289743 Aufgehot.
Auf Antrag folgender Personen, als der der zeitigen eigenthümlichen Besitzer nachbezeichneter Grundstücke: .
1) des Webers und Händlers Johann Gettfried Schadeberg zu Lengefeld als Besitzers des im Grundbuche von Lengefeld, Band III., Blatt S97 unter Nr. 15 eingetragenen Grundstücks B Acker Land vor dem Haseloh“, eingetragen auf den Namen der Eheleute Johann Adam Urbach und Barbara Catharine Urbach, ge— borne Koch, der Erben der Wittwe des Schafmeisters Nico— laus Heinrich Schnell, Anga Martha, geb. Hildebrandt:
a. des Schafmeisters Gottfried Schnell zu
örmar,
b. der Ehefrau des Gerbers Louis Backhaus, Catharine Amalie, geborne Schnell, hier,
6. der Ehefrau des Maschinenbauers Christian . Anna Martha, geborene Schnell, ter,
als Besitzer des vor der Stadt Mühlhausen
belegenen Grabenflecks Nr. 15 Theil des
Georgi ⸗Gemeindegrabens Flur b. Nr. 483, im
Grundbuch noch nicht eingetragen,
des Handarbeiters Andreas Zeng zu Langula
als Besitzers des im Grundbuche von Langula
Band III., Blatt 505 eingetragenen, zu Lan⸗
gula unter Nr. 14. belegenen Hausgrundstücks,
eingetragen auf den Namen:
1) der Wittwe des Heinrich Zeng, Anna Marie, geborne Breitbarth, und
2) deren Kinder a. Andreas,
b. Barbara Elisabeth,
C. Heinrich Adam,
d. Zacharias, Geschwister Zeng,
4) der politischen Gemeinde Lengefeld, als Be⸗ sitzeiin der im Grundbuche von Lengefeld Band XIV. Blatt 521 unter Nr. 5 und 6 auf den Namen des Georg Gottfried Urbach, Gott frieds Sohn zu Lengefeld eingetragenen Grund⸗ stücke, 1s Acker Land hinter dem Haselob, Flurb. Nr. 57176. und is Acker Land daselbst, Flurb. Nr. 5718, des Fräuleins Auguste Nanny Koenig zu Mühl⸗ hausen i. / Th. als Besitzerin des im Grundbuch von Ammern Band II. Blatt 829 unter Nr. 41 auf den Namen der Relikte des Archidiakonus Ben⸗ jamin Christian Stüler. Johanne Christiane geborene Reinhold, zuletzt verehelicht gewesenen Platner, eingetragenen Grundstücks „ Acker Land auf der Wolfszunge im Rückelrode neben Christoph Kersten und Herz gelegen“,
6) der Erben des Gutepächters Christian Gott. fried Ludwig, als:
a. des Bierbrauers Carl Christian Ludwig in Amerika,
b. des früheren Stadtgutspächters Benjamin Gottlieb Ludwig, Oekonom auf dem Kalk— hofe bei Wanfried,
C. der Ehegattin des Stadtraths Leineweber, Marie Ottilie, geborene Ludwig hier,
d. der Ehegattin des Bierbrauereibesitzers August gent Bertha Johanne, geborene Ludwig,
er,
e. der Ebefrau des Fabrikanten Walter, Frie⸗ dericke Elisabeth, geborne Ludwig hier—
f. deß Kaufmanns Carl Adolf Ludwig hier, als Besitzer des in der hiesigen Stadtlage be— legenen, im Grundbuche noch nicht eingetragenen Grabenflecks Nr. 19, Theil des St. Georgi⸗ Gemeindegrabens, Flurb. Nr. 183,
werden alle Diejenigen, welche außer den genannten derzeitigen Besitzern an diese Grundstücke Eigen—⸗ thums ⸗‚Ansprüche oder auch an die Grundstücke zu 2 und 6 anderweite zur Wirksamkeit gegen Dritte der Eintragung in das Grundbuch bedürfende Real rechte geltend zu machen haben, hiermit aufgefordert, diese ihre Ansprüche und Rechte spätestens in dem auf den 1. Februar 1881, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Amtsgerichte Zimmer Nr. 26 anberaumten Aufgebotstermine anzumelden, widrigen⸗ falls sie mit denselben werden ausgeschlossen, ihnen deshalb ein ewiges Stillschweigen wird auferlegt und der Besitztitel für die Antragsteller im Grund⸗ buche, bei den Grundstücken zu B und 6 unter An legung eines neuen Grundbuchblattes wird berichtigt werden.
Zugleich wird dieser Termin den Angezeigten, der ihren gegenwärtigen Aufenthalt nach unbekannten Gigentbumsprätendenten, und zwar bez. des Grund⸗ stücks ad 1 der Anna Elisabeth Urbach, verehelichten Haak und dem Johann Georg Urbach, beziehentlich des Grundstücks ad 3 dem Johann Adam Breit⸗ barth, mit der Verwarnung bekannt gemacht, daß, wenn sie sich nicht spätestens in dem festgesetzten Termine melden und ihr Widerspruchtrecht be— scheinigen, die Eintragung des Besitztitels für die Antragsteller erfolgen werde, und ihnen überlassen bleibt, ihre Ansprüche in einem besonderen Prozesse zu verfolgen.
Mühlhausen, den 19. November 1880.
Königliches Amtsgericht.
29rs7] ; Bekanntmachung und Aufgebot.
In Zwangs vollstreckungssachen des Handelsmanns Heinrich Tippe in Alten⸗Medingen, Gläubiger, wider den Hauswirth Johann Heinrich Schulz in Rohrstorf, Schuldner, wegen Forderung. soll die dem letzteren abgepfändete zu Rohrgtorf belegene Stelle Nr. 4, zu welcher ein Wohnhaus, mehrere Nebengebäude und 19 Hekt. 87 Ar 85 Qu. M. Ackerland gehören, in dem damit auf
Mittwoch, den 2. Februar 1881, Mittags 12 Uhr, an hiesiger. Gerichtsstelle anberaumten Termin öffentlich meistbietend verkauft werden.
Alle Diejenigen, welche an den fraglichen Gegen ständen Eigenthums⸗, Näher, lehnrechtliche, fidei⸗ kommissarische. Pfand⸗ und andere dingliche Rechte, insbesondere Servituten und Realberechtigungen zu bahen vermeinen, werden aufgefordert, solche in diesem Termine anzumelden mit der Androhung, daß im Nichtanmeldungsfalle ihre Rechte im Ver= hältniß zum neuen Erwerber verloren gehen.
Medingen, 27. November 1880.
Königliches Amtsgericht. Nefardt.
29760 Bekanntmachung und Aufgebot.
In Zwangsvollstreckungssachen der Wittwe des Arbeiters Christoph Schröder in Bienenbůüttel, Elisabeth, geb. Hinrichs, für sich und ihre zwei Söhne, Gläubigerin, wider den abwesenden Köth⸗ ner und Drechsler August Hammelmann in Bienen. büttel, jetzt unbekannten Aufenthaltsorts, Schuldner — vertreten durch den bestellten Abwefenheits— Kurator, Köthner Rademacher in Bienenbüttel — wegen Entschädigung, soll die dem Schuldner abge⸗ pfändete Kothstelle Haus Nr. 12 zu Bienenbüttel, bestehend aus einem Wohnhause, einem Reben wohnhause und etwa 4 Morgen Acker-, Garten und Wiesenland in dem damit auf .
Sonnabend den 5. Febrnar 1881, Mittags 12 Uhr, an hiesiger Gerichts stelle anberaumten Termine öffentlich meistbietend verkauft werden.
Alle Diejenigen, welche an den fraglichen Gegen⸗ ständen Eigenthums⸗, Näher, lehnrechtliche, fidei-= kommissarische, Pfand ⸗ und andere dingliche Rechte, insbesondere Servituten und Realberechtigungen zu haben vermeinen, werden aufgefordert, solche in die⸗ sem Termine anzumelden, mit der Androhung, daß im Nichtanmeldungsfalle ihre Rechte im Verhältniß zum neuen Erwerber verloren gehen.
Medingen, den 27. November 1880.
Königliches Amtsgericht. Refardt.
Bekanntmachung und Aufgebot.
In Zwangsvollstreckungssachen des Handelsmanns Heinrich Haberland in Bevensen, Gläubiger, wider den Köthner Friedrich Burmester in Jelmstorf, Schuldner, wegen Forderung, soll die dem Schuldner gehörige und demselben abgepfändete Kothstelle Nr. 7 zu Jelmstorf, bestehend aus einem Wohn hause, vier Nebengebäuden und 9 Hekt. 2 Ar 65. Qu.-Mtr. Ackerland öffentlich meistbietend ver⸗ steigert werden.
Zu diesem Zweck wird Termin an hiesiger Ge— richtsstelle anberaumt auf .
Sonnabend, den 29. Januar 1881, Mittags 12 Uhr.
Alle Diejenigen, welche an den fraglichen Gegen⸗ ständen Eigenthums⸗, Näher⸗ lehnrechtliche, fidei⸗ kommissarische, Pfand und andere dingliche Rechte, insbesondere Servituten und Realberechtigungen zu haben vermeinen, werden aufgefordert, solche in diesem Termin anzumelden, mit der Androhung, daß im Nichts anmeldungsfalle ihre Rechte im Verhält— niß zum neuen Erwerber verloren gehen.
Medingen, den 26. November 1886.
Königliches Amtsgericht. Refardt.
bent Aufgebot.
Der Hotelbesitzer August Vogeler zu Oeynhausen als Besitzer des Kolonats Nr. 5 zu Rienhagen hat das Aufgebot des Hypotheken dokumentg vom 17. De— zember 1862 über Dreitausend Thaler, eingetragen auf dem Kolonate Nr. 5 zu Nienhagen für den Herrn v. Schütz zu Detmold, welches Kapital zu⸗ rückbezahlt, das Hypothekendokument nebst Quittung aber verloren sein soll, beantragt. Der Inhaber der Urkunde wird aufgefordert, spätestens in dem
auf Donnerstag, den 9. Juni 1881, Vormittags 19 Uhr,
vor dem unterzeichneten Gerichte anberaumten Auf— gebotstermine feine Rechte anzumelden und die Ur— kunde vorzulegen, wisrigenfalls die Kraftloserklärung ö und Löschung des Ingrossats erfolgen wird.
Detmold, den 5. November 1880.
Fürstlich Lippisches Amtsgericht, Abth. J. gez. W. Piederit.
Vorstehendes Aufgebot wird hiermit zur öffent · lichen Kunde gebracht.
Detmold, den 5. Novembtr 1880.
Grieß, Gerichtsschreiber.
Auszug.
In . der Agnes Cornelia Hubertina Elvira Huanen, ohne Geschäft zu Cöln, Berufungsklägerin, vertreten durch Rechtsanwalt De. Friedrich Gorius zu Cöln,
gegen
I) Max Felser, Kaufmann zu Coöln, Berufungs⸗ beklagten, vertreten durch Rechtsanwalt Ehrhard zu Cöln,
2) Jacoh Hendrichs, Rechtsanwalt zu Cöln, als provisorischen Syndik des Falliments Max Felser. Berufungsbeklagten ohne Anwalt,
bat das Königl. Oberlandesgericht zu Cöln, 1. Civil- senat, durch Ürtheil vom 12. Juli 1880 unter Ab— änderung eines Urtheils des Kgl. Landgerichts zu Cöln vom 26. Februar 1830 die zwischen der Be— rufungsklägerin und ihrem Ehemann, dem Beru⸗ fungs beklagten ad L bestandene eheliche Errungen—⸗ schaftsgemeinschaft für aufgelöst erklärt, verordnet, daß an deren Stelle völlige Gütertrennung treten solle, die Parteien behufs Liquidation vor den Notar Claisen dabier verwiesen, dem Berufungs⸗ bellagten die Kosten beider Instanzen zur Last gelegt, jedoch dessen Fallimenf für diese Kosten haftbar erklärt.
Cöln, den 29. November 1880.
Der Anwalt der Berufungeklägerin: Hr. Gorius, Rechtsanwalt.
Vorstehender Auszug wird hiermit gemäß 6 des Ausführungsgesetzeg zur D. Civ. Proz. Ordn. bekannt gemacht.
Cöln, den 29. November 1880.
Köhler, Gerichtsschreiber deg J. Civilsenats Königlichen Oberlandes gericht.
29761
29777)
l29 63] Bekanntmachung.
Die durch Rechtsanwalt Dr. Sondag vertretene geschäftslose Friedericke, geb. Gathmann, in Barmen, Ghefrau des Spezereibändlers Richard Homberg da⸗ selbst, hat gegen diesen beim Königlichen Land⸗ gericht zu Elberfeld Klage erhoben, mit dem An— trage: die zwischen ihr und ihrem genannten Che— manne bestehende eheliche Gütergemeinschaft mit Wirkung seit dem Tage der Klagezustellung für aufgelöst zu erklärten. Zur mündlichen Verhand⸗
lung ist Termin auf den 14. Januar 1881, Vor- mittags 9 Uhr, im Sitzungs aale der II. Civil kammer des Königlichen Landgerichts zu Elberfeld anberaumt.
. Führer, als Gerichtsschreiber des Königl. Landgerichts.
2964 Bekanntmachung.
Die durch Rechtsanwalt Kranz vertretene, zum Armenrechte zugelassene geschäftslose Maria, geb. Teil, zu Lennep, Ehefrau des Wirths und Spezerei⸗ händlers Friedrich Wilhelm Keill daselbst, hat gegen diesen und den Syndik dessen Falliments, Gewerbe—⸗ gerichtssekretär Theodor Jacobs in Lennep beim Königlichen Landgericht zu Elberfeld, Klage erhoben mit dem Antrage: die zwischen ihr und ihrem ge— nannten Ehemann bestehende eheliche Gütergemein⸗ schaft mit Wirkung seit Zustellug der Klage für aufgelöst zu erklären. Zur mündlichen Verhand⸗ lung ist Termin auf den 14. Januar 1881, Vor⸗ mittags 9 Uhr, im Sitzungssaale der II. Civil- kammer des Königlichen Landgerichts zu Elberfeld anberaumt.
Führer, als Gerichtsschreiber des Königl. Landgerichts. 25s]! Bekanntmachung.
Die durch Rechtsanwalt Kranz vertretene, ge— schäftslose Catharina, geb. Derkfen, zu Barmen, Ehefrau des Schreiners Peter Johann Schmitz da— selbst, hat gegen diesen und den Verwalter dessen Konkurses, den Rechtsanwalt Carl Altenberg zu Barmen, bei dem Königlichen Landgerichte zu Clber—⸗ feld Klage erhoben mit dem Antrage: die zwischen ihr und ihrem genannten Ehemanne bestehende ehe⸗ liche Gütergemeinschaft mit Wirkung seit Zustellung der Klage für aufgelöst zu erklären. Zur münd— lichen Berhandlung ist Termin auf den 13. Ja— nuar 1881. Vormittags 9 Uhr, im Sitzungs« saale der II. Civilkammer des Königlichen Land gerichts zu Elberfeld anberaumt.
Führer, als Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
28770 Bekanntmachung.
Die durch Rechtsanwalt Dr. Sondag vertretene Emma. Maria, geb. Pleuger, zu Barmen, Ehefrau des Wirthen Gustav Adolph Gehring dafelbst, hat gegen diesen beim Königlichen Lanegericht zu Elber— feld Klage erhoben, mit dem Antrage: die zwischen ihr und ihrem genannten Ehemann ' bestehende ehe— liche Gütergemeinschaft mit Wirkung seit dem Tage der Klagezustellung für aufgelsst zu erklären. Zur mündlichen Verhandlung ist Termin auf Den 29. Januar 1881, Vormittags 9 Uhr, im Sitzungssaale der JI. Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Elberfeld anberaumt.
Führer, als Gerichtsschreiber des Königl. Landgerichts.
29771 Bekanntmachung.
Die durch Rechtsanwalt Kranz vertretene geschäfts⸗ lose Maria Bertha Nellen zu Barmen, Ehefrau des Konditors Gustav Adolph Rohs daselbst, hat gegen diesen beim Königlichen Landgerichte zu Elber—⸗ feld Klage erhoben mit dem Antrage: die zwischen ihr und ihrem genannten Ehemann bestehende ehe— liche Gütergemeinschaft mit Wirkung vom Tage der Klagezustellung für aufgelöst zu erklären. Zur mündlichen Verhandlung ist Termin auf den 20. Januar 1881, Vormittags 9 Uhr, im Sitzungssaale der II. Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Elberfeld anberaumt.
Führer, als Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
län) Bekanntmachung.
Die durch Rechtsanwalt Dörpinghaus vertretene, gewerblose Mathilde Scheel zu Barmen, Ehefrau des Fabrikzeichners Wilhelm Halbach dafelbst, hat gegen diesen beim Königlichen Landgerichte zu Elber— feld Klage erhoben mit dem Antrage, die zwischen ihr und ihrem genannten Ehemanne bestehende ehe— liche Gütergemeinschaft mit Wirkung seit dem Tage der Klagebehändigung für aufgelöst zu erklären. ö mündlichen Verhandlung ist Termin auf den 5. Januar 1881, Vormittags 9 Utzr, im Sitzungssaale der II. Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Elberfeld anberaumt.
Führer,
als Gerichtsschreiber des Königlichen Landge richts.
5 z = . Bekanntmachung.
In Sachen, betreffend das Aufgebot der in der Feldmark Pürschkau belegenen 41ñ Ar 10 Quadrat- meter großen, unter Artikel 87 der Grundgäter der Gemeinde Pürschkau eingetragenen und unter Flächenabschnitt 101, Kartenblatt 3 der Gemar— kungskarte verzeichneten sogenannten „Hauwiese“ ist in dem Termine am 22. Rovember 18380, da Nie⸗ mand Ansprüche angemeldet hat, auf den Antrag des gegenwärtigen Besitzers, Parzellenbesitzers Hein rich Sturm zu Neu⸗Strunz, ein Ausschlußurtheil er⸗ lassen worden.
Glogau, den 22. November 1880.
Königliches Amtsgericht. III. Cleinow.
lwnss] Bekanntmachung. In der Civilklagesache der Elisabetha Maas, ohne Stand, Ehefrau des Ackerers und Fubrmanns Wilhelm Kirchen zu Schankweiler, Klägerin, . egen ihren vorgenannten 96 nn Wilhelm Kirchen, Ackerer und Fuhrmann zu Schankweller, Beklagten, wegen Gütertrennung, hat die II. Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Trier Termin anbe— raumt auf Donnerstag, den 24 Februar 1881, Vormittags 9 Uhr, zur Verbandlung über den Antrag der Klägerin dahingehend: „Das Königliche Landgericht wolle die eheliche Gütergemeinschaft, welche bis jetzt zwischen den Partheien besteht, für aufgelöst erklären und erkennen, daß dieselben in Gütern getrennt sind, mit der Auteinandersetzung und Liquida⸗
tion den Notar Knur zu Bitburg beauftragen,
zum Zwecke der Theilbarkeit oder Untheilbar— keit der zur Masse gehörigen Immobilien das Gutachten dreier Sachverftändigen anordnen, die Kosten dem Beklagten zur Last legen.“ Trier, den 22. November 1880. Der Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts. Oppermann.
2 aok. len Bekanntmachung.
Im Hypothekenbuche für Erding Band J. Seite 13 sind auf dem Marodimetzgeranwesen Hs. Rr. 6 in Erding, früher den Georg und Barbara Siegel schen Eheleuten, dann den Georg und Franz gka Schwaiger'schen Eheleuten und nun dem Metz ger Josef Kraust gehörig seit 18. Dezember 1833 und beziehungaweise 12. Februar 1826:
a. 220. Fl. 4 0½ iges Cessionskapital und
b. 17 Fl. 20 Kr. Zintzrückstände aus diesem Kapi⸗
tale aus den Jahren 1821 —1823, für die Advokat Löß'schen Relikten eingetragen.
Auf Antrag des genannten Josef Kraust ergeht hiermit an die genannten Hypothekgläubiger und deren Rechtsnachfolger die Aufforderung, bis läng⸗ stens 15 Juni 1881 ihre Ansprüche auf die er. wähnten Hhpothekforderungen dahier geltend zu machen, widrigenfalls dieselben für erloschen erklärt und im Hypothekenbuche gelöscht würden.
Erding, 27. November 1886.
K. Amteégericht. Wolpert, A.⸗R.
29767 Bekanntmachung.
Durch Ausschlußurtheil des unterzeichneten Ge— richts vom 18. November 1880 sind die Dokumente über folgende Hypotheken:
1) vom 12. Dezember 1825, bestellte Sicherheit wegen Führung der Vormundschaft für Jo— hann Conrad Bekmann in Holtensen Kinder bis 50 Thlr. (Fol. 223 des Spezial hypotheken« buches von Holtensen),
2) vom 5. Junt 1829, für eine jährliche Pacht non 64 Thlr. bis 1837 für Halbmeier Hr. Rokahr in Holtensen Kinder Vormundschaft (Fol. 26 des Generalhypothekenbuches von Holtensen),
3) vom 27. Mai 1831 (Fol. 26 des General- hypothekenbuchs von Holtensen), Sicherheit wegen Führung der Vormundschaft für das Kind des Köthners Fr. Kehne in Holtensen bis 100 Thlr.,
für kraftlos, die Hypotheken für erloschen erklärt. Calenberg, den 18. November 1886. Königliches Amtsgericht. Schlüter.
11 Bekanntmachung. Auf den Aatrag des Rentiers Gottfried Müller zu Bromberg hat das Königliche Amtsgericht in Bromberg in öffentlicher Sitzung vom 29. November 1880 nachstehendes Ausschlußurtheil publizirt: daß das über die Abtheilung III. Nr. 7 des Grundbuchs von Bromberg, Töpferstraße Nr. 4, für den Kaufmann Otto Stellbaum in Bromberg eingetragene Post von 700 Thlr. nebst 65M und 40 Thlr. 25 Sgr. Provision, Kosten und Ge⸗ bühren gebildete Hypothekendokument für kraftlos zu erklären und die Kosten des Aufgebotsverfah— rens dem Extrahenten, dem Rentier Gottfried Müller hierselbst, aufzuerlegen. Von Rechts Wegen. 29739 Nachdem der Ackermann und Wirth Friedrich August Volland von Walburg die Eintragung des auf den Namen von Friedrich Volland katastrirten, in der Gemarkung von Walburg belegenen Grund⸗ eigenthums, als:
. z identisch mit neu 8. 3. am B. . J. Tn. Weringerode Acker. 122
14 4m, 9. 7. am Weringe⸗ B. w jn . 1iiöt r; . J 1171 6. tissh 9. . da. Wiese 1155 11½.8 1h 51 a 58 ꝗm, 1 1175 616
neu gg. dafelbst. Acker
ö 2h 82a 624m, unter glaubhafter Nachweisung eines zehnjährigen ununterbrochenen Eigenthumsbesitzes in daö Grund— buch von Walburg beantragt hat, so werden alle diejenigen Personen, welche Rechte an jenem Grund vermögen zu haben vermeinen, aufgefordert, solche bis zum Termin den
27. Januar 1881, Vormittags 12 Uhr, bei der unter jeichneien Behörde anzumelden, widri⸗ genfalls der Antragsteller als Eigenthümer in dem Grundbuch eingetragen werden wird und der die ihm obliegende Anmeldung unterlassende Be— rechtigte nicht nur seine Ansprüche gegen jeden Dritten, welcher im redlichen Glauben an' die Richtigkeit des Grundbuchs das obenerwähnte Grundoermögen erwirbt, nicht mehr geltend machen kann, sondern auch ein Vorzugsrecht gegenüber Den⸗ jenigen, deren Rechte in Folge der innerhalb der oben gesetzten Frist erfolgten Anmeldung eingetragen sind, verliert. Lichtenau, den 16. November 1880. Königliches Amtsgericht. von Sprecher.
D — — . * — — * — 0
29744
Auf den Antrag des Vorschnitters Heinrich Aleth zu Stuttgardt ist heute ein Ausschlußurtheil dahin erlassen:
Die Hvpothekenurkunde über die auf dem Grundstücke des Vorschnitters Heinrich Aleth, Stuttgardt Band J. Nr. 13 6., Abtheilung 111 Nr. 10 als Rest von ursprünglich 825 S für die verwittwete Ausgedinger Aleth Marie Do— rothee, geborene Möricke auf Grund des Testa⸗
. . 161 laut Beschlusses
vom 24. März 18652 als zinsfrei unkündbar und in jährlichen Theilen von 24 4 zahlbar eingetragenen 179 Thaler gleich 537 M wird ie Löschung dieser Post für kraftlos er— art. Zielenzig, den 27. November 1880.
Königliches Amtsgericht. J.
Dritte Beilag:
281.
S
zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Siaßts⸗Anzeiger.
Berlin, Donnerstag, den 2. Dezember
HISG8dh.
— **
Der Inßpalt dieser Beilage, welcher auch die im 8. 6 des Gesetzes über den Markensch
Eentral⸗Handel s⸗Negister
Das Central Handels ⸗Regiffer für das Deutsche Reich kann durch alle Post ⸗ An stalten, für Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats- Anzeigers, 8 W., Wilhelm straße 32, bezogen werden.
für das Dent
K 2 utz, vom 30. November 1874 sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urveberrecht an Mustern und Modellen vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 25. Mai 1877, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
sche Reich. (Nr. 284
Das Central ⸗Handels-⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel tag lich. — Tas Abonnemeat beträgt 1 M 50 3 für das Viertelfahr. — Ginjelne Nummern tosten 20 J. —
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Hydraulischer Thür Aufzug. Kl. 37. Nr. 383 320. Johann Carl Kratz in Barmen. Neuerungen an Farbmübhlen. Kl. 50. —
Nr. 38 821. Theodor Sehell in Wehlheiden
bel Cassel. . Neuerungen an Fachwerkbauten. Kl. 37. p' h 6. Max Nesgelrocke in Berlin, terre geg ionierstr. . thal, rm] Kö Verfahren zur Herstellung unverbrennlicher Balancirmaschine für . einer selbst⸗ Dochte durch Formen derselben aus einer plasti thätigen , . 3 n, Oda schen, organische und sauerstoffabgebende Sub Nr. 41106. Fritz Kü6nzel in Berlin, chste⸗ stanzen . Masse und Glühen der⸗ ,,,, un gühkhbogensten , ss vulelbsyj 23. Pried. Aug. Pressler in Nr. 41 83689. E. Seirmidi in Hape.
Plauen i. / Sachsen. ö Neuerungen an Schleifmaschinen, 95. rer n , . . von ü i , , Ewald Volgt in Ber-
etinets und ähnlichen Geweben. 8 n, . . II. . ;
9 34446. Wirth & Co. in Frankfurt a. / M. Dampfmaschine e x gradlinig , n . für LThomas Symes Erliddenux in London, , , , . , r, , .
Neuerungen an Zugregulatoren für Oefen.“ Ni, ark R , . 3 ö Kl. 24. Ventilsteuerung für Dampfmaschinen. *
Fortbewegung zu Wasser und zu Lande. Kl. 65.
Meyer'sche
Nr. 836. Kl. 38. Nr. 89 560.
——
Kl. 5.
Nr. 401174. J. Heym in Stettin. Neuerungen an Sägekappen für Sägegatter. Kl. 38.
Nr. 40 288.
lottenburg, Saljufer Nr. 10. Formmaschine für eisernen Schachtausban. Rl. 31. Nr. 40 687. Jacob Weiss in Thal, Thü⸗
ringen. . Revolver ⸗Pennal. Kl. 70.
— ——— —— —
, deer lt zum Ausjäten des Hederichs.
, . Nr. 36 958 L. Putzrath in Berlin 8w., Feied⸗
h . ö Vorrichtung zur Befestigung von Schirmen, Glocken oder Blendscheiben an Lampen und!
mit Blechringen oder auch darauf gesteckten
Dresden, Augustusstr. 38, für William Henry Me.
Nr. 37 907. Karl geeht in Rheydt (Rheir⸗
Veucrungen an Seeschiffen und Mittel zu deren Nr. 39 985. M. Merzbach in Berlin C., Seydel⸗
H. Eudelmannn und J. F. Neuerungen an Hobelmaschinen, Zusatz zu P. R.
G. Dittmar in Berlin 8. W., Kl. 45. Gneisenaustr. J, für Samuel Mather Hie har dosom
Wilh. FKHGentiehte & C. in Coritten bei Sternberg, Reg. Bez. Frankfurt a. / O. Kartoffel⸗Sortir⸗ und Reinigungs⸗Maschine.
Eugen Ciaremhach in Char-
Nr. 40 907. Ferdinand Hmälle in Franken- .
Flaschen⸗Versandt⸗Kiste. Kl. 81. ö. 42 301. Theodor Henmnmimg in Bruch— al. Veuerungen an Central⸗Weichen⸗- und Signal⸗ barg ten Zusatz zu P. R. Nr. 8108. 1
Nr. 42 430. Sey gert e Domme in Chem-⸗ nitz, Beckerstr. Ränderwaaren⸗Strickmaschine. Kl. 25. . Nr. 42 616. Constantin Richter in Ham— urg. Flaschenverschluß. Kl. 64. Nr. 43 323. Otto KRäüger in Lockwitzgrund bei Dresden. . zur Bereitung von Caca—omasse. .
Berlin, den 2. Dezember 1880. Kaiserliches Patent⸗Amt. ö
Versagung von Patenten.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reicht ⸗Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten, An= meldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen des einst weiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Nr. 31 094/79. Cylinderwassermesser.
U Vom 15. Januar 1880. Nr. 8462/89. Schlagstiftenmaschine. Vom 13. Mai 1880.
29788)
Nr. 12 379. Neuerungen an Flaschenverschlüssen.
Vom 1. Juli 1880. ;
Nr. 16789. Neuerungen an Zapfhähnen. Vom lö5. Mai 1880.
Nr. 18 642. Hydraulischer Kraftregenerator an
Kl. 42. Wasserhaltungs maschinen.
Vom 14. Juni 1880. Berlin, den 2. Dezember 1880. Raiserliches Patent · Amt. Jacobi.
Erlöschung von Patenten.
Die nachfolgend genannten, unter der angege⸗ benen Nummer in die Patentrolle eingetragenen
Patente sind auf Grund des §. 9 des Gefetzes
29789
vom 265. Pigi 1877 erloschen. Nr. 11. Verfahren zur Darstellung von schwefel⸗ saurem Kalium aus Kainit bezw. Kieserit. Kl. 75. Nr. 37. Beweglicher Parketfußboden nebst Fugen= schloß. Kl. 37. Nr. 49. Draht Walzwerk. Kl. 7. j ö Schneidekluppe mit Knarrvorrichtung. , MNr. 148. Repetirmechanik für Flügel und tafel förmige Pianos. Kl. 51. . Nr. 170. Maschine zum Färben und Imprägniren von Garn in Straͤhnen. Kl. 8. . . Nr. 240. Kehrmaschine für Pferdebahnen. Kl. 20. Nr. 826. Neue Art von Plombenschlössern für Säcke und Oesen. Kl. 87. Nr. 381. Reibung ⸗Bremsvorrichtung für Dampf⸗ Aufzüge. Kl. 35. ; Nr. 515. Verschlußschieber Kl. 85. . . ö Nr. 580. Dichtungsschraube für Kessel, Wasser⸗ behälter und Pumpen. Kl. 47. Nr. 664. Verbesserungen an selbstthätigen Ma—⸗ schinen zum Oeffnen, Ausbreiten und Leiten von Geweben. Kl. 8. Nr. 710. Metall⸗Litzen⸗Riemen mlt Hirnleder⸗ einschlag. Kl. 47. .
Nr. 828. Einrichtungen an Eisenbahnen zum Zwecke der Vermehrung der Angriffspunkte der
Triebräder und Verminderung der Üngriffspunkte der Laufräder. Kl. 26.
Nr. 855. Metall Litzen Riemen mit Hirnleder⸗ einschlag, Zusatz zu P. R. 710. Kl. 47.
Nr. 1959. Mehlsichtecylinder mit intermittiren⸗ der Beschüttung. Kl. 50.
Nr. 1974. Schlauchverbindung. Kl. 47.
Nr. 2501. Neuerungen an beweglichen Parlet⸗ fußböden mit Fugenschloß, Zusatz zu P. R. 37. .
Nr. 2987. Sohlenbefestigung und Kappenver⸗ steifung vermittelst metallener Einlagen nebst Sohlenbeschlag mit festgenieteten Nägeln. Kl. 71.
Nr. 85209. Anordnungen an einem Draht⸗ Waliwerk, Zusatz zu P: R. 49. Kl. 7.
Nr. 3617. Neuerungen an Laschenverbindungen bei Eisenbahaschienen. Kl. 19.
Nr. 3838. Durch Centrifugalkraft und Reibung wirkender Regulator. Kl. 60.
Nr. 3841. Entlasteter und vom Regulator ver⸗ stellbarer Schleppschieber zur Regulirung der Ex—
pansion. Kl. 14.
Nr. 3945. Neuerungen in der Darstellung von Flußeisen und Stahl. Kl. 18. r
Nr. 3962. Indicator mit drei Kl. 42.
Nr. 8996. Hufnägel mit hakenförmiger Spitze. Kl. 66
Nr. 4081. Neuerungen an Kinderuhren, Taschen⸗ uhren und anderen Uhrwerken für Kinderspielzeug. Kl. 83.
Nr. 4984. Fensterputzer. Kl. 34.
Nr. 4143. Beschlag für Schuhwerk und Hufe.
Kl. 71 Nr. 4251. Neuerungen an Hol bohrern. Kl. 38. Nr. 4254. Muffelofen für Steinkohlenfeuerung zum Einbrennen von Porzellanfarben. Kl. 80. Nr. 4256. : zugehörigen Federrahmen. Kl. 34. Nr. 4274. Rasenscheermaschine. Rl. 45.
für Rohrleitungen.
Trommeln.
werk, Zusatz zu P. R. 49.
ö. 41957. Carl Wilhelm sturmberz in? Nr. 4302. Selbstschlieende Sich ech nerorr ig Barmen.
,. in den Kesselschotten von Dampsschiffen. 65.
Nr. 4368. Luftpumpe mit Selbstregulator zum Komprimiren von Luft. Kl. 27.
Nr. 4369. Verbesserungen an Luftpumpen mit
Selbstregulator zum Komprimiren von Luft, Zusatz zu P. R. 4368. Kl. 27.
Nr. 4373. Kartenspielen. Kl. 42.
Nr. 4636. Repetirmechanismus an Gewehren mit Kolbenverschluß, Sy stem Schano. Kl. 72.
Nr. 4794. Eiserner Kohlenkübel mit selbstthä—⸗ tiger Verschlußvorrichtung. Kl. 81.
Nr. 4970. Neuerungen ö 6 Drahtwalz⸗ Nr. 1999. Zusammengesetzter Feuerrost. Kl. 24. Nr. 5072. Neuerung an Pflügen mit rotirendem Streichbrette. Kl. 45.
ö 5138. Kettenstich Säulen ⸗Nähmaschine. Nr. 5417. Neuerungen an Apparaten zur Er⸗ zeugung von Tönen. Kl. 51.
Nr. 5766. Verbesserungen an Laschenverbindun⸗ 6 ö. Eisenbahnschienen, Zusatz zu P. R. 3617.
Nr. 5069. Apparat und Verfahren zur Be⸗ stimmung der Dampferzeugungsfähigkeit von Dampf- kesseln. Kl. 42. .
Nr. 6018. Patronen mit Gummihülse für Schrot süllung. Kl. 72.
Nr. 6558. Centrifugal⸗Regulator. Kl. 60.
Nr. 6975. Getreidemähemaschine mit Garben⸗ binder. Kl. 45. .
Nr. 8158. Horizontaler Windmotor mit Regu⸗ latgr. .
Nr. S212.
. 24.
Nr. S351. Neuerungen an Feinspinn⸗Maschinen. Kl
eigerapparate zum Gebrauch bei
Zugwechsler an Feuerungsrosten
. Nr. 8352. Kartoffelernte ⸗Apparat. Kl. 45. Nr. S578. Schrotstuhl mit klaviarturartig beweglicher Muldenzuführung. Kl. 50. Nr. 8381. Schutzglocken für Blüthen und Früchte. Kl. 45. Nr. S504. Neuerungen in der Befeuerungs⸗ weise von Ziegelöfen. Kl. 80. Nr. S588. Taktmesser. Kl. 42. Nr. S586. RNettigschneidmaschine. Kl. 34. Nr. 8633. Couvertir-Maschine. Kl. 70. Nr. S634. Handgebläse zum Aufblähen von Luftkissen. Kl. 36. Nr. S650. Bierkühlapparat. Kl. 64. Nr. S686. Schraubensicherung. Kl. 47. Nr. 8707. Tintenlöschrolle. Kl. 70. Nr. S941. GCentraler Weichen und Signal Stellapparat mit hydraulischen Einrichtungen. Kl. 20. Nr. 8956. Keil oder Splintverschluß für Thü⸗ ren, Läden und dergleichen. Kl. 68. Nr. 9115. Neuerungen an G treidemãhmaschinen mit Garbenbindern, Zusatz zu P. R. 6975. Kl. 45. Nr. 9190. Neuerungen an Mehlsichtemaschinen mit intermittirender Beschüttung, Zusatz zu P. R. 1959. Kl. 50. . Nr. 9210. Selbstthätige Abschneidevorrichtung an Brotteigknetmaschinen. Kl. 2. . Nr. 9356. Neuerungen an Ziegelöfen, Zusatz zu R. 5 4. GI. S0. . . 9498. Neuerungen an Pianoforte'z. Kl. 51. „9661; Eingestecktes Thürschloß mit feststell⸗ zum Verschluß dienender Falle. Kl. 68. 9711. Neuerung an Brettchenvorhängen. Kl. 87. Nr. 9847. Revolver mit selbthätigem Patronen⸗ auswerfer. Kl. 72. ; . Nr. 10 682. Metall⸗itzen⸗Riemen, Zusatz zu P. R. 710. Kl. 47. Nr. 10 862. Verbesserungen an einem Takt⸗ messer. Zusatz zu P. R. 8583. Kl. 42. . Nr. 11 042. Verschiebbarer Kopf, an Wasser⸗ standegläsern zum Einseßen der Glasröhre. Kl. 13. Nr. 11046. Neuerungen an Hosenträgern. Kl. 8. Nr 11065. Vorrichtung zum Riemenschneiden mit verstellbaren Messern. Kl. 69. ö Nr. 11 070. Neuerungen an verstellbaren Stühlen, zweiter Zusatz zu P. R. 4865. Kl. 34. Nr. 11 275. Aufzug mit Riffelscheiber ⸗Kupplung. SI. 35. 11805. Kl 85. ; Nr. 118320. Schmiede⸗Eßeisen mit Windregu⸗ lirung. Kl. 49. Nr. ö kanälen. Kl. 79. Nr. 11434. Tragbrett für Leine Kinder. Kl. 34. Ne. 11 481. Apparat zum Fournieren profilirter Leisten Kl. 38. Berlin, den 2. Dezember 1880. saiserllches Patent · Amt. Jacobi.
Nichtigkeits ⸗ Erklärung cines be,, —
Das dem Manrice Gaudy zu Liverpool auf Treib-
riemen ertheilte Patent Nr. 939 ist durch Entschei.
dung des Patent Amts vom 28. August 1879, be‚
stätigt durch Entscheidung des Reichsgerichts vom 30. Oktober 1880 für ,, worden. Berlin, den 2. Dezember 1880.
gassersites . 2dr on
Jacobi.
zweiter
Nererungen an Wassereloseten.
Cigarren mit eingewickelten Luft-
269790
Neuerungen an Bettstellen und den!
Ueberlragung von Patenten.
Die folgenden, unter der angegeben ag Nummer der Patentrolle im Reicht · in xeiger bel ann gemachte n 283
zer n, mr,
. ö