lor73] Oeffentliche Zustellung.
Die Wittwe Marie Colomb, geb. Krüpfaantz, zu
Berlin. Dranienburgerstr. Nr. 80, klagt gegen die Frau Marie Zimmermann, geb. Scherr, früher zu Berlin, und zwar ö Grenadierstraße Nr 4342. zuletzt Taubenstr. Nr. 35 beim Kürschwermeister Scherr, jetzt unbekannten Aufenthaltzorts, aus dem mit der Beklagten am 2. Februar 1879 geschlossenen Mietbstontrakte wegen rückständiger Miethe für die Zeit vom 1. Ok⸗ tober 1380 bis 1. Januar 1881 mit dem Antrage:
1) die Beklagte zur Zahlung von 232 Æ 50 3
zu verurtheilen, 2) das Urtheil für vorläufig vollstreckbar zu er⸗ klãren,
und ladet die Beklagte zur mündlichen Verhand⸗ lung des Rechtsstreits vor das Königliche Amts⸗ gericht L, Abtheilung 383 zu Berlin, Jüdenstr. 58, 2 Tr., Zimmer 26, auf den 10. März 1881, Vormittags 10 Uhr.
Zum Zwecke der oͤffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage aus den Acten C. 1155 de 1880 bekannt gemacht.
Berlin, den 7. Dezember 1880.
Haase· Gerichtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts J. Abtheilung 38.
lz*706 Oeffentliche Zustellung.
Der Kaufmann Cornelius Glaser zu Stafforth, vertreten durch Rechtaanwalt Dr. Horte in Karls⸗ ruhe, klagt gegen den Unterlehrer Wilhelm Ernst zu Stafforth aus Darlehn laut Schuldschein vom JL. November 1875 im Betrage von 685 4 73 8, verzinslich zu 5 oo, welches vor mehreren Monaten gekündigt worden, mit dem Antrag auf Verurthei⸗ lung des Beklagten zur Zahlung der Summe von 685 M 73 8 nebst 5 60 Zinsen vom 1. November 1876, sowie auf Arrestanlage zu Gunsten dieser Forderung nebst Kosten im Anschlage von 89 , und ladet den Beklagten zur mündlichen. Verhand⸗ lung des Rechtestreits vor die erste Civilkammer des Großherzoglichen Landgerichts zu Karlsruhe
auf Freitag. den 18. Februar 1881, Vormittags 8 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge— richte zugelassenen Anwalt zu bestellen. ;
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Amann, Gerichtsschreiber des Großherzolichen Landgerichts.
30783 Oeffentliche Zustellung. .
; Die unverehelichte minderjährige Marie Scheibel, vertreten durch ihren Vater, den Hüttenarbeiter August Scheibel, zugleich natürlicher Vormund ihres Sohnes Paul Otto, zu Ober⸗Eulau, klagen gegen den Schlossergesellen Anton Steiner au s Ober⸗ Glogau, welcher in der Zeit vom Otto ber 1878 bis zum Juli 1879 in Maltmitz sich aufhielt, auf Zahlung von Alimenten mit dem Antrage:
1) den Beklagten für den natürlichen Vater des von der Klägerin Marie Scheibel am 17. Februar 1879 geborenen Knaben, Namen Paul Otto, zu erklären,
2) ihn zu verurtheilen:
a. an die Klägerin an Tauf⸗, Entbindung und Sechswochenkosten 45 M6,
b, an Alimenten für das Kind von dessen Ge— burt bis zum zurückgelegten vierzehnten Lebens⸗ jahre den Betrag von monatlich 9 6 und zwar die seit der Geburt des Kindes rück— ständigen sofort, die laufenden in viertel jährigen Raten im Voraus zu zahlen,
c. die Lehr und Lossprechungskosten zu tragen, falls das Kind ein Handwerk erlernen sollte,
d. die Begräbnißkosten zu tragen, falls das Kind vor dem 14. Lebensjahre sterben sollte,
e. das Urtheil für vorläufig vollstreckbar zu er klären,
und laden den Beklagten zur mündlichen Verhand—⸗ lung des Rechtsstreits vor das Königliche Amts— gericht zu Sprottau auf
den 14. Februar 1881, Vormittags 9 Uhr.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird
dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Mane, Gerlchtsschreiber des Königlichen Amtsgerichts II.
szos sd] Oeffentliche Zustellung.
Gimbel Löw Mayer, wohnhaft zu Heidelsheim, vertreten durch Rechtsanwalt G. Mayer in Bruch⸗ sal, klagt gegen den Ochsenwirth Friedrich Fink zu Heidelsheim aus Darlehen vom 10. März 1879 mit 100 M und vom 21. August 1879 mit 230 M, ver⸗ zinslich zu 6oo,ů mit dem Antrage auf Verurthei⸗ lung des Beklagten zur Zahlung von 330 „ nebst 6oso Zins aus 100 M vom 10. März und aus 230 vom 21. August v. J. und ladet den Beklagten zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor die erste Civilkammer des Großherzoglichen Landgerichts zu Karlsruhe
auf Freitag, den 25. Februar 1881, Vormittags 85 Uyr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
n Zwecke der öffentlichen Zustellung wird
dieser Auszug der Klage bekannt gemacht. Amann, Gerichtsschreiber des Großherzoglichen Landgerichts.
(30756 Oeffentliche Ladung.
Der Arbeiter Herrmann Hübscher zu Breslau, rertreten durch den Rechtsanwalt Zenker hierselbst, hat wider seine Ehefrau, die Adeline Hübscher, ge⸗ borene Kossandier, zuletzt zu Breslau, jetzt unbe⸗ kannten Aufenthalts, auf Trennung der Ehe ge— klagt mit dem Antrage:
bis ca. 20. September 1880
.
lsosoo Oeffentliches Aufgebot.
Auf den Antrag des Besitzers Friedrich Jecke zu Mandeln bei Neuhausen werden alle Diejenigen, welche auf eine angeblich verloren gegangene, von der Deumschen Lebens⸗, Pensions und Rentenver⸗ sicherungsgesellschaft auf Gegenseitigkeit zu Potsdam unter Nr. 0Ols784 in Höhe von 250 Thlr. (750 4) für die Ehefrau des Antragstellers Henriette Jeck, geb. Wohlfarth, ausgestellte Lebens versicherunps police Ansprüche und Rechte zu haben vermeinen, aufge— fordert, solche spätestens in dem
am 4. Juli 1881, Mittags 12 Uhr, im Lokale des unterzeichneten Gerichts anstehenden Termine anzumelden und die bezeichnete Police vor— zulegen, widrigensalls die Kraftloserklärung dersel⸗ ben erfolgen wird.
Pots dam, den 1. Dezember 1889.
Königliches Amtsgericht, Abtheilung J.
, Aufgebat.
Bei der nothwendigen Subhastation der Häusler⸗ stelle Nr. 70 Eckersdorf ist eine auf diesem Grund⸗ stück Abtheilung III. Nr. 8 für den Weber Fried—⸗ rich August Peter in Goldentraum auf Grund der Schuldurkunde vom J. Februar 1855 eingetragene Darlehns forderung von 18) S6 von Amtswegen liquidirt und mit 180 M zur Hebung gelangt.
Mit dieser Summe ist, da sich Niemand mit Ansprüchen auf die Forderung gemeldet hat, eine Spezial masse angelegt und von dem den unbekann— ten Betheiligten bestellten Kurator Häusler Wache in a nen das Aufgebot der Spezial masse bean tragt worden.
Es ergeht daher an alle Diejenigen, welche an die Spezialmasse Ansprüche geltend machen wollen, die Aufforderung, dieselben spätestens in dem auf
den 26. Januar 1881, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichne ten Amtsgericht anberaumten Termine bei Vermei dung der Präklusion anzu— melden.
Marklissa, den 2. Dezember 1886.
Königliches Amtsgericht.
16 Aufgebot.
Auf Antrag des Abnahmemannes Jürgen Lassen in Lysabbel wird dessen am 1. Dezember 1809 ge— bo rener Halbbruder, der Seemann Peter Hansen La ssen, ebendaher, welcher seit dem Jahre 1848 ver schollen ist,
in Gemäßheit der Verordnung vom 9. Nov. 1798 hierdurch aufgefordert,
spätestens zu dem auf ⸗
Freitag, den 8. April 1881, Vormittags 10 Uhr, anberaumten Aufgebotstermine sich im unterzeichneten Amtsgericht einzufinden, widrigenfalls derselbe für todt erklärt und sein im Inlande befindliches Ver— mögen an die gehörig legitimirten Erben ausgelie⸗ fert werden wird.
Sonderburg, den 8. Dezember 1880.
Königliches Amtsgericht. Abth. II. Lembke.
laol 8] Aufgchot.
Der Schneidermeister Panl Schmidt zu Cüstrin hat das Aufgebot des angeblich verloren gegangenen Depositalscheins der Lebens versicherungs⸗Afktien⸗Ge—⸗ seuschaft Germania zu Stettin vom 20. Oktober 1868, nach welchem dessen am 18. April ds. Is. zu Berlin verstorbener Bruder, der Lohnschreiber Gustav Adolph August Schmidt zu Berlin, die Police der Germania Nr. 43105 vom 9. Sep⸗ tember 1863 über 16500 M als Unterpfand für ein ihm gewährtes Darlebn gegeben hat, beantragt. Ver Inhaber der Urkunde wird aufgefordert, spä⸗ testens in dem auf
den 9. Juli 1881, Vormittags 10 Uhr, vor dem unterzeichneten Gerichte, Terminszimmer Nr. 10, anberaumten Aufgebotstermine seine Rechte anzumelden und die Urkunde vorzulegen, widrigen falls die Kraftloterklärung der Urkunde erfolgen wird, eM ch
Stettin, den 6. Dezember 1880.
Königliches Amtsgericht.
1z0 8 Bekanntmachung.
Auf Antrag der Wroza'schen Eheleute, eingetra—⸗ gener Eigenthümer des Grundstücks Nr. 200 Groß— Schimnitz, ist die Hppothekenurkunde —
gebildet über 530 M rückständige Kaufgelder nebst 50/9 Zinsen seit dem 22. Januar 1876, Theilbetrag für den Schänker Joseph Czeczotta auf Grund des Zuschlagsbescheides vom 17. De⸗ zember 1875 und der Kaufgelderbelegungsver⸗ handlung vom 22. Januar 1876 auf dem Grundstücke Nr. 200 Groß⸗Schimnitz in Ab⸗ theilung III. Nr. 5 ad b. eingetragenen Post von 1517 M 82 8 nebst Zinsen, abgetreten an den Gasthauktbesitzer Herrmann Weicht zu ,. und eingetragen am 19. Oktober durch Ausschlußerkenntniß von heut für kraftlos er—⸗ klärt, und alle Diejenigen, welche an das Dokument Ansprüche zu machen hatten, mit denselben ausge⸗ schlossen worden.
Oppeln, den 3. Dezember 1880.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung III.
30778 — Der durch Eikenntniß der Königlichen Kreiß—⸗ gerichts ⸗Kommission zu Gartz a. / O. vom 23. Ok. tober 1878 für todt erklärte Klempner Friedrich Wilbelm Schultz, unehelicher Sohn der Charlotte Henriette Schultz, später verehelichten Unteroffizier Mathias Schwarz, hat als Vermögen 75,69 hinterlassen. Die Erben des p. Schultz sind nicht
das jzwischen den Parteien bestehende Band zu ermitteln gewesen, wetzhalb auf den Antrag des
der Ehe zu trennen und die Beklagte für den allein schuldigen Theil zu erklären, und ladet die Beklagte zur mündlichen Verhand⸗
Verlassenschastskurators, Seerefairs Pankow, das Aufgebotsverfahren eingeleitet ist. Demgemäß wer⸗ den alle Diejenigen, welche Ansprüche als Erben des
lung det Rechtsstreits vor die Erste Civilkammer p. Schultz an dessen Nachlaß zu haben vermeinen, aufgefordert, diese Ansprüche und Rechte spätestens
des Königlichen Landgerichts zu Breslau auf den 24. Januar 1881, Vormittags 10 Uhr, mit der Aufforderung, einen bei dem gedachten Ge⸗ richte zugelassenen Anwalt zu bestellen.
Zum Zwecke der öffentlichen Zustellung wird dieser Auszug der Klage bekannt gemacht.
Breslau, den 27. November 1880.
Seiyelt, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
.
!
in dem auf
den 4. Oktober 1881, Mittags 12 Uhr,
hierselbst anberaumten Aufgebots termin anzumelden, widrigenfalls der Nachlaß dem Fiskus ausgeant⸗ wortet werden wird. Gartz a. / O., den 1. Dezember 18580. Königliches Amtegericht.
307821 Berkaufsanzeige und Aufgebot.
In Zwangsvollstreckungssachen des Magistrats zu Harburg wider die Wittwe weiland Leinewebers Joachim Heinrich Meyer, Henriette Dorothea Mar⸗ garetha, geb. Schäfer hier, soll das der Letzteren gehärige Bürgerwesen, Große Schippsee hier Nr. 54, Hyp. Nr. 370 Gzwischen Bode und Müller), öffentlich meistbietend verkauft werden.
Das Bürgerwesen besteht im Wesentlichen aus dem Wohnhaus mit Garten und Hofraum, Schweine stall und Privets.
Verkaufstermin Freitag, den 18. Februar 1881, Vormittags 10 Uhr, an hiesiger Gerichtsstelle, wozu neben den Parteien Kaufliebhaber geladen werden. .
Zugleich ergeht an Alle, welche an dem Bürger wesen Eigenthums«, Näher, lehnsrechtliche, Pfand, fideikommissarische oder sonstige dingliche Rechte, insbesondere auch Servituten oder Realberechtigungen zu haben vermeinen, die Aufforderung, ihre Rechte, bei Meidung des Verlustes gegenüber dem neuen Erwerber, spätestens im obigen Termin anzumelden, auch die begründenden Urkunden vorzulegen.
Harburß, den 4. Dezember 1880.
Königliches Amtegericht. III. , .
3091]
In dem Verfahren, betreffend die Zwangsver⸗ steigerung der zur Konkursmasse des Büdners Bastian zu Daenschenburg gehörigen Büdnerei Nr. 8 daselbst, ist zur Abnahme der Rechnung des Kon⸗— kursverwalters, zur Erklärung über den vom Ge— richte angefertigten Theilungsplan, sowie zur Aus— führung der Vertheilung Termin auf
„den 18. Jannar 1881, Mittags 12 Uhr,“ vor dem Großherzoglichen Amtsgerichte hierselbst im Schöffensaale des Amtsgerichtsgebäudes bestimmt worden. Rechnung und Theilungsplan liegen vom 10. nächsten Monats ab auf der Gerichtsschreiberei zur Einsicht der Betheiligten aus.
Zu diesem Termine werden die Letzteren auf An— ordnung des Großherzoglichen Amtsgerichts geladen.
Ribnitz, den 7. Dezember 1880.
K. Senst, int. Gerichtsschreiber des Großherzogl. Meckl. Schwerin. Amtsgerichts.
30788
: Zur Erlangung eines Ausschlußurtheils behufs seiner Eintragung als Eigenthümer hat der Böttcher⸗ meister August Namokel hierselbst das Aufgebot des Grundstücks Blatt 49, als dessen Eigenthümer der juüdische Kaufmann Hirsch Meyer eingetragen ist, auf Grund des Gesetzes vom 7⁊. März 1845 be— antragt. .
Es werden daher alle Diejenigen, welche Eigen⸗ thumsansprüche an diesem Grundstücke geltend zu machen haben, aufgefordert, dieselben spätestens in dem an hiesiger Gerichtsstelle auf den
27. April 1881, Vormittags 10 Uhr, anberaumten Termine anzumelden, mit der War— nung, daß die Ausbleibenden mit ihren etwaigen Realansprüchen auf das Grundstück ausgeschlossen werden und ihnen deshalb ein ewiges Stillschweigen auferlegt wird.
Bojanowo, den 27. Nopember 1880.
Königliches Amtsgericht.
308031 Gütertrennungsklage.
Die Ehefrau des Schreiners und Wirths Gott— fried Eich, Margaretba, geb. Schumacher, zu Trois— dorf, vertreten durch Rechtsanwalt Krupp zu Bonn, klagt gegen ibren Ehemann, Schreiner und Wirth Gottfried Eich zu Troitdorf, wegen Gütertrennung, mit dem Antrage auf Auflösung der zwischen den Parteien bestehenden ehelichen Gütergemeinschaft. Zur mündlichen Verhandlung des Rechtsstreits vor der II. Civilkammer des Königlichen Landgerichts zu Bonn ist Termin auf den 27. Januar 1881, Vormittags 10 Uhr, bestimmt.
Donner, Gerichtsschreiber des Königlichen Landgerichts.
ooch Erhvorladung.
Katharina Müller und Eva Margaretha Müller von Eppingen, deren Aufenthaltsort unbe⸗ kannt ist und welche zur Erbschaft ihres am 19. Juli 1879 verlebten Vateré, des Tazlöhners Jakob Müller von da, kraft Gesetzes berufen sind, werden mit Frist von drei Monaten zur Vermögensaufnahme und zu den Erbtheilungsverhandlungen mit dem Bedeuten hiermit vorgeladen, daß im Nichterschei⸗ nunge falle die Erbschaft lediglich Denjenigen würde zugetheilt werden, welchen sie zukäme, wenn die Vorgelasbenen zur Zeit des Erbanfalls nicht mehr am Leben gewesen wären.
Eppingen, den 8. Dejember 1880.
Gr. Gerichts notar Stoll.
30785
Von Herrn Gutsbesitzer Heinrich Wilhelm Schwelzer in Eckeréebach ist das Aufgebotsverfahren zum Zwecke der Kraftloserklärung des Königlich Sächsischen 40/9 Staatsschuldenkassenscheins vom Jahre 18347 Nr. 1069 über 500 Thaler anhängig gemacht worden.
Dresden, am 6. Dezember 1880.
Königliches Amtsgericht. Abtheilung Ib. Francke.
30792
Im Zwangs versteigerungä verfahren über die Hachten'sche Häuslerei Nr. III. zu Karow ist zur Abnahme der Rechnung des Sequesters, zur Er⸗ klärung über den Theilungsplan sowie zur Vor⸗ nahme der Vertheilung Termin auf
Montag, den 3. Jannar 1881, Morgens 11 Uhr,
anberaumt, zu welchem die Betheiligten hiemit ge—⸗ laden werden. Rechnung und Theilungeplan liegen in der Gerichtsschreiberei zur Einsicht aus.
Wismar, den 7. Dezember 1880.
Großherzgliches Amtsgericht.
30802 e. Namen des stönigs!
Auf den Antrag des Schmiedemeisters Hugo Kirst zu Potsdam, Loussenstr. 4, erkennt das Königliche Amtsgericht Abtheilung JI. , . durch den Amtegerichtsrath Beyrich far Recht:
Das Sparkassenbuch der Stadt Potsdam Nr. 8507 (Achttausend fünfhundert sieben) über 194 4 40 3 (Einhundert vier und neunzig Mark und rier ig Pfennige), ausgestellt unter
dem Titel „Schmiedegefellen⸗Krankenkasse“, wird für kraftlos erklärt.
—
30774 Der Rechtsanwalt Jufliz⸗Rath Köppelmann zu Wesel ist, nachdem er sein Amt niedergelegt bat, in der Liste der Rechtsanwälte bei dem Landgerichte zu Duisburg gelöscht. Duisburg, den 7. Dejember 1880. Königliches Landgericht.
lsöoss! Bekanntmachung.
Der Rechtsanwalt Julius Salz ist mit dem Wobnsitz zu Posen bei dem Königlichen Landgericht hierselbst zur Rechtsanwaltschaft zugelassen und in die Rechtsanwaltsliste eingetragen worden.
Posen, den 9. Dezember 1880.
Der Präsident des Königlichen Landgerichts.
lzoꝛr os Bekanntmachung.
Nr. 7405. Durch Erlaß Großh. Ministerium des Gr. Hauseß und der Justiz vom 30. November d. J. Nr. 13.732 ist Rechtsanwalt Epiphan Ketterer mit dem Wohnsitz in Waldshut bei dem Großh. Landgerichte daselbst zugelassen, und ist demgemäß seine Eintragung in die bier geführte Anwaltsliste . worden, was hiermit bekannt gemacht wird.
Waldshut, den 8. Dezember 1880.
Großh. Bad. Landgericht. Junghanns.
Ber känfe, Berpachtungen, SBubmissio nen ꝛe.
30767 Vekanntmachung.
Die Lieferung von 5600 Centnern Maschinen— kohlen und 600 Centnern Schmiedekohlen für den Baggerbetrieb zu Memel soll im Wege der öffent⸗ lichen Submission zusammen oder getrennt vergeben werden, wozu Termin auf
Freitag, den 24. Dezember 1880, Vormittage 11 Uhr, im Bureau des unterzeichneten Hafen⸗Bauinspectors anberaumt wird.
Die Submissions⸗Bedingungen liegen in dem ge⸗ nannten Bureau in den Dienststunden zur Einsicht aus, können auch auf portofreien Antrag gegen Er⸗ stattung der Covialien im Betrage von 1,0 MS von
hier bezogen werden.
Die versiegelten, mit entsprechender Aufschrift versebenen Offtrten sind bis zum Submissions⸗ Termine einzureichen.
Memel, den 8. Dezember 1880.
Der Hafen ⸗Bauinspector. Dempwolff.
130766 Bekanntmachung.
Die Lieferung des auf dem Königlichen Salz⸗ werke Staßfurt und der Grube Loederburg für das Etatsjahr 1881/82 erforderlichen Bedarfs an nach rerzeichneten Materialien:
Eisenblech, Bleirohren, Blech- und Randschaufeln,
Nieten, Drahtstifte, Rohrnägel, Schaufelstiele,
Hauen und Zweispitzenhelme, gereinigtes Rüböl,
Steinöl, Maschinenöl, ungereinigtes Rübsl, Hanf,
Hanfwechsel, Heede, Pegu ⸗Catechu, Putzwolle,
Gyplinderöl, Seilschmiere, Menn ige, Seifen pulver,
Plomben, Plombirbindfaden, Carbolsäure, Salj⸗
säcke, Reisbesen, Kanzlei, Concept«, Brief⸗, Pack⸗
papier, Aktendeckel, Briefeourerts, sowie des Be⸗ darfeß an Wermuthkrautpulver für die König⸗ liche Saline Schönebeck und das hiesige Königliche
Salzwerk soll im Wege der Submission vergeben werden.
Hierzu ist auf
Donner stag, 23. Dezember, Vormittags 10 Uhr, im Registraturzimmer der Berginspektion Termin anberaumt, welchem Offerenten beiwohnen können.
Offerten nebst Proben bez. Mustern sind frankirt und versiegelt mit der Aufschrift:
„Angebot auf Lieferung von Materialien“ bis zu obigem Termin einzureichen.
Die Lieferungsbedingungeng, das spezielle Verzeich⸗ niß der zu submittirenden Materialien, sowie Pro⸗ ben liegen zur Einsicht aus. Die Bedingungen und das Verzeichniß sind gegen frankirte Einsendung von 50 3 portofrei zu beziehen.
Staßfurt, den 8. Dezember 1880.
Königliche Berginspektion.
30775 Bekanntmachung. HL. V. 630. Gemäß §. 36 des Statuts des Brandversicherungs⸗ Vereins Preußischer Forstbeamten bringen wir zur öffentlichen Kenntniß, daß der Herr Minister des Innern auf Grund des 5§. 25 des Statuts bis zur ersten durch die Generalversammlung zu bewirkenden Wabl: I) den Königlichen Oberforstmeister von Alvens⸗ leben zu Petsdam, den Königlichen Oberförster Köpenick, den Stiftsförster Kirchert zu Laatz, den Königlichen Förster Wollanke zu Forst⸗ haus Gaisberg,
) den Königlichen Oberförster Godbersen zu Woltersdorf,
6) den Königlichen Oberförster Tücksen zu Kaisermühl,
7) den Königlichen Oberförster von Stünzner
zu Colbitz,
8) den Königlichen Oberförster Reitzenstein zu
Söllichau, M den Königlichen Oberforstmeister Rehfeldt zu Stralsund zu Mitgliedern des Verwaltungsraths des Vereins ernannt hat. Berlin, den 6. Dezember 1880. Direttorium des Brandversicherunga⸗Vereins Prenßischer ge n,, ien,
Krieger zu
293.
Dritte Beilage zum Deutschen Reichs⸗Anzeiger und Königlich Preußischen Staats⸗Anzeiger.
Berlin, Montag, den 13. Dezember
Has n do.
Der Inhalt dieser Beilage, welcher auch die im §. 6 des Gesetzes über den Markenschutz, vom 30. November 1874, sowie die in dem Gesetz, betreffend das Urheberrecht an Mustern und
Modellen vom 11. Januar 1876, und die im Patentgesetz, vom 25. Mai 1877, vorgeschriebenen Bekanntmachungen veröffentlicht werden, erscheint auch in einem besonderen Blatt unter dem Titel
Eentral⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich. r. 265)
Das Central - Handels ⸗Regisser für das Deutsche Reich kann durch alle Post⸗An stalten, für Berlin auch durch die Königliche Expedition des Deutschen Reichs- und Königlich Preußischen Staats—⸗
Anzeigers, 8W., Wilhelm straße 32, beiogen werden.
2
Das Central⸗Handels⸗Register für das Deutsche Reich erscheint in der Regel täglich. — Das Abonnemenat beträgt 1 1 50 3 für das Vierteljahr. — Einzelne Nummern kosten 20 8. —
In sert aaepreis sür den Raum einer Druchreile 80 9
— ————
Batente.
Batent⸗ Anmeldungen.
Die nachfolgend Genannten haben die Ertheilun! eines Patentes für die daneben angegebenen Gegen⸗ stände nachgesucht. Ihre Anmeldung hat die an⸗ ,. Nummer erhalten. Der Gegenstand der
nmeldung ist von dem angegebenen Tage an einst⸗ weilen gegen unbefugte Benutzung geschützt.
Nr. 10 ga8. Lenz & Schmidt in Berlin W., Genthinersir. 8, für Freeman Hdanson in Hollis, Maine, V. St. A.
Drehmeißel zum Schneiden und Fraisen von Holzknöpfen und dergl. Kl. 38.
Nr. 20 528. P. Schneitler in Berlin N., Müllerstraße 197 B., für Arnold Haekaholhæ in London.
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Nr. 23 144. Dr. M. Quenstedt, Rechts anwalt in Berlin C., für Johann Hoskaäierriecz, K. KR. Oberst im Militär⸗geographischen Institut in Wien.
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Nr. 26 319. Richard Vogel; in Bochum. Neuerungen an Pulsometern. Kl. 59.
Nr. 26 904. Baron Gabriel von Hotskemex in Algermissen, Provinz Hannover.
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reich). Flaschenverkorkungsmaschine. Kl. 64. Nr. 35 436. Wilhelm Wieherr in O. /Schlesien. Schienennagelzange. Kl. 19. Nr. 35 908. J. G. Bott in Mannheim. Neuerungen an Manschettenknöpfen. Kl. 44. Nr. 35 916. Friedrich KRuäaekarmazannn in Harburg. Vereinfachte Mechanik für Pianoforte's. Kl. 51. Nr. 36518. Heinrich Raetke in Berlin, Li- nienstr. , für William LBowm & Joseph Henry HHughes in Birmingham (England). Einstellvorrichtung für Rollenlager. Kl. 47. Nr. 36 952. Th. Jamkee in Cottbus. Apparat, welcher beim Kartenspielen den jedes⸗ maligen Geber und Ausspieler der Karten an— nnn,
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Beuthen
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schlempe. Kl. 89. Nr. 88 071. Ernst Lohhaagenm in Frankfurt a. Main (Sachsenhausen Wallstr. 9. Neuerungen an Riemenschrauben. Kl. 47.
Nr. 38 169. Richard Wazmern in Chemnitz. Neuerungen an Maschinen jum Drücken des Doppelfaljes an Blechgefäßen, 2. Zusatz⸗Patent zu P. R. 8153. Kl. 49.
Nr. 88 589. Fr. Gdebane in Charlottenburg,
Berlinerstr. 246. Neuerungen an Rohrverbindungen. Nr. 38 628. F. O. Schmíilt in Berlin, Kronenstr. 33. Sicherheit verschluß an Wagen. Kl. 63. Nr. 39 022. Christian West ęzhal' in Frankfurt a. M. r z Neuerungen an pneumatischen Gasanzündern.
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Kl. 47.
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.
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—
Mohrenstr. 63 I., für K. P. Simmoelhauer in Luxemburg.
Ertheilung von Patenten. Den nachfolgend Genannten ist ein Patent auf
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Reichenbergerstraße 52. Neuerungen an Heftstiften. Kl. 47.
Nr. 39545. Robert 8Selhaalktæ in Dirschau.
Neuerungen an Sonnenkraftmaschinen. Kl. 46.
Nr. 39709. Emil Setrehlorw in Ratibor⸗ hammer.
Neuerungen an Mutternstoßmaschinen. Kl. 49.
Nr. 39 744. B. HK ocln in Meckenheim b. / Bonn a. / Rhein.
, mit veränderlichem Neigungswinkel. YM I. .
Nr. 39 758. Ernst Metzeler in St. Hermsdorf. Lobmühle. Kl. 50
Nr. 39 972. Firma C. H. Hesse in Berlin O., Breslauerstr. 27.
Beweglicher Garderobeknopf. Kl. 44.
Nr. 40 481. G. Dittmar in Berlin 8W., Gaei⸗ senaustr. 1, für Charles Cor der in Rewent, (England).
Messer . Putz⸗Maschine. Kl. 34.
Nr. 40 7352. . Fæiecle ing Hamburg. Schnee⸗ und Schmutz Pflug für Straßeneisen⸗ bahnwagen. Kl. 19.
Nr. 40 829. Albert Free in Berlin. Neuerungen an Cigarrenabschneidern. Kl. 44.
Nr. 41236. FEEselaer d Sgtkelal in Essen a. d. Rubr.
Maschine zum Anschneiden von Muffen oder Muttern mit Rechts⸗ und Linksgewinde. Kl. 49.
Nr. 41 651. Conrad Rüger in Dresden — Plauen.
Antrieb ⸗Einrichtung für die Grover und Baker Schliffchen ⸗Nähmaschine. Kl. 52.
Nr. 419565. F. EHeHnhhbeldl i. Schl.
w sür Wasserleitungen.
Nr. 41 965. Karl Janecae in Berlin S. W., Zimmer tr. 681III. Elektro⸗ magnetischer Rapport ⸗ Apparat für Flechtmaschinen. Kl. 25. Nr. 42 671. Gustay Eräühber in Sarstedt bei Hannover. Schaltwerk für Futterschneidemaschinen. Kl. 45. Nr. 42 741. C0. iegker in Nippes bei Cöln,
in Neumarkt
Neuerung an der Befestigung der Reifen auf
Rädern der Eisenbahnfuhrwerke, Zusatz zu P. R. 120993. Kl. 20. tr. 42917. Karl Ober läradler in Stettin,
Selbstthätige Weichenstellvorrichtung Straßenbahnen. Kl. 20.
Nr. 48 215. Paul Beller zun. in München, Theresienstr. 865.II. .
Schutzwagen mit selbstthätiger Bremse Eisenbahnzüge. Kl. 20.
Nr. 48 3538. G. Feiner in Breslau, Wer⸗
derstr. 5b. Absperrventil mit selbstthätiger Entleerungs⸗ vorrichtung für Wasserleitungen. Kl. 85.
Nr. 48 842. Theod. Henrmniämg in Bruchsal, Baden.
Weichen⸗ und Signal⸗Stellapparat. Kl. 20.
Nr. 48 392. Leopold Rexyem in Raguhn.
Knotenfänger für Papiermaschinen. Kl. 55. Nr. 43 958. Franz Helam amm in Berlin. Antrieb⸗ Einrichtung an Nähmaschinen für Hand und Fußbetrieb. Kl. 52.
Nr. 44463. Ed. EHHirseke in Berlin. Gloset Ventilation. Kl. 85.
Nr. 44466. J. Brandt & G. W. V. Nawrocki in Berlin W., Leipzigerstr. 124, für J. E. Am- dersdcon in Arboga (Schweden).
Zapfhahn für dicke Flüssigkeiten. Kl. 64. Nr. 44 656. Ferdinand Hreller in Hamburg. Verfahren und Vorrichtungen zur Herstellung von Drahtarbeiten. Kl. 7.
Nr. 45 221. Paul Fichten in Reutlingen. Ausschankbehälter mit Kolben. Kl. 64. .
Berlin, den 13. Dezember 1889.
loss
für
für
fealserliched Patent ⸗ mt. Jacobi.
Versagung von Patenten.
Auf die nachstehend bezeichneten, im Reichs ⸗Anzeiger an dem angegebenen Tage bekannt gemachten, An— meldungen ist ein Patent versagt worden. Die Wirkungen dez einst weiligen Schutzes gelten als nicht eingetreten.
Nr. 21 882. Neuerungen an Reißbrettern.
vom 8. Juni 1889 ab.
Nr. 12 528. Elektrische Lampe, F. HFommasi in Paris C. Pieper in Berlin 8W., 109 / 116.
— Vertreter: Gneisenaustr.
J. Leck em dorfer in New⸗9Jork, V. St.
. v. A. — Vertreter: C. Pieper in Berlin 8W.,
Kl. 79.
Gneisenaustr. 109/110. vom 23. Dezember 1879 ab. Kl. 70.
Nr. 12 580. Blitzableiter,
J. Heisäimæ in Wadersloh, Kreis Beckum, vom 14. Februar 1'380 ab. Kl. 37.
Nr. 12531. Neuerung an elektrischen Lampen, Ch. LI. Eilleu in Paris — Vertreter: J. Brandt & G. W. von Nawrocki in Berlin W., Leipziger str. 124,
vom 17. Februar 1880 ab. Kl. 21. Nr. 12 532. Neuerungen an Plätt⸗ und Mangel maschinen, J. Zusatz zu P. R. 5732, R. vom Eanrmäelel in Hannover, vom 11. April 1880 ab. Kl. 8. Nr. 126533. Neuerungen an den unter P. R. 7220 geschützten Petroleum rundbrennern, A. M. Silber in London, Wood⸗Street — Vertreter: Dr. Quenstedt, Rechtsanwalt in Berlin C., vom 27. April 1889 ab. Kl. 4. Nr. 12 534. Neuerung an Dampf eessel, W. Ehamm in Wien — Vertreter: J. Moeller in Würzburg, Domstr. 34, vom 29. April 1880 ab. Kl. 49. Nr. 12 535. Dütenmaschine richtung, J. Gerkk oll in Hamburg, vom 15. Mai 18890 ab. Kl. 54. Nr. 12 536. Neuerungen an Dampframmen für den Straßenbau, 68. Tieholls in Paris — Vertreter: Brydges & Co in Berlin 8W., Königgrätz erstr. J3, vom 27. Mai 1880 ab. Kl. 19.
Nr. 12 537. Schriftsetz⸗ und Ablegemaschine, ehr. Silherhberz E Co. in Berlin, Alexanderstr. 38 a., l
Re 15.
vom 28. Mai 1880 ab. Neuerung an der Aufhängung
Nr. 12 538. von Wagenkasten,
in Berlin 8wW., Groß— Kl. 63.
G. HLEecl inn m Langwaschmaschine für Tuche und
Siederbhren für
mit Druckvor⸗
beerenstr. I, vom 5. Juni 1880 ab. Nr. 12 539. Stoffe aller Art, N. J. Hanmmermar m in Düren bei Aachen, Kl. 8. Nr. 12 540. Neuerung an Heizapparaten (Calo- risatoren) für Diffusionsbatterien, E. Huge in Halle a. S. und O. Möm- mig in Merseburg, vom 9. Juni 1880 ab. Kl. 89. Nr. 12 541. Neuerungen an Regulatoren für Dampfmaschinen, J. D. Claurehill, in England, Vertreter: F. E. Thode & Knoop in Dresden⸗-Berlin, vom 11. Juni 1880 ab. Kl. 60. Nr. 12 5423. Kettenhaken für Uhren und andere Gegenstände, J. Grannirm in Frankfurt a. M., Fahr⸗ gasse 70, vom 12. Juni 1880 ab. Kl. 44.
Nr. 12 543. Neuerungen an Eisenbahn⸗Weichen, J. B. Carex in Boston, Mass., V. St. A. — Vertreter: C. Pieper in Berlin S8W., Gneisenaustr. 109/110,
vom 19. Juni 1880 ab. Kl. 19. Nr. 12 544. Planscheibe mit mehreren sich selbst⸗ thätig anlegenden Mitnehmern, J. Hikl iu Columbus, Georgia, V. St. N. A. — Vertreter: R. R. Schmidt in Berlin NW., Louisenstr. 29, vom 22. Juni 1880 ab. Kl. 49. Nr. 12 545. Neuerungen an der Simon'schen Dampfgaskraftmaschine, P. R. Nr. 6787, G. EHHLaNnMMhbraneh in Berlin, vom 24. Juni 1880 ab. Kl. 46. Nr. 12 546. Neuerungen an Falziegeln, G MHüller in Schweinfurt, vom 27. Juni 1880 ab. Kl. 37. Nr. 12 547. Herstellung von Puppenköpfen ꝛe. mittels einer aus Paplerbrei und mineralischen Stoffen bestebenden gießbaren Masse, E. Escher jam in Sonneberg, Thüringen, vom 15. Juli 1880 ab. Kl. 54. Nr. 12 548. Neuerung an Runddocht⸗Petroleum⸗ brennern, N. 8. Wan in Bremen, Ansgariithorstr. 23, rom 16. Juli 1880 ab. Kl. 4. Nr. 12 549. Zweiloch⸗Knopfmaschine,
Upper Hollowway,
Cement · Dach
Vom 2. August 1880.
Nr. 23 311. Neuerung an Rüschenmaschinen. Vom 26. Juli 1880.
Nr. 26 494. Soutachefuß für Nähmaschinen. Vom 2. August 1880.
Berlin, den 13. Dezember 1880.
staiserliches Patent · Imt. I 30836]
daebr. Erik in Barmen, Springerstr. 5, vom 17. Juli 1880 ab. Kl. 44. Nr. 12 550. Spannrahmen zum Färben von Seidengeweben, A. H Oν & G. W. v. straße 124,
in Paris — Vertreter: J. Brandt Nawrocki in Berlin W., Leipziger⸗
Jacobi.
vom 23. Juli 1880 ab. Kl. 8.
Nr. 12 552. Neuerung an dem Verfahren zur
Carl Pieper in Berlin 8W., 3. ö ist unter der angegebenen Nammer Reinigung der Abflußwässer aus Zuckerfabriken und erfolgt. 1 J
anderen gewerblichen Anstalten, Zweiter Zusatz zu p. R. 6m! 8 3 W. H makdrer in Osmünde bei Gröbers, vom 1. August 1880 ab. Kl. 30. Nr. 12 553. Cigarrenspitze, welche auch als Wickelapparat benutzt werden kann, E. Eleisek Kauer in Walters hausen (Thü⸗ ringen), vom 18. August 1880 ab. Kl. 44. Nr. 12 554. Neuerungen an Streichholzbüchsen, C. Honnnmael in Halberstadt, vom 19. August 1880 ab. Kl. 44. Nr. 12 555. Alarm⸗Kassette, P. Eryliex in Berlin, Schönholzerstr. 5,
vom 29. April 1880 ab. Kl. 74.
Nr. 12 556. Neuerungen an Thürschlössern, A. HDonner in Rogasen, vom 20. Mai 1880 ab. Kl. 68. Nr. 12 557. Maulsperre für Pferde, W. Triickee in Osterburg, vom 9. Juni 1880 ab. Kl. 45. Nr. 18 558. Hufeisen mit Eissporen, L. Ehret in Tarbes, Frankreich — Vertreter: Wirth & Co. in Frankfurt a. / M., vom 2. Juli 1880 ab. Kl. 45. Nr. 12 559. Dressur-Halsband für Hunde, F. HLartwmß in Braunschweig, vom 20. Juli 1880 ab. KRI. 45. Nr. 12 560. Zerlegbares Bienenhaus, A. Algoeverr in Breslau, vom 25. Juli 1880 ab. Kl. 45.
Nr. 12 561. Bienenstock, aus Papiermasse und anderem Faserstoffe herzustellen,
J Eoppe in Wartha (Schlesien), vom 25. Juli 1880 ab. Kl. 45.
Nr. 12 562. Verfahren, basische Ofenfutter⸗
materialien in einer Blechumhüllung zu brennen, F. Melanunm in Kö igshütte, Oberschlesien, vom 4. März 1880 ab. Kl. 18.
Nr. 12 568. Neuerungen an Kupolöfen,
Eh. A. Famke in Freiburg (Baden), vom 9. April 1880 ab. Kl. 18.
Nr. 12 564. Elektrischer Gaszünd⸗Apparat,
H. Fischer von H üslzerstamnm und F. Meannkiecher in Wien — Vertreter: J. Moeller in Würzburg, Domstraße 34,
vom 21. April 1880 ab. Kl. 26.
Nr. 12 565. Neuerung bei der Gewinnung von Halbcellulose,
Goetjes Seliullae in Bautzen, vom 28. April 1880 ab. Kl. 55. Nr. 12 566. Universal⸗Stuhl, J. Sehoeherl in München, vom 2. Mai 1880 ab. Kl. 34.
Nr. 12 567. Kindertragsessel,
Maria Keccke in Bredow bei Stettin, vom 4. Mai 1889 ab. Kl. 34.
Nr. 12 568. Fleischschneidemaschine,
Th. Wemmbäng in Düsseldorf, Fährstr. 9, vom 11. Mai 1880 ab. Kl. 66.
Nr. 12 569. Neuerungen an Kälte⸗Erzeugungs⸗ Maschinen,
Menek & Hamhroche in Ottensen bei Altona, vom 15. Juli 1880 ab. Klasse 17.
Nr. 12 570. Einrichtung an Bessemer Birnen
zur Erleichterung des Einsetzens von Fernen und Böden, F. Melalum in Stadt Königshütte, Ober⸗ schlesien,
vom 21. Juli 1880 ab. Kl. 18.
Nr. 12571. Neuerung an dem MHüller'schen Wasserrade mit geneigt liegender Ax, Zusatz zu P. R. 5892.
J. H. HHükller in Hamburg, a. d. Koppel 97, vom 30. Juli 1880 ab. Kl. 88.
Nr. 12 572. Verfahren zur Herstellung von Baumwollentreibriemen,
M. Czamaly in Liverpool — Wirth C Co. in Frankfurt a. M., vom 23. Sertember 1879 ab. Kl. 47. Nr. 12 573. Neuerungen an Garbenbindern, Zusatz zu P. R. 11334. W. Vöoclnouß la & Ch. Hicmngsford in Kingston, Surrey, Eagland — Vertreter: J. Brandt & G. W. v. Nawrocki in Berlin W., Leipziger str. 124,
vom 10. Dezember 1879 ab. Kl. 45.
Nr. 12 574. Neuerungen an Ausfluß⸗Regula⸗ toren für Flüssigkeiten im Allgemeinen, speziell für Leuchtgas.
V. Kahlom in Paris — Vertreter: Liehr & Dach in Berlin sw., Oranienstr. 101 / 102, vom 19 März 1880 ab. Kl. 26. .
Nr. 12 575. Nenerungen an den Klöppeln für
Flechtmaschinen, Zusatz zu P. R. 11705, Witiwe Bügehe in Schwelm, vom 25. Februar 18380 ab. Kl. 25. Nr. 12 576. Verwendung von Kryolith und Blei⸗ zucker beim Kupferschmelzen zur Etlangung dichter und geschmeidiger Güsse, 8. Wall'er in Birmingham, England — Vertreter: F. C. Glaser, Königl. Kommissions⸗ Rath in Berlin 8W. , Lindenstr. 80,
vom 9. April 1880 ab. Kl. 40.
Nr. 12 577. Neuerungen im Verfahren der Kälteerzeugung für Eisbereitungszwecke,
C. M. Tessi da Motayy und A. J. HKosgsi - in New (Jork — Vertreter: C. Pieper in Berlin 8W., Gneisenaustr. 109,110.
Vertreter:
vom 18. April 1880 ab. Kl. 17.