, 26 642. Friedrich Schaffer in Rothen- bach bei Gottesberg und Karl Jaeger in Wal- denburg i. Schl. ; Neuerungen an Koksöfen. Kl. 10. Nr. 27 347. B. Spiegel und Benj. HE Kiun- terkiinth, in Beuthen O.⸗S. . zur Verhütung der Kesselsteinbildung. Nr. 27 927. J. L. LPaaysenm, Hofpianoforte⸗ fabrikant in Berlin, Friedrichstr. 219. . Repetitions⸗Mechanik für Flügel und Piano— forte. Kl. 51. Nr. 39 314. Karl Drechsler in Dresden, Sophienstr. 1. Pulveriges Schmiermaterial für Axen, Wellen 2c. Zusatz zu P. R. Nr. 10 3375. Kl. 22. ( Nr. 30 550. Friedrich Lauterhorm in
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Nr. 36 249. Halbach & Moeller in
Hagen i /Westf. Eissporn. Kl. 33.
Nr. 86556. A. Fot, Lehrer an der Königl.
Provinzial Gewerbeschule in Frankfurt a. / O. Verbesserun gen an einer Heißluftmaschine, Zu satz zu P. R. 11 301. Kl. 46.
Nr. 57 5237. F. Aug. Seinulz in Zeitz. Neuerung an Gasfeuerungen. Kl. 74.
Nr. 37 693. J. H. E. Prülwitz in Berlin SW. Neuenburgerstr. 31, für Julien Stelnmnannanm dit Iamüimskiü6 in Paris.
Rotirender Knotenfänger. Kl. 55.
Nr. 38 000. A. Sachs in Berlin. Vorrichtung zum mechanischen Bewegen von Radirgummi. Kl. 70.
Nr 688 083. J. G. Wolf in Lützen. Neuerung in der Verbindung des Leitungẽ« drahtes bei Blitzarbeitern. Kl. 37.
Nr. 38 8656. C. Sehmöiedechkee in Berlin. Neuerungen an Verkorkungsmaschinen für Flaschen. Kl. 64.
Nr. 39 062. Leopold Gerechter in Berlin
C., Georgenkirchplatz 11 1. ; ; von Näh⸗
Neuerung am Tretmechanismus maschinen. Kl. 52. t Nr. 39 184. E. Vaßllmaamm in Dortmund. Röhrendampfkessel. Kl. 13.
Nr. 39 378. Heutgehe VYwVerlezgenug-= mann eh üämnenm faken HHa Mkr. SoKn cler manm „ Stier in Chemnitz. .
Neuerungen an Knopfbearbeitungsmaschinen,
für Gehhr. Adt in Pont à Mousson. Druckhöhe. Kl. 26
Ver Gegenstand der Nr. AI, für R. P. Es ikldsem in Puerto Cabello Anmeldung ist von dem angegebenen Tage an einst⸗ (Venezuela).
für Joseph Reinmnanmm in Paris.
Hannover, Heinrichstraße 19.
von organischen Schwefelverbindungen und Sauer
Kraftsammler für Pferdebahnwagen. Kl. 20. ; Nr. B89 492. Wirth & Co. in Frankfurt a. / M.,
. zur Herstellung von Kartonknöpfen. Nr. 395 50. PF. Engel in Hamburg, Gras keller
. Alarm ⸗Apparat für Drehfeuer. 6 Nr. 40 3091. Wirth & Co. in Frankfurt a. Main
Neuerungen an dem unter Nr 10190 patentir⸗ ten Speiserufer für Dampfkessel, Zusatz zu D R 19199. R 13
Nr. 49 483. Fritz Vonel in Sonneberg i. Th. Herstellung einer elastischen Schicht bei mit Wachs überzogenen Gegenständen zwischen der Grundmasse und dem Wachse. Kl. 39.
Nr. 41 019. Heusinger vom Waldegg in
Befestigung der Eisenbahnschienen an eisernen Quer⸗ und Langschwellen. Kl. 19. Berlin, den 18. November 1880. Kalserliches Patent⸗Amt. Jacobi.
ö . von Patent ˖ Anmeldungen. ie nachfolgend genannte, unter der angegebenen Nummer und auf den angegebenen Gegenstand eingereichte und an dem angegebenen Tage im Deutschen Reichs ⸗ und Königlich Preußischen Staats⸗ Anzeiger bekannt gemachte Patent“ Anmeldung
ist zurückgezogen. Nr. 37 798/79.
128497
Anwendung eines Gemenges
stoff abgebenden Körpern (chlorsaures Kali, Sal
peter) für sich allein, oder noch mit organischen
Substanzen (Stärke, Sägemehl) als Aufsaugungt⸗
basis für Nitroglycerin.
Vom 5. Februar 1880.
Berlin, den 18. November 1880.
saiserliches Patent / Amt. Jacobi.
28498
Versagung von Patenten.
Auf die nachstehend hezeichneten, im Reicht · Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten, An— meldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einst weiligen Schutzez gelten al nicht eingetreten. Nr. 29 278/79. Petroleum⸗Motor.
Vom 7. November 1879. Nr. 38 760579. Reinigungsapparat, eingeschaltet zwischen Windkessel und Faß, um ein Rückfließen des Bieres in den Windkessel zu verhindern.
Vom 22. Januar 1886. Ne. 40 609579. Transportable Bremse zur Be⸗ nutzung beim Aufhauen von Bremsbergen.
Vom 29. April 1880. Nr. 41 25479. Verfahren zur Herstellung von Marmor- und Holzmaser⸗Tapeten mittels Grundir⸗ maschinen.
Vom 9. Februar 1880. Berlin, den 18. November 1880.
staiserliches Patent ⸗ Amt. Jacobi.
Uebertragung von Patenten. Die folgenden, unter der angegebenen N immer der Patentrolle im Reichs ⸗Anzeiger bekannt gemachten Patent⸗-Ertheilungen sind auf die nachgenannten Personen übertragen worden. Nr. S18z. K. Angele in Harburg und Adolph Friedrich Paulsen in Hamburg, Gasmotor, vom 24. September 1878 ab. Kl. 46. Nr. 906568. d. L. Brüche amm in Dort- mund, Neuerungen in der Herstellung von Radreifen für Eisenbahnfahrzeuge, vom 2. Oktober 1879 ab. Kl. 49. Nr. 11 196. Hannnover'sehe Hmopt- Cahbrik, Cdompertn Æ Meinrath in Han- nover, Neuerungen an Knopfpressen, vom 19. März 1880 ab. Kl. 39. Berlin, den 13. November 1880. Raiserliches Patent⸗ Amt. Jacobi.
Erlöschung von Patenten. Die nachfolgend genannten, unter der angege⸗ benen Nummer in die Patentrolle eingetragenen Patente sind auf Grund des §. 9 des Gesetzes vom 25. Mai 1877 erloschen. Nr. 59. Bücherheftmaschine. Kl. 11. Nr. 111. Aufgehängter Zimmerofen. Kl. 36. Nr. 335. Schulbank mit pendelndem Sitz. Kl. 34. Nr. 274. Herstellung von Schieferplatten mit Nasen. Kl. 37. . Nr. 510. Zwei Gestänge⸗ schlössern. Kl. 47. . ; Nr. 1294. Muffenverbindung für Gas⸗ Wasserleitungsröhren. KJ. 4J. Nr. 2078. Büchereinband mit Doppelfalz und geschlossenem Rücken. Kl. 1II. Nr. 8568. Briquettepresse. Kl. 10. Erleichtern des
Nr. 8787. Vorrichtung zum Ausblaseventil für Dampffässer.
(28499
28500)
Einrichtungen an
und
Anziehens bei Fuhrwerken. Kl. 20.
Nr. 4239. Hubzähler mit Nullstellung. Kl. 47. Nr. 4390. Axrparat zum Anzünden und Löschen von Gaslaternen ohne Rücksicht auf Anzahl und
Nr. 4729. Kurbelschraubenzieher. Kl. 87. ! Nr. 4763. Closethahn. Rl. 85. ⸗ Nr. 4790. Neuerungen an Manschetten und deren Befestigung, Zusatz zu P. R. 4035. Kl. 3. Nr. 4919. Mechanische Thürglocke. Kl. 37. Nr. 5029. Nivellir⸗Instrument. Kl. 42. . Nr. 546tz dh. Verbesserungen an Nivellir⸗Instru⸗ menten, Zusatz zu P. R. 5020. Kl. 42. Nr. 5984. Vorrichtungen an Bandwebstüblen zur Herstellung von Jalousieband mit eingewebten doppelten Zwischenbändern. Kl. 86. Ur. 79332. Noth. und Referpe, Hufeisen. Kl. 56. Nr. 8997. Neuerungen an Meßtischen. Kl. 42. Nr. 8191. Neuerungen an Windturbinen. Kl. 85. Nr. S206. Dichtungs vorrichtung an einem Zapf. hahn und einem Faßspunde. Kl. 64. Nr. 83735. Brennstoff⸗Jrjektor für Feuerungtz⸗ Anlagen. Kl. 24. Nr. 8629. Neuerungen an Schienen für Eisen⸗ bahnen. Kl. 19. , Nr. S684. Neuerungen an Lagern für Wellen.
Kl. 47
Verfahren und Apparate zur Fabri⸗ kation von Flaum und Daunentuch. Kl. 8. . Nr. 9116. Neuerungen an Kopfdruckpressen.
Rl 65 . Kühlapparat zur Konservirung von . Trinkwasserreinigung und Luftverbesserung.
Nr. 10765. nung. Kl. 24. Nr. 10 893. Neuerungen an den Radachsen für Geschütze. Kl. 63. . . Nr. 19 913. Kanal⸗Drehschieber. Kl. 47. Nr. 11 015. Elektrischer Lothapparat. Kl. 42. 28501]
Feuerungsanlage mit Koksgewin⸗
Berlin, den 18. November 1880. staiserliches Patent · Amt. Jacobi.
Mittheilungen des Sekretariats der Handel 8 und Gewerbekammer in Stutt“ gart. Stuttgart, den 25. Oktober 1880. Nr. 4. Aus den Verhandlungen der Handels⸗ und Gewerbe⸗ kammer Stuttgart, Plenarsitzung vom 14. Oktober 1880. Währungssrage. Hinsichtlich des Antrages der Umer Handels und Gewerbekammer auf Er⸗ höhung der Hausirsteuer, beschloß die Kammer, daß die Königliche Regieruug um die Einfüh— rung einer Körperschaftssteuer, wie ste schon für die Wanderlager bestehe, ersucht werden solle, erklärte aber, von der Hereinziehung der sog. Detailreisen den Umgang nehmen zu wollen. Ferner beschloß die Kammer, den Antrag der Handelskammer Nürnberg auf Einführung der halben Frachtberechnung bei der Rücksendung von Hopfenblecheylindern zu befürwor⸗ ten. Endlich faßte die Kammer in Betreff des Ge—⸗ suches des mittel rheinischen Fabrikantenvereins um Un⸗ terstützung des Antrages auf reichsgesetzliche Einsetzung eines Reichs ⸗Eisenbahngerichtshofes den Beschluß, in erster Linie die Erlassung eines Reicht ⸗Eisenbahn⸗ gesetzes und erst im Anschluß hieran die Errichtung des fraglichen Gerichtshofes für nothwendig zu bezeichnen. — Volkswirthschaftliche Konferenzen. Die Kommunal⸗ besteuerung des Hausirhandels. Vor 20 Jabren be⸗ trieben in Württemberg durchschnittlich 2500 — 3000 Personen den Hausirhandel, im laufenden Jahre sind es deren eg. 12900. Daß diese Ausdehnung des Hausirhandels aus polizeilichen und wirtbschafts⸗ politischen Gründen nicht zu begünstigen sei, darüber war Alles einig. Wegen der gemeingefährlichen Ausdehnung des Hausithandels hatte die Ulmer Kammer eine Aenderung der neuen Steuergesetzge⸗ bung beantragt, und zwar vor Allem die Feststellung eines ebenso hohen Minimums der Staatssteuer wie in Bayern, nämlich von 20 M für den gewöhn—⸗ lichen Hausirer und von 100 M für den Detail- reisenden. Bei den deshalb entstandenen Debatten wurde u. A. bemerkt, eher sei die Ginführung einer gleichmäßig hohen Hausirsteuer innerhalb des ganzen Deutschen Reiches zu empfehlen; weniger Schwierig⸗ keiten aber böte die Einführung der bayerischen Korporationssteuer, und jwar mit einer gewissen Klassenabstufung. Dieselbe sei denkbar als Ge— meindesteuer oder als eine für jeden Betriebsort er—= hobene Staatsgewerbesteuer, oder als eine für jeden Bezirk erhobene Ausdehnungssportel. Schließlich einigte sich die Stuttgarter Kammer hinsichtlich der Hausirsteuer zu dem schon oben angegebenen Be⸗ schlaß. — Abaͤnderung des Regulativz wegen Steuer- freiheit des Branntweins zu gewerblichen Zwecken. Die Beschlüsse des Bundesraths, betr. Gesuche von Seiten der Bleiweiß und Bleizuckerfabrikanten, betr. Gesuche von Selten der Theerfarbenfabrikanten, betr. ein Gesuch von Seiten der Leder und Gold— leistenfabrikanten, betr. Gesuche von Seiten der Essigfabrikanten, endlich bezüglich der Denaturirung von Branntwein zur Essigfabrikation durch Zusaß von Wasser.
Handels ⸗Register.
Die Handelsregistereinträge aus dem Königreich Sachsen, dem Königreich Württemberg und dem Großherzogthum Hessen werden Dienstagt, bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrik Leipzig, resp. Stuttgart und. Darmstadt veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, die
Nr. 8827. 7
bohrern. Kl. 67.
Zusatz zu P. R. 9230. Kl. 39.
2.
Nr. 39 397. Friedrich Philipp Ernst Erenm (d- ieh in Charlottenburg.
Nr. 40836. Unter Einwirkung einer Feder selbst⸗ thätig schließende Manschette. Kl. 3.
Kl. 7. Nr. 4017. Apparat zum Schleifen von Spiral⸗
letzteren monatlich. Altenbirg. Bekanntmachung.
ist laut Beschlusses vom heutigen Tage Frau Auguste, verw. Fischer, geb. Keul, in Altenburg als jetzige Inhaberin der Firma Eduard Fischer in Alten= burg eingetragen worden. Altenburg, am 15. November 1880. Herzogl. Sächs. Amtsgericht. Abth. II. YJilling.
nerkin. Handelsregi fer des Königlichen Amtsgerichts N. zu Berlin. Zufolge Verfugung vom 17. November 18360 sind
am selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt:
In unser Firmenregister, woselbst unter Nr. 10,485
die Firma: Schönwald & Weinstock vermerkt steht, ist eingetragen: Die Firmeninhaberin hat sich mit dem Kauf⸗ mann Wilbelm Gahlbeck verheirathet. Ein gleicher Vermerk ist in unser Prokurenregister unter Nr. 4083 eingetragen worden.
Die hiesige Aktiengesellschaft in Firma: Berliner Viehmarkt ⸗ Aktien ⸗Gesellschajt
(Gesellschaftsregister Nr. 30?) hat dem Emil Haen= sel zu Berlin derart Prokura ertheilt, daß derselbe ermächtigt ist, in Gemeinschaft mit einem Mitgliede des Vorstandes der Gesellschaft deren Firma zu zeichnen. Dies ist in unser Prokurenregister unter Nr. 4775 eingetragen worden.
Gelöscht ist: . Firmenregister Nr. 96790 die Firma: L. Miel cte. Prokurenregister Nr. 3404: die Prokura des 66 Hermann Mielcke für letztgenannte rma. Berlin, den 17. November 1880. Königliches Amtsgericht J. Abtheilung 54. Mila.
Rex lim. Bekanntmachung.
In unser Gesellschaftsregister Nr. 94, woselbst die
Aktien ⸗Gesellschaft Teltower Feder viehhof“ ver⸗
zeichnet, ist heute . eingetragen worden:
Durch Beschluß des Aufsichtsraths vom 16. April
1880 ist in Gemäßheit des 8 9 des Statuts das Aktienkapital durch Emission von 60 Aktien zu je 500 Mark, um 30 000 Mark, mithin auf 60 900 Mark erhöht.
Berlin, den 13. November 1880. Königliches Amtsgericht II. Abtheilung II.
Hochum. Handelsregister
des Königlichen Amtsgerichts zu Bochum.
In unser Register, betreffend Ausschließung der Gütergemeinschaft bei Kaufleuten, ist unter Nr. 24 am 9g. November 1880 Folgendes eingetragen: Der Kaufmann Adolf Füßmann zu Bochum hat für seine Ehe mit Louise, geb. Teichgraeber, aug Dortmund, durch Verhandlung vom 29. Oltober 1880 jede Art der Gütergemeinschaft ausgeschlossen. KBochmnm. Handel sregister
des Königlichen Amtsgerichts zu Bochum.
Der Kaufmann Johann Christian Leye zu Bochum hat für seine zu Bochum bestehende, unter der Rr. 3 des Firmenregisters mit der Firma Joh. Chr. Leye eingetragene Handelsniederlassung dem Kaufmann
( . und dem Kaufmann Ernst Keßler, Beide zu Bochum, Kollektivprokura ertheilt, was am 15. November 1880 unter Nr. 189 des Pro⸗ kurenregisters vermerkt ist.
res lan. Bekanntmachnng. In unser Firmenregister ist Nr. 55765 die Firma: Carl Meyer bier und als deren Inhaber der Kaufmann Carl Mever hier heute eingetragen worden. Breslau, den 13. November 1880. Königliches Amtsgericht.
Breslau. Sefanntmachung. — t In unser Gesellschaftsregister ist beute bei Ur. 573 die durch den Tod des Kaufmanns Philipp Schoen feld erfolgte Auflösung der offenen Handelsgesell= schaft Gebrüder Schoenfeld hierselbst und in unser KRirmenregister Nr. 5577 die Firma Gebrüder Schoenfeld hier und als deren Inhaber der Kauf mann Bernbard Schoenfeld hier eingetragen worden. Breͤlan, den 13. November 1880. Königliches Amtsgericht.
KRroslar. Sekanntmachung. ̃ In unser Firmenregister ist Nr. 5575 die Firma: A. Blaskuda hier und als deren Inhaberin die verehelichte Wirth⸗ schaftsinspektor Albertine Plaskuda, geborene Schmeer, hier heute eingetragen worden. Breslau, den 13. November 1880. Königliches Amtsgericht.
Rmæeslam. Vefkanntmachung.
In unser Prokurenregister ist Nr. 117 Oscar Plaskuda hier als Prokurist der verehelichten Kaufmann Albertine Plaskuda, geborene Schmeer, hier für deren hier bestehende, in unserem Firmen« regifter Nr. 5575 eingetragene Firma:
zl. Plasknuda heute eingetragen worden.
Brelan, den 13. November 1880.
Auf Fol. 7 des Handelsregisters des vormaligen Herzoglichen Stadtgerichts, jetzigen Amtsgerichts hier,
Königliches Amtsgericht.