Für die unterzeichnete Werft sollen Backtröge, Brodschieber, Hackbretter, Ciskisten, Hängetische für Koch und Briefkasten beschafft werden. ten wollen ihre Offerten versiegelt mit der Auf schrift: „Submission auf Lieferung von Back⸗ trögen ꝛc“ bis zu dem am 29. November 1880,
Mittags 12 Uhr, im Bureau der unterzeichneten . ; ; bis 30. Juni 1880 zu zahlende Rente von 35 pro-
Behörde anberaumten Termine unter Angabe der kürzesten Lieferzeit, welche nicht über den 1. Januar 1881 hinausgehen darf, einreichen. Die Bedingun⸗ gen sind während der Dienststunden in der Regi⸗ stratur der Verwaltungs ˖ Abtheilung einzusehen, und kann Abschrist derselben auf portofreien Antrag gegen Einsendung von 1 S Kosten, sowie Zeich—⸗ nung gegen Erstattung der Herstellungskosten von der Registratur der Kaiserlichen Werft bezogen werden. Kiel, den 16 November 1880. Kaiser⸗ liche Werft. Verwaltungs ⸗ Abtheilung.
Verlossung, Amortisation, Sinszablung u. s. w. von öffentlichen Payieren. 28691
Rumänische Eisenbahnen⸗-Actien⸗ Gesellschaft.
Die Einlösung des am 1. Dezember d. J. fälli⸗ gen Zintcoupons Nr. 9 und der am 1. Sepiem⸗ ber er. verloosten Stücke unserer 6 0 ½ Schuld verschreibungen zum Nennwerthe erfolgt vom 1. Dezember er. ab:
bei der , . der Diseonto⸗Gesellschaft
ier,
bei Herrn S. Bleichröder hier, und
an unserer Gesellschaftskasse, Charlottenstraße
Nr. 3Z5 a.
Den einzuliefernden Zinscoupons ist ein Num⸗ mernverzeichniß beizufügen.
Berlin, den 18. November 1880.
Fürstliche Direktion. J. Kalindéro.
Bekanntmachung, betreffend die Ausloosung Hohenzollernscher Rentenbriefe. Bei der am 12. d. Mtz. stattgefundenen Ausloosung Hohenzollern⸗ scher Rentenbriefe behufs Zahlung auf den 1. April 1881 sind folgende Nummern gezogen worden: L.itt. A. à 509 Fl. — 857 ½ 14 , 46 Stück: 202 608 718 910 1200 1275 1874 2020 2143 2317 2433 2498 2855 3059 3128 3200 3206 3410 3416 3471 3886 4153 4165 4243 4532 4643 4776 4840 4971 5093 5394 5547 5709 5894 6207 6432 6509 6710 6962 6972 6987 7423 8172 8422 8428 9028, Litt. B. a 1090 FI. — 171 160 43 8, 10 Stück: 56 198 340 384 474 792 810 1473 1663 1574, Litt. O. à 25 FI. — 42 M 86 3, 7 Stück: 255 295 369 601 936 1162 1224. Die vorbezeich⸗ neten Rentenbriefe werden den Inhabern zum 1. April 1881 hierdurch mit der Aufforderung ge— kündigt, den Kapitalbetrag derselben von dem ge— nannten Tage ab gegen Quittung und Rückgabe der Rentenbriefe in coursfähigem Zustande — also, wenn dieselben außer Cours gesetzt waren, nach vorheriger Wiederincourssetzung — bei der hiesigen Königlichen Landeskasse in Empfang zu nehmen. Mit dem 1. April 1881 hört die weitere Berzin⸗ sung der ausgeloosten Rentenbriefe auf, und es müssen mit denselben die nicht mehr fällig werden den Zinscoupons Serie III. Nr. 9 — 16 nebst Ta— lons unentgeltlich zurückgeliefert werden, widrigen⸗ falls der Betrag der fehlenden Coupons vom Kapital zurückzubehalten sein würde. Die Einlösung der Rentenbriefe kann auch vermlttelst deren frankirter Einsendung durch die Post an die hiesige Landes⸗ kasse erfolgen, und ist in diesem Falle eine von dem Inhaber auszustellende, über den Empfang der in Zahlen und Buchstaben auszudrückenden Valuta lautende Quittung beizufügen. Die Uebersendung des Kapitals erfolgt dann ebenfalls durch die Post auf Gefahr und Kosten des Empfängers. Gleich—⸗ zeitig werden die Inhaber der in früheren Terminen ausgeloosten und noch nicht eingelssten Rentenbriefe, und zwar aus der Verloosung pro 1. April 1875: Litt. A. Nr. 2181, pro 1. April 1878: Litt. B. Nr. 867 1282 19527, pro 1. Oktober 1878: Litt. C. Nr. 63 1069, pro 1. April 1879: Litt. A. Nr. 7042, Litt. B. Nr. 1065, Litt. G. Nr. 290
. ĩ 325 462 605, pro 1 3t en, 1880: Litt. A. Nr.
635 1559 3721 5465 6255 7117 8510, Litt. B. Nr. 1011 1316, Litt. G. Nr. 2 197 823 zur Ver⸗ meidung weiterer Zinsenverluste an die Einlösung hierdurch wiederholt erinnert. Sigmaringen, den 17. November 1880. Königliche Regierung.
Magdeburg ⸗⸗Halberstädter Eisenbahn · Gesellschaft.
. In Ausführung des 5§. 8
des Vertragetz vom 5. Juni
. FHis7 9, betreffend den Neber⸗
Rn gang des Magdeburg⸗Halber⸗
nternehmens auf den Staat
(Gesetz Sammlung pro 1879 pag. 646 bis 657)
fordern wir die Inhaber der Prioritäts⸗Stamm⸗
Aktien (Aftien Litt. B.) auf, letztere vom 1. Ok-
tober d. J. ab gegen Empfangnahme der ent-
sprechenden Anzahl Staatsschuldverschreibungen
bei der Königlichen Eisenbahn⸗Hauptkasse
hierselbst oder bei der Kasse des von uns
ressortirenden Königlichen Eisenbahn⸗Betriebs⸗
Amtes zu Berlin (auf dem Potsdamer Bahn
hofe) während der Dienststunden von 9 Uhr Mor—
gens bis 1 Uhr Mittags, unter Beifügung eines
Arithmetisch geordneten Nummern ˖Verzeichnisses, nach
den von den Einlösungskassen einzufordernden For⸗ mularen, einzureichen.
Es werden für je acht Aktien Litt. B. sieben Staatsschuldverschreibungen der vierprozentigen kon⸗ solidirten Anleihe zum Nominalbetrage von je Dreihundert Mark gewährt.
Die Staats schuldverschreibungen sind mit laufen⸗ den, im Januar und Juli fälligen Zingcoupons, für den Zeitraum vom 1. Juli 1880 ab, versehen— Demgemäß sind gleichzeltig mit den Aktien sämmtliche im Juli 1880 noch nicht fällig gewor— denen Dividendenscheine (bei den nicht zur Abstem— pelung gelangten Attien) resp. Zingcoupons (bei den zur Abstempelung gebrachten Aktien), sowie die zugehörigen Talont einzuliefern.
Für etwa fehlende Dividendenscheine resp. Zint
Reflektan·
coupons werden die Coupons der Staatsschuldver⸗ II5181])
schreibungen für die entsprechende Zeit zurückbe⸗ balten.
Sofern bei den nicht zur Abstempelung gelangten Aktien der auf das Jahr 1889 laufende, am 2. Ja—⸗ nuar 1881 fällige Dividendenschein zur Präsentation gelangt, wird die für den Zeitraum vom 1. Januar
cent, also von 5 S 25 3 für jeden Dividenden⸗ schein, baar ausbezahlt.
Die Frist, innerhalb welcher die Aktien Litt. B. einzureichen sind, wird in Gemäßbeit des al. 3 des §. 8 des Vertrages vom 5. Juni 1879 auf ein Fahr, also bis zum 1. Oktober 1881, festgesetzt.
Bei der Kasse in Berlin kögnen die den Aktien entsprechenden Staatsschuldverschreibungen nicht Zug um Zug, sondern erst einige Tage nach der Ein reichung der Aktien gegen Wiederablieferung der zu ertheilenden Interimsquittung ausgehändigt werden.
Magdeburg, den 27. August 1880.
Königliche Eisenbahn Direktion.
liber] Bekanntmachung.
Nachdem durch Allerhöchste Ordre vom 20. April er. genehmigt ist, daß die vom Kreise Sagan auf Grund des Privilegiums vom 3. Mai 1869 (Ge⸗ setz Sammlung Seite 782) begebenen Kreisobliga⸗ tionen Litt. B. II. Emission von 5 auf 480½ Zinsen herabgesetzt worden, werden die sämmtlichen noch im Umlauf befindlichen Kreisobligationen des Kreises Sagan itt. B. II. Emission im Gesammtbetrage von 46000 Thalern — 138 000 S den gegenwärti⸗ gen Inhabern für den 2. Januar 1881 gekündigt.
Den Inhabern der genannten Obligationen stellen
tober bis 1. Dezember a. er. frei, bemerken dabei n. daß eine Convertirungs prämie nicht bezahlt wird.
Die zu convertirenden Obligationen sind in der bezeichneten Zeit in coursfähigem Zustande mit Talons und Nummerverzeichniß an unsere Kreis—⸗ Kommunalkasse hier einzusenden, dieselben werden mit dem Convertirungsstempel und neuen 4306n Couponsbogen sowie Talons versehen den Einsen⸗
pro II. Semester 1880 zu 50υ baar beigefügt.
rung nicht in der Zeit vom 1. Oktober bis 1. De⸗ zember er. bewirken, wird vom 2. Januar 1881 ab der Kapitalsbetrag mit 5½ι Zinsen pro II. Semester
Talons ausgezahlt werden.
Vom 1. Januar 1881 hört die Verzinsung der nicht convertirten Obligationen Litt. B. II. Emis⸗ sion gänzlich auf.
Sagan, den 2. Juni 1880.
Der reis · Ausschuß des Kreises Sagan.
J. V.
von Wedel. Par low.
wir Convertirung derselben in der Zeit vom 1. Ok.
Bekanntmachung, betreffend die Küündigung sämmtlicher noch
Züll ichau⸗Schwiebus.
In Folge Beschlusses des Kreistages hier vom 20. März 1880 werden hiermit in Ausführung des⸗ selben die sämmtlichen noch im Umlauf befind—⸗ lichen unausgeloosten und nicht schon früher partiell gekündigten „Kreisobligationen ö. 1
reises!
aus der Serie III. nach dem Privilegium vom 5. März 1866, ausgefertigt de dato Züllichau, den 12. Juni 1867, den Inhabern zum 1. Januar 1881 mit der Aufforderung sammt und sonders zur Rückzahlung gekündigt: die baaren Kapitalbeträge vom 2. Januar 1881 ab gegen Rückgabe der Obli⸗ gationen, welche sich im coursfähigen Zustande be⸗ finden müssen, bei der Kreiskommunalkasse zu Zül⸗ lichau in Empfang zu nehmen. Da die Verzinsung sämmtlicher Kreisobligationen vom 1. Januar 1881 ab für immer aufhört, so sind mit den Obli— gationen zugleich die anklebenden Coupons der Serie III. von Nr. 8 bis inkl. 10 nebst Talons zurückzugeben.
Für etwa fehlende, unentgetlich mit abzuliefernde Coupons werden die Zingbeträge sofort bei der ge—⸗ nannten Kasse vom Kapitale gekürzt werden.
Züllichau, den 4. Juni 1880.
Der Kreis⸗Ausschnß des Kreises .
Foerster.
itte! Bekanntmachung.
Bei der diesjährigen Auslooösung der Kreis— Obligationen des hiesigen Kreises sind folgende Nummern gezogen worden:
I. von der IV. Anleihe:
Litt. B. Nr. 11 29 und 53 über je 200 A,
II. von der V. Anleihe:
Litt. A. Nr. 4 und 14 über je 1000 M,
dern franco zurückgestellt und dabei die Zinsbeträge!
Allen Obligationsinhabern, welche die Converti⸗
Litt. B. Nr. 122 und 138 über je 500 M. Diese Kreisobligationen werden deren Inhabern hierdurch zum 1. Januar 1881 mit der Aufforde⸗ rung gekündigt, die in den ausgelossten Nummern verschriebenen Kapitalbeträge gegen Rückgabe der Schuldverschreibungen mit den dazu gehörigen, erst
nach dem 1. Januar k. J. fälligen Zins coupons
1889 von unserer Kreis⸗Kommunalkasse hier gegen und Talons am Verfalltage bei der hiesigen Kreis— Einreichung der courefähigen Obligationen mit Kommunalkasse und bei der Ostpreußischen Land-
schaftlichen Darlehnskasse zu Königsberg in Empfang iu nehmen. Nach dem 1. Januar 1881 werden die ausge⸗ loosten Obligationen nicht mehr verzinst. Die bei der Einreichung derselben fehlenden Zins coupons werden vom Kapital in Abzug gebracht. Lyck, den 11. Mai 1880.
Der Kreis ⸗Ausschuß Kreises Lyck.
28651
1) Bericht des Verwaltungsrathes.
Verwaltungsrathes. . Bericht der Revisionskommission flossenen Geschäftsjahres.
Görlitz, den 30. Oktober 1880.
Görlitzer Aktien⸗Brauerei. Die Aktionäre der Görlitzer Aktien Brauerei werden hiermit zur diesjährigen ordentlichen Generalversammlung Donnerstag, den 9. Dezember a. c., Nachmittags 3 Uhr, in den Saal des Restaurants zum „Englischen Garten“, Konsulsstraße Nr. 46 hierselbst eingeladen. Tagesordnung:
2) Wiederbesetzung, der nach 85. 18 des Statuts durch Ausscheiden des Rittergqutsbesitzers und Kreisseputirten Herrn von Wolff ⸗Liebstein erledigten Stelle eines Mitgliedes des
über Prüfung event. Decharge der Bilanz des ver⸗
Wahl von drei Rechnungs-Revisoren. ) Ausloosung von sechs Stück Prioritäts⸗-Obligationen.
Die Aktionäre, welche ihr Stimmrecht in vorerwähnter Generalversammlung ausüben wollen, werden ersucht, ihre Aktien spätestens bis zum Tage vor der Generalversammlung während der Ge— schäftsstunden bei unserer Gesellschaftskasse oder bei der Communalstänvischen Bank hierselbst gegen Depositenschein niederzulegen; — dieser Depositenschein, welcher die Anzahl der Stimmen enthält (5 Aktien — 1 Stimme), gilt gleichzeitig als Einlaßkarte für die Generalversammlung.
Der gedruckte Geschäftsbericht kann von Montag, den 6. Dezember a. é. ab in unserem Comptoir oder von der Communalständischen Bank in Empfang genommen werden.
Der Verwaltungsrath der Görlitzer Aktien⸗Brauerei. von Wolff-Liebstein.
Wm. Löschbrand.
sammlung auf
Die Tagesordnung ist folgende:
zeitig mit den Aktien oder den Depotscheinen muß Burgsteinfurt, im November 1880.
28/37 Münster⸗Ens che der Eisenbghn.
In Gemäßheit des 5§. 21 des Statuts und der 55§. 3 und 5 des Betriebs überlassungs vertrages vom 3. März 1872 werden die Herren Aktionäre zur fünften ordentlichen
Generalver⸗
den 15. Dezember d. J, Nachmittags 3 Uhr,
im Gerbaulet'schen Saale zu Münster i. / W. eingeladen.
1) Neuwahl zweier Mitglieder des Aufsichtsrathes an Stelle eines ausgeschiedenen und eines anderen Mitgliedes, dessen Funktionszeit abläuft,
2) Erstattung des Berichtes des Königlichen Eisenbahn-⸗Betriebs Amts zu Münster über das verflossene Betriebrjahr, sowie des Berichtes des Aufsichtsraths über die Prüfung der Rechnung für dasselbe und Ertheilung der Decharge an den Aufsicht'rath.
Zur Theilnahme an der Generalversammlung sind in Gemäßheit des §. 26 der Statuten die— jenigen Aktionäre berechtigt, welche spätestens 3 Stunden vor dem festgesetzten Beginne der General— versammlung ihre Aktien in der Königlichen Eisenbahn⸗Betriebskasse zu Münster bei dem c. Rendanten Stracke, oder in dessen Verhinderung dem Buchhalter Köhler deponiren, oder amtliche Bescheinigungen von Staats oder Gemeindebebörden über die bei ihnen erfolgte Deposition der Aktien hinterlegen. Gleich⸗
jeder Stimmberechtigte ein von ihm unterschriebeneg
Verzeichniß der Nummern seiner Aktien in 2 Exemplaren dem bezeichneten Beamten übergeben.
Der Vorsitzende des Aufsichtsraths.
mit 12 ganzen Flaschen
Corinth, Patras und Santorin ver- L sendet — Flasohen und Kiste frei — zu
i Genre.
.
ere, m.
ae 117
L Erol 1igte
In lg ausgewählten gorten von Cephalonia, 4
CTey Marne
Ritter d. Rgl. Grieoh
Neckargemün
unausgel ooster Kreisobligationen des Kreises
(28250 Bekanntmachung. —.
Bei dem unterzeichneten Artilleriedepot soll auf
dem Submissionswege die Lieferung von:
263 Bettungsrippen à 45 m lang, 0, 16 m G stark und
893 Bettungsboblen 3 3 m lang, 0,3 m breit und 0, 08 mn stark
vergeben werden.
Es ist hierzu ein Termin auf Montag, den
29. November 13890, Vormittags 10 Uhr, im
Bureau des Artilleriedepots — St. Michaelskaserne
— festgesetzt worden, bis zu welcher Zeit die Unter⸗
nehmer versiegelte Offerten mit der Aufschrift
„»Submission auf die Lieferung von Bettungs⸗
material“ abzugeben haben.
Die Bedingungen können im Bureau des Ar⸗ tilleriedepots eingesehen und auf Verlangen gegen Bezahlung der Kopialien abschriftlich mitgetheilt werden.
Glogau, den 13. November 1880. Artilleriedepot.
Verschiedene Bekanntmachungen.
Durch die Versetzung des seitherigen Inhabers ist die Kreis - Thierarztstelle des Kreises Labiau vakant geworden. Wir fordern qualifizirte Be⸗ werber auf, sich unter Einreichung der erforderlichen Zeugnisse und des Lebentlaufs bis zum 20. De⸗ zember er. bei uns zu melden. Königsberg, den 4. November 1880. Königliche Regierung, Ab⸗ theilung des Junern. Schönian.
Actien⸗Gesellschaft für Eisen⸗Industrle zu 28611 Styrum.
In der Generalversammlung am 13. er. wurde Herr Ewald Hilger als Vorstandsmitglied wieder— gewählt.
Wir machen zugleich bekannt, daß von unsern Partial Schuld ⸗ Urkunden Thlr. 10000. —. CM. 30 000. — ) — 50 Stäck à Thlr. 200. —. zur Ausloosung gekommen und folgende Nummern ge— zogen worden sind:
Nr. 83 94 107 127 140 161 160 184 1835 212 231 257 272 296 309 397 443 473 494 510 572 573 574 578 621 703 764 835 S855 8ö6 861 888 g30 975 1003 1007 1059 1065 1132 1147 1151 1160 1187 1205 1209 1210 1233 1235 1248 1249, deren Besitzer den Nennwerth gegen Auslieferung der Urkunden nebst Coupons und Talons vom 2. Januar 1881 ab fortlaufend an unserer Kasse, sowie bis zum 31. Januar 1881 bei dem l. Schaaffhausen ' schen Bankverein in Cöln, der Essener CFreditanstalt in Essen, dem Herrn Gustav Hanau in Mülheim a. Rhr. in Empfang nehmen wollen. Die früher gusgeloosten Partial⸗Schuld⸗Urkunden lim Jahre 1879) Nr. 653 65s, sind noch nicht zur Präsentation gelangt. Oberhausen, den 18. November 1880.
Bilanz per 30. Juni 1880.
Activa. Grundbestßz Gontt⸗⸗⸗ Wege und Eisenbahn-Anlage⸗Conto ö ,,, Hütten,, Magazin und Wohngebäude JJ Familien Wohngebäude ⸗Conto Hüttenbetriebs Gebäude · Conto . Conto der Arbeiter Wohnungen. Menage⸗Conto. J Werkzeuge⸗ und Geräthe⸗Conto Mobilien Conto . Modelle ⸗Conto . Fuhrwerks⸗Conto. Betriebsmaterialien Rohmaterialien e det. ertige Waaren Debitoren Cassa · Bestand . Wechsel⸗Bestand Effekten Bestand .. Eisensteinfel der Concessionen ... Gewinn ⸗⸗ u. Verlust⸗Conto 30. Juni 79
we, 11301476 11034926
ar gen
76989 63 4203077 466508 32 1335629 13 52818 67 146619 178547 50 3278 95 1806 55 373820 27064 25 30021 17 10943597 7737559 576153 48 445573 6457 91 125100 — 4633213
1879/80 Brutto⸗ gewinn 1159. ab Abschreibun⸗ gen laut Sta⸗ tut i 101032. 04 ab Abschreibun⸗ gen wegen zwei⸗ felbafter Debi⸗
toren S 60000. — 161082. 04 150515. 74 789956 48
TTV or 737 Een ggi6 vn.
Actien Litt. A. Capital Conto Actien Litt. 6. Capital⸗Conto Partial ⸗ Schuld ⸗ Urkunden ⸗ Conto . Partial · Schuld · Urkunden ⸗Interessen⸗ Conto. JJ Partial⸗Schuld⸗ Urkunden⸗Amortisa⸗ 1 Conto der Krankenkasse . . NB. Abschreibungen: 1857/8 — 18789 S 1905841. 24 pro 1879380 „ 101082. 04 A 2006923. 28 Der Vorstand:
Ernst Nedelmann. D. Morian. Wm. Grillo. Ewald Hilger. Aug. Waldthausen.
loõ0 0000 — 1293600 — 7200 οο --
20720 95 2409 —
7227115 588949 43
TT ) T 5
nr, rr, ,,,, Kin hriäimaI-KnMnRrHHHDrα«em. 9
a Reis def
ern,! Hesteckhae: Tafellössel. pr. Dtrd. Mk. 27,60. Tafelgabeln pr. Dtzd. Mk. 27, 60. Tafelmesser pr. Dizd. Mk. 28,80. Kaffeelösfel, pr. Dtrd. Mk. 14,40.
bei MKaxr Wenk,
mer lie w.. 44. Härte 44.
zum Deutschen
Dritte Beilage
Berlin, Sonnabend
Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
, den 20. November
88G.
—— * *
Der Inhalt diefer Beñage welcher auch die im
Gentral⸗
Berlin auch durch die Königliche Expedition des D Anzeigers, 8W., Wil helmstraße 32, bezogen werden.
egister
eutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats⸗
für das Dent
5. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. November 1874, sowie die in dem G setz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und 3 . 8. . t en ken so⸗ esetz, betreffend das Urheberre Modellen vom 11. Januar 1876, und die im Pateutgesetz, vom 25. Mai 1877, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, . h .
audels⸗NR
Das Central - Handels ⸗Regiffer für das Deutsche Reich kann durch alf Post⸗An stalten, für
erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
sche Reich. an 2a)
Das Central · Haudels. Negister für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das Abonnement beträꝛrt 1 S 50 8 für das Viertel lahr. — Einzelne Nummern kosten 20 9g. — Insert onspreis für den Raum einer Druckzeile 36 3.
Die Wittwe eines bei einem Bergwerksunter⸗ nehmen ums Leben gekommenen Bergmannes klagte gegen die Gewerkschaft auf eine dauernde Entschä. digungsrente, weil ihr verstorbener Gatte durch ein Verschulden eines Markscheiders, welcher im; Auftrage der Gewerkschaft einen dem welteren Berg⸗ bauhetriebe derselben zu Grunde gelegten Spezialriß in Betreff eines Flötzes angefertigt hatte, berungi itt wäre, da der vom Markscheider ausgearbeitete Riß unrichtig war. Das Ober ⸗Landesgericht zu Hamm wies die Klage ab, indem es annahm, daß die Ge— werkschaft nicht für dae Verschulden des Markschei⸗ ders hafte. Die von der Klägerin dagegen erhobene Nichtigkeitsbeschwerde wurde vom Reichggericht, V. Civilsenat, durch Erkenntniß vom 9. Oktober d. J. zurückgewiesen, indem es motivirend ausführte: „Nach dem 5§. 2 des Reichshaftgesetzes vom 7. Juni 1871 haftet der Betriebsunternehmer in den dort erwähnten Fällen für das Verschulden eines „Bevollmächtigten“, eines „Repräsentanten“ oder einer zur Leitung oder Be⸗ aufsichtigung des Betriebes oder der Arbeiter ange—⸗ nommenen Person?“. Es ist klar, daß der von der Verklagten nur mit der Anfertigung des Risses und den hierzu erforderlichen Messungen und sonstigen Arbeiten beauftragte Markscheider nicht als ein „Repräsentant“ der Verklagten oder als eine zur Leitung oder Beaufsichtigung des Betriebs oder der Arbeiter angenommene Person angesehen werden könne. Zweifelhaft kann nur erscheinen, ob der Markscheider zu den Bevollmächtigten im Sinne dieseg Paragraphen zu rechnen ist. Es leuchtet ein, daß hiermit nicht jede Person, welche einen Auftrag zur Ausführung einer Arbeit bei dem Be⸗— trieb erhalten hat, verstanden werden kann. Denn der Unternehmer würde sonst auch für das Verschulden eines jeden gewöhnlichen Arbeiters bei Ausführung der ihm Übertragenen Verpflichtungen haften, was unzweifelhaft nicht die Absicht des Gesetzes ist. Andererseits kann man an— führen, daß bei dem Ausdruck „Bevollmächtigten“ nicht wohl an die Ertheilung einer Vollmacht im eigentlichen Sinne, an die Ermächtigung zur Ab— schließung von Rechtsgeschäften gedacht fein könne, da unter dem Betriebe“! im 5. 2 nur das Techni⸗ sche der Fabrikation oder Produktion zu verstehen sei. Jedenfalls setzt aber der Ausdruck „Bevoll mächtigter“ voraus, daß die betreffende Person in einem gewissen Vertragsverhältnifse, wenn auch nur bei den technischen Geschäften des Bewerbebetriebes, zu dem Unternehmer stehe. Von einem solchen Verhältnisse zu der Verklagten kann bei dem er— wähnten Markscheider, welcher selbständig und unter eigener Verantwortlichkeit die ihm übertragenen ö auszuführen hatte, jedenfalls nicht die Rede ein.
Nach den im Patentblatt veröffentlichten Ent- scheidungen des Reichsgerichts vom 16. Oktober d. J. und des Kaiserlichen Patentamts vom 11. Dezember v. J. tritt eine die Patentfähigkeit aus⸗ schließende Offenkundigkeit einer Erfin—⸗— dung nicht schon dann ein, wenn nur einige Exem— plare dez erfundenen Gegenstandes verkauft sind, namentlich nicht, wenn die Geheimhaltung dabei ausbedungen ist, wenn Sachverständige eine kompli— zirte Maschine nur im Betriebe gesehen haben, wenn ein einzelner Sachverständiger nähere Kenntniß von der Erfindung genommen hat, wenn die Existenz der Erfindung und deren Art, nicht aber die ihr eigenthümliche Konstruktion bekannt war.
Nach einer ebendaselbst veröffentlichten Entschei⸗ dung des Kaiserlichen Patentamts vom 27. Mai! d. J. kann eine bloße Vereinigung bereits be⸗ kannter und für den vorgesetzten Zweck im Wesent—
berg daselbst ertheilten Prokuren unter Nr. 493 des Prokurenregisters.
Sodann wurde eingetragen unter Nr. 1571 des Gesellschaftsregisters die Handelsgesellschaft unter der Firma RN. J Kroppeuberg, welche zu Kettenis ihren Sitz, am 30. Oktober 1386 begonnen hat und von jedem ihrer beiden Theilhaber, dem obengenann⸗ ten Vietor Ludwig Kroppenberg und Paul Heinrich Kroppenberg, vertreten werden kann.
Aachen, den 17. November 1880.
Königliches Amtsgericht. V.
Altenhäarrßg. Bekanntmachung.
Auf Fol. 48 des Handelsregisters des vormaligen Herzoglichen Stadtgerichts, jetzigen Amtsgerichts, hier, ist laut Beschlussez vom 16. November d. J. das Erlöschen der Firma F. G. Heinz in Alten— burg verlautbart worden.
Altenburs, am 17. November 1880.
Herzogl. Sächs. Amtegericht. Abth. II. Pilling. Altenmkha g. Belanntmachung.
Laut Beschlusses vom 17. November d. J. ist heute auf Fol. 18 des Handelsregisters des unter⸗ zeichneten Amtsgerichts die Firma Kahnt C Uhl⸗ mann in Altenburg als neu begründet, und als deren Inhaber Ernst Moritz Kahnt, Kaufmann in Altenburg, und Karl Uhlmann, Harmonikafabrikant daselbst, eingetragen worden.
Altenburg, am 18. November 1880.
Herzogl. Sächs. Amtsgericht. Abth. II. Pilling. AItenmHnnk R. Bekanntmachung. Auf dem die Firma Graf & Battré in Alten⸗
Umbeck übergegangen ist und von diesem unter der Firma „Carl Umbed“ in Barmen fortgesetzt wird; b. unter Nr. 2115 des Firmenregisters die Firma „Carl Umbeck“ zu Barmen und als deren Inhaber der daselbst wohnende Kaufmann Carl Umbeck. Barmen, den 17. November 1880. Königliches Amtsgericht. Abthl. J.
KBex lim. Handelsreginer
des Königlichen Amtsgerichts . zu Berlin.
Zufolge Verfugung vom 19. November 1880 sind am selbigen Tage folgende Eintragungen erfolgt:
In unser Gesellschafts register, woselbst unter Nr. 6366 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma:
A. Esser K Co. vermerkt steht, ist eingetragen: Die Gesellschaft ist durch gegenseitiges Ueber⸗ einkommen aufgelöst.
Die dem Carl Wilhelm Ferdinand Esser für vorgenannte Handelsgesellschaft ertheilte Prokura ist erloschen und ist deren Löschung in unserm Pro⸗ kurenregister unter Nr. 3758 erfolgt.
Ja unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Vr. 6165 die hiesige aufgelöste Handelsgesellschaft in
Firma: . Bach & Zitzke vermerkt steht, ist eingetragen: Die Eigenschaft deß Kaufmanns alleinigen Liquidators ist erloschen.
Bach als
In unser Gesellschaftsregister, woselbst unter Ar. 6218 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: R. Beinhauer Söhne, Berlin
vermerkt steht, ist eingetragen: Die Gesellschaft ist durch gegenseilige Ueber⸗
burg betreffenden Fol. 225 des Handelsregisters des vormaligen Herzoglichen Stadtgerichts, jetzigen Amtsgerichts, hier, ist laut Beschlusses vom 17. d. M. verlautbart worden, daß nach Ausscheiden des bisherigen Mitinhabers Karl Julius Graf Herr Ferdinand Wilhelm Albert Battrs in Altenburg alleiniger Inhaber der Firma ist.
Altenburg, am 18. November 1880. !
Herzogl. Sächs. Amtsgericht. Abth. II. Pilling. Altomæ. Bekanntmachung.
Bei Nr. 1110 resp. sub Nr. 1660 unseres Fir⸗ menregisiers ist heute eingetragen worden, daß das bisher von der Wittwe Wilhelmine Pliening, geb. Kelting, zu Elmshorn unter der Firma B. Piening . daselbst betriebene Geschäft auf deren Sohn, Korn“ händler Hinrich Piening zu Elmshorn übergegangen ist, welcher dasselbe unter der neuen Firma Hinrich Piening fortfuͤhrt. J Altona, den 12. November 1880. .
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Königliches Amtsgericht. Abtheilung III. a.
Altomn. Sekannutmachung. ⸗ In unser Genossenschaftsregister ist heute un ter Nr. 16 Folgendet eingetragen worden: won ,, 2: Waldgenossenschaft zu Elmshorn, Eingetragene Genossenschaft. 3: Elmkhorn. . 2 u Gesellschaftzver trag datirt z J — Mai 25. Ottober 1580. . Gegenstand des Unternehmens ist die Aufforstung; von Haidestrecken im Norden der Elmshorner Feld
⸗ . . .
mark und forstwirthschaftliche Nutzung derselben
durch Verkauf der zu erzielenden Waldprodukte.
lichen gleichwerthiger Kombinationen als eine neue selbständige Erfindung nicht anerkannt werden. — Die Beschränkung eines allgemein als Dichtungs⸗ mittel bekannten Stoffes auf das Dichten spezieller Gegenstände kann nicht Inhalt eines Patentan⸗ spruchs sein.
Handels⸗Register.
Die Handelgregistereinträüge auß dem Königreich
Sach sen, dem Königreich Württemberg und
dem Großherzogthum Hessen werden Dienstags,
bezw. Sonnabends (Württemberg) unter der Rubrii
Leipzig, resp. Stuttgart und Darmstadt
veröffentlicht, die beiden ersteren wöchentlich, dle letzteren monatlich.
Aachen. Unter Nr. 1028 des Prokurenregisters — wurden heute eingetragen die Prokuren, welche der Kaufmann Johann Joseph Fischer in Haaren für das Handelsgeschäft, welches er daselbst unter der Firma * 5. Fischer führt, seiner bei ihm woh— nenden Ehefrau Maria, geb. Beckers, und seinem Sohne, Peter Wilhelm Hubert Fischer, Kaufmann in Haaren, ertheilt hat. Aachen, den 17. November 1880.
Königliches Amtsgericht. V. Anchenm. Der Kaufmann Nicolaus Joseph Krop— penberg in Kettenis hat am 30. Oktober curr. dat
andelsgeschäft, welches er daselbst unter der Firma t. J. Kroppenberg führte, den Kaufleuten Victor Ludwig Kroppenberg und Paul Heinrich Kroppen—⸗ berg zu Kettenis mit Aktiven, Passiven und der Firma übertragen. Es wurde daher gelöscht: I) die genannte Firma unter Nr. 2875 des Fir⸗ menregisters,
Die zeitigen Vorstandsmitglieder sind: 1I) Weinhändler Otto Piening, 2) Landmann Johann Thams, 3) Rendant Heinrich Christian Pape, . sämmtlich zu Elmshorn. ; Die von der Genossenschaft ausgehenden Belannt⸗ machungen werden in den Elmshorner Nachrichten veröffentlicht. ; Rechte verbindlich für die Genossenschaft sind nur solche Akte, welche von allen drei Vorstandsmit⸗ gliedern gemeinsam unterzeichnet sind. — Das Verzeichnißb der Genossenschafter kann wäh⸗! rend der Dienststunden beim unterzeichneten Gericht eingesehen werden. Altona, den 15. November 1880. Königliches Amtsgericht. Abtheilung IIIa.
Kaden. Nr. 19476. wurde heute eingetragen: O. 3. 213. Firma: A. Schmider in Lichten ˖ thal. Eigenthümer Albert Schmider ist verhelrathet mit Karoline, geb. Danz, von Freiburg. Nach dem Ehevertrag sind gemäß L. R. S. 1500 ff. die beider⸗ seitigen fahrenden Vermögen, welche sie jetzt besitzen und während der Che etben oder geschenkt erhalten von der Gütergemeinschaft aukgeschlossen, mit Aus⸗ nahme von 100 S6, wovon jeder Theil die Hälfte einwirft. — Baden, den 13. November 1880. Großh. Amtsgericht. Der Gerichtsschreiber.
HBarmenm. Auf Anmeldung ist heute in das hiesige Handelsregister eingetragen worden: a. unter Nr. 619 des Gesellschafteregisters zu der Firma Umbeck C Wemhöner zu Barmen: daß am 15. November 1880 die Handelgsgesellschaft unter der Firma „Umbeck C Wemhöner“ in
In das Firmenregister
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2) die für dieselbe der gewerblosen Gertrud Esser, Wwe. Nicolaus Joseph Kroppenberg zu Ket⸗ tenis und dem gewerblosen Ludwig Kroppen⸗
Folge Uebereinkunft aufgelöst worden und die Firma iir bn ist; daß das Geschäft mit Aktiven und Passiven an den ehemaligen Gesellschafter Carl
einkunft aufgelöst. Der Kaufmann Otto Knust zu Berlin setzt das Handelsgeschäft unter der Firma: R. Beinhauer Söhne smec. fort. Vergleiche Nr. 12 545 des Firmenregisters. Demnächst ist in unser Firmenregister unter Nr.
— 12,545 die Firma:
R. Beinhauer Söhne sac.
mit dem Sitze zu Berlin und es ist als deren In⸗
baber der Kaufmann Otto Knust hier eingetragen worden.
In unser Gesellschaftsregister, weselbst unter Nr. JT576 die hiesige Handelsgesellschaft in Firma: Föhn & Co.
vermerkt steht, ist eingetragen:
Die Gesellschaft ist durch gegenseitige neber·
einkunft aufgelöst. Ver Tischlermeister Lion Kießling setzt das Handelsgeschäft unter unver- änderter Firma sort. Vergleiche Nr. 12,547 des Firmenregisters. ö Demnaäͤchst ist in unser Firmenregister unter Nr. 12,547 die Firma: Köhn K Co. mit dem Sitze zu Berlin und es ist als deren
Inhaber der Tischlermeister Lion Kießling hiet ein⸗
getragen worden.
Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma: W. Blume & Comp.
vom am 4. Oltober 1880 begründeten Handelsgesellschaft men,
(jetziges Geschäftslokal: Kaiser Franz Grenadier Platz 8a.) sind: . 1) der Eigenthümer Johann Friedrich Wilhelm Blume,
2) der Mühlenmeister Franz Wilhelm Andrée,
3) der Mühlenmeister Hermann August Otto Emil Schmaltz, . sämmtlich zu Berlin.
Zur Veriretung der Gesellschast sind immer nur Ludwig Neuenhaus,
je jwei der Theilhaber in Gemeinschaft miteinander berechtigt.
Dies ist in unser Gesellschaftsregister Nr. 76582 eingetragen worden.
Die Gesellschafter der hierselbst unter der Firma: Oscar Schmidt & Co.
am 15. November 1880 begründeten Handelsgesell⸗
schaft (ietziges Geschäftslokal: Dresdenerstraße 82 / 83)
1) der Kaufmann Heinrich Wilhelm Oscar Schmidt zu Berlin, 2) der Fabrikant Franz Cobau zu Berlin. Dies ist in unser Gesellschaftsregister unter Nr. 7ö83 eingetragen worden.
unter
In unser Fürmenregister ist mit dem Sitze zu Berlin unter Nr. 12,546 die Firma: Jos. Dölle
J Geschäftslokal: Belleailianceplatz 9 und als deren Inhaber der Kaufmann Herrmann Dölle hier ein⸗
getragen worden.
Gelöscht sind: Firmenregister Nr. 6368 die Firma: 2. S. N. Müller. Firmenregister Nr. 10,185 die Firma:
Sarre's Lack ⸗ und Firniß Fabrit. George Sarre.
Prokurenregister Ne. 4569: die Prokura des Friedrich Joseph Grasemann für letztge⸗ nannte Firma.
Firmenregister Nr. 11921 die Firma:
LI. H. Borchardt.
Prokurenregister Nr. 4409 die Prokura des Oc car Borchardt für letztgenannte Firma.
Berlin, den 19. November 1880.
Königliches nn geflct J. Abtheilung 54. Mila.
* Elielefeld. Handelsregister des Königlichen Amtsgerichts zu Sielefeld. In unser Firmenregister ist unter Nr. 871 die Firma: . ö J Ad. Hagedorn und als deren Inhaber der Kanfmann Adolf Hage⸗ dorn zu Rheda am 16. November 1880 eingetragen.
KEitele feld. Handelsregister des Königlichen Amtsgerichts zu Bielefeld. Die unter Nr. 520 des Firmenregisters eingetra⸗ gene Firma: Thesdor Müller (Firmeninhaber der Kaufmann Theodor Müller zu Gütersloh) ist gelöscht am 16. November 1880. HKomm. Auf Anmeldung ist heute unter Nr. 406 des hiesigen Handels⸗Gesellschaftsregisters eingetragen worden die Handelsgesellschaft sub Firma: j Gnstav Hennenbruch & FJüinh mit dem Sitze in Bonn und als deren Gesell⸗ schafter ; I) Gustav Hennenbruch, Kaufmann in Mül⸗ heim a. d. Ruhr, 2) Heinrich Füth, Kaufmann in Bonn. Die Gesellschaft hat am 1. November 1880 be⸗ gonnen und ist jeder Gesellschafter für sich berech—⸗ tigt, die Gesellschaft zu vertreten und die Firma zu zeichnen. Bonn, den 17. November 1880. —ĩ Königliches Amtsgericht. . btheilung III. 7 w Bekanntmachung. Im hiesigen Handelsregister ist Blatt 58 zur Firma Hoppe & Comp. in Rubrik 3 eingetragen: Dekonom Carl Rathmann in Bruchhoöͤfen ist als Theilhaber aus der Gesellschaft ausgetreten. Bruchhausen, den 11. November 1880. ; Königliches Amtsgericht. ĩ F. Müller.
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Hax ueh hasen.
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Hur n. n. Bekanntmachung.
Königliches Amtsgericht zu Burg b. M. In unser Fir menregister ist zufolge Verfügung vom 13. November 1880 am 15. November 1880 unter Nr. 261 eingetragen: Kaufmann Albert Netzband zu Burg mit dem Orte der Niederlassung daselbst unter der Firma: „Alb. Netz band“. Crefeläl. Zwischen den zu Winnekendonk woh⸗ nenden Kaufleuten Jacob Verhalen und Johann DOebmen ist unterm 11. November 1880 eine offene Handelsgesellschaft sßub Firma Verhalen & Oehmen mit dem Sitze in Winnekendonk errichtet worden und wurde dlese Gesellschaft auf Anmeldung heute sub Nr. 1370 des Handels⸗Gesellschaftsregisters hiesiger Stelle eingetragen. . Crefeld, den 17. November 1880. Königliches Amtsgericht.
Crefeld. Der Kaufmann Emil Ulmer, in Neuß wohnend, hat für das von ihm daselbst errichtete Handelsgeschäft die Firma Emil Ulmer angenom⸗ als deren Inhaber derselbe auf Anmeldung beute sub Nr. 2862 des Handels-Firmenregisters hiesiger Stelle eingetragen worden ist. Crefeld, den 17. November 1880. . Königliches Amtsgericht. Crefell. Die offene Handelsgesellschaft sub sn Neuenhaus & Co. mit dem Sitze in
refeld ist in Folge Ablebens des Mitgesellschafters ; Kaufmann dahier, unterm 29. September 1880 aufgelöst worden, deren Liqui⸗ dation inzwischen beendigt und sind sowohl die Firma derselben, als auch die zu deren Zeichnung dem Wilhelm Neuenhaus und Heinrich Küppers, Beide hier wohnhaft, ertheilten Prokuren erloschen. WVorstehendes wurde auf Anmeldung heute bei Nr. 1161 des Handelsgesellschafts, und respektive bei Nr. 804 und 805 des Prokurenregisters hiesiger Stelle eingetragen. Crefeld, den 17. November 1880. Königliches Amtsgericht.
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Crefelad. Bei Nr. 973 des Handels- Prokuren⸗ registers biesiger Stelle, betr. die dem Carl Anton Hoegen dahier ertheilte Prokura zur Zeichnung der Gesellschafts⸗ Firma Breners & Hoegen dahier wurde auf Anmeldung beute eingetragen, daß diese Prokura erloschen ist.
Crefeld, den 17. November 1880.
Königliches Amtsgericht.
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RHelitnaenn. Die in unserem Firmenregister unter Nr. 244 eingetragene Firma „Ferd. Wolfermann“ zu Delitzsch ist heute gelöscht worden.
Delltzsch, den 15. Norember 1880.
; Königliches Amtsgericht. Donnuesehimtßzem. Oeffentliche Bekannt⸗ machung.
Nr. 16207. Zu O. Z. 111 des Firmenregisters
wurde unterm Heutigen eingetragen: Firma Josef
Heer in Geisingen. Inhaber der Firma ist Josef Heer, Kaufmann in Gelsingen. Berselbe ist ver⸗ heirathet mit Maria Schorpp von Geisingen und bestimmt der unterm 6. Oktober d. Is. errichtete Ehevertrag, daß jedes der Brautleute den Betrag von 190 9 in die Gätergemeinschaft einwirft, während alles übrige gegenwärtige und künftige,